DE69915217T2

DE69915217T2 - Pumpe und damit ausgerüsteter Behälter

Info

Publication number: DE69915217T2
Application number: DE69915217T
Authority: DE
Inventors: Philippe Bonningue
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 1998-11-20
Filing date: 1999-11-19
Publication date: 2005-03-03
Anticipated expiration: 2019-11-20
Also published as: EP1002735A1; EP1002735B1; CA2290218C; CA2290218A1; JP3639894B2; FR2786162A1; DE69915217D1; FR2786162B1; JP2000153190A; ATE260828T1; ES2216466T3; US6202896B1

Description

Die Erfindung betrifft eine Pumpe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen eine Flüssigkeit, beispielsweise eine kosmetische Krem, enthaltenden Behälter, der mit einer solchen Pumpe ausgerüstet ist.
Man kennt aus dem französischen Patent FR-A-2 728 809 eine Pumpe, die einen Druckknopf aufweist, der auf einem Halter beweglich montiert ist, der an dem das abzugebende Produkt enthaltenden Behälter angebracht ist, wobei der Druckknopf eine zentrale rotationszylindrische Leitung aufweist, die mit radialen Öffnungen an ihrem unteren Ende versehen ist, wobei der Halter um diese Leitung herum eine ringförmige Pumpkammer mit veränderlichem Volumen begrenzt. Eine aus einem Elastomer hergestellte Membran ist auf dem Halter montiert. Diese Membran besitzt einen rotationssymmetrischen zentralen Teil in Form einer an ihrem oberen Ende offenen und an ihrem unteren Ende geschlossenen Buchse. Die zentrale Leitung des Druckknopfs ist in die Membran eingeführt, bis sie an dem Boden der Buchse zur Anlage kommt.
Die Membran bildet auf diese Weise ein elastisches Rückholorgan, das gestattet, den Druckknopf nach der Abgabe einer Produktdosis in seine Anfangsstellung zurückzubringen.
Außerdem isoliert die Membran während der Rückbewegung des Druckknopfs, indem sie sich an die zentrale Leitung anlegt, die Pumpkammer und gestattet ein Wiedereintreten von Luft in diese zu vermeiden.
Eine solche Pumpe besitzt den Vorteil, nur eine geringe Anzahl von Teilen zu umfassen und deshalb unter relativ geringen Kosten hergestellt werden zu können.
Diese bekannte Pumpe ist jedoch nicht vollständig befriedigend, da die Anmelderin eine Neigung des Druckknopfs zum Blockieren und/oder eine schlechte Dosenbildung und -abgabe festgestellt hat.
Ziel der Erfindung ist es, die Sicherheit des Betriebs einer Pumpe des oben definierten Typs zu verbessern, und zwar einer Pumpe, umfassend ein bewegliches Organ, das bezüglich einem Halter beweglich montiert ist, wobei das bewegliche Organ eine zentrale Leitung aufweist, in die das Produkt, das abgegeben werden soll, über mindestens eine Öffnung eintritt, wobei der Halter mit dem beweglichen Organ um diese zentrale Leitung herum eine Pumpkammer mit veränderlichem Volumen begrenzt, wobei diese Pumpe außerdem eine Membran mit einem zentralen Teil in Form einer an ihrem oberen Ende offenen und an ihrem unteren Ende geschlossenen Buchse aufweist, in den diese zentrale Leitung eingesetzt ist, wobei die Membran so ausgebildet ist, dass sie die den Eintritt des Produkts gestattende Öffnung oder Öffnungen dieser zentralen Leitung und die Pumpkammer isoliert, wenn das Volumen der letztgenannten zunimmt und wenn Produkt in die Pumpkammer eingesaugt wird.
