DE69333533T2 - Druckkopfwartestation für Drucker - Google Patents

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DE69333533T2
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    • B41JTYPEWRITERS; SELECTIVE PRINTING MECHANISMS, i.e. MECHANISMS PRINTING OTHERWISE THAN FROM A FORME; CORRECTION OF TYPOGRAPHICAL ERRORS
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    • Y10T74/188Reciprocating or oscillating to or from alternating rotary including spur gear
    • Y10T74/18808Reciprocating or oscillating to or from alternating rotary including spur gear with rack

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Antriebssystem, das kostengünstige Lösungen für Probleme bietet, die mit der Ausrichtung, dem Auswechseln und dem Transport von Instrumentalität zusammenhängen. Ein derartiges Antriebssystem erwies sich bisher vor allem bei Anwendungen als nützlich, die auf das Warten eines Druckkopfes bei einem Drucker bezogen sind, und wird hierin allgemein als solches beschrieben.
  • Bei einem herkömmlichen Drucker wird eine Wartung eines Druckkopfes bewerkstelligt, indem der Druckkopf des Druckers zu einer vorbestimmten Wartungsposition bewegt wird, indem der Wartungsmechanismus zu einem vorbestimmten Schnittstellenpunkt geschoben wird und indem die gewünschte Wartungsaufgabe durchgeführt wird. Der Wartungsmechanismus bildet allgemein einen Bestandteil einer Wartungsstation, wobei die Wartungsstation in dem Chassis des Druckers beherbergt ist, um die Station vor unbeabsichtigten Schäden abzuschirmen. Um den Wartungsmechanismus in eine Schnittstelle mit dem Druckkopf zu bringen, wirkt man herkömmlicher Weise unter Verwendung eines Wagens, der den Druckkopf in seine Wartungsposition bewegt, auf die Station ein. Ein derartiger Wagen wirkt allgemein durch eine mit Hilfe eines Nockens bewirkte Ineingriffnahme der Station auf dieselbe ein, wobei der Wartungsmechanismus in die gewünschte Schnittstellenposition bewegt wird. Auf Grund der Ineingriffnahme des Wagens und der Wartungsstation wird der Wartungsmechanismus während der Operation der Wartungsaufgabe wahlweise verriegelt oder in seiner Position gehalten. Nachdem die Wartungsaufgabe durchgeführt wurde, bringt der Druckkopfwagen die Station außer Eingriff, und der Wartungsmechanismus darf in seine anfängliche Position zurückfallen.
  • Obwohl die soeben beschriebene Anordnung relativ einfach und somit kostengünstig ist, war sie bisher durch eine nicht sehr genaue Ausrichtung zwischen dem Wartungsmechanismus und dem zu wartenden Druckkopf gekennzeichnet. Derartige Ungenauigkeiten sind zu einem großen Teil auf das Verfahren des Wartungsstationstransports zurückzuführen, hängen jedoch auch mit der Art und Weise zusammen, wie der Wartungsmechanismus während der Operation der Wartungsaufgabe verriegelt oder in seiner Position gehalten wird. Beispielsweise schafften es bekannte Anordnungen bisher nicht, eine ausreichende Ausrichtung der Wartungsstation zu liefern, wobei allgemein eine Bewegung in allen außer einem der sechs linearen und rotatorischen Freiheitsgraden eine Bewegung ermöglicht wurde. Diese Bewegung führte wiederum zu einer ineffektiven Abdeckung von Druckköpfen, eine Wartungsaufgabe, die üblicherweise bei Tintenstrahldruckern, Druckern, bei denen Nasstintendruckköpfe (Stifte) verwendet werden, durchgeführt wird.
  • Ein weiterer Bereich, in dem bekannte Wartungsanordnungen Spielraum für Verbesserungen bieten, ist der Bereich der Anpassungsfähigkeit und Auswechselbarkeit der Wartungsstation, Merkmale, die eine Verwendung eines einzigen Druckerchassis und/oder einer einzigen Wartungsstation bei unterschiedlichen Druckeranwendungen ermöglichen. Es kann beispielsweise wünschenswert sein, ein Chassis oder eine Wartungsstation bereitzustellen, das bzw. die eine Wartung verschiedener Druckkopfkonfigurationen (z. B. für Anwendungen mit einem einzigen oder mit mehreren Druckköpfen) ermöglicht. Eine derartige Anpassungsfähigkeit würde wahrscheinlich zu niedrigeren Herstellungs- und Entwurfskosten und somit zu einem niedrigeren Kaufpreis für den Endbenutzer führen. Trotz der vorhersehbaren Vorteile sehen bekannte Drucker keine ausreichende Anpassung oder Ersetzung von Druckkopfwartungsstationen vor. Drucker des Standes der Technik verwenden statt dessen Wartungsstationen, die als fester Bestandteil des Chassis des Druckers hergestellt werden und somit nicht für einen einfachen Ersatz geeignet sind, wenn eine alternative Druckeranwendung gewünscht wird.
  • In der DE-A-27 42 963 ist ein Antriebssystem gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 offenbart.
  • Das erfundene Antriebssystem ist in den Patentansprüchen definiert.
  • Das Antriebssystem ist in der Lage, eine Instrumentalität wie z. B. den Schlitten und den Wartungsmechanismus auf effektive Weise in Positionen zu verriegeln, die relativ zu der Referenzstruktur, z. B. dem Chassis des Druckers, vordefiniert sind.
  • Das Antriebssystem besteht allgemein aus einem eine Instrumentalität tragenden Gestell, einem sich drehenden Ritzel und einem Schneckengetriebe, wobei diese Komponenten in einer Anordnung konfiguriert sind, um ein Verriegeln der Instrumentalität auf ein entsprechendes Verriegeln des Schneckengetriebes hin zu bewirken. Das Gestell, das mit dem Ritzelzahnrad gekoppelt ist, wird relativ zu der Referenzstruktur entlang einem vorbestimmten Weg in einer ersten Richtung selektiv bewegt, wobei diese Bewegung selektiv durch einen beweglichen Anschlag begrenzt ist. Die Begrenzungswirkung wird durch eine ausgewählte Platzierung des Anschlags in einer ersten Position bewirkt, bei der der Anschlag auf eine Bewegung des Gestells hin in Eingriff genommen wird, um in dem antreibenden Ritzelzahnrad ein Drehmoment aufzubauen. Jedoch ist der Anschlag auf gezielte Weise zu einer Position beweglich, in der das Ritzelzahnraddrehmoment abgemildert ist, was es dem Gestell und somit der durch dasselbe getragenen Instrumentalität ermöglicht, entlang dem vorbestimmten Weg in der ersten Richtung weiterzulaufen.
  • Auf Grund der verschiedenen Adaptationen, die bei dem derzeit verbesserten modularen Wartungsstationsentwurf möglich sind, ist es allgemein notwendig, die gewünschte Wartungsaufgabe zu identifizieren, bevor ein Druckkopf gewartet wird. Nachdem dies erfolgte, ist es ferner notwendig, zu bestimmen, welche relativen Positionen des Druckkopfes und des Schlittens notwendig sind, um die Aufgabe zu erfüllen. Der Druckkopf wird dann zu der entsprechenden Wartungsposition bewegt, und die Aufgabe wird durchgeführt.
