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Die
Erfindung bezieht sich auf einen Aerosoldispenser der im Oberbegriff
von Anspruch 1 erläuterten
Art.
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Ein
Aerosoldispenser dieser Art ist in der WO-A-92 09324 offenbart.
Der Dispenser enthält eine
Einrichtung, die die Mengen der Dosen anzeigt, die aus einem Medikamentenbehälter ausgegeben wurden
oder in ihm verbleiben. Die Einrichtung enthält ein Schneckengetriebe, das
direkt Anzeigeeinrichtungen in Form eines Zählrings beaufschlagt. Der Zählring ist
an seinem Umfang mit einer Vielzahl von Zähnen versehen und so ausgelegt,
dass er um parallele oder im Wesentlichen parallele Achsen zur linearen
Bewegung des Behälters
während
der Ausgabe drehen kann.
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Die
GB-A-2 191 032 beschreibt ein Anzeiggerät für einen Aerosoldispenser, das
ein Anzeigeteil aufweist, das die Form einer linearen Zahnstange hat,
die in eine Bewegung parallel zur Bewegungsrichtung des Behälters durch
eine einzige Anlaufschnecke angetrieben wird, die eine Reihe von
Vorsprüngen
an der linearen Zahnstange beaufschlagt.
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Die
EP-A-488 609 beschreibt ein Pulverinhalationsgerät und nicht einen Aerosoldispenser.
Das Pulverinhalationsgerät
enthält
eine Zähleinheit,
die ein Schneckengetriebe aufweist, das so ausgebildet ist, dass
es direkt ein Zahnrad antreibt, das gleichzeitig die Dosierungsanzeige
bildet.
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Die
US-A-5 482 030 beschreibt einen Aerosolzähler, der einen direkten Antrieb
eines Anzeigerades enthält,
wobei das Schaltrad direkt an dem Anzeigerad befestigt ist.
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf eine Anzeigeeinrichtung
und insbesondere auf eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen der Anzahl
von abgemessenen Dosierungen eines Medikaments, die ausgegeben wurden
oder verbleiben in einer Ausgabeeinrichtung.
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Verabreichungssysteme
und insbesondere Ausgabeeinrichtungen wurden entwickelt, die eine Zähl- oder
Dosisanzeigeeinrichtung enthalten, um die Anzahl abgemessener Dosen
einer Substanz anzuzeigen, die vom Verabreichungssystem ausgegeben
wurden, oder um die Anzahl von Dosen anzuzeigen, die darin verbleiben.
Beispielsweise haben Patienten verschiedene Beeinträchtigungen,
die mit Medikamenten behandelt werden können, die in einem Aerosol
verteilt sind, und dem Patienten durch Inhalation verabreicht werden.
In einer Ausführungsform sind
das Aerosol und die Medikamente in einem Behälter enthalten und werden in
zugemessenen oder abgemessenen Dosierungen durch das Dispensergerät ausgegeben,
das einen Betätigerschuh
enthalten kann. In einer derartigen Anordnung kann es wichtig für den Patienten
sein, dass die Anzahl zugemessener Dosen, die im Behälter verbleiben,
sicher festgestellt werden kann, entweder durch eine Anzeige der
darin verbleibenden Anzahl oder durch die Kenntnis der Anzahl, die
bereits ausgegeben wurde, so dass der Patient nicht unvermittelt
mit einem leeren Behälter
konfrontiert wird, wenn er das Medikament braucht. Demzufolge kann
es wichtig sein, bei einem Dispensergerät eine genaue Anzeige vorzusehen,
entweder der Anzahl der Dosen, die im Behälter verbleiben oder der Anzahl
der Dosen, die bereits ausgegeben wurde.
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Gewöhnlich enthält ein üblicher
Aerosolbehälter
ein Gehäuse
und einen Ventilstößel, der
relativ zum Gehäuse
gedrückt
werden kann, so dass er eine abgemessene Dosis eines Aerosols und
eines Medikaments ausgibt. Der Behälter wird gewöhnlich mit einer
vorbestimmten Anzahl zugemessener Dosen versorgt, beispielsweise
im Größenbereich
von etwa 200, so dass die Zählung
der Anzahl von Druckvorgängen
auf den Ventilstößel und
der entsprechenden Anzahl ausgegebener, zugemessener Dosen direkt mit
der Anzahl der Dosen in Beziehung steht, die im Behälter verbleiben.
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Im
Gebrauch ist der Behälter
gewöhnlich
in einem Gehäuse
des Dispensergerätes
aufgenommen, wobei das Ventil in Eingriff mit einem Tragblock im
Gehäuse
gebracht wird. Der Benutzer versorgt sich mit dem Medikament indem
er den Behälter
relativ zum Gehäuse
bewegt, so dass er den Ventilstößel und
ein inneres Ventil drückt,
und dadurch eine zugemessene Dosis freisetzt, die gewöhnlich dem Benutzer über eine Öffnung oder
ein Mundstück
zugeführt
wird, das sich vom Gehäuse
erstreckt. In einem alternativen Verabreichungssystem kann die abgemessene
Dosis zunächst
in eine Kammer ausgegeben und dem Patienten anschließend verabreicht werden.
Nachdem die abgemessene Dosis aus dem Behälter ausgegeben wurde, drückt der
gewöhnlich federbelastete
Ventilstößel den
Behälter
vom Tragblock weg, so dass sich der Behälter wiederum relativ zum Gehäuse bewegt.
Auf diese Weise wird eine abgemessene Dosis eines Medikaments während jedes
Zyklus einer linearen Hin- und Herbewegung des Behälters relativ
zum Gehäuse
ausgegeben.
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Einige
Dispensergeräte
haben Anzeigeeinrichtungen, die die lineare hin- und hergehende
Bewegung des Behälters
relativ zum Gehäuse
in eine Einweg- oder Einzelzyklus-Bewegung eines Anzeigers umwandeln,
wobei der Anzeiger den relativen Befüllzustand des Behälters, die
Anzahl der abgemessenen Dosen, die darin verbleiben oder die Anzahl
der Dosen, die bereits verabreicht wurden, identifiziert. Obwohl
diese Dispensergeräte
mit Anzeigern den Vorteil aufweisen, dass sie im allgemeinen fähig sind,
die Anzahl der Dosierungen verfolgen zu können, verbleibt Raum für Verbesserungen.
Beispielsweise können
Anzeigegeräte
dieser Art komplexe, sich bewegende Teile enthalten, die schwierig
zu montieren und aufwendig in der Herstellung sind. Solche Geräte können weiterhin
anfällig
sein für
Zählungenauigkeiten
durch die Ausbildung der anzeigenden oder der zusammenwirkenden
Teile oder können einen übermäßigen Bauraum
innerhalb des Gehäuses
beanspruchen, um die relativ großen oder die vielfältigen,
sich bewegenden Teile aufzunehmen. Andere stören oder überlagern sich mit der Luftströmung und
dem aus dem Inhalationsgerät
ausgegebenen Medikament. Alternativ verwenden einige Geräte eine
elektrische Schaltung, um die Ausgaben zu zählen oder zu verfolgen. Solche
Geräte
können
jedoch relativ aufwendig in der Herstellung sein und erfordern gewöhnlich eine
Stromquelle, die einer Beschädigung
in den unterschiedlichsten Umgebungen, beispielsweise in feuchten
Umgebungen, unterworfen sein können.
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Kurz
gesagt ist die vorliegende Erfindung auf ein Dispensergerät gemäß Anspruch
1 gerichtet, das eine Anzeigeeinrichtung aufweist. Das Dispensergerät gibt abgemessene
Dosen einer Substanz aus einem Behälter aus, der ein Ventil aufweist,
das zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position bewegbar
ist. Der Behälter
gibt eine abgemessene Dosis aus, wenn das Ventil, betätigt durch
einen Ventilstößel, in
die offene Position bewegt wurde. Das Dispensergerät enthält ein Gehäuse, das
so ausgebildet ist, dass es den Behälter hin- und hergehend innerhalb
des Gehäuses
entlang einer Längsrichtung
lagert. Das Gehäuse
weist ein Bohrloch auf, das so ausgebildet ist, dass es den Ventilstößel aufnimmt,
und enthält
eine Ausgabeöffnung.
Das Bohrloch steht mit der Öffnung
in Verbindung, so dass die abgemessene Dosis der Substanz durch
die Öffnung ausgegeben
wird, wenn der Ventilstößel in die
offene Position bewegt wurde.
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Beim
Anzeigegerät
enthält
eine Anzeigeeinheit eine Schnecke, die im Gehäuse um eine Achse quer zur
Längsachse
und entsprechend der Bewegung der Hin- und Herbewegung des Behälters im Gehäuse drehbar
montiert ist, so dass die Längsbewegung
des Behälters
relativ zum Gehäuse
bewirkt, dass sich die Schnecke um ihre Achse dreht. Ein Anzeigeteil
enthält
Dosierungsanzeigen, die für
den Benutzer sichtbar sind, und ein kreisförmiges Zahnrad, das im Gehäuse um eine
Achse quer zur Achse der Schnecke und nicht-parallel zur Längsachse
montiert ist. Das kreisförmige
Zahnrad steht mit der Schnecke in Eingriff.
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Die
Anzeigeeinheit enthält
ferner ein Klinkenrad, das drehbar im Gehäuse montiert ist, und so ausgebildet
ist, dass es auf die hin- und hergehende Bewegung des Behälters relativ
zum Gehäuse
entlang der Längsachse
anspricht. Das Klinkenrad ist mit der Schnecke verbunden, so dass
die Drehung des Klinkerades bewirkt, dass das Schneckengetriebe
um seine Achse dreht.
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Zusätzlich ist
ein Betätigungsteil,
das einen Arm enthält,
bevorzugt innerhalb des Gehäuses montiert
und so ausgebildet, dass es sich in Abhängigkeit zur Bewegung des Behälters bewegt
und wirkungsmäßig mit
dem Klinkenrad in Eingriff steht, um das Rad in Abhängigkeit
mit der Längsbewegung
des Behälters
relativ zum Gehäuse
zu drehen.
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Ebenfalls
enthält
das Anzeigeteil im bevorzugten ersten Ausführungsbeispiel ein Anzeigerad, das
axial mit dem kreisförmigen
Zahnrad auf einer Achse montiert ist, die die Drehachse des Anzeigeteils
definiert. Die Dosierungsanzeige wird auf die Oberfläche des
Anzeigerads aufgebracht.
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Ein
Betätigungsteil
ist im Gehäuse
montiert und wird beeinflusst durch die Bewegung des Behälters. Das
Betätigungsteil
kommt in selektiver Weise mit mindestens einem der Vielzahl von
Zähnen
des ersten Anzeigeteils in Eingriff, um das erste Anzeigeteil um
einen Teilungsschritt gemäß der Bewegung des
Behälters
relativ zum Gehäuse
vorwärts
zu bewegen.
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Bevorzugt
ist im Gehäuse
eine Feder angeordnet, um das Betätigungsteil in Eingriff mit
dem Behälter
zu belassen.
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Gemäß einem
weiteren Aspekt der Erfindung, enthält die Anzeigeeinheit das Klinkenrad,
die Schnecke, das Betätigungsteil
und das Anzeigeteil des ersten Ausführungsbeispiels und ist innerhalb
eines Anzeigemoduls montiert, der so ausgebildet ist, dass er innerhalb
des Dispensergehäuses
montiert werden kann. Das Modul enthält bevorzugt ein erstes und
zweites Teil, die miteinander verbunden sind, um eine Aufnahme oder
ein Gehäuse
zu bilden, und lagert eines oder mehrere Teile, wie das Klinkenrad, die
Schnecke, das Betätigungsteil
und das Anzeigeteil des hier beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels.
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Gemäß einem
weiteren Aspekt der Erfindung, ist ein Passformelement entweder
am Behälter oder
am Gehäuse
montiert und so geformt, dass es in einer Ausnehmung aufgenommen
werden kann, die im Gehäuse
oder am Behälter
vorgesehen ist.
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Die
vorliegende Erfindung bietet merkliche Vorteile gegenüber anderen
Anzeigegeräten.
