DE60219045T2

DE60219045T2 - Wiederverschliessbarer behälterdeckel

Info

Publication number: DE60219045T2
Application number: DE60219045T
Authority: DE
Inventors: Stephen Alan Naperville SMITH; Dawn Ellen Lindenhurst HUSTON; Warren Giles Trevor WIEDMEYER; Stephen William Round Lake Beach SULLIVAN; Rich Matthew Lincolnwood CHIN; Mohammed Maqsood Chicago AHMED; John Stewart Chicago GITSCHLAG; David Raymond Oak Park LANGELAN; Rajendra Ranjitbhai Skokie CHAUHAN; William Edward Lisle HURST; James Tam Gurnee JOINES; Kevin Ray Round Lake Beach SMITH; Mark Gerald Franklin ANHALT; Bryce G. St. Louis RUTTER; Brian C. St. Louis BONE; Heath A. Doty
Original assignee: Solo Cup Operating Corp
Current assignee: Solo Cup Operating Corp
Priority date: 2001-08-06
Filing date: 2002-07-24
Publication date: 2007-12-13
Anticipated expiration: 2022-07-25
Also published as: AR034978A1; US20060000832A1; KR20040024616A; TWI221139B; US20030024929A1; AU2002355395A2; JP2004537479A; US20040035868A1; NZ530975A; EP1429974B1; IL160238A; WO2003013969A3; CN1610635A; KR100848726B1; HK1065006A1; US7156251B2; CA2456794C; US6732875B2; AU2002355395B2; DE60219045D1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Deckel für einen Behälter für fließfähige Substanzen. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen wiederverschließbaren Deckel zur Verwendung mit einem Getränkebehälter.
Deckel für Behälter sind in der Getränkebehälterindustrie bekannt. Allgemein gesagt, haben Deckel für Behälter für einmaligen Gebrauch oder Einwegbehälter drei Hauptkomponenten: eine obere Wand oder Oberfläche, einen Befestigungsbereich und eine Öffnung. Typischerweise ist der Befestigungsbereich ausgebildet für den Eingriff mit einem oberen Rand des Behälters, um den Deckel auf dem Behälter abzudichten. Die Öffnung ist ausgebildet, um eine Strömung des Behälterinhalts durch den Deckel zu ermöglichen.
Bestehende Deckelausbildungen leiden unter Anzahl von Problemen einschließlich eines vorzeitigen Verschüttens durch die Öffnung aufgrund des Fehlens einer zu verlässigen Vorrichtung zum Versiegeln der Öffnung. Die Unfähigkeit, die Öffnung wirksam abzudichten, kann auch zu einem beträchtlichen Wärmeverlust des Behälterinhalts durch die Öffnung führen. Um sich dieser und anderer Probleme anzunehmen, enthält eine Anzahl von Deckelausbildungen einen bewegbaren Abdeckungsbereich für die Öffnung. Jedoch fehlt den meisten bewegbaren Abdeckungen eine strukturelle Integrität und als eine Folge dichten sie die Öffnung nicht wirksam ab. Auch ist eine Anzahl von bewegbaren Abdeckungen schwierig zu handhaben aufgrund der komplexen Ausbildung. Zusätzlich ist eine große Mehrheit von bewegbaren Abdeckungen störend für den Verbrauch des Behälterinhalts durch die Öffnung durch den Benutzer.
Das US-Patent Nr. 4 579 245 von Narushko liefert ein Beispiel für einen Behälterdeckel mit einer bewegbaren Verschlussklappe. Der Deckel hat ein erhabenes Segment, das einen Kanal bildet, der zur Aufnahme der Verschlussklappe ausgebildet ist. Die Verschlussklappe ist ein gekrümmtes Teil, das in den Kanal eingeführt werden muss. Die Verschlussklappe ist zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegbar. Da die Bewegung der Verschlussklappe durch eine Reihe von Kerben, Nuten, Zungen und Griffen gesteuert wird, die sich auf dem Kanal und der Verschlussklappe befinden, ist die Verschlussklappe schwierig zu handhaben und die Wirksamkeit des Deckels ist beeinträchtigt.
Ein anderes Beispiel für einen Deckel mit einer bewegbaren Abdeckung für die Öffnung ist im US-Patent Nr. 4 790 444 für Terzi offenbart. Hier hat die Haube oder der Deckel eine Öffnung, der von einer herabhängenden Tülle gebildet ist, die in die Behälteröffnung eingeführt ist. Die Abdeckung hat äußere Abmessungen äquivalent dem Deckel und ist über dem Deckel angeordnet. Die Abdeckung hat eine Öffnung, die mit der Tülle und der Deckelöffnung ausgerichtet sein muss, um den Getränkedurchgang zu bilden. Die Abdeckung hat mehrere Buchsen, die, wenn sie ordnungsgemäß ausgerichtet sind, die Deckelöffnung abdichten. Die Abdeckung wird auf dem Deckel durch eine Reihe von komplizierten Strukturen und eine ringförmige Dichtung gestützt. Aufgrund dieser komplexen Anordnung von Strukturen sind der Deckel und die Abdeckung schwierig zusammenzusetzen und zu betätigen. Weiterhin kann die Anordnung von Strukturen die Ausrichtung der Deckelöffnung und der Abdeckungsöffnung verhindern, was die Bildung eines Getränkedurchgangs nachteilig beeinflusst.
Daher besteht eine definitive Notwendigkeit für einen wieder schließbaren Behälterdeckel, der die Öffnung zuverlässig abdichtet. Zusätzlich besteht eine Notwendigkeit für einen derartigen Deckel, der leicht zu handhaben ist und einen Benutzer bei der Entnahme des Behälterinhalts durch die Öffnung nicht stört.
Die vorliegende Erfindung ist vorgesehen, um diese und andere Probleme zu lösen.
Das US-Patent Nr. 2 495 806 offenbart einen Halter 10 für Reinigungspulver enthaltende Behälter C. Der Halter 10 hat eine haubenförmige Abdeckung 11 mit einer Reihe von Streulöchern D. Die Abdeckung 11 enthält zwei Scheiben 22, 23, die durch einen mittleren Niet 27 mit der Unterseite einer oberen Wand der Abdeckung 11 betätigbar verbunden sind. Die Scheiben 22, 23 sind zwischen geöffneten und geschlossenen Positionen bewegbar.
Das US-Patent Nr. 5 294 014 ist auf einen Behälterdeckel 14 mit einer bewegbaren Scheibe 18, die sich auf einer oberen Oberfläche des Deckels 14 befindet, gerichtet. Die Scheibe 18 enthält einen herabhängenden Basisstöpsel 42, eine bogenförmige Öffnung 56 und eine herabhängende Nase 44, die in eine mittlere Öffnung 40 in einer horizontalen Wand des Deckels 14 eingesetzt ist. Aufgrund des Einsetzens der Nase 44 in die Öffnung 40 ist die Scheibe 18 zwischen einer geöffneten Position, in der die Öffnung 56 mit einer Deckelöffnung 20 ausgerichtet ist, und einer geschlossenen Position, in der die Nase 44 in die Öffnung 20 eingesetzt ist, bewegbar.
Das US-Patent Nr. 2 554 710 offenbart einen Metallverschluss 1, der mit vertikalen Wänden 5 eines Behälters in Eingriff ist. Der Verschluss 1 enthält einen Rand 2 und einen Flansch 4, die mit der oberen vertikalen Wand 5 des Behälters in Eingriff sind. Der Verschluss 1 enthält weiterhin ein bewegbares Ventil 10, das von einem inneren Flansch 9 gestützt wird, der sich von einer inneren vertikalen Wand 9 nach innen erstreckt. Eine Kappe 11 ist über dem Ventil 10 angeordnet und enthält eine Öffnung 14. Das Ventil 10 hat ein Fingerstück 18 für die Bewegung des Ventils 10 zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Deckel für einen eine fließfähige Substanz haltenden Behälter vorgesehen, welcher Deckel aufweist:
eine Abdeckung, die ausgebildet ist zur Bewegung an dem Behälter, welche Abdeckung eine Öffnung, ein Stützteil und einen Schlitz hat; und
ein bewegbares Element, welches Element ein Fenster und ein durch den Schlitz zugängliches Betätigungsglied hat, wobei das Element durch Betätigung des Betätigungsglieds zwischen einer ersten Position P1, in der das Fenster nicht mit der Öffnung ausgebildet ist, und einer zweiten Position P2, in der das Fenster mit der Öffnung ausgerichtet ist, bewegbar ist;
wobei das Stützteil sich von einer inneren Oberfläche einer Seitenwand der Abdeckung nach innen erstreckt, und das bewegbare Element durch das Stützteil während der Bewegung zwischen der ersten Position und der zweiten Position drehbar gestützt ist.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen wiederverschließbaren Deckel zur Verwendung mit einem Behälter für fließfähige Substanzen. Der Deckel hat ein erstes Stück oder eine Abdeckung und ein wiederverschließbares zweites Stück oder eine Scheibe. Die Abdeckung hat eine obere Wand und eine Seitenwand, die von der oberen Wand herunterhängt. Die Seitenwand hat einen Befestigungsbereich zum Verbinden des Deckels mit dem Behälter. Die Abdeckung enthält eine Öffnung in der oberen Wand, wobei die Öffnung ausgebildet ist, um eine Strömung der Substanz durch den Deckel zu ermöglichen. Die Abdeckung enthält weiterhin einen Schlitz, der sich in der oberen Wand befindet, und einen vertieften Bereich, der sich sowohl in der oberen Wand und der Seitenwand befindet.
Die Scheibe hat zumindest ein Fenster, einen Pfosten und einen Vorsprung. Das Fenster und der Vorsprung sind jeweils zum Zusammenwirkung mit der Öffnung dimensioniert. Das Fenster ist ausgebildet, um einen Durchgang zu bilden, wenn es mit der Öffnung ausgerichtet ist. Der Pfosten ist ausgebildet, um von dem Schlitz in der Abdeckung aufgenommen zu werden. Die Scheibe ist zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar, wobei zumindest ein Teil des Vorsprungs in der ersten Position in der Öffnung aufgenommen ist und wobei in der zweiten Position das Fenster mit der Öffnung ausgerichtet ist. Die Scheibe hat zumindest ein Loch, das ausgebildet ist, um das Stapeln der Deckel in einer vertikalen Konfiguration zu erleichtern.
Die Abdeckung enthält zumindest ein Stützteil mit einem Hohlraum, das sich von der Seitenwand radial nach innen erstreckt. Der Hohlraum des Stützteils bildet eine Stützleiste an einer inneren Oberfläche der Abdeckung, die ausgebildet ist, der Scheibe eine drehbare Stützung zu geben. Die Scheibe wird weiterhin durch eine innere Kante gestützt, die auf der inneren Oberfläche durch den vertieften Bereich gebildet wird, welches sich von der Seitenwand radial nach innen erstreckt.
