DE69833786T2

DE69833786T2 - Bolzenartiger verbinder

Info

Publication number: DE69833786T2
Application number: DE69833786T
Authority: DE
Inventors: The Furukawa Electric Co. Kazuo MIYAJIMA; The Furukawa Electric Co. Ltd Takayuki NISHIMURA
Original assignee: Furukawa Electric Co Ltd
Current assignee: Furukawa Electric Co Ltd
Priority date: 1997-12-11
Filing date: 1998-12-04
Publication date: 2006-10-12
Anticipated expiration: 2018-12-05
Also published as: EP0961363A1; DE69833786D1; WO1999030387A1; EP0961363B1; US6231369B1; EP0961363A4; EP1422788A1

Description

FACHGEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplung, die zum Verbinden eines Kabelbaums usw. eines Fahrzeugs, wie zum Beispiel ein Automobil, verwendet wird, genauer bezieht sie sich auf eine mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplung eines Typs, der zwei Kupplungshalbkörper durch Verwenden einer Mutter und einer Schraube bzw. eines Bolzens zu einem zusammenfügt.
BISHERIGER STAND DER TECHNIK
Eine Mehrwegekupplung, die nach dem Stand der Technik durch Zusammensetzen zweier Kupplungshalbkörper gebildet wird, erfordert eine große Kraft beim Zusammenfügen der zwei Hälften, so dass, wie in der japanischen, geprüften Patentveröffentlichung (Kokoku) Nr. 1-57471 beschrieben, eine durch Verbindung aufgebaute vorgeschlagen wurde, die die durch eine Mutter und eine Schraube erzielte Spannkraft verwendet. Eine solche mittels Schraube gesicherte Kupplung ist aus einem ersten Kupplungshalbkörper und einem zweiten Kupplungshalbkörper zusammengesetzt, die ineinander passen. Eine Schraube mit einem Gewindebereich an ihrer Vorderseite ist an dem ersten Kupplungshalbkörper drehbeweglich befestigt und ein Federelement, d.h. eine Spiralfeder, ist zwischen dem Schraubenkopf und der äußeren Wandfläche des ersten Kupplungshalbkörpers eingefügt. Auf der anderen Seite ist eine Mutter an dem zweiten Kupplungshalbkörper gesichert.
Entsprechend dieses Aufbaus können beide Kupplungshalbkörper mit einer kleinen Kraft verbunden werden, indem der Gewindeteil der Schraube in die Mutter geschraubt wird. Wenn die zwei Kupplungshalbkörper ausreichend zusammengesetzt sind, tritt der Gewindebereich der Schraube durch die Mutter hindurch und die Schraube kann frei gedreht werden. Folglich kann ein Fachmann feststellen, dass der Eingriff vollendet ist und dadurch Schaden an der Kupplung durch übermäßiges Anziehen verhindern.
Ebenso ist, wenn der Gewindebereich der Schraube durch die Mutter tritt, das Federelement zusammengedrückt und seine Abstoßkraft drückt das Basisende des Gewindebereichs der Schraube gegen die Mutter. Wenn die Schraube in diesem Zustand in umgekehrter Richtung gedreht wird, wird der Gewindebereich der Schraube zuverlässig in die Mutter geschraubt, was zum Demontieren der zwei Kupplungshalbkörper günstig ist.
In der obigen mittels Schraube gesicherten Kupplung wird jedoch die Länge der Schraube, die von der äußeren Wandfläche des ersten Kupplungshalbkörpers hervorsteht, größer, da eine Spiralfeder als Federelement zwischen dem Schraubenkopf und der äußeren Wandfläche des ersten Kupplungshalbkörpers eingefügt wird. Deshalb besteht der Nachteil, dass der erste Kupplungshalbkörper größer wird. Es ist ebenfalls vorgeschlagen worden, einen Federring anstelle der obigen Spiralfeder zu verwenden, aber ein Federring besitzt einen kleinen Kontaktbereich mit dem Schraubenkopf und der äußeren Wandfläche des ersten Kupplungshalbkörpers, so dass die Schraubenachse leicht seitlich versetzt wird und das Einschrauben des Schraubengewindebereichs in die Mutter schwierig ist.
Ebenso kann in der obigen mittels Schraube gesicherten Kupplung der zweite Kupplungshalbkörper als ein Teil eines elektrischen Anschlusskastens gebildet sein und ein Kabelbaum mit dem ersten Kupplungshalbkörper verbunden sein. In einem solchen Fall ist eine Kabelbaumabdeckung abnehmbar an dem ersten Kupplungshalbkörper befestigt und der Kabelbaum wird von einem Kabelbaumausgang, der an einer vorbestimmten Stelle der Kabelbaumabdeckung gebildet ist, nach außen gezogen.
