DE69733092T2

DE69733092T2 - Prozedurale Neigungsverstellungssteuerung für Krankentrage

Info

Publication number: DE69733092T2
Application number: DE69733092T
Authority: DE
Inventors: Thomas Matthew Cleves Webster; James L. Walke; Charles A. Batesville Howell
Original assignee: Hill Rom Services Inc
Current assignee: Hill Rom Services Inc
Priority date: 1996-10-23
Filing date: 1997-10-22
Publication date: 2005-12-01
Anticipated expiration: 2017-10-23
Also published as: EP1123690A3; EP1123690B1; US6000076A; DE69733092D1; DE69727882D1; ATE293420T1; EP1123690A2; EP0839508A1; ATE260630T1; DE69727882T2; US6226816B1; EP0839508B1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Liege für die Verwendung in einem Krankenhaus oder einer Pflegeeinrichtung, und insbesondere für eine Behandlungsliege, welche eine gelenkige Patientenunterstützung einschließt, die einen beweglichen Teil aufweist, welcher durch einen Antriebsmechanismus bewegt werden kann. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Liege, welche einen Antriebsmechanismus aufweist, der sowohl eine automatischen mechanisierten Antriebsgruppe als auch eine von Hand bediente Antriebsgruppe, welche beide tätig sind, um den beweglich Teil der Patientenunterstützung zu bewegen. Liegen für die Beförderung eines Patienten in einem Krankenhaus oder einer Pflegeeinrichtung von einem Standort zu einem anderen sind bekannt. Konventionelle Liegen können eine gelenkige Patientenunterstützungsauflage einschließen, welche Abschnitte aufweist, die eingestellt werden können, um die Position des Patienten einzustellen. Siehe beispielsweise U.S.-Patente 4,723,808 von Hines und 4,629,242 von Schrager, welche jeweils eine Patientenunterstützungsauflage offenbaren, die ein bewegliches Kopfteil aufweisen.
Viele Liegen, die bewegliche Patientenunterstützungsauflagen aufweisen, schließen von Hand bediente Baugruppen ein, welche von Hand bedient werden können, um die Lage der Patientenunterstützungsabschnitte einzustellen. Beispielsweise offenbart sowohl das Hines '808 Patent als auch das Schrager '242 Patent jeweils eine Liege, die eine mit einem beweglichen Patientenunterstützungsabschnitt verbundene Welle und eine Handkurbel zum Drehen der Welle aufweisen, um die Lage des beweglichen Patientenunterstützungsabschnitts einzustellen.
Krankenhausbetten sind im Allgemeinen weniger mobil als Liegen und werden typischerweise nicht für den Transport von Patienten zwischen verschiedenen Standorten verwendet, sondern verbleiben eher an einem einzigen Standort, während des Gebrauchs, wenn ein Patient auf dem Bett liegt. Krankenhausbetten können auch mit gelenkigen Patientenunterstützungen vorgesehen werden, die Abschnitte aufweisen, die eingestellt werden können, um den auf dem Bett liegenden Patienten in einer Vielzahl von Positionen zu platzieren. Siehe beispielsweise U.S.-Patente 5 444 880 von Weismiller u. a.; 4 751 754 von Bailey u. a.; 4 559 655 von Peck; und 3 436 769 von Burst; alle diese Patente wurden dem Anmelder der vorliegenden Erfindung erteilt, und siehe ebenfalls U.S.-Patente 5 423 097 von Brule u. a. und 4 545 084 von Peterson. Jeder dieser Verweise offenbart ein Krankenhausbett mit gelenkigen Kopf-, Gesäß-, Oberschenkel- und Fußabschnitten, von denen zumindest einer bewegt werden kann, um die Lage des Patienten einzustellen.
Manche gelenkige Krankenhausbetten mit Patientunterstützungsteilen weisen von Hand bediente Baugruppen auf, welche bedient werden können, um die Lage der beweglichen Abschnitte einzustellen und manche weisen mechanisierte Baugruppen auf, die betätigt werden können, um die Lage der beweglichen Abschnitte einzustellen. Beispielsweise offenbaren jeweils das '097 Patent von Brule u. a. sowie das '084 Patent von Peterson ein Krankenhausbett, welches eine von Hand betätigte Kurbel zum Anheben und Absenken der beweglichen Abschnitte des Bettes aufweist. Verwiesen wird auch auf das '880 Patent von Weismiller u. a., das '754 Patent von Bailey u. a., das '655 Patent von Peck sowie das '769 Patent von Burst, welche dem Anmelder der vorliegenden Erfindung erteilt worden sind, und verwiesen wird auf das U.S.-Patent 5 329 657 von Bartley u. a., welche jeweils ein Krankenhausbett offenbaren, das einen elektrischen Motor aufweist, der zum Anheben und Absenken der beweglichen Abschnitte des Bettes betätigt werden kann.
Krankenhausbetten mit mechanisierten Baugruppen zum Einstellen beweglicher Abschnitte können Patientenbedienungsknöpfe aufweisen, welche für den Patienten zugänglich sind, um die mechanisierten Baugruppen für die Einstellung der Lage der Abschnitte in einer gewünschten Lage zu betätigen. Des Weiteren können Krankenhausbetten Endlagenschalter einschließen, um die Bewegungsbereiche der zugewiesenen beweglichen Abschnitte zu begrenzen sowie Verriegelungsschalter, welche von einer Pflegekraft aktiviert werden können, um die Patientenbedienungsknöpfe zu deaktivieren. Verwiesen wird beispielsweise auf U.S.-Patente 4 044 286 von Adams u. a. sowie 3 913 153 von Adams u. a., welche beide dem Anmelder der vorliegenden Erfindung erteilt worden sind, und welche beide die Verwendung eines Endlagenschalters zum Begrenzen des Bewegungsbereiches der beweglichen Abschnitte sowie eines Verriegelungsschalters, der in einen Stand bewegt werden kann, in dem verhindert wird, dass ein elektrischer Motor durch die Patientenbedienungsknöpfen betätigt wird, offenbaren.
Krankenhausbeten mit einem beweglichen Kopfteil können einen von Hand bedienten Schnellfreigabe-Hebel einschließen um das Kopfteil schnell abzusenken, beispielsweise wenn ein Patient einen Herzstillstand erleidet, sodass dem Patienten eine Herz-Lungen-Wiederbelebung (cardiopulmonary resuscitation, CPR) bekommen kann. Verwiesen wird beispielsweise auf das '880 Patent von Weismiller u. a., das '655 Patent von Peck sowie auf das U.S.-Patent 5 129 116 von Borders u. a., welche alle dem Anmelder der vorliegenden Erfindung erteilt worden sind, sowie auf U.S.-Patent 5 329 657 von Bartley u. a.. All diese Patente, auf die hier verwiesen wird, offenbaren einen Mechanismus, der betätigt werden kann, um das Kopfteil schnell in eine Flachlage abzusenken.
U.S.-Patent 5 095 562 offenbart ein einstellbares Bett sowie eine austauschbare Antriebseinheit dafür, welche einen Bettrahmen, eine Vielzahl separat einstellbarer Bettabschnitte, welche schwenkbar an dem Rahmen gesichert sind, eine entsprechende Vielzahl Steuerungswellen, wobei jede Welle die einstellbaren Bettabschnitte steuert, eine handbetriebene Antriebseinheit, welche eine Vielzahl Handkurbel zum individuellen Antreiben jeder einzelnen der Vielzahl Steuerungswellen umfasst, eine elektrische Antriebseinheit, welche zumindest einen elektrischen Motor umfasst, der funktionsfähig angeordnet ist, um jede der Steuerungswellen individuell anzutreiben, sowie Schnelltrenn- und koppelmittel zum Wechseln zwischen Handantrieb und Elektroantriebseinheit einschließen, wobei jeweils lediglich eine dieser Einheiten gleichzeitig mit dem Bett verbunden ist.
Die vorliegende Erfindung sieht einen Patientenunterstützungsapparat vor, welcher einen Rahmen, der in Längsrichtung verlaufende erste und in Querrichtung abgesetzte zweite Seiten aufweist, eine Patientenunterstützungsauflage, welche an dem Rahmen befestigt ist und in Längsrichtung abgesetzte Abschnitte aufweist, wobei zumindest einer der Abschnitte ein beweglicher Abschnitt ist, welcher derart mit dem Rahmen verbunden ist, dass eine Schwenkbewegung zwischen einer angehobenen Lage und einer abgesenkten Lage möglich ist, sowie eine Matratze umfasst, die auf der Auflage aufliegt und eine Patientenunterstützungsfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Apparat eine Seitenschutzvorrichtung einschließt, welche an einer der Seiten des Rahmens befestigt ist, und welche eine obere Schiene aufweist, die so angeordnet werden kann, dass sie oberhalb der Patientenunterstützungsfläche liegt, sowie einen CPR-Freigabehebel (für Herz-Lungen-Wiederbelebungsmaßnahmen), der einen mit dem beweglichen Abschnitt verbundenen Freigabemechanismus betätigt, wobei der CPR-Freigabehebel zwischen einem Verriegelungsstand, in dem der Freigabemechanismus verhindert, dass der bewegliche Abschnitt zu der in Bezug auf den Rahmen abgesenkten Position bewegt, und einem Freigabestand bewegt werden kann, in welchem der Freigabemechanismus es dem beweglichen Abschnitt ermöglicht, zu der abgesenkten Lage zu bewegen, wobei der CPR-Freigabehebel so angeordnet ist, dass er unterhalb der Seitenschutzvorrichtung liegt.
Der Apparat, der die Form einer Liege annehmen kann, schließt vorzugsweise einen Antriebsmechanismus ein, der, wenn er betätigt wird, den beweglichen Abschnitt in Bezug auf die anderen Auflagenabschnitten bewegt. Die Antriebsvorrichtung ist mit dem Rahmen verbunden und mit dem beweglichen Abschnitt verbunden. Die Antriebsvorrichtung schließt einen van Hand bedienten Antrieb zum Bewegen des beweglichen Abschnitts zwischen der angehobenen Lage und der abgesenkten Lage und einen mechanisierten Antrieb zum Bewegen des beweglichen Abschnitts zwischen der angehobenen Lage und der abgesenkten Lage ein. Bedienungsknöpfe sind mit dem mechanisierten Antrieb verbunden und die Bedienungsknöpfe sind verrastbar, um den mechanisierten Antrieb zu aktivieren, den beweglichen Abschnitt von der angehobenen Lage zu der abgesenkten Lage abzusenken und den beweglichen Abschnitt von der abgesenkten Lage lediglich zu der Zwischenlage anzuheben. Die Bedienungsknöpfe sind so konfiguriert, dass der mechanisierte Antrieb den beweglichen Abschnitt nicht so aktiviert, dass dieser auf Grund der Einrastung der Bedienungsknöpfe von der Zwischenlage in die angehobene Lage bewegt.
In bevorzugten Ausführungen schließt die Liege einen Rahmen sowie eine Patientenunterstützungsauflage ein, welche gelenkige Kopf-, Gesäß-, Oberschenkel- und Fußteile aufweist, die mit dem Rahmen verbunden sind. Das Oberschenkelteil ist derart mit dem Rahmen verbunden, dass eine Schwenkbewegung zwischen einer angehobenen Lage, in der die Knie des Patienten angehoben sind, und einer abgesenkten Lage möglich ist. Ein Stellglied für das Oberschenkelteil, welches ausgefahren und eingezogen werden kann, ist mit dem Oberschenkelteil und mit den Rahmen verbunden. Das Stellglied für das Oberschenkelteil bewegt das Oberschenkelteil zwischen der angehobenen und abgesenkten Lage.
Das Kopfteil ist derart mit dem Rahmen verbunden, dass eine Schwenkbewegung möglich ist und dass es stufenlos, mit dazwischen liegenden Zwischenpositionen, zwischen einer im Allgemeinen senkrechten angehobenen Lage und einer im Allgemeinen waagerechten abgesenkten Lage positioniert werden kann. Ein Stellglied für das Kopfteil, welches eingezogen und ausgefahren wird, ist mit dem Kopfteil und mit den Rahmen verbunden. Das Stellglied für das Kopfteil bewegt das Kopfteil zwischen der angehobenen und abgesenkten Lage. Die Bewegung des Kopfteils in Bezug auf das Oberschenkelteil wird jedoch unter gewissen Umständen begrenzt, um das Ausmaß, in dem der Patient den Winkel schließen kann, einzugrenzen.
Ein Motor für das Kopfteil ist mit den Stellglied für das Kopfteil verbunden, um das Stellglied für das Kopfteil anzutreiben und ein Motor für das Oberschenkelteil ist mit dem Stellglied für das Oberschenkelteil verbunden, um das Stellglied für das Oberschenkelteil anzutreiben. Patientenbedienungsknöpfe sind an der Seitenschutzvorrichtung befestigt und mit jedem Motor verbunden, sodass die Patientenbedienungsknöpfe gedrückt werden können, um die Motoren zu aktivieren. Pflegekraftbedienungsschalter sind am Fußende an dem Rahmen der Liege befestigt, vom Patienten entfernt aber für die Pflegekraft, die den Patienten betreut, zugänglich und sind mit zumindest einem der Motoren verbunden, sodass die Pflegekraftbedienungsschalter betätigt werden können, um zumindest einen der Motoren zu aktivieren. Des Weiteren ist am Fußende der Liege ein Paar Handkurbel am Rahmen der Liege befestigt. Eine Handkurbel kann von Hand gedreht werden, um das Stellglied für das Kopfteil anzutreiben, um das Kopfteil zwischen der angehobenen und abgesenkten Lage zu bewegen, und die andere Handkurbel kann von Hand gedreht werden, um das Stellglied für das Oberschenkelteil zwischen den angehobenen und abgesenkten Lagen zu bewegen.
Die Patientenbedienungsknöpfe können gedrückt werden, um die Motoren zu bedienen, um die Stellglieder anzutreiben und das Oberschenkelteil zwischen der angehobenen und abgesenkten Lage zu bewegen, das Kopfteil von der angehobenen zu der abgesenkten Lage zu bewegen und das Kopfteil von der abgesenkten in die Zwischenlagen zu bewegen. Die Patientenbedienungsknöpfe sind jedoch so konfiguriert, dass die Patientenbedienungsknöpfe die Motoren nicht bedienen, um das Kopfteil über den Zwischenstand hinaus in die angehobene Lage zu bewegen. Somit ist das Ausmaß, in dem die Patientenbedienungsknöpfe verwendet werden können, um den Motor für das Kopfteil zu aktivieren, um das Kopfteil in die angehobene Lage zu bewegen und dabei den Winkel zwischen dem Kopfteil und dem Oberschenkelteil zu schließen, begrenzt.
Die Pflegekraftbedienungsschalter bedienen den Motor für das Kopfteil, um das Kopfteil in gewünschte Lagen innerhalb des ganzen Bewegungsbereiches des Kopfteils zwischen der angehobenen und der abgesenkten Lage zu bewegen. Außerdem bedienen die Handkurbel ebenfalls die Stellglieder des Kopf- und des Oberschenkelteils, um das Kopf- und das Oberschenkelteil in gewünschte Lagen innerhalb des ganzen Bewegungsbereiches des Kopf- und des Oberschenkelteils bewegen.
Somit sehen die Motoren des Kopf- und des Oberschenkelteils einen mechanisierten Antrieb vor, um die Stellglieder anzutreiben und die Lage des Kopf- bzw. des Oberschenkelteils einzustellen. Des Weiteren sehen die Handkurbel einen von Hand bedienten Antrieb vor, um die Stellglieder anzutreiben und die Lage des Kopf- und des Oberschenkelteils einzustellen. Die Pflegekraft kann sowohl den mechanisierten Antrieb als auch den von Hand bedienten Antrieb verwenden, um die Lage des Kopf- und des Oberschenkelteils im gesamten Bewegungsbereich des Kopf- und des Oberschenkelteils einzustellen. Der Patient kann nur den mechanisierten Antrieb verwenden, um die Lage des Kopf- und des Oberschenkelteils einzustellen und kann das Kopfteil lediglich bis zu dem Zwischenstand anheben. Der Patient kann jedoch den mechanisierten Antrieb verwenden, um das Kopfteil aus irgendeiner Lage nach unten in die abgesenkte Lage benutzen, wenn die Liege von einer externen Stromversorgung mit Strom versorgt wird.
Zusätzliche Zwecke, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden dem Fachmann bei Betrachtung der nachfolgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführung, die derzeit für die beste Ausführungsart der Erfindung gehalten wird, ersichtlich werden.
