DE69928827T2

DE69928827T2 - Reservoiranschluss

Info

Publication number: DE69928827T2
Application number: DE69928827T
Authority: DE
Inventors: W. Randy ADAIR; Sheldon Moberg; Chalirmkiert Srisathapat
Original assignee: Medtronic Minimed Inc
Current assignee: Medtronic Minimed Inc
Priority date: 1998-10-29
Filing date: 1999-10-28
Publication date: 2006-08-31
Anticipated expiration: 2019-10-29
Also published as: DK1642615T3; US20100125247A1; CA2533850C; EP1124600A1; ATE498422T1; CA2345439C; CA2669175A1; EP1716884B1; CA2345439A1; DE69923858T2; US7658734B2; DK1124608T3; EP2223713A2; US6585695B1; DE69923858D1; EP1124600B1; CA2346525C; EP1124608B1; JP2006320757A; US7628782B2

Description

Diese Erfindung betrifft allgemein Verbesserungen bei Spritzen- und Behälterschnittstellen zur Verwendung in Infusionspumpen, wie beispielsweise jenen, die zum geregelten Verabreichen von Medikamenten an einen Patienten verwendet werden. Im einzelnen betrifft diese Erfindung eine verbesserte Verbindungsschnittstelle zwischen einem Behälter oder einer Spritze, einem Infusionsbesteckschlauch und einer Infusionspumpe.
BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK
Infusionspumpenvorrichtungen und -systeme sind auf dem medizinischen Gebiet verhältnismäßig gut bekannt, zur Verwendung beim Verabreichen oder Abgeben eines verschriebenen Medikaments, wie beispielsweise Insulin, an einen Patienten. In einer Form umfassen solche Vorrichtungen ein verhältnismäßig kompaktes Pumpengehäuse, das dafür geeignet ist, eine Spritze oder einen Behälter aufzunehmen, die ein verschriebenes Medikament enthalten, zum Verabreichen an den Patienten durch einen Infusionsschlauch und einen zugeordneten Katheter.
Die Infusionspumpe schließt einen kleinen Antriebsmotor ein, der über eine Antriebsspindel angeschlossen ist, für ein motorgetriebenes Vorschieben eines Behälterkolbens zum Verabreichen des Medikaments an den Benutzer. Normalerweise werden programmierbare Steuerungen bereitgestellt, um den Antriebsmotor ununterbrochen oder in regelmäßigen Abständen zu betreiben, um eine eng gesteuerte und genaue Verabreichung des Medikaments über einen ausgedehnten Zeitraum zu erreichen. Solche Infusionspumpen werden eingesetzt, um Insulin und andere Medikamente zu verabreichen, wobei in den US-Patenten Nr. 4 562 751, 4 678 408, 4 685 903, 5 080 653 und 5 097 122 beispielhafte Pumpenkonstruktionen gezeigt und beschrieben werden.
Infusionspumpen der oben beschriebenen allgemeinen Art haben bedeutende Vorzüge und Vorteile in Bezug auf die genaue Verabreichung von Medikamenten oder anderen Fluids über einen ausgedehnten Zeitraum bereitgestellt. Die Infusionspumpe kann so ausgelegt sein, daß sie sowohl verhältnismäßig kompakt als auch wasserbeständig ist, und kann folglich dafür geeignet sein, durch den Benutzer, beispielsweise mittels eines Gürtelclips, getragen zu werden. Im Ergebnis dessen kann dem Benutzer mit Genauigkeit und auf eine automatisierte Weise ein wichtiges Medikament verabreicht werden, ohne eine bedeutende Einschränkung der Beweglichkeit oder der Lebensweise des Benutzers, einschließlich der Möglichkeit, sich an Wassersport zu beteiligen.
Infusionsbestecks beziehen sich auf den Schlauch und die Verbindungsvorrichtung, die eine Bahn bereitstellen, damit das Medikament von dem oder der in der Pumpe angeordneten Behälter oder Spritze zum Benutzer strömt. Die Anschlüsse zum Befestigen des Infusionsbesteckschlauchs an den Behältern können verschiedene Formen annehmen. Ein Lüer-Anschluß ist ein häufig angewendetes Verbindungsverfahren. Dennoch bleibt es wünschenswert, verbessere Auslegungen von Verbindungsverfahren zu entwickeln, um geeignete Schnittstellenverbindungen bereitzustellen, die wasserbeständig sind, um so einem Benutzer zu ermöglichen, sich an Wassersport zu beteiligen.
Eine Vorrichtung, wie sie im Oberbegriff von Anspruch 1 definiert wird, wird in US-A-4 576 211 offenbart.
KURZDARSTELLUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Verbinden eines Behälters, der eine Scheidewand hat, mit einer Leitung bereit, wie beispielweise einem Infusionsbesteckschlauch, wobei die Vorrichtung ist, wie sie durch Anspruch 1 definiert wird. Ein anderer Aspekt stellt ein Verfahren, wie es durch Anspruch 21 definiert wird, bereit. In bestimmten Aspekten der vorliegenden Erfindung umfaßt die Vorrichtung eine Kappe und eine abnehmbare Kupplung, die geeignet ist zum abnehmbaren Koppeln der Basis an die Kappe in einer von zwei Positionen. Ein Durchstechelement, wie beispielsweise eine Nadel, ist an die Leitung gekoppelt. Die Nadel ist in der Kappe in einer anderen Position als dem Inneren des Behälters angeordnet, wenn sich die Basis in der ersten Position befindet. Die Nadel ist ferner zum Durchstechen der Behälterscheidewand angeordnet, wenn sich die Basis in der zweiten Position befindet.