Der mit der ersten Kupplung verbundene Kabelbaum weist eine große Aderanzahl auf Grund seiner Vielfachverwendung auf und der Außendurchmesser der zusammengebündelten Adernvielzahl wird ebenfalls groß. Folglich ist es schwierig, die Zugrichtung des Kabelbaums von der ersten Kupplung im Wesentlichen konstant zu halten. Wenn der Kabelbaum nahe des Kabelbaumausgangs gewaltsam gebogen wird, um zu versuchen, die Zugrichtung des Kabelbaums anzupassen, stehen die Anschlusselemente und Adern in dem ersten Kupplungshalbkörper unter Spannung, was für das Hervorrufen von Schwierigkeiten verantwortlich ist.
Andere mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplungen des Stands der Technik sind in JP-08 064 264 und JP-07 288 006 offenbart.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplung bereitzustellen, worin ein erster Kupplungshalbkörper, an dem die Schraube befestigt ist, kompakt gefertigt ist und die Schraube gehindert wird, sich axial zu versetzen.
Eine mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung ist in Anspruch 1 dargelegt. Einige besondere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart.
Bei Ausführung einer Kupplung gemäß Anspruch 2 wird die Möglichkeit weiter verringert, dass sich die Schraube axial versetzt, und es ist möglich, zu verhindern, dass die Schraube aus dem ersten Kupplungshalbkörper herausfällt, bevor der erste Kupplungshalbkörper und der zweite Kupplungshalbkörper zusammengesetzt sind oder wenn der erste Kupplungshalbkörper und der zweite Kupplungshalbkörper getrennt werden, und folglich kann die Arbeitsleistung erheblich verbessert werden.
Außerdem kann in der obigen Anordnung die Mutter durch Umspritzformen in den zweiten Kupplungshalbkörper integriert sein oder sie kann in den zylindrischen Mutterhalter, der an dem zweiten Kupplungshalbkörper ausgestaltet ist, eingesetzt sein und dann durch Einsetzen des zylindrischen Elements mit dem Mutterhalter gesichert werden.
Dadurch ist es möglich zu verhindern, dass die Schraube aus dem zweiten Kupplungshalbkörper herausfällt, bevor der erste Kupplungshalbkörper und der zweite Kupplungshalbkörper zusammengesetzt sind oder wenn der erste Kupplungshalbkörper und der zweite Kupplungshalbkörper getrennt werden, und folglich kann die Arbeitsleistung erheblich verbessert werden. Außerdem können, wenn die Mutter durch Verwenden des zylindrischen Elements gehalten wird, erzeugte Metallstückchen im Innenraum des zylindrischen Elements gehalten werden und folglich daran gehindert werden, sich anderswo zu verteilen.
Bei Ausführung einer Kupplung gemäß Anspruch 7 kann ein Klappern der Blattfeder vermieden werden und der Gewindebereich der Schraube kann zuverlässiger zur Mutter geführt werden, wenn die Teile zusammengesetzt werden.
KURZBESCHREIBUNG DER ABBILDUNGEN
Die 1A bis 1C stellen eine Ausführungsform einer mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherten Kupplung gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung dar, worin 1A eine Schnittansicht des Zustands zu Beginn des Zusammensetzens ist, 1B eine Schnittansicht des Zustands während des Zusammensetzens ist und 1C eine Schnittansicht des Zustands nach dem Zusammensetzen ist;
2 ist eine Vorderansicht der Schraube bzw. des Bolzens, die bzw. der in der Ausführungsform der 1A bis 1C verwendet wurde;
Die 3A bis 3C stellen eine in der Ausführungsform der 1 verwendete Blattfeder dar, worin 3A eine Draufsicht ist, 3B eine Vorderansicht ist und 3C eine Untersicht ist;
4 ist eine Draufsicht eines zweiten Kupplungshalbkörpers in einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
5 ist eine Schnittansicht entlang der Linie a-a in 4;
6 ist eine Schnittansicht eines zweiten Kupplungshalbkörpers in noch einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
7 ist eine Schnittansicht eines zusammengesetzten Zustands des Kernteils der in 6 dargestellten Ausführungsform;
Die 8A und 8B stellen eine mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplung in einer noch anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar, worin 8A eine Ansicht des Zustands zu Beginn des Zusammensetzens ist und 8B eine Ansicht des Zustands nach dem Zusammensetzen ist;
Die 9A bis 9C stellen eine Ausführungsform einer mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherten Kupplung gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung dar, worin 9A eine Draufsicht des ersten Kupplungshalbkörpers ist, 9B eine Vorderansicht des ersten Kupplungshalbkörpers ist und 9C eine Untersicht des ersten Kupplungshalbkörpers ist;
Die 10A und 10B stellen eine mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplung der 9A bis 9C dar, worin 10A eine Sicht von der linken Seite des ersten Kupplungshalbkörpers ist und 10B eine Sicht von der rechten Seite des ersten Kupplungshalbkörpers ist;
11A ist eine Schnittansicht entlang der Linie b-b in 10B und 11B ist eine Schnittansicht entlang der Linie c-c in 10B; und
Die 12A und 12B stellen den zweiten Kupplungshalbkörper dar, wie er in den ersten Kupplungshalbkörper der 9A bis 9C passt, worin 12A eine Draufsicht ist und 12B eine Vorderansicht ist.
