EP1106506A1 - Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von 3-Siegelrandbeuteln mit eingeschweisstem Verschlussprofil - Google Patents

Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von 3-Siegelrandbeuteln mit eingeschweisstem Verschlussprofil Download PDF

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Abstract

Von einem Vorrat (10) wird eine Verpackungsfolie (11) kontinuierlich abgezogen. Sie wird um die zu verpackenden Produkte (15) gefaltet. Mit einer Vorschubeinheit (37) werden abgelängte Verschlussprofilstücke (43) zwischen die beiden Längsränder der Folie (11) eingeschoben. In einer Siegelstation (50, 51) werden die beiden Längsränder der Folie miteinander versiegelt und die Folie auf die Verschlussprofilstücke aufgesiegelt. Mit einer weiteren Siegelstation (56) werden Quersiegelnähte (65) zwischen den freien Enden aufeinanderfolgender Verschlussprofilstücke (43) gebildet und der Schlauch (16) annähernd in der Mitte der Quernähte (65) durchschnitten. Durch das kontinuierliche Abziehen der Folie (11) wird eine hohe Verpackungsleistung erreicht. <IMAGE>

Description

Aus der EP-B-667 288 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von 3-Siegelrandbeuteln mit eingeschweisstem Verschlussprofil bekannt. Von einem Vorrat wird eine Verpackungsfolie schrittweise abgezogen und um einen Kragen zu einem zylindrischen, nach unten laufenden Schlauch geformt. Benachbart den beiden sich überlappenden Längsrändern der Folie werden Verschlussprofilstücke zwischen die Folienränder zugeführt und mit den Folien durch taktweise gegen die Folien bewegte Siegelbacken versiegelt. Das zu verpackende Produkt wird portionenweise von oben durch den Kragen hindurch eingefüllt. Anschliessend wird die so gebildete Packung mit einer Quersiegelnaht durch taktweise arbeitende Siegelbacken versiegelt und die Packung abgetrennt. Danach erfolgt ein Vorschubschritt, worauf der nächste Schlauchabschnitt gefüllt wird. Die Verschlussprofilstücke sind annähernd so lang wie der innere Abstand zwischen den Quersiegelnähten. Eine ähnliche derartige Vorrichtung ist in der WO 99/20529 beschrieben, die ebenfalls schrittweise arbeitet.
Aus der EP-A-939 034 ist eine weitere Vorrichtung zur Herstellung von 3-Siegelrandbeuteln bekannt. Es handelt sich um eine horizontale Schlauchbeutelmaschine. Der Zipper wird als kontinuierlich durchgehendes Band zwischen Längsränder einer kontinuierlich abgezogenen, um die Produkte gefalteten Folie eingeschweisst und zugleich wird an den freien Kanten die Folie verschweisst. In einer Quersiegelstation werden Quersiegelnähte gebildet und die Einzelbeutel abgetrennt.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung der obigen Art anzugeben, mit denen die Verpackungsgeschwindigkeit erhöht werden kann. Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination der Ansprüche 1 und 4 gelöst.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Darin zeigt:
Figur 1
eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung,
Figur 2
eine Draufsicht, und
Figur 3
eine Variante der Ausführungsform nach Figuren 1 und 2.