Bei einer anderen Ausführungsform wird die Vorrichtung zum Verbinden eines Behälters, der eine Scheidewand und eine Basis hat, sowohl mit einem Gehäuse als auch mit einer Leitung verwendet. Das Gehäuse hat ein Gehäuseeingriffsmittel, wie beispielsweise ein Gewinde. Die Vorrichtung umfaßt eine Kappe und eine lösbare Kupplung, die geeignet ist zum lösbaren Koppeln der Basis an die Kappe in einer von zwei Positionen. Ein Durchstechelement, wie beispielsweise eine Nadel, ist lösbar an die Leitung gekoppelt. Die Nadel ist in der Kappe in einer anderen Position als dem Inneren des Behälters angeordnet, wenn sich die Basis in der ersten Position befindet. Die Nadel ist ferner zum Durchstechen der Behälterscheidewand angeordnet, wenn sich die Basis in der zweiten Position befindet. Die Kappe schließt ferner ein Eingriffselement, wie beispielsweise ein Gewinde, ein, das geeignet ist, um mit dem Gehäuseeingriffselement ineinanderzugreifen.
Die Kappe schließt eine Lüftungsöffnung ein, die mit hydrophobem Material abgedeckt ist. Dies ermöglicht, daß Luft durch die Kappe hindurchgeht, während verhindert wird, daß Wasser dies tut.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung.
2 ist eine perspektivische Ansicht einer Kappe, die als Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung verwendet wird.
3 ist eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform einer Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung.
4 ist eine seitliche, aufgeschnittene Ansicht einer Kappe, die als Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung verwendet wird.
5 ist eine seitliche, aufgeschnittene Ansicht einer Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung mit einer in einen Behälter eingesetzten Nadel.
6 ist eine seitliche, aufgeschnittene Ansicht einer Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung, die in ein Pumpengehäuse eingesetzt ist.
7 ist eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform einer Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung.
8 ist eine perspektivische Draufsicht einer alternativen Ausführungsform einer Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung, die in einem Pumpengehäuse befestigt ist.
9 ist eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform einer Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung.
10 ist eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer Kappe, die als Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung verwendet wird.
11 ist eine perspektivische Ansicht eines Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenadapters.
12 ist eine Querschnittsansicht eines Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenadapters.
13 ist eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform einer Kappe, die als Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung verwendet wird.
14a bis 14c sind Querschnittsansichten von verschiedenen Ausführungsformen von Lüftungsöffnungen zur Verwendung mit einer Medikamentenbehälter-Verbindungsschnittstellenvorrichtung oder einem -adapter.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
In der folgenden Beschreibung wird Bezug genommen auf die beigefügten Zeichnungen, die einen Teil hiervon bilden und die mehrere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung illustrieren. Es versteht sich, daß andere Ausführungsformen verwendet werden können und strukturelle und funktionelle Veränderungen vorgenommen werden können, ohne vom Rahmen der vorliegenden Erfindung abzuweichen.
Wie in den Zeichnungen zu Zwecken der Illustration gezeigt, wird die Erfindung ausgeführt in einer Schnittstelle zum Verbindung eines Medikamentenbehälters mit einer Leitung, wie beispielsweise einem Infusionsbesteckschlauch oder einer äußeren Nadel, sowie mit einer Infusionspumpe. Bei einer Ausführungsform wird eine Basis bereitgestellt, die dafür geeignet ist, einen Behälter aufzunehmen. Es wird eine Kappe bereitgestellt, die dafür geeignet ist, in einer von zwei Positionen lösbar an die Basis gekoppelt zu werden. Die lösbare Kupplung umfaßt ein Paar von Feststellvorrichtungen, die von der Basis vorspringen, und zwei Paare von Feststellöffnungen in der Kappe, die dafür geeignet sind, die Basisfeststellvorrichtungen abnehmbar in Eingriff zu nehmen.
Ein Durchstechelement, wie beispielsweise eine Nadel, ist im Inneren der Kappe auf eine solche Weise angeordnet, daß die Nadel von der Behälterscheidewand entfernt ist, wenn sich die Basisfeststellvorrichtungen in dem ersten Paar von Basisfeststellöffnungen befinden, und die Nadel die Behälterscheidewand durchsticht, wenn sich die Basisfeststellvorrichtungen in dem zweiten Paar von Basisfeststellöffnungen befinden. Wenn der Behälter, die Basis und die Kappe verbunden werden, wird eine integrierte Einheit gebildet, die danach in das Infusionspumpengehäuse eingesetzt werden kann. Eingriffselemente, wie beispielsweise Gewindegänge, für die Kappe und das Pumpengehäuse werden verwendet, um die integrierte Einheit im Gehäuse zu befestigen.
1 und 2 zeigen eine Infusionsbesteckverbindungsschnittstelle zum Befestigen an einem Medikamentenbehälter. Die Verbindungsschnittstelle besteht aus einer Basis 2 und einer Kappe 4. Die Kappe 4 schließt eine Nadel 9 ein, die innerhalb des Kappengehäuses angeordnet ist. 1 ist eine auseinandergezogene Ansicht, und daher würde die Basis 2 normalerweise durch Anbringen derselben um den Stutzen 3 unbeweglich an einem Behälter 1 befestigt. Alternative Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schließen jedoch eine abnehmbare Basis ein, so daß die Verbindungsschnittstelle mit Standardbehältern, -kartuschen oder -spritzen verwendet werden könnte, die nicht anfangs mit der angebrachten Basis gefertigt wurden.