BESTES VERFAHREN ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
Unten werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Detail mit Bezug auf die begleitenden Abbildungen erklärt werden.
1 stellt eine Ausführungsform einer mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherten Kupplung gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung dar. Diese mittels Schraube gesicherte Kupplung umfasst, wie in 1 dargestellt, einen ersten Kupplungshalbkörper 1 und einen zweiten Kupplungshalbkörper 2. Der erste Kupplungshalbkörper 1 und der zweite Kupplungshalbkörper 2 sind so gebildet, miteinander zusammenzupassen. Außerdem sind der erste Kupplungshalbkörper 1 und der zweite Kupplungshalbkörper 2 mit mehreren Anschlusselementen für den elektrischen Anschluss versehen (nicht dargestellt).
Der erste Kupplungshalbkörper 1 weist einen Zylinderabschnitt 6 auf, der vertikal aus dem Mittenbereich eines Gehäuses herausragt. Eine Schraube 3 führt drehbeweglich durch den Zylinderabschnitt 6 hindurch. Die Schraube 3 weist, wie in 2 dargestellt, einen Kopf 3b an einem Ende und einen Gewindebereich 3a an dem anderen Ende auf und weist eine Nut 3c zum Befestigen eines Anschlagelements in einem Zwischenbereich in Richtung des Kopfes 3b und einen Stufenbereich 3d mit einer Stufenfläche, die der Kopfseite 3b gegenüberliegt, in dem Zwischenbereich in Richtung des Gewindebereichs 3a auf. Der Außendurchmesser des Stufenbereichs 3d ist derselbe oder ein wenig kleiner als der Außendurchmesser des Gewindebereichs 3a.
Ein scheibenförmiges Anschlagselement 7 ist an der Nut 3c der Schraube 3 wie in 1 dargestellt befestigt. Als Anschlagselement 7 kann ein C-Ring usw. auf dem Markt verwendet werden. Außerdem ist eine ungefähr V-förmige Blattfeder 5 zwischen dem Anschlagselement 7 und dem Stufenbereich 3d befestigt.
Die Blattfeder 5 weist, wie in den 3A bis 3C dargestellt, ein oberes Schraubendurchgangsloch 5c und ein unteres Schraubendurchgangsloch 5d auf, die auf einem oberen Plattenabschnitt 5a bzw. einem unteren Plattenabschnitt 5b gebildet sind und weist mehrere Zahnteile 5e auf, die nach unten gerichtet auf einer Schräge an der Kante des unteren Schraubendurchgangslochs 5d gebildet sind.
Der Innendurchmesser eines kreisförmigen Lochs, das durch die Vorderenden der Vielzahl der Zahnteile 6e gebildet wird, ist kleiner festgelegt als der Außendurchmesser des Stufenbereichs 3d der Schraube 3. Folglich trifft der obere Plattenabschnitt 5a der Blattfeder 5 das Anschlagselement 7 zuerst, wenn die Blattfeder 5 die Schraube 3 von der Seite des Gewindebereichs 3a passiert. Wenn der untere Plattenabschnitt 5b weiter nach oben gedrückt wird, verformen sich die Zahnteile 5e elastisch, fahren über den Außenumfang des Stufenbereichs 3d und fassen dann den Stufenbereich 3d. In diesem Zustand kann die Blattfeder 5 nicht mehr von der Schraube 3 abgezogen werden. Außerdem öffnet sich die Blattfeder 5 in einem Zwischenraum zwischen dem oberen Plattenabschnitt 5a und dem unteren Plattenabschnitt 5b weiter zu dem freien Ende und weist einen Extraspielraum auf, um zusammengedrückt zu werden. Außerdem wird die Blattfeder 5 in dem ersten Kupplungshalbkörper 1 gehalten, so dass sie sich nicht drehen kann. Dadurch kann ein Klappern der Blattfeder 5 verhindert werden.
Auf der anderen Seite weist der zweite Kupplungshalbkörper 2 eine mit ihm befestigte Mutter 4 derart auf, dass sie sich nicht dreht. In dieser Ausführungsform ist die Mutter 4 in dem zylindrischen Mutterhalter 8, der in dem zweiten Kupplungshalbkörper 2 durch Umspritzformen gebildet ist, integriert.
