DE69926188T2

DE69926188T2 - Tintenkassette, Tintenstrahldrucker und Nachfüllvorrichtung

Info

Publication number: DE69926188T2
Application number: DE69926188T
Authority: DE
Inventors: Hitoshi Suwa-shi MATSUMOTO; Takahiro Suwa-shi Naka
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 1998-05-25
Filing date: 1999-05-25
Publication date: 2006-01-12
Also published as: EP1577097A3; KR100734645B1; SG83131A1; US7014305B2; KR19990088509A; US20040233245A1; KR100687945B1; CA2272670C; TWM315161U; TW200613149A; DE69926188D1; DE69937209D1; KR20060091274A; CA2272670A1; MY125797A; ATE374108T1; HK1025760A1; ATE299801T1; US6969136B1; DE69926188T8

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Patronen-Recyclingvorrichtung für eine Tintenpatrone für eine Tintenstrahldruckvorrichtung, der Tinte von einer austauschbaren Tintenpatrone zugeleitet wird, und die Tintentröpfchen von Düsenöffnungen auf ein Aufzeichnungsmedium ausstößt, um dieses zu bedrucken. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Tintenpatrone, die zur Verwendung mit der Patronen-Recyclingvorrichtung geeignet ist.
Stand der Technik
Eine herkömmliche Tintenstrahldruckvorrichtung enthält zum Beispiel einen Druckkopf und eine Tintenpatrone, die dem Druckkopf Tinte zuleitet. In dem Druckkopf wird ein Antriebssignal gemäß Druckdaten an einen piezoelektrischen Vibrator oder eine Heizvorrichtung angelegt, und die Tinte in einer Druckerzeugungskammer wird durch die Energie, die durch den piezoelektrischen Vibrator der Heizvorrichtung erzeugt wird, aktiviert, um dadurch Tintentröpfchen aus Düsenöffnungen auszustoßen.
Die Druckqualität wird durch die Auflösung des Druckkopfs bestimmt und wird außerdem stark durch die Viskosität der Tinte und den Grad der Verteilung (des Verlaufens) der Tinte auf dem Aufzeichnungsmedium bestimmt. Daher wurden zur Verbesserung der Druckqualität die Eigenschaften der Tinte, wie auch des Antriebssignals, das an den Druckkopf angelegt wird, verbessert, und außerdem wurden zur Vermeidung einer Verstopfung der Düsenöffnungen Wartungsbedingungen, wie die Periode eines Leerausstoßes und des Ausstoßes im verschlossenen Zustand, verbessert.
Wenn die Eigenschaften der Tinte und des Druckkopfantriebsverfahrens beide in geeigneter Weise bestimmt sind, wird somit die Qualität des Drucks durch die Druckvorrichtung verbessert. Solche technischen Entwicklungen können durch den Entwurf einer neu herzustellenden Tintenstrahldruckvorrichtung erreicht werden, aber zur Anwendung solcher Errungenschaften an Druckvorrichtungen, die den Hersteller bereits verlassen haben, muss die Druckvorrichtung zum Hersteller zurückgebracht werden, und dann müssen auch Speichervorrichtung, Speichersteuerdaten verbessert werden. Dies ist jedoch in der Praxis angesichts der Kosten und des heiklen Prozesses während der erforderlichen Herstellung kaum möglich.
Daher wurde ein Verfahren vorgeschlagen, wie in dem Ungeprüften Japanischen Patent Nr. 5-193127 offenbart, in dem eine Tintenpatrone mit einer Speichervorrichtung versehen ist, und Tinteneigenschaften, die Tintenmenge, die Antriebsbedingungen und so weiter, in der Speichervorrichtung gespeichert werden, während in einer Druckvorrichtung die Antriebsbedingungen gemäß diesen Informationen eingestellt werden.
In Hinblick auf den Umweltschutz müssen die Hersteller nun übrigens soviel Tintenpatronen und Patronen mit einem Druckkopf wie möglich wiederverwerten, die bisher als Verbrauchsgüter weggeworfen wurden, und daher wurde eine Studie hinsichtlich der Nachfüllung recycelter Tintenpatronen unternommen, so dass diese recycelt werden können.
Die Tintenpatronen, die in den Besitz von Benutzern gelangen, werden jedoch auf verschiedene Weisen verwendet und sind daher von sehr unterschiedlicher Qualität, und die Regenerierungsbearbeitung kann für solche recycelten Produkte im Gegensatz zur Produzierung neuer Produkte nicht gleichartig erfolgen.