Der Kappenabschnitt 4 der Verbindungsschnittstelle ist mit einer lösbaren Kupplung abnehmbar an der Basis 2 angebracht. Bei einer Ausführungsform besteht die lösbare Kupplung aus Feststellvorrichtungen, die an der Basis 2 geformt sind, und Feststellöffnungen, die in der Kappe 4 angeordnet sind. Zwei Feststellvorrichtungen 8 sind an den Seiten der Basis 2 angeordnet und sind mit einem Zwischenraum von 180° in Radialrichtung zueinander angeordnet. In 1 wird nur eine Feststellvorrichtung 8 gezeigt. Die Feststellvorrichtungen 8 sind so bemessen, daß sie in die zwei unteren Feststellöffnungen 6 oder, alternativ dazu, in die zwei oberen Feststellöffnungen 7 passen, die in der Kappe 4 geformt sind. Wie bei dem Paar von Feststellvorrichtungen 8 sind sowohl die unteren Feststellöffnungen 6 als auch die oberen Feststellöffnungen 7 jeweils mit einem Zwischenraum von 180° in Radialrichtung zueinander angeordnet.
In Betrieb bilden die Basis 2 und der Behälter 1 eine integrierte Einheit, die wiederum mit der Kappe 4 zu verbinden ist. Beim Verbinden dieser integrierten Basis-Behälter-Einheit mit der Kappe 4 wird die Basis 2 in das untere Ende der Kappe 4 eingesetzt, bis die Feststellvorrichtungen 8 in die unteren Feststellöffnungen 6 einrasten. Dies wird erreicht durch Bewegen der Feststellvorrichtungen 8 über innere Nockenflächen 10 zu den unteren Feststellöffnungen 6 hin. Die Nockenflächen wirken als Rampen, welche die Feststellvorrichtungen 8 ausreichend zusammendrücken, um zu ermöglichen, daß sie in die unteren Feststellöffnungen 6 einrasten. Innengewindegänge 10a führen die Feststellvorrichtungen 8 in Position.
Wenn sich die Basis-Behälter-Einheit in dieser ersten, unteren, Position befindet, ist die Nadel 9 entfernt von der Scheidewand (nicht gezeigt) des Behälters 1 angeordnet. Folglich durchsticht die Nadel nicht die Scheidewand, während sich die Basis-Behälter-Einheit in dieser ersten Position befindet. Wenn die Basis-Behälter-Einheit auf diese Weise mit der Kappe verbunden wird, wird dadurch eine integrierte Kappe-Basis-Behälter-Einheit gebildet. Eine solche integrierte Kappe-Basis-Behälter-Einheit kann auf diese Weise verkauft oder über lange Zeiträume gelagert werden. Alternativ dazu könnte der Endbenutzer diese Einheit zusammenbauen, kurz bevor er sie zur Verwendung in der Pumpe anbringt.
Wenn der Benutzer wünscht, die Kappe-Basis-Behälter-Einheit in das Pumpengehäuse einzusetzen und zu beginnen, das Medikament durch eine Leitung, wie beispielsweise den Einsetzbesteckschlauch 5, zu verabreichen, wird die Basis 2 zu der zweiten Position innerhalb der Kappe 4 bewegt. Dies wird erreicht durch Verdrehen der Basis-Behälter-Einheit, während sie weiter in die Kappe 4 geschoben wird. Die Feststellvorrichtungen 8 rücken aus den unteren Feststellöffnungen 6 aus und rücken in die oberen Feststellöffnungen 7 ein. Weitere Innengewindegänge 10a der Kappe 4 dienen dazu, die Feststellvorrichtungen 8 über weitere Nockenflächen 10 von ihrer ersten Position in den unteren Feststellöffnungen 6 zu der zweiten Position in den oberen Feststellöffnungen 7 zu führen.
Bei einer Ausführungsform sind die Gewindegänge und der Zwischenraum zwischen den unteren Feststellvorrichtungen 6 und den oberen Feststellvorrichtungen 7 derart, daß eine Vierteldrehung (1/4) der Basis bewirken wird, daß sich die Basis-Behälter-Einheit von der ersten zu der zweiten Position bewegt. Die Nadel 9 ist so angeordnet, daß die Nadel die Scheidewand des Behälters 1 durchsticht, wenn sich die Basis-Behälter-Einheit in der zweiten Position befindet. Folglich dient die Bewegung der Basis-Behälter-Einheit von der ersten zu der zweiten Position innerhalb der Kappe dazu, zu bewirken, daß die Nadel die Scheidewand des Behälters durchsticht, und folglich zu ermöglichen, daß das Fluid in dem Behälter in die Nadel 9 und den Einsetzbesteckschlauch 5 strömt.
Nachdem diese Verbindung hergestellt ist, bilden der Behälter, die Basis und die Kappe eine Einheit, die lösbar im Gehäuse einer Medikamenteninfusionspumpe (nicht gezeigt) befestigt werden kann. Feststellvorrichtungen 4a erstrecken sich in Radialrichtung vom Äußeren der Kappe und sind dafür geeignet, in Feststellöffnungen (nicht gezeigt) im Pumpengehäuse einzugreifen. Bei einer alternativen Ausführungsform kann die Kappe 4 Außengewindegänge (nicht gezeigt) einschließen, die verwendet werden, um die Gewindegänge des Pumpengehäuses in Eingriff zu nehmen, um die Behälter-Basis-Kappe-Einheit im Gehäuse zu befestigen.
