DE69933723T2

DE69933723T2 - Tintenschreibervorrichtung

Info

Publication number: DE69933723T2
Application number: DE69933723T
Authority: DE
Inventors: Douglas J. Westford Barrett; Matthew Westford Dolan; Carlos A. Framingham Gomez; Thomas Somerville Hagerty
Original assignee: Kodak Graphic Communications Canada Co; Kodak Graphic Communications Co
Current assignee: Eastman Kodak Co
Priority date: 1998-03-13
Filing date: 1999-03-12
Publication date: 2007-10-04
Anticipated expiration: 2019-03-13
Also published as: EP0941853B1; DE69933723D1; EP0941853A3; US6270204B1; EP0941853A2

Description

STAND DER TECHNIK
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenpatroneneinheit eines Tintenstrahldruckers mit kontinuierlicher Tintenzufuhr.
Wie dies in dem U.S. Patent US-A-4.639.736 an Jochimsen mit dem Titel INK JET RECORDER beschrieben ist, erzeugt ein Tintenstrahldrucker mit kontinuierlicher Tintenzufuhr einen kontinuierlichen Strom von Tintentropfen bzw. Tintentröpfchen, die auf ein Substrat gerichtet sind. Die Tintentropfen weisen druckende und nicht druckende Tropfen auf. Die Tintentropfen werden selektiv geladen, so dass die nicht druckenden Tropfen abgelenkt werden, so dass es verhindert wird, dass die nicht druckenden Tropfen das Substrat erreichen.
Eine entfernbare Düseneinheit mit einem Ladungstunnel zum Erzeugen eines kontinuierlichen Stroms von Tintentropfen und zum Laden der nicht druckenden Tropfen ist in dem U.S. Patent US-A-5.160.938 an Fargo et al. mit dem Titel METHOD AND MEANS FOR CALIBRATING AN INK JET PRINTER beschrieben.
Das U.S. Patent US-A-4.809.015 offenbart ein modulares Druckkopfsystem, das den Oberbegriff des gegenständlichen Anspruchs 1 bildet. Eine Fängereinrichtung für Tintentröpfchen wird in dem U.S. Patent US-A-3.813.675 offenbart.
Keines der genannten dem Stand der Technik entsprechenden Dokumente überwindet das Problem der Anpassung einer Tintenblockierung.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Vorgesehen ist gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Tintenpatrone gemäß dem gegenständlichen Anspruch 1.
Vorgesehen ist gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Druckkopfaufnahme gemäß dem gegenständlichen Anspruch 12.
Vorgesehen ist gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Tintenpatroneneinheit gemäß dem gegenständlichen Anspruch 15.
Vorgesehen ist gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Tintenstrahldrucker mit kontinuierlicher Tintenzufuhr gemäß dem gegenständlichen Anspruch 16.
Bevorzugte Merkmale der vorliegenden Erfindung sind durch die Unteransprüche definiert.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden genauen Beschreibung deutlich.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Es zeigen:
1 eine schematische Darstellung einer Tintenpatroneneinheit gemäß der vorliegenden Erfindung;
2 eine Perspektivansicht einer Tintenpatrone der Einheit aus 1;
3A eine auseinander gezogene Ansicht der Tintepatrone aus 2;
3B eine Seitenansicht einer Messerschneide der Tintenpatrone aus 2;
4A einen Patronenkörper der Tintenpatrone aus 2, wobei eine Seite des Patronenkörpers entfernt ist;
4B eine teilweise Unteransicht des Patronenkörpers aus 4A;
5A eine Draufsicht eines Düsenkörpers der Tintenpatrone aus 2;
5B eine Querschnittsseitenansicht des Düsenkörpers aus 5A;
6A eine Draufsicht der Einheit aus 1 während dem Drucken auf das Substrat;
6B eine Seitenansicht der Einheit aus 1 während dem Drucken auf das Substrat;
7 eine Darstellung einer Patronenelektronikplatteneinheit der Tintenpatroneneinheit aus 1, wobei diese in der Abbildung an einem Tintenstrahldrucker mit kontinuierlicher Tintenzufuhr angebracht ist;
8 eine Querschnittsseitenansicht der Schnittstelle zwischen der Tintenpatrone aus 2 und einer Druckkopfaufnahme der Patronenelektronikplatteneinheit aus 7; und
9 eine Vorbereitungspatrone, die an der Druckkopfaufnahme angebracht wird.
BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
In Bezug auf die Abbildung aus 1 weist eine Tintenpatroneneinheit 10 eines Tintenstrahldruckers mit kontinuierlicher Tintenzufuhr eine Druckkopfaufnahme 16 und bis zu vier Einweg-Tintenpatronen 14 auf, wobei in der Abbildung aus 1 eine Patrone dargestellt ist, die in der Aufnahme 16 aufgenommen wird. Die Aufnahme 16 ist eine Komponente einer Patronenelektronikplatteneinheit 20, die so angeordnet ist, dass sie sich entlang einer Verstellschraube 22 (6B und 7) des Druckers bewegt. Jede Tintenpatrone führt vorzugsweise eine andere Farbtinte einem Substrat zu, so dass ein mehrfarbiges Bild auf dem Substrat erzeugt wird, wie dies zum Beispiel in dem U.S. Patent US-A-5.416.612 an Ingraham et al. beschrieben wird. Wenn eine Tintenpatrone verstopft oder anderweitig das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht, kann die Tintenpatrone aus der Aufnahme entfernt und durch eine neue Tintenpatrone ersetzt werden.
In folgendem Bezug auf die Abbildungen der 2 und 3A weist die Tintenpatrone 14 einen Patronenkörper 30 und einen Düsenkörper 40 auf. Der Düsenkörper 40 ist über Stifte 62, 64, die durch Befestigungslöcher 32, 34 in dem Patronenkörper 30 und entsprechende Befestigungslöcher 42, 44 in dem Düsenkörper 40 treten, an dem Patronenkörper 30 angebracht. Ein Tintenblockierungs-Betätigungselement, wie zum Beispiel ein Messerschneidenarm 50, ist an dem Patronenkörper 30 angebracht, so dass es sich um einen Drehzapfen 66 dreht, der in den Befestigungslöchern 36 des Patronenkörpers 30 aufgenommen wird. Ein Fingergriff 54 des Arms 50 stellt eine einfache Einrichtung für den Benutzer bereit, um die Tintenpatrone 14 für die Einführung in die Aufnahme 16 und die Entfernung aus dieser zu greifen.
In Bezug auf die Abbildungen der 3A, 4A und 4B befinden sich in einem Elektrodenbefestigungsabschnitt 70 des Patronenkörpers 30 ein Ladungstunnel 72, eine Erdungsablenkelektrode 73, eine Hochspannungs-Ablenkelektrode 76 und ein Tintenblockierungselement, wie zum Beispiel eine Messerschneide 94. Eine Grenzplatte 71 definiert eine Tropfenladungskammer 93, in welcher sich der Ladungstunnel, die Elektroden und die Messerschneide befinden. Von den Seiten der Grenzplatte 71 erstrecken sich eine Messerschneidenfassung 84, eine Ladungstunnelfassung 73, eine Erdungselektrodenfassung 75 und eine Ablenkelektrodenfassung 77. Jede der Fassungen 84, 73, 75, 77 definiert eine entsprechende Durchgangsbohrung 83, 73a, 75a, 77a.
