DE69931225T2 - Sperrmechanismus für kraftbetriebenes Werkzeug - Google Patents

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Lynn E. Westminster Lentino
Gregory S. Bel Air Snider
Harry R. White Marsh Hall
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Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schalterverriegelungsmechanismus für ein angetriebenes Werkzeug und insbesondere auf einen Mechanismus, der den Netzschalter in einer "Aus"-Stellung verriegelt und erfordert, dass der Benutzer einen getrennten Hebel betätigt, um den Schalter in seine "Ein"-Stellung auszurichten.
  • Angetriebene Werkzeuge, beispielsweise Kreissägen, weisen normalerweise einen Griff auf, der an das Werkzeuggehäuse angeformt ist. Ein solcher Griff wird durch den Werkzeugbenutzer ergriffen, um das Werkzeug zu führen und durch das Werkstück vorwärts zu treiben. Normalerweise ist bei einer Kreissäge ein hinterer und ein vorderer Griff vorgesehen. Der hintere Griff erinnert oft an den Griff einer Pistole. Der Griff erstreckt sich nach oben und nach vorn und ist vom Gehäuse der Säge getrennt, so dass der Benutzer leicht einen länglichen Griffabschnitt ergreifen kann, der bequem in die Hand des Benutzers passt. Dieser Griffabschnitt erstreckt sich normalerweise in eine Richtung, die im Allgemeinen parallel zu und entlang der Bewegungsrichtung der Säge verläuft. Wie zu erkennen ist, ist es äußerst wünschenswert, dass der Ein/Aus-Schalter für die Säge so angebracht ist, dass er zumindest durch den Zeigefinger und den Mittelfinger der Hand des Benutzers betätigt werden kann, die den Griff ergreift. Eine solche Anordnung erlaubt es einem Benutzer, selektiv den Schneid vorgang der Säge zu starten und zu stoppen, während seine/ihre Hand den Griff ergreift.
  • Viele frühere Konstruktionen von angetriebenen Werkzeugen weisen einen Verriegelungsmechanismus auf, der auch mit der Griffstruktur in Verbindung steht und den Schalter am Griff in einer verriegelten Stellung hält und erfordert, dass der Benutzer den Mechanismus betätigen muss, bevor das angetriebene Werkzeug unter Verwendung des Schalters in die Ein-Stellung gebracht wird. Insbesondere machen es viele dieser früheren Anordnungen erforderlich, dass ein Benutzer einen getrennten Knopf oder Hebel mit seinem/ihrem Daumen vor oder gleichzeitig mit der Betätigung des Schalters durch den Zeigefinger und den Mittelfinger der Hand des Benutzers, die den Griff ergreift, betätigt.
  • Frühere Verriegelungsmechanismen oder Sperrklinken sind normalerweise als zwei Haupttypen ausgeführt, als Schwenktyp oder Schiebetyp. Bei einer Schwenktypanordnung ist die Sperrklinke schwenkbar um eine Achse in der Griffstruktur angebracht, die quer oder senkrecht zur Längsrichtung des Griffs verläuft. Im Fall einer Kreissäge ist die Sperrklinke schwenkbar um eine Achse angeordnet, die parallel zur Drehachse des Sägeblatts verläuft. Diese Sperrklinken wirken durch Schwenken zwischen einer Eingriffsstellung, in der der Griffschalter das Verriegelungselement berührt und gehindert wird, dass er sich in seine "Ein"-Stellung bewegt, und einer Außer-Eingriff-Stellung, in der der Benutzer den Schalter in die "Ein"-Stellung bringen kann. Beispiele dieses Querschwenk-Verriegelungsmechanismus können im US-Patent Nr. 3 873 796 und im US-Patent Nr. 5 577 600 gefunden werden. In jeder dieser Literaturstellen wird der Verriegelungsmechanismus durch einen Knopf betätigt, der sich auf der Oberseite des Griffs befindet. Insbesondere erfordern diese Verriegelungsmechanismen entweder das Drücken des Knopfes oder das Rückwärtsdrehen des Knopfes, um die Betätigung des Schalters zu erlauben. Diese Anordnungen sind aus verschiedenen Gründen unvorteilhaft. Insbesondere erfordert die Lage des Knopfes des Verriegelungsmechanismus auf der Oberseite des Griffs das Positionieren des Daumens in einer ungünstigen Stellung. Genauer ausgedrückt, ist es beim Ergreifen eines Griffs für den Daumen natürlich, dass er sich entlang der Seite des Griffs befindet, wobei der Querschnitt des Griffs zwischen Daumen und Zeigefinger aufgenommen wird. Wie zu erkennen ist, muss, um den Mechanismus gemäß diesen Literaturstellen zu betätigen, der Daumen zuerst oben auf dem Griff positioniert werden, wodurch sich ein unsichererer Griff am Handgriff ergibt. Ein solches loses Ergreifen kann zu einer Fehlausrichtung der Säge zu Beginn ihrer Schneidarbeitsgänge führen. Weiterhin muss bei diesen früheren Literaturstellen der Daumen, um seine normale Greifstellung an der Seite des Griffs zu erreichen, vom Knopf weg und über die Seite des Griffs gleiten. Die Reibung, die mit dem Führen des Daumens über die Oberseite des Griffs verbunden ist, und die unbequeme Seitwärtsbewegung des Daumens können während des anfänglichen Schneidarbeitsgangs der Säge für den Benutzer zu Unannehmlichkeiten führen.