Die Scheibe ist zwischen der ersten und der zweiten Position durch einen Benutzer, der den Pfosten ergreift und betätigt, bewegbar. Während die Scheibe zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt wird, wird die Scheibe drehbar durch die Stützleistung und die Stützkante gestützt.
Bei einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung enthält der Deckel eine Abdeckung und ein Überlagerungsteil. Die Abdeckung hat eine obere Wand und eine Seitenwand, die von der oberen Wand herunterhängt. Die Seitenwand hat einen Befestigungsbereich zum Verbinden des Deckels mit dem Behälter. Der Deckel enthält eine Öffnung in der oberen Wand, welche Öffnung ausgebildet ist, um die Strömung der Sub stanz durch den Deckel zu ermöglichen. Der Deckel enthält weiterhin einen vertieften Bereich, der sich sowohl in der oberen Wand als auch in der Seitenwand befindet.
Das Überlagerungsteil hat eine obere Wand und eine Seitenwand, die von der oberen Wand herabhängt. Die Seitenwand hat einen Befestigungsbereich, der ausgebildet ist, um das Überlagerungsteil mit der Abdeckung zu verbinden. Auch hat das Überlagerungsteil einen Vorsprung in der oberen Wand und zumindest ein Fenster. Zusätzlich hat das Überlagerungsteil zumindest ein Greifelement, das ausgebildet ist, um eine Drehbewegung des Überlagerungsteils zu vereinfachen.
Das Überlagerungsteil und die Scheibe sind kooperativ so dimensioniert, dass sie in einem Dreheingriff sind, wenn das Überlagerungsteil auf der Scheibe angeordnet ist. Das Überlagerungsteil ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar, wobei in der ersten Position ein Teil des Vorsprungs in der Öffnung aufgenommen ist und in der zweiten Position das Fenster mit der Öffnung in dem Überlagerungsteil ausgerichtet ist.
Das Überlagerungsteil ist durch einen Benutzer, der entweder das Überlagerungsteil oder das Greifelement ergreift, zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar. Während das Überlagerungsteil zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt wird, ist das Überlagerungsteil durch den Eingriff des Befestigungsbereichs der Abdeckung und des Befestigungsbereichs des Überlagerungsteils drehbar gestützt.
Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden augenscheinlich anhand der folgenden Beschreibung, die in Verbindung mit den folgenden Zeichnungen gegeben wird.
1 ist eine perspektivische Ansicht eines wieder schließbaren Deckels nach der vorliegenden Erfindung, eine Abdeckung zeigend;
2 ist eine Endansicht der Abdeckung nach 1;
3 ist eine perspektivische Ansicht eines inneren Hohlraums der Abdeckung nach 1;
4 ist eine perspektivische Ansicht einer bewegbaren Scheibe des Deckels nach 1;
5 ist eine perspektivische Ansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels eines Deckels nach der vorliegenden Erfindung, zeigend den Deckel in einer geöffneten Position;
6 ist eine perspektivische Ansicht einer Abdeckung des Deckels nach 5;
7 ist eine perspektivische Ansicht eines Überlagerungsteils des Deckels nach 5; und
8 ist eine perspektivische Ansicht des Deckels nach 5, zeigend den Deckel in einer geschlossenen Position.
Während diese Erfindung für Ausführungsbeispiele in vielen verschiedenen Formen empfänglich ist, sind bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung in den Zeichnungen gezeigt und hier im Einzelnen beschrieben mit dem Verständnis, dass die vorliegende Offenbarung als eine Veranschaulichung der Prinzipien der Erfindung anzusehen ist und nicht beabsichtigt, den breiten Aspekt der Erfindung auf die illustrierten Ausführungsbeispiele zu beschränken.
Ein wieder verschließbarer Deckel 10 für einen Behälter (nicht gezeigt) nach der vorliegenden Erfindung ist in 1 illustriert. Der Behälter hat eine mittlere Öffnung, die ein Volumen definiert, das verwendet werden kann, um eine fließfähige Substanz zu halten oder aufzunehmen, beispielsweise eine Flüssigkeit oder ein Pulver. Der Behälter und der Deckel 10 können entweder für die einmalige oder verlängerte Gebrauchsverschiedenheit sein. 1 zeigt den Deckel 10 in der geschlossenen Position, in der der Deckel 10 so abgedichtet ist, dass die fließfähige Substanz nicht durch den Deckel 10 fließen kann. Der Deckel 10 hat allgemein ein erste Stück oder eine Abdeckung 12 und ein bewegbares zweites Stück oder eine Scheibe 50 (die sich unterhalb der Abdeckung 12 in 1 befindet).
Die Abdeckung 12 des Deckels 10 ist ausgebildet, um die Öffnung in dem oberen Bereich des Behälters, die allgemein durch einen oberen Rand oder Kante des Behälters definiert ist, zu überspannen. Für Illustrationszwecke kann der Behälter eine Kaffeetasse sein, die eine durch den Rand der Tasse definierte Öffnung aufweist.
Die Abdeckung 12 hat eine ringförmige obere Wand 14 und eine Seitenwand 16, die von einer Umfangskante 18 der oberen Wand 14 herabhängt. Obgleich die obere Wand 14 so gezeigt ist, dass sie eine im Allgemeinen flache obere Oberfläche 14a hat, kann die obere Oberfläche 14a gekrümmt oder gewinkelt sein. Die Seitenwand 16 hat eine Seitenwandfläche 16a und eine untere Kante 20. Die Seitenwandfläche 16a kann gekrümmt oder allgemein flach sein. Die Gesamtform der Abdeckung 12 ist allgemein kegelstumpfförmig, jedoch kann die Abdeckung 12 eine Anzahl von anderen Konfigurationen haben.
Ein Befestigungsbereich 22 erstreckt sich von der unteren Kante 20 der Seitenwand 16 abwärts. Der Befestigungsbereich 22 enthält einen allgemein ringförmigen Flansch 24 und einen allgemein ringförmigen Rand 26. Der Befestigungsbereich 22 ist ausgebildet zum Verbinden des Deckels 10 mit dem Behälter in einer Weise, dass der Deckel 10 auf dem Behälter abgedichtet ist. Somit verhindert der Befestigungsbereich 22 ein Entweichen des Behälterinhalts zwischen dem Deckel 10 und dem Behälter, wenn der Deckel 10 auf dem Behälter angeordnet ist. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Befestigungsbereich 22 einstückig mit der Seitenwand 16.
Ein Fenster oder eine Trinköffnung 28 befindet sich vorzugsweise in der oberen Wand 14. Alternativ befindet sich die Trinköffnung in der Seitenwand 16. Die Öffnung 28 ist ausgebildet, um den Durchgang oder Fluss des in dem Behälter gehaltenen fließfähigen Inhalts durch die Abdeckung 12 zu ermöglichen. Die Öffnung 28 hat eine Kante 29, die die Form der Öffnung 28 definiert. Obgleich sie in 1 mit einer ovalen Form gezeigt ist, kann die Öffnung 28 verschiedene Formen haben, einschließlich, aber nicht beschränkt hierauf, auf eine kreisförmige, quadratische oder rechteckige. In der in 1 gezeigten geschlossenen Deckelposition ist zumindest ein Teil eines Vor sprungs 52 der Scheibe 50 in der Öffnung 28 aufgenommen oder positioniert. Alternativ hat die Scheibe 50 eine allgemein ebene Oberfläche, die mit einer Oberfläche der Abdeckung 12 nahe der Öffnung 28 in einem Fläche-zu-Fläche-Eingriff derart ausgerichtet ist, dass die Öffnung 28 abgedichtet ist. Diese Aspekte werden nachfolgend im Einzelnen beschrieben.
Ein Schlitz oder Kanal 30 befindet sich vorzugsweise in der oberen Wand 14. Der Schlitz 30 hat eine Kante 32, die die Form des Schlitzes 30 definiert. Obgleich er in 1 als länglich gezeigt ist, kann der Schlitz 30 verschiedene Formen haben, einschließlich aber beschränkt hierauf, einer kreisförmigen, quadratischen oder rechteckigen. Ein Pfosten 54 erstreckt sich von der bewegbaren Scheibe 50. Der Schlitz 30 ist ausgebildet, um zumindest einen Teil des Pfostens 54, der sich durch zumindest einen Teil des Schlitzes 30 erstreckt, aufzunehmen. In einer unterschiedlichen Weise beschrieben, erstreckt sich zumindest ein Teil des Pfostens 54 an der oberen Wandfläche 14a vorbei. Dieser Aspekt wird ebenfalls nachfolgend im Einzelnen beschrieben.
Gemäß den 1 und 2 weist die Abdeckung 12 weiterhin zumindest ein Stützteil 34 auf. Das Stützteil 34 hat eine Umfangskante 44, die die Form des Stützteils 34 definiert. Die Umfangskante 44 hat eine obere Kante 44a und eine untere Kante 44b. Die Umfangskante 44 kann verschiedene Formen haben, einschließlich der linearen Form der oberen Kante 44a und der gezahnten Form der unteren Kante 44b. Ein Hohlraum 46 ist gegenüber der Umfangskante 44 vertieft. In einer unterschiedlichen Weise beschrieben, erstreckt sich der Hohlraum 46 von der Umfangskante 44 radial nach innen. Als eine Folge erstreckt sich zumindest ein Teil des Stützteils 34 an einer inneren Oberfläche der Seitenwand 16 vorbei radial nach innen. Die Abmessungen und Gestaltungen des Stützteils 34 und des Hohlraums 46 können mit den Entwurfsparametern variieren, einschließlich, aber nicht beschränkt hierauf, der Gesamtgröße der Abdeckung 12 und/oder der Größe des bewegbaren zweiten Stücks 50. Die Position des Stützteils 34 kann auch entlang der Höhe der Seitenwand 16 variieren. Beispielsweise kann das Stützteil 34 nahe der Umfangskante 18 positioniert sein, oder das Stützteil 34 kann näher an dem Befestigungsbereich 22 positioniert sein.
3 zeigt einen inneren Hohlraum des Deckels 12. Zumindest eine innere Stützleiste 102 ist auf einer inneren Oberfläche 100 der Abdeckung 12 positioniert. Die Stützleiste 102 ist aus dem Material gebildet, das den Hohlraum 46 des Stützteils 34 definiert, das sich von der Seitenwand 16 radial nach innen erstreckt. Demgemäß bildet das Material, das den Hohlraum 46 bildet, auch die innere Stützleiste 102. Die Stützleiste 102 hat eine obere Kante 102a. Obgleich sie mit einer länglichen Ausbildung gezeigt ist, können die Abmessungen und Ausgestaltungen der Stützleistung 102 in Abhängigkeit von der Ausgestaltung des Stützteils 34 und des Grads, mit welchem sich das Stützteil 34 radial nach innen erstreckt, variieren. Die Rolle der Stützleiste 102 wird nachfolgend vollständig beschrieben.
