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Technisches Gebiet
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Thermotransferdrucker, und
insbesondere einen Drucker mit einem Zweifachrichtungsantriebsmechanismus zum
Antreiben eines Farbbandes und/oder Etikettenmediums in einer Vorwärtstransportrichtung
und einer Rückwärtstransportrichtung.
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Beschreibung des Technikhintergrundes
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Es
gibt eine Anzahl von US-Patenten, welche elektronische Geräte zum Drucken
von Angaben auf Etiketten offenbaren, wobei einige derselben auf handgehaltene
Einheiten beschränkt
sind, und wobei andere Tischeinheiten offenbaren. Handgehaltene Etikettendrucker,
wie etwa der in
US-Patent Nr. 6,113,293 offenbarte,
sowie Tischdrucker, wie etwa die in den
US-Patenten Nr. 6,266,075 und
5,078,523 offenbarten enthalten
die gleiche allgemeine Kombination von Elementen, nämlich einen
Druckkopf, Mittel zum Transportieren von zu bedruckenden Etikettenmedien
entlang des Druckkopfes, einen Mikroprozessor, einen Nur-Lese-Speicher,
welcher mit geeigneten Instruktionen zum Betreiben des Mikroprozessors
programmiert ist, einen Direktzugriffs-Speicher, eine Tastatur mit
Buchstaben-, Zahlen- und Funktionstasten für die Eingabe von alphanumerischen
Informationen und Instruktionen, welche die zu druckenden Angaben
betreffen, und ein Sichtdisplay, wie etwa eine Leuchtdioden(LED)-
oder Flüssigkristalldisplay(LCD)-Einheit,
um den Benutzer bei der Verwendung des Druckers zu unterstüt zen. Bei
einem handgehaltenen Drucker können
diese Komponenten alle in einem einzigen Gehäuse angeordnet sein.
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Das
Etikettenmedium umfasst eine Reihe von Etiketten, welche auf einen
Trägerstreifen
aufgebracht sind. Der Trägerstreifen
wird durch den Drucker transportiert, und Beschriftungen, alphanumerische
Zeichen sowie andere Angaben werden auf die Etiketten aufgedruckt.
Die Etiketten werden sodann von dem Träger entfernt und auf den Objekten
angebracht, die eine Identifizierung erfordern. Da es viele Arten
von Etikettenanwendungen gibt, gibt es viele Kombinationen von Etiketten
und Trägerstreifen,
welche Etiketten in unterschiedlichen Abmessungen, Farben und Formaten
zur Verfügung
stellen.
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Ein
besonderer Typ eines Druckkopfes verwendet die Thermotransfer-Drucktechnologie.
Thermotransferdrucker verwenden einen wärmeerzeugenden Druckkopf, um
ein Pigment, wie etwa Wachs, Ruß oder
dergleichen von einem Thermotransferband auf ein Etikettenmedium
zu übertragen.
Bei der Verwendung einer digitalen Technologie werden Zeichen gebildet,
indem man eine Folge von Pixeln auf dem Farbband erregt, was wiederum
das Wachs oder ein anderes Pigment auf dem Farbband schmelzt und
so das Bild auf das Etikettenmedium überträgt.
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In
dem Dokument
US 3,948,382 werden Farbzuführmittel
für einen
Matrixdrucker beschrieben mit Mitteln zum Nachfüllen der Bandfarbe zum Zwecke
einer erhöhten
Bandlebenszeit, und mit einem Bandtransport, welcher eine Hochgeschwindigkeitsumsteuerung
sowie Mittel zum Verhindern eines Farbenmangels und zum Verhindern
einer Bandzerstörung
an den Druckkopfdrähten
kombiniert.
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Bei
einem bekannten Thermotransferdrucker, wie etwa einem Etikettendrucker,
werden das Etikettenmedium und das Farbband gleichzeitig durch eine
Druckwalze entlang dem Druckkopf transportiert, und zwar übereinanderliegend
zwischen dem Druckkopf und der Druckwalze. Die Druckwalze wird durch
einen Antriebsmechanismus drehangetrieben, welcher auch die Farbband-Aufnahmespule und
-Zuführspule
drehantreiben kann, um Spannung in dem Farbband aufrechtzuerhalten.