Ein Messerschneidengehäuse 80 weist einen Schaft 82 auf, der sich durch die Bohrung 83 der Messerschneidenfassung 84 erstreckt. Die Bohrung 83 weist einen Schlitz 85 auf, der die Luftströmung in die Ladungskammer 93 ermöglicht. Bei einer Positionierung in der Fassung 84 wird das Ende 86 des Schafts 82 in dem Arm 50 aufgenommen, so dass ein Loch 88 in dem Schaft 82 mit einem Paar von Löchern 56 (nur ein Loch ist in der Abbildung aus 3A dargestellt) in dem Arm 50 ausgerichtet ist. Im montierten Zustand sind die Löcher 56 und 878 mit einem Paar von Schlitzen 38 in dem Patronenkörper 30 ausgerichtet. Ein Stift 68 tritt durch die Schlitze 38 und Löcher 56 und 88, so dass die Bewegung des Arms 50 um dessen Drehpunkt bewirkt, dass der Stift 68 vertikal in den Schlitzen 38 verschoben wird, was eine Veränderung der vertikalen Position der Messerschneide 94 bewirkt. Eine zwischen der Führung 84 und dem Arm 50 gehaltene Feder 90 belastet den Arm 50 vor, so dass sich dieser um den Drehzapfen 66 in Richtung des Pfeils 90a dreht.
Die entsprechenden Schäfte 72a, 74a, 76a des Ladungstunnels, der Erdungselektrode und der Ablenkelektrode sind in entsprechenden Durchgangsbohrungen 73a, 75a, 77a angebracht.
Der Ladungstunnel, die Elektroden und die Messerschneide sind von der Grenzplatte 71 räumlich getrennt, wie zum Beispiel um 0,95 cm (3/8 Zoll), und die Grenzplatte 71 steht im Verhältnis zu einer Seitenwand 95 der Tropfenladungskammer 93 schräg, wie zum Beispiel in einem Winkel von etwa 45 Grad. Dieser räumliche Abstand neigt dazu, das Sprühen bzw. Spritzen von Tinte auf die Grenzplatte 71 einzuschränken, und die schräge Stellung der Grenzplatte erleichtert das Tropfen etwaiger Tinte, welche die Grenzplatte erreicht, von der Grenzplatte.
In erneutem Bezug auf die Abbildung aus 3A wird im Einsatz Drucktinte an einem ersten Ende 46 des Düsenkörpers 40 empfangen und als diskrete bzw. einzelne Tintentröpfchen von einem zweiten Ende 48 des Düsenkörpers zugeführt. Nicht druckende Tintentropfen, welche den Düsenkörper 40 verlassen, werden geladen, während sie durch ein Loch 92 in dem Ladungstunnel 72 treten. Die geladenen, nicht druckenden Tintentropfen werden durch die Elektroden 74, 76 in eine Richtung abgelenkt, die quer zu der Verlaufsrichtung des Substrats verläuft (siehe Pfeil A aus 6B), so dass die nicht druckenden Tropfen auf die Messerschneide 94 stoßen, wodurch es verhindert wird, dass die nicht druckenden Tintentropfen das Substrat erreichen.
In Bezug auf die Abbildung aus 3B weist die Messerschneide 94 eine gekrümmte Tintenberührungsoberfläche 94a entlang einer Kante 94b auf. Die Messerschneide wird vorzugsweise aus Zirkonkeramik gebildet, wobei der Werkstoff durch ein Spritzgussverfahren verarbeitet wird, und wobei die Schneide danach auf einer Seite geschliffen wird, so dass eine scharfe Schneide erzeugt wird. Nicht druckende Tintentropfen treffen auf die Oberfläche 94a und verlaufen entlang der Messerschneide. Eine untere Kappe 100 (3A und 4A), die an dem Patronenkörper 30 angebracht ist, weist einen Auslassanschluss 102 auf, durch den von der Messerschneide 94 fallende nicht druckende Tintentropfen zu einer Sammelschale 104 der Aufnahme 16 (1) verlaufen. Die untere Kappe 100 definiert ferner einen Tropfen induzierenden Bolzen 103, der unterhalb der Erdungselektrode 74 positioniert ist, um für etwaige Tinte, die von der Elektrode 74 fällt, zu induzieren, dass diese von der Elektrode 74 tropft. Eine Aufnahmebefestigungsführung 79 erstreckt sich von einer unteren Oberfläche 101 der Kappe 100.