  • Bei bestimmten Gelegenheiten ist es wichtig, zu gewährleisten, dass präzise relative Positionen des Wartungsmechanismus und des Druckkopfes während des Verlaufs einer Wartungsaufgabe wie z. B. des Abdeckens eines Druckkopfes erzielt und aufrecht erhalten werden. Aus diesem Grund verwendet die hierin offenbarte verbesserte Wartungsstation ein Ausrichtungssystem, das eine relative Drehung zwischen dem Druckkopf und dem Wartungsmechanismus um eine Achse, die der Richtung der relativen Annäherung entspricht, begrenzt. Dies wird bewerkstelligt, indem der Druckkopfwagen mit einer Mehrzahl von beabstandeten Arretierungen versehen wird und indem der Schlitten der Wartungsstation (an dem der Wartungsmechanismus befestigt ist) mit einer Mehrzahl von entsprechend beabstandeten Pfosten versehen wird.
  • Der Schlitten wird allgemein durch ein Klemmbauglied gehalten, das wiederum an dem Gestell befestigt ist, so dass die Schlittenbewegung bewerkstelligt werden kann. Um den Schlitten aus dem Klemmbauglied zu entfernen, drückt die Bedienperson des Druckers einfach gegen einen Vorsprung, der sich von der Basis des Schlittens auf winkelförmige Weise nach oben erstreckt. Der Vorsprung wird relativ zu einem Finger gedrückt, der sich von der Klemme nach oben erstreckt, wobei dieses Vorgehen, wenn die Klemme und der Schlitten kombiniert sind, den Schlitten gegen ein nachgiebiges Bauglied drückt, um eine nach oben gerichtete, vorgespannte Freigabe des Schlittens zu bewirken. Eine feste, lockerungssichere, lösbare Kopplung des Schlittens (und somit des Wartungsmechanismus) mit der Klemme wird dadurch bereitgestellt.
  • Diese und weitere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden bei Betrachtung der Zeichnungen und der ausführlichen Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels, das nachstehend dargelegt wird, leichter verständlich.
  • 1 ist eine isometrische Ansicht eines Druckers, wobei dieser Drucker eine Druckkopfwartungsstation des hierin beschriebenen Typs verwendet.
  • 2 ist eine vergrößerte isometrische Ansicht der verbesserten Wartungsstation, wobei die Wartungsstation isoliert gezeigt ist.
  • 3 zeigt die Wartungsstation der 3, bei der mehrere Komponenten entfernt sind, um das Antriebssystem der Station besser darzulegen.
  • 4 zeigt das Antriebssystem der 3 in isolierter Darstellung.
  • 5A und 5B veranschaulichen einen Betrieb des bei 3 gezeigten Antriebssystems, wobei diese Ansicht vereinfacht wurde, um den Mechanismus, durch den das Antriebssystem angehalten wird, freizulegen.
  • 6A bis 6D zeigen eine Kombination aus Schlitten/Klemme, die einen Bestandteil der Wartungsstation der 2 bildet, wobei eine Trennung des Schlittens und der Klemme veranschaulicht ist.
  • 7 zeigt die verbesserte Wartungsstation, bei der der Schlitten der Wartungsstation in dem Druckkopfwagen des Druckers ausgerichtet wurde.
  • Es sei mit einem allgemeinen Überblick über die Erfindung begonnen, wobei unter anfänglicher Bezugnahme auf 1 zunächst auf die Tatsache verwiesen wird, dass das erfundene Verfahren und die erfundene Vorrichtung für eine Verwendung bei einem Tintenstrahldrucker 10 eines gewissermaßen herkömmlichen Entwurfs geeignet sind. Man sollte jedoch erkennen, dass dieses Verfahren und diese Vorrichtung desgleichen bei Druckern eines anderen Stils verwendet werden können, z. B. bei Druckern mit angetriebenen Stiften, bei Punkt-Matrix-Druckern oder bei anderen, etwas unterschiedlichen Vorrichtungen. Trotz ihrer Anpassungsfähigkeit werden das Verfahren und die Vorrichtung hierin speziell im Kontext eines Tintenstrahldruckers, eines Druckers, bei dem sie sich als besonders nützlich erwiesen haben, beschrieben.
  • Wie gezeigt ist, umfasst der Drucker 10 ein Chassis 12, wobei dieses Chassis eine Referenzstruktur definiert, relativ zu der verschiedene Instrumentalitäten bewegt werden, wie nachstehend näher beschrieben wird. Der gezeigte Drucker umfasst ferner (wie in vereinfachter Form durch eine teilweise Loslösung seines Chassis dargelegt ist) einen sich hin- und herbewegenden Wagen 14, der ein Paar von Druckköpfen 14a , 14b hält. Bei dem in 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Druckkopf 14a ein monochromer (schwarzer) Stift, und der Druckkopf 14b ist ein Drei-Farben-Stift (Cyan, Magenta, Gelb). Während eines Druckvorgangs bewegt sich der Wagen entlang einer Wagenwelle 15 in dem Chassis des Druckers horizontal hin und her, wobei die Druckköpfe gezielt Tinte auf ein Druckmedium, das querüber hinweg läuft, aufbringen. Obwohl der Drucker 10 in 1 mit einem mehrere Druckköpfe aufweisenden Wagen ausgestattet ist, werden Fachleute erkennen, dass der Drucker durch einen relativ einfachen Vorgang modifiziert werden kann, um einen mit einem einzigen Druckkopf versehenen Wagen zu verwenden. In beiden Fällen erfordert der Druckkopf bzw. erfordern die Druckköpfe ein regelmäßiges Warten durch einen Mechanismus wie z. B. denjenigen, der in der verbesserten Wartungssta tion, die in einer allgemein vereinfachten Form bei 16 gezeigt ist, enthalten ist.
  • Bei einem herkömmlichen Tintenstrahldrucker wie z. B. dem Drucker 10 werden Druckköpfe durch die Durchführung verschiedener Wartungsaufgaben gewartet, wobei derartige Aufgaben allgemein notwendig sind, um die Funktionstüchtigkeit von Druckköpfen zu bewahren. Eine derartige Wartungsaufgabe bezieht sich auf das periodische Abwischen von Druckköpfen, eine Aufgabe, die allgemein in einer entsprechenden US-Patentanmeldung, die den Titel „Synchronized Carriage and Wiper Motion Method and Apparatus for Ink-jet Printers" trägt, Gast et al. als Erfinder nennt und der gleichen Anmelderin wie das vorliegende Dokument gehört, beschrieben ist. Eine weitere Wartungsaufgabe betrifft ein Abdecken von Druckköpfen, wobei ein Beispiel eines derartigen Vorgangs in der US-Patentschrift Nr. 5,027,134 mit dem Titel „Non-Clogging Cap and Service Station for Ink-jet Printers", die am 25. Juni 1991 erteilt wurde und die ebenfalls derselben Anmelderin wie das vorliegende Dokument gehört, angegeben ist. Obwohl beide Aufgaben wichtig sind und beide Aufgaben durch die hierin beschriebene verbesserte Wartungsstation durchgeführt werden, wird die Abdeckungsaufgabe als Hauptbeispiel gewählt, anhand dessen die Vorrichtung und Methodologie, die die vorliegende Erfindung bilden, erläutert werden soll.