Insbesondere sorgt beim ersten Ausführungsbeispiel des Anzeigegerätes die
Schnecke für
eine kompakte Antriebskomponente, die nicht zu viel Raum innerhalb des
Gehäuses
beansprucht. Weiterhin sorgt die Schnecke für hohe Getriebeuntersetzungsverhältnisse,
während
ein kontinuierlicher Eingriff mit dem kreisförmigen Schneckenrad aufrecht
erhalten wird. Der kontinuierliche Eingriff zwischen der Schnecke und
dem kreisförmigen
Zahnrad sichert die Aufrechterhaltung der Genauigkeit des Zählgerätes, während gleichzeitig
die Herstellung und die Montage vereinfacht wird.
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Die
Verwendung eines kreisförmigen
Zahnrads mit einer Achse, die nicht-parallel und bevorzugt quer
oder rechtwinklig zur Längsrichtung
des Behälters
innerhalb des Gehäuses
verläuft,
schafft weiterhin verschiedene Vorteile. Insbesondere kann das Zahnrad
leicht im Gehäuse
mit Hilfe einer kostengünstigen
und leicht zu montierenden Achse montiert werden. Demgemäss sorgt
das kreisförmige
Zahnrad für
ein kompaktes Einzel zyklus-Gerät,
das leicht in das Gehäuse
hineinpasst und das einen kontinuierlichen Eingriff mit dem Schneckenzahnrad
aufrechterhält,
um für
eine verbesserte und genaue Anzeige des Anzeigeteils zu sorgen.
Weiterhin sind die Bestandteile so angeordnet, dass sie sich nicht
mit der Luftströmung
aus dem Ventilstößel zur
Auslassöffnung
des Gehäuses überschneiden
oder diese anderweitig behindern. Zusätzlich bietet das Anzeigerad,
das bevorzugt koaxial mit dem Schneckenrad montiert ist, eine ideale,
ebene Oberfläche
zum Anzeigen der Dosierungskennzeichnung. Die Kennzeichen können durch
den Benutzer durch das Sichtfenster leicht erblickt werden.
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Das
Anzeigemodul mit der darin angeordneten Anzeigeeinheit bietet weiterhin
einige Vorteile. Insbesondere kann die abgeschlossene Einheit separat
hergestellt und nach Bedarf installiert werden in jeder Anzahl von
konventionellen Arten von Dispensergeräten, nur mit minimalen Modifikationen.
Weiterhin kann das Modul leicht installiert werden, ohne die Luftströmung aus
dem Ventilstößel zur
Auslassöffnung
und letztendlich zum Benutzer zu überlagern oder diese anderweitig
zu behindern.
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Das
Passformelement zeigt weiterhin einige Vorteile. Insbesondere können unterschiedllich
ausgeformte Passformelemente und Ausnehmungen für Behälter, die unterschiedliche
Substanzen, wie beispielsweise Medikamente enthalten, und den zugeordneten
Gehäusen
des Verabreichungssystems installiert werden, so dass der Benutzer
daran gehindert wird, verschiedene Behälter und Gehäuse auszutauschen,
um dadurch die gezählte
Anzahl der Dosen zu verändern.
Das Passfederelement und die Ausnehmung kann weiterhin einen Benutzer
daran hindern, das falsche Verabreichungssystem bei einem bestimmten
Behälter
mit einer bestimmten Substanz, wie beispielsweise ein Medikament,
zu verwenden.
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Die
vorliegende Erfindung, einschließlich weiterer Ziele und Vorteile,
erschließt
sich am besten unter Hinweis auf die folgende detaillierte Beschreibung,
betrachtet im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen.
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1 ist
eine perspektivische Darstellung eines Dispensergerätes mit
einem Sichtfenster, das Dosierungskennzeichen freilegt.
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2 ist
eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Dispensergerätes, wobei ein
Teil des Gehäuses
weggebrochen wurde.
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3 ist
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der Anzeigeeinheit.
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4 ist
eine perspektivische Darstellung eines alternativen Ausführungsbeispiels
des Ausgabegerätes.
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5 ist
eine perspektivische Darstellung des Ausgabegeräts gemäß 4, wobei
ein Bereich des Gehäuses
weggebrochen wurde.
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6 ist
eine perspektivische Darstellung eines Behälters, eines Dispensergehäuses und
eines Ausführungsbeispiels
eines Anzeigemoduls, wobei ein Teil des Gehäuses weggebrochen wurde.
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7 ist
eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines Behälters, eines
Dispensergehäuses
und eines Ausführungsbeispiels des
Anzeigemoduls, wobei ein Bereich des Gehäuses weggebrochen wurde.
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8 ist
eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des
Anzeigemoduls.
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9 ist
eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung des Anzeigemoduls,
gesehen von der bezüglich 8 gegenüberliegenden Seite.
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10 ist
eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines Behälters und
ein alternatives Ausführungsbeispiel
des Dispensergehäuses und
des Anzeigemoduls.
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11 ist
eine perspektivische Darstellung des alternativen Ausführungsbeispiels
des Anzeigemoduls gemäß 10.
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12 ist
eine Querschnittsdarstellung eines Gehäuses und eines darin montierten
Anzeigemoduls.
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13 ist
eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel
des Anzeigemoduls.
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14 ist
eine rückwärtige Ansicht
des Anzeigemoduls gemäß 13.
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15 ist
eine Querschnittsdarstellung des Anzeigemoduls entlang der Linien
15-15 der 13.
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16 ist
eine Querschnittsdarstellung des Anzeigemoduls entlang der Linie
16-16 der 13.
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17 ist
eine Querschnittsdarstellung des Anzeigemoduls entlang der Linie
17-17 der 13.
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18 ist
eine Querschnittsdarstellung des Anzeigemoduls entlang der Linie
18-18 der 13.
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19 ist
eine perspektivische Darstellung eines alternativen Ausführungsbeispiels
des Moduls.
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20 ist
eine Querschnittsdarstellung des Anzeigemoduls entlang der Linie
20-20 der 14.
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21 ist
eine auseinandergezogene Darstellung eines Behälters, eines Passfederteils
und eines Anzeigemoduls.
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22 ist
eine Draufsicht auf das Passfederteil.
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23 ist
eine Querschnittsdarstellung des Passfederteils entlang der Linie
23-23 der 22.
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24 ist
eine perspektivische Darstellung eines Behälters und eines alternativen
Ausführungsbeispiels
des Anzeigemoduls, montiert in einem Dispensergehäuse, wobei
ein Teil des Gehäuses
weggebrochen wurde.
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25 ist
eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines alternativen
Ausführungsbeispiels
eines Anzeigemoduls, eines Passfederteils und einer Anzeigeeinheit.
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26 ist
eine perspektivische Draufsicht auf ein erstes Teil eines Ausführungsbeispiels
des Anzeigemodulgehäuses.
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27 ist
eine perspektivische Darstellung von unten des in 26 gezeigten
Teils.
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28 ist
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Anzeigeelements.
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29 ist
eine perspektivische Darstellung des Anzeigelements in einer der 28 gegenüberliegenden
Ansicht.
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30 ist
eine perspektivische Darstellung von oben eines zweiten Elements
eines Ausführungsbeispiels
des Anzeigemoduls, wobei darin eine Achse installiert ist.
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31 ist
eine perspektivische Darstellung eines Betätigungselements.
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32 ist
eine perspektivische Darstellung eines Behälters mit einem alternativen
Ausführungsbeispiel
eines Passfederelements, das darin angeordnet und oberhalb eines
Ausführungsbeispiels
eines Anzeigemoduls angeordnet ist.
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33 ist
eine perspektivische Darstellung eines alternativen Ausführungsbeispiels
des Passfederelements.
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34 ist
eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines alternativen
Ausführungsbeispiels
eines Passfederelements, das an einem Behälter angeordnet ist.
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35 ist
eine Querschnittsdarstellung eines Anzeigemoduls, die eine Vorschubelement
eines ersten Anzeigeelements, ein Eingriffselement und ein zweites
Anzeigeelement zeigt.
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36 ist
eine Querschnittsdarstellung des Vorschubelements des ersten Anzeigeelements, wenn
dieses anfänglich
durch das Eingriffselement im Anzeigemodulgehäuse beaufschlagt wird.
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37 ist
eine Querschnittsdarstellung des Vorschubelements, wie es durch
das Eingriffselement in Eingriff mit dem zweiten Anzeigeelement
belastet wird, so dass es das zweite Anzeigeelement dreht.
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38 ist
eine Querschnittsdarstellung des Vorschubelements, wenn es durch
das Eingriffselement entlastet ist und außer Eingriff mit dem zweiten Anzeigeelement
steht.
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39 ist
eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines alternativen
Ausführungsbeispiels
eines Anzeigemoduls und einer Anzeigeeinheit.
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40 ist
eine vergrößerte Seitenansicht
eines Betätigungselements
in einer nicht in Eingriff stehenden Position benachbart einem ersten
Anzeigeelement.
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41 ist
eine Seitenansicht des Betätigungsetements,
wie es das erste Anzeigeelement beaufschlagt wobei die Rückkehrsperre
nach außen belastet
ist.
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42 ist
eine perspektivische Seitenansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels
eines Anzeigeelements.
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43 ist
eine perspektivische Seitenansicht des Anzeigeelements der 42 von
der gegenüberliegenden
Seite.
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44 ist
eine Querschnittsdarstellung eines Vorschubelements an einem ersten
Anzeigeelement, einem zweiten Anzeigeelement und einem Eingriffselement.
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45 ist
eine Querschnittsdarstellung des Vorschubelements, wenn es beginnt,
durch das Eingriffselement beaufschlagt zu werden.
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46 ist
eine Querschnittsdarstellung des Vorschubelements, wie es durch
das Eingriffselement in Eingriff mit dem Anzeigeelement belastet
ist.
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47 ist
eine Querschnittsdarstellung des Vorschubelements, wie es weiterhin
durch das Eingriffselement in Eingriff mit dem zweiten Anzeigeelement
belastet ist.
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48 ist
eine perspektivische Darstellung eines alternativen Ausführungsbeispiels
einer Anzeigeeinheit, angeordnet an einem unteren Element des Modulgehäuses.
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Was
die Zeichnungen und insbesondere die 1, 4, 6, 7 und 24 betrifft,
ist ein Verabreichungssystem, ausgebildet als Dispensergerät oder Dispenser
gezeigt, das ein Gehäuse 10 oder
einen Betätigerschuh
und einen darin untergebrachten Behälter 100 aufweist.
Das Gehäuse 10 hat einen
sich in Längsrichtung
erstreckenden Hohlraum 12, der so geformt ist, dass er
den Behälter
aufnimmt. Ein oberer Bereich des Gehäuses ist im allgemeinen offen,
so dass der Behälter
in das Gehäuse über die Öffnung 14 eingesetzt
und so darin installiert ist, dass ein Bodenende 102 des
Behälters
vom Gehäuse
vorsteht und dem Benutzer für
die Betätigung
zur Verfügung
steht.
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Es
soll darauf hingewiesen werden, dass der Begriff "Verabreichungssystem", wie er hier verwendet
wird, ein System oder eine Vorrichtung zum Verabreichen einer Substanz
aus einem Behälter,
einem Reservoir oder ähnlichen
Aufbewahrungssystemen an einen Benutzer enthält, und weiterhin das offenbarte
Dispensergerät
enthält,
das die Substanzen dem Benutzer in der Form eines Aerosols verabreicht,
das durch den Benutzer inhaliert wird. Der Begriff "Dispensergerät", wie er hier verwendet
wird, soll so verstanden werden, dass er Geräte umfasst, die eine Substanz
in üblichen
Einheiten ausgeben, versprühen
oder anderweitig nach außen
fördern
oder verabreichen, und umfasst die offenbarten Inhalationsgeräte, die
abgemessene Dosen einer Substanz in Aerosolform zum Inhalieren durch
den Benutzer ausgeben, sind jedoch nicht darauf beschränkt.
