DE69534537T2

DE69534537T2 - Für Patienten bestimmte Handprogrammiereinrichtung bei einem implantierbaren Stimulator für menschliches Gewebe

Info

Publication number: DE69534537T2
Application number: DE69534537T
Authority: DE
Inventors: J. David Oak Grove Stanton; A. Gregory Plymouth Hrdlicka; M. Charles Scottsdale Meyerson; A. Todd Tempe Kallmyer
Original assignee: Medtronic Inc
Current assignee: Medtronic Inc
Priority date: 1994-07-08
Filing date: 1995-06-28
Publication date: 2006-05-18
Anticipated expiration: 2015-06-29
Also published as: AU677526B2; AU2914795A; WO1996001665A1; EP0939661B1; EP1134003B1; EP1134003A3; US6249703B1; EP1134003A2; DE69534537D1; EP0939661A1; DE69527996T2; DE69527996D1

Description

Diese Erfindung betrifft allgemein das Gebiet der Systeme in den Körper implantierbarer medizinischer Vorrichtungen und insbesondere eine Programmiervorrichtung für einen in den Körper implantierbaren Stimulator für menschliches Gewebe.
Auf dem Gebiet der Medizin sind verschiedene Typen automatischer in den Körper implantierbarer Vorrichtungen bekannt und im Handel erhältlich. Einer der üblicheren Typen in den Körper implantierbarer Vorrichtungen ist der Herzschrittmacher, der elektrische Stimulationsimpulse an das Herz eines Patienten abgibt. Ein Herzschrittmacher ist beispielsweise in US-A-5 052 388 von Sivula u.a. mit dem Titel "Method and Apparatus for Implementing Activity Sensing in a Pulse Generator" offenbart. Implantierbare Kardioverter, Defibrillatoren und Arzneimittelpumpen sind andere Beispiele gegenwärtig erhältlicher automatischer implantierbarer Vorrichtungen. Ein Beispiel einer Kombination eines Schrittmachers, eines Kardioverters und eines Defibrillators ist in US-A-S 179 946 von Weiss mit dem Titel "Apparatus and Method for Arrhythmia Detection by Variations in the Transcardiac Impedance Between Defibrillation Patches" beschrieben.
Es wurde im Stand der Technik auch vorgeschlagen, implantierbare Gewebsstimulatoren zum Steuern des Ansprechens von Nerven oder Muskeln, zum Lindern von Schmerzen oder zum Behandeln verschiedener neurologischer und/oder physiologischer Störungen, wie der Zerebralparalyse, der Epilepsie und dergleichen, bereitzustellen. Beispiele solcher Vorrichtungen sind in den US-Patenten US-A-4 232 679 von Schulman mit dem Titel "Programmable Human Tissue Stimulator", US-A-4 735 204 von Sussman u.a. mit dem Titel "System for Controlling an Implanted Neural Stimulator" und in US-A-4 793 353 von Borkan mit dem Titel "Non-Invasive Multiprogrammable Tissue Stimulator and Method" erörtert.
Ein im Handel erhältliches Beispiel eines implantierbaren Gewebsstimulators ist der von Medtronic, Inc., Minneapolis, Minnesota hergestellte implantierbare Impulsgenerator vom Modell 7425 Itrel^TM 3. Der Itrel^TM 3 ist ein zum Lindern chronisch wiederkehrender Schmerzen verschriebenes Rückenmark-Stimuliersystem.
Es ist sehr üblich, daß automatische implantierbare Vorrichtungen durch eine äußere Programmiervorrichtung irgendeiner Art nichtinvasiv steuerbar sind, so daß die Betriebsarten und/oder die Parameter der implantierten Vorrichtung eingestellt werden können, um beispielsweise ihre therapeutische Wirksamkeit zu optimieren oder auf nach der Implantation auftretende Änderungen des Zustands des Patienten zu reagieren. Häufig wird diese nichtinvasive Steuerung in einer Klinikumgebung von einem Arzt ausgeführt.
Eine der wahrscheinlich einfachsten Einrichtungen zum Ermöglichen einer nichtinvasiven Steuerung einer implantierten Vorrichtung besteht im Bereitstellen eines magnetischen Reed-Schalters in der implantierbaren Vorrichtung.
Nach der Implantation kann der Reed-Schalter durch Anordnen eines Magneten über der Implantationsstelle betätigt (geschlossen) werden. Das Schließen des Reed-Schalters kann dann beispielsweise verwendet werden, um die Vorrichtung abwechselnd zu aktivieren und zu deaktivieren. Alternativ kann ein veränderlicher Parameter der Vorrichtung (beispielsweise die Stimulationsrate eines implantierbaren Herzschrittmachers) auf der Grundlage der Dauer des Schließintervalls des Reed-Schalters in inkrementellen Beträgen nach oben oder nach unten eingestellt werden. Es wurden viele verschiedene Schemata entwickelt, bei denen ein Reed-Schalter zum Einstellen von Betriebsparametern medizinischer Vorrichtungen verwendet wird. Es sei beispielsweise auf US-A-3 311 111 von Bowers, US-A-3 518 997 von Sessions, US-A-3 623 486 von Berkovits, US-A-3 631 860 von Lopin, US-A-3 738 369 von Adams u.a., US-A-3 805 796 von Terry, Jr., US-A-4 066 086 von Alferness u.a. und das vorstehend erwähnte US-A-4 735 204 von Sussman u.a. verwiesen.
Wenngleich die verhältnismäßig einfache Reed-Schalter-Schließeinrichtung zum Steuern oder Einstellen einer begrenzten Anzahl von Betriebsparametern oder Betriebsarten einer implantierten Vorrichtung geeignet ist, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, eine Einrichtung zum wirksameren Übermitteln von Programmierinformationen zu einer implantierten Vorrichtung bereitzustellen, so daß eine größere Anzahl von Betriebsarten und Parametern der Vorrichtung eingestellt werden kann. Bei Herzschrittmachern nach dem neuesten Stand der Technik umfaßt eine Teilliste der Typen programmierbarer Parameter beispielsweise obere und untere Stimulationsratengrenzen, die Stimulationsimpulsbreite und/oder -amplitude, die Meßverstärkerempfindlichkeit, den Stimulationsmodus, die aktivitäts- oder ratenempfindlichen Einstellungen (beispielsweise die Stimulationsraten-Beschleunigung und -Verzögerung, den Aktivitätsschwellenwert, Aktivitätserfassungskriterien und dergleichen), A-V-Verzögerungszeiten, Refraktär- und Austastperioden usw. Es hat sich auch als wünschenswert erwiesen, daß die implantierten Vorrichtungen selbst Informationen zu einer äußeren Programmiervorrichtung übertragen können.
