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Hintergrund
der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Sicherheitsvorrichtung
und insbesondere auf eine Vorrichtung zur Verhinderung der unbeabsichtigten
Einstellung der Einstelltemperatur eines Wassererhitzers.
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Die
Temperatur, auf der das Wasser innerhalb eines Wassererhitzers gehalten
wird, wird typischerweise durch eine Drehscheibe bzw. Wählscheibe
eingestellt. Im Falle eines gasbefeuerten Wassererhitzers ist eine
derartige Scheibe mit einem Steuerventil assoziiert, welches die
Gasströmung
zu einem Brenner immer dann leitet, wenn die Wasser-Ist-Temperatur
unter die Einstelltemperatur abfällt.
Eine übermäßige Wassertemperatur
ist eine Gefahr insofern, als sie das Verbrühen an irgendeinem der verschiedenen
Wasserhähne
oder durch den Wassererhitzer belieferten Geräten verursachen kann. Die zufällige oder
unbeabsichtigte Einstellung einer solchen Scheibe kann bewirken,
dass Wasser mit unerwartet hohen Temperaturen abgegeben wird. Obwohl
eine Temperatureinstellung in unbeabsichtigter Weise auf eine niedrigere
Temperatur nicht gefährlich
sein kann, ist dies doch eine nicht desto weniger unerwünschte Belästigung.
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Die
Temperatureinstellscheibe an Gassteuerventilen ist typischerweise
leicht zugänglich,
und kann leicht verdreht werden. Wenn der Wassererhitzer nahe einer
zugänglichen
Stelle angeordnet ist, wie beispielsweise in einem ungetrennten
Abschnitt einer Garage oder in einer nicht verschlossenen Abstellkammer,
so können
leicht Kinder, die in dieser Zone spielen, oder durch Leute, die
Schaden verursachen wollen, verdreht werden.
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Das
ordnungsgemäße Absichern
eines Wassererhitzers gegenüber
dieser Art von Einflussnahme hat typischerweise zusätzliche
Kosten/oder Unbequemlichkeiten für
die Benutzung zur Folge. Das Verschließen eines Wassererhitzers in
eine Umhüllung macht
es erforderlich, dass entweder die Schlüssel verwahrt werden, oder
dass eine im Gedächtnis
zu behaltende Zahlenkombination erforderlich ist. Jedwede Umschließung kann
auch die Installation, den Ersatz und die Wartung des Wassererhitzers
erschweren.
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US-A-4,235,323
offenbart eine Schlupfkupplung, die für die feste Einstellung eines
Rastknopfes auf einer Steuerwelle einer Vorrichtung, wie beispielsweise
einem thermostatgesteuerten Gasventil für einen Wassererhitzer, eingesetzt
wird. Die Kupplung weist die Anordnung einer Welle auf, und zwar mit
einem reduzierten Endteil, um eine ringförmige Endschulter zu bilden.
Ein Ring wird über
dem Ende aufgenommen, und zwar mit einem Radialansatz, wobei eine
Federunterlegscheibe ebenfalls über
dem Ende der Welle aufgenommen ist, und in elastischer Weise den
Ring gegen die Ringschulter vorspannt, und ein sich nach außen erweiterndes
Ende der Welle dient zur Befestigung der Anordnung. Das Ende der
Welle hat eine Hohlform und besitzt innere Werkzeugflächen derart,
dass die Welle immobilisiert werden kann, und der Ring um die Welle
verdreht werden kann. Der Kontroll- oder Steuerknopf wird über dem
Ring aufgenommen und besitzt einen Radialschlitz, der den Radialansatz
aufnimmt.
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Es
wurden bereits Vorrichtungen entwickelt, die direkt mit einem Steuerknopf
oder einem Ventil assoziiert sind, um unerwünschte Einflussnahmen zu verhindern,
wobei wiederum beträchtliche
zusätzliche
Herstellungskosten auftreten oder aber Unbequemlichkeiten bei der
Verwendung. Derartige Vorrichtungen verriegeln den Knopf oder das
Ventil an einer Stelle, um körperlich
zu verhindern, dass dieser verdreht wird, oder aber diese Vorrichtungen
dienen dazu, den Kopf oder das Ventil von einem internen Betätigungsmechanismus
abzukoppeln. Zusätzlich zu
den bei der Herstellung auftretenden Extrakosten sind solche Vorrichtungen
oftmals schwierig in existierende Installationen einzubauen.
