DE69929196T2

DE69929196T2 - Ineinandergefaltete tücher für spender

Info

Publication number: DE69929196T2
Application number: DE69929196T
Authority: DE
Inventors: Richard John SKERRETT; Yuwah Michael CHAN
Original assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Current assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Priority date: 1998-06-29
Filing date: 1999-06-25
Publication date: 2006-07-20
Anticipated expiration: 2019-06-26
Also published as: TW411267B; AR019172A1; CA2335122A1; CO4980921A1; PA8476901A1; US6213346B1; EG21896A; US20010020626A1; AU746526B2; EP1629756A2; EP1091678B1; AU4961099A; PE20000668A1; CR6054A; JP2002519085A; ES2251207T3; DE69929196D1; EP1091678A1; WO2000000072A1

Description

Gebiet der Erfindung
Diese Erfindung betrifft im Allgemeinen das Gebiet der Papierprodukte und im Besonderen Tücher für Spender.
Hintergrund
Spender können verwendet werden, um in Einrichtungen, wie zum Beispiel Restaurants und Stadien, Tücher abzugeben. Typischerweise werden diese Tücher gefaltet und zusammengestapelt und dann in einen Spender geladen. Um ein Tuch zu erhalten, ergreift der Benutzer die Kante des vorderen Tuchs in der Spenderöffnung.
Jedoch leidet die Anordnung der Tücher in Stapeln unter mehreren Nachteilen. Oft kann der Benutzer keine Kante oder Lasche des vorderen Tuchs finden. Im Ergebnis drückt der Benutzer mehrere Tücher zusammen und entnimmt diese dem Spender, anstatt dass die Tücher eines nach dem anderen abgegeben werden. Oft sind dies mehr Tücher als der Benutzer braucht. Infolgedessen werden die Tücher verschwendet, was wiederum für den Besitzer der Einrichtung zu erhöhten Kosten führt. Des Weiteren können einige Tücher, wenn sie nicht richtig geladen wurden, nicht abgegeben werden. Wenn ein Tücherstapel beispielsweise verkehrt herum geladen wird, wird dem Benutzer keine Kante oder Lasche zum Ergreifen geboten. Infolgedessen müssen die Tücher aus dem Spender entnommen und neu geladen werden.
Dementsprechend wird eine gestapelte Tuchanordnung, die eine konsistente Abgabe der Tücher eines nach dem anderen bereitstellt, um Schwund und Kosten und variable Lademöglichkeiten zu verringern, gegenüber konventionell gestapelten Tüchern eine Verbesserung darstellen.
EP 0287766 legt eine Mehrbahnenklemme mit Doppelbahnen von bahnförmigem Material offen. Die Bahnen werden so zusammengelegt, dass die Blätter in versetzter Art gefluchtet werden, d. h., dass die Perforationen einer der Bahnen an den Mittelpunkt der anderen Bahn angrenzend sind.
Definitionen
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Cellulosematerial" Material, das aus Cellulosefasern synthetischer Herkunft oder natürlicher Herkunft gefertigt sein kann, wie zum Beispiel aus Holzpflanzen und aus nicht holzhaltigen Pflanzen. Holzpflanzen umfassen beispielsweise laubabwerfende Bäume und zapfentragende Bäume. Nicht holzhaltige Pflanzen umfassen beispielsweise Baumwolle, Flachs, Espartogras, Seidenpflanze, Stroh, Jute, Hanf und Bagasse. Die Cellulosefasern können durch verschiedene Behandlungen, wie zum Beispiel thermische, chemische und/oder mechanische, modifiziert werden. Es ist vorgesehen, dass wiederhergestellte und/oder synthetische Cellulosefasern verwendet werden können und/oder mit anderen Cellulosefasern des fasrigen Cellulosematerials gemischt werden können. Erwünscht werden keine synthetischen Fasern in Cellulosematerialfasern gewebt.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Pulp" Cellulosefasermaterial, das synthetischer Herkunft oder natürlicher Herkunft sein kann, wie zum Beispiel aus Holzpflanzen und aus nicht holzhaltigen Pflanzen. Holzpflanzen umfassen beispielsweise laubabwerfende Bäume und zapfentragende Bäume. Nicht holzhaltige Pflanzen umfassen beispielsweise Baumwolle, Flachs, Espartogras, Seidenpflanzen, Stroh, Jute, Hanf und Bagasse. Der Faserstoff kann durch verschiedene Behandlungen, wie zum Beispiel thermische, chemische und/oder mechanische, modifiziert werden. Es ist vorgesehen, dass wiederhergestellte und/oder synthetische Cellulosefasern verwendet werden können und/oder mit anderen Cellulosefasern des fasrigen Cellulosematerials gemischt werden können. Erwünscht werden keine synthetischen Fasern in Pulp gewebt.