DE60312394T2 - Aussenrückspielgelanordnung für fahrzeug, die zur abstützung einer bilderfassungsvorrichtung ausgeführt ist - Google Patents

Aussenrückspielgelanordnung für fahrzeug, die zur abstützung einer bilderfassungsvorrichtung ausgeführt ist Download PDF

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Description

  • Technisches Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein einen Fahrzeugaußenrückspiegelaufbau vorbereitet zum Mitführen einer Bilderfassungsvorrichtung und insbesondere einen Fahrzeugaußenrückspiegelaufbau mit einem einzelnen Gehäuse, das so aufgebaut ist, dass hierin ein erster einzelner Reflektor, der im wesentlichen den gesamten im Gehäuse vorhandenen Raum einnimmt, bzw. ein zweiter kleinerer Reflektor zusammen mit einer Bilderfassungsvorrichtung unter Zuhilfenahme eines Adapters eingebaut werden kann.
  • Stand der Technik
  • Aus der JP2001 322492 ist ein Fahrzeugaußenrückspiegelaufbau gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bekannt.
  • Im Stande der Technik ist bekannt, dass man in einem Fahrzeugaußenrückspiegelaufbau eine Bilderfassungsvorrichtung wie z.B. eine CCD-Kamera einbauen kann, wodurch ein durch den Reflektor reflektiertes Rückbild und entsprechende durch die Bilderfassungsvorrichtung erfasste digitalisierte Bilddaten entstehen, wobei die Daten zu einem späteren Zeitpunkt von elektronischen Mitteln zur Bereitstellung z.B. von Warnsignalen an den Fahrer verwendet werden können.
  • Ein bekanntes Verfahren zur Durchführung dieser Funktion besteht darin, ein Gehäuse mit einem speziellen Aufbau zum Einbau eines Reflektors zu konstruieren, bei dem ein Teil des im Gehäuse zur Verfügung stehenden Raums für andere spezielle Aufbauten zum Einbau der Bilderfassungsvorrichtung reserviert ist. Bei dieser Anlage ist jedoch von Nachteil, dass das genannte Gehäuse mit den speziellen Aufbauten lediglich zum Einbau eines Reflektors zusammen mit einer Bilderfassungsvorrichtung verwendet werden kann. Soll ein Fahrzeug nicht mit einer Bilderfassungsvorrichtung ausgestattet werden, z.B. bei den Grundausführungen eines Modells, so muss ein Gehäuse mit speziellen Aufbauten zum Einbau eines einzelnen Reflektors, der den gesamten, im Gehäuse zur Verfügung stehenden Raum einnimmt, hergestellt werden. Somit müssen zwei verschiedene Formen zur Herstellung des einen oder anderen Gehäuses mit entsprechenden höheren Kosten bereitgestellt werden.
  • Es ist ebenfalls bekannt, ein Gehäuse mit speziellen Aufbauten zum Einbau eines Reflektors und einer Bilderfassungsvorrichtung zu konstruieren, bei dem der Reflektor an der nicht reflektierenden Seite lichtdurchlässig ist und so angebracht ist, dass er die Bilderfassungsvorrichtung verdeckt, so dass die Bilderfassungsvorrichtung über den Reflektor Informationen erfasst. Mit dieser Ausführung wäre es zwar möglich, zum Einbau eines herkömmlichen Reflektors unter Verzicht auf die Bilderfassungsvorrichtung das gleiche Gehäuse zu verwenden, doch können hierdurch bei der Erfassung von Informationen mit der Erfassungsvorrichtung durch den lichtdurchlässigen Reflektor aufgrund der nicht gewünschten Reflektionen je nach den Lichtverhältnissen Probleme auftreten.
  • Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die zuvor genannten Nachteile durch Bereitstellung eines Fahrzeugaußenrückspiegelaufbaus zu lösen, bei dem wahlweise eine Bilderfassungsvorrichtung eingebaut werden kann, wobei zum Einbau eines Reflektors, der im wesentlichen den zur Verfügung stehenden Raum einnimmt, bzw. eines Reflektors, der einen Teil des zur Verfügung stehenden Raumes zusammen mit einer Bilderfassungsvorrichtung einnimmt, ein einziges Gehäuse verwendbar ist, das mit einem Adapter in Verbindung steht, der den restlichen innerhalb des Gehäuses zur Verfügung stehenden Raum einnimmt.