Die Vorrichtung nach Figuren 1 und 2 hat einen ersten Vorrat 10 für eine thermoplastische Verpackungsfolie 11 oder eine Verbundfolie und einen zweiten Vorrat 12 für ein Verschlussprofil 13 (Zipper). Die Folie 11 wird in einer Faltstation 14 über eine Faltkante in bekannter Weise um die in regelmässigen Abständen in ebenfalls bekannter Weise zugeführten Produkte 15 zu einem flachen, horizontalen Schlauch 16 gefaltet. Die Faltstation 14 ist in Figuren 1 und 2 in Transportrichtung A des Schlauches 16 stark verkürzt gezeichnet. Alternativ kann der Vorrat 10 auch einen bereits gefalteten Schlauch enthalten. Der Schlauch 16 wird mit einer ersten Vorschubeinheit 17 kontinuierlich vom Vorrat 10 abgezogen. Die Einheit 17 besteht aus zwei Transportrollenpaaren 18, 19 bzw. 20, 21. Jede Rolle 18-21 besteht aus zwei koaxialen, auf der gleichen Welle 25, 26 montierten Einzelrollen 18a, 18b, 20a, 20b. Mindestens eine der Rollen 18, 20 jedes Paares ist durch einen Servomotor 27, 28 angetrieben. Die Einzelrollen 18a, 20a erfassen die Folie entlang deren freien Kanten 29. Die Einzelrollen 18b, 20b haben eine Umfangsnut entsprechend dem halben Querschnittsprofil des Verschlussprofils 13. Die Motoren 27, 28 sind mit Drehwinkelfühlern 31 verbunden. Für die Vorschubeinheit 17 kann alternativ auch nur ein einziger Motor 27 vorgesehen sein, der beide Rollenpaare 18, 19, 20, und 21 synchron antreibt. Die Motoren 27, 28 und Winkelfühler 31 sind mit einer Steuereinrichtung 32 verbunden.
Das Verschlussprofil 13 wird durch eine zweite Vorschubeinheit 37 vom Vorrat 12 abgezogen. Die Einheit 37 umfasst ein Transportrollenpaar 38, das von einem Servomotor 39 mit Winkelfühler 40 angetrieben ist, die ebenfalls mit der Steuereinrichtung 32 verbunden sind. Die Rollen 38 haben eine Umfangsnut 41 entsprechend der Nut 30. Stromabwärts der Rollen 38 ist eine Trenneinrichtung 42 zum Trennen des Verschlussprofils 13 in Verschlussprofilstücke 43 einstellbarer Länge angeordnet. Die Einrichtung 42 besteht aus einem umlaufenden Messer 44, dass durch einen weiteren Servomotor 45 mit Winkelfühler 46 angetrieben ist. Diese sind ebenfalls mit der Einrichtung 32 verbunden. Das Messer 44 arbeitet mit einem umlaufenden oder stationären Gegenhalter 47 zusammen.
Die Profilstücke 43 werden von der Einheit 37 zwischen die beiden Folien beabstandet von aber benachbart den Kanten 29 zugeführt. Zwischen den beiden Rollenpaaren 18, 19 bzw. 20, 21 sind zwei Längs-Siegelstationen 50, 51, zur Bildung einer Längssiegelnaht 49 und zum beidseitigen Aufsiegeln der Folie 11 auf die Profilstücke 43 angeordnet. Die Stationen 50, 51 bestehen aus je einem Paar von kontinuierlich zumindest beinahe aneinanderliegenden, beheizten Siegelbacken 52, 53. Diese können auf der der Folie 11 zugewandten Seite mit PTFE beschichtet sein. Die Folie 11 wird durch das Rollenpaar 20, 21 kontinuierlich zwischen den Backen 50, 51 durchgezogen. Die Rollen 20, 21 können gekühlt sein. Sie sorgen dann für ein rasches Abkühlen der Siegelnähte.
Stromabwärts des Rollenpaares 20, 21 ist eine Quersiegelstation 56 angeordnet. Sie besteht aus zwei auf ovalen Bahnen 57 umlaufenden Quersiegelbacken 58, 59. In die Backen 58, 59 kann eine Trenneinrichtung bestehend aus einem Messer 60 und einem Gegenhalter 61 integriert sein. Die Art der Führung der Backen 58, 59 ist im Stand der Technik bekannt. Durch dieses Messer wird der Schlauch 16 in Einzelbeutel 66 unterteilt.