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Vorzugsweise
kann der Antriebsmechanismus das Farbband und das Etikettenmedium
entlang dem Druckkopf in einer Vorwärtstransportrichtung transportieren,
wenn ein Etikett bedruckt wird, sowie in einer Rückwärtstransportrichtung, um eine
Verschwendung von nicht bedruckten Etiketten oder nicht benutztem
Farbband zu minimieren. Unglücklicherweise
sind Zweifachtransportrichtungs-Antriebsmechanismen typischerweise
sehr kompliziert und teuer, und/oder sie erfordern mehrfache Antriebsmotoren,
welche in dem Druckergehäuse
eine Menge Platz einnehmen. Als Ergebnis dessen können handgehaltene
Drucker das Etikettenmedium und/oder das Farbband nicht in mehr
als einer Richtung transportieren, oder diese sind ziemlich groß, was mehr als
eine Hand erfordert, um diese zu halten. Deshalb besteht ein Bedarf
für einen
handgehaltenen Drucker mit einem einfachen Zweifachtransportrichtungs-Antriebsmechanismus,
welcher kosteneffektiver ist und vorzugsweise nur einen Antriebsmotor
benötigt.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung stellt einen Drucker zur Verfügung, welcher
für eine
Verwendung in einem handgehaltenen Drucker geeignet ist, und welcher
einen Zweifachrichtungsantriebsmechanismus zum Antreiben des Farbbandes
in ei ner Vorwärtstransportrichtung
und einer Rückwärtstransportrichtung
aufweist. Der Antriebsmechanismus ist in einem Druckerkörper montiert,
und er umfasst eine stationäre
Getriebebaugruppe und eine Schwenkgetriebebaugruppe. Die stationäre Getriebebaugruppe
umfasst eine Vielzahl drehbar montierter Zahnräder, die in dem Druckerkörper fest
angeordnet sind, und die Schwenkgetriebebaugruppe ist in dem Druckerkörper schwenkbar
befestigt und umfasst wenigstens ein drehangetriebenes Zahnrad,
welches um eine Zahnradachse drehbar ist. Die Schwenkgetriebebaugruppe
kann um diese Zahnradachse zwischen einer Vorwärtstransportposition und einer
Rückwärtstransportposition
schwenkbar sein. Das wenigstens eine drehangetriebene, um diese
Zahnradachse drehbare Zahnrad umfasst einen mit dieser Zahnradachse
koaxialen Achsstummel, wobei in der Vorwärtstransportposition zumindest
eines des zumindest einen drehangetriebenen Zahnrades mit zumindest
einem der drehbar montierten Zahnräder aus der Vielzahl drehbar
montierter Zahnräder
im Eingriff ist, um das Band in der Vorwärtstransportrichtung anzutreiben, und
in der Rückwärtstransportposition
zumindest eines des wenigstens einen drehbar angetriebenen Zahnrades
mit einem anderen dieser drehbar montierten Zahnräder aus
der Vielzahl drehbar montierter Zahnräder im Eingriff ist, um das
Farbband in der Rückwärtstransportrichtung
anzutreiben.
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Die
Vielzahl drehbar montierter Zahnräder in der stationären Getriebebaugruppe
umfasst ein Bandaufwickelzahnrad, ein Bandabwickelzahnrad und ein
drehangetriebenes Antriebszahnrad. Das Bandaufwickelzahnrad ist
drehbar in dem Körper montiert,
um eine Farbbandaufnahmespule drehanzutreiben und das Farbband auf
diese aufzuwickeln, wenn das Farbband in der Vorwärtstransportrichtung angetrieben
wird. Das Bandabwickelzahnrad ist drehbar in dem Körper montiert
und von dem Band aufwickelzahnrad beabstandet, um eine Farbbandzuführspule
drehanzutreiben und das Farbband auf diese aufzuwickeln, wenn das
Farbband in der Rückwärtstransportrichtung
angetrieben wird. Das drehangetriebene Antriebszahnrad ist drehbar
in dem Körper
montiert und von dem Bandabwickelzahnrad und dem Bandaufwickelzahnrad
beabstandet. Das Antriebszahnrad wird wahlweise in einer ersten
Drehrichtung und einer zweiten Drehrichtung angetrieben. Ferner
ist eine Feder reibschlüssig
in einem Außenumfang
des Achsstummels im Eingriff, um die Getriebeantriebsbaugruppe bei
einer Drehung dieses wenigstens einen um eine Zahnradachse drehbaren,
drehangetriebenen Zahnrades zu verschwenken.
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Eine
allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Drucker
zur Verfügung
zu stellen, welcher das Farbband sowohl in einer Vorwärtstransportrichtung
als auch einer Rückwärtstransportrichtung
transportieren kann. Diese Aufgabe wird gelöst, indem ein Drucker mit einem
Antriebsmechanismus zur Verfügung
gestellt wird, welcher eine Schwenkgetriebebaugruppe mit einer Vorwärtstransportposition
und einer Rückwärtstransportposition aufweist,
wobei in der Vorwärtstransportposition
die Antriebsgetriebebaugruppe das Farbband in einer Vorwärtstransportrichtung
antreibt, und wobei in der Rückwärtstransportposition
die Antriebsgetriebebaugruppe das Farbband in der Rückwärtstransportrichtung
antreibt.
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Eine
andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Drucker
mit einem Zweifachtransportrichtungs-Antriebsmechanismus zu schaffen, welcher
durch einen einzigen Motor angetrieben wird. Diese Aufgabe ist dadurch
gelöst,
dass die Schwenkgetriebebaugruppe vorgesehen ist, die durch einen
einzigen Motor angetrieben wird.
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Die
zuvor genannten sowie weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung
werden aus der nachfolgenden Beschreibung offenbar. In der Beschreibung
wird auf die beigefügten
Zeichnungen Bezug genommen, die einen Teil derselben bilden, und
in denen zur Verdeutlichung eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung
gezeigt ist. Eine solche Ausgestaltung repräsentiert jedoch nicht notwendigerweise den
gesamten Umfang der Erfindung; deshalb wird auf die Ansprüche verwiesen,
um den Umfang der Erfindung zu interpretieren.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 ist
eine perspektivische Ansicht eines handgehaltenen Etikettendruckers,
welcher die vorliegende Erfindung einsetzt;
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2 ist
eine perspektivische Ansicht des Druckers der 1,
wobei die Kartusche und der obere Teil, die Tastatur und das Display
entfernt sind;
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3 ist
eine perspektivische Draufsicht der Kartusche der 1;
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4 ist
eine perspektivische Ansicht der Kartusche der 1 von
unten;
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5 ist
eine Ansicht der Kartusche der 1 von unten,
wobei die Oberwand, die Unterwand und die Umfangswand entfernt sind;
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6 ist
eine Draufsicht auf die Kartusche der 1, die in
der Kartuschenaufnahme aufgenommen ist, wobei die Oberwand der Kartusche
entfernt ist;
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7 ist
perspektivische Ansicht der Kartuschenaufnahme des Druckers der 1;
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8 ist
eine detaillierte perspektivische Ansicht der Kartuschenaufnahme
der 6 von unten;
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9 ist
eine perspektivische Ansicht der Schwenkgetriebebaugruppe der 8;
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10 ist
eine perspektivische Draufsicht der Schwenkgetriebebaugruppe der 9,
wobei die Getriebeplatte entfernt ist;
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11 ist
eine perspektivische Ansicht der Schwenkgetriebebaugruppe der 9 von
unten, wobei die Basisplatte und das Schwenkzahnrad entfernt sind;
und
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12 ist
eine Ansicht der Kartuschenaufnahme der 7 von unten,
wobei die Schwenkgetriebebaugruppe sich in der Rückwärtstransportposition befindet.