Die detaillierte Beschreibung bezieht sich insbesondere auf die begleitenden Abbildungen; es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht einer Liege nach der vorliegenden Erfindung, wobei Teile weggebrochen sind, welche die Liege zeigt, die eine gelenkige Patientenunterstützungsauflage einschließt, welche in Längsrichtung abgesetzte Kopf-, Gesäß-, Oberschenkel- und Fußabschnitte, an einer Seitenschutzvorrichtung befestigte Patientenbedienungsknöpfe, an einem Fußende der Liege an einem Rahmen befestigte Pflegekraftbedienungsschalter sowie an dem Fußende der Liege an dem Rahmen befestigte Handkurbel für das Kopf- und das Oberschenkelteil aufweist;
2 eine schematische Ansicht des Rahmens und der Patientenunterstützungsauflage von 1, in welcher ein Winkel zwischen Rücken und Oberschenkel gezeigt wird, der als der Winkel zwischen dem Kopfteil und eine Planfläche definiert wird, welche sich von einer Achse erstreckt, wobei das Kopf- und das Gesäßteil in einer Achse vereinigt sind, wobei das Oberschenkelteil und das Fußteil zusammengefügt sind;
3 eine perspektivische Ansicht der Patientenbedienungsknöpfe der Liege von 1, welche auf einer im Allgemeinen senkrechten Fläche der Seitenschutzvorrichtung befestigte Knöpfe einschließen, und welche nach oben weisende, auf einer im Allgemeinen waagerechten Fläche der Seitenschutzvorrichtung befestigte Anzeigen einschließen;
4 eine Stirnansicht des Rahmens der Liege von 1, welche die Pflegekraftbedienungsschalter zeigt, wobei die Handkurbel für das Kopfteil im Uhrzeigersinn gedreht wird, um das Kopfteil anzuheben, und wobei die Handkurbel für das Oberschenkelteil im Uhrzeigersinn gedreht wird, um das Oberschenkelteil anzuheben;
5 eine Explosionsansicht des Rahmens und der Patientenunterstützungsauflage der Liege von 1, wobei Anteile weggebrochen sind, welche ein Stellglied für das Kopfteil, welches mit dem Kopfteil verbunden und mit dem Rahmen verbunden ist, ein Stellglied für das Oberschenkelteil, welches mit dem Oberschenkelteil verbunden und mit dem Rahmen verbunden ist, und die Handkurbel für das Kopfteil und das Oberschenkelteil zeigt, welche mit den entsprechenden Stellgliedern für das Kopf- und das Oberschenkelteil verbunden sind;
6 eine flache Draufsicht der Liege von 5, welche die Handkurbel für das Kopfteil zeigt, die durch eine Kurbelwelle für das Kopfteil und ein Getriebe mit dem Stellglied für das Kopfteil verbunden ist, wobei das Stellglied und die Kurbelwelle für das Kopfteil neben einer ersten Seite der Liege an dem Rahmen befestigt sind, wobei die Handkurbel für das Oberschenkelteil durch eine Kurbelwelle für das Oberschenkelteil mit dem Stellglied für das Oberschenkelteil verbunden ist, und wobei das Stellglied für das Oberschenkelteil und die Kurbelwelle für das Oberschenkelteil neben einer zweiten Seite der Liege an dem Rahmen befestigt sind;
7 eine schematische Ansicht der Patientenunterstützungsauflage der Liege von 6 sowie des Mechanismus für das Bewegen des Kopfteiles, wobei das Stellglied für das Kopfteil eingezogen und das Kopfteil in einer entsprechenden abgesenkten Lage gezeigt wird;
8 eine Ansicht ähnlich der von 7, wobei das Stellglied für das Kopfteil ausgefahren und das Kopfteil zu einer der Verlängerung des Stellgliedes für das Kopfteil entsprechenden angehobenen Lage bewegt gezeigt wird;
9 eine schematische Ansicht der Patientenunterstützungsauflage der Liege von 6 sowie des Mechanismus für das Bewegen des Oberschenkelteils, wobei das Stellglied für das Oberschenkelteil ausgefahren und das Oberschenkelteil in einer entsprechenden abgesenkten Lage gezeigt wird;
10 eine Ansicht ähnlich der von 9, wobei das Stellglied für das Oberschenkelteil eingezogen und das Oberschenkelteil zu einer dem Rückzug des Stellgliedes für das Oberschenkelteil entsprechenden angehobenen Lage bewegt gezeigt wird;
11 eine perspektivische Ansicht der Stellglieder der Liege von 10 für das Kopf- und für das Oberschenkelteil, wobei Teile weggebrochen sind, wobei ein mit dem Oberschenkelteil verbundener und mit dem Stellglied für das Oberschenkelteil verbundener Motor für das Oberschenkelteil gezeigt wird, wobei der Motor tätig ist, um das Stellglied für das Oberschenkelteil einzuziehen und auszufahren, um das Oberschenkelteil anzuheben und abzusenken;
12 eine perspektivische Explosionsansicht des Oberschenkelteils und des Stellgliedes für das Oberschenkelteil der Liege von 11, in der die Handkurbel für das Oberschenkelteil und die Kurbelwelle für das Oberschenkelteil axial nach hinten zu einer ganz hinteren Lage bewegt gezeigt wird, sodass die Kurbelwelle für das Oberschenkelteil von Hand gedreht werden kann, wobei die Kurbelwelle für das Oberschenkelteil derart ausgeformt ist, dass sie einen Schlitz für die Aufnahme eines Kupplungsstiftes einschließt, sodass Drehen der Kurbelwelle für das Oberschenkelteil ein Antriebsrohr des Stellgliedes für das Oberschenkelteil dreht, um das Stellglied für das Oberschenkelteil auszufahren und einzuziehen, und das Oberschenkelteil anzuheben und abzusenken;
13 eine seitliche Draufsicht des Stellgliedes für das Oberschenkelteil von 12, wobei Teile weggebrochen sind, wobei ein Vorgelege gezeigt wird, das eine Ausgangswelle des Motors für das Oberschenkelteil mit dem Stellglied für das Oberschenkelteil verbindet, wobei eine Hülse das Stellglied für das Oberschenkelteil mit dem Rahmen verbindet und wobei das Stellglied für das Oberschenkelteil mit der Kurbelwelle fürs Oberschenkelteil verbunden ist;
14 eine perspektivische Ansicht des Stellgliedes für das Kopfteil der Liege von 8, wobei Teile weggebrochen sind, in der eine Ausgangswelle des Motors für das Kopfteil gezeigt wird, der mit dem Kopfteil verbunden ist und ein Antriebsrohr dreht, um das Stellglied auszufahren und einzuziehen, um das Kopfteil anzuheben und abzusenken, wobei ein Potentiometer die Winkellage des Kopfteiles in Bezug auf den Rahmen anzeigt und ein CPR-Freigabemechanismus neben dem Getriebe und mit dem Stellglied für das Kopfteil verbunden, um es zu ermöglichen, dass das Kopfteil in einer Notfallsituation schnell zu der abgesenkte Lage abfallen kann, wenn die Pflegekraft den CPR-Freigabemechanismus betätigt;
15 eine perspektivische Ansicht des Getriebes von 14 und der Handkurbel für das Kopfteil, wobei Teile weggebrochen sind, in der die Handkurbel für das Kopfteil gezeigt wird und wobei die Handkurbel für das Kopfteil axial nach hinten zu einer ganz hinteren Lage bewegt gezeigt wird, sodass die Handkurbel für das Kopfteil von Hand gedreht werden kann, um das Kopfteil zu bewegen;
16 eine seitliche Draufsicht des Stellgliedes für das Kopfteil von 15, wobei Teile weggebrochen sind, wobei ein Vorgelege gezeigt wird, das die Ausgangswelle des Motors für das Kopfteil mit dem Stellglied für das Kopfteil verbindet, wobei eine Hülse das Stellglied für das Kopfteil mit dem Rahmen verbindet und wobei das Stellglied für das Kopfteil mit dem CPR-Freigabemechanismus verbunden ist;
17 eine perspektivische Ansicht der Unterseite des CPR-Freigabemechanismus von 16, in der eine Lasche in einer Verriegelungslage gezeigt wird, die mit einer Nase in Eingriff ist, um das Drehen der Antriebsschnecke zu verhindern;
18 eine flache Untenansicht des CPR-Freigabemechanismus von 17, in der die Lasche in der Verriegelungsposition ist, wobei sie mit einer Nase verbunden ist, wobei ein Verbindungselement mit der Lasche verbunden ist, und wobei die Verbindung eine Rolle aufweist, die mit einer Stirnwand eines Zahnrades in Eingriff ist, welches mit der Kurbelwelle für das Kopfteil verbunden ist;
19 eine Ansicht ähnlich der von 18, in der die Lasche gezeigt wird, wie sie zu einer Freigabeposition bewegt ist, durch ein von zwei getrennt gehaltenen Bowdenzügen nicht in Eingriff mit der Nase, welche Kabel mit den entsprechenden CPR-Freigabehebeln verbunden sind;
20 eine Ansicht ähnlich der von 19, in der die Kurbelwelle für das Kopfteil axial zu der hintersten Position bewegt ist, sodass das mit der Kurbelwelle für das Kopfteil verbundene Getriebe mit dem mit der Antriebsschnecke verbundene Getriebe in Eingriff ist und wobei die Lasche von dem Verbindungselement aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition bewegt wird, sodass Drehen der Kurbelwelle für das Kopfteil die Zahnräder und die Antriebsschnecke zum Drehen bringt;
21 eine Explosionsansicht des Rahmens und der Patientenunterstützungsauflage der Liege von 1, in der jeder CPR-Freigabehebel an einer der beweglichen Seitenschutzvorrichtungen befestigt ist, wobei jeder CPR-Freigabehebel durch ein Bowdenzugseil (in Phantomlinien dargestellt) mit dem CPR-Freigabemechanismus verbunden ist, und eine der Seitenschutzvorrichtungen durch ein Paar in Längsrichtung separat gehaltene Befestigungsarme am Rahmen befestigt ist, durch welche die Seitenschutzvorrichtung und der CPR-Freigabehebel in Bezug auf den Rahmen seitlich schwenken können;
22 eine flache Draufsicht der Liege von 21, in der jede der Seitenschutzvorrichtungen in einer ausgestreckten Position gezeigt wird, wobei die Befestigungsarme sich im Allgemeinen quer nach außen unterhalb der Patientenunterstützungsauflage erstrecken können;
23 eine flache Untenansicht eines der CPR-Freigabehebel, in der eine an der Seitenschiene befestigte Handauflage des CPR-Freigabehebels, ein schwenkbar an der Handauflage befestigter Betätigungshebel in einer Verriegelungsposition sowie eine biegsames Zugseil des Bowdenzuges, das mit einer Laschenteil des Aktivierungshebels verbunden ist, gezeigt werden;
24 eine Ansicht ähnlich der von 23, in der gezeigt wird, wie die Pflegekraft den Betätigungshebel zu einer Freigabeposition schwenkt, wodurch der Laschenanhang der Hebelplatte das Zugseil des Bowdenzuges im Verhältnis zu einer Umhüllung des Bowdenzuges zieht, um den Laschenanhang des CPR-Freigabehebels zu der Freigabeposition zu bewegen, sodass das Kopfteil schnell nach unten geht;
25 eine Stirn-Draufsicht des CPR-Freigabehebels und der Seitenschiene von 24, wobei Teile weggebrochen sind, in der eine obere Schiene der Seitenschutzvorrichtung in einer abgesenkten Position, und die Seitenschiene und der CPR-Freigabehebel zu einer eingerasteten Ruheposition unterhalb der Patientenauflage gezeigt werden;
26 eine Ansicht ähnlich der von 25, in der die Seitenschiene und der CPR-Freigabehebel zu der ausgestreckten Position bewegt, die obere Schiene in einer oberhalb der Patientenunterstützungsauflage angehobenen Position und die Befestigungsarme gezeigt werden, die die Seitenschiene in der ausgestreckten Position unterstützen;
27 ein Blockdiagramm eines elektrischen Systems der Liege von 1, in der eine Steuerungshauptplatine gezeigt wird, welche Patienteneingangssignale von den linken und rechten Patientenbedienungsknöpfen, ein Pflegekraft-Eingangssignal von den Pflegekraftbedienungsschaltern, sowie ein Positionseingangssignal von einem Sensor für die Kopfteilposition empfängt, und wobei die Steuerungshauptplatine als Reaktion auf die Patienteneingangssignale, das Pflegekrafteingangssignal und das Positionseingangssignal eine erstes Ausgangssignal an den Motor für das Kopfteil und ein zweites Ausgangssignal an den Motor für das Oberschenkelteil vorsieht;
28 ein Ablaufschema, in dem die Schritte aufgezeigt werden, die das elektrische System ausführt, wenn der Kopf-Heben-Senken-Schalter für die Pflegekraft in einer Kopf-Senken-Position ist;
29 ein Ablaufschema, in dem die Schritte aufgezeigt werden, die das elektrische System ausführt, wenn der Kopf-Senken-Knopf für Patienten gedrückt wird;
30 ein Ablaufschema, in dem die Schritte aufgezeigt werden, die das elektrische System ausführt, wenn der Kopf-Heben-Senken-Schalter für die Pflegekraft in einer Kopf-Heben-Position ist;
31 ein Ablaufschema, in dem die Schritte aufgezeigt werden, die das elektrische System ausführt, wenn der Kopf-Heben-Knopf für Patienten gedrückt wird;
32 ein Ablaufschema, in dem die Schritte aufgezeigt werden, die das elektrische System ausführt, wenn der Knie-Senken-Knopf für Patienten gedrückt wird; und
33 ein Ablaufschema, in dem die Schritte aufgezeigt werden, die das elektrische System ausführt, wenn der Knie-Heben-Knopf für Patienten gedrückt wird;
Eine Liege 30 weist ein Kopfende 32, ein Fußende 34, eine längliche erste Seite 36 sowie eine längliche zweite Seite 38 auf, wie in 1 abgebildet. Wie in der vorliegenden Beschreibung verwendet, wird der begriff "Kopfende 32" benutzt werden, um eine Ende irgendeines Objektes, auf das verwiesen wird, zu bezeichnen, welches so positioniert ist, dass es Kopfende 32 von Liege 30 am nächsten liegt, und der Begriff "Fußende 34" benutzt werden, um eine Ende irgendeines Objektes, auf das verwiesen wird, zu bezeichnen, welches so positioniert ist, dass es Fußende 34 von Liege 30 am nächsten liegt. Ähnlich wird der Begriff "erste Seite 36" benutzt werden, um die Seite irgendeines Objektes, auf das verwiesen wird, zu bezeichnen, welches so positioniert ist, dass es der ersten Seite 36 von Liege 30 am nächsten liegt und wird der Begriff "zweite Seite 38" benutzt werden, um die Seite irgendeines Objektes, auf das verwiesen wird, zu bezeichnen, welches so positioniert ist, dass es der zweiten Seite 38 von Liege 30 am nächsten liegt. Obwohl die vorliegende Erfindung nachfolgend unter Bezugnahme auf Liege 30 beschrieben wird, könnten die Merkmale der vorliegenden Erfindung auf ein Bett, einen Tisch oder jegliche sonstige Patientenunterstützungsvorrichtung angewandt werden.
Liege 30 schließt einen Rahmen 40 und eine gelenkige Patientenunterstützungsauflage 42 ein, welche von Rahmen 40 getragen wird, wie in 1 abgebildet. Auflage 42 schließt Kopf-, Gesäß-, Oberschenkel- und Fußteile 44, 46, 48, 50 ein, welche in Längsrichtung von Kopfteil 32 bis Fußteil 34 von Liege 30 getrennt sind. Eine Matratze 52 wird von Auflage 42 unterstützt, und Matratze 52 schließt eine im Allgemeinen nach oben weisenden Patientenunterstützungsfläche 54 ein, auf welcher ein Patient liegen kann.
Rahmen 40 schließt sich quer erstreckende getrennte erste und zweite Querglieder 49 ein, und Gesäßteil 46 schließt ein an Quergliedern 49 befestigtes Unterstützungspaneel 47 ein. Kopfteil 44 schließt ein im Allgemeinen U-förmiges Rahmenglied 43 sowie ein an Rahmenglied 43 befestigtes Unterstützungspaneel 45 ein. Kopfteil 48 schließt ein Rahmenglied 51 sowie ein an Rahmenglied 51 befestigtes Unterstützungspaneel 53 ein. Fußteil 50 schließt ein im Allgemeinen U-förmiges Rahmenglied 55 sowie ein an Rahmenglied 55 befestigtes Unterstützungspaneel 57 ein. Fußende 34 von Rahmenglied 43 ist schwenkbar mit erstem Querglied 49 verbunden, sodass Kopfteil 44 schwenkbar mit Gesäßteil 46 verbunden ist, um eine Schwenkbewegung um eine quer verlaufenden Schwenkachse 56 zu ermöglichen, wie in 6 abgebildet. Kopfende 32 von Rahmenglied 51 ist schwenkbar mit zweitem Querglied 49 verbunden, sodass Kopfteil 48 schwenkbar mit Gesäßteil 46 verbunden ist, um eine Schwenkbewegung um eine quer verlaufende Schwenkachse 58 zu ermöglichen. Kopfende 32 von Rahmenglied 55 von Fußteil 50 ist schwenkbar mit Fußende 34 von Rahmenglied 51 von Oberschenkelteil 58 verbunden, sodass Fußteil 50 mit Oberschenkelteil 48 verbunden ist, um eine Schwenkbewegung um eine quer verlaufende dritte Schwenkachse 60 zu ermöglichen.
Kopfteil 44 ist um Achse 56 schwenkbar und ist stufenlos zwischen einer angehobenen Position, die sich nach oben und im Allgemeinen senkrecht von Rahmen 40 aus und einer abgesenkten Position, die im Allgemeinen waagerecht gegen Rahmen 40 liegt, einstellbar. Kopfteil 44 weist eine Zwischenposition zwischen den angehobenen und abgesenkten Positionen auf, wie beispielsweise in 7 (gestrichelt dargestellt) abgebildet. Oberschenkelteil 48 ist um Achse 58 zwischen einer angehobenen Position, die nach oben von Gesäßteil 46 aus abgewinkelt wird, und einer abgesenkten Position, die im Allgemeinen waagerecht gegen Rahmen 40 liegt, schwenkbar. Somit sind Kopfteil 44 und Oberschenkelteil 48 bewegliche Abschnitte der Patientenunterstützungsauflage 42.
Fußteil 50 bewegt sich selbsttätig, wenn sich Oberschenkelteil 48 bewegt. Fußende 34 von Fußteil 50 ist durch eine Haltebaugruppe 62 mit Rahmen 40 verbunden, welche Haltebaugruppe mit einem Paar abgesetzten Flanschen 66, welche sich von Rahmen 40 aus nach oben erstrecken, verbunden, wie in 1 gezeigt. Eine Pflegekraft kann Fußteil 50 von Hand in eine gewünschte Position bewegen, wenn Oberschenkelteil 48 stillsteht, und sie kann die Haltebaugruppe 62 verwenden, um Fußteil 50 in der gewünschten Position zu halten.
Haltebaugruppe 62 schließt eine sich quer erstreckende Stange 64 ein, welche durch ein Paar Verbindungsstücke 63 schwenkbar mit Fußteil 50 verbunden ist, wie am besten in 5 gezeigt. Erste und zweite Flanschen 66 sind mit Rahmen 40 verbunden und jeder Flansch 66 ist so ausgeformt, dass er mehrere sich nach oben erstreckende Rückhaltezähne 70 einschließt, welche einen Zackenschlitz 68 definieren. Jeder Zahn 70 schließt eine aufstehende Rückhaltekante 69 sowie eine Schräge 71 ein. Nach manuellem Bewegen von Fußteil 50 in eine gewünschte Position schwenkt die Pflegekraft Stange 64 in Berührung mit Rückhaltekanten 69 der ausgewählten Zähne 70. Rückhaltekanten 69 halten Stange 64 zurück, sodass Stange 64 in Bezug auf Rahmen 40 an der Stelle gehalten wird und wirkt wie eine Strebe, die Fußteil 50 in der gewünschten Position unterstützt.
Liege 30 schließt an Rahmen 40 befestigte Räder 72 ein, wie in 1 abgebildet.
Räder 72 sind in Eingriff mit einem Boden 73, sodass die Pflegekraft Liege 30 über Flur 73 bewegen kann. Des Weiteren schließt Liege 30 Schiebegriffe 74 ein, welche die Pflegekraft ergreifen kann, um Liege 30 zu schieben. Kop-, Oberschenkel- und Fußteile 44, 48, 50 können in Bezug auf Rahmen 40 bewegt werden, sodass der Patient unter Benutzung von Liege 30 in zurückgelehnter Lage, in Bauchlage oder jedweder dazwischen liegender Lage befördert werden kann. Liege 30 schließt ebenfalls eine Vielzahl Pedale 76 ein, welche sich von unterhalb einer Abdeckung 77 nach außen erstrecken, welche Abdeckung so angeordnet ist, dass sie unterhalb Rahmen 40 liegt. Pedale 76 können verwendet werden, um Rahmen 40 zwischen einer Trendelenburgschen Lagerung und einer umgekehrten Trendelenburgschen Lagerung zu neigen, um Rahmen 40 in Bezug auf Boden 73 anzuheben und anzusenken und um Räder 72 zu bremsen, um zu verhindern, dass Liege 30 unbeabsichtigt über den Flur 73 rollt.
Liege 30 schließt schematisch in 27 abgebildetes Steuerungssystem 208 ein, welches an einer ersten Seitenschutzvorrichtung 80 neben erster Seite 36 von Liege 36 und an einer zweiten Seitenschutzvorrichtung 82 neben zweiter Seite 38 von Liege 30 befestigte Patientenbedienungsknöpfe 78 aufweist, wie in 1 gezeigt. Der Patient kann ausgewählte Patientenbedienungsknöpfe 78 drücken, während er auf der Patientenunterstützungsfläche 54 liegt, um die Lage von Oberschenkelteil 48 zu steuern und um die Lage von Kopfteil 44 zu steuern. Jedoch kann Kopfteil 44 nicht in Reaktion auf das Drücken von Patientenbedienungsknöpfen 78 zu der angehobenen Lage angehoben werden, die oberhalb der Zwischenlage ist.
Patientenunterstützungsfläche 54 von Kopfteil 44 wirkt mit einer Plane a zusammen, die sich durch erste Schwenkachse 56 und dritte Schwenkachse 58 erstreckt, um einen Winkel 84 zwischen Rücken und Oberschenkel zu definieren, wie in 2 gezeigt. Steuerungssystem 208 ist so konfiguriert, dass, sobald der Winkel 84 zwischen Rücken und Oberschenkel einen vorbestimmten Mindestwinkel erreicht, Patientenbedienungsknöpfe 78 nicht verwendet werden können, um Kopf- und Oberschenkelteile 44, 48 in eine Lage zu bewegen, in der der Winkel 84 zwischen Rücken und Oberschenkel kleiner ist als der vorbestimmte Mindestwinkel. Somit können Patientenbedienungsknöpfe 78 benutzt werden, um Kopf- und Oberschenkelteile 44, 48 nur in einem begrenzten Bewegungsbereich in eine gewünschte Lage zu bewegen. Der vorbestimmte Mindestwinkel für Liege 30 ist ungefähr neunzig Grad (90°), welches Forderungen der freiwilligen Norm 601-2-38 des Internationalen Elektrotechnischen Ausschusses (International Electrotechnical Commission) erfüllt.
Liege 30 schließt ebenfalls Pflegekraftbedienungsschalter 86 ein, welche zentral am Fußende 34 von Liege 30 an einem quer verlaufenden Rahmenglied 88 von Rahmen 40 unter Patientenunterstützungsauflage 42 befestigt sind, wie in 1 und 4 gezeigt. Die Pflegekraft kann die Pflegekraftbedienungsschalter 86, welche im Allgemeinen für den Patienten nicht erreichbar sind, erreichen. Die Pflegekraft kann die Pflegekraftbedienungsschalter 86 verwenden, um Kopfteil 44 zwischen den angehobenen und abgesenkten Lagen zu bewegen und, falls von der Pflegekraft erwünscht, Kopfteil 44 kann zu einem Winkel 84 zwischen Rücken und Oberschenkel bewegt werden, der kleiner ist als der vorbestimmte Mindestwinkel.