Die Europäische Patentanmeldung EP 0789322 A2 , veröffentlicht am 13. August 1997, offenbart eine Tintenstrahlpatrone, die mit einem Speicherchip 76 ausgestattet ist. Die Daten, die in dem Speicher enthalten sind, können Fölgende enthalten: Ist-Zählung der Tintentröpfchen, die von der Patrone ausgestoßen werden; Datencode der Tintenzufuhr; Datencode des erstmaligen Einsetzens der Tintenpatrone; Systemkoeffizienten; Tintenart/-farbe; Patronengröße; Druckmodus; Temperaturdaten und Heizvorrichtungswiderstandsparameter; Alter der Patrone; Tröpfchenzählung für den Druckkopf; einen Pumpalgorithmus; Druckerseriennummer und Patronengebrauchsinformationen. Diese Daten werden zur Schätzung der Tinte verwendet, die in der Patrone verbleibt, und wenn diese geringer als eine im Voraus definiert Menge ist, wird dem Benutzer eine Nachricht zugestellt. Weitere Verwendungszwecke der Daten sind die Prüfung, dass die Tinte die richtige Farbe und Art hat, und ein möglicher Ablauf der Haltbarkeit der Patrone. Der Zweck als solches ist, den Benutzer zu informieren, wann die Tinte wahrscheinlich ausläuft.
Zusammenfassung der Erfindung
Die Erfindung wurde angesichts der Probleme und Schwierigkeiten gemacht, die mit dem Stand der Technik verbunden sind, und eine Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Tintenpatrone, die nach dem Recycling unter Aufrechterhaltung einer hohen Qualität wiederverwendet werden kann.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Patronen-Recyclingvorrichtung, die für die obengenannte Tintenpatrone geeignet ist.
Die obengenannten und andere Aufgaben können durch die Bereitstellung einer Tintenpatrone für eine Tintenstrahldruckvorrichtung mit einem Druckkopf gelöst werden, wobei die Patrone gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung einen Behälter mit einer Tintenkammer zur Aufnahme von Tinte und einer Tintenzufuhröffnung zum Ausstoßen der Tinte von der Tintenkammer zu dem Druckkopf umfasst; gekennzeichnet durch eine Speichervorrichtung zum Speichern von Daten, die sich auf den Verwendungsverlauf der Tintenpatrone beziehen, wobei die Speichervorrichtung einen Bereich hat, in dem die Daten in wiederbeschreibbarer Weise gespeichert sind, wobei die Daten Daten enthalten, die die Ordinalzahl eines Recyclingvorganges darstellen, der an der Tintenpatrone ausgeführt wird.
Die Verwendungsbedingungen der Tintenpatrone durch den Benutzer können in der Speichervorrichtung zum Erfassen einer Stromabschaltung gespeichert werden, und daher kann zum Zeitpunkt des Recyclings der Tintenpatrone die Recyclingbearbeitung, die für die Tintenpatrone geeignet ist, gemäß den Daten in der Speichervorrichtung ausgeführt werden.
In einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst eine Patronen-Recyclingvorrichtung zur Verwendung mit der obengenannten Tintenpatrone Folgendes: Mittel zum Lesen von Daten, die sich auf einen Verwendungsverlauf der zu recycelnden Tintenpatrone beziehen, aus einer Speichervorrichtung, die auf der Tintenpatrone bereitgestellt ist; und eine Steuervorrichtung, die ein Recycling-Bearbeitungsgerät in Übereinstimmung mit diesen Daten steuert, und nach Beendigung eines Recyclingvorganges veranlasst, dass wenigstens Daten, die die Ordinalzahl des Recyclingvorganges darstellen, in der Speichervorrichtung gespeichert werden.
Vorteilhafte Ausführungsformen der zwei Aspekte der Erfindung sind in den untergeordneten Ansprüchen dargelegt.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1A und 1B sind Ansichten, die jeweils bevorzugte Ausführungsformen einer Tintenpatrone gemäß einem Aspekt der Erfindung zeigen.
2A und 2B sind Ansichten, die eine Vorder- und Rückansicht eines Schaltungssubstrats zeigen, das auf der in 1A und 1B dargestellten Tintenpatrone montiert ist.
3 ist eine Ansicht, die einen Druckmechanismusabschnitt einer Druckvorrichtung zeigt, die die Tintenpatrone verwendet.
4 ist eine Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Tintenpatrone an einem Schlitten montiert ist.
5 ist ein Blockdiagramm, das ein. Beispiel einer Steuervorrichtung zum Steuern des Betriebs der obengenannten Vorrichtung zeigt.
6 ist ein Flussdiagramm, das den Betrieb der obengenannten Vorrichtung zeigt.
7 ist ein Flussdiagramm, das einen Hauptbetrieb und ein Verfahren einer Tintenpatrone in einem Reinigungsverfahren für eine Druckvorrichtung zeigt.
8 ist ein Flussdiagramm, das ein Verfahren der anderen Tintenpatrone in einem Reinigungsverfahren für eine Druckvorrichtung zeigt.
9 ist eine Ansicht, die eine Ausführungsform einer Patronen-Recyclingvorrichtung gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung zeigt.