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Es
ist daher eine Vorrichtung erforderlich, die eine unbeabsichtigte
Einstellung einer Temperatursteuerscheibe verhindert oder erschwert,
wobei diese Vorrichtung mit minimalen Kosten hergestellt und eingebaut
werden kann, so dass sie nachträglich
in vorhandene Steuervorrichtungen einzubauen ist und auch leicht
für einen
Erwachsenen betätigbar
ist.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung sieht eine einfache Vorrichtung vor, die die
unbeabsichtigte Einstellung der Einstelltemperatur eines Wassererhitzers verhindert.
Obwohl die Vorrichtung das unerwünschte
Spielen durch kleine Kinder verhindert, kann dies leicht durch einen
erwachsenen Benutzer umgangen werden. Die Vorrichtung macht es zusätzlich schwer für jedermann
mit der Temperatureichung der Steuervorrichtung herumzuspielen.
Darüber
hinaus ist die Vorrichtung kostengünstig und kann leicht in vorhandene
Steuervorrichtungen eingebaut werden.
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Die
vorliegende Erfindung sieht eine Einstellvorrichtung gemäß Anspruch
1 vor. Bevorzugte Ausführungsbeispiele
der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen. Die
Zinke ist derart konfiguriert, dass sie eine Kraft an die Stirnfläche der Scheibe
bzw. Wählscheibe
anlegt, und mit nach außen
ragenden Nocken, die darauf ausgebildet sind, in Eingriff kommt.
Die Wechselwirkung der Zinke mit einem Nocken verhindert wirkungsvoll
oder in positiver Weise die Verdrehung der Scheibe bzw. Wählscheibe.
Um eine Einstellung der Temperatureinstellung, d.h. der eingestellten
Temperatur vorzunehmen, muss die Zinke von der Stirnfläche der
Wählscheibe weggezogen
oder weggestemmt werden, um den Noppen bzw. Nocken freizugeben,
wobei die Kraft die dafür
notwendig ist, die Fähigkeiten
der meisten Kleinkinder übersteigt.
Andererseits würde
ein Erwachsener in der Lage sein, genug Kraft auszuüben, wodurch
die Wählscheibe
zur Drehung zu der gewünschten
oder Solleinstellung freigegeben wird. Eine in der Zinke ausgebildete Öffnung gestattet, dass
ein geeignetes Stemmwerkzeug wahlweise eingesetzt werden kann, um
zu gestatten, dass die Kraft der Zinke leichter überwunden wird. Die Position
der Zinke dient zusätzlich
dazu, zu verhindern, dass die Scheibe von ihrer Welle herabgezogen
wird, um so den Zugriff zur Temperatureichungsschraube auszuschließen, die
unterhalb der Wählscheibe
angeordnet ist.
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Die
Zinke ist leicht an eine vorhandene Steuervorrichtung anzupassen,
und zwar durch Entfernen eines einzelnen Befestigers, durch Einsetzen
der Basis des Zinkens und durch Ersetzen des Befestigers. Wahlweise
kann die Zinke derart konfiguriert werden, dass sie auf das Steuervorrichtungsgehäuse durch einen
Clipvorgang aufgebracht werden kann. Eine, keine nach außen sich
erstreckende, auf ihrer Stirnfläche
ausgebildete Nocken aufweisende Wählscheibe, würde zusätzlich zu
ersetzen sein, was lediglich erfordert, dass die Originalwählscheibe
von ihrer Welle heruntergezogen wird und der Ersatz auf die Welle
aufgesetzt wird.
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Diese
und weitere Merkmale sowie Vorteile der Erfindung ergeben sich aus
der vorliegenden detaillierten Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels,
welches die Prinzipien der Erfindung beispielsweise erläutert.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine perspektivische Ansicht eines Wassererhitzers, ausgerüstet mit
der Sicherheitsvorrichtung gemäß der Erfindung;
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2 ist
eine vergrößerte Vorderansicht
der Gassteuerung oder Gassteuervorrichtung mit der Anti-Beeinflussungsvorrichtung
der vorliegenden Erfindung und zwar eingepasst in die Gassteuervorrichtung;
und
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3 ist
eine vergrößerte Seitenansicht
der Gassteuervorrichtung mit der Anti-Beeinflussungsvorrichtung
gemäß der Erfindung
darin eingepasst.
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Detaillierte
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele
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Die
vorliegende Erfindung sieht eine Sicherheitsvorrichtung vor, um
die unbeabsichtigte Einstellung einer Temperaturwählscheibe,
assoziiert mit dem Wassererhitzer, zu verhindern. Die Vorrichtung ist
auf die Gassteuervorrichtung für
einen Wassererhitzer aufgepasst und dient zur Verhinderung der Drehung
der Einstellwählscheibe.