Obwohl Liege 30 Patientenbedienungsknöpfe 78 und Pflegekraftbedienungsschalter 86 einschließt, liegt es innerhalb des Umfanges der vorliegend betrachteten Erfindung, dass sie stattdessen sonstige Arten von Bedienungselementen aufweist. Beispielsweise könnten Knöpfe 78 und Schalter 86 Knöpfe, Schalter, Hebel oder Taster oder jegliche sonstige Art von Bedienungselementen sein, die imstande sind, eine Benutzereingabe von einem Patienten oder einer Pflegekraft zu empfangen und ein von Steuerungssystem 208 als Reaktion auf die Benutzereingabe verwendetes Eingangssignal vorzusehen.
Eine Handkurbel 90 für das Kopfteil ist bei Fußende 34 von Liege 30 neben erster Seite 36 von Liege 30 an Rahmenglied 88 befestigt, wie in 1 gezeigt. Eine Handkurbel 92 für das Oberschenkelteil ist bei Fußende 34 von Liege 30 neben zweiter Seite 38 von Liege 30 an Rahmenglied 88 befestigt. Jede der Handkurbeln 90, 92 kann zwischen einer in 5 gezeigten Ruheposition und einer in 4 und 6 gezeigten Anwendungsposition bewegt werden. Die Pflegekraft hat Zugang zu den Handkurbeln 90, 92 für das Kopfteil und das Oberschenkelteil, während sie am Fußende 34 von Liege 30 steht. Handkurbeln 90, 92 sind dem Patienten im Allgemeinen nicht zugänglich.
Ist Handkurbel 90 in der Anwendungsposition, kann die Pflegekraft Kurbel 90 von Hand drehen, um Kopfteil 44 zwischen der angehobenen und abgesenkten Position anzuheben bzw. abzusenken. Ist Handkurbel 92 in der Anwendungsposition, kann die Pflegekraft außerdem Kurbel 92 von Hand drehen, um Oberschenkelteil 48 zwischen der angehobenen und abgesenkten Position anzuheben bzw. abzusenken.
Liege 30 schließt ebenfalls erste und zweite CPR-Freigabehebel 94 ein, wobei jeder Hebel 94 an einer der Seitenschutzvorrichtungen 80, 82 unter Patientenunterstützungsauflage 42 befestigt ist, sodass erster CPR-Freigabehebel 94 neben erster Seite 36 von Liege 30 befestigt ist, wie in 1 gezeigt, und zweiter CPR-Freigabehebel 94 neben zweiter Seite 38 von Liege 30 befestigt ist. Jeder CPR-Freigabehebel 94 ist nachgebend zu einer Verriegelungsposition vorgespannt, aber nur ein Hebel 94 kann durch Bewegen des Hebels 94 aus der Verriegelungsposition zu einer Freigabeposition betätigt werden. Kopfteil 44 wird als Reaktion auf Bewegung eines der Hebel 94 in die Freigabeposition in die abgesenkte Lage abgesenkt, welche im Allgemeinen waagerecht gegen eine quer verlaufende Strebe 95 von Rahmen 40 liegt. Wenn einer der Hebel 94 aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition bewegt wird, wird Kopfteil 44 schneller zu der abgesenkten Position abgesenkt, als wenn Patientenbedienungsknöpfe 78, Pflegekraftbedienungsschalter 86 oder Handkurbel 90 für das Kopfteil benutzt werden, um Kopfteil 44 abzusenken.
Wie vorstehend beschrieben schließt Liege 30 Steuerungssystem 208 ein, welches Patientenbedienungsknöpfe 78 aufweist, welche ein Patient drücken kann, um die Lage des Kopfteils 44 und des Oberschenkelteil 48 in einem begrenzten Bewegungsbereich zu bewegen. Patientenbedienungsknöpfe 78 schließen einen Kopf-Heben-Knopf 96, einen Kopf-Senken-Knopf 98, einen Knie-Heben-Knopf 100 und einen Knie-Senken-Knopf 110 ein, die jeweils auf einer in Allgemeinen senkrechten Oberfläche 112 von zweiter Seitenschutzvorrichtung 82 befestigt sind, wie in 3 abgebildet, sowie einen Kopf-Heben-Knopf 96, einen Kopf-Senken-Knopf 98, einen Knie-Heben-Knopf 100 und einen Knie-Senken-Knopf 110 ein, die jeweils auf einer in Allgemeinen senkrechten Oberfläche 112 von zweiter Seitenschutzvorrichtung 80 befestigt sind, wie in 1 gezeigt.
Knöpfe 96, 98, 100, 110 sind nach innen Matratze 52 hin ausgerichtet und erlauben so dem Patienten von Matratze 52 aus leichten Zugang zu den Knöpfen 96, 98, 100, 110, wie durch Pfeil 114 dargestellt. Jeder Knopf 96, 98, 100,110 schließt eine Grifffläche 97, 99, 101 bzw. 111, die von dem Patienten oder der Pflegekraft ergriffen wird, um Knöpfe 96, 98, 100, 110 zu betätigen. Griffflächen 97, 99, 101, 111 der neben liegenden Knöpfe 96, 98, 100, 110 sind im Allgemeinen koplanar und wirken miteinander zusammen, um eine durchgehende einheitliche Oberfläche 113 zu bilden, wie beispielsweise in 3 gezeigt. Dadurch dass die Oberflächen 97, 99, 101, 111 als durchgehende einheitliche Fläche 113 definiert werden, wird die Möglichkeit für die Pflegekraft, die Oberflächen 97, 99, 101, 111 zu reinigen und erfolgreich zu sterilisieren, maximiert.
Kopfteil 44 schwenkt um Achse 56 nach oben, wenn einer der Knöpfe 96 gedrückt wird und Kopfteil 44 schwenkt um Achse 56 nach oben, wenn einer der Knöpfe 98 gedrückt wird. Ähnlich schwenkte Oberschenkelteil 48 um Achse 58 nach oben, wenn einer der Knöpfe 100 gedrückt wird und schwenkt Oberschenkelteil 48 um Achse 58 nach oben, wenn einer der Knöpfe 110 gedrückt wird.
Liege 30 schließt ebenfalls nach oben liegende Anzeigefelder 116 ein, welche auf einer im Allgemeinen waagerechten Oberfläche 118 oben auf jeder Seitenschutzvorrichtung 80, 82 angeordnet sind. Eine bei erster Seite 36 oder zweiter Seite 38 von Liege 30 stehende Pflegekraft kann Anzeigefelder 116 aus einer durch Pfeile 120 angezeigten Richtung betrachten, wie in 3 (gestrichelt dargestellt), gezeigt und hat von außerhalb der Liege 30 Zugang zu Knöpfen 96, 98, 100, 110, wie durch Pfeil 122 angezeigt. Jeder Knopf 96, 98, 100, 110 ist von der oberen Oberfläche 118 um einen Abstand 119 abgesetzt, sodass Knöpfe 96, 98, 100, 110 unter Verwendung des Daumens der Pflegekraft leicht erreichbar sind, wenn die Pflegekraft außerhalb der Liege 30 steht und ihre Hand auf der oberen Oberfläche 118 ruht. Somit sind Knöpfe 96, 98, 100, 110 bequem platziert und zeigen die Anzeigefelder 116 der Pflegekraft die Funktion jedes der Knöpfe 96, 98, 100, 110 an und erlauben es dadurch der Pflegekraft, einen gewünschten Knopf bequem auszuwählen und zu drücken, ohne über erste oder zweite Seitenschutzvorrichtung 80, 82 lehnen zu müssen.
Steuerungssystem 208 schließt ebenfalls Pflegekraftbedienungsschalter 86 am Fußende 34 von Liege 30 ein, wie in 4 gezeigt. Schalter 86 schließen einen Schalter 124 für Kopf-Hebens-Senken, einen Verriegelungsschalter 126 für das Kopfteil sowie einen Verriegelungsschalter 128 für das Oberschenkelteil ein. Schalter 124 ist ein Schalter mit drei Schalterstellungen, der im Normalfall im mittleren neutralen Stand steht. Bewegt die Pflegekraft Schalter 124 zu der Kopf-Heben-Position, wird Kopfteil 44 angehoben, und wenn die Pflegekraft den Schalter 124 zu der Kopf-Senken-Position bewegt, wird das Kopfteil 44 abgesenkt.
Verriegelungsschalter 126 für das Kopfteil, der in 4 gezeigt wird, ist ein Schalter mit zwei Schalterstellungen, der zwischen einer AN- und einer AUS-Stellung geschaltet werden kann. Wenn Verriegelungsschalter 126 in der Anstellung steht, sind Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 "gesperrt" oder "verriegelt", sodass Kopfteil 44 sich nicht bewegt, wenn Knöpfe 96, 98 gedrückt werden, oder wenn Schalter 124 zu entweder der Kopf-Heben- oder zu der Kopf-Senken-Stellung bewegt wird. Wenn Verriegelungsschalter 126 in der AUS-Stellung steht, sind Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 "freigegeben", sodass Kopfteil 44 sich nicht bewegt, wenn Knöpfe 96, 98 gedrückt werden, oder wenn Schalter 124 zu entweder der Kopf-Heben- oder zu der Kopf-Senken-Stellung bewegt wird. Ähnlich ist Verriegelungsschalter 128 für das Oberschenkelteil ein Schalter mit zwei Schalterstellungen, welcher zwischen einer AN-Stellung, in welcher Knöpfe 100, 110 gesperrt werden, sodass Oberschenkelteil 48 nicht bewegt wird, wenn Knöpfe 100, 110 gedrückt werden, und einer AN-Stellung, in der Knöpfe 100, 110 freigegeben werden, sodass sich Oberschenkelteil 48 bewegt, wenn Knöpfe 100, 110 gedrückt werden, umgeschaltet werden kann. Somit kann der Patient Kopfteil 44 nicht bewegen, wenn Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 gesperrt werden, und kann die Pflegekraft Kopfabschnitt 44 durch Verwendung des Schalters 124 nicht bewegen und wenn Knöpfe 100, 110 gesperrt sind, kann der Patient Oberschenkelteil 48 nicht bewegen. Eine Leuchte 130 ist neben dem Verriegelungsschalter 126 für das Kopfteil angeordnet und Leuchte 130 leuchtet auf, wenn Knöpfe 96, 98 freigegeben werden. Eine Leuchte 132 ist neben dem Verriegelungsschalter 128 für das Oberschenkelteil angeordnet und Leuchte 132 leuchtet auf, wenn Knöpfe 100, 110 freigegeben werden.
Wie vorstehend beschrieben kann die Pflegekraft Handkurbel 90 für das Kopfteil und Handkurbel 92 für das Oberschenkelteil von Hand drehen, um die Kopf- und Oberschenkelteile 44 bzw. 48 zu bewegen. Kopfteil 44 wird angehoben, wenn die Pflegekraft Handkurbel 90 für das Kopfteil in dem durch Pfeil 134 (gestrichelt dargestellt) gezeigten Uhrzeigersinn dreht, und Kopfteil 44 wird abgesenkt, wenn die Pflegekraft Handkurbel 90 für das Kopfteil in dem durch Pfeil 136 gezeigten Gegenuhrzeigersinn dreht, wie in 4 abgebildet. Oberschenkelteil 48 wird angehoben, wenn die Pflegekraft Handkurbel 92 für den Oberschenkelteil in dem durch Pfeil 138 (gestrichelt dargestellt) gezeigten Uhrzeigersinn dreht, und Oberschenkelteil 48 wird abgesenkt, wenn die Pflegekraft die Handkurbel für das Kopfteil in dem durch Pfeil 140 gezeigten Gegenuhrzeigersinn dreht, wie in 4 abgebildet. Somit drehen Handkurbel 90 für das Kopfteil und Handkurbel 92 für das Oberschenkelteil in derselben Richtung, um das Kopf- bzw. das Oberschenkelteil, 44 bzw. 48, anzuheben oder abzusenken.
Liege 30 schließt einen Antriebsmechanismus 142 für das Kopfteil ein, der sich in Längsrichtung von Kopfteil 44 zu Handkurbel 90 für das Kopfteil neben erster Seite 36 von Liege 30 erstreckt, wie in 5 und 6 gezeigt. Antriebsmechanismus 142 ist mit Kopfteil 44 und Rahmen 40 verbunden, sodass Betätigung des Antriebsmechanismus 142 Kopfteil 44 in Bezug auf Rahmen 40 bewegt. Liege 30 schließt ebenfalls einen Antriebsmechanismus 144 für das Oberschenkelteil ein, der sich in Längsrichtung von dem Oberschenkelteil 48 zu der Handkurbel 92 für das Oberschenkelteil neben zweiter Seite 38 von Liege 30 erstreckt. Antriebsmechanismus 144 ist mit Oberschenkelteil 48 und Rahmen 40 verbunden, sodass Betätigung des Antriebsmechanismus 144 Oberschenkelteil 48 bewegt.
Antriebsmechanismus 142 für das Kopfteil schließt einen Motor 150 für das Kopfteil ein, der mit Kopfteil 44 verbunden ist, sowie ein Stellglied 146 für das Kopfteil, das mit Motor 150 verbunden und mit Handkurbel 90 verbunden ist, wie 5 bis 8 gezeigt. Stellglied 146 schließt ein Antriebsrohr 164 für das Kopfteil ein, das sich von Motor 150 zu Fußende 34 von Liege 30 erstreckt sowie ein röhrenförmiges Gehäuse 166, das auf Rahmen 40 befestigt und mit Antriebsrohr 164 verbunden ist. Antriebsmechanismus 144 für das Oberschenkelteil schließt einen Motor 152 für das Oberschenkelteil ein, der mit Kopfteil 48 verbunden ist, sowie ein Stellglied 148 für das Oberschenkelteil, das mit Motor 152 verbunden und mit Handkurbel 92 verbunden ist, wie 5, 6, 9 und 10 gezeigt. Stellglied 148 schließt ein röhrenförmiges Gehäuse 168 ein, das sich von Motor 152 zu Fußende 34 von Liege 30 erstreckt sowie ein Antriebsrohr 170 für das Oberschenkelteil, das auf Rahmen 40 befestigt und mit röhrenförmigem Gehäuse 168 verbunden ist.
Stellglied 146 von Liege 30 ist ein Stellglied mit der Typenbezeichnung 566265 von SKF Specialty Products Co. mit Sitz in Bethlehem, PA. Stellglied 146 kann von Hand gekurbelt und mechanisch angetrieben werden, sodass das maximale Drehmoment auf Stellglied 146 ungefähr einhundert Zollpfund (100 in-lbs, 0.0293 N-m) ist, um ungefähr zweihundertfünfundzwanzig Pfund (225 lbs, 102 kg), die auf der Mitte von Kopfteil 44 platziert sind, anzuheben. Außerdem weist Stellglied 146 eine Rückantrieb-Eigenschaft auf, die es dem Stellglied erlaubt, durch eine Kraft, die fünfzehn Pfund (15 lbs, 6.8 kg) nicht überschreitet, zu kollabieren. Es kann jedoch ein beliebiges Stellglied verwendet werden, das so hergestellt werden kann, um in einer Art und Weise ähnlich Stellglied 146 zu fungieren, ohne den Umfang der vorliegend betrachteten Erfindung zu überschreiten.
Stellglied 148 von Liege 30 ist ein Stellglied mit der Typenbezeichnung 566267 ebenfalls von SKF Specialty Products Co. mit Sitz in Bethlehem, PA. Stellglied 148 kann von Hand gekurbelt und mechanisch angetrieben werden, sodass das maximale Drehmoment auf Stellglied 148 ungefähr einhundert Zollpfund (100 in-lbs, 0.0293 N-m) ist, um ungefähr einhundertfünfzig Pfund (150 lbs, 68 kg), die auf der Mitte von Oberschenkelteil 48 platziert sind, anzuheben. Es kann jedoch ein beliebiges Stellglied verwendet werden, das so hergestellt werden kann, um in einer Art und Weise ähnlich Stellglied 148 zu fungieren, ohne den Umfang der vorliegend betrachteten Erfindung zu überschreiten. Des Weiteren ist Motor 150 von Liege 30 ein Motor mit Typenbezeichnung 1842420019, hergestellt von Reliance Electric in Gallipolis, Ohio, und ist Motor 152 ein Motor mit der Typenbezeichnung 1842420017, hergestellt von Reliance Electric in Gallipolis, Ohio.
Wenn Kopfteil 44 in der abgesenkten Lage ist, ist Antriebsrohr 164 teleskopisch in das röhrenförmige Gehäuse 166 eingezogen, sodass Stellglied 146 in einer eingezogenen Konfiguration ist, die in 7 gezeigt wird. Wird Antriebsmechanismus 142 betätigt, um Kopfteil 44 von der abgesenkten Lage zu der angehobenen Lage zu bewegen, fährt Antriebsrohr 164 teleskopisch aus dem röhrenförmigen Gehäuse 166 aus und drückt dabei Kopfteil 44 nach oben zu der angehobenen Lage. Ist Kopfteil 44 in der angehobenen Position, ist Stellglied 146 in einer ausgefahrenen Konfiguration, die in 8 gezeigt wird.
Wenn Oberschenkelteil 48 in der abgesenkten Lage ist, fährt Antriebsrohr 170 aus dem röhrenförmigen Gehäuse 168 aus, sodass Stellglied 148 in einer ausgefahrenen Konfiguration ist, die in 9 gezeigt wird. Wird Antriebsmechanismus 144 betätigt, um Oberschenkelteil 48 von der abgesenkten Lage zu der angehobenen Lage zu bewegen, zieht sich Antriebsrohr 170 teleskopisch in das röhrenförmige Gehäuse 168 und zieht dabei Oberschenkelteil 48 nach oben zu der angehobenen Lage. Ist Oberschenkelteil 48 in der angehobenen Position, ist Stellglied 148 in einer eingezogenen Konfiguration, die in 10 gezeigt wird.
Wenn Liege 30 im Allgemeinen ortsfest ist, kann ein Netzstecker 154, dargestellt in 6, in eine konventionelle Steckdose (nicht dargestellt) gesteckt werden, die der Liege 30 Strom zuführt, sodass Motor 150 betrieben werden kann, um Antriebsrohr 164 in Bezug auf röhrenförmiges Gehäuse 166 einzuziehen und auszufahren und somit Kopfteil 44 zu bewegen, und sodass Motor 152 betrieben werden kann, um Antriebsrohr 170 in Bezug auf röhrenförmiges Gehäuse 168 einzuziehen und auszufahren und somit Oberschenkelteil 48 zu bewegen. Knöpfe 96, 98 von Patientenbedienungsknöpfen 78 sowie Schalter 124 von Pflegekraftbedienungsschalter 86 sind mit dem Motor 150 für das Kopfteil verbunden und wirken mit dem Rest des Steuerungssystem 208 zusammen, um den Betrieb des Motors 150 zu steuern. Ähnlich sind Knöpfe 100, 110 von Patientenbedienungsknöpfen 78 mit dem Motor 152 für das Oberschenkelteil verbunden und wirken mit dem Rest des Steuerungssystems 208 zusammen, um den Betrieb des Motors 152 zu steuern.
Antriebsmechanismus 142 schließt ein Getriebe 174 sowie eine Handkurbel für das Kopfteil 172 ein, wobei die Handkurbel 90 mit Getriebe 174 verbunden ist, wie in 5 und 6 gezeigt. Stellglied 146 für das Kopfteil ist ebenfalls mit Getriebe 174 verbunden, sodass, wenn Liege 30 von einer Steckdose entfernt ist und Zahnräder 238, 244 in Eingriff sind, die Pflegekraft Handkurbel 90 und Handkurbel 172 von Hand drehen und Stellglied 146 für das Kopfteil von Hand betätigen kann, um Kopfteil 44 zu bewegen. Ähnlich schließt Antriebsmechanismus 144 eine Handkurbel für Oberschenkelteil 176 ein, die sich von Handkurbel 92 zu dem Stellglied für das Oberschenkelteil 148 erstreckt. Die Pflegekraft kann Handkurbel 92 und Kurbelwelle 176 von Hand drehen, um Stellglied 148 für das Oberschenkelteil von Hand zu betätigen und Oberschenkelteil 48 zu bewegen.
Somit schließt Antriebsmechanismus 142 für das Kopfteil Motor 150 ein, der durch Drücken von Knöpfen 96, 98 und Schalter 124 aktiviert werden kann, um einen mechanisierten Antrieb zum selbsttätigen Bewegen von Kopfteil 44 vorzusehen. Antriebsmechanismus 142 für das Kopfteil schließt ebenfalls Kurbelwelle 172 ein, die mit Getriebe 174 und Stellglied 146 zusammenwirkt, um einen handbedienten Antrieb zum manuellen Bewegen von Kopfteil 44 vorzusehen. Somit schließt Antriebsmechanismus 144 für das Oberschenkelteil Motor 152 ein, der durch Drücken von Knöpfen 100, 110 aktiviert werden kann, um einen mechanisierten Antrieb zum selbsttätigen Bewegen von Oberschenkelteil 48 vorzusehen. Antriebsmechanismus 144 für das Oberschenkelteil schließt ebenfalls Kurbelwelle 176 ein, die mit Stellglied 148 zusammenwirkt, um einen handbedienten Antrieb 162 zum manuellen Bewegen von Oberschenkelteil 48 vorzusehen.
