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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Injektionsvorrichtung
bzw. Infusionsvorrichtung mit einem Schieber, der gegenüber einem
Gehäuse von
einer zurückgehaltenen
bzw. zurückgezogenen Stellung
bzw. Position in eine Injektionsstellung versetzt bzw. verschoben
werden kann, welcher Schieber einen innerhalb des Gehäuses liegenden
Teil bzw. Abschnitt und einen außerhalb des Gehäuses liegenden
Teil bzw. Abschnitt umfaßt,
wobei beide Teile durch eine Rille im Gehäuse untereinander verbunden
sind, wobei der außerhalb
des Gehäuses
liegende Teil einen Spritzenhalter zum Befestigen bzw. Sichern einer
Subkutanspritze aufweist, und wobei der Schieber gegen die bzw.
zu der Injektionsstellung durch eine im Gehäuse angeordnete Feder vorgespannt
ist.
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NO
86184 offenbart eine Vorrichtung zum Betätigen einer hypodermischen
bzw. Subkutanspritze. Ein Spritzenhalter ist entlang einer Führung verlagerbar,
die sich entlang einer Seite eines kasten- bzw. schachtelförmigen Gehäuses erstreckt,
welches durch ein Entfernen einer Abdeckung geöffnet werden kann, die sich
in der gesamten Längsrichtung des
Gehäuses
erstreckt. An der Führungsseite
des Gehäuses
ist in dem Letzteren eine Zugfeder angeordnet, welche durch eine
Verlagerung des Spritzenhalters zu der zurückgezogenen Position bzw. Stellung
des Halters gespannt ist. In der zurückgezogenen Position ist der
Spritzenhalter durch einen Schnabel zurückgehalten, welcher drehbar
an dem Gehäuse
festgelegt ist und welcher von dem Halter mittels einer Führungsstange
gelöst
werden kann, die sich in dem Gehäuse
gegenüberliegend
der Führungsseite
erstreckt.
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US 3,605,742 offenbart eine
Injektionsvorrichtung mit einem schachtelförmigen Gehäuse, in welchem ein innerer
bzw. interner Spritzenhalter in seiner Längsrichtung verlagert werden
kann. Eine hypodermische Spritze kann in eine Ausnehmung bzw. Vertiefung
in dem Spritzenhalter eingesetzt werden, wobei ein Längseinlaß in einer
Seite des Gehäuses
vorher derart geöffnet
werden muß,
daß die Spritze
durch eine Öffnung
in der Wand des Gehäuses
durchtreten kann. Der Spritzenhalter kann dann zu seiner zurückgezogenen
Position durch eine Betätigung
eines Handgriffs zurückgezogen
werden, der durch die Seite des Gehäuses vorragt. Durch diese Verlagerung
werden zwei Spann- bzw. Zugfedern, die jeweils an dem Boden des
Gehäuses
und an dem oberen Ende des Spritzenhalters festgelegt sind und sich
jeweils in gesonderten Längsausnehmungen
in dem Spritzenhalter erstrecken, gespannt.
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US 4,333,459 offenbart eine
Injektionsvorrichtung mit einem pistolenförmigen Gehäuse, wobei entlang dessen Oberseite
ein Spritzenhalter verlagert werden kann. Der Spritzenhalter hat
einen H-förmigen
Querschnitt, wo die Bodenschenkel des H durch Blätter ausgebildet sind, welche
jeweils mit ihrer Längsnut
bzw. -rille über
zwei Führungsbolzen geführt sind,
wobei die Bolzen von den Seiten des Gehäuses vorragen. Durch eine Verlagerung
des Halters zu seiner zurückgezogenen
Position wird eine Zugfeder, die unter dem Halter und zwischen den
aufgerichteten Seitenwänden
des Gehäuses
angeordnet ist, gespannt. Der Spritzenhalter kann von der zurückgezogenen
Position durch eine Betätigung eines
Pistolengriffs gelöst
bzw. freigegeben werden.
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US 4,026,288 offenbart weiters
eine pistolenförmige
Injektionsvorrichtung, wo der Spritzenhalter an einer stabförmigen Führung geführt ist.
Eine Feder ist um die Führung
angeordnet, um den Halter vorzutreiben, um die Nadel der Spritze
in einen Hautbereich zu injizieren. Durch eine Verlagerung des Spritzenhalters
wird ein Getrieberad über
eine Zahnstange auf dem Halter gedreht und ein Pistolengriff blockiert
in seiner passiven Position dieses Getrieberad derart, daß der Halter
gesichert ist. Durch eine Betätigung
des Griffs wird der Halter gelöst.
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Das
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Injektionsvorrichtung
zur Verfügung
zu stellen, die einfach im Hinblick auf ihre Konstruktion und mit einer
stabileren Funktion als die bekannten Vorrichtungen ist.