In der mittels Schraube gesicherten Kupplung mit dem obigen Aufbau berührt das Vorderende des Gewindebereichs 3a der Schraube 3, wie in 1A dargestellt, zuerst die Mutter 4, wenn der erste Kupplungshalbkörper 1 mit dem zweiten Kupplungshalbkörper 2 zusammengesetzt wird. Dann werden die zwei Kupplungshalbkörper 1 und 2 durch Drehen der Schraube 3 im Uhrzeigersinn und Einschrauben des Gewindebereichs 3a in die Mutter 4 zusammengefügt. 1B stellt die Phase dar, in der die zwei Kupplungshalbkörper 1 und 2 zusammengefügt werden und der untere Plattenabschnitt 5b der Blattfeder 5 das Stirnende des Mutterhalters 8 berührt. In dieser Phase beenden die zwei Kupplungshalbkörper 1, 2 im Wesentlichen das Zusammenfügen, aber die Blattfeder 5 ist noch nicht aus ihrem Anfangszustand zusammengedrückt. Weiterhin ist der Gewindebereich 3a der Schraube noch mit der Mutter 4 im Eingriff.
Wenn die Schraube 3 weiter geschraubt wird, tritt der Gewindebereich 3a der Schraube schließlich, wie in 1C dargestellt, durch die Mutter 4 hindurch und die Schraube 3 dreht sich frei. Folglich kann ein Fachmann feststellen, dass die Kupplungshalbkörper 1 und 2 vollständig zusammengefügt wurden. Außerdem ist in diesem Zustand die Blattfeder 5 zwischen dem Anschlagselement 7 und dem Stirnende des Mutterhalters 8 zusammengedrückt und erzeugt eine Abstoßkraft. Das Basisende des Gewindebereichs 3a der Schraube wird durch diese Abstoßkraft gegen die Mutter 4 gezogen. Deshalb kann die Trennarbeit, wenn die zwei Kupplungshalbkörper 1 und 2 getrennt werden, leicht durchgeführt werden, indem die Schraube 3 einfach im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, so wird der Gewindebereich 3a der Schraube 3 zuverlässig in die Mutter 4 geschraubt.
Die 4 und 5 stellen eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Innerhalb des zweiten Kupplungshalbkörpers 2 sind mehrere männliche Anschlusselemente 11 derart angeordnet, dass sie aus der Bodenfläche hervorstehen. Wenn der erste Kupplungshalbkörper 1 unvorsichtig eingesetzt wird, berührt folglich ein Gehäuseteil usw. des ersten Kupplungshalbkörpers 1 die Vorderenden der männlichen Anschlusselemente 11 und verursacht leicht eine Schwierigkeit, wie zum Beispiel das Verbiegen der männlichen Anschlusselemente 11 usw. Um die Schwierigkeit zu vermeiden, sind in der vorliegenden Erfindung Rippen 12 vorgesehen, die höher sind als die männlichen Anschlusselemente 11 und die zwischen den Reihen der männlichen Anschlusselemente 11 hervorstehen, so dass, wenn der erste Kupplungshalbkörper 1 eingesetzt wird, der Gehäuseteil usw. die Vorderenden der männlichen Anschlusselemente nicht unmittelbar berührt.
Weiterhin ist der Mutterhalter 8 des zweiten Kupplungshalbkörpers 2 normalerweise in der Mitte eines durch eine Umfangswand 13 umgebenen Bereichs gebildet und die Schraube 3, die durch den ersten Kupplungshalbkörper 1 durchgeführt wird, ist ebenfalls an der entsprechenden Stelle vorgesehen. Deshalb wird der erste Kupplungshalbkörper 1 in manchen Fällen irrtümlicherweise in die entgegengesetzte Richtung oder in einer schrägen Lage in den zweiten Kupplungshalbkörper 2 eingesetzt. In diesem Fall tritt ebenfalls leicht eine Verformung der männlichen Anschlusselemente 11 usw. auf. Um dies zu verhindern, sind in der vorliegenden Erfindung Führungsvorsprünge 14, die sich in Einsetzrichtung erstrecken, asymmetrisch rechts und links an der Innenfläche der Umfangswand 13 ausgestaltet und Führungsnuten (nicht dargestellt), die den Führungsvorsprüngen 14 entsprechen, sind an der Außenfläche des ersten Kupplungshalbkörpers 1 gebildet, so dass der erste Kupplungshalbkörper 1 nicht in entgegengesetzter Richtung oder in einer schrägen Lage eingesetzt werden kann, wenn der erste Kupplungshalbkörper 1 eingesetzt wird.