Als Antwort auf die vorhergehenden Erwägungen wurden verschiedene Telemetriesysteme zum Bereitstellen der erforderlichen Kommunikationskanäle zwischen einer äußeren Einheit und einer implantierten Vorrichtung entwickelt. Telemetriesysteme sind beispielsweise in den US-Patenten US-A-4 539 992 von Calfee u.a. mit dem Titel "Method and Apparatus for Communicating With Implanted Body Function Stimulator", US-A-4 550 732 von Batty Jr. u.a. mit dem Titel "System and Process for Enabling a Predefined Function Within An Implanted Device", US-A-4 571 589 von Slocum u.a. mit dem Titel "Biomedical Implant With High Speed, Low Power Two-Way Telemetry", US-A-4 676 248 von Berntson mit dem Titel "Circuit for Controlling a Receiver in an Implanted Device", US-A-5 127 404 von Wyborny u.a. mit dem Titel "Telemetry Format for Implanted Medical Device", US-A-4 211 235 von Keller, Jr. u.a. mit dem Titel "Programmer for Implanted Device", US-A-4 374 382 von Markowitz mit dem Titel "Marker Channel Telemetry System for a Medical Device" und US-A-4 556 063 von Thompson u.a. mit dem Titel "Telemetry System for a Medical Device" offenbart.
Typischerweise werden Telemetriesysteme in der Art der in den vorstehend erwähnten Patenten beschriebenen in Zusammenhang mit einer äußeren Programmier- und Verarbeitungseinheit eingesetzt. Eine Programmiereinrichtung zum nichtinvasiven Programmieren eines Herzschrittmachers ist in ihren verschiedenen Aspekten in den folgenden US-Patenten von Hartlaub u.a., die jeweils auf den Erwerber der vorliegenden Erfindung übertragen wurden, beschrieben: US-A-4 250 884 mit dem Titel "Apparatus For and Method Of Programming the Minimum Energy Threshold for Pacing Pulses to be Applied to a Patient's Heart", US-A-4 273 132 mit dem Titel "Digital Cardiac Pacemaker with Threshold Margin Check", US-A-4 273 133 mit dem Titel "Programmable Digital Cardiac Pacemaker with Means to Override Effects of Reed Switch Closure", US-A-4 233 985 mit dem Titel "Multi-Mode Programmable Digital Cardiac Pacemaker", US-A-4 253 466 mit dem Titel "Temporary and Permanent Programmable Digital Cardiac Pacemaker" und US-A-4 401 120 mit dem Titel "Digital Cardiac Pacemaker with Program Acceptance Indicator".
Aspekte der Programmiereinrichtung, die der Gegenstand der erwähnten Patente von Hartlaub u.a. ist (nachfolgend als "Programmiereinrichtung von Hartlaub" bezeichnet) sind auch in US-A-4 208 008 von Smith mit dem Titel "Pacing Generator Programming Apparatus Including Error Detection Means" und in US-A-4 236 524 von Powell u.a. mit dem Titel "Program Testing Apparatus" beschrieben.
In US-A-5 172 698 ist eine tragbare Programmiereinrichtung für Patienten für eine implantierte Vorrichtung offenbart.
Am häufigsten werden bei Telemetriesystemen für implantierbare medizinische Vorrichtungen ein Funkfrequenz-(RF)-Sender und Empfänger in der Vorrichtung und ein entsprechender RF-Sender und Empfänger in der äußeren Programmiereinheit eingesetzt. Innerhalb der implantierbaren Vorrichtung verwendet der Sender und Empfänger eine Drahtspule als eine Antenne zum Empfangen von Abwärtsverbindungs-Telemetriesignalen und zum Ausstrahlen von RF-Signalen zur Aufwärtsverbindungs-Telemetrie. Das System kann durch das Modell eines gekoppelten Luftkern-Transformators beschrieben werden. Beispiele eines solchen Telemetriesystems sind in den vorstehend beschriebenen Patenten mit den Endnummern 063 von Thompson u.a. und 120 von Hartlaub u.a. dargestellt.
Zum Übermitteln digitaler Daten unter Verwendung der RF-Telemetrie wird ein digitales Codierschema in der Art des in US-A-5 127 404 von Wyborny u.a. mit dem Titel "Improved Telemetry Format" beschriebenen verwendet. Insbesondere kann zur Abwärtsverbindungs-Telemetrie ein Impulsintervall-Modulationsschema eingesetzt werden, bei dem die äußere Programmiereinrichtung eine Reihe kurzer RF-"Impulsstöße" oder Impulse sendet, wobei die Dauer eines Intervalls zwischen aufeinanderfolgenden Impulsen (beispielsweise das Intervall von der abfallenden Flanke eines Impulses bis zur abfallenden Flanke des nächsten Impulses) die Daten codiert. Insbesondere codiert ein kürzeres Intervall ein digitales "0"-Bit, während ein längeres Intervall ein digitales "1"-Bit codiert.
Für die Aufwärtsverbindungs-Telemetrie kann ein Impulspositions-Modulationsschema eingesetzt werden, um Aufwärtsverbindungs-Telemetriedaten zu codieren. Für die Impulspositionsmodulation werden mehrere Zeitschlitze in einem Datenrahmen definiert, und das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein während jedes Zeitschlitzes übertragener Impulse codiert die Daten. Beispielsweise kann ein sechzehn Positionen aufweisender Datenrahmen definiert werden, wobei ein Impuls in einem der Zeitschlitze einen eindeutigen Vier-Bit-Abschnitt der Daten darstellt.
Programmiereinheiten in der Art der vorstehend beschriebenen Programmiereinrichtung von Hartlaub u.a. stellen typischerweise durch die Verwendung eines Programmierkopfs oder eines Programmierreglers, einer in der Hand gehaltenen Einheit, die dafür ausgelegt ist, über der Implantationsstelle der implantierten Vorrichtung des Patienten auf den Körper des Patienten gelegt zu werden, eine Verbindung mit der implantierten Vorrichtung her. Ein Magnet im Programmierkopf bewirkt das Schließen des Reed-Schalters in der implantierten Vorrichtung, um eine Telemetriesitzung einzuleiten. Danach findet zwischen dem Sender und dem Empfänger der implantierten Vorrichtung und einem innerhalb des Programmierkopfs angeordneten Empfänger und Sender eine Aufwärts- und Abwärtskommunikation statt.