  • Um ein Warten des Druckkopfes des Druckers durchzuführen, wird gewünscht, ein neu entwickeltes Druckkopfwartungsverfahren einzusetzen, das es dem Drucker auf wirtschaftliche Weise ermöglicht, Aufgaben wie z. B. die oben genannten auszuführen. Wie man erkennen wird, ist ein derartiges Verfahren äußerst nützlich beim Bewirken einer ordnungsgemäßen Druckkopfabdeckung, insbesondere dort, wo die Abdeckung in einem Drucker durchgeführt werden soll, der eventuell modifiziert wird, um entweder einen Wagen mit einem einzelnen oder mit mehreren Druckköpfen zu verwenden. Unterschiedliche Wagenkonfigurationen erforderten in der Vergangenheit entsprechend unterschiedliche Abdeckungskonfigurationen und machten somit die Druckkopfabdeckung zu einer unnötig komplexen Aufgabe. Jedoch kann ein Druckkopfabdecken angesichts der Tatsache, dass üblicherweise lediglich drei Wagenkonfigurationen verwendet werden, vereinfacht werden. Derartige Konfigurationen umfassen die Verwendung: (1) eines einzelnen monochromen Druckkopfes; (2) eines einzelnen Drei-Farben-Druckkopfes; oder (3) sowohl eines monochromen Druckkopfes als auch eines Drei-Farben-Druckkopfes. Druckköpfe, die bei jeglichen dieser Konfigurationen verwendet werden, können unter Verwendung derselben Wartungsstationsanordnung (nachstehend näher beschrieben) abgedeckt werden, indem über den Wagen eine Kontrolle ausgeübt wird, wenn die Abdeckungsaufgabe ausgeführt werden soll. Desgleichen kann durch ein synchrones Wirken des Wagens mit den Wischvorrichtungen ein Abwischen des Druckkopfes auf steuerbare Weise bewirkt werden, ohne den Entwurf oder die Konfiguration der Wartungsstation zu ändern.
  • Folglich wird die Druckkopfwartung in dem Drucker 10 unter Verwendung eines Verfahrens bewerkstelligt, das damit beginnt, die gewünschte Wartungsaufgabe (z. B. Abdecken sowohl von monochromen als auch Drei-Farben-Druckköpfen) zu identifizieren. Nachdem die Aufgabe identifiziert wurde, wird eine Bestimmung durchgeführt, wo der Druckkopf bzw. die Druckköpfe während der Ausführung der Aufgabe positioniert werden sollte(n), und der Wagen wird bewegt, um den Druckkopf bzw. die Druckköpfe in diese Position(en) zu bewegen. An diesem Punkt kann die Aufgabe ausgeführt werden. Um einen derartigen Vorgang automatisch durchzuführen, wird die Wagenbewegung vorzugsweise durch einen Prozessor wie z. B. einen Mikroprozessor des Typs, der bei Druckern eines herkömmlichen Entwurfs allgemein verwendet wird, gesteuert. Der Prozessor wird allgemein mit Informationen bezüglich der verwendeten Wagenkonfiguration und mit Informationen versorgt, die es dem Prozessor ermöglichen, zu bestimmen, wo der Druckkopf während der anstehenden Druckkopfwartungsaufgabe positioniert werden sollte.
  • Nun, da eine spezifischere Beschreibung der verbesserten Wartungsstation geliefert wird und da zu diesem Zweck anfänglich auf 2 verwiesen wird, wird dem Leser eine isometrische Veranschaulichung der Wartungsstation 16 an die Hand gegeben, wobei diese Vorrichtung unabhängig von dem Drucker gezeigt ist. Wie angegeben ist, umfasst die Wartungsstation einen Rahmen 18, wobei dieser Rahmen die Wartungsstation effektiv enthält, um ein Entnehmen und Wiedereinsetzen der Wartungsstation als Ganzes zu ermöglichen. Der Rahmen ist für eine starre Befestigung an dem Chassis des Druckers konfiguriert, wobei dieser Rahmen ein Paar von horizontal vorspringenden Niederhaltungsanbringungen umfasst, von denen eine bei 18a in 2 gezeigt ist.
  • Wie man verstehen wird, ermöglichen die Niederhaltungsanbringungen eine Befestigung der Wartungsstation an Erhebungen des Bodens des Chassis, wobei eine derartige Befestigung über geeignete Befestigungsmittel wie z. B. Schrauben (nicht gezeigt) erzielt wird. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Niederhaltungsanbringungen von benachbarten gegenüberliegenden Ecken des Rahmens, und der Rahmen entspricht der Innenstruktur des Chassis, um eine stabile Kombination aus Wartungsstation und Chassis zu gewährleisten. Somit ist der Rahmen entworfen, um eine einzigartige modulare Druckerorganisation zu liefern und gleichzeitig eine starre Positionssteuerung von Merkmalen aufrechtzuerhalten, die kritisch für den Betrieb der Wartungsstation sind, wie bei weiterer Lektüre verständlich wird.
  • Unter weiterer Bezugnahme auf 2, wobei jedoch ein stärkeres Augenmerk auf die Merkmale gerichtet wird, die ein Warten von Druckköpfen bewerkstelligen, wird man erkennen, dass die gezeigte Wartungsstation einen die Wartung bei dem Druckkopf bzw. den Druckköpfen durchführenden Schlitten 20 umfasst, wobei dieser Schlitten relativ zu dem Rahmen der Station (und somit zu dem Chassis des Druckers) beweglich ist, um ein Warten der Druckköpfe des Druckers zu bewirken. Wie man erkennen wird, trägt der Schlitten verschiedene Instrumentalitäten, einschließlich eines Druckkopfwartungsmechanismus wie z. B. Abdeckungen 22a , 22b und Wischvorrichtungen 24a , 24b . Ein derartiger Wartungsmechanismus, wie er durch die relevante Nomenklatur nahe gelegt wird, ist sowohl beim Abwischen der Druckköpfe des Druckers (unter Verwendung der Wischvorrichtungen 24a , 24b ) als auch beim Abdecken der Druckköpfe des Druckers (unter Verwendung der Abdeckungen 22a , 22b ) nützlich, wie allgemein bei den Erfindungsoffenbarungen, auf die oben verwiesen wurde und die derselben Anmelderin gehören, beschrieben ist. Fachleute verstehen beispielsweise, dass die Abdeckung 22a konfiguriert ist, um ein Abdecken des monochromen Druckkopfes 14b (siehe 1) zu bewerkstelligen, und dass die Abdeckung 22b konfiguriert ist, um eine ordnungsgemäße Abdeckung eines Drei-Farben-Druckkopfes 14a (siehe 1) zu bewirken. Die Abdeckungen sind an dem Prozessor des Druckers bekannten Positionen an dem Schlitten angebracht, so dass eine ordnungsgemäße Wagenpositionierung erreicht werden kann, wenn eine beliebige der oben identifizierten Wagenkonfigurationen verwendet wird.
