DE602004003887T2

DE602004003887T2 - Automatische Verstellvorrichtung für verstellbare Ausrüstungen.

Info

Publication number: DE602004003887T2
Application number: DE602004003887T
Authority: DE
Inventors: Kohei c/o Int. Property Dept. Kariya-shi Noda; Yoshikazu Kariya Aichi Kondoh
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 2003-11-26
Filing date: 2004-11-26
Publication date: 2007-05-24
Anticipated expiration: 2024-11-27
Also published as: US7437228B2; EP1544025B1; JP2005153742A; EP1544025A3; EP1544025A2; US20050131609A1; DE602004003887D1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die Erfindung bezieht sich auf ein automatisches Einstellgerät. Genauer gesagt bezieht sich die Erfindung auf ein automatisches Einstellgerät zum Einstellen der Höhe, Gleitposition und/oder Ausrichtung von Ausstattungsgegenständen in einem Automobil.
HINTERGRUND
Die Anmeldung betrifft ein automatisches Einstellgerät, wie es in US 4 811 226 A beschrieben ist, das dem Oberbegriff von Anspruch 1 entspricht.
Es ist eine neue Anforderung in der Automobilindustrie, nicht nur die grundlegenden Leistungs- und Sicherheitsmerkmale von Automobilen zu verbessern, sondern ebenso deren Bedienkomfort. Als Ergebnis werden automatische Einstellgeräte vorgesehen, um die Positionierung von einstellbarer Ausrüstung um den Fahrer herum einzustellen (z.B. den Fahrersitz, Innen- und Außenrückspiegel, die Lenkradsäule).
Gemäß des in der JP2000-280863 A beschriebenen Geräts wird die Ausrüstung automatisch eingestellt oder ohne manuellen Vorgang gesteuert, wenn das Automobil den Fahrer, der einen elektronisch erkennbaren Schlüssel hat, erkennt, sobald die Positionen der einstellbaren Ausrüstung einmal durch den Fahrer festgesetzt wurden. Des Weiteren wird die Ausrüstung automatisch auf das Einsteigen oder Verlassen des Automobils durch den Fahrer so eingestellt oder gesteuert, dass der Fahrer einfacher in das Automobil oder aus dem Automobil heraus gelangen kann.
Der Fahrer profitiert normalerweise von diesem automatischen Einstellgerät, aber der Fahrer muss gelegentlich doch von Zeit zu Zeit die Positionen eines Teils der einstellbaren Ausrüstung manuell einstellen. Wenn der Fahrer jedoch die Sitzposition manuell einstellt, müssen die Spiegel ebenfalls so manuell eingestellt werden, dass der Fahrer die bestmöglichste Sicht in die Spiegel beibehält.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Angesichts des Vorhergehenden sieht die Erfindung ein automatisches Einstellgerät zum koordinierten Einstellen der Positionierung der einstellbaren Ausrüstung eines Automobils mit den in Anspruch 1 dargestellten Eigenschaften vor.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Das Vorhergehende und zusätzliche Merkmale und Eigenschaften der Erfindung werden durch die folgende ausführliche Beschreibung ersichtlicher, wenn sie mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen betrachtet wird, wobei:
1 zeigt einen Teil der einstellbaren Ausrüstung in einem typischen Automobil;
2 zeigt ein Ablaufdiagramm des Elektronikaufbaus des automatischen Einstellgeräts;
3a und 3b sind Flussdiagramme, die den Vorgang des automatischen Einstellgeräts zeigen, wie er durch Sitz- und Spiegelsteuereinheiten ausgeführt wird;
4a und 4b sind Flussdiagramme, die eine koordinierte Steuerung zeigen, wie sie durch die Sitz- und Spiegelsteuereinheiten in dem Schritt S5 in 3b ausgeführt wird;
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden mit Bezug auf Darstellungen der Zeichnungsfiguren wie folgt beschrieben.