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Vliesstoffbahn" eine Bahn, die eine Struktur einzelner Filamentfasern hat, die im Verbund sind und eine Matrix bilden, jedoch nicht in einer erkennbar wiederholten Art und Weise. Vliesstoffe wurden in der Vergangenheit durch eine Vielzahl von Prozessen, die dem Fachmann in dieser Technik bekannt sind, wie zum Beispiel Schmelzverfahren, Spunbonding, Wetforming und verschiedene Prozesse für gebondete kardierte Bahnen, gebildet.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „durch Spunbonding gefertigte Bahn" eine Bahn von Fasern und/oder Filamenten kleiner Durchmesser, die durch das Fließ pressen eines geschmolzenen thermoplastischen Materials als Filamente aus einer Vielzahl von dünnen, üblicherweise kreisförmigen Kapillaren in einer Spinndüse mit dem Durchmesser der extrudierten Filamente geformt werden und anschließend durch nicht eduktives oder eduktives Fluid-Drawing oder andere wohl bekannte Spunbonding-Mechanismen schnell reduziert werden. Die Herstellung von durch Spunbonding gefertigten Vliesstoffbahnen ist in Patenten, wie zum Beispiel Appel u. a., US-Patent Nr. 4,350,563, beschrieben.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „durch Meltblowing gefertigte Fasern" Fasern, die durch Fließpressen eines geschmolzenen thermoplastischen Materials durch eine Vielzahl von feinen üblicherweise kreisförmigen Blaskopf-Kapillaren als geschmolzene Fäden oder Filamente in einen Hochdruckgasstrom (zum Beispiel Luft), der die Filamente aus geschmolzenem thermoplastischen Material verdünnt, um ihren Durchmesser, der ein Mikrofaserdurchmesser sein kann, zu reduzieren, gebildet werden. Danach werden die durch Meltblowing gefertigten Fasern durch den Hochdruckgasstrom transportiert und dann auf eine Sammelfläche aufgetragen, um eine Bahn von zufällig ausgelegten durch Meltblowing gefertigten Fasern zu bilden. Das Meltblowing-Verfahren ist wohlbekannt und in mehreren Patenten und Veröffentlichungen beschrieben, darunter in NRL Report 4364 Manufacture of Super-Fine Organic Fibers von V. A. Wendt, E. L. Boone und C. D. Fluharty, NRL Report 5265 An Improved Device for the Formation of Super-Fine Thermoplastic Fibers von K. D. Lawrence, R. T. Lukas und J. A. Young und in dem US-Patent Nr. 3,849,241, erteilt am 19. November 1974 an Buntin u. a.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Flächengewicht" (der im Folgenden als „BW" bezeichnet werden kann) das Gewicht pro Einheitsfläche eines Musters und kann als Grammkraft pro Quadratmeter berichtet und im Folgenden als „g_fms" abgekürzt werden. Das Flächengewicht kann unter Verwendung des Standardprüfverfahrens ASTM D 3776-96 berechnet werden.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Tuchanordnung" eine gestapelt zusammengefaltete Anordnung von Tüchern, die in Form von Tuchbahnen sein kann.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Tuchbahn" eine Vielzahl von Tüchern, die in Folge durch eine Vielzahl von Laschen, die durch Trennschlitze, die die Bahn perforieren, getrennt sind, verbunden ist. Während des Abgebens können die einzelnen Tücher an den Perforationen getrennt werden. Die Tuchbahn kann eine Lage oder mehrere Lagen enthalten.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Maschinenrichtung" (im Folgenden als „MD" bezeichnet) die Richtung eines Materials parallel zu seiner Vorwärtsrichtung während der Verarbeitung.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Zugfestigkeit in der Maschinenrichtung" (der im Folgenden als „MDT" bezeichnet werden kann) die in Maschinenrichtung erforderliche Reißkraft, um einen Prüfling von drei Zoll (1 Zoll = 25,4 mm) zu zerreißen. Die Ergebnisse können als Grammkraft berichtet und mit „g_f" abgekürzt werden, Die MDT kann unter Verwendung des Standardprüfverfahrens ASTM D5035-95 bestimmt werden.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Laschenfestigkeit" die in der Maschinenrichtung erforderliche Reißkraft, um ein Bahnprodukt entlang seiner Perforationen zu zerreißen. Die Ergebnisse können als Grammkraft berichtet und mit „gf" abgekürzt werden. Die MDT kann unter Verwendung des Standardprüfverfahrens ASTM D5035-95 bestimmt werden.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Laschenbreite-zu-Schlitzbreite-Verhältnis" (im Folgenden als „T/S" bezeichnet) das Verhältnis der Durchschnittsbreite einer Lasche geteilt durch die Durchschnittsbreite eines Trennschlitzes für ein Papierprodukt.