  • Um in dem Chassis des Druckers Raum zu sparen, sieht die verbesserte Wartungsstation die Wartung von Druckköpfen durch eine vertikal angetriebene Bewegung des Druckkopfwartungsschlittens vor. Eine derartige Bewegung des Schlittens führt, wie man noch erkennen wird, zu einer Bewegung des Druckkopfwartungsmechanismus mit demselben. Wartungsaufgaben werden durchgeführt, während sich der Schlitten in eine von mehreren Wartungserhöhungen bewegt. Herkömmlicherweise bewirkt eine Schlittenbewegung in eine von derartigen Wartungserhöhungen ein Abdecken oder Abwischen eines Druckkopfes, eine Schlittenbewegung kann jedoch auch wirksam sein, um die Abwischvorrichtungen der Wartungsstation unter Verwendung eines Schabers wie z. B. des in 2 bei 26 gezeigten abzuschaben. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Schlittenbewegung durch einen Prozessor ge lenkt, was eine präzise Einstellung des Schlittens ermöglicht.
  • Eine Schlittenbewegung wird durch eine Operation eines einzigartigen Antriebssystems 30 bewirkt, wobei dieses System in 2 durch die Motorgehäusestruktur 28a teilweise verdeckt ist, jedoch in 3 und 4 im Detail gezeigt ist. Obwohl ein derartiges Antriebssystem zu Veranschaulichungszwecken in dieser Offenbarung als bei einer Druckerwartungsstation verwendet gezeigt ist, versteht es sich, dass es sich auch zur Verwendung bei verschiedenen anderen Vorrichtungen eignet, die in Verbindung mit Druckern stehen können, aber nicht müssen. Derartige alternative Antriebssystemanwendungen können beispielsweise eine Verwendung bei Fördereinrichtungen oder anderen Vorrichtungen, wo es wünschenswert ist, den Betrieb einer Vorrichtung vorübergehend anzuhalten, umfassen. Das Antriebssystem ist über ein Klemmbauglied 32 wirksam mit dem Schlitten 20 gekoppelt, wobei ein derartiges Bauglied eine einzigartige Struktur liefert, durch die der Schlitten ohne weiteres bewegbar gemacht wird. Eine umfassendere Erläuterung des Klemmbauglieds erfolgt jedoch erst nach Abschluss der Beschreibung des Antriebssystems.
  • Wenn er seine Aufmerksamkeit nun auf das Antriebssystem richtet und dabei speziell auf 3 und 4 Bezug nimmt, in denen das System am besten gezeigt ist, erkennt der Leser, dass dieses System einen Antriebszug umfasst, der durch einen Mechanismus wie z. B. einen Motor 28 selektiv getrieben wird. Wie angegeben ist, umfasst der Antriebszug ein Gestell 34 und ein Ritzelzahnrad 36, die zusammen einen Gestell-und-Ritzel-Mechanismus zur Umwandlung einer Drehbewegung des Ritzels in eine translatorische Bewegung des Gestells bilden. Das Gestell trägt eine Instrumentalität wie z. B. den Schlitten und den Wartungsmechanismus, um eine entsprechende Bewegung derselben zu bewirken. Der Antriebszug umfasst ferner ein Schneckengetriebe 38, wobei dieses Schneckengetriebe auf das Ritzelzahnrad einwirkt, um eine Drehung desselben zu bewirken. Alle drei Antriebszugkomponenten werden wirksam durch den Motor 28 getrieben, jedoch ist das Schneckengetriebe über eine Motorwelle 28b am direktesten mit dem Motor verbunden. Wie Fachleute erkennen werden, kann der Motor 28 praktisch jegliches konventionelle Design aufweisen, ist jedoch vorzugsweise ein Schrittmotor, so dass eine Instrumentalität wie z. B. der Schlitten auf die im folgenden beschriebene Weise ohne weiteres inkremental bewegt werden kann.
  • Beginnend mit einer Überprüfung der Beziehung zwischen dem Schneckengetriebe 38 und dem Ritzelzahnrad 36 wird man erkennen, dass dieses Schneckengetriebe einen wendelförmigen Steg aufweist, der mit den Zähnen eines zentralen Kettenrads an dem Ritzelzahnrad 36 arbeitet, um eine Drehung desselben zu bewirken. Ein Paar von kleineren Kettenrädern, die mit dem zentralen Kettenrad verbunden sind, werden dementsprechend gedreht, wobei sie das Gestell in Eingriff nehmen, um eine Verschiebung desselben zu bewirken. Auf diese Weise wird das Schneckengetriebe über das Ritzelzahnrad wirksam mit dem Gestell gekoppelt. Auf eine Drehung des Schneckengetriebes hin wird das Gestell verschoben, und auf eine Verriegelung des Schneckengetriebes hin wird das Gestell verriegelt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel, bei dem der Motor 28 mit dem Schneckengetriebe gekoppelt ist, um einen Antrieb desselben zu bewirken, wird der Motor gleichermaßen verwendet, um das Gestell in seiner Position zu verriegeln, indem der Motor abgeschaltet wird. Dort, wo der Motor ein Schrittmotor ist, wie bevorzugt ist, kann das Gestell nach jedem Motorschritt in seiner Position verriegelt werden. Bei dem vorliegenden Wartungsstationsausführungsbeispiel ist ein Verriegeln des Antriebssystems besonders vorteilhaft, wenn die Druckköpfe abgedeckt sind, um eine Aufrechterhaltung einer ordnungsgemäßen Abdichtung zu gewährleisten.
  • Wie am besten in 3 gezeigt ist, wie jedoch auch in 5A und 5B gezeigt ist, wird das Gestell 34 durch ein Paar von einander zugewandten Rillen in dem Wartungsstationsrahmen erfasst, um eine gezielte vertikale Hin- und Herverschiebung des Gestells relativ zu dem Rahmen und somit relativ zu dem Chassis des Druckers zu fördern. Das Gestell ergreift auf drehbare Weise das Klemmbauglied 32, und das Klemmbauglied greift auf stationäre Weise den Schlitten 20, um einen Hin- und Hertransport des Schlittens durch das Gestell zu bewirken. Die Kombination aus Klemme/Schlitten folgt einer Spur, die durch eine Nockenineingriffnahme zwischen der Klemme und dem Rahmen definiert ist, wobei die Klemme ein Paar von Zapfen 32a umfasst, die einem Paar von entsprechenden Rahmenschlitzen folgen, von denen einer bei 18b gezeigt ist. Wie man erkennen wird, bewirkt dieser Schlitz während eines ersten Abschnitts des Hin- und Herbewegungszyklus des Gestells (während der horizontalen Bewegung des Zapfens durch den Schlitz) ein Schwenken der Kombination aus Klemme/Schlitten und bewirkt während eines zweiten Abschnitts des Hin- und Herbewegungszyklus des Gestells (während einer vertikal durch den Schlitten und darüber hinaus erfolgenden Bewegung) eine lineare, vertikale Verschiebung. Die vertikale Klemme-/Schlittenbewegung wird somit allgemein während des Abdeckens und Abwischens von Druckköpfen bewerkstelligt, und eine Schwenkbewegung der Klemme/des Schlittens wird allgemein während eines Abschabens der Wischvorrichtung bewirkt.