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Detaillierte Beschreibung
der bevorzugten Ausgestaltungen
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Es
wird insbesondere auf die 1 bis 7 Bezug
genommen; ein handgehaltener Thermodrucker 10, welcher
eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung verwendet, umfasst ein
gießgeformtes
Plastikgehäuse 2,
welches auf seiner Vorderfläche
eine Tastatur 4 und ein Display 6 trägt, welches
oberhalb der Tastatur 4 angeordnet ist. Eine in dem Gehäuse 2 oberhalb
des Displays 6 ausgebildete Öffnung 8 nimmt eine
Kartusche 12 auf, welche ein Etikettenmedium 14 und
ein Farbband 16 enthält.
Die Kartusche 12 wird durch die Öffnung 8 in eine Kar tuschenaufnahme 18 eingesetzt,
die in dem Druckergehäuse 2 aufgenommen
ist, und das Etikettenmedium 14 sowie das Farbband 16 von
der Kartusche 12 werden durch eine Druckermechanismusanordnung 20 gefädelt, die
einen Druckkopf 22 und eine Druckwalze 24 zum
Drucken von Angaben auf Etiketten, welche einen Teil des Etikettenmediums 14 bilden. Die
bedruckten Etiketten treten durch einen Schneidmechanismus 26 hindurch,
welcher das Etikettenmedium 14 abschneidet, um die bedruckten
Etiketten von den unbedruckten Etiketten zu trennen.
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Das
Etikettenmedium 14 ist Stand der Technik, und es umfasst
im allgemeinen ein Trägerband, welches
eine Reihe von selbstklebenden Etiketten trägt. Die Abmessung, Breite,
Farbe und der Typ des Bandmaterials variieren in Abhängigkeit
von der speziellen Druckanwendung. Das Etikettenmedium 14 wird
von der Kartusche 12 geliefert und entlang einer Bandlaufstrecke
geführt,
wenn es durch den Drucker 10 verbraucht wird.
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Es
wird auf die 3 bis 6 Bezug
genommen; die Kartusche 12 umfasst ein Kartuschengehäuse 28 mit
einer Oberwand 30 und einer Bodenwand 32, die über eine
Umfangswand 34 miteinander verbunden sind. Die Umfangswand 34 bildet
einen Medium- und Farbbandbehälter
zur Aufnahme des Etikettenmediums und des Farbbandes jeweils auf Spulen.
Das Etikettenmedium 14 und das Farbband 16 vom
Kartuschengehäuse 28 treten
aus diesem Kartuschengehäuse 28 aus
und durch einen Ausgangsschlitz 29 hindurch in einen Druckbereich 38 außerhalb
des Kartuschengehäuses 28 hinein,
wo sie in einen Druckeingriff mit der Druckwalze 24 und dem
Druckkopf 22 kommen. Das verbrauchte Farbband 16 tritt
wieder in das Kartuschengehäuse 28 ein und
wird auf eine Farbbandaufnahmespule 40 aufgewickelt, die
in dem Kartuschengehäuse 28 drehbar gelagert
ist.
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Das
Etikettenmedium 14 ist im dem Kartuschengehäuse 28 in
der Form einer Rolle untergebracht, die drehbar auf einer Wippe 42 angeordnet ist.
Die Wippe 42 ist zwischen der Oberwand 30 und der
Bodenwand 32 des Kartuschengehäuses 28 schwenkbar
montiert, und sie ist durch eine Feder 44 in Schwenkrichtung
zu einer Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 hin vorgespannt,
die zwischen der Oberwand 30 und der Bodenwand 32 des
Kartuschengehäuses 28 drehbar
gelagert ist. Vorteilhafterweise spannt die Feder 44 die
Rolle des Etikettenmediums 14 gegen die Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 hin
vor, um die Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 in Kontakt
mit der Rolle des Etikettenmediums 14 zu halten, wenn der
Durchmesser der Rolle des Etikettenmediums 14 während des
Betriebs abnimmt.
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Eine
Farbbandzuführspule 48,
die zwischen der Oberwand 30 und der Bodenwand 32 des
Kartuschengehäuses 28 drehbar
gelagert ist, trägt
eine auf diese aufgewickelte Rolle eines Farbbandes 16.
Das Farbband 16 wickelt sich von der Farbbandzuführspule 48 ab
und tritt mit dem Etikettenmedium 14 aus der Kartusche 12 heraus
und durch den Druckbereich 38 zwischen dem Druckkopf 22 und
der Druckwalze 24 hindurch. Der Druckkopf 22 legt
sich an das Farbband 16 an, um auf dem Farbband 16 befindliche
Farbe auf das Etikettenmedium 14 zu übertragen. Sobald die Farbe übertragen
worden ist, tritt das Farbband 16 wieder in die Kartusche 12 ein
und wird auf die Farbbandaufnahmespule 40 aufgewickelt,
die zwischen der Oberwand 30 und der Bodenwand 32 gehalten
ist. Das Kartuschengehäuse 28 ist
im Reibeingriff sowohl mit der Farbbandzuführspule 48 als auch
mit der Farbbandaufnahmespule 40, um einen Widerstand oder
einen Drehmomentpegel auf die drehenden Farbbandzuführ- bzw.
