DE69432483T2 - Vorrichtung zur verhinderung des schnarchens und zur verbesserung des atmens - Google Patents
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Description
- Technisches Gebiet der Erfindung
- Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf medizinische Vorrichtungen und spezieller auf einen Apparat zur Verhinderung des Schnarchens und für verbesserte Atmung während des Schlafes.
- Hintergrund der Erfindung
- Schnarchen ist ein Problem, das Millionen von Menschen plagt. Und Schnarchen betrifft nicht nur den Schnarcher, sondern auch diejenigen in Hörweite des Schnarchers. Infolgedessen wurden viele Versuche unternommen, dieses Schnarchproblem zu lösen.
- Beispielsweise offenbart das Shapiro et al. erteilte US-Patent Nr. 5 117 816 eine Anti-Schnarchvorrichtung, die ein einzelnes oberes Mundstück mit einer Kante nutzt, die sich abwärts erstreckt, um den Unterkiefer in einer vorderen Position zu halten. Solche Vorrichtungen werden als einteilige Vorrichtungen bezeichnet. Das Patent von Shapiro et al. macht sich die bekannte Technik zunutze, den Unterkiefer eines Schnarchers auszuweiten, wodurch der Luftkanal geöffnet und das Schnarchen reduziert oder verhindert wird. Ähnliche Vorrichtungen wurden auch im Cook erteilten US-Patent Nr. 5 003 994 und im Hayes et al. erteilten US-Patent Nr. 5 092 346 offenbart.
- Da diese Patente einteilige Vorrichtungen offenbaren, weisen sie signifikante Nachteile auf. Beispielsweise muß der Unterkiefer nahezu stationär gehalten werden, um das Schnarchen mit diesen Vorrichtungen zu verhindern. Diese Verringerung der möglichen Bewegungsfreiheit vergrößert die Beschwerden, ein wichtiger Gesichtspunkt für jedes Zahnmundstück.
- Eine zweiteilige Anti-Schnarchvorrichtung wurde entwickelt, die die Technik der Ausweitung des Unterkiefers nach vorne nutzt. Diese Vorrichtung hat ebenfalls bestimmte Nachteile.
- Insbesondere erfordert sie die Anpassung durch einen Zahnarzt, was mit erhöhten Kosten verbunden ist. Darüber hinaus ist auch der Mechanismus, durch den der Unterkiefer nach vorne ausgeweitet wird, ebenfalls nicht durch den Verwender einstellbar, was in möglichen Beschwerden als auch in mangelnder Effektivität resultiert.
- Deshalb besteht Bedarf an einer Dentalvorrichtung, die Schnarchen reduziert oder eliminiert und die Atmung während des Schlafs verbessert und zur gleichen Zeit für einen für den Verwender komfortablen Sitz sorgt.
- Darüber hinaus hat sich ein Bedarf für eine Anti-Schnarchvorrichtung ergeben, die durch den Verwender individuell angepaßt werden kann; um Kosten zu ermeiden, die aus der Anpassung eines dentalen Paßstücks durch einen professionellen Zahnarzt resultieren können.
- Die
US 1 146 264 A offenbart eine Dentalvorrichtung, die die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist und eine Zahnschiene zur Einstellung eines gebrochenen Kiefers ist. - Zusammenfassung der Erfindung
- Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Dentalvorrichtung zur Verfügung gestellt mit
-
- – einem oberen Bogen, der ein verformbares Material einschließt, worin eine Form wenigstens einiger der oberen Zähne des Verwenders ausgebildet ist,
- – einem unteren Bogen, der ein verformbares Material einschließt, worin eine Form wenigstens einiger der unteren Zähne des Verwenders ausgebildet ist,
- – und einem Pfeiler (Vorsprung), der sich von dem oberen Bogen aus abwärts erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfeiler von dem unteren Bogen getrennt ist und den unteren Bogen berührt, um zu bewirken, daß der untere Bogen sich in bezug auf den oberen Bogen nach vorne erstreckt, wobei der Unterkiefer des Verwenders sich in Bezug auf den Verwender nach vorne erstreckt.
- Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist die Anordnung des Pfeilers nach vorne in bezüg auf den oberen Bogen einstellbar.
- Gemäß einer anderen Ausführungsform ist der Pfeiler so geformt, daß er in den unteren Bogen eingreift, so daß der Mund des Verwenders nicht mehr als in einem vorbestimmten Ausmaß geöffnet werden kann während der Pfeiler eingreift. Darüber hinaus können verschiedene Ausführungsformen kombiniert werden, so daß die Anordnung des Pfeilers nach vorne einstellbar ist und der Pfeiler so geformt ist, daß er in den unteren Bogen eingreift.
- Ein wichtiger technischer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist die Tatsache, daß seine zweiteilige Dentalvorrichtung zur Verfügung gestellt wird, die anpaßbar ist. Die zweiteilige Ausführungsform bietet signifikanten Komfort aufgrund der Freiheit der Bewegung, die sie erlaubt. Desweiteren macht ihre Anpaßbarkeit aufgrund des verformbaren Materials, das zur Ausbildung der Zahnform benutzt wird, die vorliegende Erfindung preiswert.
- Ein weiterer wichtiger technischer Vorteil bestimmter bevorzugter Ausführungsformen ist die Einstellbarkeit nach vorne. Diese Einstellbarkeit nach vorne erlaubt maximalen Komfort, da die vordere Anordnung des Kiefers so eingestellt werden kann, daß sie das Schnarchen verhindert oder reduziert, aber nicht soweit, daß sie Beschwerden verursacht.
- Ein weiterer wichtiger technischer Vorteil bestimmter bevorzugter Ausführungsformen ist die Tatsache, daß der sich abwärts erstreckende Pfeiler so geformt ist, daß er in den unteren Bogen eingreift, wodurch verhindert wird, daß der Mund stärker als in einem vorbestimmten Umfang geöffnet wird, während der Pfeiler in den unteren Borgen eingreift. Dieser Vorteil hilft, das Öffnen des Mundes und entsprechend die Rückstellung des Unterkiefers zu verhindern.
- Kurze Beschreibung der Zeichnungen
- Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung und ihrer Vorteile wird nun Bezug genomnmen auf die folgende Beschreibung bevorzugter, nicht limitierender Ausführungsformen, die in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet werden, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche Merkmale bezeichnen und worin
-
1 : eine isometrische Sicht einer zweiteiligen Anti-Schnarchvorrichtung entsprechend der Lehre der vorliegenden Erfindung zeigt; -
2a–2d : alternative Ausführungsformen eines einstellbaren Pfeilers zeigen, der entsprechend den Lehrender vorliegenden Erfindung konstruiert ist; -
3a–3c : alternative Ausführungsformen eines eingreifenden Pfeilers entsprechend den Lehren der vorliegenden Erfindung zeigen; -
4 : eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung für den Gebrauch in Verbindung mit einem Rohr zeigt und -
5a ,5b : Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung mit Atemkanälen zeigen. - Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
-
1 zeigt eine zweiteilige Anti-Schnarchvorrichtung10 entsprechend den Lehren der vorliegenden Erfindung. Wie in1 gezeigt, ist die zweiteilige Anti-Schnarchvorrichtung10 mit einem oberen Bogen12 und einem unteren Bogen14 versehen. „Zweiteilig" bezieht sich auf die oberen und unteren Bögen12 und14 . Der obere Bogen12 wird in den Mund des Verwenders eingebracht, so daß der obere Zahnbogen im oberen Bogen12 sitzt. In gleicher Weise wird der untere Bogen14 in den Mund des Verwenders eingebracht, so daß der untere Zahnbogen im unteren Bogen14 sitzt. Der obere Bogen12 kann über alle oder nur einige der oberen Zähne des Verwenders passen. In gleicher Weise kann der untere Bogen14 über alle oder nur einige der unteren Zähne des Verwenders passen. - Der obere Bogen