Durch den Ladungstunnel 72 verlaufende bzw. tretende druckende Tintentropfen werden weniger geladen als die nicht druckenden Tintentropfen, so dass die druckenden Tintentropfen nicht durch die Elektroden zu der Messerschneide abgelenkt werden. Die druckenden Tintentropfen passieren die Messerschneide und verlaufen durch einen Auslass 98, so dass sie das Substrat berühren.
Ein Sprühnebelfänger 110 ist über dem unteren Abschnitt 110 des Befestigungsabschnitts 70 positioniert. Der untere Abschnitt 111 weist vier Vorsprünge 113 auf (zwei Vorsprünge sind in 3A abgebildet), über welchen Löcher 115 in dem Sprühnebelfänger 110 positioniert sind, so dass der Sprühnebelfänger 110 an dem unteren Abschnitt 111 angebracht wird. Der Sprühnebelfänger 110 definiert einen Auslass 98a, durch welchen die druckenden Tintentropfen treten, so dass sie das Substrat berühren. Der Sprühnebelfänger 110 sammelt Sprühnebel, der sich gebildet hat, wenn die Tintentropfen das Substrat berühren. Der Sprühnebelfänger 110 wird zum Beispiel durch Fotomaskengravur von Edelstahl mit einer Photoresist-Beschichtung und Säureätzen der frei liegenden Bereiche des Edelstahls gebildet.
In Bezug auf die Abbildungen der 5A und 5B definiert der Tintenstrahldüsenkörper 40 einen Tintenkanal 120 mit einem Einlass 130 und einem Auslas 132. Ein O-Ring-Hohlraum 134, der an einem Einlass 130 in einer Seite 135 des Düsenkörpers 40 angeordnet ist, nimmt einen O-Ring 136 auf. Der O-Ring 136 sorgt für einen dichten Verschluss mit der Aufnahme 16, wie dies nachstehend im Text näher beschrieben ist. Ein Strahlgehäuse 122 wird in dem Kanal 120 mit einem O-Ring 123 aufgenommen, wobei ein dichter Verschluss zwischen dem Strahlgehäuse 122 und einer Wand 121 des Kanals 120 bereitgestellt wird.
Das Strahlgehäuse 122 weist einen Körper 124 auf, der einen Kanal 126 definiert. Ein Kapillarröhrchen 128, wie zum Beispiel ein Röhrchen mit einem inneren Durchmesser von 100 Mikron, das in dem Kanal 126 angeordnet ist, weist ein Einlassende 128a und ein Auslassende 128b auf, das sich zu dem Auslass 132 erstreckt. Das Röhrchen 128 weist eine Begrenzung von 10 Mikron an dem auslassende 128b auf. Ein piezoelektrischer Messwandler 140 wird über dem Kapillarröhrchen 128 aufgenommen. Die Begrenzung in dem Röhrchen 128 und der Messwandler 140 bewirken es, dass durch das Röhrchen 128 fließende Tinte in diskrete bzw. einzelne Tintentropfen aufgebrochen wird, wie dies in dem U.S. Patent US-A-5.407.136 an West et al. mit dem Titel INK-JET NOZZLE beschrieben ist. Der Messwandler 140 synchronisiert das Aufbrechen der Tinte in Tropfen. In den Einlass 130 fließende Tinte verläuft durch den Filter 129, bevor sie in das Röhrchen 128 eintritt. Der Filter 129 wird an die Verwendungsposition geklebt, wie z.B. einen vorgeformten Epoxidring, der bei einer bestimmten Temperatur schmilzt.