Ein automatisches Einstellgerät 10 stellt die einstellbare Ausrüstung eines Automobils ein, wie in 1 gezeigt ist, um den Bedienkomfort für den Fahrer und die Mitfahrer des Automobils zu verbessern. Die einstellbare Ausrüstung weist zum Beispiel die Fahrersitze, rechte und linke Außenspiegel M1 und M2 (Außenspiegel), den inneren Rückspiegel M als auch die Lenkradsäule und so weiter auf. Das Gerät 10 führt die folgenden zwei Betätigungsarten aus. Zunächst wird angenommen, dass die Augenposition des Fahrers auf der Fahrposition, nämlich der Gleitposition des Sitzes S, dem Neigungswinkel der Sitzlehne Sb, der Höhe des Sitzkissens Sc und der Höhe der Kopfstütze Sh als auch der Richtung des inneren Rückspiegels M basiert. Die Richtungen der Spiegelflächen der beiden Außenspiegel M1 und M2 werden automatisch und koordiniert mit dem Einstellen der Sitzposition hinsichtlich der angenommenen Augenposition eingestellt. Als nächstes wird die Augenposition des Fahrers basierend auf der Richtung der Spiegelflächen der beiden Außenspiegel M1 und M2 in die Richtung nach oben/unten angenommen. Die angenommene Augenposition repräsentiert eine Höhe der Kopfstütze Sh, weswegen die Höhe der Kopfstütze Sh automatisch und koordiniert mit dem Einstellen der Richtung der Spiegelflächen der beiden Außenspiegel M1 und M2 hinsichtlich der angenommenen Augenposition eingestellt wird.
Wenn der Sitz S in die rückwärtige Richtung geglitten wird, neigt die Augenposition des Fahrers dazu, sich rückwärts und abwärts bezüglich der Richtung der Flächen der Außenspiegel M1 und M2 zu bewegen. Deshalb werden die jeweiligen Richtungen der Flächen der beiden Außenspiegel M1 und M2 automatisch nach außen und abwärts eingestellt, um mit der neuen angenommenen Augenposition übereinzustimmen.
2 zeigt ein Ablaufdiagramm des Elektronikaufbaus des automatischen Einstellgeräts 10. Das Gerät 10 weist eine Sitzschalteinrichtung (ein erster Schalter) 11, die manuell betätigt werden kann, um einen Sitz S einzustellen, eine Sitzabtasteinrichtung 12, eine Sitzsteuereinheit (eine erste Steuereinheit) 13 und eine Sitzeinstelleinrichtung (ein erster Einsteller) 14, zum Einstellen der Gesamtpositionierung des Sitzes S als auch eine Spiegelschalteinrichtung (ein zweiter Schalter) 15, die manuell betätigt werden kann um die Richtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 einzustellen, eine Spiegelabtasteinrichtung 16, eine Spiegelsteuereinheit (eine zweite Steuereinheit) 17 und eine Spiegeleinstelleinrichtung (ein zweiter Einsteller) 18, zum Einstellen der Richtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 auf.
Der auf dem Sitz S sitzende Fahrer stellt den Sitz S mit der Sitzschalteinrichtung 11 gemäß seinem eigenen Körperbau entsprechend ein. Die Sitzschalteinrichtung 11 weist einen Gleiteinstellschalter 11a zum Einstellen der Vorwärts-/Rückwärtsposition des Sitzes S, einen Lehneneinstellschalter 11b zum Einstellen des Lehnenwinkels der Sitzlehne Sb, einen Höhen(Hub)einstellschalter 11c zum Einstellen der Höhe des Sitzkissens Sc und einen Kopfstützeneinstellschalter 11d zum Einstellen der Höhe der Kopfstütze Sh auf. Die Sitzschalteinrichtung 11 ist mit der Sitzsteuereinheit 13 verbunden. Die Sitzschalteinrichtung 11 versieht eine Sitzsteuereinheit 13 mit Ausgabesignalen von den vier Schaltern 11a, 11b, 11c und 11d, wenn die Sitzschalteinrichtung 11 betätigt wird.