3 und 4 zeigen eine alternative Ausführungsform der Infusionsbesteck-Verbindungsschnittstelle. Die Verbindungsschnittstelle besteht aus eine Basis 11 und einer Kappe 12. Die Kappe 12 schließt eine Nadel 18 ein, die innerhalb des Kappengehäuses angeordnet ist (4). Die Basis 11 würde normalerweise durch Anbringen derselben um den Stutzen 3 unbeweglich an dem Behälter 1 befestigt. Alternative Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schließen jedoch eine abnehmbare Basis ein, so daß die Verbindungsschnittstelle mit Standardbehältern, -kartuschen oder -spritzen verwendet werden könnte, die nicht anfangs mit der angebrachten Basis gefertigt wurden.
Der Kappenabschnitt 12 der Verbindungsschnittstelle ist mit einer lösbaren Kupplung abnehmbar an der Basis 11 angebracht. Bei dieser Ausführungsform besteht die lösbare Kupplung aus Feststellvorrichtungen, die an der Basis 11 geformt sind, und Feststellöffnungen, die in der Kappe 12 angeordnet sind. Zwei Feststellvorrichtungen 13 sind an den Seiten der Basis 11 angeordnet und sind mit einem Zwischenraum von 180° in Radialrichtung zueinander angeordnet. In 3 wird nur eine Feststellvorrichtung 13 gezeigt. Die Feststellvorrichtungen 13 sind so bemessen, daß sie in zwei Feststellöffnungen 14 passen, die in der Kappe 12 geformt sind. Wie bei dem Paar von Feststellvorrichtungen 13 sind die Feststellöffnungen 14 jeweils mit einem Zwischenraum von 180° in Radialrichtung zueinander angeordnet.
In Betrieb bilden die Basis 11 und der Behälter 1 eine integrierte Einheit, die wiederum mit der Kappe 12 zu verbinden ist. Beim Verbinden dieser integrierten Basis-Behälter-Einheit mit der Kappe 12 wird die Basis 11 in das untere Ende der Kappe 12 eingesetzt. Die Feststellvorrichtungen 13 gleiten in passend geformten und in Längsrichtung offenen Eintrittschlitzen 15, die innerhalb der Innenwände der Kappe 12 geformt sind. Wenn die Basis 11 vollständig in die Kappe 12 eingesetzt ist, stoßen die Vorderkanten der Feststellvorrichtungen 13 an einen ringförmigen Anschlagabsatz 16 an, der innerhalb der Kappe 12 geformt ist. Nachdem sich die Feststellvorrichtungen 13 in dieser Position befinden, wird die Basis 11 innerhalb der Kappe 12 zu einer verriegelten Position gedreht. Unter Bezugnahme auf 4 verschiebt diese Drehung die Feststellvorrichtungen 13 in einer Drehrichtung für einen Eingriff mit Nockenflächen 17, die innerhalb der Kappe 12 geformt sind. Die Drehkraft auf den Feststellvorrichtungen 13 über den Nockenflächen 17 stellt eine Druckkraft auf die Feststellvorrichtungen 13 bereit. Ein fortgesetztes Drehen der Basis 11 verschiebt die Feststellvorrichtungen 13 an den Nockenflächen 17 vorbei und in Ausrichtung mit den Feststellöffnungen 14. Die Feststellvorrichtungen 13 treten mit einer Einrastwirkung in die Feststellöffnungen 14 ein. Folglich sind die Feststellvorrichtungen 13 wirksam innerhalb der Feststellöffnungen 14 verriegelt, um ein Trennen der Basis 11 von der Kappe 12 in Längsrichtung zu verhindern.
Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die innere Nadel 18 der Kappe 12 so angeordnet, daß die Nadel die Scheidewand (nicht gezeigt) des Behälters 1 durchsticht, wenn die Basis-Behälter-Einheit vollständig in die Kappe 12 eingesetzt ist. Folglich bewirkt die Einsetzkraft der Basis-Behälter-Einheit bis zu dem Punkt, an dem die Feststellvorrichtungen 13 an den ringförmigen Anschlagabsatz 16 anstoßen, daß die Nadel 18 die Scheidewand durchsticht, und ermöglicht folglich, daß das Fluid in dem Behälter in die Nadel 18 und den Einsetzbesteckschlauch (nicht gezeigt) strömt.
Nachdem diese Verbindung hergestellt ist, bilden der Behälter, die Basis und die Kappe eine Einheit, die lösbar im Gehäuse einer Medikamenteninfusionspumpe (nicht gezeigt) befestigt werden kann. Die Kappe 12 schließt Außengewindegänge 19 ein, die verwendet werden, um die Gewindegänge des Pumpengehäuses in Eingriff zu nehmen, um die Behälter-Basis-Kappe-Einheit im Gehäuse zu befestigen. Bei der bevorzugten Ausführungsform haben die Gewindegänge 19 ein zweigängiges Profil von acht Windungen pro Zoll (threads per inch – „TPI"). Außerdem haben sie einen quadratischen Querschnitt, was ihre Haltefestigkeit auf ein Maximum steigert. Es können jedoch andere Gewindeprofile und -querschnitte verwendet werden.
Wenn ein Trennen der Basis 11 von der Kappe 12 gewünscht wird, muß die Basis 11 innerhalb der Kappe 12 umgekehrt gedreht werden, um die Feststellvorrichtungen 13 an den Nockenflächen 17 vorbei in Wiederausrichtung mit den Eintrittschlitzen 15 zu bewegen. Eine solche Umkehrdrehung der Kupplung kann verhältnismäßig leicht ausgeführt werden, erfordert aber wesentlich einen bewußten Versuch durch den Benutzer, die Kupplung zu trennen. Wenn die Feststellvorrichtungen 13 wieder mit den Eintrittschlitzen 15 ausgerichtet sind, können die Kappe 12 und die Basis 11 mit einer minimalen Längskraft leicht getrennt werden.