Ein Paar von Federn 142, 144 ist über dem Röhrchen 128 zu beiden Seiten des Messwandlers 140 positioniert. Die Federn lokalisieren den Messwandler 140 in Bezug auf das Röhrchen 128 vor der Befestigung des Messwandlers an dem Röhrchen. Die Feder 142 ist mit einer Erdungsebene des Messwandlers verbunden, so dass sie als Abschirmung dient.
Eine Düse 146 stützt das Röhrchen 128. Eine Endkappe 148 sieht einen dichten Verschluss um das Röhrchen 128 an dem Auslassende 132 des Tintenkanals 120 vor. Ein O-Ring 150 stellt einen dichten Verschluss zwischen dem Patronenkörper 30 und dem Düsenkörper 40 bereit. Zur Befestigung des Messwandlers 140 an dem Röhrchen 128 wird ein fester Verguss durch eine Öffnung 151 in dem Düsenkörper 40 angewandt.
Der Düsenkörper 40 definiert ferner einen Vakuumkanal bzw. Vakuumdurchgang 170. Ein zweiter O-Ring-Hohlraum 172, der an einem Vakuumeinlasse 130a in der Endseite 135 des Düsenkörpers angeordnet ist, weist einen O-Ring 174 auf. O-Ring 174 stellt einen dichten Verschluss mit der Aufnahme 16 bereit, was nachstehend im Text näher beschrieben ist. Ein Auslass 176 des Vakuumkanals 179 kommuniziert mit dem distalen Ende des Röhrchens durch den Bereich 178, der die Düse 146 umgibt, und den Kanal 180, der zwischen der Endkappe 148 und der Düsel 146 definiert ist. Reinigungsfluid kann durch den Vakuumkanal 170 in die Kammer 93 gepumpt werden.
Eine O-Ring-Abdeckung 188 (2) ist bereitgestellt, um die O-Ringe 136, 174 entsprechend in den O-Ring-Hohlräumen 134, 172 zu halten, bevor die Tintenpatrone in der Druckaufnahme positioniert. Die O-Ring-Abdeckung 188 weist einen T-Schlitz 189 auf, der über eine Düsenkörperlippe 121 passt.
Neben der Tinten- und Vakuumübertragungsverbindung mit der Aufnahme 16 weist die Tintenpatrone 14 auch eine elektrische und mechanische Verbindung mit der Aufnahme 16 auf. In Bezug auf die Abbildung aus 3A ist an einer Unterseite 200 des Tintenpatronenkörpers 30 eine elektrische Anschlussplatte 202 angebracht. Die Platte 202 weist elektrische Kontakte 204 auf, welche eine Schnittstellenverbindung mit der Aufnahme 16 aufweisen, um Signale an den Messwandler 140, den Ladungstunnel 72 und die Elektroden 74, 76 bereitzustellen, wie dies nachstehend im Text näher beschrieben ist.
Um eine Registrierung der Tintentropfen während der Druckverarbeitung von Farbbildern zu realisieren, wie dies etwa von Ingraham et al., siehe oben, beschrieben wird, wird die auf die Drucktintentropfen durch den Ladungstunnel angewandte Ladung angepasst, um die Ablenkung der Drucktintentropfen bzw, der druckenden Tintentropfen in eine Richtung anzupassen, die quer zu der Bewegungsrichtung des Substrats verläuft. In Bezug auf die Abbildungen der 6A und 6B sind die Elektroden 74, 76 in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Substrats ausgerichtet (entlang dem Pfeil A), so dass die Elektroden die Tintentropfen entlang dem Pfeil B ablenken, ausgerichtet in eine Richtung, die quer zu der Bewegung des Substrats verläuft und in die Bewegungsrichtung der Tintenpatroneneinheit 10. Dies führt zu einer Verlaufsbahn des Tintentropfens entlang dem Pfeil C. Zur Berücksichtigung von Veränderungen der Ladung der Drucktropfen, wird die Messerschneide bewegt, indem die Position des Messerschneidenarms angepasst wird, wie dies nachstehend im Text beschrieben ist, um sicherzustellen, dass die nicht druckenden tropfen auf die Messerschneide treffen, während die Drucktropfen die Messerschneide passieren.
