-
Hintergrund der Erfindung
-
Gebiet der Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein in der Hand gehaltenes
Markierinstrument.
-
Beschreibung
des verwandten Gebietes
-
Es
existieren Markierinstrumente aller Art, die drei-dimensional und
von verschiedener Größe sind
und zum Schreiben und Markieren auf einer gewünschten Oberfläche verwendet
werden können. Die
am häufigsten
gebrauchte Form für
ein Markierinstrument ist eine steife, längliche, zylindrische Form
mit unterschiedlicher Länge
und Durchmesser und besitzt eine Einrichtung, um eine Markiersubstanz
und/oder einen festen Markierstoff (nachstehend "Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung" genannt) abzugeben,
sowie eine Vorrichtung, um die Markiersubstanz und/oder eine feste
Markiersubstanz (nachstehend "Markiersubstanz" genannt) gezielt
auf die gewünschte
Schreib- oder Markieroberfläche
aufzubringen (nachstehend "Markiervorrichtung" oder "feste Markiersubstanzabgebende
Vorrichtung" genannt).
-
Allgemein
enthalten solche Schreib und Markierunginstrumente auch eine Vorrichtung,
um zu verhindern, dass die Markiereinrichtung und/oder die feste
Markiersubstanzabgebende Vorrichtung Oberflächen markiert, wenn das Markierinstrument
nicht benutzt wird, was im Allgemeinen durch einen Abdeck- oder
Einzugsmechanismus geschieht. Zusätzlich enthalten gewöhnliche
Markierinstrumente oft eine Vorrichtung, um das Markierinstrument
an der Kleidung des Benutzers anzubringen (nachstehend "Befestigungseinrichtung" genannt), was im
Allgemeinen durch einen halbfesten Klippapparat erreicht wird.
-
Gewöhnliche
Ausführungen
solcher Markierinstrumente sind Kugelschreiber, Tintenfüller, poröse Filzstifte
und Markierer, mechanische Bleistifte und auch verschiedene Kombinationen
von Kugelschreibern, mechanischen Bleistiften und Stiften. Kugelschreiber
und Stifte verwenden eine Vielzahl von geeigneten Tinten und chemischen
Markierverbindungen, um Oberflächen
zu markieren. Bleistifte verwenden zu diesem Zweck eine Vielzahl
von geeigneten festen Markierverbindungen (nachstehend "Markierfeststoffe" genannt).
-
DE-U-20017989
offenbart
ein in der Hand gehaltenes Markierinstrument, bestehend
aus:
einem Gehäuse,
mit einer im Wesentlichen flachen Form,
einer ersten Kammer,
die innerhalb des Gehäuses geformt
ist und eine Innenwand hat, die so ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine
Markierungssubstanz aufzunehmen und dort zu fassen; und
einer
ersten Markiervorrichtung, die so ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz
während
dem Markieren auf eine gewünschte
Oberfläche
abzugeben, wobei die erste Markiereinrichtung in das Gehäuse integriert
ist und mit der ersten Kammer in Verbindung steht, um auf die von
der Innenwand umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben, wobei
ein distaler Teil der ersten Markiereinrichtung zum Markieren auf der
erwünschten
Oberfläche
aufdeckbar ist.
-
Zusammenfassung
der Erfindung
-
Die
konventionelle steife und zylinderartige Form eines Schreib- und
Markierinstrumentes hat verschiedene Nachteile. Die typische Länge, Volumen
und Steifheit eines Schreib- und Markierinstrumentes erschweren
es, ein Schreib- und Markierinstrument in nicht steifen Plätzen aufzubewahren,
zum Beispiel, einer Brieftasche oder einer Tasche, die zur Kleidung
des Benutzers gehört.
Dies begrenzt die Anzahl der Plätze,
wo ein Schreib- und Markierinstrument bequem und sicher am Körper getragen
werden kann, und somit kontinuierlich and bequem dem Anwender zur
Verfügung
steht. Die im Allgemeinen enge, steife, zylindrische Form bietet
der Hand des Anwenders nur eine begrenzte Kontaktoberfläche an, was
somit bei andauerndem Gebrauch das Potential für Müdigkeit und "Schreibkrampf ' verstärkt. Die Steifheit
des Markierinstruments bedeutet für den Benutzer eine potentielle
Gefahr, besonders für
Kinder, die aus Versehen durch das Markierinstrument während des
Gebrauchs oder beim Spielen gestochen und verletzt werden können. Die
konventionelle Form begrenzt wesentlich den Bereich, der zur Dekoration
des Markierinstruments sowie zur Anbringen von Information und Werbung
verfügbar
ist.
-
Es
besteht daher ein Bedarf für
ein vielfältig anwendbares
Schreib- und Markierinstrument, das entweder eine halbsteife oder
steife Form hat und das einfacher und sicherer an einer Person untergebracht
werden kann und daher bequem und jederzeit benutzt werden kann.
Dementsprechend wird hier ein in der Hand gehaltenes Markierinstrument
vorgeschlagen, welches die Eigenschaften der Anspruches 1 umfasst.
Dementsprechend stellen bestimmte erfinderische Ausführungen,
die in diesem Dokument beschrieben werden, sowohl ein Schreib- und
Markierinstrument dar, wie auch ein Schreib- und Markierinstrument,
das eine wesentlich größere Fläche zur Dekoration
und Anbringung von Information und Reklame bietet und bedingt durch
ihre Form, die Anbringung solcher Dekoration, Information und Reklame erleichtert.
-
Bestimmte
Ausführungen,
die hierin beschrieben werden, erhöhen den Nutzen von gewöhnlichen
kartenähnlichen
Einrichtungen, in dem sie es ermöglichen,
ein bequemes Schreib- und Markierinstrument in kartenähnlichen
Vorrichtungen zu integrieren, die sowohl zu Finanztransaktionen
und anderen Zwecken dienen, wie zum Beispiel Kreditkarten, intelligente
Karten, die einen Mikrochip enthalten, Karten, die magnetische Datenspeichervorrichtungen enthalten,
Karten für
Bankautomaten (ATM), Radiofrequenz ("RF")
und Sicherheits- and Zugangskarten, die nicht auf Radiofrequenz
beruhen und Eintrittskarte, Telefonkarten und gespeicherte Wertkarten
von Kaufhäusern,
Geschenkgutscheinkarten mit einem bestimmten Geldbetrag, die in
Geschäften
eingelöst werden
können,
sowie Kunden-, Mitglieds- und "Loyalitäts-" Karten wie solche,
die über
den Einzelhandel, Reisebranche (Fluglinien, Hotels, Autovermietungen,
etc.), Vereine, Sport und Unterhaltungseinrichtungen vertrieben
werden, wie auch Karten mit fotographischen Bilder für die Geldbörse und ähnlichen kartenähnlichen
Vorrichtungen.
-
Des
Weiteren verwenden bestimmte Ausführungen eine kartenähnliche
Form für
ein Schreib- und Markierinstrument,
die auf einzigartige Weise eine vergrößerte Kontaktfläche mit
der Hand des Benutzers anbietet, ohne dafür ein großes dreidimensionales geometrisches
Volumen zu erfordern. Diese Ausführungen
verteilen die Muskelbelastung des Haltens des Schreib- und Markierinstrumentes über einen größeren Kontaktflächenbereich
und verringern das Potential für
Ermüdung
und "Schreibkrampf' bei längerem Dauereinsatz.
-
Bestimmte
Ausführungen
machen es zudem möglich,
ein Schreib- und Markierinstrument in Aufnahmevorrichtungen zu integrieren,
z.B. Schlüsselanhänger, Kleidung
oder Hüte
oder allgemeine Handgeräte,
wie Mobiltelefone, elektronische Datenvorrichtungen, Minirechner,
Kameras, Rechner, Schlüsselanhänger mit
Sender und Zeitmessvorrichtungen einschließlich Armbanduhren und ähnliche Vorrichtungen,
so dass es möglicht
ist, dass das Schreib- und Markierinstrument bequem und ununterbrochen
für den
Gebrauch bereit ist.
-
Gemäß der Erfindung
handelt es sich um ein Handgehaltenes Markierinstrument mit einem
Gehäuse,
das eine im wesentlichen flache Form hat, eine erste Kammer, die
innerhalb des Gehäuses
geformt ist und eine Innenwand hat, die ausgestaltet ist, um im
Gehäuse
eine Markiersubstanz aufzunehmen and zu fassen, und eine erste Markiervorrichtung,
die ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz während dem Markieren auf eine
gewünschte
Oberfläche
abzugeben. Die erste Markiervorrichtung ist in dem Gehäuse integriert
und steht in Verbindung mit der ersten Kammer, um auf die von der
Innenwand umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben. Zumindest
ein Teil der ersten Markiervorrichtung lässt sich zwischen einer ausgefahrenen
Position zum Markieren auf der gewünschten Oberfläche und
einer eingezogenen Position bewegen. Zumindest ein Luftloch ist
vorhanden, das in fluidaler Verbindung mit der ersten Kammer steht,
wobei das Luftloch mindestens für
einen Druckausgleich zwischen der ersten Kammer und der Umgebungsluft
sorgt.
-
In
einer anderen Ausführung,
besitzt ein Handgehaltenes Markierinstrument eine im wesentlichen
flache Form, eine erste Kammer, die innerhalb des Gehäuses geformt
ist und eine Innenwand, die ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine
Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen. Es hat auch ein Luftloch,
das mit der ersten Kammer in Verbindung steht und ausgestaltet ist,
um Luft zu leiten und die Markiersubstanz zu blockieren. Es besitzt
des Weiteren eine erste Markiervorrichtung, die ausgestaltet ist,
um die Markiersubstanz während
dem Markieren auf eine gewünschte
Oberfläche
abzugeben. Die erste Markiervorrichtung ist in dem Gehäuse integriert und
steht in Verbindung mit der ersten Kammer, um auf die von der Innenwand
umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben. Ein distaler Teil
der ersten Markiervorrichtung ist zum Markieren auf der gewünschten
Oberfläche
aufdeckbar.
-
In
einer weiteren Ausführung
handelt es sich um ein Handgehaltenes Markierinstrument mit einem Gehäuse, das
den Formfaktor einer Finanztransaktionskarte hat, eine erste Kammer,
die innerhalb des Gehäuses
geformt ist und eine Innenwand, die ausgestaltet ist, um im Gehäuse eine
Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen sowie eine erste Markiervorrichtung,
die ausgestaltet ist, um die Markiersubstanz während dem Markieren auf eine
gewünschte
Oberfläche
abzugeben. Die erste Markiervorrichtung ist in dem Gehäuse integriert
und steht in Verbindung mit der ersten Kammer. Ein distaler Teil der
ersten Markiereinrichtung ist zum Markieren auf der gewünschten
Oberfläche
aufdeckbar.
-
In
einer zusätzlichen
Ausführung,
handelt es sich um einen Promotionsgegenstand, der eine im wesentlichen
flache Form hat, damit er vom Anwender zwischen den Fingern gehalten
werden kann, und zumindest eine Oberfläche hat, die mit Werbung belegt
ist, und außerdem
ein Markierinstrument hat, das im Gehäuse integriert ist. Das Markierinstrument hat
ein Gehäuse
mit einer im wesentlichen flachen Form, einer ersten Kammer, die
innerhalb des Gehäuses
geformt ist und eine Innenwand hat, die ausgestaltet ist, um im
Gehäuse
eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen, und des weiteren
eine erste Markiervorrichtung hat, die ausgestaltet ist, um die
Markiersubstanz während
dem Markieren auf eine gewünschte
Oberfläche
abzugeben. Die erste Markiervorrichtung ist in dem Gehäuse integriert
und steht in Verbindung mit der ersten Kammer steht, um auf die
von der Innenwand umschlossene Markiersubstanz Zugriff zu haben.
Zumindest ein Teil der ersten Markiervorrichtung lässt sich
zwischen einer ausgefahrenen Position zum Markieren auf der gewünschten
Oberfläche
und einer eingezogenen Position bewegen.
-
In
einer weiteren Ausführung
handelt es sich um ein Verfahren zur Herstellung eines in der Hand gehaltenen
Markierinstruments, bei dem ein erstes flaches Gehäuseteil
vorgegebener Dicke bereitgestellt wird, bei dem eine erste Kammer
im ersten Gehäuseteil
geformt wird, bei dem die erste Kammer und das erste flache Gehäuseteil
mit einem zweiten flachen Gehäuseteil
abgedeckt werden, um ein Gehäuse
zu formen, wobei die erste Kammer innerhalb des Gehäuses ausgestaltet
ist, um im Gehäuse
eine Markiersubstanz aufzunehmen und zu fassen, und bei dem eine
erste Markiervorrichtung an einer festgelegten Position des Gehäuses angebracht
wird, um die erste Markiervorrichtung mit der ersten Kammer in Verbindung
zu setzen.
-
Die
verschiedenen Ausführungen
der Markierinstrumenten können
durch Spritzgießen
hergestellt werden, wobei das Gehäuse eine flache Form besitzt,
zum Beispiel einer karten- oder
münzenähnlichen
Form, oder auch durch einen Vorgang, bei dem das Gehäuse durch
Lamination geformt wird.
-
In
manchen Ausführungen
entspricht die kartenähnliche
Form des Gehäuses
in Länge,
Breite und Höhe
ungefähr
der Größe einer
Finanztransaktionskarte. In anderen Ausführungen entsprechen die Länge und
die Breite ungefähr
der Größe einer
Finanztransaktionskarte, aber die Dicke des Gehäuses ist größer als die einer Finanztransaktionskarte.