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Der
Begriff "in Längsrichtung", wie er hier verwendet
wird, soll die Richtung der hin- und hergehenden Bewegung des Behälters relativ
zum Gehäuse
anzeigen. Die Begriffe "oben", "Boden", "nach oben" und "nach unten" sollen Richtungen
anzeigen, in einer Betrachtungsrichtung des Inhalationsgerätes, wie
es in den Fig. dargestellt ist, jedoch mit der Voraussetzung, dass
der Behälter
umgedreht ist, so dass eine obere Oberfläche benachbart dem Boden des
Gehäuses
angeordnet ist und umgekehrt.
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Wie
in den 5, 6 und 7 gezeigt, hat
ein zylindrischer Tragblock 16 ein Bohrloch 18, das
in einem Bodenbereich 22 des Gehäuses ausgebildet ist. Eine Öffnung durchdringt
den Tragblock und steht mit einem Bodenbereich des Bohrlochs in Verbindung.
Ein Mundstück 24,
das zum Einsetzen in den Mund eines Patienten gedacht ist, bildet
eine Auslassöffnung 26,
die mit der Öffnung
und dem Bohrloch in Verbindung steht. Das Mundstück 24 erstreckt sich
vom Gehäuse
seitlich weg, um das Einsetzen des Mundstückes in den Mund des Patienten zu
erleichtern.
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Wie
in den 5, 6 und 7 gezeigt, hat
ein zylindrischer Tragblock 16 ein Bohrloch 18, das
in einem Bodenbereich 22 des Gehäuses ausgebildet ist. Eine Öffnung durchdringt
den Tragblock und steht mit einem Bodenbereich des Bohrlochs in Verbindung.
Ein Mundstück 24,
das zum Einsetzen in den Mund eines Patienten gedacht ist, bildet
eine Auslassöffnung 26,
die mit der Öffnung
und dem Bohrloch in Verbindung steht. Das Mundstück 24 erstreckt sich
vom Gehäuse
seitlich weg, um das Einsetzen des Mundstückes in den Mund des Patienten zu
erleichtern.
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Der
Behälter 100 ist
als zylindrischer Kanister 104 mit einer Nabe 106,
die an seiner oberen Oberfläche 105 angeordnet
ist, ausgebildet. Ein Ventilstößel 110 erstreckt
sich in Längsrichtung
von der Nabe weg. Der Ventilstößel erstreckt
sich koaxial vom Kanister weg und ist durch eine Feder (nicht gezeigt),
die innerhalb des Kanisters montiert ist, nach außen belastet.
Der Behälter 100 wird
im Gehäuse durch
Einpressen des Ventilstößels 110 in
das Bohrloch des Tragblocks montiert. Es soll darauf hingewiesen
werden, dass der Behälter
eine Vielzahl von Formen und Größen aufweisen
kann, und dass die darin enthaltene Substanz durch irgendeine aus
der Anzahl von Ventilsystemen, die im Stand der Technik gut bekannt
sind ausgegeben werden kann. Es soll weiterhin darauf hingewiesen
werden, dass das Ventilsystem durch eine Vielzahl von Betätigem betätigt werden
kann, einschließlich
verschiedener Pumpen, Hebeln, Startbetätigern, Druckknöpfen oder
dgl., jedoch ohne Beschränkung.
In solchen Ausführungsbeispielen
kann das Ventilsystem durch einen Betätiger betätigt werden, der relativ zum
Behälter
und Gehäuse
bewegbar ist, so dass der Behälter
relativ zum Gehäuse
stationär
bleibt.
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In
einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist
der Behälter 100 mit
einer Substanz gefüllt,
die daraus in spezifischen, abgemessenen Dosen ausgegeben wird,
indem man den Ventilstößel 110 von einer
vorstehenden, geschlossenen Position in eine gedrückte, offene
Position drückt
oder bewegt, die wiederum das Ventil oder das Ventilsystem öffnet. Die
Substanz ist ein Medikament. Ein Medikament ist definiert als eine
Substanz, die in einer Therapie verwendet werden kann, wie beispielsweise
für verschiedene,
therapeutische Behandlungen, beispielsweise die Behandlung von Leiden
(d.h. Atemleiden) und für
die Linderung von Schmerzen, und sollte Arzneimittel und medizinische
Substanzen im allgemeinen umfassen. Eine einzelne, abgemessene Dosis wird
bei jeder hin- und hergehenden Längsbewegung des
Ventilstößels und
der damit zusammenhängenden Öffnung und
Schließung
des Ventils aus dem Behälter
ausgegeben. Das Medikament wird gewöhnlich dem Benutzer oder dem
Patienten durch den Mund oder die Nase in Form eines Aerosols, eines Sprays
oder einer Flüssigkeit
verabreicht.
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Im
Betrieb wird das Öffnen
des Ventilsstößels und
des Ventils durch die Bewegung des Behälters 100 hin- und
hergehend innerhalb des Gehäuses 10 entlang
einer Längsachse
bewirkt, die durch den Ventilstößel und
die Hin- und Herbewegung des Behälters
definiert ist, indem man das freiliegende Bodenende 102 des
Kanisters relativ zum Gehäuse 10 drückt, so
dass man den Ventilstößel 110 in
die offene Position bewegt, wenn er innerhalb des Bohrlochs durch
den Tragblock gelagert ist. Alternativ kann ein Betätiger bewegt
werden, um das Ventilsystem des Behälters zu öffnen, der bezüglich eines
Traggehäuses,
einer Kappe und/oder eines daran montierten Anzeigegeräts stationär bleibt.
Beispielsweise kann der Betätiger
am Ende des Behälters
in Form eines Pumpengeräts
oder dgl. angeordnet sein.
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Wie
die 5 bis 7 zeigen, gibt der Behälter eine
abgemessene Dosis der Substanz in Form eines Aerosols durch das
Bohrloch und die Öffnung
in die Ausgabeöffnung
ab, wenn der Ventilstößel in die
offene Position bewegt wird. Die Substanz in Aerosolform wird dann
dem Benutzer durch die Ausgabeöffnung
des Mundstücks
verabreicht, entweder durch eine selbst erzeugte oder eine unterstützte Luftströmung. Alternativ
können
abgemessene Dosen von Flüssigkeit
oder dgl. aus dem Behälter ausgegeben
werden.
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Bei
anderen Verabreichungssystemen, die ebenfalls ein Dispensergerät enthalten
können,
sind das Gehäuse
und der Halter für
den Behälter
an einer Komponente angebracht, die eine Kammer mit einem Ausgabeende
aufweist. Beispiele dieser Art von Verabreichungssystemen und Dispensergeräten sind beispielsweise
im US-Patent 5 012 803, ausgegeben am 07.05.1991, und dem US-Patent
4 460 412, ausgegeben am 11.09.1984 gezeigt, wobei deren gesamter
Offenbarungsgehalt hiermit durch Bezugnahme eingeschlossen wird.
(Es ist nicht beabsichtigt an einem dieser Patente wegen der Einschlussnahme durch
Bezugnahme irgendeine Lizenz, ausdrücklich oder stillschweigend
zu gewähren).
Bei diesen Arten von Verabreichungssystemen kann die Komponente, die
die Kammer enthält,
so ausgebildet sein, dass sie das Mundstück des Gehäuses aufnimmt, oder sie kann
integral mit einem Halter verbunden sein, der den Behälter lagert.
In jedem Ausführungsbeispiel wird
zunächst
die abgemessene Dosis des Medikaments in Aerosolform aus dem Behälter in
die Kammer ausgegeben und danach durch den Benutzer inhaliert.
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In
einem bevorzugten Ausführungsbeispiel soll
der Behälter 100 eine
vorbestimmte Anzahl abgemessener Dosen der Substanz ausgeben. So
enthalten beispielsweise konventionelle Inhalationsbehälter gewöhnlich abgemessene
Dosen in einer Anzahl im Bereich von 100 bis 200. Im Betrieb ist
es wichtig, dass der Benutzer die Anzahl der abge messenen Dosen,
die im Behälter
verbleiben, kennt, so dass der Benutzer nicht durch einen leeren
Behälter überrascht
wird, wenn er die Substanz, wie beispielsweise ein Medikament, benötigt.
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Wie
die 2 und 3 zeigen, ist ein Dispensergerät, ausgebildet
als Aerosoldispenser, mit einem Gehäuse, einem darin montierten
Behälter, wie
oben beschrieben, und einer Anzeigeeinheit dargestellt. Die Anzeigeeinheit
enthält
ein Sperrrad 32, das koaxial mit einer Schnecke 40 auf
einer Achse 42 in einem unteren Bereich des Gehäuses montiert
ist. Eine Vielzahl von Zähnen
sind um den Umfang des Sperrrades ausgebildet. Die Zähne 34 sind
ausgeschnitten oder mit einer abgeschrägten Oberfläche 36 und einer Eingriffsfläche 38 ausgebildet.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
sind das Sperrrad und die Schnecke aus einem harten, dauerhaften Kunststoff
geformt. Es soll darauf hingewiesen werden, dass jedoch auch andere
Materialien, wie beispielsweise Metall, ebenfalls den Zweck erfüllen. Das Sperrrad
und die Schnecke könnten
als getrennte Teile hergestellt werden oder können als einziges, integrales
Teil gegossen werden.
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In
einem bevorzugten Ausführungsbeispiel definieren
die Achse 42 und die Schnecke 40 eine Drehachse
quer oder rechtwinklig zur Längsachse, die
durch den Ventilstößel und
die Hin- und Herbewegung des Behälters
relativ zum Gehäuse
definiert ist. Gegenüberliegende
Enden der Achse 42 sind drehbar im Gehäuse gelagert.
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Wie
ebenfalls in den 2 und 3 gezeigt,
umfasst ein Anzeigeelement 50 ein kreisförmiges Schneckenzahnrad 52 und
ein Anzeigerad 58, die koaxial auf einer Achse montiert
sind. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
definiert die Achse 56 eine Drehachse quer zur Achse, die
durch die Schnecke definiert ist, und ebenfalls quer zur Längsachse,
die durch die hin- und hergehende Bewegung des Behälters relativ
zum Gehäuse
definiert ist. Die Achse 56 ist drehbar im Gehäuse gelagert.
Um den Umfang des Schneckenrads 52 sind Zähne 54 ausgebildet
und so geformt, dass sie mit der Schnecke 40 permanent
in Eingriff stehen. Wie in 2 gezeigt,
weist das Anzeigerad 58 eine ebene Stirnfläche 60 auf,
die durch ein Sichtfenster 28, das im Gehäuse ausgebildet
ist, für
den Patienten sichtbar ist.
-
Das
Sperrrad 32, die Schnecke 40, das Schneckenrad 52 und
das Anzeigerad 58 bilden eine ideale Anordnung zum Anzeigen
der im Behälter
verbleibenden Dosen, oder der Anzahl der daraus ausgegebenen Dosen.
Insbesondere werden relativ hohe Untersetzungsverhältnisse
möglich
durch die Verwendung des Sperrrades, der Schnecke und des Schneckenrads
ohne das entsprechende Erfordernis, extrem kleine Zähne an einem
oder mehreren des Sperrrads oder des Schneckenrads vorzusehen. Weiterhin
verhindert die Schnittstelle zwischen der Schnecke und dem Schneckenrad
die unvermeidlichen Ungenauigkeiten, die durch das Zusammenpassen
und des potentiellen Überspringens
konventioneller Zahnradgetriebe mit feinen Zähnen verursacht werden. Weiterhin
wird die Installation des Anzeigeelements durch die Installation
einer einfachen Achse bewirkt, die in einer Vielzahl von Positionen und
winkelmäßigen Orientierungen
innerhalb des Gehäuses
gelagert werden kann. Besonders wichtig ist es, dass die mit der
Schnecke 40 bewirkten hohen Untersetzungsverhältnisse
ein Schneckenrad 52 zulassen, das einen relativ kleinen
Durchmesser aufweist, so dass es leicht innerhalb des kleinen Bauraums
innerhalb des Gehäuses
montiert werden kann. Tatsächlich
kann, wie die 6 und 12 zeigen,
die gesamte Anzeigeeinheit hinter dem Trägerblock 16 und unterhalb
seiner oberen Oberfläche 17 montiert
werden, so dass sich die Einheit nicht mit der Ausgabe des Medikaments
aus der Öffnung
oder mit dem durch den Patienten beim Verabreichen des Medikaments
erzeugten Luftstrom überschneidet.