Die Registrierung bzw. Einrichtung der vier Tintenfarben, die durch die vier Tintenpatronen zugeführt werden, wird ausgeführt, indem die Ladung angepasst wird, die auf die Drucktintentropfen durch den Ladungstunnel zugeführt wird (durch Anpassen der dem Ladungstunnel zugeführten Spannung), sowie durch Anpassung der Pixelpositionen in der Richtung der Substratbewegung, wie dies in dem oben genannten Patent an Ingraham et al. beschrieben ist.
In Bezug auf die Abbildungen der 7 und 8 weist die Aufnahme 16 fünf Partitionen 220 auf, die vier Tintenpatronenaufnahme-T-Schlitze 222 definieren. Die Lippe 221 (3A) des Düsenkörpers 40 rutscht bzw. gleitet in den T-Schlitz 222, um den Düsenkörper 40 mit der Aufnahme 16 zu verbinden. Die Aufnahme 16 weist vier Stifte 240 auf. Die Führung 79 der Tintenpatronenkappe 100 wird über einem entsprechenden Stift 240 aufgenommen, um die Ausrichtung der Tintenpatrone mit der Aufnahme zu unterstützen. In einer Rückwand 224 jedes Schlitzes 222 befindet sich ein Tintenauslass 230 und ein Vakuumauslass 232. Wenn die Tintenpatrone 14 in dem T-Schlitz 222 positioniert ist, befindet sich der Tintenauslass 230 in Fluidübertragungsverbindung mit dem Tintenkanal 120 des Düsenkörpers 40, und der Vakuumauslass 232 befindet sich in Fluidübertragungsverbindung mit dem Vakuumkanal 170 des Düsenkörpers 40. Die O-Ringe 136, 174 stellen einen dichten Verschluss zwischen der Wand 224 der Aufnahme 16 und einer Stirnseite 135 des Düsenkörpers 40 bereit.
Um eine elektrische Verbindung zwischen der Aufnahme 16 und den Tintenpatronen bereitzustellen, weist die Aufnahme 16 vier elektrische Kontaktbereiche 250 auf. Wenn die Tintenpatrone 14 in der Aufnahme 16 positioniert ist, weisen die Kontakte 204 der Platte 202 eine Schnittstellenverbindung mit dem Kontaktbereich 250 auf. Jeder Kontaktbereich 250 weist sechs Kontaktpunkte auf: eine Stromversorgung von 2.000 Volt; ein Ladungstunnel-Ladungswertsignal zum Anpassen der durch den Ladungstunnel den Tintentropfen verliehenen Ladung; eine 1-MHz-Stimulationsspannung an den Messwandler; eine Tintenpatronenerde; einen Tintenpatronensensor; und einen Vorbereitungseinrichtungssensor (die Einrichtung ist nachstehend beschrieben). Der Tintenpatronensensor und der Vorbereitungseinrichtungssensor stellen fest, wenn sich eine Tintenpatrone oder die Vorbereitungseinrichtung bzw. die Reinigungseinrichtung in der Verwendungsposition in der Aufnahme befinden. LEDs 252 (1) signalisieren, wenn sich eine Tintenpatrone oder die Vorbereitungseinrichtung an der Verwendungsposition in der Aufnahme befinden.
Die Aufnahme 16 weist ferner motorisch betriebene Messerschneiden-Positionierungsstifte 260 auf. Jeder Stift 260 berührt eine Unterseite 210 des Arms 50. Das Anheben und Senken des Stifts 260 bewirkt, dass sich der Arm 50 um dessen Drehpunkt dreht, wodurch die vertikale Position der Messerschneide 94 angepasst wird.