Zum Beispiel, die Dicke des Gehäuses
kann 1,5 mal, 2 mal, 2,5 mal, 3 mal oder größer als 3 mal die Dicke einer
Finanztransaktionskarte besitzen. Auf ähnliche Weise kann in anderen
Ausführungen
die Länge
des Gehäuses
kürzer
oder länger
sein als die einer Finanztransaktionskarte und die Breite des Gehäuses kann
kleiner oder größer sein
als die einer Finanztransaktionskarte.
-
In
einer Ausführung
hat das Gehäuse
eine erste und eine zweite Oberfläche, wobei zumindest eine davon
Grafiken, Reklame und Information enthält.
-
In
einer Ausführung
ist das Gehäuse
mittels eines Laminationsvorganges hergestellt, in dem Wärme, Klebstoffe
wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe
und Kleber, Laser oder andere geeignete Methoden verwendet werden.
-
Kurze Beschreibung der
Zeichnungen
-
Diese
und andere Aspekte, Vorteile und neuartige Eigenschaften der Erfindung
werden beim Lesen der folgenden detaillierten Beschreibung und durch
Verweis auf die entsprechenden Begleitzeichnungen offensichtlich.
In den Zeichnungen haben die gleichen Elemente die gleichen Referenznummern.
-
1 ist
eine perspektivische Ansicht eines Markierinstruments, das in einem
kartenähnlichen Objekt
enthalten ist und eine Markiervorrichtung zeigt;
-
2 ist
eine seitliche Kantenhöhenansicht davon;
-
3 ist
eine längliche
Schnittansicht der in 1 gezeigten Ausführung, und
die den Apparat, der die Markierungsubstanz enthält, in fluidaler Kommunikation
mit der Markiereinrichtung zeigt;
-
4 ist
eine vergrößerte Schnittansicht
der Seitenkante (nicht maßstabgerecht)
der in 1 gezeigten Ausführung, die die internen Elemente
zeigt, die in der Gehäusestruktur
enthalten sind;
-
5 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
eines Markierinstruments, das in 3 und 4 gezeigt
ist;
-
6 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
der Seitenkante einer gerundeten Gehäuseecke;
-
7 ist
eine Draufsicht eines Markierinstruments, das in einer kartenähnlichen
Markiervorrichtung integriert ist und eine andere Ausführung eines Markierinstruments
zeigt;
-
8 ist
eine seitliche Kantenhöhenansicht davon;
-
9 ist
eine längliche
Schnittansicht der in 7 gezeigten Ausführung, die
den Apparat, der die Markierunksubstanz enthält, in fluidaler Kommunikation
mit der Markiervorrichtung zeigt;
-
10 ist
eine vergrößerte Schnittansicht der
Seitenkante (nicht maßstabgetreu)
der in 7 gezeigten Ausführung, die die internen Elemente zeigt,
die in der Gehäusestruktur
enthalten sind;
-
11 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
eines Markierinstruments, das in 9 und 10 gezeigt
ist;
-
12 ist
eine Draufsicht mit einer offenen Schnittansicht eines Markierinstruments,
das einen Apparat mit einer Markierungsubstanz enthält sowie ein
Markierinstrument, welche, zusammen, in der Form einer tubenähnlichen
Nachfüllmine
gezeigt sind;
-
13 ist
eine Draufsicht eines Markierinstruments, das in einer Smart Card
eingebaut ist, die eine Einrichtung mit einem Mikrochip besitzt,
die durch eine elektrisch leitende Kontaktoberfläche bedeckt ist, und mit einem
magnetischen Datenstreifen (auf der Rückseite);
-
14 ist
eine Draufsicht eines Markierinstruments mit einer länglichen
fraktionalen Gehäuseform,
die einer finanziellen Transaktionskarte ähnelt, und die eine Markiervorrichtung
zeigt;
-
15 ist
eine längliche
Schnittansicht eines Markierinstruments mit einer länglichen
fraktionalen Gehäuseform,
die einer finanziellen Transaktionskarte ähnelt, die eine gestanzte,
Reservoirähnliche
Kammer für
die Markiersubstanz zeigt;
-
16 ist
eine vergrößerte Schnittansicht der
Seitenkante (nicht maßstabsgetreu)
der in 15 gezeigten Ausführung, die
eine gestanzte, Reservoirähnliche
Kammer für
die Markiersubstanz zeigt;
-
17 ist
eine vergrößerte Schnittansicht der
Seitenkante (nicht maßstabgetreu)
eines Markierapparats, der eine Markiersubstanz enthält, und der
stranggepresste Trägerstrukturen
und stranggepresste Mikrostrukturen enthält;
-
18 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
einer Markiervorrichtung, die einen Kugelschreibermechanismus enthält, wobei
die Kugel mittels einer präzisionsgeformten
Abdeckung zurückgehalten
wird;
-
19 ist
eine vergrößerte obere
Schnittansicht einer Markiervorrichtung mit einem Abdeckmechanismus,
der in das Gehäuse
eingebaut und permanent an das Gehäuse angebracht ist;
-
20 ist
eine Schnittansicht eines Abdeckmechanismus und einer Umhüllungseinrichtung
für in 1 gezeigte
Ausführung;
-
21 ist
eine Draufsicht eines verschiebbaren Abdeckmechanismus in Form eines
kontinuierlich segmentierten Bandes, das an beiden Enden durch einen
Verbindungsmechanismus zusammengehalten wird;
-
22 ist
eine perspektivische Ansicht eines Markierinstruments mit einer
einziehbaren Markiervorrichtung und einem eingebauten Klippmechanismus;
-
23 ist
eine seitliche Kantenhöhenansicht des
in 22 gezeigten Markierinstruments und einem eingebauten
Klippmechanismus;
-
24 ist
eine Draufsicht eines Markierinstruments mit einer einziehbaren
Markiervorrichtung und einer anderen Ausführung eines eingebauten Klippmechanismus;
-
25 ist
eine seitliche Kantenhöhenansicht des
in 24 gezeigten Markierinstruments mit einem eingebauten
Klippmechanismus;
-
26 ist
eine Draufsicht einer länglichen fraktionalen
Gehäuseform,
die einer Finanztransaktionskarte ähnelt, die einen Klippmechanismus
in Gestalt eines Loches im Gehäuse
enthält,
der zur Anbringung an einen Schlüsselbund
oder einer ähnlichen
Vorrichtung dient;
-
27 ist
eine Draufsicht eines münzenähnlichen
Markierinstruments, das im Inneren einen Apparat mit einer Markiersubstanz
beherbergt, wie in 3 dargestellt;
-
28 ist
eine obere Schnittansicht eines münzenähnlichen Markierinstruments,
das einen Apparat mit einer Markiersubstanz in Form einer gestanzten,
Reservoirähnlichen
Kammer, sowie eine Markiervorrichtung enthält;
-
29 ist
eine obere Schnittansicht eines münzenähnlichen Markierinstruments,
das einen Apparat mit einer Markiersubstanz und eine Markiereinrichtung
enthält,
die zusammen die Form einer tubenähnlichen Nachfüllmine besitzen;
-
30 ist
eine Draufsicht einer kommerziell erwünschten telefonähnlichen
Markiervorrichtung, die eine Markiervorrichtung vorweist;
-
31 ist
eine Draufsicht eines ergonomisch geformten Markierinstruments,
die eine Markiervorrichtung vorweist;
-
32 ist
eine Draufsicht eines Markierinstruments, die eine Markiervorrichtung sowie
eine in Gummi gefasste reifenprofilähnliche Anfüzgung um den Eckenumfang aufweist;
-
33 ist
eine perspektivische Ansicht eines Markierinstruments, dessen Gehäuseform
der von zwei finanziellen Transaktionskarten ähnelt und das zwei Markiereinrichtungen
an jedem Markierinstrument zeigt, sowie einen Apparat zur bequemen
Unterbringen der Markiervorrichtungen bei Nichtgebrauch;
-
34 ist
eine Draufsicht eines Kombinationsmarkierinstruments, das in einer
kartenähnlichen Einrichtung
enthalten ist, die eine Markiervorrichtung und ein Stylusähnliches
Zeigeinstrument zeigt;
-
35 ist
eine Draufsicht eines münzenähnlichen
Markierinstruments, das eine Markiervorrichtung sowie ein Stylus-ähnliches
Zeigeinstrument zeigt;
-
36 ist
eine Draufsicht der in 35 gezeigten Kombination einer
münzenähnlichen
Markierinstruments, das in einem drehbaren Abdeckmechanismus untergebracht
ist;
-
37 ist
eine vergrößerte Draufsicht
eines Markierinstruments, das in einem kartenähnlichen Markierinstrument
untergebracht ist, das eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung
besitzt;
-
38 ist
eine vergrößerte obere
Schnittansicht, die eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung
besitzt;
-
39 ist
eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und einer
spiegelähnlichen Reflektionsoberfläche, welche
in einer kartenähnlichen
Einrichtung untergebracht sind und die eine einziehbare Markiervorrichtung
besitzt;
-
40 ist
eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und einem
eingebauten Vergrößerungsglases,
die in einer kartennähnlichen Einrichtung
untergebracht sind, und die eine einziehbare Markiervorrichtung
besitzt;
-
41 ist
eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und eines
elektronischen Rechengerätes,
welche in einer kartenähnlichen
Einrichtung untergebracht sind, und die eine einziehbare Markiervorrichtung
besitzt;
-
42 ist
eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und einer
Armbandeinrichtung, die eine münzenförmige Kombination
eines Markierinstruments mit einem Stylus-ähnlichen Zeigeinstrument mit
in einer Markiervorrichtung besitzt;
-
43 ist
eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und eines
elektronischen Datenträgers,
die eine Kombination eines Markierinstruments mit einem Stylus-ähnlichen
Zeigeinstrument mit einer Markiervorrichtung besitzt;
-
44 ist
eine Draufsicht einer Kombination eines Markierinstruments und einer
Mobiltelefoneinrichtung, die eine Markiervorrichtung besitzt.
-
Detaillierte Beschreibung
gewisser erfinderischer Ausführungen
-
Gehäuse von Markierinstrumenten
-
Bestimmte
Ausführungen
der Erfindung können
in einer relativ flachen Form sein, welche in ihren Abmessungen
der einer finanziellen Transaktionskarte ähnelt. 1 und 2 zeigen
eine Ausführung
einer Markiervorrichtung, die in eine kartenähnliche Einrichtung integriert
ist. Je nach spezifischer Anwendung oder Anwendungen, kann die Ausführung, die
in 1 and 2 and allen anderen Ausführungen
in diesem Dokument beschrieben ist, auch als ein Markierinstrument
oder Schreibinstrument bezeichnet werden. Das Markierinstrument
hat ein Gehäuse 1,
welches eine Dicke von ungefähr
5 mm oder weniger hat, und das in bestimmten Ausführungen weniger
als 1 mm dick ist. In der dargestellten Ausführung, hat das Gehäuse eine
Form einer flachen Karte mit Abmessungen, die ungefähr denen
einer konventionellen finanziellen Transaktionskarte entsprechen.
Die Karte hat zum Beispiel ein Gehäuse 1 mit einer Länge von
etwa 86 mm, einer Breite von etwa 54 mm und einer Dicke von etwa
0,76 mm.
-
1 zeigt
das Gehäuse 1 mit
einer Markiervorrichtung 2, welche die Markiersubstanz,
die im Gehäuse 1 enthalten
ist, zur erwünschten
Schreib- oder Markieroberfläche
bringt. 1 zeigt auch das Gehäuse 1 mit
einer Lüftungseinrichtung 3,
die sich an einer Eckenoberfläche 10 öffnet. 1 zeigt
auch eine für
Werbung geeignete Gehäuseoberfläche 8. 2 zeigt
alle Elemente, die in 1 gezeigt sind sowie eine dekorierbare
untere Gehäuseoberfläche 9.
-
In
anderen Ausführungen
kann das Gehäuse mehr
als eine passend positionierte Markiervorrichtung besitzen und kann
auch mehr als eine Lüftungseinrichtung
besitzen. Zum Beispiel kann ein Gehäuse, wie in 1 gezeigt,
in jeder Ecke eine Markiervorrichtung besitzen, wobei jede einzelne
davon eine nach Typ und Farbe nach gleiche Markiersubstanz abgeben
kann wie durch 2, oder wobei jede einzelne Markiervorrichtung eine
nach Typ und/oder Farbe nach verschiedene Markiersubstanz abgeben
kann wie durch 2.
-
In
anderen Ausführungen
kann das Gehäuse eine
oder mehr als eine Einrichtung mit einer festen Markiersubstanz
besitzen, die eine Markiersubstanz wie etwa eine Bleistiftmine enthält und wobei
das Gehäuse
eine oder mehrere Einrichtungen besitzen kann, die eine feste Markiersubstanz
abgibt, welche dazu dient, die feste(n) Markiersubstanz(en) zum Markieren
auf geeignete Weise zurückzuhalten.
-
In
anderen Ausführungen
kann das Gehäuse zusammen
eine beliebige Anzahl von Markiersubstanzen besitzen, die durch
eine beliebige Anzahl von festen Markiersubstanzfassenden Einrichtungen gefasst
sind, und die durch eine beliebige Anzahl von Markiersubstanzabgebenden
Mechanismen abgegeben werden.
