DE60128284T2

DE60128284T2 - Kartusche mit Flüssigkeitsbehälter

Info

Publication number: DE60128284T2
Application number: DE60128284T
Authority: DE
Inventors: Nobuyuki Ohta-ku Hatasa; Hideo Ohta-ku Fukazawa
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 2000-03-31
Filing date: 2001-04-02
Publication date: 2008-01-10
Anticipated expiration: 2021-04-03
Also published as: AU764719B2; JP3492283B2; US6609788B2; EP1138503A1; JP2001277531A; AU3339601A; EP1138503B1; DE60128284D1; US20010033315A1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG UND STAND DER TECHNIK
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsbehälter-Kartusche, insbesondere eine Flüssigkeitsbehälter-Kartusche mit einer großen Kapazität, die entfernbar an einer Hauptbaugruppe eines Aufzeichnungsgeräts montierbar ist, und eine Flüssigkeit (Tinte) speichert, die für das Aufzeichnen durch das Aufzeichnungsgerät verwendet wird.
Bekannt zeichnet ein Aufzeichnungsgerät auf einem Aufzeichnungsmedium wie zum Beispiel Papier, Stoff, einer Kunststofffolie, einer Overheadfolie und ähnlichem auf. Es setzt einen von verschiedenen Aufzeichnungsköpfen ein, die sich durch das eingesetzte Aufzeichnungssystem unterscheiden. Für die Arten von in einem Aufzeichnungsgerät montierten Aufzeichnungsköpfen gibt es verschiedene Aufzeichnungsköpfe, die sich durch die Aufzeichnungsverfahren unterscheiden, die sie verwenden. Zum Beispiel gibt es ein Matrix-Aufzeichnungsverfahren, ein thermisches Aufzeichnungsverfahren, ein thermisches Übertragungsverfahren und ein Tintenstrahlverfahren. Unter verschiedenen Aufzeichnungsgeräten wurden diejenigen kommerzialisiert, die ein Tintenstrahlaufzeichnungssystem einsetzen, und wurden als Ausgabeeinrichtung eines Informationsverarbeitungssystems verwendet, zum Beispiel ein Drucker als Ausgabeanschluss einer Kopiermaschine, einer Faxmaschine, einer elektrischen Schreibmaschine, eines Wordprozessors, oder einer Arbeitsstation, eines handlichen Druckers, nämlich eines portablen Druckers, mit dem ein persönlicher Rechner, ein Host-Rechner, ein Diskettengerät, ein Videogerät und ähnliche bereitgestellt sind.
In einem Tintenstrahlsystem ist ein Tintenstrahlkopf mit mikroskopischen Ausstoßlöchern bereitgestellt, und Tinte wird in Form eines Tintentröpfchens aus diesen mikroskopischen Ausstoßlöchern herausgeschossen. Eine gewünschte Aufzeichnung wird dadurch gemacht, dass verursacht wird, dass eine Vielzahl von Tintentröpfchen auf dem Aufzeichnungsmedium landet. Ein Tintenstrahlkopf für ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät setzt eine von verschiedenen Einrichtungen zum Erzeugen einer Energie zum Ausstoßen von Tinte aus einer Ausstoßöffnung ein, zum Beispiel eine Einrichtung, die elektromechanische Umformer wie zum Beispiel piezoelektrische Elemente einsetzt, oder eine Einrichtung, die Tintentröpfchen durch die Wirkung von Wärme ausstößt, die durch elektromagnetische strahlende Wellen wie zum Beispiel einen Laserstrahl auf die Tinte erzeugt werden.
In zurückliegenden Jahren wurde ein großer Fortschritt auf dem Gebiet eines Rechners und der entsprechenden Software gemacht. Als Ergebnis ist es möglich geworden, ein Farbbild zu verarbeiten, und deswegen ist ein Aufzeichnungsgerät, das in der Lage ist, ein Bild hoher Qualität, nämlich ein hochgenaues Bild, auszugeben, als Ausgabeanschluss für einen Rechner, der in der Lage ist, ein Farbbild zu verarbeiten, ein großes Erfordernis. Um zu ermöglichen, dass ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät ein Farbbild ausgibt, wird eine Vielzahl von Tinten verwendet, die sich in der Farbe unterscheiden. Außerdem ist die Dichte der Ausstoßlöcher erhöht, und die Tintendichte geändert. Mit der drastischen Verbesserung bei Tinte und einem Aufzeichnungskopf wurde ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät in Bezug auf Lebensdauer (Schnelligkeit) und Wasserwiderstand eines durch das Gerät aufgezeichneten Bilds, die Aufzeichnungsgeschwindigkeit zusammen mit der Zuverlässigkeit verbessert. Als Ergebnis begann ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät, das nur einen kleinen Marktanteil für Nutzer hatte, die das Gerät zuhause oder in einem kleinen Büro verwenden, in einen großen Markt für geschäftliche Benutzer einzudringen, die das Gerät in einem Büro in einem großen Maßstab einsetzen. Im Vergleich zu einem privaten Nutzer hat ein geschäftlicher Nutzer eine größere Druckfrequenz und Anzahl von Drucken, und ist sensibler in Bezug auf die Betriebskosten des Geräts.