  • Ein weiteres wichtiges Merkmal des Antriebssystems 30 betrifft seine Fähigkeit, ein momentanes Anhalten des Gestells zu bewirken, ohne ein Stauen des Schneckengetriebes oder des Ritzelzahnrads hervorzurufen. Dieses Merkmal wird am besten bei Bezugnahme auf 5A und 5B verständlich. Ein Anhalten des Gestells wird durch Bereitstellung eines beweglichen Anschlags, wie z. B. des durch das Ende 40a des Hebels 40 in 5A bereitgestellten, bewirkt. Wie angegeben ist, befindet sich das Ende 40a , wenn der Hebel in einer ersten Position ist (in 5A gezeigt) in einer entsprechenden ersten Position, um eine Bewegung des Gestells in einer ersten Richtung P zu begrenzen. Eine derartige Be grenzung wird durch eine Ineingriffnahme zwischen dem Hebelende 40a und dem Gestell 34 in einem Kontaktbereich 34a bewirkt. Wie man erkennen wird, wird das Ende 40a durch seine Ausdehnung durch eine Apertur 18c in dem Rahmen 18 in einen derartigen Kontakt versetzt. Das Gestell, das gelenkt wird, um sich in eine erste vertikale Richtung P zu bewegen, nimmt das Ende 40a in Eingriff und schränkt somit eine weitere Bewegung des Gestells in der Richtung P ein. Da das Gestell motorbetrieben ist und da der Antriebszug zwischen dem Gestell und dem Motor einen Ineingriffsnahmemechanismus wie z. B. Zahnradzähne (und einen wendelförmigen Steg an dem Schneckengetriebe) umfasst, entsteht in dem Ritzelzahnrad und dem Schneckengetriebe ein Drehmoment, um einen Antriebszugstau zu bewirken. Durch eine Wirkung des Hebels, um das Ende 40a aus dem Pfad des Gestells heraus zu bewegen, kann das Antriebssystem an diesem Punkt von seinem Stau befreit werden, und es kann dem Gestell ermöglicht werden, entlang seinem Pfad in der Richtung P fortzufahren. Eine derartige zweite Hebelposition, wie sie in 5B am besten veranschaulicht ist, ermöglicht ein Durchgelangen des Endes 40a durch eine Apertur 18c in eine zweite Position, die ein Durchgelangen des Gestells in der Richtung P ermöglicht und ein Drehmoment, das zuvor in dem Antriebszug entstanden ist, abmildert.
  • Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Hebel zu der ersten Position hin vorgespannt, wobei das Ende 40a in einer derartigen Position platziert wird, dass das Gestell dasselbe berührt, um das Gestell in dieser Position anzuhalten. Diese Vorspannung wird, wie am besten in 4 gezeigt ist, durch eine Wirkung einer Torsionsfeder 42 verursacht. Um den Hebel von seiner ersten Position zu seiner zweiten Position zu bewegen, wird ein prozessorgesteuertes Betätigungsglied verwendet. Dieses Betätigungsglied kann verschiedene Formen annehmen, ist jedoch vorzugsweise der Druckkopfwagen des Druckers, wobei dieser Wagen 14 den Hebel selektiv in Eingriff nimmt, während er in eine Druck kopfwartungsposition, wie sie oben beschrieben wurde, gelangt.
  • Nach dem Start des Systems wird das Gestell angehoben, um den Anschlag in Eingriff zu nehmen, wobei das Schneckengetriebe in eine relativ zu dem Ritzelzahnrad verkeilte Ausrichtung getrieben wird, was zum Entstehen eines Drehmoments und schließlich zu einem Anhalten des Schrittmotors führt. Durch die Wirkung des Betätigungsglieds, das den Hebel in Eingriff nimmt, wird der Anschlag anschließend entfernt. Dies mildert das in den Getrieben entstandene Drehmoment ab und ermöglicht es dem System, in der ersten Richtung auf die Druckköpfe zu fortzufahren. Nach einem Anhalten des Motors kann der Prozessor gelenkt werden, um die Position des Gestells aufzuzeichnen, wobei diese Position als Referenz definiert wird, in Bezug auf die Bewegungen anschließend gemessen werden.
  • Wie oben angedeutet wurde, wird die Wartungsstation 16 durch Aufnahme eines Merkmals, das eine rasche Freigabe des Schlittens 20 und somit eine rasche Freigabe des an demselben befestigten Druckkopfwartungsmechanismus ermöglicht, weiter anpassbar und leichter reparierbar. Dieses Merkmal ist am besten in 6A bis 6D gezeigt, wobei 6A und 6B den Schlitten an der Klemme 32 befestigt zeigen, und die dann eine Freigabe des Schlittens durch einen Druckvorgang zeigen, der allgemein durch Kraftpfeile Fa und Fb dargestellt ist.
  • Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen wird man erkennen, dass der Schlitten unter Verwendung eines Paares von länglichen, starren Klemmfingern 32b und eines Paares von länglichen, nachgiebigen Baugliedern 32f durch das Klemmbauglied allgemein festgehalten wird. Die Klemmfinger erstrecken sich von der Basis der Klemme in einer Vorwärtsrichtung (aus der Perspektive des Benutzers, der in den Drucker blickt) nach oben, und die nachgiebigen Bauglieder erstrecken sich von der Basis der Klemme in einer Rückwärtsrich tung (wiederum aus der Perspektive des Benutzers, der in den Drucker blickt) nach oben. Die Finger und nachgiebigen Bauglieder sind ausreichend beabstandet, um ein sicheres Erfassen des Schlittens zwischen denselben zu ermöglichen. Im Einzelnen stützen sich die Finger und nachgiebigen Bauglieder auf die Basis 20a des Schlittens, wobei die nachgiebigen Bauglieder den Schlitten in eine Ineingriffnahme mit den Klemmfingern zwingen, wie gezeigt ist. Um eine ordnungsgemäß ausgerichtete Kombination zu gewährleisten, sind die Finger mit einem Steg 32d (am besten in 6D gezeigt) gebildet, der die Basis des Schlittens in Eingriff nimmt. Die Klemme kann auch mit einem Höcker 32c gebildet sein, der mit einer Apertur 32e gebildet ist, durch die sich ein laterales Gelenkbauglied 20b erstreckt.
  • Der Schlitten, der speziell entworfen ist, um ein problemloses Greifen und ein schnelles Entfernen desselben zu ermöglichen, umfasst eine Reihe von länglichen Vorsprüngen 20c , die sich von dem Körper des Schlittens winkelförmig nach oben erstrecken. Wie man verstehen wird, sind diese Vorsprünge in Paaren angeordnet, wobei sich die Vorsprünge jedes derartigen Paares von benachbarten gegenüberliegenden Seiten eines entsprechenden Fingers erstrecken, wenn der Schlitten und die Klemme kombiniert sind. Die Klemmfinger sind mit den Komfort verbessernden Merkmalen versehen, z. B. Oberflächen, die in einem ähnlichen Winkel wie die Vorsprünge des Schlittens vorliegen, um ein leichtes Entfernen des Schlittens zu fördern, wie nun beschrieben wird.