Programmiereinrichtungen für implantierbare medizinische Vorrichtungen nach dem neuesten Stand der Technik, wie beispielsweise die von Medtronic, Inc., Minneapolis, Minnesota hergestellte Programmiereinheit vom Modell 9760, ermöglichen die nichtinvasive Steuerung eines vollen Bereichs von Betriebs- und Diagnosefunktionen implantierter Vorrichtungen. Dementsprechend werden diese Programmiereinheiten typischerweise von Ärzten oder anderem medizinischen Personal in einer Klinikumgebung verwendet, so daß der Zustand des Patienten während der Programmiersitzung sorgfältig überwacht werden kann. Durchschnittsfachleute werden jedoch verstehen, daß es in manchen Fällen erwünscht sein kann, eine Einrichtung bereitzustellen, um es dem Patienten zu ermöglichen, den Betrieb der Vorrichtung selbst außerhalb der Klinikumgebung in gewissem Maße zu steuern. Es ist beispielsweise wünschenswert, daß ein Patient mit einem implantierten Rückenmark-Stimulationssystem in der Lage ist, die Vorrichtung auszulösen, um immer dann einen Stimulationsimpuls abzugeben, wenn der Patient eine Schmerzepisode spürt, die die Vorrichtung lindern soll.
Um den Bedarf einer Steuerung einer implantierten Vorrichtung durch den Patienten anzusprechen, wurden sogenannte Programmiereinrichtungen für Patienten, wie das Modell 7433 von Medtronic, entwickelt. Das Modell 7433 wurde dafür ausgelegt, dem Patienten die Steuerung implantierbarer Gewebsstimulatoren von Medtronic zu ermöglichen. Beim Betrieb wurde das Modell 7433 über der Implantationsstelle angeordnet, und es wurde eine Abwärts-Telemetrieverbindung hergestellt, wodurch ein einziger Stimulationszyklus vom Patienten initialisiert werden konnte.
Wenngleich sich die Programmiereinrichtung für Patienten vom Modell 7433 als für den vorgesehenen Zweck zufriedenstellend erwiesen hat, wird angenommen, daß die vorliegende Erfindung in mehreren Aspekten einen Fortschritt gegenüber dem Stand der Technik, für den das Modell 7433 als Beispiel dient, darstellt. Insbesondere wird angenommen, daß in keine für eine Benutzung durch Patienten vorgesehene Programmiereinrichtung aus dem Stand der Technik Merkmale aufgenommen sind, die auf Faktoren, wie die sich ändernden Eigenschaften potentieller Patienten, die die Programmiereinrichtung für Patienten benutzen, einschließlich des Alters, der Bildung, der Geschicklichkeit und der körperlichen und geistigen Gesundheit der potentiellen Patienten, reagieren.
Dementsprechend betrifft die vorliegende Erfindung eine Programmiereinrichtung für Patienten zum Ermöglichen einer Patientensteuerung einer implantierten medizinischen Vorrichtung in der Art eines implantierten Rückenmarkstimulators oder dergleichen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine tragbare, leichtgewichtige und einfach zu verwendende Programmiereinrichtung für Patienten vorgesehen, um es einem Patienten zu ermöglichen, den Betrieb seiner implantierten Vorrichtung außerhalb einer Klinikumgebung zu steuern.
Die Programmiereinrichtung gemäß der offenbarten Ausführungsform der Erfindung weist Merkmale auf, die es Benutzern verschiedenen Alters, Bildungsniveaus, Geschicklichkeitsniveaus und körperlicher und geistiger Gesundheit erleichtern, den Betrieb ihrer implantierten Vorrichtung innerhalb von einem Arzt oder einem Kliniker festgelegter vordefinierter Grenzen sicher zu steuern.
Die vorliegende Erfindung sieht eine tragbare Programmiereinrichtung für Patienten für eine implantierte Vorrichtung gemäß Anspruch 1 vor.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist eine Schaltungsanordnung zum Vermeiden einer Batterieentleerung und/oder einer unerwünschten Kommunikation zwischen der Programmiereinrichtung und der implantierten Vorrichtung bei einem versehentlichen Herunterdrücken einer Taste der Programmiereinrichtung (beispielsweise infolge eines Festklemmens in einem Beutel oder einer Tasche) oder bei einem wiederholten oder über einen längeren Zeitraum durchgehenden Herunterdrücken einer Taste vorgesehen.
Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung bietet die Programmiereinrichtung dem Benutzer eine spürbare, hörbare und sichtbare Rückkopplung, um Informationen hinsichtlich des angemessenen (oder nicht angemessenen) Betriebs der Programmiereinrichtung und der implantierten Vorrichtung zu übermitteln. Die Vorrichtung weist beispielsweise einen Tongeber und Leuchtdioden (LEDs) auf, um beispielsweise anzugeben, daß eine gewünschte Programmierfunktion erfolgreich oder nicht erfolgreich war.
Die vorstehend beschriebenen und andere Aspekte der vorliegenden Erfindung können beim Lesen einer detaillierten Beschreibung einer spezifischen Ausführungsform der Erfindung zusammen mit der anliegenden Zeichnung besser verstanden und eingeschätzt werden, wobei:
1 eine perspektivische Ansicht einer handgehaltenen Programmiereinrichtung für Patienten gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist,
2 eine Draufsicht eines Vorderteils der Programmiereinrichtung aus 1 ist, wobei die Abdeckung des Batteriefachs entfernt wurde,
3 eine Bodenansicht der Programmiereinrichtung aus 1 ist,
4 eine Darstellung der über eine Implantationsstelle des Patienten angeordneten Programmiereinrichtung aus 1 ist,
5 eine Seitenansicht der über einer Implantationsstelle des Patienten angeordneten Programmiereinrichtung aus 1 ist,
6 ein Blockdiagramm einer Schaltungsanordnung innerhalb der Programmiereinrichtung aus 1 ist,
7 ein schematisches Diagramm der Schaltungsanordnung innerhalb der Programmiereinrichtung aus 1 ist,
8 ein Stiftausgangsdiagramm eines integrierten Schaltkreises in der Schaltungsanordnung aus 7 ist und
9 ein Zeitablaufdiagramm ist, in dem ein in den integrierten Schaltkreis aus 8 aufgenommenes zeitlich abgestimmtes Abtasttasten-Entprellschema dargestellt ist.
MECHANISCHE BESCHREIBUNG
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Programmiereinrichtung 10 für Patienten gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Programmiereinrichtung 10 ist eine kleine, handgehaltene, batteriebetriebene Programmiervorrichtung, die von eine implantierbare Vorrichtung aufweisenden Patienten zu verwenden ist, um den Betrieb der implantierten Vorrichtung zu steuern und zu überwachen. Es wird angenommen, daß die offenbarte Ausführungsform beispielsweise zur Verwendung beim Programmieren eines implantierbaren Rückenmark-Stimulationssystems vom Modell 7425 Itrel^TM 3 von Medtronic geeignet ist.