Die Sitzabtasteinrichtung 12 erfasst die Gesamtpositionierung des Sitzes S und weist einen Gleitsensor 12a zum Erfassen der Vorwärts/Rückwärtsposition des Sitzes S, einen Lehnenwinkelsensor 12b zum Erfassen des Lehnenwinkels der Sitzlehne Sb, einen Höhen(Hub)sensor 12c zum Erfassen der Höhe des Sitzkissens Sc und einen Kopfstützensensor 12d zum Erfassen der Höhe der Kopfstütze Sh. Die Sitzabtasteinrichtung 12 ist zudem mit der Sitzsteuereinheit 13 verbunden. Die Sitzabtasteinrichtung 12 versieht eine Sitzsteuereinheit 13 mit Ausgabesignalen von jedem der vier Sensoren 12a, 12b, 12c und 12d, wenn der Sitz S eingestellt wird.
Die Sitzsteuereinheit 13 weist eine herkömmliche CPU (nicht gezeigt), EEPROM (nicht gezeigt), verschiedene Speicher (nicht gezeigt) als auch Software zur Steuerung der automatischen Einstellung auf. Die für das Einstellen des Sitzes S notwendige Ursprungs- oder Startpositionierung ist in dem EEPROM gespeichert. Die Software in der Einheit 13 führt einen Vorgang basierend auf den Ausgabesignalen von den vier Sensoren 12a, 12b, 12c und 12d und der Ursprungspositionierung aus, um immer die Gesamtpositionierung des Sitzes S innerhalb des einstellbaren Bereichs zu erkennen.
Die Sitzeinstelleinrichtung 14 ist in einer gut bekannten Weise vorgesehen (z.B. ein Elektromotor, Getriebe und Achsen), und weist einen Gleiteinsteller 14a zum Einstellen der Vorwärts-/Rückwärtsposition des Sitzes S, einen Lehneneinsteller 14b zum Einstellen des Lehnenwinkels der Sitzlehne Sb, einen Höhen(Hub)einsteller 14c zum Einstellen der Höhe des Sitzkissens Sc und einen Kopfstützeneinsteller 14d zum Einstellen der Höhe der Kopfstütze Sh auf. Die Sitzsteuereinheit 13 steuert die Sitzeinstelleinrichtung 14 in einer Weise, die auf den Ausgabesignalen von der Sitzschalteinrichtung 11 und der Sitzabtasteinrichtung 12 so basiert, dass die Gesamtpositionierung des Sitzes S entsprechend eingestellt ist.
Der im Sitz S sitzende Fahrer kann die Richtung jeder Spiegelfläche der Außenspiegel M1 und M2 mit der Spiegelschalteinrichtung 15 gemäß seiner eigenen Augenposition entsprechend einstellen. Die Spiegelschalteinrichtung 15 weist einen Umschalter 15a zum Auswählen, welcher der rechten oder linken Außenspiegel M1 und M2 eingestellt werden soll, einen Oben/Unten-Einstellschalter 15b zum Einstellen der Richtung jeder der Spiegelflächen in der Richtung nach oben/unten und einen Innen-/Außen-Einstellschalter 15c zum Einstellen der Richtung jeder der Spiegelflächen in der Richtung nach innen/außen. Die Spiegelschalteinrichtung 15 ist mit der Spiegelsteuereinheit 17 verbunden. Die Spiegelschalteinrichtung 15 versieht die Spiegelsteuereinheit 17 mit drei Ausgabesignalen, von jedem der Schalter 15a, 15b und 15c, wenn die Spiegelschalteinrichtung 15 betätigt wird.
Die Spiegelabtasteinrichtung 16 erfasst die Richtung jeder der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 und weist einen rechten Spiegelsensor 16a zum Erfassen der Richtung der Spiegelfläche des rechten Außenspiegels M1 und einen linken Spiegelsensor 16b zum Erfassen der Richtung der Spiegelfläche des linken Außenspiegels M2 auf. Die Spiegelabtasteinrichtung 16 ist zudem mit der Spiegelsteuereinheit 17 verbunden. Die Spiegelsteuereinrichtung 16 versieht die Spiegelsteuereinheit 17 mit zwei Ausgabesignalen, eines von jedem der Sensoren 16a und 16b, wenn die Richtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 eingestellt wird. Die Richtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 wird in der Spiegelsteuereinheit 17 basierend auf den Signalen der Spiegelsensoren 16a und 16b berechnet.