-
In
einer anderen Ausführung
zeigt 13 eine Ausführung einer Chipkarte für finanzielle
Transaktionen, die eine Einrichtung mit einem Mikrochip enthält (nicht
gezeigt), die in direktem Kontakt mit einer elektrisch leitenden
Kontaktoberfläche 13 steht und
durch sie abgedeckt ist, und die einen magnetischen Datenstreifen 14 auf
der Rückseite
(und deswegen in gestrichelten Linien gezeigt) enthält. Es ist jedoch
denkbar, dass eine finanzielle Transaktionskarte entweder die Einrichtung
mit dem Mikrochip enthält
oder den magnetischen Datenstreifen 14. 13 zeigt
eine Markiervorrichtung 2 und eine Lüftungseinrichtung 3.
-
Andere
erfinderische Ausführungen
können die
Form eines Teils der gewöhnlichen
finanziellen Transaktionskarte besitzen, wie etwa ein längliches Teil
oder ein Stück
einer konventionellen finanziellen Transaktionskartenform, im nachfolgenden
als "Gehäuseformen,
die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich sind" bezeichnet. 14 und 15 zeigen
zum Beispiel Ausführungen
einer Gehäuseform 15,
die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich ist, deren Größe ungefähr einem Sechstel
einer ganzen Finanztransaktionskartenform entspricht, wobei jede
Ausführung
eine Markiervorrichtung 2 und eine Lüftungseinrichtung 3 besitzt.
-
Bestimmte
andere Ausführungen
können aus
zwei oder mehreren Gehäuseformen,
die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich sind, konstruiert werden,
welche dann wie in einem Mosaik oder einem Puzzle ähnlich zusammengestellt
und aneinander angefügt
werden, und die dann die ganze Fläche einer Gehäuseform,
die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich ist, ausfüllen können.
-
Andere
erfinderische Ausführungen
können eine
münzenähnliche
Form besitzen. 27 zeigt eine münzenähnliche
Gehäuseform 36 mit
einer Markiervorrichtung 2a, einer Lüftungseinrichtung 3 und einer
dekorierbaren, oberen Gehäuseoberfläche 8. 28 zeigt
eine münzenähnliche
Form 37, die eine Markiervorrichtung 2a, eine
Markiersubstanzenthaltende Markiereinrichtung 4b in Form
einer gestanzten Reservoirkammer mit der Markiersubstanz 5 und eine
Lüftungseinrichtung 3 enthält. Es ist
denkbar, dass andere Ausführungen
einer münzenähnlichen Form
eine polygonale Gestalt haben können,
oder sie können
auch so gestaltet sein, dass sie eine Kombination aus einer teilweise
kreisförmigen
Form und einer polygonalen Gestalt haben können, oder sie können jede
andere geeignete münzenähnliche Form
besitzen.
-
Jedoch
in anderen bevorzugten Ausführungen
der Erfindung kann die Form eine Reihe von ergonomisch und/oder
kommerziell erwünschten
Gehäuseformen
annehmen, die relativ flach oder nicht flach, von unterschiedlicher
Länge,
Breite und Dicke sind, wie etwa potentiell und kommerziell erwünschte Formen,
die auf bestimmten Themen beruhen, wie etwa eine nicht erfindungsgemäße Ausführung mit einem
telefonähnlichen
Gehäuse,
wie in 30 gezeigt. 30 zeigt
ein Markierinstrument mit einer telefonähnlichen Gehäuseform 24 mit
einer Markiervorrichtung 2, einer Lüftungseinrichtung 3,
und einer dekorierbaren oberen Gehäuseoberfläche 8.
-
Das
Gehäuse
kann auf seinen verschiedenen Oberflächen eine beliebig geeignete
konkave und konvexe Form oder Formen besitzen, um eine ergonomisch
gestaltete Form und Gefühl
zu erreichen, die beim Markieren den Anwendungskomfort vermittelt. 31 zeigt
eine Ausführung
mit einer ergonomisch gestalteten Gehäuseform 73, welche
Einbuchtungen 74 und 75 enthält, die den Fingern als Unterstützung dienen
und dem Anwender einen bequemen Griff des Gehäuses ermöglichen.
-
Das
Gehäuse
kann eine einziehbare Einrichtung für eine oder mehrere der Einrichtungen
besitzen, welche die Markiersubstanz und/oder die feste Markiersubstanz
zur Schreib- oder Markieroberfläche
bringt. Die Einzieheinrichtung kann die Markiervorrichtung bei Nichtgebrauch
des Markierinstruments einziehen.
-
Wahlweise
zu den einziehbaren Einrichtungen oder in Kombination mit den einziehbaren
Einrichtungen, kann das Gehäuse
eine oder mehrere Abdeckeinrichtungen besitzen, wodurch der Anwender
verhindern kann, dass die Markiervorrichtung und/oder die Markiersubstanzabgebende
Einrichtung bei Nichtgebrauch Oberflächen markiert. Das Gehäuse kann
eine Abdeckeinrichtungen in einer Form enthalten, die in das Gehäuse integriert
ist und dort permanent befestigt ist, wie etwa in der in 19 gezeigten
Ausführung,
welche eine längliche
kreisförmige
Abdeckeinrichtung 18 zeigt, die mittels eines Befestigungspunktes
und einer Spindel 19 von einer abgedeckten zu einer aufgedeckten
Position relativ zur Markiervorrichtung 2 entlang eines
Schwungbogens schwingen kann.
-
Das
Gehäuse
kann eine oder mehrere Einrichtungen enthalten, die es ermöglichen,
dass das Markierinstrument an eine Tasche oder ähnliches Objekt, oder an einen
Schlüsselbund,
Schleife oder ähnliche
Vorrichtung angebracht werden kann. Eine solche Befestigungseinrichtung
kann eine Klippeinrichtung sein, die in das Gehäuse integriert ist und dort
permanent befestigt ist, wie etwa in den in 22 und 23,
und in 24 und 25 gezeigten
Ausführungen,
oder eine Einrichtung, die aus dem Gehäuse durch Prägedruck
oder Stanzen geformt werden können.
Das Gehäuse
kann auch eine Befestigungseinrichtung in Form eines oder mehrerer
Löcher
im Gehäuse
enthalten, wobei diese passend positioniert und von geeigneter geometrischer Form
sind, so dass sie als Verbindungspunkt dienen, durch welchen ein
Schlüsselbund
oder Schleife gezogen und dort angebracht werden kann.
-
26 zeigt
eine Ausführung
einer Gehäuseform,
die einem Teil einer Finanztransaktionskarte ähnlich ist, für ein Markierinstrument 25,
die ungefähr einer
halben Hälfte
eines länglichen
Stückes
einer ganzen Finanztransaktionskartenform entspricht, und welche
eine Markiervorrichtung 2, eine Lüftungseinrichtung 3,
eine dekorierbare, obere Gehäuseoberfläche 8 und
ein ungefähr
5 mm breites Loch 26 zur Anbringung an einen Schlüsselbund
oder eine ähnliche
Vorrichtung besitzt. Wenn die ursprüngliche, ganze Karte verschiedene
Abmessungen hat, dann ist es vorstellbar, dass das längliche
halbe Teilstück ebenfalls
verschiedene Abmessungen hat.
-
In
anderen Ausführungen
kann das Gehäuse Magnete,
magnetische Materialien wie etwa magnetische Streifen und Bänder, magnetische
Beschichtungen, magnetische Flüssigkeiten,
wie zum Beispiel magnetisches Wasser oder magnetische Öle, magnetische
Klebstoffe, Haken und Ösen
oder ähnliche Vorrichtungen
besitzen, wodurch das Markierinstrument an verschiedene Oberflächen und
Gegenständen
angebracht werden kann.
-
Das
Material aus dem das Gehäuse
des Markierinstruments gefertigt ist, kann entweder aus Plastik
sein, wie zum Beispiel PVC oder ABS; Gummi, wie etwa eine Silikonverbindung;
Metal, wie zum Beispiel rostfreier Stahl oder Messing oder ein gehärteter,
rostfreier Stahl oder Messing; Holz; sowie eine beliebige Verbindung
eines oder mehrerer dieser Materialien; oder eines beliebig anderes
Materials, um die geeigneten Eigenschaften wie Haltbarkeit, Halbsteifheit
oder Steifheit, Oberflächentextur
und Farbe zu erreichen. In bestimmten Ausführungen können als Komponenten für das Gehäuse sehr
elastische metallische Materialien verwendet werden, wie zum Beispiel
Nickeltitanium. Bei bestimmten Ausführungen können für das Gehäuse Materialien verwendet werden,
die wieder verwertbar sind, wie zum Beispiel ABS, Plastik und Gummi.
In anderen bestimmten Ausführungen
können
Materialen für
das Gehäuse
verwendet werden, die biologisch abbaubar sind, wie etwa gewöhnliche
Stärken,
wie etwa Korn, Weizen oder Kartoffelstärke, oder solche wie etwa natürliche Harze
und Gummis.
-
Das
Gehäuse
kann mittels verschiedener Herstellungsmethoden konstruiert werden.
Das Gehäuse
kann durch Spritzgießen
in einem Stück
geformt werden zusammen mit der Einrichtung, welche die Markiersubstanz
und die Markiervorrichtung enthält,
wie auch jegliche Einzieheinrichtungen, Abbdeckeinrichtungen und/oder
Befestigungseinrichtungen, die als Einlegeteile beim Vorgang des
Spritzgießens
verwendet werden, und als solche auf geeignete Weise durch Einspritzung
von Plastik, Gummi, Schaum oder einer geeigneten Verbindung um diese herum
gegossen werden können.
Als Alternative kann das Gehäuse
aus zwei oder mehreren durch Spritzgießen geformte Teile oder Schichten
geformt werden, welche dann durch verschiedene Verfahren wie zum
Beispiel Wärmelamination,
mit Klebstoffen wie zum Beispiel im Handel erhältlichen Epoxydharzen, Klebern,
Laser oder andere Materialien zusammengefügt werden, um ein permanentes
oder halbpermanentes ganzes Stück
zu formen.
-
Wahlweise
kann das Gehäuse
laminiert werden, entweder einzeln oder in einer mehrfachen, flächenartigen
Anordnung, wobei zwei oder mehrere Schichten eines geeigneten Materials
verwendet werden, zwischen welchen die Markiersubstanzenthaltende
Markiereinrichtung und die Markiervorrichtungen (und/oder den Markiersubstanzenthaltenden und
Markiersubstanzabgebenden Markiereinrichtungen) und jegliche Einziehmechanismen,
Abdeckvorrichtungen, und/oder Befestigungsmechanismen auf passende
Weise mit auf geeignete Weise geformten Schichten von Plastik, Gummi,
Metall, Holz, oder Verbundstoffen fest laminiert werden. Die Konstruktion des
Gehäuses
kann durch Lamination erreicht werden, wobei Wärme, Klebstoffe wie im Handel
erhältliche
Epoxydharze, Kleber, Laser, oder andere geeignete Methoden verwendet
werden. Wenn das Gehäuse
in einer größeren, einem
Bogen ähnlichen
Anreihungen laminiert wird um mehrere Gehäuse gleichzeitig zu laminieren,
kann die bogenähnliche Anreihung
auf geeignete Weise ausgestanzt oder ausgepresst werden, um die
gewünschten
individuellen Gehäuse
zu erhalten.
-
Einige
oder alle Gehäuseecken
können
auf geeignete Weise gerundet werden, um eine bessere ergonomische
Form und Gefühl
zu erlangen, wodurch beim Schreiben der Anwendungskomfort verbessert
wird. 6 zeigt eine vergrößerte perspektivische Seitenansicht
eines Kartenrandes, die eine Markiervorrichtung 2 mit beiden
geraden Ecken 12 zeigt, welche von der Eckenbiegung des
Gehäuses wegführen, und
die eine gerundete Form besitzen. Die Gehäuseecken können durch Spritzgießen gerundet
werden, indem eine Gussform verwendet wird, welche gerundete Ecken
in der Gusskammer besitzt. Im Laminationsherstellungsverfahren können die
Gehäuseecken
durch geeignete Prägestempel abgerundet
werden, welche gerundete Ecken besitzen oder indem die Kanten durch
Fräsen
abgerundet werden. Auf eine andere Weise kann eine gerundete Ecke
geformt werden, indem ein geeignetes gerundetes Material, wie zum
Beispiel eine konvexe Form an die Gehäuseecken angebracht wird. Dieses
gerundete Material kann durch verschiedene Methoden an das Gehäuse angebracht
werden, zum Beispiel durch Wärmelamination,
Klebstoffe, wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und
Kleber, Beschichtungen, Laser, oder andere geeignete Methoden. Ein
solches gerundetes Material kann gummiähnlich sein, wodurch es dem Anwender ein weiches ergonomisches
Gefühl
vermittelt, und wodurch auch eine rutschfeste Oberfläche erreicht
wird, welche den Griff des Anwenders auf das Gehäuse verbessert. 32 zeigt
eine Ausführung 76 einer
funktionalen und dekorativen, in Gummi gefassten, reifenprofilähnlichen
Befestigung um den Eckenumfang herum, welche als Griff und schützende Oberfläche dient.
-
Bei
Gebrauch als Werbegegenstand kann das Gehäuse an einer oder mehreren
Oberflächen durch
das Anbringen von Graphiken (Designs, photografische und künstlerische
Bilder, Hologramme, lentikulare Bilder, etc.), Information und Werbetexte
dekoriert werden. Diese Dekorationen können durch herkömmliche
Druckmethoden (zum Beispiel Offsetdruck, Siebdruck, Thermal, Indigoverfahren,
Digitaldruck, Lasermarkierung, etc.), Lamination, Klebefilme und
Aufkleber wie auch andere geeignete Verfahren angebracht werden.