  • Noch ein weiterer Nachteil dieser Literaturstellen ist die Lage des Betätigungsknopfes des Verriegelungsmechanismus über oder hinter dem Ein/Aus-Schalter in Bezug auf die Längsachse des Griffs. Genauer ausgedrückt, besteht, wenn eine Person in normaler Weise einen Griff ergreift, die Neigung, dass sich der Daumen vor dem Zeigefinger und dem Mittelfinger befindet. Um die Knöpfe des Verriegelungsmechanismus dieser Literaturstellen zu betätigen, muss der Daumen nach hinten bewegt werden, um den Betätigungsknopf zu drücken. Das stellt möglicherweise eine unangenehme Stellung für den Benutzer der Säge dar und führt möglicherweise ferner zu einer unnötigen Neuausrichtung des Daumens entlang der Seite des Griffs in die normale Greifstellung.
  • Der zweite Typ von Verriegelungsmechanismen weist ein Verriegelungselement auf, das sich bei seiner Betätigung im Griffgehäuse verschiebt, um eine Betätigung des Ein/Aus-Schalters durch den Benutzer zu erlauben. Ein Beispiel dieses Typs eines Schiebe-Verriegelungselements ist im US-Patent Nr. 5 638 945 offenbart. Diese Schiebe-Verriegelungsmechanismen sind oft sehr kompliziert und erlauben kein ergonomisches Positionieren des Daumens während des Betriebsbeginns des angetriebenen Werkzeugs. Genauer ausgedrückt ist bei der Konstruktion der obigen Literaturstelle der Betätigungsschalter wiederum auf der Oberseite eines Griffgehäuses und an einer Stelle angebracht, die sich oberhalb des Betätigungsschalters für das angetriebene Werkzeug befindet. Somit muss ein Benutzer zum Betätigen des angetriebenen Werkzeugs seinen oder ihren Daumen auf der Oberseite des Griffs anstatt entlang seiner Seite positionieren und den Knopf des Verriegelungsmechanismus auf der Oberseite nach vorn drücken, während er an dem Schalter nach oben drückt, und er muss danach den Daumen der Hand, die am Griff positioniert ist, zur Seite des Griffs in die normale, bequeme Greifstellung verschieben. Wie die vorher angeführten Schwenk-Verriegelungsmechanismen ist dieser Schiebe-Mechanismus in hohem Maße unvorteilhaft, weil er erfordert, dass der Benutzer einen wesentlichen Aufwand betreiben muss, um seinen oder ihren Daumen wieder in eine normale Greifstellung zu bringen, und weil sein Schiebe-Betätigungsschalter oder Knopf direkt über dem Ein/Aus-Schalter angeordnet ist, was normalerweise für ein Ergreifen des Griffs mit der Hand keine normale Position darstellt.
  • Noch ein weiterer Nachteil aller vorher angeführten Verriegelungsmechanismen ist die Konstruktion zum Vorspannen des Verriegelungsmechanismus zurück in seine ursprüngliche verriegelte Stellung. Insbesondere tendieren die früheren Mechanismen dazu, Blattfedern oder verformbare Arme zu verwenden, um die Vorspannkraft zu liefern. Diese Typen von Vorspannstrukturen sind unvor teilhaft, weil die Federkraft der Struktur allgemein von Null entlang eines allgemein linearen Verlaufs bei weiterer Verformung der Feder oder des Arms zunimmt. Mit anderen Worten, wenn diese Federn weiter verformt werden, erzeugen sie mehr Widerstand. Wie zu erkennen ist, ist das für einen Benutzer unvorteilhaft, weil sein/ihr Daumen bei weiterer Betätigung des Verriegelungsknopfes oder Verriegelungshebels die Kraft vergrößern muss, wodurch wiederum mehr Unsicherheit und weniger Stabilität während der anfänglichen Schneidarbeitsgänge hervorgerufen wird. Einige dem Stand der Technik entsprechende Anordnungen verwenden auch Schraubenfedern, die entlang ihrer Mittelachse zusammengedrückt sind. Die in dieser Weise zusammengedrückten Schraubenfedern haben eine im Allgemeinen lineare Federkraftkurve und sind aus den gleichen Gründen wie die anderen Vorspannstrukturen unvorteilhaft.
  • Die US-A-3 422 296 offenbart ein angetriebenes Werkzeug mit einem Gehäuse, in dem ein Motor angeordnet ist. Das Gehäuse weist einen Griff zum Ergreifen durch einen Benutzer und einen am Gehäuse angebrachten Schalter auf. Der Schalter ist zwischen einer "Ein"-Stellung zum Betätigen des Motors und einer "Aus"-Stellung betätigbar. Das Werkzeug weist ferner ein Verriegelungselement auf, das drehbar mit dem Gehäuse gekoppelt ist, wobei das Verriegelungselement in eine erste Stellung drehbar ist, in der der Schalter in seiner "Aus"-Stellung verriegelt ist, und in eine zweite Stellung drehbar ist, in der der Schalter in seine "Ein"-Stellung betätigt ist. Das Werkzeug weist ferner ein Betätigungselement auf, das es dem Benutzer ermöglicht, das Verriegelungselement zwischen den ersten und zweiten Stellungen zu bewegen.
