-
TECHNISCHES GEBIET
-
Diese
Erfindung bezieht sich auf ein Abgabesystem gemäß dem Oberbegriff von Anspruch
1. Die Erfindung ist besonders geeignet zur Anwendung bei einem
Behälter
des Quetschdrucktyps, der das Produkt durch ein Ventil abgeben kann,
das sich öffnet, wenn
der Behälter
zusammengepresst wird und sich automatisch schließt, wenn
der Quetschdruck aufhört.
-
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
UND TECHNISCHE PROBLEME DES STANDES DER TECHNIK
-
US-A-4561570
beschreibt ein Abgabesystem gemäß des Oberbegriffs
von Anspruch 1.
-
Eine
Vielfalt von Verpackungen, einschließlich Abgabeverpackungen oder
Abgabebehälter,
sind für
persönliche
Pflegeprodukte wie Shampoos, Lotionen, usw. sowie für andere
flüssige
Materialien entwickelt worden. Eine Art der Schließvorrichtung
für diese
Art Behälter
hat typischerweise ein flexibles, selbstschließendes, schlitzartiges Abgabeventil,
das über
der Behälteröffnung angebracht
ist. Das Ventil hat einen Schlitz oder Schlitze, die eine normalerweise
geschlossene Öffnung
bestimmen, die sich öffnet, um
Flüssigkeitsaustritt
als Reaktion auf zunehmenden Druck im Behälterinneren zu gestatten, wenn
der Behälter
zusammengepresst wird. Wenn der erhöhte Druck entfernt wird, schließt sich
das Ventil automatisch, um den Flüssigkeitsaustritt zu unterbrechen.
-
Es
sind Konstruktionen von Schließvorrichtungen
vorgeschlagen worden, die solche Ventile enthalten und Beispiele
sind in dem U.S. Patent Nr.5,680,969 dargestellt. Die Schließvorrichtung,
die in diesem Patent beschrieben wird, hat den Vorteil, keinen konventionellen,
abnehmbaren Deckel oder einen Klappdeckel zu benötigen. Weiterhin enthält die Schließvorrichtung
ein Abdichtungssystem, das eine Verschlußkappe zwischen dem Ventil
und einer Abflußöffnung in
den Körper
der Schließvorrichtung unter
dem Ventil enthält.
Die Schließvorrichtung
kann manipuliert werden, um das Abdichtungssystem zu schließen um zu
verhindern, daß die
Dichtung hydraulischem Druck innerhalb des Behälters ausgesetzt wird, bis
der Behälter
zur Benutzung bereit ist. Der Behälter bleibt sicher unterhalb
des Ventils abgedich tet, während
des Versands und wenn er für
eine Reise verpackt wird. Weil das Abdichtungssystem innerlich und
für den
Benutzer nicht sichtbar ist, wird, sobald der Benutzer anfänglich den
Behälter
entsiegelt hat, um den Betrieb des Ventils zu erlauben, es wahrscheinlicher
sein, daß der
Benutzer später
den Behälter
zum bequemeren Abgeben durch die alleinige Tätigkeit des selbstschließenden Ventils
in dem unverschlossenen Zustand beläßt.
-
Während eine
Verpackung, die einen Behälter
und der Schließvorrichtung
umfaßt,
wie in dem U.S. Patent Nr.5,680,969 beschrieben, außergewöhnlich gut
funktioniert und wünschenswerte
Vorteile hat, wäre
es bei einigen Anwendungsformen wünschenswert, ein Abgabesystem
mit weniger Komponenten bereitzustellen, um die Kosten der Verpackung
zu reduzieren und die Montage der vollständigen Verpackung zu vereinfachen.
Solch ein alternatives Abgabesystem sollte bevorzugterweise keinen Deckel
benötigen
aber nichtsdestoweniger funktionieren, um das Ventil zu schützen und
einen vollständiges
Abdichten des Behälterinhaltes,
wenn gewünscht,
zu bewirken. Solch ein alternatives Abgabesystem sollte imstande
sein, das Ventil effektiv von dem Kontakt mit dem Behälterinhalt
während
des Versands oder wenn dies sonst gewünscht wird, abzudichten.
-
Zusätzlich wäre es von
Vorteil, wenn die Komponenten des Abgabesystems mit einem verbesserten
System versehen werden könnten,
das die Montage der Komponenten während der Fertigung erleichtert.
-
Es
wäre auch
wünschenswert,
wenn solch ein verbessertes Abgabesystem mit einem Design versehen
werden könnte,
bei dem ein Herstellungsverfahren, das Leistungsfähigkeit,
hohe Qualität
und großes
Volumen beinhaltet, mit einer reduzierten Produktausschußrate verbunden
werden.
-
Weiterhin
sollte ein derartig verbessertes Abgabesystem vorteilhafterweise
seine Benutzung mit einer Vielzahl von Behälterformen erlauben.
-
Die
vorliegende Erfindung sieht ein verbessertes Abgabesystem vor, das
Bauarten mit den oben besprochenen Vorzügen und Merkmalen hervorbringen
kann.
-
KURZE ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
-
Nach
der vorliegenden Erfindung wird ein Abgabesystem für einen
Behälter
bereitgestellt, der eine Öffnung
zu dem Behälterinneren
hat. Das System sieht eine auslaufdichte Abdichtung vor, was besonders
nützlich
ist, wenn der Behälter
versendet oder von einem Benutzer auf Reisen verpackt wird.
-
Die
Erfindung ist besonders zur Benutzung mit einem Abgabeventil geeignet,
weil eine Verschlußabdichtung
zwischen dem Ventil und dem Behälterinhalt
angebracht ist. Dies verhindert, daß das Ventil hydraulischem
Druck innerhalb des Behälters ausgesetzt
wird, bis der Behälter
zur Benutzung bereit ist. Der Behälter bleibt während des
Versands und wenn er zum Verreisen verpackt wird, sicher abgedichtet.
Weil das Abdichtungssystem sich im im Inneren befindet und für den Benutzer
nicht sichtbar ist, wird, sobald der Benutzer anfänglich den
Behälter entsiegelt
hat, um den Betrieb des Ventils zu erlauben, es wahrscheinlicher
sein, daß der
Benutzer später
den Behälter
zum bequemeren Abgeben durch die alleinige Tätigkeit des selbstschließenden Ventils in
dem unversiegelten Zustand belässt.
-
Das
Abgabesystem der vorliegenden Erfindung schließt einen Behälter ein.
Der Behälter
hat eine Öffnung,
einen abdichtbaren Sitz um die Öffnung
herum und ein Gewinde.
