EP1488937B1

EP1488937B1 - Zeichen- oder Schreibgerät

Info

Publication number: EP1488937B1
Application number: EP04014040A
Authority: EP
Inventors: Johann Beil
Original assignee: Linhardt GmbH and Co KG
Current assignee: Linhardt GmbH and Co KG
Priority date: 2003-06-18
Filing date: 2004-06-16
Publication date: 2012-05-02
Anticipated expiration: 2024-06-16
Also published as: EP1488937A3; EP1488937A2; US20050074268A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreib- oder Zeichengerät gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.
Bekannt sind u. a. Schreib- und Zeichenstifte, die vielfach auch als "Filzstifte" im weitesten Sinne bezeichnet werden und im wesentlichen aus einem laiiggestreckten, hülsenartigen Stiftkörper, aus einer an einem Ende des Stifftkörpers vorgesehenen Schreib- und Zeichenspitze sowie aus einem die Schreib- oder Zeichenspitze mit einer Schreib- bzw. Zeichenflüssigkeit, beispielsweise Tinte versorgenden Reservoir im Inneren des stiftkörpers bestehen. Die Zeichen- oder Schreibspitze ist aus einem porösen, aber dennoch ausreichend harten Material hergestellt, beispielsweise aus einem porösen Kunststoff oder Verbundmaterial. Ein Stift dieser Art ist z.B. unter der Markenbezeichnung "edding" auf dem Markt erhältlich.
Nachteilig bei derartigen Schreib- und Zeichenstiften ist u.a., daß sie leicht austrocknen, und zwar dann, wenn das die Schreib- und Zeichenspitze aufweisende Ende des Stiftes bei Nichtgebrauch nicht durch Aufstecken einer Verschlußkappe ordnungsgemäß verschlossen wird, was aber in vielen Fällen entweder aus Bequemlichkeit oder aber deswegen unterbleibt, weil die Verschlußkappe verloren gegangen ist.
Ein Schreib- und/oder Zeichengerät mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 ist bekannt ( DE-A-43 05 082 ). Das bekannte,_insbesondere als Filz- oder Faserstift ausgebildete Gerät besteht aus einem zylindrischen Gehäuse mit kegelstumpfförmiger Spitze. In dem Gehäuse befindet sich ein aus einem saugefähigen Material bestehender zylindrischer Körper, der eine aus der kegelstumpfförmigen Spitze des Gehäuses reichende_Schreibespitze aufweist. Das Schreib- und/oder Zeichengerät besitzt weiterhin zum Aus- und Einfahren der Schreib- und/oder Zeichenspitze aus der kegelförmigen Spitze des zylindrischen Gehäuses zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung eine Druckmechanik. In der Gehäusespitze ist ein Verschluss vorgesehen, der aus mindestens zwei flügelartigen Verschlusselementen besteht und einen Schutzraum bildet, in dem die Schreib- und/oder Zeichenspitze in der Nichtgebrauchsstellung nach außen hin abgedichtet aufgenommen ist. Beim Bewegen der Schreib- und/oder Zeichenspitze in die Gebrauchsstellung werden die Verschlusselemente unter Öffnen einer Verschlussöffnung durch die Schreib- und/oder Zeichenspitze auseinander bewegt. Durch auf die Außenfläche der Verschlusselemente wirkende Druck- oder zugelemente sind diese in ihre Schließposition vorgespannt.
Bekannt ist weiterhin ein Verschlussspritze für Schreibgeräte ( DE-A-15 61 830 ), die aus einem geeigneten Material durch Spritzen oder Pressen als im Wesentlichen kegelförmiges Formteil hergestellt und im Bereich der Kegelspitze entlang von Mantellinien mehrfach geschlitzt ist, und zwar wiederum zur Ausbildung von mehreren Verschlusselementen, die eine Verschlussöffnung des Verschlusses verschlieβen und durch Auseinanderspreizen die Verschlussöffnung freigeben. Die Verschlusselemente sind durch eine den Verschluss an seiner Auβenfläche umschlieβenden Schließfeder in ihrer Schließstellung gehalten und bilden dadurch einen Schutzraum zur Aufnahme einer Schreib- und Zeichenspitze in ihrer Nichtgebrauchsstellung. Beim Bewegen der Schreibe- und Zeichenspitze in die Gebrauchsstellung werden die Verschlusselemente gegen die Wirkung der Schließfeder gespreizt.
Bekannt ist weiterhin ein Schreib und/oder Zeichengerät ( US-A-4 218 154 ) mit einem aus einem elastischen Material hergestellten Schließkörper und einer axial im Gehäuse zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verschiebbaren, eine Schreib- und/oder Zeichenspitze bildenden Mine. In der Nichtgebrauchsstellung ist die Schreib- und/oder Zeichenspitze in einem nach außen hin geschlossenen Schutzraum des ebenfalls im Gehäuse axial verschiebbaren Verschlusskörpers aufgenommen, der in diesem Zustand mit einem sich kegelförmig verjüngenden Verschlusskörperende aus dem Gehäuse vorsteht. Das verschlusskörperende ist wiederum von mehreren flügelartigen Verschlusselementen gebildet, die in der Nichtgebrauchsstellung eine Verschlussöffnung dicht verschließen und in der Gebrauchsstellung der Schreib- und/oder Zeichenspitze die Verschlussöffnung für den Durchtritt der Schreib- und/oder Zeichenspitze freigeben. Die flügelartigen Verschlusselemente sind durch die Eigenelastizität des Materials des Verschlusskörpers in die geöffnete Stellung vorgespannt und werden in der Nichtgebrauchsstellung des Schreib- und/oder Zeichengerätes bzw. Schreib- und/oder Zeichenspitze durch einen gegen die Auβenfläche der Verschlusselemente anliegenden und eine Steuerfläche bildenden konischen Abschnitt des Gehäuses in die die Verschlussöffnung verschlieβende Stellung gedrückt.