Wie in 1 gezeigt ist, ist ein mittlerer Bereich 36 von einer inneren Kante 38 der oberen Wand 14 aus radial nach innen positioniert. Vorzugsweise ist der mittlere Bereich 36 derart vertieft, dass der mittlere Bereich 36 eine krummlinige Ausgestaltung hat, wenn er im Querschnitt betrachtet wird. Der Grad der Vertiefung oder Krümmung des mittleren Bereichs 36 kann mit den Entwurfsparametern des Deckels 10 variieren. Alternativ ist der mittlere Bereich 36 in planarer Ausrichtung mit der oberen Wand 14. Bei dieser Ausgestaltung ist der mittlere Bereich 36 nicht vertieft.
Gemäß den 1 und 2 hat die Seitenwand 16 einen vertieften Bereich 40, der ausgebildet ist, um eine Lippe einer aus dem Behälter trinkenden Person aufzunehmen. Eine Kante 42 des vertieften Bereichs 40 definiert die Ausgestaltung des Bereichs 40. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat die Kante 42 einen allgemein geraden Basisbereich 43, der an jedem Ende mit einem allgemein nach außen gekrümmten Endsegment 45 verbunden ist. Der vertiefte Bereich 40 ist radial einwärts von der Seitenwandfläche 16a positioniert. Obgleich der vertiefte Bereich 40 so gezeigt ist, dass er sowohl in der oberen wand 14 als auch in der Seitenwand 16 positioniert ist, kann der vertiefte Bereich 40 entweder auf die obere Wand 14 oder die Seitenwand 16 beschränkt sein. Die Form und die Ausgestaltung des vertieften Bereichs 40 können variiert werden, um zahlreichen Entwurfsparametern zu entsprechen. In gleicher Weise kann der Grad der Vertiefung des Bereichs 40 variieren. Beispielsweise ist, wie in 1 gezeigt ist, der vertiefte Bereich 40 im Basisbereich 43 tiefer und an einem Ende nahe der Trinköffnung 28 flacher. Vorzugsweise ist der vertiefte Bereich 40 um die Trinköffnung 28 positioniert. Die obere Wand 14 und die Seitenwand 16 arbeiten zusammen, um eine gerundete Kante 40b in dem vertieften Bereich 40 zu bilden.
Gemäß 3 ist eine innere Stützkante 104 in der inneren Oberfläche der Abdeckung 12 positioniert. Die innere Stützfläche 104 ist aus dem Material gebildet, das den vertieften Bereich 40 definiert, der sich von der Seitenwand 16 radial nach innen erstreckt. Demgemäß bildet ein Bereich des Materials, das den vertieften Bereich 40 bildet, auch die innere Stützkante 104. Vorzugsweise ist die Stützkante 104 einwärts zu und übereinstimmend mit der gerundeten Kante 40b des vertieften Bereichs 40 positioniert. Die Abmessungen und Ausgestaltungen der Stützkante 104 können variieren in Abhängigkeit von der Gestaltung des vertieften Bereichs 40 und dem Grad, mit welchem sich der vertiefte Bereich 40 radial nach innen erstreckt. Die Rolle der Stützkante 104 wird nachfolgend vollständig beschrieben.
4 zeigt das zweite Stück oder die Scheibe 50. Die Scheibe 50 hat eine äußere Kante 51 und eine obere Wand 56 mit einer oberen Wandfläche 56a. Die obere Wand 56 hat eine äußere Schulter 58 und eine innere Schulter 60. Eine Seitenwand 59 erstreckt sich von der äußeren Schulter 58 abwärts. Ein mittlerer Bereich 62 erstreckt sich von der inneren Schulter 60 aus radial nach innen. Der mittlere Bereich 62 umfasst eine ringförmige Seitenwand 64 und einen inneren Bereich 66. Vorzugsweise ist der mittlere Bereich 62 so vertieft, dass der mittlere Bereich 62 eine gekrümmte Ausgestaltung hat, wenn er im Querschnitt betrachtet wird. Der Grad der Vertiefung oder Krümmung des mittleren Bereichs 62 kann mit den Entwurfsparametern des Deckels 10 variieren. Vorzugsweise ist der Grad der Vertiefung des mittleren Bereichs 62 der Scheibe 50 ähnlich dem Grad der Vertiefung des mittleren Bereichs 36 der Abdeckung 12. Alternativ kann der innere Bereich 66 von dem mittleren Bereich 62 entfernt werden, um das Gewicht und/oder die Kosten der Scheibe 50 zu senken. Bei dieser Konfiguration hat die Scheibe 50 eine ringförmige Ausgestaltung.
Der Vorsprung 52 erstreckt sich von einem Bereich der oberen Wand 56. Der Vorsprung 52 hat eine Umfangskante 68, die die Form des Vorsprungs 52 definiert. Vorzugsweise ist der Vorsprung 52 zusammenwirkend mit der Trinköffnung 28 so dimensioniert, dass zumindest ein Bereich des Vorsprungs 52 ausgebildet ist, um in der Öffnung 28 aufgenommen oder positioniert zu sein. Der Vorsprung 52 hat eine Vorsprungsfläche 52a, die vorzugsweise geneigt oder abgewinkelt ist, um die Aufnahme des Vorsprungs 52 in der Öffnung 28 zu vereinfachen. Wenn der Vorsprung 52 vollständig in der Öffnung 28 aufgenommen ist, ist die Öffnung 28 abgedichtet und der Deckel 10 ist in der in 1 gezeigten geschlossenen Position. In der geschlossenen Position erstreckt sich ein oberer Bereich 70 des Vorsprungs 52 an der Oberfläche 40a des vertieften Bereichs vorbei.
Der Pfosten 54 erstreckt sich von einem Bereich der oberen Wand 56. Wie in 3 gezeigt ist, hat der Pfosten 54 gegenüberliegende Endwände 72, gegenüberliegende Seitenwände 74 und eine obere Wand 76. Der Pfosten 54 kann entweder eine massive oder eine hohle Konstruktion in Abhängigkeit von Entwurfsparametern aufweisen. Zumindest ein Bereich des Pfostens 54 wird durch den Schlitz 30 aufgenommen und erstreckt sich an der Oberfläche 14a der oberen Wand vorbei. Obgleich die Ausgestaltung und die Abmessungen des Pfostens 54 gemäß den Entwurfsparametern des Deckels 10 variieren können, muss der Pfosten 54 eine Konfiguration beibehalten, die ihm ermöglicht, von dem Schlitz 30 aufgenommen zu werden. Wie in 4 gezeigt ist, hat der Pfosten 54 eine Katenoidform. Der Pfosten 54 kann einen Griffbereich (nicht gezeigt) haben, der ausgebildet ist, um den Eingriff der Finger einer Person mit dem Pfosten 54 zu erleichtern. Der Griffbereich kann einstückig mit dem Pfosten 54 sein oder er kann ein getrenntes Element sein, das an einem Bereich des Pfostens befestigt ist. Beispielsweise kann der Griffbereich ein Kunststoff- oder Gummielement sein, das an den Wänden 72, 74 befestigt ist.
Wie in 4 gezeigt ist, hat die Scheibe 50 zumindest ein Fenster 78. Das Fenster 78 hat eine Umfangskante 80, die die Form des Fensters 78 definiert. Wenn das Fenster 78 mit der Trinköffnung 28 ausgerichtet ist, wird ein Durchgang zwischen der Scheibe 50 und der Abdeckung 12 gebildet, der den Durchgang oder die Strömung der in dem Behälter gehaltenen, fließfähigen Substanz durch den Deckel 10 ermöglicht. Obgleich das Fenster 78 verschiedene Ausgestaltungen und Abmessungen haben kann, ist das Fenster 78 vorzugsweise zusammenwirkend mit der Trinköffnung 28 dimensioniert. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Fenster 78 innerhalb des vertieften Bereichs 84 der Scheibe 50 positioniert und im Abstand von dem Vorsprung 52 angeordnet. Bei einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel enthält die Scheibe 50 zwei getrennte Fenster 78.
Der vertiefte Bereich 84 der Scheibe ist vorzugsweise um den Vorsprung 52 und das Fenster 78 positioniert. Der Grad der Vertiefung des Bereichs 84 kann variieren. Eine Kante 86 des vertieften Bereichs 84 definiert die Ausgestaltung des vertieften Bereichs 84. Obgleich der vertiefte Bereich 84 so gezeigt ist, dass er in einem Bereich sowohl der Scheibenseitenwand 59 als auch der oberen Scheibenwand 56 positioniert ist, kann der vertiefte Bereich 84 auf entweder die Seitenwand 59 oder die obere Wand 56 beschränkt sein. Der vertiefte Bereich 84 ist ausgebildet, um durch eine innere Oberfläche des vertieften Bereichs 40 der Abdeckung 12 aufgenommen zu werden, wenn die Scheibe 50 nahe der Abdeckung 12 positioniert ist. Demgemäß sind die Form und die Ausgestaltung des vertieften Bereichs 84 der Scheibe 50 ähnlich der Form und der Ausgestaltung des vertieften Bereichs 40 der Abdeckung 12. Die obere Wand 56 und die Seitenwand 59 wirken zusammen, um eine gerundete Kante 84b des vertieften Bereichs 84 zu bilden.
Wie weiter in 4 gezeigt ist, hat die Scheibe 50 zumindest ein Loch 90, das von einem Bereich der Scheibe 50 abwärts verläuft. Die Scheibe 50 hat ein erstes Loch 90a und ein zweites Loch 90b gemäß einem bevorzugen Ausführungsbeispiel. Das Loch 90 entweder von der oberen Wand 56 oder der Seitenwand 59 oder zwischen diesen abwärts verlaufen. Das Loch 90 hat eine äußere Kante 92, die die allgemeine Form des Lochs 90 definiert. Eine Schulter 94 erstreckt sich abwärts von der äußeren Kante 92. Die Schulter 94 kann einen gekrümmten Bereich 94a und einen allgemein linearen Bereich 94b aufweisen. Eine innere Wand 96 erstreckt sich von der Schulter 94 abwärts. Wie in 4 gezeigt ist, hat die innere Wand 96 eine allgemein kreisförmige Ausgestaltung, was zu einer allgemein rohrförmigen Lochkonfiguration führt. Jedoch kann das Loch 90 abhängig von den Entwurfsparametern verschiedene Ausgestaltungen haben. Vorzugsweise hat das Loch 90 eine Bodenwand (nicht gezeigt). Alternativ ist die Bodenwand weggelassen, was bewirkt, dass das Loch 90 eine hohle rohrförmige Konfiguration hat.