Wie nachstehend in näheren Einzelheiten beschrieben wird, weist die Programmiereinrichtung 10 einen Abwärtsverbindungs-Funkfrequenz-(RF)-Sender zum Senden von Programmiersignalen zu einem implantierten Impulsgenerator (in 1 nicht dargestellt) und einen Aufwärtsverbindungs-RF-Empfänger zum Überwachen des Programmiervorgangs und des Zustands des Impulsgenerators auf. Die Programmiereinrichtung 10 kann bei der gegenwärtig offenbarten Ausführungsform der Erfindung verwendet werden, um den Impulsgenerator ähnlich der Magnetfunktion implantierter Vorrichtungen aus dem Stand der Technik ein- und auszuschalten, wie vorstehend beschrieben wurde. Anders als Magnet- bzw. Reed-Schalter-Konfigurationen kann es die Programmiereinrichtung 10 dem Patienten jedoch auch ermöglichen, die Amplitude, die Rate und die Impulsbreite innerhalb unterer und oberer Grenzen, die vom Arzt unter Verwendung einer Programmiereinrichtung für den Arzt in der Art der vorstehend beschriebenen Programmiereinrichtungen vom Modell 9760 oder von Hartlaub in die implantierte Vorrichtung programmiert worden sind, einzustellen. In diesem Sinne werden Durchschnittsfachleute verstehen, daß die erfindungsgemäße Programmiereinrichtung 10 nicht als ein Ersatz für eine herkömmliche Programmiereinrichtung für den Arzt vorgesehen ist. Die Programmiereinrichtung 10 kann weniger oder andere Programmiermöglichkeiten als eine Programmiereinrichtung für den Arzt aufweisen.
Bei der dargestellten Ausführungsform ermöglicht der Aufwärtsverbindungs-RF-Empfänger in der Programmiereinrichtung 10 das Überwachen des Batterieerschöpfungsniveaus und des Ein-/Ausschaltzustands der implantierten Vorrichtung. Bei anderen Ausführungsformen könnte er dem Benutzer auch andere Zustandsbedingungen oder physio logische Parameter angeben.
Unter weiterem Bezug auf 1 sei bemerkt, daß die Programmiereinrichtung 10 ein äußeres Hauptgehäuse 12 aufweist, das vorzugsweise aus spritzgegossenem ABS und Polycarbonat, Hartkunststoff oder einem anderen ausreichend belastbaren Material besteht, das leichtgewichtig ist, jedoch nicht leicht beschädigt wird, wenn es von einem Patienten beispielsweise in einem Beutel oder einer Tasche getragen wird oder sogar auf den Boden fallengelassen wird. Eine Batteriefachabdeckung 14 ist auf einer oberen Fläche der Programmiereinrichtung 10 angeordnet. Eine Klammer 16 oder eine andere Befestigungseinrichtung kann an einem hinteren Ende der Programmiereinrichtung 10 angeordnet sein, um das Öffnen des Batteriefachs zum Austauschen der Batterien zu erleichtern. 2 ist eine Teildraufsicht der Programmiereinrichtung 10, wobei die Batteriefachabdeckung 14 entfernt wurde. Wie in 2 dargestellt ist, sind im Batteriefach, von der Batteriefachabdeckung 14 geschützt, ein Parametersteuerschalter 17 und ein Lautstärke-Steuerschalter 18 angeordnet, deren Funktionen nachstehend näher beschrieben werden.
Wie in den 1 und 2 dargestellt ist, sind auf der oberen Fläche der Programmiereinrichtung 10 mehrere Benutzertasten 19, 20, 21 und 22 angeordnet, deren Funktionen nachstehend in näheren Einzelheiten mit Bezug auf spätere Figuren beschrieben werden. Die Tasten 19, 20, 21 und 22 haben vorzugsweise eine mechanische Einzelheit, um dem Benutzer einen sensorischen Hinweis zu geben, wenn er einen Finger von einer Taste zu einer anderen gleiten läßt.
Am vorderen Ende der Programmiereinrichtung 10 ist eine äußere Antennenbuchse 26 zum Aufnehmen eines Steckers 27 von einer optionalen äußeren Antenne 28 bereitgestellt. Eine herunterklappbare Kappe 29 ist bereitgestellt, um die Antennenbuchse 26 zu schützen, wenn keine äußere Antenne verwendet wird. Wegen der Verwendung der äußeren Antenne 28 ist es nicht erforderlich, die Programmiereinrichtung 10 während Patientenprogrammiersitzungen über der Implantationsstelle anzuordnen. Dies kann für einen Patienten hilfreich sein, der wegen des körperlichen Zustands des Patienten oder des Orts der Implantationsstelle die Implantationsstelle nicht leicht erreichen kann. Die Antenne 28 kann mit einer Haftscheibe versehen sein, so daß sie während einer Patientenprogrammiersitzung stabil über der Implantationsstelle befestigt werden kann.
Wie Durchschnittsfachleute verstehen werden, ist die Gesamtkonfiguration der Programmiereinrichtung 10 im allgemeinen glatt und gekrümmt, so daß sie bequem in die Hand eines Patienten paßt, wobei die Tasten 19, 20, 21 und 22 auf der oberen Fläche der Programmiereinrichtung leicht zugänglich sind. Entlang jeder Seite des Gehäuses 12 sind elastische Fingergriffe 30 angeordnet (von denen nur einer in der Darstellung aus 1 sichtbar ist), wodurch das bequeme und stabile Greifen durch den Patienten weiter erleichtert wird.
Auf der Unterseite der Programmiereinrichtung 10, die in der Bodenansicht aus 3 dargestellt ist, sind mehrere Leuchtdioden (LEDs) 32, 34, 36 und 38 angeordnet. (Durchschnittsfachleute werden verstehen, daß die LEDs 32, 34, 36 und 38 vorzugsweise innerhalb des Gehäuses 12 angeordnet sind und lediglich durch transparente Fenster im Gehäuse 12 sichtbar sind. Der Einfachheit halber werden die Bezugszahlen 32, 34, 36 und 38 hier nur verwendet, um die einzelnen LEDs zu bezeichnen, die infolge dieser herkömmlichen Anordnung auf der Unterseite der Programmiereinrichtung 10 sichtbar sind.) Die LEDs 32, 34, 36 und 38 sind Hinweiseinrichtungen für die implantierte Vorrichtung und den Zustand der Programmiereinrichtung, wie nachstehend in näheren Einzelheiten beschrieben wird.