-aufnahmespulen 48 bzw. 40 aufzubringen, um so
eine Spannung in dem Farbband 16 aufrechtzuerhalten. Der Widerstand
kann auf einen gewünschten
Pegel eingestellt werden unter Verwendung von Verfahren, die im Stand
der Technik bekannt sind, beispielsweise mit Ringen, Federn und
dergleichen, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen.
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Es
wird nochmals auf die 1 bis 3 Bezug
genommen; die Kartusche 12 ist in der Kartuschenaufnahme 18 aufgenommen,
die in dem Druckergehäuse 2 untergebracht
ist. Das Druckergehäuse 2 ist
vorzugsweise aus wenigstens zwei Abschnitten 50, 52 gebildet,
und es umhüllt
Druckerkomponenten, wie etwa die Kartuschenaufnahme 18,
die Tastatur 4, das Display 6, den Schneidmechanismus 26,
eine gedruckte Leiterplatte 54 mit einem Druckerschaltkreis,
und dergleichen. Die Öffnung 8,
die in dem oberen Abschnitt 50 des Gehäuses ausgebildet ist, ermöglicht einen
Zugang zu der Kartuschenaufnahme 18 zum Einsetzen der Kartusche 12 in
die Kartuschenaufnahme 18. Ein in dem Gehäuse 2 neben
dem Schneidmechanismus 26 ausgebildeter Schlitz 56 stellt
einen Ausgang für
das Etikettenmedium 14 dar (5), welches
durch den Schneidmechanismus 26 hindurchgetreten ist.
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Es
wird auf die 6 bis 12 Bezug
genommen; die Kartuschenaufnahme 18 hat eine Umfangswand 58,
die allgemein so geformt ist, dass sie mit der Umfangswand 34 der
Kartusche übereinstimmt,
sowie eine Bodenwand 60, welche die Kartusche 12 trägt. Die
Umfangswand 58 der Kartuschenaufnahme umgibt die Druckermechanismusanordnung 20,
die in dem Druckergehäuse 2 relativ
zu der Kartuschenaufnahme 18 fest angeordnet ist.
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Die
Druckermechanismusanordnung
20 umfasst den schwenkbaren
Druckkopf
22 und die stationäre Druckwalze
24.
Der Druckkopf
22 wirkt mit dem Farbband
16 und
dem Etikettenmedium
14 in einer Weise zusammen, dass der
Druckkopf
22 Zei chen oder Symbole auf das Etikettenmedium
14 drucken kann.
Das ist mehr im einzelnen in dem
US-Patent Nr.
5,078,523 beschrieben worden.
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Das
Etikettenmedium 14 und das Farbband 16, die durch
den Druckbereich 38 hindurchtreten, werden entlang des
Druckkopfes 22 durch die Druckwalze 24 vorwärts bewegt,
welche das Farbband 16 und das Etikettenmedium 14 in
einem engen Zusammenwirken mit dem Druckkopf 22 hält. Die
Druckwalze 24 ist auf einer Druckwalzenantriebwelle 62 montiert,
die in der Kartuschenaufnahme 18 mittels eines Tragbockes 66 drehbar
gelagert ist. Der Druckkopf 22 ist relativ zu der Druckwalze 24 in
der Kartuschenaufnahme 18 schwenkbar gelagert, um zwischen dem
Druckkopf 22 und der Druckwalze 24 einen Abstand
einzustellen, wenn das Etikettenmedium 14 und das Farbband 16 zwischen
diesen eingefädelt wird.
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Die
Druckwalze 24, die Etikettenmedium-Antriebsrolle 46,
die Farbbandzuführspule 48 und
die Farbbandaufnahmespule 40 werden alle durch einen Zweifachtransportrichtungs-Antriebsmechanismus drehangetrieben,
welcher einen einzigen Antriebsmotor 70 aufweist. Der Antriebsmotor 70 kann
die Walzen bzw. Rollen 24, 46 und Spulen 40, 48 in
einer Vorwärtstransportrichtung
und einer Rückwärtstransportrichtung
drehantreiben. In der Vorwärtstransportrichtung
wird die Druckwalze 24 drehangetrieben, um das Etikettenmedium 14 und
das Farbband 16 aus der Kartusche 12 zu ziehen,
und die Farbbandaufnahmespule 40 wird drehangetrieben,
um in dem Band zwischen der Druckwalze 24 und der Farbbandaufnahmespule 40 eine
Spannung aufrechtzuerhalten. Die Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 und die Farbbandzuführspule 48 werden
nicht drehangetrieben, wobei der auf die Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 und
die Farbbandzuführspule 48 aufgebrachte Widerstand
eine Spannung in dem Etikettenmedium 14 und dem Farbband 16 aufrechterhält, wenn diese
durch die Druckwalze 24 gezogen werden.
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In
der Rückwärtstransportrichtung
schiebt die Druckwalze 24 das Etikettenmedium 14 und
das Farbband 16 zurück
in die Kartusche 12. Die Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 wird
drehangetrieben, um in dem Etikettenmedium 14 zwischen
der Druckwalze 24 und der Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 eine
Spannung aufrechtzuerhalten. Die Farbbandzuführspule 48 wird drehangetrieben,
um Farbband 16 auf diese aufzuwickeln und in dem Farbband 16 zwischen
der Druckwalze 24 und der Farbbandzuführspule 48 eine Spannung
aufrechtzuerhalten. Die Farbbandaufnahmespule 40 wird nicht
drehangetrieben, wobei ein auf die Farbbandaufnahmespule 40 aufgebrachter
Widerstand in dem Farbband 16, welches durch die Druckwalze 24 von
der Farbbandaufnahmespule 40 abgezogen wird, eine Spannung
aufrechterhält.