Eine Flüssigkeitsbehälter-Kartusche mit den in dem Oberbegriff des Anspruch 1 zusammengefassten Merkmalen ist in der Druckschrift EP-A-0791463 offenbart.
10 ist eine explosions-perspektivische Ansicht dieser bekannten Tintenkartusche (Flüssigkeitsbehälter-Kartusche), und zeigt Bauteilstrukturen. 11 ist eine Schnittansicht der in 10 dargestellten Tintenkartusche.
Wie aus 10 und 11 ersichtlich ist, umfasst diese Tintenkartusche einen Hauptkörper, der eine Tintenspeicherkammer bestimmt, und durch einen Tintenbehälter 541 und einen Deckel 542 ausgebildet ist. Sie umfasst ebenfalls ein Abdeckteil, das durch eine Brauch-Tintenspeicherkammer bestimmt ist, die durch einen Brauch-Tintenbehälter 543 und einen Brauch-Tintenbehälterdeckel 545 ausgebildet ist. Innerhalb des Brauch-Tintenbehälters 543 ist ein Aufnahmeteil 544 zum Absorbieren und Zurückhalten der wiederhergestellten Tinte (die Form des Aufnahmeteils 544 in der Zeichnung stellt die Form des Aufnahmeteils 544 nach dessen Einbau in den Brauch-Tintenbehälter 543 dar) enthalten. Der Deckel 542 ist durch Ultraschallschweißen an dem Tintenbehälter 541 angebracht. Ebenfalls durch Ultraschallschweißen sind der Brauch-Tintenbehälter 543 und dessen Deckel 545 aneinander angebracht.
Der Tintenbehälter 541 ist mit einer Vielzahl von rohrförmigen Klauengreifern 555 (rohrförmigen Teilen) bereitgestellt, die auf der äußeren Oberfläche von einer der seitlichen Wände des Tintenbehälters 541 angeordnet sind, und der Brauch-Tintenbehälter 543 ist mit einer Vielzahl von Klauen 554 bereitgestellt, die auf den äußeren Oberflächen von einer der seitlichen Wände des Brauch-Tintenbehälters 543 angeordnet sind. Da der Tintenbehälter 541 und der Brauch-Tintenbehälter 543 gegeneinander gleiten, während die seitliche Wandoberfläche mit Klauen 555 und die seitlich Wandoberfläche mit rohrförmigen Klauengreifern flach miteinander in Berührung sind, geraten somit die Klauen 554 in Eingriff mit den rohrförmigen Klauengreifern 555 und sichern dadurch den Tintenbehälter 541 und den Brauch-Tintenbehälter 543 aneinander.
Da der Tintenbehälter 541 und der Brauch-Tintenbehälter 543 miteinander gefügt sind, liegen die äußere Oberfläche des Deckels 542 und die äußere Oberfläche des Deckels 543 auf der gleichen Höhe. Diese beiden Oberflächen sind jeweils mit einem Gehäuse 550 bereitgestellt, das einen Tintenpfad enthält. Jedes Gehäuse 550 ist mit einem kuppelförmigen elastischen Teil 556 gefüllt, und mit einer Krone 547 oder einem Befestigungsteil bedeckt. Diese Bauteile bilden den Verbindungsabschnitt, durch den die Tintenspeicherkammer mit der Gerätehauptbaugruppe verbunden ist, um es einer Tinte zu ermöglichen, zwischen der Tintenspeicherkammer und der Gerätehauptbaugruppe zu strömen. Dieser Verbindungsabschnitt und seine Umgebung sind durch eine Wand 553 umgeben, die bereitgestellt ist, um zu verhindern, dass eine Hand oder ähnliches damit in Kontakt gerät. Die Höhe des Verbindungsabschnitts ist ungefähr gleich wie oder weniger als die Wand 553.