In 3 ist auch ein allgemein mit einer Bezugszahl 40 bezeichnetes "Fadenkreuzdiagramm" mit einer zugeordneten Beschriftung dargestellt, das auf die Unterseite der Programmiereinrichtung 10 gedruckt ist, um den Patienten bei der richtigen Positionierung der Programmiereinrichtung 10 über der Implantationsstelle während einer Patientenprogrammiersitzung zu unterstützen. Die Beschriftung 40, in der beispielsweise steht "Zentrieren Sie diese Programmiereinrichtung über ihrem IPG", weist den Patienten an, wo die Programmiereinrichtung 10 angeordnet werden soll, damit von einer implantierten Vorrichtung gesendete Aufwärtsverbindungs-RF-Signale von der inneren Antenne (nicht dargestellt) der Programmiereinrichtung 10 empfangen werden können und damit umgekehrt von der Programmiereinrichtung 10 gesendete Abwärtsverbindungs-Telemetriesignale von der inneren Antenne der implantierten Vorrichtung empfangen werden können. Dies ist in den 4 und 5 dargestellt, in denen ein Patient 42 die Programmiereinrichtung 10 über der Implantationsstelle einer Vorrichtung 44 im üblichen unteren Unterleibbereich des Patienten 42 gegen seinen Körper gelegt hat. Abwärtsverbindungs-RF-Telemetriesignale sind in 5 durch unterbrochene Linien 46 dargestellt.
ELEKTRISCHE BESCHREIBUNG
6 zeigt ein Blockdiagramm der inneren Schaltungsanordnung der Programmiereinrichtung 10. Im Zentrum der in 2 dargestellten Schaltungsanordnung befindet sich ein nachstehend in näheren Einzelheiten beschriebener spezifischer integrierter Schaltkreis (IC) 50. Wie in 2 dargestellt ist, sind die Tasten 19, 20, 21 und 22 ebenso wie der Impulssteuerschalter 17 und der Tongeber-Steuerschalter 18 mit Eingängen des ICs 50 gekoppelt.
Wie zuvor erwähnt wurde, weist die Programmiereinrichtung 10 einen in 6 mit einer Bezugszahl 52 bezeichneten Abwärtsverbindungs-Telemetrie-RF-Sender und einen in 6 mit einer Bezugszahl 54 bezeichneten Aufwärtsverbindungs-Telemetrie-RF-Empfänger auf. Die Senderschaltung 52 ist mit einem Abwärtsverbindungs-Datenausgabeanschluß des ICs 50 gekoppelt, während die Empfängerschaltung 54 mit einem Aufwärtsverbindungs-Dateneingabeanschluß des ICs 50 gekoppelt ist. Die Ausgabe von der Senderschaltung 52 wird über die äußere Antennenbuchse 26, die vorstehend mit Bezug auf 1 erwähnt wurde, einer inneren Antenne 56 zugeführt. Die optionale äußere Antenne 28, die vorstehend mit Bezug auf 1 beschrieben wurde, ist auch abnehmbar mit der Antennenbuchse 26 gekoppelt. Die Verbindung zwischen der Senderschaltung 52 und der inneren Antenne 56 ist über die Antennenbuchse 26 hergestellt, um das Deaktivieren der inneren Antenne 56 zu erleichtern, wenn die äußere Antenne 28 in die Buchse 26 gesteckt ist, wie es auf dem Fachgebiet üblich ist.
Die Antennenbuchse 26 ist auch mit einem Eingang der Empfängerschaltung 54 gekoppelt, so daß von der inneren Antenne 56 (oder der äußeren Antenne 28) empfangene Aufwärtsverbindungs-Telemetriesignale an diese angelegt werden können. Von der Empfängerschaltung 54 empfangene Aufwärtsverbindungs-Telemetriesignale werden dann an den Aufwärtsverbindungs-Dateneingabeanschluß des ICs 50 angelegt.
Ein in 6 mit einer Bezugszahl 58 bezeichneter Tongeber ist mit dem IC 50 gekoppelt, um von ihm ein Steuersignal zu empfangen. Der Tongeber 58 liefert einen hörbaren Hinweis auf bestimmte Programmierereignisse, wie nachstehend in näheren Einzelheiten beschrieben wird.
Eine im Batteriefach der vorstehend mit Bezug auf 1 beschriebenen Programmiereinrichtung 10 untergebrachte 9-Volt-Batterie ist mit jeweiligen Stromeingängen (nicht dargestellt) des ICs 50, der Senderschaltung 52, der Empfängerschaltung 54, der LEDs 32, 34, 36 und 38 und des Tongebers 58 gekoppelt. Der Einfachheit halber sind die Verbindungen zwischen der Batterie und diesen Elementen in 6 nicht dargestellt. Der IC 50 weist eine Spannungsregelschaltung auf, so daß er der Empfängerschaltung 54 ein geregeltes Fünf-Volt-Ausgangssignal liefern kann.
In 7 ist ein detaillierteres schematisches Diagramm der in 6 in Form eines Blockdiagramms dargestellten inneren Schaltungsanordnung dargestellt. Die Elemente aus 7, die mit denen identisch sind, welche mit Bezug auf 6 erörtert wurden, haben in 7 noch die gleichen Bezugszahlen. Die mit Bezug auf 6 beschriebene 9-Volt-Batterie ist in 7 mit einer Bezugszahl 60 bezeichnet. In der folgenden Tabelle 1 ist eine Komponentenliste für die im schematischen Diagramm aus 7 dargestellten Komponenten zusammen mit ihren jeweiligen Komponentenwerten dargestellt: TABELLE 1
Wie in 7 dargestellt ist, ist der im Batteriefach der Programmiereinrichtung 10 angeordnete Tongeberschalter 18 ein Dreipositionsschalter, der es dem Benutzer ermöglicht, den Tongeber auszuschalten oder einen von zwei Widerständen (R1 und R2 in 7) für Lautstärkeeinstellungen des Tongebers 58 auszuwählen. Der auch im Batteriefach angeordnete Parameterwählschalter 17 ist ein Dreipositionsschalter zum Festlegen der Funktion der INC-Taste 19 und der DEC-Taste 20. Abhängig von der Position des Schalters 17 bewirken die INC-Taste 19 und die DEC-Taste 20 das Erhöhen bzw. Verringern der Amplitude, der Rate oder der Impulsbreite der von der implantierten Vorrichtung 44 abgegebenen Stimulationsimpulse.
Die Folgesteuerung des ICs 50 wird durch einen 5,6-MHz-Takt ausgeführt. Die Zeitbasis des Oszillators ist ein in 7 mit Y1 bezeichneter äußerer Keramikresonator. Die für den Resonator Y1 erforderlichen Kondensatoren C17 und C18 liegen vorzugsweise auf dem Chip in maskenprogrammierbarer Form vor, und sie sind bis zu 32 pF wählbar. Zur Feinabstimmung können auch äußere Kondensatoren verwendet werden.