5 zeigt eine Querschnittsansicht der integrierten Behälter-Basis-Kappe-Einheit nach der Ausführungsform von 3 und 4. Der Behälter 1 schließt einen Crimpdichtungsstutzen 3 ein, der den Außenrand der Gummischeidewand 20 umschließt, um die Scheidewand an dem Behälter 1 zu befestigen und eine wasserdichte Abdichtung zu bilden. Mit der Basis 11, wie gezeigt, in der verriegelten Position sind die Feststellvorrichtungen 13 der Basis 11 in den Feststellöffnungen 14 verriegelt, um die Basis-Behälter-Einheit sicher in der Kappe 12 anzubringen. Die Nadel 18 durchsticht die Gummischeidewand 20 und ermöglicht folglich das Strömen einer Flüssigkeit durch die Nadel 18 und in den Infusionsbesteckschlauchhohlraum 22. Der Infusionsbesteckschlauch (nicht gezeigt) ist in dem Hohlraum 22 befestigt, um zu ermöglichen, daß die Flüssigkeit weiter zu dem Benutzer strömt.
Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die Leitung von der Kappe 12 ein Infusionsbesteckschlauch. Bei einer alternativen Ausführungsform umfaßt die Leitung jedoch eine zweite Nadel (nicht gezeigt). Diese ist in dem Hohlraum 22 befestigt, wobei sich die Spitze der zweiten Nadel nach außen erstreckt. Mit dieser Anordnung dient der Verbinder als Vorrichtung zum Ermöglichen des Wiederauffüllens des Behälters 1. Die zweite, äußere Nadel würde die Scheidewand einer Lieferampulle mit Fluid durchstechen. Danach könnte das Fluid in einem Umkehrstrom in die Kappe und über die innere Nadel 18 in den Behälter 1 gezogen werden.
Bei der in 5 gezeigten Ausführungsform ist der Infusionsbesteckschlauch an dem Hohlraum 22 befestigt, um zu ermöglichen, daß Flüssigkeit zu dem Benutzer strömt. Der Hohlraum 22 ist in dem erhöhten Abschnitt der Kappe 12 angeordnet. Bei einer alternativen Ausführungsform kann der erhöhte Abschnitt der Kappe 12 jedoch die Form eines standardmäßigen Lüer-Anschlusses 47 haben, der in 13 gezeigt wird.
Unter Bezugnahme auf 5 ist die Basis 11 bei einer Ausführungsform um den Abschnitt des Crimpdichtungsstutzens 3 des Behälters 1 geformt und unbeweglich daran angebracht. Bei einer alternativen Ausführungsform ist die Basis 11 jedoch nicht unbeweglich an dem Behälter angebracht. Statt dessen ist die Basis 11 eine gesonderte Einheit, die dafür geeignet ist, über Reibschluß lösbar an dem Behälter befestigt zu werden. Diese Anordnung ermöglicht, daß die Verbindungsvorrichtung mit Standardbehältern verwendet wird.
Unter weiterer Bezugnahme auf 5 schließt die Kappe 12 Gewindegänge 19 zum Befestigen der Baugruppe in dem Pumpengehäuse (nicht gezeigt) ein. Ein Absatz 23 ist als Teil der Kappe 12 geformt und ist dafür geeignet, an dem Pumpengehäuse anzuliegen, um eine wasserdichte Abdichtung zu bilden. Dies verhindert, daß Wasser von außerhalb des Gehäuses eintritt, und ermöglicht folglich, daß sich der Benutzer an Wassersport beteiligt.
Die Konstruktion dieser Pumpen, so daß sie wasserbeständig sind, kann Anlaß zu Betriebsproblemen geben. Wenn sich der Benutzer an Aktivitäten beteiligt, welche die Pumpe sich verändernden atmosphärischen Drücken aussetzen, wie beispielsweise Schwimmen oder Reisen in einem Flugzeug, können zwischen dem Inneren des luftdichten/wasserbeständigen Gehäuses und der Atmosphäre Differenzdrücke auftreten. Sollte der Druck in dem Gehäuse den äußeren atmosphärischen Druck überschreiten, könnten die sich ergebenden Kräfte bewirken, daß der Behälterkolben nach innen getrieben wird und folglich ungewünschtes Medikament abgegeben wird. Alternativ dazu könnten die sich ergebenden Kräfte bewirken, daß der Infusionspumpenmotor stärker arbeitet, um den Behälterkolben vorzuschieben, sollte der Druck in dem Gehäuse geringer als der äußere Druck sein.
Um diesem Problem zu begegnen, schließt eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung eine Lüftung ein, die eine wasserbeständige Gehäusekonstruktion ermöglicht. Die Kappe 12 schließt mehrere Lüftungsöffnungen 24 ein, von denen in 5 nur eine gezeigt wird. Die Lüftungsöffnungen 24 ermöglichen ein Ausgleichen des Pumpengehäusedrucks an den atmosphärischen Druck. Hydrophobes Material deckt die inneren Öffnungen der Lüftungsöffnungen 24 ab. Das hydrophobe Material ermöglicht, daß Luft durch das Material hindurchgeht, während es verhindert, daß Wasser oder andere Flüssigkeiten dies tun, was folglich ein wasserbeständiges Lüften ermöglicht. Die bevorzugte Ausführungsform verwendet ein hydrophobes Material, wie beispielsweise Gore-Tex^®, PTFE-, HDPE- oder UHMW-Polymere von Quellen, wie beispielsweise W-I- Gore & Associates, Flagstaff AZ, Porex Technologies, Fairburn, GA, DeWAL Industries, Saunderstown, RI, oder Pall Specialty Materials, Port Washington, N.Y.