Bekannt ist weiterhin ein Schreib- und/oder Zeichengerät ( WO-A-00/44573 ) mit einem kappenartigen Verschluss an einem Ende eines hülsenartigen Gehäuses. Der Verschluss besteht ebenfalls aus zwei sich im Nichtgebrauchszustand zu dem haubenartigen Verschluss ergänzenden und eine Verschlussöffnung verschließenden Verschlusselementen. Beim Bewegen der Schreib- und/oder Zeichenspitze in die Gebrauchsstellung wird der Verschluss durch Auseinanderbewegen der Verschlusselemente geöffnet.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schreib- und Zeichengerät ohne den Nachteil eines Austrocknens der Schreib- oder Zeichenflüssigkeit aufzuzeigen. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Schreib- oder Zeichengerät entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.
Unter "Nichtgebrauchszustand" ist im Sinne der Erfindung derjenige Zustand zu verstehen, in welchem der Stift (Faserstift) im äußeren Gehäuse bzw. in der Schutzhülse derart zurückbewegt ist, daß die Schreib- und/oder Zeichenspitze des Stiftes in dem durch den verschlossenen Verschluß nach außen hin abgeschlossenen Schutzraum aufgenommen ist und somit der Stift bzw. dessen Schreib- und/oder Zeichenspitze gegen ein Austrocknen geschützt ist.
Unter "Gebrauchsstellung" ist dementsprechend im Sinne der Erfindung die Stellung des Stiftes innerhalb des äußeren Gehäuses zu verstehen, in der die Schreib- und/oder Zeichenspitze durch den geöffneten Verschluß bzw. durch die von dem geöffneten Verschluß gebildete Verschlußöffnung nach außen vorsteht.
Bei der Erfindung bildet der geschlossene Verschluß ein haubenartiges, beispielsweise kegel- oder kegelstumpfartiges Gehäuseende, in dem auch der Schutzraum gebildet ist.
Das erfindungsgemäße Gerät kann zusätzlich zu den Merkmalen des Patentanspruchs 1 weiterhin so ausgebildet sein,
daß das äußere Gehäuse eine Hülse ist,
und/oder
daß die Steuerflächen der Spreizeinrichtung mit der Achse der Schutzhülse oder des Stiftes einen spitzen Winkel einschließen bzw. auf einer gedachten Kegelfläche um diese Achse angeordnet sind,
und/oder
daß die Verschluβöffnung zumindest von einer Verschlußlippe begrenzt ist, die aus einem gummielastischen Material gefertigt ist und über die Spreizeinrichtung zum Öffnen und Schließen der Verschlußöffnung betätigt wird,
und/oder
daß die Spreizeinrichtung von mehreren Stegen gebildet ist, die um die Längsachse der Schutzhülse oder des Stiftes verteilt vorgesehen sind und in einem nicht gespreizten Zustand der Spreizeinrichtung jeweils mit der Längsachse einen Winkel kleiner als 90° einschließen und die mit ihren freien Enden bis in die Nähe der Verschlußöffnung reichen,
und/oder
daß die Verschlußöffnung im Boden einer an den Stegen vorgesehenen und die Schutzhülse im Bereich dieser Stege verschließenden Kappe aus einem gummielastischen Material vorgesehen ist,
und/oder
daß die Spreizeinrichtung aus einem Material besteht, welches eine größere Materialhärte aufweist als das die Verschlußöffnung umschließende und/oder abdichtende dauerelastische Material,
und/oder
daß die Stege bzw. die von diesen Stegen gebildeten Steuerflächen innerhalb der Kappe aus dem gummielastischen Material frei liegend vorgesehen sind, und/oder
daß sich die Kappe aus dem gummielastischen Material auf den Stegen bzw. auf radial außen liegenden Flächen dieser Stege abstützt,
und/oder
daß der die Verschlußöffnung aufweisende Teil des Schutzhülsenverschlusses aus dem gummielastischen Material an das Spreizelement oder an die dieses Spreizelement bildende Stege angespritzt ist,
und/oder
daß zwischen der Schutzhülse und dem Stift wirkende Federmittel vorgesehen sind, mit denen der Stift in seine Nichtgebrauchsstellung vorgespannt ist, und/oder
Mittel vorgesehen sind, vorzugsweise Rastmittel zum Verriegeln des Stiftes in seiner Gebrauchsstellung,
und/oder
daß wenigstens eine Dichtung vorgesehen ist, die das die Schreib- und/oder Zeichenspitze aufweisende Ende des Stiftkörpers sowohl in der Gebrauchsstellung als auch in der Nichtgebrauchsstellung umschließt und den Raum auch an der der Verschlußöffnung gegenüberliegenden Seite, d. h. zum restlichen Innenraum des äußeren Gehäuses hin abschließt,