Sie erreicht dies dadurch, dass mindestens eines der Elemente Membran und zentrale Leitung Erhebungen aufweist, an denen das andere der Elemente Membran und zentrale Leitung mindestens während der Relativbewegung des beweglichen Organs und des Halters zur Anlage kommt, so dass zwischen der Membran und der zentralen Leitung die Bildung einer ringförmigen dichten Zone verhütet wird, die das in der Pumpkammer enthaltene Produkt daran hindert, durch die zentrale Leitung zu fließen, wenn das Volumen der Pumpkammer abnimmt.
Dank der Erfindung gewährleistet man einen sicheren Betrieb der Pumpe ohne Blockierung des beweglichen Organs, wenn sich das Volumen der Pumpkammer ändert.
Die erwähnten Erhebungen sind bestrebt, jede Blockierung der Strömung des von der Pumpkammer kommenden Produkts zu der oder den Öffnungen der zentralen Leitungen zu verhindern, durch die das abzugebende Produkt hindurchtritt, wenn das Volumen der Pumpkammer abnimmt.
Diese Erhebungen sind auch bestrebt, die zentrale Leitung des beweglichen Organs in der Achse des zentralen Teils der Membran zu halten, was für eine befriedigende Arbeitsweise der Pumpe günstig ist.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind diese Erhebungen auf der Membran hergestellt, indem sie vorzugsweise aus Buckeln bestehen, die um die Achse des zentralen Teils der Membran herum auf Höhe ihrer Öffnung gleichmäßig verteilt sind.
Bei einer besonderen Ausführungsform besitzt die Membran eine flexible Lippe, die geeignet ist, einerseits die Pumpkammer von einer Produktquelle zu isolieren, wenn das Volumen dieser Pumpkammer abnimmt, und andererseits ein Wiedereintreten von Produkt in diese Pumpkammer zu gestatten, wenn deren Volumen zunimmt.
Bei einer besonderen Ausführungsform schließt diese flexible Lippe an diesen zentralen Teil der Membran an, indem sie eine nach unten offene schmale, ringförmige Nut bildet und weist der Halter eine Innenhülse auf, die an ihrem oberen Ende im Boden dieser Nut zur Anlage kommt, um die Membran axial zurückzuhalten, wenn das bewegliche Organ nach unten bewegt wird, um das Volumen der Pumpkammer zu verkleinern.
Bei einer besonderen Ausführungsform besitzt der Halter eine doppelte Dichtungslippe, die sich dicht an eine rohrförmige Hülse des beweglichen Organs anlegt, die nach unten offen ist und sich um diese zentrale Leitung herum konzentrisch zu dieser erstreckt, wobei diese rohrförmige Hülse die Pumpkammer radial nach außen begrenzt.
Bei einer besonderen Ausführungsform ist die Innenhülse Teil eines an dem Rest des Halters angebrachten Teils.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die flexible Lippe eine ringförmige Rippe auf, über die sie sich dicht an die Innenhülse des Halters anlegen kann, wenn das Volumen der Pumpkammer abnimmt oder wenn die Pumpe im Ruhezustand ist, wobei diese Innenhülse innen mit der Produktquelle in Verbindung ist und über der ringförmigen Rippe Öffnungen aufweist, die es dem Produkt gestatten, in die Pumpkammer zu gelangen, wenn deren Volumen zunimmt und wenn die flexible Lippe sich unter der Wirkung des Schubs des zur Pumpkammer fließenden Produkts von dieser Innenhülse entfernt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die flexible Lippe über der ringförmigen Rippe eine verdünnte Zone auf.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die zentrale Leitung des beweglichen Organs an ihrem unteren Ende mit mindestens einer radialen Öffnung versehen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform bildet das bewegliche Organ einen Druckknopf, wobei die zentrale Leitung mit einem Abgabeaufsatz einstückig ausgeführt ist.