Vorteilhafterweise umfasst der Antriebsmechanismus eine Getriebebaugruppe,
welche wahlweise und gleichzeitig die Walzen bzw. Rollen 24 bzw. 46 sowie
die Spulen 40, 48 so antreibt, dass der Betrieb
der Druckwalze 24, der Etikettenmedium-Antriebsrolle 46,
der Farbbandzuführspule 48 und
der Farbbandaufnahmespule 40 synchronisiert wird, um das
Farbband 16 und das Etikettenmedium 14 sanft in
der Vorwärts-
und Rückwärtstransportrichtung
anzutreiben.
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Es
wird nochmals auf die 4 bis 12 Bezug
genommen; die Getriebebaugruppe umfasst eine stationäre Antriebsgetriebebaugruppe 68 und eine
Schwenkantriebsgetriebebaugruppe 72, welche das Etikettenmedium 14 und
das Farbband 16 unter Verwendung eines einzigen Antriebsmotors 70 in
der Vorwärts-
und Rückwärtstransportrichtung
antreiben. Die stationäre
Antriebsgetriebebaugruppe 68 umfasst ein Etikettenmediuman triebszahnrad 76,
ein Farbbandabwickelantriebszahnrad 78, ein Farbbandaufwickelantriebszahnrad 80,
erste und zweite miteinander im Eingriff befindliche Zahnräder 82, 84 und ein
Druckwalzenantriebszahnrad 86. Die ersten und zweiten miteinander
im Eingriff befindlichen Zahnräder 82, 84 übertragen
Leistung von einem Ritzel 88 auf das Druckwalzenantriebszahnrad 86,
welches im Eingriff mit der Schwenkantriebsgetriebebaugruppe 72 ist.
Die Zahnräder 76, 78, 80, 82, 84, 86,
die Teil der stationären
Antriebsgetriebebaugruppe bilden, sind an der Unterseite der Aufnahmebodenwand 60 drehbar
gelagert.
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Das
Ritzel 88 wird von dem Motor 70, welcher an der
Kartuschenaufnahme 18 befestigt ist, drehangetrieben, und
es treibt das erste im Eingriff befindliche Zahnrad 82 drehend
an. Der Motor 70 umfasst eine Motorwelle 90, die
sich durch die Aufnahmebodenwand 60 hindurch erstreckt,
wobei das Ritzel 88 auf der Motorwelle 90 befestigt
ist. Der Druckerschaltkreis aktiviert den Motor 70, welcher
die Motorwelle 90 und damit das Ritzel 88 drehantreibt.
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Das
erste im Eingriff befindliche Zahnrad 82, welches mit dem
Ritzel 88 im Eingriff ist, treibt das daneben angeordnete
zweite im Eingriff befindliche Zahnrad 84 zu einer Drehung
an. Das zweite im Eingriff befindliche Zahnrad 84 seinerseits
ist im Eingriff mit dem Druckwalzenantriebszahnrad 86 und
treibt dieses zu einer Drehung an. Das Druckwalzenantriebszahnrad 86 umfasst
auch eine an diesem befestigte Druckwalzenantriebswelle 62,
die mit der Drehachse des Druckwalzenantriebszahnrades koaxial angeordnet
ist. Die Druckwalzenantriebswelle 62 erstreckt sich durch
die Bodenwand 60 der Kartuschenaufnahme 18 hindurch
und treibt die Druckwalze 24 zu einer Drehung an, die an
dem Etikettenmedium 14 anliegt.
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Das
Etikettenmediumantriebszahnrad 76 ist von den miteinander
im Eingriff befindlichen sowie den anderen Antriebszahnrädern 78, 80, 82, 84, 86 beabstandet,
und es trägt
eine Etikettenmediumantriebswelle 92, die sich durch eine
Bodenwand 60 der Kartuschenaufnahme 18 hindurch
erstreckt. Die Etikettenmediumantriebswelle 92 ist mit
der Drehachse des Etikettenmediumantriebszahnrades 76 koaxial, und
sie ist mit einer radial inneren Fläche 94 der Etikettenmediumantriebsrolle 46 in
dem Kartuschengehäuse 28 im
Eingriff, um die Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 drehanzutreiben.
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Das
Farbbandabwickelantriebszahnrad 78 ist von den miteinander
im Eingriff befindlichen und den anderen Antriebszahnrädern 76, 80, 82, 84, 86 beabstandet,
und es trägt
eine Farbbandabwickelantriebswelle 96, die sich durch die
Bodenwand 60 der Kartuschenaufnahme 18 hindurch
erstreckt. Die Farbbandabwickelantriebswelle 96 ist mit
der Drehachse des Farbbandabwickelantriebszahnrades 78 koaxial,
und sie ist mit einer radial inneren Fläche 98 der Farbbandzuführspule 48 in
dem Kartuschengehäuse 28 im
Eingriff, um die Farbbandzuführspule 48 drehanzutreiben
und das Farbband 16 in einer Rückwärtstransportrichtung auf die
Farbbandzuführspule 48 aufzuwickeln.