Bei einer der Rollen 18, 19 kann noch ein Fühler 62 angeordnet werden, der ebenfalls mit der Steuereinrichtung 32 verbunden ist. Der Fühler 62 kann zum Beispiel ein Kraftfühler oder ein Wegfühler sein. Wenn das vorlaufende Ende 63 eines Profilstücks 43 zwischen den Rollen 18b, 19b erfasst wird, werden diese nämlich leicht auseinandergerückt zum Erzeugen der nötigen Anpresskraft der Folie auf das Profilstück 43. Diese erhöhte Anpresskraft oder die dadurch bedingte Verschiebung wird mit dem Fühler 62 erfasst.
Im Betrieb arbeitet die beschriebene Vorrichtung wie folgt: Die Folie 11 wird von der Einheit 17 kontinuierlich abgezogen. Die Einheit 37 transportiert das Profil 13 ebenfalls kontinuierlich. Wenn der Fühler 62 anspricht, löst dessen Signal über die Einrichtung 32, verzögert durch einen einstellbaren, mit dem Winkelfühler 31 gemessenen Drehwinkel, eine Drehung des Messers 44 um 360° aus, wobei die Umlaufgeschwindigkeit der Schnittkante der Vorschubgeschwindigkeit des Profils 13 entspricht, die mit der Abzugsgeschwindigkeit der Folie 16 synchronisiert ist. Sobald der Trennschnitt ausgeführt ist, verlangsamt die Einrichtung 32 den Motor 39 kurzfristig und beschleunigt ihn anschliessend wieder auf die Synchron-Geschwindigkeit. Auf diese Weise wird ein Abstand x zwischen dem vorlaufenden Ende 63 des Profilstücks 43 und dem nachlaufenden Ende 64 des vorangegangenen Profilstücks 43 gebildet. Dieser Abstand x entspricht der Breite b der Quersiegelbacken 61 oder ist geringfügig grösser. Die Quersiegelnähte 65 werden nur in dieser Lücke zwischen zwei aufeinanderfolgenden Profilstücken 43 gebildet. Dadurch wird eine einwandfreie Versiegelung und eine gute Dichtheit erzielt. Wegen des kontinuierlichen Abzugs wird eine hohe Verpackungsleistung erzielt.
Alternativ zur Auslösung des Messers 44 durch den Fühler 62 kann der Befehl zum Auslösen der Trennbewegung durch das Messer 44 auch ausschliesslich vom Drehwinkel des Rollenpaares 18, 19 abgeleitet werden, der mit dem Fühler 31 gemessen wird. Durch die beschriebene Art der Steuerung wird eine exakte Positionierung der Verschlussprofilstücke 43 zwischen den Quernähten 65 erreicht. Die Einrichtung 37 kann auch zum Nachrüsten bestehender Schlauchbeutel-Verpackungsmaschinen eingesetzt werden. Die Vorrichtung eignet sich vor allem für Horizontal-Schlauchbeutel-Verpackungsmaschinen.
Figur 3 zeigt einen Ausschnitt einer Variante der Ausführungsform nach Figuren 1 und 2. In Figuren 1 und 2 sind die Rollen 38 und der Vorrat 12 in der vertikalen Mittelebene durch die Siegelbacken 53 angeordnet. Bei der Variante nach Figur 3 ist die vertikale Ebene durch die Rollen 38, das Messer 44 und den Vorrat dagegen unter einem spitzen Winkel zu dieser Mittelebene angeordnet. Die abgeschnittenen Verschlussprofilstücke 43 werden durch eine abgebogene Führungsschiene 70 den Rollen 18b, 19b zugeführt. Diese Variante kann Vorteile bei der Zuführung der Produkte 15 zwischen die gefaltete Folie 11 haben.