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Wie 5 zeigt,
ist ein Betätigungselement 70 als
Stabelement 72 ausgebildet, das im Gehäuse entlang einer Achse bewegbar
gelagert ist, die parallel zur Längsachse
verläuft,
die durch die hin- und hergehende Bewegung des Behälters innerhalb
des Gehäuses
definiert ist. In einem alternativen Ausführungsbeispiel gemäß den 7 bis 9 enthält das Stabelement
einen oberen Bereich 74, einen mittleren Bereich 76 und
einen unteren Bereich 78. Ein elastisches Armelement 80 erstreckt
sich vom mittleren Bereich des Stabelements und endet in einem abgeschrägten Hakenelement 82,
das so geformt ist, dass es in ausgewählter Weise mit einem der Zähne des
Sperrrades in Eingriff kommt. Der Mittelbereich 76 wird
durch eine obere und untere Anschlagfläche 84, 86 definiert.
Eine Feder 88 ist um den unteren Bereich 78 des
Stabelements angeordnet und beaufschlagt die untere Anschlagfläche 86,
um das Betätigerelement
nach oben gegen die obere Oberfläche 108 des
Behälters
zu drücken,
wie in 7 gezeigt. Obwohl in den Fig. eine Druckfeder
gezeigt ist, sollte es klar sein, dass Ausleger-, Torsions-, Blatt-
und Zugfedern oder dgl. ebenfalls verwendet werden können, um
das Betätigungselement
nach oben in Eingriff mit dem Behälter zu belasten. Die Federn können aus
Metall oder Kunststoff sein.
-
In
einem in den 2 und 3 gezeigten, alternativen
Ausführungsbeispiel
enthält
das Betätigungselement 90 einen
Befestigungsring 92 und ein elastisches Armelement 94,
das sich in Längsrichtung
vom Ring nach unten erstreckt. Ein Längsschlitz 96 ist
im Befestigungsring ausgebildet, so dass sich der Befestigungsring 92 ausdehnen
kann und um die Nabe 106 (in 5 gezeigt)
des Behälters
in einem Einschnappsitz angeordnet werden kann, so dass sich der
Ventilstößel des
Behälters
durch die Öffnung 98 des
Befestigungsrings erstreckt. Ein äußeres Ende des elastischen
Armelements endet in einem Hakenelement 95, das so geformt
ist, dass es mit den Zähnen
des Sperrrades in ausgewählter
Weise in Eingriff tritt.
-
Beim
Betrieb des Ausführungsbeispiels
gemäß den 6 bis 9, 13 bis 18 und 20,
wird der Behälter
in Längsrichtung
innerhalb des Gehäuses
bewegt, so dass der Ventilstößel in seine
offene Position eingedrückt
wird, um das Ventil zu öffnen,
wie dies oben erläutert
ist. Wenn der Behälter
innerhalb des Gehäuses
nach unten bewegt wird, wird das Betätigungselement 70 in
Längsrichtung
nach unten bewegt, so dass das Hakenelement 82 mit dem
Sperrrad in Eingriff kommt und es um einen vorbestimmten Winkelbetrag
entsprechend der Teilung der Zähne
dreht. Wenn der Behälter
durch den Benutzer losgelassen wird, drückt die Feder (nicht gezeigt)
innerhalb des Behälters
den Behälter innerhalb
des Gehäuses
entlang der Längsachse nach
oben, so dass der Ventilstößel 110 in
die geschlossene Position innerhalb des Behälters bewegt wird, um das Ventil
zu schließen.
Wenn sich der Behälter
nach oben bewegt, wird das elastische Armelement 80 seitlich
nach außen
gedrückt,
wenn ein abgeschrägter
Endbereich des Hakenelements 82 gegen die abgeschrägte Oberfläche 36 eines
der Sperrradzähne
gleitet. Wenn der Behälter
und das elastische Armelement die Spitze des Hubs erreichen, wobei
der Ventilstößel vollständig in
die geschlossene Position bewegt wurde, kehrt das elastische Armelement 80 in
seine normale geradlinig ausgerichtete Stellung zurück, da das
Hakenelement 82 über
die abgeschrägte
Oberfläche
eines der Zähne
gleitet, so dass es für
den nächsten
Zyklus über
der Eingriffsoberfläche 38 jenes
Zahns 34 angeordnet ist.
-
Alternativ
kann die Betätigung
des Sperrrades umgedreht werden, wie in 3 gezeigt.
In diesem Ausführungsbeispiel
wird das elastische Armelement 94 durch die abgeschrägte Oberfläche einer der
Zähne des
Sperrrades beim Abwärtshub
nach außen
gedrückt.
Am unteren Ende des Hubs gleitet das Hakenelement 95 in
eine untergreifende Beziehung mit der Eingriffoberfläche des
Zahns. Wenn der Behälter
durch den Benutzer Iosgelassen wird drückt die Feder (nicht gezeigt)
innerhalb des Kanisters den Behälter
innerhalb des Gehäuses
entlang der Längsachse
nach oben, so dass der Ventilstößel in die
geschlossene Position innerhalb des Behälters bewegt wird. Wenn sich
der Behälter
bezüglich
des Gehäuses
nach oben bewegt, bewegt sich das elastische Armelement 94 in
Längsrichtung
nach oben, so dass das Hakenelement 95 mit der Eingriffsfläche 38 einer der
Zähne in
Eingriff kommt und dadurch das Sperrrad um einen Schritt weiterdreht.
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In
dem in den 6 bis 9, 13 bis 18 und 20 gezeigten
Ausführungsbeispiel ist
es die Kraft der Feder 88, die das Armelement 80 nach
oben bewegt, um dadurch das Betätigungselement
in Vorbereitung eines weiteren Zyklus zurückzusetzen. Beim alternativen
Ausführungsbeispiel
der 2 und 3 ist es die Bewegung des Behälters, wie
er durch die innere Feder, die auf den Ventilstößel wirkt, nach oben gedrückt wird,
was bewirkt, dass sich der Befestigungsring 92 und das
Armelement 94 nach oben bewegen, um dadurch das Sperrrad
zu drehen.
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Wie
die 8 und 17 zeigen, steht ein elastisches
Rückkehr-Sperrelement 200 mit
dem Sperrrad benachbart dem Hakenelement in Eingriff, um sicherzustellen,
dass die Drehung des Sperrrades nur in einer Richtung erfolgt. Alternativ
kann das Rückkehr-Sperrelement so positioniert
sein, dass es mit dem Sperrrad an einer dem Betätigungsarmelement gegenüberliegenden
Stelle in Eingriff steht. Das Rückkehr-Sperrelement
enthält
einen Endbereich, der so ausgebildet ist, dass er mit der Eingriffsfläche des
Zahns des Sperrrades in Eingriff steht. Wenn das Sperrrad durch
den Betätiger
gedreht wird, gleitet das Rückkehr-Sperrelement
entlang der abgeschrägten
Oberfläche
eines der Zähne
des Sperrrades und überlagert
sich nicht mit seiner Drehung.
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Die
Drehung des Sperrrades bewirkt, dass die Schnecke 40 um
einen gewünschten,
vorbestimmten Betrag gedreht wird. Es soll darauf hingewiesen werden,
dass der ge wünschte
Betrag der Drehung abhängig
vom Durchmesser des Sperrrades und der Anzahl der darauf angeordneten
Zähne ist.
Die Drehung der Schnecke, die ständig
mit den Zähnen
des Schneckenrads in Eingriff steht, bewirkt, dass das Schneckenrad
und das Anzeigerad um einen vorbestimmten Winkelbetrag drehen. Der
Betrag der Drehung des Anzeigerads hängt ab von der Steigung der
Schnecke, der Anzahl der Schneckenwindungen und der Teilung des
Schneckenrades sowie der Anzahl der Zähne des Schneckenrades. In
einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
hat die Schnecke eine einzige Windung.
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Um
die Herstellung zu vereinfachen, ist es wünschenswert, die Teilung sowohl
am Sperr- als auch am Schneckenrad so grob wie möglich auszubilden, obwohl die
Zahnräder
noch als Zahnräder
mit feinen Zähnen
definiert sind. Es ist jedoch ebenfalls möglich, dass das Anzeigeteil
nur eine einzige Umdrehung (Einzelzyklus) entsprechend einer vollständigen Entleerung
des Medikaments aus dem Behälter
ausführt.
Wenn demnach eine große
Anzahl von Dosen (im Bereich von 200 oder mehr) im Kanister enthalten
sind, ist es wichtig, für
das Sperrrad, die Schnecke und das Schneckenrad relativ hohe Untersetzungsverhältnisse
vorzusehen, so dass 200 lineare, hin- und hergehende Bewegungen
des Betätigungselements
einer oder noch weniger Drehungen des Anzeigeelements entsprechen.
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Da
sich das Sperrrad und die Schnecke gemeinsam drehen, soll darauf
hingewiesen werden, dass die Anzahl der Zähne am Sperrrad und am Schneckenrad
und die Anzahl der Windungen der Schnecke das äußerste Untersetzungsverhältnis zwischen
der Drehung des Sperrrades und der Drehung des Anzeigerades bestimmen.
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Wenn
beispielsweise der Behälter 240 abgemessene
Dosen enthält,
wird ein akzeptables Verhältnis
verwirklicht, wenn das Sperrrad relativ grob mit zehn Zähnen und
das Schneckenrad mit achtundzwanzig Zähnen versehen wird. Im Betrieb
bewirkt die Ausgabe von zehn abgemessenen Dosen eine vollständige Umdrehung
der Schnecke, um dadurch das Schneckenrad um einen Zahn zu bewegen. Nach 240 linearen,
hin- und hergehenden Bewegungen hat sich das Schneckenrad um vierundzwanzig Zähne weiterbewegt.
Zusätzliche
Zähne sind
vorgesehen, so dass die Kennzeichen für den Start und das Ende, die
jeweils eine relative Befüllung
oder Leere des Behälters
anzeigen, nicht übereinander angeordnet
werden müssen.
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In
einem in den 9 und 15 gezeigten, bevorzugten
Ausführungsbeispiel
sind am Schneckenrad 52 nur um einen Bereich seines Umfangs Zähne ausgebildet,
so dass ein Spalt zwischen den Zähnen
um den verbleibenden Bereich des Umfangs ausgebildet ist. Im Betrieb
sind die Zahnräder
so ausgebildet, dass die Schnecke 40 vom letzten Zahn des Schneckenrads
außer
Eingriff kommt, wenn die letzte vorgeschriebene Dosis des Medikaments
ausgegeben wurde. In dieser Position zeigen die Kennzeichen am Kennzeichenrad 58 dem
Benutzer an, dass der Kanister leer ist. Obwohl dadurch der Benutzer den
Behälter
weiter bewegen kann, um das Ventil zu öffnen, wird die sich daraus
ergebende Bewegung des Betätigers 70,
des Sperrrades 32 und der Schnecke nicht das Kennzeichenelement
drehen, da der Spalt in den Zähnen
am Schneckenrad zu einer Trennung von Schnecke und Schneckenrad
führt.
Auf diese Weise wird das Anzeigerad daran gehindert, unbeabsichtigt
von einer vollen zu einer leeren Ablesung und dann wieder zurück zu einer
vollen Ablesung zu drehen, was den Benutzer im Hinblick auf die im
Kanister verbleibende Anzahl der Dosen verwirren könnte.