Es ist in der Technik für Krankenhausbetten wohl bekannt, dass elektrische Antriebsmotoren mit verschiedenen Arten von Übertragungselementen einschließlich Antriebsspindelantriebe und verschiedener mechanischer Verbindungsstücke verwendet werden können, um relative Bewegung von Anteilen von Krankenhausbetten und Liegen zu bewerkstelligen. Demgemäß ist mit dem Begriff "mechanisierter Antrieb" in der Beschreibung und in den Ansprüchen beabsichtigt, sämtliche Arten elektrisch angetriebener Antriebe einschließlich mechanischer, elektromechanischer, hydraulischer und pneumatischer Antriebe abzudecken, welche ausgefahren und zurückgezogen werden können, um bewegliche Teile von Patientenunterstützungsauflage 42 anzuheben oder abzusenken sowie einschließlich Kombinationen derselben wie hydraulische Zylinder in Kombination mit elektromechanischen Pumpen für unter Druck stehendes Fluid, das aus hydraulischen Zylindern empfangen werden. Ähnlich wird mit dem Begriff "handbedienter Antrieb" beabsichtigt, sämtliche Arten handbetriebener Antriebe einschließlich Kurbelwellenmechanismen jeglicher Arten abzudecken.
Liege 30 schließt ein Verbindungsstück 376 für das Oberschenkelteil ein, das Stellglied 148 von Antriebsmechanismus 144 mit dem Oberschenkelteil 48 verbindet, wie in 9 bis 12 gezeigt. Verbindungsstück 376 schließt ein gebogenes rohrförmiges Verbindungsstück 378 ein, welches so angeordnet ist, dass es unterhalb Oberschenkelteiles 48 und oberhalb Stellgliedes 148 liegt. Gebogenes Verbindungsstück 378 schließt ein erstes Ende 380 ein, welches um Drehzapfen 382 schwenkbar mit Kopfende 32 von Stellglied 148 verbunden ist. Ein Paar Befestigungsflansche 384 ist auf einem der Querglieder 49 von Rahmen 40 befestigt und erstrecken sich zum Fußende 34 von Liege 30. Ein ellbogenförmiger Anteil 386 von gebogenem Verbindungsstück 378 ist um einen Drehzapfen 388 schwenkbar mit Flanschen 384 verbunden, wie in 11 gezeigt.
Oberschenkelteil 48 schließt einen sich nach unten erstreckenden Flansch 390 ein und Verbindungsstück 376 schließt ein Verbindungsstück mit Schlitz 392 ein, welches ein oberes Ende 394 aufweist, welches um einen Drehzapfen 396 schwenkbar mit Flansch 390 verbunden ist, wie in 11 und 12 gezeigt. Ein unteres Ende 398 von Verbindungsstück 392 ist so ausgeformt, dass es einen Schlitz 400 einschließt und ein zweites Ende 381 von gebogenem Verbindungsstück 378 ist mit dem Verbindungsstück mit Schlitz 382 durch einen Zapfen 410 verbunden, der von Schlitz 400 aufgenommen wird, um darin zu drehen und zu bewegen. Wenn Stellglied 148 zwischen der ausgefahrenen Konfiguration von 9 und der zurückgezogenen Konfiguration von 10 bewegt, schwenkt Verbindung 376 um Zapfen 388 mit dem Ergebnis einer Schwenkbewegung des Oberschenkelteils 48 zwischen der abgesenkten und der angehobenen Position.
Rahmen 40 ein sich quer erstreckendes Rahmenglied 200 ein, welches so angeordnet ist, dass es unterhalb Fußteil 50 liegt, wie in 1 und 5 bis 13 gezeigt. Ein Befestigungsträger 412 ist an Rahmenglied 200 befestigt und erstreckt sich von dort nach unten, wie in 5, 11 und 13 gezeigt. Antriebsmechanismus 144 schließt eine Hülse 414 ein, die durch ein Paar Schwenkbolzen 416 an Befestigungsträger 412 befestigt ist, sodass Hülse 414 um eine quer verlaufende Schwenkachse 418 schwenken kann. Ein Lager 419 verbindet Antriebsrohr 170, welches in Bezug auf Gehäuse 166, wenn Stellglied 148 aus- und einfährt, axial bewegt, mit Hülse 414, wie in 13 gezeigt. Lager 419 ermöglicht Drehen von Antriebrohr 170 in Bezug auf Hülse 414, verhindert aber axiale Bewegung von Rohr 170 in Bezug auf Hülse 414. Somit ist Antriebsmechanismus 144 durch Verbindungsstück 376 mit Oberschenkelteil 48 verbunden und ist Antriebsmechanismus 144 durch Bolzen 416 und Befestigungsträger 412 mit Rahmen 40 verbunden.
Antriebsrohr 170 und röhrenförmiges Gehäuse 168 sind zusammenziehbare Glieder und werden während axialer Bewegung von Rohr 170 in Bezug auf Gehäuse 168 in einer im Allgemeinen linearen Ausrichtung gehalten, wie beispielsweise in 9 und 10 gezeigt. Axiale Bewegung von Rohr 170 in Bezug auf Gehäuse 168 wirkt auf Verbindung 376 jedoch derart, dass Schwenkzapfen 382, der Stellglied 148 mit gebogenem Verbindungsstück 378 verbindet, in einem Bogen um Schwenkzapfen 388 bewegt, sodass Oberschenkelteil 48 zwischen der angehobenen und abgesenkten Lage bewegt, Stellglied 148 neigt leicht in Bezug auf Rahmen 40 um Schwenkachse 418.
Stellglied 148 schließt ein Vorgelege 420 ein, welches mit einer Ausgangswelle 426 von Motor 152 verbunden ist, wie in 11 bis 13 gezeigt. Röhrenförmiges Gehäuse 168 ist an Vorgelege 420 befestigt und erstreckt sich von Vorgelege 420 zu Fußende 34 von Liege 30. Des Weiteren ist Antriebsrohr 170 koaxial innerhalb eines inneren Bereiches 422 von Gehäuse 168 aufgenommen. Eine Antriebswelle 424 ist mit Antriebsrohr 170 verbunden, sodass Drehen der Antriebswelle 424 in Bezug auf Rahmen 40 dafür sorgt, dass Antriebsrohr 170 axial in Bezug auf Gehäuse 168 bewegt wird. Wenn Netzstecker 154 Strom aus einer Steckdose bekommt, Oberschenkelteil 48 an irgendeiner Position zwischen der angehobenen und abgesenkten Position ist und sei es die Pflegekraft, sei es der Patient auf Knie-Hoch-Knopf 100 drückt, während Knopf 100 nicht durch Verriegelungsschalter 128 deaktiviert ist, dreht Ausgangswelle 426 von Motor 152 in einer durch Pfeil 436 angezeigten Richtung, wie in 11 gezeigt. Drehen von Ausgangswelle 426 in Richtung 436 bewirkt durch Vorgelege 420, dass Antriebswelle 424 und Antriebsrohr 170 in Bezug auf röhrenförmiges Gehäuse 168 in einer durch Pfeil 430 (gestrichelt dargestellt) angezeigten Richtung dreht. Wenn Antriebswelle 424 in Richtung 430 dreht, wird Antriebsrohr 170 in den inneren Bereich 422 eingezogen.
Bewegung des Antriebsrohres 170, wobei es sich in inneren Bereich 422 von Gehäuse 168 zurückzieht, zieht Zapfen 382 in Richtung 432 und schwenkt gebogenes Verbindungsstück 378 um Schwenkzapfen 388 in einer durch Pfeil 435 (gestrichelt dargestellt) angezeigten Richtung, sodass zweites Ende 381 von Verbindungsstück 378 nach oben bewegt, wie in 9 bis 11 gezeigt. Aufwärtsbewegung von zweitem Ende 381 von Verbindungsstück 378 drückt Verbindungsstück 392 mit Schlitz nach oben, und drückt sodann Fußende 34 von Oberschenkelteil 48 nach oben, um Oberschenkelteil 48 um Schwenkachse 58 in einer durch Pfeil 434 (gestrichelt dargestellt) angezeigten Aufwärtsrichtung zu der angehobenen Lage schwenken zu lassen.
Wenn Netzstecker 154 Strom aus einer Steckdose bekommt, Oberschenkelteil 48 an irgendeiner Position zwischen der angehobenen und abgesenkten Position ist und sei es die Pflegekraft, sei es der Patient auf Knie-Senken-Knopf 110 drückt, während Knopf 110 nicht durch Verriegelungsschalter 128 deaktiviert ist, dreht Ausgangswelle 426 von Motor 152 in einer durch Pfeil 428 angezeigten Richtung, wie in 11 gezeigt. Drehen von Ausgangswelle 426 in Richtung 428 bewirkt durch Vorgelege 420, dass Antriebswelle 424 in Bezug auf sowohl röhrenförmiges Gehäuse 168 als auch Antriebsrohr 170 in einer durch Pfeil 438 angezeigten Richtung dreht. Wenn Antriebswelle 424 in Richtung 438 dreht, wird Antriebsrohr 170 aus dem inneren Bereich 422 ausgefahren.
Bewegung des Antriebsrohres 170, wobei es sich aus innerem Bereich 422 von Gehäuse 168 erstreckt, zieht Zapfen 382 in Richtung 440 und schwenkt gebogenes Verbindungsstück 378 um Schwenkzapfen 388 in einer durch Pfeil 443 angezeigten Richtung, sodass zweites Ende 381 von Verbindungsstück 378 nach unten bewegt, wie in 9 bis 11 gezeigt. Aufwärtsbewegung von zweitem Ende 381 von Verbindungsstück 378 zieht Verbindungsstück 392 mit Schlitz nach unten, und zieht sodann Fußende 34 von Oberschenkelteil 48 nach unten, um Oberschenkelteil 48 um Schwenkachse 58 in einer durch Pfeil 442 angezeigten Abwärtsrichtung zu der abgesenkten Lage schwenken zu lassen. So kann Knopf 100 gedrückt werden, um Stellglied 148 zu betätigen, sodass der mechanisierte Antrieb Oberschenkelteil 48 selbsttätig anhebt, und Knopf 110 kann verwendet werden, um Stellglied 148 zu betätigen, sodass der mechanisierte Antrieb Oberschenkelteil 48 selbsttätig absenkt, wenn Netzstecker 154 Strom aus einer Steckdose erhält und Knöpfe 100, 110 nicht durch Verriegelungsschalter 128 gesperrt sind.
Antriebsmechanismus 144 schließt eine an Antriebsrohr 170 befestigte Verbindungswelle 447 sowie eine U-förmige Hülse 444 ein, die durch einen Schwenkzapfen 446 mit Verbindungswelle 447 verbunden ist, wie in 13 gezeigt. Antriebsmechanismus 144 schließt ebenfalls eine Verbindungswelle 448 ein, die mit U-förmiger Hülse 444 verbunden ist. Welle 448 erstreckt sich von Hülse 444 zu Fußende 34 von Liege 30 und ist mit Kurbelwelle 176 verbunden, wie in 11 und 12 gezeigt. Kurbelwelle 176 ist so ausgeformt, dass sie einen inneren Bereich 450 einschließt und Verbindungswelle 448 erstreckt sich in inneren Bereich 450. Kurbelwelle 176 ist so ausgeformt, dass sie ein Paar sich in Längsrichtung erstreckende Schlitze 452 einschließt und Verbindungswelle 448 ist so ausgeformt, dass sie ein Paar Öffnungen 454 einschließt, die mit Schlitzen 452 fluchten. Ein Verbindungszapfen 456 wird von Öffnungen 454 und Schlitzen 452 aufgenommen, um Kurbelwelle 176 mit Verbindungswelle 448 zu verbinden, wie in 11 bis 13 gezeigt.
Liege 30 schließt eine Anschlagplatte 458 ein, die durch Befestigungselemente 460 an Rahmenglied 88 von Rahmen 40 befestigt ist, wie in 12 gezeigt. Rahmenglied 88 ist so ausgeformt, dass es eine Öffnung 462 einschließt, und Anschlagplatte 458 ist so ausgeformt, dass sie eine Öffnung 464 einschließt, die mit Öffnung 462 fluchtet. Kurbelwelle 176 wird von Öffnungen 462, 464 aufgenommen, um Dreh- und Translationsbewegung in Bezug auf Platte 458 und Rahmenglied 88 zu ermöglichen. Eine röhrenförmige Buchse 466 mit einem sich radial nach außen erstreckenden Druckteil 468 ist an Kurbelwelle 176 befestigt, um damit zu drehen und Bewegung zu übertragen. Buchse 466 wird durch Öffnung 464 von Anschlagplatte 458 aufgenommen, wobei Druckteil 468 so angeordnet ist, dass er zwischen Rahmenglied 88 und Anschlagplatte 458 liegt.
Eine Druckfeder 472 ist an Kurbelwelle 176 befestigt, wie in 12 gezeigt, und wird zwischen Rahmenglied 88 und Druckteil 468 von Buchse 466 unter Druck gehalten, sodass Druckteil 468 und Kurbelwelle 176 nachgebend zu Kopfende 32 von Liege 30 und gegen Halterung 458 vorgespannt werden. Wenn Druckteil 468 von Buchse 466 mit Halterung 458 in Eingriff ist, ist Kurbelwelle 176 in einer ganz vorderer Position, wobei Fußende 34 von Schlitz 452 neben Verbindungszapfen 456 ist, wie in 11 gezeigt.
Anschlagplatte 458 ist so ausgeformt, dass sie eine Vielzahl im Umlauf getrennte Öffnungen 474, welche die Öffnung 464 umgeben, einschließt, wie in 12 gezeigt. Ein Sicherungsstift 476 ist an Druckteil 468 von Buchse 466 befestigt und erstreckt von dort zu Kopfende 32 von Liege 30. Wenn Druckteil 468 in Eingriff mit Anschlagplatte 458 ist, wird Stift 476 von einer der Öffnungen 474 aufgenommen, um Kurbelwelle 176 gegen Drehung zu sichern. Das Sichern von Kurbelwelle 176 gegen Drehung sichert ebenfalls Antriebsrohr 170 von Stellglied 148 gegen Drehen, weil Antriebsrohr 170 durch U-förmige Hülse 444, Verbindungswelle 448 und Verbindungszapfen 448 mit Kurbelwelle 176 verbunden ist.
Wenn die Pflegekraft Handkurbel 92 axial nach hinten zieht, wie durch Pfeil 478 in 12 angezeigt, bewegt sich Kurbelwelle 176 axial in Richtung 478. Bewegung von Kurbelwelle 176 in Richtung 478 bewegt Druckteil 468 weg von Anschlagplatte 58, wodurch Sicherungsstift 476 aus der entsprechenden der Öffnungen 474 zurückzieht, in welchen Sicherungsstift 476 aufgenommen war. Bewegung der Kurbelwelle 176 in Richtung 478 druckt ebenfalls Feder 472 weiter zwischen Druckteil 468 und Rahmenglied 88. Wenn Feder 472 vollständig gegen Rahmenglied 88 gedrückt ist, wodurch weitere rückwärtige Bewegung von Druckteil 468 und somit von Handkurbel 92 begrenzt wird, sind Handkurbel 92 und Kurbelwelle 176 in der ganz hinteren Position, wobei Kopfende 32 von jedem Schlitz 452 neben Verbindungszapfen 456 ist, wie in 12 gezeigt.
Nachdem die Pflegekraft Handkurbel 92 zu der hintersten Position bewegt hat, wodurch Sicherungsstift 476 aus der entsprechenden der Öffnungen 474, in der Sicherungsstift aufgenommen worden war, herausgezogen wird, kann die Pflegekraft Handkurbel 92 von Hand in Richtung 138 drehen, um Kurbelwelle 176 in Richtung 138 zu drehen, wie in 12 gezeigt. Antriebswelle 424 wird durch Ausgangswelle 426 von Motor 152 gegen Drehung gesperrt, welche letztere durch die Reibung innerhalb Motors 152 gegen Drehung gesperrt wird, wenn Motor 152 nicht aktiviert ist. Somit führt Drehen der Kurbelwelle 176 nicht zu der Drehung von Antriebswelle 424 oder zu der Bewegung von deaktiviertem Motor 152. Die Pflegekraft kann aber Oberschenkelteil 48 von Hand anheben, indem sie Handkurbel 92 von Hand in Richtung 478 in die hinterste Position zieht und sodann Handkurbel 92 in Richtung 138 dreht. Die Pflegekraft kann des Weiteren Oberschenkelteil 48 von Hand absenken, indem sie Handkurbel 92 in Richtung 478 in die hinterste Position zieht und sodann Handkurbel 92 in Richtung 140 dreht.
Wie vorstehend beschrieben schließt Stellglied 148 für das Oberschenkelteil Vorgelege 420 ein, welches an Motor 152 befestigt ist. Vorgelege 420 schließt eine Schnecke 484 ein, welche an Ausgangswelle 426 von Motor 152 befestigt ist, wie in 13 (gestrichelt dargestellt) gezeigt. Vorgelege 420 schließt ebenfalls eine Antriebswelle 486 sowie ein auf Antriebswelle 486 aufgesetztes Schneckengetriebe ein, wie ebenfalls in 13 (gestrichelt dargestellt) gezeigt. Lager (nicht dargestellt) unterstützt Antriebswelle 486 innerhalb Vorgelege 420. Die Lager ermöglichen Antriebswelle 486 das Drehen, schützen Antriebswelle 486 aber gegen axiale Bewegung in Bezug auf Motor 152. Schneckengetriebe 488 greift in Schnecke 484, sodass Drehen von Ausgangswelle 426 und Schnecke 484 durch Motor 1S2 Schneckengetriebe 488 und Antriebswelle 486 zum Drehen bringt. Antriebswelle 424 ist mit Antriebswelle 486 verbunden, sodass Antriebswelle 424 als Reaktion auf Drehen von Ausgangswelle 426 von Motor 152 zusammen mit Antriebswelle 486 dreht.
Wird Knopf 110 gedrückt, um Oberschenkelteil 48 abzusenken, wenn Oberschenkelteil 48 in der abgesenkten Position ist, Stellglied 148 aber nicht ganz ausgefahren ist, kann Motor 152 Antriebswelle 424 in Richtung 440 drehen, wobei gebogenes Verbindungsstück 378 um Schwenkzapfen 388 dreht, sodass sich Zapfen 410 nach unten in Schlitz 400 bewegt, bis Stellglied 148 für das Oberschenkelteil in einer vollständig ausgefahrenen Konfiguration ist. Somit gleicht Schlitz 400 Toleranzabweichungen aus und ermöglicht es Verbindungsstück 378 zu bewegen, wenn Oberschenkelteil 48 in der abgesenkten Position ist.
Stellglied 148 schließt einen konventionellen Rutschkupplungsmechanismus (nicht dargestellt) innerhalb Vorgelege 482 ein. Der Rutschkupplungsmechanismus verbindet Schneckengetriebe 488 mit Antriebswelle 486, sodass Getriebe 488 und Welle 486 zusammen drehen, wenn Motor 152 aktiviert wird, um Oberschenkelteil 48 zwischen der angehobenen und abgesenkten Position zu bewegen. Wird jedoch Knopf 110 gedrückt, wenn Stellglied 148 in der vollständig ausgefahrenen Konfiguration ist, wird verhindert, dass Antriebswelle 424 dreht und wird die Rutschkupplung dafür sorgen, dass Getriebe 488 in Bezug auf Welle 486 drehen kann. Außerdem wird die Rutschkupplung, wenn die Pflegekraft Handkurbel 92 in Richtung 140 dreht, wenn Stellglied 148 in der vollständig ausgefahrenen Konfiguration ist, dafür sorgen, dass Welle 486, die mit Antriebswelle 424 verbunden ist, in Bezug auf Getriebe 488, welches durch Motor 152 gegen Drehung gesperrt ist, drehen kann.
