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GEBIET DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Zerstäuber.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Druckbeaufschlagte
Behälter
des Aerosoltyps sind traditionell mit einem Betätigungsknopf oder -verschluss
ausgestattet, wobei der Knopf oder Verschluss einen Produktkanal
definiert, durch den das Produkt zur Abgabeöffnung gelangt, die sich innerhalb
des Knopfes oder Verschlusses befindet. Zur Abgabe von Produkt aus
dem Behälter
ergreift der Benutzer den Behälter
und drückt
mit einem Finger der greifenden Hand auf den Knopf oder einen Teil des
Verschlusses, um die Inhalte des Behälters freizusetzen.
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Obwohl
sie erheblichen kommerziellen Erfolg erzielt haben, haben fingerbetätigte Knöpfe oder Verschlüsse den
Nachteil, dass bei einigen Benutzern Fingerermüdung eintritt. Außerdem leidet
bei den bestehenden Betätigungssystemen
das Zielen des abgegebenen Produkts auf den gewünschten Oberflächenbereich
aufgrund von relativ schwierigem Greifen und Fingerplatzierung.
Ein natürlicheres Greifen
und Betätigen
des Behälters
wird durch die Verwendung eines Pumphebelmechanismus erreicht. Beispiele
bestehender mittels Pumphebel betätigter Aerosolbehälter sind
in den
US-Patenten Nr. 3,189,232 ,
3,580,432 ;
3,987,942 ;
5,862,960 und
6,494,349 B1 offenbart.
Außerdem
werden einige bestehende Sprühbehälter nur
mit einigen Fingern des Benutzers gehalten. Dies kann zu einem weniger
als angemessen sicheren Griff führen,
und die Stützung des
Gewichts des Zerstäubers
kann eine ungebührliche
Beanspruchung für
die Finger des Benutzers darstellen.
EP484615 offenbart
eine manuell betätigte
Pumpvorrichtung zur Abgabe von Fluiden, die mit einem Pumphebel
gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1 betrieben wird. Der untere Teil des Handgriffs ist mit
einem Schraubverschluss zum Verbinden der Pumpe mit einem Behälter, der
das abzugebende Fluid enthält,
verbunden. Deshalb wurde die Suche nach verbesserten Zerstäubern fortgesetzt.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Zerstäuber, wie in Anspruch 1 definiert.
Der Zerstäuber umfasst
ein Zerstäuberbetätigungselement.
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In
einer Ausführungsform
wird ein ergonomisches Zerstäuberbetätigungselement
offenbart. Das Zerstäuberbetätigungselement
umfasst ein Gehäuse mit
einem oberen Abschnitt, einem unteren Abschnitt, der auf oder über einer
Dose oder einem anderen Behälter
sitzt, und einen verschmälerten
Taillenabschnitt zwischen dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt,
wobei entweder der untere Abschnitt des Gehäuses den oberen Abschnitt des Behälters überlappt
oder das Betätigungselement und
der Behälter
so konfiguriert sind, dass ihre Oberflächen bündig sind oder eine im Wesentlichen
kontinuierliche Oberfläche
bilden.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Obwohl
die Beschreibung mit Ansprüchen schließt, welche
die vorliegende Erfindung besonders klar machen und exakt beanspruchen,
wird angenommen, dass die vorliegende Erfindung aus der folgenden
Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen verstanden
wird, worin Folgendes gilt:
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1 ist
eine perspektivische Ansicht einer nicht einschränkenden Ausführungsform
eines Behälters
mit einem Zerstäuberbetätigungselement
darauf.
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2 ist
eine Seitenansicht des in 1 gezeigten
Sprühbehälters.
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3 ist
eine Vorderansicht des in 1 gezeigten
Sprühbehälters.
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4 ist
eine Querschnittsansicht des Sprühbehälters, vorgenommen
entlang der Linie 4-4 von 3.
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5 ist
eine Seitenansicht des Sprühbehälters, wobei
eine Hand eines Benutzers gezeigt wird, die Selbigen hält.
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6 ist
eine Ansicht des Sprühbehälters von
oben, wobei eine Hand eines Benutzers gezeigt wird, die Selbigen
hält.
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7 ist
eine perspektivische Explosionsansicht, die die Anordnung der Bestandteile
des Zerstäuberbetätigungselements
zeigt.