Die 6 und 7 stellen noch eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. In der Ausführungsform der 1 war die Mutter 4 durch Umspritzformen innerhalb des zylindrischen Mutterhalters 8 in dem zweiten Kupplungshalbkörper 2 gebildet, aber das Umspritzformen ist beschwerlich. Deshalb ist in der vorliegenden Ausführungsform die Mutter 4 innerhalb des Mutterhalters 8, der in dem zweiten Kupplungshalbkörper 2 gebildet ist, eingepresst und ein zylindrisches Element 16 ist vorgesehen, das von einem Gehäuseelement 15, das mit der weiterhin unteren Seite des zweiten Kupplungshalbkörpers 2 zusammengesetzt wird, hervorragt. Indem das zylindrische Element 16 in den Mutterhalter 8 eingeführt wird, halten der Stufenbereich 8a des Mutterhalters 8 und der Vorderendbereich 16a des zylindrischen Elements 16 die Mutter dazwischen. Dadurch kann die Mutter 4 ohne das Umspritzformen fest an dem zweiten Kupplungshalbkörper 2 gesichert werden. Wenn die zwei Kupplungshalbkörper 1 und 2 verbunden und getrennt werden, können Metallstückchen, die von dem Gewindebereich 3a und der Mutter 4 verursacht werden, außerdem daran gehindert werden, sich innerhalb des elektrischen Anschlusskastens zu verteilen, da sie in dem Innenraum des zylindrischen Elements 16 gehalten werden.
Wie oben erläutert, kann gemäß der mittels Schraube gesicherten Kupplung entsprechend des ersten Aspekts der vorliegenden Erfindung die Länge der Schraube 3, die von der äußeren Wandfläche des ersten Kupplungshalbkörpers 1 hervorsteht, kürzer gemacht werden und der erste Kupplungshalbkörper 1 kann kompakt hergestellt werden, da die ungefähr V-förmige Blattfeder 5 an einem Zwischenteil der Schraube 3 befestigt ist, der innerhalb des ersten Kupplungshalbkörpers 1 lokalisiert ist. Außerdem neigt die Schraube 3 weniger dazu, sich axial zu versetzen, da die ungefähr V-förmige Blattfeder 5 einen größeren Kontaktbereich mit den sie zusammendrückenden Elementen aufweist, und das Zusammenfügen der zwei Kupplungshalbkörper 1 und 2 wird leichter.
Die 8A und 8B stellen noch eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. In der vorliegenden Ausführungsform weist der erste Kupplungshalbkörper 1 einen Zylinderabschnitt 6a auf, der vertikal aus der Gehäusemitte hervorragt, und der Zylinderabschnitt 6a ist länger ausgestaltet als der in 1 dargestellte Zylinderabschnitt 6. Folglich kann, wenn die zwei Kupplungshalbkörper 1 und 2 an einem Ort zusammengesetzt werden, den der Fachmann nicht sehen kann, die Arbeit ausgeführt werden, indem er den Zylinderabschnitt 6a fasst. Die Arbeit kann in Folge dessen ermöglicht werden.
Die 9A bis 9C bis 12A und 12B stellen eine andere Ausführungsform der mittels Schraube gesicherten Kupplung dar. Die mittels Schraube gesicherte Kupplung umfasst auf die selbe Weise, wie die erläuterte mittels Schraube gesicherte Kupplung, die in 1 dargestellt ist, einen ersten Kupplungshalbkörper 100, an dem eine Schraube 3, eine Blattfeder 5 und ein Anschlagselement 7 befestigt sind, einen zweiten Kupplungshalbkörper 200, an dem eine Mutter 4 befestigt ist und eine Kabelbaumabdeckung 300, die an dem ersten Kupplungshalbkörper 100 zu befestigen ist.
Es ist zu beachten, dass die Beziehung zwischen der Schraube 3, die die Blattfeder 5 und das Anschlagselement 7 befestigt und dem ersten Kupplungshalbkörper 100, die Beziehung zwischen der Mutter 4 und dem zweiten Kupplungshalbkörper 200 und die Wirkung der Schraube 3, der Mutter 4, der Blattfeder 5 und des Anschlagelements 7 zur Zeit des Zusammensetzens des ersten Kupplungshalbkörpers 100 und des zweiten Kupplungshalbkörpers 200 dieselbe ist, wie in dem oben erläuterten Fall, der in 1 dargestellt ist, so dass die Erläuterungen darüber hier weggelassen werden.
Der erste Kupplungshalbkörper 100 ist durch die Kabelbaumabdeckung 300, wie in den 9A bis 9C und 10A und 10B dargestellt ist, bedeckt. Die Kabelbaumabdeckung 300 ist abnehmbar an dem ersten Kupplungshalbkörper 100 befestigt. Auf einer Endseite der Kabelbaumabdeckung 300 ist ein Kabelbaumausgang 130 ausgestaltet, um den Kabelbaum 120 nach außen zu ziehen.
Dem Kabelbaumausgang 130 entsprechend ist an der einen Endseite des ersten Kupplungshalbkörpers 100 ein Kabelbaumbefestigungsteil 140 vorgesehen, um die Zugrichtung des Kabelbaums 120 einzuschränken und festzustellen. Der mit dem ersten Kupplungshalbkörper 100 verbundene Kabelbaum 120 ist an dem Kabelbaumbefestigungsteil 140 durch Umwickeln mit Band usw. gesichert.