Eine Tintenpatrone wird in die Aufnahme 16 eingeführt, indem einfach der Fingergriff 54 gegriffen und die Lippe 221 des Düsenkörpers 14 in den Schlitz 222 geschoben wird. Wenn eine Tintenpatrone ersetzt werden muss, wird die jeweilige Tintenpatrone aus der Aufnahme 16 entfernt, indem einfach an dem Fingergriff 54 gezogen wird. Die Tintenpatrone kann während dem Betrieb ausgewechselt werden, d.h. die Stromversorgung des Tintenstrahldruckers kann eingeschaltet bleiben, wenn eine Tintenpatrone aus der Aufnahme entfernt und eine neue Tintenpatrone in die Aufnahme eingeführt wird. Der Tintenpatronen-Fühlerkontakt der Aufnahme detektiert, wenn die Tintenpatrone entfernt worden ist und schaltet gefährliche Spannungen ab, bis die neue Tintenpatrone eingeführt wird.
In Bezug auf die Abbildung aus 9 ist eine Vorbereitungs- bzw. Reinigungspatrone 300 vorgesehen, um das System zu reinigen bzw. vorzubereiten. Die Patrone 300 weist vier Schlitze 302 auf, die in den T-Schlitzen 222 aufgenommen werden. Die Patrone 300 weist vier elektrische Kontakte 304 auf, welche eine Schnittstellenverbindung mit dem Kontaktbereich 250 aufweisen, um ein Signal bereitzustellen, das anzeigt, dass sich die Vorbereitungs- bzw. Reinigungspatrone an der Verwendungsposition in der Aufnahme 16 befindet.
Weitere Ausführungsbeispiele sind gemäß dem Umfang der folgenden Ansprüche möglich.
Die Aufnahme kann zum Beispiel so konfiguriert werden, dass sie mehr als vier Tintenpatronen aufnimmt. Acht Tintenpatronen würden eine doppelt so hohe Geschwindigkeit beim Farbdruck im Vergleich zu vier Tintenpatronen ermöglichen. Ferner würden sie den Einsatz von Farben mit hoher und niedriger Dichte ermöglichen, um das Farbspektrum zu erweitern, und sie würden ferner den Einsatz zusätzlicher Farben beim Drucken ermöglichen.

Claims

Tintenpatrone (14), die so angeordnet ist, dass sie entfernbar in einer Druckkopfaufnahme eines Tintenstrahlsdruckers mit kontinuierlicher Tintenzufuhr aufgenommen wird, wobei die Tintenpatrone folgendes umfasst: einen Patronenkörper (30), der so konfiguriert ist, dass er in elektrischer Übertragungsverbindung mit der Druckkopfaufnahme platziert werden kann; einen Düsenkörper (40), der mit dem Patronenkörper verbunden ist, wobei der Düsenkörper einen Einlass definiert, der so konfiguriert ist, dass er in Fluidübertragungsverbindung mit der Druckkopfaufnahme platziert werden kann, um davon Tinte zu empfangen, wobei der Düsenkörper ferner einen Auslass definiert, durch den Tinte ausgestoßen wird; eine Ablenkelektrode (76), die mit dem Patronenkörper verbunden ist, um geladene Tintentröpfchen abzulenken; die von der aus dem Düsenkörperauslass ausgestoßenen Tinte ausbrechen; gekennzeichnet durch: ein Tintenblockierungs-Betätigungselement (50), das mit dem Patronenkörper verbunden ist, wobei das Tinteblockierungs-Betätigungselement so konfiguriert ist, dass es in mechanischer Verbindung (66) mit der Druckkopfaufnahme platziert werden kann, wobei die Bewegung der Tintenblockierungs-Betätigungseinrichtung im Verhältnis zu dem Patronenkörper dazu dient, die Position eines Tintenblockierungselements anzupassen.
Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei diese ferner eine Ladungselektrode (74) umfasst, die mit dem Patronenkörper verbunden ist, um Tintentröpfchen zu laden, die von der aus dem Düsenkörperauslass ausgestoßenen Tinte ausbrechen.