  • Um den Schlitten aus der Klemme zu entfernen, drückt die Bedienperson des Druckers einfach die Schlittenvorsprünge zu dem entsprechenden Klemmfinger hin, wie durch die Kraftpfeile Fa und Fb in 6C angegeben ist. Der Schlitten bewegt sich rückwärts gegen die nachgiebigen Bauglieder 32e , wobei er sie nach hinten ablenkt. Der Steg 32d wird somit aus einer Ineingriffnahme mit dem Schlittenkörper heraus bewegt, und es wird dem Schlitten ermöglicht, sich aus der Klemme über dem Gelenkbauglied 20b heraus zu dre hen, wie in 6D gezeigt ist. Auf Grund der Winkelanordnung der Schlittenvorsprünge bewirkt der oben beschriebene Druckvorgang allgemein ein vorgespanntes Schwenken um die Rückkante des Schlittens. Die Vorsprünge können bei einer derartigen Anordnung als Griff oder Greifeinrichtung verwendet werden, anhand dessen bzw. derer der Schlitten gehalten wird, ein Merkmal, das besonders nützlich ist, wenn Schlitten, die bei Tintenstrahldruckern verwendet werden, ausgewechselt werden, da sich auf ihren Basen Tinte befinden kann. Diese Anordnung dient ferner dazu, die relativ zerbrechlichen nachgiebigen Bauglieder vor der Bedienperson fern zu halten, um sie vor versehentlichen Schäden zu schützen. Somit wird eine feste, lockerungssichere, lösbare Kopplung des Schlittens (und somit des Wartungsmechanismus) mit der Klemme bereitgestellt.
  • Ein weiteres einzigartiges Merkmal der hierin offenbarten verbesserten Wartungsstation bezieht sich auf ihr Druckkopfausrichtungssystem. Wie man erkennen wird, ist ein derartiges System besonders beim Abdecken von Druckköpfen nützlich, einem Vorgang, der eine präzise und stabile Beziehung zwischen den Druckköpfen und den Druckkopfabdeckungen, die an dem Schlitten angebracht sind, erfordert. Das verwendete Ausrichtungssystem ist in 7 veranschaulicht, wobei der Schlitten 20 der Wartungsstation in dem Druckkopfwagen 14 (der, wie oben beschrieben wurde, die Druckköpfe starr hält) ausgerichtet ist. Diese Ausrichtung erfolgt selektiv auf eine vertikale Bewegung des Schlittens in eine definierte Ineingriffnahme mit dem Wagen hin, beispielsweise wenn sich dieser Wagen in einer Wartungsposition für ein Druckkopfabdecken befindet.
  • Um den Drucker mit der Fähigkeit auszustatten, eine ordnungsgemäße Ausrichtung zu bewirken, ist der Wagen so definiert, dass er eine Mehrzahl von beabstandeten Arretierungen 44a bis 44d aufweist, wobei jede derartige Arretierung so positioniert ist, dass sie auf eine vertikale Bewegung des Schlittens in eine Ineingriffnahme mit einem Schlitten pfosten 46a bis 46d hin, wie oben beschrieben wurde, durch den entsprechenden Schlittenpfosten in Eingriff genommen wird. Wie angegeben ist, bewirkt eine vertikale Bewegung des Schlittens eine Kombination der Pfosten und Arretierungen, um eine Einschränkung der relativen Bewegung oder Verschiebung zwischen den zwei Komponenten um zueinander senkrechte X-, Y- und Z-Achsen zu bewirken. Obwohl vier Pfosten verwendet werden, werden Fachleute erkennen, dass die gewünschte Ausrichtung auch unter Verwendung von lediglich drei derartigen Pfosten bewerkstelligt werden kann.
  • Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bewirkt der Pfosten 46a durch seine Ineingriffnahme mit der Arretierung 44a eine Einschränkung der relativen Schlitten-/Wagen-Bewegung entlang der X-Achse. Eine Ineingriffnahme des Pfostens 46b mit der Arretierung 44b bewirkt eine Begrenzung der fortgesetzten vertikalen Bewegung entlang der Z-Achse in die Richtung der relativen Annäherung. Die Pfosten 46c und 46d schränken eine Bewegung entlang der Y-Achse ein und tragen zur Einschränkung der Bewegung in der Z-Richtung bei, die soeben beschrieben wurde. Alle vier Pfosten wirken zusammen, um dank ihrer beabstandeten Orientierung relativ zueinander eine Drehung um jede der X-, Y- und Z-Achsen einzuschränken.
  • Somit sollte offensichtlich sein, dass die erfundene Methodologie und Vorrichtung die verschiedenen Probleme lösen, die mit der Ausrichtung, dem Tragen und dem Auswechseln einer Instrumentalität verbunden sind, insbesondere bezüglich eines Mechanismus, der bei der Wartung von Druckköpfen verwendet wird. Die Lösungen eignen sich zur Verwendung bei einer breiten Palette von Vorrichtungen, einschließlich verschiedener Drucker, insoweit sie in einer modularen Wartungsstationsanordnung verkörpert sind, die einen Wartungsmechanismus an einem entfernbaren Schlitten anbringt. Um die Station an eine Verwendung bei einem anderen Drucker anzupassen oder um einen beschädigten oder abgenutzten Wartungsmechanismus zu reparieren oder auszuwechseln, muss der Benutzer lediglich einen Schlitten entfernen und ihn durch einen anderen Schlitten, der den gewünschten Mechanismus trägt, ersetzen. Das Antriebssystem, das ein verbessertes Tragen und verbesserte Ausrichtungsvorgänge ermöglicht, weist eine äußerst breite industrielle Anwendbarkeit auf und eignet sich zur Verwendung bei praktisch jeglicher Vorrichtung, bei der es wünschenswert ist, den Vorrichtungsbetrieb vorübergehend anzuhalten. Bei diesem Dokument bildet dieses System jedoch einen Bestandteil der verbesserten Wartungsstation und ist ohne weiteres mit derselben entfernbar.
  • Obwohl die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die vorstehenden Betriebsprinzipien und das in den Zeichnungen gezeigte und oben beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel offenbart wurde, wird es Fachleuten einleuchten, dass an derselben Änderungen in Bezug auf Form und Detail vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der Erfindung, wie er durch die angehängten Patentansprüche definiert ist, abzuweichen.

Claims (11)

  1. Ein relativ zu einer Referenzstruktur angebrachtes Antriebssystem (30) zur Verwendung beim Bewirken einer Bewegung einer Instrumentalität relativ zu der Referenzstruktur, wobei das System (30) folgende Merkmale aufweist: ein relativ zu der Referenzstruktur angebrachtes Gestell (34) für eine Bewegung in einer ersten Richtung; ein angetriebenes Ritzelzahnrad (36), das mit dem Gestell (34) wirksam gekoppelt ist, um eine Bewegung desselben in der ersten Richtung zu bewirken; und einen Anschlag (40a), dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (40a) auf steuerbare Weise von einer ersten Position, bei der der Anschlag (40a) eine Bewegung des Gestells (34) in der ersten Richtung begrenzt, zu einer zweiten Position, bei der der Anschlag (40a) eine weitere Bewegung des Gestells (34) in der ersten Richtung ermöglicht, bewegbar ist.
  2. Ein Antriebssystem (30) gemäß Anspruch 1, bei dem der Anschlag (40a), wenn er sich in der ersten Position befindet, eine Bewegung des Gestells (34) begrenzt, indem er dasselbe in eine wirksame Ineingriffnahme mit dem Anschlag (40a) bringt.
  3. Ein Antriebssystem (30) gemäß Anspruch 1 oder 2, bei dem der Anschlag (40a) auf nachgiebige Weise zu der ersten Position hin vorgespannt ist.
  4. Ein Antriebssystem (30) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, das ferner ein Betätigungsglied aufweist, das selektiv konfiguriert ist, um den Anschlag (40a) von der ersten Position zu der zweiten Position zu bewegen.