-
Das
Abgabesystem schließt
eine Schließvorrichtung
ein, die so ausgebildet ist, daß sie
an dem Behälter
angebracht werden kann. Die Schließvorrichtung definiert ein
Gewinde, das mit dem Behältergewinde
verbunden ist, um die Bewegung der Schließvorrichtung zwischen einer
gesenkten Stellung und einer erhöhten
Stellung zu erlauben. Die Schließvorrichtung bestimmt einen
Abgabedurchgang zur Schaffung einer Verbindung zwischen der Behälteröffnung und
dem Äußeren der
Schließvorrichtung.
Die Schließvorrichtung
beinhaltet auch ein Abgabeventil, das in dem Abgabedurchgang angebracht
ist, um durch Öffnen
desselben Flüssigkeit hindurch
abzugeben und um durch Schließen
desselben den Fluß abzuschliessen.
Ein Verschlußglied befindet
sich innerhalb des Ventils in dem Abgabedurchgang. Das Verschlußglied dichtet
mittels eines Gewindes den abdichtbaren Sitz des Behälters ab, um
den Fluß von
der Behälteröffnung in
den Abgabedurchgang unterhalb des Ventils zu verhindern, wenn sich
die Schließvorrichtung
in der gesenkten Stellung befindet. Das Verschlußglied erlaubt den Fluß in den Abgabedurchgang,
wenn sich die Schließvorrichtung in
der angehobenen Stellung befindet.
-
Zahlreiche
andere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus
der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der Erfindung, aus den
Ansprüchen
und aus den begleitenden Zeichnungen leicht offenbar werden.
-
KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
-
In
den begleitenden Zeichnungen, die einen Teil der Beschreibung bilden,
werden gleiche Ziffern verwendet, um gleiche Teile durch die gesamte
Beschreibung hindurch zu bezeichnen, wobei:
-
1 eine
perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Behälters und
eines Verschlussabgabesystems der vorliegenden Erfindung ist, das
mit der Schließvorrichtung
in der gesenkten, geschlossenen Position am Behälter gezeigt ist;
-
2 eine
perspektivische, fragmentarische Explosions-Darstellung der Schließvorrichtung
und des oberen Teils des in 1 gezeigten
Behälters
ist und wobei 2 auch weggeschnittene Bereiche zeigt,
um Einzelheiten des Inneren darzustellen;
-
3 eine
vergrösserte
perspektivische Ansicht des in 2 gezeigten
Ventils ist;
-
4 eine
Draufsicht auf das in 3 gezeigte Ventil ist;
-
5 ein
Seitenriß auf
das in 3 und 4 gezeigte Ventil ist;
-
6 eine
Draufsicht auf die Schließvorrichtung
des Abgabesystems ist, wobei die Schließvorrichtung in gesenkter,
geschlossener Position am Container und mit weggeschnittenen Bereichen
gezeigt wird, um Einzelheiten des Inneren darzustellen;
-
7 ein
fragmentarischer Querschnitt ist, welcher allgemein entlang der
Ebene 7-7 in 6 aufgenommen wurde;
-
8 eine
Draufsicht ähnlich 6 ist,
wobei aber 8 die Schließvorrichtung um fast 90° in eine
offene, erhöhte,
unabgedichtete Position gedreht zeigt und wobei 8 weggeschnittene
Bereiche zeigt, um Einzelheiten des Inneren darzustellen;
-
9 ein
fragmentarischer Querschnitt ist, welcher allgemein entlang der
Ebene 9-9 in 8 aufgenommen wurde;
-
10 eine
Ansicht ähnlich 9 ist,
wobei aber 10 den Behälter und die Schließvorrichtung in
einer umgekehrten Stellung zeigt, in der der Behälter erhöhtem Druck unterworfen ist,
um das Produkt durch das Ventil abzugeben;
-
11 eine
Draufsicht auf den in 2 gezeigten Behälter ist;
-
12 ein
fragmentarischer Querschnitt ist, welcher allgemein entlang der
Ebene 12-12 in 11 aufgenommen wurde;
-
13 eine
perspektivische Ansicht der Unterseite des Verschlussgehäuses ist
(wobei das Ventil und der Sicherungsring weggelassen sind);
-
14 eine
Draufsicht auf das in 13 gezeigte Gehäuse der
Schließvorrichtung
ist;
-
15 eine
Ansicht des Gehäuses
der Schließvorrichtung
von unten ist;
-
16 ein
Querschnitt ist, welcher allgemein entlang der Ebene 16-16 in 14 aufgenommen
wurde;
-
16A ein fragmentarischer Querschnitt ist, welcher
allgemein entlang der Ebene 16A-16A
in 15 aufgenommen wurde;
-
17 ein
fragmentarischer Querschnitt ist, welcher allgemein entlang der
Ebene 17-17 in 14 aufgenommen wurde;
-
18 eine
Draufsicht auf den Ventilsicherungsring ist, der in dem Gehäuse der
Schließvorrichtung
angebracht ist, um das Ventil in seiner Position zu halten;
-
19 ein
Seitenriß ist,
der den Sicherungsring teilweise als Querschnitt, aufgenommen entlang der
Ebene 19-19 in 18, zeigt;
-
20 eine
Ansicht des Sicherungsrings ist; und
-
21 ein
vollständiger
Seitenriß des
Sicherungsrings von unten ist.
-
BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
-
Während diese
Erfindung die Ausführungsform
in vielen verschiedenen Formen zulässt, offenbaren diese Beschreibung
und die begleitenden Zeichnungen nur eine besondere Form als ein
Beispiel der Erfindung. Es ist nicht beabsichtigt, die Erfindung
auf die beschriebene Ausführungsform
zu begrenzen, und der Umfang der Erfindung wird in den im Anhang
beigefügten
Ansprüchen
näher dargelegt.
-
Um
die Beschreibung zu erleichtern ist das Abgabesystem dieser Erfindung
in verschiedenen Stellungen beschrieben, und Bezeichnungen wie obere,
untere, horizontale, usw. werden unter Bezugnahme auf diese Stellungen
benutzt. Es versteht sich jedoch, daß die Systemkomponenten in
anderen als den oben beschriebenen Positionen gefertigt und gelagert
werden können.
-
Unter
Bezugnahme auf die Figuren ist das Abgabesystem der vorliegenden
Erfindung in einer Verpackung enthalten, die allgemein in vielen
dieser Figuren unter der Bezugsziffer 30 dargestellt ist.