Wird Knopf 100 gedrückt, wenn Stellglied 148 in der vollständig eingefahrenen Konfiguration ist, wird die Rutschkupplung dafür sorgen, dass Getriebe 488 in Bezug auf Welle 486 drehen kann. Außerdem wird die Rutschkupplung, wenn die Pflegekraft Handkurbel 92 in Richtung 138 dreht, wenn Stellglied 148 in der vollständig eingefahrenen Konfiguration ist, dafür sorgen, dass Welle 486, die mit Antriebswelle 424 verbunden ist, in Bezug auf Getriebe 488, welches durch Motor 152 gegen Drehung gesperrt ist, drehen kann.
Wie vorstehend beschrieben schließt Liege 30 Antriebsmechanismus 142 für das Kopfteil ein, welches von Hand durch Handkurbel 90 und selbsttätig durch Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 betätigt werden kann, um Kopfteil 44 zu bewegen. Kopfteil 44 schließt ein Paar getrennt gehaltene, quer verlaufende Rahmenglieder 156 unterhalb Unterstützungspaneel 55 ein, wie am besten in 5 gezeigt. Ein Paar getrennt gehaltene Befestigungsflansche 158 sind an Rahmengleider 156 befestigt und erstrecken sich von dort im Allgemeinen nach unten. Jeder Befestigungsflansch 158 ist so ausgeformt, dass er eine Öffnung 160 einschließt, und Kopfende 32 von Stellglied 146 ist durch einen Schwenkzapfen 162, der von in Stellglied 146 ausgeformten Öffnungen (nicht dargestellt) aufgenommen und von Öffnungen 160 aufgenommen werden, mit Befestigungsflanschen 158 verbunden, wie in 7, 8 und 16 gezeigt. Wenn Kopfteil 44 zwischen der angehobenen und abgesenkten Position bewegt, schwenken Befestigungsflansche 158 um Schwenkzapfen 162 in Bezug auf Stellglied 146.
Ein Befestigungsträger 210 ist an Rahmenglied 200 befestigt und erstreckt sich von dort nach unten, wie am besten in 14 und 15 gezeigt. Antriebsmechanismus 142 schließt eine Hülse 212 ein, die durch ein Paar koaxialer Schwenkbolzen 216 an Befestigungsträger 210 befestigt ist, sodass Hülse 212 um eine durch Bolzen 216 definierte, quer verlaufende Schwenkachse 214 schwenken kann. Somit ist Antriebsmechanismus 142 durch Schwenkzapfen 162 und Befestigungsflansche 158 mit Kopfteil 44 und durch Bolzen 216 und Befestigungsträger 210 mit Rahmen 40 verbunden.
Antriebsrohr 164 und röhrenförmiges Gehäuse 166 sind zusammenschiebbare Glieder und werden während axialer Bewegung von Rohr 164 in Bezug auf Gehäuse 166 in einer im Allgemeinen linearen Ausrichtung gehalten, wie beispielsweise in 7 und 8 gezeigt. Röhrenförmiges Gehäuse 166 ist an Hülse 212 befestigt und erstreckt sich von Hülse 212 zu Kopfende 32 von Liege 30 wie in 7, 8 und 16 gezeigt. Wenn Rohr 164 axial in Bezug auf Gehäuse 166 bewegt, bewegt Rohr 164 Schwenkzapfen 162, der Antriebsmechanismus 142 mit Kopfteil 44 verbindet, in einem Bogen um Schwenkachse 56, sodass, wenn Kopfteil 44 zwischen der angehobenen und abgesenkten Position bewegt, Stellglied 146 leicht um Schwenkachse 214 in Bezug auf Rahmen 40 neigt.
Wenn Netzstecker 154 Strom aus einer Steckdose bekommt, Oberschenkelteil 44 an irgendeiner Position zwischen der angehobenen und abgesenkten Position ist und die Pflegekraft Schalter 124 in die Kopf-Heben-Position drückt während Knopf 126 im AUS-Stand steht, dreht eine Ausgangswelle 178 von Motor 150 in einer durch Pfeil 180 angezeigten Richtung, wie in 14 gezeigt. Drehen von Ausgangswelle 178 in Richtung 180 wirkt durch Vorgelege 482 derart, dass Antriebsrohr 164 teleskopisch aus innerem Bereich 184 ausgefahren wird. Bewegung von Antriebsrohr 164 in Richtung 196 schwenkt Kopfteil 44 um Schwenkachse 56 in eine durch Pfeil 198 (nicht dargestellt) angezeigte Aufwärtsrichtung, wie in 14 gezeigt.
Wenn Kopfteil 44 zwischen der Zwischenlage und der abgesenkten Lage ist und Motor 150 erhält Strom, während Knopf 96 nicht durch Verriegelungsschalter 126 deaktiviert ist, kann der Patient Knopf 96 oder kann die Pflegekraft Knopf 96 drücken oder Schalter 124 zu der Position Kopf-Heben bewegen, um Ausgangswelle 178 von Motor 150 zu drehen, und dadurch Antriebsrohr 164 in Richtung 196 übersetzen, um Antriebsrohr 164 teleskopisch aus innerem Bereich 184 auszufahren und Kopfteil 44 um Schwenkachse 56 in Richtung 198 schwenken. Somit kann Schalter 124 verwendet werden, um Kopfteil 44 zu der angehobenen Lage anzuheben und kann Schalter 96 verwendet werden, um Kopfteil 44 zu der Zwischenlage anzuheben.
Wenn Netzstecker 154 Strom aus einer Steckdose bekommt, Oberschenkelteil 44 zwischen der angehobenen und abgesenkten Position ist und die Pflegekraft Schalter 124 in die Kopf-Senken-Position bewegt während Knopf 126 im AUS-Stand steht, dreht Ausgangswelle 178 von Motor 150 in einer durch Pfeil 192 angezeigten Richtung, wie in 14 gezeigt. Drehen von Ausgangswelle 178 in Richtung 192 wirkt durch Vorgelege 482 derart, dass Antriebsrohr 164 teleskopisch aus innerem Bereich 184 ausgefahren wird. Bewegung von Antriebsrohr 164 in Richtung 190 schwenkt Kopfteil 44 um Schwenkachse 56 in eine durch Pfeil 186 angezeigte Abwartsrichtung, wie in 14 gezeigt.
Ist Kopfteil 44 zwischen der angehobenen und abgesenkten Lage und empfängt Motor 150 Elektrizität, während Knopf 98 nicht durch Verriegelungsknopf 126 deaktiviert ist, kann Knopf 98 gedrückt werden, um Ausgangswelle 178 von Motor 150 teleskopisch in inneren Bereich 184 und Kopfteil 44 um Schwenkachse 56 in Richtung 186 zu schwenken. Somit kann Schalter 124 verwendet werden, um Kopfteil 44 zu der abgesenkten Lage abzusenken und kann Schalter 98 verwendet werden, um Kopfteil 44 zu der abgesenkten Lage abzusenken.
Getriebe 174 ist durch einen Unterstützungsarm 240 an Halterung 210 befestigt, wie in 14 und 15 gezeigt. Unterstützungsstange 240 ist mit Hülse 212 von Antriebsmechanismus 142 und mit Halterung 210 durch Schwenkzapfen 216 verbunden, sodass Getriebe 174 um Schwenkachse 214 schwenkt, wenn Hülse 212 um Achse 214 schwenkt, während einer Bewegung von Kopfteil 44. Unterstützungsarm 240 ist durch ein Paar Befestigungsbolzen 213 ebenfalls mit Hülse 212 verbunden, wie in 14 und 15 gezeigt. Befestigungsträger 210 ist so ausgeformt, dass er ein Paar große Öffnungen 241 einschließt, welche Bolzen 213 aufnehmen. Öffnungen 241 sind so bemessen, dass Bolzen 213 in Bezug auf Träger 210 nach oben und nach unten bewegen kann, wenn Hülse 12 um Schwenkachse 214 schwenkt, sodass Bolzen 213 Träger 210 nicht berühren.
Getriebe 174 von Antriebsmechanismus 142 für das Kopfteil schließt eine Welle 236 sowie ein innerhalb Getriebes 174 an Welle 236 befestigtes Getriebe 238 ein, wie in 14 und 15. Kopfende 32 von Welle 236 ist mit einer Antriebswelle 188 von Stellglied 146 für das Kopfteil verbunden. Getriebe 174 schließt ebenfalls eine Welle 242 sowie ein an Welle 242 befestigtes Zahnrad 244 ein.
Fußende 34 von Welle 242 durch ein U-förmiges Element 246 ist mit Kurbelwelle 172 verbunden, wie in 15 gezeigt. Getriebe 174 schließt eine vordere Wand 248 ein, die so ausgeformt ist, dass sie eine erste Öffnung 250 in der vorderen Wand einschließt, und die Rückwand 252 ist so ausgeformt, dass sie eine erste Öffnung 254 in der Rückwand einschließt, wie in 14 und 15 gezeigt. Welle 242 wird von Öffnungen 250, 254 aufgenommen, um Dreh- und Translationsbewegung in Bezug auf Getriebe 174 zu ermöglichen. Des Weiteren ist vordere Wand 248 so ausgeformt, dass sie eine zweite Öffnung 256 in der vorderen Wand einschließt, und Rückwand 252 ist so ausgeformt, dass sie eine zweite Öffnung 258 in der Rückwand einschließt. Welle 236 wird von Öffnungen 256, 258 aufgenommen, um Drehbewegung in Bezug auf Getriebe 174 zu ermöglichen.
Liege 30 schließt eine Anschlagplatte 260 ein, die durch Befestigungselemente 261 an Rahmenglied 88 von Rahmen 40 befestigt ist, wie in 15 gezeigt. Rahmenglied 88 ist so ausgeformt, dass es eine Öffnung 262 einschließt, und Anschlagplatte 260 ist so ausgeformt, dass sie eine Öffnung 264 einschließt, die mit Öffnung 262 fluchtet. Kurbelwelle 172 wird von Öffnungen 262, 264 aufgenommen, um Dreh- und Translationsbewegung in Bezug auf Platte 260 und Rahmenglied 88 zu ermöglichen. Eine röhrenförmige Buchse 266 mit einem sich radial nach außen erstreckenden Druckteil 268 ist an Kurbelwelle 172 befestigt. Buchse 266 wird durch Öffnung 264 von Anschlagplatte 260 aufgenommen, wobei Druckteil 268 so angeordnet ist, dass er zwischen Rahmenglied 88 und Anschlagplatte 260 liegt, wie in 5 gezeigt. Eine Vorspannfeder 272 ist an Kurbelwelle 172 befestigt und wird in Vorspannung gegen Rahmenglied 88 und Druckteil 268 von Buchse 266 gehalten. Feder 272 spannt Buchse 266 vor in Berührung mit Anschlagplatte 260.
Wenn die Pflegekraft Handkurbel 90 axial nach hinten zieht, wie durch Pfeil 276 in 15 angezeigt, bewegen sich Kurbelwelle 172, U-Profil 246 und Welle 242 von Getriebe 174 axial in Richtung 276. Zieht die Pflegekraft Handkurbel 90 in Richtung 276, bewegt Getriebe 244 um eine Entfernung 274 ebenfalls in Richtung 276, bis Zahnrad 244 mit Zahnrad 238 in Eingriff ist, wie in 15 gezeigt, an welchem Punkt Handkurbel 90 und Kurbelwelle 172 in der hintersten Position sind.
Hat die Pflegekraft Handkurbel 90 in die hinterste Position gezogen, sodass Zahnrad 244 mit Zahnrad 238 in Eingriff ist, kann die Pflegekraft Handkurbel 90 in Richtung 136 drehen, um Welle 242 und Zahnrad 244 in Richtung 136 zu drehen, wodurch Zahnrad 238 und Welle 236 in eine durch Pfeil 278 angezeigte Richtung gedreht wird, wie in 15 gezeigt. Stellglied 146 ist mit Welle 236 verbunden, sodass Drehen von Welle 236 in Richtung 278 bewirkt, dass Antriebsrohr 164 teleskopisch in inneren Bereich 184 von röhrenförmigem Gehäuse 166 zurückgezogen wird. Bewegen von Antriebsrohr 164 in Richtung 190 schwenkt Kopfteil 44 um Schwenkachse 56 nach unten in Richtung 186. Somit kann die Pflegekraft Kopfteil 44 von Hand absenken, indem sie Handkurbel 90 in Richtung 276 in die hinterste Position zieht und sodann Handkurbel 90 in Richtung 136 dreht.
Hat die Pflegekraft Handkurbel 90 in die hinterste Position gezogen, kann die Pflegekraft Handkurbel 90 in Richtung 134 drehen, um Welle 242 und Zahnrad 244 in Richtung 134 zu drehen, wodurch Zahnrad 238 und Welle 236 in eine durch Pfeil 280 angezeigte Richtung gedreht wird, wie in 15 gezeigt (gestrichelt dargestellte). Stellglied 146 ist mit Welle 236 verbunden, sodass Drehen von Welle 236 in Richtung 280 bewirkt, dass Antriebsrohr 164 teleskopisch aus innerem Bereich 184 von röhrenförmigem Gehäuse 166 ausgefahren wird. Bewegen von Antriebsrohr 164 in Richtung 196 drückt Flanschen 158 nach vorne zu Kopfende 32 von Liege 30 und dabei schwenkt Kopfteil 44 um Schwenkachse 56 in Richtung 198 nach oben. Somit kann die Pflegekraft Kopfteil 44 von Hand anheben, indem sie Handkurbel 90 in Richtung 276 in die hinterste Position zieht und sodann Handkurbel 90 in Richtung 134 dreht.
Liege 30 schließt einen CPR-Freigabemechanismus 282 ein, der durch CPR-Freigabehebel 94 bedient werden kann, um Kopfteil 44 schnell in eine abgesenkte Lage abzusenken. Mechanismus 282 schließt eine Kragenbaugruppe 284 ein, welche mit Welle 236 von Getriebe 174 verbunden ist, wie in 14 bis 16 gezeigt. Wenn die Pflegekraft Handkurbel 90 in die hinterste Position bewegt und Handkurbel 90 von Hand dreht, wodurch Zahnräder 244, 238 gedreht werden, dreht Kragenbaugruppe 284 mit Welle 236 mit, wodurch Antriebsrohr 164 teleskopisch in Bezug auf Gehäuse 166 ausgefahren und eingezogen wird, weil Kragenbaugruppe 284 Welle 236 mit Stellglied 146 verbindet.
Kragenbaugruppe 284 schließt einen Ring 285 ein, der ein Paar diametral gegenüber liegende Nasen 286 aufweist, welche radial nach außen vorspringen, wie 14 bis 16 gezeigt. Jede Nase 286 weist eine flache Verriegelungskante 288 sowie eine gekrümmte Nockenkante 290 auf. CPR-Freigabemechanismus 282 schließt ebenfalls eine Lasche 292 ein, welche unterhalb Hülse 212 an Hülse 212 befestigt ist, wie in 14 bis 20 gezeigt. Lasche 292 schließt eine flache Verriegelungskante 294 und eine gekrümmte gezahnte Kante 296 auf. Lasche 292 weist eine rückwärtige Verriegelungsposition auf, wie in 14, 17 und 18 gezeigt, wobei Kante 294 mit einer der Kanten 288 von Nasen 286 in Eingriff ist, um zu verhindern, dass Ringe 285 und Welle 236 in Bezug auf Rahmen 40 drehen. Lasche 292 weist ebenfalls eine nach vorne freigebende Position auf, wie in 15, 19 und 20 gezeigt, wobei Kante 294 von Nasen 286 weggezogen werden, um Drehen von Ring 285 und Welle 236 in Bezug auf Rahmen 40 zu ermöglichen.
Stellglied 146 für das Kopfteil schein ein Vorgelege 334 ein, das an Motor 150 befestigt ist. Vorgelege 334 schließt eine Schnecke 336 ein, welche an Ausgangswelle 178 von Motor 150 befestigt ist, wie in 16 (gestrichelt dargestellt) gezeigt. Vorgelege 334 schließt ebenfalls eine Antriebswelle 340 sowie ein auf Antriebswelle 340 befestigtes Schneckengetriebe ein, wie ebenfalls in 16 (gestrichelt dargestellt) gezeigt. Lager (nicht dargestellt) unterstützt Antriebswelle 340 innerhalb Vorgelege 334. Die Lager ermöglichen Antriebswelle 340 das Drehen, schützen Antriebswelle 340 aber gegen axiale Bewegung in Bezug auf Motor 150. Schneckengetriebe 338 ist in Eingriff mit Schnecke 336, sodass Drehen von Ausgangswelle 178 Schneckengetriebe 338 und Antriebswelle 340 dreht.
Lasche 292 ist so ausgeformt, dass sie ein Paar Schlitze 352 einschließt, und ein Bolzen 354 erstreckt sich durch jeden Schlitz 352, wobei jeder Bolzen 354 mit Hülse 212 verbunden ist, sodass Lasche 292 mit Hülse 212 verbunden ist, wie in 16 bis 20 gezeigt, sodass eine Schiebebewegung in Bezug auf Hülse 212 möglich ist. CPR-Freigabemechanismus 282 schließt eine Feder 356 ein, welche ein Kopfende 32 aufweist, das durch einen Ständer 358 mit Lasche 292 verbunden ist, sowie ein Fußende 34, das mit einer unter Lasche 292 an Bolzen 354 befestigten Zugseilplatte 359 verbunden ist, sodass Feder 356 Lasche 292 nachgebend zu der Verriegelungsposition vorspannt.
Wenn ein Objekt unbeabsichtigt zwischen U-förmigem Rahmenglied 43 von Kopfteil 44 und Rahmen 40 eingefangen wird und wenn Motor 150 aktiviert ist, Kopfteil 44 um Achse 56 zu der abgesenkten Lage zu schwenken, wird Schwerkraft nicht weiter durch Stellglied 146 an Rahmen 40 übertragen, sondern wird vielmehr von Kopfteil 44 durch das Objekt an Rahmen 40 übertragen. Im Ergebnis bewirkt Stellglied 146, dass Ring 285 in Bezug auf Lasche 292 dreht. So bewirkt fortgesetzte Aktivierung des Motors 150, um Kopfteil 44 abzusenken, dass Motor 150 dreht, sie bewirkt aber nicht, dass Stellglied 146 für das Kopfteil das Kopfteil 44 zu der abgesenkten Lage zieht. Stattdessen bewirkt, während Kopfteil 44 vom Abwärtsschwenken abgehalten wird, das Drehen von Motor 150 ein Drehen von Ring 285 von Kragenbaugruppe 284 in Richtung 182 und trennt Kante 288 von Nase 286 weg von Kante 294 von Lasche 292. Während Ring 285 in Richtung 182 dreht, schleift Nockenkante 290 jeder Nase 286 an Kante 296 von Lasche 292, um Lasche 292 von der Verriegelungsposition zu der Freigabeposition zu schieben. Wenn Nasen 86 weg von Lasche 292 drehen, zwingt Feder 356 Lasche 292 zurück in die Verriegelungsposition. Somit bewirken Nasen 286 von Ring 285, dass Lasche 292 zwischen der Verriegelungsposition und der Freigabeposition einrastet, wenn Motor 150 aktiviert wird, um Kopfteil 44 abzusenken, während Kopfteil 44 daran gehindert wird.
Antriebsmechanismus 142 schließt eine Verbindung 300 ein, die Zahnrad 244 an Lasche 292 verbindet, wie in 14 und 15 gezeigt. Bewegt die Pflegekraft Handkurbel 90 zu der hintersten Position, wird Verbindungsstück 300 betätigt und bewegt Lasche 292 von der in 14 gezeigten Verriegelungsposition zu der in 14 gezeigten Freigabeposition, sodass Nasen 286 von Lasche 292 entfernt sind, wenn die Pflegekraft Handkurbel 90 dreht. Verbindungsstück 300 wird nachstehend detailliert unter Bezugnahme auf 17 bis 20 beschrieben.
Getriebe 174 schließt eine untere Wand 298 ein, welche vordere Wand 248 und Rückwand 252 von Getriebe 174 verbindet, wie in 14 und 15 gezeigt. Verbindungsstück 300 schließt ein erstes Verbindungsglied 310 ein, das einen mittleren Anteil hat, der durch einen Schwenkzapfen 312 schwenkbar mit unterer Wand 298 verbunden ist. Eine Rolle 314 ist durch einen Achszapfen 518 mit dem ersten Ende 316 von Verbindungsglied 310 verbunden, wie in 18 bis 20 gezeigt. Verbindungsstück 300 schließt ebenfalls ein zweites Verbindungsglied 318 ein, welches ein erstes Ende 320 aufweist, das durch einen Schwenkzapfen 520 schwenkbar mit einem zweiten Ende 322 von Verbindungsglied 310 verbunden ist. Vordere Wand 248 von Getriebe 174 ist so ausgeformt, dass sie einen Schlitz 324 einschließt, und Verbindungsglied 318 erstreckt sich von Verbindungsglied 310 durch Schlitz 324 zu Kopfende 32 von Liege 30. Eine Stütze 516 erstreckt sich nach unten von erster Seite 36 von Lasche 292, und ein zweites Ende 325 von Verbindungsglied 318 ist mit Stütze 516 verbunden, wie in 17 bis 20 gezeigt.