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Für diesen
Zweck ist die Vorrichtung gemäß der Erfindung
dadurch gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
bei der Rille einen Hülsenteil
ausmacht, wobei eine äußere und/oder
innere Fläche
bzw. Oberfläche des
Hülsenteils
eine Führung
für den
Schieber bildet, und daß der
Schieber eine oder mehrere Kontaktflächen aufweist, die an mindestens
drei über
mehr als der Hälfte
des Umfangs des Hülsenteils
verteilten Stellen mit der Führung
in Kontakt sind.
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Durch
die Tatsache, daß das
Gehäuse
selbst als eine rohrförmige
Führung
für den
Schieber wirkt, kann eine Umfangsseite bzw. -fläche der Führung mit einem größeren Umfang
erreicht werden, als wenn die Führung
ein gesondertes Element innerhalb des Gehäuses ist, und es wird somit
eine steifere Führung
erhalten, und indem zur selben Zeit der Schieber auf der Führung an
wenigstens drei Flächen
bzw. Bereichen, die über
mehr als die Hälfte
des Umfangs des Rohr- bzw. Hülsenteils
verteilt sind, gleiten gelassen wird, wird der Schieber auf der
Führung
in einer exakten und stabilen Führung
zurückgehalten.
Die starre Führung
und die exakte Führung
resultieren gemeinsam in einer extrem zuverlässigen Leistung. Ein rohrförmiges Gehäuse ist
darüber
hinaus sehr einfach herzustellen.
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In
einer bevorzugten Ausbildung umschließt der sich außerhalb
des Gehäuses
befindliche Schieberteil bzw. -abschnitt den Hülsenteil entlang der gesamten
Umfangsfläche
des rohrförmigen
bzw. Hülsenteils.
So kann eine noch stabilere Führung
erreicht werden, da der Schieber Kontaktpunkte in Berührung mit
der Führung
um den gesamten Umfang der Führung,
entweder eine kontinuierliche Seite bzw. Fläche oder diskrete Flächen aufweisen
kann, und da der Schieber selbst starrer bzw. steifer aufgrund der
rohrförmigen
Form ausgebildet sein kann. Weiters bildet der rund um das Gehäuse ausgebildete
Schieber einen stabilen und leicht zugänglichen Fingergriff für eine Betätigung des
Schiebers durch ein Zurückziehen
desselben für
ein Spannen der Feder.
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Der
Außendurchmesser
des Rohr- bzw. Hülsenteils
kann vorzugsweise wenigstens 8 mm und vorzugsweise wenigstens 12
mm betragen, wobei ein sicherer Griff sowohl um das Gehäuse der
Injektionsvorrichtung als auch den Schieber somit erreicht wird.
Weiters kann als eine Folge von zusätzlicher Materialdicke das
Gesamtgewicht der Vorrichtung vorzugsweise wenigstens 40 g und weiters
bevorzugt wenigstens 60 g betragen, wobei die Gesamtträgheit der
Vorrichtung somit eine stabilere Handhabung der Vorrichtung bei
der Betätigung
und somit eine exaktere und stabilere Injektion sicherstellt.
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In
einer Ausbildung erstreckt sich ein länglicher Auslösemechanismus
koaxial mit dem Hülsenteil
im Gehäuse
und trägt
eine Klinke, die federbelastet ist zum Eingriff in den Schieber,
und um den Schieber in dessen zurückgezogenen Stellung bzw. Position
festzuhalten, kann der Auslösemechanismus
bei einem ersten Ende des Gehäuses
mit einem Auslöseknopf
zusammenarbeiten, so daß bei
einem Bedienen des Auslöseknopfs
die Klinke vom Schieber gelöst
bzw. außer
Eingriff gebracht werden kann, und ist die vorgespannte Feder des
Schiebers rund um den Auslösemechanismus
angeordnet. Auf diese Weise ist eine im wesentlichen rotationssymmetrische
Struktur der Vorrichtung möglich
gemacht, was sowohl die Produktion der erforderlichen Komponenten
als auch ihre Montage erleichtert. Es ist weiters möglich, nur
eine einzige Feder zu verwenden, welche stark genug für ein Vorspannen
des Schiebers ist, da die Feder einen Außendurchmesser aufweisen kann,
welcher lediglich ein wenig kleiner als der Innenseitendurchmesser
des Gehäuses
ist. Es ist auch ein Vorteil, daß der Auslöseknopf an einem Ende des Gehäuses angeordnet
werden kann, da dies eine einfache Betätigung zur Verfügung stellt, z.B.
kann der Knopf für
eine axiale Verlagerung in dem Gehäuse bei dem Auslösen ausgebildet
sein.