Claims (10)

  1. Verfahren zur Herstellung von 3-Siegelrandbeuteln (66) mit eingesiegeltem Verschlussprofil, wobei eine Verpackungsfolie (11) von einem ersten Vorrat (10) durch eine erste Vorschubeinheit (17) kontinuierlich abgezogen und um die zu verpackenden Produkte (15) gefaltet wird, wobei abgelängte Verschlussprofilstücke (43) mittels einer zweiten Vorschubeinheit (37) zwischen die beiden Längsränder der Folie (11) benachbart aber beabstandet von deren Längskanten (29) eingeschoben werden, wobei aufeinanderfolgende Verschlussprofilstücke (43) Abstand voneinander haben, wobei anschliessend die beiden Längsränder der Folie (11) benachbart ihren Kanten (29) zu einer Längssiegelnaht (49) versiegelt und die Folie (11) beidseitig auf die Verschlussprofilstücke (43) aufgesiegelt wird, und wobei mit einer Quersiegeleinrichtung (56) zwischen aufeinanderfolgenden Verschlussprofilstücken (43) querversiegelt und die einzelnen Beutel (66) voneinander getrennt werden.
  2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei es eine Trenneinrichtung (44) zum Abtrennen der Verschlussprofilstücke (43) von einem kontinuierlichen zugeführten Verschlussprofil (13) aufweist, und wobei nach jedem Trennvorgang die zweite Vorschubeinheit (37) verlangsamt und anschliessend wieder auf die Abzugsgeschwindigkeit der Folie (11) beschleunigt wird.
  3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Vorschubrichtung des Schlauches (16) horizontal ist.
  4. Vorrichtung zur Herstellung von 3-Siegelrandbeuteln (66) mit eingesiegeltem Verschlussprofil, umfassend
    einen ersten Vorrat (10) für eine Verpackungsfolie (11),
    eine erste Vorschubeinheit (17) zum Abziehen der Folie (11) mit einem kontinuierlich angetriebenen ersten Motor (27, 28),
    eine Faltstation (14) zur Bildung eines flachen, einseitig offenen Schlauches (16) zur Aufnahme der zu verpakkenden Produkte (15),
    eine zweite Vorschubeinheit (37) mit einem zweiten Motor (39) zur Zufuhr von abgelängten Verschlussprofilstücken (43) zwischen die beiden Längsränder der Folie (11),
    eine erste Siegelstation (51) mit zwei kontinuierlich zumindest beinahe aneinander anliegenden ersten Siegelbakken (53) zum Versiegeln der Verschlussprofilstücke (43) mit der Folie (11) benachbarten freien Kanten (29) der Folie (11),
    eine zweite Siegelstation (50) mit kontinuierlich zumindest beinahe aneinander anliegenden zweiten Siegelbacken (52) zum Längsversiegeln der beiden Folienränder benachbart den freien Kanten (29) aber ausserhalb der Verschlussprofilstücke (43),
    eine dritte Siegelstation (56) zum Bilden von Quernähten (65) zwischen den freien Enden aufeinanderfolgender Verschlussprofilstücke (43), und
    eine Trenneinrichtung (60) zum Querschneiden des Schlauches (16) annähernd in der Mitte der Quernähte (65),
    wobei mindestens ein Teil (20, 21) der ersten Vorschubeinheit (17) stromabwärts der ersten und zweiten Siegelstation (50, 51) angeordnet ist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei eine Steuereinrichtung (32) zum Steuern der zweiten Vorschubeinheit (37) angeordnet ist, die zweite Vorschubeinheit (37) eine zweite Trenneinrichtung (44) mit einem dritten Motor (45) zum Abtrennen der Verschlussprofilstücke (43) von einem kontinuierlich zugeführten Verschlussprofil (13) aufweist, und wobei der erste und dritte Motor (27, 45) je mit einem Winkelfühler (31, 46) verbunden sind, die mit der Steuereinrichtung (32) verbunden sind.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die erste Vorschubeinheit (17) zusätzlich ein Antriebsrollenpaar (18, 19) stromaufwärts der ersten und zweiten Siegeleinrichtung (50, 51) aufweist, und wobei zusätzlich ein mit der Steuereinrichtung (32) verbundender Fühler (62) angeordnet ist, der anspricht, wenn das vorlaufende Ende (63) des Verschlussprofilstücks (43) vom Antriebsrollenpaar (18, 19) erfasst wird.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, wobei der dritte Motor (45) durch die Steuereinrichtung (32) taktweise angetrieben ist, wenn der Drehwinkel des ersten Motors (27) einen vorgegebenen Wert erreicht hat oder wenn der Fühler (62) anspricht.