Diese Materialien sind erhältlich in Folienform oder geformt (gepreßt und gesintert) in einer Geometrie nach Wahl. Unter Bezugnahme auf 14a bis 14c schließen bevorzugte Verfahren zum Befestigen dieses Materials an der Kappe 12 ein, das hydrophobe Material zu einer Sphäre 50 (14a) oder einem Zylinder 51 (14b) zu formen und es in einen Hohlraum in dem vorgeformten Kunststoffgehäuse zu pressen. Alternativ dazu könnte aus diesem Material ein Etikett (52 (14c), entweder mit einem Abziehklebstoff oder mit einem Heißklebematerial 53, hergestellt werden, so daß das Etikett über der Lüftungsöffnung 24 aufgebracht werden könnte. Alternativ dazu könnte das Etikett an das Gehäuse schallgeschweißt werden. Bei jedem Verfahren wird Luft frei hindurchgehen können, aber Wasser nicht.
Lüftungsöffnungen können sowohl in der Kappe 12 als auch im Pumpengehäuse angebracht sein.
Ein Vorteil des Anbringens der Lüftungsöffnung und des hydrophoben Materials in der Kappe statt im Pumpengehäuse ist, daß das Infusionsbesteck und die damit verbundenen Verbinder Einwegartikel sind und häufig mit jedem oder jeder neuen Medikamentenbehälter oder -ampulle ersetzt werden. Folglich wird häufig neues hydrophobes Material in Dienst genommen. Dies gewährleistet eine verbesserte Lüftung, verglichen mit dem Anbringen von hydrophobem Material nur im Pumpengehäuse. Material an dieser Stelle wird nicht so häufig ersetzt und ist folglich einer Schmutz- oder Ölansammlung ausgesetzt, welche die Lüftung bremsen wird.
Als Alternative zur Verwendung von hydrophobem Material kann Wasser durch andere Vorrichtungen, wie beispielsweise die Verwendung von Überdruckventilen, daran gehindert werden, durch die Lüftungsöffnung zu strömen.
6 zeigt eine Querschnittsansicht der Behälter-Basis-Kappe-Einheit nach der Ausführungsform von 3 und 4, die in einem Pumpengehäuse 30 befestigt ist. Die Gewindegänge 19 der Kappe 12 nehmen die Pumpengehäusegewindegänge in Eingriff. Statt der Verwendung von Gewindegängen könnte eine alternative Ausführungsform (nicht gezeigt) der Kappe 12 Feststellvorrichtungen einschließen, die sich in Radialrichtung vom Äußeren der Kappe 12 erstrecken und die dafür geeignet sind, Feststellöffnungen im Pumpengehäuse in Eingriff zu nehmen.
Der Absatzabschnitt 23 der Kappe 12 liegt an dem Pumpengehäuse 30 an, um eine wasserdichte Konstruktion zu ermöglichen. Ferner unterstützt eine O-Ring-Dichtung 31, die im Pumpengehäuse 30 angeordnet ist und sich gerade oberhalb des Absatzes 23 befindet, die wasserdichte Konstruktion. Bei der bevorzugten Ausführungsform besteht das Lüftungsmaterial 32 aus einem hydrophoben Material und wird an die obere Innenfläche der Kappe 12 schallgeschweißt. Alternativ dazu könnte das Lüftungsmaterial 32 mit einem Klebstoff an der Kappe 12 angebracht werden. Die Lüftungsöffnungen werden in 6 nicht gezeigt.
Obwohl die vorstehende Beschreibung der Lüftung in Verbindung mit der Ausführungsform von 3 bis 6 erfolgte, ist dieses Merkmal ebenfalls auf die Ausführungsform von 1 bis 2 anwendbar.
7 und 8 zeigen eine alternative Ausführungsform der Kappe 12. Unter Bezugnahme auf 7 besteht ein Kappeneingriffselement aus einem Feststellarm 34, der in dem oberen Abschnitt der Kappe 12 geformt ist. Der Zweck des Feststellarms 34 ist es, die Kappe 12 sicher in dem Pumpengehäuse in Eingriff zu bringen. 8 zeigt eine Draufsicht der Kappe 12, die im Pumpengehäuse 30 angeordnet ist. Das Pumpengehäuse 30 hat zwei Gehäuseverriegelungsaussparungen 35, die in dem kreisförmigen Rand des Gehäuses angeordnet sind. Der Feststellarm 34 rastet in einer der Gehäuseverriegelungsaussparungen 35 ein. Dieser Eingriff führt zu einem „Klicken", wenn die Kappe 12 richtig sitzt und stellt dem Benutzer folglich sowohl eine fühlbare als auch eine hörbare Rückmeldung bereit, daß die Kappe sicher im Pumpengehäuse in Eingriff ist. Außerdem dient das Ausrichten des Feststellarms 34 mit der Aussparung 35 ebenfalls als sichtbare Anzeige, daß die Kappe 12 richtig sitzt.