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In
einer einfach herzustellenden Ausbildung umfaßt der Auslösemechanismus ein Auslöserohr mit
einer Stange, die in dem Rohr axial versetzt werden kann, und ist
die Klinke in einer Aussparung bzw. Vertiefung in der Stange drehbar
gelagert und weist ein Ende auf, das durch einen Schlitz im Auslöserohr herausragen
kann, und welches bei einem Versetzen der Stange in das Rohr geschwenkt
werden kann. So ist auch das Montieren bzw. Festlegen erleichtert,
da der Aus lösemechanismus
gesondert zusammengebaut und dann in das Gehäuse von dem Ende des Gehäuses aus
geführt
werden kann.
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Der
Teil bzw. Abschnitt des Schiebers, der innerhalb des Gehäuses angeordnet
ist, kann den Auslösemechanismus
umgeben bzw. umschließen,
was die Montage weiters erleichtert, da der Auslösemechanismus in das Gehäuse und
durch den Schieber geführt
werden kann, wobei der Schlitz für
die Klinke zu einer beliebigen Richtung schaut, da die Klinke so in
Eingriff mit dem Schieber in irgendeiner Winkelposition des Auslöserohrs
in bezug auf den Schieber eintreten kann. Der Abschnitt des Schiebers,
der in dem Gehäuse
angeordnet ist, kann weiters bevorzugt den Hohlraum zwischen dem
Auslösemechanismus
und der Innenoberfläche
des Hülsen- bzw. Rohrteils abschließen. So
kann am Ende der Bewegung des Schiebers bei einer Injektion ein Überdruck
von Luft unter dem Schieber ausgebildet werden, wodurch ein leichtes
bzw. sanftes Bremsen der Bewegung des Schiebers erhalten wird.
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In
einer weiteren Ausbildung ist der Auslösemechanismus mit einem Schließmechanismus
versehen, der zum Verriegeln der Klinke in der Eingriffsposition
der Klinke mit dem Schieber federbelastet ist und welcher die Klinke
durch Betätigung
eines Verriegelungs- bzw. Sperrknopfs freigeben kann. Dies stellt sicher,
daß der
Schieber nicht unbeabsichtigt freigegeben wird, bevor die Injektionsvorrichtung über dem Hautbereich
angeordnet ist, wo die Injektion auszuführen ist. Da der Verriegelungsmechanismus
für ein Verriegeln
der Klaue bzw. Klinke federbelastet ist, wird das Verriegeln automatisch
durch eine Rückkehr des
Schiebers ohne jegliche weitere Betätigung des verriegelnden bzw.
Verriegelungsmechanismus ausgeführt.
Bevor die Injektion ausgeführt
werden kann, muß daher
der Verriegelungsknopf betätigt
werden und er muß weiters
gegen die Federbelastung während
dem Lösen
bzw. der Freigabe des Schiebers selbst betätigt werden. Es ist somit verhindert,
daß die
Betätigung
der Verriegelung vergessen wird oder daß die Verriegelung zufällig bzw.
durch einen Fehler außer
Funktion gebracht wird.
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In
einer insbesondere leicht zu betätigenden und
einfachen Ausbildung weist die Stange des Auslösemechanismus eine kreisförmige Kerbe
bzw. Rille auf, in die ein Hebel eingreifen kann, wenn sich die Stange
in ihrer nicht-aktivierten Stellung befindet, wo die Klinke mit
dem Schieber in Eingriff stehen kann, und der Schließknopf ist
als Verschlußring
ausgebildet, der bei koaxialem Schwenken um die Stange den Hebel
aus dem Eingriff mit der Kerbe lösen
bzw. anheben kann. Indem der Verriegelungsknopf als ein Verriegelungsring
ausgebildet ist bzw. wird, kann der Knopf zuerst mittels zweier
Finger gedreht werden und dann durch diese zwei Finger zurückgehalten werden
und zur selben Zeit halten die Finger das Gehäuse selbst zurück, wobei
die Finger fähig
sind, sowohl den Ring als auch das Gehäuse zu ergreifen. Der Verriegelungsring
kann vorzugsweise an dem Auslöseknopf
angeordnet sein, da sowohl der Verriegelungsring als auch der Auslöseknopf
auf diese Weise durch die Finger derselben Hand betätigt werden
können.
Die andere Hand ist somit frei, um möglicherweise das andere Ende
der Vorrichtung an dem Hautbereich zu kontrollieren bzw. zu regeln
bzw. zu steuern, wo die Injektion durchzuführen ist.
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Der
Spritzenhalter kann lösbar
an dem Schieber festgelegt sein bzw. werden, wodurch unterschiedliche
Haltepaßstücke, unterschiedlicher
Arten von Injektionsspritzen verwendet werden können. Der Halter kann vorzugsweise
ausgebildet sein, um durch Einsetzen in einem Schlüsselschlitz
bzw. eine Keilnut befestigt zu werden, wo er durch einen rückstellfähigen Bogen
bzw. Bügel
in Eingriff mit dem Schieber so zurückgehalten wird, daß er von
dem Schieber durch ein Zurückdrücken des
Bogens gelöst
werden kann.