Das System oder die Verpackung 30 enthält eine Schließvorrichtung 40,
die so angepasst ist, daß sie
an einem Behälter 42 (2, 11,
und 12) angebracht werden kann, der einen Mund oder
eine Öffnung 41 hat,
die durch einen Hals 43 gebildet wird. Der Hals 43 hat
eine kreisförmige
Querschnittskonfiguration mit einem äußeren Gewinde 46,
bevorzugterweise einem spiralförmigen
Außengewinde.
Das Innere des Halses 43 bestimmt einen abdichtbaren Sitz 48 (9, 11,
und 12) der bevorzugterweise eine vertikale, ringförmige, zylindrische
Oberfläche
umfasst, die sich von einer sich nach innen verjüngenden Oberfläche 47 nach
unten erstreckt.
-
Der
Körper
des Behälters 42 ist
im Allgemeinen zylindrisch geformt, kann aber auch eine andere querschnittsmäßige Konfiguration
haben, wie zum Beispiel eine ovale Querschnittsform. Der Behälter 42 hat
eine obere Endwand 50 (2 und 12), von
der aus sich der Hals 43 erstreckt. Die Peripherie der
Endwand 50 bestimmt wahlweise eine kreisförmige Schulter 52 (2 und 12).
Es gibt von der Schulter 52 nach außen herausragend ein wahlweises
Merkmal – wenigstens
ein Sperrglied oder Nase 54 (2 und 11).
-
Auch
könnte
in der dargestellten bevorzugten Erfindung wahlweise eine Rippe
oder ein Höcker 56 angrenzend
an eine Seite des Sperrgliedes 54 vorgesehen werden. Bevorzugterweise
gibt es dort eine andere Rippe oder einen Höcker 58, der an die andere
Seite des Sperrgliedes 54 angrenzt.
-
Auch
schließt
in der bevorzugten Ausführungsform
die Schulter 52 ein anderes Sperrglied 60 ein,
das sich ungefähr
in einer Stellung von 180° gegenüber dem
Sperrglied 54 befindet. Bevorzugterweise steht eine Rippe
oder ein Höcker 62 von
der Schulter 52 an einer Seite des Sperrglieds 60 vor, und
eine Rippe oder ein Höcker 64 steht
von der Schulter 52 an der anderen Seite des Sperrglieds 60 vor.
Auf diese Weise liegt jedes Sperrglied 54 und 60 zwischen
zwei Rippen, die im Abstand voneinander angeordnet sind, – 56, 58,
und beziehungsweise 62, 64.
-
Weiterhin
gibt es in der bevorzugten Ausführungsform
zwei zusätzliche
Sperrglieder 66 und 68, die von der Schulter 52 nach
außen
herausragen. Die Sperrglieder 66 und 68 befinden
sich in einer Stellung von 180° einander
gegenüber,
und jedes befindet sich in einem Winkel von 90° zu den anderen zwei Sperrgliedern 54 und 60.
Auf diese Weise sind die vier Sperrglieder 54, 60, 66 und 68 in
Stufen von 90° um
die Schulter 52 herum gleichmäßig verteilt.
-
Jedes
Sperrglied 54, 60, 66 und 68 hat
eine hinte abgewinkelte Oberfläche 69 und
eine vordere Eingriffsoberfläche 71.
Jede vordere Eingriffsoberfläche 71 ist
im Allgemeinen an einer Fläche
entlang dem Radius der Behälterschulter 52 ausgerichtet.
-
Obwohl
nicht dargestellt, könnte
ein Paar von im Abstand voneinander angeordneten Rippen oder Höckern an
der Schulter 52, angrenzend an jedes Sperrglied 66 und 68,
vorgesehen werden – eine solche
Rippe an einer Seite des Sperrglieds 66 oder 68 und
die andere solche Rippe an der anderen Seite des Sperrglieds 66 oder 68.
-
Der
Behälter 42 und
die Schließvorrichtung 40 können aus
thermoplastischen Materialien oder anderen Materialien, die mit
dem Behälterinhalt
kompatibel sind, hergestellt werden. Der Behälter 42 könnte in
der Position, die in 1 gezeigt wird, gelagert und
benutzt werden, wobei der Verschluß 40 sich oben an
dem Behälter 42 befindet.
Der Behälter 42 könnte auch
normalerweise in einer umgedrehten Position gelagert werden (10).
Bei Lagerung in der umgedrehten Position verwendet der Behälter 42 die
Schließvorrichtung 40 als
Stützbasis.
-
Der
Behälter 42 ist
ein Quetschdruckbehälter mit
flexibler Wand oder Wänden,
die vom Benutzer ergriffen und zusammengepresst werden können, um
den internen Druck innerhalb des Behälters zu erhöhen, um
so das Produkt aus dem Behälter
herauszupressen, wenn die Schließvorrichtung der internen Versandabdichtung
geöffnet
wird (wie hiernach im Einzelnen erklärt). Die Behälterwand
hat typischerweise genügende
eigene Spannkraft, so daß,
wenn die zusammenpressenden Kräfte
nachlassen, die Behälterwand
ihre normale, unbeanspruchte Form wieder annimmt.
-
Wie
in 1 und 2 veranschaulicht, schließt die Schließvorrichtung 40 ein
Gehäuse
oder eine Ummantelung 70 ein, ein Ventil 80 und
einen Sicherungsring 84. Wie in 13–15 gezeigt, schliesst
das Gehäuse 70 eine
innere Wand 102 ein, die einen Abgabedurchgang 104 bestimmt
(16 und 17) und
die mit der Schließvorrichtung 40 innerhalb
des Behälterhalses 43 nach
oben und nach unten beweglich ist, wenn die Schließvorrichtung 40 nach
oben und nach unten auf eine Weise bewegt wird, die nachstehend
im Detail beschrieben wird.
-
Wie
aus 7 ersichtlich ist, hat die Innenwand 102 eine
glatte, zylindrisch geformte äußere Oberfläche, die
abdichtend in die innere zylindrisch geformte Oberfläche des
Behälterhalses 43 über dem
sich nach innen verjüngenden
abdichtbaren Sitz 48 eingreift.
-
Ein
ringförmiger
Dichtwulst 45 ragt von dem oberen, inneren Rand des Behälterhalses 43 nach
innen vor (7 und 12), um
die äußere zylindrisch
geformte Oberfläche
der inneren ringförmigen Wand 102 eingreifend
abzudichten. Dies bildet einen dynamischen Aufsteckverschluß. Dieser
Aufsteckverschluß wird
aufrecht erhalten, wenn die Schließvorrichtung 40 zwischen
einer geschlossenen Position (7) und einer
voll geöffneten
Position (9) gedreht wird.