Ist Lasche 292 in der Verriegelungsposition und ist Zahnrad 244 nicht in Eingriff mit Zahnrad 238, ist Verbindungsstück 300 in einer nicht betätigen Position, wie in 18 gezeigt. Rolle 314 ist nachgebend vorgespannt gegen eine Flanke 326 von Zahnrad 244 durch Feder 356, die Lasche 292 in die Verriegelungsposition vorspannt, wenn Verbindungsstück 300 in der nicht betätigten Position ist.
CPR-Freigabemechanismus 282 schließt einen ersten CPR-Freigabehebel 94 ein, der so angeordnet ist, dass er neben erster Seite 36 von Liege 30 liegt, und ein zweiter CPR-Freigabehebel 94 ist so angeordnet ist, dass er neben zweiter Seite 38 von Liege 30 liegt, wie in 1 und 21 bis 26 gezeigt. Wir vorstehend beschrieben wenn einer der Hebel 94 aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition bewegt wird, wird Kopfteil 44 schneller zu der abgesenkten Position abgesenkt, als wenn Patientenbedienungsknöpfe 78, Pflegekraftbedienungsschalter 86 oder Handkurbel 90 für das Kopfteil benutzt werden, um Kopfteil 44 abzusenken.
Jeder CPR-Freigabehebel 94 ist an einer der Seitenschutzvorrichtungen 80, 82 befestigt. Liege 30 schließt ein erstes Paar in Längsrichtung abgesetzte Befestigungsarme 650 ein, die schwenkbar mit Seitenschutzvorrichtung 80 verbunden und schwenkbar mit erster Seite 36 von Rahmen 40 verbunden sind, sowie ein zweites Paar in Längsrichtung abgesetzte Befestigungsarme 650, die schwenkbar mit Seitenschutzvorrichtung 82 verbunden und schwenkbar mit zweiter Seite 38 von Rahmen 40 verbunden sind, wie in 21, 22, 25 und 26 gezeigt.
Rahmen 40 schließt ein Paar C-förmiger Halterungen 652 ein, die senkrecht abgesetzte Platten 654 aufweisen, und jede Platte 654 ist so ausgeformt, dass sie eine Öffnung 656 aufweist. Ein erstes Ende 649 jedes Befestigungsarmes 650 ist so ausgeformt, dass es eine Öffnung 658 einschließt, und ein Paar Buchsen 659 werden in Öffnung 658 aufgenommen, wie in 21 gezeigt. Ende 649 jedes Befestigungsarmes 650 ist zwischen Platten 654 angeordnet, sodass Öffnungen 656 senkrecht mit Öffnungen 658 fluchten. Ein Verbindungszapfen 660 wird von Öffnungen 656, 658 aufgenommen, um jeden Befestigungsarm 650 schwenkbar mit Rahmen 40 zu verbinden.
Außerdem schließt jede der Schutzvorrichtungen 80, 82 ein Paar C-förmige Halterungen 662 ein, die senkrecht abgesetzte Platten 664 aufweisen, und jede Platte 664 ist so ausgeformt, dass sie eine Öffnung 666 aufweist, wie am besten in 26 gezeigt. Ein zweites Ende 651 jedes Befestigungsarmes 650 ist so ausgeformt, dass es eine Öffnung 668 einschließt, und ein Paar Buchsen 669 werden in Öffnung 668 aufgenommen, wie in 21 gezeigt. Ende 651 jedes Befestigungsarmes 650 ist zwischen Platten 664 angeordnet, sodass Öffnungen 666 senkrecht mit Öffnungen 668 fluchten. Ein Verbindungszapfen 670 wird von Öffnungen 666, 668 aufgenommen, um jeden Befestigungsarm 650 schwenkbar mit entsprechenden Seitenschutzvorrichtungen 80, 82 zu verbinden.
Rahmen 40 wirkt mit Befestigungsarmen 650 und jeder Seitenschutzvorrichtung 80, 82 zusammen, um Parallelogrammverbindungen zu bilden, die Seitenschutzvorrichtungen 80, 82 seitlich in Bezug auf Rahmen 40 zwischen einer ausgefahrenen Position, wie in 22 und 26 gezeigt, und einer eingefahrenen Position, wie in 25 gezeigt, schwenken zu lassen. Wenn Seitenschutzvorrichtungen 80, 82 in ihrer jeweiligen ausgefahrenen Position sind, erstrecken sich Befestigungsarme 650 in Querrichtung weg von Rahmen 40, wie am besten in 22 gezeigt wird, um Seitenschutzvorrichtungen 80, 82 abgesetzt von Rahmen 40 zu unterstützen. Jede der Seitenschutzvorrichtungen 80, 82 schließt eine obere Schiene 672 ein, welche von einer unter Patientenunterstützungsfläche 54 von Matratze 52 abgesenkten Position, wie in 25 gezeigt, zu einer oberhalb Fläche 54 angehobenen Position, wie in 26 gezeigt, bewegt werden, um unbeabsichtigtes Bewegen des auf Fläche 54 gebetteten Patienten über die Seiten der Matratze 52 hinaus und weg von Liege 30 zu verhindern, wenn Schutzvorrichtungen 80, 82 in der ausgestreckten Position und obere Schienen 672 angehoben sind.
Wenn obere Schienen 672 in der abgesenkten Position sind, können Schutzvorrichtungen 80, 82 zu der Aufbewahrposition bewegt und unterhalb der Patientenunterstützungsauflage 42, wie in 25 gezeigt, aufbewahrt werden.
CPR-Freigabehebel 94 wird ebenfalls unterhalb Auflage 42 aufbewahrt, wenn Schienen 80, 82 in der Aufbewahrposition sind, weil Hebel 94 an Schienen 80, 82 befestigt sind. Hebel 94 sind jedoch leicht zwecks Betätigung durch die Pflegekraft zugänglich, wenn Seitenschutzvorrichtungen 80, 82 in der Aufbewahrposition sind.
Jeder CPR-Freigabehebel 94 schließt eine Handauflage 674 ein, die an einer der Schienen 80, 82 unterhalb Schienen 80, 82, befestigt ist, wie in 21 und 23 bis 26 gezeigt. Jeder CPR-Freigabehebel 94 schließt ebenfalls einen Betätigungshebel 676 ein, welcher zwecks schwenkbarer Bewegung zwischen der in 23 gezeigten Verriegelungsposition und der in 24 gezeigten Freigabeposition durch einen Schwenkbolzen 678 mit Handauflage 674 verbunden ist.
Ein erster Bowdenzug 522 verbindet Lasche 292 mit Betätigungshebel 676 von erstem CPR-Freigabehebel 94 und ein zweiter Bowdenzug 524 verbindet Lasche 292 mit Betätigungshebel 676 von zweitem CPR-Freigabehebel 94. Erster Bowdenzug 522 schließt ein biegsames Zugseil 528 ein, das in einer Umhüllung 526 eingeschlossen ist, und zweiter Bowdenzug 524 schließt ein biegsames Zugseil 532, ein, das in einer Umhüllung 530 eingeschlossen ist, wir in 17 bis 20 gezeigt. Jeder Betätigungshebel 676 schließt eine Lasche 680 ein und Zugseil 528, 532 ist mit Lasche 680 seines entsprechenden Betätigungshebels 676 verbunden, sodass Zugseile 528, 532 innerhalb Umhüllungen 526, 530 schieben, wenn Betätigungshebel 676 des entsprechenden CPR-Freigabehebels 94 zwischen seinen Verriegelungs- und Freigabepositionen bewegt.
Zugseilplatte 359 schließt gegenüber liegenden querverlaufende Laschen 534 ein, die rundum Unhüllungen 526, 530 von ersten und zweiten Bowdenseilzügen 522 bzw. 524 gefalzt sind. Seilzug 528 erstreckt sich von Umhüllung 530 und verbindet mit Ständer 516 unter Verbindungsstück 318 von Verbindungselement 300, wie in 17 bis 20. Ähnlich erstreckt sich Zugseil 532 von Unhüllung 530 und verbindet mit einem Ständer 536, der sich nach unten von Lasche 292 erstreckt.
Bewegt die Pflegekraft ersten CPR-Freigabehebel 676 von der Verriegelungsposition zu der Freigabeposition, wird Zugseil 528 in Bezug auf Umhüllung 526 und Zugseilplatte 359 in eine durch Pfeil 538 angezeigte Richtung bewegt, wie in 19 gezeigt (gestrichelt dargestellt). Ähnlich wird, wenn die Pflegekraft zweiten CPR-Freigabehebel von der Verriegelungsposition zu der Freigabeposition bewegt, Zugseil 532 in Bezug auf Umhüllung 530 und Zugseilplatte 359 in eine durch Pfeil 540 angezeigte Richtung bewegt, wie in 19 gezeigt.
Eine U-förmige Schiene 682, die einen Kanal definiert, ist an Seitenschutzvorrichtung 80, 82 befestigt. Bowdenzüge 522, 524 werden von Betätigungshebeln 676 durch den in U-förmigen Schienen 682 geformten Kanal zu Fußende 34 von Liege 30 geleitet. Bowdenzüge 522, 524 verlaufen um jeweilige Halterungen 650, welche Fußende 34 von Liege 30 am nächsten sind und werden sodann zu Lasche 292 geführt, wie in 21 und 22 (gestrichelt dargestellt) gezeigt, geführt, sodass jeder der Bowdenzüge 522, 524 etwas Ähnliches wie eine S-förmige Konfiguration bildet. Die S-förmige Konfiguration jedes der Bowdenzüge 522, 524 sieht Zugseile 522, 524 mit ausreichender Überlänge der Züge 528 bzw. 532 und Umhüllung 526 bzw. 530 vor, um eine Bewegung von Schienen 80, 82 zwischen der Aufbewahr- und der ausgefahrenen Position zu ermöglichen, ohne dass Zugseile 522, 524 stramm zu ziehen, wodurch Problemen wie vorzeitigen Mängeln an den Bowdenzügen 522, 524 sowie dem unbeabsichtigten Bewegen von Lasche 292 vorgebeugt wird.
Die Pflegekraft kann den Handballen und Daumen ihrer Hand auf Handauflage 674 platzieren und ihre Finger verwenden, um Betätigungshebel 676 zu drücken, wie in 24 gezeigt, um Betätigungshebel 676 um Schwenkbolzen 678 in die durch Pfeil 684 angezeigte, in 23 dargestellte Richtung von der Verriegelungsposition zu der Freigabeposition zu schwenken. Bewegen des Betätigungshebels 676 in Richtung 684, wie beispielsweise für Bowdenzug 524 in 23 und 24 gezeigt, zieht Seilzug 532 von Bowdenzug 524 in Bezug auf Umhüllung 530, welches Lasche 292 von der Verriegelungsposition zu der Freigabeposition bewegt, wodurch Kopfteil 44 schnell zu der abgesenkten Position bewegt werden kann.
Bewegen eines der Seilzüge 528 oder 532 jeweils in Richtungen 538 bzw. 540 bewegt Lasche 292 von der in 17 und 18 dargestellten Verriegelungsposition zu der in 19 und 20 dargestellten Freigabeposition. Bewegen von Lasche 292 zu der Freigabeposition durch Betätigen eines der CPR-Freigabehebel 94 bewegt ebenfalls Verbindungsstück 300 von der unbetätigten Position zu einer betätigten Position, wie in 19 gezeigt. Betätigen einer der Freigabehebel 676, wobei Hebel 676 zu der Freigabeposition bewegt wird, zieht Verbindungselement 318 zu Kopfende 32 von Liege 30 und schwenkt Verbindungselement 310 um Zapfen 312, wodurch Rolle 314 aus der Berührung mit Flanke 326 van Zahnrad 244 bewegt wird.
Bewegt die Pflegekraft einen der Freigabehebel 94 zu der Freigabeposition, sodass Lasche 292 zu der Freigabeposition bewegt, wie in 19 gezeigt, ist Lasche 292 nicht länger in Eingriff mit Nase 286, um zu verhindern, dass Ring 185 in Richtung 278 dreht. Wenn Ring 285 dreht, drehen ebenfalls Welle 236 und Zahnrad 238 von Getriebe 174, jedoch drehen Zahnrad 244 und Welle 242 nicht, weil Zahnrad 244 nicht in Eingriff mit Zahnrad 238 ist.
Wo Welle 236 in Richtung 278 dreht, überträgt Antriebsrohr 164 zu Fußende 34 von Liege 30 und schwenkt Kopfteil 44 zu der abgesenkten Position hin, bis Kopfteil 44 die abgesenkte Position erreicht, wenn Kopfteil 44 mit Strebe 95 von Rahmen 40 in Eingriff ist. Liege 30 schließt einen Stoßdämpfer (nicht dargestellt) ein, um die Geschwindigkeit, mit der Kopfteil 44 absenkt, wenn CPR-Freigabehebel betätigt werden, zu begrenzen. Jedoch ermöglicht der ausgewählte Stoßdämpfer Kopfteil 44 mit einer höheren Geschwindigkeit herunterzufahren, wenn CPR-Freigabehebel 94 betätigt werden, als wenn Motor 150 betätigt wird oder wenn Handkurbel 90 von Hand gedreht wird, um Kopfteil 44 abzusenken.
Wenn die Pflegekraft Handkurbel 90 in die hinterste Position bewegt, wird Zahnrad 244 zu Fußende 34 von Liege 30 und in Eingriff mit Zahnrad 238 gezogen, wie in 20 gezeigt. Außerdem ist Flanke 326 von Zahnrad 244 in Eingriff mit Rolle 314 und rückt Rolle 314 gegen Fußende 34 von Liege 30. Bewegung von Rolle 314 zu Fußende 34 von Liege 30 schwenkt erstes Verbindungsglied 310 um Schwenkzapfen 312 in Bezug auf untere Wand 298 von Getriebe 174 und drückt zweites Verbindungsglied 318 gegen Kopfende 32 von Liege 30 und bewegt dadurch Verbindungselement 300 zu der betätigten Position. Wie vorstehend beschrieben bewegt Bewegung von Verbindungselement 300 zu der betätigten Position Lasche 292 zu der Freigabeposition. Sobald Lasche 292 in der Freigabeposition ist, kann die Pflegekraft Handkurbel 90 drehen, um Kopfteil 44 zwischen der angehobenen und der abgesenkten Position zu bewegen.
Wenn die Pflegekraft Handkurbel 90 loslässt, zwingt Feder 356 Lasche 292 in die Verriegelungsposition, in der wiederum Verbindungselement 300 in die nicht betätigte Position bewegt. Bewegung von Verbindungselement 300 in die nicht betätigte Position bewirkt, dass Rolle 314, welche durch Feder 356 gegen Flanke 326 von Zahnrad 244 vorgespannt ist, um Zahnrad 244, Welle 242, U-förmige Verbindung 246, Kurbelwelle 172 sowie Handkurbel 90 zu Kopfende 32 von Liege 30 zu bewegen, bis Lasche 292 die Verrigelungsposition erreicht.
Liege 30 schließt einen Sensor 218 für die Position des Kopfteiles vor, der an Querglied 49 und mit Kopfteil 44 verbunden ist, wie in 14 gezeigt, um die Lage des Kopfteiles 44 zu abzufühlen. Positionssensor 218 von Liege 30 ist ein Potentiometer 218, der einen Stab 222 einschließt, der gedreht werden kann, um die Größe einer Ausgangsspannung von Potentiometer 218 einzustellen. Ein Knopf 224 ist an Stab 222 befestigt, und ein Hebel 226 erstreckt sich von Knopf 224 und ist mit Kopfteil 44 verbunden. Potentiometer 218 ist an Rahmen 40 befestigt, sodass Knopf 224 und Stab 222 um erste Schwenkachse 56 drehen, wenn Kopfteil 44 um Schwenkachse 56 dreht.
Potentiometer 218 schließt eine Ausgangsleitung 231, eine erste Stromleitung 229 sowie eine zweite Stromleitung 230 ein, wie in 14 gezeigt. Leitungen 229, 230, 231 sind mit einer Steuerungsplatine verbunden, welcher von Block 234 in 27 definiert wird, der innerhalb eines elektronischen in 1, 5 und 6 dargestellten Steuerungskastens 220 enthalten ist, und Stromleitung 230 ist mit Erde verbunden. Bewegung von Kopfteil 44 stellt die Größe der Spannung zwischen Ausgangsleitung 231 und zweiter Stromleitung 230 ein, welche an Masse gelegt ist. Die Größe der Spannung zwischen Ausgangsleitung 231 und Massepotenzial variiert je nach Winkel, in dem Kopfteil 44 oberhalb Rahmens 40 angehoben wird, um ein Rücklaufsignal 232 an Steuerungsplatine 234 von Steuerungskasten 220 vorzusehen, wie in 27 gezeigt.
Knöpfe 96, 98, 100, 110 von Patientenbedienungsknöpfen 78, die an erster Seitenschutzvorrichtung 80 befestigt sind, sehen erste Eingangssignale 542 zu Steuerungsplatine 234 vor, wie in 27 gezeigt. Ähnlich sehen Knöpfe 96, 98, 100, 110 von an zweiter Seitenschutzvorrichtung 82 befestigten Patientenbedienungsknöpfen 78 Eingangssignale 544 an Steuerungsplatine 234 vor. Des Weiteren sehen Pflegekraftbedienungsschalter 86 Pflegekrafteingangssignale 546 an Steuerungsplatine 234 vor.
Steuerungsplatine 234 enthält eine Hauptplatine (nicht dargestellt), welche Ausgangssignale 554, 558 an Motore 150, 152 in Reaktion auf Rücklaufsignale 232 und Eingangssignale 542, 544, 546 vor. Unter angemessenen Umständen, welche nachfolgend unter Bezugnahme auf 28 bis 33 beschrieben werden, wird Motor 150 in Reaktion auf Ausgangssignal 554 aktivieren und wird Motor 152 in Reaktion auf Ausgangssignal 558 aktivieren. Außerdem sieht Platine 234 Ausgangssignale 555, 559 an Verriegelungsleuchte 130 für das Kopfende bzw. Verriegelungsleuchte 132 für das Oberschenkelteil vor, sodass Leuchte 130 eingeschaltet werden wird, wenn Knöpfe 96, 98 in Reaktion auf Ausgangssignal 555 freigegeben werden und Leuchte 132 wird eingeschaltet, wenn Knöpfe 100, 110 in Reaktion auf Ausgangssignal 559 freigegeben werden. Somit weist Liege 30 ein elektronische Steuerungssystem 208 auf, welches Patientenbedienungsknöpfe 78, Pflegekraftbedienungsschalter 86, Potentiometer 218, Hauptplatine 234, Verriegelungsleuchten 130, 132 and Motoren 150, 152 von Stellgliedern 146 bzw. 148 aufweist.
Wenn Kopfteil 44 in Bezug auf Rahmen 40 über bestimmte festgelegte Grenzen hinaus angehoben wird, wie in Einzelheiten unter Bezugnahme auf 28 bis 33 beschrieben, sieht Potentiometer 218 Eingangssignal 232 an Platine 234 vor, und in Reaktion auf Eingangssignal 232 wird Hauptplatine 234 effektiv einen oder mehrere Knöpfe 96, 98, 100, 110 und Schalter 124 "sperren" oder "verriegeln", sodass Ausgangssignale 554, 558 nicht bewirken, dass Motore 150 bzw. 152 in Reaktion auf Eingangssignale 542, 544, 546 aktiviert werden, ungeachtet dessen, ob Schalter 126 oder Schalter 128 zu den entsprechenden AN-Positionen bewegt worden sind. Außerdem, wenn Eingangssignale 232 von Potentiometer 218 anzeigen, dass Anhebung von Kopfteil 44 geringer als die vorgegebenen Grenzen ist, kann Hauptplatine 234, in Reaktion auf Eingangssignale 232, einen oder mehrere der Knöpfe 96, 98, 100, 110 und Schalter 124 "freigeben", sodass Ausgangssignale 554, 558 bewirken können, dass Motore 150 bzw. 152 in Reaktion auf Eingangssignale 542, 544, 546 aktiviert werden, wenn Schalter 126, 128 von Pflegekraftbedienungsschaltern 86 einen oder mehrere der Knöpfe 96, 98, 100, 110 und Schalter 124 nicht sperren, die sonst freigegeben worden wären.