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In
einer insbesondere praktischen Ausbildung hat das Gehäuse an seinem
anderen Ende eine Lampe, welche durch eine Betätigung eines axial vorragenden
Druckknopfs erleuchtet werden kann. Wenn die Injektionsvorrichtung
auf einem Hautbereich angeordnet wird, kann der Druckknopf somit automatisch
aktiviert werden, da das Ende der Vorrichtung mit dem vorragenden
Knopf gegen den Hautbereich gedrückt
wird, wodurch der Hautbereich durch die Lampe zur Inspektion des
Bereichs erleuchtet werden kann, beispielsweise eine Vene sichtbar
gemacht werden kann. Weiters kann die Lampe eine hypodermische Spritze
durchleuchten, die auf dem Halter festgelegt ist, wenn sich die
Letztere in der Injektionsposition befindet. Es kann somit detektiert
bzw. festgestellt werden, ob irgendwelches Blut in die Spritze zurückgezogen
werden kann, was anzeigt, daß eine
Vene getroffen wurde.
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Das
Gehäuse
kann darüber
hinaus an seinem anderen Ende einen Bügel bzw. Bogen aufweisen, welcher
gegen eine Hautoberfläche
gedrückt werden
kann und sich über
diese erstreckt, wo eine Injektion auszuführen ist. Der Bogen kann vorzugsweise
aus einem lichtdurchlässigen
Material, wie durchscheinendem Kunststoff gefertigt bzw. hergestellt
sein, und kann derart adaptiert sein, daß er durch die Lampe be- bzw.
erleuchtet werden kann. Der Bügel
kann somit das Licht zu dem Hautbereich führen bzw. leiten, der zu inspizieren
ist.
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Die
Erfindung wird im Folgenden in größerem Detail mittels Beispielen
von Ausbildungen unter Bezugnahme auf die schematische Zeichnung
erklärt werden,
in welcher:
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1 eine
Infusions- bzw. Injektionsvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausbildung
der Erfindung zeigt, die in einem Axialschnitt gesehen ist, wo sich
der Schieber in seiner nicht belasteten Anfangsposition befindet,
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2 die
Injektionsvorrichtung von 1 zeigt,
wo der Schieber in der zurückgezogenen
Position verriegelt ist,
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3 die
Injektionsvorrichtung von 1 zeigt,
wo der Druckknopf aktiviert ist und sich der Schieber in der Injektionsposition
befindet,
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4 ein
vergrößerter Querschnitt
durch die Vorrichtung entlang der Linie IV-IV in 1 ist;
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5 die
Injektionsvorrichtung von 1 mit einer
festgelegten hypodermischen Spritze zeigt, wo der Schieber in der
zurückgezogenen
Position verriegelt ist,
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6 die
Injektionsvorrichtung von 1 mit einer
festgelegten hypodermischen Spritze zeigt, wo sich der Schieber
in der Injektionsposition befindet,
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7 eine
Explosionsansicht der Injektionsvorrichtung von 1 ist,
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8 eine
perspektivische Ansicht der Injektionsvorrichtung von 1 zeigt,
und
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9 eine
Seitenansicht der Injektionsvorrichtung von 1 zeigt.
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1 zeigt
eine Injektionsvorrichtung 1 mit einem rohrförmigen Gehäuse 2,
welches eine Führung
für einen
Schieber 3 ausbildet, auf welchem eine hypodermische bzw.
Subkutanspritze 4 mittels eines Spritzenhalters 5 montiert
bzw. festgelegt werden kann, wie dies in 5 und 6 gezeigt
ist. Die Injektionsvorrichtung 1 kann verwendet werden,
um eine hypodermische Spritze, insbesondere Intramuskulärinjektionen
zu führen,
da die Nadel bei derartigen Injektionen insbesondere lang und somit
unangenehm händisch
einzubringen ist. In dem Folgenden wird auf die Vorrichtung 1 in
der Position Bezug genommen, die in 1 gezeigt
ist, wobei sie jedoch während
einer Verwendung beliebig ausgerichtet bzw. orientiert werden kann.
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Der
Schieber 3 umfaßt
einen rohrförmigen Außenabschnitt
bzw. -teil 6, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser
des Gehäuses 2 derart entspricht,
daß der
Abschnitt 6 an der Außenseite
der externen Oberfläche 7 des
Gehäuses 2 gleiten
kann, und einen inneren rohrförmigen
Abschnitt 8, dessen Außendurchmesser
mit dem Innendurchmesser des Gehäuses
derart übereinstimmt,
daß der
Abschnitt 8 an der Innenoberfläche 9 des Gehäuses 2 gleiten kann.