  5. Ein Antriebssystem (30) gemäß Anspruch 4, bei dem das Betätigungsglied prozessorgesteuert ist.
  6. Ein Antriebssystem (30) gemäß Anspruch 4 oder 5, bei dem das Betätigungsglied selektiv angeordnet ist, um den Anschlag (40a) in Eingriff zu nehmen, um eine Bewegung desselben zu der zweiten Position zu bewirken.
  7. Ein Antriebssystem (30) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, das ferner ein Schneckengetriebe (38) aufweist, das mit dem Ritzelzahnrad (36) zum Antreiben desselben wirksam gekoppelt ist.
  8. Ein Antriebssystem (30) gemäß Anspruch 7, bei dem das Schneckengetriebe (38) motorbetrieben ist.
  9. Ein Antriebssystem (30) gemäß Anspruch 7 oder 8, bei dem das Schneckengetriebe (38) in eine gekeilte Ausrichtung getrieben ist, wenn sich der Anschlag (40a) in der ersten Position befindet, wobei das Schneckengetriebe (38) auf eine Bewegung des Anschlags (40a) in die zweite Position hin freigegeben wird.
  10. Ein Antriebssystem (30) gemäß einem der Ansprüche 7 bis 9, bei dem das Schneckengetriebe (38) prozessorgesteuert ist.
  11. Ein Antriebssystem gemäß einem der Ansprüche 7 bis 10, bei dem das Schneckengetriebe (38) selektiv wirksam ist, um das Gestell (34) in dessen Position zu verriegeln.
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Families Citing this family (55)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5638099A (en) * 1992-09-30 1997-06-10 Hewlett-Packard Company Removable service station sled for inkjet printer
JP3023263B2 (ja) * 1993-09-03 2000-03-21 キヤノン株式会社 記録装置
US5712668A (en) * 1994-03-25 1998-01-27 Hewlett-Packard Company Rotary Multi-ridge capping system for inkjet printheads
US5659341A (en) * 1994-04-26 1997-08-19 Hewlett-Packard Company Adjustable position reference lever for a wiper assembly in an ink-jet printer
EP0696506B1 (de) * 1994-08-12 2002-03-13 Hewlett-Packard Company, A Delaware Corporation Positionierung eines Reinigungsschlittens unter Verwendung einer angetriebenen Nocke
EP0696505B1 (de) * 1994-08-12 2001-12-05 Hewlett-Packard Company, A Delaware Corporation Kappenausrichtung und Wischerpositionierung zur Reinigung eines Tintenstrahldruckers
US5635965A (en) * 1995-01-31 1997-06-03 Hewlett-Packard Company Wet capping system for inkjet printheads
US5714991A (en) * 1995-03-03 1998-02-03 Hewlett-Packard Company Rotary priming system for inkjet printheads
US6193353B1 (en) * 1995-03-06 2001-02-27 Hewlett-Packard Company Translational inkjet servicing module with multiple functions
US6042216A (en) * 1997-03-04 2000-03-28 Hewlett-Packard Company Replaceable printhead servicing module with multiple functions (wipe/cap/spit/prime)
DE19541130A1 (de) * 1995-10-27 1997-04-30 Hartmann & Braun Ag Verfahren zum Positionieren eines Schreibstiftes in einer Registriereinrichtung
FR2743332B1 (fr) * 1996-01-10 1998-03-27 Neopost Ind Dispositif d'encapuchonnage pour module d'affranchissement
US5704146A (en) * 1996-01-16 1998-01-06 Rowe International, Inc. Positive drive title rack for jukebox
KR980001283U (ko) * 1996-06-30 1998-03-30 잉크젯 프린터의 헤드 캡핑장치
AU1533497A (en) * 1996-08-15 1998-03-06 Minnesota Mining And Manufacturing Company Service station for ink jet printers
US5936647A (en) * 1996-10-31 1999-08-10 Hewlett-Packard Company Flexible frame onsert capping of inkjet printheads
US5956053A (en) * 1996-10-31 1999-09-21 Hewlett-Packard Company Dual seal capping system for inkjet printheads
US6126265A (en) * 1997-01-21 2000-10-03 Hewlett-Packard Company Ink jet printer service station controlled by data from consumable parts with incorporated memory devices
US6189995B1 (en) * 1997-03-04 2001-02-20 Hewlett-Packard Company Manually replaceable printhead servicing module for each different inkjet printhead
US6000779A (en) * 1997-08-29 1999-12-14 Hewlett-Packard Company Triple-cartridge inkjet service station
US6493937B1 (en) 1998-03-16 2002-12-17 Hewlett-Packard Company Method of manufacture for ink-jet hard copy apparatus using a modular approach to ink-jet technology
US6082854A (en) 1998-03-16 2000-07-04 Hewlett-Packard Company Modular ink-jet hard copy apparatus and methodology
US6224186B1 (en) * 1999-01-08 2001-05-01 Hewlett-Packard Company Replaceable inkjet ink solvent application system
US6155667A (en) * 1999-01-08 2000-12-05 Hewlett-Packard Company Replaceable snout wiper for inkjet cartridges
US6520621B1 (en) * 1999-01-08 2003-02-18 Hewlett-Packard Company Dual wiper scrapers for incompatible inkjet ink wipers
USD430600S (en) * 1999-02-18 2000-09-05 Hewlett-Packard Company Printhead service station unit
DE10027261B4 (de) * 1999-06-28 2017-04-27 Heidelberger Druckmaschinen Ag Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen einer Düsenaustrittsfläche an einem Druckkopf eines Tintenstrahldruckers
US6280018B1 (en) 2000-05-12 2001-08-28 Hewlett-Packard Company Automatic ink-jet pen loading/unloading
US6315386B1 (en) 2000-05-24 2001-11-13 Lexmark International, Inc. Ink jet maintenance station having acoustic dampening
US6530658B1 (en) * 2000-05-30 2003-03-11 Hewlett-Packard Company Dispensing applicator and method of use
SG155763A1 (en) * 2000-09-13 2009-10-29 Silverbrook Res Pty Ltd Modular printer and printhead assembly therefore
US6517185B1 (en) * 2001-03-09 2003-02-11 Lexmark International, Inc. Low force ink jet printhead capping system
FR2827214B1 (fr) * 2001-07-13 2006-06-16 Leroux Gilles Sa Dispositif d'impression numerique par jet d'encre et poste de nettoyage
WO2003035402A1 (fr) * 2001-10-19 2003-05-01 Seiko Epson Corporation Dispositif de pulverisation de liquides
JP3739716B2 (ja) 2002-03-22 2006-01-25 シャープ株式会社 印字ヘッドメンテナンス機構
ITTO20020428A1 (it) * 2002-05-20 2003-11-20 Tecnost Sistemi S P A Stampante a getto di inchiostro con serbatoio ad alta capacita' e relativo sistema di rifornimento dell'inchiostro.