und/oder
daß eine den Stift in die Nichtgebrauchsstellung vorspannende Rückstellfeder vorgesehen ist, die sich mit einem Ende an dem Stift und mit ihrem anderen Ende an der Ringdichtung abstützt und diese gegen einen Bund an der Innenseite des äußeren Gehäuses andrückt,
und/oder
daß der Stiftkörper an seinem die Schreib- und/oder Zeichenspitze aufweisenden Ende einen im Außenquerschnitt vergrößerten Abschnitt aufweist, der in der Nichtgebrauchsstellung gegen die Ringdichtung anliegt,
und/oder
daß ein Rastmechanismus zum wieder lösbaren Verriegeln des Stiftes in der Gebrauchsstellung vorgesehen ist,
und/oder
daß der Rastmechanismus von einer Steuerfläche an einem Halteklipp und von einem mit dieser Steuerfläche zusammen wirkenden Rast- oder Steuerelement an dem Stift oder an einem mit dem Stift verbundenen Element gebildet ist, und/oder
daß das äußere Gehäuse in der Nähe des Verschlusses außen liegend eine Grifffläche aus einem Material bildet, welches weicher ist als das Material des äußeren Gehäuses,
und/oder
daß das äußere Gehäuse mit der Grifffläche und/oder den elastischen Materialeinsätzen und/oder der wenigstens einen Ringdichtung und/oder den Randdichtungen und/oder den diese Randdichtungen bildenden Materialstegen im Mehrkomponentenspritzgießverfahren hergestellt ist.
Die vorgenannten Merkmale sind jeweils einzeln, aber auch in beliebiger Kombination möglich.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1: ein Schreib- bzw. Zeichengerät in Seitenansicht sowie teilweise im Schnitt, und zwar bei eingezogener Schreib- oder Zeichenspitze;
Fig. 2: eine ähnliche Darstellung wie Figur 1, jedoch bei ausgefahrener Schreib- oder Zeichenspitze;
Fig. 3 und 4: jeweils in vergrößerter Teildarstellung eine Einzelheit der Figuren 1 und 2;
Fig. 5: einen Schnitt entsprechend der Linie 1 - 1 der Figur 3;
Fig. 6 und 7: jeweils in Schnittdarstellungen ähnlich Figur 1 eine weitere mögliche Ausführungsform der Erfindung, und zwar bei eingezogener Schreib- und/oder Zeichenspitze sowie bei ausgefahrener Schreib- und/oder Zeichenspitze;
Fig. 8: in vergrößerter Teildarstellung zwei Verschließelemente;
Fig. 9: einen Schnitt entsprechend der Linie I - I der Figur 8.

Das in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Schreib- oder Zeichengerät besteht im wesentlichen aus einem inneren Stift 2 herkömmilcher Ausbildung und einem äußeren, den Stift 1 umschließenden hülsenartigen Gehäuse oder Hülse 3.
Der Stift 2 ist im weitesten Sinne als Faser- oder Filzstift ausgeführt und besteht im wesentlichen aus einem kreiszylinderförmigen oder hülsenartigen Stiftkörper 4, der an seinen beiden Enden verschlossen ist, und zwar an dem in den Figuren oberen Ende durch ein Verschlußelement 5 und an seinen in den Figuren unteren Ende durch eine auf den Stiftkörper mit einem Abschnitt 6.1 aufgeschraubte, sich zu ihrem freien Ende hin verjüngende Verschlußkappe 6. In dieser ist eine Schreib- oder Zeichenspitze 7 gehalten ist, die mit einem Ende in den Innenraum des Stiftkörpers 4 hineinreicht und mit ihrem anderen Ende über das freie Ende der Verschlußkappe 6 vorsteht sowie als poröser Körper aus einem ausreichend harten Verbundmaterial gefertigt ist. Die Verschlußkappe 6 ist so geformt, daß sie an den mit dem Stiftkörper 5 verschraubbaren, im wesentlichen kreiszylinderförmigen Abschnitt 6.1 anschließend einen sich konisch verjüngenden Abschnitt 6.2 und daran anschließend einen Abschnitt 6.3 aufweist, der das freie Ende der Verschlußkappe 6 bildet und zumindest an seiner Außenfläche im wesentlichen kreiszylinderförmig ausgebildet ist.
Der Stiftkörper 4 dient zur Aufnahme eines Vorrats an einer Schreib- oder Zeichenflüssigkeit (Tinte), die beim Schreiben oder Zeichnen kontinuierlich an die Schreibspitze 7 abgegeben wird.
Die Hülse 2 dient u. a. dazu, diesen Stift bzw. dessen Schreib- oder Zeichenspitze 7 im Nichtgebrauchszustand vor einem Austrocknen zu schützen.