Bei einer besonderen Ausführungsform gleitet die rohrförmige Hülse des beweglichen Organs im Inneren einer Führungshülse des Halters, die mit der Innenhülse des Halters eine nach oben offene ringförmige Nut bildet, die über mindestens eine Luftaufnahmeöffnung mit der Produktquelle verbunden ist, wobei die rohrförmige Hülse des beweglichen Organs sich an die Führungshülse dicht anlegt, wenn das bewegliche Organ im Ruhezustand ist und das Volumen der Pumpkammer maximal ist.
Bei einer besonderen Ausführungsform weist die Pumpe eine Rückholfeder auf, um das bewegliche Organ nach der Abgabe einer Produktdosis in eine Anfangsstellung zurückzuholen.
Diese Rückholfeder besteht vorteilhafterweise aus einer auf Kompression arbeitenden Schraubenfeder.
Diese Feder ist vorzugsweise in der Achse der Membran so angeordnet, dass sie mit ihrem oberen Ende an dem unteren Ende des zentralen Teils der Membran anliegt.
Das Vorhandensein einer Rückholfeder ist vorteilhaft, da sie die Wahl des Werkstoffs, der die Membran bilden kann, erleichtert, da diese nun nicht vorgespannt sein kann oder einer relativ geringen Vorspannung ausgesetzt sein kann.
Sie erweitert auch den Bereich der Produkte, die abgegeben werden können, da es leichter wird, zur Herstellung der Membran einen Werkstoff zu finden, der mit dem abzugebenden Produkt kompatibel ist.
Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Behälter, der mit einer Pumpe der oben definierten Art ausgerüstet ist.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung eines nicht begrenzenden Ausführungsbeispiels der Erfindung und einer Ausführungsvariante und aus der beiliegenden Zeichnung. In dieser zeigen:
1 eine schematische Ansicht des oberen Teils eines Behälters, der mit einer erfindungsgemäßen Pumpe ausgerüstet ist,
2 und 3 Darstellungen der Innenhülse des Halters allein,
4 einen Teil des unteren Endes der rohrförmigen Hülse des beweglichen Organs allein,
5 eine Darstellung der Membran der Pumpe von 1 allein, in einem schematischen axialen Schnitt,
6 eine Draufsicht gemäß Pfeil VI von 5,
7 eine Darstellung der Arbeitsweise der Pumpe, wenn man auf den Druckknopf drückt,
8 eine Darstellung der Arbeitsweise der Pumpe, wenn man den Druckknopf loslässt,
9 eine schematische Teilansicht eines Druckknopfs gemäß einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung, und
10 einen Querschnitt nach der Schnittlinie X-X von 9.
In 1 ist ein Behälter 1 mit einem ein Behältnis bildenden Körper 2 dargestellt, von dem man in der Zeichnung nur das obere Ende sieht und der einen Hals 3 bildet, auf dem ein Halter 4 eingeklinkt ist.
Der Halter 4 bildet eine Gleitführung für einen Druckknopf 5 gemäß einer Achse X und dient zur Montage einer abnehmbaren Schutzkappe 6, die den Druckknopf 5 vor der ersten Verwendung bedeckt.
Der Halter 4 besitzt eine Dichtungshülse 7, die an der Innenfläche des Halses 3 dicht anliegt.
Die Dichtungshülse 7 ist radial verlängert, und zwar einerseits nach außen durch Befestigungslappen 8, die an einem ringförmigen Wulst 9 des Halses 3 eingeklinkt sind, und andererseits nach innen durch einen stufenförmige Wand 10, die einen Ansatz 12 bildet, der zum Anschluss eines Tauchrohrs 13 dient, das in der Zeichnung teilweise dargestellt ist.
Eine Außenhülse 15 und eine Führungshülse 16 sind zusammen mit der Dichtungshülse 7, den Befestigungslappen 8 und der stufenförmigen Wand 10 durch Formen von Kunststoff einstückig hergestellt.
Die Außenhülse 15 erstreckt sich um den Hals 3 des Behälters herum und weist eine Schulter 17 auf, auf der die Schutzkappe 6 aufliegt.