GB2392414A (en) * 2002-08-30 2004-03-03 Hewlett Packard Co Inkjet printhead servicing arrangement including first and second sets of servicing components wherein the first set of components is separately replaceable
JP4442156B2 (ja) * 2003-02-17 2010-03-31 富士ゼロックス株式会社 記録装置
US7140715B2 (en) * 2003-06-13 2006-11-28 Lexmark International, Inc. Maintenance station for an imaging apparatus
US6918648B2 (en) * 2003-07-11 2005-07-19 Hewlett-Packard Development Company, L.P. Inkjet capping elevator
TWM249817U (en) * 2003-12-05 2004-11-11 Benq Corp Ink removing apparatus
CN100346971C (zh) * 2003-12-18 2007-11-07 明基电通股份有限公司 残墨刮除装置
US7364264B2 (en) * 2004-01-21 2008-04-29 Silverbrook Research Pty Ltd Inkjet printer cradle with single drive motor performing multiple functions
US20050157112A1 (en) 2004-01-21 2005-07-21 Silverbrook Research Pty Ltd Inkjet printer cradle with shaped recess for receiving a printer cartridge
US7448734B2 (en) 2004-01-21 2008-11-11 Silverbrook Research Pty Ltd Inkjet printer cartridge with pagewidth printhead
US7121655B2 (en) * 2004-01-21 2006-10-17 Silverbrook Research Pty Ltd Inkjet printer cartridge refill dispenser
KR100765754B1 (ko) * 2005-07-04 2007-10-15 삼성전자주식회사 프린트헤드 와이퍼, 이를 구비한 잉크젯 화상형성장치, 및상기 잉크젯 화상형성장치의 보전동작 수행방법
GB2448690A (en) * 2007-04-23 2008-10-29 Seiko Epson Corp Inkjet printing apparatus having a docking station
US8523316B2 (en) 2010-05-17 2013-09-03 Zamtec Ltd Maintenance system having modular sled
US8517523B2 (en) 2010-05-17 2013-08-27 Zamtec Ltd Septum assembly for fluid container
US8690462B2 (en) * 2011-12-19 2014-04-08 Xerox Corporation Flexible gear rack carriage transport in a printing apparatus
US8556378B2 (en) * 2012-02-17 2013-10-15 Funai Electric Co., Ltd. Maintenance station for an imaging apparatus
TWI482713B (zh) * 2012-11-08 2015-05-01 Kinpo Elect Inc 清潔與保護裝置及應用其之事務機
WO2018174875A1 (en) * 2017-03-22 2018-09-27 Hewlett-Packard Development Company, L.P. Service stations with removable service modules
TWI796500B (zh) 2018-07-30 2023-03-21 瑞士商西克帕控股有限公司 模組化維修站和噴墨列印系統之噴墨列印頭的維修方法

Family Cites Families (31)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2028747A (en) * 1929-07-12 1936-01-28 Burroughs Adding Machine Co Electrically operated paper carriage
US2230706A (en) * 1938-08-03 1941-02-04 Ibm Character recording mechanism
DE2742963C3 (de) * 1977-09-23 1981-01-29 Siemens Ag, 1000 Berlin Und 8000 Muenchen Elektrische Antriebsvorrichtung für eine schwenkbare Tintenabweisblende
AT377726B (de) * 1981-07-24 1985-04-25 Philips Nv Kassette mit einer einrichtung zum abdecken und/oder einer einrichtung zum reinigen der duesenflaeche eines schreibkopfes eines tintenstrahlschreibers
KR840000445Y1 (ko) * 1982-02-01 1984-03-19 주식회사금성사 2열 프린트 휠의 상, 하 구동장치
FR2532008B1 (fr) * 1982-08-19 1986-12-05 Aerospatiale Agencement de roue cinetique a paliers magnetiques, notamment pour le stockage d'energie
JPS59209150A (ja) * 1984-04-17 1984-11-27 Matsushita Electric Ind Co Ltd 目詰り防止装置
US4684963A (en) * 1984-06-08 1987-08-04 Seiko Epson Kabushiki Kaisha Nozzle cover assembly for an ink-on-demand type ink jet printer
US4619151A (en) * 1985-04-19 1986-10-28 Rockwell International Corporation Two speed axle shift actuator
JPS62256658A (ja) * 1986-05-01 1987-11-09 Canon Inc 液体記録装置用目詰り防止装置
SU1514719A1 (ru) * 1986-07-04 1989-10-15 Sp K Byuro Skb Mosstroj Стыковой замок для соединения путей грузоподъемных механизмов
JPS6381048A (ja) * 1986-09-25 1988-04-11 Alps Electric Co Ltd インクジエツトヘツドのキヤツプ機構
US4709246A (en) * 1986-12-22 1987-11-24 Eastman Kodak Company Adjustable print/cartridge ink jet printer
US4853717A (en) * 1987-10-23 1989-08-01 Hewlett-Packard Company Service station for ink-jet printer
JPH0217255A (ja) * 1988-07-01 1990-01-22 Nissan Motor Co Ltd 自動変速機の自動エンジンブレーキ制御装置
KR940010881B1 (ko) * 1988-10-07 1994-11-19 캐논 가부시끼가이샤 기록장치
US5126766A (en) * 1989-03-17 1992-06-30 Canon Kabushiki Kaisha Ink jet recording apparatus including means for opening and closing an ink supply path
US5027134A (en) * 1989-09-01 1991-06-25 Hewlett-Packard Company Non-clogging cap and service station for ink-jet printheads
US5000594A (en) * 1989-10-13 1991-03-19 Hewlett-Packard Company Printer with carriage-actuated clutch and paper-feed mechanism
US5115250A (en) * 1990-01-12 1992-05-19 Hewlett-Packard Company Wiper for ink-jet printhead
JPH03245667A (ja) * 1990-02-23 1991-11-01 Canon Inc ファクシミリ装置
DE69133391D1 (de) * 1990-03-16 2004-07-01 Canon Kk Fax-Gerät
JPH03281255A (ja) * 1990-03-30 1991-12-11 Canon Inc インクジェット記録装置のヘッド回復装置
JP2871023B2 (ja) * 1990-07-19 1999-03-17 富士通株式会社 インクジェットヘッドのクリーニング装置
JPH04115953A (ja) * 1990-09-06 1992-04-16 Seikosha Co Ltd インクジェットプリンタ
EP0480302B1 (de) * 1990-10-03 1996-05-01 Canon Kabushiki Kaisha Tintenstrahlaufzeichnungsgerät
IT1241306B (it) * 1990-10-29 1994-01-10 Olivetti & Co Spa Macchina per scrivere elettronica
US5216449A (en) * 1991-07-29 1993-06-01 Hewlett-Packard Company Rounded capillary vent system for ink-jet printers
US5146243A (en) * 1991-07-29 1992-09-08 Hewlett-Packard Company Diaphragm cap system for ink-jet printers
US5155497A (en) * 1991-07-30 1992-10-13 Hewlett-Packard Company Service station for ink-jet printer
US5151715A (en) * 1991-07-30 1992-09-29 Hewlett-Packard Company Printhead wiper for ink-jet printers

Also Published As

Publication number Publication date
EP0590850A3 (de) 1994-11-30
JP3437861B2 (ja) 2003-08-18
EP1048467B1 (de) 2004-05-19
EP0590850A2 (de) 1994-04-06
JPH06199007A (ja) 1994-07-19
DE69330007D1 (de) 2001-04-12
DE69330007T2 (de) 2001-06-21
EP0771660A2 (de) 1997-05-07
US5455609A (en) 1995-10-03
DE69333533D1 (de) 2004-06-24
EP1048467A1 (de) 2000-11-02
EP0771660B1 (de) 2001-03-07
EP0771660A3 (de) 1998-05-20

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