Weiterhin können
an das Gehäuse
Materialien oder Beschichtungen angebracht werden, die kommerziell
ansprechende Texturoberflächen
besitzen, wie zum Beispiel gummierte, rutschfeste Beschichtungen
oder Oberflächen
wie etwa aus Silikon oder aus einem Neopren oder eine angebrachte
textilähnliche
Stoffoberfläche.
-
Zusätzlich zur
Funktion eines Markierinstruments, kann das Gehäuse 1 auch mechanische
oder elektronische Komponenten enthalten, welche zusätzliche
Funktionalität
und Nutzen anbieten und dadurch als Kombinationseinrichtungen mit
verschiedenen Eigenheiten hervortreten. Zum Beispiel kann das Gehäuse 1 eine
Stylus-ähnliche
Zeigevorrichtung für berührungssensitive
Bildschirme von elektronischen Datenvorrichtungen enthalten. 34 zeigt
eine Kombination eines Markierinstruments, die in eine finanztransaktionskartenähnliche
Gehäuseform 27 integriert
ist, welche eine Markiervorrichtung 2 enthält, eine
Lüftungseinrichtung 3,
eine Stylus-ähnliche
Zeigevorrichtung 28 und eine dekorierbare Gehäuseoberfläche 8.
Die Stylus-ähnliche
Zeigevorrichtung kann so geformt werden, wobei die Oberfläche des Zeigestiftes
oder Spitze mittels derer Kontakt mit der berührungssensitive Bildschirmoberfläche hergestellt
wird, glatt ist und einer hemisphärische Form mit geeignetem
Radius ähnelt,
welche gewöhnlicherweise
für stiftartige
Zeigevorrichtungen verwendet wird. Diese Form erlaubt es, dass die
Spitze auf der berührungssensitiven
Bildschirmoberfläche
der elektronischen Datenvorrichtungen gleiten kann und dabei gezielt
Mikroschalter betätigen
kann, ohne dabei die berührungssensitive
Bildschirmoberfläche
zu beschädigen.
Das Material, aus welchem die Stylus-ähnliche Spitze oder Stift geformt
ist, kann aus demselben Material sein, aus welchem das Gehäuse gefertigt
ist, oder es kann aus einem anderen geeigneten Material sein wie
etwa ein Teflonplastik, welches dauerhaft durch verschiedene Methoden
wie Wärmelamination, Klebstoffen,
wie etwa im Handel erhältliche
Epoxyklebstoffe und Kleber, Laser, oder andere geeignete Methoden,
an das Gehäusematerial
angebracht ist.
-
Eine
andere in 35 gezeigte Ausführung zeigt
ein münzenähnliches
Kombinationsmarkierinstrument 41 mit einer Markiervorrichtung 2a,
einer Stylus-ähnlichen
Zeigevorrichtung 28a, sowie einer dekorierbaren, oberen
Gehäuseoberfläche 8. 36 zeigt
das Markierinstrument 41, wobei dieses in einer drehbaren
Abdeckeinrichtung untergebracht ist, die aus einer halbkreis-ähnlichen
Umhüllung 42 besteht, welche
der Anwender entsprechend an der befestigten Spindel 43 drehen
kann und dadurch abwechselnd die Markiereinrichtung 2a und
die Stylus-ähnliche
Zeigevorrichtung 28a aufdecken kann.
-
Des
Weiteren kann das Gehäuse 1 einen Spiegel
enthalten. 39 zeigt ein Kombinationsmarkierinstrument,
das in eine finanztransaktionskartenähnliche Gehäuseform 56 integriert
ist, welche eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung 2e enthält sowie
eine dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8,
welche eine von Rand zu Rand reichende spiegel-ähnliche Reflektionsoberfläche 57 enthält. Eine
solche spiegelähnliche
Oberfläche
kann mittels einer geeigneten Metallbeschichtung oder einer metallisierten
Oberfläche
geschaffen werden, welche am Gehäuse
als seine obere Oberfläche
angebracht werden kann. Wahlweise kann die spiegelähnliche Reflektionsoberfläche auf
einer Schicht unterhalb der oberen Gehäuseoberfläche enthalten sein, wobei es durch
eine Schicht eines passenden klaren Materials geschützt werden
kann, welche dauerhaft darüber angebracht
werden kann.
-
In
einer anderen Ausführung
kann das Gehäuse 1 eine
Vergrößerungslinse
enthalten. 40 zeigt ein Kombinationsmarkierinstrument,
das in einer finanztransaktionskartenähnlichen Gehäuseform 58 integriert
ist, welche eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung 2e,
eine dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8,
und eine Fresnel-artige, konturvergrößernde Linse 59 besitzt.
Solch eine Fresnel-artige, konturvergrößernde Linse kann in einem Verfahren
hergestellt werden, wobei für
das Gehäuse ein
klares, transparentes Material verwendet wird und eine flache Aushöhlung in
das Gehäuse
geformt wird, und wobei diese dann teilweise mit einem durch Bestrahlung
aushärtenden,
flüssigen
Kunstharz gefüllt
wird und wodurch ein Linsenmuster auf die Kunstharzoberfläche mit
einer Pressform eingedruckt wird und dadurch das Kunstharz einer
Strahlung mit genügender
Intensität
ausgesetzt wird, um den Klebstoff auszuhärten.
-
Des
Weiteren, kann das Gehäuse 1 einen durch
Solarenergie oder durch Batterie betriebenen Rechner enthalten. 41 zeigt
ein Kombinationsmarkierinstrument, das in eine finanztransaktionskartenähnliche
Gehäuseform 60 integriert
ist, welche eine durch Drehung einziehbare Markiervorrichtung 2e,
eine dekorierbare Gehäuseoberfläche 8,
und einen solarbetriebenen Rechner besitzt. Der Rechner besitzt
eine Anzeige 61 für
arithmetische Zahlen, eine Verkleidung für Solarzellen 62 und
eine Vielzahl von berührungssensitiven
Tasten 63 zur Eingabe von Zahlen und Funktionen.
-
Ferner
kann das Gehäuse
der Markiervorrichtung mit verschiedenen Aufnahmevorrichtungen kombiniert
und physikalisch integriert werden; wie etwa Kleidungsstücken, Hüten und
Handgehaltenen Einrichtungen, was den Nutzen solcher Einrichtungen
für den
Anwender erhöht.
Zum Beispiel kann das Instrument in eine Armbanduhr als Aufnahmevorrichtung
integriert werden. 42 zeigt ein Kombinationsmarkierinstrument
mit einer Armbanduhreinrichtung, welches die in 35 gezeigte
münzformartige Markiereinrichtung
und Stylus-artige Zeigevorrichtung 41 darstellt. In 42 ist
das Kombinationsmarkierinstrument und die Stylus-artige Zeigevorrichtung 41 mittels
einer passgenauen Einkerbung 65 in die Rückseite
eines gewöhnlichen
Armbanduhrgehäuses 64 integriert.
Zwei Befestigungsteile 67 im Gehäuse halten die Markiereinrichtung
bei Nichtgebrauch in ihrer Position, während eine vergrößerte Vertiefung 66 im
Gehäuse
es erleichtert, die Markiereinrichtung für den Gebrauch mittels einer
Fingerspitze oder Fingernagels vom Armbanduhrengehäuse zu trennen.
Die obere Gehäuseoberfläche 8 des
Markierinstruments und der Ausführung
eines Stylus-ähnlichen
Zeigeinstruments 41 ist dekorierbar.
-
Des
Weiteren kann das Markierinstrument mit einer elektronischen Dateneinrichtung
als Aufnahmevorrichtung integriert werden. Ähnlich zur Ausführung in 42 zeigt 43 eine
Kombination eines Markierinstruments und einer elektronischen Dateneinrichtung,
wobei die Dateneinrichtung die Form einer gewöhnlichen in der Handfläche oder
in der Hand gehaltenen Einrichtung besitzt. Eine nach Maß gefertigte
Ausführung
einer Kombination eines Markierinstruments und eines Stylus-ähnlichen
Zeigeinstruments 27a, welche der in 34 gezeigten
Ausführung 27 ähnlich ist,
ist in die Rückseite
des Gehäuses 68 der
in der Handfläche
oder in der Hand gehaltenen Computereinrichtung mittels einer passgenauen Vertiefung 65a in
das Rückgehäuse integriert. Vier
Befestigungsteile 67a im Rückgehäuse halten die Kombination
einer Markiereinrichtung und eines Markierinstruments und eines
Stylus-ähnlichen
Zeigeinstruments bei Nichtgebrauch in ihrer Position, während eine
vergrößerte Vertiefung 66a im
Rückgehäuse es erleichtert,
die Kombination einer Markiereinrichtung und eines Markierinstruments
und eines Stylus-ähnlichen
Zeigeinstruments mittels einer Fingerspitze oder Fingernagels für den Gebrauch
von der Rückseite
des Gehäuses
zu trennen. Die obere Gehäuseoberfläche 8 der
Kombination einer Markiereinrichtung und eines Markierinstruments
und eines Stylus-ähnlichen
Zeigeinstruments 27a ist dekorierbar.
-
Des
Weiteren, kann das Markierinstrument mit einem Mobiltelefon als
Aufnahmevorrichtung integriert werden. Ähnlich zu den Ausführungen
in 42 und 43 zeigt 44 eine
Kombination eines Markierinstruments und einem Mobiltelefon in der
Form eines klappbaren Taschentelefons. Eine nach Maß gefertigte
Ausführung
einer Kombination eines Markierinstruments, welche der Ausführung in 7 ähnlich ist,
ist in die Rückseite
des Gehäuses 69 eines
klappbaren Taschentelefons mittels einer passgenauen Vertiefung 65b in
das Rückgehäuse integriert.
Vier Befestigungsteile 67b auf der Rückseite des Gehäuses halten
das Markierinstruments bei Nichtgebrauch in seiner Position, während eine
vergrößerte Vertiefung 66b auf
der Rückseite
des Gehäuses
es erleichtert, das Markierinstrument mittels einer Fingerspitze
oder Fingernagels für
den Gebrauch von der Rückseite
des Gehäuses
zu trennen. Die obere Gehäuseoberfläche 8 der
Ausführung
des Markierinstruments ist dekorierbar.
-
Des
Weiteren kann das Markierinstrument zumindest eine eingebettete
Antenne, eine Batterie, eine elektronische Anzeige und ein Kodierungsmuster
enthalten.
-
Markiersubstanzenthaltende
Vorrichtungen, Markiersubstanzen und Füllmethoden für Markiersubstanzen
-
Das
Markierinstrument kann eine oder mehr als eine Markiersubstanzenthaltende
Vorrichtung enthalten, wobei jede einzelne einen oder mehrere Typen
einer Markiersubstanz und/oder eine oder mehrere Farben einer Markiersubstanz
enthalten kann. Jede Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung kann
in fluidaler Verbindung mit einer Markiereinrichtung stehen, welche
dazu dient, die Markiersubstanz auf die zu beschreibende oder zu
markierende Oberfläche
abzugeben. 3 and 4 zeigen
eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung, welche mit einer Markiereinrichtung
verbunden ist und mit derselben mittels einer fluidalen Passage 29 in
fluidaler Verbindung steht. Die Markiereinrichtung 2 kann
die Markiersubstanz 5 zu der zu beschreibenden oder zu markierenden
Oberfläche
leiten. In einer Ausführung ist
die fluidale Passage ein eingestanzter Kanal.
-
Die
Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung kann die Form einer reservoirähnlichen
Kammer oder reservoirähnlichen
Kammern besitzen, welche die Form einer oder mehrerer im Gehäuse der
Markiereinrichtung eingestanzten Vertiefung oder Vertiefungen besitzen
und welche eine geeignete Markiersubstanz enthalten. 15 und 16 zeigen
eine Markiersubstanz-enthaltende Vorrichtung 4B, welche die
Form einer reservoirähnlichen
Kammer hat, welche die Form eines eingestanzten Vertiefungsmusters
besitzt.
-
Die
Methode zur Formung solcher Vertiefungen um eine reservoirähnliche
Kammer zu formen, kann der Methode ähnlich sein, die gewöhnlich bei der
Herstellung von geprägten
Briefen verwendet wird oder um Nummern oder Symbole auf eine Finanztransaktionskarte
zu prägen.
Sobald diese geformt sind, können
die Vertiefungen im Gehäuse
zugedeckt werden, indem eine Schicht eines geeigneten Materials
permanent über
diese gelegt wird, wobei dadurch eine reservoirähnliche Kammer gebildet wird.
Die daraus resultierende reservoirähnliche Kammer kann mit einer
Markiersubstanz gefüllt
werden. 16 zeigt ein Gehäuse 16,
welches durch eine Prägemethode
umgeformt wurde, um die vertiefte reservoirähnliche Kammer 4b zu
formen, welche dann mit einer Markiersubstanz 5 gefüllt wird, welche
dann durch eine Schicht eines geeigneten Materials 17 permanent
in der reservoirähnlichen Kammer 4b zurückgehalten
wird.
-
Als
Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form
einer reservoirähnlichen
Kammer im Gehäuse
des Markierinstruments sein, wobei diese ein geeignetes, poröses Material enthält, welches
mit der Markiersubstanz gesättigt werden
kann. Es auch denkbar, dass das poröse Material durch die fluidale
Passage reicht, um die reservoirähnliche
Kammer mit der Markiereinrichtung zu verbinden. Das geeignete, poröse Material
kann, zum Beispiel ein poröses
Plastik sein, welches Eigenschaften von geeigneter Kapillarität besitzt,
um zu gewährleisten,
dass sich die Markiersubstanz am Ende der reservoirähnlichen
Kammer ansammelt, wobei diese direkt oder durch die fluidale Passage mit
der Markiereinrichtung verbunden ist, unabhängig vom Grad der Markiersubstanzsättigung
des porösen
Materials.