  • Darstellung der Erfindung
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung erfolgt die Lösung der oben genannten Aufgabe durch Bereitstellung eines Fahrzeugaußenrückspiegelaufbaus mit wie üblich einem Gehäuse, in dem mindestens ein Reflektor eingebaut ist, der ein für einen Fahrzeuginsassen sichtbares, rückwärts reflektiertes Bild erzeugt, und einem Träger zur Befestigung des Gehäuseaufbaus zusammen und des Reflektors an einem Teil des Fahrzeugs. Der Rückspiegelaufbau der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass er Reflektorbefestigungsmittel aufweist, die so ausgeführt sind, dass hiermit entweder ein erster Reflektor mit einer ersten Größe oder ein zweiter Reflektor mit einer zweiten Größe, wobei die zweite Größe kleiner ist als die erste Größe, innerhalb des Gehäuses befestigt werden können. Der Aufbau weist außerdem Detektorbefestigungsmittel zur Befestigung einer Bilderfassungsvorrichtung innerhalb des Gehäuses auf, die zur Ausgabe eines Signals geeignet ist, das einem verarbeitungsfähigen Rückbild entspricht und das zur Information eines Fahrzeuginsassen dient. Die genannten Reflektor- und Detektorbefestigungsmittel sind so ausgeführt und angeordnet, dass zwei verschiedene Einbaumöglichkeiten zur Verfügung stehen. Gemäß der ersten Einbaumöglichkeit ist der erste Reflektor so am Reflektorbefestigungsmittel montiert, dass der erste Reflektor beim Einbau das Detektorbefestigungsmittel überlappt und es dadurch verdeckt. Gemäß der zweiten Möglichkeit ist der zweite Reflektor am Reflektorbefestigungsmittel montiert und steht das Detektorbefestigungsmittel zur Installierung der Bilderfassungsvorrichtung unter Betriebsbedingungen zur Verfügung.
  • Soll bei dieser Ausführung das Fahrzeug nicht mit einer Bilderfassungsvorrichtung ausgestattet werden, z.B. bei der Grundausführung eines Modells, so muss der erste Reflektor lediglich am Reflektorbefestigungsmittel im Gehäuse installiert werden, und soll bei erweiterten Ausführungen des gleichen Modells das Fahrzeug mit einer Bilderfassungsvorrichtung ausgestattet werden, so muss lediglich der zweite Reflektor geringerer Größe am Reflektorbefestigungsmittel und die Bilderfassungsvorrichtung am Detektorbefestigungsmittel des Gehäuses befestigt werden.
  • Dank dieser Anordnung ist die Konstruktion und Herstellung eines einzigen Gehäuses mit den genannten Reflektor- und Detektorbefestigungsmitteln bei allen Ausführungen des gleichen Modells ausreichend, wodurch sich eine entsprechende Kostenersparnis bei Konstruktion, Herstellung, Lagerung und Einbau ergibt.
  • Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist das Gehäuse mindestens einen Hohlraum auf, der durch eine durch eine Innenkontur begrenzte breite Öffnung zugänglich ist, wobei die Reflektor- und Detektorbefestigungsmittel in einer Rückwand des Hohlraums angeordnet sind. Der erste Reflektor weist eine Außenkontur auf, die einer lichten Weite in der Innenkontur der Öffnung des Hohlraums entspricht, während der Aufbau zur Installierung des zweiten Reflektors einen Adapter mit einem ersten Außenkonturabschnitt, der einem Abschnitt der Innenkontur der Öffnung des Hohlraums des Gehäuses entspricht, und einen zweiten Außenkonturabschnitt aufweist, der mit dem restlichen Teil der Innenkontur des Hohlraums zusammenwirkt, wodurch eine neue Innenkontur geringerer Größe definiert ist, der eine Außenkontur des zweiten Reflektors mit einer lichten Weite entspricht.