10 ist ein Flussdiagramm, das den Gesamtbetrieb der Patronen-Recyclingvorrichtung zeigt; und
11 ist ein Flussdiagramm, das einen Befüllungsprozess durch die Patronen-Recyclingvorrichtung zeigt.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Die vorliegende Erfindung wird nun im Detail unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
1 zeigt bevorzugte Ausführungsformen der Tintenpatronen 10 und 20, die für eine Patronen-Recyclingvorrichtung der vorliegenden Erfindung geeignet sind. Ein Behälter 11, 21 enthält Tinte, und seine Oberseite ist mit einem Deckel 12, 22 verschlossen. Ein poröses Element ist in den Behälter 11, 21 eingefüllt und mit der Tinte imprägniert.
Eine Tintenzufuhröffnung 13, 23 ist an der Bodenfläche des Behälters 11, 21 ausgebildet, und wenn der Behälter an einem Schlitten 42 montiert ist, wird die Tintenzufuhröffnung 13, 23 hermetisch mit einer Tintenzufuhrnadel (Nadeln) 44, 45 in Eingriff gebracht.
Eine Schaltungsplatte 30 ist fest an einer Seitenfläche des Behälters 11, 21 montiert.
Kontakte 31 für einen elektrischen Kontakt mit der Druckvorrichtung sind an der Seite der Schaltungsplatte 30 gebildet, wie in 2(a) und 2(b) dargestellt, die als Außenfläche dient, wenn die Schaltungsplatte 30 an der Tintenpatrone montiert ist. Eine Halbleiterspeichervorrichtung 32 ist zugänglich an jenem Abschnitt der Außenfläche der Schaltungsplatte 30 montiert, der die Bildung der Kontakte 31 nicht verhindert.
Unveränderliche Daten, wie das Herstellungsdatum, die Haltbarkeit und die Anzahl von Nachfüllungen, die vorgenommen werden kann, sind in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 gespeichert, und außerdem können die folgenden Daten und Zeichenserien, die sich direkt auf diese Daten beziehen, in wiederbeschreibbarer Weise in vorbestimmten Bereichen dieser Speichervorrichtung 32 gespeichert werden:

(1) Die Anzahl von Nachfüllungen der Tintenpatrone.
(2) Wartungsbedingungen, wie der Reinigungszustand der Tintenpatrone und der Austauschzustand von Teilen zum Zeitpunkt der Nachfüllung der Tintenpatrone.
(3) Benutzungsbedingungen, wie der Zeitpunkt des letzten Gebrauchs der Tintenpatrone, der Zeitpunkt des letzten Tintenendes, und die Gebrauchsumgebung der Tintenpatrone.

In dem Fall, in dem verschiedene Arten von Daten mit Hilfe der Zeichenseriendaten gespeichert werden, ist die Druckvorrichtung so gestaltet, dass sie Daten zum Interpretieren der Zeichenseriendaten speichert. Daher kann die Speicherkapazität der Speichervorrichtung 32 deutlich verringert werden.
3 zeigt ein Beispiel eines Druckmechanismusabschnitts einer Druckvorrichtung, mit der die Patrone verwendet werden kann. Die Druckvorrichtung selbst ist nicht Teil der vorliegenden Erfindung, ist aber in der vorliegenden Beschreibung als Hintergrund zu der späteren Beschreibung des Zusammenwirkens der Tintenpatrone mit der Patronen-Recyclingvorrichtung, die Teil der vorliegenden Erfindung ist, enthalten. Der Schlitten 42 ist an einen Antriebsmotor 41 über einen Synchronriemen 40 angeschlossen, und eine Halterung 43 zum Halten der Tintenpatrone 10, die schwarze Tinte enthält, und der Tintenpatrone 20, die farbige Tinten enthält, ist an der Oberseite des Schlittens 42 gebildet, und ein Druckkopf 46, dem die Tinten von den Tintenpatronen 10 und 20 durch die Tintennadeln 44 und 45 zugeführt werden, ist an der Unterseite des Schlittens 42 bereitgestellt.
4 zeigt die Querschnittskonstruktion des Befestigungszustandes der Tintenpatronen an dem Schlitten, wobei die schwarze Tintenpatrone 10 als Beispiel dient. Wenn die Tintenpatrone 10 richtig mit der Tintenzuführnadel 44 verbunden ist, sind die Kontakte 31 der Schaltungsplatte 30 an die Kontakte 47 des Schlittens 42 angeschlossen, so dass die Tintenpatrone 10 über ein flexibles Kabel 48 an eine Steuervorrichtung 49 angeschlossen ist, und die Tintenpatrone 10 von der Steuervorrichtung 49 zugänglich ist.
5 zeigt ein Beispiel einer Steuervorrichtung 49. Auf der Basis eines Signals von einem Host veranlasst eine Kopfantriebsvorrichtung 50, dass Tintentröpfchen von dem Druckkopf 46 gemäß den Befehlssignalen von der Drucksteuervorrichtung 51 und Spülsteuervorrichtung 52 (zur Behebung von Verstopfungen) ausgestoßen werden.