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Das
Anzeigerad 58, die Kennzeichen 66 und das Sichtfenster 28 können in
einer Vielzahl von Ausbildungen für die Ansicht durch den Benutzer
angeordnet sein. Beispielsweise kann das Sichtfenster 28, 124 als
rechtwinklig geformtes Fenster ausgebildet sein, wie jeweils in
den 2 und 10 gezeigt, als gekrümmt geformtes
Fenster 29, wie in 4 gezeigt,
wobei etwa ein Drittel der Stirnfläche des Anzeigerrads gleichzeitig
zu sehen ist, als kreisförmig geformtes
Fenster (nicht gezeigt) oder in jeder anderen Form, die den Benutzer
erlaubt, das Anzeigerad und die darauf befindlichen Kennzeichen
zu sehen. In einem Ausführungsbeispiel
haben die Kennzeichen die Form eines Farbcodes, wobei beispielsweise
ein Bereich des Rads grün
gefärbt
ist, um die anfängliche,
voll gefüllte
Position anzuzeigen, ein Bereich gelb gefärbt ist, um einen halben Befüllzustand anzuzeigen,
und ein Bereich rot gefärbt
ist, um anzuzeigen, dass der Behälter
leer ist. Selbstverständlich können andere
Farben, Schattierungen oder alphanumerische Kennzeichen am Anzeigerad
vorgesehen sein, um den relativen Befüllzustand oder die Entleerung
des Behälters
anzuzeigen.
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In
einem alternativen Ausführungsbeispiel kann
das Anzeigerad innerhalb des Gehäuses
so orientiert werden, dass entweder seine plane Stirnfläche oder
seine Umfangsfläche,
auf die Kennzeichen aufgebracht sind, für den Benutzer durch die Ausgabeöffnung des
Mundstücks
zu sehen sind.
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In 25 ist
ein alternatives Ausführungsbeispiel
einer Anzeigeeinheit gezeigt. Die Anzeigeeinheit enthält drei
Anzeigeelemente 550, die koaxial auf einer Achse 556 montiert
und um diese drehbar sind. Wie am besten in den 28 und 29 zu
sehen, enthält
jedes der Anzeigeelemente ein Anzeigerad 558 mit einer
Umfangsschürze 559 mit
einer äußeren Umfangsfläche 560,
auf die Kennzeichen (gezeigt als Zahlen) aufgebracht sind, und ein
koaxial mit dem Anzeigerad montiertes Sperrrad 552. Das Anzeigerad
und das Sperrrad weisen eine Öffnung 553 auf,
die zur Aufnahme der Achse ausgebildet ist. Das Sperrrad 552 enthält eine
Vielzahl von Zähnen 554,
die um seinen Umfang herum ausgebildet sind. Das Sperrrad ist bevorzugt
einstückig
mit dem Anzeigerad gegossen, obwohl darauf hingewiesen werden soll,
dass das Zahnrad und das Rad getrennt hergestellt und anschließend durch
Schweißen,
Kleben oder dgl. aneinander befestigt werden.
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In
einem Ausführungsbeispiel
des Anzeigeelements ist ein elastisches Vorschubelement 600 an einem
Bereich der Umfangsschürze 559 ausgebildet, in
dem ein langgestreckter Ausschnitt 602 im Anzeigerad radial
einwärts
und unter der Schürze
vorgesehen ist. Das Vorschubelement 600 enthält einen
sich seitwärts
erstreckenden Zahnbereich 604 mit einer Eingriffsfläche 606.
Die drei Anzeigeelemente sind koaxial montiert, so dass der Zahnbereich 604 des Vorschubelements
eines ersten Anzeigeelements den Sperrradzahn 554 des zweiten
Anzeigeelements überlagert,
und so dass der Zahnbereich 604 des Vorschubelements des
zweiten Anzeigeelements den Sperrradzahn 554 des dritten
Anzeigeelements überlagert.
Wenn nur drei Anzeigeelemente verwendet werden (wie in 25 gezeigt)
ist es beim dritten Anzeigeelement nicht erforderlich, ein Vorschubelement
anzubringen, obwohl im Hinblick auf die Vereinfachung der Herstellung
ein modulares Anzeigeelement mit den gleichen darauf aufgebrachten
Kennzeichen und dem gleichen Vorschubelement, das daran ausgebildet
ist, bevorzugt für
jedes der ersten, zweiten und dritten Anzeigeelemente verwendet wird.
Es ist für
den Fachmann selbstverständlich, dass
eines oder mehrere Anzeigeelemente verwendet werden können, um
eine Anzeige von verbrauchten oder zur Verfügung stehenden Dosen vorzusehen,
und dass die drei Anzeigeelement, die in den Fig. gezeigt sind,
nur beispielhaft und nicht begrenzend angegeben sind. Zusätzlich sollte
darauf hingewiesen werden, dass eine Vielzahl von Anzeigeelementen
irgendeine Anzahl von Anzeigeelementen größer als 1 umfasst.
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In
einem alternativen Ausführungsbeispiel des
Anzeigeelements 650, gezeigt in den 39, 42 und 43,
ist ein Vorschubelement 800 radial einwärts einer Umfangsschürze 659 angeordnet und
enthält
ein erstes Ende 657, das mit einem ebenen Seitenbereich
oder einer Nabe 655 des Anzeigerads verbunden ist. Das
Vorschubelement enthält
einen gekrümmten,
elastischen Bereich 708 mit einem freien Ende mit einem
Zahnbereich 704, der sich seitwärts davon nach außen erstreckt,
so dass er sich seitwärts
von unterhalb der Schürze 659 des
Anzeigerads erstreckt, so dass er die Zähne des Sperrrades eines benachbarten
Anzeigeelements überlagert,
das mit ihm koaxial montiert ist, wie in 48 gezeigt.
Kennzeichen, bevorzugt in Form von Zahlen, sind auf der Umfangsfläche 660 der
Schürze
aufgebracht. Ein Sperrrad 652 mit einer Vielzahl von Zähnen 654 ist
koaxial mit dem Anzeigerad montiert. Wie in 48 gezeigt,
sind drei Anzeigeelemente koaxial auf der Achse 656 montiert.
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Wie
die 25 und 39 zeigen,
weist ein Betätigungselement 570, 670,
auch als Sperrelement bezeichnet, einen oberen Bereich 574, 674 auf,
der von einem unteren Bereich 578, 678 nach oben
verläuft,
und enthält
ein elastisches Armelement 580, 680, das sich
davon nach außen
erstreckt und in einem elastischen Hakenelement 582, 682 endet,
das so geformt ist, dass es in ausgewählter Weise mindestens einen
der Zähne
des Sperrrads des ersten Anzeigeelements beaufschlagt. Eine Feder 588, 688 ist
um den unteren Bereich des Betätigungselements angeordnet
und beaufschlagt den oberen Bereich 574, 674 des
Betätigungselements
in Eingriff mit dem Behälter.
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Wie 27 zeigt,
weist ein Gehäuse 820 ein Paar
von Eingriffselementen 770 auf, die einstückig mit
dem Gehäuse
ausgebildet sind und Rampenflächen 772 enthalten.
Eine Vielzahl von Rückkehr-Sperrelementen 900 erstrecken
sich vom Gehäuse
weg und stehen in ausgewählter
Weise mit dem Sperrrad in Eingriff, um eine Drehung des Anzeigeelements
in nur einer Richtung sicherzustellen, wie in den 35 bis 38 zu
sehen. Obwohl die Eingriffselemente und Rückkehr-Sperrelemente als an einem
Modulgehäuse angeordnet
oder von ihm vorstehend gezeigt sind, wie unten beschrieben, ist
es für
den Fachmann klar, dass jene Elemente oder äquivalente Merkmale ebenfalls
am Dispensergehäuse
oder am Betätigerschuh,
der den Behälter trägt, ausgebildet
oder mit diesem verbunden sein kann, oder am Behälter selbst angeordnet oder
mit diesem verbunden sein können.
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In
den 25 und 35 bis 38 wird die
Betätigung
der Anzeigeeinheit gemäß 25 im allgemeinen
dargestellt. Insbesondere wird der Behälter in Längsrichtung innerhalb des Gehäuses 10 bewegt,
um den Ventilstößel 110 in
die offene Position zu drücken,
um das Ventil zu öffnen,
wie oben beschrieben. Wenn der Behälter im Gehäuse nach unten oder bezüglich des
unten beschriebenen Modulgehäuses
nach unten bewegt wird, wird das Betätigungselement 570 in
Längsrichtung
nach unten bewegt, so dass das Hakenelement 582 durch das Sperrrad 552 an
einem ersten äußeren Anzeigeelement
nach außen
gedrückt
wird. Am unteren Punkt des Hubs gleitet das Hakenelement 582 in
eine unterlagernde Beziehung mit dem Zahn am Sperrrad. Wenn der
Behälter
durch den Benutzer Iosgelassen wird, drückt die Feder (nicht gezeigt)
innerhalb des Behälters
den Behälter
innerhalb des Gehäuses
entlang der Längsachse
nach oben, so dass der Ventilstößel 110 und
das Ventil in die geschlossene Position innerhalb des Behälters bewegt
werden. Wenn sich der Behälter
nach oben bewegt, bewegt sich das elastische Armelement 580 in
Längsrichtung
nach oben, so dass das Hakenelement 582 das erste Anzeigeelement
um einen ersten Winkelbereich oder Schritt entsprechend der Teilung
der um den Umfang des Sperrrades angeordneten Zähne dreht. Wenn der Behälter und
das elastische Armteil den oberen Punkt des Hubs erreichen, bei
dem der Ventilstößel und
das Ventil sich vollständig
in die geschlossene Position bewegt haben, ist das elastische Armelement 580 über dem
Sperrrad für
den nächsten
Zyklus positioniert. Alternativ kann die Betätigung des Betätigungselements
und des Sperrrades umgedreht werden, wie oben bezüglich des
Ausführungsbeispiels
in den 6 bis 9 erläutert.
-
In
den 39 bis 41 und 44 bis 48 sind
eine Vielzahl von elastischen Armelementen 700 gezeigt,
die sich von einem Modulgehäuse
erstrecken, so dass sie mit den Sperrrädern an jedem der Anzeigeelemente
ausgerichtet sind. Die Armelemente 700 dienen jeweils als
kombiniertes Eingriffselement und Rückkehr-Sperrelement. Wie in den 40 und 41 gezeigt,
funktionieren insbesondere die Armelemente 700 als Rückkehr-Sperrelemente und
enthalten einen Endbereich, der weg von den Zähnen am Sperrrad gedrückt wird,
wenn das Betätigungselement
oder das benachbarte Anzeigeelement, das das Vorschubelement ist,
betätigt wird,
um das Sperrrad vorzuschieben. Die Wirkung des Betätigungselements 670 und
des Sperrrades ist ähnlich
der Wirkung des in den 6 bis 9 gezeigten
Sperrrades, wie oben erläutert.
Das Armelement 700 schnappt zurück, so dass der Endbereich mit
einem der Zähne
des Sperrrades in Eingriff kommt, um sicherzustellen, dass die Drehung
des Sperrrades nur in einer Richtung erfolgt. Wie in den 44 bis 47 gezeigt,
dient das Armelement 700, das die Sperrräder der
zweiten und dritten Anzeigeelemente überlagert, ebenfalls als Eingriffselement,
das in selektiver Weise die mit den Anzeigeelementen verbundenen
Vorschubelemente beaufschlagt.
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Im
Betrieb wird die hin- und hergehende Bewegung des Behälters relativ
zum Gehäuse
solange wiederholt, bis das erste Anzeigeelement 550, 650 und
sein Sperrrad um eine vollständige
Drehung gedreht sind. Die vorbestimmte Anzahl von hin- und hergehenden
Bewegungen, die erforderlich sind, um das erste Anzeigeelement um
eine Drehung vorwärts zu
bewegen, ist gleich der Anzahl von Zähnen, die um die Peripherie
des Sperrrades 552, 652 angeordnet sind. Wenn
das erste Anzeigeelement durch aufeinanderfolgende Bewegungen des
Behälters
relativ zum Gehäuse
gedreht wird, wird das Vorschubelement 600, 800 des
ersten Anzeigeelements in selektiven Eingriff mit dem Eingriffselement
gebracht, das ausgebildet ist als die Rampenfläche 772, die im Gehäuse ausgebildet
ist, oder als das sich nach oben erstreckende Armelement 700.