Die vorbestimmten Grenzen von Kopfteil 44 von Liege 30 schließen einen Winkel "Grenze 1", einen Winkel "Grenze 2", einen Winkel "Grenze 3", und einen Winkel "Grenze 4" ein. Der Winkel Grenze 1 bezeichnet, dass Kopfteil 44 in der abgesenkten Lage ist und beträgt ungefähr ein Grad (1°). Der Winkel Grenze 2 bezeichnet den Wert, wenn Kopfteil 44 in der Zwischenlage ist und beträgt ungefähr sechzig Grad (60°). Der Winkel Grenze 3 bezeichnet den Wert, wenn Kopfteil 44 zu einem Winkel von ungefähr dreiundsechzig Grad (63°) angehoben ist. Schließlich bezeichnet der Winkel Grenze 4 den Wert, wenn Kopfteil 44 in der angehoben Lage ist und beträgt ungefähr achtundachtzig Grad (88°).
28 stellt ein Ablaufschema der Schritte dar, die das elektrische System 208 von Liege 30 durchläuft, wenn der Pflegekraft-Kopf-Heben-Senken-Schalter 124 von Pflegekraftbedienungsschaltern 86 zu der Kopf-Senken-Position bewegt wird, wie bei Block 562 angezeigt. Wenn die Pflegekraft Schalter 124 zu der Kopf-Senken-Position bewegt, empfängt Steuerungsplatine 234 Signale 232, 542, 544, 546 und bestimmt bei Block 563, ob Kopfteilverriegelungsschalter 126 in der AN-Position steht, in welchem Fall Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 gesperrt werden, um Motor 150 zu aktivieren, Kopfteil 44 zu bewegen, oder in der AUS-Position, in welchem Fall Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 nicht verriegelt werden. Ist Verriegelungsschalter 126 an, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 zu senken, wie bei Block 571 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus, bestimmt Platine 234 bei Block 564, ob Kopf-Heben-Knopf 96 gedrückt wird. Wird Knopf 96 gedrückt, während Schalter 124 in der Kopf-Senken-Position ist und Knopf 126 an ist, so empfängt Platine 234 widersprechende Eingangssignale 542, 544, 546 und wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 abzusenken, wie bei Block 571 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 96 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 565 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44, wie durch Potentiometer 218 durch Rückmeldungssignal 232 angezeigt, größer als der Winkel Grenze 3 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 3, wird Platine 234 den für Patientenbedienung bestimmten Knie-Heben-Knopf 100 freigeben, wie bei Block 567 angezeigt, und kann entweder die Pflegekraft oder der Patient Knöpfe 100 drücken, um Oberschenkelteil 48 anzuheben, vorausgesetzt, dass Schalter 128 nicht in der AN-Position ist, in der Knöpfe 100 gesperrt werden. Platine 234 wird ebenfalls weiterhin Kopf-Heben-Knopf 96 sperren, wenn der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 3 ist, wie bei Block 567 angezeigt. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 3, wird Platine 234 Kopf-Heben-Knöpfe 96 und Knie-Heben-Knöpfe 100, wie bei Block 566 angezeigt, weiterhin sperren.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 96 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 568 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44, wie durch Potentiometer 218 durch Rückmeldungssignal 232 angezeigt, größer als der Winkel Grenze 2 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 2, wird Platine 234 die für Patientenbedienung bestimmten Kopf-Heben-Knöpfe 96 freigeben, wie bei Block 570 angezeigt, und kann entweder die Pflegekraft oder der Patient Knöpfe 96 drücken, um Kopfteil 44 anzuheben, vorausgesetzt, dass Schalter 126 nicht in der AN-Position ist, in der Knöpfe 96 gesperrt werden. Platine 234 wird ebenfalls weiterhin Knie-Heben-Knöpfe 96 sperren, wenn der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 2 ist, wie bei Block 570 angezeigt. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 2, wird Platine 234 Kopf-Heben-Knöpfe 96, wie bei Block 569 angezeigt, weiterhin sperren.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 96 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 572 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44, wie durch Potentiometer 218 durch Rückmeldungssignal 232 angezeigt, größer als der Winkel Grenze 1 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 1, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 abzusenken, wie bei Block 571 angezeigt, weil Kopfteil bereits in der abgesenkten Position sein wird. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 1, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 aktivieren, wie bei Block 573 angezeigt, Kopfteil 44 abzusenken.
Somit wird Kopfteil 44, wenn Kopfteil 44 in der angehobenen Position ist und die Pflegekraft Schalter 124 zu der Kopf-Senken-Position 124 bewegt, wenn Verriegelungsschalter 126 aus ist und Knopf 96 nicht gedrückt ist, von dem Winkel Grenze 4 aus absenken, zuerst durch den Winkel Grenze 3, dann durch den Winkel Grenze 2, und schließlich wird Kopfteil 44 bei dem Winkel Grenze 1 anhalten. Während Kopfteil 44 oberhalb des Winkels Grenze 3 ist, sperrt Platine 234 Patientenknöpfe 96, 100 selbsttätig, sodass der Patient Kopfteil 44 oder Oberschenkelteil 48 nicht anheben kann. Knöpfe 98, 110 sind jedoch immer noch freigegeben, wenn Kopfteil 44 oberhalb des Winkels Grenze 3 ist, sodass der Patient Kopfteil 44 und Oberschenkelteil 48 absenken kann, solange Knöpfe 98, 110 nicht von Schaltern 126, 128 gesperrt werden.
Wenn Kopfteil 44 den Winkel Grenze 3 während des Absenkens erreicht, gibt Platine 234 Knie-Heben-Knöpfe 100 selbsttätig frei, sperrt aber weiterhin Kopf-Heben-Knöpfe 96, sodass der Patient Oberschenkelteil 48 anheben kann, Kopfteil 44 aber nicht anheben kann. Erreicht Kopfteil 44 während des Absenkens den Winkel Grenze 2, gibt Platine 234 Kopf-Heben-Knöpfe 96 selbsttätig frei, sodass der Patient Kopfteil 44 und Oberschenkelteil 48 anheben kann. Wenn Kopfteil 44 den Winkel Grenze 1 erreicht, sperrt Platine 234 Knöpfe 98 und Schalter 124 selbsttätig, sodass Motor 150 nicht betrieben werden kann, um Kopfteil 44 weiter als bis zu der abgesenkten Lage abzusenken.
29 stellt ein Ablaufschema der Schritte dar, die von elektrischem System 208 von Liege 30 durchschritten werden, wenn für Patienten bestimmter Kopf-Senken-Knopf 98 von Patientenbedienungsknöpfen 78 gedrückt wird, wie bei Block 574 angezeigt. Wenn der Patient Schalter 98 zu der Kopf-Senken-Position bewegt, empfängt Steuerungsplatine 234 Signale 232, 542, 544, 546 und bestimmt bei Block 575, ob Kopfteilverriegelungsschalter 126 in der Position AN steht, in welchem Fall Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 gesperrt werden, um Motor 150 zu aktivieren, um Kopfteil 44 zu bewegen, oder in der AUS-Position, in welchem Fall Knöpfe 96, 98, 98 und Schalter 124 nicht verriegelt werden. Ist Verriegelungsschalter 126 an, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 zu senken, wie bei Block 584 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus, bestimmt Platine 234 bei Block 576, ob Kopf-Heben-Knopf 96 gedrückt wird oder ob Schalter 124 in der Kopf-Heben-Position ist. Wird Knopf 96 gedrückt, während Schalter 124 in der Kopf-Heben-Position ist und Knopf 126 an ist, so empfängt Platine 234 widersprechende Eingangssignale 542, 544, 546 und wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 abzusenken, wie bei Block 584 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 96 nicht gedrückt, und ist Knopf 124 nicht in der Kopf-Heben-Position, wird Platine 234 bei Block 577 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44, wie durch Potentiometer 218 durch Rückmeldungssignal 232 angezeigt, größer als der Winkel Grenze 3 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 3, wird Platine 234 den für Patientenbedienung bestimmten Knie-Heben-Knopf 100 freigeben, wie bei Block 578 angezeigt, und kann entweder die Pflegekraft oder der Patient Knöpfe 100 drücken, um Oberschenkelteil 48 anzuheben, vorausgesetzt, dass Schalter 128 nicht in der AN-Position ist, in der Knöpfe 100 gesperrt werden. Platine 234 wird ebenfalls weiterhin Kopf-Heben-Knopf 96 sperren, wenn der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 3 ist, wie bei Block 578 angezeigt. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 3, wird Platine 234 Kopf-Heben-Knöpfe 96 und Knie-Heben-Knöpfe 100, wie bei Block 579 angezeigt, weiterhin sperren.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 96 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 580 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44, wie durch Potentiometer 218 durch Rückmeldungssignal 232 angezeigt, größer als der Winkel Grenze 2 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 2, wird Platine 234 die für Patientenbedienung bestimmten Kopf-Heben-Knöpfe 96 freigeben, wie bei Block 581 angezeigt, und kann entweder die Pflegekraft oder der Patient Knöpfe 96 drücken, um Kopfteil 44 anzuheben, vorausgesetzt, dass Schalter 126 nicht in der AN-Position ist, in der Knöpfe 96 gesperrt werden. Platine 234 wird ebenfalls weiterhin Knie-Heben-Knöpfe 96 sperren, wenn der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 2 ist, wie bei Block 581 angezeigt. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 2, wird Platine 234 Kopf-Heben-Knöpfe 96, wie bei Block 582 angezeigt, weiterhin sperren.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 96 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 583 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44 größer als der Winkel Grenze 1 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 1, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 abzusenken, wie bei Block 584 angezeigt, weil Kopfteil bereits in der abgesenkten Position sein wird. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 1, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 aktivieren, wie bei Block 586 angezeigt, Kopfteil 44 abzusenken.
Somit wird Kopfteil 44, wenn Kopfteil 44 in der angehobenen Position ist und der Patient Knopf 98, wenn Verriegelungsschalter 126 aus, und Knopf 96 nicht gedrückt ist und Schalter 124 nicht in der Kopf-Heben-Position ist, von dem Winkel Grenze 4 aus absenken, zuerst durch den Winkel Grenze 3, dann durch den Winkel Grenze 2, und schließlich wird Kopfteil 44 bei dem Winkel Grenze 1 anhalten. Kopf-Heben-Knöpfe 96 und Knie-Heben-Knöpfe werden von Platine 234 freigegeben und gesperrt, wenn Kopfteil 44 die Grenze 3 und Grenze 2 erreicht, wie vorstehend unter Bezugnahme auf die Bewegung von Kopfteil 44 in Reaktion auf Bewegung des Schalters 124 zu der Kopf-Senken-Position beschrieben. Außerdem sperrt Platine 234, wenn Kopfteil 44 die Grenze 1 erreicht, selbsttätig Knöpfe 98 und Schalter 124, sodass Motor 150 nicht betrieben werden kann, um Kopfteil 44 weiter als die abgesenkte Position nach unten abzusenken, wie der Fall vorstehend unter Bezugnahme auf Bewegen von Kopfteil 44 in Reaktion auf Bewegung des Schalters 124 zu der Kopf-Senken-Position beschrieben wurde.
30 stellt ein Ablaufschema der Schritte dar, die das elektrische System 208 von Liege 30 durchläuft, wenn der Pflegekraft-Kopf-Heben-Senken-Schalter 124 von Pflegekraftbedienungsschaltern 86 zu der Kopf-Heben-Position bewegt wird, wie bei Block 588 angezeigt. Wenn die Pflegekraft Schalter 124 zu der Kopf-Heben-Position bewegt, empfängt Steuerungsplatine 234 Signale 232, 542, 544, 546 und bestimmt bei Block 589, ob Kopfteilverriegelungsschalter 126 in der AN-Position steht, in welchem Fall Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 verriegelt werden, Motor 150 zu aktivieren, um Kopfteil 44 zu bewegen, oder in der AUS-Position, in welchem Fall Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 nicht verriegelt werden. Ist Verriegelungsschalter 126 an, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 anzuheben, wie bei Block 598 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus, bestimmt Platine 234 bei Block 590, ob Kopf-Senken-Knopf 98 gedrückt wird. Wird Knopf 98 gedrückt, während Schalter 124 in der Kopf-Heben-Position ist und Knopf 126 an ist, so empfängt Platine 234 widersprechende Eingangssignale 542, 544, 546 und wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 abzusenken, wie bei Block 598 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 98 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 591 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44 größer als der Winkel Grenze 2 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 2, wird Platine 234 die Kopf-Heben-Knöpfe 96 und Knie-Heben-Knöpfe 100, freigeben, wie bei Block 593 angezeigt, und kann entweder die Pflegekraft oder der Patient Knöpfe 96, 100 drücken, um Kopfteil 44 bzw. Oberschenkelteil 48 anzuheben, vorausgesetzt, dass entsprechende Schalter 126, 128 nicht in der AN-Position sind, in der Knöpfe 96, 100 gesperrt werden. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 2, wird Platine 234 Kopf-Heben-Knöpfe 96 weiterhin sperren, Knie-Heben-Knöpfe 100 jedoch weiterhin freigeben, wie bei Block 592 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 98 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 594 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44 größer als der Winkel Grenze 3 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 3, wird Platine 234 den für Patientenbedienung bestimmten Knie-Heben-Knopf 100 weiterhin freigeben, wie bei Block 595 angezeigt, und kann entweder die Pflegekraft oder der Patient Knöpfe 100 drücken, um Oberschenkelteil 48 anzuheben, vorausgesetzt, dass Schalter 128 nicht in der AN-Position ist, in der Knöpfe 100 gesperrt werden. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 3, wird Platine 234 Kopf-Heben-Knöpfe 96 weiterhin sperren und Knie-Heben-Knöpfe 100 sperren, wie bei Block 596 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 98 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 597 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44 größer als der Winkel Grenze 4 ist. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 4, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 anzuheben, wie bei Block 598 angezeigt, weil Kopfteil bereits in der angehoben Position sein wird. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 4, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 aktivieren, Kopfteil 44 anzuheben, wie bei Block 599 angezeigt.
Somit wird Kopfteil 44, wenn Kopfteil 44 in der abgesenkten Position ist und die Pflegekraft Schalter 124 zu der Kopf-Heben-Position 124 bewegt, wenn Verriegelungsschalter 126 aus ist und Knopf 98 nicht gedrückt ist, von dem Winkel Grenze 1 aus anheben, zuerst durch den Winkel Grenze 2, dann durch den Winkel Grenze 3, und schließlich wird Kopfteil 44 bei dem Winkel Grenze 4 anhalten. Während Kopfteil 44 unterhalb Winkel Grenze 2 ist, gibt Platine 234 Patientenknöpfe 96, 100 selbsttätig frei, sodass der Patient Kopfteil 44 und Oberschenkelteil 48 anheben kann, solang Schalter 126, 128 nicht Knöpfe 96, 100 sperren. Des Weiteren sind Knöpfe 98, 110 freigegeben, während Kopfteil 44 unterhalb des Winkels Grenze 3 ist, sodass der Patient Kopfteil 44 und Oberschenkelteil 48 absenken kann.
Wenn Kopfteil 44 den Winkel Grenze 2 während des Anhebens erreicht, sperrt Platine 234 Kopf-Heben-Knöpfe 96 selbsttätig, gibt aber weiterhin Knie-Heben-Knöpfe 100 frei, sodass der Patient Oberschenkelteil 48 anheben, Kopfteil 44 aber nicht anheben kann. Wenn Kopfteil 44 den Winkel Grenze 3 während des Anhebens erreicht, sperrt Platine 234 Knie-Heben-Knöpfe 100 selbsttätig, sodass der Patient Oberschenkelteil 48 nicht anheben, und Platine 234 sperrt weiterhin Kopf-Heben-Knöpfe 96. Wenn Kopfteil 44 den Winkel Grenze 4 erreicht, sperrt Platine 234 Schalter 124 selbsttätig, sodass Motor 150 nicht betrieben werden kann, um Kopfteil 44 weiter als bis zu der angehoben Lage anzuheben.
31 stellt ein Ablaufschema der Schritte dar, die von elektrischem System 208 von Liege 30 durchschritten werden, wenn für Patienten bestimmter Kopf-Heben-Knopf 96 von Patientenbedienungsknöpfen 78 gedrückt wird, wie bei Block 600 angezeigt. Wenn Kopf-Heben-Knopf 96 gedrückt wird, empfängt Steuerungsplatine 234 Signale 232, 542, 544, 546 und bestimmt bei Block 610, ob Kopfteilverriegelungsschalter 126 in der Position AN steht, in welchem Fall Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 verriegelt werden, um Motor 150 zu aktivieren, um Kopfteil 44 zu bewegen, oder in der AUS-Position, in welchem Fall Knöpfe 96, 98 und Schalter 124 nicht verriegelt werden. Ist Verriegelungsschalter 126 an, wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 anzuheben, wie bei Block 619 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus, bestimmt Platine 234 bei Block 612, ob Kopf-Senken-Knopf 98 gedrückt wird oder ob Schalter 124 in der Kopf-Senken-Position ist. Wird Knopf 98 gedrückt oder ist Schalter 124 in der Kopf-Senken-Position, während Knopf 96 gedrückt wird und Schalter 126 aus ist, so empfängt Platine 234 widersprechende Eingangssignale 542, 544, 546 und wird Ausgangssignal 554 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 abzusenken, wie bei Block 619 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 126 aus und Knopf 98 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 614 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44 größer als der Winkel Grenze 3 ist. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 3, wird Platine 234 den für Patientenbedienung bestimmten Knie-Heben-Knopf 100 weiterhin freigeben, wie bei Block 616 angezeigt, und kann entweder die Pflegekraft oder der Patient Knöpfe 100 drücken, um Oberschenkelteil 48 anzuheben, vorausgesetzt, dass Schalter 128 nicht in der AN-Position ist, in der Knöpfe 100 gesperrt werden. Ist der Winkel des Kopfteiles größer als Grenze 3, so wird Platine 234 Knie-Heben-Knöpfe 100 weiterhin sperren, wie bei Block 615 angezeigt, und Platine 234 wird Motor 150 nicht aktivieren, um Kopfteil 44 anzuheben, wie bei Block 619 angezeigt.
Ist Veriegelungsschalter 126 aus und Knopf 98 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 618 bestimmen, ob der Winkel von Kopfteil 44 größer als der Winkel Grenze 2 ist. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 2, so wird Platine 234 Motor 150 nicht aktivieren, Kopfteil 44 anzuheben, wie bei Block 619 angezeigt, weil Kopfteil in der Zwischenposition sein wird und Kopf-Heben-Knöpfe nicht verwendet werden können, um Kopfteil 44 weiter als die Zwischenposition anzuheben, wie vorstehend beschrieben. Ist der Winkel des Kopfteils nicht größer als Grenze 2, wird Ausgangssignal 234 Motor 150 aktivieren, Kopfteil 44 anzuheben, wie bei Block 620 angezeigt.
Somit wird, wenn Kopfteil 44 in der abgesenkten Lage ist und die Pflegekraft oder der Patient Knopf 96 drückt, wenn Verriegelungsschalter 126 aus ist und Knopf 98 nicht gedrückt wird, Kopfteil von dem Winkel Grenze 1 aus zu dem Winkel Grenze 2 angehoben und wird Kopfteil 44 beim Winkel Grenze 2 anhalten. Während Kopfteil 44 unterhalb des Winkels Grenze 2 ist, gibt Platine 234 Patientenknöpfe 96, 100 selbsttätig frei, sodass der Patient Kopfteil 44 und Oberschenkelteil 48 anheben kann, solange Schalter 126, 128 nicht Knöpfe 96, 100 sperren, wie in dem vorstehend unter Bezugnahme auf Bewegung des Kopfteiles 44 in Reaktion auf Bewegung von Schalter 124 zu der Kopf-Heben-Position beschrieben wurde. Außerdem bleiben Knöpfe 100, 110 freigegeben, während Kopfteil 44 bei oder unterhalb des Winkels Grenze 2 ist, sodass der Patient Oberschenkelteil 48 anheben und absenken kann, während Kopfteil 44 in der Zwischenposition ist, solange Schalter 128 nicht in der Position AN ist, in der Knöpfe 100, 110 gesperrt werden.