  • Es wird daher ein Verriegelungsmechanismus benötigt, der die Probleme mit den vorher angeführten, dem Stand der Technik entsprechenden, Verriegelungsmechanismen überwindet.
  • Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verriegelungsmechanismus zur Verfügung zu stellen, auf den mit dem Daumen eines Werkzeugbenutzers an einer Stelle, die es dem Benutzer erlaubt, sobald wie möglich nach dem Betätigen des Mechanismus eine normale Greifposition zu erhalten, leicht zugegriffen werden kann.
  • Es ist eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verriegelungsmechanismus für ein angetriebenes Werkzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem ein Betätigungshebel eines vorteilhaften Verriegelungsmechanismus gleichermaßen für links- und rechtshändige Werkzeugbenutzer zugänglich ist.
  • Es ist eine noch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verriegelungsmechanismus für ein angetriebenes Werkzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem es der Betätigungshebel erlaubt, dass der Daumen eines Benutzers leicht und schnell in eine normale Greifposition um den Griff des angetriebenen Werkzeug verschoben werden kann.
  • Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verriegelungsmechanismus für ein angetriebenes Werkzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem sich der Betätigungshebel des Verriegelungsmechanismus hinsichtlich des Ein/Aus-Schalters des angetriebenen Werkzeugs an einer natürlicheren Längsposition am Griff befindet, um eine leichtere Handhabung zu ermöglichen.
  • Es ist eine noch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verriegelungsmechanismus für ein angetriebenes Werkzeug zur Verfügung zu stellen, der leicht zuammenzusetzen ist und eine minimale Anzahl von Bauteilen aufweist.
  • Es ist eine noch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verriegelungsmechanismus zur Verfügung zu stellen, der ein Federelement verwendet, das während der Montage des Verriegelungsmechanismus kein vorheriges Zusammendrücken oder Strecken erfordert.
  • Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verriegelungsmechanismus zur Verfügung zu stellen, der ein Federelement verwendet, das den Daumen eines Benutzers während der Betätigung einer allgemein konstanten Kraft aussetzt.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein angetriebenes Werkzeug zur Verfügung gestellt mit
    einem Gehäuse, in dem ein Motor angeordnet ist und das einen Griff zum Ergreifen durch einen Werkzeugbenutzer aufweist; einem am Gehäuse angebrachten Schalter, der zwischen einer "Ein"-Stellung zum Betätigen des Motors und einer "Aus"-Stellung betätigbar ist;
    einem drehbar mit dem Gehäuse gekoppelten Verriegelungselement, das in eine erste Stellung drehbar ist, in der der Schalter in seiner "Aus"-Stellung verriegelt ist, und in eine zweite Stellung drehbar ist, in der der Schalter in seine "Ein"-Stellung betätigt ist; und
    einem Betätigungselement, das es dem Werkzeugbenutzer ermöglicht, das Verriegelungselement zwischen den ersten und zweiten Stellungen zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff in einer der Greifachse des Werkzeugbenutzers entsprechenden Richtung im Allgemeinen länglich ist und dass das Verriegelungselement um eine Achse drehbar ist, die sich im Allgemeinen in der gleichen Richtung wie die längliche Richtung des Griffgehäuses erstreckt.
  • Die Erfindung weist ferner einen Verriegelungsmechanismus für ein angetriebenes Werkzeug auf, bei dem das Verriegelungselement in eine dritte Stellung drehbar ist, die in Drehrichtung entgegen der Drehrichtung liegt, in der das Verriegelungselement aus seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung gedreht wird. Die dritte Stellung ermöglicht auch die Betätigung des Schalters in seine "Ein"-Stellung.
  • Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf die vorher beschriebene Anordnung gerichtet, die ein Vorspannelement aufweist, um das Verriegelungselement aus sowohl der zweiten als auch der dritten Stellung, in die es drehbar ist, in Richtung auf seine erste Stellung zu drücken.