-
Es
versteht sich, dass das poröse
Material entweder aus einem homogenen oder, als Alternative, aus
einem heterogenen Stoff sein kann. Ein heterogenes, poröses Material
kann zum Beispiel aus fortlaufenden Steifen von verschiedenen porösen Materialen
gebildet werden, wobei jede einzelne eine immer größere Kapillarität besitzt,
so dass die Markiersubstanz auf passende Weise zur Markiereinrichtung
geleitet wird. Das geeignete, poröse Material kann, zum Beispiel,
aus geklebten Fasern aus Polyethylen sein, mit einem Porenvolumen
von 25% bis 80%, und einer durchschnittlichen Porengröße von 20 μm (Mikrometer)
bis 120 μm
(Mikrometer), welche gewöhnlich
bei der Herstellung von Markiersubstanzreservoirs in Markierinstrumenten
verwendet wird. Das geeignete poröse Material kann zum Beispiel
ein poröser
Bogen aus Polyethylen sein, mit einer Porengröße von 7 μm (Mikrometer) bis 150 μm (Mikrometer),
welche gewöhnlich
bei Dochtanwendungen und flüssigen
Reservoiranwendungen verwendet wird. Das geeignete poröse Material
kann auch ein Material sein, welches höheren Temperaturen widerstehen kann,
zum Beispiel, ein Bogen aus Polytetrafluorethylen oder ein Bogen
aus Fiberglas.
-
Die
Form der Markiersubstanzenthaltenden Kammer und der Oberflächenbeschaffenheit
der inneren Wände
kann auch auf eine Weise gebildet werden, so dass diese eine geeignete
Kapillarität
besitzt, um den Fluss der Markiersubstanz zur Markiereinrichtung
zu gewährleisten.
-
Als
Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form
einer reservoirähnlichen
Kammer sein, welche tubenartig ist und einer Nachfüllmine ähnelt. Eine
solche tubenartige Kammer kann aus einem geeigneten Material gefertigt werden,
wie zum Beispiel stranggepresstem Plastik, und kann an die Markiereinrichtung
angebracht werden, so dass diese in fluidaler Verbindung mit ihr steht.
So eine tubenartige Kammer kann auch eine Abschlussmasse aus einem
geeigneten Material besitzen, um den Fluss der Markiersubstanz zur
Markiereinrichtung zu gewährleisten. 12 zeigt
eine Ausführung
eines Markierinstruments, mit einer Markiereinrichtung 2a,
die an eine tubenartige, Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung 4a angebracht
ist, welche teilweise mit einer Markiersubstanz 5 gefüllt ist. 12 zeigt
auch eine Lüftungseinrichtung 3. 29 zeigt
eine münzenähnliche
Ausführung 38, welche
dieselben Elemente wie in 12 enthält.
-
Wahlweise
kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form einer reservoirähnlichen Kammer
sein, welche einem Beutel ähnlich
ist und die Markiersubstanz auf eine abgedichtete Weise enthält.
-
Als
Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form
einer reservoirähnlichen
Kammer sein, welche aus einer hohlen Fläche oder einem hohlen Kanal
besteht, welcher zum Beispiel in einer Schicht oder in mehreren
Schichten eines laminierten Gehäuses
eingebaut oder dadurch konstruiert werden kann. Eine solche hohlraumartige Fläche oder
hohlraumartiger Kanal kann integrale Stützstrukturen enthalten, die
aus demselben Material wie das Gehäuse gefertigt sind, oder aus
einem Material, das dem Gehäusematerial ähnlich ist
und welches den Hohlraum aufrechterhält. Solche integralen Stützstrukturen
können
zum Beispiel durch Spritzgussverfahren, Vakuum- oder Druckverfahren, chemische Ätzung, Laserschneiden
oder Ätzung, oder
durch Abgabe von Klebstoffen oder aus sich aushärtenden Kunstharzen hergestellt
werden.
-
Die
integralen Stützstrukturen
können
in einem geeigneten Muster angelegt werden, welche eine Kapillarkammer
bildet, was dazu führt,
dass sich die Markiersubstanz nahe der Markiereinrichtung ansammelt
und dort auch größtenteils
zurückgehalten werden
kann. Zum Beispiel, die Ausführung
in 3, 4 and 5 zeigt
eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung 4, welche ein
Muster von integralen säulenähnlichen
integralen Stützstrukturen
und kapillaren Strukturen 70 und 71 enthält. Der
kleinere Durchmesser und die in näherem Abstand aneinander gereihten,
säulenähnlichen,
integralen Stützstrukturen
und kapillaren Strukturen 70 nahe der Markiereinrichtung 2 formen
eine Kapillarkammer, welche die Markiersubstanz zur Markiereinrichtung zieht
und diese dort größtenteils
zurückhält. Der
größere Durchmesser
der säulenähnlichen,
integralen Stützstrukturen
und kapillaren Strukturen 71, die in einem etwas weiteren
Abstand aneinandergereiht sind, formen auch eine Kapillarkammer,
welche den zurückbleibenden
Vorrat an Markiersubstanz dort größtenteils zurückhält. Die
säulenähnlichen,
integralen Stützstrukturen 72 mit
dem größten Durchmesser
dienen dazu, die größeren, in
regelmäßigem Abstand
gesetzten Bondingoberflächen
für die
Lamination der Gehäuseschichten bereitzustellen,
wodurch die strukturelle Integrität des Gehäuses bewahrt wird. Muster für die integralen,
kapillaren Stützstrukturen
können
säulenähnlich sein,
wobei die Säulen
von jeder geeigneten Form sein können
oder sie können
wie ein Gitterwerk aussehen, wobei die entstehenden Kanäle von jeder
geeigneter Form sein können
oder ein anderes, geeignetes Muster haben können.
-
Als
Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form
einer reservoirähnlichen
Kammer sein, mit einer integrierten Stützstruktur oder integrierten
Stützstrukturen,
welche eine separate Schicht oder separate Schichten bilden, und welche
aus einem geeigneten Material gefertigt sind. Solche integrierten
Stützstrukturen
können
zum Beispiel durch Spritzgussverfahren, Vakuum- oder Druckverfahren,
chemische Ätzung,
Laserschneiden oder Ätzung
hergestellt werden.
-
Als
Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form
einer reservoirähnlichen
Kammer sein, welche eine stranggepresste, kapillare Stützstruktur
oder stranggepresste, kapillare Stützstrukturen enthalten kann,
wobei diese eine separate Schicht bildet, welche aus einem geeigneten Material
gefertigt ist, wie etwa Plastik, wie etwa ein homopolymeres oder
ein kopolymeres Polyacetatkunstharz. Eine solche stranggepresste,
kapillare Stützstruktur
kann der Form einer tubenartigen Nachfüllmine ähnlich sein, und sie kann ein
Profil haben, das einer tubenartigen Nachfüllmine ähnlich ist oder sie kann ein
Profil von einer anderen geeigneten Form haben. Als Alternative
kann so eine stranggepresste, kapillare Stützstruktur in Verbindung mit
zusätzlichen
stranggepressten, kapillaren Substützstrukturen oder nicht stranggepresste,
kapillaren Substützstrukturen
Hohlräume
enthalten, welche auch aus einem geeigneten Material und Form gefertigt
sind und welche dazu dienen, die Hohlräume aufrechtzuerhalten. 17 zeigt
eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung 4e in Form
einer stranggepressten, kapillaren Stützstruktur 6a, welche
Hohlräume
enthält,
die wiederum eine Markiersubstanz 5 enthalten. 17 zeigt
auch zwei solche Hohlräume, die
zum Beispiel auch sternenförmige
stranggepresste, kapillare Substützstrukturen
enthalten, welche als zusätzliche
strukturelle Unterstützung
bei dem Aufrechterhalten der Hohlräume dienen.
-
Als
Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form
einer reservoirähnlichen
Kammer sein, wobei diese eine geeignete flüssige Mixtur einer Markiersubstanz
und Mikrostrukturen enthält.
Die aus Glass oder Keramik gefertigten Mirkosphären verbleiben in der Kammer,
da bei Gebrauch des Markierinstruments die Markiersubstanz sich
durch die markierflüssigkeitabgebende
Markiervonrichtung entleert, und dadurch auf die oberen und unteren
Wände der
Kammer kontinuierliche Unterstützung
ausübt
und dadurch die Stärke
des Gehäuses
aufrechterhält.
Die Gestalt und Oberflächentextur
der inneren Wände
der reservoirähnlichen
Kammer können
so konstruiert werden, dass diese eine geeignete Kapillarität besitzen,
um den Fluss der Markiersubstanz zur Markiereinrichtung zu gewährleisten.
-
Als
Alternative können
die in demselben Gehäuse
enthaltenen Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtungen in Form einer
beliebig geeigneten Kombination der verschiedenen Markiersubstanzenthaltenden
Vorrichtungen sein, die im obigen Teil beschrieben sind.
-
Jede
Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung kann eine Form einer Lüftungseinrichtung
enthalten, welche einen Druckausgleich ermöglichen kann, der durch Ausdehnung
und Zusammenziehen der Markiersubstanz innerhalb der Wände der
reservoirähnlichen
Kammer entsteht, welcher durch Änderungen
in der Umgebungstemperatur und des Umgebungsdruckes zustande kommt.
So eine Lüftungseinrichtung
kann die Form eines oder mehrerer kleiner Löcher haben, die sich nach oben
zu einer der oberen Oberflächen
des Gehäuses öffnen, wie
zum Beispiel in 1 durch Lüftungseinrichtung 3 gezeigt. Eine
solche Lüftungseinrichtung
kann ein geeignetes Material enthalten, welches Luft durchlässt, nicht aber
die Markiersubstanz. Die Lüftungseinrichtung kann
auch als Füllstelle
für die
Markiersubstanz während
der Herstellung der Markiereinrichtung dienen, und auch als eine
Nachfüllstelle
für die
Markiersubstanz, sobald die Markiersubstanz durch den Gebrauch der
Markiereinrichtung entleert wird.
-
Als
Alternative kann die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung in Form
einer versiegelten, reservoirähnlichen
Kammer sein, das heißt,
ohne jegliche Form einer Lüftungseinrichtung
zu enthalten, wobei eine solche reservoirähnliche Kammer ein geeignetes
unter Druck stehendes Gas enthalten kann und auch eine tintenführende Einrichtung
aus einem geeigneten Material enthalten kann, wobei beide den Fluss
der Markiersubstanz zur Markiereinrichtung gewährleisten.
-
Des
Weiteren können
die innere Wandoberfläche
einer reservoirähnlichen
Kammer sowie die mikroskopischen Oberflächen von beliebigen stranggepressten
oder nicht stranggepressten Stützstrukturen
oder Substützstrukturen,
oder die mikroskopischen Oberflächen
eines jeden porösen
Materials oder von beliebigen Mikrostrukturen mit einer chemischen
Verbindung beschichtet werden, welche auf geeignete Weise die Oberflächenenergie
des verwendeten Materials verändert,
so dass die Markiersubstanz auf geeignete Weise durch oder über ein solches
Material fließen
kann. Des Weiteren können solche
Beschichtungen verwendet werden, um die Benetzungseigenschaften
der Markiersubstanz positiv zu beeinflussen. Zum Beispiel kann die
wasseranziehende/-abweisende Eigenschaft des verwendeten Materials
auf geeignete Weise modifiziert werden, so dass die Benetzungseigenschaften
von auf Wasser basierenden Markiersubstanzen auf geeignete Weise
durch oder über
ein solches Material fließen
können.
-
In
allen Ausführung
kann die innere Wandoberfläche
einer reservoirähnlichen
Kammer oder die inneren Oberflächen
der hohlraumartigen Fläche oder
des hohlräumigen
Kanals mit einem geeigneten Material beschichtet werden, wie zum
Beispiel Polypropylen-Plastik, oder mit einem Metall wie zum Beispiel
Messing oder rostfreier Stahl, welches dazu dient, die Markiersubstanz
besser in der reservoirähnlichen
Kammer oder in der hohlraumartigen Fläche oder des hohlräumigen Kanals
zu halten, und/oder das Eindringen von Luft und Feuchtigkeit in die
reservoirähnliche
Kammer oder in die hohlraumartige Fläche oder des hohlräumigen Kanals
zu verhindern, und dadurch die Markiersubstanz schützt und
erhält.
Die Beschichtung kann mittels verschiedener Methoden an die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung
während
der Herstellung der Markiersubstanzenthaltenen Vorrichtung angebracht
werden, wie zum Beispiel durch Wärmestanzen
von Plastik oder Metallfolien, Präzisionsanwendung oder Giesen von
flüssigem
Plastik oder Metall, Präzisionsdampfbeschichtung
oder durch eine andere geeignete Methode.
-
In
allen Ausführung
und um den Ansprüchen und
Bedürfnissen
von Anwendern und Handel zu entsprechen, kann die Größe der Markiersubstanzenthaltenden
Vorrichtung verändert
werden, und/oder die Menge der Markiersubstanz, die in die Markiersubstanzenthaltende
Vorrichtung gefüllt
wird, kann ebenfalls verändert
werden, um die unterschiedliche Langlebigkeit der Markierfähigkeit
der Markiereinrichtung zu ermöglichen.
Des Weiteren kann in allen Ausführungen
die Gestalt der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung verändert werden,
um diese der äußeren Konfiguration
des Gehäuses
der Markiereinrichtung anzupassen. Zum Beispiel kann die Markiersubstanzenthaltende
Vorrichtung eine rechteckige, kreisförmige oder eine beliebig andere
Form haben.