Die Spiegelsteuereinheit 17 weist eine herkömmliche CPU (nicht gezeigt), EEPROM (nicht gezeigt), verschiedene Speicher (nicht gezeigt) als auch Software zur Steuerung der automatischen Einstellung auf. Die Spiegelsteuereinheit 17 ist mit der Sitzsteuereinheit 13 so verbunden, dass eine gegenseitige Informationsübertragung erreicht wird (z.B. Informationsaustausch von Sitzpositionsdaten und Spiegelflächenrichtungsdaten).
Die Spiegeleinstelleinrichtung 18 ist in einer gut bekannten Weise vorgesehen (z.B. ein Elektromotor, Getriebe und Achsen) und weist einen rechten Spiegeleinsteller 18a zum Einstellen der Richtung nach oben/unten und nach innen/außen der Spiegelfläche des rechten Außenspiegels M1 und einen linken Spiegeleinsteller 18b zum Einstellen der Richtung nach oben/unten und nach innen/außen der Spiegelfläche des linken Außenspiegels M2 auf. Die Spiegeleinstelleinrichtung 18 ist mit der Spiegelsteuereinheit 17 verbunden. Die Spiegelsteuereinheit 17 betätigt die Spiegeleinstelleinrichtung 18 basierend auf den Ausgabesignalen von der Spiegelschalteinrichtung 15 und der Spiegelsensoreinrichtung 16 so, dass die Richtung jeder der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 entsprechend eingestellt ist.
Der Vorgang des automatischen Einstellens, der durch die Software in der Sitzsteuereinheit 13 ausgeführt wird, wird mit Bezug auf die 3 bis 5 beschrieben, wie folgt:
In den 3a und 3b wird zunächst das automatische Einstellgerät 10 aktiviert, Schritt S1. Als nächstes beurteilt die Sitzsteuereinheit 13, ob ein Eingabesignal von der Sitzschalteinrichtung 11 empfangen wird, Schritt 2. Anders gesagt beurteilt die Sitzsteuereinheit 13 in dem Schritt S2, ob die Sitzschalteinrichtung 11 manuell betätigt wird. Wenn die Beurteilung in Schritt S2 positiv ausfällt, betätigt die Sitzsteuereinheit 13 basierend auf dem Eingabesignal die Sitzeinstelleinrichtung 14, Schritt S3. Die Gesamtpositionierung des Sitzes S ist daher entsprechend eingestellt.
Als nächstes, in Schritt S4, beurteilt die Sitzsteuereinheit 13, ob ein Eingabesignal von der Spiegelschalteinrichtung 15 innerhalb einer vorbestimmten Dauer (z.B. um die 30 Sekunden), von der an das Eingabesignal von der Sitzschalteinrichtung 11 empfangen wurde, empfangen wird. Anders gesagt beurteilt die Sitzsteuereinheit 13, ob die Sitzschalteinrichtung 15 innerhalb einer vorbestimmten Dauer (z.B. um die 30 Sekunden), von der an die Sitzschalteinrichtung 11 betätigt wurde, manuell betätigt wird. Wenn die Beurteilung in Schritt S4 negativ ausfällt, führt die Sitzsteuereinheit 13 eine koordinierte Steuerbetätigung aus, Schritt S5.
Die koordinierte Steuerbetätigung aus Schritt S5 wird mit Bezug auf die 4a und 4b beschrieben, wie folgt: Gemäß der koordinierten Steuerbetätigung aus Schritt S5
betätigt die Spiegelsteuereinheit 17 die Spiegeleinstelleinrichtung 18 basierend auf dem Sitzeinstellvorgang aus Schritt S3. Genauer gesagt beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17, in welcher Richtung die Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 eingestellt werden sollen, basierend auf wenigstens einem von Eingabesignalen von dem Gleiteinstellschalter 11a, dem Lehneneinstellschalter 11b, dem Höhen(Hub)einstellschalter 11c und dem Kopfstützeneinstellschalter 11d. Die Richtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 sind daher entsprechend eingestellt.