Der äußere Schieber-
bzw. Gleitabschnitt 6 ist durch einen Längsschlitz bzw. eine Längsnut 10 in der
Wand 11 des Gehäuses
mit dem inneren Schieberabschnitt 8 mittels eines Federkeils 12 verbunden,
welcher in einen Schlitz 13 in dem inneren Schieberabschnitt 8 gedrückt ist
und sich in Eingriff mit einem Langloch 14 in dem äußeren Schieberabschnitt 6 befindet.
Wenn das Gehäuse 2 und
der äußere Schieberabschnitt 6 aus
Metall, wie beispielsweise Aluminium gefertigt bzw. hergestellt
sind, und der innere Schieberabschnitt 8 aus einem weicheren Material,
wie z.B. einem Kunststoff, gefertigt ist, kann die Gleitfeder bzw.
der Federkeil 12 in vorteilhafter Weise in flexiblem Eingriff
mit den zwei Schieberabschnitten 6 und 8 derart
sein, daß der äußere bzw. Außenabschnitt 6 die
Bewegung des Spritzenhalters 5 selbst bei einer Injektion
führt,
und daß der
Innenabschnitt 8 im wesentlichen selbstführend ist.
Umgekehrt kann die Gleitfeder 12 die Schieberabschnitte 6, 8 in
einer starren Weise verbinden, wodurch der innere Schieberabschnitt 8 vollständig oder
teilweise die Bewegung des Spritzenhalters 5 in Abhängigkeit von
den Toleranzen der Seiten bzw. Flächen der Schieberabschnitte
in Kontakt mit dem Gehäuse 2 steuern
bzw. regeln kann. Die Schieberabschnitte 6, 8 müssen nicht über den
gesamten Außenumfang und
dem Gehäuse 2 in
Kontakt sein, beispielsweise kann der äußere Abschnitt 6 an
seiner Innenseite Längsrippen
aufweisen, welche in Kontakt mit dem Gehäuse 2 sind, oder ein
Abschnitt seiner Wand kann derart weggelassen sein, daß er lediglich
das Gehäuse
teilweise umgibt. Der Schieber 3 hat an der Außenseite
zwei gegenüberliegende
Vertiefungen 75, um den Schieber mit den Fingerspitzen
(siehe 8 und 9) zurückzuführen.
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Der
Spritzenhalter 5 hat eine Rippe 15 mit einem schwalbenschwanzförmigen Querschnitt,
wobei die Rippe 15 in einen geeigneten Keilschlitz 16 in dem äußeren Schieberabschnitt 6 eingesetzt
werden kann, siehe 7. Da das längliche bzw. Langloch 14 für die Gleitfeder 12 in
dem Boden des Keilschlitzes 16 ausgebildet ist, kann die
Gleitfeder 12 durch den Spritzenhalter 5 am Platz
gehalten werden, jedoch kann sie auch beispielsweise durch Kleben
festgelegt sein. Wenn die Rippe 15 vollständig in
die Keil- bzw. Federnut 16 eingesetzt ist, schlägt ein Anschlag 17 an
einem Ende der Rippe 15 an zwei Abschrägungen 18 in den Wänden des
Federschlitzes an und zur selben Zeit hakt ein rückstellfähiger Bogen bzw. Bügel 19 an
dem anderen Ende der Rippe 15 sich nach unten an einer
Endkante 20 des Federschlitzes 16 ein. Auf diese
Weise ist der Spritzenhalter 5 auf dem Schieberabschnitt 6 verriegelt
und durch Anheben des Bügels 19 kann
der Spritzenhalter 5 ersetzt werden. Andere verriegelnde
bzw. Verriegelungsmechanismen als der Anschlag 17 und der
Bügel 19 sind möglich. Unterschiedliche
Spritzenhalter 5 können somit
in Abhängigkeit
von der Form der zu verwendenden hypodermischen Spritze 4 festgelegt
werden. Der gezeigte Spritzenhalter 5 hat Klemmen bzw. Klammern 76,
welche rückstellfähig die
hypodermische Spritze 4 festhalten bzw. ergreifen können, wie dies
aus 5 und 6 offensichtlich ist, wobei
jedoch andere Haltevorrichtungen möglich sind.
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Der
innere Schieberabschnitt 8 hat eine koaxiale Bohrung, welche
aus einem oberen Abschnitt 27 und einem Bodenabschnitt 28 zusammengesetzt ist
bzw. besteht, wobei der obere Abschnitt 27 einen größeren Durchmesser
als der Bodenabschnitt 28 aufweist. In dem Bodenbohrungsabschnitt
ist eine Buchse in der Form eines Rohrabschnitts bzw. -querschnitts 21 eingepreßt und erstreckt
sich von der unteren Kante des Schieberabschnitts 8 bis
geringfügig über die
obere Kante des Abschnitts bzw. Teils und umgibt ein Auslöse- bzw.