12 wird in Verbindung mit dem sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 verwendet. Der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 kann integral mit dem oberen Bogen12 ausgebildet oder, wie weiter unten diskutiert, am oberen Bogen12 befestigt sein. Der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 stellt bei Gebrauch einen Kontakt mit dem unteren Bogen14 her. Dieser Kontakt bewirkt, daß der untere Bogen44 und entsprechend der Unterkiefer des Verwenders sich leicht nach vorne erstreckt. Diese Erstreckung nach vorne erlaubt das Offenhalten der Luftzufuhr des Verwenders, wodurch Schnarchen verhindert und die Atmung während des Schlafs verbessert wird. Der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 kann eine große Zahl an Formen haben, einschließlich verschiedener Längen, Tiefen und Breiten, um diese Funktion zu erfüllen. Der Ausdruck „Pfeiler" wird benutzt, um jede derartige Struktur zu beschreiben. - Ein bedeutender Vorteil der Anti-Schnarchvorrichtung
10 ist, daß sie sowohl einen oberen Bogen12 als auch einen unteren Bogen14 umfaßt. Der Gebrauch dieser zwei Bogen erlaubt die Freiheit der Bewegung des Unterkiefers. Diese Bewegung ist wichtig, weil sie den Komfort für den Verwender gewährleistet. Einteilige Vorrichtungen aus dem Stand der Technik erlauben keine komfortable Zahnbewegung, wie Bewegungen von einer Seite zur anderen, da ihre Pfeiler in Gewebe im Mund des Verwenders eingreifen. Die Bewegung von Seite zu Seite ist gemäß der vorliegenden Erfindung gewährleistet, da der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 einfach entlang des unteren Bogens14 gleiten kann. - In der Ausführungsform, die in
1 gezeigt ist, weist der obere Bogen eine Mulde18 auf, die mit einem verformbaren Material20 gefüllt ist. Die Mulde18 kann aus einem beliebigen Material geformt sein, das für Dentalzwecke geeignet ist, wie Methylmethacrylat oder einem Polycarbonatharz-Thermoplasten wie dem, der unter der Marke Lexan vertrieben wird. Solche Materialien sind denen, die mit dentalen Mundstücken vertraut sind, bekannt, und andere Materialien können benutzt werden, ohne vom beanspruchten Schutzumfang abzuweichen. Das verformbare Material20 ist an die Mulde18 gebunden und wird für die maßgeschneiderte Ausbildung einer Form der Zähne des Verwenders für einwandfreien Sitz während des Gebrauchs benutzt. Durch die Benutzung eines verformbaren Materials20 kann jeder Verwender seine oder ihre Anti-Schnarchvorrichtung anpassen, ohne die Kosten, die mit einer durch einen professionellen Zahnarzt hergestellten dentalen Form verbunden sind. - Ein geeignetes Material für das verformbare Material
20 ist das Ethylen-Vinyl-Acetat Copolymerharz, das unter der Marke Elvax vertrieben wird. Jedes andere geeignete verformbare Material kann ebenfalls benutzt werden. Typischerweise wird mit einem Material wie Elvax das Material20 auf eine Temperatur von ca. 66°C (150° Fahrenheit), aufgeheizt, z. B. durch einen Mikrowellenofen oder durch Erhitzen in heißem Wasser, so daß das Material20 in seinen verformbaren Zustand gebracht wird. Ein Verwender führt dann den Bogen12 ein und beißt zu, wodurch das Material20 in die Form des oberen Zahnbogens des Verwenders gebracht wird. Der obere Bogen12 wird dann entfernt und abkühlen gelassen, wodurch das Material20 in die Form des oberen Zahnbogens des Verwenders gebracht wird. - In gleicher Weise weist der untere Bogen
14 eine Mulde22 auf, die mit einem verformbaren Material20 gefüllt ist. Eine Form des unteren Zahnbogens wird so, wie in Verbindung mit dem oberen Bogen12 beschrieben, ausgebildet. - Die