In den 4a und 4b wird die koordinierte Steuerung in Schritt S50 ausgeführt. In Schritt S51 beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17, ob das in Schritt S1 empfangene Eingabesignal ein Signal von dem Gleiteinstellschalter 11a ist. Anders gesagt beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17, ob der Gleiteinstellschalter 11a betätigt wurde. Wenn die Beurteilung in Schritt S51 negativ ausfällt, beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17 in Schritt S52, ob das in Schritt S1 empfangene Eingabesignal das Signal von dem Lehneneinstellschalter 11b ist. Anders gesagt beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17, ob der Lehneneinstellschalter 11b betätigt worden ist. Wenn entweder die Beurteilung in Schritt S51 oder die Beurteilung in Schritt S52 positiv ausfällt, stellt die Spiegelsteuereinheit 17 die Richtungen nach oben/unten und nach innen/außen der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 demgemäß in Schritt S53 ein.
Die Sitzsteuereinheit 13 enthält eine Steuerkarte, die Daten über die Gesamtpositionierung des Sitzes S und die Richtung der Spiegelflächen von jedem von den Außenspiegeln M1 und M2 innerhalb deren zugehörigen einstellbaren Bereichen enthält. Die Sitzsteuereinheit 13 berechnet die Zielrichtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 basierend auf dem Sitzeinstellvorgang aus Schritt S3 gemäß der Steuerkarte. Die Sitzsteuereinheit 13 versieht die Spiegelsteuereinheit 17 mit der Zielposition der Spiegelflächen so, dass die Spiegelsteuereinheit 17 die Spiegeleinstelleinrichtung 18 basierend auf diesen Zielrichtungen betätigt. Anders gesagt wird jeder der rechten/linken Spiegeleinsteller 18a/18b so betätigt, dass die Richtung nach oben/unten und nach innen/außen der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 auf die Zielrichtungen eingestellt wird. Der Einstellvorgang aus Schritt S53 ist dann ausgeführt und die koordinierte Steuerung ist in Schritt S57 abgeschlossen.
Wenn die Beurteilung in Schritt S52 negativ ausfällt, beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17 in Schritt S54, ob das in Signal S1 empfangene Eingabesignal ein Signal von dem Höheneinstellschalter 11c ist. Anders gesagt beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17, ob der Höheneinstellschalter 11c betätigt worden ist. Wenn die Beurteilung in Schritt S54 negativ ausfällt, beurteilt die Spiegelsteuereinheit in Schritt S55, ob das in Schritt S1 empfangene Eingabesignal ein Signal von dem Kopfstützeneinstellschalter 11d ist. Anders gesagt beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17, ob der Kopfstützeneinstellschalter 11d betätigt worden ist. Wenn entweder die Beurteilung in Schritt S54 oder die Beurteilung in Schritt S52 positiv ausfällt, stellt die Spiegelsteuereinheit 17 die Richtung nach oben/unten der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 in Schritt S56 ein.
Die Sitzsteuereinheit 13 berechnet die Zielrichtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 von der Steuerungskarte basierend auf dem Sitzeinstellvorgang aus Schritt S3. Die Sitzsteuereinheit 13 versieht die Spiegelsteuereinheit 17 mit den Zielrichtungen für die Spiegelflächen so, dass die Spiegelsteuereinheit 17 die Spiegeleinstelleinrichtung 18 basierend auf diesen Zielrichtungen betätigt. Anders gesagt wird jede von den rechten und der linken Spiegeleinstelleinrichtungen 18a und 18b so betätigt, dass die Richtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 in der Richtung nach oben/unten eingestellt wird. Der Spiegeleinstellvorgang aus Schritt S53 ist dann ausgeführt und die koordinierte Steuerung ist in Schritt S57 abgeschlossen.
Wenn die Beurteilung in Schritt S55 negativ ausfällt, wird die koordinierte Steuerung in Schritt S57 abgeschlossen.