-
Der
obere Teil der inneren Wand 102 bestimmt einen kegelstumpfförmigen Sitz 106,
um einen Abschnitt der Peripherie des Ventils 80 (7) aufzunehmen,
welches nachstehend im Einzelnen beschrieben wird.
-
Wie
in 17 gezeigt, schließt das Gehäuse der Schließvorrichtung 70 eine
ringförmige
Zwischenwand 110 ein, die sich von der inneren Wand 102 nach
außen
hin erstreckt. Die ringförmige
Zwischenwand 110 bildet ein Innengewinde 114,
das sich mit dem Behältergewinde 46 verbindet.
-
Das
Gewinde 46 an dem Behälterhals 43 wird
als eine vierspurige spiralförmige
Gewindeform gezeigt. Eine einzelne spiralförmige Gewindeform oder andere
vielgängige
Gewindeformen können
am Behälterhals 43 mit
einem passenden Gegengewinde in der Wand 110 der Schließvorrichtung
verwendet werden. In einer alternativen Ausführungsform (nicht dargestellt)
könnte
die Innengewindeform in den Behälterhals 43 einbezogen
werden und die Außengewindeform
könnte
in die Wand 110 der Schließvorrichtung einbezogen werden.
-
Eine äußere ringförmige Wand 118 ist
nach außer
zur Zwischenwand 110 beabstandet und bildet eine ästhetisch
ansprechende Peripheriestruktur, die auch als ein Mittel dient,
durch das der Verschluß ergriffen
und am Behälter
gedreht werden kann, um die Schließvorrichtung 40 aus
einer völlig
geschlossenen, gesenkten Position (7) zu einer
unabgedichteten erhöhten
Position (9) zu bewegen.
-
Das
Gehäuse 70 schliesst
auch eine nach oben herausragende ringförmige Wand 120 (17) mit
einem sich nach außen
erstreckenden Randwulst 124 (17) ein.
Die Wand 120 dient als eine aufnehmende Wand, die an den
ringförmigen
Sitz 106 angrenzt, um das Ventil 80 aufzunehmen
und zu enthalten. Die Wand 120 dient auch der Abstützung des Sicherungsrings 84 (2),
wie nachfolgend im Einzelnen beschrieben.
-
Zwischen
der Zwischenwand 110 und der äußeren Wand 118 gibt
es eine Vielzahl von im Abstand voneinander verteilt angeordneten
versteifenden Wänden
oder Rippen 128. In der bevorzugten Ausführungsform
ist das innere Ende einer jeden versteifenden Rippe 128 mit
einer unitären
Konstruktion verbunden mit (d.h. als Teil einer unitären Konstruktion
geformt mit) dem oberen Teil der Zwischenwand wie in 16 und 17 gezeigt.
-
Der
obere Teil der Zwischenwand 110 bestimmt ein Kragen 130 (16 und 17),
der einen leicht vergrößerten Durchmesser,
verglichen mit dem niedrigeren Abschnitt der Zwischen wand 110, hat.
Der Kragen 130 ist angepasst, um einen Teil des Sicherungsrings 84 aufzunehmen,
wie in 9 dargestellt.
-
Der
Kragen 130 hat eine Nut 132, wie in 13, 14, 15 und 16A gezeigt. Die Nut 132 schafft die
Verbindung zwischen der Innenseite des Kragens 130 und
der Region außerhalb
des Kragens 130 zwischen Kragen 130 und der äußeren Wand 118 des
Gehäuses 70.
-
Der
Schlitz 132 erlaubt das Ablaufen von Wasser von dem Verschluß während einer
Art der Benutzung, die nachstehend erläutert wird. Die Verpackung 30 kann
im Besonderen Shampoo, Körperseife,
Conditioner oder ein ähnliches
Produkt enthalten. Die Verpackung würde dann typischerweise in einer
Dusche oder in einem Badezimmer benutzt werden, in dem der Behälter 42 nass
werden könnte, durch
Berührung
mit den nassen Händen
des Benutzers und/oder dadurch, daß er mit Wasser bespritzt oder
besprüht
wird. Wenn die Verpackung 30 sich in einer umgedrehten
Position befindet, wie in 10 gezeigt
(und typischerweise auf einem Bord oder einer Aufbewahrungsfläche in einer
Duschkabine oder einem Badezimmer steht), kann das Wasser an der Außenseite
des Behälters 42 abfließen und
durch eine kleine Lücke
zwischen der Behälterschulter 52 und
der äußeren Wand 118 des
Gehäuses 70 der Schließvorrichtung
ablaufen. Das Wasser kann sich am Boden des Gehäuses 70 der Schließvorrichtung zwischen äußerer Wand 118 und
dem Verlängerungskragene 130 am
Ende der Zwischenwand 110 ansammeln. Jedoch kann, weil
der Kragen 130 den Schlitz 132 hat (13, 14, 15 und 16A), der größte Teil
des angesammelten Wassers durch den Schlitz 132 und entlang
der äußeren Peripherie
des Sicherungsrings 84 (10) zum Äußeren des
Gehäuses 70 durch
das untere Ende des Gehäuses
fließen.
Es gibt genügend
Spielraum zwischen der äußeren Peripherie
des Sicherungsrings 84 und dem Gehäuse 70 der Schließvorrichtung,
um das Ablaufen des Wassers zu erlauben. Auf diese Weise wird nur
eine sehr kleine Wassermenge im Gehäuse 70 der Schließvorrichtung
zu der Zeit verbleiben, wenn die Verpackung sich in der umgedrehten
Position befindet (10). Auf diese Weise wird, wenn
die Verpackung später
aufrecht gestellt wird (1), keine bedeutende Wassermenge
aus dem Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung
an der Außenseite
des Behälters 42 abfließen.
-
Das
Gehäuse 70 beinhaltet
ein Verschlußglied 140 (7, 13, 14, 15, 16 und 17),
das unter dem Boden der inneren ringförmigen Wand 102 durch
vier Arme 142 (7, 14, 15, 16 und 17)
gestützt
wird. Jeder Arm 142 springt radial nach innen und nach
unten von dem innenseitigen unteren Ende der inneren ringförmigen Wand 102 vor.
Die Arme 142 sind im Abstand von 90° in Stufen umlaufend verteilt.
-
Das
Verschlußglied 140 hat
einen flachen, äußeren ringförmigen Teil 144 (7, 16 und 17).
Das Verschlußglied 140 schließt eine
teilweise kugelförmige
zentrale Region 146 ein (7, 16 und 17),
die sich nach oben von dem peripheren Abschnitt 144 ausgehend,
erstreckt.
-
Das
Verschlußglied 140 ist
so angepasst, daß es
die Behälteröffnung abdichtet,
wenn die Schließvorrichtung 40 sich
in einer gesenkten Position an dem Behälter (7) befindet.