Wenn die Antriebsbedingungen und so weiter in der Speichervorrichtung 32 gespeichert sind, liest die Drucksteuervorrichtung 51 die optimalen Antriebsbedingungen für die Tintenpatrone 10, 20 über Zugriffsmittel 53 aus und führt die Drucksteuerung aus. Dadurch werden selbst für ein recyceltes Produkt die Standardantriebsbedingungen derart bestimmt, dass das Antriebssignal, das dem Druckkopf 46 zugeleitet wird, so eingestellt werden kann, dass die Tintentröpfchen in optimaler Menge ausgestoßen werden können, wie später beschrieben wird.
Eine Lese-Schreib-Speichervorrichtung 54 schreibt Daten, die im Datenspeicher 55 gespeichert sind, auf die Speichervorrichtung 32 der Tintenpatronen 10 und 20. Der Datenspeicher 55 speichert Daten, die sich auf die Gebrauchsumgebung der Druckvorrichtung, die von dem Gebrauchsumgebungsdetektionsmittel 56 erfasst werden, auf den Spülvorgang durch die Spülsteuervorrichtung 52 und den Reinigungsvorgang durch die Reinigungssteuervorrichtung 57 beziehen.
Anschließend wird die Gebrauchsweise der Tintenpatronen 10 und 20 mit der vorangehenden Konstruktion unter Bezugnahme auf ein Flussdiagramm von 6 beschrieben.
Wenn die Tintenpatrone 10, 20 an dem Schlitten 42 montiert ist, liest die Drucksteuervorrichtung 51 die Patronendaten, die in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der Tintenpatrone 10, 20 gespeichert sind (Schritt B), und die Daten, die den Zeitpunkt der Befestigung angeben, werden in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der Tintenpatrone 10, 20 gespeichert (Schritt C), und dann wird aus der Zahl, das heißt, der Ordinalzahl, der Recyclingvorgänge bestimmt, ob die Patronen zu recyceln ist oder nicht (Schritt D).
Wenn die Patrone eine neue ist, wird Tinte in der Tintenpatrone 10, 20 unter den Standardbedingungen zu dem Druckkopf 46 geleitet (Schritt F), und das Druckverfahren ausgeführt (Schritt G). Wenn andererseits die Patrone zu recyceln ist, werden die Daten gemäß den Patronendaten im Datenspeicher 55 eingestellt und erneuert, und die Tintenbefüllung ausgeführt (Schritt F). Dadurch wird Tinte in der recycelten Patrone, deren Zuverlässigkeit etwas geringer als bei einer neuen Patrone ist, derart in den Druckkopf 46 gefüllt, dass die Druckqualität nicht gemindert wird, indem zum Beispiel die Ansaugmenge der Tinte erhöht wird (Schritt F).
Die Tinte in der Tintenpatrone 10, 20 wird durch den Druckvorgang und den Verstopfungsvermeidungsvorgang verbraucht, und wenn das Tintenende erfasst wird (Schritt H), werden Daten, die den Zeitpunkt des Tintenendes anzeigen, als Patronendaten in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der Tintenpatrone 10, 20 unter der Steuerung der Drucksteuervorrichtung 51 gespeichert. Wenn die Tintenpatrone angebracht wird, wird aus der Anzahl der Recycling-Vorgänge beurteilt, ob der nächste Recycling-Vorgang möglich ist oder nicht (Schritt K), ob der Patronenbehälter die Grenze seiner Haltbarkeit erreicht hat oder nicht (Schritt L), ob eine vorbestimmte Zeitperiode nach dem Erfassen des Tintenendes der Tintenpatrone verstrichen ist oder nicht (Schritt M), und ob die Gebrauchsumgebung, die von dem Gebrauchsumgebungsdetektionsmittel 56 erfasst wird, die Tintenpatrone nachteilig beeinträchtigt hat oder nicht (Schritt N).
Wenn alle diese Beurteilungen erfüllt sind, wird auf der Druckvorrichtung oder auf einer Anzeigevorrichtung eines Host-Computers angezeigt, dass ein Recycling möglich ist (Schritt O), und die Daten im Datenspeicher 55 werden in die Halbleiterspeichervorrichtung 32 der Tintenpatrone 10, 20 geschrieben (Schritt P). Wenn andererseits eine dieser Bedingungen nicht erfüllt ist, ist die Nachfüllung dieser Patrone unmöglich und daher zeigt die Druckvorrichtung oder die Anzeigevorrichtung des Host-Computers an, dass diese Patrone verworfen wird (Schritt Q).