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8 ist
eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform eines Zerstäubers, bei dem
ein Pumphebel außerhalb
mindestens eines Teils des Betätigungselementgehäuses angeordnet ist.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Zerstäuber, wie in Anspruch 1 definiert. 1 zeigt
eine nicht einschränkende
Ausführungsform
eines Zerstäubers 20.
Wie in 1 gezeigt, umfasst der Zerstäuber (oder „Sprühbehälter") 20 einen Behälter 22 und
ein Zerstäuberbetätigungselement
(oder „Betätigungselement") 24. Das
Zerstäuberbetätigungselement 24 umfasst
ein Gehäuse 26,
einen Pumphebel 28 und eine Düse 30. Der Zerstäuber 20 kann
ein Zerstäuber
mit druckbeaufschlagtem Behälter
sein, wie ein Aerosol-Zerstäuber,
oder ein aerosolfreier Pumphebel-Zerstäuber oder irgendein anderer
geeigneter Typ von Zerstäuber,
der von den hierin beschriebenen Merkmalen profitieren kann.
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Der
Behälter 22 kann
jede geeignete Behälterart
zum Halten eines mit dem Zerstäuber
abzugebenden Produkts sein. In einigen Ausführungsformen ist es wünschenswert,
dass der Behälter 22 in
der Lage ist, Inhalte zu halten, die unter Druck und/oder einem
Treibmittel sind. Die Gestaltung solcher Behälter in der Form von Metalldosen
ist gut bekannt. Der Behälter 22 kann
jede geeignete Form aufweisen. Der Behälter 22 hat eine Unterseite 32,
Seiten 34, einen unteren Abschnitt 36, einen oberen
Abschnitt 38 und eine Oberseite 40 (in 4 gezeigt).
In der gezeigten Ausführungsform
ist der Behälter 22 generell zylindrisch,
aber die Seiten 34 des Behälters verjüngen sich nach innen mit einer
leicht konvexen Krümmung
am oberen Abschnitt 38 des Behälters. Der Behälter 22 ist
also an seinem oberen Abschnitt 38 schmäler. Der Behälter 22 kann
in unterschiedlichen Ausführungsformen
zahlreiche andere Formen aufweisen.
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Der
Behälter 22 kann
jedes geeignete Produkt enthalten, das in der Lage ist, von dem
Zerstäuber 20 versprüht zu werden.
Das Produkt kann jede geeignete Form aufweisen, einschließlich Flüssigkeiten
und anderen Zusammensetzungen. Beispiele für Produkte schließen die
folgenden ein, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein: Lufterfrischungszusammensetzungen,
Stoffauffrischungszusammensetzungen, Bügelhilfen, wie Aufsprühstärken, Insektizide, Farben
und andere Industrie-, Handels-, Haushalts-, Auto- und/oder Gartenzusammensetzungen.
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Der
Behälter 22 kann
auch ein Treibmittel zur Abgabe des Produkts darin enthalten. Jedes
geeignete Treibmittel kann verwendet werden. Geeignete Treibmittel
schließen,
ohne jedoch darauf beschränkt zu
sein, die folgenden ein: Kohlenwasserstofftreibmittel wie: Isobuten,
Butan, Isopropan, Dimethylether (DME) oder Nicht-Kohlenwasserstoff-Treibmittel
wie komprimierte Gase, die, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein
Druckluft, Stickstoff, Edelgase, Kohlendioxid und Mischungen davon
einschließen.
In bestimmten Ausführungsformen,
wie im Falle von Lufterfrischungszusammensetzungen, kann es wünschenswert
sein, dass das Treibmittel im Wesentlichen frei von Kohlenwasserstofftreibmitteln
ist.
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Das
Betätigungselementgehäuse 26 in
der gezeigten Ausführungsform
hat einen unteren Abschnitt 42, einen oberen Abschnitt 44,
einen Taillenabschnitt 46 und eine Oberseite 48.