Das Verschlußglied 140 ist
so angepasst, daß es
den Fluß aus
der Behälteröffnung heraus
erlaubt, wenn die Schließvorrichtung 40 sich
in einer erhöhten
Position befindet (9). Im Besonderen, wie in 7 dargestellt, wenn
das Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung
mittels Gewinde verbunden ist, und am Behälterhals 43 in die
volle gesenkte Position, wie in 7 dargestellt, gedreht
ist, verbindet die periphere Oberfläche des ringförmigen Abschnitts 144 des
Verschlußgliedes sich
mit der zylindrischen Wand oder dem Sitz 48, um eine luftdichte
Abdichtung zu schaffen und den Ausfluß von Flüssigkeit aus dem Behälter 42 zu
verhindern.
-
Der
periphere Durchmessser des ringförmigen
Abschnitts 144 ist gerade geringfügig größer als der innere Durchmesser
der zylindrischen Wand oder des Sitzes 48. Dies verursacht
eine geringe zeitweilige Verformung eines oder beider Teile, um
eine gute Abdichtung im geschlossenen Zustand zu bewirken. Andererseits
wird, wenn das Gehäuse 70 der Schließvorrichtung
entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, wie in 6 zu
sehen war, sich dann die gesamte Schließvorrichtung 40 nach
oben bewegen, so daß das
Verschlußglied 140 von
der Auflagefläche 48 des
Behälterhalses
(9) hinweggetragen wird. Dies erlaubt der Flüssigkeit
um den peripheren Rand des ringförmigen
Teils 144 des Verschlußgliedes
herum zu fließen.
-
Das
Ventil 80 ist so entworfen worden, daß es wirkungsvoll in seine
Position innerhalb des Gehäusesitzes 106 der
Schließvorrichtung
(17) durch den Sicherungsring 84 (2 und 7)
eingeklammert werden kann. In der bevorzugten dargestellten Form
des Ventils 80 folgt das Ventil 80 einem bekannten
Design und benutzt dabei ein flexibles, widerstandsfähiges Material,
das sich öffnen
kann, um Flüssigkeit
abzugeben. Das Ventil 80 kann aus in Wärme aushärtenden Elastomeren gefertigt
werden wie Silikon, Naturkautschuk und Ähnlichem. Es wird auch erwogen,
daß das
Ventil 80 aus thermoplastischen Elastomeren gefertigt werden
könnte,
die auf solchen Materialien wie thermoplastischem Propylen, Ethylen,
Urethan und Styrol basieren, unter Einschluß ihrer halogenisierten Entsprechungen.
-
Ein
Ventil, das ähnlich
und funktionsmäßig analog
zu Ventil 80 ist, wird im U.S. Patent Nr. 5,439,143 beschrieben.
Jedoch hat das Ventil 80 eine periphere Flanschstruktur
(nachfolgend im Detail beschrieben), die sich von der Flanschstruktur des
Ventils unterscheidet, das im U.S. Patent Nr.5,439,143 gezeigt wird.
Die Beschreibung des Ventils, das im U.S. Patent Nr. 5,439,143 beschrieben
wird, ist darin enthalten unter Bezugnahme auf den Geltungsbereich
und den nicht hierzu gehörigen Bereich.
-
Wie
in 3–5 dargestellt,
schließt
das Ventil 80 einen flexiblen zentralen Bereich, Wand oder
Fläche 264 ein,
der eine konkave Konfiguration hat (wenn von außen betrachtet) und der zwei
lotrechte, sich gegenseitig schneidende, Abgabeschlitze 266 von
gleicher Länge
aufweist. Die sich schneidenden Abgabeschlitze 266 definieren
vier im allgemeinen wie Klappen oder Blütenblätter geformte Abschnitte in
der konkaven zentralen Wand 64 auf. Die Klappen öffnen sich
von dem Schnittpunkt der Schlitze 266 nach außen hin,
in Reaktion auf ansteigenden Behälterdruck
von genügender
Stärke,
in der bekannten Art und Weise, die in dem U.S. Patent Nr. 5,439,143
beschrieben wird.
-
Das
Ventil 80 schließt
ein Randstück 268 ein (5,)
das sich, von der zentralen Ventilwand oder Oberfläche ausgehend,
nach außen
erstreckt. An dem äußeren (oberen)
Ende des Randstücks 268 gibt
es einen dünnen,
ringförmigen
Flansch 270, der sich peripher entlang des Randstücks 268 winklig
erstreckt. Der dünne
Flansch 270 endet in einem vergrößerten, viel dickeren, peripheren
Flansch 272, der einen im Allgemeinen schwalbenschwanzförmigen, querverlaufenden
Querschnitt hat.
-
Um
den Sitz des Ventils 80 im Gehäuse 70 der Schließvorrichtung
unterzubringen, hat der Befestigungsbereich oder Sitz 106 des
Gehäuses 70 der
Schließvorrichtung
denselben Winkel wie der Winkel der schwalbenschwanzförmigen Konfiguration
des Ventilflansches. Die Oberfläche
des Bodens des Ventilflansches 272 ist an dem Gehäuseventilsitz 106 der
Schließvorrichtung
angebracht.
-
Die
obere Oberfläche
des Ventilflanschs 272 ist durch den Sicherungsring 84 festgeklammert.
Wie in 19 dargestellt, schließt der Sicherungsring 84 eine
innere ringförmige
Klammerwand 302, mit einem nach unten gewinkelten Boden
und einer Klammeroberfläche 304,
ein. Wenn der Sicherungsring 84 an dem Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung
befestigt ist, erhöht
sich der Abstand zwischen der Klammeroberfläche 304 des Sicherungsrings 84 und
dem Gehäuseventilsitz 106 der
Schließvorrichtung
(15 und 17) bei
ansteigender radialer Entfernung von dem Zentrum des Ventils 80.
Solch eine Konfiguration bestimmt eine ringförmige Höhlung mit einem querverlaufenden
Querschnitt in Schwalbenschwanzform, die im Allgemeinen mit der
Schwalbenschwanzform des Ventilflansches 272 übereinstimmt.
-
Der
Sicherungsring 80 schließt eine äußere ringförmige Wand 310 (19),
mit einem sich radial nach innen ausdehnenden Randwulst 312,
ein. Wenn der Sicherungsring 84 in dem Gehäuse 70 der Schließvorrichtung
(7) angebracht wird, ist der Rückhalterandwulst 312 (19)
so angepasst, dass er unter dem Randwulst 124 der ringförmigen Gehäusewand 120 (16)
in einer Einschnappverbindung aufgenommen werden kann. Diese Anordnung
klammert sicher und hält
das Ventil 80, ohne spezielle innere abstützende Strukturen
oder Stützglieder,
die an die innere Oberfläche
des zylindrisch geformten Ventilrandes 268 an grenzen, zu
benötigen.