32 stellt ein Ablaufschema der Schritte dar, die von elektrischem System 208 von Liege 30 durchschritten werden, wenn für Patienten bestimmter Knie-Senken-Knopf 110 von Patientenbedienungsknöpfen 78 gedrückt wird, wie bei Block 622 angezeigt. Wenn Knopf 110 gedrückt wird, empfängt Steuerungsplatine 234 Signale 232, 542, 544, 546 und bestimmt bei Block 624, ob Oberschenkelteilverriegelungsschalter 128 in der Position AN steht, in welchem Fall Knöpfe 100, 110 gesperrt werden, um Motor 152 zu aktivieren, um Kopfteil 48 zu bewegen, oder in der AUS-Position, in welchem Fall Knöpfe 100, 98 und Schalter 124 nicht verriegelt werden. Ist Schalter 128 an, ist Knopf 110 gesperrt und wird Platine 234 Motor 152 nicht aktivieren, Oberschenkelteil 48 abzusenken, wie bei Block 628 angezeigt. Ist Verriegelungsschalter 128 aus, bestimmt Platine 234 bei Block 626, ob Knie-Heben-Knopf 100 gedrückt wird. Wird Knopf 100 gedrückt, während Knopf 110 gedrückt wird, empfängt Platine 234 widersprechende Eingangssignale 542, 544 und wird Ausgangssignal 558 Motor 152 nicht aktivieren, Oberschenkelteil 48 abzusenken, wie bei Block 628 angezeigt.
Ist Schalter 128 aus, ist Knopf 100 nicht gesperrt, wird Ausgangssignal 558 Motor 152 aktivieren, Oberschenkelteil 48 abzusenken, wie bei Block 630 angezeigt. Wenn Oberschenkelteil 48 die abgesenkte Position erreicht, wobei Rahmengleid 51 in Eingriff mit Ständer 512 ist, kann Knopf 110 immer noch gedrückt werden, um Motor 152 zu aktivieren, wird aber der Rutschkupplungsmechanismus innerhalb Vorgelege 482 tätig, wie vorstehend beschrieben.
33 stellt ein Ablaufschema der Schritte dar, die von elektrischem System 208 von Liege 30 durchschritten werden, wenn für Patienten bestimmter Knie-Heben-Knopf 100 von Patientenbedienungsknöpfen 78 gedrückt wird, wie bei Block 632 angezeigt. nachdem Knopf 100 gedrückt wird, empfängt Platine 234 Signale 232, 542, 544, 546 und bestimmt bei Block 634, ob Verriegelungsschalter 128 für Oberschenkelteil an oder aus ist. Ist Schalter 128 an, wird Knopf 100 gesperrt und wird Platine 234 Motor 152 nicht aktivieren, Oberschenkelteil 48 anzuheben, wie bei Block 636 angezeigt. Ist Verriegelungsschalter 128 aus, bestimmt Platine 234 bei Block 638, ob Knie-Senken-Knopf 110 gedrückt wird. Wird Knopf 110 gedrückt, während Knopf 100 gedrückt wird, empfängt Platine 234 widersprechende Eingangssignale 542, 544 und wird Ausgangssignal 558 Motor 152 nicht aktivieren, Oberschenkelteil 48 anzuheben, wie bei Block 636 angezeigt.
Ist Verriegelungsschalter 128 aus und wird Knopf 110 nicht gedrückt, wird Platine 234 bei Block 640 bestimmen, ob der Kopfteilwinkel größer als der Winkel Grenze 3 ist. Ist der Winkel des Kopfteils größer als Grenze 3, wird Platine 234 Motor 152 nicht aktivieren, Oberschenkelteil 48 anzuheben, wie bei Block 636 angezeigt. Ist der Winkel des Kopfteils jedoch nicht größer als Grenze 3, wird Platine 234 Motor 152 aktivieren, Oberschenkelteil 48 anzuheben, wie bei Block 642 angezeigt. Wird Kopfteil zum Winkel Grenze 3 bewegt, während Oberschenkelteil 48 gleichzeitig angehoben wird, wird Platine 234 aufhören, Motor 152 zu aktivieren, Oberschenkelteil 48 anzuheben, sobald Kopfteil 44 den Winkel Grenze 3 erreicht.
Wenn Oberschenkelteil 48 die angehobene Lage erreicht, ist Oberschenkelteil 48 in einem Winkel von ungefähr fünfundzwanzig Grad (25°). Knopf 110 kann immer noch gedrückt werden, um Motor 152 zu aktivieren, wenn Oberschenkelteil 48 in der angehobenen Lage ist, aber der Rutschkupplungsmechanismus innerhalb Vorgelege 482 tätig, wie vorstehend beschrieben. Steuerungsplatine 234 ist so konstruiert, dass sie Knöpfe 100, 110 deaktiviert, wenn Kopfteil 44 den Winkel Grenze 3 erreicht, sodass der Patient daran gehindert wird, Kopfteil 44 und Oberschenkelteil 48 in einer Lage zu platzieren, wo der Winkel 84 zwischen Rücken und Oberschenkel geringer als neunzig Grad (90°) ist.
Wie vorstehend beschrieben, können, wenn Potentiometer 218 anzeigt, dass Kopfteil 44 am Winkel Grenze 1 ist, Schalter 214 und Knopf 98 nicht benutzt werden, Motor 150 zu aktivieren, um Kopfteil 44 irgendetwas weiter abzusenken. Des Weiteren, können, wenn Potentiometer 218 anzeigt, dass Kopfteil 44 in oder oberhalb Winkel Grenze 4 ist, Schalter 124 und Knopf 96 nicht benutzt werden, Motor 150 zu aktivieren, um Kopfteil 44 irgendetwas weiter anzuheben. Wenn jedoch Kopfteil 44 im Winkel Grenze 1 ist, kann die Pflegekraft Kopfteil 44 unter Verwendung von Handkurbel 90 ein wenig unterhalb der abgesenkten Lage von Hand absenken. Ähnlich kann die Pflegekraft, wenn Kopfteil 44 im Winkel Grenze 4 ist, Kopfteil 44 von Hand ein wenig oberhalb der angehobenen Lage anheben.
Stellglied 146 schließt einen konventionellen Rutschkupplungsmechanismus (nicht dargestellt) innerhalb Vorgelege 334 ein. Der Rutschkupplungsmechanismus verbindet Schneckengetriebe 338 mit Antriebswelle 340, sodass Getriebe 338 und Welle 340 zusammen drehen, wenn Motor 150 aktiviert wird, um Kopfteil 44 zu bewegen. Wenn Kopfteil 44 im Winkel Grenze 1 ist und die Pflegekraft Handkurbel 90 von Hand in die hinterste Position bewegt und Handkurbel 90 dann in Richtung 136 dreht, wird Kopfteil 44 ein wenig vorbei an Winkel Grenze 1 nach unten bewegen, bis Kopfteil 44 mit Strebe 95 von Rahmen 40 in Eingriff ist, an welchem Punkt Kopfteil 44 leicht unterhalb der abgesenkten Position sein wird. Nachdem Kopfteil 44 mit Strebe 95 in Eingriff ist, wenn die Pflegekraft Handkurbel 90 weiterhin in Richtung 136 dreht, wird der Rutschkupplungsmechanismus tätig, Welle 340 das Drehen in Bezug auf Zahnrad 338 zu ermöglichen, welches durch Ausgangswelle 178 von Motor 150 gegen Drehen gesperrt ist.
Wenn Kopfteil 44 im Winkel Grenze 4 ist und die Pflegekraft Handkurbel 90 in die hinterste Position bewegt und sodann Handkurbel 90 in Richtung 134 dreht, wird Kopfteil 44 ein wenig vorbei an Winkel Grenze 4 nach oben bewegen, bis Stellglied 146 vollständig ausgefahren ist, an welchem Punkt Kopfteil 44 leicht oberhalb der abgesenkten Position sein wird. Dreht die Pflegekraft weiterhin in Richtung 134 an Handkurbel 90, wird Rutschkupplungsmechanismus tätig, Welle 340 in Bezug auf Zahnrad 338 drehen zu lassen, welches gegen Drehung gesperrt ist, weil Ausgangswelle 178 durch deaktivierten Motor 150 gegen Drehung gesperrt ist.
Liege 30 ist beabsichtigt verwendet zu werden, um Patienten zu transportieren und um Patienten vor, während und nach dem Transport Pflege angedeihen zu lassen. Liege 30 kann in allen Bereichen eines Krankenhauses einschließlich Transports, postoperativer Pflege und ambulanter Chirurgie angewandt werden. Der Patient kann elektrisch bediente Gelenkmerkmale von Kopfteil und Oberschenkelteil 44, 48 steuern, wodurch Patientenkomfort verbessert und Produktivität der Pflegekraft erhöht werden.
Liege 30 schließt Pflegekraftbedienungsschalter 86 und Handkurbel 90, 92 ein, welche die Pflegekraft anwenden kann, um Stellglieder 146, 148 zu betätigen, um Kopfteil 44 in einer senkrechten Rückenlage zu positionieren, beispielsweise, wenn die Pflegekraft gewisse Röntgenaufnahmen der Brust des Patienten machen muss. Des Weiteren schließt Liege 30 Steuerungsplatine 234 ein, die den Patienten daran hindert, für Patienten bestimmte Bedienungsknöpfe 78 zu bedienen, um Kopf- und Oberschenkelteile 44, 48 in eine Lage zu bewegen, wobei der Winkel zwischen Rücken und Oberschenkel 84 kleiner als neunzig Grad (90°) ist. Oberschenkelteil 48 von Liege 30 kann angehoben werden, um dem Patienten Komfort zu bereiten, um die Beine des Patienten in eine Lage höher als das Herz zu heben, um die Blutzirkulation zu verbessern, und zu verhindern, dass der Patient von Matratze 52 rutscht, wenn Kopfteil 44 angehoben ist.
Des Weiteren schließt Liege 30 CPR-Freigabemechanismus 282 ein, das nach Anwendung nicht zurückgesetzt werden muss. Kopfteil 44 wird zu der abgesenkten Lage bewegt, wenn CPR-Freigabehebel 94 betätigt werden, und Kopfteil 44 stoppt bei Loslassen von Hebeln 94, bevor es die abgesenkte Lage erreicht. Somit muss die Pflegekraft, um CPR-Freigabemechanismus 282 zu bedienen, einen der Hebel 94 fortwährend in der Freistellposition festhalten, bis Kopfteil 44 vollständig in die abgesenkte Lage abgesenkt ist. Wenn die Pflegekraft einen der Hebel 94 in die Freistellposition bewegt, wird Lasche 292 zu der Freigabeposition bewegt, wodurch Antriebsmechanismus 142 zurückzufahren und Kopfteil 44 nach unten schwenken kann. Steuerungssystem 208 von Liege 30 ermöglicht dem Patienten, Kopfteil 44 gelenkig von Grenze 1 bei ungefähr einem Grad (1°) Anhebung des Kopfteiles zu Grenze 2 bei ungefähr sechzig Grad (60°) Anhebung des Kopfteils zu bewegen. Wenn Grenze 3, bei ungefähr dreiundsechzig Grad (63°) Anhebung des Kopfteils, erreicht wird, werden Knöpfe 100 und 110 selbsttätig gesperrt, wodurch verhindert wird, dass Motor 152 aktiviert wird, um Oberschenkelteil 48 zu bewegen, bis Kopfteil zu einer Anhebung unter Grenze 3 bewegt wird. Wenn Grenze 4, bei ungefähr achtundachtzig Grad (88°) Anhebung des Kopfteils, erreicht wird, wird Pflegekraftbedienungsschalter 124 selbsttätig gesperrt, wodurch verhindert wird, dass Motor 150 aktiviert wird, um Kopfteil 44 weiter anzuheben.
Figuren – Abbildungen Fig. 27
Fig. 28
Fig. 29
Fig. 30
Fig. 31
Fig. 32
Fig. 33

Claims

Patientenunterstützungsapparat mit einem Rahmen (40) mit sich in Längsrichtung erstreckenden und in Querrichtung getrennten ersten und zweiten Seiten, einer Patientenunterstützungsauflage (42), die an dem Rahmen befestigt ist und in Längsrichtung getrennte Abschnitte (44, 46, 48, 50) aufweist, wobei zumindest einer der Abschnitte ein beweglicher Abschnitt (44) ist, welcher derart mit dem Rahmen verbunden ist, dass eine Schwenkbewegung zwischen einer erhobenen Position und einer herabgelassenen Position möglich ist, sowie einer Matratze (52), die auf der Auflage (42) aufliegt und eine Patientenunterstützungsfläche (54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Apparat ein Bettseitenteil (80, 82) einschließt, welches an einer der Seiten des Rahmens (40) befestigt ist und eine obere Schiene (672) aufweist, die so angeordnet werden kann, dass sie oberhalb er Patientenunterstützungsfläche (54) liegt und einen CPR-Freigabe-Hebel (94), der einen Freigabemechanismus (522, 524) bedient, der an dem beweglichen Abschnitt (44) befestigt ist, wobei der CPR-Freigabe-Hebel (94) zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der Freigabemechanismus (522, 524) ein Bewegen des beweglichen Abschnitts (44) zu der in Bezug auf den Rahmen (40) niedrigeren Position verhindert, und einer Freigabeposition, in welcher der Freigabemechanismus eine Bewegung des beweglichen Abschnitts zu der niedrigeren Position ermöglicht, wobei der CPR-Freigabe-Hebel (94) so angeordnet ist, dass er unterhalb des Bettseitenteils (80, 82) liegt.
Patientenunterstützungsapparat nach Anspruch 1, wobei das Bettseitenteil (80, 82) eine nach unten gewandte Unterfläche einschließt und der CPR-Freigabe-Hebel (94) an der Unterfläche befestigt ist.
Patientenunterstützungsapparat nach entweder Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei das Bettseitenteil (80, 82) eine seitliche Schiene einschließt, die obere Schiene (572) mit der seitlichen Schiene verbunden ist und der CPR-Freigabe-Hebel (94) an einer Unterfläche des Bettseitenteils befestigt ist.
Patientenunterstützungsapparat nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, wobei der CPR-Freigabe-Hebel (94) eine Handauflage (674) einschließt, welche an dem Bettseitenteil (80, 82) befestigt ist und einen Auslösehebel (676), der mit der Handauflage (674) verbunden ist, der Auslösehebel (676) mit dem Freigabemechanismus (522, 524) verbunden ist, und der Auslösehebel (676) in Bezug auf die Handauflage (674) zwischen einer ersten Position, welche die Verriegelungsposition des CPR-Freigabe-Hebels (94) bestimmt, und einer zweiten Position, welche die Freigabeposition des CPR-Freigabe-Hebels (94) bestimmt, beweglich ist.
Patientenunterstützungsapparat nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, wobei das Bettseitenteil (80, 82) zumindest einen Befestigungsarm (650) einschließt, der das Bettseitenteil mit dem Rahmen (40) verbindet, sodass seitliche Bewegung in Bezug darauf möglich ist, und der CPR-Freigabe-Hebel (94) mit dem Bettseitenteil verbunden ist, um damit seitlich zu bewegen.
Patientenunterstützungsapparat nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, der weiterhin Steuerungsknöpfe (78) umfasst, welche betätigt werden können, um einen Antriebsmechanismus zu aktivieren, um den beweglichen Abschnitt (44) nach oben und nach unten zu bewegen, wobei die Steuerungsknöpfe (78) an dem Bettseitenteil (80, 82) befestigt sind, wobei jeder Knopf im gleichen Abstand von der oberen Schiene (672) getrennt ist, und wobei jeder Knopf eine Betätigungsfläche (97, 99, 101, 111) aufweist, die zur Auflage (42) gewandt ist, wobei die Betätigungsflächen der Knöpfe (78) im Allgemeinen in derselben Ebene liegen und so angeordnet sind, dass die Betätigungsflächen (97, 99, 101, 111) zusammenwirken, um eine durchgehende einheitliche Fläche (113) zu bilden.
Patientenunterstützungsapparat nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, wobei der zumindest eine bewegliche Abschnitt eine gelenkiger Kopfabschnitt (44) ist und wobei der Apparat weiterhin ein Stellglied (146) umfasst, welches mit dem Kopfabschnitt (44) verbunden und mit dem Rahmen (40) verbunden ist, wobei das Stellglied eine Antriebswelle (236) einschließt, welche in Bezug auf den Rahmen drehbar ist, wobei sich das Stellglied (146) zwischen einer ausgefahren Position und einer eingezogenen Position in Reaktion auf die Drehung der Antriebswelle bewegt, eine Lasche (292) an dem Rahmen befestigt und zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition beweglich ist, sowie eine Öse (286) an der Welle (236) befestigt und die sich radial von der Welle nach außen erstreckt, wobei die Öse (286) in die Lasche (292) greift, wenn die Lasche in der Verriegelungsposition ist, um zu verhindern, dass der Kopfabschnitt (44) nach unten zu der niedrigeren Position schwenkt, und die Öse (286) von der Lasche (292) freigegeben wird, wenn die Lasche (292) in der Freigabeposition ist, wodurch die Drehung der Antriebswelle (236) ermöglicht wird, sodass sich der Kopfabschnitt (44) zu der niedrigeren Position bewegt.
Patientenunterstützungsapparat nach Anspruch 7, welcher weiterhin ein Kabel (522, 524) umfasst, welches den CPR-Freigabe-Hebel (94) mit der Lasche (292) verbindet, sodass Bewegung des CPR-Freigabe-Hebels (94) aus der Verriegelungsposition zu der Freigabeposition die Lasche (292) aus der Verriegelungsposition zu der Freigabeposition bewegt.
Patientenunterstützungsapparat nach entweder Anspruch 7 oder Anspruch 8, welcher weiterhin eine Kurbelwelle (172) umfasst, die zwecks Bewegung mit der Hand mit dem Rahmen verbunden ist, sowie Mittel zum Einkuppeln und Auskuppeln der Kurbelwelle an und von der Antriebswelle, sodass die Antriebswelle (236) in Reaktion auf die Drehung der Kurbelwelle (172) dreht, wenn die Kurbelwelle in die Antriebswelle eingekuppelt ist, wobei das Mittel zum Einkuppeln und Auskuppeln einen Hebelmechanismus (300) einschließt, welcher mit der Lasche (292) verbunden ist, wobei der Hebelmechanismus (300) die Lasche (292) in die Freigabeposition bewegt, wenn die Kurbelwelle mit der Antriebswelle verbunden ist.
Patientenunterstützungsapparat nach Anspruch 9, wobei das Mittel zum Einkuppeln und Auskuppeln weiterhin ein erstes Zahnrad (238) einschließt, das mit der Antriebswelle (236) verbunden ist, ein zweites Zahnrad (244), das mit der Kurbelwelle (172) verbunden ist, und der Hebelmechanismus (300) die Kurbelwelle (172) mit der Lasche (292) verbindet, wobei die Kurbelwelle (172) eine erste Position aufweist, in der das zweite Zahnrad (244) in das erste Zahnrad (238) greift, sodass die Drehung der Kurbelwelle (172) zu einer Drehung der Antriebswelle (236) und einer Schwenkbewegung des Kopfabschnitts (44) führt, wobei die Kurbelwelle (172) eine zweite Position aufweist, in der das zweite Zahnrad (244) von dem ersten Zahnrad (238) getrennt wird, sodass die Antriebswelle (236) drehen kann, während die Kurbelwelle (172) gegen Drehung gesperrt wird.
Patientenunterstützungsapparat nach Anspruch 10, wobei der Hebelmechanismus ein erstes schwenkbar mit dem Rahmen (40) verbundenes Verbindungsglied (310) einschließt, ein zweites Verbindungsglied (318) das erste Verbindungsglied schwenkbar mit der Lasche (292) verbindet, und eine Rolle (314) drehbar mit dem ersten Verbindungsglied (310) verbunden ist, und wobei die Rolle eine Seite des ersten Zahnrads (238) erfasst, sodass, wenn sich die Kurbelwelle (172) zu der ganz hinteren Position bewegt, die Rolle (314) das erste und das zweite Verbindungsglied (310, 318) bewegt, wobei die Lasche (292) in die ausgekuppelte Position bewegt wird.
Patientenunterstützungsapparat nach irgendeinem vorhergehenden Anspruch, wobei das Bettseitenteil (80, 82) mit einer der Seiten des Rahmens (40) derart verbunden ist, dass eine Bewegung in Bezug auf den Rahmen zwischen einer ersten Position, in der die obere Schiene (672) so angeordnet ist, dass sie oberhalb der Patientenunterstützungsfläche (54) liegt, und einer zweiten Position, in der die obere Schiene so angeordnet ist, dass sie unterhalb der Patientenunterstützungsfläche liegt, möglich ist, und der CPR-Freigabehebel (94) mit dem Bettseitenteil (80, 82) so verbunden ist, dass er damit bewegt werden kann.