Insbesondere belastet das Eingriffselement 700, 772 den
Zahnbereich 604, 704 des Vorschubelements in Eingriff
mit einem der Zähne 554, 654 des
Sperrrads am zweiten Anzeigeelement.
-
Wenn
das erste Anzeigeelement weiterhin durch aufeinanderfolgende Bewegungen
des Behälters
relativ zum Gehäuse
gedreht wird, sei es das Dispensergehäuse für den Behälter oder das Modulgehäuse, wie
unten beschrieben, kommt das Vorschubelement 600 mit einem
der Zähne
auf dem Sperrrad des benachbarten Anzeigeelements in Eingriff und
schiebt das Anzeigeelement um einen vorbestimmten, schrittweisen
Winkelbereich entsprechend der Teilung der Zähne des Sperrrads nach vorn.
Der Begriff schrittweise soll sich auf den Winkelbereich beziehen,
um den sich das Anzeigeelement durch den Vorschub einer Betätigung bewegt, was
der Bewegung eines Zahns entspricht, un abhängig davon, ob das Anzeigegerät die Anzahl
der verbleibenden Dosen anzeigt (d.h. rückwärts zählt) oder die Anzahl der verabreichten
Dosen zählt
(d.h. aufwärts
zählt).
-
Wenn
das elastische Vorschubelement 600, 800 vom Eingriffselement 772, 700 freikommt,
springt es vom Sperrrad weg, so dass weitere Vorschubbewegungen
des ersten Anzeigeelements keine Drehung des zweiten Anzeigeelements
bewirken, bis das erste Anzeigeelement einen weiteren Zyklus beendet,
um wiederum das Vorschubelement in Eingriff mit dem nächsten Zahn
des Sperrrades des zweiten Anzeigeelements zu bringen usw. Das zweite
Anzeigeelement 550, 650 mit seinem Vorschubelement 600, 800 wirkt ähnlich mit
dem zweiten Eingriffselement, das die Zähne des dritten Anzeigeelements überlagert,
zusammen, um das dritte Anzeigeelement in selektiver Weise zu beaufschlagen
und um einen vorbestimmten Schritt für jede vollständige Drehung
des zweiten Anzeigeelements vorwärts
zu bewegen. Es soll darauf hingewiesen werden, dass noch mehr Anzeigeelemente
in gleicher Weise zusammengestellt werden können, um ein Schrittanzeigegerät zu schaffen.
-
In
einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des
Dispensergeräts,
gezeigt in den 6 bis 10, 13 bis 18, 20, 24, 25 und 39,
ist die Anzeigeeinheit in einem Anzeigemodul 120, 1020, 1120 angeordnet.
Das Anzeigemodul 120, 1020, 1120 ist
so geformt, dass es im Gehäuse
aufgenommen werden kann, wo es um einen Bereich des Trägerblocks 16 angeordnet
ist. Insbesondere ist der Trägerblock
von der Wandung des Dispensergehäuses,
auch als Betätigerschuh
bezeichnet, beabstandet, um einen Sockel in Donut-Form am Boden
des Gehäuses
zu bilden. Das Modul enthält
ein Modulgehäuse 130, 1030, 1130 mit einer
inneren konkaven Oberfläche 132, 1032, 1132, die
so geformt ist, dass sie mit einer äußeren konvexen Oberfläche des
zylindrischen Trägerblocks
und einer äußeren konvexen
Oberfläche 134, 1034, 1134 zusammenpasst,
die mit der inneren konkaven Oberfläche des Gehäuses zusammenpasst, das im
allgemeinen zylindrisch ist. Auf diese Weise ist das Modulgehäuse so geformt,
dass es innerhalb des Sockels aufgenommen werden kann, der um den
Trägerblock ausgebildet
ist. Bevorzugt hat das Modulgehäuse eine
halbkreisförmige
Form und passt um einen Bereich des Trägerblocks, der der Öffnung gegenüberliegt,
so dass es sich nicht mit der Ausgabe des Medikaments oder der Luftströmung, die
das Medikament im Patienten überträgt, überschneidet.
Auf diese Weise ist das Modul rückwärts des
Mittelpunkts des Trägerblockes gehalten.
Dem Fachmann ist jedoch verständlich,
dass das Modul oder das Modulgehäuse
in irgendeiner Anzahl unterschiedlicher Größen und Formen ausgebildet
werden kann, um mit einer Vielzahl von Gehäusen oder Kappenanordnungen
mit oder ohne Trägerblock
und dgl. aufgenommen zu werden.
-
Wie
in den 8 bis 9 gezeigt, enthält ein Ausführungsbeispiel
des Moduls bevorzugt einen Stirnflächenbereich 210, der
sich von der rückwärtigen konvexen
Oberfläche
des Moduls erstreckt und ein Modul-Sichtfenster 64 aufweist.
Der Stirnflächenbereich
schnappt in die Öffnung
des Sichtfensters des Gehäuses
ein (kreisförmige Öffnung,
nicht gezeigt); um das Modul daran zu befestigen. Wie in einem alternativen
Ausführungsbeispiel
in den 10 bis 12 gezeigt,
enthält
der Stirnflächenbereich ein
vertikal ausgerichtetes, rechtwinkliges Sichtfenster 68 und
ein sich nach unten erstreckendes Verriegelungsteil 122,
das sich durch die Sichtfensteröftnung 124 des
Dispensers erstreckt und mit einer Bodenwand des Gehäuses in
Eingriff steht. In noch anderen Ausführungsformen, gezeigt beispielsweise
in den 24 und 30, haben
der Stirnflächenbereich 1031, 1131 und
das Sichtfenster 1064, 1164 eine langgestreckte,
horizontale Orientierung, um für den
Benutzer eine Sicht auf die Vielzahl der Anzeigeelemente, die innerhalb
des Moduls montiert sind, zu schaffen. Es soll darauf hingewiesen
werden, dass das Modul innerhalb des Gehäuses jedoch durch irgendeine
Anzahl konventioneller Mittel, einschließlich der Verwendung von Befestigern
oder Klebstoff, befestigt werden kann. Alternativ kann das Modul einfach
durch einen Presssitz in der zwischen dem Trägerblock und der Gehäusewandung
ausgebildeten Aufnahme eingesetzt werden.
-
Im
in 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das kreisförmige Sichtfenster 64 im
Modulgehäuse
so vorgesehen, dass ein wesentlicher Bereich des ebenen Anzeigerads
freiliegt. Numerische Kennzeichen, entsprechend der Anzahl der Dosen
im Behälter,
sind auf der Stirnfläche 60 des
Anzeigerads vorgesehen. Ein Pfeil oder ein ähnliches Kennzeichen ist auf
dem Gehäuse
benachbart des Sichtfensters angebracht und bildet eine Kennzeichnung
der Anzahl der Dosen, die im Gehäuse
verbleiben, oder der daraus ausgegebenen Anzahl, wenn das Anzeigerad gedreht
wird.
-
Bei
anderen alternativen Ausführungsbeispielen,
gezeigt beispielsweise in den 10, 11, 25 und 39,
sind die Kennzeichen auf einer Umfangsfläche 62, 560, 660 des
Anzeige rads aufgebracht. Das Sichtfenster 68, 1064, 1164 des
Moduls, das bevorzugt rechtwinklig ist, und das Anzeigerad sind
so angeordnet, dass der Umfang oder die Peripherie des Rads oder
der Räder
durch die Sichtfenster von Modul und Dispenser sichtbar sind. Wie
bei anderen Ausführungsbeispielen
können
die Kennzeichen die Form einer Farbcodierung, einer Schattierung,
von alphanumerischen Kennzeichen und dgl. annehmen.
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Im
in den 28 bis 29 und 42 bis 43 gezeigten
Ausführungsbeispielen
sind die Kennzeichen bevorzugt rund um die Umfangsfläche 560, 660 des
Anzeigerads in Form von Zahlen zwischen 0 bis 9 ausgebildet, wobei
das Sperrrad auf dem Anzeigeelement zehn Zähne hat. Im Betrieb soll darauf
hingewiesen werden, dass drei oder mehr bzw. weniger Anzeigeelemente
auf die maximale Anzahl von Dosen, die im Behälter enthalten sind, vorab eingestellt
werden können,
wobei die Kennzeichen, oder in diesem Falle die Zahlen, um die Umfangsfläche des
Anzeigerads angeordnet sind, so das aufeinanderfolgende Betätigungen
des Behälters
bewirken, dass die Anzeigeelemente abwärts zählen.
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Alternativ
werden die Anzeigeelemente so zusammengesetzt, dass die Null (0)
jedes Anzeigeelements im Sichtfenster für den Benutzer angezeigt wird.
Der Behälter
wird dann durch den Benutzer betätigt,
so dass das erste Anzeigeelement innerhalb des Gehäuses dreht,
um nacheinander die Anzahl von Dosen, die ausgegeben wurden, von
1 bis 9 anzuzeigen. Nach der zehnten Betätigung vervollständigt das
Anzeigeelement eine vollständige
Umdrehung, aufgrund der zehn Zähne,
die bevorzugt um das Sperrrad herum angeordnet sind, die der vorbestimmten
Anzahl von Betätigungen
entspricht, und bewirkt, dass das zweite Anzeigeelement eine Zahl von
0 bis 1 vorwärts
bewegt wird, wobei das erste Anzeigeelement wiederum eine 0 anzeigt,
so dass die beiden Elemente zusammen anzeigen, dass 10 Dosierungen
ausgegeben wurden. Das erste Anzeigeelement wird wieder durch aufeinanderfolgende
Betätigungen
gedreht, bis eine weitere, vollständige Umdrehung beendet ist,
um den zweiten Anzeiger wiederum zu drehen, um die 2 anzuzeigen,
um dadurch anzuzeigen, dass 20 Dosierungen ausgegeben wurden. Nach
einer vollständigen
Drehung des zweiten Anzeigeelements, was 100 Betätigungen entspricht, wird das
dritte Anzeigeelement vorwärts
bewegt, um eine 1 im Sichtfenster anzuzeigen, wobei die ersten und
zweiten Anzeigeelemente eine 0 anzeigen, usw.
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Wie
in den 6 bis 10, 13 bis 18 und 20 gezeigt,
ist ein Ausführungsbeispiel
der Anzeigeeinheit, das die Schnecke, das Schneckenrad, das Sperrrad
und das Anzeigeelement enthält,
innerhalb des Modulgehäuses 130 montiert.
In gleicher Weise sind die Ausführungsbeispiele
der Anzeigeeinheit gemäß den 25 und 39 ebenfalls
bevorzugt in einem Modulgehäuse 1030, 1130 gelagert.
Das Modulgehäuse
ist bevorzugt aus einem ersten und einem zweiten Abdeckelement 136, 138, 1036, 1038, 1136, 1138 ausgebildet,
obwohl darauf hingewiesen werden soll, dass ein einziges, einteiliges
Materialstück
ebenfalls seinen Zweck erfüllt,
wie dies auch jede Anzahl von miteinander verbundenen Elementen
tun würde.
Gemäß den 6 bis 10, 30 und 39 hat
das erste Abdeckelement 136, 1136, 1036 eine
vertikale Wand 140, 1140, 1040, die mindestens
einen Bereich der äußeren konvexen
Oberfläche 134, 1034, 1134 definiert,
die geformt ist, um mit der inneren Oberfläche des Gehäuses, wie oben beschrieben,
zusammenzupassen. Das sekundäre
Sichtfenster 64, 1064, 1164 des Moduls
ist in der vertikalen Wand 140, 1040, 1140 vorgesehen,
so dass es mit dem Sichtfenster des Gehäuses ausgerichtet ist, wenn
das Modul darin installiert ist. Das Sichtfenster wird durch den
Stirnflächenbereich
eingerahmt. In einem Ausführungsbeispiel,
in 9 gezeigt, enthält das erste Element ebenfalls
ein Paar gegenüberliegender
Lagersitze 144, die an einer inneren Oberfläche der
vertikalen Wand ausgebildet sind. Die Lagersitze 144 sind
so geformt, dass sie die Enden der Achse 42 lagern. Alternativ,
wie in den 27 und 30 gezeigt,
kann ein Lagersitz oder eine Lasche 1044 an jedem der ersten
und zweiten Abdeckelemente ausgebildet sein. Wie am besten in den 9 und 30 gezeigt,
erstreckt sich ein Stangenteil 146, 1046 von einer
Basis 150, 1050 des ersten Elements benachbart
zu einem der Lagersitze nach oben und weist eine Fassung 148, 1048 auf,
die koaxial darin ausgebildet ist. Alternativ, wie am besten in 39 zu
sehen, ist die Basis 1150 als Teil des zweiten Abdeckelementes
ausgebildet und enthält
eine Öffnung 1148,
die so geformt ist, dass sie den unteren Bereich 678 des
Betätigungselements
aufnimmt.