Die Betätigung
der Vorrichtung macht ent weder eine signifikante Kraftaufwendung
erforderlich, die durch ein kleines Kind nicht aufgebracht wird,
oder aber die Verwendung eines speziell konfigurierten Werkzeugs.
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1 zeigt
eine perspektivische Ansicht eines Wassererhitzers 12,
wobei die Lage des Gassteuerventils 14, welches darin eingepasst
ist, gezeigt ist. Das Gassteuerventil reguliert die Gasströmung zu
einem Brenner, der unterhalb des Wassertanks positioniert ist, um
so das im Tank enthaltene Wasser auf einer vorgewählten Temperatur
zu halten. Das Steuerventil ist auf der Seite des Wassererhitzers
angeordnet, wie dies dargestellt ist, um einen leichten Zugriff
dazu zu ermöglichen,
wie dies dann erforderlich ist, wenn die Einstelltemperatur eingestellt
wird oder die Pilotflamme entzündet
wird. Das Steuerventil, das in dem Wassererhitzer eingepasst ist,
weist den erfindungsgemäßen Anti-Beeinflussungsmechanismus
auf.
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2 ist
eine vergrößerte Vorderansicht
des Gassteuerventils 14 des in 1 gezeigten
Wassererhitzers, und zeigt deutlicher den Anti-Beeinflussungsmechanismus einschließlich einer
Zinke oder eines Armes 16, und einer konturierten Wählscheibe 18.
Die Wählscheibe
gestattet die Auswahl der Einstelltemperatur und zwar durch Drehung
in einer Richtung, um die Einstelltemperatur zu erhöhen, und die
Drehung in einer entgegengesetzten Richtung um die Einstelltemperatur
zu vermindern. Die Wählscheibe
weist eine Vielzahl von erhabenen oder aufsteigenden Noppen bzw.
Nocken 20 auf, die sich von der Stirnfläche der Wählscheibe aus nach außen erstrecken.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel
sind zwanzig Noppen in einem Kreismuster angeordnet, wobei jede
Noppe eine quadratische Konfiguration besitzt, und sich über die
Stirnfläche
der Wählscheibe
um ungefähr
1 mm (0,040 Zoll) erhebt. In der Darstellung ist eine unterhalb
der Drehscheibe oder Wählscheibe
angeordnete Temperatureichungsschraube nicht sichtbar, die nur dann
zugänglich
ist, wenn die Wählscheibe
entfernt wird, und zwar durch Herunterziehen von ihrer Welle. Die
Zinke 16 ist an dem Steuerventilgehäuse durch eine Befestigungsvorrichtung 22 befestigt,
die sich durch ihre Basis 24 erstreckt. Eine Befestigungsvorrichtung
mit dem TORX-Kopf oder einem "Allen"- Kopf, d.h. einem Imbuskopf, erschwert
den Auseinanderbau durch einen Laien, ohne als ein Hindernis für einen
Techniker mit den entsprechenden Werkzeugen zu dienen. Alternativ
kann die Zinke durch Nieten an dem Steuerventilgehäuse für eine dauerhaftere
Installation angebracht sein, oder aber die Zinke kann konfiguriert sein
daran durch einen Clipvorgang befestigt zu werden, um eine schnelle
und einfache nachträglich
Einbaumöglichkeit
vorzusehen. Das entfernt gelegene Ende 26 erstreckt sich über die
Stirnfläche
der Wählscheibe
und ist fest dagegen vorgespannt. Eine in der Zinke ausgebildete Öffnung 28 ist
derart positioniert und dimensioniert, dass ein Nocken 20 dahindurch
aufgenommen wird. Ein in der Zinke ausgebildeter Schlitz 30 ist
derart dimensioniert, dass er das Einsetzen eines Flachkopfschraubendrehers
oder eines ähnlichen
Stemmwerkzeuges gestattet.
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3 ist
eine vergrößerte Seitenansicht
der Steuervorrichtung 14, ausgestattet oder eingepasst mit
dem Anti-Beeinflussungsmechanismus. Die Noppen 20 sind
sichtbar und erstrecken sich von der Wählscheibe 18 nach
außen,
wohingegen die Struktur der Zinke 16 deutlich sichtbar
ist, und zwar einschließlich
ihres Basisabschnitts 24 durch den die Zinke am Steuervorrichtungsgehäuse befestigt
ist; ferner erkennt man einen Zwischenabschnitt 25, der sich
von der Basis und dem Endabschnitt 26 nach außen erstreckt,
wobei sich letzterer über
die Stirnfläche
der Wählscheibe
erstreckt. Die Figur zeigt zusätzlich
ein Stemmwerkzeug 32, das in den Schlitz 30 eingesetzt
ist, um zu gestatten, dass der entfernt gelegene Abschnitt leichter
von der Stirnfläche
der Wählscheibe
weggestemmt werden kann, um die Noppen der Wählscheibe außer Eingriff
zu bringen.