Wie hierin verwendet, bezeichnet der Ausdruck „Endmaß" die Dickenmessung einer Bahn unter konstanter Last. Das Endmaß kann unter Verwendung des Prüfverfahrens TAPPI 411-OM-89 bestimmt werden.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung stellt eine Tuchanordnung für einen Spender gemäß Anspruch 2 bereit.
Darüber hinaus enden wenigstens 500 Tücher aus der ersten Tuchbahn ungefähr an der ersten Falte eines entsprechenden Tuchs aus der zweiten Tuchbahn.
Das Tuch-Flächengewicht kann von 20 gsm bis zu 40 gsm betragen. Darüber hinaus kann das Tuch-Flächengewicht ungefähr 30 gsm sein, die Zugfestigkeit in der Maschinenrichtung kann größer als 2000 g_f sein, das T/S-Verhältnis kann größer als ungefähr 0,03 sein und die Laschenfestigkeit kann größer als ungefähr 30 g_f sein. Außerdem können die Tücher Pulp-Fasern enthalten.
Des Weiteren wird hierin eine alternative Tuchanordnung für einen Spender offen gelegt. Die Tuchanordnung kann eine erste Tuchbahn, die des Weiteren eine Vielzahl von Tüchern enthält, und eine zweite Tuchbahn, die des Weiteren eine Vielzahl von Tüchern enthält, enthalten. Jedes Tuch ist durch eine Vielzahl von Laschen in Reihe mit einem angrenzenden Tuch verbunden. Darüber hinaus kann jedes Tuch der ersten Tuchbahn und der zweiten Tuchbahn ein erstes Element, ein zweites Element, ein drittes Element und ein viertes Element enthalten. Das erste Element kann integral mit einem zweiten Element ausgebildet sein, eine erste Falte zwischen dem ersten und dem zweiten Element bildend, das zweite Element kann integral mit dem dritten Element ausgebildet sein, eine zweite Falte zwischen dem zweiten und dem dritten Element bildend, und das dritte Element kann integral mit dem vierten Element ausgebildet sein, eine dritte Falte zwischen dem dritten und dem vierten Element bildend. Das zweite Element und das dritte Element können eine Länge haben, die ungefähr das Zweifache von der des ersten und des vierten Elements ist. Wenn ineinander verschachtelbar konfiguriert, kann wenigstens ein Tuch aus der ersten Tuchbahn ungefähr an der Mitte eines dritten Elements eines jeweiligen Tuchs aus der zweiten Tuchbahn enden.
Des Weiteren können wenigstens 500 Tücher aus der ersten Tuchbahn ungefähr an der Mitte eines dritten Elements eines entsprechenden Tuchs aus der zweiten Tuchbahn enden.
Außerdem kann das Tuch-Flächengewicht von 20 gsm bis zu 40 gsm betragen. Gleichermaßen kann das Tuch-Fächengewicht ungefähr 30 gsm sein, die Zugfestigkeit in der Maschinenrichtung kann größer als 2000 g_f sein, das T/S-Verhältnis kann größer als ungefähr 0,03 sein und die Laschenfestigkeit kann größer als ungefähr 30 g_f sein. Außerdem können die Tücher Pulp-Fasern enthalten.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Vorderansicht eines Ausführungsbeispiels einer Vielzahl von Tüchern.
2 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Explosionsseitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer Tuchanordnung mit zwei ineinander gefalteten Tuchbahnen.
3 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Draufsicht eines Ausführungsbeispiels einer Tuchanordnung in einer ineinander geschachtelten Konfiguration.
4 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Vorderansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Vielzahl von Tüchern.
5 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Explosionsansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels mit zwei ineinander gefalteten Tuchbahnen.
6 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Draufsicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Tuchanordnung in einer ineinander geschachtelten Konfiguration.
7 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Vorderansicht einer Vielzahl von Tüchern.
8 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Explosionsansicht einer Tuchanordnung mit zwei ineinander gefalteten Tuchbahnen.
9 ist eine nicht unbedingt maßstäblich gezeichnete Seitendraufsicht einer Tuchanordnung in einer ineinander geschachtelten Konfiguration.
10 ist eine Perspektivansicht eines offenen Tuchspenders, der eine Tuchanordnung enthält.
Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele
Im Folgenden Bezug nehmend auf die Zeichnungen, bezeichnen dieselben Bezugsnummern durchgängig durch die Ansichten die entsprechenden Strukturen und in Verbindung mit der Reihe nach geordneten Kleinbuchstaben bezeichnen dieselben Bezugsnummern eine Reihe von im Wesentlichen identischen Gegenständen oder Komponenten. Im Einzelnen Bezug nehrnend auf die 1-3, wird eine Tuchanordnung 100 mit einer ersten Tuchbahn 110 und einer zweiten Tuchbahn 150 abgebildet. Die erste Tuchbahn 110 und die zweite Tuchbahn 150 können im Wesentlichen identisch sein. Infolgedessen wird im Folgenden nur die erste Tuchbahn 110 diskutiert.
Die erste Tuchbahn 110 kann eine Vielzahl von Tüchern 115 enthalten. Bezug nehmend auf die 2 und 3, sind die Knotenpunkte (gekennzeichnet durch den Buchstaben „N") lediglich in den Zeichnungen angeordnet, um die Perforationen oder Trennschlitze 126, die die einzelnen Tücher trennen, zu kennzeichnen. Diese Knotenpunkte sind in den erwünschten Ausführungsbeispielen nicht vorhanden.
Bezug nehmend auf die 1, wird ein Teil einer Tuchbahn 110, der eine Vielzahl von Tüchern 115, die die Tücher 120a und 120b umfassen kann, dargestellt. Die Tücher können durch eine Vielzahl von Laschen 124 aneinander befestigt sein. Diese Laschen können durch eine Vielzahl von Schlitzen 126, die die Bahn 110 perforieren, getrennt sein. Die Laschen 124 können eine Größe von 1 Millimeter bis zu 10 Millimetern haben und durch jedes Verfahren, das einem Fachmann in dieser Technik bekannt ist, gefertigt werden.
Des Weiteren ist zu verstehen, dass die Laschen, obwohl die Laschen 124 als dieselbe Länge aufweisend und als gleichmäßig über die Bahn beabstandet dargestellt werden, in alternativen Ausführungsbeispielen von verschiedener Größe und ungleichmäßig beabstandet sein können. Beispielsweise können die Laschen 124 nur auf einer Hälfte der Bahn 110 positioniert sein. Zusätzlich können die Laschen 124 in Beziehung zu den Trennschlitzen 126 in Abhängigkeit von den Proportionen der Bahn 110 in der Größe geändert werden. Beispielsweise können einige der Laschen 124 oder alle Laschen 124 eine Länge aufweisen, die das Zweifache der Länge eines angrenzenden Trennschlitzes 126 ist. Diese Laschenstruktur kann das Trennen der Tücher 120a und 120b während des Abgebens ermöglichen und kann ebenso verwendet werden, um darauf folgende Tücher, wie zum Beispiel die Tücher 120c und 120d zu verbinden. Die Tücher 120a und 120b können im Wesentlichen identisch sein, infolgedessen wird im Folgenden nur das Tuch 120a ausführlich diskutiert.
Das Tuch 120a kann ein erstes Element 128a und ein zweites Element 130a enthalten. Die Elemente 128a und 130a, die ungefähr dieselben Abmessungen haben, können integral zusammen ausgebildet werden und erzeugen dazwischen eine Falte 140a. Die Falte 140a kann ermöglichen, dass das Tuch 120a aus der ersten Bahn 110 mit einem Tuch 160a aus der zweiten Bahn 150 zusammengefaltet wird.
Die erste Tuchbahn 110 und die zweite Tuchbahn 150 können zusammengefaltet werden, um eine ineinander geschachtelte Konfiguration 185 zu bilden, wie in der 3 gezeigt. Obwohl die dargestellte Tuchanordnung 100 aus acht Tüchern besteht, kann die Tuchanordnung 100 erwünscht ungefähr 200 bis zu 1000 Tücher enthalten. Des Weiteren ist vorgesehen, dass selbst eine größere Anzahl von Tüchern verwendet werden kann.
Im Folgenden Bezug nehmend auf die 2 und 3, können die Bahnen 110 und 150 in einer versetzten Beziehung 180 angeordnet sein. Die zweite Bahn 150 kann eine Vielzahl von Tüchern 155 enthalten, in der jedes Tuch 160a-d ein entsprechendes erstes Element 168a-d, ein zweites Element 170a-d und eine Falte 172a-d enthalten kann, gleichartig zu den zuvor beschriebenen Tüchern 120a-d der ersten Tuchbahn 110. Wenn die Tuchanordnung 100 in der ineinander geschachtelten Konfiguration 185 ausgebildet ist, endet das Tuch 120a an den Laschen 124 ungefähr an der der Falte 172a des Tuchs 160a entsprechenden Stelle. Diese Position kann den perforierten Abschnitt des Tuchs 120a bündig mit der Falte 172a des Tuchs 160a ausrichten.