2a– 2c zeigen Unteransichten verschiedener Ausführungsformen des oberen Bogens12 und des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 . Diese Ausführungsformen werden mit dem unteren Bogen14 benutzt, obgleich nur der obere Bogen12 gezeigt ist. Wie in2a gezeigt, kann die Anordnung des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 so eingestellt werden, daß die Distanz, die der Unterkiefer des Verwenders sich nach vorne erstreckt, reguliert wird. „Erstreckung, nach vorne"-bezieht sich auf die Erstreckung, in Bezug auf einen Verwender, im wesentlichen vom Rücken des Verwenders zur Vorderseite. - Wie in
2a gezeigt, wird gemäß einer besonderen Ausführungsform zur Einstellung des Pfeilers16 eine Vielzahl von Pfeilern zur Verfügung gestellt, jeder mit unterschiedlicher Pfeilerposition. Drei derartige sich abwärts erstreckende Pfeiler16a ,16b und16c sind gezeigt. Der sich abwärts erstreckende Pfeiler16a wird in einer stärkeren Erstreckung des Unterkiefers nach vorne resultieren, als sie durch den sich abwärts erstreckenden Pfeiler16b verursacht wird. In ähnlicher Weise wird der sich abwärts erstreckende Pfeiler16c eine Erstreckung des Unterkiefers über eine kürzere Distanz vorwärts bewirken, als sie durch die Pfeiler16a oder16b hervorgerufen wird. Die Pfeiler1 6a ,16b und16c sind nur beispielhaft gezeigt, wobei es selbstverständlich ist, daß Pfeiler, die eine geringere oder stärkere Vorwärtserstreckung des Unterkiefers verursachen, verwendet werden können, ohne vom beanspruchten Bereich der Erfindung abzuweichen. - Die sich abwärts erstreckenden Pfeiler
16a ,16b oder16c werden in den oberen Bogen12 eingebracht, in dem sie in den Schlitz24 eingeschoben werden. Der spezielle Schlitz24 , der in2a gezeigt ist, ist lediglich beispielhaft, und Schlitze anderer Größe können verwendet werden, ohne vom beanspruchten Bereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen. In gleicher Weise kann der Pfeiler16 am oberen Bogen12 durch andere Techniken und Strukturen befestigt werden, ohne vom beanspruchten Bereich der Erfindung abzuweichen. In ähnlicher Weise kann der obere Bogen12 mit einem sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 in einer vorbestimmten Position als integraler Bestandteil ausgebildet werden. - Durch Einstellung der relativen Position des sich abwärts erstreckenden Pfeilers
16 , wird das Ausmaß reguliert, in dem der Unterkiefer des Verwenders sich nach vorne erstreckt. Diese Einstellung erhöht den Komfort für den Verwender und erlaubt es dem Verwender auch, zu bestimmen, wie weit der Unterkiefer sich nach vorne erstrecken muß, um Schnarchen zu verhindern oder zu vermindern, wobei der Komfort aufrechterhalten wird. - Die
2b und2c zeigen alternative Aüsführungsformen für die Einstellung der relativen Position des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 . Wie in2b gezeigt, kann die Position des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 über die Stellschraube26 eingestellt werden. Die Stellschraube26 wirkt als hinterer Anschlag für den sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 . Wenn die Stellschraube26 weiter eingeschraubt wird, wird der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 weiter nach vorne geschoben, woraus eine stärkere Erstreckung des Unterkiefers nach vorne resultiert.2c zeigt eine alternative Ausführungsform, in der eine Stellschraube28 den sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 von oben berührt, wodurch der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 in seinem Platz fixiert wird. Die Stellschraube28 könnte gleichermaßen den sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 auf der Unterseite oder der Seite berühren, um dieselbe Funktion auszuführen. - Die