Der obere Rand 18 der Außenhülse 15 hält den Druckknopf 5 in der Ruhestellung, wie im Nachstehenden erläutert wird.
Der Halter 4 weist eine Innenhülse 20 auf, die aus einem angebrachten Teil besteht, das ein mit einer Schulter versehenes unteres Ende 21 aufweist, das in die stufenförmige Wand 10 eingepresst ist.
Die Innenhülse 20 weist ein im Wesentlichen sich verjüngendes oberes Ende auf, das mit Öffnungen 22 versehen ist, wie man insbesondere in den 2 und 3 sehen kann.
Diese Öffnungen 22 liegen bei dem beschriebenen Beispiel in Form von in der Achse X gerichteten Schlitzen vor, die nach unten durch Nuten 25 verlängert sind, die sich auf der radial inneren Fläche der Innenhülse 20 bis zu einem Absatz 26 erstrecken.
Eine doppelte ringförmige Dichtungslippe 24 ist einstückig mit der Innenhülse 20 durch Formen von Kunststoff gebildet. Der Druckknopf 5 besitzt eine Außenhülse 30, die an ihrem unteren Ende mit Zähnen 31 versehen ist, die an dem oberen Rand 18 der Außenhülse 15 des Halters 4 in Anschlag kommen, wenn der Druckknopf 5 in der oberen Stellung im Ruhezustand ist, wie in 1 dargestellt ist.
Der Druckknopf 5 weist eine zentrale Leitung 32 mit der Achse X und eine konzentrische rohrförmige Hülse 33 auf, die um die zentrale Leitung 32 herum eine ringförmige Pumpkammer 34 begrenzt.
Die Außenhülse 30, die rohrförmige Hülse 33 und die zentrale Leitung 32 sind einstückig mit einem Abgabeaufsatz 35 durch Formen von Kunststoff gebildet, der innen mit der zentralen Leitung 32 in Verbindung ist.
Diese besitzt an ihrem unteren Ende radiale Öffnungen 36.
Das untere Ende der rohrförmigen Hülse 33 bildet eine Dichtungslippe 37, die sich etwas radial nach außen erstreckt, wie insbesondere in 4 dargestellt ist.
Die Führungshülse 16 des Halters 4 weist im unteren Teil auf ihrer radial inneren Fläche eine leichte ringförmige Zurückversetzung 41 auf.
Wenn der Druckknopf 5 in der oberen Stellung ist, liegt die Dichtungslippe 37 an der rotationszylindrischen Fläche 40 des oberen Teils der Führungshülse 16 dicht an, wie in 1 dargestellt ist.
Das Innere des Behälters ist auf diese Weise von der Umgebungsluft isoliert, was für eine gute Konservierung des Produkts günstig ist.
Wenn der Druckknopf 5 eingedrückt wird, hört die Dichtungslippe 37 auf, dicht an der Führungshülse 16 anzuliegen, und zwar wegen des Vorhandenseins der ringförmigen Zurückversetzung 41, was der zwischen der Innenhülse 20 und der Führungshülse 16 gebildeten Nut gestattet, mit dem Äußeren in Verbindung zu treten.
Im Boden dieser Nut ist eine Luftaufnahmeöffnung 42 vorgesehen, um der Luft zu gestatten, im Maße der Entleerung des Behälters in diesen einzutreten.
Die Innenhülse 20 dient zur Montage einer Membran 50 mit einem zentralen Teil 51 in Form einer Buchse mit der Achse X, die an ihrem oberen Ende offen und an ihrem unteren Ende durch einen Boden 52 geschlossen ist.
Dieser zentrale Teil 51 ist radial nach außen durch eine ringförmige flexible Lippe 53 verlängert, wie man insbesondere in den 5 und 6 sehen kann.