Die Hülse 3 besteht im wesentlichen aus einem kreiszylinder- bzw. hohlzylinderförmigen Hülsenkörper 8, in welchem der Stift 2 axial verschiebbar aufgenommen ist. An seinem in den Figuren oberen Ende ist der Hülsenkörper 8 offen, und zwar derart, daß bei in die Hülse 3 eingesetztem Stift 2 dieser mit seinem von dem Verschlußelement 5 gebildeten Ende aus der Schutzhülse 3 vorsteht und der Stift 2 mit seiner Längsachse achsgleich mit der Längsachse L der Schutzhülse 3 angeordnet ist.
An dem in den Figuren unteren Ende ist der Hülsenkörper 8 der Schutzhülse 3 verschlossen, und zwar dadurch, daß der Hülsenkörper 8 dort einen kegelstumpfförmigen Abschnitt 8.1 bildet, der an einer Öffnung 9 endet, die achsgleich mit der Längsachse L angeordnet ist und deren Durchmesser etwas größer ist als der Außendurchmesser, den der im wesentlichen kreiszylinderförmige Abschnitt 6.3 der Verschlußkappe 6 aufweist.
Am Rand der Öffnung 9 sind mit jeweils einem Ende in gleichmäßigen Winkelabständen um die Längsachse L verteilt mehrere Finger oder Stege 8.2 angeformt, die auf einer gedachten, gemeinsamen, achsgleich mit der Längsachse L angeordneten Kegelfläche vorgesehen sind, und zwar derart, daß sich der radiale Abstand jedes Steges 8.2 von der Längsachse L mit zunehmendem Abstand von dem Abschnitt 8.1 verringert. Die Stege 8.2 schließen mit der Längsache L jeweils einen Winkel ein, der deutlich kleiner ist als der halbe Kegelwinkel des Abschnittes 8.1. Weiterhin befinden sich die freien Enden der Stege 8.2 auf einem gedachten Kreislinie um die Längsachse L und mit einem Durchmesser, der in etwa gleich dem maximalen Durchmesser des aus der Verschlußkappe 6 vorstehenden Teils der Schreib- oder Zeichenspitze 7 ist.
Auf dem von den Stegen 8.2 gebildeten Teil (Spreizelement) des Hülsenkörpers 8 ist eine Kappe 10 aus einem gummielastischen Material aufgebracht, und zwar derart, daß diese Kappe 10 den Hülsenkörper 8 am Abschnitt 8.1 und im Bereich der Stege 8.2 dicht abschließt, die Stege 8.2 aber innerhalb der Kappe 10 frei liegen. Die Kappe 10 besitzt somit einen dem Verlauf der Stege 8.2 entsprechenden, sich zum unteren freien Ende der Schutzhülse 3 im Querschnitt kegelstumpfförmig verjüngenden Wandabschnitt 10.1 und einen in einer Ebene senkrecht zur Längsachse L angeordneten Boden 10.2. An diesem Boden 10.2 bildet die Kappe 10 eine Öffnung, 11 die allerdings in dem in den Figuren 1 und 3 dargestellten Zustand durch den Boden 10.2 bzw. durch an die Öffnung 11 angrenzende, vom Boden 10.2 gebildete lippenartige Abschnitte verschlossen ist. Die Stege 8.2 sind federnd ausgebildet.
In der Schutzhülse 3 ist weiterhin eine Druckfeder 12 untergebracht, die die Verschlußkappe 6 bzw. deren Abschnitt 6.2 und 6.3 zumindest auf einer Teillänge umschließt und die sich mit ihrem in den Figuren oberen Ende gegen einen Bund abstützt, der an der Verschlußkappe 6 am Übergang zwischen den Abschnitten 6.1 und 6.2 gebildet ist und mit ihrem unteren Ende an einem Bund abstützt, der an der Innenseite der Schutzkappe 3 am Übergang von dem Hülsenkörper 8 und dem Abschnitt 8.1 gebildet ist. Durch die Feder 12 wird der Stift 2 in seiner in den Figuren 1 und 3 dargestellten Nichtgebrauchsstellung gehalten, in der sich die Schreib- oder Zeichenspitze 7 geschützt innerhalb des durch die Kappe 10 verschlossenen Raumes befindet.
Wird nun der Stift 2 gegen die Wirkung der Feder 12 axial innerhalb der Schutzhülse 3 verschoben, so kommt zunächst der freie Rand 6.4 des Abschnittes 6.3 der Verschlußkappe 6 gegen die der Längsachse L zugewandten Flächen der Stege 8.2 zur Anlage, so daß mit zunehmendem Weiterbewegen des Stiftes 2 aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung die Stege 8.2 zunehmend federnd radial auseinanderbewegt oder -gespreizt werden und dadurch die Kappe 10 aus dem gummielastischen Material derart spannen, daß die Öffnung 11 für die Schreibspitze 7 geöffnet wird, und zwar ohne daß die Schreibspitze 7 selbst auf die Kappe 10 bzw. deren Boden 10.2 einwirken muß.