Freigaberohr 22, welches fest zentral in dem Gehäuse 2 festgelegt
bzw. montiert ist. Ein unteres Ende des Freigaberohrs 22 ist
in ein Sack- bzw. Blindloch 23 in einem Zwischenkolben bzw.
-pfropfen 24 eingesetzt, welcher in das untere Teil des
Gehäuses 2 eingepreßt ist,
und ein oberes Ende des Freigaberohrs 22 ist in einen zwischenliegenden
Lochabschnitt 26 in einem Pfropfen bzw. Stopfen 25 eingesetzt,
welcher in das obere Ende des Gehäuses 2 eingeschraubt
ist.
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Eine
Kompressionsfeder 29 ist an ihrem unteren Ende in das ringförmige Loch
zwischen dem Rohrabschnitt 21 und der Wand des Bohrungsabschnitts 27 in
dem Schieberabschnitt 8 eingesetzt und an ihrem oberen
Ende in einen unteren Lochquerschnitt 30 eingesetzt, welcher
in dem Pfropfen 25 koaxial unter dem Zwischenabschnitt 26,
und mit einem größeren Durchmesser
als der letztere ausgebildet ist. Sich jeweils in den Bohrungen 27 und 30 in dem
Schieberabschnitt 8 und dem Pfropfen 25 erstreckend,
kann die Feder 29, wenn sie komprimiert ist, vollständig darin
derart aufgenommen werden, daß der
Schieberabschnitt 8 zu einer zurückgezogenen Position geführt werden
kann, wo die obere Kante bzw. der obere Rand des Schieberabschnitts 8 unmittelbar
unterhalb des Pfropfens 25 angeordnet ist.
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In
dem Freigaberohr 22 ist eine Auslöse- bzw. Freigabestange 31 koaxial
geführt,
wobei ihr unteres Ende vorgespannt nach oben mittels einer Kompressionsfeder 32 ist,
die zu dem Boden auf einem Pfropfen 33 anschlägt, der
in das untere Ende des Freigaberohrs 22 eingesetzt ist.
Das obere Ende der Stange 31 ist in einem Auslöse- bzw.
Freigabeknopf 34 eingebettet, der axial von dem Gehäuse 2 vorragt,
wobei der Knopf zur Oberseite mittels eines Rückhalterings 35 an
seinem Platz gehalten ist, welcher auf den Pfropfen bzw. Stopfen 25 geschraubt
ist. Etwa in der Mitte der Freigabestange 31 ist eine Ausnehmung
bzw. Vertiefung in der Form einer diametral durchgehenden Nut bzw.
Rille bzw. Kerbe 36 ausgebildet, welche durch Abschrägungen 37, 38 zu
der Oberseite bzw. dem Boden begrenzt ist. In der Nut 36 ist
eine Klinke 39 schwenkbar um einen Zapfen 40 festgelegt,
der in Bohrungen 41 in der Wand der Stange 31 eingepreßt ist.
Die Klinke 39 hat einen ersten Schenkel bzw. Fuß 42,
welcher durch einen Längsschlitz 43 in
dem Auslöserohr 22 nach
außen geschwungen
werden kann, und einen zweiten Schenkel 44, welcher durch
eine Feder 45 derart belastet ist, daß der erste Schenkel 42 der
Klinke nach außen
gegen die Wand des Auslöserohrs
gepreßt wird.
Das Auslöserohr 31 kann
nicht in dem Auslöserohr 22 rotieren,
da ein Zapfen bzw. Stift 46 durch das obere Ende der Stange 31 in
einer längsverlaufenden Nut 47 in
der Wand des Auslöserohrs 22 geführt ist, und
somit ist sichergestellt, daß der
erste Schenkel 42 der Klinke 39 durch den Schlitz 43 in
dem Auslöserohr
nach außen
geschwungen werden kann, wenn der Schenkel 42 gegenüberliegend
dem Schlitz 43 angeordnet ist. Die Feder 45 ist
ein Stück
eines rückstellfähigen Schraubengangs,
von welchem ein Ende auf dem zweiten Schenkel 44 der Klinke 39 in Anschlag
ist bzw. anliegt und das andere Ende davon auf der Abschrägung 38 in
der Nut 36 in Anschlag ist und welche in der Mitte um einen
Zapfen 48 durch die Wand der Stange 36 gewickelt
ist.
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Die
Auslösestange 31 befindet
sich in ihrer Ruheposition durch die Feder 32 derart nach
oben gepreßt,
daß sich
die Klinke 39 gegenüber
dem Schlitz 43 in dem Auslöserohr befindet, und der erste Schenkel 42 wird
somit nach außen
durch den Schlitz 43 gepreßt, siehe 1.