  • Die Bilderfassungsvorrichtung steht mit dem Adapter in Verbindung, der eine Öffnung aufweist, durch die die Bilderfassungsvorrichtung Informationen sammelt. Zum Einbau der Bilderfassungsvorrichtung kann diese innerhalb des Adapters und der Adapter anschließend am Detektorbefestigungsmittel befestigt werden, oder die Bilderfassungsvorrichtung kann am Gehäusehohlraum entweder an dessen Vorder- oder Rückseite befestigt und der Adapter im Hohlraum gegenüber der Bilderfassungsvorrichtung installiert werden. In jedem Fall weisen entweder der Adapter oder die Detektorbefestigungsmittel des Hohlraums Befestigungs- und Zentriermittel auf, die mit komplementären Mitteln der Bilderfassungsvorrichtung so miteinander zusammenwirken, dass die Bilderfassungsvorrichtung in einer geeigneten, der Adapteröffnung gegenüberliegenden Stellung gehalten wird. Wahlweise weisen die Befestigungs- und Zentriermittel eine Hilfsplatte mit Aufbauten zur Befestigung der Bilderfassungsvorrichtung sowie weiteren Aufbauten auf, die dazu geeignet sind, die Hilfsplatte am Adapter zu befestigen.
  • Außer dass mit dem Adapter gegebenenfalls die oben beschriebenen Befestigungs- und Zentriermittel für die Bilderfassungsvorrichtung zur Verfügung gestellt werden, wird durch diesen auch ein optisch ansprechendes Oberflächenerscheinungsbild erzielt. Vorteilhafterweise weist der Adapter zum Schutz gegen Umwelteinflüsse wie z.B. Wassertropfen oder einfallende Sonnenstrahlen außerdem einen Schirmaufbau, der zu einem oberen Teil der Adapteröffnung benachbart ist, und einen Abflussrinnenaufbau auf, der zu einem unteren Teil davon benachbart ist. Vorzugsweise weist der genannte Abflussrinnenaufbau einen unteren Bereich auf, der zur Horizontalen in einem Winkel von mindestens 45° geneigt ist, wobei der Schirmaufbau und/oder Abflussrinnenaufbau über die Adapteröffnung um eine Strecke hervorstehen, die gleich oder größer als der Durchmesser der Öffnung ist. Wahlweise ist die Öffnung des Adapters durch ein lichtdurchlässiges Element verschlossen.
  • Einerseits kann der Adapter so dimensioniert werden, dass er lediglich den zur Installation der Bilderfassungsvorrichtung unbedingt notwendigen Mindestraum einnimmt oder er kann so groß sein, dass außerdem z.B. ein Hilfsreflektor eingebaut werden kann. Andererseits ist der Rückspiegelaufbau der vorliegenden Erfindung mit einer Stellvorrichtung mit manuellem oder motorisiertem Antrieb mit einem oder zwei Motoren kompatibel, die zur gezielten Bewegung des Reflektors relativ zum Gehäuse dient. Aus diesem Grunde sind die Reflektorbefestigungsmittel in der Stellvorrichtung integriert und der Hohlraum des Gehäuses zur Aufnahme der Stellvorrichtung hinter dem entsprechenden Reflektor dimensioniert.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • Die oben genannten sowie weitere Merkmale der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele, die in den beigefügten Zeichnungen veranschaulicht sind, jedoch nicht als Beschränkung, sondern lediglich als Veranschaulichung der vorliegenden Erfindung aufzufassen sind, noch deutlicher verständlich.
  • Es zeigen:
  • 1 einen auseinander gezogenen Perspektivschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels, aus dem alle Bauteile des den Gegenstand der vorliegenden Erfindung darstellenden Aufbaus im einzelnen ersichtlich sind;
  • 2 einen auseinander gezogenen Perspektivschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels des Aufbaus;
  • 3 eine Perspektivansicht des Aufbaus der vorliegenden Erfindung im montierten Zustand mit einem Reflektor, der die gesamte Gehäuseöffnung einnimmt;
  • 4 eine Perspektivansicht des Aufbaus der vorliegenden Erfindung im montierten Zustand mit einem Reflektor, der lediglich einen Teil der Gehäuseöffnung einnimmt, während die restliche Öffnung von einem Adapter eingenommen wird;
  • 5 eine perspektivische Rückansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des Aufbaus, bei dem die Bilderfassungsvorrichtung direkt mit einem Rückteil des Reflektors verbunden gezeigt ist;
  • 6 eine vergrößerte Ansicht im Querschnitt des in 1 gezeigten Adapters mit der damit verbundenen Bilderfassungsvorrichtung;
  • 7 eine Ansicht des Aufbaus im montierten Zustand gemäß eines Ausführungsbeispiels, das sich von dem in 4 gezeigten unterscheidet;
  • 8 eine Ansicht des Aufbaus im montierten Zustand gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels;
  • 9 eine Ansicht des Aufbaus im montierten Zustand gemäß eines noch weiteren Ausführungsbeispiels.