Dies erlaubt, daß der
Bereich, der an die innere Oberfläche des zylindrisch geformten
Ventilrandes 268 angrenzt, im Wesentlichen offen, frei
und klar ist, so dass er Bewegung des Ventilrandstücks 268 unterbringen
kann.
-
Wenn
gewünscht,
könnte
das Ventil 80 in der Gehäuseöffnung 70 der Schließvorrichtung
ohne den Sicherungsring 84 zurückgehalten werden. Zum Beispiel
könnte
das Ventil 80 mit dem Gehäuse 70 der Schließvorrichtung
mit Klebstoff verbunden werden oder könnte direkt am Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung
angeformt werden, um eine Schweißnaht zu schaffen, die durch
Schnittstellenverfestigung der geschmolzenen Bereiche der Materialien
bestimmt wird. Das Ventil 80 könnte mit den Schlitzen 266 geformt
werden. Alternativ könnten
die Ventilschlitze 266 später in die Wand oder Oberfläche 264 des
Ventils 80 unter Anwendung angemessener konventioneller
Techniken geschnitten werden.
-
Wenn
das Ventil 80 richtig innerhalb des Gehäuses 70 der Schließvorrichtung
montiert ist, wie in 7 veranschaulicht, liegt die
zentrale Wand oder Oberfläche 264 des
Ventils 80 vertieft innerhalb des Gehäuses der Schließvorrichtung.
Wird jedoch der Behälter 42 zusammengepresst,
um den Inhalt durch das Ventil 80 abzugeben (wie im U.S.
Patent No.5,439,143 im Einzelnen beschrieben), dann wird die zentrale
Ventilwand oder Ventiloberfläche 264 aus
ihrer vertieften Stellung gegen das Ende des Gehäuses 70 hin nach außen gedrängt.
-
Um
das Produkt aus dem Behälter 42 abzugeben,
wird das Verschlußglied 140 dadurch
geöffnet,
indem das Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung am
Behälter 42 in
die erhöhte
Stellung gedreht wird (9). Bei Benutzung wird der Behälter 42 dann
typischerweise umgekehrt und zusammengepresst, um den Druck innerhalb
des Behälters 42 über den äußeren atmosphärischen
Umgebungsdruck hinaus zu erhöhen.
Dies zwingt das Produkt innerhalb des Behälters zum Ventil 80 hin
und zwingt das Ventil 80 aus der vertieften oder eingezogenen
Stellung (dargestellt in 7 und 9) in die
nach außen
ausgedehnte Stellung (10). Die Verschiebung der zentralen
Oberfläche 264 des
Ventils 80 nach außen hin
wird von dem relativ dünnen
flexiblen Randstück 268 untergebracht.
Das Randstück 268 bewegt
sich von einer nach innen hineinragenden Ruhestellung durch Druckausübung zu
einer nach außen
hin verschobenen Stellung und dies geschieht dadurch, daß das Randstück 268 entlang
seiner selbst nach außen entlang "rollt" in Richtung auf
die Außenseite
des Gehäuses 70 zu
(in Richtung auf die Stellung, die in 10 gezeigt
wird). Jedoch öffnet
sich das Ventil 80 nicht (d.h. die Schlitze 266 öffnen sich
nicht), bis die zentrale Oberfläche 264 des
Ventils im Wesentlichen eine voll ausgedehnte Stellung über den
Abgabedurchgang hinaus eingenommen hat. In der Tat wird, wenn die
Zentralwand des Ventils 264 beginnt, sich nach außen zu bewegen,
die Zentralwand des Ventils 264 anfänglich radial nach innen gerichteten
Kompressionskräften
unterworfen, die dazu neigen, dem Öffnen der Schlitze 266 weiterhin
Widerstand entgegenzusetzen. Auch behält die Zentralwand des Ventils 264 im
Allgemeinen ihre nach innen konkave Konfigura tion, wenn sie sich
nach außen
bewegt, sogar nachdem sie ihre voll ausgedehnte Stellung erreicht hat.
Wenn jedoch der innere Druck genügend
hoch wird, nachdem die Zentralwand des Ventils 264 sich nach
außen
hin in ihre voll ausgedehnte Stellung bewegt hat, beginnen sich
die Schlitze 266 des Ventils 80 zu öffnen, um
das Produkt abzugeben (10). Das Produkt wird dann durch
die offenen Schlitze 266 ausgestoßen oder entladen. Zum Zwecke
der Veranschaulichung zeigt 10, wie
Tropfen 280 eines flüssigen
Produktes ausgestoßen
werden. Wenn der Inhalt des Behälters 42 durch
den Abgabedurchgang 104 abgegeben wird, fließt der Inhalt
zwischen den Armen 14 an dem offenen Verschlußglied 140 vorbei
und in den Bereich unter dem Ventil 80 in dem Abgabedurchgang 104.
Der Behälterinhalt
kann dann durch das Ventil 80 abgegeben werden, wenn das
Ventil durch genügenden
inneren Druck, der durch das Zusammenpressen des Behälters in
der bekannten Weise entsteht (wie im Einzelnen in U.S. Patent Nr.
5,429,143 beschrieben), zur Öffnung
gezwungen wird.
-
Wenn
die Schließvorrichtung 40 gefertigt worden
ist und zu Beginn an den Behälter 42 montiert wird,
wird die Schließvorrichtung 40 typischerweise im
gesenkten, geschlossenen Zustand angeordnet (7). Dies
ist auch der Zustand, in welchem der Behälter 42 bequem im
Koffer eines Benutzers getragen werden kann, während der Benutzer auf Reisen ist.
In dem geschlossenen Zustand wird jeglicher erhöhter Druck innerhalb des Behälters daran
gehindert, auf das Ventil 80 einzuwirken, durch den Verschluß der Behälteröffnung 41 (12)
durch das geschlossene Verschlußglied 140 (7).
-
Das
Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung
hat Widerlager, die mit den Sperrgliedern 54, 60, 66 und 68 zusammenarbeiten.
Im Besonderen schließt
das Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung
eines oder mehrere Sperrglieder ein, wie Sperrnasen oder Sperrglieder 402, 404, 406 und 408 (13 und 15).
