EP1503867A1 - Dosierspender - Google Patents

Description

Beschreibung

DOSIERSPENDER

Die Erfindung betrifft einen DosierSpender gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der EP 0 755 721 A2 und der DE 198 18 434 sind Dosierspender bekannt, bei denen das Mischungsverhältnis zweier pastöser oder flüssiger Fluidkomponenten stufenlos einstellbar ist. Ein derartiger Dosierspender läßt sich beispielsweise vorteilhaft als SonnenmiIchspender einsetzen, um zwei Sonnenmilchkomponenten mit einem Lichtschutzfaktor von 1 und beispielsweise 25 zu mischen, so daß sich der Lichtschutzfaktor stufenlos im Bereich von 1 bis 25 einstellen läßt. Dieser Dosierspender stellt für den Verbraucher eine erhebliche Erleichterung dar, da er den Lichtschutzfaktor in Abhängigkeit von der Sonneneinstrahlung und der Gewöhnung der Haut wählen kann und nicht mehr mehrere Behältnisse mit unterschiedlichen Lichtschutzfaktoren mit sich führen muß.

Auch bei der in Weiterentwicklung vorgeschlagenen Lösung gemäß der WO 00/09270, insbes. Fig. 3, besitzt der Dosierspender zwei Pumpen, denen jeweils eine auswechselbare Kartusche zugeordnet ist, in der jeweils ein Sonnen ilchtyp mit stark unterschiedlichen Lichtschutzfaktoren enthalten ist. Die Pumpeinheiten bzw. deren Pumpkolben werden dabei über ein Einstellelement betätigt, das in Wirkverbindung mit einem Pump- oder Düsenkopf steht, der in einem Gehäuse des Dosierspenders gelagert ist und vom Verbraucher über eine Handhabe betätigt wird.

Die bekannten Dosierspender haben sich in der Praxis grundsätzlich bewährt. Jedoch können die Pumpeinheiten bzw. ihre Pumpkolben bei Betätigung mit dem heruntergedrücktem Einstellelement erheblichen Kipp- und/oder Verdrehmomenten ausgesetzt sein, so daß diese in ihrer jeweiligen Pumpeinheit "verkanten" können. Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Dosierspender zu schaffen, der bei konstruktiv einfachem Aufbau eine sichere Führung der Pumpkolben gewährleistet.

Diese Aufgabe wird durch einen Dosierspender mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Lösung hat im Vergleich zu den eingangs beschriebenen Dosierspendern einen wesentlich einfacheren und stabileren Aufbau, da der Pumpkolben in seinem oberen Bereich eine kipp- und/oder verdrehfeste Führung, insbesondere mit einem angeformten Kragen aufweist. Durch diese Anordnung kann die Führung des Pumpkolbens wesentlich stabiler als die vorbeschriebenen Konstruktionen ausgeführt und die Anzahl der beweglichen Bauelemente reduziert werden. Bevorzugt ist der Kragen am jeweiligen Pumpkolben dabei einstückig angeformt, insbesondere als Spritzgußteil ausgeführt.

Besonders vorteilhaft ist dabei, daß zur Führung der Pumpkolben des Dosierspenders radial innen und außen je eine Führungsschiene vorgesehen ist, die auch einstückig an der Mischeinheit angeformt sein kann. Hierdurch wird eine besonders exakte Führung der Pumpkolben bei Betätigung erzielt. Der vorgeschlagene Dosierspender läßt sich zudem besonders einfach montieren und stabil mit geringer Bauhöhe ausbilden.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Dosierspenders mit zwei Pumpeinheiten;

Fig. 2 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer

Mischeinheit zur Aufnahme der Pumpeinheiten in Perspektivdarstellung; und Fig. 3 eine dreidimensionale Ansicht eines Pumpkolbens des Dosierspenders .

Anhand der Fig. 1 soll zunächst das Grundkonzept des erfindungsgemäßen DosierSpenders 1 beschrieben werden, gemäß dem die Einstellung der Mischung durch Verdrehen eines Einstellelementes 3 relativ zu einem Gehäuse 2 um die Hochachse gegenüber mehreren Pumpeinheiten 6 erfolgt, die über das Einstellelement 3 betätigt werden können. Dabei ist eine Schwenkachse 4 am Einstellelement 3 einstückig oder integral ausgebildet und somit gemeinsam mit diesem gegenüber dem Gehäuse 2 und den Pumpeinheiten 6 verstellbar.