INTEGRIERTER SCHALTKREIS
Der kundenspezifische IC 50 ist gemäß der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform der Erfindung als eine Logikzustandsmaschinen-Steuereinrichtung implementiert, die ein serielles Bitmuster zur RF-Abwärtsverbindungstelemetrie mit von einem auf der Platine vorhandenen ROM abgerufenen Daten erzeugt. Der IC 50 liefert der LED 38 Ansteuersignale. Der IC 50 liefert auch den LEDs 32, 34 und 36 und dem Tongeber 58 auf der Grundlage als Aufwärtsübertragungen von der implantierten Vorrichtung 44 empfangener serieller Bitmuster Ansteuersignale. Die Aufwärtsverbindungs-Telemetriesignale werden von einem in 7 mit U2 bezeichneten integrierten Schaltkreis demoduliert.
Mit Bezug auf 8, worin der IC 50 aus der Schaltung aus 7 isoliert dargestellt ist, zeigt die folgende Tabelle 2 die Stiftfestlegung für den IC 50: TABELLE 2

Gemäß der vorliegenden Erfindung zählt ein chipinterner "Überwachungszeitgeber" aufeinanderfolgende schlechte Aufwärtsverbindungen, die während eines kontinuierlichen Herunterdrückens einer beliebigen Taste erzeugt werden. Hierdurch wird eine Taste erkannt, die über einen längeren Zeitraum gedrückt gehalten wird, beispielsweise wenn die Programmiereinrichtung 10 innerhalb einer Tasche oder eines Beutels des Benutzers festgeklemmt ist. Wenn 32 aufeinanderfolgende schlechte Aufwärtsverbindungen (also keine gültigen Aufwärtsverbindungen) gezählt werden, was geschieht, wenn eine Taste gedrückt wird, während sich die Programmiereinrichtung 10 über einen vorgegebenen Zeitraum nicht in der Nähe der Implantationsstelle befindet, werden die LEDs 32, 34, 36 und 38 deaktiviert und werden Abwärtsverbindungs-Telemetrieübertragungen beendet. Weiterhin wird die geregelte Spannung Vreg eingeschaltet, um den Empfänger-IC U2 herunterzufahren. Hierdurch wird die Lebensdauer der Batterie der Programmiereinrichtung verlängert. Der Betrieb wird 400 Millisekunden nach dem Loslassen aller Tasten wiederhergestellt.
Weiterhin arbeitet gemäß der gegenwärtig offenbarten Ausführungsform der Erfindung beim nächsten Drücken einer Taste nach einem Überwachungsabschalten der Überwachungszeitgeber im IC 50, um ein Abschalten nach nur acht schlechten Aufwärtsverbindungen entsprechend einem zweiten vorgegebenen Zeitraum zu bewirken, es sei denn, es wird eine gute Aufwärtsverbindung empfangen. Hierdurch wird die Batterieverlustleistung infolge eines intermittierenden Herunterdrückens von Tasten, weil die Programmiereinrichtung 10 in der Tasche oder einem Beutel des Benutzers festgeklemmt ist, während sich der Benutzer in einer Weise, die solche Bedingungen einer intermittierend steckengebliebenen Taste erzeugt, herumbewegt, weiter begrenzt. Wenn alle Tasten freigegeben wurden, wird der Betrieb wiederaufgenommen, und XPBLED1B und XPBLED2B, die Stifte 36 und 37 des ICs 50 geben den Batteriezustand sechs Sekunden lang an.
Der IC 50 ist vorzugsweise auch mit einer Durchschnittsfachleuten wohlbekannten Tastenentprellungsfähigkeit versehen, die mit den Tasteneingabestiften 8–17 des ICs 50 verbunden ist. Gemäß einer Ausführungsform verwendet der IC 50 ein zeitlich gesteuertes Abtastschema zum Entprellen der Tastenschalter und zum Erhöhen der Geräuschunempfindlichkeit von ihnen. Gemäß diesem zeitlich gesteuerten Abtastschema werden verschiedene dem Herunterdrücken von Tasten zugeordnete minimale Zeitintervalle festgelegt, wie im Zeitablaufdiagramm aus 9 dargestellt ist. Die verschiedenen in 9 angegebenen Zeitintervalle sind so festgelegt, wie in der folgenden Tabelle 3 dargelegt ist: TABELLE 3
TELEMETRIE
Die Abwärtsverbindungs-Telemetrie besteht aus 33 RF-Impulsstößen, wie durch die in den ROM des ICs 50 programmierten seriellen Daten festgelegt ist. Der erste RF-Impulsstoß ist ein Start-Impulsstoß, und die restlichen sind Datenbits. Programmierinformationen werden durch Impulsintervallmodulation seriell in die implantierte Vorrichtung 44 codiert, was auf dem Fachgebiet wohlbekannt ist. Daten werden durch die Zeit zwischen abfallenden Flanken gesendeter RF-Impulsstöße codiert.
Bei der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind 32 Abwärtsverbindungs-Bits B0 bis B31 so festgelegt, wie in der folgenden Tabelle 4 dargelegt ist: TABELLE 4
Das Fehlerprüfwort wird nur durch Berechnen der Parameter und Wertecodes bestimmt. Beginnend mit dem niedrigstwertigen Bit (LSB) des Parameters wird jedes Parameter- und Wertebit durch eine Gleichung zur zyklischen Redundanzprüfung (CRC) einer Folgesteuerung unterzogen, wie es bekannte Praxis ist.
Die Abwärtsverbindung wird durch Herunterdrücken beliebiger der vier Benutzertasten 19, 20, 21 und 22 eingeleitet. Durch das Herunterdrücken einer Taste wird ein jeweiliger Stift des ICs 50 auf NVDD kurzgeschlossen. Falls zwei oder mehr Tasten gleichzeitig heruntergedrückt werden, wird nur eine Taste erkannt, wobei die Priorität durch die folgende Tabelle 5 gegeben ist: TABELLE 5
Falls die implantierte Vorrichtung 44 ausgeschaltet ist, nimmt sie nur den DEC-Befehl (Taste 20) und den Einschaltbefehl (Taste 21) an. Falls ein unannehmbarer Befehl gegeben wird, piept der Tongeber 58 dreimal. Falls ein INC- oder ein DEC-Befehl gegeben wird (also wenn die Taste 19 bzw. 20 gedrückt wird) und sich der Parameter bereits an seiner jeweiligen Grenze befindet (vom Arzt programmiert, wie vorstehend beschrieben wurde), piept der Tongeber 58 dreimal.