Tintenpatrone nach Anspruch 1 oder 2, wobei diese ferner eine Tintenblockierungsfassung umfasst, die mit dem Patronenkörper und dem Tintenblockierungs-Betätigungselement verbunden ist, wobei die Tintenblockierungsfassung das Tintenblockierungselement (94) zum Ableiten der abgelenkten Tintentröpfchen aufweist.
Tintenpatrone nach Anspruch 3, wobei das Tintenblockierungs-Betätigungselement an dem Patronenkörper angebracht wird, um sich im Verhältnis zu dem Patronenkörper zu drehen.
Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei der Düsenkörper eine Röhre (120) aufweist, durch welche Tinte fließt, und wobei ein Messwandler (140) an der Röhre angebracht ist, um das Ausbrechen von aus dem Düsenkörperauslass ausgestoßener Tinte in Tintentröpfchen zu synchronisieren.
Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei der Patronenkörper einen Tintenauslass für das Auslassen von Tinte aus dem Patronenkörper zu der Druckkopfaufnahme definiert.
Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei diese ferner einen Sprühnebelfänger (110) umfasst, der an dem Patronenkörper angebracht ist, um den Sprühnebel zu sammeln, der erzeugt wird, wenn Tintentröpfchen ein Substrat berühren.
Tintenpatrone nach Anspruch 7, wobei der Sprühnebelfänger aus säuregeätztem Edelstahl gebildet wird.
Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei diese ferner eine elektrische Anschlussplatte (202) umfasst, die an dem Patronenkörper angebracht ist, um die elektrische Kommunikation mit der Druckkopfaufnahme bereitzustellen.
Tintenpatrone nach Anspruch 1, wobei der Patronenkörper eine Grenzplatte (71) aufweist, die eine Tropfenladungskammer definiert, einen Ladungstunnel und die Ablenkelektroden, die in der Tropfenladungskammer und räumlich getrennt von der Grenzplatte angeordnet sind.
Tintenpatrone nach Anspruch 10, wobei die Grenzplatte im Verhältnis zu einer Seitenwand der Tropfenladungskammer schräg steht.
Druckkopfaufnahme (16), die so angeordnet ist, dass sie eine Tintenpatrone nach Anspruch 1 aufnimmt, wobei die genannte Aufnahme folgendes aufweist: ein Gehäuse, das einen Tintenauslass zur Bereitstellung der Tinte an die Tintenpatrone definiert; eine mechanische Verbindung (66) zur Schnittstellenverbindung mit der Tintenpatrone, um die Position des Tintenblockierungselements der Tintenpatrone anzupassen; und eine elektrische Verbindung zur Schnittstellenverbindung mit der Tintenpatrone, um die Ablenkelektrode (76) der Tintenpatrone zu steuern.
Druckkopfaufnahme nach Anspruch 12, wobei diese ferner einen Fluidfänger (104) zur Aufnahme der Tinte umfasst, die aus der Tintenpatrone ausläuft.
Druckkopfaufnahme nach Anspruch 12 oder 13, wobei diese ferner vier Tintenauslässe umfasst, die durch das Gehäuse definiert sind, wobei jeder Tintenauslass dazu dient, Tinte an eine von vier Tintenpatronen, vier mechanische Verbindungen bereitzustellen, wobei jede mechanische Verbindung dazu dient, eine Schnittstellenverbindung mit einer der vier Tintenpatronen und vier elektrischen Verbindungen herzustellen, wobei jede elektrische Verbindung dazu dient, eine Schnittstellenverbindung mit einer der vier Tintenpatronen herzustellen.
Tintenpatroneneinheit, die folgendes umfasst: eine Tintenpatrone nach Anspruch 1 und eine Druckkopfaufnahme nach Anspruch 12.
Tintenstrahldrucker mit kontinuierlicher Tintenzufuhr, der folgendes umfasst: eine Druckaufnahme nach Anspruch 14.