Folglich kann die Zugrichtung des Kabelbaums 120 von dem ersten Kupplungshalbkörper 100 im Wesentlichen konstant gehalten werden. Selbst wenn der Kabelbaum 120 gewaltsam nahe der Außenseite des ersten Kupplungshalbkörpers 100 gebogen wird, werden die Auswirkungen in Folge der Krümmung an der Stelle abgeblockt, an der der Kabelbaum 120 an dem Kabelbaumbefestigungsteil 140 gesichert ist und erreichen die Anschlusselemente in dem ersten Kupplungshalbkörper 100 nicht, so kann die auf die Anschlusselemente und Adern ausgeübte Spannung vermindert werden.
Es ist zu beachten, dass die Kabelbaumabdeckung 300 mit dem ersten Kupplungshalbkörper 100 zusammengebaut wird, nachdem der Kabelbaum 120 mit dem ersten Kupplungshalbkörper 100 verbunden wurde und der Kabelbaum 120 ferner an dem Kabelbaumbefestigungsteil 140 durch Umwickeln mit Band usw. gesichert wurde.
Als nächstes wird der Befestigungsaufbau des Kabelbaumbefestigungsteils 140 und die Anordnung zur Vermeidung eines irrtümlichen Zusammenbaus der zwei Kupplungshalbkörper 100 und 200 erläutert.
Die Seitenfläche des einen Endes des ersten Kupplungshalbkörpers 100 ist mit einer Halterung 150 für das Kabelbaumbefestigungsteil 140, die aus dieser herausragt, versehen. Die Halterung 150, wie in den 10B und 11 dargestellt, wird durch Schieben des plattenförmigen Unterteilabschnitts 140a des Kabelbaumbefestigungsteils 140 eingesetzt und bildet eine Gleitnute zum Sichern des Kabelbaumbefestigungsteils 140. Wenn Vorsprünge 160 zwischen den Halterungen 150 auf beiden Seiten ausgestaltet sind und der Unterteilabschnitt 140a des Kabelbaumbefestigungsteils 140 in die Halterung 150 bis zum Ende eingesetzt wird, dringen die Vorsprünge 160 in einen Fensterabschnitt 170 ein, der in dem Unterteilabschnitt 140a des Kabelbaumbefestigungsteils 140 ausgestaltet ist. Als Ergebnis wird es unmöglich, das Kabelbaumbefestigungsteil 140 herauszuziehen. Es ist zu beachten, dass die Seitenfläche des anderen Endes des ersten Kupplungshalbkörpers 100 flach ist und dass es auf ihr keinen der Halterung 150 entsprechenden, ausgestalteten Vorsprungsbereich gibt.
Auf der anderen Seite ist der zweite Kupplungshalbkörper 200, wie in 12A dargestellt, an einem Ende innerhalb der Umfangswand 210 mit einem zurückgesetzten Abschnitt 220 ausgestaltet, in den die Halterung 150 gleitend passt. Das andere Ende innerhalb der Umfangswand 210 ist nicht mit etwas ausgestaltet, das dem zurückgesetzten Abschnitt 220 entspricht.
Wenn auf diese Weise aufgebaut, ist das Einsetzen unmöglich, wenn der erste Kupplungshalbkörper 100 in den zweiten Kupplungshalbkörper 200 eingesetzt wird, sofern die Halterung 150 des Kabelbaumbefestigungsteils 140 nicht mit dem zurückgesetzten Abschnitt 220 des zweiten Kupplungshalbkörpers 200 ausgerichtet ist. Deshalb kann irrtümliches Zusammenbauen, d.h. irrtümliches Einsetzen des ersten Kupplungshalbkörpers 100 in die entgegengesetzte Richtung nach rechts und links vermieden werden.
Es ist zu beachten, dass in der vorliegenden Ausführungsform ein Fall erläutert wurde, bei dem das Kabelbaumbefestigungsteil 140 als separates Element von dem Gehäuse des ersten Kupplungshalbkörpers 100 hergestellt wurde und dann an dem Gehäuse des ersten Kupplungshalbkörpers 100 befestigt wurde, aber das Kabelbaumbefestigungsteil 140 kann ebenso einstückig mit dem Gehäuse des ersten Kupplungshalbkörpers 100 gebildet sein. Ebenfalls, wie in 10 dargestellt, ist der zweite Kupplungshalbkörper 200 als Teil des elektrischen Anschlusskastens 200a gebildet. Außerdem kann, obwohl die Anordnung dargestellt wurde, bei der das Kabelbaumbefestigungsteil 140 an dem ersten Kupplungshalbkörper 100 befestigt war, dieses so aufgebaut sein, dass es ebenso an dem zweiten Kupplungshalbkörper 200 zu befestigen ist.
