DE60211942T2

DE60211942T2 - Zugangs ventil

Info

Publication number: DE60211942T2
Application number: DE60211942T
Authority: DE
Inventors: Ernest David Subiaco HARTLEY
Original assignee: William A Cook Australia Pty Ltd; Cook Inc
Current assignee: William A Cook Australia Pty Ltd; Cook Inc
Priority date: 2001-12-04
Filing date: 2002-12-04
Publication date: 2007-01-25
Anticipated expiration: 2022-12-05
Also published as: EP1451494B1; US6860463B2; US20030116731A1; CA2464543A1; DE60211942D1; CA2464543C; JP2005511989A; ATE328229T1; KR20050044647A; JP5055337B2; EP1451494A1; JP2010048419A; WO2003048616A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung und insbesondere ein Fluidsteuer- oder -zugangsventil und ganz besonders ein Zugangsventil der Zusammenschnürungsart.
Die US 4,412,669 offenbart ein Zugangsventil mit einer zylindrischen Membran und einer Schnur, die um die Membran herumgeführt ist, um sie zusammenzuschnüren, wobei die Schnur durch einen handbetätigten Ring festgezogen wird, um die Öffnung in der Membran zumindest teilweise zu verschließen. Die Offenbarung dieser Schrift entspricht allgemein dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Die US 2,846,179 offenbart ein Zugangsventil mit einer zylindrischen Hülse, die durch eine über ein durch einen Griff betätigtes Riemenscheibensystem geführte Endlosschnur geschlossen wird.
Kurze Darstellung der Erfindung
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Zugangsventils, das dahingehend gesteuert werden kann, die Größe der Öffnung durch das Ventil zu ändern, und flexibel sein kann, so dass eine Dichtung gegen ein Instrument oder ein anderes durch das Zugangsventil eingeführtes Objekt gebildet werden kann.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Zugangsventil mit einem Gehäuse und einer zylindrischen Membran mit einer Längsöffnung dadurch, einem um den Umfang der zylindrischen Membran herumgeführten flexiblen Glied, das sich im Wesentlichen radial und/oder tangential davon erstreckt, und einem an dem flexiblen Glied befestigten Drehsteller bereitgestellt, wobei eine Drehung des Drehstellers bezüglich des Gehäuses dazu führt, dass das flexible Glied um die Membran herum gezogen wird, um sie zusammenzuschnüren und so die Längsöffnung zumindest teilweise zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Drehsteller um den Umfang des Gehäuses erstreckt.
Es ist zu sehen, dass eine Anordnung bereitgestellt wird, durch die eine Öffnung durch ein zylindrisches Ventilglied durch Zusammenschnüren durch Ziehen eines flexiblen Glieds auf der Außenseite der zylindrischen Membran verschlossen werden kann. In Abhängigkeit davon, wie stark das flexible Glied radial und/oder tangential gezogen wird, kann die zylindrische Membran vollständig zusammengeschnürt werden, um eine Fluidströmung durch das Ventil zu verhindern, oder kann in solch einem Ausmaß zusammengeschnürt werden, dass sie sich um ein Instrument, zum Beispiel einen durch das Ventil hindurchgeführten Katheter, herum schließt.
Bei Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird die zylindrische Membran in einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse gestützt, in dem die Membran aufgenommen ist. In dem zylindrischen Gehäuse können Öffnungen vorgesehen sein, durch die sich das flexible Glied erstreckt.
Vorzugsweise ist die zylindrische Membran aus einem elastischen Material hergestellt, so dass sich das Ventil nach Zusammenschnüren und Freigabe des flexiblen Glieds wieder öffnet.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann das flexible Glied von einem seiner Enden gezogen und an seinem anderen Ende am zylindrischen Gehäuse befestigt werden.
Als Alternative dazu kann das flexible Glied an seinen beiden Enden an einer Stelleranordnung angebracht sein, und somit kann das flexible Glied in im Wesentlichen entgegengesetzten Richtungen gleichzeitig gezogen werden, um das Ventil zusammenzuschnüren.
Wenn das Zugangsventil gemäß der vorliegenden Erfindung für medizinische Werkzeuge verwendet wird, kann das zylindrische Gehäuse zum Beispiel an einer Zugangsstelle an einer laparoskopischen Vorrichtung angebracht werden. Wenn eine laparoskopische Vorrichtung durch das Ventil eingeführt werden muss, kann das Ventil ausreichend geöffnet werden, um ein Führen der Vorrichtung zu gestatten, und dann kann das Zugangsventil um die Vorrichtung herum zusammengeschnürt werden, um bei Betätigung der Vorrichtung einen Verlust an Blut oder Aufblasgas aus einer Körperhöhle zu verhindern.