2a ,2b und2c zeigen unterschiedliche Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, in denen die Position des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 entweder nach vorne oder nach hinten eingestellt werden kann. Es sollte selbstverständlich sein, daß die beschriebenen konkreten Techniken für diese Einstellung nur beispielhaft sind, und andere Techniken und Strukturen können benutzt werden, ohne vom beanspruchten Bereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen. - Wie bereits diskutiert, zeigen die
2a ,2b und2c Ausführungsformen für zweiteilige Vorrichtungen. In diesen zweiteiligen Vorrichtungen kontaktiert der Pfeiler16 den unteren Bogen14 . - Die
2d zeigt eine andere zweiteilige Ausführungsform für die Einstellung der Position des Unterkiefers nach vorne. Wie in2d gezeigt, berührt der Pfeiler16 während des Gebrauchs die Halteeinrichtung29 des unteren Bogens14 . Die Halteeinrichtung29 ist einstellbar, was die Einstellung der Position des unteren Bogens14 nach vorne erlaubt. Die Halteeinrichtung29 kann beispielsweise durch Gebrauch einer Stellschraube31 eingestellt werden. Die Halteeinrichtung29 kann auch auf andere Weise eingestellt werden, ohne vom beanspruchten Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Z. B. können mehrere Halteeinrichtungen29 , jede mit einer unterschiedlichen Stopposition, Verwendet werden, ähnlich den Pfeilern aus2a . Jede dieser Halteeinrichtungen kann eingeführt werden, um die Stellung des unteren Bogens14 nach vorne und somit den Unterkiefer hinsichtlich Komfort und erfolgreicher Handhabung, einzustellen. -
3a zeigt eine weitere zweiteilige Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 so geformt ist, daß er den Eingriff in den unteren Bogen14 erlaubt. Dieser Eingriff dient. dem Zweck, eine zu starke Öffnung des Mundes des Verwenders während des Gebrauchs zu verhindern. Wenn der Mund des Verwenders sich während des Gebrauchs zu stark öffnet, wäre es möglich, daß der sich abwärts erstreckende Pfeiler nicht länger in Kontakt mit dem unteren Bogen14 ist, was mit einer Rückstellung des Unterkiefers. verbunden wäre. Eine spezielle Ausführungsform zum Erreichen dieses Zieles ist in den3a und3b gezeigt. Wie gezeigt, klingt der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 in eine Ausnehmung im unteren Bogen14 ein. Insbesondere ist der sich abwärts erstreckende Pfeiler16 mit einer Schulter30 ausgeformt, die in die passende Schulter32 des unteren Bogens14 eingreift. Wie in3a gezeigt, ist die Ausnehmung im unteren Bogen14 so verlängert, daß sie die Seitwärtsbewegung des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 erlaubt, was sowohl die komfortable Seitwärtsbewegung des oberen Bogens12 als auch des unteren Bogens14 erlaubt. Es ist selbstverständlich, daß die Schultern30 und32 auch als Teil einer genuteten oder elliptischen Eingriffsstruktur oder einer beliebigen anderen Struktur ausgebildet sein kann, die die Eingriffsfunktion ertfüllt, ohne vom Umfang der Ansprüche abzuweichen. -
3c zeigt eine Ausführungsform, in der die Länge des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 eingestellt werden kann. Mit einem längeren sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 erlaubt der Eingriff des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 in den unteren Bogen14 eine weitere Öffnung des Mundes. Diese Einstellbarkeit in der Länge des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 erlaubt auch die Anpassung des Sitzes und erhöht den Komfort. - Die spezielle Struktur, die in Verbindung mit den