9 zeigt eine alternative Ausführungsform der Kappe 12, die ein Kindersicherheitsmerkmal enthält. Die Kappe 12 schließt ein Verriegelungselement ein, das aus einer Sicherheitslasche 36 besteht, die in einer Rille 37 angeordnet ist. Die Sicherheitslasche 36 ist so bemessen, daß sie längs der Länge der Rille 37 gleiten kann. Wenn sich die Sicherheitslasche 36 in der in 9 gezeigten Position befindet, kann der Feststellarm 34 nicht aus seiner Eingriffsposition zurückgezogen werden. Folglich wird die Sicherheitslasche 36 verhindern, daß sich der Feststellarm 34 aus der Gehäuseverriegelungsaussparung 35 löst, wenn die Kappe 12 in das Pumpengehäuse 30 (nicht gezeigt) gesetzt ist und der Feststellarm in die Gehäuseverriegelungsaussparung 35 (nicht gezeigt) gesetzt ist, was die Kappe 12 sicherer im Pumpengehäuse verriegelt.
Folglich könnte zum Beispiel ein Elternteil die Sicherheitslasche 36 von der unverriegelten Stelle in der Rille 37 zu der in 9 gezeigten verriegelten Stelle schieben, so daß es für ein kleines Kind oder ein Kleinkind schwieriger wäre, unbeabsichtigt die Kappe-Basis-Behälter-Einheit von dem Pumpengehäuse abzunehmen. Andererseits kann der Feststellarm 34 zurückgezogen werden, wenn die Sicherheitslasche 36 zum entgegengesetzten Ende der Rille 37 bewegt wird, was folglich ein Abnehmen der Kappe 12 vom Pumpengehäuse ermöglicht.
Obwohl die vorstehende Beschreibung des Kappeneingriffselements und der Kindersicherheitslasche in Verbindung mit der Ausführungsform von 3 bis 9 erfolgte, ist dieses Merkmal ebenfalls auf die Ausführungsform von 1 bis 2 anwendbar.
10 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht der Kappe 12 und des Lüfungsmaterials 32. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist das Lüftungsmaterial aus einem hydrophoben Material hergestellt und ist in einer kreisförmigen Gestalt mit einem kreisförmigen Loch in der Mitte geformt. Das Lüftungsmaterial 32 wird über Schallschweißen oder einen Klebstoff an der oberen Innenfläche 38 der Kappe 12 befestigt. Wenn es so befestigt ist, steht die Nadel 18 durch das Mittelloch des Lüftungsmaterials 32 vor, aber die inneren Öffnungen der Lüftungsöffnungen 24 (nicht gezeigt) sind abgedeckt.
11 und 12 zeigen eine Anordnung, bei der ein Adapter 40 bereitgestellt wird, um zu ermöglichen, daß eine Spritze 41 der Standardausführung mit einem integrierten Lüer-Anschluß 42 im Pumpengehäuse angebracht und abgedichtet wird. Die Spritze 41 wird durch die Mitte des Adapters 40 eingesetzt und durch Reibschluß an ihrem Platz gehalten. Die O-Ring-Dichtung 43 im Adapter 40 liegt an der Spritzenwand an, um zu verhindern, daß Wasser und Schmutz in das Pumpengehäuse eintreten.
Als Teil des Adapters 40 ist ein Absatz 45 geformt und ist dafür geeignet, am Inneren des Pumpengehäuses anzuliegen, um eine wasserdichte Abdichtung zu bilden. An der oberen Fläche des Adapters 40 sind zwei Laschen 44 geformt und stellen dem Benutzer eine Oberfläche bereit, um den Adapter 40 zu ergreifen und ihn so zu verdrehen, daß die Adaptergewindegänge 19 die Gewindegänge (nicht gezeigt) des Pumpengehäuses in Eingriff nehmen. Im oberen Abschnitt des Adapters 40 ist ein Feststellarm 34 geformt. Sein Zweck ist es, den Adapter 40 auf die gleiche Weise, wie es in 8 gezeigt wird, sicher im Pumpengehäuse (nicht gezeigt) zu verriegeln. Obwohl es in 11 und 12 nicht gezeigt wird, kann der Adapter 40 ferner mit einem hydrophoben Material abgedeckte Lüftungsöffnungen oder ein Überdruckventil enthalten, um auf die gleiche Weise, wie zuvor bei anderen Ausführungsformen beschrieben, ein wasserbeständiges Lüften zu ermöglichen.
13 zeigt eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der eine Schnittstelle bereitgestellt wird, um einen Behälter über eine standardmäßige Lüer-Anschlußverbindung mit einer Leitung, wie beispielsweise einem Schlauch, zu verbinden. Dies ermöglicht, ein Einweginfusionsbesteck in einer Lüer-Ausführung mit dem Pumpengehäuse (nicht gezeigt) zu verbinden. Eine Kappe 46 ist mit einem Lüer-Anschluß-Abschnitt 47 als integralem Teil derselben geformt. Außer der Form des Lüer-Anschluß-Abschnitts 47 hat die Kappe 46 alle anderen Merkmale der in 5 gezeigten Kappe 12. Folglich besteht die Kappe 46, unter Bezugnahme auf 13, unter anderem aus Gewindegängen 19, Feststellöffnungen 14, einem Absatz 23, Lüftungsöffnungen 24, einem Feststellarm 34 und einer Nadel (nicht gezeigt), die im Inneren der Kappe 46 angeordnet ist.
Während sich die obige Beschreibung auf besondere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezieht, wird es sich verstehen, daß viele Modifikationen vorgenommen werden können. Die beigefügten Ansprüche sollen solche Modifikationen abdecken. Daher sind die vorliegend offenbarten Ausführungsformen in jeder Hinsicht als illustrativ und nicht einschränkend zu betrachten, wobei der Rahmen der Erfindung durch die angefügten Ansprüche statt durch die vorstehende Beschreibung angezeigt wird.