Als Alternative dazu kann das zylindrische Gehäuse an einer Prothesenabgabevorrichtung angebracht werden, und das Zugangsventil kann so ausgeführt werden, dass es sich um eine Prothesenabgabevorrichtung herum schließt.
Der Drehsteller kann durch das sich von dem Drehsteller und durch das zylindrische Gehäuse erstreckende flexible Glied in Position gehalten werden. Als Alternative dazu kann der Drehsteller durch einen radialen Flansch am zylindrischen Gehäuse oder der zylindrischen Membran gehalten werden. Als Alternative dazu kann der Drehsteller durch die unten ausführlicher besprochene Kugel- und Arretierungsanordnung am zylindrischen Gehäuse gehalten werden.
Bei einer bevorzugten Form der zylindrischen Membran kann das Ventil aus einem elastomeren Material, wie zum Beispiel Silikonkautschuk, hergestellt sein.
Das flexible Glied kann aus einem Bindfaden, einem Nahtfaden oder einem Band oder einem anderen geeigneten Material bestehen.
Der Drehsteller kann eine Tastanzeige ihrer Aktion mittels einer Kugel oder anderen Vorrichtung, die in Arretierungen zwischen dem Steller und dem zylindrischen Gehäuse wirkt, aufweisen. Die Kugel oder andere Vorrichtung, die in die Arretierungen wirkt, kann federbelastet sein. Die Kugel oder andere Vorrichtung kann in dem Drehsteller montiert sein und sich in einer Umfangsnut im zylindrischen Gehäuse bewegen. Dies kann auch zum Halten des Drehstellers am zylindrischen Gehäuse beitragen.
Der Drehsteller kann so ausgeführt sein, dass er über einen Winkel von 30° bis 90° in einer oder beiden Richtungen von einer mittleren Ruheposition gedreht werden kann, um zu bewirken, dass das flexible Glied gezogen wird, wodurch wiederum ein Zusammenschnüren der zylindrischen Membran bewirkt wird.
Bei einer bevorzugten Form der Erfindung kann eine zusätzliche mit einer Öffnung versehene Membrandichtung im Ventil vorgesehen sein, um das Verschließen des Abgabekatheters oder einer anderen medizinischen Vorrichtung zu unterstützen.
Bei einer alternativen Ausführungsform kann die Erfindung als in einer Zugangsöffnung an einem laparoskopischen Katheter liegend betrachtet werden, wobei das Zugangsventil eine zylindrische Membran mit einer Längsöffnung dadurch, ein um den Umfang der zylindrischen Membran herumgeführtes flexibles Glied, das sich radial und/oder tangential davon erstreckt, und eine Erstreckungsanordnung zum radialen und/oder tangentialen Ziehen des flexiblen Glieds, um die Membran zusammenzuschnüren und so die Längsöffnung durch die Zugangsöffnung zumindest teilweise zu verschließen, aufweist.
Bei einer weiteren Form kann die Erfindung als in einer intraluminalen Entfaltungsvorrichtung mit einem Katheter liegend betrachtet werden, wobei der Katheter eine Zugangsstelle an einem proximalen Ende davon, wobei die Zugangsstelle zum Einführen von Entfaltungsvorrichtungen oder Prothesen ausgeführt ist, und eine Ventilanordnung zum Verschließen der Zugangsstelle aufweist, wobei die Ventilanordnung eine zylindrische Membran mit einer Längsöffnung dadurch, ein um den Umfang der flexiblen Membran herumgeführtes flexibles Glied, das sich im Wesentlichen radial und/oder tangential davon erstreckt, und eine Erstreckungsanordnung zum radialen und/oder tangentialen Ziehen des flexiblen Glieds, um die Membran zusammenzuschnüren und die Längsöffnung in der Ventilanordnung zumindest teilweise zu verschließen, aufweist.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
Dies beschreibt dann allgemein die Erfindung, aber zum besseren Verständnis wird nunmehr auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung zeigen.
In den Zeichnungen zeigen:
1 eine Querschnittsansicht einer Ausführungsform eines Zusammenschnürungsventils gemäß der vorliegenden Erfindung;
2 die in 1 gezeigte Querschnittsansicht, wobei sich das Ventil in seiner teilweise zusammengeschnürten Position befindet;
3 eine Querschnittsansicht entlang den Linien 3-3' in 1;
4 eine Querschnittsansicht entlang den Linien 4-4' in 2;
5 eine perspektivische Ansicht eines Abgabekatheters mit einem Einschnürungsventil nach der vorliegenden Erfindung; und
6 eine alternative Ausführungsform des Zusammenschnürungsventils mit einer Spaltmembran gemäß der Erfindung.