Als nächstes wird ein Mittel zum Bestätigen des Sitzes des ersten Kupplungshalbkörpers 100 und des zweiten Kupplungshalbkörpers 200 erläutert.
Wie in 9B dargestellt, ist die Vorderfläche der Kabelbaumabdeckung 300, die an dem ersten Kupplungshalbkörper 100 befestigt ist, mit einem elastischen Teil 320 ausgestaltet, indem zwei Schlitze 310 gebildet werden. Das freie Ende des elastischen Teils 320 ist mit einem dreieckigen, spitzenförmigen Vorsprung 330 ausgestaltet, der von der Umfangswand der Kabelbaumabdeckung 300 hervorragt.
Auf der anderen Seite ist die Vorderfläche der Umfangswand 210 des zweiten Kupplungshalbkörpers 200 mit einer Öffnung 240 wie in 12B dargestellt ausgestaltet. Diese Öffnung weist eine Größe auf, die es ermöglicht, dass der obere Abschnitt des Vorsprungs 330, der auf dem elastischen Teil 320 ausgestaltet ist, in diese eindringt, und sie ist an der Stelle angebracht, an der der Vorsprung 330 eingeführt wird, wenn der erste Kupplungshalbkörper 100 und der zweite Kupplungshalbkörper 200 vollständig zusammengesetzt sind.
Wenn der erste Kupplungshalbkörper 100 durch Einschrauben der Schraube 3 in den zweiten Kupplungshalbkörper 200 eingesetzt wird, geht das Einsetzen folglich voran, während sich das elastische Teil 320 elastisch nach innen verformt. Wenn das Einsetzen beendet ist, wird der obere Abschnitt des Vorsprungs 330 in die Öffnung 240 der Umfangswand 210 des zweiten Kupplungshalbkörpers 200 eingeführt und der obere Abschnitt des Vorsprungs 330 kann von außen gesehen werden. Folglich ist es, selbst nachdem die Einsetzarbeit beendet ist, anhand der Tatsache, dass der Vorsprung 330 innerhalb der Öffnung 240 gesehen werden kann, möglich zu bestätigen, ob das Einsetzen richtig ausgeführt wurde.
Es ist zu beachten, dass ein Haken 350, der auf der oberen Fläche der Kabelbaumabdeckung 300 ausgestaltet ist, zum vorübergehenden Aufhängen des ersten Kupplungshalbkörpers 100 an einem Teil eines Fahrzeugaufbaus in der Vorbereitungsphase vor dem Einsetzen des ersten Kupplungshalbkörpers 100 in den zweiten Kupplungshalbkörper 200 vorhanden ist.
Wie oben erläutert, kann der Kabelbaum 120 gemäß der mittels Schraube gesicherten Kupplung des zweiten Aspekts der vorliegenden Erfindung durch Bereitstellen des ersten Kupplungshalbkörpers 100 mit einem Kabelbaumbefestigungsteil 140 zum Einschränken und Feststellen der Zugrichtung des Kabelbaums 120 in dem Zustand gesichert werden, in dem er den Kabelbaum 120 zusammen mit dem Kabelbaumbefestigungsteil 140 zieht. Folglich wird es einfach, die Zugrichtung des Kabelbaums 120 im Wesentlichen konstant zu halten. Ebenfalls auf Grund dessen ist es möglich, es zu erschweren, dass die Spannung auf Grund von Biegen usw. des Kabelbaums 120 den Anschlusselementen und Adern innerhalb des ersten Kupplungshalbkörpers 100 zugeführt wird.
GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT
Wie oben erläutert, erleichtert die mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplung der vorliegenden Erfindung den Zusammenbau, während sie selbst kompakt gefertigt werden kann, und sie ist außerdem imstande, die Spannung usw., die auf die Anschlusselemente und Adern ausgeübt wird, zu vermindern, indem die Zugrichtung des Kabelbaums eingeschränkt wird, so ist sie nützlich für die Verwendung als Mehrwegekupplung eines Fahrzeugs, wie zum Beispiel ein Automobil.