  • Ausführliche Beschreibung der Ausführungsbeispiele
  • 1 zeigt einen Fahrzeugaußenrückspiegelaufbau, vorbereitet zum Mitführen einer Bilderfassungsvorrichtung, mit einem Gehäuse 1 mit mindestens einem Hohlraum 19, der durch eine durch eine Innenkontur 1a begrenzte breite Öffnung zugänglich ist, wobei in dem zumindest einen Hohlraum 19 Reflektor- und Detektorbefestigungsmittel 5, 6 angeordnet sind. Die Öffnung ist durch mindestens einen Reflektor 2, 3 verdeckt (siehe 3 und 4), der in der Abdeckung eingebaut ist und ein für einen Fahrzeuginsassen sichtbares, rückwärts reflektiertes Bild erzeugt, wobei der Fahrzeugaußenrückspiegelaufbau einen Träger 4 zur Befestigung des Gehäuseaufbaus 1 und des Reflektorelements 2, 3 an einem Außenteil des Fahrzeugs aufweist.
  • Der Aufbau weist zumindest Reflektorbefestigungsmittel 5 zur Befestigung eines ersten Reflektors 2 (siehe 3) mit einer ersten Größe oder eines zweiten Reflektors 3 (siehe 4) mit einer zweiten Größe an dem Gehäuse 1, wobei die zweite Größe kleiner ist als die erste Größe, sowie Detektorbefestigungsmittel 6 zur Befestigung einer Bilderfassungsvorrichtung 7 an dem Gehäuse 1 auf, die zur Ausgabe eines Signals geeignet ist, das einem oder mehreren verarbeitungs- und auswertungsfähigen Rückbildern entspricht, wobei die aus Auswertung und Verarbeitung erhaltenen Daten zur Information eines Fahrzeuginsassen, wie z.B. eines Fahrers, in Form von Licht- und/oder Schallwarnsignalen oder Verriegelung der Fahrzeuglenkvorrichtung zur Vermeidung eines Zusammenstoßes usw. dient.
  • Die Reflektor- und Detektorbefestigungsmittel 5, 6 sind so ausgeführt und angeordnet (siehe 1 und 2), dass beim Montieren des ersten Reflektors 2 am Reflektorbefestigungsmittel 5 der erste Reflektor 2 das Detektorbefestigungsmittel 6 überlappt, wie aus 3 ersichtlich, aus der außerdem ersichtlich ist, dass der erste Reflektor mit einer Außenkontur 2a versehen ist, die der Innenkontur 1a der Öffnung des Hohlraums 19 mit einer lichten Weite entspricht, und beim Montieren des zweiten Reflektors 3 am Reflektorbefestigungsmittel 5 das Detektorbefestigungsmittel 6 zur Installierung der Bilderfassungsvorrichtung 7 unter Betriebsbedingungen zur Verfügung steht, wie aus 4 ersichtlich ist. Das Montieren der Bilderfassungsvorrichtung 7 erfolgt über einen Adapter 8, mit dem diese zuvor verbunden wurde, wobei der Adapter 8 so aufgebaut ist, dass er am Detektorbefestigungsmittel 6 befestigt wird und eine Öffnung 9 aufweist, durch die die Bilderfassungsvorrichtung 7 die genannten Bilder von außen sammelt. Der Adapter 8 ist zum zweiten Reflektor 3 komplementär und weist einen ersten Außenkonturabschnitt 8a, der einem Abschnitt der Innenkontur 1a der Öffnung des Hohlraums 19 des Gehäuses 1 entspricht, und einen zweiten Außenkonturabschnitt 8b auf, der mit dem restlichen Teil der Innenkontur 1a des Hohlraums 19 zusammenwirkt, wodurch eine neue Innenkontur geringerer Größe definiert ist, der eine Außenkontur 3a des zweiten Reflektors 3 mit einer lichten Weite entspricht.