Das erste und das zweite Loch 90a, 90b können an verschiedenen Stellen in der Scheibe 50 positioniert sein. Vorzugsweise sind das erste und das zweite Loch 9a, 90b im Abstand voneinander angeordnet. Das erste Loch 90a und das zweite Loch 90b haben dieselben Abmessungen und Ausgestaltungen. Die Tiefe oder Länge des Lochs 90, gemessen von einer unteren Oberfläche (nicht gezeigt) der Scheibe 50, kann variieren. In gleicher Weise können die Anzahl und die Abmessungen des Lochs 90 einschließlich des Durchmessers mit den zahlreichen Entwurfsparametern variieren.
Ein Abflussloch 49 kann in der Scheibe 50 positioniert sein, vorzugsweise in dem mittleren Bereich 62. Wenn sich der fließfähige Inhalt, d.h. Flüssigkeit, zwischen einer inneren Oberfläche der Abdeckung 12 und der Scheibe 50 ansammelt, stellt das Abflussloch sicher, dass ein derartiger Inhalt in den Behälter abfließt.
Gemäß 1 sind die Scheibe 50 und die Abdeckung 12 zusammenwirkend so dimensioniert, dass die Scheibe 50 innerhalb eines inneren Bereichs der Abdeckung 12 positioniert sein kann, um eine "zusammengesetzte Position" zu positionieren. Gemäß 3 wird in der zusammengesetzten Position die Scheibe 50 drehbar durch zumindest eine Stützleiste 102, die durch das sich radial nach innen erstreckende Stützteil 34 gebildet ist, wie vorstehend erläutert ist, gestützt. Insbesondere ist ein Bereich der Kante 51 der Scheibe 50 in drehbarem Eingriff mit der Stützleiste 102. Die Scheibe 50 kann weiterhin durch die innere Kante 104 des vertieften Bereichs 40 drehbar gestützt sein. Obgleich die Abdeckung 12 bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel so gezeigt ist, dass sie drei Stützteile 34 und drei entsprechende Stützleisten 102 hat, können die Anzahl und die Ausgestaltung der Teile 34 und der Leisten 102 mit den Entwurfsparametern vari ieren.
In der zusammengesetzten Position ist die Scheibe 50 nahe der Abdeckung 12 so positioniert, dass zumindest ein Bereich des Pfostens 54 durch den Schlitz 30 aufgenommen ist und sich durch diesen erstreckt. In einer unterschiedlichen Weise beschrieben ist die Scheibe 50 so unter der Abdeckung 12 angeordnet, dass der mittlere Bereich 36 der Abdeckung 12 nahe dem mittleren Bereich 62 der Scheibe 50 ist.
In der zusammengesetzten Position ist die Scheibe 50 zwischen einer ersten Position P1 und einer zweiten Position P2 bewegbar. In der ersten Position P1 wird, wie in 1 gezeigt ist, der Vorsprung 52 von der Trinköffnung 28 so aufgenommen, dass die Öffnung 28 abgedichtet ist und der Deckel 10 geschlossen ist. Wenn die Öffnung 28 abgedichtet ist, ist die Kante 29 der Öffnung 28 in Reibungseingriff mit dem Vorsprung 52. Der obere Bereich 70 des Vorsprungs 52 kann sich an der Kante 29 der Trinköffnung 28 vorbei erstrecken. Diese Abdichtung verhindert den Fluss der fließfähigen Substanz in dem Behälter durch die Öffnung 28, wodurch ermöglicht wird, dass der Behälter und der Deckel 10 ohne die Gefahr eines Verschüttens bewegt werden können. Auch ist in der ersten Position P1 der vertiefte Bereich 84 der Scheibe 50 in Eingriff mit dem vertieften Bereich 40 der Abdeckung 12. Zusätzlich ist in der ersten Position P1 das Fenster 78 nicht ausgerichtet mit oder versetzt gegenüber der Öffnung 28. Alternativ sind der Vorsprung 52 und die Öffnung 28 in einem Schnappeingriff, bei dem sie jeweils eine ausreichende Struktur haben, um den Schnappeingriff zu ermöglichen. Andere zusammenwirkende Strukturen können ebenfalls verwendet werden.
Bei einer alternativen Ausgestaltung der Scheibe 50 ist der Vorsprung 52 weggelassen und die Scheibe 50 hat eine allgemein ebene Oberfläche (nicht gezeigt). In der ersten Position P1 ist die ebene Oberfläche der Scheibe 50 mit der Öffnung 28 in einem Fläche-zu-Fläche-Eingriff so ausgerichtet, dass die Öffnung 28 abgedichtet ist.
In der zweiten Position P2 ergreift ein Benutzer den Pfosten 54, um die Scheibe 50 zu drehen, wobei das Fenster 78 mit der Trinköffnung 28 ausgerichtet wird, um einen Durchgang zwischen der Scheibe 50 und der Abdeckung 12 zu bilden, wodurch der Deckel 10 geöffnet ist. Der Durchgang ermöglicht den Durchgang oder Fluss der in dem Behälter gehaltenen fließfähigen Substanz durch den Deckel 10. Wenn der Deckel 10 in der zweiten Position P2 ist, ist zumindest ein Bereich der Kante 80 des Fensters 78 mit zumindest einem Bereich der Kante 29 der Trinköffnung 28 ausgerichtet. Auch ist in der zweiten Position P2 der vertiefte Bereich 84 der Scheibe 50 nicht ausgerichtet mit oder versetzt gegenüber dem vertieften Bereich 40 der Abdeckung 12. Zusätzlich ist in der zweiten Position P2 der Vorsprung 52 nicht ausgerichtet mit oder versetzt gegenüber der Öffnung 28. Wenn das Fenster 78 teilweise mit der Trinköffnung 28 ausgerichtet ist, bleibt der Durchgang, aber seine Abmessungen sind verkleinert. Wenn die Ausrichtung zwischen der Öffnung 78 und der Trinköffnung 28 vollständig beseitigt ist, ist der Durchgang eliminiert. Wenn die Ausrichtung zwischen dem Fenster 78 und der Trinköffnung 28 vollständig beseitigt ist und der Vorsprung 52 vollständig in der Öffnung 28 aufgenommen ist, ist die Öffnung 28 abgedichtet und der Deckel 10 befindet sich in der ersten Position P1.
Wenn die Scheibe 50 zwischen der ersten Position P1 und der zweiten Position P2 bewegt wird, verbleibt ein Bereich der Kante 51 der Scheibe 50 in drehbarem Eingriff mit der Stützleiste 102. Demgemäß liefert die Stützleiste 102 eine Stützung der Scheibe 50 derart, dass die Scheibe 50 während der Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 in der zusammengesetzten Position verbleibt. Wenn die Abdeckung 12 mehrere Stützleisten 102 enthält, verbleibt ein größerer Bereich der Kante 51 der Scheibe 50 in drehbarem Eingriff mit den Stützleisten 102. Die Kante 104 des vertieften Bereichs 40 ergibt eine zusätzliche Stützung der Scheibe 50, wenn sie zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 bewegt wird.
Ein Benutzer kann die Scheibe 50 zwischen der ersten Position P1 und der zweiten Position P2 bewegen durch Ergreifen und Betätigen oder Manipulieren des Pfostens 54 zwischen dem ersten Ende 30a des Schlitzes 30 und dem zweiten Ende 30b des Schlitzes 30. Gemäß 1 ist, wenn der Pfosten 54 nahe dem ersten Ende 30a ist, die Scheibe 50 in der ersten Position P1. Umgekehrt ist, wenn der Pfosten 54 nahe dem zweiten Ende 30b ist, die Scheibe 50 in der zweiten Position P2. Der Pfosten 54 kann in einer Anzahl von Positionen zwischen dem ersten und dem zweiten Ende 30a, 30b angeordnet werden, und als eine Folge kann der Vorsprung 52 in verschiedenen Graden gegenüber der Öffnung 28 versetzt sein.
Die Scheibe 50 kann in Abhängigkeit von den zahlreichen Entwurfsparametern des Deckels 10 um einen variierenden Betrag gedreht oder bewegt werden, enthaltend, aber nicht beschränkt hierauf, die Konfiguration und Abmessungen des Pfostens 54 und des Schlitzes 30. Somit nimmt die Scheibe 50 eine Anzahl von Positionen an und solche Positionen hängen von der Position des Pfostens 54 relativ zu dem Schlitz 30 ab. die Bewegung der Scheibe 50 und des Pfostens 54 wird endgültig beschränkt durch das erste und das zweite Ende 30a, 30b des Schlitzes 30.
Der Deckel 10 ist ausgebildet, um einem Benutzer zu ermöglichen, den Pfosten 54 zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 mit nur einer Hand zu bewegen. Dies bedeutet, dass ein Benutzer mit derselben Hand den Behälter halten und den Pfosten 54 betätigen kann. Dies erhöht die Flexibilität und den kommerziellen Wert des Deckels 10.
Wie vorstehend erläutert ist, kann die Scheibe 50 zwei getrennte Fenster 78 haben, wobei die Fenster 78 um den Vorsprung 52 herum positioniert sind. Bei dieser Ausgestaltung kann die Scheibe 50 entweder im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden, um die Scheibe 50 zwischen der ersten Position P1 und der zweiten Position P2 zu bewegen. Beispielsweise bringt die Drehung der Scheibe 50 im Uhrzeigersinn ein Fenster 78 in Ausrichtung mit der Öffnung 28, während die Drehung der Scheibe entgegen dem Uhrzeigersinn das andere Fenster 78 in Ausrichtung mit der Öffnung 2 bringt. Dieses Merkmal erhöht weiter die Flexibilität und den kommerziellen Wert des Deckels 10. Bei einer derartigen Konfiguration wird die Länge des Schlitzes 30 vergrößert, um eine Drehung der Scheibe 50 entgegen dem Uhrzeigersinn zu ermöglichen, so dass beide Fenster 78 mit der Öffnung 28 ausgerichtet werden können.
Der Deckel 10 ist ausgebildet, um ohne die Scheibe 50 verwendet zu werden. Dies bedeutet, dass die Abde ckung 12 mit einem Behälter verbunden, aber die Scheibe 50 weggelassen ist. Bei dieser Ausgestaltung ist kein Schlitz 30 vorhanden und es besteht keine Struktur zum Abdichten der Öffnung 28 in der Abdeckung 12, und als eine Folge kann die in dem Behälter gehaltene fließfähig Substanz durch den Deckel 10 hindurchgehen. Bei dieser Ausgestaltung verbleibt der vertiefte Bereich 40 sowohl in der oberen Wand 14 als auch in der Seitenwand 16 positioniert. Jedoch kann die Trinköffnung 28 entweder in der oberen Wand 14 oder in der Seitenwand 16 positioniert sein.