Die äußere Oberfläche von einer der seitlichen Wände der Tintenkartusche ist mit einer Vielzahl von Nuten 551 zum Verhindern eines Einfügefehlers bereitgestellt, um zu verhindern, dass eine Tintenkartusche unterschiedlicher Art von der Standardkartusche für das Aufzeichnungsgerät in die Gerätehauptbaugruppe eingefügt wird. Die bekannte Tintenkartusche umfasst außerdem einen Vorsprung (in 10 und 11 nicht dargestellt), der bei der äußeren Oberfläche des Brauch-Tintenbehälters 543 bereitgestellt ist, und eine Aussparung (nicht in 10 und 11 dargestellt), die auf der äußeren Oberfläche des Tintenbehälters 541 bereitgestellt ist. Der Vorsprung und die Aussparung sind miteinander in Eingriff und erstrecken sich in der Längsrichtung der Tintenkartusche.
Wie vorangehend beschrieben wurde, hat sich der Markt der Tintenstrahlaufzeichnungsgeräte von der Größe des Markts der privaten Nutzer zu dem viel größeren Markt der geschäftlichen Nutzer erweitert. Im Vergleich zu einem privaten Nutzer hat ein geschäftlicher Nutzer eine größere Druckfrequenz und eine größere Anzahl von Drucken, und ist ebenfalls in Bezug auf die Betriebskosten des Geräts empfindlicher. Somit ist es wichtig, die Austauschfrequenz der Tintenkartusche zu reduzieren, und ebenfalls die Betriebskosten zu reduzieren, indem das Verhältnis der Kosten der Tintenkartusche ausschließlich der Kosten der Tinte innerhalb der Tintenkartusche relativ zu den Kosten der Tinte innerhalb der Tintenkartusche reduziert wird, um den Anforderungen der geschäftlichen Nutzer zu begegnen. Als Ergebnis wurde eine Tintenkartusche mit einer größeren Tintenkapazität breit eingesetzt.
Da eine Tintenkartusche in ihrer Tintenkapazität vergrößert wird, steigt das Gesamtgewicht der Tintenkartusche. Deswegen erhöht sich ein Aufprall, dem die Tintenkartusche ausgesetzt ist, falls ein Benutzer versehentlich die Tintenkartusche fallen lässt. In dem Fall einer Tintenkartusche mit kleiner Tintenkapazität bestand kein Problem, sogar nicht, falls die Klauen und rohrförmigen Klauengreifer der Tintenkartusche dem durch das Fallen verursachten Aufprall ausgesetzt waren. Jedoch ist in dem Fall einer Tintenkartusche mit erhöhter Tintenkapazität der Aufprall, dem die Klauen 554 und die rohrförmigen Klauengreifer 555 ausgesetzt sind, viel größer, was eine Möglichkeit schafft, dass der Tintenbehälter 541 und der Brauch-Tintenbehälter 543 wegen des Aufpralls getrennt werden. Außerdem, in dem Fall einer Tintenkartusche, die eine große Kapazität aufweist und wie die vorangehend beschriebene bekannte Tintenkartusche strukturiert ist, falls diese dem Aufprall ausgesetzt wird, der auf den Brauch-Tintenbehälter 543 in die Richtung zu dem Deckel 545 wirkt, wirkt eine relativ große Kraft auf die Klauen 552 und rohrförmigen Klauengreifer 553 in die Richtung, um diese zu lösen, und macht es wahrscheinlich, dass der Tintenbehälter 541 und der Brauch-Tintenbehälter 543 voneinander getrennt werden.
Außerdem wurden mit dem Ansteigen der Verwendung eines Tintenstrahlaufzeichnungsgeräts Tinten entwickelt, die für bestimmte Verwendungszwecke geeignet sind, wodurch die Anzahl von Tinten erhöht wurde, die für ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät erhältlich sind. Offensichtlich dürfen Tinten verschiedener Eigenschaften nicht vermischt werden, und deswegen ist es notwendig, die Anzahl der Identifikationsmechanismen zu erhöhen, wie zum Beispiel Nuten zum Verhindern eines Einfügefehlers der vorangehend beschriebenen bekannten Tintenkartusche, deren Konfiguration unterschiedlich ist, um zu verhindern, dass Tinten unterschiedlicher Eigenschaften vermischt werden. Um die Anzahl der Identifikationsmechanismen unterschiedlicher Konfiguration zu erhöhen, ist es notwendig, die Anzahl der strukturellen Elemente für einen Identifikationsmechanismus zu erhöhen. Jedoch ist es schwierig, einen physischen Raum zum Platzieren eines Identifikationsmechanismus zu sichern, der eine große Anzahl von strukturellen Elementen umfasst.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Somit ist es die Hauptaufgabe der Erfindung, eine Flüssigkeitsbehälter-Kartusche bereitzustellen, die in Begriff auf Widerstand gegen einen Aufprall überlegen ist, der durch ein Hinunterfallen verursacht wird.