Gemäß der zuvor beschriebenen Ausführungsform speichert die Halbleiterspeichervorrichtung 32 unveränderliche Daten, wie das Herstellungsdatum, die Haltbarkeit und die mögliche Anzahl von Recyclingvorgängen, und die anderen Daten, wie die tatsächliche Anzahl der Recyclingvorgänge, die an der betroffenen Tintenpatrone vorgenommen wurden, den Reinigungszustand während des Recyclings der Tintenpatrone, Wartungsbedingungen, wie den Austausch von Teilen, die letzte Gebrauchszeit der Tintenpatrone, den Zeitpunkt des Tintenendes, die Gebrauchsbedingungen oder -umgebung der Tintenpatrone. Zusätzlich speichert die Speichervorrichtung auch eine voreingestellte Minimaltintenmenge, die in der Tintenpatrone gehalten wird. Das heißt, die Minimaltintenmenge wird zu dem Zeitpunkt gespeichert, wenn die Tintenpatrone von der Fabrik versendet wird, und die Resttintenmenge, wenn die Tintenpatrone an der Druckvorrichtung montiert wird, wird aufgezeichnet. Diese Daten werden ausgelesen, um eine Beschädigung des Druckkopfs zu verhindern.
7 und 8 sind Flussdiagramme, die den Vorgang zeigen, der an der zuvor beschriebenen Tintenpatrone ausgeführt wird, unter Bezugnahme auf eine Druckvorrichtung, an der zwei verschiedene Tintenpatronen montiert sind, d.h., eine für schwarzen und die andere für farbigen Druck.
Wenn zwei Tintenpatronen 10, 20 an einem Schlitten 42 montiert sind (Schritt A), liest eine Lese-Schreib-Steuervorrichtung 54 Daten einer gegenwärtigen Resttinte und einer voreingestellten Minimaltintenmenge aus einer Halbleiterspeichervorrichtung 32 jeder der Tintenpatronen 10, 20 (Schritt B), und dann vergleicht die Steuervorrichtung 54 die Daten miteinander (Schritt C).
Wenn als Ergebnis des Vergleichs die Resttinte geringer ist als die voreingestellte Minimaltintenmenge, wird ein Tintenende an der Druckvorrichtung oder Anzeigevorrichtung des Host-Computers angezeigt, ohne die folgenden Vorgänge auszuführen (Schritt D).
Wenn andererseits die Resttintenmenge größer ist als die voreingestellte Minimaltintenmenge, führt eine Drucksteuervorrichtung 51 den Druckvorgang zu dem Zeitpunkt aus, wenn ein Druckbefehlssignal eingegeben wird (Schritt E). Die Anzahl von Tintentröpfchen, die gemäß dem Druckbefehlssignal von dem Druckkopf 46 ausgestoßen wird, wird gezählt, um die Tintenmenge zu berechnen, die durch den Druckvorgang verbraucht wird. Eine Spülsteuervorrichtung 52 führt einen sogenannten Spülvorgang aus, um ein Verstopfen der Düsenöffnungen zu verhindern. Während des Spülvorgangs werden die Tintentröpfchen immer dann ausgestoßen, wenn ein vorbestimmtes Druckvolumen ausgeführt wurde oder wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist. Der Tintenausstoß durch den Spülvorgang trägt jedoch nicht zum Druck bei. Die Tintentröpfchen, die während des Spülvorgangs ausgestoßen werden, werden jedoch ebenso gezählt und die verbrauchte Tintenmenge in den Tintenpatronen 10, 20 wird berechnet (Schritt F). Anschließend, wird jedes Mal, wenn der Druckvorgang vorübergehend unterbrochen wird, zum Beispiel wenn der Druck einer Seite beendet ist, die Resttintenmenge berechnet und die Daten werden in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 jeder der Patronen 10, 20 gespeichert (Schritt G).
Wenn der Druckvorgang lange Zeit läuft und ein Druckfehler auftritt, kann ein Bediener einen Reinigungsvorgang anweisen oder die Steuervorrichtung erzeugt automatisch ein Reinigungsbefehlssignal (Schritt H). wenn der Reinigungsvorgang angewiesen wird, wird eine Resttintenmenge, die in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 einer der Tintenpatronen gespeichert ist, zum Beispiel einer ersten Tintenpatrone 10, ausgelesen (Schritt I). Anschließend wird die ausgelesene Resttintenmenge mit der Summe der voreingestellten Minimaltintenmenge, die in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der ersten Tintenpatrone gespeichert ist, und einer Tintenmenge, die durch den Reinigungsvorgang verbraucht wird, verglichen (Schritt J).
Wenn die Resttinte in der ersten Tintenpatrone ausreichend ist, werden anschließend Daten der Resttintenmenge, die in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der zweiten Tintenpatrone 20 gespeichert sind, ausgelesen (Schritt (K). Dann wird die ausgelesene Resttintenmenge mit einer Summe der voreingestellten Minimaltintenmenge, die in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der zweiten Tintenpatrone gespeichert ist, und einer Tintenmenge, die durch den Reinigungsvorgang verbraucht wird, verglichen (Schritt L).
Wenn bei dem zuvor beschriebenen Vorgang beide Tintenpatronen eine ausreichende Tintenmenge enthalten, führt die Reinigungssteuervorrichtung 57 einen normalen Reinigungsvorgang aus, der eine relativ große Tintenmenge erfordert (Schritt M). Nach dem normalen Reinigungsvorgang kehrt der Prozess zu Schritt A zurück.