Die Öffnung 28 kann mit einem Bereich von Abmessungen ausgebildet sein. Als Minimum sollte die Öffnung 28 solche Abmessungen haben, die ausreichend sind, um den Durchgang der in dem Behälter gehaltenen fließfähigen Substanz und die Aufnahme des Vorsprungs 52 zu ermöglichen. Der Schlitz 30 kann mit einem Bereich von Abmessungen ausgebildet sein. Als ein Minimum sollte der Schlitz 30 Abmessungen haben, die ausreichend sind, um den Pfosten 54 aufzunehmen und dessen Bewegung zu ermöglichen.
Die Öffnung 28 kann sich an verschiedenen Positionen entlang der oberen Wand 14 in Abhängigkeit von Entwurfsparametern befinden. In gleicher Weise kann sich der Schlitz 30 an verschiedenen Positionen entlang der oberen Wand 12 befinden. Die Öffnung 28 und der Schlitz 30 sind im Abstand voneinander angeordnet. Vorzugsweise liegen die Öffnung 28 und der Schlitz 30 in der oberen Wand 12 einander gegenüber, was bedeutet, dass sie um angenähert 180 Grad auseinander positioniert sind. Alternativ befindet sich der Pfosten 54 auf der Seitenwand 59 der Scheibe 50 und der Schlitz 30 befindet sich kooperativ in der Seitenwand 16 der Abdeckung 12. Bei dieser Ausgestaltung bewegt ein Benutzer den Deckel 10 zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 durch Ergreifen des Pfostens 54, der sich durch den an der Seitenwand 16 der Abdeckung 12 positionierten Schlitz 30 erstreckt.
Obgleich der Deckel 10 so gezeigt ist, dass er eine allgemein kreisförmige Form hat, einschließlich des Befestigungsbereichs 22, des Flansches 24 und des Randes 26, kann er zahlreiche Konfigurationen haben. Beispielsweise kann der Deckel 10 eine rechteckige, quadratische oder ovale Form haben. Um eine leckdichte Abdichtung mit dem Behälter sicherzustellen, sollte die Form des Befestigungsbereichs 22 der Form der oberen Kante des Behälters so angepasst sein, dass ein zusammenwirkender Dichteingriff erzielt werden kann.
Alternativ kann der Befestigungsbereich 22 eine Form ähnlich der oberen Kante des Behälters, jedoch unähnlich der Form der Seitenwand 16 und der oberen Wand 14 haben. Beispielsweise kann der Befestigungsbereich 22 eine ringförmige Form haben, die mit der Form des Behälters übereinstimmt, und die Wände 14, 16 können eine von einem Ring abweichende Form haben.
Anders als bei Ausgestaltungen nach dem Stand der Technik sind die Abmessungen und die Konfiguration der Öffnung 28 nicht durch den Eingriff und die Trennung des Vorsprungs 52 beeinträchtigt, wenn die Scheibe 50 zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 bewegt wird. Dieses Attribut ermöglicht einem Benutzer, die Scheibe 50 wiederholt zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu bewegen. Demgemäß werden die strukturelle Integrität und die Dauerhaftigkeit des Deckels 10 erhöht.
Das Loch 90 ist ausgebildet, um bei der Aufbewahrung und/oder Stapelung der Scheibe 50 zu helfen, bevor die Scheibe 50 und die Abdeckung 12 in der zusammengesetzten Position angeordnet werden. Insbesondere ist das Loch 90 ausgebildet, um sicherzustellen, dass eine Vielzahl von Scheiben 50 vor der Montage des Deckels 10 in einer stabilen vertikalen Position gestapelt bleibt. Ein Bereich des Lochs 90 einer ersten Scheibe 50 ist in Eingriff mit einem Bereich eines Lochs 90 einer benachbarten zweiten Scheibe 50, die unter der ersten Scheibe 50 positioniert ist. Demgemäß sollte das Loch 90 eine Tiefe oder Länge haben, die ausreichend ist, ihm zu ermöglichen, mit einem Bereich des Lochs 90 der zweiten Scheibe 50 in Eingriff zu treten. Bei einer alternativen Ausbildung kann das Loch 90 zufällig angeordnet sein, wobei das Loch 90 in der ersten Scheibe auf der oberen Wand 56 der zweiten Scheibe 50 ruht.
Das Loch 90 ist weiterhin ausgebildet, um bei der Speicherung und/oder Stapelung des zusammengesetzten Deckels 10 zu helfen. Insbesondere ist das Loch 90 ausgebildet, um sicherzustellen, dass eine Vielzahl von Deckeln 10 in einer stabilen vertikalen Konfiguration gestapelt bleibt. Ein Bereich des Lochs 90 eines ersten Deckels 10 ist in Eingriff mit einem Bereich einer benachbarten Abdeckung 12 eines zweiten Deckels 10, der sich unterhalb des ersten Deckels 10 befindet. Demgemäß sollte das Loch 90 eine Tiefe oder Länge haben, die ausreichend ist, um ihm zu ermöglichen, mit einem Bereich der Abdeckung 12 in Eingriff zu treten. Der Eingriff des Lochs 90 mit einem Bereich der Abdeckung 12 stabilisiert den ersten und den zweiten Deckel 10 in ihrer vertikalen Position. Der Eingriff des Lochs 90 mit einem Bereich der Abdeckung 12 verhindert, dass der erste und der zweite Deckel 10 destabilisiert und/oder gegeneinander versetzt werden.
Der Deckel 10 kann durch verschiedene Herstellungsvorgänge gebildet werden, wie Spritzgießen oder einen Warmformungsvorgang, vorzugsweise Vakuumformen und/oder Druckformen. Die Abdeckung 12 ist vorzugsweise aus Kunststoff gebildet, jedoch können andere leichte Materialien verwendet werden, um die Abdeckung 12 zu bilden. Nachdem der Herstellungsprozess beendet ist, können die Trinköffnung 28 und der Schlitz 30 in der Abdeckung 12 mit einem Stanzwerkzeug gebildet werden.
Vorzugsweise ist die Scheibe 50 aus demselben Material gebildet, das zur Bildung der Abdeckung 12 verwendet wird. Jedoch kann die Scheibe 50 aus anderen leichten Materialien gebildet werden. Nachdem der Herstellungsprozess beendet ist, kann das Fenster 78 in der Scheibe 50 mit einem Stanzwerkzeug gebildet werden.
Der Deckel 10 kann ein auf Farbe basierendes System zum Anzeigen des Zustands des Deckels 10 enthalten. Bei dem auf Farbe basierenden System zeigt ein Bereich des Deckels 10 eine erste Farbe, z.B. rot an, wenn der Deckel in der ersten Position P1 geschlossen ist. In gleicher Weise zeigt ein Bereich des Deckels 10 eine zweite Farbe, z.B. grün an, wenn der Deckel 10 in der zweiten Position P2 geöffnet ist. Die erste und die zweite Farbe werden in einem sichtbaren Bereich des Deckels 10 derart angezeigt, dass ein Benutzer des Deckels 10 leicht den Zustand des Deckels 10 erkennen kann. Gemäß den 1 und 4 befindet sich die erste Farbe auf der Scheibe 50 rechts von dem Pfosten 54, und die zweite Farbe befindet sich auf der Scheibe 50 links von dem Pfosten 54. Demgemäß ist, wenn der Deckel 10 in der in 1 gezeigten geschlossenen Position P1 ist, die erste Farbe durch den Schlitz 30 sichtbar. Umgekehrt ist, wenn der Deckel 10 in der geöffneten Position P2 ist, die zweite Farbe durch den Schlitz 30 sichtbar. Auf diese Weise kann ein Benutzer den Zustand des Deckels 10 verifizieren, indem er einfach auf den durch den Schlitz 30 angezeigten Farbindikator sieht. Als eine Folge werden die Brauchbarkeit und die Vermarktungsfähigkeit des Deckels 10 erhöht.
Bei einer alternativen Ausgestaltung des auf Farbe basierenden Systems befindet sich die erste Farbe auf dem Vorsprung 52, wodurch sie sichtbar ist, wenn sich der Deckel 10 in der geschlossenen Position P1 befindet. Die zweite Farbe befindet sich auf der Kante 80 um das Fenster 78, wodurch sie sichtbar ist, wenn der Deckel 10 in der geöffneten Position P2 ist. Auf diese Weise kann ein Benutzer den Zustand des Deckels 10 verifizieren durch einfaches Betrachten des in der Öffnung 28 angezeigten Farbindikators.
Die 5–8 offenbaren ein anderes bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Deckels nach der vorliegenden Erfindung. Wie in 5 gezeigt ist, enthält der wiederverschließbare Deckel 210 allgemein ein erste Stück oder eine Abdeckung 212 und ein bewegbares zweites Stück oder ein Überlagerungsteil 250. 5 zeigt den Deckel 210 in der geöffneten Position, in der die fließfähige Substanz durch den Deckel 210 über die Öffnung 228 fließen oder hindurchgehen kann.
Gemäß den 5 und 6 ist die Abdeckung 212 ausgebildet, um die Öffnung in dem oberen Bereich des Behälters (nicht gezeigt), die allgemein durch einen oberen Rand oder Kante des Behälter definiert ist, zu überspannen. Die Abdeckung 212 hat eine ringförmige obere Wand 214 und eine Seitenwand 216, die sich von einer äußeren oder Umfangskante 218 der oberen Wand 214 abwärts erstreckt. Obgleich die obere Wand 214 so gezeigt ist, dass sie eine allgemein flache obere Oberfläche 214a hat, kann die obere Oberfläche 214a gekrümmt oder abgewinkelt sein. Die Seitenwand 216 hat eine Seitenwandfläche 216a und eine untere Kante 220. Die Seitenwandfläche 216a kann gekrümmt, abgewinkelt oder allgemein flach sein. Die Gesamtform der Abdeckung 212 ist im Allgemeinen kegelstumpfförmig, jedoch kann die Abdeckung 212 eine Anzahl von anderen Konfigurationen haben.
Ein Befestigungsbereich 222 erstreckt sich abwärts von der unteren Kante 220 der Seitenwand 218. Der Befestigungsbereich 222 enthält einen allgemein ringförmigen Flansch 224 und einen allgemein ringförmigen Rand 226. Der Befestigungsbereich 222 ist ausgebildet zum Verbinden des Deckels 210 mit dem Behälter in einer Weise, dass der Deckel 210 auf dem Behälter abgedichtet ist. Somit verhindert der Befestigungsbereich 222 ein Entweichen des Behälterinhalts zwischen dem Deckel 210 und dem Behälter, wenn der Deckel 210 auf dem Behälter angeordnet ist. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Befestigungsbereich 222 einstückig mit der Seitenwand 16 ausgebildet.