  • Die Reflektorbefestigungsmittel 5 sind in einer Stellvorrichtung integriert, die zur gezielten Bewegung des Reflektors 2, 3 relativ zum Gehäuse 1 im Hohlraum 19 angebracht ist, wobei die Stellvorrichtung gegebenenfalls mindestens einen Elektromotor aufweist.
  • Es sei darauf hingewiesen, dass der Adapter 8 und die Bilderfassungsvorrichtung 7 Befestigungs- und Zentriermittel aufweisen, die so miteinander zusammenwirken, dass die Bilderfassungsvorrichtung 7 in einer geeigneten, der Öffnung 9 gegenüberliegenden Stellung gehalten wird.
  • Bei dem in 2 dargestellten Ausführungsbeispiel weisen die Befestigungs- und Zentriermittel eine Hilfsplatte 13 mit ersten Aufbauten 13a zur Befestigung der Bilderfassungsvorrichtung 7 sowie weitere Aufbauten 13b auf, die dazu geeignet sind, die Hilfsplatte 13 am Adapter 8 oder an einer Rückwand 15 des Hohlraums 19 mit den Detektorbefestigungsmitteln 6 zu befestigen. Die Aufbauten können aus elastische Fingern mit Flanschen oder Bohrungen an deren Enden bestehen, die in entsprechende Gegenstücke am Adapter 8 passen oder sie können einen Teil der Detektorbefestigungsmittel 6 darstellen, obwohl auch andere Formen, die für einen Fachmann denkbar sind, auch möglich sind.
  • Die oben erklärten Aufbauten könnten auch bei anderen Ausführungsbeispielen ohne die Hilfsplatte 13 zum Einsatz kommen, wie z.B. die in 5 gezeigten, bei denen die Bilderfassungsvorrichtung 7 direkt mit dem Rückteil des Reflektors mittels elastischer Finger mit Flanschen an deren Enden verbunden gezeigt ist. Ist die Bilderfassungsvorrichtung 7 direkt mit dem Adapter 8 verbunden, so kann diese Verbindung offensichtlich auch durch gleiche oder ähnliche Aufbauten wie die bereits beschriebenen bewerkstelligt werden.
  • Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel (nicht gezeigt) käme auch ein Aufbau gemäß dem in 5 gezeigten Ausführungsbeispiel in Frage, bei dem jedoch eine Hilfsplatte wie die bei dem in 2 gezeigten Ausführungsbeispiel vorgeschlagene eingebaut ist, die mit Aufbauten zur Befestigung der Bilderfassungsvorrichtung 7 bzw. anderen Aufbauten versehen ist, die geeignet sind, die Hilfsplatte an der Innenrückwand 15 zu befestigen, die als Befestigungs- und Zentriermittel fungiert, wobei alle zuvor genannten Möglichkeiten für die Aufbauten in Frage kommen.
  • Bei näherer Betrachtung der 1, 4, 7, 8 und 9 lässt sich feststellen, dass der Aufbau des Adapters 8 verschiedene Formen und Größen aufweisen kann, und zwar insbesondere in 1, 4 und 7, bei denen der zweite Außenkonturabschnitt 8b des Adapters 8 konkav ist, in 8, bei der der zweite Außenkonturabschnitt 8b im wesentlichen gerade ist, sowie in 9, bei der der zweite Außenkonturabschnitt 8b konvex ist.
  • Bei dem in 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine weitere interessante Alternative durch Einbau eines Hilfsreflektors 20 zu sehen, mit dem ein anderes Sichtfeld als das des Reflektors 3 abgedeckt werden kann, wodurch die von außen kommenden Informationen, auf die der Fahrer des Fahrzeugs zugreifen kann, erweitert werden und somit das Fahren leichter und sicherer gemacht werden kann.
  • Aus den vorhergehenden Abbildungen ist deutlich ersichtlich, dass weder der Adapter 8 noch die Bilderfassungsvorrichtung 7 von einer Außenkante der Öffnung des Hohlraums 19 des Gehäuses 1 hervorstehen.