Wenn andererseits die Resttintenmenge der Tinte in einer der Tintenpatronen kleiner ist als die Summe der voreingestellten Minimaltintenmenge, die in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der jeweiligen Tintenpatrone 10, 20 gespeichert ist, und der Tintenmenge, die durch den normalen Reinigungsvorgang verbraucht wird, führt die Reinigungssteuervorrichtung 57 einen kurzen Reinigungsvorgang aus, der weniger Tinte erfordert als der normale Reinigungsvorgang (Schritte O, R). In diesem Vorgang wird ein Tintenendezustand in Bezug auf die Tintenpatrone angezeigt, die eine Tintenknappheit erfährt, so dass die Vorrichtung einem Benutzer anbietet, die Tintenpatrone durch eine neue zu tauschen (Schritte S, P). Wenn die Tintenpatrone durch eine neue Patrone, die voll mit Tinte ist, nach der Anzeige ersetzt wird, die die Tintenknappheit anzeigt, (Schritte Q, T), kehrt der Prozess zu Schritt I zurück, wo der Reinigungsvorgang wieder aufgenommen wird.
Wenn ferner in Schritt T eine neue Tintenpatrone an dem Druckkopf montiert wird, wird dem Druckkopf von der neuen Tintenpatrone neue Tinte zugeleitet. Da der kurze Reinigungsvorgang vor dem Austausch der alten Tintenpatrone durchgeführt wurde, könnte sich das Verstopfungsproblem der Düsenöffnungen bis zu einem gewissen Grad gelöst haben. Daher kann die Tintenzufuhr zu dem Druckkopf von einer neuen Tintenpatrone sicher und reibungslos erreicht werden, im Vergleich zu einem Fall, in dem die alte Tintenpatrone getauscht wird, ohne einen kurzen Reinigungsvorgang auszuführen.
Da in diesem Fall ein Teil der Reinigung vor dem Austausch der Tintenpatrone ausgeführt wurde, ist bevorzugt, dass der wiederaufgenommene, normale Reinigungsvorgang mit der Tintenmenge durchgeführt wird, die um jene verringert ist, die in dem vorangehenden Reinigungsvorgang verbraucht wurde, der an der alten Tintenpatrone durchgeführt wurde.
Gemäß der vorangehenden Ausführungsform wird die Möglichkeit des Reinigungsvorgangs gemäß der voreingestellten Minimaltintenmenge bestimmt, die in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der Tintenpatronen 10, 20 zu dem Zeitpunkt gespeichert wird, wenn die Tintenpatrone von der Fabrik versendet wird. Daher kann die optimale Minimaltintenmenge entsprechend der Trocknungsgeschwindigkeit von Tinte und der Schwankung in der Verflüchtigungsgeschwindigkeit des Tintenlösemittels oder dergleichen im Voraus eingestellt werden. Dadurch können bei der Vorrichtung Probleme verhindert werden, dass der Druckkopf durch den weißen Punkt, d.h., keinen Tintenausstoß, beschädigt wird und eine falsche Anzeige eines Tintenendes ausgegeben wird, während noch eine große Tintenmenge in der Tintenpatrone enthalten ist.
Wenn zusätzlich in der zuvor beschriebenen Ausführungsform die Resttintenmenge gering ist, wird der kurze Reinigungsvorgang ausgeführt, so dass die Tinte effektiv verbraucht wird. Es ist jedoch auch möglich, dass der kurze Reinigungsvorgang nicht ausgeführt wird, d.h., die Schritte O und R unterlassen werden, und der folgende Prozess gestoppt wird, während die Anzeige des Tintenendes ausgegeben und ein Austausch der Tintenpatrone abgewartet wird.
9 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform einer Patronen-Recyclingvorrichtung gemäß der Erfindung. Eine Recycling-Speichervorrichtung 60 liest Daten aus der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der recycelten Tintenpatrone 10', 20' durch das Zugriffsmittel 61 und steuert das Tintenabgabemittel 63, Teileaustauschmittel 64, Reinigungsmittel 65 und Tintenfüllmittel 66 gemäß Auswertungsdaten, die im Datenspeichermittel 62 gespeichert sind, und gemäß diesen Bewertungsdaten veranlasst die Nachfüllsteuervorrichtung 60, dass die Betriebsbedingungen in der Druckvorrichtung in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 gespeichert werden.
Es wird nun der Betrieb der Reproduziervorrichtung mit dieser Konstruktion unter Bezugnahme auf ein Flussdiagramm beschrieben, das in 10 dargestellt ist.