  • Die vorliegende Erfindung wird nun lediglich in Form eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
  • Die beigefügten Zeichnungen, die Bestandteil der vorliegenden Beschreibung sind und in Verbindung mit dieser zu betrachten sind und in denen gleiche Bezugszahlen verwendet werden, um gleiche Teile in den verschiedenen Ansichten zu kennzeichnen, zeigen in
  • 1 eine perspektivische Ansicht einer Kreissäge mit einem Verriegelungsmechanismus von oben, der die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert;
  • 2 eine vergrößerte Seitenansicht des in 1 dargestellten Verriegelungsmechanismus, der im Griffgehäuse der Kreissäge angeordnet ist;
  • 3 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 3-3 aus 1, die die Anordnung des Verriegelungsmechanismus und des Schalters mit dem Verriegelungsmechanismus in der verriegelten Stel lung, die die Betätigung des Netzschalters in seine "Ein"-Stellung verhindert, zeigt;
  • 4 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 4-4 aus 3, die die gegenüberliegenden Betätigungshebel des Verriegelungsmechanismus zeigt, wobei die Hebel in ihrer "verriegelten" Stellung in durchgehenden Linien und die Hebel in den verschiedenen unverriegelten Stellungen in unterbrochenen Linien dargestellt sind und die Drehung durch Pfeile bezeichnet ist;
  • 5 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 5-5 aus 3, die den Verriegelungsmechanismus in seiner verriegelten Stellung zeigt, in der die Verriegelungsrippe des Verriegelungsmechanismus mit einem Anlagevorsprung am Netzschalter eingreift;
  • 6 eine Ansicht ähnlich 5, die die Verriegelungsrippe in ihrer Außer-Eingriff-Stellung und die Betätigung des Netzschalters zeigt, wobei eine alternative Außer-Eingriff-Stellung in unterbrochenen Linien dargestellt ist;
  • 7 eine vergrößerte Ansicht des in 3 mit der Zahl "7" bezeichneten Bereichs, wobei Teile weggebrochen und im Querschnitt dargestellt sind, um Einzelheiten der Ausgestaltung sichtbar zu machen, die die Vorspann-Schraubenfeder der vorliegenden Erfindung und ihre Befestigung am Verriegelungsschaft zeigt;
  • 8 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 8-8 aus 7, die die Verformung der Schraubenfeder, wenn der Verriegelungsmechanismus in eine bestimmte Richtung in seine Außer-Eingriff-Stellung gedreht ist, um die Betätigung des Netzschalters zu erlauben, zeigt;
  • 9 eine Ansicht ähnlich 8, die jedoch den Verriegelungsmechanismus in eine Richtung gedreht zeigt, die der in 8 dargestellten Richtung entgegengesetzt ist, mit entgegengesetzter Verformung der Schraubenfeder; und
  • 10 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 10-10 aus 7, die die Verriegelungsrippe der vorliegenden Erfindung in ihrer Eingriffsstellung zeigt, die die Betätigung des Netzschalters verhindert.
  • Ausführlicher auf die Zeichnungen und zu Anfang auf die 1 und 2 Bezug nehmend, ist eine allgemein mit der Bezugszahl 20 gekennzeichnete Kreissäge dargestellt. Die Säge 20 weist eine Gehäuseanordnung 22 auf, in der ein Motor zum Antrieb des Sägeblatts 24 angeordnet ist. Das Sägeblatt 24 ist allgemein von einer stationären, oberen Schutzhaube 26 und von einer unteren, bewegbaren Schutzhaube 28 umgeben. Die Säge 20 weist weiterhin eine allgemein ebene Basis oder einen Schuh 30 auf, die an der stationären Schutzhaube 26 befestigt sind. Die Basis 30 ruht auf der oberen Fläche des Werkstücks, wenn die Säge durch dieses hindurchgeführt wird, und wird verwendet, um die Tiefe festzulegen, bis zu der das Sägeblatt 24 schneidet.
  • Die Säge 20 weist ferner einen hinteren Auslöseschaltergriff 32 und einen vorderen Querstrebengriff 34 auf. Der Auslöseschaltergriff 32 weist einen Netzschalter 36 auf, der darin für die Betätigung durch eine Hand des Sägenbenutzers angebracht ist. Die andere Hand des Benutzers der Säge ist auf dem Querstrebengriff 34 positioniert, wodurch es dem Benutzer erlaubt wird, die Säge während ihres Durchgangs durch ein Werkstück noch besser zu steuern.
  • Der Auslöseschaltergriff 32 weist ein im Allgemeinen hohles Gehäuse 38 auf, das in zweiteiliger Form durch zwei Halbschalen segmente 39 gebildet wird. Das Gehäuse 38 weist einen Griffbereich 40 auf, der während des Betriebs in die Handfläche eines Benutzers passt und sich im Allgemeinen in eine Längsrichtung entlang einer Achse 42 erstreckt, wie es am besten in den 2 und 3 dargestellt ist. Die Achse 42 verläuft im Allgemeinen unter einem Winkel zur Ebene der Basis 30 und ist in eine Richtung von einem vorderen Ende der Säge zu einem hinteren Ende der Säge nach unten geneigt. Der Netzschalter 36 wird in einem im Allgemeinen rechteckigen Montageabschnitt oder Vorsprung 44 jeder der Halbschalen 39 des Gehäuses 38 aufgenommen. Der Schalter 36 weist einen Auslöser 46 auf, der sich durch eine Öffnung 48 in dem Gehäuse 38 erstreckt und durch den Zeigefinger und den Mittelfinger eines Benutzers in eine im Allgemeinen nach oben gerichtete Richtung betätigt werden kann, so dass elektrische Verbindungen im Schalter 36 hergestellt werden können, um die Netzspannungsquelle der Säge mit dem Motor der Säge zu verbinden, wodurch eine Drehung des Sägeblatts bewirkt wird. Der Auslöser 46 ist im Allgemeinen innen in Richtung auf seine Außer-Eingriff- oder "Aus"-Stellung vorgespannt. Der Kipphebel 46 ist im Allgemeinen eine stabile Konstruktion, wie es in 5 dargestellt ist, weist jedoch ein Paar von Hohlkammern 50 auf, die benachbart zu einem vorderen Ende gebildet und durch einen Verriegelungsanschlag oder Verriegelungssteg 52 getrennt sind. Wie nachfolgend ausführlicher erläutert wird, dient die Oberseite 54 des Stegs 52 als Eingriffsfläche mit einem Verriegelungsmechanismus 56, der ebenfalls im Gehäuse 38 angeordnet ist. Wie weiterhin ausführlicher erläutert wird, wirken die hohlen Bereiche der Kammer 50 auf jeder Seite des Stegs 52 als Freiraumbereich, um das Betätigen des Auslösers zu erlauben, wie es in 6 dargestellt ist.