Der automatische Einstellvorgang kehrt mit Bezug auf die 3a und 3b zu Schritt S2 zurück, wenn die Beurteilung in Schritt S4 positiv ausfällt. Die Spiegelsteuereinheit 17 hat die Spiegeleinstelleinrichtung 18 unabhängig von dem Sitzeinstellvorgang aus Schritt S3 betätigt. Wenn die koordinierte Steuerung aus Schritt S5 abgeschlossen ist, kehrt der automatische Einstellvorgang zu Schritt S2 zurück. Bei der letzten Gelegenheit stellt die Sitzsteuereinheit 13 die Richtungen der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 nicht koordiniert ein, wenn die Sitzschalteinrichtung 11 weiter innerhalb einer vorbestimmten Dauer nach der koordinierten Steuerung aus Schritt S5 betätigt wird.
Wenn die Beurteilung in Schritt S2 negativ ausfällt, beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17 in Schritt S6, ob ein Eingangssignal von der Spiegelschalteinrichtung 15 empfangen wird. Anders gesagt beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17 in Schritt S6, ob die Spiegelschalteinrichtung 15 betätigt worden ist. Wenn die Beurteilung in Schritt S6 positiv ausfällt, betätigt die Spiegelsteuereinheit 17 basierend auf dem Eingangssignal die Spiegeleinstelleinrichtung 18, Schritt S7. Die Richtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 ist daher entsprechend eingestellt.
Als nächstes beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17 in Schritt S8, ob ein Eingangssignal von der Sitzschalteinrichtung 11 innerhalb einer vorbestimmten Dauer (z.B. um die 30 Sekunden), von der an das Eingangssignal von der Spiegelschalteinrichtung 15 empfangen wurde, empfangen wird. Anders gesagt beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17, ob die Sitzschalteinrichtung 11 innerhalb einer vorbestimmten Dauer (z.B. um die 30 Sekunden), von der an das Eingangssignal von der Spiegelschalteinrichtung 15 empfangen wurde, betätigt worden ist. Wenn die Beurteilung in Schritt S8 negativ ausfällt, führt die Spiegelsteuereinheit 17 eine koordinierte Steuerung aus, Schritt S9.
Die koordinierte Steuerung aus Schritt S9 wird wie folgt beschrieben:
Gemäß der koordinierten Steuerung aus Schritt S9 betätigt die Sitzsteuereinheit 13 die Sitzeinstelleinrichtung 14 basierend auf dem Spiegeleinstellvorgang aus Schritt S7. Genauer gesagt betätigt die Sitzsteuereinheit 13 den Höheneinsteller 14d der Sitzeinstelleinrichtung 14 in einer Weise, die auf dem Einstellvorgang nach oben/unten basiert, der in Schritt S7 ausgeführt wird. Die Höhe der Kopfstütze ist daher entsprechend eingestellt.
Die Ausführung dieser koordinierten Steuerung ist wie folgt, wobei Bezug auf Schritte S91 bis S94 genommen ist, die in den Zeichnungen nicht dargestellt sind. In Schritt S91 beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17, ob eine vorbestimmte Dauer (z.B. um die 5 Sekunden) abgelaufen ist, von der an die Richtung der Spiegelfläche einer der Spiegel M1 und M2 eingestellt wurde. Wenn die Beurteilung in Schritt S91 negativ ausfällt, beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17 in Schritt S92, ob beide der Außenspiegel M1 und M2 gleichmäßig in der Richtung nach oben/unten eingestellt wurden. Anders gesagt beurteilt die Spiegelsteuereinheit 17 in Schritt S92, ob die Richtung der Spiegelfläche des rechten Außenspiegels M1 die gleiche ist wie die Richtung der Spiegelfläche des linken Außenspiegels M2 in der Richtung nach oben/unten.
Wenn entweder die Beurteilung in Schritt S91 oder die Beurteilung in Schritt S92 positiv ausfällt, stellt die Sitzsteuereinheit 13 die Höhe der Kopfstütze in Schritt S93 dementsprechend ein.