Der untere Abschnitt 42 sitzt auf oder über dem Behälter 22. Wie in 1 gezeigt,
befindet sich in dieser Ausführungsform
der Taillenabschnitt 46 zwischen dem unteren Abschnitt 42 und
dem oberen Abschnitt 44. Der Taillenabschnitt 46 ist
schmaler als die breitesten Abschnitte des oberen und des unteren
Abschnitts. Der Taillenabschnitt 46 versieht das Zerstäuberbetätigungselement 24 mit
einer ergonomischen Gestalt. Speziell ist, wie in 5 gezeigt,
in dieser Ausführungsform
das Betätigungselementgehäuse 26 so konfiguriert,
dass ein Benutzer mindestens Daumen 50 und Zeigefinger 52 um
den verschmälerten
Taillenabschnitt 46 herum legen kann. In dieser Ausführungsform
ist das Zerstäuberbetätigungselementgehäuse 26 auch
mit einer Konfiguration versehen, die es ihm gestattet, komfortabel
zur natürlichen
Kontur der Handfläche
des Benutzers zu passen, wie in die Mulde in die Handfläche des
Benutzers. Wie in 6 gezeigt erstreckt sich bei
Betrachtung von oben mindestens ein Teil des oberen Abschnitts 44 über den Abschnitt
von Daumen 50 und Zeigefinger 52 des Benutzers,
die in Kontakt mit dem verschmälerten
Taillenabschnitt 46 sind, hinaus nach außen, um
einen Vorsprung zu bilden.
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Durch
die Schmalheit des Taillenabschnitts 46 kann der Zerstäuber 20 leichter
gegriffen werden. Da der obere Abschnitt 44 mindestens
Abschnitte umfasst, die bei Betrachtung von oben breiter sind als
der Abschnitt der Hand des Benutzers, die den Taillenabschnitt 46 mindestens
teilweise umschließt, kann
der von diesen Abschnitten des oberen Abschnitts 44 gebildete
Vorsprung außerdem
auf einem Abschnitt von Daumen und Zeigefinger des Benutzers aufsitzen,
um das Gewicht des Zerstäubers 20 während des
Gebrauchs mindestens teilweise zu stützen. Dies kann den Druck auf
den Fingern und/oder dem Handgelenk des Benutzers abbauen, besonders
wenn der Zerstäuber 20 für längere Zeit verwendet
wird.
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Der
obere Abschnitt 44 kann Abschnitte an der Vorderseite,
den Seiten und der Rückseite
des Zerstäubers
umfassen, die breiter sind als die Abschnitte der Hand des Benutzers,
die den verschmälerten
Taillenabschnitt 46 berührt.
In anderen Ausführungsformen
muss der obere Abschnitt 44 keine Abschnitte haben, die
den ganzen Weg um den Zerstäuber
herum breiter sind als die Abschnitte der Hand des Benutzers, die
den verschmälerten
Taillenabschnitt 46 berührt.
Jegliche geeigneten Abschnitte des oberen Abschnitts 44 können sich
in Seitenrichtung über
die Abschnitte der Hand des Benutzers, die den verschmälerten Taillenabschnitt 46 berührt, hinaus
nach außen
erstrecken. Zu solchen geeigneten Abschnitten gehören, ohne
jedoch darauf beschränkt zu
sein, jene auf mindestens einer der Seiten, vorzugsweise beiden
Seiten, und/oder in der Rückseite des
Zerstäubers.
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In
der in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsform ist der untere Abschnitt 42 des
Betätigungselementgehäuses 26 größer und
erstreckt sich weiter nach unten zur Unterseite 32 des
Behälters 22 in
der Rückseite
des Zerstäubers 20 als
in der Vorderseite des Zerstäubers.
In anderen Ausführungsformen
kann der untere Abschnitt 42 des Betätigungselementgehäuses 26 eine
andere Konfiguration aufweisen. Zum Beispiel können in anderen Ausführungsformen
alle Teile des unteren Abschnitts 42 des Betätigungselementgehäuses 26 von
gleichmäßiger Länge sein.
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Wie
in den Zeichnungen gezeigt, hat in dieser Ausführungsform der obere Abschnitt 44 des
Betätigungselementgehäuses 26 eine
Vorderseite, eine Rückseite
und eine Unterseite 49. In der gezeigten Ausführungsform
sind sowohl die Unterseite 49 als auch die Oberseite 48 des
Betätigungselementgehäuses 26 von
der Rückseite
des Zerstäubers
zur Vorderseite des Zerstäubers
nach oben geneigt oder angewinkelt. Die Tatsache, dass die Unterseite 49 des
oberen Abschnitts 44 geneigt ist, so dass die Unterseite
des oberen Abschnitts vorn höher
ist als hinten, ermöglicht
es dem Zerstäuber,
komfortabler von einem Benutzer gehalten zu werden, ohne dass der Benutzer
das Handgelenk beugt. In anderen Ausführungsformen kann die Oberseite 48 (und/oder
die Unterseite 49) des Gehäuses eine andere Konfiguration haben
(z. B. flach, nach unten geneigt usw.). In einigen Ausführungsformen
kann es sogar möglich
sein, die Oberseite 48 des Gehäuses 26 ganz wegzulassen.