Claims

Mittels Schraube bzw. Bolzen gesicherte Kupplung umfassend: einen ersten Kupplungshalbkörper (1); einen zweiten Kupplungshalbkörper (2), der mit dem ersten Kupplungshalbkörper (1) zusammenzusetzen ist; eine Schraube (3) mit einem Kopf (3b), einem Zwischenbereich und einem Gewindebereich (3a), wobei der Gewindebereich durch den ersten Kupplungshalbkörper (1) hindurchgeführt wird, um frei drehbar zu sein; eine Mutter (4), die an dem zweiten Kupplungshalbkörper (2) befestigt ist und die in Eingriff mit dem Gewindebereich (3a) der Schraube zu bringen ist; und eine Feder (5), die im Zwischenbereich der Schraube angeordnet ist; wobei die Feder (5) zusammengedrückt wird, wenn der erste Kupplungshalbkörper (1) und der zweite Kupplungshalbkörper (2) unter Eingriff des Gewindebereichs (3a) der Schraube mit der Mutter (4) und unter Drehung der Schraube (4) in einer ersten Drehrichtung zusammengesetzt werden; wobei der Gewindebereich (3a) durch die Mutter (4) hindurch tritt, um frei in der ersten Drehrichtung zu sein; und unter Zusammendrücken der Feder (5), wodurch der Gewindebereich (3a) der Schraube (3) durch die Abstoßkraft (Gegenkraft) der zusammengedrückten Feder zur Mutter (4) gezogen wird; dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Feder (5) eine Blattfeder ist, die einen ersten und zweiten Abschnitt (5a, 5b) aufweist, die in etwa eine V-Form bilden und dass, wenn genannter Gewindeabschnitt durch die genannte Mutter zur freien Drehbarkeit in der ersten Drehrichtung hindurchgeführt wird, die ersten und zweiten Abschnitte (5a, 5b) der Blattfeder zur Bereitstellung der Abstoßkraft aufeinander zu zusammengedrückt werden.
Mittels Schraube gesicherte Kupplung gemäß Anspruch 1, wobei der zweite Kupplungshalbkörper einen zylindrischen Mutterhalter (8) zur Sicherung der Mutter aufweist, die Schraube ein Anschlagselement, das in einer Nut befestigt ist, die in Richtung des Kopfendes des Zwischenbereichs angeordnet ist, um die Bewegung des zweiten Abschnitts der Blattfeder zu begrenzen, und einen Stufenbereich aufweist, der in Richtung des Gewindeendes des Zwischenbereichs angeordnet ist, um die Bewegung des ersten Abschnitts der Blattfeder zu begrenzen, und wobei der erste und zweite Abschnitt der Blattfeder zwischen dem Anschlagselement und dem Stufenbereich angeordnet sind, wenn der Gewindebereich der Schraube durch die Mutter hindurchgeführt wird, wobei der erste und zweite Abschnitt der Blattfeder sich zwischen dem Anschlagselement und dem vorderen Ende des Mutterhalters annähern, so dass die Blattfeder zusammengedrückt wird.
Mittels Schraube gesicherte Kupplung gemäß Anspruch 1, wobei die Mutter in den zweiten Kupplungshalbkörper durch Umspritzformen integriert ist.
Mittels Schraube gesicherte Kupplung gemäß Anspruch 1, wobei die Mutter in einen zylindrischen Mutterhalter (8), der im zweiten Kupplungshalbkörper ausgebildet ist, eingesetzt ist und durch Einsetzen eines zylindrischen Elements in den zylindrischen Mutterhalter gesichert ist.
Mittels Schraube gesicherte Kupplung gemäß Anspruch 1, ferner umfassend: ein die Mutter fixierender Bereich im zweiten Kupplungshalbkörper zur Befestigung der genannten Mutter daran; ein Anschlagselement; einen Stufenbereich (3d) und eine Nut (3c), die im Zwischenbereich der Schraube vorgesehen sind, die jeweils in Richtung des Gewindeendes bzw. des Kopfendes der Schraube angeordnet sind und sie mit einem vorgegebenen Abstand zueinander beabstandet sind; einen Bereich mit verringertem Durchmesser, der zwischen dem Stufenbereich und der Nut vorgesehen ist, wobei das Anschlagselement auf der Nut (3c) befestigt ist, und der erste Abschnitt der Blattfeder auf dem Bereich mit reduziertem Durchmesser beweglich ist, wobei der Gewindebereich durch die Mutter hindurchgeführt wird, so dass der Gewindebereich der Schraube in der ersten Drehrichtung frei drehbar ist, der erste Abschnitt der Blattfeder auf dem Bereich mit reduziertem Durchmesser der Schraube bewegt wird, dass er den die Mutter fixierenden Bereich im zweiten Kupplungshalbkörper berührt, und wobei der erste und zweite Abschnitt der Blattfeder sich einander nähern, um dadurch eine rückstellende Kraft in der Blattfeder für den Wiedereingriff des Gewindebereichs der Schraube mit der Mutter in einer zweiten Drehrichtung zu erzeugen.
Mittels Schraube gesicherte Kupplung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei, wenn der Gewindeabschnitt der Schraube in Eingriff steht und die Schraube in die zweite Drehrichtung gedreht wird, der erste und zweite Kupplungshalbkörper getrennt werden können.
Mittels Schraube gesicherte Kupplung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Blattfeder bezüglich des ersten Kupplungshalbkörpers gehalten wird, um so die Drehung der Blattfeder bezüglich des ersten Kupplungshalbkörpers einzuschränken.