Die Tücher 120b-d der ersten Bahn 110 enden in derselben Art und Weise, um den entsprechenden Tüchern 160b-d der zweiten Bahn 150 zu entsprechen.
Im Folgenden auf die 4-6 Bezug nehmend, ist eine weitere Tuchanordnung 200 mit einer zweiten Tuchbahn 210 und einer ersten Tuchbahn 260 abgebildet. Die zweite Tuchbahn 210 und die erste Tuchbahn 260 können im Wesentlichen identisch sein. Infolgedessen wird im Folgenden nur die zweite Tuchbahn 210 ausführlich diskutiert.
Die zweite Tuchbahn kann eine Vielzahl von Tüchern 215 enthalten. Bezug nehmend auf die 5 und 6 sind die Knotenpunkte "N" lediglich in den Zeichnungen angeordnet, um die Perforationen oder Trennschlitze 126, die die einzelnen Tücher trennen, zu kennzeichnen. Diese Knotenpunkte sind in den erwünschten Ausführungsbeispielen nicht vorhanden.
Bezug nehmend auf die 4, wird ein Teil einer Tuchbahn 210, der eine Vielzahl von Tüchern 215, der die Tücher 220a und 220b umfassen kann, dargestellt. Diese Tücher können durch eine Vielzahl von Laschen 224 aneinander befestigt sein. Diese Laschen 224 können durch eine Vielzahl von Schlitzen 226, die die Bahn 210 perforieren, getrennt sein. Die Laschen 224 können eine Größe von 1 Millimeter bis zu 10 Millimetern haben und können durch jedes Verfahren, das einem Fachmann in dieser Technik bekannt ist, hergestellt werden. Des Weiteren ist zu verstehen, dass die Laschen, obwohl die Laschen 224 als dieselbe Länge aufweisend und als gleichmäßig über die Bahn beabstandet dargestellt werden, in alternativen Ausführungsbeispielen von verschiedener Größe und ungleichmäßig beabstandet sein können. Beispielsweise können die Laschen 224 nur auf einer Hälfte der Bahn 210 positioniert sein. Zusätzlich können die Laschen 224 in Beziehung zu den Trennschlitzen 226 in Abhängigkeit von den Proportionen der Bahn 210 in der Größe variiert werden. Beispielsweise können einige der Laschen 224 oder alle Laschen 224 eine Länge aufweisen, die das Zweifache der Länge eines angrenzenden Trennschlitzes 226 ist. Diese Laschenstruktur kann das Trennen der Tücher 220a und 220b während des Abgebens ermöglichen und kann ebenso verwendet werden, um darauf folgende Tücher, wie zum Beispiel die Tücher 220c und 220d, zu verbinden. Die Tücher 220a und 220b können im Wesentlichen identisch sein, infolgedessen wird im Folgenden nur das Tuch 220a ausführlich diskutiert.
Das Tuch 220a kann ein erstes Element 228a, ein zweites Element 230a und ein drittes Element 232a enthalten. Die Elemente 228a, 230a und 232a, die ungefähr dieselben Abmessungen haben, können integral zusammen ausgebildet werden. Element 228a und Element 230a können eine Falte 240a ausbilden und Element 230a und 232a können eine Falte 242a ausbilden. Die Falten 240a und 242a können ermöglichen, dass das Tuch 220a aus der zweiten Bahn 210 mit einem Tuch 270a aus der ersten Bahn 260 zusammengefaltet wird.
Die zweite Tuchbahn 210 und die erste Tuchbahn 260 können zusammengefaltet werden, um eine ineinander geschachtelte Konfiguration 295 zu bilden, wie in der 6 gezeigt. Obwohl die dargestellte Tuchanordnung 200 aus acht Tüchern besteht, kann die Tuchanordnung 200 erwünscht ungefähr 200 bis zu 1000 Tücher enthalten. Des Weiteren ist vorgesehen, dass selbst eine größere Anzahl von Tüchern verwendet werden kann.
Im Folgenden Bezug nehmend auf die 5 und 6, können die Bahnen 210 und 260 in einer versetzten Beziehung 292 angeordnet sein. Die erste Tuchbahn 260 kann eine Vielzahl von Tüchern 265 enthalten, in der jedes Tuch 270a-d ein entsprechendes erste Element 278a-d, ein zweites Element 280a-d, ein drittes Element 282a-d, eine erste Falte 284a-d und eine zweite Falte 286a-d enthalten kann, gleichartig zu den zuvor beschriebenen Tüchern 220a-d der zweiten Tuchbahn 210. Wenn die Tuchanordnung 200 in der ineinander geschachtelten Konfiguration 295 ausgebildet ist, endet das Tuch 220a an den Laschen 224 ungefähr an der der Falte 268a des ersten Bahntuchs 217a entsprechenden Stelle. Diese Position kann den perforierten Abschnitt des Tuchs 220a bündig mit der Falte 286a des Tuchs 270a ausrichten.