Wenn sich der Schieber 3 in der unteren Position befindet,
die in 1 gezeigt ist, ragt der Schenkel 42 nach
außen
durch den Schlitz 43 vor, wobei jedoch, wenn der Schieber 3 zu
der zurückgezogenen
Position verlagert bzw. versetzt wird, die in 2 gezeigt
ist, der Klinkenschenkel 42 durch den Schlitz 43 durch
einen Durchtritt der Buchse bzw. Hülse 28 in dem Schieberabschnitt 8 geschwenkt werden
kann. Wenn sich der Schieber 3 in der zurückgezogenen
Position befindet, wird der Klauenschenkel 42 neuerlich
durch Schlitz 43 nach außen verschwenkt und die untere
Kante der Buchse bzw. Hülse 28 schlägt auf den
Klinkenschenkel 42 derart an, daß der Schieber 3 in
der zurückgezogenen
Position zurückgehalten
wird, wo die Feder 29 komprimiert ist bzw. wird. Wenn der
Auslöseknopf 34 dann aktiviert
wird, wird die Auslösestange 31 nach
unten in dem Auslöserohr 22 verlagert,
wodurch die Klinke 39 nach unten in bezug auf den Schlitz 43 verlagert wird.
Der Klinkenschenkel 42 trifft somit eine untere Kante 49 des
Schlitzes 43 und wird in das Auslöserohr 22 derart verschwenkt,
daß die
Hülse 28 in
dem Schieberabschnitt 8 die Klinke 39 passieren
kann, und somit wird der Schieber 3 schnell nach unten
zu der Injektionsposition verlagert, die durch die Feder 29 beeinflußt ist.
In 3 ist der Schieber 3 zu der Injektionsposition
verlagert und der Freigabe- bzw. Auslöseknopf 34 ist immer
noch nach unten gedrückt.
Ein Gummiring 50, der über
dem Pfropfen 24 angeordnet ist, dämpft den Schlag bzw. Aufprall
des Schieberabschnitts 8 auf den Pfropfen 24.
Weiters wird der Schlag durch Ausbilden bzw. Erzeugen eines Luftdrucks
in dem Gehäuse 2 zwischen
dem Pfropfen 24 und dem Schieberabschnitt 8 gedämpft bzw.
abgemildert.
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Um
ein unbeabsichtigtes Auslösen
bzw. Lösen
des Schiebers 3 von seiner zurückgezogenen Position zu verhindern,
ist die Injektionsvorrichtung 1 mit einem verriegelnden
bzw. Verriegelungsmechanismus versehen, welcher durch ein Drehen
eines Verriegelungsrings 51 in der Form eines Rohrabschnitts
betätigt
werden kann, welcher um den Kolben 25 zwischen dem Gehäuse 2 und
dem Rückhaltering 35 eingespannt
bzw. festgelegt ist. Der Verriegelungsring 51 ist an der
Außenseite
für ein
besseres Ergreifen mit den Fingerspitzen gerändelt. In dem Stopfen 25 gegenüberliegend
dem Verriegelungsring 51 um die Stange 31 ist
ein Hohlraum 52 durch eine zylindrische Wand 53 des
Stopfens 25 umgeben. Ein Hebel 54 hat ein erstes
Ende 55, welches in einem Loch 56 in der Stopfenwand 53 eingebettet
aufweist, so daß sich
der Hebel 54 in dem Loch 56 durch eine Verlagerung
in der Querrichtung des rohrförmigen Gehäuses 2 neigen
kann, siehe 4. Ein zweites Ende 57 des
Hebels 54 kann bei der Verlagerung in einem Schlitz 58 bewegt
werden, der sich in der Umfangsrichtung der zylindrischen Wand 53 erstreckt. Das andere
Ende 57 des Hebels ist darüber hinaus in Eingriff mit
einer Vertiefung 59 im Inneren des Verriegelungsrings 51,
so daß der
Hebel 54 durch Drehen bzw. Verschwenken des Verriegelungsrings 51 geneigt
werden kann. Der Hebel 54 ist mittels einer Torsionsfeder
bzw. Schraubenfeder 60 derart vorgespannt, daß der mittlere
Abschnitt des Hebels in eine kreisförmige Nut bzw. Rille 61 in
der Stange 31 eingreift, wenn sich die Stange in ihrer
inaktivierten Ruheposition befindet. Die Gänge der Torsionsfeder 60 erstrecken
sich entlang der Innenseite der Kolbenwand 53, wobei ihr
eines Ende in einem Loch 62 in der Kolbenwand eingesetzt
ist und ihr anderes Ende an dem zweiten Ende 57 des Hebels 54 anschlägt bzw.
anliegt.