Wenn die Tintenpatrone 10' auf eine Arbeitspalette 67 gestellt wird (Schritt A), liest die Recycling-Steuervorrichtung 60 die Daten über das Zugriffsmittel 61 aus der Halbleiterspeichervorrichtung 32 (Schritt B), und es wird beurteilt, ob die Anzahl von Recyclingvorgängen an der Tintenpatrone geringer als eine vorbestimmte Anzahl ist oder nicht (zum Beispiel, 10) (Schritt C), ob die Zeitperiode nach der Herstellung kürzer als eine vorbestimmte Periode ist oder nicht (zum Beispiel 10 Jahre) (Schritt D), ob die Zeitperiode nach dem letzten Tintenende kürzer als eine vorbestimmte Periode ist oder nicht (zum Beispiel, 200 Tage) (Schritt E), und ob die Tintenpatrone in einer vorbestimmten Umgebung verwendet wurde oder nicht (Schritt F). Wenn alle diese Beurteilungen erfüllt sind, wird angezeigt, dass die Wiederverwendung der Patrone möglich ist (Schritt G), und die Recycling-Bearbeitung wird ausgeführt (Schritt H). Wenn andererseits eine dieser Anforderungen nicht erfüllt ist, wird angezeigt, dass die Wiederverwendung der Patrone unmöglich ist, und es wird eine Anweisung ausgegeben, diese Tintenpatrone zu verwerfen.
Die Patrone, die die Recycling-Anforderungen erfüllt, wird mit Hilfe der Palette 67 zu dem Tintenabgabemittel 63 gebracht und die Tinte, die in der Patrone verbleibt, wird durch Absaugen oder dergleichen entleert (Schritt A in 11). Die Recycling-Steuervorrichtung 60 beurteilt aus den Daten, die aus der Tintenpatrone gelesen werden, ob der Teil (zum Beispiel eine Dichtung, die in der Tintenzufuhröffnung sitzt), die Grenze der Haltbarkeit erreicht (Schritt B in 11) und das notwendige Teil wird von dem Teileaustauschmittel 64 getauscht (Schritt C in 11).
Dann wird angesichts der verstrichenen Zeit seit dem letzten Tintenende beurteilt, ob eine Reinigung notwendig ist oder nicht (Schritt D in 11) und gemäß dieser Zeitperiode wird die Reinigungszeit, das heißt, der Grad der Reinigung, durch das Reinigungsmittel 65 bestimmt (Schritte E bis G in 11).
Wenn die Vorbehandlungen, die für ein Recycling notwendig sind, beendet sind, beurteilt das Recycling-Steuermittel 60, ob die Tintenpatrone mit einzufüllender Tinte gewaschen werden soll (dies ist notwendig, da eine Änderung in der Zusammensetzung der Tinte für die Farbtintenpatrone die Druckqualität subtil beeinflusst) (Schritt H in 11), und wenn dies notwendig ist, wird eine große Tintenmenge zu dem Tintenfüllmittel 66 geleitet und eine vorbestimmte Tintenmenge aus der Tintenpatrone entleert, wodurch die Tintenpatrone mit der nachzufüllenden Tinte gewaschen wird, und eine vorbestimmte Tintenmenge wird in die Tintenpatrone gefüllt (Schritt I in 11). Wenn ein Waschen mit der Tinte nicht notwendig ist, wird eine vorbestimmte Tintenmenge zugeleitet und in die Tintenpatrone gefüllt (Schritt J in 11).
Nachdem das Einfüllen von Tinte beendet ist, werden die Patronendaten, wie die notwendigen Informationen ((1) das Recycling-Datum, (2) die Anzahl der Recycling-Vorgänge, (3) der Austausch des Teils und sein Name, und wahlweise (4) eine Methode zum Einfüllen der Tinte in den Druckkopf, abhängig von der Anzahl von Recycling-Vorgängen, und die Absaugmenge der Tinte) in der Halbleiterspeichervorrichtung 32 der nachgefüllten Tintenpatrone unter Steuerung der Recycling-Steuervorrichtung 60 gespeichert (Schritt I in 10).
Somit ist der Verwendungsverlauf der recycelten Patrone, die mit Tinte neubefüllt ist, klar, und der Betrieb der Druckvorrichtung, mit der die Patrone verwendet werden soll, wird durch die Daten garantiert, die sich auf die Betriebsmethode beziehen, die wegen deren Unterschied zu der ursprünglichen Tintenpatrone erforderlich sind.
Wie zuvor beschrieben, wird gemäß der vorliegenden Erfindung die Speichervorrichtung mit Bereichen bereitgestellt, in welchen Daten, die sich auf den Verwendungsverlauf der Tintenpatrone beziehen, wiederbeschreibbar gespeichert werden können, und daher kann die Nachfüllbearbeitung beim Nachfüllverfahren in Hinblick auf die Verwendungsbedingungen der Tintenpatrone durch den Benutzer ausgeführt werden, und das Recycling äußerst zuverlässig durchgeführt werden.