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In
der in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsform ist die Oberseite 48 des
Betätigungselementgehäuses 26 nach
oben geneigt, da die Sprühdüse 30 so
ausgerichtet ist, dass aus der Düse 30 gesprühte Flüssigkeit
in einem Winkel von mehr als 0° und
weniger als 90° ausgerichtet
wird. Das heißt,
die Flüssigkeit
wird weder parallel zur Unterseite 32 (das heißt horizontal,
wenn die Unterseite auf einer horizontalen Oberfläche steht)
ausgesprüht,
noch wird sie vertikal (gerade nach oben in der Richtung der Achse
des Behälters)
ausgesprüht.
In anderen Ausführungsformen
ist die aus der Düse 30 gesprühte Flüssigkeit
in einem Winkel von mehr als oder gleich ungeführ 30° und weniger als oder gleich
un gefähr 60° ausgerichtet.
In anderen Ausführungsformen
ist die aus der Düse 30 gesprühte Flüssigkeit
in einem Winkel von ungefähr
45° ausgerichtet.
In anderen Ausführungsformen
ist die aus der Düse 30 gesprühte Flüssigkeit
in einem Winkel zwischen ungefähr
20° - 25° ausgerichtet.
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In
anderen Ausführungsformen
kann es jedoch wünschenswert
sein, dass die aus der Düse 30 gesprühte Flüssigkeit
horizontal (0°)
oder vertikal (90°)
gesprüht
wird. In noch anderen Ausführungsformen,
wie im Falle von einer Bügelhilfe,
kann es wünschenswert
sein, dass die aus der Düse 30 gesprühte Flüssigkeit
nach unten zu einer Oberfläche
gerichtet ist (in einem Winkel zwischen 0° und –90°). Es versteht sich jedoch,
dass Sprühmuster
in der Regel in der Form von Dispersionen sind und das aus einer Düse ausgegebene
Spray bei Betrachtung von der Seite einen Dispersionssprühmusterwinkel
bildet. Die hierin genannten Sprühwinkel
sind die Mittelachse, A, wie in 2 gezeigt,
die solch ein Sprühmuster
schneidet. Es versteht sich, dass Abschnitte des Sprühmusters
in der Regel auf beiden Seiten dieser Mittelachse verteilt sind.
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Die
Düse 30 kann
so konfiguriert sein, dass sie Tröpfchen jeder geeigneten Größe sprüht. In einer
nicht einschränkenden
Ausführungsform
ist die Düse 30 so
konfiguriert, dass sie eine Vielzahl von Tröpfchen sprüht, wobei mindestens einige
der Spraytröpfchen
einen Durchmesser in einem Bereich von ungefähr 0,01 μm bis ungefähr 500 μm oder von ungefähr 5 μm bis ungefähr 400 μm oder von
ungefähr
10 μm bis
ungefähr
200 μm haben.
Die mittlere Teilchengröße der Spraytröpfchen kann
im Bereich von ungefähr
10 μm bis
ungefähr
100 μm oder
von ungefähr
20 μm bis
ungefähr
60 μm sein.
Tröpfchen dieser
Größe können im
Falle von Lufterfrischungszusammensetzungen, bei denen es gewünscht wird, die
Tröpfchen
für längere Zeiträume in der
Luft zu suspendieren, von Nutzen sein.
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Das
Zerstäuberbetätigungselement 24 umfasst
einen Pumphebel 28, der an der Vorderseite des Zerstäubers wirkend
mit dem Betätigungselementgehäuse 26 verbunden
ist. In der gezeigten Ausführungsform
ist der Pumphebel 28 auch ergonomisch gestaltet. Der Pumphebel 28 ist
insofern ergonomisch, als er relativ lang, flach und breit ist.