Durch eine geeignete Rasteinrichtung, die in der Figur 1 allgemein mit 13 bezeichnet ist, kann der Stift 2 in seiner in den Figuren 2 und 4 dargestellten Schreib- und Zeichenposition verriegelt werden, in der die Schreib- und Zeichenspitze 7 durch die Öffnung 11 aus der Schutzhülse 3 bzw. deren Kappe 10 vorsteht. Nach dem Lösen der Verriegelung 13 wird der Stift 2 durch die Feder 12 wieder in seine Nichtgebrauchsstellung zurückbewegt. Hierbei kehren die Stege 8.2 in ihre Ausgangsstellung zurück und ermöglichen damit, daß sich die Öffnung 11 wieder verschließt.
Der Hülsenkörper 8 ist mit seinen Abschnitten einstückig aus einem geeigneten, federelastischen Material hergestellt, beispielsweise aus einem geeigneten Kunststoff. Die Kappe 10 besteht, wie aufgeführt, aus einem weicheren gummielastischen Material, beispielsweise aus einem elastomeren Kunststoff und ist vorzugsweise durch Anspritzen an dem Abschnitt 8.1 und den Stegen 8.2 vorgesehen.
Die Öffnung 11, die bei der dargestellten Ausführungsform kreuzförmig ausgeführt ist, aber auch eine andere, geeignete Ausbildung aufweisen kann, ist beispielsweise durch Stanzen gefertigt. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, diese Öffnung11 beispielsweise als schlitzförmige Öffnung beim Herstellen der Kappe 10 werkzeugmäßig zu erzeugen, wobei in diesem Fall beim Anspritzen der Kappe 10 die Stege 8.2 etwas auseinandergespreizt werden, um sicherzustellen, daß nach dem Formen der Kappe 10 durch die in ihrer Ausgangsstellung zurückkehrenden federnden Stege 8.2 die betreffende im Spritzwerkzeug hergestellte Öffnung 11 sich schließt bzw. durch die an die Öffnung 11 angrenzenden lippenartigen Bereiche des Bodens 10.2 verschlossen wird.
Die Figur 6 - 9 zeigen ein Schreib- und/oder Zeichengerät 1a, welches ebenso wie das Schreib- und/oder Zeichengerät 1 aus einem inneren Stift 2a und aus einer äußeren, den Stift 2 umschließenden Hülse oder Hohlkörper 3a besteht. Der Stift 2a ist wiederum im weitesten Sinne als Faser- oder Filzstift ausgeführt und besteht im Wesentlichen aus einem kreiszylinderförmigen oder hülsenartigen Stiftkörper 15, der an seinem in den Figuren 6 und 7 oben liegenden Ende 15.1 verschlossen ist und dort einen aus dem oberen Ende des der äußeren Hülse 14 vorstehenden Drücker bildet. Der Stiftkörper 15 enthält einen mit einer Tinte getränkten Faserstab, an den im Bereich des unteren Endes des Stiftes 2a eine achsgleich mit dem Stiftkörper 15 angeordnete Schreibspitze 16 mit einem Ende 16.1 anschließt, die mit ihrem anderen Ende 16.2 aus dem unteren Ende des Stiftkörpers 15 vorsteht und mit diesem Ende 16.2 die eigentliche Schreib- und/oder Zeichenspitze bildet. In dem die Schreibspitze 16 umschließenden Bereich 15.2 weist der Stiftkörper 15 einen etwas reduzierten Außendurchmesser auf. Weiterhin ist der Stiftkörper 15 an seinem unteren Ende, d. h. dort wo die Schreib- und/oder Zeichenspitze 16 aus dem Stiftkörper 15 heraufgeführt ist, einen geringfügig über die übrige Umfangsseite wegstehenden und die Achse des Stiftkörpers konzentrisch umschließenden ringartigen Wulst 15.3.
Bei der dargestellten Ausführungsform sind das äußere Gehäuse bzw. die äußere Hülse 14 zweiteilig ausgebildet, d. h. sie besteht aus einem in den Figuren 6 und 7 oberen Hülsenabschnitt 14.1, der an seinem Ende auch die Öffnung für das Ende 15.1 des Stiftkörpers aufweist, sowie aus einem in den Figuren unteren Hülsenabschnitt 14.2, der mit dem Hülsenabschnitt 14.1 überlappend verbunden ist und der an seiner Außenfläche im Bereich des unteren Endes des Schreibgerätes mit einer die Achse des Schreibgerätes 1a konzentrisch umschließenden Außenschicht 17 aus einem weichen, elastomeren Material versehen ist, welches die Griffigkeit des Schreib- und/oder Zeichengerätes an diesem Griffbereich erhöht, an dem das Schreib- und Zeichengerät bei normaler Verwendung gefasst wird. Für eine verbesserte Handhabung ist das Schreib- und/oder Zeichengerät 1a weiterhin an der Außenfläche der Schicht 17 leicht tailliert.
Der Abschnitt 14.2 bildet an dem unteren Ende des Schreibgerätes mehrere, um die Achse L dieses Schreibgerätes erteilte, klappenartige Verschlußelement 18, die bei in die äußere Hülse 14 eingezogener bzw. bei zurückbewegter Schreibspitze 16 einen nach außen hin geschlossenen Schutzraum 19 bilden, in welchem das aus dem unteren Ende des Stiftkörpers 15 herausragende Teil der Schreib- und/oder Zeichenspitze 16 vollständig aufgenommen ist und in den auch das untere Ende des Stiftkörpers bzw. des Abschnittes 15.2 dieses Stiftkörpers hineinreicht. Die klappenartigen Verschlußelemente 18 ergänzen sich in diesem zurückgezogenen Zustand des Stiftes 2a zu einer den Raum 19 nach außen hin abschließenden kegelförmigen Wand oder Haube, wie dies in der Figur 6 dargestellt ist.