Claims

Vorrichtung zum Verbinden eines Behälters (1), der eine Scheidewand (20) hat, mit einer Leitung (5), wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: eine Kappe (12), geeignet zum Befestigen an dem Behälter, Mittel (18) in der Kappe zum Durchstechen der Scheidewand, Mittel (22) zum Koppeln der Durchstechmittel mit der Leitung, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe Mittel (19) zum abnehmbaren Ineingriffbringen der Kappe mit einem Gehäuse (30) umfasst, und dadurch, daß die Kappe ferner Lüftungsmittel (24; 32, 50) umfasst, angeordnet, um den Durchgang von Luft zu ermöglichen, aber den Durchgang von Flüssigkeiten zu verhindern, um so ein wasserbeständiges Lüften des Gehäuses (30) zu ermöglichen, wenn die Kappe dichtend mit dem Gehäuse (30) in Eingriff gebracht wird.
Vorrichtung nach Anspruch 1, die ferner eine Basis (11), geeignet zum Befestigen an dem Behälter, und Mittel (14, 13) zum abnehmbaren Koppeln der Basis mit der Kappe entweder in einer ersten oder in einer zweiten Position umfasst, wodurch das Durchstechmittel die Scheidewand nicht durchsticht, wenn sich die Basis in der ersten Position befindet, und wodurch das Durchstechmittel die Scheidewand durchsticht, wenn sich die Basis in der zweiten Position befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Basis geeignet ist, abnehmbar an dem Behälter (1) befestigt zu werden.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Durchstechmittel ein Durchstechelement (18) umfasst.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse ein Infusionspumpengehäuse (30) ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kappe (12) ferner einen Absatz (23) umfasst, geeignet, eine Dichtung mit dem Gehäuse (30) zu bilden, wenn die Kappe mit dem Gehäuse in Eingriff gebracht wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Mittel zum abnehmbaren Ineingriffbringen der Kappe mit dem Gehäuse ein Kappeneingriffselement (19) umfasst, geeignet, das Äußere des Gehäuses in Eingriff zu nehmen, wobei die Kappe das Kappeneingriffselement umfasst.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse ein Gehäuseeingriffselement umfasst und das Mittel zum abnehmbaren Ineingriffbringen der Kappe mit dem Gehäuse ein Kappeneingriffselement (19) umfasst, angeordnet an der Kappe und geeignet, das Gehäuseeingriffselement in Eingriff zu nehmen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kappe ferner Mittel (34) zum Befestigen der Kappe an dem Gehäuse umfasst, wodurch eine hörbare Anzeige gegeben wird, wenn die Kappe an dem Gehäuse befestigt wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kappe ferner Mittel (34) zum Befestigen der Kappe an dem Gehäuse umfasst, wodurch eine sichtbare Anzeige gegeben wird, wenn die Kappe an dem Gehäuse befestigt wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kappe ferner Mittel (34) zum Befestigen der Kappe an dem Gehäuse umfasst, wodurch eine fühlbare Anzeige gegeben wird, wenn die Kappe an dem Gehäuse befestigt wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kappe ferner Arretiermittel (36, 37) umfasst, um ein Bewegen der Kappe zu verhindern, wenn die Kappe mit dem Gehäuse in Eingriff gebracht wird.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei die Kappe ferner Arretiermittel (36, 37) umfasst, um ein Bewegen der Befestigungsmittel zu verhindern.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kappe ferner Mittel zum Befestigen der Kappe an dem Gehäuse umfasst, wodurch verhindert wird, daß Wasser in das Gehäuse eindringt.
Vorrichtung nach Anspruch 7 oder Anspruch 8, wobei die Kappe ferner ein zweites Kappeneingriffselement umfasst, geeignet, das Gehäuse in Eingriff zu nehmen.
Vorrichtung nach Anspruch 15, wobei die Kappe ferner ein Arretierelement (36) umfasst, das zwei Positionen hat, wobei das Arretierelement geeignet ist, ein Bewegen des zweiten Kappeneingriffselements zu verhindern, wenn sich das Arretierelement in der ersten Position befindet, und ein Bewegen des zweiten Kappeneingriffselements zu ermöglichen, wenn sich das Arretierelement in der zweiten Position befindet.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Lüftungselement eine Lüftungsöffnung (24) und hydrophobes Material (32) umfasst.
Vorrichtung nach Anspruch 17, wobei die Lüftungsöffnung (24) mit hydrophobem Material (32) bedeckt wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung eine an das Durchstechelement (18) gekoppelte Leitung (5) umfasst.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Behälter (1) in einer integrierten Basis-Behälter-Einheit besteht, und die Kappe (12) zum Befestigen an der integrierten Basis-Behälter-Einheit geeignet ist.
Verfahren zum Verbinden eines Behälters (1), der eine Scheidewand (20) hat, mit einer Leitung (5), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Befestigen einer Kappe (12), die Durchstechmittel (18) umfasst, an dem Behälter derart, daß das Durchstechmittel die Scheidewand durchsticht, Koppeln der Durchstechmittel mit der Leitung, abnehmbares Ineingriffbringen der Kappe mit einem Gehäuse, Bereitstellen von Lüftungsmitteln (24; 32, 50) in der Kappe, wobei die Lüftungsmittel angeordnet werden, um den Durchgang von Luft zu ermöglichen, aber den Durchgang von Flüssigkeiten zu verhindern, um so ein wasserbeständiges Lüften des Gehäuses zu ermöglichen, wenn die Kappe dichtend mit einem Gehäuse (30) in Eingriff gebracht wird, und Lüften des Gehäuses (30), wenn es dichtend in Eingriff mit der Kappe ist, mit den Lüftungsmitteln.