Dies gestattet es dem Benutzer, den Pumphebel nicht nur mit einem
Finger, wie dem Zeigefinger des Benutzers, zu betätigen; es
gestattet es dem Benutzer auch, zwei oder mehr Finger (wie den Zeige-
und Mittelfinger) zu benutzen, um den Pumphebel 28 zu betätigen. Dies
reduziert Ermüdung
des Zeigefingers des Benutzers im Falle von längerem Sprühen. Der Pumphebel 28 kann
jegliche geeigneten Abmessungen haben. In bestimmten Ausführungsformen
kann der Pumphebel eine Länge,
L, von mehr als oder gleich ungefähr 30 oder 32 mm (ungefähr 1,25
Zoll) aufweisen. In bestimmten Ausführungsformen kann der Pumphebel 28 eine
Breite, W, von mehr als oder gleich ungefähr 10 oder 11 mm (ungefähr 7/16
Zoll) aufweisen. Zum Beispiel kann der Pumphebel 28 eine
Breite von ungefähr
15 oder 16 mm (ungefähr 10/16
Zoll) aufweisen. In anderen Ausführungsformen
muss der Pumphebel 28 nicht ergonomisch gestaltet sein
und kann von herkömmlicherer
Gestalt und Größe sein.
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4 und 7 zeigen
die Details des Inneren des Zerstäuberbetätigungselements 24.
Wie in 4 und 7 gezeigt, umfasst in dieser
Ausführungsform
des Zerstäubers 20 das
Zerstäuberbetätigungselement 24 das
Betätigungselementgehäuse 26 und
den Pumphebel 28, wie vorstehend beschrieben. Das Betätigungselementgehäuse 26 hat
in der Vorderseite ein Loch oder eine Öffnung 54 für den Pumphebel 28.
Der Pumphebel 28 ist ein Teil eines größeren Pumphebel-Bauteils 56,
und an der Rückseite
des Pumphebel-Bauteils 56 ist eine Stange 58 angebracht
oder einstückig
damit ausgebildet. Das Pumphebel-Bauteil 56 umfasst auch
einen Stützabschnitt 60.
Die Stange 58 ist so konfiguriert, dass sie in Vertiefungen
oder Schlitze 62 in Lager 64 passt, die sich an
der Innenseite des Betätigungselementgehäuses 26 am
hinteren Abschnitt davon befinden. Dadurch kann das Pumphebel-Bauteil 56 wie
mit einem Scharnier rotieren. Der Pumphebel 28 erstreckt sich
somit von der Vorderseite des Zerstäubers 20 aus und ist
wirkend mit dem Betätigungselementgehäuse 26 verbunden.
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Der
Behälter 22,
wie in 4 gezeigt, kann einen herkömmlichen Ventilschaft 66 aufweisen,
der sich von der Oberseite 40 des Behälters nach oben erstreckt.
Das Zerstäuberbetätigungselement 24 umfasst
ferner einen Kanal 68. Der Kanal 68 hat ein erstes
Ende und ein zweites Ende. Der Kanal 68 umfasst in der
gezeigten Ausführungsform
mehrere Elemente. Diese umfassen: die Düse 30 am ersten Ende (oder
der Vorderseite) des Kanals 68; einen ersten, nach oben
stehenden Kanalabschnitt (oder „Segment" oder „Bein") 70; einen zweiten, abgewinkelten Kanalabschnitt
(oder „Segment" oder „Bein") 72; eine Plattform 74;
und einen Verschlussabschnitt 76 am zweiten Ende des Kanals 68.
Der zweite Kanalabschnitt bildet einen Winkel, α, mit dem ersten Segment 72 von
mehr als 0°.
In der in 4 gezeigten Ausführungsform,
wo der Zerstäuber
so konfiguriert ist, dass er das Spray in einem nach oben gerichteten Winkel
leitet, ist dieser Winkel α größer als
ungefähr 90° und kleiner
als ungefähr
180°. In
der in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsform wird die Düse 30 an
einem festen Platz in der Vorderseite des Betätigungselementgehäuses 26 gehalten,
und der Verschlussabschnitt 76 des Kanals 68 sitzt über dem Ventilschaft 66 des
Behälters 22.
Der erste Kanalabschnitt 70 des Kanals 68 in dieser
Ausführungsform ist
steifer als der zweite Kanalabschnitt 72 (Letzterer ist
vorzugsweise flexibel). In dieser Ausführungsform dient der Kanal 68 dem
doppelten Zweck des Kanalisierens der Inhalte des Behälters 22 zu
der Düse 30, wo
sie aus dem Behälter 22 gesprüht werden
können,
und auch des Übertragens
einer Kraft nach unten auf den Ventilschaft 66 zur Freisetzung
der Inhalte des Behälters 22.
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Das
Zerstäuberbetätigungselement 24 funktioniert
folgendermaßen.