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Gemäß den 8 bis 9 passt
das zweite Abdeckelement 138, 1038, 1138 mit
der ersten Abdeckung 136, 1036, 1136 so
zusammen, dass dazwischen ein Aufnahmeraum ausgebildet ist. Das
zweite Abdeckelement enthält
eine vertikale Wand 152, 1052, 1152,
ein Bereich davon definiert die konkave Oberfläche 132, 1032, 1132,
die so geformt ist, dass sie mit der äußeren Oberfläche des
Trägerblocks
zusammenpasst. Von der vertikalen Wand 152, 1052, 1152 erstreckt
sich ein oberer, horizontaler Flansch 154, 1054, 1154 und
passt mit der vertikalen Wand des zweiten Elements in überlappender
Beziehung zusammen, so dass die Oberseite des Moduls geschlossen
wird. In einem alternativen Ausführungsbeispiel
ist der oberen Flansch 1154 als Teil des ersten Abdeckelements
ausgebildet. Der obere Flansch 154, 1054, 1154 weist
eine darin ausgebildete Öffnung 156, 1056, 1156 auf,
die zum Aufnehmen des oberen Bereichs 74, 574, 674 des
Stabelements geformt ist. In einem Ausführungsbeispiel ist die oberen Oberfläche des
Flansches parallel mit oder unterhalb der oberen Fläche des
Trägerblocks
angeordnet, so dass sie sich nicht mit dem Behälter überschneidet, wenn dieser in
Richtung auf den Trägerblock
gedrückt
wird. Alternativ, wie in den 8 und 9 zu sehen,
ist das Modulgehäuse
mit einer halbkreisförmigen
Ausnehmung 155 versehen, die zum Aufnehmen der Nabe geformt
ist, wenn der Behälter
betätigt wird,
wodurch die Oberfläche 108 des
Behälters
mit dem oberen Bereich 74 des Betätigungselements in Eingriff
kommt und die Oberfläche 108 benachbart der
Oberfläche 154 des
Modulgehäuses
positioniert ist, wenn das Ventil in die offene Position bewegt wird.
Eine Bodenkante 158 der vertikalen Wand passt mit der Basis 150 des
ersten Abdeckelements zusammen, um den Boden des Moduls abzudecken. Wie
in den 8 bis 9, 25 bis 27 und 30 gezeigt,
sind die Abdeckelemente miteinander durch gleitenden Eingriff von
vertikalen Flanschen 160, 1160 am ersten Abdeckelement
mit Nuten 162, 1062, die am zweiten Abdeckelement
ausgebildet sind, verbunden. Laschen 220, 1061,
die sich nach innen erstrecken, sind in Schlitze 222, 1063 eingeschnappt,
die im zweiten Abdeckelement ausgebildet sind. Im Ausführungsbeispiel
gemäß den 26, 27 und 30,
steht ein Laschenelement 1067 mit einer Öffnung 1071,
die in einem Wandelement 1069 ausgebildet ist, in Eingriff,
das darüber
hinaus einen Bereich der äußeren, konkaven Oberfläche des
Modulgehäuses
definiert. Alternativ soll darauf hingewiesen werden, dass das erste
und zweite Abdeckelement mit Befestigungsmitteln, Klebstoff oder
dgl. miteinander verbunden werden können.
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Wie
am besten in den 7, 15, 32 und 48 zu
sehen, erstreckt sich der obere Bereich 74, 574, 674 des
Stabelements durch die Öffnung
im oberen Flansch des ersten Abdeckelements und steht mit der Deckfläche 108 des
Behälters
in Eingriff, der umgedreht im Gehäuse angeordnet ist, wenn die
Abdeckelemente zusammengesetzt sind, um das Modulgehäuse zu bilden.
Alternativ kann das Betätigungselement
an der Nabe des Behälters
mit dem vorstehend beschriebenen Befestigungsring befestigt werden.
In einem solchen Ausführungsbeispiel
erstreckt sich das Armelement des Betätigungselements vom Ring durch
die Öffnung
in der Oberseite des ersten Abdeckelements nach unten und ist so angeordnet,
dass es in ausgewählter
Weise mit dem Sperrrad in Eingriff tritt. Das Einsetzen des Arms
in die Öffnung
vehindert, dass der Kanister und der daran befestigte Befestigungsring
sich drehen, wodurch das Armelement aus seiner Position für einen
ausgewählten
Eingriff mit dem Sperrrad bewegt würde.
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Wir
am besten in den 9 und 25 gezeigt,
ist der untere Bereich 78, 578 des Stabelements
bewegbar innerhalb der Fassung 148, 1048 aufgenommen,
die im Stabelement 146, 1040 ausgebildet ist,
das von der Basis des zweiten Abdeckelements vorsteht. Alternativ
kann der untere Bereich 678 in der Öffnung 1148 aufgenommen
sein, wie in 39 gezeigt. Gemäß den 9, 25 und 39 ist
eine Feder 88, 588, 688 um den unteren Bereich 78, 578, 678 angeordnet
und enthält
in bestimmten Ausführungsformen
ein unteres Ende, das am Stabelement 146, 1046 montiert
ist. Das obere Ende der Feder beaufschlagt die obere Anschlagfläche 86, 586, 686 des
Stabelements 72, 572, 672. Die Feder
drückt
das Stabelement innerhalb des Gehäuses nach oben, so dass der
obere Bereich 74, 574, 674, durch die Öffnung vorsteht
und in Eingriff mit der oberen Oberfläche des Behälters 108 kommt.
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In
einem in den 8 und 9 gezeigten Ausführungsbeispiel,
sind die Schnecke 40 und das Sperrrad 32 drehbar
in Lagersitzen 144 gelagert, die im zweiten Element ausgebildet
sind. Bevorzugt sind gegenüberliegende
Enden der Achse 42 in die Lagersitze eingeschnappt. Das
Anzeigeelement 50 ist drehbar durch das zweite Abdeckelement
gelagert, so dass das Schneckenrad mit der Schnecke in Eingriff
kommt, wenn die Abdeckelemente miteinander verbunden sind. Insbesondere
enthält
die zweite Abdeckung ein Paar sich nach unten öffnende Laschenelemente 164, 166.
Die Achse 56 des Anzeigeelements ist im ersten Laschenelement 164 aufgenommen
und ein Nabenbereich 59, der zwischen dem Schneckenrad
und dem Anzeigerad angeordnet ist, ist im zweiten Laschenelement 166 aufgenommen. Bevorzugt
sind die Achse und die Nabe in die Laschen eingeschnappt, können sich
jedoch darin frei drehen. Wenn die Abdeckelemente miteinander verbunden
sind, ist das Anzeigeelement und insbesondere das Schneckenrad zwischen
den Laschenelementen und der Schnecke eingeschlossen.
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In
einem in den 25 bis 27 und 30 gezeigten,
alternativen Ausführungsbeispiel ist
die Achse 556 an gegenüberliegenden
Enden durch den Laschenbereich 1044 gelagert, der sich von
jeweils dem oberen und unteren Abdeckelement 1036, 1037 erstreckt.
Die Achse 556 hat einen T-förmigen Querschnitt, ausgebildet
im Ergebnis eines Gießverfahrens,
beispielsweise wenn die Achse integral ausgebildet oder gegossen
ist mit einem oder mehreren der Abdeckelemente für das Modulgehäuse. Die
Form der Achse gestattet es weiterhin, dass sie als Passformelement
wirkt, wenn sie in entsprechend geformten Fassungen aufgenommen
ist, die in einem oder mehreren der Laschenbereiche ausgebildet
sind. Die Achse erstreckt sich vom Laschenbereich nach außen. Die
Achse enthält
gegenüberliegend
gekrümmte
Oberflächen 555, 557,
wie am besten in den 35 bis 38 zu
sehen, die eine Tragfläche
für die
Anzeigeelemente schaffen, die drehend darauf montiert sind. Dem
Fachmann dürfte
klar sein, dass die Achse auch eine kreisförmige Querschnittsfläche aufweisen
und drehend am Gehäuse
montiert sein könnte.
In einem derartigen Ausführungsbeispiel kann
mindestens eines der Anzeigeelemente integral mit der Achse ausgebildet
sein, oder alte diese Elemente können
separat darauf montiert werden.
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Es
soll darauf hingewiesen werden, dass im alternativen Ausführungsbeispiel
der 2 bis 5 die Tragstrukturen für die Schnecke
und das Sperrrad, einschließlich
der Lagersitze oder dgl. Unterstützungseinrichtungen,
und die Tragstruktur für
das Anzeigeelement, einschließlich
der Laschenelemente, gleich der Struktur sind, die im Modulgehäuse vorgesehen
sind, jedoch integral in das Gehäuse
gegossen wurden. In gleicher Weise kann ein Stab- und Fassungselement
integral in den Boden des Dispensergehäuses gegossen werden, um das
Betätigungselement
und die Feder zu lagern.
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Obwohl
die Ausführungsformen
der Anzeigeeinheit der 25 und 39 so
gezeigt sind, dass sie bevorzugt im Anzeigemodul montiert sind, wird
der Fachmann in gleicher Weise in Erwägung ziehen, dass die Einheit,
die die Achse, die Anzeigeelemente, das Betätigungselement und die Feder enthält, direkt
im Dispensergehäuse
oder Betätigerschuh
montiert werden könnte,
die den Behälter
tragen. In gleicher Weise könnten
das Eingriffselement oder die -elemente, und das Rückkehr-Sperrelement oder
die -elemente im Dispensergehäuse,
das den Behälter
lagert, das an anderer Stelle auch als Betätigerschuh bezeichnet ist,
ausgebildet sein.
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In
einem in 19 gezeigten, alternativen Ausführungsbeispiel
ist ein unterer Bereich 172 der äußeren vertikalen Wand des Modulgehäuses abgewinkelt,
so dass er mit einem Gehäuse
zusammenpasst, das eine gleichermaßen abgewinkelte, ebene Bodenoberfläche aufweist.
Wie in 19 gezeigt, ist die Drehachse
des Anzeigeelements unter einem Winkel von etwa 45° bezüglich der
Längsachse
ausgerichtet, so dass die Stirnseite des Anzeigerads 60 im
Wesentlichen parallel zur abgewinkelten Oberfläche des Gehäuses verläuft. Ein Sichtfenster ist in
der abgewinkelten Oberfläche 172 vorgesehen
und ist mit einem entsprechenden Sichtfenster ausgerichtet, das
in der abgewinkelten Wand des Dispensergehäuses vorgesehen ist.
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In
den 21 bis 23 ist
ein Passfederelement 300 gezeigt, das einen Basisbereich 302 mit einer
Vertiefung 304 aufweist, die so geformt ist, dass sie die
Oberseite des Behälters
aufnimmt. Der Basisbereich ist kreisförmig geformt und ist in der
Mitte offen. Das Passfederelement ist am Behälter durch Aufpressen eines
Umfangsflansches 306, der die Ausnehmung bildet, um den
Behälter
montiert, so dass der Ventilstößel und
die Nabe durch eine Öffnung 308 hindurchtreten,
die in der Mitte des Passformelements ausgebildet ist. Alternativ
kann das Passfederelement am Behälter
mit Klebstoff oder anderen Befestigungsmitteln montiert sein. Das
Passfederelement enthält
weiterhin einen Passbereich 310, der sich vom Basisbereich
nach unten erstreckt. Der Passbereich ist bevorzugt als kreisförmiges Flanschteil
ausgebildet, obwohl andere Formen ebenfalls geeignet sind.