Diese flexible Lippe 53 bildet, indem sie an den zentralen Teil 51 anschließt, eine schmale ringförmige Nut 54, in die die Innenhülse 20 an ihrem oberen Ende eingeführt ist, bis sie mit ihrem freien Rand im Boden dieser Nut zur Anlage kommt. Die Nut 54 hat im Wesentlichen dasselbe Profil wie das obere Ende der Innenhülse 20.
Die Höhe der flexiblen Lippe 53 ist größer als die der Öffnungen 22 und die flexible Lippe 53 besitzt an ihrer radial inneren Seite in Nähe ihres freien Endes eine ringförmige Rippe 56, die geeignet ist, sich dicht an die radial äußere Fläche der Innenhülse 20 anzulegen, wie in 1 dargestellt ist.
Die flexible Lippe 53 besitzt ferner oberhalb der Rippe 56 eine verdünnte Wand 58, die dazu bestimmt ist, ihre Verformung radial nach außen zu erleichtern, um dem Produkt zu gestatten, in die Pumpkammer 34 zu gelangen, wie dies im Nachstehenden erläutert wird.
Die Membran 50 besitzt auf Höhe der Öffnung ihres zentralen Teils 51 nichtrotationssymmetrische Erhebungen um die Achse X, und zwar Buckel 55, deren Funktion im Nachstehenden erläutert wird.
Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel sind diese Buckel 55 in der Anzahl von drei vorgesehen, wobei sie winkelmäßig um die Achse X herum gleichmäßig verteilt sind, wie man in 6 sehen kann.
Jeder dieser Buckel 55 bildet einen Vorsprung auf der radial inneren Seite des zentralen Teils 51 längs etwa eines Viertels der Höhe von diesem von seinem oberen Ende an, und verlängert sich radial nach außen auf einer Oberseite der Membran 50 bis im Wesentlichen über die Nut 54, wie man in 5 sehen kann.
Jeder der Buckel 55 besitzt ferner, wenn man ihn im Schnitt in einer Querschnittebene betrachtet, einen auf die Achse X zu konvexen Querschnitt, wie in 6 dargestellt ist.
Die zentrale Leitung 32 des Druckknopfs 5 ist in den zentralen Teil 51 der Membran 50 eingeführt, bis sie mit ihrem unteren Ende an dem Boden 52 der Membran 50 zum Anliegen kommt, wie in 1 dargestellt ist.
Die Buckel liegen nun bei dem beschriebenen Beispiel an der rotationszylindrischen Fläche der zentralen Leitung 32 an. Allgemein ist es jedoch nicht notwendig, dass die Buckel 55 an der zentralen Leitung 32 anliegen, wenn der Druckknopf in Ruhestellung ist.
Wenn der Druckknopf 5 in Ruhestellung ist, ist der zentrale Teil 51 der Membran 50 leicht gespannt, so dass die Zähne 31 an dem oberen Rand 18 der Außenhülse 15 in Anschlag gehalten werden.
Die doppelte Dichtungslippe 24 liegt an der radial inneren Seite der rohrförmigen Hülse 33 unabhängig davon an, ob die Bewegung des Druckknopfs 5 eine Aufwärts- oder eine Abwärtsbewegung ist.
Die radial innere Seite des zentralen Teils 51 der Membran ist etwas nach unten konvergierend konisch, was ihren Teil betrifft, der sich unter den Buckeln 55 bis leicht oberhalb des oberen Endes der Öffnungen 36 erstreckt, und dann rotationszylindrisch mit der Achse X.
Wenn die Membran 50 an ihrem Platz ist, kommt die flexible Lippe in Ruhestellung mit der Rippe 56 auf der Innenhülse 20 zur Auflage.
Der Halter 4, der Druckknopf 5 und die Membran 50 bilden eine Pumpe, die folgendermaßen arbeitet:
Wenn der Benutzer auf den Druckknopf 5 drückt, wie in 7 dargestellt ist, nimmt die zentrale Leitung 32 den Boden 52 der Membran 50 nach unten mit, die sich elastisch verformt, indem sie sich dehnt, um die Bewegung der zentralen Leitung 32 mitzumachen.