Jedes Sperrglied springt von der äußeren Gehäusewand 118 radial
nach innen vor. Jedes Sperrglied 402, 404, 406 und 408 hat
eine hintere, gewinkelte und gebogene Oberfläche 410 (15)
und jedes Sperrglied 402, 404, 406 und 408 hat
eine vordere eingreifende Oberfläche 412 (15),
die sich im Allgemeinen an einer Fläche entlang einem Radius der Schließvorrichtung 40 orientiert.
-
Wie
in der bevorzugten Ausführungsform dargestellt,
gibt es vier Sperrglieder 402, 404, 406 und 408.
Jedoch wird erwogen, daß alternative
Entwürfe
mehr als vier oder weniger als vier Sperrglieder einschließen könnten, sogar
nur ein einzelnes Sperrglied. Weiterhin könnten, entsprechend einem anderen
Aspekt der Erfindung, die Sperrglieder sowohl an dem Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung
als auch an der Behälterschulter 52 zur
Gänze weggelassen
werden. Jedoch stellen die Sperrglieder einen Betriebsvorteil dar
und es wird zurzeit erwogen, daß die
bevorzugte Anordnung wenigstens zwei Sperrglieder an der Behälterschulter,
(d.h. entweder Sperrglieder 54 und 60, oder Sperrglieder 66 und 68)
und wenigstens zwei Sperrglieder an dem Gehäuse der Schließvorrichtung
(d.h. entweder Sperrglieder 402 und 410 oder Sperrglieder 404 und 408),
einschließt.
-
In
der zurzeit bevorzugten Ausführungsform werden
Rippen oder Höcker
angrenzend an jedes Gehäusesperrglied 402, 404, 406 und 408 der Schließvorrichtung
vorgesehen. Im Besonderen grenzen Rippen oder Höcker 421 und 422 an
das Sperrglied 402 an, eine Rippe an einer Seite des Sperrglieds 402 und
die andere Rippe an der anderen Seite des Sperrglieds 402.
Eine ähnliche
Anordnung wird um das Sperrglied 404 herum vorgesehen, das
zwischen den Rippen 431 und 432 angebracht ist.
Rippen 441 und 442 sind um das Sperrglied 406 herum
angebracht und die Rippen 451 und 452 sind um
das Sperrglied 408 herum angebracht.
-
Während der
Montage der Verpackung 30 kann die Schließvorrichtung 40 mittels
Gewinde mit dem Behälter 42 verbunden
werden, weil die Formen der Sperrglieder auf der Behälterschulter 52 und
die Formen der Sperrglieder auf dem Gehäuse 70 der Schließvorrichtung
eine derartige Montage unterbringen. Im Besonderen verbinden sich
die gewinkelten und gebogenen hinteren Oberflächen 410 jedes der Sperrglieder 402, 404, 408 und 410 des
Gehäuses der
Schließvorrichtung
und gleiten über
und vorbei an den gewinkelten sich verbindenden Oberflächen 69 der
Behältersperrglieder 54, 60, 64 und 68,
während
die Schließvorrichtung 40 in
eine vollständige Verbindung
mittels des Gewindes des Behälters 42 gedreht
wird. Das Gehäuse 70 der
Schließvorrichtung
ist hinreichend flexibel, um eine leicht nach außen hin orientierte Verformung
aufzunehmen, wie es erforderlich sein kann, um die Bewegung der
Sperrglieder aneinander vorbei unterzubringen.
-
Ein
System zur Bildung der maximalen axialen Verschiebung zwischen dem
Behälter 42 und
der Schließvorrichtung 40 ist
bereitgestellt. Wenn die Schließvorrichtung 40 vollkommen
mittels der Gewinde mit dem Behälter 42 verbunden
ist, wie in 7 gezeigt, verbindet sich die
Peripherie des Verschlußgliedes 140 abdichtend
mit der inneren Oberfläche
des Behälterhalses 43 und
die axialen Bewegungen der Schließvorrichtung 40 und
des Behälters 42 aufeinander
zu werden durch die Verbindung zwischen dem unteren Ende der äußeren Wand 118 des Verschlußes und
dem Behälter 42 (7)
und durch die Verbindung zwischen den hinteren Oberflächen 410 der
Verschlußsperrglieder 402, 404, 406 und 408 (7 und 15)
und den hinteren Oberflächen 69 der
Sperrglieder des Behälterhalses 54, 60, 66 und 68 begrenzt.
Auch verbindet sich das untere Ende jeder versteifenden Wand 128 des
Verschlusses mit der oberen Endwand 50 des Behälters (7).
-
Wenn
die Schließvorrichtung 40 vollständig mit
dem Behälter 42 mittels
Gewinde verbunden ist (6 und 7), sind
die hinteren gewinkelten und gebogenen Oberflächen der Sperrglieder 402, 404, 406 und 408 des
Gehäuses
der Schließvorrichtung angrenzend
oder möglicherweise
in Berührung
mit den hinteren, gewinkelten Oberflächen der Behältersperrglieder 54, 60, 66 und 68.
In 6 wird das Behältersperrglied 54 angrenzend
an das Gehäusesperrglied 402 der
Schließvorrichtung
gezeigt. Es wird unter Bezugnahme auf 6 geschätzt werden, dass
das Behältersperrglied 54 zwischen
dem Sperrglied 402 der Schließvorrichtung und der Rippe 421 der
Schließvorrichtung
liegt. Ähnlich
liegt das Sperrglied 402 der Schließvorrichtung zwischen dem Behältersperrglied 54 und
der Behälterrippe 58.
Die Rippe 421 und die Rippe 58 bestimmen beide
einen herausragenden Höcker,
der einigen Widerstand gegenüber
einer relativen Bewegung weg von der vollständig geschlossenen Position
zwischen der Schließvorrichtung 40 und
dem Behälter 42 bietet, wie
in 6 dargestellt. Im Besonderen wird die Rippe 421 der
Schließvorrichtung
in das distale Ende des Behältersperrglieds 54 eingreifen,
wenn der Benutzer versucht, den Schließvorrichtung 40 dadurch zu öffnen, indem
er die Schließvorrichtung 40 in
die Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, wie in 6 gesehen. Ähnlich wird
das distale Ende des Sperrglieds 402 der Schließvorrichtung
in die Behälterrippe 58 eingreifen.
Dies wird für
einen Widerstand sorgen, der überwunden
werden muß,
bevor das Abgabesystem geöffnet
werden kann. Diese Anordnung dient auch dazu, um ein unbeabsichtigtes Öffnen der Verpackung
zu verhindern, wie es passieren kann, wenn die Verpackung vom Benutzer
aufgehoben wird oder wenn sie beim Versand, beim Verpacken und während der
Handhabung grdrückt
und gestoßen
wird.