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In
den in den 25 und 32 bis 33 gezeigten,
alternativen Ausführungsformen
enthält das
Passformelement 1300 einen Montagebereich 1302,
der als Reifenelement mit einer Vielzahl von gerippten Bereichen 1304 ausgebildet
ist. Das Montageelement 1302 ist so bemessen, dass es über das Ende
des Behälters
passt, so dass die gerippten Bereiche einen Bereich des Behälters ergreifen.
Eine Vielzahl von Armelementen 1306 sichern einen Passfederbereich 1308 am
Montageelement.
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In
einem weiteren, alternativen Ausführungsbeispiel gemäß 34 weist
das Montageelement 1402 einen kleineren Durchmesser als
der Passfederbereich auf und ist koaxial mit dem Passfederbereich
angeordnet. Ein Basiselement 1404 verbindet das Montage element
und den Passfederbereich. Das Montageelement enthält eine
Vielzahl von sich nach innen erstreckender Laschenelemente 1410, die
mit einer äußeren, abgeschrägten Oberfläche des
Nabenbereichs 106 des Behälters in Eingriff stehen.
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In
den in 25 und 34 gezeigten
Ausführungsformen
ist der Passformbereich 1308, 1408 als kreisförmiges Flanschelement
mit einer Vielzahl von darin ausgebildeten Öffnungen 1312, 1412 um seinen
Umfang herum ausgebildet, so dass Luft durch das Passfederelement
mit geringer Beschränkung
hindurchfließen
kann. Im Ausführungsbeispiel, das
in den 32 und 33 gezeigt
ist, enthält
der Passfederbereich 1508 zwei koaxial montierte Passfederbereiche
unterschiedlichen Durchmessers, jeder mit einer Vielzahl von Öffnungen 1512,
um die Durchströmung
mit Luft zu erleichtern.
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Das
Ausführungsbeispiel
des Anzeigemoduls gemäß 21 hat
eine Passfeder-Eintrittsausnehmung,
die als Vertiefung 312 ausgebildet ist, die in einer oberen
Oberfläche
des Modulgehäuses
vorgesehen ist. In diesem Ausführungsbeispiel
ist die Vertiefung bevorzugt ein gekrümmt geformter oder halbkreisförmiger Schlitz.
Das Betätigungselement 314 erstreckt
sich vom Modulgehäuse
nach oben in den Schlitz. Das Betätigungselement 314 wird
im Wesentlichen ausgerichtet mit oder unterhalb der oberen Oberfläche des
Moduls 316 gehalten. Auf diese Weise kann der Betätiger durch
den Finger des Benutzers nicht betätigt werden, um unbeabsichtigt das
Anzeigeelement vorwärts
zu bringen und dadurch eine ungenaue Ablesung der Anzahl der Dosierungen,
die im Behälter
verbleiben oder der daraus ausgegebenen Anzahl zu verursachen.
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Die
Form oder der Durchmesser des Passfederbereichs und der korrespondierenden
Eintrittsausnehmung sind so ausgebildet, dass der Passfederbereich
mit der im Modulgehäuse
ausgebildeten Ausnehmung zusammenwirkt und darin aufgenommen ist.
Wenn der Behälter
im Dispensergehäuse
so montiert ist, dass der Ventilstößel in der Bohrung im Trägerblock
aufgenommen ist, ist der Passfederbereich in der Ausnehmung aufgenommen
und steht mit dem Betätigerelement
in Eingriff.
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In
einem alternativen Ausführungsbeispiel des
Dispensergerätes,
mit oder ohne einem Anzeigemodul oder einer Anzeigeeinheit, kann
eine Passfeder-Eintrittsausnehmung direkt im Dispensergehäuse, beispielsweise
in einem Bodenbereich des Dispensergehäu ses ausgebildet werden, wobei
sie einen Passfederbereich aufnimmt, der am Behälter angeordnet ist. Es sollte
darauf hingewiesen werden, dass der Begriff "Gehäuse", wie er hier verwendet wird,
sich auf das Dispensergehäuse,
das Anzeigemodulgehäuse
oder eine Kombination dieser Gehäuse
beziehen kann. In einem noch weiteren, alternativen Ausführungsbeispiel
sind der Passfederbereich und die Passfeder-Eintrittsausnehmung
vertauscht. In diesem Ausführungsbeispiel
ist der Passfederbereich am Gehäuse
ausgebildet, d.h. am Anzeigemodulgehäuse oder am Dispensergehäuse, wenn
das Dispensergerät
keinen Anzeigemodul und/oder keine Anzeigeeinheit enthält, und
die Passfeder-Eintrittsausnehmung ist am Behälter ausgebildet. So kann beispielsweise
das Modulgehäuse
oder das Dispensergehäuse
ein Ringelement enthalten, das in einer ringförmigen Vertiefung aufgenommen
ist, das in der Nabe des Behälters
ausgebildet ist. Das Dispensergehäuse oder das Modulgehäuse kann
auch so ausgebildet sein, dass es eine oder mehrere Vorsprünge enthält, die
in einem oder mehreren Ausnehmungen aufgenommen sind, die am Behälter ausgebildet sind.
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Auf
diese Weise können
an Behältern,
die unterschiedliche Arten von Substanzen, wie beispielsweise Medikamenten,
enthalten, Passformelemente mit unterschiedlich geformten Passfederbereichen
angebracht werden, um zu verhindern, dass der Benutzer die Behälter und
Dispenser vermischt. Im Betrieb kann ein Behälter, der ein bestimmtes Passfederelement
mit einem spezifischen Passformbereich aufweist, nur in einem Dispensergehäuse installiert
werden, der eine Ausnehmung aufweist, die zur Aufnahme dieses Passfederbereichs
geformt ist. Wenn der Passfederbereich nicht in die Ausnehmung passt,
kommt der Passfederring mit der oberen Oberfläche des Modulgehäuses in
Eingriff, so dass die Betätigung
des Behälters
relativ zum Dispensergehäuse
und die damit verbundene Öffnung
des Ventils verhindert wird. Dies wiederum verhindert, dass ein Benutzer
Behälter
mit unterschiedlichen Substanzen in unterschiedlichen Dispensern
installiert, was die Zählung
der aus dem Container ausgegebenen Dosen oder die Zählung der
Anzahl der darin verbleibenden Dosen nachteilig beeinflussen könnte. So wird
beispielsweise verhindert, dass ein Passfederelemente mit einem
Passfederbereich mit einer Dicke von 1 mm und einem inneren Durchmesser
von 13 mm in einer Ausnehmung installiert wird, die eine Breite
von 1 mm und einen inneren Durchmesser von 15 mm aufweist, und umgedreht.
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Es
soll darauf hingewiesen werden, dass die zusammenpassende Kombination
des Passfederelements und der Passfeder-Eintrittsausnehmung ebenfalls
mit verschiedenen Verabreichungssystemen verwendet werden kann,
die keine Anzeigeeinrichtung, wie oben beschrieben, aufweisen. Oft
können Verabreichungssysteme
so ausgebildet sein, dass sie eine spezielle Art von Substanzen
verabreichen. Da ein unterschiedlich ausgebildetes Verabreichungssystem
die Verabreichung der gewünschten Substanz,
wie beispielsweise ein Medikament, nicht maximiert, könnte es
wichtig sein, sicherzustellen, dass ein spezielles Verabreichungssystem
mit einer speziellen Substanz verwendet wird. Auf diese Weise können eine
zusammenpassende Kombination eines Passfederelements und einer Passfedereintrittsöffnung an
einem der Behälter
oder Gehäuse
oder einer ähnliche
Struktur des Verabreichungssystems montiert werden, um sicherzustellen,
dass der richtige Behälter
im richtigen Verabreichungssystem installiert ist.
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Im
alternativen Ausführungsbeispiel
der 25 enthält
das Modulgehäuse
drei Paare nach oben vorstehender Elemente 1080, 1082,
die einen Schlitz oder eine Vertiefung 1084 zwischen jedem Paar
bilden. Zusätzlich
sind die nach oben vorstehenden Elemente eines Paars 1082 als
Kanäle
ausgebildet, die sich gegeneinander öffnen. Die langgestreckte Vertiefung 1056,
die zwischen dem Paar der Elemente ausgebildet ist, ist so geformt,
dass sie den oberen Bereich des Betätigungselements 574 aufnimmt.
Im Betrieb ist der Passfederbereich 1308 des Passformelements
so geformt, dass er in den verschiedenen radial ausgebildeten Schlitzen
oder Vertiefungen oder Passfeder-Eintrittsausnehmungen aufgenommen
werden kann, so dass er mit dem Betätigungselement in Eingriff
kommt, das in der langgestreckten Vertiefung angeordnet ist. Wenn
der Behälter
bezüglich
des Modulgehäuses
bewegt wird, um das Ventil in die offene Position zu bewegen, steckt
die Nabe des Behälters
in einer Vertiefung, die zwischen den inneren, nach oben vorstehenden
Elementen jedes Paars ausgebildet ist.
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Im
Ausführungsbeispiel
gemäß den 32 und 33,
sind drei Sätze
von drei nach oben stehenden Elementen 1180, 1182 vorgesehen,
wobei jeder der der Sätze
zwei Schlitze 1184 aufweist, die zwischen den Elementen
ausgebildet sind, so dass sie zum Aufnehmen der beiden Passfederbereiche 1508 des
Passformelements 1500 geformt sind. Wiederum bildet ein
Satz von drei Elementen 1182 eine langgestreckte Ausnehmung
oder Vertiefung 1056, die zum Aufnehmen des Betätigungselementes
geformt ist. Die Ausgestaltung mit den beiden Passfederbereichen
gestatten eine Vielzahl von Kombinationen von Formen und Durchmessern
der Passfederbereiche, so dass eine eigene Passfederkombination für jede der
Vielzahl von Substanzen geschaffen werden kann, die aus den verschiedenen
Behältern
ausgegeben wird.
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Obwohl
die kreisförmigen
Ausbildungen des Passfederbereichs und der korrespondierenden Schlitze,
die zum Aufnehmen des Passfederbereichs geformt sind, wie in den
Fig. gezeigt, bevorzugt sind, da sie eine Drehung des Behälters innerhalb
des Dispensergehäuses
um seine Längsachse
gestatten, soll darauf hingewiesen werden, dass der Passfederbereich
und der Schlitz, oder eine ähnliche
Ausnehmung oder ein Passfederloch, in jeder Art einer zusammenpassenden
Ausgestaltung geformt werden kann, und dass die zusammenpassenden
Formen nicht auf die in den Fig. gezeigte kreisförmige Ausgestaltung beschränkt sind.
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Der
Anzeigemodul bildet eine kostengünstige
und genaue Einrichtung zum Zählen
der Dosierungen eines Medikaments oder dgl. Das Modul kann für eine leichte
Installation als getrennte Einheit in den meisten konventionellen
Installationsgehäusen mit
minimalen Änderungen
des Gehäuses,
was die Anordnung eines Sichtfensters im Gehäuse in Ausrichtung mit dem
Sichtfenster des Moduls und die Entfernung jeder Struktur, die zwischen
dem Trägerblock
und der äußeren Wand
des Gehäuses
umfasst, bemessen werden. Zusätzlich
kann das Modul rückwärts vom
Trägerblock
installiert werden, so dass es die Luftströmung, die das Medikament ausgibt,
nicht beeinflusst oder auf andere Weise behindert.
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Obwohl
die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf bevorzugte Ausführungsformen
beschrieben wurde, ist es für
den Fachmann klar, dass Abwandlungen in Form und Detail vorgenommen werden
können,
ohne vom Geist und vom Schutzbereich der Erfindung abzuweichen.
Demgemäß ist es geplant,
dass die obige detaillierte Beschreibung nur als beispielgebend
und nicht als begrenzend angesehen wird, und dass es die beiliegenden
Ansprüche, einschließlich aller Äquivalente,
sind, die den Schutzbereich der Erfindung definieren sollen.