Beim Vorbewegen des Stiftes 2a bzw. beim Herausbewegen der Schreib- und Zeichenspitze 16 aus dem unteren Ende der äußeren Hülse 14 kommt zunächst der Ringwulst 15.3 gegen die Innenfläche der Verschlußelemente 18 zur Anlage, sodass diese jeweils um Achsen tangential zur Achse des Schreib- und/oder Zeichengerätes 1a nach außen geschwenkt werden (und zwar ohne Berührung mit der Schreib- und/oder Zeichenspitze) und somit die Schreib- und/oder Zeichenspitzte aus der nunmehr von den Verschließetemenlen freigegebenen Öffnung nach Außen vorsteht. Diese Gebrauchsstellung ist in Figur 7 wiedergegeben.
Die Verschlußelemente 18, die einstückig mit dem Hülsenabschnitt 14.2 aus einem Kunststoff hergestellt sind, schwenken dabei jeweils in einem in den Figuren mit 20 angegebenen Bereich, an dem bei geschlossenem Raum 19 bzw. in der Nichtgebrauchsstellung die dann schräg zur Längsachse des Schreib- und/oder Zeichengerätes orientierten Verschlußelemente in den die Längsachse L konzentrisch umschließenden, im Wesentlichen kreiszylinderförmigen Teil des Hülsenabschnittes 14.2 übergehen. Die Scharnierbereiche 20 sind jeweils von Abschnitten gebildet, an denen die Wandstärke des den Hülsenabschnitt 14.2 außen reduziert ist. In die dadurch gebildeten Nuten oder Außnehmungen ist zur Erhöhung der Rückstell- und Schließkraft derVerschlußelemente 18 ein im Vergleich zum Material des Hülsenabschnittes 14.2 weicheres, elastomeres Material eingebracht ist, wie dies mit 21 dargestellt ist.
Die Randbereiche18.1 der Verschlußelemente 18, an denen diese in ihrem den Raum 19 verschließenden Zustand dicht aneinander anschließen und die entsprechend einer Mantelfläche eines Kegels verlaufen, sind bei der dargestellten Ausführungsform jeweils mit einer Randschicht oder -dichtung 22 aus einem elastomeren Kunststoff versehen, sodass ein tatsächlich dichter Abschluss des Raumes 19 durch die Verschließelemente 18 möglich ist.
Wie in der Figur 9 angedeutet ist, sind die Randschichten 22 dadurch hergestellt, daß zwischen den Rändern der Verschließelemente 18 jeweils ein Materialabschnitt oder - streifen 22' aus dem elastomeren Kunststoff angeformt ist und dieser Streifen 22' in der Mitte und parallel zu den angren/enden Rändern der benachbarten Verschließelemente 18 verlaufend einen in der Wandstärke sehr reduzierten dünnen Abschnitt oder eine Sollbruchlinie 23 aufweist, an dem der Materialstreifen 22' beim ersten Öffnen des Raumes 19, d. h. beim ersten Auseinanderbewegen der Verschließelemente 18 reißt, sodass hierdurch auch ein Originalitäts-Verschluß gegeben und insbesondere auch bei der Lagerung und bei dem Transport des Schreib- und/oder Zeichengerätes 1 vor der ersten Verwendung durch ein hermetisches Verschließen des Raumes 19 im Bereich der Schließelemente 18 ein Austrocknen des Stiftes 2a ausgeschlossen ist.
Im Raum 19 ist eine den Abschnitt 15.2 außen umschließende Ringdichtung 24 vorgesehen, die sich mit einer Seite, d. h. mit der den Verschließelement 18 zugewandten an einem Bund 25 abstützt, der an der Innenfläche des Hülsenabschnittes 14.2 gebildet ist. An der anderen Seite der Dichtung 14 stützt sich eine Druckfeder 26 mit einem Ende ab, die den im Außendurchmesser reduzierten Abschnitt 15.2 umschließt und sich an einem am Übergang zwischen dem Abschnitt 15.2 und dem übrigen Stiftkörper 15 an diesem gebildeten Bund 27 abstützt. Durch die Druckfeder 26 ist somit der Faserstift 2a in eine zurückgezogene d. h. in die Nichtgebrauchsstellung vorgespannt, in der der ringförmige Wulst15.3 gegen den Dichtungsring 24 anliegt, welcher gleichzeitig auch durch die Druckfeder 26 abgestützt ist, sodass der Raum 19 auch zu dem Innenraum der Hülse 14 dicht verschlossen ist.
insbesondere die Schicht 17, die elastischen Materialeinsätze 21 sowie die an den Rändern der Verschließelemente 18 vorgesehenen Dichtungsstreifen oder Randdichtungen 22 bzw. die diese Randdichtungen bildenden Materialstreifen 22' und die Ringdichtung 24 sind vorzugsweise in einem MehrkomponentenSpritzgießverfahren zusammen mit dem Hülsenabschnitt 14.2 hergestellt.