Die Tücher 220b-d der zweiten Bahn 210 enden in derselben Art und Weise, um den entsprechenden Tüchern 270b-d der ersten Bahn 260 zu entsprechen.
Im Folgenden auf die 7-9 Bezug nehmend, ist eine weitere Tuchanordnung 300 mit einer ersten Tuchbahn 310 und einer zweiten Tuchbahn 360 abgebildet. Die erste Tuchbahn 310 und die zweite Tuchbahn 360 können im Wesentlichen identisch sein. Infolgedessen wird im Folgenden nur die erste Tuchbahn 310 ausführlich diskutiert.
Die erste Tuchbahn kann eine Vielzahl von Tüchern 315 enthalten. Bezug nehmend auf die 8 und 9 sind die Knotenpunkte „N" lediglich in den Zeichnungen angeordnet, um die Perforationen oder Trennschlitze, die die einzelnen Tücher trennen, zu kennzeichnen. Diese Knotenpunkte sind in den erwünschten Ausführungsbeispielen nicht vorhanden.
Bezug nehmend auf die 7, wird ein Teil einer Tuchbahn 310, der eine Vielzahl von Tüchern 315, der die Tücher 320a und 320b umfassen kann, dargestellt. Diese Tücher 320a und 320b können durch eine Vielzahl von Laschen 324 aneinander befestigt sein. Diese Laschen 324 können durch eine Vielzahl von Schlitzen 326, die die Bahn 310 perforieren, getrennt sein. Die Laschen 324 können eine Größe von 1 Millimeter bis zu 10 Millimetern haben und können durch jedes Verfahren, das einem Fachmann in dieser Technik bekannt ist, hergestellt werden. Des Weiteren ist zu verstehen, dass die Laschen, obwohl die Laschen 324 als dieselbe Länge aufweisend und als gleichmäßig ü ber die Bahn 310 beabstandet dargestellt werden, in alternativen Ausführungsbeispielen von verschiedener Größe und ungleichmäßig beabstandet sei können. Beispielsweise können die Laschen 324 nur auf einer Hälfte der Bahn 310 positioniert sein. Zusätzlich können die Laschen 324 in Beziehung zu den Trennschlitzen 326 in Abhängigkeit von den Proportionen der Bahn 310 in der Größe variiert werden. Beispielsweise können einige der Laschen 324 oder alle Laschen 324 eine Länge aufweisen, die das Zweifache der Länge eines angrenzenden Trennschlitzes 326 ist. Diese Laschenstruktur kann das Trennen der Tücher 320a und 320b während des Abgebens ermöglichen und kann ebenso verwendet werden, um darauf folgende Tücher, wie zum Beispiel die Tücher 320c und 320d, zu verbinden. Die Tücher 320a und 320b können im Wesentlichen identisch sein, infolgedessen wird im Folgenden nur das Tuch 320a ausführlich diskutiert.
Das Tuch 320a kann ein erstes Element 328a, ein zweites Element 332a, ein drittes Element 336a und ein viertes Element 340a enthalten. Die Elemente 328a, 332a, 336a und 340a können integral zusammen ausgebildet werden. Element 328a und Element 332a können eine Falte 344a ausbilden, Element 332a und Element 336a können eine Falte 346a ausbilden und Element 336a und Element 340a können eine Falte 348a ausbilden. Die Länge 330a und die Länge 342a des jeweiligen Elements 328a und Elements 340a können ungefähr die Hälfte der Länge 334a und der Länge 338a des jeweiligen Elements 332a und 336a sein. Die Falten 344a und 346a und 348a können ermöglichen, dass das Tuch 320a aus der ersten Bahn 310 mit einem Tuch 370a aus der zweiten Bahn 360 zusammengefaltet wird.
Die erste Tuchbahn 310 und die zweite Tuchbahn 360 können zusammengefaltet werden, um eine ineinander geschachtelte Konfiguration 395 zu bilden, wie in der 9 gezeigt. Obwohl die dargestellte Tuchanordnung 300 aus acht Tüchern besteht, kann die Tuchanordnung 300 erwünscht ungefähr 200 bis zu 1000 Tücher enthalten. Des Weiteren ist vorgesehen, dass sogar eine größere Anzahl von Tüchern verwendet werden kann.