  8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5-7, wobei der zweite Motor (39) kurzfristig verzögert wird, sobald ein Verschlussprofilstück (43) abgeschnitten ist und anschliessend wieder auf die Transportgeschwindigkeit des Schlauches (16) beschleunigt wird.
  9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5-8, wobei die zweite Trenneinrichtung (44) als ein um eine Achse rotierendes Messer ausgebildet ist, das mit einem Gegenhalter (47) kooperiert.
  10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4-9, wobei die ersten Siegelbacken (53) eine der Verschlussprofilstück-Geometrie entsprechende Vertiefung in der Siegelfläche aufweisen.
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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1413521A1 (de) * 2002-10-25 2004-04-28 BG PACK Spa Horizontale Verpackungsmaschine zum Herstellen von fluiddichten Verpackungen ausgestattet mit einem Reissverschluss
DE102010036589A1 (de) * 2010-07-23 2012-01-26 Ripac Gmbh Verfahren zum Einhüllen von Versandgütern und Aufdrucken einer Adresse sowie ein derartig eingehülltes Versandgut

Families Citing this family (56)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6701695B1 (en) * 2002-04-18 2004-03-09 Brian Douglas Packaging machine for producing reclosable packages
US7703599B2 (en) * 2004-04-19 2010-04-27 Curt G. Joa, Inc. Method and apparatus for reversing direction of an article
US8417374B2 (en) * 2004-04-19 2013-04-09 Curt G. Joa, Inc. Method and apparatus for changing speed or direction of an article
US7708849B2 (en) * 2004-04-20 2010-05-04 Curt G. Joa, Inc. Apparatus and method for cutting elastic strands between layers of carrier webs
US20050230037A1 (en) * 2004-04-20 2005-10-20 Curt G. Joa, Inc. Staggered cutting knife
US7640962B2 (en) * 2004-04-20 2010-01-05 Curt G. Joa, Inc. Multiple tape application method and apparatus
US20050230449A1 (en) * 2004-04-20 2005-10-20 Curt G. Joa, Inc. Apparatus and method of increasing web storage in a dancer
US7638014B2 (en) 2004-05-21 2009-12-29 Curt G. Joa, Inc. Method of producing a pants-type diaper
US7537215B2 (en) * 2004-06-15 2009-05-26 Curt G. Joa, Inc. Method and apparatus for securing stretchable film using vacuum
US7302781B2 (en) * 2004-09-21 2007-12-04 C.G. Bretting Manufacturing Company, Inc. Bander apparatus and method of using same
US7452436B2 (en) * 2005-03-09 2008-11-18 Curt G. Joa, Inc. Transverse tape application method and apparatus
US7811403B2 (en) * 2005-03-09 2010-10-12 Curt G. Joa, Inc. Transverse tab application method and apparatus
US8007484B2 (en) * 2005-04-01 2011-08-30 Curt G. Joa, Inc. Pants type product and method of making the same
US7533709B2 (en) * 2005-05-31 2009-05-19 Curt G. Joa, Inc. High speed vacuum porting
US20060265867A1 (en) * 2005-05-31 2006-11-30 Curt G. Joa, Inc. Use of ultrasonic horn to mechanically secure hooks to a smooth material web
US7770712B2 (en) * 2006-02-17 2010-08-10 Curt G. Joa, Inc. Article transfer and placement apparatus with active puck
US8016972B2 (en) 2007-05-09 2011-09-13 Curt G. Joa, Inc. Methods and apparatus for application of nested zero waste ear to traveling web
US10456302B2 (en) 2006-05-18 2019-10-29 Curt G. Joa, Inc. Methods and apparatus for application of nested zero waste ear to traveling web