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Das
Farbbandaufwickelantriebszahnrad 80 ist von den miteinander
im Eingriff befindlichen und den anderen Antriebszahnrädern 76, 78, 82, 84, 86 beabstandet,
und es trägt
eine Farbbandaufwickelantriebswelle 100, die sich durch
die Bodenwand 60 der Kartuschenaufnahme 18 hindurch
erstreckt. Die Farbbandaufwickelantriebswelle 100 ist mit
der Drehachse des Farbbandaufwickelantriebszahnrades 80 koaxial,
und sie ist mit einer radial inneren Fläche 102 der Farbbandaufnahmespule 40 in
dem Kartuschengehäuse 28 im
Eingriff, um die Farbbandaufnahmespule 40 drehanzutreiben
und das Farbband 16 in der Vorwärtstransportrichtung auf die
Farbbandaufnahmespule 40 aufzuwickeln.
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Die
Schwenkantriebsgetriebebaugruppe 72 ist auf einer Schwenkwelle 75,
die sich von der Unterseite der Aufnahmebodenwand 60 aus
erstreckt, relativ zu der stationären Antriebsgetriebebaugruppe 68 schwenkbar
gelagert. Die Schwenkwelle 75 trägt drehbar ein Schwenkzahnrad 104 und
eine Getriebeplatte 114. Die Getriebeplatte 114 trägt drehbar
gelagerte Übergangszahnräder 106, 108, 110, 112,
die wahlweise mit den Antriebszahnrädern 76, 78, 80 im Eingriff
sind, welche einen Teil der stationären Antriebsgetriebebaugruppe 68 bilden.
Das Schwenkzahnrad 104 wird von dem Druckwalzenantriebszahnrad 86 drehangetrieben,
was die Getriebeplatte 114 um einen Schwenkpunkt 116 verschwenkt,
der mit der Drehachse des Schwenkzahnrades 104 koaxial
ist.
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Die
Getriebeplatte 114 schwenkt um den Schwenkpunkt 116 herum
zwischen einer Vorwärtstransportposition
(in 8 gezeigt) und einer Rückwärtstransportposition (in 12 gezeigt),
um wahlweise eines der Übergangszahnräder 106, 108, 110, 112 mit
wenigstens einem der folgenden Zahnräder, nämlich dem Etikettenmediumantriebszahnrad 76, dem
Farbbandabwickelantriebszahnrad 78 bzw. dem Farbbandaufwickelantriebszahnrad 80 in
Eingriff zu bringen. Wenn auch ein Schwenken der Getriebeplatte 114 um
einen Schwenkpunkt 116 koaxial mit der Drehachse des Schwenkzahnrades 104 bevorzugt
wird, so kann doch die Getriebeplatte 114 auch um irgendeinen
Schwenkpunkt schwenken, um wahlweise die Übergangszahnräder 106, 108, 110, 112 mit
anderen Zahnrädern
in Eingriff zu bringen, wie etwa dem Etikettenmediumantriebszahnrad 76,
dem Farbbandabwickelantriebszahnrad 78, dem Farbbandaufwickelantriebs zahnrad 80 bzw.
den ersten und zweiten miteinander in Eingriff befindlichen Zahnrädern 82, 84 in
Eingriff zu bringen, ohne von dem Umfang der Erfindung abzuweichen.
Darüber hinaus
gilt: Wenn auch eine Vielzahl von Übergangszahnrädern bevorzugt
wird, um das Farbband in der Vorwärts- und Rückwärtstransportrichtung anzutreiben,
so kann doch auch ein einziges Übergangszahnrad
vorgesehen sein, um mit dem Farbbandabwickelzahnrad in der Rückwärtstransportrichtung bzw.
dem Farbbandaufwickelzahnrad in der Vorwärtstransportrichtung in Eingriff
zu gelangen, ohne von dem Umfang der Erfindung abzuweichen.
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In
der Vorwärtstransportposition
schwenkt die Getriebeplatte 114 so, dass sie jeweils das
erste Übergangszahnrad 106 mit
dem Farbbandaufwickelantriebszahnrad 80 in Eingriff bringt
und das zweite und dritte Übergangszahnrad 108 bzw. 112 mit
dem Farbbandabwickelantriebszahnrad 78 und dem Etikettenmediumantriebszahnrad 76 außer Eingriff bringt.
Das Schwenkzahnrad 104 treibt das erste Übergangszahnrad 106 in
der Vorwärtstransportrichtung
zu einer Drehung an, um das Farbband 16 und das Etikettenmedium 14 in
der Vorwärtstransportrichtung
anzutreiben. Das drehangetriebene Farbbandaufwickelantriebszahnrad 80 überträgt ein Drehmoment
auf die Farbbandaufnahmespule 40, um das Farbband 16 auf
diese aufzuwickeln.
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Das
Farbbandabwickelantriebszahnrad 78 ist mit einem der Übergangszahnräder 106, 108, 110, 112 in
der Vorwärtstransportrichtung
nicht im Eingriff, um es der Farbbandzuführspule 48 zu ermöglichen, relativ
frei zu rotieren, wenn Farbband 16 von der Farbbandzuführspule 48 abgezogen
wird. Vorzugsweise wird eine Spannung in dem Farbband durch eine
Widerstand bzw. einen Momentenpegel aufrechterhalten, welcher durch
die Kartusche 12 auf die Drehung der Farbbandzuführspule 48 aufgebracht wird,
um Bandstaus zu verhindern. Die auf die Farbbandzuführ- sowie
-Aufnahmespulen 48 bzw. 40 aufgebrachten Drehmomente
wirken in entgegengesetzten Richtungen, und die Drehmomentpegel
sind ungleich, derart, dass in der Vorwärtstransportrichtung die Farbbandzuführspule 48 relativ
zu der Farbbandaufnahmespule 40 frei rotiert, wobei die
Spannung in dem Farbband 16 aufrechterhalten wird.