Die Pumpe wird hierbei als geladen angenommen, das heißt die Pumpkammer 34 ist mit Produkt gefüllt.
Bei der Abwärtsbewegung des Druckknopfs 5 erreicht das in der Pumpkammer 34 enthaltene Produkt, das zwischen die zentrale Leitung 32 und den zentralen Teil 51 der Membran getrieben wird, die radialen Öffnungen 36 der zentralen Leitung 32 und dann den Abgabeaufsatz 35.
Die flexible Lippe 53 liegt während der Abwärtsbewegung des Druckknopfs 5 an der Innenhülse 20 dicht an.
Die Dichtungslippe 37 der rohrförmigen Hülse 33 des Druckknopfs 5 hört, wenn sie die ringförmige Zurückversetzung 41 nach einem gewissen Eindrückweg des Druckknopfs 5 erreicht, auf, sich dicht an die Führungshülse 66 anzulegen, was eine Verbindung zwischen dem Inneren des Behälters und dem Äußeren über die Luftaufnahmeöffnung 42 und das zwischen der Führungshülse 16 und der rohrförmigen Hülse 32 bestehende Spiel gestattet.
Die Buckel 55 lassen zwischen sich Durchgänge für das Produkt frei und verhindern die Bildung einer dichten ringförmigen Zone zwischen der zentralen Leitung 32 und dem zentralen Teil 51 der Membran 50, die durch den Druck des Produkts nicht überwunden werden könnte, so dass das Produkt bis zu den radialen Öffnungen 36 fließen kann, da sich die Membran 50 von der zentralen Leitung in Nähe des oberen Endes der Öffnungen 36 unter der Wirkung des Drucks des Produkts leicht abheben kann.
Die Buckel 55 sind ferner bestrebt, die zentrale Leitung 32 zur Innenhülse 20 koaxial zu halten und den Halt des oberen Teils der Membran, der an der Innenhülse 20 eingehakt ist, an seinem Platz zu gewährleisten.
Ferner gewährleistet die Schmalheit der Nut 54 eine gute Einhakung der Membran 50 an der Innenhülse 20 und verhindert, dass die Membran 50 in ihrem oberen Teil mit der zentralen Leitung 32 in Bewegung mitgenommen wird.
Wenn der Benutzer den Druckknopf 5 loslässt, wird dieser durch den zentralen Teil 51 der Membran nach oben zurückgeholt, die bestrebt ist, ihre Anfangsform wieder anzunehmen.
Bei der Rückbewegung des Druckknopfs 5 isoliert der zentrale Teil 51 der Membran 50 die radialen Öffnungen 36 von der Pumpkammer 24, und der Unterdruck, der in dieser entsteht, bewirkt das Abheben der flexiblen Lippe 53 und eine Zufuhr von vom Behälter kommendem Produkt.
Genauer gesagt, das nun in die Pumpkammer 34 gelangende Produkt fließt über die Nuten 25 der Innenhülse 20 längs des zentralen Teils 51 der Membran 50, durchquert über die Öffnungen 22 die Innenhülse 20, fließt dann um die flexible Lippe 53 herum und steigt außerhalb von dieser auf, wie in 8 dargestellt ist.
Während sich der Druckknopf 50 nach oben bewegt, kann Luft über das zwischen der Führungshülse 16 und der rohrförmigen Hülse 33 bestehende Spiel und die Luftaufnahmeöffnung 42 in den Behälter gelangen, bis die Dichtungslippe 37 wieder dicht an der Führungshülse 16 anliegt, wenn der Druckknopf 5 in die obere Stellung gelangt, wie oben erläutert wurde.
Die Erfindung ist natürlich nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt.