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Wenn
sich der Schieber 3 in seiner zurückgezogenen Position befindet,
kann die Auslösestange 31 nur
von ihrer Ruheposition für
ein Freigeben des Schiebers zuerst durch ein Drehen bzw. Verschwenken
des Verriegelungsrings 51, so daß der Hebel 54 außer Eingriff
mit der Nut 61 gebracht wird, und dann ein Halten des Verriegelungsrings
in dieser Position und zur selben Zeit ein Drücken des Auslöseknopfs 34 nach
unten bewegt bzw. verlagert werden. Ein unbeabsichtigtes Lösen ist
somit auch in dem Fall verhindert, wo der Verriegelungsring einmal gedreht
und dann losgelassen wurde und wo das Lösen bzw. Freigeben des Schiebers
nicht in irgendeiner Weise betätigt
wurde, da der Verriegelungsring automatisch zurückdreht, wenn er losgelassen
wird.
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Die
Injektionsvorrichtung 1 kann darüber hinaus mit einer nicht
gezeigten Greifvorrichtung versehen sein, welche den Kolben der
hypodermischen Spritze bei der Injektion ergreifen kann, wenn der Schieber 3 von
der zurückgezogenen
Position zu der Injektionsposition bewegt wird, so daß der Kol ben
ein wenig nach rückwärts in der
Spritze gezogen wird. Ein Unterdruck kann so in der Spritze erzeugt
werden, so daß,
wenn die Nadel in eine Vene eingeführt wird, Blut in die hypodermische
Spritze gezogen wird. Wenn dies eintritt, kann die Spritze zurückgezogen werden
und eine neue Injektion kann in einem anderen Hautbereich durchgeführt werden.
Die Greifvorrichtung kann beispielsweise als ein rückstellfähiger Bogen
bzw. Bügel
ausgebildet sein, der an dem Gehäuse 2 festgelegt
ist.
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In
dem unteren Ende des Gehäuses 2 ist
ein rohrförmiges
Lampengehäuse 63 angeordnet,
welches durch einen Längsschlitz 64 in
der Wand des Gehäuses 2 einstückig bzw.
integral mit dem Rohrabschnitt 65 verbunden ist, der sich
neben und parallel zu dem Gehäuse 2 erstreckt,
und wobei das untere Ende dieses Stücks einen Bügel ausbildet, welcher gegen
einen Hautbereich gepreßt
werden kann, wo eine Injektion auszuführen ist. Die obere Kante des Rohrabschnitts 65 ist
geneigt nach oben in der Richtung des Gehäuses 2 derart geschnitten,
daß das
untere Teil einer hypodermischen Spritze 4 in der Injektionsposition
des Schiebers 3 sichtbar sein wird. Weiters ist das Lampengehäuse 63 einstückig mit
dem Rohrabschnitt 65 aus durchscheinendem bzw. durchsichtigem
Kunststoff derart gefertigt, daß Licht
von einer Lampe 66, die in dem Lampengehäuse 63 montiert
bzw. angeordnet ist, sowohl die Spritze als auch den Hautbereich
beleuchten kann.
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Die
Lampe 66 ist in dem Lampengehäuse 63 an der Verbindung
durch den Schlitz 64 mit dem Rohrabschnitt 65 angeordnet,
wobei die Schenkel der Lampe an jeder Seite einer Leiterplatte 67 verschweißt sind,
welche in einem Stopfen 68 zurückgehalten ist, der in das
obere Ende des Lampenhalters 63 eingesetzt ist und auf
welchem Verbinder zu den oberen Enden von zwei Federn 69, 70 zur
Verfügung gestellt
sind, die konzentrisch und koaxial in dem Lampenhalter angeordnet
sind. Das untere Ende der äußeren Feder 70 ist
in Kontakt mit dem äußeren kreisförmigen Pol
einer zylindrischen elektrischen Zelle 71 und das untere
Ende der inneren Feder 69 kann in Kontakt mit dem zentralen
Pol der Zelle 71 durch eine Verlagerung der Zelle axial
nach oben in dem Lampenhalter 63 gebracht werden. Das untere Ende
der Zelle 71 ist in Kontakt mit einem Druckknopf 72,
dessen unteres Ende axial aus der Vorrichtung 1 derart
vorragt, daß die
Zelle 71 verlagert werden kann, um die Lampe 66 durch
ein Drücken
der Injektionsvorrichtung nach unten gegen einen Hautbereich zu
erleuchten, wodurch der Knopf 72 nach oben gedrückt wird.
Der Knopf 72 hat ein Weichgummikissen 73 an der
Unterseite und ist durch einen Ring 74 an seinem Platz
gehalten, der an das Gehäuse 2 geschraubt
ist. In 1, 2 und 5 ist
die Lampe somit nicht erleuchtet, während sie in 3 und 6 erleuchtet
ist.