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Die
Wählscheibe 18 ist
vorzugsweise aus einem Kunststoff geformt, und ist an einer Drehwelle durch
Presspassung befestigt, wodurch die Drehung der Wählscheibe
eine Drehung der Welle bewirkt. Durch Ausüben einer hinreichend hohen
Zugkraft kann die Wählscheibe
ohne weiteres von der Welle abgetrennt werden. Die Zinke 16 ist
vorzugsweise aus Federstahl geformt, so dass eine hinreichend hohe
Kraft an die Stirnfläche
der Wählscheibe
angelegt werden kann, und dass somit ihre Form selbst dann beibehalten
wird, wenn wiederholte Biegezyklen zur Freigabe der Wählscheibe
erfolgen. Die Zinke ist vorzugsweise derart konfiguriert und dimensioniert,
dass sie ungefähr
3,37 N (15 lbs) Kraft gegen die Stirnfläche der Scheibe ausübt.
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Im
Gebrauch erhöht
die Kraft der Zinke 16 gegen die Wählscheibe 18 nicht
nur die Reibung zwischen der Wählscheibe
und dem Steuerventilgehäuse
um zu bewirken, dass sich die Wählscheibe
nur schwer dreht, sondern die Kooperation einer ausgerichteten Noppe 20 mit
der Öffnung 28,
vorgesehen in der Zinke, verhindert in effektiver oder positiver Weise
die Drehung. Das Vorhandensein der Noppe über die Stirnfläche der
Wählscheibe
hinweg, verhindert zusätzlich
dass die Wählscheibe
entfernt wird, oder dass sie zufällig
verschoben wird und auf diese Weise wird die unerwünschte Beeinflussung
der Temperatureichschraube, die darunter angeordnet ist, verhindert.
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Um
die Einstelltemperatur erneut einzustellen, muss die Zinke 16 von
der Stirnfläche
der Wählscheibe
weggestemmt bzw. abgezogen werden. Die 3,37 N (15 lbs) Zugkraft,
die durch die Zinke gegen die Wählscheibe
ausgeübt
wird, verhindert dass ein Kind in erfolgreicher Weise die Zinke
von einer Noppe 20 außer
Eingriff bringt, wohingegen ein Erwachsener eine solche Kraft hinreichend
leicht überwinden
kann, beispielsweise durch Einsetzen eines Fingers unterhalb der
Zinke und durch Ziehen. Sobald die Noppe freigegeben ist, kann die
Wählscheibe leicht
in die Sollposition verdreht werden. Wenn eine solche Kraft sich
als zu hoch erweist, so kann ein Flachkopf-Schraubendreher 32 oder eine ähnliche Vorrichtung
verwendet werden, die leicht in den Schlitz 30 eingesetzt
werden kann, um so zu gestatten, dass die Zinke von der Stirnfläche der
Wählscheibe
abgezogen wird.
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Um
den Anti-Beeinflussungsmechanismus nachträglich an einem vorhandenen
Steuerventil einzubauen, muss die Originalwählscheibe als erstes entfernt
werden, und mit einer Wählscheibe 18 ersetzt
werden, die geeignete darauf ausgebildete Noppen 20 aufweist.
Dies wird dadurch erreicht, dass man einfach die Originalwählscheibe
von der Steuervorrichtung abzieht, und die Ersatzwählscheibe
auf die Welle aufsetzt. Die Zinke 16 muss sodann eingepasst werden.
Eine Anclipkonfiguration gestattet die Befestigung ohne die Verwendung
von irgendwelchen Werkzeugen. Eine Zinkenkonfiguration, wie sie in
den Figuren dargestellt ist, macht die Entfernung der Befestigungsvorrichtung 22 erforderlich,
und zwar mit einem geeigneten Werkzeug und Einsetzen der Basis 24 der
Zinke. Der darauf folgende Ersatz und das Anziehen der Befestigungsvorrichtung schließt die nachträgliche Einpassung
oder den nachträglichen
Einbau ab.
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Die
vorliegende Erfindung wurde in einer speziellen Form veranschaulicht
und beschrieben, wobei aber der Fachmann erkennt, dass verschiedene
Modifikationen vorgenommen werden können, ohne den Rahmen der Erfindung
zu verlassen, wie er in den beigefügten Ansprüchen definiert ist. Demgemäß ist es
nicht beabsichtigt, dass die Erfindung mit Ausnahme durch die Ansprüche, beschränkt ist.