-
Die
Markiersubstanz kann eine im Handel erhältliche geeignete pigmentierte
oder nicht pigmentierte Tinte sein, die gewöhnlich für Markierinstrumente verwendet
wird. Die Markiersubstanz kann eine im Handel erhältliche
geeignete pigmentierte oder nicht pigmentierte wässerige Geltinte sein, die gewöhnlich für Markierinstrumente
verwendet wird. Die Markiersubstanz kann eine im Handel erhältliche geeignete
pigmentierte oder nicht pigmentierte Tinte sein, die gewöhnlich für poröse Stifte
oder Filzschreiber verwendet wird. Die Markiersubstanz kann ein geeignetes
flüssiges
Graphit sein, das ausradierbar ist und dem festen Graphit ähnlich ist,
das in einem normalen Bleistift enthalten ist. Als Alternative kann die
Markiersubstanz aus einer beliebig anderen, geeigneten chemischen
Verbindung sein, die dazu dient, auf geeignete Weise eine erwünschte Oberfläche zu markieren.
Des Weiteren kann die Markiersubstanz kommerziell erwünschte Eigenschaften enthalten,
wie zum Beispiel eine fluoreszierende Farbe, eine Pastellfarbe,
eine metallische Farbe, eine perlmutterartige Farbe, eine glitzernde
Farbe, eine parfümierte
Farbe oder eine beliebig andere, kommerziell erwünschte Eigenschaft.
-
Die
Markiersubstanz kann in die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung
gefüllt
und dort nachgefüllt
werden, zum Beispiel mittels eines manuellen oder mechanischen Einfügens in
die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung, wie etwa durch eine
geeignete Öffnung
im Gehäuse
der Markiereinrichtung. Eine solche geeignete Öffnung kann eine Abdeck- oder
Stoppvorrichtung enthalten, um die Markiersubstanz zurückzuhalten,
sobald diese gefüllt
ist. Ein manuelles oder ein mechanisches Einfügen der Markiersubstanz kann
zum Beispiel durch eine spritzenartige Vorrichtung erreicht werden.
Beim Füllen
der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung kann auch Kapillaraktion
verwendet werden, um die Markiersubstanz hineinzuziehen. Sobald
das Markierinstrument mit dem erwünschten Volumen der Markiersubstanz gefüllt ist,
kann das Markierinstrument auf geeignete Weise zentrifugiert werden,
um dadurch die Markiersubstanz nahe der Markiereinrichtung anzusammeln und
dabei Luftlöcher
innerhalb der Markiersubstanz zu entfernen, so wie dies üblicherweise
bei der Herstellung von Markierinstrumenten geschieht.
-
Als
Alternative kann die Markiersubstanz in die hohlraumartige Fläche oder
den hohlraumartigen Kanal einer Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung
mittels Rollen, wie etwa Auftragswalzen, welche üblicherweise bei flexographischen
und Offsetdruckverfahren verwendet werden. Dieser Vorgang kann gerade
vor dem Laminationsprozess stattfinden, welcher die verschiedenen
Schichten eines laminierten Gehäuses
zusammenbindet. Das laminierte Gehäuse der Markiereinrichtung
kann dann auf geeignete Weise zentrifugiert werden, um die Markiersubstanz nahe
der Markiereinrichtung anzusammeln und dabei Luftlöcher innerhalb
der Markiersubstanz zu entfernen, so wie dies üblicherweise bei der Herstellung von
Markierinstrumenten geschieht.
-
Experten
werden es zu schätzen
wissen, dass die Markiersubstanz, zum Beispiel Tinte, mit den inneren
Oberflächen
einer jeder beliebigen Tintenpassage oder der Kammer einer reservoirähnlichen
Einrichtung 4 an der Schnittstelle zwischen Tinte und Oberfläche reagiert.
Während
des Schreibens auf einer Oberfläche
ziehen Gravität
und eine rollende Kugel die Tinte von der Kammer und durch jede Öffnung zwischen
der Kugel und der Kammer. Diese Kräfte müssen ein etwaiges Festhaften
der Tinte innerhalb der Kammer und der Passage überwinden. Unter verschiedenen
Variablen haben Durchmesser der Spitze oder der Tintenpassage und
auch Tinteneigenschaften, wie zum Beispiel Viskosität und Oberflächenspannung,
einen Einfluss auf das Haftvermögen.
Deswegen werden Experten es zu schätzen wissen, dass die Tinte
und der Durchmesser, unter anderen Variablen, so ausgewählt sind,
um die Tinte von der Kammer 4 zur Kugel zu ziehen.
-
Markiereinrichtungen
-
Die
Ausführungen
des Markierinstruments, die in Form einer gewöhnlichen Finanztransaktionskarte
sind, können
eine oder mehr als eine Markiereinrichtung in einer oder mehreren
geeigneten Stellen im Gehäuse
enthalten, welche die Markiersubstanz zur erwünschten Oberfläche zum
Schreiben oder Markieren leiten. Alternative Ausführungen
des Markierinstruments, die zum Teil finanztransaktionskartenähnliche
Gehäuseformen
oder beliebig andere, kommerziell erwünschte Gehäuseformen besitzen, können auch
eine oder mehrere Markiereinrichtung besitzen, die auf geeignete
Weise im Gehäuse eingebaut
sind, um den Kontakt der Markiereinrichtung(-en) mit der Oberfläche zum
Schreiben oder Markieren zu ermöglichen.
In der Ausführung
in 1 ist die Markiereinrichtung 2 in einer
Ecke des Gehäuses
eingebaut und der darin enthaltene Kugelschreibermechanismus ist nahezu
bündig
mit dem Bogen der Gehäuseecke. 3 und 5 zeigen ferner,
dass im selben Gehäuse
die Markiereinrichtung 2 mit der Markiersubstanzenthaltenden
Vorrichtung 4 durch eine flüssige Passage 29 in
fluidaler Verbindung steht.
-
Die
Markiereinrichtung kann aus einem geeigneten, hochwertigen Kugelschreibermechanismus
bestehen, der aus einem geeigneten Metall hergestellt ist, wie etwa
Messing oder rostfreier Stahl, oder eines durch Spritzguss erzeugten,
geeigneten Plastiks, wie zum Beispiel ein Polypropylen. Die Markiereinrichtung
kann aus einem geeigneten, hochwertigen Kugelschreibermechanismus
bestehen, welcher das so genannte Vorwärtsauslaufen verhindern kann,
das auftritt, wenn die Tinte durch die Kugelspitze ausläuft. So
ein Kugelschreibermechanismus kann auch die Verdampfung der Tinte
aus der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung verhindern und kann
auch die Tintenaustrocknung verhindern, welche beim Einziehen der
Tinte durch die Spitze des Stiftes auftreten würde, wenn der Stift zum Beispiel
bei einem Fall beschädigt
wurde. Der Durchmesser der Kugel und der gesamten Dicke des Kugelschreibermechanismus
kann größer oder
dicker sein als die Dicke des Gehäuses des Markierinstruments
in der Fläche
nahe der Markiereinrichtung, um dadurch auf die verschiedenen Bedürfnisse
von Anwendern einzugehen, was die Breite der Markierlinie betrifft. 4 und 5 zeigen
eine Ausführung
einer Markiereinrichtung 2, welche einen Kugelschreibermechanismus
enthält,
der aus einer Kugel 7 und einer kugelzurückhaltenden
Einrichtung 11 besteht.
-
Der
Kugelschreibermechanismus kann derart gefertigt werden, so dass
die Kugel in ihre passende Ruheform in den Kugelschreibermechanismus gelegt
wird. Die Kugel kann dann sicher in Position gehalten werden indem
die Wände
des umliegenden Gehäuses
um die Kugel rollengeformt werden. Wahlweise kann die Kugel gesichert
werden, indem die Wände
des umliegenden Gehäuses
mittels Eindrücken
geformt werden. Als Alternative kann die Kugel durch einen präzisionsgeformten
Deckel, der an der Markiereinrichtung oder am Gehäuse angebracht
ist, gesichert werden, welcher ein kreisförmiges Loch für die Kugel
besitzt und durch welches die Kugel teilweise hervorragt. 18 zeigt
eine Markiereinrichtung 2b, die einen Kugelschreibermechanismus
mit einer Kugel 7 besitzt, welche mittels eines präzisionsgeformten
Deckels 31 zurückgehalten
wird, welcher auf geeignete Weise an der Markiereinrichtung 2b angebracht
ist.
-
Der
Kugelschreibermechanismus kann eine federgespannte Kugel enthalten,
die seitlich eine kurze Distanz innerhalb der Einfassung zurücklegen kann
und es dadurch dem Kugelschreibermechanismus erlaubt, dass die Markiersubstanz
in die Lücke zwischen
der Kugel und ihrer Einfassung hinausfliessen kann oder auch den
Fluss der Markiersubstanz verhindert kann, wenn die Spannung der
eingebauten Feder, welche mit der Kugel in Kontakt steht, die Kugel
gegen die Wand ihrer Einfassung zwingt und dadurch jede Lücke schließt, durch
welche die Markiersubstanz fließen
könnte.
-
Der
Kugelschreibermechanismus kann auch als Füllpunkt für die Markiersubstanz dienen,
bevor die Kugel in die Vorrichtung eingefügt wird. Sobald die Kugel in
den Kugelschreibermechanismus eingefügt ist, ist es bei späterer Herausnahme
der Kugel möglich,
dass der Kugelschreibermechanismus als Nachfüllpunkt für die Markiersubstanz dient,
sobald die Markiersubstanz infolge des Gebrauchs des Markierinstruments
geleert wird.
-
Die
Kugel kann aus einem geeigneten Material gefertigt werden, wie etwa
aus rostfreiem Stahl oder einem Wolframcarbid, welches üblicherweise bei
der Herstellung von solchen Kugeln verwendet wird. Wahlweise kann
die Kugel aus einem plastischen Material sein, wie etwa Teflon oder
aus einem keramischen Material.
-
Wahlweise
kann die Markiersubstanzabgebende Vorrichtung in der Form eines
porösen
Einsatzes bestehen, wie etwa ein Faserstift oder eine poröse Plastikspitze,
die aus einem geeigneten porösen Material
ist, welches üblicherweise
bei Stiften und Spitzen für
Markierinstrumente verwendet wird.
-
Der
Kugelschreibermechanismus und die poröse Faserspitze oder poröse Plastikstift
können eine
Zuführeinrichtung
für die
Markiersubstanz enthalten, die aus einem geeigneten Material gefertigt ist,
welches üblicherweise
bei der Fertigung von Markierinstrumenten mit Rollkugeln und freien
Tinten verwendet wird. Ein konventioneller Kugelschreibermechanismus
beinhaltet ein Kanalsystem, welches die Tinte der Kugel in dem Kugelschreibermechanismus
zuleitet. Das Kanalsystem kann so konfiguriert sein, dass es eine
ausreichende Kapillarität
ermöglicht,
so dass die Tinte in ausreichender Menge zur Kugel gelangt. Die
Kapillarität
des Kanalsystems kann reguliert werden indem, zum Beispiel, die
Anzahl, Größe und Radius
der Kanäle
sowie deren Anordnung um die Kugel innerhalb des Kugelschreibermechanismus
verändert
wird.
-
Jede
Markiereinrichtung, die im Gehäuse des
Markierinstruments enthalten ist, kann eine angemessene Distanz
vom Rand des Gehäuses
hervorragen, um Kontakt mit der zu beschreibenden oder markierenden
Oberfläche
herzustellen. In der Ausführung
in 7 ist die Markiereinrichtung 2a in einer
Ecke angebracht, und der Kugelschreibermechanismus, in dem sie enthalten
ist, besteht aus einer Kugel 7 und einer kugelzurückhaltenden
Einrichtung 11, und steht ein kurzes Stück vom Bogen der Gehäuseecke
hervor. 9 und 11 zeigen
ferner, dass im gleichen Gehäuse,
die Markiereinrichtung 2a mittels einer fluidalen Passage 29 mit
der Markiersubstanzenthaltenden Vorrichtung 4a verbunden
ist und mit ihr in fluidaler Verbindung steht. In einer weiteren
in 10 und 11 gezeigten
Ausführung
ist eine Markiereinrichtung 2 dargestellt, welche einen Kugelschreibermechanismus
besitzt, der aus einer Kugel 7 und einer kugelzurückhaltenden
Einrichtung 11 besteht.
-
Die
Markiereinrichtung kann im Gehäuse mittels
verschiedener Methoden passend positioniert werden. Zum Beispiel
kann die Markiereinrichtung durch Spritzguss in ihre gewünschte Position
geformt werden oder sie kann durch Lamination in die gewünschte Position
angebracht werden, wie es oben beschrieben ist. Wahlweise kann sie
durch Präzisionsfräsung im
Gehäuse
angebracht werden, wobei eine geeignete Aushöhlung im Gehäuse des
Markierinstruments gefräst
wird und darin die Markiereinrichtung eingepasst und dauerhaft im
Gehäuse
angebracht wird oder indem es an eine Markiersubstanzenthaltende
Vorrichtung angebracht wird, wobei verschiedene Methoden verwendet
werden können,
wie etwa Wärmelamination,
oder mittels Klebstoffen wie zum Beispiel im Handel erhältliche
Epoxyklebstoffe und Kleber, Beschichtungen, Laser oder anderen geeigneten
Methoden.
-
Die
Markiereinrichtung kann die Form einer mechanischen Einrichtung
besitzen, welche aus zwei oder mehreren miteinander verbindbaren
Segmenten besteht, die zum Beispiel mit Schraubengewinden verbunden
werden können.