Aus der Nichtgebrauchsstellung (Figur 6) wird der Faserstift 2a durch Drücken auf das Ende 15.1 gegen die Wirkung der Druckfeder 26 in die Gebrauchsstellung (Figur 7) bewegt. Um diese Gebrauchsstellung gegen die Wirkung der Druckfeder 26 aufrechizuerhalten, ist an dem Stiftkörper 25 oder an einem mit diesem Stiftkörper verbundenen federnden Abschnitt 28 ein Zapfen 29 angeformt, der radial über die Außenseite des Abschnittes 28 wegsteht und mit einer an einem Halteklipp 30 vorgesehenen Steuerfläche derart zusammenwirkt, daß der Zapfen 29 beim Vorschieben des Faserstiftes 2a an einer Rast der Rast- und Steuerkurve einrastet und dieser eingerastete Zustand dann durch Anheben des Halteklipps 30 aufgehoben werden kann. Die mit den Zapfen 29 zusammenwirkende und an der der Hülse 14 zugewandten Seite vorgesehene Rast- und Steuerkurve kann aber auch so ausgebildet sein, daß der Zapfen 29 beim Vorbewegen des Faserstiftes 2a zunächst einrastet, um den Faserstift in der Gebrauchsstettung zu halten, daß dann bei einem weiteren Vorbewegen oder Überdrücken der Gebrauchsstellung die Rastverbindung zwischen Zapfen und Steuer- und Rastkurve aufgehoben und der Faserstift 2a durch die Wirkung der Druckfeder 26 in den Nichtgebrauchszustand zurück bewegt wird.

Bezugszeichenliste

1, 1a: Schreibgerät
2, 2a: Stift
3: Schutzhülse für Stift 2
4: Stiftkörper
5: Verschlußelement
6: Verschlußkappe
6.1, 6.2, 6.3, 6.4: Abschnitt der Verschlußkappe
7: Schreib- oder Zeichenspitze
8: Hülsenkörper der Schutzhülse
8.1: Abschnitt des Hülsenkörpers
8.2: Steg
9: Öffnung
10: Kappe aus einem gummielastischen Material
10.1: Wandung der Kappe 10
10.2: Boden der Kappe 10
11: Öffnung
12: Druckfeder
13: Rast- oder Verriegelungseinrichtung
14: äußere Hülse oder Gehäuse
14.1, 14.2: Hülsenabschnitt
15: Faserstiftkörper
15.1: Ende
15.2: Abschnitt
15.3: Ringwulst, Steuerfläche
16: Schreibspitze
16.1, 16.2: Ende der Schreib- und Zeichenspitze
17: Schicht
18: Verschlußelement
18.1: Randbereich
19: Schutzraum
20: Scharnierbereich
21: elastomeres Material
22: Randdichtung
22': Materialstreifen
23: Sollbruchlinie
24: Ringdichtung
25: Bund
26: Druckfeder
27: Bund
28: blattfederartiger Abschnitt
29: Rastzapfen
30: Halteklipp
L: Längsachse des Zeichen- und/oder Schreibgerätes

Claims

Schrcib- und/oder Zeichengerät mit einem inneren Schreib- und/oder Zeichenelement oder Stift (2, 2a), der eine Schreib- und/oder Zeichenspitze (7, 16) an einem Stiftkörper (4, 15) und ein die Schreib- und/oder Zeichenspitze (7, 16) mit einer Schreib- und/oder Zeichenflüssigkeit, z. B. Tinte, versorgendes Reservoir im Stiftkörper (4, 15) aufweist, mit einem äußeren Gehäuse (3, 14), in welchem der Stift (2, 2a) axial verschiebbar vorgesehen ist, und welches an einem Ende einen Schutzraum (19) bildet, in den der Stiftkörper mit einem die Schreib- und/oder Zeichenspitze aufweisenden Ende hineinreicht und der an einem Ende des äußeren Gehäuses (3, 14) durch einen Verschluss (8.2, 10; 18) zur Außenseite des Gehäuses verschließbar ist, wobei der Verschluss beim Verschieben des Stiftes (2, 2a) relativ zum Gehäuse (3, 14) aus einer Nichtgebrauchsstellung in der die Schreib- und/oder Zeichenspitze (7, 16) und das diese Spitze aufweisende Ende des Stiftkörpers (4, 15) in dem Schutzraum (19) aufgenommen sind, in eine Gebrauchsstellung öffnet und die Schreib- und/oder Zeichenspitze (7, 16) durch eine von dem geöffneten Verschluss (8.2, 10, 18) frei gegebene Verschlussöffnung (11) aus dem diese Verschtussöffnung aufweisenden Ende des Gehäuses (3, 14) vorsteht,
wobei der Verschluss durch Spreizen die Verschlussöffnung (11) frei gibt, und wobei das die Schreib- und/oder Zeichenspitze (7, 16) aufweisende Ende des Stiftkörpers (4, 15) wenigstens eine erste Steuerfläche (6.4, 15.3) bildet, die beim Verschieben des Stiftes (2, 2a) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung zum Öffnen des Verschlusses durch Spreizen gegen zweite Steuerflächen zur Anlage, kommt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschluss eine Spreizeinrichtung (8.2, 18) mit innen Hegenden, die zweiten Steuerflächen bildende Stegen (8.2) aufweist, und
dass die Verschtussöffnung (11) in einem aus einem gummielastischen Material gefertigten und zum Öffnen der Verschlussöffnung (11) durch die Spreizeintrichtung (8.2) dehnbaren Teil (10) des Verschlusses vorgesehen ist.
Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussöffnung (11) zumindest von einer Verschlusslippe begrenzt ist, die aus einem gummielastischen Material gefertigt ist und über die Spreizeinrichtung (8.2) zum Öffnen und Schließen der Verschlussöffnung (11) betätigt wird.
Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlussöffnung (11) im Boden (10.2) einer an den Stegen (8.2) vorgesehenen und die Schutzhülse (3) im Bereich dieser Stege (8.2) verschließenden Kappe (10) aus einem gummielastischen Material vorgesehen ist.
Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerflächen zum Spreizen der Spreizeinrichtung (8.2) und zum Öffnen der Verschlussöffnung (11) mit einem Abschnitt (6.4) des Stiftes (2) außerhalb der Schreib- oder Zeichenspitze (7) zusammenwirken.
Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das äußere Gehäuse (3, 14) eine Hülse ist,
und/oder
dass die Steuerflächen der Spreizeinrichtung (8.2) mit der Achse (L) der Schutzhülse (3) oder des Stiftes (2) einen spitzen Winkel einschließen bzw. auf einer gedachten Kegelfläche um diese Achse (L) angeordnet sind.
Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spreizeinrichtung von mehreren Stegen (8.2) gebildet ist, die um die Längsachse (L) der Schutzhülse (3) oder des Stiftes (2) verteilt vorgesehen sind und in einem nicht gespreizten Zustand der Spreizeinrichtung jeweils mit der Längsachse (L) einen Winkel keiner als 90° einschließen und die mit ihren freien Enden bis in die Nähe der Verschlussöffnung (11) reichen,
und/oder
dass die Spreizeinrichtung bzw. die dieses Spreizelement bildenden Stege (8.2) einstückig mit der Schutzhülse (3) hergestellt sind, vorzugsweise aus Kunststoff.
und/oder
dass die Spreizeinrichtung (8.2) aus einem Material besteht, welches eine größere Materialhärte aufweist als das die Verchlussöffnung (11) umschließende und/oder abdichtende dauerelastische Material.
Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stege (8.2) bzw. die von diesen Stegen gebildeten Steuerflächen innerhalb der Kappe (10) aus dem gummielastischen Material frei liegend vorgesehen sind,
und/oder
dass sich die Kappe (10) aus dem gummielastischen Material auf den Stegen (8.2) bzw. auf radial außen liegenden Flächen dieser Stege abstützt.
Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der die Verschlussöffnung (11) aufweisende dehnbare Teil des Verschlusses aus dem gummielastischen Material an das Spreizelement oder an die dieses Spreizelement bildende Stege (8.2) angespritzt ist,
und/oder
dass zwischen der schutzhülse (3) und dem Stift (2) wirkende Federmittel (12) vorgesehen sind, mit denen der Stift (2) in seine Nichtgebrauchsstellung vorgespannt ist,
und/oder
dass Mittel, vorzugsweise Rastmittel (13) zum Verriegeln des Stiftes (2) in seiner Gebrauchsstellung vorgesehen sind.
Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch wenigstens eine Ringdichtung (24), die das die Schreib- und/oder Zeichenspitze (16) aufweisende Ende (15.2) des Stiftkörpers (15) sowohl in der Gebrauchsstellung als auch in der Nichtgebrauchsstellung umschließt und den Schutzraum (19) auch an der der Verschlussöffnung gegenüberliegenden Seite, d. h. zum restlichen Innenraum des äußeren Gehäuses (14) hin abschließt,
wobei beispielsweise eine den Stift (2a) in die Nichtgebrauchsstellung vorspannende Rückstellfeder (26) vorgesehen ist, die sich mit einem Ende an dem Stift (2a) und mit ihrem anderen Ende an der Ringdichtung (24) abstützt und diese gegen einen Bund (25) an der Innenseite des äußeren Gehäuses (14) andrückt, und/oder
gekennzeichnet durch einen Rastmechanismus (28, 29, 30) zum wieder lösbaren Verriegeln des Stiftes (2) in der Gebrauchsstellung, wobei beispielsweise der Rastmechanismus von einer Steuerfläche an einem Halteklipp (30) und von einem mit dieser Steuerfläche zusammen wirkenden Rast- oder Steuerelement (29) an dem Stift (2a) oder an einem mit dem Stift verbundenen Element (28) gebildet ist.
Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Stiftkörper (15) an seinem die Schreib- und/oder Zeichenspitze (16) aufweisenden Ende einen im Außenquerschnitt vergrößerten Abschnitt (15.3) aufweist, der in der Nichtgebrauchsstellung gegen die Ringdichtung (24) anliegt.