US9433538B2 (en) 2006-05-18 2016-09-06 Curt G. Joa, Inc. Methods and apparatus for application of nested zero waste ear to traveling web and formation of articles using a dual cut slip unit
US9622918B2 (en) 2006-05-18 2017-04-18 Curt G. Joe, Inc. Methods and apparatus for application of nested zero waste ear to traveling web
US8172977B2 (en) 2009-04-06 2012-05-08 Curt G. Joa, Inc. Methods and apparatus for application of nested zero waste ear to traveling web
US7780052B2 (en) 2006-05-18 2010-08-24 Curt G. Joa, Inc. Trim removal system
US20080050531A1 (en) * 2006-08-28 2008-02-28 Curt G. Joa, Inc. Apparatus and method for wetting a continuous web
EP1894703A1 (de) * 2006-08-28 2008-03-05 Curt G. Joa, Inc. Bindungsverfahren für fortlaufendes Bahnmaterial
US9550306B2 (en) 2007-02-21 2017-01-24 Curt G. Joa, Inc. Single transfer insert placement and apparatus with cross-direction insert placement control
EP2486904A3 (de) * 2007-02-21 2013-02-27 Joa, Curt G., Inc. Verfahren und Vorrichtung für die Positionierung eines Einsatzes mit Einzelübertragung
US9944487B2 (en) 2007-02-21 2018-04-17 Curt G. Joa, Inc. Single transfer insert placement method and apparatus
US9387131B2 (en) 2007-07-20 2016-07-12 Curt G. Joa, Inc. Apparatus and method for minimizing waste and improving quality and production in web processing operations by automated threading and re-threading of web materials
US8398793B2 (en) 2007-07-20 2013-03-19 Curt G. Joa, Inc. Apparatus and method for minimizing waste and improving quality and production in web processing operations
US8182624B2 (en) 2008-03-12 2012-05-22 Curt G. Joa, Inc. Registered stretch laminate and methods for forming a registered stretch laminate
US8673098B2 (en) * 2009-10-28 2014-03-18 Curt G. Joa, Inc. Method and apparatus for stretching segmented stretchable film and application of the segmented film to a moving web
US9089453B2 (en) 2009-12-30 2015-07-28 Curt G. Joa, Inc. Method for producing absorbent article with stretch film side panel and application of intermittent discrete components of an absorbent article
US8460495B2 (en) 2009-12-30 2013-06-11 Curt G. Joa, Inc. Method for producing absorbent article with stretch film side panel and application of intermittent discrete components of an absorbent article
US8663411B2 (en) 2010-06-07 2014-03-04 Curt G. Joa, Inc. Apparatus and method for forming a pant-type diaper with refastenable side seams
US9603752B2 (en) 2010-08-05 2017-03-28 Curt G. Joa, Inc. Apparatus and method for minimizing waste and improving quality and production in web processing operations by automatic cuff defect correction
US9566193B2 (en) 2011-02-25 2017-02-14 Curt G. Joa, Inc. Methods and apparatus for forming disposable products at high speeds with small machine footprint
US8656817B2 (en) 2011-03-09 2014-02-25 Curt G. Joa Multi-profile die cutting assembly
USD684613S1 (en) 2011-04-14 2013-06-18 Curt G. Joa, Inc. Sliding guard structure
US8820380B2 (en) 2011-07-21 2014-09-02 Curt G. Joa, Inc. Differential speed shafted machines and uses therefor, including discontinuous and continuous side by side bonding
DK2628472T3 (en) 2012-02-20 2016-04-11 Joa Curt G Inc A method of forming bonds between the separate components of the disposable
US9809414B2 (en) 2012-04-24 2017-11-07 Curt G. Joa, Inc. Elastic break brake apparatus and method for minimizing broken elastic rethreading
US9283683B2 (en) 2013-07-24 2016-03-15 Curt G. Joa, Inc. Ventilated vacuum commutation structures