Falls eine der Tasten 19, 20, 21 oder 22 am Ende der Abwärtsverbindung heruntergedrückt bleibt, wird nach einer Verzögerung um zwei Sekunden eine andere Abwärtsverbindung erzeugt. Nach dieser zweiten Abwärtsverbindung werden Abwärtsverbindungsbefehle einmal je Sekunde wiederholt, bis die Taste losgelassen wird. Das Erzeugen wiederholter Abwärtsverbindungen für die INC-Taste 19 und die DEC-Taste 20 erzeugt einen Parameterumlaufeffekt in der implantierten Vorrichtung 44, was nicht unerwünscht ist, weil die Umlaufrate in Kombination mit der anfänglichen Verzögerung um zwei Sekunden verhindert, daß Patienten mit einer geringen Fingergeschicklichkeit eine zu große Parameteränderung vornehmen. Gemäß dieser Ausführungsform verhindern von der implantierten Vorrichtung 44 benötigte Aufwärtsverbindungs- und Abwärtsverbindungszeiten Wiederholungsraten von mehr als einmal je Sekunde. Diese Rate könnte jedoch bei anderen Ausführungsformen vergrößert sein.
Sobald eine Taste 19, 20, 21 oder 22 heruntergedrückt worden ist, wird ein zweites Herunterdrücken nicht anerkannt, bevor 120 Millisekunden nach Abschluß der Funktion des Tongebers verstrichen sind. Hierdurch wird eine Empfindlichkeitsverringerung der Tasten hervorgerufen, um unerwünschte mehrfache Tastendrücke von Patienten, die eine Spastizität in den Fingern haben, zu verhindern.
Das eigentliche Abwärtsverbindungssignal wird etwa 150 Millisekunden verzögert, um dem Empfängerchip Zeit zu geben, den Aufwärtsverbindungsempfang zu stabilisieren. Diese Verzögerung ist nur für den ersten Abwärtsverbindungsbefehl vorgesehen, wenn die Programmiereinrichtung den Schlafmodus verläßt.
Für den Aufwärtsverbindungs-Telemetrieempfang wird der IC U2 (siehe 7) verwendet. Der IC U2 ist ein Standard-Empfängerchip, wie #TDA3047 von Signetics. Der IC U2 reagiert auf Aufwärtsverbindungssignale in der Art derjenigen, die vom Modell 7425 Itrel^TM von Medtronic übertragen werden. Der IC U2 demoduliert die digitalen Bits im Aufwärtsverbindungs-Telemetriesignal und führt den demodulierten Bitstrom dem IC 50 am Stift 22 zu (XRXDATA). Der IC 50 decodiert den demodulierten Aufwärtsverbindungscode und steuert dann geeignete von den LEDs 32, 34 und 36 und den Tongeber 58 an. Bei der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform besteht eine Aufwärtsübertragung aus 19 vollständigen RF-Impulsstößen von der implantierten Vorrichtung 44. Die Aufwärtsübertragung wird 12 ± 4 ms nach Abschluß jeder Abwärtsverbindung von der implantierten Vorrichtung 44 gesendet.
Aufwärtsverbindungscodes werden nach einer Abwärtsverbindung unabhängig davon angenommen und verarbeitet, ob Abwärtsverbindungs-Aktivierungstasten nachfolgend losgelassen oder heruntergedrückt gehalten werden. Der IC 50 reagiert auf Daten vom letzten empfangenen richtigen Abwärtsverbindungssignal, wenn eine Taste heruntergedrückt bleibt. Hierdurch wird ermöglicht, daß die LEDs 32, 34 und 36 und der Tongeber 58 mit dem letzten empfangenen Aufwärtsverbindungssignal richtig funktionieren, wenn die Programmiereinrichtung 10 von der Implantationsstelle der implantierten Vorrichtung 44 entfernt wird, wobei sich der Finger des Benutzers noch auf einer Taste befindet, wobei noch Abwärtsverbindungen aus einem Abstand übertragen werden, der zu groß ist, um verwendbar zu sein. Die LEDs 32, 34, 36 und 38 halten ihren Anzeigezustand über sechs Sekunden nach Loslassen einer Taste, wodurch dem Patienten eine Möglichkeit gegeben wird, sie zu betrachten.
Von der implantierten Vorrichtung 44 wird keine Aufwärtsverbindung übertragen, wenn ein schlechter Zugangscode empfangen wird (also die Programmiereinrichtung 10 und die implantierte Vorrichtung 44 inkompatibel sind), wenn ein schlechter Fehlercode empfangen wird oder wenn ein inkorrektes Impulsintervall (das auf Rauschen hinweist) empfangen wird.
Es ist möglich, daß eine gültige Abwärtsverbindung von der implantierten Vorrichtung 44 empfangen und ausgeführt werden kann, daß eine richtige Aufwärtsverbindung jedoch infolge von elektrischem Rauschen, Funkfrequenzinterferenz oder eines schnellen Entfernens der Programmiereinrichtung 10 von der Implantationsstelle nachfolgend nicht von der Programmiereinrichtung 10 empfangen wird. In diesen Situationen wird außer für die LED 38 für den Batteriezustand der Programmiereinrichtung kein LED-Zustand angegeben, es sei denn, daß eine zuvor empfangene richtige Aufwärtsverbindung als Ergebnis des Umlaufens erreicht worden ist. Unter nahezu allen Programmierbedingungen spürt der Patient die programmierte Änderung sofort, so daß die LEDs 32, 34, 36 und 38 sowie der Tongeber 58 ein zusätzliches bequemes Mittel sind, um zu bestätigen, was der Patient bereits wahrgenommen hat.
Aufwärtsverbindungsbits werden durch Impulsintervall modulation codiert. Daten werden durch die Zeit zwischen ansteigenden Flanken übertragener RF-Impulsstöße codiert. Bei der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform der Erfindung haben die neunzehn Aufwärtsverbindungsbits das in der folgenden Tabelle 6 angegebene Format: TABELLE 6
Der IC 50 erfaßt die Aufwärtsverbindungs-Synchronisationsbits durch Suchen nach einer logischen Eins und wartet dann auf die restlichen Einsen, bis eine Null erkannt wird. Der IC 50 nimmt dann die nachfolgenden Daten an und verarbeitet diese. Dies bedeutet, daß die Aufwärtsverbindung noch richtig empfangen werden kann, wenn einige der ersten Einsen aufwärtsgesendet werden und infolge der Verstärkungssteuerungsstabilisierung des Empfängers verlorengehen. Hinsichtlich der LEDs 32, 34, 36 und 38 sei bemerkt, daß ihre Aktivierung verwendet wird, um einen Sichthinweis auf Programmierereignisse bereitzustellen. Die den Batteriezustand der Programmiereinrichtung anzeigende LED 38 wird immer dann aktiviert, wenn eine Taste heruntergedrückt wird. Die weiteren LEDs 32, 34 und 36 werden nach dem Empfang eines Aufwärtsverbindungssignals aktiviert, wobei bestimmte der LEDs 32, 34 und 36 auf der Grundlage der bestimmten Aufwärtsverbindungssignal-Daten leuchten. Sobald sie aktiviert werden, bleiben die LEDs 32, 34, 36 und 38 nach dem Loslassen einer Taste sechs Sekunden eingeschaltet. Nachdem diese Auszeit von sechs Sekunden abgelaufen ist, tritt der IC 50 in einen Bereitschaftsmodus ein, bis ein neuer Tastendruck auftritt. Hierdurch wird der Leistungsverbrauch während des Bereitschaftsmodus vorteilhaft minimiert, wodurch die Batterielebensdauer verlängert wird.