  • Zuvor wurde dargelegt, wie der Adapter 8 an der Bilderfassungsvorrichtung 7 befestigt ist, und wie der Adapter 8 im Gehäuse 1 angeordnet ist. Es war jedoch nicht von den Eigenschaften des Adapters 8 zur Gewährleistung eines einwandfreien Betriebs der Bilderfassungsvorrichtung 7 die Rede. Aus diesem Grunde weist der Adapter 8 einen Schirmaufbau 10, der zu einem oberen Teil der Öffnung 9 benachbart ist, und einen Abflussrinnenaufbau 11 auf, der zu einem unteren Teil der Öffnung 9 benachbart ist, wobei der Abflussrinnenaufbau 11 einen unteren Bereich aufweist, der zur Horizontalen in einem Winkel A von mindestens 45° geneigt ist, wobei sowohl der Schirm- 10 als auch der Abflussrinnenaufbau 11 so zusammen wirken, dass die Bilderfassungsvorrichtung 7 gegen Umwelteinflüsse geschützt ist. Der Schirmaufbau 10 und/oder Abflussrinnenaufbau 11 steht von der Öffnung 9 um eine Strecke D hervor, die gleich oder größer als der Durchmesser der Öffnung 9 ist. All dies ist aus der 6 deutlich ersichtlich, aus der auch der Abschnitt eines lichtdurchlässigen Elements 12, wie z.B. eine Linse, ersichtlich ist, mit der die Öffnung 9 des Adapters 8 verschlossen wird und so ein besserer Schutz der Bilderfassungsvorrichtung 7 gegenüber Umwelteinflüssen oder jeder anderen Art äußerer Einwirkung wie z.B. Stößen, Staub, Wasser usw. gewährleistet ist.
  • Aus 1, 2 und 5 ist ersichtlich, dass das Gehäuse 1 eine Innenrückwand 15, durch die der Hohlraum 19 definiert ist, sowie einen Rahmen 16 mit einer breiten Öffnung aufweist, die durch die Innenkontur 1a begrenzt ist. Die Innenrückwand 15 weist mindestens eine Öffnung 18, die in 5 ersichtlich ist, zum leichteren Zugang zu mindestens einer Drahtverbindung 7a der Bilderfassungsvorrichtung 7 auf, wobei die Drahtverbindung über einen Durchgang in das Fahrzeuginnere mittels einer Gelenkverbindung geführt wird, wodurch die Drehung des Aufbaus um den Träger 4 ermöglicht wird.
  • Bei dem in 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Rahmen 16 integral mit einer konvexen Ummantelung 14 verbunden, durch die das Gehäuse 1 vervollständigt wird, und bei der Innenrückwand 15 handelt es sich um ein Teil, das über die durch die Innenkontur 1a begrenzte breite Öffnung mit dem Innern der konvexen Ummantelung 14 gekoppelt ist.
  • Bei einem weiteren, in 5 gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Rückspiegelaufbau der vorliegenden Erfindung eine abnehmbare konvexe Abdeckung 17 auf, die mit mindestens einem Teil des Rahmens 16 auf einer gegenüberliegenden Seite des Hohlraums 19 gekoppelt ist und die Innenrückwand 15 an derem das Gehäuse 1 vervollständigenden Außenteil abdeckt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Bilderfassungsvorrichtung 7 am Rückteil der Innenrückwand 15 befestigt, wozu die Innenrückwand 15 mindestens eine Öffnung für die Bilderfassungsvorrichtung 7 in Verbindung mit den Detektorbefestigungsmitteln 6 aufweist, wozu die Befestigungs- und Zentriermittel gehören, damit die Bilderfassungsvorrichtung 7 in einer geeigneten, der Öffnung 9 des Adapters 8 gegenüberliegenden Stellung gehalten werden kann, wie bereits zuvor erörtert wurde.
  • Ein Fachmann kann an den beschriebenen Ausführungsbeispielen Änderungen und Modifikationen vornehmen, ohne dass hierdurch der Schutzbereich der Erfindung, der in den beigefügten Ansprüchen definiert ist, verlassen wird.