USD703248S1 (en) 2013-08-23 2014-04-22 Curt G. Joa, Inc. Ventilated vacuum commutation structure
USD703247S1 (en) 2013-08-23 2014-04-22 Curt G. Joa, Inc. Ventilated vacuum commutation structure
USD704237S1 (en) 2013-08-23 2014-05-06 Curt G. Joa, Inc. Ventilated vacuum commutation structure
USD703711S1 (en) 2013-08-23 2014-04-29 Curt G. Joa, Inc. Ventilated vacuum communication structure
USD703712S1 (en) 2013-08-23 2014-04-29 Curt G. Joa, Inc. Ventilated vacuum commutation structure
US9289329B1 (en) 2013-12-05 2016-03-22 Curt G. Joa, Inc. Method for producing pant type diapers
PL3325387T3 (pl) 2015-07-24 2022-06-20 Curt G. Joa, Inc. Urządzenie do komutacji próżniowej oraz sposoby
JP6890927B2 (ja) * 2016-03-22 2021-06-18 キヤノン株式会社 画像形成装置
US10889391B2 (en) * 2016-07-21 2021-01-12 Pouch Pac Innovations, Llc Zipper closer
CN107226238B (zh) * 2017-07-21 2019-11-01 成泰昌包装制品(深圳)有限公司 一种充气袋包装机及其包装方法
US11737930B2 (en) 2020-02-27 2023-08-29 Curt G. Joa, Inc. Configurable single transfer insert placement method and apparatus
CN112743912B (zh) * 2020-12-29 2022-06-03 成都市兴恒泰印务有限公司 一种具有三角对折机构的三边封转直立袋的生产设备
CN112721320B (zh) * 2020-12-29 2022-06-03 成都市兴恒泰印务有限公司 一种三边封转直立袋的生产工艺
CN116001060A (zh) * 2023-01-03 2023-04-25 北京大为家具集团有限公司 一种家具型材热熔封边装置

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4876842A (en) * 1988-01-15 1989-10-31 Minigrip, Inc. Method of and apparatus for packaging product masses in a form, fill and seal machine
US5322579A (en) * 1993-03-30 1994-06-21 Illinois Tool Works Inc. Method of forming side seams for zippered bags or packages
EP0667288A1 (de) 1994-02-14 1995-08-16 Flexico-France Vorrichtung und Verfahren zum Verpacken von Produkten in hermetischen, wiederverschliessbaren Verpackungen
WO1999020529A1 (en) 1997-10-17 1999-04-29 Ica S.P.A. Procedure to fix a closed zipper-stripe inside a flexible container during its packaging
EP0939034A1 (de) 1998-01-28 1999-09-01 Illinois Tool Works Inc. Horizontale Maschine zum Herstellen, zum Befüllen und zum Versiegeln von Verpackungen

Family Cites Families (22)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3274746A (en) * 1963-09-09 1966-09-27 Hayssen Mfg Company Method of and apparatus for packaging units in a preservative atmosphere
JPS5325816U (de) * 1976-08-10 1978-03-04
JPS58116142A (ja) * 1981-12-29 1983-07-11 鯨岡製袋株式会社 弁付紙袋製造装置
US4812074A (en) * 1985-08-30 1989-03-14 Minigrip, Inc. Apparatus for making bag material
US4878987A (en) * 1987-03-16 1989-11-07 Minigrip, Inc. Transverse zipper bag material and method of and means for making same
JPH01216826A (ja) * 1988-02-26 1989-08-30 Yoshida Serofuan Kk チャック付き包装袋の製法及びその装置
US4941307A (en) * 1989-04-24 1990-07-17 Zip-Pak Incorporated Zipper guide system for form tooling
US5071689A (en) * 1990-01-08 1991-12-10 Zip-Pak Incorporated Hinged zipper
US5247781A (en) * 1991-08-08 1993-09-28 Kraft General Foods, Inc. In-line application of closure to packaging film
US5205808A (en) * 1991-12-10 1993-04-27 T C Manufacturing Co. Inc. Method and apparatus for making interfolded boxed bags
US5746043A (en) * 1992-06-29 1998-05-05 Pacmac, Inc. Convertible form, fill and seal packaging machine and method
FR2699509B1 (fr) * 1992-12-21 1995-02-24 Freddy Huguenin Procédé de fabrication d'emballage souple comprenant un canal de versement et emballages obtenus par le procédé.