Ein Fenster oder eine Trinköffnung 228 befindet sich bevorzugt in der oberen Wand 216. Alternativ befindet sich die Trinköffnung 228 in der Seitenwand 216. Die Öffnung 228 ist ausgebildet, um den Durchgang oder Durchfluss des in dem Behälter gehaltenen fließfähigen Inhalts durch die Abdeckung 212 zu ermöglichen. Die Öffnung 228 hat eine Kante 229, die die Form der Öffnung 228 definiert. Obgleich die Öffnung 228 in 6 so gezeigt ist, dass sie eine ovale Form hat, kann sie verschiedene Formen haben, einschließlich, aber nicht beschränkt hierauf, einer kreisförmigen, quadratischen oder rechteckigen.
Die Öffnung 228 kann mit einem Bereich von Abmessungen gebildet werden. Als Minimum sollte die Öffnung 228 Abmessungen haben, die ausreichend sind, um den Durchgang der in dem Behälter gehaltenen fließfähigen Substanz zu ermöglichen. Die Öffnung 228 kann an verschiedenen Positionen entlang der oberen Wand 214 in Abhängigkeit von den Entwurfsparametern angeordnet sein.
Wie in 6 gezeigt ist, ist ein mittlerer Bereich 236 radial einwärts von einer inneren Kante 238 der oberen Wand 214 positioniert. Vorzugsweise ist der mittlere Bereich 236 so vertieft, dass der mittlere Bereich 236 eine gekrümmte Ausgestaltung hat, wenn er im Querschnitt betrachtet wird. In einer unterschiedlichen Weise beschrieben, hat der mittlere Bereich 236 eine konkave Form, wenn der Bereich 236 von einem Punkt oberhalb des Deckels 210 betrachtet wird. Der Grad der Vertiefung oder Krümmung in dem mittleren Bereich 236 kann mit den Entwurfsparametern des Deckels 210 variieren.
Gemäß den 5 und 6 hat die Seitenwand 216 einen vertieften Bereich 240, der ausgebildet ist, um eine Lippe einer aus dem Behälter trinkenden Person aufzunehmen. Eine Kante 242 des vertieften Bereichs 240 definiert die Konfiguration des Bereichs 240. Der vertiefte Bereich 240 und die vertiefte Oberfläche 240a sind radial einwärts von der Seitenwandfläche 216a positioniert. Obgleich der vertiefte Bereich 240 so gezeigt ist, dass er sowohl in der oberen Wand 214 als auch der Seitenwand 216 positioniert ist, kann der vertiefter Bereich 240 auf entweder die obere Wand 214 oder die Seitenwand 216 beschränkt werden. Die Form und die Konfiguration des vertieften Bereichs 240 können variiert werden, um zahlreichen Entwurfsparametern zu entsprechen. In gleicher Weise kann der Grad der Vertiefung des Bereichs 240 variieren. Vorzugsweise ist der vertiefte Bereich 240 um die Trinköffnung 228 herum positioniert. Die obere Wand 214 und die Seitenwand 216 wirken zusammen, um eine gerundete Kante 240b bei dem vertieften Bereich 240 zu bilden.
Wie in den 5 und 7 gezeigt ist, ist das Überlagerungsteil 250 eine diskontinuierliche Struktur, die ausgebildet ist, um die Abdeckung 212 herum positioniert zu sein. Das Überlagerungsteil hat eine obere Wand 252 und eine Seitenwand 254, die sich von einer äußeren oder Umfangskante 256 der oberen Wand 252 aus abwärts erstreckt. Obgleich die obere Wand 252 so gezeigt ist, dass sie eine allgemein flache obere Oberfläche 252a hat, kann die obere Oberfläche 252a gekrümmt oder abgewinkelt sein. Die Seitenwand 254 hat eine Seitenwandfläche 254a und eine untere Kante 258. Die Seitenwandfläche 254a kann gekrümmt, abgewinkelt oder allgemein flach sein.
Ein Befestigungsbereich 260 erstreckt sich von der unteren Kante 258 der Seitenwand 254 abwärts. Der Befestigungsbereich 260 enthält einen allgemein ringförmigen Flansch 262 und einen allgemein ringförmigen Rand 264. Der Befestigungsbereich 260 ist ausgebildet zum drehbaren Verbinden des Überlagerungsteils 250 mit dem Befestigungsbereich 222 der Abdeckung 212 derart, dass das Überlagerungsteil 250 und die Abde ckung 212 in drehbarem Eingriff sind. Die Befestigungsbereiche 222, 260 sind zusammenwirkend so dimensioniert, dass das Überlagerungsteil 250 um die Abdeckung 212 herum positioniert werden kann, wobei das Überlagerungsteil 250 mit Bezug auf die Abdeckung 212 drehbar bewegt werden kann. Die Befestigungsbereiche 222, 260 haben eine allgemein ringförmige Ausgestaltung. Alternativ können die Befestigungsbereiche 222, 260 eine Konfiguration mit winkligen oder linearen Segmenten haben.
Vorzugsweise haben die Befestigungsbereiche 222, 260 eine kontinuierliche Konfiguration, wie in den 5–8 gezeigt ist. Alternativ haben die Befestigungsbereiche 222, 260 eine diskontinuierliche Konfiguration, was bedeutet, dass aus den Bereichen 222, 260 Material entfernt wurde, was zu einer gekerbten Konfiguration führt.
Wie in 7 gezeigt ist, hat das Überlagerungsteil 250 einen Vorsprung 264, der sich vorzugsweise an der oberen Wand 252 befindet. Alternativ ist, wenn die Trinköffnung 228 in der Seitenwand 216 der Abdeckung 212 angeordnet ist, der Vorsprung 264 zusammenwirkend an der Seitenwand 254 des Überlagerungsteils 250 angeordnet. Der Vorsprung 264 erstreckt sich von einer unteren oder inneren Oberfläche (nicht gezeigt) der oberen Wand 252 abwärts. Der Vorsprung 264 hat eine Umfangskante 266, die die Form des Vorsprungs 264 definiert. Bevorzugt ist der Vorsprung 264 zusammenwirkend mit der Trinköffnung 228 so dimensioniert, dass zumindest ein Bereich des Vorsprungs 264 so ausgebildet ist, dass er in der Öffnung 228 aufgenommen oder positioniert ist. Wenn der Vorsprung 264 vollständig in der Öffnung 228 aufgenommen ist, ist die Öffnung 228 abgedichtet und der Deckel 210 ist in der in 8 gezeigten geschlossenen Position. In der geschlossenen Position erstreckt sich eine Bodenwand 268 des Vorsprungs 264 an der Oberfläche 214a der oberen Wand vorbei.
Wie weiterhin in 7 gezeigt ist, ist ein mittlerer Bereich 270 radial einwärts von einer inneren Kante 272 der oberen Wand 252 positioniert. Vorzugsweise ist der mittlere Bereich 270 so vertieft, dass der mittlere Bereich 270 eine gekrümmte Konfiguration hat, wenn er im Querschnitt betrachtet wird. In unterschiedlicher Weise beschrieben hat der mittlere Bereich 270 eine konkave Form, wenn der Bereich 270 von einem Punkt oberhalb des Deckels 210 aus betrachtet wird. Der Grad der Vertiefung oder Krümmung des mittleren Bereichs 270 kann mit den Entwurfsparametern des Deckels 210 variieren. Alternativ ist der mittlere Bereich 270 in planarer Ausrichtung mit der oberen Wand 252. Bei dieser Ausgestaltung ist der mittlere Bereich 270 nicht vertieft.
Das Überlagerungselement 250 hat zumindest ein Griffelement 274, das an einem Bereich der Seitenwand 254 positioniert ist. Das Greifelement 274 ist ausgebildet, um eine Drehbewegung des Überlagerungsteils 250 zu erleichtern. Demgemäß ergreift ein Benutzer das Element 274, um bei der Drehung des Überlagerungsteils 250 zu helfen. Obgleich das Element 274 so gezeigt ist, dass es eine allgemein längliche Ausgestaltung hat, kann es einen weiten Bereich von Ausgestaltungen und Abmessungen haben. Zusätzlich kann das Griffelement 274 an der Seitenwand 254, der oberen wand 252 oder an einem Bereich von sowohl der Seitenwand 254 als auch der oberen Wand 252 positioniert sein. Alternativ ist das Griffelement 274 an einem Bereich des Befestigungsbereichs 260 positioniert.
Das Griffelement 274 kann einstückig mit dem Überlagerungsteil 250 sein oder es kann ein separates Element sein, das an einem Bereich des Überlagerungsteils 250 befestigt ist. Beispielsweise kann der Griffbereich ein Kunststoff- oder Gummielement sein, das an dem Überlagerungsteil 250 befestigt ist.
Das Überlagerungsteil 250 kann alternative Strukturen zum Erleichtern der Bewegung des Überlagerungsteils 250 haben. Beispielsweise kann das Überlagerungsteil 250 einen Pfosten oder einen Ring, der sich von einem Bereich des Überlagerungsteils 250 erstreckt, haben, die jeweils ausgebildet sind für ein Ergreifen und Drehen des Überlagerungsteils 250 durch einen Benutzer.
Wie in den 5, 7 und 8 gezeigt und vorstehend erläutert ist, hat das Überlagerungsteil 250 eine diskontinuierliche Struktur, was bedeutet, dass weder die obere Wand 252 noch die Seitenwand 254 entlang des Umfangs der Abdeckung 250 kontinuierlich sind. Als eine Folge hat das Überlagerungsteil einen ersten Seitenwandbereich 254b und einen zweiten Seitenwandbereich 254c. Wenn der Vorsprung 264 sich in einem Bereich der oberen Wand 252 befindet, ist der Vorsprung 264 nahe entweder dem Seitenwandbereich 254b oder dem zweiten Seitenwandbereich 254c positioniert. Vorzugsweise ist das Griffelement 274 auf dem anderen von dem Seitenwandbereich 254b oder dem zweiten Seitenwandbereich 254c positioniert. Alternativ ist das Griffelement 274 an dem Seitenwandbereich 254b, 254c nahe dem Vorsprung 264 angeordnet.
Aufgrund seiner diskontinuierlichen Ausbildung hat das Überlagerungsteil 250 ein Fenster 276. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat das Überlage rungsteil 250 zwei Fenster 276, wobei der Bereich des Überlagerungsteils 250 oberhalb des Befestigungsbereichs 262 eine allgemeine Sanduhrform hat. Die Ausbildung und die Abmessungen des Fensters 276 können stark mit den Entwurfsparametern des Deckels 210 variieren. Gemäß 7 hat das Überlagerungsteil 250 zwei getrennte Fenster 276a, 276b. Jedes der Fenster 276a, b überspannt einen Bereich der Seitenwand 254, der oberen Wand 252 und des mittleren Bereichs 270. Alternativ überspannen die Fenster 276a, 276b nur einen Bereich der Seitenwand 254 und der oberen Wand 252.