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In
der Rückwärtstransportrichtung
schwenkt die Getriebeplatte 114 so, dass sie das zweite Übergangszahnrad 108 mit
dem Farbbandabwickelantriebszahnrad 78 in Eingriff bringt
und ein drittes Übergangszahnrad 112 mit
dem Etikettenmediumantriebszahnrad 76 in Eingriff bringt.
Das Leerlauf-Übergangszahnrad 110,
welches sowohl mit dem zweiten Übergangszahnrad 108 als
auch mit dem dritten Übergangszahnrad 112 im
Eingriff ist, stellt sicher, dass das zweite Übergangszahnrad und das dritte Übergangszahnrad
in der gleichen Richtung rotieren. Das Schwenkzahnrad 104 treibt
die Übergangszahnräder 108, 110, 112 zu
einer Drehung an, um das Etikettenmedium 14 und das Farbband 16 gleichzeitig
in der Rückwärtstransportrichtung
anzutreiben.
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Das
Farbbandaufwickelantriebszahnrad 80 ist bei der Rückwärtstransportrichtung
nicht mit dem ersten Übergangszahnrad 106 im
Eingriff, um es der Farbbandaufnahmespule 40 zu ermöglichen,
relativ frei zu rotieren, wenn Farbband 16 von der Farbbandaufnahmespule 40 abgezogen
wird. Vorzugsweise wird eine Spannung in dem Farbband 16 durch
die Kartusche aufrechterhalten, welche einen Widerstand bzw. einen
Drehmomentpegel auf die Drehung der Farbbandaufnahmespule 40 aufbringt,
um Bandstaus zu verhindern. Wie bei der Vorwärtstransportrichtung wirken
die auf die Farbbandzuführ-
sowie -Aufnahmespulen 48 bzw. 40 aufgebrachten Drehmomente
in entgegengesetzten Richtungen, und die Drehmomentpegel sind ungleich.
Allerdings rotiert bei der Rückwärtstransportrichtung
die Farbbandaufnahmespule 40 relativ zu der Farbbandzuführspule 48 frei,
wobei die Spannung in dem Farbband 16 aufrechterhalten
wird.
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Die
Getriebeplatte 114 ist drehbar auf der Schwenkwelle 75,
die sich von der Aufnahmebodenwand 60 aus erstreckt, über eine
Wippe 122 befestigt. Pfosten 124, die sich außerhalb
des äußeren Umfanges
des Schwenkzahnrades 104 zur Getriebeplatte 114 hin
erstrecken, sind in Löchern 126 aufgenommen,
die in der Getriebeplatte 114 ausgebildet sind, um die
Getriebeplatte 114 relativ zu der Wippe 122 zu
fixieren und das Schwenkzahnrad 104 zwischen diesen sandwichartig
aufzunehmen. Die Pfosten 124 können in den Löchern 126 unter
Verwendung einer Reibpassung, eines Klebers und dergleichen gesichert
werden, um zu verhindern, dass sich die Getriebeplatte 114 unbeabsichtigt
von den Pfosten 124 trennt.
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Eine
Feder 128, die an der Getriebeplatte 114 befestigt
ist, ist im Reibeingriff mit einem Achsstummel 130, welcher
sich von dem Schwenkzahnrad 104 aus erstreckt und in der
Drehrichtung des Schwenkzahnrades 104 schwenkt. Der Achsstummel 130 erstreckt
sich zur Getriebeplatte 114 hin, und er ist mit der Drehachse
des Schwenkzahnrades 104 koaxial. Die Feder 128 ist
U-förmig
mit Armen 132, welche sich an den äußeren Umfang des Achsstummels 130 anlegen,
und sie erlaubt es dem Schwenkzahnrad 104, sich weiter
zu drehen, wenn die Getriebeplatte 114 in die gewünschte Position
geschwenkt ist. Die Arme 132 legen sich auch an Noppen 134 an, die
von der Getriebeplatte 114 abstehen und die die Feder 128 relativ
zu der Getriebeplatte 114 fixieren derart, dass die Getriebeplatte 114 um
den Schwenkpunkt 116 mit der Feder 128 schwenkt,
wenn sich das Schwenkzahnrad 104 dreht. Wenn auch ein Reibeingriff
der Feder 128 mit dem Achsstummel 130 bevorzugt
wird, so können
doch auch andere Mittel zum Verschwenken der Getriebeplatte 114 oder
der Schwenkgetriebebaugruppe 72 eingesetzt werden, wie
etwa ein Nocken, ein Aktuator und dergleichen, ohne damit aus dem
Umfang der Erfindung herauszutreten.
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Es
wird auf die 1 bis 12 Bezug
genommen; im Einsatz wird die Kartusche 12 in die Kartuschenaufnahme 18 eingesetzt,
wobei die Etikettenmediumantriebswelle 92 in der Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 aufgenommen
wird, die Farbbandabwickelantriebswelle 96 in der Farbbandzuführspule 48 aufgenommen
wird und die Farbbandaufwickelantriebswelle 100 in der
Farbbandaufnahmespule 40 aufgenommen wird, um die Kartusche 12 korrekt
in der Kartuschenaufnahme 18 zu positionieren und das Etikettenmedium 14 sowie
das Farbband 16 zwischen der Druckwalze 24 und
dem Druckkopf 22 einzufädeln.
Der Druckkopf 22 wird sodann gegen die Druckwalze 24 angedrückt, um
das Etikettenmedium 14 und das Farbband 16 zwischen
diesen sandwichartig aufzunehmen.
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Sobald
die Kartusche 12 in ihrer Position verriegelt ist, ist
der Drucker 10 in der Lage, bedruckte Etiketten zu produzieren.