Die Flüssigkeitsbehälter-Kartusche gemäß der vorliegenden Erfindung, die die oben beschriebene Aufgabe löst, ist in Anspruch 1 definiert.
Mit dem Bereitstellen der strukturellen Anordnung gemäß der Erfindung verbleibt der Vorsprung perfekt in der Aussparung eingepasst, und die Verschiebung des Hauptkörpers und des Abdeckteils relativ zueinander bei ihrer Schnittstelle wird gesteuert, sogar falls die Flüssigkeitsbehälter-Kartusche versehentlich fallen gelassen wird, und die Schnittstelle zwischen dem Hauptkörper und dem Abdeckteil einer Spannung ausgesetzt ist. Deswegen ist die Spannung reduziert, die auf die Klauen und die rohrförmigen Teile ausgeübt wird, und verhindert, dass die Klauen und rohrförmigen Teile außer Eingriff geraten oder beschädigt werden. Da der Vorsprung und die Aussparung viel stärker gegen einen Aufprall sind, wenn sie mit den Klauen und rohrförmigen Teilen verglichen werden, besteht eine geringe Möglichkeit, dass sie durch die Spannung beschädigt werden, und ihr Eingriff miteinander wegen der Beschädigung instabil wird.
Außerdem sind der Hauptkörper und das Abdeckteil durch zumindest zwei Paare einer Klaue und eines rohrförmigen Teils aneinander gesichert, die in ihrer Funktionsrichtung unterschiedlich sind. Mit anderen Worten sind die Bewegungen des Hauptkörpers und des Abdeckteils relativ zueinander in zwei Richtungen rechtwinklig zueinander gesteuert. Deswegen verbleiben der Hauptkörper und das Abdeckteil sicher aneinander angebracht.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen ausgeführt.
Die Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden bei Berücksichtigung der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen ersichtlich werden.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine explosions-perspektivische Ansicht einer Tintenkartusche gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Seitenansicht der Tintenkartusche, die in 1 dargestellt ist.
3 ist eine Schnittansicht der Tintenkartusche, die in 1 dargestellt ist, in einer Ebene in der Längsrichtung der Tintenkartusche.
4 ist eine explosionsperspektivische Ansicht eines Hauptkörpers der Tintenkartusche, die in 1 dargestellt ist.
5 ist eine perspektivische Ansicht eines Deckels der Tintenkartusche, die in 1 dargestellt ist.
6 ist eine vergrößerte Schnittansicht eines Verbindungsabschnitts der Tintenkartusche.
7 ist eine perspektivische Ansicht einer Abdeckung der Tintenkartusche, die in 1 dargestellt ist.
8 ist eine Seitenansicht der in 7 dargestellten Abdeckung.
9 ist ein Blockdiagramm zum Zeigen, wie ein Speichermedium der Tintenkartusche, die in 1 dargestellt ist, mit der Hauptbaugruppe eines Aufzeichnungsgeräts verbunden ist.
10 ist eine explosionsperspektivische Ansicht einer bekannten Tintenkartusche.
11 ist eine Schnittansicht der Tintenkartusche, die in 10 dargestellt ist, in einer Ebene in der Längsrichtung der Tintenkartusche.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
Im Folgenden werden die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf die anhängenden Zeichnungen im Detail beschrieben.
1–8 sind schematische Zeichnungen der Tintenkartusche (Flüssigkeitsbehälter-Kartusche) in der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 1 ist eine explosions-perspektivische Ansicht und 2 ist eine Seitenansicht. 3 ist eine Schnittansicht bei einer Ebene in der Längsrichtung der Tintenkartusche, und 4 ist eine explosions-perspektivische Ansicht des Hauptkörpers der Tintenkartusche, die in 1–3 dargestellt ist. 5 ist eine perspektivische Ansicht eines Deckels 512 und 6 ist eine vergrößerte Schnittansicht eines Verbindungsabschnitts der Tintenkartusche. 7 und 8 sind Zeichnungen einer Abdeckung (Abdeckteil) 515 der Tintenkartusche, die in 1–3 dargestellt ist; 7 ist eine perspektivische Ansicht, und 8 ist eine Seitenansicht.