Insbesondere kann man eine Membran verwenden, bei der die radial innere Seite des zentralen Teils rotationssymmetrisch ist, wobei die Buckel 55 durch Buckel 60 ersetzt sind, die auf der zentralen Leitung 32 ausgeführt sind, wie in den 9 und 10 dargestellt ist.
Man kann auch die Rückbewegung des Druckknopfs mit Hilfe einer Schraubenfeder 90, die in 8 mit einer unterbrochenen Linie dargestellt ist, unterstützen oder bewirken.
Diese Feder ist im Inneren der Innenhülse 20 angeordnet, arbeitet auf Druck und stützt sich an ihrem unteren Ende an dem Absatz 26 und an ihrem oberen Ende an der Unterseite des Bodens 52 der Membran ab.
Man kann auch stromauf der Membran ein Ventil anordnen, wobei dieses Ventil sich öffnet, wenn Produkt in die Pumpkammer angesaugt wird, und einen Leckbereich aufweist, so dass die Bewegung des beweglichen Organs bei der Abgabe einer Produktdosis nicht behindert wird.
Dieses Ventil kann beispielsweise mit Hilfe einer Kugel 91 gebildet sein, die in 8 mit einer unterbrochenen Linie dargestellt ist, wobei der Ansatz 12 als Sitz dient.
Auf der Innenseite der Innenhülse sind Erhebungen 92 vorgesehen, um die Kugel 91 in Nähe ihres Sitzes zu halten.
Die Kugel 91 ist sehr rau gewählt, so dass ein Leckbereich geschaffen wird, der gestattet, dass die Abwärtsbewegung des zentralen Teils der Membran bei der Abgabe einer Produktdosis nicht blockiert wird.
Die Kugel 91 gestattet das Laden der Pumpe, indem der Druckknopf eine geringe Anzahl von Malen betätigt wird.
Die Membran kann auch aus mindestens zwei verschiedenen Werkstoffen hergestellt sein.
So kann man zur Bildung der flexiblen Lippe 53 einen Werkstoff verwenden, der weicher als der zur Bildung des die Feder bildenden Teils 51 dient.
Man kann beispielsweise dasselbe Elastomer verwenden, das jedoch mehr oder weniger geladen ist.
Durch die Verwendung von verschiedenen Werkstoffen kann man für den zentralen Teil 51 einen relativ harten Werkstoff verwenden, was für eine gute Federwirkung günstig ist, ohne dadurch die Arbeitsweise der flexiblen Lippe 53 zu stören.
Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform ist eine Schraubenfeder um die zentrale Leitung herum angeordnet und stützt sich an ihrem unteren Ende auf dem oberen Ende der Membran und an ihrem oberen Ende an dem Druckknopf 5 ab.

Claims

Pumpe, umfassend ein bewegliches Organ, das bezüglich einem Halter beweglich montiert ist, wobei das bewegliche Organ eine zentrale Leitung (32) aufweist, in die das Produkt, das abgegeben werden soll, über mindestens eine Öffnung (36) eintritt, wobei der Halter mit dem beweglichen Organ um diese zentrale Leitung herum eine Pumpkammer (34) mit veränderlichem Volumen begrenzt, wobei diese Pumpe außerdem eine Membran mit einem zentralen Teil in Form einer an ihrem oberen Ende offenen und an ihrem unteren Ende geschlossenen Buchse aufweist, in den diese zentrale Leitung eingesetzt ist, wobei die Membran so ausgebildet ist, daß sie die Öffnung oder Öffnungen (36) dieser zentralen Leitung und die Pumpkammer (34) isoliert, wenn das Volumen der letztgenannten zunimmt und wenn Produkt in die Pumpkammer angesaugt wird, Pumpe, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Elemente Membran (50) und zentrale Leitung (32) Erhebungen (55; 60) aufweist, an denen das andere der Elemente Membran (50) und zentrale Leitung (32) mindestens während der Relativbewegung des beweglichen Organs (5) und des Halters (4) zur Anlage kommt, so daß zwischen der Membran (50) und der zentralen Leitung (32) die Bildung einer ringförmigen dichten Zone verhütet wird, die das in der Pumpkammer enthaltene Produkt daran hindert, durch die zentrale Leitung zu fließen, wenn das Volumen der Pumpkammer abnimmt.
Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhebungen (55) auf der Membran (50) gebildet sind.
Pumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhebungen aus Buckeln (55) bestehen, die um die Achse (X) des zentralen Teils (51) der Membran (50) herum auf Höhe ihrer Öffnung gleichmäßig verteilt sind.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (50) eine flexible Lippe (53) aufweist, die geeignet ist, einerseits die Pumpkammer (34) von einer Produktquelle zu isolieren, wenn das Volumen dieser Pumpkammer abnimmt, und andererseits ein Wiedereintreten von Produkt in diese Pumpkammer (34) zu gestatten, wenn deren Volumen zunimmt.
Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß diese flexible Lippe (53) an diesen zentralen Teil (51) der Membran (50) anschließt, indem sie eine nach unten offene schmale, ringförmige Nut (54) bildet, und dadurch, daß der Halter (4) eine Innenhülse (20) aufweist, die an ihrem oberen Ende im Boden dieser Nut (54) zur Anlage kommt, um die Membran zurückzuhalten, wenn das bewegliche Organ (5) nach unten bewegt wird, um das Volumen der Pumpkammer (34) zu verkleinern.
Pumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß diese Innenhülse (20) Teil eines am Rest des Halters (4) angebrachten Teils bildet.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (4) eine doppelte Dichtungslippe (24) aufweist, die sich dicht an eine rohrförmige Hülse (33) des beweglichen Organs (5) anlegt, die nach un ten offen ist und sich um diese zentrale Leitung (32) herum konzentrisch zu dieser erstreckt, wobei diese rohrförmige Hülse (33) die Pumpkammer (34) radial nach außen begrenzt.
Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrförmige Hülse (33) des beweglichen Organs (5) im Inneren einer Führungshülse (16) des Halters (4) gleitet, wobei diese Führungshülse (16) mit der Innenhülse (20) eine nach oben offene ringförmige Nut bildet, die über mindestens eine Luftaufnahmeöffnung (42) mit der Produktquelle verbunden ist, wobei die rohrförmige Hülse (33) des beweglichen Organs (5) sich an die Führungshülse (16) dicht anlegt, wenn das bewegliche Organ im Ruhezustand ist und das Volumen der Pumpkammer maximal ist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrale Leitung (32) des beweglichen Organs (5) an ihrem unteren Ende mit mindestens einer radialen Öffnung (36) versehen ist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Organ einen Druckknopf (5) bildet, wobei die zentrale Leitung (32) einstückig mit einem Abgabeaufsatz (35) ausgeführt ist.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Rückholfeder aufweist, um das bewegliche Organ nach Abgabe einer Produktdosis in eine Anfangsstellung zurückzuholen.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder aus einer unter Kompression arbeitenden Schraubenfeder besteht.
Pumpe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder in der Achse der Membran angeordnet ist, so daß sie mit ihrem oberen Ende an dem unteren Ende des zentralen Teils der Membran anliegt.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Ventil stromauf der Membran aufweist, das sich öffnet, wenn Produkt in die Pumpkammer angesaugt wird, und einen Durchlaß aufweist, so daß die Bewegung des beweglichen Organs bei der Abgabe einer Produktdosis nicht behindert wird.
Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran aus mindestens zwei verschiedenen Werkstoffen ausgeführt ist.
Pumpe nach den Ansprüche 4 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß die flexible Lippe (53) aus einem weicheren Werkstoff als der eine Feder (51) bildende Teil der Membran hergestellt ist.
Behälter, der mit einer Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgerüstet ist.