Wenn die Etiketten bedruckt werden, dann werden das Etikettenmedium 14 und
das Farbband 16 entlang der Druckwalze 24 und dem
Druckkopf 22 in der Vorwärtstransportrichtung transportiert,
indem der Motor 70 so aktiviert wird, dass er sich in einer
ersten Drehrichtung dreht, was das Druckwalzenantriebszahnrad 86 veranlasst,
sich in 8 im Uhrzeigersinn zu drehen.
Eine Drehung des Druckwalzenantriebszahnrades 86 im Uhrzeigersinn
bewirkt, dass sich das Schwenkzahnrad 104 im Gegenuhrzeigersinn
dreht und die Ge triebeplatte 114 im Gegenuhrzeigersinn
verschwenkt, bis das erste Übergangszahnrad 106 im
Eingriff mit dem Farbbandaufwickelantriebszahnrad 80 ist,
bei welchem Punkt die Getriebeplatte 114 ihre Schwenkbewegung beendet
und das erste Übergangszahnrad 106 das Farbbandaufwickelantriebszahnrad 80 und
damit die Farbbandaufwickelantriebswelle 100 drehantreibt, um
Farbband 16 auf die Farbbandaufnahmespule 40 aufzuwickeln.
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Wenn
die Farbbandaufnahmespule
40 drehangetrieben wird und das
Farbband
16 auf diese aufgewickelt wird, dann treibt das
Druckwalzenantriebszahnrad
86 die Druckwalze
24 zu
einer Drehung an und verschiebt das Etikettenmedium
14 und das
Farbband
16 entlang des Druckkopfes
22. Wenn ein
gewünschtes
Schriftzeichen durch eine Bedienungsperson oder durch andere Mittel
eingegeben wird, dann erregt der Druckerschaltkreis des Druckers
10 Pixel
an dem Druckkopf
22, während
das Etikettenmedium
14 und das Farbband
16 sich
entlang des Druckkopfes
22 vorwärts bewegen. Die Kopfpixel
werden auf verschiedene Weise erregt, um das Schriftzeichen auf
das Etikettenmedium
14 zu drucken. Das ist mehr im einzelnen
in
US-Patent Nr. 5,078,523 beschrieben
worden.
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Wenn
ein Etikett bedruckt worden ist, dann fährt der Antriebsmotor 70 fort,
das Etikettenmedium 14 und das Farbband 16 in
der Vorwärtstransportrichtung
anzutreiben, um das Etikett zum Zwecke der Entnahme durch den Benutzer
vorwärts
zu bewegen, etwa durch Abschneiden des Etikettenmediums 14 unter
Verwendung des Schneidmechanismus 26. Sobald der Abschnitt
des Etikettenmediums 14, welcher das bedruckte Etikett
enthält,
entnommen worden ist, werden das verbleibende Etikettenmedium 14 und das
Farbband 16 in der Rückwärtstransportrichtung transportiert,
um das nächste
zur Verfügung
ste hende Etikett in eine Position zum Bedrucken zu bringen, ohne
Etikettenmedium 14 und Farbband 16 zu verschwenden.
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Das
Etikettenmedium 14 und das Farbband 16 werden
entlang der Druckwalze 24 und des Druckkopfes 22 in
der Rückwärtstransportrichtung transportiert,
indem man den Motor 70 in einer Weise aktiviert, dass er
sich in einer zweiten Drehrichtung dreht, was bewirkt, dass sich
das Druckwalzenantriebszahnrad 86 in 12 im
Gegenuhrzeigersinn dreht. Eine Drehung des Druckwalzenantriebszahnrades 86 im
Gegenuhrzeigersinn bewirkt, dass sich das Schwenkzahnrad 104 im
Uhrzeigersinn dreht und die Getriebeplatte 114 im Uhrzeigersinn
verschwenkt, bis das zweite und dritte Übergangszahnrad 108 bzw. 112 jeweils
im Eingriff mit dem Farbbandabwickelantriebszahnrad 78 bzw.
dem Etikettenmediumantriebszahnrad 76 sind, bei welchem Punkt
die Getriebeplatte 114 ihre Schwenkbewegung beendet und
das zweite Übergangszahnrad 108 bzw. das
dritte Übergangszahnrad 112 das
Farbbandabwickelantriebszahnrad 78 und damit die Farbbandabwickelantriebswelle 96 bzw.
das Etikettenmediumantriebszahnrad 76 und damit die Etikettenmedium-Antriebsrolle 46 drehantreiben,
um Farbband 16 auf die Farbbandzuführspule 48 aufzuwickeln.
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Wenn
die Farbbandzuführspule 48 drehangetrieben
wird, um Farbband 16 auf diese aufzuwickeln, und die Etikettenmediumantriebswelle 92 drehangetrieben
wird, um das Etikettenmedium 14 zurück in die Kartusche 12 zu
ziehen, dann treibt das Druckwalzenantriebszahnrad 86 die
Druckwalze 24 zu einer Drehung an, um das Etikettenmedium 14 und
das Farbband 16 entlang des Druckkopfes 22 in der
Rückwärtstransportrichtung
zu verschieben. Die Pixel an dem Druckkopf 22 bleiben jedoch
unerregt, um ein Bedrucken des Etikettes zu vermeiden, wenn dieses
für einen
Druckvorgang neu positioniert wird.
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Wenn
hier auch gezeigt und beschrieben wurde, was gegenwärtig als
bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung angesehen wird, so ist es
doch offensichtlich für
den Fachmann auf diesem Gebiet, dass verschiedene Änderungen
und Abwandlungen vorgenommen werden können, ohne von dem Umfang der
Erfindung, wie sie durch die beigefügten Ansprüche definiert ist, abzuweichen.