Wenn der Benutzer den Pumphebel 28 nach innen zu dem Betätigungselementgehäuse 26 zieht,
verursacht dies, dass der Stützabschnitt 60 des
Pumphebel-Bauteils 56 nach unten auf die Plattform 74 auf
den Kanal 68 drückt. Dies
verursacht, dass sich der erste Kanalabschnitt 70 des Kanals 68 nach
unten bewegt und den Ventilschaft 66 des Behälters aktiviert.
Da die Düse 30 in einer
festen Position ist, biegt sich die flexible Natur des zweiten Kanalabschnitts 72 des
Kanals 68 und ermöglicht,
dass diese Abwärtsbewegung
stattfindet. Der Ventilschaft 66 er möglicht, dass die Inhalte des Behälters 22 freigesetzt
werden. Die Inhalte des Behälters
fließen
durch den Kanal 68 und aus der Düse 30.
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Zahlreiche
andere Ausführungsformen
mit den hierin beschriebenen Merkmalen sind möglich, von denen einige nachstehend
beschrieben sind. In anderen Ausführungsformen kann zum Beispiel
der verschmälerte
Taillenbereich durch die Gesamtheit oder einen Abschnitt des Behälters 22 ausgebildet sein,
statt ganz aus einem Teil des Betätigungselementgehäuses 26 ausgebildet
zu sein. In verschiedenen Ausführungsformen
kann das Betätigungselement 24 dauerhaft
an dem Behälter 22 angebracht sein,
oder das Betätigungselement 24 kann
abnehmbar an dem Behälter 22 angebracht
sein. Das Betätigungselement 24 kann
auf jede in der Technik bekannte Weise zur abnehmbaren Befestigung
eines Artikels an einem Behälter,
einschließlich,
jedoch nicht beschränkt
auf Schraubengewinde, Bajonettverbindungen und Einrastverbindungen,
abnehmbar an dem Behälter 22 angebracht
sein. Außerdem
können
statt des Überlappens
des unteren Abschnitts 42 des Betätigungselementgehäuses 26 mit
der Außenseite
des oberen Abschnitts 38 des Behälters das Betätigungselement 24 und
der Behälter 22 so
konfiguriert sein, dass ihre Außenoberflächen bündig sind oder
eine im Wesentlichen kontinuierliche Oberfläche bilden.
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In
diesen oder anderen Ausführungsformen muss
der Kanal 68 nicht alle der hierin beschriebenen Elemente
umfassen, und diese Elemente können
als Teil eines anderen Elements des Zerstäuberbetätigungselements 24 bereitgestellt
sein. In anderen Ausführungsformen
muss die Düse
nicht in einer festen Position an der Vorderseite des Betätigungselementgehäuses 26 bleiben.
Zum Beispiel ist es möglich,
dass die Düse 30 so
angebracht ist, dass sie sich nach oben und nach unten bewegt, wenn
der Pumphebel 28 bewegt wird. In anderen Ausführungsformen
muss der Kanal 68 nicht einen ersten und einen zweiten
Kanalabschnitt umfassen, wobei einer der Kanalabschnitte flexibel
ist und der andere steifer ist. In anderen Ausführungsformen kann zum Beispiel
der gesamte Kanal 68 flexibel sein oder der gesamte Kanal
steif sein. Dies verändert
jedoch die Funktionsweise des Zerstäuberbetätigungselements.
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In
anderen Ausführungsformen
kann das Pumphebel-Bauteil 56 einen Abschnitt des Betätigungselementgehäuses 26 oder
irgendeinen anderen Teil des Betätigungselements
statt eines separaten Bestandteils, der an dem Betätigungselementgehäuse 26 befestigt
ist, umfassen. Solch ein Zerstäuberbetätigungselement
muss nicht alle der hierin beschriebenen Merkmale des Zerstäubers umfassen. Zum
Beispiel zeigt 8 ein Beispiel eines herkömmlichen
Zerstäubers 20,
der ein Betätigungselement,
wie einen Druckknopf 80 an der Oberseite des Betätigungselementgehäuses 26,
aufweist. Dieser Druckknopf 80 ist als Teil des Betätigungselementgehäuses 26 ausgebildet
und ist auf solche Weise mit dem Betätigungselementgehäuse 26 verbunden
(wie mit einem Folienscharnier, das sich biegt), dass sich der Druckknopf
geringfügig
nach unten und zurück nach
oben bewegen kann. In der in 8 dargestellten
Variation des Zerstäubers 20 wird
ein Pumphebel-Bauteil 56 mit
der Vorderseite des Druckknopf-Bauteils 80 verbunden, um
den Zerstäuber
zu einem Pumphebel-Zerstäuber
umzuwandeln. In dieser Ausführungsform
befindet sich der Pumphebel 28 außerhalb des vorderen Abschnitts
des Betätigungselementgehäuses 26.