Wie in 5 gezeigt ist, ist das Fenster 276 ausgebildet, um den Durchgang oder den Fluss des in dem Behälter gehaltenen fließfähigen Inhalts durch die Öffnung 228 zu ermöglichen, wenn das Fenster allgemein um die Öffnung 228 positioniert ist. In anderer Weise beschrieben, kann, wenn das Fenster 276 mit der Öffnung 228 ausgerichtet ist, der fließfähige Inhalt durch die Öffnung 228 hindurchgehen. Daher sollte das Fenster 276 eine minimale Konfiguration haben, die ausreichend ist, um den Durchgang des fließfähigen Inhalts durch die Öffnung 228 zu ermöglichen.
Die Abdeckung 212 und das Überlagerungsteil 250 haben jeweils eine allgemein dünnwandige Ausbildung. Jedoch kann die Wanddicke der Abdeckung 212 und des Überlagerungsteils 250 variieren in Abhängigkeit von den Entwurfsparametern einschließlich der strukturellen Integrität des Deckels 210.
Gemäß den 5 und 8 sind das Überlagerungsteil 250 und die Abdeckung 212 zusammenwirkend so dimensioniert, dass das Überlagerungsteil 250 auf der Abdeckung 212 positioniert werden kann, um eine "zusam mengesetzte Position" zu definieren. In der zusammengesetzten Position wird das Überlagerungsteil 250 drehbar durch den Eingriff seines Befestigungsbereichs 260 mit dem Befestigungsbereich 222 der Abdeckung 212 gestützt. Insbesondere ist eine untere Oberfläche des Befestigungsbereichs 260 in Eingriff mit einer oberen Oberfläche des Befestigungsbereichs 222. Demgemäß sind der Befestigungsbereich 260 und der Befestigungsbereich 222 zusammenwirkend so dimensioniert, dass das Überlagerungsteil 250 mit Bezug auf die Abdeckung 212 gedreht werden kann, wobei die Abdeckung 212 allgemein an dem Behälter fixiert ist.
Zusätzlich kann das Überlagerungsteil 250 drehbar durch den Eingriff des mittleren Bereichs 270 mit dem mittleren Bereich 236 der Abdeckung 212 gestützt werden. Insbesondere ist eine untere Oberfläche des mittleren Bereichs 270 in Eingriff mit einer oberen Oberfläche des mittleren Bereichs 236. Demgemäß ist der mittlere Bereich 270 zusammenwirkend mit dem mittleren Bereich 236 der Abdeckung 212 dimensioniert. Alternativ kann der Deckel 210 so ausgebildet sein, dass er einen Abstand zwischen den mittleren Bereichen 236, 270 derart hat, dass die mittleren Bereiche 236, 270 nicht in Eingriff sind. Bei dieser Ausgestaltung ist das Überlagerungsteil 250 in drehbarem Eingriff mit der Abdeckung 212 durch den Eingriff der Befestigungsbereiche 222, 260.
Alternativ kann das Überlagerungsteil 250 drehbar gestützt sein durch den Eingriff seiner oberen Wand 252 mit der oberen Wand 240 der Abdeckung 212. Demgemäß ist die obere Wand 252 zusammenwirkend mit der oberen Wand 214 der Abdeckung 212 dimensioniert. Bei einer anderen Alternative kann das Überlagerungsteil 250 drehbar gestützt sein durch den Eingriff seiner Sei tenwand 254 mit der Seitenwand 216 der Abdeckung 212. Demgemäß ist die Seitenwand 254 zusammenwirkend mit der Seitenwand 216 der Abdeckung 212 dimensioniert.
In der zusammengesetzten Position ist das Überlagerungsteil 250 zwischen einer ersten Position P1 und einer zweiten Position P2 bewegbar. In der in 8 gezeigten ersten Position P1 wird der Vorsprung 264 durch die Trinköffnung 228 so aufgenommen, dass die Öffnung 228 abgedichtet ist, wodurch der Deckel 210 geschlossen ist. Wenn die Öffnung 228 abgedichtet ist, ist die Kante 229 der Öffnung 228 in Reibungseingriff mit dem Vorsprung 264. Ein Bodenbereich (nicht gezeigt) des Vorsprungs 264 kann sich an der Kante 229 der Trinköffnung 228 vorbei erstrecken. Diese Abdichtung verhindert den Fluss der fließfähigen Substanz in dem Behälter durch die Öffnung 228 hindurch, wodurch ermöglicht wird, dass der Behälter und der Deckel 212 ohne die Gefahr eines Verschüttens bewegt werden können. Auch ist in der ersten Position P1 das Fenster 276 nicht ausgerichtet oder gegenüber der Öffnung 228 versetzt. Alternativ sind der Vorsprung 264 und die Öffnung 228 in einem Schnappeingriff, wobei sie jeweils eine ausreichende Struktur haben, um den Schnappeingriff zu ermöglichen. Andere zusammenwirkende Abdichtstrukturen können ebenfalls verwendet werden.
In der 5 gezeigten zweiten Position P2 dreht ein Benutzer das Überlagerungsteil 250, wodurch das Fenster 276 mit der Trinköffnung 228 ausgerichtet wird, um einen Durchgang zwischen dem Überlagerungsteil 250 und der Abdeckung 212 zu bilden. In der zweiten Position P2 ist der Deckel 210 geöffnet. Der Durchgang ermöglicht den Durchgang oder den Fluss der in dem Behälter gehaltenen fließfähigen Substanz durch den Deckel 210. Wenn der Deckel 210 in der zweiten Position P2 ist, ist zumindest ein Teil des Fensters 276 mit zumindest einem Teil der Kante 229 der Trinköffnung 228 ausgerichtet. Auch ist in der zweiten Position P2 zumindest ein Teil des vertieften Bereichs 240 der Abdeckung 212 mit dem Fenster 276 ausgerichtet. Zusätzlich ist in der zweiten Position P2 der Vorsprung 264 nicht ausgerichtet oder gegenüber der Öffnung 228 versetzt. Wenn das Fenster 276 teilweise mit der Trinköffnung 228 ausgerichtet ist, verbleibt der Durchgang, aber seine Abmessungen sind verringert.
Wenn das Überlagerungsteil 250 zwischen der ersten Position P1 und der zweiten Position P2 bewegt wird, bleibt der Befestigungsbereich 260 des Überlagerungsteils 250 in drehbarem Eingriff mit dem Befestigungsbereichs 222 der Abdeckung 212. Demgemäß ergeben die Befestigungsbereiche 222, 260 eine Stützung für das Überlagerungsteil 250 derart, dass das Überlagerungsteil 250 in der zusammengesetzten Position während der Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 bleibt.
Wenn das Überlagerungsteil 250 zwischen der ersten Position P1 und der zweiten Position P2 bewegt wird, verbleibt der mittlere Bereich 270 des Überlagerungsteils 250 in drehbarem Eingriff mit dem mittleren Bereich 236 der Abdeckung 212. Demgemäß liefern die mittleren Bereiche 236, 270 einen zusätzlichen Betrag der Stützung des Überlagerungsteils 250 derart, dass das Überlagerungsteil 250 während der Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 in der zusammengesetzten Position bleibt.
Ein Benutzer kann das Überlagerungsteil 250 zwischen der ersten Position P1 und der zweiten Position P2 bewegen durch Ergreifen und Betätigen eines Bereichs des Überlagerungsteils 250, beispielsweise der Seitenwand 254, der oberen Wand 252 oder des Befestigungsbereichs 260. Alternativ kann bei dieser Ausbildung der Benutzer das Überlagerungsteil 250 zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 durch Ergreifen des Griffelements 274 bewegen.
Das Überlagerungsteil 250 kann in Abhängigkeit von den zahlreichen Entwurfsparametern des Deckels 210 um einen variierenden Betrag gedreht oder bewegt werden, einschließlich, aber nicht beschränkt hierauf, der Konfiguration und der Abmessungen der Seitenwand 254, des Befestigungsbereichs 260, des Vorsprungs 264 und des Fensters 270. Somit kann das Überlagerungsteil 250 eine Anzahl von Positionen mit Bezug auf die Abdeckung 212 annehmen. Der Deckel 210 ist ausgebildet, um einem Benutzer zu ermöglichen, das Überlagerungsteil 250 zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 mit nur einer Hand zu bewegen. Dies bedeutet, dass ein Benutzer mit derselben Hand den Behälter halten und das Überlagerungsteil 250 betätigen kann. Dies erhöht die Flexibilität und den kommerziellen Wert des Deckels 210. Wie in 5, 7 und 8 gezeigt ist, hat das Überlagerungsteil 250 zwei getrennte Fenster 276, die dem Überlagerungsteil 250 ermöglichen, entweder im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht zu werden, um das Überlagerungsteil 250 zwischen der ersten Position P1 und der zweiten Position P2 zu bewegen. Dieses Merkmal erhöht weiter die Flexibilität und den kommerziellen Wert des Deckels 210.
Der Deckel 210 ist ausgebildet, um ohne das Überlagerungsteil 250 verwendet zu werden. Dies bedeutet, dass die Abdeckung 212 mit einem Behälter verbunden ist, aber das Überlagerungsteil 250 weggelassen ist. Bei dieser Konfiguration ist keine Struktur zum Abdichten der Öffnung 228 in der Abdeckung 212 vorhanden, und als eine Folge kann die in dem Behälter gehaltene fließfähige Substanz durch den Deckel 210 hindurchgehen. Bei dieser Konfiguration bleibt der vertiefte Bereich 240 sowohl in der oberen Wand 214 als auch der Seitenwand 216 positioniert. Jedoch kann die Trinköffnung 228 in entweder der oberen Wand 214 oder der Seitenwand 216 positioniert sein.
Obgleich der Deckel 210 so gezeigt ist, dass er eine allgemein kreisförmige Form ist, enthaltend die Befestigungsbereiche 222, 260, kann er zahlreiche Konfigurationen haben. Beispielsweise kann der Deckel 210 eine rechteckige, quadratische oder ovale Form haben. Um eine lecksichere Abdichtung mit dem Behälter zu gewährleisten, sollte die Form des Befestigungsbereichs 222, 260 mit der Form der oberen Kante des Behälters übereinstimmen, so dass ein zusammenwirkender Abdichteingriff erzielt werden kann.
Alternativ können die Befestigungsbereiche 222, 260 eine Form ähnlich der oberen Kante des Behälters, jedoch unähnlich der Form der Seitenwände 216, 254 und der oberen Wände 214, 252 haben. Beispielsweise könnend die Befestigungsbereiche 222, 260 eine ringförmige Form haben, die mit der Behälterform übereinstimmt, und die Seitenwände 216, 254 und/oder die oberen Wände 214, 252 können eine von einem Ring abweichende Form haben.