Die Spiegelsteuereinheit 17 versieht die Sitzsteuereinheit 13 mit Positionsdaten, die die in Schritt S7 erzielte, eingestellte Richtung der Spiegelflächen der Außenspiegel M1 und M2 repräsentieren. Die Sitzsteuereinheit 13 berechnet die Zielhöhe für die Kopfstütze Sh basierend auf den Positionsdaten in der Steuerkarte. Die Sitzsteuereinheit 13 betätigt den Kopfstützeneinsteller 14d, um die Höhe der Kopfstütze auf diese Zielhöhe einzustellen. Der Höheneinstellvorgang aus Schritt S93 ist dann ausgeführt und die koordinierte Steuerung in Schritt S94 ist abgeschlossen.
Wenn die Beurteilung in Schritt S92 negativ ausfällt, dann kehrt die koordinierte Steuerung aus Schritt S9 zu Schritt S91 zurück.
Wenn die Beurteilung in Schritt S8 positiv ausfällt, dann kehrt der automatische Einstellvorgang zu Schritt S2 zurück. Die Sitzsteuereinheit 13 hat die Sitzeinstelleinrichtung 14 unabhängig von dem Spiegeleinstellvorgang aus Schritt S7 betätigt. Wenn die koordinierte Steuerung aus Schritt S9 abgeschlossen ist, dann kehrt der automatische Einstellvorgang zu Schritt S2 zurück. In dem letzteren Fall stellt die Spiegelsteuereinheit 17 die Gesamtpositionierung des Sitzes S nicht koordiniert ein, wenn die Spiegelschalteinrichtung 15 weiterhin innerhalb einer vorbestimmten Dauer nach der koordinierten Steuerung von Schritt S9 betätigt wird.
Wie vorhergehend beschrieben ist, stellen die Sitzeinstelleinheit 13 und die Spiegeleinstelleinheit 17 beide koordiniert die Gesamtpositionierung des Sitzes S und die Richtung der Spiegelflächen der Spiegel M1 und M2 in Schritt S3 und S5 (S53 und S56) als auch in Schritt S7 und S9 (S93) ein. Es ist daher nicht notwendig, die Sitzposition und die Richtung der Spiegelflächen gesondert manuell einzustellen. Anders gesagt wird der Fahrer davor bewahrt, das Einstellen entweder der Sitzpositionierung oder der Richtung der Spiegelflächen zu vergessen, wenn das andere davon eingestellt wird. Somit garantiert das automatische Einstellgerät, dass der Fahrer immer die beste Sicht in die Spiegel hat und garantiert dadurch eine sichere Fahrposition.

Claims

Automatisches Einstellgerät zum koordinierten Einstellen der Positionierung einer einstellbaren Ausrüstung eines Automobils mit einer ersten Schalteinrichtung (11), die manuell betätigt werden kann, um die Positionierung eines ersten Gegenstands oder einer ersten Gruppe von Gegenständen einer einstellbaren Ausrüstung einzustellen; einer ersten Einstelleinrichtung (14) zum Einstellen der Positionierung des ersten Gegenstands oder der ersten Gruppe von Gegenständen; einer erste Steuereinheit (13), um die erste Einstelleinrichtung (14) basierend auf der Betätigung der ersten Schalteinrichtung (11) zu betätigen; einer zweite Schalteinrichtung (15), die manuell betätigt werden kann, um die Positionierung eines zweiten Gegenstands oder einer zweiten Gruppe von Gegenständen einer einstellbaren Ausrüstung einzustellen; einer zweiten Einstelleinrichtung (18) zum Einstellen der Position des zweiten Gegenstands oder der zweiten Gruppe von Gegenständen; und einer zweiten Steuereinheit (17), um die zweite Einstelleinrichtung (18) basierend auf der Betätigung der zweiten Schalteinrichtung (15) zu betätigen; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steuereinheit (17) die zweite Einstelleinrichtung (18) in einer Weise abhängig von der Einstellbetätigung der ersten Steuereinheit (13) koordiniert betätigt, wenn die zweite Schalteinrichtung (15) innerhalb einer vorbestimmten Dauer, von der an die erste Schalteinrichtung (11) manuell betätigt wurde, nicht manuell betätigt wird.