US6044621A (en) * 1996-05-21 2000-04-04 Illinois Tool Works Inc. Zipper strip and method of positioning the strip transverse longitudinal axis
CA2273266C (en) * 1996-07-24 2005-02-15 Illinois Tool Works Inc. Fastener tape material, bag utilizing fastener tape material, and method of manufacture thereof
US6003582A (en) * 1997-07-17 1999-12-21 Hudson-Sharp Machine Co. Apparatus for applying reclosable fasteners to a web of film
FR2770487B1 (fr) * 1997-11-06 2000-02-04 Flexico France Sarl Machine de formation, remplissage et fermeture automatique de sacs, a profiles de fermeture transversaux
US6138436A (en) * 1998-01-28 2000-10-31 Illinois Tool Works, Inc. Feeding of horizontal form-fill-and-seal zipper machine
US6099451A (en) * 1998-02-02 2000-08-08 Robert Bosch Corporation Method and apparatus for manufacturing a bag with a reclosable zipper
FR2778362B1 (fr) * 1998-05-05 2000-07-28 Flexico France Sarl Procede de realisation de sachets comportant des profiles de fermeture actionnes par curseur
US6088998A (en) * 1998-07-13 2000-07-18 Illinois Tool Works Inc. High compression transverse zipper system
US6327754B1 (en) * 1999-05-10 2001-12-11 Pactiv Corporation Fastener with slider thereon for use in manufacturing recloseable bags
US6327837B1 (en) * 1999-07-15 2001-12-11 Illinois Tool Works Inc. Slide-zipper assembly with peel seal and method of making packages with slide zipper assembly

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4876842A (en) * 1988-01-15 1989-10-31 Minigrip, Inc. Method of and apparatus for packaging product masses in a form, fill and seal machine
US5322579A (en) * 1993-03-30 1994-06-21 Illinois Tool Works Inc. Method of forming side seams for zippered bags or packages
EP0667288A1 (de) 1994-02-14 1995-08-16 Flexico-France Vorrichtung und Verfahren zum Verpacken von Produkten in hermetischen, wiederverschliessbaren Verpackungen
WO1999020529A1 (en) 1997-10-17 1999-04-29 Ica S.P.A. Procedure to fix a closed zipper-stripe inside a flexible container during its packaging
EP0939034A1 (de) 1998-01-28 1999-09-01 Illinois Tool Works Inc. Horizontale Maschine zum Herstellen, zum Befüllen und zum Versiegeln von Verpackungen

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1413521A1 (de) * 2002-10-25 2004-04-28 BG PACK Spa Horizontale Verpackungsmaschine zum Herstellen von fluiddichten Verpackungen ausgestattet mit einem Reissverschluss
US7338424B2 (en) 2002-10-25 2008-03-04 Bg Pack S.P.A. Packaging machine
DE102010036589A1 (de) * 2010-07-23 2012-01-26 Ripac Gmbh Verfahren zum Einhüllen von Versandgütern und Aufdrucken einer Adresse sowie ein derartig eingehülltes Versandgut

Also Published As

Publication number Publication date
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