Claims (25)

  1. Fahrzeugaußenrückspiegelaufbau, vorbereitet zum Mitführen einer Bilderfassungsvorrichtung (7), mit: einem Gehäuse (1), in dem mindestens ein Reflektor (2, 3) eingebaut ist, wodurch für einen Fahrzeuginsassen ein rückwärts reflektiertes Bild sichtbar ist; einem Träger (4) zur Befestigung des Gehäuses (1) zusammen mit den Reflektoren (2, 3) an einem Teil des Fahrzeugs; Reflektorbefestigungsmitteln (5) zur Befestigung eines ersten Reflektors (2) mit einer ersten Größe oder eines zweiten Reflektors (3) mit einer zweiten Größe an dem Gehäuse (1), wobei die zweite Größe kleiner ist als die erste Größe; und Detektorbefestigungsmitteln (6) zur Befestigung der Bilderfassungsvorrichtung (7), die zur Ausgabe eines Signals geeignet ist, das einem verarbeitungsfähigen Rückbild entspricht und das zur Information eines Fahrzeuginsassen dient, an dem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektor- und Detektorbefestigungsmittel (6) so ausgeführt und angeordnet sind, dass beim Montieren des ersten Reflektors (2) am Reflektorbefestigungsmittel (5) der erste Reflektor (2) das Detektorbefestigungsmittel (6) überlappt und es dadurch verdeckt und beim Montieren des zweiten Reflektors (3) am Reflektorbefestigungsmittel (5) das Detektorbefestigungsmittel (6) zur Installierung der Bilderfassungsvorrichtung (7) unter Betriebsbedingungen zur Verfügung steht.
  2. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 1, wobei durch das Gehäuse (1) mindestens ein Hohlraum (19) definiert ist, der durch eine durch eine Innenkontur (1a) begrenzte breite Öffnung, zugänglich ist, wobei die Reflektor- und Detektorbefestigungsmittel (6) in dem zumindest einen Hohlraum (19) angeordnet sind.
  3. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 2, wobei der erste Reflektor (2) mit einer Außenkontur versehen ist, die der Innenkontur (1a) der Öffnung des Hohlraums (19) mit einer lichten Weite entspricht.
  4. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 2, der weiterhin einen Adapter (8) mit einer Öffnung (9) aufweist, durch die die Bilderfassungsvorrichtung (7) Informationen sammelt, wobei der Adapter (8) mit dem zweiten Reflektor (3) komplementär ist und einen ersten Außenkonturabschnitt (8a), der einem Abschnitt der Innenkontur (1a) der Öffnung des Hohlraums (19) des Gehäuses (1) entspricht, und einen zweiten Außenkonturabschnitt (8b) aufweist, der mit dem restlichen Teil der Innenkontur (1a) des Hohlraums (19) zusammenwirkt, wodurch eine neue Innenkontur geringerer Größe definiert ist, der eine Außenkontur (3a) des zweiten Reflektors (3) mit einer lichten Weite entspricht.
  5. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 4, wobei die Bilderfassungsvorrichtung (7) an den Adapter (8) montiert ist, der so ausgeführt ist, dass er am Detektorbefestigungsmittel (6) befestigt werden kann.
  6. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 5, wobei der Adapter (8) und die Bilderfassungsvorrichtung (7) Befestigungs- und Zentriermittel aufweisen, die so miteinander zusammenwirken, dass die Bilderfassungsvorrichtung (7) in einer geeigneten, der Öffnung (9) gegenüberliegenden Stellung gehalten wird.
  7. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 6, wobei die Befestigungs- und Zentriermittel eine Hilfsplatte (13) mit ersten Aufbauten (13a) zur Befestigung der Bilderfassungsvorrichtung (7) und zweiten Aufbauten (13b) versehen ist, die dazu geeignet sind, die Hilfsplatte (13) am Adapter (8) oder an einer Rückwand (15) des Hohlraums (19) mit den Detektorbefestigungsmitteln (6) zu befestigen.
  8. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 4, wobei der Adapter (8) und die Bilderfassungsvorrichtung (7) nicht über eine Außenkante der Öffnung des Hohlraums (19) des Gehäuses (1) hervorstehen.
  9. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 4, wobei der zweite Außenkonturabschnitt (8b) des Adapters (8) konkav ist.