Claims

Patronen-Recyclingvorrichtung für eine Tintenpatrone (10, 20) für eine Tintenstrahldruckvorrichtung, wobei die Recyclingvorrichtung umfasst: Mittel zum Lesen von Daten (61), die sich auf einen Verwendungsverlauf der zu recycelnden Tintenpatrone beziehen, aus einer Speichervorrichtung (32), die auf der Tintenpatrone bereitgestellt ist; und eine Steuervorrichtung (60), die ein Recycling-Bearbeitungsgerät in Übereinstimmung mit diesen Daten steuert, und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie nach Beendigung eines Recyclingvorganges veranlasst, dass wenigstens Daten, die die Ordinalzahl des Recyclingvorganges darstellen, in der Speichervorrichtung gespeichert werden.
Recyclingvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Steuervorrichtung veranlasst, dass Daten, die sich auf Wartungsbedingungen der Tintenpatrone beziehen, nach Beendigung eines Recyclingvorganges in der Speichervorrichtung gespeichert werden.
Recyclingvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei das Recycling-Bearbeitungsgerät wenigstens eine Patronenreinigungsvorrichtung und eine Tinteneinspritzvorrichtung enthält.
Recyclingvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Steuervorrichtung aus den Daten in der Speichervorrichtung beurteilt, ob die Patrone recycelt werden kann oder nicht.
Recyclingvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Steuervorrichtung den Grad der Reinigung durch das Reinigungsmittel gemäß den Daten in der Speichervorrichtung beurteilt.
Recyclingvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Steuervorrichtung eine Waschung der Tintenpatrone mit Tinte gemäß den Daten in der Speichervorrichtung ausführt.
Tintenpatrone (10, 20) für eine Tintenstrahldruckvorrichtung mit einem Druckkopf, wobei die Tintenpatrone umfasst: einen Behälter mit einer Tintenkammer (11, 21), um darin Tinte aufzunehmen, und eine Tintenzufuhröffnung (13, 23) zum Ausstoßen von Tinte aus der Tintenkammer zu dem Druckkopf, gekennzeichnet durch eine Speichervorrichtung (32) zum Speichern von Daten, die sich auf den Verwendungsverlauf der zu recycelnden Tintenpatrone beziehen, wobei die Speichervorrichtung einen Bereich hat, in dem Daten in wiederbeschreibbarer Weise gespeichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass: die Daten Daten enthalten, die sich auf die Ordinalzahl eines Recyclingvorgangs beziehen, der an der Tintenpatrone ausgeführt wird.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 7, wobei die Daten Daten enthalten, die sich auf eine Wartungsbearbeitung beziehen, die für das Recyceln der Tintenpatrone erforderlich ist.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 8, wobei die Daten Daten enthalten, die sich auf einen Reinigungszustand der Patrone beziehen.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 8, wobei die Daten Daten enthalten, die sich auf einen Austauschzustand eines Teils der Tintenpatrone beziehen.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 7, wobei die Daten Daten enthalten, die sich auf den Zeitpunkt eines letzten Gebrauchs der Tintenpatrone beziehen.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 7, wobei die Daten Daten enthalten, die sich auf den Zeitpunkt eines letzten Tintenendes der Tintenpatrone beziehen.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 7, wobei die Daten Daten enthalten, die sich auf eine Gebrauchsumgebung der Tintenpatrone beziehen.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 7, wobei die Speichervorrichtung Daten speichert, die das Herstellungsdatum der Tintenpatrone angeben.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 7, wobei die Speichervorrichtung Daten speichert, die eine Haltbarkeit der Tintenpatrone angeben.
Tintenpatrone gemäß Anspruch 7, wobei die Speichervorrichtung Daten speichert, die angeben, wie oft die Tintenpatrone recycelt werden kann.
Verfahren zum Betreiben der Patronen-Recyclingvorrichtung gemäß Anspruch 3, wobei das Verfahren umfasst: Lesen der Daten aus der Speichervorrichtung (32) der Patrone; Auswerten der Daten unter Verwendung der Steuervorrichtung (60); Bestimmen, ob ein Recycling der Patrone möglich ist; und Neubefüllen der Patrone unter Verwendung der Tinteneinspritzvorrichtung (66), wenn die Steuervorrichtung bestimmt, dass ein Recycling der Patrone möglich ist.
Verfahren gemäß Anspruch 17, wobei das Neubefüllen der Patrone umfasst: Entleeren von Resttinte aus der Patrone; Bestimmen unter Verwendung der Steuervorrichtung, ob ein Teil der Patrone getauscht werden muss; Austauschen des Teils der Patrone, der getauscht werden muss; Bestimmen unter Verwendung der Steuervorrichtung, ob eine Reinigung der Patrone notwendig ist; Reinigen der Patrone, wenn die Steuervorrichtung bestimmt, dass eine Reinigung notwendig ist; Bestimmen unter Verwendung der Steuervorrichtung, ob die Patrone mit Tinte gewaschen werden muss; und Waschen der Patrone, wenn die Steuervorrichtung bestimmt, dass ein Waschen notwendig ist.