Im Folgenden Bezug nehmend auf die 8 und 9, können die Bahnen 310 und 360 in einer versetzten Beziehung 392 angeordnet sein. Die zweite Tuchbahn 360 kann eine Vielzahl von Tüchern 365 enthalten, in der jedes Tuch 370a-d ein entsprechendes erstes Element 378a-d, ein zweites Element 380a-d, ein drittes Element 382a-d und ein viertes Element 384a-d enthalten kann, gleichartig zu den zuvor beschriebenen Tüchern 320a-d der zweiten Tuchbahn 310. Wenn die Tuchanordnung 300 in der ineinander geschachtelten Konfiguration 395 ausgebildet ist, endet das Tuch 320a an den Laschen 324 ungefähr an der der Mitte des dritten Elements 382 des Tuchs 370a entsprechenden Stelle. Diese Position kann den perforierten Abschnitt des Tuchs 320a bündig mit dem Mittelpunkt des Elements 382a ausrichten. Die Tücher 320b-d der ersten Bahn 310 enden in derselben Art und Weise, um den entsprechenden Tüchern 370b-d der zweiten Bahn 360 zu entsprechen.
Die Tücher können aus Cellulosefasern, Vliesstoffmaterialien oder Kombinationen beider Materialien hergestellt werden. Das Flächengewicht der Tücher kann von ungefähr 10 gsm bis zu ungefähr 50 gsm, erwünscht von ungefähr 20 gsm bis zu ungefähr 40 gsm und bevorzugter ungefähr 30 gsm sein.
Diese Tücher können durch jedes Verfahren oder jede Maschine, die einem Fachmann in dieser Technik bekannt sind, ineinander gefaltet werden, wie zum Beispiel in den US-Patenten Nr. 1,253,644, Nr. 1,302,241 und Nr. 1,457,978 offen gelegt.
Ein beispielhafter Tuchspender 400, der in dem US-Patent Nr. 6,419,113 mit dem Titel Container and Cartridge for Dispensing Paper Product offen gelegt ist, kann die Tuchanordnung aufnehmen, obwohl die Tuchanordnungen 100 und 200 ebenso verwendet werden können. Der Spender 400 kann vertikal sein, wobei die Tücher durch Schwerkraft zugeführt werden, oder horizontal sein, wobei eine Federkraft die Tücher aus dem Spender zwingt. Ein erstes Element 328 der Tuchbahn 310 kann aus dem Spender vorstehen, um von einem Benutzer gegriffen zu werden. Das Greifen und Ziehen des Elements 328 zieht einen Teil des Tuchs 370a der zweiten Bahn 360 aus dem Spender 400. Der Benutzer kann das Tuch 320a ziehen und entlang den Laschen 324 reißen, um ein Tuch zu erhalten. Infolgedessen kann der Benutzer ein Tuch 320a zur Benutzung erhalten, während er noch immer einen Teil des nächsten Tuchs außerhalb des Spenders lässt, so dass es von dem nächsten Benutzer gegriffen werden kann. Im Ergebnis ermöglicht die Erfindung die Abgabe von Tüchern eines nach dem anderen und minimiert Schwund. Es versteht sich, dass die anderen Tuchanordnungen 100 und 200 in der gleichen Art und Weise wirken. Insbesondere führt das Entfernen eines Tuchs von der Bahn dazu, dass ein Tuch aus der anderen Bahn außerhalb des Spenders 400 zum Ergreifen durch einen Benutzer positioniert wird. Des Weiteren können die Tuchanordnungen 200, 300 und 400 umgedreht werden, so dass beide Enden einzelne Tücher abgeben können.
Vergleichsdaten
Generell ist das Verhältnis der Laschenbreite zu der Schlitzbreite (im Folgenden als „T/S" bezeichnet) bei den Tuchanordnungen der vorliegenden Erfindung größer als bei Toilettenpapiertuchprodukten. Der T/S-Wert der Tücher ist generell 0,04 während der T/S-Wert von Toilettenpapiertuchprodukten generell 0,20 ist. Dieses höhere Verhältnis erzeugt eine stärkere Verbindung zwischen Tüchern, die wiederum das versehentliche Trennen der Tücher in dem Spender während des Abgebens verhindert.
Die Tabelle 1 stellt Daten einer Tuchbahn der vorliegenden Erfindung und von ineinander gefalteten Toilettenpapiertüchern dar.
Wie dargestellt, neigen die Tücher dazu, ein höheres Flächengewicht, eine höhere Endmaßabmessung und eine höhere Zugfestigkeit in der Maschinenrichtung aufzuweisen als die Toilettenpapierprodukte aufweisen. Folglich hat das Tuch verschiedene physikalische Eigenschaften, die für seine beabsichtigte Verwendung erzeugt wurden und die andere Abgabeeigenschaften als Toilettenpapiertuch bereitstellen.
Die Tabelle 2 stellt Daten in Bezug auf die perforierte Struktur der Papierprodukte der Tabelle 1 dar.