Die Schraubengewinde ermöglichen
es dem Anwender, die Markiereinrichtung wahlweise zu drehen, so
dass die Markierspitze von einer Projektionsposition über den Rand
des Gehäuses,
wobei Kontakt mit der zu beschreibenden oder zu markierenden Oberfläche hergestellt
wird, zu einer Position gelangt, die mit dem Gehäuserand bündig ist oder die in das Gehäuse relativ
zum Gehäuserand
zurückgesetzt
ist. Das auf geeignete Weise geformte rotierende Segment oder Segmente
können
eine reibungserzeugende Oberfläche
an ihrem äußeren Rand
besitzen, so zum Beispiel eine in Gummi gefasste oder geriffelte
Oberfläche,
wobei so ein äußerer Rand
so bemessen werden kann, dass er auf geeignete Weise durch die Ebene
der unteren Gehäuseoberfläche oder
die Ebene der oberen Gehäuseoberfläche oder
sowohl durch die Ebene der unteren wie der oberen Gehäuseoberfläche hindurchragt.
-
Der
Anwender kann so eine einziehbare Markiereinrichtung rotieren, wobei
ein Finger mehrere Male in gleicher Richtung über die passend geformten und
hinausragenden rotierenden Elemente gestrichen wird. Wahlweise kann
der Anwender die einziehbare Markiereinrichtung rotieren, indem
er das Gehäuse
des Markierinstruments auf eine flache Oberfläche stellt, so dass das herausragende
rotierende Segment, oder Segmente, mit der flachen Oberfläche in Kontakt
steht und indem er dann gleichzeitig auf das Gehäuse drückt und das Gehäuse in oder
gegen den Uhrzeigersinn in Richtung des rotierenden Elementes drückt.
-
Die
Gehäusesektionen,
die unmittelbar die durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung
umgeben, können
speziell in flachen Gehäusen
eine verbindende und stabilisierende Vorrichtung enthalten, die
aus einem passenden, starken Material gefertigt ist, wie zum Beispiel
Plastik oder Metall. So eine stabilisierende Vorrichtung kann die
Form von Abschlusskappen besitzen, welche auf passende Weise Ecken,
Kabel oder Bänder
abdecken, die die Ecke umgeben, oder eine beliebig andere Form.
-
37 zeigt
eine Ausführung
einer durch Drehung einziehbaren Markiereinrichtung 2e,
welche einen Kugelmechanismus 44 besitzt, und welche auf passende
Weise in der Ecke des Gehäuses 1 angebracht
ist, welches einen formpassenden Hohlraum 45 enthält, um die
durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung unterzubringen. In 37 ist
die in Gummi gefasste oder geränderte
Oberfläche 46 des rotierenden
Segmentes der durch Drehung einziehbaren Markiereinrichtung gezeigt,
wobei diese in Uhrzeigerrichtung gedreht auf die Stelle zeigt, wo
der Kugelmechanismus voll über
die Eckenkante des Gehäuses
hinausragt und zum Markieren anwendbar ist.
-
37 zeigt
auch eine Ausführung
einer Verbindungs- und Stabilisierungsvorrichtung in Form einer
formpassenden Endkappe 47, welche aus einem geeigneten,
starken Material gefertigt ist, wie etwa Plastik oder Metall, und
welches über
die ganze Ecke angepasst und dann fest verankert ist, um die Gehäusesektionen
zu verbinden und zu stabilisieren, welche die durch Drehung einziehbare
Markiereinrichtung 2c umgeben. Das Verbindungs- und Stabilisierungsstück für die Endkappe
kann durch verschiedene Methoden an der Gehäuseecke angebracht werden,
wie etwa durch Wärmelamination,
Klebstoffe, wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und
Kleber, Laserschweißen
oder andere geeignete Methoden.
-
Wahlweise,
anstatt eines konkreten Abschlussdeckels, kann auch ein Tropfen
eines geeignetes flüssigen
Klebers, wie etwa ein klarer Epoxykleber von angemessener Größe über dieselbe
Fläche
angebracht werden, die durch den Abschlussdeckel abgedeckt ist,
welche dann, sobald diese getrocknet und gehärtet ist, auf ähnliche
Weise die Gehäusesektionen
verbinden und stabilisieren, welche die durch Drehung einziehbare
Markiereinrichtung umgeben. Bei Anwendung dieser alternativen Methode
kann eine formpassende Hülle,
die aus einem geeigneten Material wie etwa Metall oder Plastik gefertigt
ist, über
den distalen Teil des distalen, tubenartigen Bereiches der durch
Drehung einziehbaren Markiereinrichtung platziert werden, so dass
der distale, tubenartigen Bereich vom flüssigen Kleber geschützt ist,
und sich weiterhin frei unter ihm bewegen lässt.
-
38 zeigt
eine Seitenansicht der in 37 gezeigten
Ausführung.
Der formpassende Hohlraum 45 ist gezeigt. Die durch Drehung
einziehbare Markiereinrichtung 2e besteht aus zwei Segmenten.
Der distale, tubenartige Bereich 48 enthält einen
Kugelmechanismus 44, einen tubenartigen Kanal 49,
durch welchen die Markiersubstanz 5 von einem aus porösen Material
bestehenden Reservoir 6 zum Kugelmechanismus fließen kann,
sowie innere Schraubengewinde 50, die es erlauben, dass
das Teilstück
rotierbar ist, sowie eine in Gummi gefasste oder äußere, geränderte Oberfläche 46 an
dem unmittelbar daneben liegenden Bereich des Teilstückes, und
Ringe aus einem geeigneten Versiegelungsmaterial 55. Ein
solches Versiegelungsmaterial kann zum Beispiel ein gummiähnlicher
O-Ring oder eine Dichtungsringähnliche
Manschette sein oder es kann ein Teflonring oder eine Dichtungsringähnliche Manschette
sein. Der unmittelbar daneben liegende Bereich 51 ist fest
im Gehäuse
verankert und ist nicht rotierbar, und er enthält einen tubenartigen Kanal 52, durch
welchen die Markiersubstanz 5 vom einem aus porösen Material
bestehenden Reservoir 6 zum Kugelmechanismus fließen kann,
sowie Ankerelemente 53, welche den Tubenkanal sicher in
Position halten und innere Schraubengewinde 54. 38 zeigt
das Verbindungs- und Stabilisierungsstück für den Abschlussdeckel 47.
-
Feste Markiersubstanzenthaltende
Vorrichtungen, Feste Markiersubstanzen und Füllmethoden für Feste
Markiersubstanzen
-
Das
Gehäuse
des Markierinstruments kann eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung
enthalten, welche die Form einer Kammer besitzen kann, die derart
gestaltet ist, dass sie eine feste Markiersubstanz enthalten kann,
wie zum Beispiel eine Bleistiftmine. Das Gehäuse kann mehr als eine Markiersubstanzenthaltende
Vorrichtung enthalten, und die festen Markiersubstanzen, die in
solchen Vorrichtungen enthalten sind, können alle von gleicher Art
und Farbe sein, oder sie können
von unterschiedlicher Art sein und/oder andere Farbe besitzen.
-
Die
Markiersubstanz kann aus einer geeigneten Verbindung hergestellt
werden, wie etwa Graphit, wobei dieser halbfest ist und in der Lage
ist, sich in einem halbfesten Gehäuse zu biegen.
-
Die
Markiersubstanz kann in die Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung
gefüllt
und nachgefüllt werden,
zum Beispiel durch manuelles order mechanisches Einschieben in die
Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung durch eine geeignete Öffnung im Gehäuse des
Markierinstruments. So eine geeignete Öffnung kann eine Abdeck- oder
Stoppeinrichtung enthalten, um die Markiersubstanz zurückzuhalten, sobald
diese gefüllt
ist.
-
Feste Markiersubstanzabgebende
Vorrichtungen
-
Das
Gehäuse
des Markierinstruments kann eine oder mehr als eine feste Markiersubstanzabgebende
Vorrichtung enthalten, die derartig gestaltet ist, um eine feste
Markiersubstanz beim Markieren zurückzuhalten. Jede feste Markiersubstanzabgebende
Vorrichtung kann an eine Markiersubstanzenthaltende Vorrichtung
angeschlossen werden. Eine solche Markiersubstanzabgebende Vorrichtung
kann die Form eines gewöhnlichen
mechanischen Bleistiftmechanismus besitzen, welcher die feste Markiersubstanz
zurückhält, und
welcher die feste Markiersubstanz mittels eines geeigneten Auslösemechanismus
vorwärts
schiebt.
-
Der
Auslösemechanismus
kann die Form einer mittels zweifachen Drücken betätigten Rasteinrichtung oder
eines seitlich zu betätigenden
Druckmechanismus besitzen, die beide in gewöhnlichen mechanischen Bleistiften
verwendet werden, oder es kann ein drehbarer Mechanismus sein. Wahlweise kann
so ein Auslösemechanismus
in Form eines so genannten „automatischen
Bleistift" Mechanismus bestehen,
welcher einen sich bewegenden Spitzmechanismus enthält, der
die feste Markiersubstanz vorwärtsschiebt,
sobald diese beim Markieren entleert wurde, und es dadurch ermöglicht,
dass der sich bewegende Spitzmechanismus beim Markieren oder beim
Schreiben mit der Oberfläche
in Kontakt kommt.
-
Einziehbare Vorrichtungen
für Markiereinrichtungen und/oder
Markiersubstanzenthaltende Vorrichtungen
-
Das
Gehäuse
des Markierinstruments kann eine einziehbare Vorrichtung für eine oder
mehrere der Markiereinrichtungen und/oder der Markiersubstanzenthaltenden
Vorrichtungen enthalten, die sie beinhaltet, wenn das Markierinstrument
nicht in Gebrauch ist. Eine derartige, einziehbare Vorrichtung kann
es dem Anwender ermöglichen,
selektiv nacheinander oder gleichzeitig eine oder mehr als eine der
Markiereinrichtungen und/oder Markiersubstanzenthaltenden Einrichtungen,
die im Gehäuse
enthalten sind, einzuziehen, indem es der Markiereinrichtung(-en)
ermöglicht
wird, sich von einer Projektionsposition außerhalb des Gehäuserandes,
wobei es beim Markieren oder beim Schreiben mit der Oberfläche in Kontakt
kommt, zu einer Position zu schieben, wo diese bündig mit dem Rand des Gehäuses ist, oder
in das Gehäuse
relativ zum Gehäuserand
zurückgesetzt
ist. Eine solche einziehbare Vorrichtung kann eine Vielzahl von
Auslösemechanismen
verwenden, wie etwa eine mittels zweifachem Drücken zu betätigende Rasteinrichtung oder
ein seitlich zu betätigender
Druckmechanismus, die in gewöhnlichen
mechanischen Bleistiften verwendet werden, oder es kann ein drehbarer
Mechanismus mit wählbaren
Einstellungen sein.
-
Einziehbare Vorrichtungen
für Feste
Markiersubstanzabgebende Vorrichtungen und/oder Markiersubstanzenthaltende
Vorrichtungen
-
Das
Gehäuse
kann eine einziehbare Vorrichtung für eine oder mehrere der Markiersubstanzabgebende
Vorrichtung und/oder der Markiersubstanzenthaltende Vorrichtungen
enthalten, die sie beinhaltet, wenn das Markierinstrument nicht
in Gebrauch ist. Eine derartige einziehbare Vorrichtung kann es dem
Anwender ermöglichen,
selektiv nacheinander oder gleichzeitig eine oder mehr als eine
der festen Markiersubstanzabgebenden Markiereinrichtungen und/oder
der Markiersubstanzenthaltende Einrichtungen, die im Gehäuse enthalten
sind, einzuziehen, indem es der festen Markiersubstanzabgebenden Markiereinrichtung(-en)
ermöglicht
wird, sich von einer Projektionsposition außerhalb des Gehäuserandes,
wobei es beim Markieren oder beim Schreiben mit der Oberfläche in Kontakt
kommt, zu einer Position zu schieben, wo diese bündig mit dem Rand des Gehäuses ist,
oder in das Gehäuse
relativ zum Gehäuserand
zurückgesetzt
ist. Eine solche einziehbare Vorrichtung kann eine Vielzahl von
Auslösemechanismen
verwenden, wie etwa eine mittels zweifachem Drücken zu betätigende Rasteinrichtung oder eines
seitlich zu betätigenden
Druckmechanismus, die in gewöhnlichen
mechanischen Bleistiften verwendet werden, oder es kann ein drehbarer
Mechanismus mit wählbaren
Einstellungen sein.
-
Abdeckvorrichtungen für die Markiereinrichtungen
-
Das
Gehäuse
kann eine Abdeckvorrichtung enthalten, die es dem Anwender gestattet,
selektiv nacheinander oder gleichzeitig zu verhindern, dass die
Markiervorrichtung, die sie beinhaltet, Oberflächen markiert, wenn die Markiereinrichtung
nicht in Gebrauch ist. Die Abdeckvorrichtung kann in einer Form
sein, die abtrennbar ist und vom Gehäuse der Markiervorrichtung
entfernt werden kann, oder in einer Form vorliegen, die in das Gehäuse integriert
ist und dort permanent befestigt ist.