Ausführliche Beschreibung
Nunmehr die Zeichnungen und insbesondere die in den 1 bis 5 gezeigte Ausführungsform näher betrachtend, ist zu sehen, dass das bei 2 allgemein gezeigte Zugangsventil an einem Katheterkörper 4 angebracht ist. Das Zugangsventil weist ein zylindrisches Gehäuse 6 auf, in dem eine zylindrische elastomere Membran 8 aufgenommen wird. Die zylindrische elastomere Membran 8 definiert eine zylindrische Öffnung 3 dadurch. Das Ende der zylindrischen Membran 8 am nächsten zum Katheter 4 weist einen sich nach außen erstreckenden radialen Flansch 10 auf, der mittels des zylindrischen Gehäuses 6 gegen das Ende des Katheters geklemmt ist. Der Flansch 7 am zylindrischen Gehäuse 6 ist im Schlitz 9 im Katheterkörper 4 aufgenommen, um das Ventil 2 am Katheterkörper 4 zu halten und abzudichten. Ein Drehsteller 12 ist am zylindrischen Gehäuse 6 angebracht und wird durch einen sich von dem äußeren Ende der zylindrischen Membran erstreckenden radialen Flansch 11 in Position gehalten. Ein Bindfaden 14 ist mit einem Knoten 16 an einem Ende im Drehsteller angebracht, und wird dann durch eine Öffnung 20 im zylindrischen Gehäuse 6 geführt und ist dann, vorzugsweise in einem ausgesparten Bereich 22, vorzugsweise zweimal um die zylindrische Membran 8 herumgewickelt und wird dann durch eine weitere Öffnung 24 im zylindrischen Gehäuse geführt, bevor er durch einen Knoten 18 wieder im Drehsteller befestigt wird. Eine Drehung des Drehstellers 12 bezüglich des zylindrischen Gehäuses 6 bewirkt, dass der Bindfaden 14 gleichzeitig in beiden Richtungen gezogen und somit die zylindrische Membran 8 zusammengeschnürt wird.
Die zylindrische Innenfläche 13 des Drehstellers 12 weist eine Umfangsnut 15 auf, die es dem Faden 14 gestattet, sich um die Außenseite des zylindrischen Gehäuses 6 herum zu erstrecken, wenn der Drehsteller 12 gedreht wird. Als Alternative dazu kann das zylindrische Gehäuse 6 an seiner Außenfläche eine Umfangsnut aufweisen, damit sich der Faden 14 um die Außenseite des zylindrischen Gehäuses 6 herum erstrecken kann, wenn der Drehsteller 12 gedreht wird.
Wie insbesondere in den 3 und 4 gezeigt, erstreckt sich eine Arretierungsanordnung mit einer durch eine Feder 29 in einer Öffnung 30 im Drehsteller belasteten Kugel 28 in einer Nut 32 im zylindrischen Gehäuse 6. Die Nut 32 weist eine mittlere Aussparung 34 und Endaussparungen 36 auf. Es können auch weitere Aussparungen oder Arretierungen zwischen der mittleren Aussparung und den Endaussparungen vorgesehen sein. Der Drehsteller kann in beiden Richtungen gedreht werden, um ein Zusammenschnüren des Zusammenschnürungsventils zu bewirken, und die Arretierungen stellen ein Tastgefühl der Aktion des Ventils bereit.
Wie insbesondere in 4 gezeigt, ist zu sehen, dass bei Drehbewegung des Drehstellers um vielleicht 45° das flexible Glied 14 tangential in beiden Richtungen gezogen worden ist und sich die zylindrische Membran radial nach innen gestreckt oder zusammengeschnürt hat und das Ventil teilweise geschlossen ist. Durch Zurückdrehen des Drehstellers in die mittlere Position, in der die Arretierungskugel 28 in der Vertiefung 34 aufgenommen wird, werden die Nähte wieder gelöst, so dass die elastische zylindrische Membran ihre in den 1 und 3 gezeigte ursprüngliche Form bewahrt. In Abhängigkeit von der Anzahl der Drehungen des flexiblen Glieds um die zylindrische Membran herum kann die Drehung des Drehstellers bis zu 90° oder mehr in beiden Richtungen betragen, um ein vollständiges Verschließen des Ventils zu ermöglichen.