Obwohl die Laschenbreiten für das Tuch der vorliegenden Erfindung und für das Toilettenpapierprodukt dieselben sind, ist die Trennschlitzbreite des Toilettenpapierproduktes mehr als das Zweifache von der des Tuchs und außerdem ist die Laschenfestigkeit weniger als ein Viertel von der des Tuchs. Generell führen größere Schlitzbreiten in dem Toilettenpapiertuch zu weniger in der Bahn vorhandenen Laschen. Auf Grund der kleineren Bahngröße kann das Toilettenpapiertuch mit weniger Laschen ausgeführt sein, die bei der Abgabe weniger Ziehkraft erfordern. Tücher sind tendenziell größere Bahnprodukte und im Ergebnis kann mehr Kraft erforderlich sein, um Tücher aus einem Spender zu ziehen. Infolgedessen können kleinere Trennschlitzbreiten und dadurch mehr Laschen unbeabsichtigtes Trennen der Tuchbahn während des Abgebens verhindern.
Während die vorliegende Erfindung in Verbindung mit bestimmten bevorzugten Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist zu verstehen, dass der Gegenstand, den die Erfindung umfasst, nicht auf diese bestimmten Ausführungsbeispiele beschränkt ist. Im Gegensatz dazu ist beabsichtigt, dass der Gegenstand der Erfindung alle Alternativen, Modifikationen und Äquivalente umfasst, die in den Geltungsbereich der folgenden Patentansprüche einbezogen werden können.

Claims

Tuchanordnung (100) für einen Spender, wobei die Tuchanordnung (100) umfasst: eine erste Tuchbahn (110), die des Weiteren eine Vielzahl von Tüchern (115) umfasst, wobei jedes Tuch durch eine Vielzahl von Laschen (124) in Reihe mit einem angrenzenden Tuch (120a-d) verbunden ist; eine zweite Tuchbahn (150), die des Weiteren eine Vielzahl von Tüchern (155) umfasst, wobei jedes Tuch durch eine Vielzahl von Laschen (124) in Reihe mit einem angrenzenden Tuch (160a-d) verbunden ist, die zweite Tuchbahn (150) in einer versetzten Beziehung nahe zu der ersten Tuchbahn (110) so angeordnet ist, dass die erste (110) und die zweite (150) Tuchbahn in einer verschachtelten Form zur Spenderabgabe ausgebildet sind, und jedes Tuch (120a-d, 160a-de) der ersten und der zweiten Tuchbahn des Weiteren ein erstes Element (128a, 168a) umfasst, das integral mit einem zweiten Element (130a, 170a) ausgebildet ist und eine erste Falte (140a, 172a) zwischen dem ersten und dem zweiten Element (128a, 168a, 130a, 170a) bildet; wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass jedes Tuch (120a-d) der ersten Tuchbahn (110) ein Flächengewicht zwischen 10 gsm und 50 gsm hat und jedes Tuch (160a-d) der zweiten Tuchbahn (150) ein Flächengewicht zwischen 10 gsm und 50 gsm hat; und die Tücher (120a-d) der ersten Tuchbahn (110) ungefähr an der ersten Falte (172a) entsprechender Tücher (160a-d) der zweiten Tuchbahn (150) enden.
Tuchanordnung (200) nach Anspruch 1, wobei jedes Tuch (220a-d, 270a-d) der ersten und der zweiten Tuchbahn (260, 210) des Weiteren ein drittes Element (232a, 282a) enthält, das zweite Element (230a, 280a) integral mit dem dritten Element (232a, 282a) ausgebildet ist und eine zweite Falte (242a, 286a) zwischen dem zweiten und dem dritten Element (230a, 232a, 280a, 282a) bildet.
Tuchanordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Tuchanordnung (100, 200) zwischen 200 und 1000 Tücher enthält.
Tuchanordnung nach Anspruch 3, wobei wenigstens 500 Tücher (120a-d, 220a-d) aus der ersten Tuchbahn (110, 210) ungefähr an der ersten Falte (172a, 286a) eines entsprechenden Tuchs (160a-d, 270a-d) aus der zweiten Tuchbahn (150, 210) enden.
Tuchanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Tuch-Flächengewicht zwischen 20 gsm und 40 gsm beträgt.
Tuchanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Tuch-Flächengewicht 30 gsm beträgt.
Tuchanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Tücher Zellulosefasern umfassen.
Tuchanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Zugfestigkeit in der Maschinenrichtung mehr als 2000 g_f beträgt.
Tuchanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das T/S-Verhältnis mehr als 0,03 beträgt.
Tuchanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Laschenfestigkeit (124, 226) mehr als 30 g_f beträgt.