-
Beispiele
von solchen abtrenn- und entfernbaren Abdeckvorrichtungen sind Umhüllungen
oder Hüllen,
welche aus einem geeigneten Material wie etwa Plastik, Textilien
oder Leder sind, welche teilweise oder vollständig enganliegend das Gehäuse des
Markierinstruments umgeben und bedecken und damit auch einige oder
alle der Markiereinrichtungen, die darin enthalten sind. 20 zeigt
eine Ausführung
einer Abdeckvorrichtung und einer Einschließungseinrichtung 32,
in welcher das ganze Gehäuse 1 der
Markiereinrichtung enganliegend hineinpasst, und dadurch die Markiereinrichtung 2 wirksam
abdeckt. Das Gehäuse 1 ist
weiterhin in der Abdeckvorrichtung und Einschließungseinrichtung 32 durch verschiedene,
gut positionierte Kombinationsreibungseinrichtungen und Schienen 33 zurückgehalten,
die ein integraler Bestandteil der Abdeckvorrichtung und Einschließungseinrichtung 32 sind.
In der in 20 gezeigten Ausführung, ist
es vorgesehen, dass die Abdeckvorrichtung und Einschließungseinrichtung 32 aus
einem geeigneten, halbfesten, klaren Plastik gefertigt sind.
-
In
einer anderen in 33 gezeigten Ausführung enthält die abtrenn-
und entfernbare, gehäuseähnliche
Abdeckvorrichtung Vertiefungen, die zwei Markierinstrumente 40 enthalten,
wobei jede einzelne zwei Markiereinrichtungen 2 enthält, eine
Lüftungsvorrichtung 3,
und eine dekorierbare Gehäuseoberfläche 8.
Es ist vorgesehen, dass die Markiereininstrumente 40 in
den Vertiefungen durch zum Beispiel Druckeinpassung und/oder durch
magnetische Materialien fest positioniert werden können, wobei
diese sowohl im Abdeckmechanismus 39 wie auch in den Markierinstrumenten 40 enthalten
sind.
-
Beispiele
von integrierten und dauerhaft angebrachten Abdeckvorrichtung sind
schwingbar, verschiebbar oder haben drehbare Abdeckmechanismen,
die einziehbar, schiebbar oder drehbar sind, um dadurch gezielt
eine oder mehrere der enthaltenen Markiereinrichtungen bereitzustellen.
Die in 19 gezeigte Ausführung hat
eine längliche,
kreisförmige Abdeckvorrichtung 18,
die aus einem geeigneten Material wie etwa einem geeigneten Metall,
gefertigt sein kann, und welche an der oberen Gehäuseoberfläche 8 (siehe
auch 1) und der unteren Gehäuseoberfläche 9 (2)
an einem Befestigungspunkt und Achse 19 angebracht ist,
und welche ebenfalls aus einem geeigneten Material, wie etwa einem
geeigneten Metall, gefertigt sein kann, und welches die Form eines
Zylinders besitzen kann, der, zum Beispiel, sich durch die ganze
Höhe des
Gehäuses
und durch beide Gehäuseoberflächen 8 und 9 erstreckt. Der
Befestigungspunkt und die Achse 19 erlauben es der länglichen,
kreisförmigen
Vorrichtung 18, dass diese von einer Position, wo sie auf
geeignete Weise die Markiereinrichtung 2 abdeckt, entlang
eines Bogens in eine Position schwingen kann, wo sie vollständig die
Markiereinrichtung 2 aufdeckt, und wobei diese sich in
einer geeigneten Distanz von der Markiereinrichtung 2 befindet,
so dass diese nicht die Funktion der Markiereinrichtung 2 beeinträchtigt, während sich
diese im Gebrauch zum Markieren befindet.
-
In
einer anderen Ausführung,
kann das Gehäuse
der länglichen,
kreisförmigen
Abdeckvorrichtung 18, die in 19 gezeigt
ist, zusätzliche
Besonderheiten haben, wie etwa eine Stopp- und Sperrvorrichtung
(nicht gezeigt), welche es der länglichen, kreisförmigen Abdeckvorrichtung 18 erlaubt,
dass diese sowohl in der Abdeck- und Aufdeckposition entlang ihres
Schwingbogens auf geeignete Weise ruhen kann und dort absperrbar
ist. In einer Ausführung
ist die längliche,
kreisförmige
Abdeckvorrichtung 18 und eine derartige Stopp- und Sperrvorrichtung
aus einem geeigneten Material oder einem geeigneten, beschichteten
Material gefertigt, welches es dem Anwender gestattet, die längliche,
kreisförmige
Abdeckvorrichtung 18 von ihrer Abdeck- zu ihrer Aufdeckposition
zu schieben und vice versa, ohne diese mit einem oder mehreren Fingern
zu berühren, sondern
dadurch, indem man die äußerste Kante
der länglichen,
kreisförmigen
Abdeckvorrichtung 18 auf geeignete Weise, in einer bogenähnlichen
Bewegung gegen eine Kontaktoberfläche reibt, wie etwa die zu
beschreibende oder zu markierende Oberfläche.
-
In
einer weiteren Ausführung
kann die längliche,
kreisförmige
Abdeckvorrichtung 18, die in 19 gezeigt
ist, ein geeignetes Material enthalten, wie etwa eine kleine aus
Gummi bestehende Sphäre, eine
Hemisphäre
oder ein Blatt, welche, sobald die längliche, kreisförmige Abdeckvorrichtung 18 in
ihrer Abdeckposition ist, in direktem Kontakt mit der Kugel kommt
und die Funktion hat, die Kugel zu bedecken, um zu verhindern, dass
die Markiersubstanz auf der Kugel trocknet und dass die Markiersubstanz
aus dem Bereich zwischen der Kugel und der Fassung, in der sie in
der Markiereinrichtung ruht, verdampft.
-
In
einer weiteren Ausführung,
kann eine integrierte und dauerhaft angebrachte Abdeckvorrichtung
die Form eines verschiebbaren Abdeckmechanismus haben, der aus einem
kontinuierlich abgeteilten Band besteht, oder aus einem Band von
miteinander verbundenen Abschnitten, welches auf dem Gehäuserand
ruht und vollständig
und enganliegend den Gehäuserand
umfasst. Eine ausreichend bemessene Längsseite des verschiebbaren
Abdeckmechanismus kann ein Loch oder einen Hohlraum enthalten, so
dass, wenn es direkt über
die Position eines der Markierinstrumente geschoben wird, es dazu dient,
diese Markiereinrichtung freizugeben. Der verschiebbare Abdeckmechanismus
kann aus einem geeigneten Material sein, wie etwa einem klaren Plastik.
Wahlweise können
die Enden des kontinuierlich abgeteilten Bandes oder des Bandes
mit den miteinander verbundenen Abschnitten auf geeignete Weise
durch eine Verbindungseinrichtung verbunden werden, wobei deren
Länge es
gestattet, die Markiereinrichtung aufzudecken, wenn die Vorrichtung
auf passende Weise bei der Markiereinrichtung positioniert ist.
-
Die
in 21 gezeigte Ausführung zeigt eine dauerhaft
angebrachte Abdeckvorrichtung, die in Form eines kontinuierlich
abgeteilten Bandes 34 besteht, welches enganliegend den
Gehäuserand 1 bedeckt,
sowie deren abgeteilte Teilbereiche, die geringfügig sowohl über die dekorierbare obere
Gehäuseoberfläche 8 wie
auch die dekorierbare untere Gehäuseoberfläche 9 (auf
der Rückseite)
hinausragen. Das kontinuierlich abgeteilte Band 34 ist
dauerhaft an beiden Ende mittels der Verbindungseinrichtung 35 angebracht
und kann gezielt vom Anwender in die Richtungen geschoben werden,
die durch Pfeile angezeigt sind, so dass die Position der Verbindungseinrichtung 35 dazu
dient, die Markiersubstanzabgebende Einrichtung 2 entweder
abzudecken oder aufzudecken. Es ist denkbar, dass die innere Oberfläche des
kontinuierlich abgeteilten Bandes oder der inneren Oberfläche der
miteinander verbundenen Abschnitte, welche mit dem Gehäuserand
in Kontakt steht und welche entlang desselben gleitet, geeignete
Abstandselemente enthalten kann, wie etwa passend angebrachte integrierte
konvexe Halbkugeln, so dass der Kontakt mit der internen Oberfläche der Bänder mit
der Kugelspitze während
des Schiebens des Bandes in beide Richtungen reduziert oder verhindert
wird.
-
Befestigungsvorrichtungen
-
Das
Gehäuse 1 kann
eine oder mehrere Vorrichtungen enthalten, die das Anbringen des
Markierinstruments an eine Tasche, Schlüsselbund, Schlaufe, oder ähnliche
Einrichtungen ermöglichen.
Eine solche Vorrichtung kann die Form eines Klippmechanismus besitzen,
der in das Gehäuse
integriert und dort dauerhaft angebracht ist, wie in den in 22 und 23,
und in 24 und 25 gezeigten Ausführungen.
Die Ausführung
in 22 und 23 zeigt
einen Klipp 20, der aus demselben Material wie das Gehäuse 1 gefertigt
werden kann, welcher ungefähr
die gleiche Dicke hat wie das Gehäusematerial und welcher nahezu
die ganze Breite des Gehäuses umfasst,
und welcher dauerhaft an das Gehäuse
der Befestigungsfläche 21 angebracht
ist, welche passend an der dekorierbaren Gehäuseunterfläche 9 angebracht ist. 22 und 23 zeigen
auch eine durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung 2c wie
auch einen verbindenden und stabilisierenden Abschlussdeckel 47. 23 zeigt
alle Elemente, die in 22 gezeigt sind und auch eine
dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8.
-
Der
Klipp 20 enthält
eine Reibungseinrichtung 22 in Form einer Einbuchtung,
die dazu dient, das Ende des Klipps, welcher sich gegenüber der
Befestigungsfläche
befindet, eine bestimmte Distanz vom Gehäuse zu entfernen, um dadurch
zu erleichtern, dass der Klipp von der unteren Oberfläche des Gehäuses weggebogen
werden kann und auch über eine
erwünschte
Befestigungsoberfläche
geschoben werden kann, wie zum Beispiel eine Hemdtasche, und welche
dazu dient, mit der erwünschten
Befestigungsoberfläche
einen Druck und Reibungspunkt herzustellen, um das Weggleiten des
Klipps und damit des Gehäuses,
an dem der Klipp angebracht ist, von dem erwünschten Punkt auf der erwünschten Befestigungsoberfläche zu verhindern.
Da sowohl die untere Gehäuseoberfläche 9 wie
auch die obere Gehäuseoberfläche 8 wahrscheinlich
auf verschiedener Art und Weise dekoriert werden kann der Klipp 20 in
anderen Ausführungen
aus einem klaren, durchsichtigen Material gefertigt werden, wie
etwa einem klaren, durchsichtigen Plastik, wobei es dadurch verhindert
wird, dass der Klipp irgendeinen Bereich der Dekoration auf der
Gehäuseoberfläche verdeckt,
an welchem er befestigt ist.
-
In
weiteren Ausführungen
können
die Klipps auch aus einem anderen Material hergestellt werden, das
entweder aus demselben Material wie das Gehäuse ist, oder aus einem Material,
das verschieden von dem Material ist, das im Gehäuse verwendet wird. In weiteren
Ausführungen
kann die Gestalt, Festigkeit, Länge
und Dicke des Klipps auf angemessene Weise variieren, und die Befestigungsfläche kann
auch entsprechend von unterschiedlicher Größe sein, und die Gestalt und
Höhe des
Reibungspunktes können
auch entsprechend unterschiedlich sein. Der Klipp kann mittels verschiedener
Methoden an das Gehäuse
angebracht werden, wie etwa Wärmelamination,
Klebstoffe wie etwa im Handel erhältliche Epoxyklebstoffe und
Kleber, Laser und andere geeignete Methoden. Des Weiteren ist es
denkbar, dass in einer anderen Ausführung der Klipp 20 abtrennbar
ist.
-
24 und 25 zeigen
eine weitere Ausführung
einer Klippvorrichtung, in welcher der Klipp 23 nahezu
die gesamte Länge
des Gehäuses 1 umspannt,
und wobei der Klipp an die dekorierbare untere Gehäuseoberfläche 9 der
Befestigungsfläche 21 angebracht
ist und eine Reibungseinrichtung 22 enthält. 24 und 25 zeigen
auch eine durch Drehung einziehbare Markiereinrichtung 2e und
einen verbindenden und stabilisierenden Abschlussdeckel 47. 25 zeigt
auch eine dekorierbare obere Gehäuseoberfläche 8.
-
In
weiteren Ausführungen
kann die Klippvorrichtung aus dem Gehäuse selbst hergestellt werden, indem
auf geeignete Weise aus dem Gehäuse
mittels Prägedruck
oder Stanzen eine dehnbare Klappe entsteht, die als Klipp dienen
kann.
-
Es
wird erwogen, dass die in 22, 23, 24 und 25 gezeigten
Ausführungen auch
als Kombination von Markiereinrichtung und Lesezeichen verwendet
werden können.
-
Zusätzlich zu
den bevorzugten und wahlweisen Ausführungen der Markiereinrichtungen,
wird ein Fachmann erkennen, dass das Markierinstrument vorteilhaft
jede, einige, oder alle denkbaren Eigenschaften und Aspekte, die
in der vorangehenden Beschreibung der 1-44 besprochen
wurden, beinhalten kann. Des Weiteren werden dem Fachmann andere
Kombinationen, Auslassungen, Substitutionen und Veränderungen
in Hinblick auf die vorliegende Beschreibung offenbar sein. Dementsprechend
ist die vorliegende Erfindung nicht als auf die Reaktion auf die
beschriebenen Ausführungen
beschränkt
zu verstehen, sondern vielmehr so, dass diese mit Bezug auf die
beigefügten
Ansprüche
definiert wird.