  • Der Verriegelungsmechanismus 56 weist einen länglichen, zylindrischen Verriegelungsschaft 58 und eine Vorspann-Schraubenfeder 60 auf. Der Verriegelungsschaft 58 weist, wie am besten in den 3, 5, 6 und 7 zu erkennen ist, eine Verriegelungsrippe 62, die an einem Ende positioniert und einstückig gebildet ist, und einen überdimensionierten Betätigungszylinder 64 auf, der an einem entgegengesetzten Ende gebildet ist. Der Zylinder 64 und der Schaft 58 werden drehbar oder schwenkbar in die Schalenhälften 39 des Gehäuses 38 durch geeignete, im Allgemeinen halbkreisförmige Vorsprünge, die in jeder Gehäusehälfte 39 gebildet sind, aufgenommen. Insbesondere wird das Ende des Schafts 58, das zu der Rippe 62 benachbart ist, in einem schwenkbaren/drehbaren Lagervorprung 66 aufgenommen. Darüber hinaus wird der gesamte Betätigungszylinder 64 in einem im Allgemeinen halbkreisförmigen Vorsprung 68 aufgenommen. Der Vorsprung 68 umgibt den Zylinder 64 fast vollständig, wenn die Schalenhälften 39 des Gehäuses 38 zusammengesetzt sind, wodurch die Drehung des Schafts 58 und des Zylinders 64 um eine Achse 70 erlaubt wird, die im Allgemeinen zu der Achse 42 des Griffbereichs 40 ausgerichtet ist und parallel zu dieser verläuft.
  • Wie am besten in den 5 und 6 zu erkennen ist, weist die Verriegelungsrippe 62 eine untere Fläche 72 auf, die mit der Fläche 54 oder mit dem Steg 52 eingreift, wenn sich der Auslöser in seiner verriegelten Stellung befindet. Weiterhin wird die Rippe 62 in einer der Kammern 50 des Auslösers 46 aufgenommen, um die Betätigung des Auslösers in seine "Ein"-Stellung zu erlauben, wie es nachfolgend ausführlicher beschrieben wird.
  • Auf der Umfangsfläche 74 des Betätigungszylinders 64 sind an diametral gegenüberliegenden Positionen Betätigungshebel 76 angeordnet. Wie am besten in 4 zu erkennen ist, erstreckt sich jeder Hebel 76 durch eine Öffnung 78, die in jeder der Schalenhälften 39 des Gehäuses 38 gebildet ist. Die Öffnungen 78 weisen im Allgemeinen eine rechteckige Form auf und erlauben die Bewegung der Hebel 76 darin bei Drehungen im Allgemeinen nach oben und nach unten, wie es durch die Pfeile und die Positionen der gestrichelten Linie in 4 gekennzeichnet ist. Daher führt die Drehung eines Hebels 76 in der Öffnung 78 zu einer Drehung des Schafts 58 und somit der Rippe 62. Dieser Drehvorgang führt dazu, dass der Mechanismus 56 seine Außer-Eingriff-Stellung oder unverriegelte Stellung einnimmt, wie es nachfolgend ausführlicher beschrieben wird.