Das Pumphebel-Bauteil 56 kann auf jede geeignete Weise
mit dem Druckknopf-Bauteil verbunden sein, oder es kann als integraler
Teil des Druckknopf-Bauteils 80 und/oder des Betätigungselementgehäuses 26 geformt
sein.
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In
noch anderen Ausführungsformen
können das
Pumphebel-Bauteil 56 und der Kanal 68 als ein einziger
integraler Bestandteil ausgebildet sein.
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7 zeigt
eine Ausführungsform
eines Verfahrens zum Zusammenfügen
der Bestandteile des Zerstäuberbetätigungselements 24.
Wie in 7 dargestellt, wird das Zerstäuberbetätigungselement 24 folgendermaßen zusammengefügt. Das
Betätigungselementgehäuse 26 wird
in zwei Abschnitten, umfassend einen Seitenabschnitt mit einer Oberseite,
die mindestens teilweise offen ist, einem Boden, der mindestens
teilweise offen ist, und einer Vorderseite mit einer Öffnung darin
für den Pumphebel,
und einen Verschluss 48 für das Betätigungselementgehäuse, bereitgestellt.
Das Pumphebel-Bauteil 56 wird so in den Seitenabschnitt
des Betätigungselementgehäuses eingeführt, dass
sich mindestens ein Abschnitt des Pumphebel-Bauteils 56 durch
die Öffnung in
der Vorderseite des Seitenabschnitts des Gehäuses nach außen erstreckt,
um einen Pumphebel 28 zu bilden. Der Kanal 68 wird
so in den Seitenabschnitt des Betätigungselementgehäuses 26 eingeführt, dass
er in Fluidverbindung mit dem Behälter 22 und wirkend
mit dem Pumphebel 28 verbunden ist. Schließlich wird
der Verschluss, der die Oberseite 48 des Betätigungselementgehäuses 26 bildet,
auf den Seitenabschnitt des Gehäuses
gesetzt, um das Zerstäuberbetätigungselement
zu bilden.
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Die
Offenbarung aller in dieser Beschreibung erwähnten Patente, Patentanmeldungen
(sowie jeglicher Patente, die sich aus diesen ergeben, sowie jeglicher
entsprechender veröffentlichter
ausländischer Patentanmeldungen)
und Veröffentlichungen
sind hierin durch Bezugnahme eingeschlossen. Es wird jedoch ausdrücklich nicht
zugestanden, dass eines der hierin durch Bezugnahme eingeschlossenen
Dokumente die vorliegende Erfindung lehrt oder offenbart.
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Es
sollte klar sein, dass jede maximale numerische Beschränkung, die
irgendwo in der Beschreibung angegeben ist, jede niedrigere nummerische
Beschränkung
einschließt,
als ob solche niedrigeren nummerischen Beschränkungen hierin ausdrücklich schriftlich
aufgeführt
wären.
Jede minimale nummerische Beschränkung,
die irgendwo in der Beschreibung angegeben ist, schließt jede
höhere
nummerische Beschränkung
ein, als ob solche höheren nummerischen
Beschränkungen
hierin ausdrücklich schriftlich
aufgeführt
wären.
Jeder nummerische Bereich, der irgendwo in dieser Beschreibung angegeben
ist, schließt
jeden engeren nummerischen Bereich ein, der in diesen breiteren
nummerischen Bereich fällt,
als ob diese engeren nummerischen Bereiche hierin ausdrücklich schriftlich
aufgeführt
wären.
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Obwohl
spezielle Ausführungsformen
der zugrundeliegenden Erfindung beschrieben wurden, ist es für Fachleute
offensichtlich, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen
der zugrundeliegenden Erfindung vorgenommen werden können. Obwohl
die vorliegende Erfindung in Verbindung mit bestimmten speziellen
Ausführungsformen
davon beschrieben wurde, sollte es sich verstehen, dass dies zum
Zweck der Veranschaulichung und nicht zum Zweck der Einschränkung geschieht
und der Umfang der Erfindung durch die beiliegenden Ansprüche definiert
wird.