-
Wenn
genügende
relative Drehkraft zwischen der Schließvorrichtung 40 einerseits
und dem Behälter 42 andererseits
angewandt wird, um das Abgabesystem zu öffnen, werden die Sperrnasen 402 und 54 genügend abgelenkt,
und/oder die äußere Gehäusewand 118 der
Schließvorrichtung
wird nach außen
hin genügend
abgelenkt, um der Rippe 421 der Schließvorrichtung zu erlauben, sich
an dem Behältersperrglied 54 vorbei
zu bewegen und dem Sperrglied 402 der Schließvorrichtung
zu erlauben, sich an der Behälterrippe 58 vorbei
zu bewegen.
-
8 zeigt
die Systemkomponenten um 90° gedreht
von der geschlossenen Stellung hin zur geöffneten Stellung, wobei das
Verschlußglied 140 über den
Behältersitz 48 hinaus
nach außen
hin verteilt ist (9). 9 zeigt,
dass die Schließvorrichtung
in einer Entfernung D über
der Schulter des Behälters 30 angehoben
worden ist. Wie in 8 gezeigt, verbindet sich die
verbindende Fläche
des Sperrgliedes 408 des Gehäuses der Schließvorrichtung
mit der verbindenden Fläche
des Behältersperrglieds 54. Diese
Verbindung beendet die Drehung der Schließvorrichtung relativ zu dem
Behälter 42 und
begrenzt die Aufwärtsbewegung
der Schließvorrichtung 40 (und
begrenzt daher die Aufwärtsbewegung
des Verschlußgliedes 140).
Die Behälterrippe 56 und
die Gehäuserippe 451 setzen
der Drehung der Schließvorrichtung 40 weg
von der vollständig
geöffneten
Position (im Uhrzeigersinn, wie in 8 gesehen)
einigen Widerstand entgegen. Wenn der Benutzer versucht, durch Drehen
der Schließvorrichtung 40 das
System zu schließen,
indem er die Schließvorrichtung 40 im Uhrzeigersinn
dreht, wie in 8 gesehen, wird die hintere,
gewinkelte Oberfläche 410 des
Sperrglieds 408 der Schließvorrichtung sich mit der Behälterrippe 56 verbinden
und die hintere, gewinkelte Ober fläche 69 des Behältersperrglieds 54 wird
sich mit der Rippe 451 der Schließvorrichtung verbinden. Genügend Drehkraft
muss ausgeübt
werden, um eine leichte Verformung der Sperrglieder und/oder der
nach außen
gerichteten Ausweitung des Gehäuses 70 der Schließvorrichtung
zu verursachen, um die Drehung der Schließvorrichtung 40 im
Uhrzeigersinn weg von der völlig
geöffneten
Stellung und hin auf die geschlossene Stellung zu erlauben. Der
Widerstand gegen die Bewegung weg von der völlig geöffneten Stellung (der durch
die Rippen 56 und 451 geleistet wird, indem sie
gegen die Sperrglieder 408 und entsprechend 54 agieren)
ist auch wirkungsvoll, um ein unbeabsichtigtes Schließen des
Systems zu hemmen, wenn die schon geöffnete Verpackung 30 von einem
Benutzer aufgehoben wird.
-
Unter
Bezugnahme auf 8 tritt die Verbindungsbeziehung
zwischen dem Sperrglied 408 der Schließvorrichtung und dem Behältersperrglied 54 in einer
analogen Art in Bezug auf die anderen drei Sätze Sperrglieder auf, die unter
der oberen Oberfläche der
Schließvorrichtung
in 8 nicht sichtbar sind.
-
Es
wird geschätzt
werden, dass die Sperrgliederanordnung und die Rippenanordnung in
einigen Anwendungen weggelassen werden könnte, wenn genaue Positionen
des völlig
geöffneten
Zustands und des völlig
geschlossenen Zustands der Verpackung 30 nicht benötigt werden.
Weiterhin wäre es
bei einigen Anwendungsformen wünschenswert, nur
die Sperrglieder am Behälter 42 und
am Verschluß 40 vorzusehen,
aber nicht die kooperierenden Rippen an entweder einem oder beiden
der Behälter 42 oder
der Schließvorrichtung 40.
Weiter mag es bei einigen Anwendungsformen wünschenswert sein, nur ein oder
zwei Sperrglieder am Behälter
vorzusehen.
-
Es
wird geschätzt
werden, das die bevorzugte Ausführungsform
der Abgabestruktur der vorliegenden Erfindung ein System vorsieht,
um eine Öffnung
zu einem Behälter
mittels eines selbstschließenden
Ventils abzudecken. Weiterhin schließt das System Komponenten ein,
die zwischen (1) einer geschlossenen Position, in der das Ventil
vom Behälter abgeriegelt
ist und (2) einer offenen Position, wobei das Ventil sich in Verbindung
mit dem Behälter
befindet, um die Abgabe des Behälterinhalts
zu bewirken, beweglich sind.
-
Es
wird auch geschätzt
werden, dass das Abgabesystem der vorliegenden Erfindung mit einer Vielfalt
von Abgabedurchgangsstrukturen versehen werden kann. Obwohl die
dargestellte Ausführungsform
ein Verschlußgehäuse mit
einem flexiblen, schlitzartigen, Abgabeventil in dem Abgabedurchgang
verwendet, können
andere Arten von Ventilen verwandt werden.
-
Wenn
gewünscht,
könnte
ein wiederversiegelbares, wegziehbares Etikett oder Namensschild (nicht
dargestellt) an dem oberen Teil der Schließvorrichtung (d.h. des Sicherungsrings 84) über dem
vertieften Ventil 80 befestigt werden, um das Ventil zu schützen und
zu verhindern, dass das Ventil 80 mit Verunreinigungen
während
des Versands, der Lagerung und der Handhabung in Berührung kommt.
-
Die
bevorzugte Form des Systems der vorliegenden Erfindung ist ästhetisch
ansprechend und hat keinen Deckel, der bei der Abgabe des Produkts
aus dem Behälter
stören
könnte.
Zusätzlich
wird der Blick des Benutzers auf den Abgabeprozeß nicht verdeckt, da es keinen
Deckel gibt.
-
Es
wird aus der vorhergehenden detaillierten Beschreibung der Erfindung
und aus den Darstellungen derselben mit Leichtigkeit ersichtlich
sein, daß zahlreiche
andere Variationen und Abänderungen bewirkt
werden können,
ohne von den Möglichkeiten des
neuartigen Konzepts oder der Prinzipien dieser Erfindung, wie sie
in den angehängten
Ansprüchen bestimmt
sind, abzuweichen.