3a bis3c diskutiert wurde, ist lediglich veranschaulichend. Es sollte selbstverständlich sein, daß andere Strukturen verwendet werden können, um den Eingriff des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 in den unteren Bogen14 zu erlauben. Die Funktion dieses Eingriffs ist, wie oben diskutiert, die Verhihderung der Wahrscheinlichkeit, daß ein Verwender seinen oder ihren Mund während des Schlafs öffnet und dadurch Rückstellung des Unterkiefers und mögliches Schnarchen verursacht. - Die in Verbindung mit den
2a bis2c diskutierten Ausführungsformen, in der sich die relative Stellung des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 nach vorne einstellen läßt, kann auch in Verbindung mit den Ausführungsformen benutzt werden, die in den3a bis3c diskutiert wurden. Entsprechend kann die Fähigkeit des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 , in den unteren Bogen14 einzugreifen, mit der Einstellung der relativen Position des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 nach vorne kombiniert werden. -
4 zeigt eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der eine Rohrschleife (Rohrring)34 für den Gebrauch in Verbindung mit dem oberen Bogen12 und dem sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 zur Verfügung gestellt wird. Die Rohrschleife34 sichert ein Rohr36 . Das Rohr36 kann den Fluß eines Gases wie Sauerstoff erlauben. Rohre wie das Rohr36 werden im Zusammenhang mit, Schlafapnoe-Patienten verwendet, um die angemessene Sauerstoffversorgung für den Verwender sicherzustellen. Die Rohrschleife34 kann als integraler Bestandteil des oberen Bogen12 ausgebildet sein, integral mit dem sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 oder entweder am oberen Bogen12 oder am sich abwärts erstreckenden Pfeiler16 befestigt werden. In entsprechender Weise könnte die Rohrschleife34 in Verbindung mit oder am unteren Bogen14 befestigt ausgebildet sein. Die5a zeigt eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die Atemkanäle42 umfaßt. Die Atemkanäle42 können als integraler Bestandteil des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 , des oberen Bogens12 oder des unteren Bogens44 ausgebildet sein. Der Zweck dieser Atemkanäle ist die zur Verfügungstellung einer offenen Verbindungsstrecke für das Atmen während des Gebrauchs. Diese Atemkanäle42 können mit beliebigen bereits diskutierten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kombiniert werden. Die Atemkanäle42 erstrecken sich nach vorne, um die Lippen des Verwenders so zu trennen, daß der Durchtritt der Luft durch den Mund gewährleistet wird. Solche Atemkanäle werden bei einer Verhinderung des Schnarchens und der Behandlung von Schlafapnoe nützlich sein. Es sollte selbstverständlich sein, daß die konkrete Struktur der Atemkanäle, die in den5a und5b gezeigt ist, beispielhaft ist und andere Strukturen verwendet werden können, ohne vom beanspruchten Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. - Die
5b zeigt eine Ausführungsform eines Pfeilers16 , der Atemkanäle4 2 aufweist. Wie in5b gezeigt, befinden sich die Atemkanäle42 auf einer oder beiden Seiten des sich abwärts erstreckenden Pfeilers16 , um eine freie Verbindungsstrecke zum Atmen zur Verfügung zu stellen. - In jeder der Ausführungsformen, die oben beschrieben wurden, können der obere und der untere Bogen stärker durch verschiedene Klammern an den Zähnen des Verwenders gesichert werden. Beispielhafte Klammern umfassen C-Klammern, Ball-Klammern und U-Klammern.