  • Die Schraubenfeder 60 wird durch die allgemein halbkreisförmigen, in den Schalenhälften 39 gebildeten Vorsprünge 80 ebenfalls in dem Gehäuse 38 aufgenommen, wie es am besten in den 3 und 7 dargestellt ist. Insbesondere wird der untere Halbbereich 82 der Feder 60 passgerecht in einer im Allgemeinen zylindrischen Kammer aufgenommen, die durch Vorsprünge 80 gebildet wird. Es ist jedoch eine geeignete Kammer 84 im Gehäuse 38 ausgebildet, die es erlaubt, dass die obere Hälfte 86 der Feder 60 in Richtung nach links oder rechts in Bezug auf die Achsen 42 und 70 verformt werden kann, wie es am besten in den 8 und 9 dargestellt ist. Die obere Hälfte 86 der Feder 60 ist mit dem Schaft 58 durch einen umlaufenden Vorsprung 88 gekoppelt, der ein im Allgemeinen kugelförmiges Kopplungsende 90 aufweist. Das Ende 90 wird in den hohlen Innenraum der Feder 60 aufgenommen, wie es am besten in 7 dargestellt ist. Das kugelförmige Ende 90 erlaubt einen gleichförmigen Drehvorgang des Vorsprungs 88 in Bezug auf die Feder 60, wenn der Schaft 58 gedreht wird, um so die Feder 60 zu verformen. Weiterhin weist die Feder 60 zusätzlich zum Vorsprung 88 einen sich nach oben erstreckenden Schenkel 92 auf, der in einer Öffnung 94 aufgenommen wird, die in einer ebenen Endfläche 65 des Betätigungszylinders 64 gebildet ist. Der Schenkel 92 dient als eine zusätzliche Befestigung am Schaft 58 und am Zylinder 64. Wie zu erkennen ist, dient die Feder 60 durch ihren Vorsprung 88 und den Schenkel 92 dazu, die Rippe 62 aus ihren Außer Eingriff-/Entriegelungs-Stellungen, die sich aus der Drehung des Schafts 58 über den Hebel 76 in eine Richtung ergeben, in ihre verriegelte Stellung vorzuspannen.
  • Bezug auf die 2, 5, 7 und 10 nehmend, ist der Verriegelungsmechanismus 56 in seiner verriegelten Stellung dargestellt, die verhindert, dass ein Benutzer den Auslöser 46 nach oben betätigt, um das Sägeblatt 24 in Drehung zu versetzen. Genauer ausgedrückt, greift die Verriegelungsrippe 62 des Verriegelungsschafts 58 mit dem Steg 52 des Auslösers 46 ein, wie es am besten in 5 dargestellt ist, und verhindert eine Aufwärtsbewegung des Auslösers 46. Weiterhin befindet sich in dieser Stellung die Feder 60 in ihrem natürlichen, nicht vorgespannten Zustand und übt keinen Vorspanndruck auf den Schaft 58 oder den Betätigungszylinder 64 aus. Daher wird in dieser Stellung, wenn ein Benutzer den Bereich 40 des Gehäuses 38 ergreift und versucht, den Auslöser 46 mit seinem oder ihrem Zeigenfinger zu betätigen, eine solche Betätigung verhindert, so dass die Säge nicht in ihre "Ein"-Stellung geschaltet werden kann.
  • Wenn ein Benutzer es wünscht, den Auslöser 46 in seine hineingedrückte oder "Ein"-Stellung zu positionieren, muss er zuerst seinen oder ihren Daumen auf einem der Betätigungshebel 76 positionieren, die sich durch die Öffnungen 78 im Gehäuse 38 erstrecken. Genauer ausgedrückt, kann ein Benutzer den Griffbereich 40 leicht mit seiner oder ihrer Hand ergreifen und den Zeige- und Mittelfinger am Auslöser 46 positionieren. Der Bereich 40 kann bequem in der Handfläche des Benutzers ruhen, und der Daumen der Hand, die den Griffbereich 40 ergreift, kann entlang der Seitenfläche des Gehäuses 38 vor dem Zeige- und Mittelfinger in der natürlichen und stabilen Greifposition positioniert werden. Der Daumen berührt die obere Fläche des Hebels 76 an der Seite, an der der Daumen anliegt, und kann einen nach unten gerichteten Druck auf den Hebel ausüben, um so den Zylinder 64 und den Schaft 58 zu drehen. Diese Drehung des Schafts 58 versetzt die Verriegelungsrippe 62 in Drehung, wie es am besten in 6 dargestellt ist, so dass die Rippe 62 nicht mehr direkt über dem Steg 52 positioniert ist. Mit dem Druck, der über den Zeige- und Mittel finger des Benutzers auf den Auslöser 46 ausgeübt wird, kann der Auslöser in seine "Ein"-Stellung hineingedrückt werden, und in dieser Stellung ist die Rippe 62 in einer der Kammern 50 angeordnet, wie es am besten in 6 dargestellt ist. Nachdem der Schalter hineingedrückt worden ist, befindet sich der Hebel 76 in einer nach unten geneigten Stellung (in gestrichelten Linien in 4 dargestellt), so dass der Daumen leicht vom Betätigungshebel abgleiten und eine normalere Stellung entlang der Seite des Griffgehäuses einnehmen kann.
  • Bezug auf 8 nehmend, wird die Schraubenfeder 60 während einer Drehung des Schafts 58 aus seiner verriegelten in seine entriegelte Stellung seitwärts verformt. Wie zu erkennen ist, versucht die Feder 60, aus ihrem verformten Zustand wieder in ihren natürlichen Zustand zurückzukehren, und spannt dadurch den Schaft 58 in seine verriegelte Stellung vor. Daher bleibt während des Betriebs der Säge der Schaft 58 in einer entriegelten Stellung und die Feder 60 verbleibt in ihrer verformten Stellung, weil die Rippe 62 in einer der Kammern 50 angeordnet ist und somit verhindert, dass sich der Schaft in seine verriegelte Stellung dreht. Nachdem jedoch ein Benutzer den Auslöser 46 freigibt, der normalerweise in seine "Aus"-Stellung vorgespannt ist, verhindert der Steg 52 die Drehung der Rippe 62 nicht mehr, und somit führt die Vorspannung der Feder 60 den Schaft 58 und die Rippe 62 in ihre verriegelten Stellungen zurück. Daher muss der Benutzer, wenn er es wünscht, den Auslöser 46 zu betätigen, zuerst den Hebel 76 nach unten drücken.