  10. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 4, wobei der zweite Außenkonturabschnitt (8b) des Adapters (8) konvex ist.
  11. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 4, wobei. der zweite Außenkonturabschnitt (8b) des Adapters (8) im Wesentlichen gerade ist.
  12. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 4, wobei der Adapter (8) zum Schutz gegen Umwelteinflüsse einen Schirmaufbau (10) aufweist, der zu einem oberen Teil der Öffnung (9) benachbart ist.
  13. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 12, wobei der Adapter (8) zum Schutz gegen Umwelteinflüsse einen Abflussrinnenaufbau (11) aufweist, der zu einem unteren Teil der Öffnung (9) benachbart ist.
  14. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 13, wobei der Abflussrinnenaufbau (11) einen unteren Bereich aufweist, der zur Horizontalen in einem Winkel von mindestens 45° geneigt ist.
  15. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 13, wobei der Schirmaufbau (10) und/oder Abflussrinnenaufbau (11) über die Öffnung (9) um eine Strecke (D) hervorstehen, die gleich oder größer als der Durchmesser der Öffnung (9) ist.
  16. Rückspiegelaufbau nach einem der Ansprüche 4 bis 15, wobei die Öffnung (9) des Adapters (8) durch ein lichtdurchlässiges Element (12) verschlossen ist.
  17. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 4, wobei der Adapter (8) weiterhin einen Hilfsreflektor (20) aufweist.
  18. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 2, wobei die Reflektorbefestigungsmittel (5) in ein Stellglied integriert sind, das sich im Hohlraum (19) befindet und zur gezielten Bewegung des Reflektors (2, 3) relativ zum Gehäuse (1) dient.
  19. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 18, wobei das Stellglied mindestens einen Elektromotor aufweist.
  20. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 4, wobei das Gehäuse (1) eine Innenrückwand (15), durch die der Hohlraum (19) definiert ist, sowie einen Rahmen (16) aufweist, durch den die durch die Innenkontur (1a) begrenzte breite Öffnung definiert ist.
  21. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 20, wobei die Innenrückwand (15) mit mindestens einer Öffnung (18) zum leichteren Zugang zu mindestens einer Drahtverbindung (7a) der Bilderfassungsvorrichtung (7) versehen ist.
  22. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 20, wobei der Rahmen (16) integral mit einer konvexen Ummantelung (14) verbunden ist, durch die das Gehäuse (1) vervollständigt wird, und es sich bei der Innenrückwand (15) um ein Teil handelt, das über die durch die Innenkontur (1a) begrenzte breite Öffnung mit dem Innern der konvexen Ummantelung (14) gekoppelt ist.
  23. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 20, wobei eine abnehmbare konvexe Abdeckung mit mindestens einem Teil des Rahmens (16) auf einer gegenüberliegenden Seite des Hohlraums (19) gekoppelt ist, wobei die abnehmbare konvexe Abdeckung die Innenrückwand (15) an ihrem das Gehäuse (1) vervollständigenden Außenteil abdeckt.
  24. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 23, wobei die Bilderfassungsvorrichtung (7) am Rückteil der Innenrückwand (15) befestigt ist, wozu die Innenrückwand (15) mindestens eine Öffnung für die Bilderfassungsvorrichtung (7) in Verbindung mit den Detektorbefestigungsmitteln (6) aufweist, die Befestigungs- und Zentriermittel aufweisen, damit die Bilderfassungsvorrichtung (7) in einer geeigneten, der Öffnung (9) des Adapters (8) gegenüberliegenden Stellung gehalten werden kann.
  25. Rückspiegelaufbau nach Anspruch 24, wobei zur Befestigung der Bilderfassungsvorrichtung (7) eine Hilfsplatte (13) mit ersten Aufbauten und zur Befestigung der Hilfsplatte (13) an der Innenrückwand (15) mit zweiten Aufbauten versehen ist, wobei die ersten und zweiten Aufbauten als die Befestigungs- und Zentriermittel fungieren.
DE60312394T 2003-05-22 2003-05-22 Aussenrückspielgelanordnung für fahrzeug, die zur abstützung einer bilderfassungsvorrichtung ausgeführt ist Expired - Lifetime DE60312394T2 (de)

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