Claims (17)
- Dentalvorrichtung (
10 ) mit einem oberen Bogen (12 ), der ein verformbares Material (20 ) einschließt, worin eine Form wenigstens einiger der oberen Zähne des Verwenders ausgebildet ist, – einem unteren Bogen (14 ), der ein verformbares Material (20 ) einschließt, worin eine Form wenigstens einiger der unteren Zähne des Verwenders ausgebildet ist, und – einem Pfeiler (16 ), der sich von dem oberen Bogen (12 ) aus abwärts erstreckt,dadurch gekennzeichnet , daß der Pfeiler (16 ) von dem unteren Bogen (14 ) getrennt ist und den unteren Bogen berührt, um zu bewirken, daß der untere Bogen (14 ) sich in Bezug auf, den oberen Bogen (12 ) nach vorne erstreckt, wobei der Unterkiefer des Verwenders sich in Bezug auf den Verwender nach vorne erstreckt. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Anordnung des unteren Bogens (
14 ) nach vorne in Bezug auf den oberen Bogen (12 ) einstellbar ist. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 2, bei der der Pfeiler (
16 ) nach vorne einstellbar ist, um die Einstellung des unteren Bogens (14 ) nach vorne zu erzielen. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 2, weiterhin mit einer einstellbaren Halteeinrichtung (
29 ), die mit dem unteren Bogen (14 ) gekoppelt ist, wobei der Pfeiler (16 ) die einstellbare Halteeinrichtung berührt, um die Einstellung des unteren Bogens nach vorne zu bewirken. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der obere Bogen (
12 ) einen Schlitz (24 ) enthält und der Pfeiler (16 ) in den oberen Bogen durch diesen Schlitz eingreift. - Dentalvorrichtung nach Anspruch
5 , weiterhin mit mehreren Pfeilern (16a ,16b ,16c ), von denen nur einer in den oberen Bogen (12 ) zu irgendeinem Zeitpunkt eingreift, wobei die Pfeiler unterschiedliche Stellungen nach vorne in Bezug auf den oberen Bogen haben, wenn sie in den oberen Bogen eingreifen. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 5, weiterhin mit einer Stellschraube (
26 ), wobei diese Stellschraube die Stellung des Pfeilers (16 ) nach vorne in dem Schlitz einstellt. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 5, weiterhin mit einer Stellschraube (
28 ), wobei diese Stellschraube die Stellung des Pfeilers (16 ) in diesem Schlitz nach vorne fixiert. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Pfeiler (
16 ) so geformt ist, daß er in den unteren Bogen (14 ) eingereift, so daß der Mund des Verwenders nicht mehr als eine vorbestimmte Menge geöffnet werden kann, während der Pfeiler eingereift. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 9, bei der der Pfeiler (
16 ) eine erste Schulter (30 ) einschließt und der untere Bogen (14 ) eine passende Schulter (32 ) derart einschließt, daß die erste Schulter und die passende Schulter ineinander eingreifbar sind. - Dentalvorrichtung nach Anspruch
10 , bei der die passende, Schulter (32 ) die Bewegung Seite an Seite des oberen Bogens und des unteren Bogens (12 ,14 ) anpaßt. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 9, bei der die Stellung des unteren Bogens (
14 ) nach vorne in Bezug auf den oberen Bogen einstellbar ist. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 9, bei der der obere Bogen (
12 ) einen Schlitz (24 ) enthält und der Pfeiler (16 ) in den oberen Bogen durch diesen Schlitz eingreift. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 13 weiterhin mit "mehreren Pfeilen (
16a ,16b ,16c ), von denen zu irgendeinem Zeitpunkt nur einer in den oberen Bogen (12 ) eingreift, wobei der Pfeiler unterschiedliche Stellungen in Bezug auf den oberen Bogen nach vorne hat, wenn er in den oberen Bogen eingreift, und wobei die Pfeiler unterschiedliche Längen besitzen, so daß die Menge, in der der Mund des Verwenders geöffnet werden kann, variabel ist. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 1 weiterhin mit einer Rohrschleife (
34 ) zur Befestigung eines Rohres (36 ), welches dem Verwender Gas zuführt. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 1 weiterhin mit Atemkanälen (
42 ), die sich von der Vorrichtung aus und durch Lippen des Verwenders hindurch erstrecken und dabei verbesserten Luftstrom während des Schlafens ergeben. - Dentalvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Pfeiler (
16 ) ein gleitbarer Pfeiler ist, der in Bezug auf den oberen Bogen nach vorne einstellbar ist.
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8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: AIRWAY TECHNOLOGIES LLC, CARROLLTON, TEX, US |
|
8381 | Inventor (new situation) |
Inventor name: THORNTON, W. KEITH, DALLAS, US |