Automatisches Einstellgerät gemäß Anspruch 1, wobei die zweite Steuereinheit (17) die zweite Einstelleinrichtung (18) in einer Weise unabhängig von der Einstellbetätigung der ersten Steuereinheit (13) koordiniert betätigt, wenn die zweite Schalteinrichtung (15) innerhalb einer vorbestimmten Dauer, von der an die erste Schalteinrichtung (11) manuell betätigt wurde, manuell betätigt wird.
Automatisches Einstellgerät gemäß entweder Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die erste Steuereinheit (13) die erste Einstelleinrichtung (14) in einer Weise abhängig von der Einstellbetätigung der zweiten Steuereinheit (17) koordiniert betätigt, wenn die erste Schalteinrichtung (11) innerhalb einer vorbestimmten Dauer, von der an die zweite Schalteinrichtung (15) manuell betätigt wurde, nicht koordiniert betätigt wird.
Automatisches Einstellgerät gemäß irgendeinem vorhergehenden Anspruch, wobei die erste Steuereinheit (13) die erste Einstelleinrichtung (14) in einer Weise unabhängig von der Einstellbetätigung der zweiten Steuereinheit (17) koordiniert betätigt, wenn die erste Schalteinrichtung (11) innerhalb einer vorbestimmten Dauer, von der an die zweite Schalteinrichtung (15) manuell betätigt wurde, manuell betätigt wird.
Automatisches Einstellgerät gemäß irgendeinem vorhergehenden Anspruch, wobei die erste Schalteinrichtung (11) eine Sitzschalteinrichtung ist, die erste Steuereinheit (13) eine Sitzsteuereinheit ist, die erste Einstelleinrichtung (14) eine Sitzeinstelleinrichtung ist, der erste Gegenstand der Fahrersitz des Automobils ist, die zweite Schalteinrichtung (15) eine Spiegelschalteinrichtung ist, die zweite Steuereinheit (17) eine Spiegelsteuereinheit ist, die zweite Einstelleinrichtung (18) eine Spiegeleinstelleinrichtung ist und der zweite Gegenstand oder die zweite Gruppe von Gegenständen ein oder mehrere Rückspiegel ist/sind.
Automatisches Einstellgerät gemäß Anspruch 5, wobei die Sitzschalteinrichtung (11) einen Gleitschalter (14a) zum Einstellen der Vorwärts-/Rückwärtsposition des Sitzes, einen Lehnenschalter (14b) zum Einstellen des Lehnenwinkels der Lehne eines Sitzes, einen Höhenschalter (14c) zum Einstellen der Höhe des Sitzkissens, und einen Kopfstützenschalter (14d) zum Einstellen der Höhe der Kopfstütze des Sitzes aufweist.
Automatisches Einstellgerät gemäß Anspruch 6, wobei die Spiegelsteuereinheit (17) die Spiegeleinstelleinrichtung (18) betätigt, um die Richtung nach oben/unten und nach innen/außen der Spiegelflächen von einem oder mehreren von den Rückspiegeln einzustellen, wenn die Spiegelschalteinrichtung (15) innerhalb einer vorbestimmten Dauer, von der an entweder der Gleitschalter (14a) oder der Lehnenschalter (14b) betätigt wird, nicht betätigt wird.
Automatisches Einstellgerät gemäß entweder Anspruch 6 oder Anspruch 7, wobei die Spiegelsteuereinheit (17) die Spiegeleinstelleinrichtung (18) betätigt, um die Richtung nach oben/unten der Spiegelfläche von einem oder mehreren von den Rückspiegeln zu betätigen, wenn die Spiegelschalteinrichtung (15) innerhalb einer vorbestimmten Dauer, von der an entweder der Höhenschalter (14c) oder der Kopfstützenschalter (14d) betätigt wird, nicht betätigt wird.
Automatisches Einstellgerät gemäß einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei die Sitzsteuereinheit (13) die Sitzeinstelleinrichtung (14) betätigt, um die Höhe der Kopfstütze einzustellen, wenn entweder eine vorbestimmter Dauer abgelaufen ist, nach der die Richtung der Spiegelfläche von einem oder mehreren von den Rückspiegeln manuell eingestellt wurde, oder beide Außenrückspiegel gleichmäßig in der Richtung nach oben/unten eingestellt wurden.