Das Einstellelement 3 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ring- oder scheibenförmig ausgebildet, so daß das Einstellelement 3 um eine Hochachse drehbar und weiterhin um die etwa quer dazu angeordnete Schwenkachse 4 schwenkbar ist. Das Einstellelement 3 liegt mit seiner Unterseite an den beiden Pumpeinheiten 6 auf, genauer an jeweils einem Kontaktpunkt 16' in Form einer abgerundeten Spitze, so daß durch Niederdrücken des Einstellelementes 3 um die Schwenkachse 4 ein Pumphub auf den jeweiligen Pumpkolben 6' einleitbar ist. Dieses Verschwenken oder Niederdrücken des Einstellelementes 3 um seine Schwenkachse 4 erfolgt durch eine manuell betätigbare Handhabe 7, die am Rand eines am Gehäuse 2 drehbar gelagerten Gehäusekopfes 8 vorgesehen ist, in welchem auch eine Austritts- oder Mischdüse 5 für die Komponenten- Mischung angeordnet ist.

Wie in 'Fig. 1 (Zusammenbauzeichnung) dargestellt, trägt das Gehäuse 2 den drehbaren Gehäusekopf 8, an dem auch die Mischdüse 5 ausgebildet ist. Durch diese tritt die über den Hub der Pumpeinheiten 6 eingestellte Mischung aus. Die Einstellung der Mischung erfolgt durch Verdrehen des Gehäusekopfes 8 mit Bezug zum Gehäuse 2 , wobei am Umfang des Gehäusekopfes 8 zur Halterung der Mischeinheit 11 auch Rasterungen 20 vorgesehen sind. Über Anschlußflansche am Gehäuse 2 können zudem die Aufnahmeabteile 10, beispielsweise Kartuschen, Gläser, Beutel für die Komponenten der Mischung befestigt werden. Die darin enthaltenen Komponenten werden über den zentralen Austrittskanal 9 zur Austritts- oder Mischdüse 5 geführt, die hier radial aus dem Gehäusekopf 8 austritt.

Wird das Einstellelement 3 durch Niederdrücken der Handhabe 7 nach unten gedrückt oder ausgelenkt, führt es eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 4 aus, so daß nur der Pumpenkopf der in Fig. 1 linken Pumpe 6 niedergedrückt wird. Hierdurch hat die hier linke Pumpe 6 einen Hub oder ein Fördervolumen von 100%. Die hier rechte Pumpe 6, welche nicht mit einer Kraft beaufschlagt wird, da sie unterhalb der Schwenkachse 4 liegt, hat einen Hub- oder ein Fördervolumen von 0% (bezogen auf die Gesamtausgabemenge) . Die Austragsmenge enthält somit nur Bestandteile der von der linken Pumpe geförderten Komponente aus dem linken Aufnahmeabteil 10.

Bei einer Verdrehung des Einstellelementes 3 um 90° wird eine Ausrichtung der Schwenkachse 4 erhalten, bei der diese im Parallelabstand zur Verbindungslinie der beiden Pumpeinheiten 6 verläuft. Wird ausgehend von dieser Position das Einstellelement 3 nach unten gedrückt, werden die beiden Pumpen 6 um den gleichen Weg nach unten gedrückt, so daß beide Pumpen einen identischen Hub oder ein Fördervolumen von 50% der Gesamtausgabemenge haben. Die Mischung enthält dann gleiche Teile der beiden Komponenten aus beiden Aufnahmeabteilen 10. Bei entsprechenden Zwischenlagen des Einstellelementes 3 bzw. seiner Schwenkachse 4 ergeben sich entsprechende Zwischenverhältnisse zwischen den Hüben oder Fördervolumina der Pumpen 6, so daß diese für jede Komponente zwischen 0%:100% und 100% :0% stufenlos änderbar sind.

Da beim Betätigungshub seitliche Kräfte auf die Pumpkolben 6' wirken können, ist zu deren kipp- und/oder verdrehsicheren Lagerung wenigstens eine Führung, bevorzugt zwei Führungen 12 und 12' vorgesehen, wie dies vergrößert in Fig. 2 und 3' dargestellt ist. Die Führungen 12 und 12' sind in Art von Führungsschienen aufgebaut und bevorzugt mittels je eines Kragens 16 am Pumpkolben 6' ausgesteift. Wie in Fig. 2 gezeigt, sind die beiden Führungsschienen 12 und 12' radial innen und außen an einer Mischeinheit 11 bevorzugt einstückig ausgebildet und somit die in Fig. 3 näher gezeigten, radial abstehenden Stege des Pumpkolbens 6' (durch die gestrichelt angedeuteten Bezugszeichen 12 und 12') besonders stabil geführt.

Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, ist die jeweils radial äußere Führungsschiene 12 am Umfang der ringförmigen Mischeinheit 11 ausgebildet, während die radial innere Führung 12' an einem zentralen Austrittskanal 9 ausgebildet ist. Die Mischeinheit 11 ist beim dargestellten Konstruktionskonzept als ringförmiger Hohlkörper mit einer Vielzahl von radial verlaufenden Versteifungsrippen ausgebildet und weist zudem in ihrem Zentrum den turmartigen Austrittskanal 9 auf, wie auch aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Ansicht des Pumpkolbens 6' des erfindungsgemäßen Dosierspenders 1, woraus insbesondere die Gestaltung des Kragens 16 ersichtlich ist. Dieser seitlich abstehende Kragen 16 greift nach Einsetzen des Pumpkolbens 6' in die jeweilige Pumpeinheit 6 (vgl. zylindrische Ausnehmung in Fig. 2) mit den abstehenden Stegen in die beiden Führungsschienen 12 und 12' an der Mischeinheit 11 ein, wie dies in Strichlinien angedeutet ist, so daß sich eine besonders stabile Führung ergibt. Des weiteren weist der Pumpkolben 6' an seinem unteren Ende eine einstückig angeformte Dichtung 17 auf, wodurch sich die Anzahl der erforderlichen Bauteile für die Pumpeinheit 6 wesentlich verringert. Somit wird eine sichere Führung des Pumpkolbens, 6' erzielt, zumal neben der kipp- und verdrehfesten Führung an den Führungsschienen 12, 12' der Kragen 16 das obere Ende des Pumpkolbens 6' ringförmig umgibt und diesen somit zusätzlich verstärkt. Des weiteren wird hierdurch der Kontaktpunkt zum Einstellelement 3 in einfacher Weise als abgerundete Spitze 16' ausgeformt.

Wie aus den Figuren ersichtlich, kann der Dosierspender 1 mit einer geringen Axiallänge ausgeführt werden, so daß sich eine besonders kompakte Bauweise ergibt. Die einzelnen Bauteile, insbesondere das Einstellelement 3, der Gehäusekopf 8, die Mischeinheit 11 und das Gehäuse 2, werden bevorzugt in Spritzgießtechnik hergestellt und durch Rast- oder Schnappverbindungen (z.B. 20) miteinander verbunden, so daß eine einfache Montage erzielt werden kann.

Bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel werden die Komponenten aus den Aufnahmeabteilen 10 einem gemeinsamen, zentralen Austrittskanal 9 zugeführt. Prinzipiell könnten die einzelnen Komponenten jedoch auch getrennt voneinander zur Austritts- oder Mischdüse 5 geführt werden, so daß dort noch keine innere Durchmischung stattfindet. -Die Mischdüse 5 kann dabei bevorzugt in Radialrichtung oder aber auch zentral aus der Stirnfläche des Gehäusekopfes 8 austreten.

Claims

Patentansprüche

1. Dosierspender zur Dosierung von in einem Aufnahmeabteil aufgenommenen Komponenten mit wenigstens einer damit verbundenen Pumpeinheit und einem Einstellelement, das zur Betätigung eines Pumpkolbens der Pumpeinheit mittels einer Handhabe um eine liegende Schwenkachse und zur Einstellung des Mengenverhältnisses der Komponenten mit einem Gehäusekopf um eine Hochachse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpkolben (6') in seinem jeweils oberen Bereich wenigstens eine Führung (12, 12') zur kipp- und/oder verdrehfesten Lagerung aufweist.

2. Dosierspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (-en) (12, 12') an einer Mischeinheit (11) einstückig angeformt ist/sind, insbesondere in Spritzgußtechni .

3. Dosierspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (-en) (12, 12') des Pumpkolbens (6') als Führungsschiene ausgebildet ist/sind.

4. Dosierspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß pro Pumpkolben (6') zwei Führungen (12 und 12') in Radialrichtung innen und außen angeordnet sind.

5. Dosierspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Pumpkolben (6') ein Kragen (16) einstückig angeformt ist.

6. Dosierspender nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (16) zwischen den beiden Führungen (12 und 12') ringsumlaufend angeordnet ist.

7. Dosierspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpkolben (6') eine abgerundete Spitze (16.') als Kontaktpunkt zum Einstellelement (3) aufweist.

Dosierspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpkolben (6') in seinem unteren Bereich eine einstückig angeformte Dichtung (17) aufweist.