Anders als bei Ausgestaltungen nach dem Stand der Technik werden die Abmessungen und die Konfiguration der Öffnung 228 nicht durch den Eingriff und die Trennung des Vorsprungs 264 beeinträchtigt, wenn das Überlagerungsteil 250 zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 bewegt wird. Dieses Attribut ermöglicht einem Benutzer, das Überlagerungsteil 250 wiederholt zwischen der ersten Position P1 und der zweiten Position P2 zu bewegen. Demgemäß sind die strukturelle Integrität und die Dauerhaftigkeit des Deckels 210 erhöht.
Der Deckel 210 kann durch verschiedene Herstellungsvorgänge gebildet werden, wie einen Spritzgieß- oder einen Wärmeformungsvorgang, vorzugsweise Vakuumformen und/oder Druckformen. Die Abdeckung 212 ist vorzugsweise aus Kunststoff gebildet, jedoch können andere leichte Materialien verwendet werden, um die Abdeckung 212 zu bilden. Nachdem der Herstellungsvorgang beendet ist, kann die Trinköffnung 228 mit einem Stanzwerkzeug in der Abdeckung 212 ausgebildet werden. Das Fenster 276 kann ebenfalls durch ein Stanzwerkzeug gebildet werden.
Vorzugsweise wird das Überlagerungsteil 250 aus demselben Material gebildet, das zur Bildung der Abdeckung 212 verwendet wird. Jedoch kann das Überlagerungsteil 250 aus anderen leichten Materialien gebildet werden.
Die Abdeckung 212 kann zumindest ein Abdeckungsabschlussloch (nicht gezeigt) haben, das vorzugsweise in dem mittleren Bereich 236 nahe einem tiefsten Bereichs des mittleren Bereich 236 positioniert ist. Wenn übermäßiger fließfähiger Inhalt, z.B. Flüssigkeit, sich auf der Abdeckung 212 ansammelt, gewährleistet das Ablaufloch das Abfließen dieses Inhalts in den Behälter.
Das Überlagerungsteil 250 kann ein Überlagerungsteil-Ablaufloch (nicht gezeigt) haben, das zusammenwirkend mit dem vorstehend beschriebenen Abdeckungsablaufloch dimensioniert ist. Das Überlagerungsteil-Ablaufloch ist zusammenwirkend mit dem Abdeckungsablaufloch so angeordnet, dass, wenn das Überlagerungsteil 250 in die erste Position P1 gedreht ist, das Abdeckungsablaufloch und das Überlagerungsteil-Ablaufloch zueinander ausgerichtet sind, um einen Durchgang zu bilden, der das Abfließen von gesammelten Behälterinhalt gewährleistet. Alternativ ist das Überlagerungsteil-Ablaufloch zusammenwirkend mit dem Abdeckungsablaufloch so angeordnet, dass, wenn das Überlagerungsteil 250 in die zweite Position P2 gedreht ist, das Abdeckungsablaufloch und das Überlagerungsteil-Ablaufloch zueinander ausgerichtet sind, um den Durchgang zu bilden.
Die Abdeckung 212 kann zumindest ein Abdeckungslüftungsloch (nicht gezeigt) haben, vorzugsweise in dem mittleren Bereich 236 oder der Seitenwand 216. Alternativ ist das Abdeckungslüftungsloch in einem Bereich der oberen Wand 214 oder einem Bereich der Seitenwand 216 positioniert. Das Abdeckungslüftungsloch ist ausgebildet, um den kontinuierlichen Fluss des Behälterinhalts durch die Öffnung 228 sicherzustellen, während es den Behälter belüftet. Vorzugsweise ist das Abdeckungslüftungsloch so positioniert, dass die Belüftung des Behälters stattfindet, während der Deckel 210 in der zweiten Position P2 ist.
Das Überlagerungsteil 250 kann ein Überlagerungsteil-Lüftungsloch (nicht gezeigt) haben, das zusammenwirkend mit dem vorstehend beschriebenen Abdeckungslüftungsloch dimensioniert ist. Das Überlagerungsteil-Lüftungsloch ist zusammenwirkend mit dem Abdeckungs lüftungsloch so positioniert, dass, wenn das Überlagerungsteil 250 in die zweite Position P2 gedreht ist, das Abdeckungslüftungsloch und das Überlagerungsteil-Lüftungsloch zueinander ausgerichtet sind, um einen Durchgang zu bilden, der die Entlüftung des Behälters sicherstellt.
Die vorstehend beschriebenen Ablauflöcher und Lüftungslöcher können mit einem Stanzwerkzeug gebildet werden, nachdem der Herstellungsprozess für den Deckel 210 beendet ist. Alternativ kann ein spitzes Werkzeug verwendet werden, um die Ablauflöcher und die Lüftungslöcher zu bilden.
Bei einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel (nicht gezeigt) hat der Deckel zumindest einen Stift auf entweder dem Überlagerungsteil oder der Abdeckung. Zusätzlich hat der Deckel zumindest eine Buchse auf dem/der jeweils anderen von dem Überlagerungsteil oder der Abdeckung. Der Stift und die Buchse sind zusammenwirkend so dimensioniert, dass, wenn der Stift in der Buchse aufgenommen ist, das Überlagerungsteil in Dreheingriff mit der Abdeckung ist. Da das Überlagerungsteil und die Abdeckung in Dreheingriff sind, kann der Deckel zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 gedreht werden. Der Stift und die Buchse sind ausgebildet, um das Überlagerungsteil zu stützen, wenn der Deckel zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 gedreht wird.
Die Abdeckung hat einen mittleren Bereich, der vertieft sein kann. Das Überlagerungsteil hat eine diskontinuierliche Struktur, die ausgebildet ist, um über der Abdeckung positioniert zu sein. Das Überlagerungsteil hat zumindest ein Fenster, das mit einer Öffnung in der Abdeckung ausgerichtet werden kann.
Vorzugsweise erstreckt sich der Stift abwärts von einer unteren Oberfläche des Überlagerungsteils, und die Buchse erstreckt sich von einer oberen Oberfläche der Abdeckung. Bei dieser Konfiguration ist die Buchse in dem mittleren Bereich der Abdeckung positioniert.
Das Überlagerungsteil kann einen ringförmigen Befestigungsbereich enthalten, der mit einem Befestigungsbereich der Abdeckung in Eingriff tritt. Der Befestigungsbereich des Überlagerungsteils stützt das Überlagerungsteil während der Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Position. Alternativ enthält das Überlagerungsteil einen Befestigungsbereich, aber dieser ist segmentiert, was bedeutet, dass er nicht ringförmig ist.
Bei einer anderen Alternative ist der ringförmige Befestigungsbereich bei dem Überlagerungsteil weggelassen. Bei dieser Ausbildung stützen der Stift und die Buchse primär das Überlagerungsteil, wenn der Deckel zwischen der ersten und der zweiten Position P1, P2 gedreht wird.

Claims

Deckel (10) für einen Behälter, der eine fließfähige Substanz aufnimmt, welcher Deckel aufweist: eine Abdeckung (12), die ausgebildet ist zur Befestigung an dem Behälter, welche Abdeckung eine Öffnung (28), ein Stützteil (34) und einen Schlitz (30) hat; und ein bewegbares Element (50), welches Element ein Fenster (78) und ein durch den Schlitz zugängliches Betätigungsglied (54) hat, wobei das Element durch Betätigung des Betätigungsglieds zwischen einer ersten Position (P1), in der das Fenster nicht mit der Öffnung ausgerichtet ist, und einer zweiten Position (P2), in der das Fenster mit der Öffnung ausgerichtet ist, bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (34) sich von einer inneren Oberfläche (100) einer Seitenwand (16) der Abdeckung nach innen erstreckt und das bewegbare Element (50) durch das Stützteil (34) während der Bewegung zwischen der ersten Position (P1) und der zweiten Position (P2) drehbar gestützt ist.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem die Abdeckung eine obere Wand (14) hat, wobei die Öffnung und der Schlitz in der oberen Wand angeordnet sind.
Deckel nach Anspruch 2, bei dem die obere Wand (14) ringförmig ist.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem die Abdeckung weiterhin einen Befestigungsbereich (22) hat, wobei der Befestigungsbereich (22) zur Befestigung an dem Behälter ausgebildet ist.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem die Abdeckung (12) einen vertieften mittleren Bereich (36) hat, der von einer oberen Wand (14) der Abdeckung (12) herabhängt.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem die Seitenwand (16) von einer äußeren Umfangskante (18) einer oberen Wand (14) der Abdeckung (12) nach unten herabhängt.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem das Stützteil (34) mehrere in Umfangsrichtung in gegenseitigen Abständen angeordnete Stützleisten (102) aufweist, die sich von der Seitenwand (16) der Abdeckung radial nach innen erstrecken.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem das Element weiterhin einen Vorsprung (52) hat, wobei der Vorsprung in der Öffnung (28) aufgenommen ist, wenn sich das Element (50) in der ersten Position befindet.
Deckel nach Anspruch 8, bei dem der Vorsprung (52) eine Farbe hat, die unterschiedlich von einer Farbe der Abdeckung (12) wahrgenommen wird, um eine geschlossene Position anzuzeigen.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem das Betätigungsglied (54) ein von dem Schlitz (30) aufgenommener Pfosten ist und bei dem das Element (50) durch Betätigen des Pfostens zwischen der ersten Position (P1) und der zweiten Position (P2) bewegt wird.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem das Element (50) eine Scheibe ist.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem das Element (50) ein Ring ist.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem die Abdeckung (12) einen inneren Bereich definiert, wobei das Element in dem inneren Bereich angeordnet ist.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem das Element (50) ein zweites Fenster (78) hat, wobei das Element weiter in eine dritte Position (P3) bewegbar ist, in der das zweite Fenster (78) mit der Öffnung ausgerichtet ist.
Deckel nach Anspruch 14, bei dem das Element (50) in einer ersten Richtung aus der ersten Position (P1) in die zweite Position (P2) bewegt wird und das Element (50) in einer zweiten Richtung aus der ersten Position (P1) in die dritte Position (P3) bewegt wird.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem die Abdeckung (12) warm geformt ist.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem das Element (50) warm geformt ist.
Deckel nach Anspruch 8, bei dem der Vorsprung (52) in der ersten Position (P1) eine erste Farbe zeigt.
Deckel nach Anspruch 18, bei dem das Element (50) in der zweiten Position (P2) eine zweite Farbe zeigt.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem die Abdeckung (12) einen Befestigungsbereich (22) für die Ver bindung der Abdeckung mit dem Behälter enthält, wobei der Befestigungsbereich einen äußersten Umfang der Abdeckung definiert und die Seitenwand (16) sich vertikal aufwärts von dem Befestigungsbereich erstreckt, und wobei eine obere Wand (14) sich von einer oberen Kante der Seitenwand radial nach innen erstreckt.