  • Wie am besten aus den 4, 6, 8 und 9 zu erkennen ist, liegt ein Vorteil der vorliegenden Erfindung in dem Merkmal, dass die Drehung des Verriegelungsmechanismus in irgendeine Richtung dazu führt, dass sich der Verriegelungsmechanismus aus seiner verriegelten Stellung in seine entriegelte Stellung bewegt. Das ermöglicht das Vorsehen von Hebeln an beiden Seiten des Gehäuses 38 und erlaubt somit eine bequeme Anpassung sowohl an rechts- als auch linkshändige Benutzer der Säge. Insbesondere bieten die an jeder Seite des Gehäuses 38 angeordneten Hebel 76 komfortable Stellungen für den Daumen von Benutzern, die entweder Linkshänder oder Rechtshänder sind, während der anfänglichen Schneidvorgänge und einen bequemen Übergang von den anfänglichen Arbeitsgängen, die eine Betätigung des Mechanismus 56 erfordern, zu einem vollständigen Greifen um den Greifbereich 40. Insbesondere wird, wenn der Daumen eines Benutzers nach unten auf den Hebel 76 drückt, die Oberseite des Hebels 76 nach unten geneigt und erlaubt, dass der Daumen des Benutzers leicht vom Hebel 76 abgleiten und in seine natürliche Stellung gelangen kann. Wenn das erfolgt ist, versucht die Vorspannung des Mechanismus den Hebel 76 in seine verriegelte Stellung zurückzuführen. Weiterhin bietet die Drehung oder Ausrichtung des Schafts 58 im Allgemeinen entlang der Längsausrichtung des Griffbereichs 40 Flexibilität, weil ein Benutzer, wenn es gewünscht wird, sogar entlang einem der Hebel 76 nach oben drücken kann, was dazu führt, dass der Mechanismus seine Außer-Eingriff-Stellung oder entriegelte Stellung einnimmt. Ein noch weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist die Lage des Betätigungshebels 76 vor dem Auslöser 46, so dass es dem Daumen eines Benutzers erlaubt ist, eine natürlichere Stellung einzunehmen und schnell eine Greifstellung nach dem Betätigen des Mechanismus zu erreichen. In dem Stand der Technik entsprechenden Mechanismen war es oft erforderlich, die Anordnung des Verriegelungsmechanismus so nahe wie möglich zu dem Schalter anzuordnen, um mechanische Vorteile zu erzielen oder um Gleit- oder Nockenflächen zu verwenden. Wegen des Vorsehens des Drehschafts 58 im Allgemeinen entlang der Achse des Griffs kann der Hebel 76 an jeder gewünschten Stelle vor dem Auslöser angeordnet werden, und es ist lediglich erforderlich, dass Zugang zu oder Raum im Griff für den Schaft und die Rippe 62 vorhanden ist. Somit bietet das Vorsehen des Schafts 58 entlang der Griffachse Flexibilität bei der Entscheidung, wo die Betätigungshebel und die Vorspannanordnungen angeordnet werden.
  • Es ist zu erkennen, dass der Mechanismus 56 auch einen sehr leicht zusammenzusetzenden, einfachen Verriegelungsmechanismus für einen Netzschalter zur Verfügung stellt. Insbesondere kann der Mechanismus 56 im Wesentlichen zwei Teile umfassen. Die Rippe 62, der Schaft 58, der Zylinder 64 und die Hebel 76 können alle als ein einstückiges Bauteil geformt werden, das leicht in die entsprechenden Vorsprünge eingesetzt werden kann, die in der Halbschalenstruktur des Gehäuses 38 gebildet sind. Die Schraubenfeder 60 kann leicht mit einem solchen Teil zusammengesetzt und ebenfalls in die entsprechenden Vorsprünge des Gehäuses 38 während der Fertigung eingebaut werden. Weiterhin ist ein bemerkenswerter Vorteil, dass die Feder 60 kein vorheriges Zusammendrücken oder vorheriges Auseinanderziehen erfordert. Ein solches vorheriges Zusammendrücken oder vorheriges Auseinanderziehen einer Feder während des Zusammenbaus erfordert oft bestimmte Fertigkeiten und Geduld beim Zusammensetzen der Teile. Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist die Seitwärts-Verformung der Schraubenfeder 60. Insbesondere hat sich herausgestellt, dass das Verformen einer Schraubenfeder nicht entlang ihrer Achse, sondern zur Seite hin, wie es in den 8 und 9 dargestellt ist, der Feder erlaubt, eine im Wesentlichen konstante Kraftkurve aufzuweisen. Insbesondere beginnt die Schraubenfeder nach dem Erreichen einer Schwellenkraft, sich nach außen zu biegen, ohne einen sich vergrößerenden Widerstand zu bieten. Das ist für den Benutzer der Säge vorteilhaft, wenn der Verriegelungsmechanismus betätigt wird, weil der Hebel 76 nicht zu drehen beginnt, bevor der Schwellenkraftpegel erreicht ist, und wenn der Hebel 76 gedreht wird, wird die vom Benutzer auszuübende Kraft nicht größer. Somit bietet das Vorsehen der Seitwärts-Verformung der Schraubenfeder Bequemlichkeit und Stabilität bei der Betätigung des Verriegelungsmechanismus 56.