Bei der in 6 gezeigten Ausführungsform des Zusammenschnürungsventils wird die oben erörterte Dichtungswirkung des Ventils durch eine mit einer Öffnung versehene Membran 40 unterstützt, die auch zwischen dem zylindrischen Gehäuse 6 und dem Katheterkörper 4 geklemmt wird. Die mit einer Öffnung versehene Membran 40 weist eine Öffnung oder einen Schlitz 41, die bzw. der sie ganz durchquert, oder einen Halbschlitz 41, 43 von jeder Seite, die sich im rechten Winkel überkreuzen, auf, um so lange für zusätzliche Dichtung zu sorgen, wie das Ventil geöffnet ist, und um das Hindurchführen eines Instruments dadurch zu gestatten. Die mit einer Öffnung versehene Membran kann aus einem Silikonkautschuk hergestellt und integral mit oder getrennt von der zylindrischen Membran geformt sein.
Bei dieser Ausführungsform wird der Drehsteller durch einen sich radial nach außen erstreckenden Flansch 42 gehalten. Dieser Flansch kann als Alternative so positioniert sein, dass er in eine Nut an der zylindrischen Innenfläche des Drehstellers eingreift. Der Drehsteller kann über den Flansch weitergeschoben werden, um in Position einzurasten und ihn festzuhalten.
Es ist zu sehen, dass durch diese Erfindung eine Zugangs- oder Zusammenschnürungsventilanordnung bereitgestellt wird, die sich über eine Reihe von Durchmessern von durch das Ventil hindurchgeführten Vorrichtungen schließt oder sich vollständig verschließen kann, um selbstabdichtend zu sein.
In der vorliegenden Beschreibung sind durchweg verschiedene Angaben bezüglich des Schutzbereichs der Erfindung gegeben worden, jedoch wird der Schutzbereich der Erfindung nur durch die angehängten Ansprüche beschränkt. Die Beispiele dienen nur der Veranschaulichung und nicht der Einschränkung.

Claims

Zugangsventil (2) mit einem Gehäuse (6) und einer zylindrischen Membran (8) mit einer Längsöffnung (3) dadurch, einem um den Umfang der zylindrischen Membran (8) herumgeführten flexiblen Glied, das sich im Wesentlichen radial und/oder tangential davon erstreckt, und einem an dem flexiblen Glied (14) befestigten Drehsteller (12), wobei eine Drehung des Drehstellers (12) bezüglich des Gehäuses (6) dazu führt, dass das flexible Glied (14) um die Membran (8) herum gezogen wird, um sie zusammenzuschnüren und so die Längsöffnung zumindest teilweise zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Drehsteller (12) um den Umfang des Gehäuses (6) erstreckt.
Zugangsventil nach Anspruch 1, bei dem der Drehsteller (12) dazu ausgeführt ist, das flexible Glied (14) von seinen beiden Enden zu ziehen.
Zugangsventil nach Anspruch 1, bei dem der Drehsteller (12) dazu ausgeführt ist, das flexible Glied (14) von einem seiner Enden zu ziehen.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das Öffnungen (20, 24) im Gehäuse (6) aufweist, durch die sich das flexible Glied (14) erstreckt.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Drehsteller (12) durch das sich von dem Drehsteller zur zylindrischen Membran (8) durch das Gehäuse erstreckende zylindrische Glied (14) am Gehäuse (6) in Position gehalten wird.
Zugangsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der Drehsteller (12) durch einen radialen Flansch (11) an dem Gehäuse oder der zylindrischen Membran am Gehäuse in Position gehalten wird.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die zylindrische Membran (8) aus einem elastischen Material hergestellt ist.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das flexible Glied (14) ein Bindfaden, ein Nahtfaden oder ein Band ist.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das weiterhin eine Kugel- und Arretierungsanordnung (28, 34) enthält, wodurch ein Tastgefühl der Aktion des Drehstellers (12) bereitgestellt wird.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das flexible Glied (14) an beiden Enden am Drehsteller (12) befestigt ist.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die zylindrische Membran (8) einen ausgesparten Bereich (22) enthält, der zur Aufnahme des flexiblen Glieds angeordnet ist.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das eine Umfangsnut (15) an der zylindrischen Innenfläche (13) des Drehstellers (12) oder an der zylindrischen Außenfläche des Gehäuses (6) aufweist.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das an einer Zugangsstelle einer laparoskopischen Vorrichtung angebracht ist.
Zugangsventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, die an einer Prothesenabgabevorrichtung angebracht ist.
Zugangsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das weiterhin eine zusätzliche mit einer Öffnung versehene Membrandichtung im Ventil enthält, um eine Dichtungswirkung zu unterstützen.