Wie zuvor erwähnt wurde, geben die LEDs 32, 34 und 36 den Zustand auf der Grundlage der letzten empfangenen guten Aufwärtsverbindung an, wenn eine Taste 19, 20, 21 oder 22 gedrückt gehalten wird, nachdem die Programmiereinrichtung 10 von der Implantationsstelle entfernt worden ist und eine oder mehrere gültige Aufwärtsverbindungen empfangen worden sind. Falls eine der Tasten 19, 20, 21 und 22 nachfolgend gedrückt wird, bevor eine vorhergehende LED-Auszeit von sechs Sekunden abgelaufen ist, bleiben jene LEDs 32, 34, 36 oder 38, die infolge des ersten Tastendrucks eingeschaltet waren, eingeschaltet, bis nach Abschluß des Empfangs einer gültigen Aufwärtsverbindung aktualisiert wird. Falls eine unbefriedigende Aufwärtsverbindung oder keine Aufwärtsverbindung empfangen wird, ist nur die den Batteriezustand der Programmiereinrichtung anzeigende LED 38 aktiv. Die den Batteriezustand der Programmiereinrichtung anzeigende LED 38 und die den Batteriezustand der implantierbaren Vorrichtung anzeigende LED 36 leuchten, um eine gute jeweilige Batterie anzugeben, sie blinken 2 bis 4mal je Sekunde, falls die jeweilige Batterie schwach ist, und sie bleiben ausgeschaltet, falls die Batterie das Ende der Lebensdauer erreicht hat.
Wenngleich bei der gegenwärtig offenbarten Ausführungsform der Erfindung ein kundenspezifischer IC zum Steuern des Betriebs verwendet wird, wie vorstehend beschrieben wurde, wird daran gedacht, daß auch andere Implementierungen gleichermaßen geeignet sind. Es wird beispielsweise angenommen, daß die vorliegende Erfindung auch unter Verwendung einer Vielzweck-Mikrosteuereinrichtung, eines Mikroprozessors oder dergleichen verwirklicht werden könnte. Weiterhin wird angenommen, daß Durchschnittsfachleute, die diese Darlegung gelesen haben, leicht in der Lage sind, einen kundenspezifischen integrierten Schaltkreis zu verwirklichen, um die beschriebene Erfindung zu implementieren.
Anhand der vorstehenden detaillierten Beschreibung einer speziellen Ausführungsform der Erfindung sollte verständlich geworden sein, daß eine Programmiereinrichtung für Patienten offenbart wurde, die dazu dient, dem Patienten die Steuerung einer implantierten Vorrichtung zu ermöglichen. Wenngleich hier eine spezielle Ausführungsform der Erfindung in einigen Einzelheiten beschrieben worden ist, ist zu verstehen, daß dies ausschließlich der Erläuterung der Erfindung in ihren verschiedenen Aspekten diente und den in den folgenden Ansprüchen definierten Schutzumfang der Erfindung nicht einschränken soll.
Die vorliegende Anmeldung ist eine Teilanmeldung der EP-A-0939661

Claims

Tragbarer Patientenprogrammierer für eine implantierte Vorrichtung, wobei der Programmierer aufweist: ein Hauptgehäuse (12), das dafür ausgebildet ist, in der Hand eines Benutzers gehalten zu werden; eine Batterie, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist; eine Anzahl von Benutzertasten (19, 20, 21, 22), die an dem Hauptgehäuse angeordnet sind; wenigstens eine visuelle Anzeige (32, 34, 36, 38), die innerhalb des Hauptgehäuses angeordnet und von außerhalb des Hauptgehäuses sichtbar ist; eine Audio- bzw. Tonanzeige (58), die innerhalb des Hauptgehäuses angeordnet und von außerhalb des Hauptgehäuses hörbar ist; eine Telemetrie-Empfängerschaltung (54), die innerhalb des Gehäuses angeordnet und betreibbar ist, um Uplink-Telemetrie- bzw. Fernmessungssignale von der implantierten Vorrichtung zu empfangen; eine Steuerungsschaltung (50), die in dem Hauptgehäuse angeordnet ist und mit den Benutzertasten, der wenigstens einen visuellen Anzeige, der Audio- bzw. Tonanzeige und der Batterie gekoppelt ist; eine Telemetrie-Senderschaltung (52), die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, zur Übertragung von Downlink-Betriebsbefehls- und Parametersignalen an die implantierte Vorrichtung; wobei die Steuerungsschaltung auf die Betätigung von jeder der Tasten reagiert, um die Telemetrie-Senderschaltung zu steuern, um ein vorbestimmtes Befehls- und Parametersignal an die implantierte Vorrichtung zu übertragen.
Programmierer gemäß Anspruch 1, wobei die Steuerungsschaltung (50) ferner auf kontinuierliches Eindrücken einer der Anzahl der Tasten (19, 20, 21, 22) für länger als eine erste vorbestimmte Zeitspanne, während der keines der Uplink-Signale durch die Empfängerschaltung empfangen wird, reagiert, um die Senderschaltung zu deaktivieren, bis die wenigstens eine Taste losgelassen worden ist.
Programmierer gemäß Anspruch 2, wobei die Steuerungsschaltung ferner auf die Erfolglosigkeit der Empfängerschaltung, ein Uplink-Telemetriesignal nach dem Drücken bzw. Eindrücken einer der Anzahl der Tasten nach einer vorbestimmten zweiten Zeitspanne zu empfangen, reagiert, um die Senderschaltung für eine dritte vorbestimmte Zeitspanne zu deaktivieren.
Programmierer gemäß Anspruch 3, wobei die zweite vorbestimmte Zeitspanne kürzer als die erste vorbestimmte Zeitspanne ist.
Programmierer gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, ferner mit: einem externen Antennenverbinder, der an dem Hauptgehäuse angeordnet und dazu ausgebildet ist, einen passenden Verbinder einer externen Antenne aufzunehmen.
Programmierer gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Programmierer betreibbar ist, um eine Teilmenge der Anzahl von Befehls- und Parametersignalen zu übertragen.