  • Somit stellt der vorliegende Verriegelungsmechanismus einen leicht zusammenzusetzenden, einfachen Mechanismus zur Verfügung, der für einen Benutzer ergonomisch vorteilhaft ist, und der es dem Benutzer erlaubt, leicht die normale Greifausrichtung so schnell wie möglich nach dem Betätigen des Verriegelungsmechanismus einzunehmen.
  • Aus den vorhergehenden Ausführungen ist zu erkennen, dass die vorliegende Erfindung gut ausgestaltet ist, um alle die Zwecke und Aufgaben zu erfüllen, die hierin vorher angeführt sind, zusammen mit anderen Vorteilen, die offensichtlich sind und in der Struktur liegen.

Claims (10)

  1. Angetriebenes Werkzeug (20) mit einem Gehäuse (22), in dem ein Motor angeordnet ist und das einen Griff (32) zum Ergreifen durch den Werkzeugbenutzer aufweist, einem im Gehäuse angebrachten Schalter (36), der zwischen einer Ein-Stellung zum Betätigen des Motors und einer Aus-Stellung betätigbar ist, einem drehbar mit dem Gehäuse gekoppelten Verriegelungselement (56), das in eine erste Stellung drehbar ist, in der der Schalter in seiner Aus-Stellung verriegelt ist, und in eine zweite Stellung drehbar ist, in der der Schalter in seine Ein-Stellung betätigt ist, und einem Betätigungselement (64), das es dem Werkzeugbenutzer ermöglicht, das Verriegelungselement zwischen den ersten und zweiten Stellungen zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (32) in einer der Greifachse des Werkzeugbenutzers entsprechenden Richtung im Allgemeinen länglich ist und dass das Verriegelungselement (56) um eine Achse drehbar ist, die sich im Allgemeinen in der gleichen Richtung wie die längliche Richtung des Griffgehäuses erstreckt.
  2. Angetriebenes Werkzeug nach Anspruch 1, bei dem der Schalter (36) am Griff angebracht ist, das Verriegelungselement (56) in eine dritte Stellung drehbar ist, die in Drehrichtung entgegen der Drehrichtung von der ersten zur zweiten Stellung liegt, die dritte Stellung auch die Betätigung des Schalters in die Ein-Stellung ermöglicht und das Betätigungselement (64) das Verriegelungselement zwischen den ersten, zweiten und dritten Stellungen bewegen kann.
  3. Angetriebenes Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Verriegelungselement (56) einen Schaft (58) mit einem Verriegelungsvorsprung an einem Ende aufweist und bei dem der Vorsprung in Eingriff mit dem Schalter (36) kommt, um ihn in der Aus-Stellung zu verriegeln, und bei dem der Vorsprung außer Eingriff mit dem Schalter kommt, so dass der Schalter in die Ein-Stellung betätigt werden kann.
  4. Angetriebenes Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Betätigungselement (64) eine obere Daumen-Eingriffsfläche (40) hat, die sich im Allgemeinen senkrecht zu einer Seitenwand des Gehäuses befindet, wenn sich das Verriegelungselement in seiner ersten Stellung befindet, und die von der Seitenwand nach unten abfällt, wenn sich das Verriegelungselement in der zweiten Stellung befindet.
  5. Angetriebenes Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner mit einem Vorspannelement (60), das das Verriegelungselement in Richtung auf seine drehbare erste Stellung belastet.
  6. Angetriebenes Werkzeug nach Anspruch 5, bei dem das Vorspannelement eine Feder ist.
  7. Angetriebenes Werkzeug nach Anspruch 6, bei dem die Feder eine Schraubenfeder ist, deren eines Ende am Gehäuse und deren anderes Ende am Verriegelungselement angebracht ist, wobei die Feder das Verriegelungselement durch Verformung quer zur ihrer Federachse in die drehbare erste Stellung vorspannt.
  8. Angetriebenes Werkzeug nach Anspruch 2, ferner mit einem zweiten Betätigungselement, das an einer Stelle in Drehrichtung gegenüber dem ersten Betätigungselement liegt.
  9. Angetriebenes Werkzeug nach Anspruch 2, ferner mit einem Vorspannelement, das das Verriegelungselement sowohl aus der zweiten Stellung als auch aus der dritten Stellung in Richtung auf die erste Stellung belastet.
  10. Angetriebenes Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Betätigungselement sich im Allgemeinen senkrecht zur Drehachse des Schafts erstreckt.
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