Wie aus 1–3 ersichtlich ist, umfasst diese Tintenkartusche einen Hauptkörper, der eine Tintenspeicherkammer aufweist. Der Hauptkörper umfasst einen Tintenbehälter 511 und den Deckel 512. Der Tintenbehälter 511 und sein Deckel 512 sind mittels Ultraschallschweißen aneinandergeschweißt. Der Deckel 512 des Tintenbehälters 11 ist mit zwei Gehäusen 522 bereitgestellt, die Durchgangslöcher enthalten und auf den äußeren Oberflächen des Deckels 512 angeordnet sind. Innerhalb von jedem Gehäuse 522 ist ein kuppelförmiges elastisches Teil 513 positioniert. Jedes Gehäuse 522 ist mit einer Krone 514 als Befestigungsteil abgedeckt. Mit anderen Worten bilden das Gehäuse 522, die elastischen Teile 513 und die Krone 514 den Tintenkartuschen-Verbindungsabschnitt, der mit seinem Gegenstück auf der Seite der Hauptbaugruppe des Tintenstrahlaufzeichnungsgeräts verbunden ist.
Wie aus 6 detailliert ersichtlich ist, weist die Krone 514 Klauen 533 und Druckabschnitte 532 auf. Jede Klaue ist mit ihrem Gegenstück auf der Gehäuseseite in Eingriff, und jeder Druckabschnitt 532 drückt auf das elastische Teil 513 in der Richtung annähernd rechtwinklig zu der Durchmesserrichtung des elastischen Teils 513. Außerdem weist die Krone 514 eine Öffnung 534 zum Führen einer Nadel 52 auf der Seite der Hauptbaugruppe auf. Die Öffnung 534 ist wie ein Trichter geformt, und ihr führendes Ende in Bezug auf die Montagerichtung der Kartusche ist von größerer Größe als ihr nachlaufendes Ende. Somit wird die Tintenkartusche durch die Zusammenwirkung zwischen der Wand des Lochs 534 und der Nadel auf der Seite der Hauptbaugruppe in solch einer Weise geführt, dass der ungefähre Mittelabschnitt der oberen Oberfläche des elastischen Teils 513 mit der Spitze der Nadel in Ausrichtung ist, um zu verhindern, dass der Eintrittspunkt der Nadel abweicht, wenn die Tintenkartusche montiert wird. Jedes Gehäuse 522 weist ebenfalls ein zylindrisches Loch 536 auf, das zu dem Inneren des Tintenbehälters führt.
Vor der Montage der Krone 514 weist das elastische Teil 513 eine Größe auf, die mittels einer punktierten Linie in 6 dargestellt ist. Wenn jedoch die Krone 514 montiert ist, ist das elastische Teil 513 durch die Druckabschnitte 532 der Krone 514 in der Richtung annähernd rechtwinklig zu der Durchmesserrichtung des elastischen Teils 513 gedrückt, und deswegen verformt. Deswegen passt nach der Montage der Krone 514 das elastische Teil 513 in das Gehäuse 522, wie durch die durchgehende Linie in der Zeichnung dargelegt ist.
Vor dem Drücken des elastischen Teils 513 durch den Druckabschnitt 532 der Krone 514 ist die Abmessung L des elastischen Teils 513 in Bezug auf die Richtung parallel zu der Richtung der Schnittebene der 6 größer als der Innendurchmesser 2r des Gehäuses 522: 2r < L. Nachdem es in die Krone 514 gedrückt wurde, verbleibt das elastische Teil 513 in der Richtung des Durchmessers des Gehäuses 522 zusammengedrückt. Mit dem elastischen Teil 513, das in diesem Zustand verbleibt, sogar falls die Nadel 52, die das elastische Teil 513 durchdrungen hat, aus dem elastischen Teil 513 herausgezogen wird, wird das durch die Nadel 52 durch das elastische Teil 513 geschaffene Loch sofort durch die Elastizität des elastischen Teils 513 geschlossen, das durch das Zusammendrücken vergrößert wurde. Somit fließt der Inhalt oder Tinte aus der Tintenkartusche sogar nicht durch das elastische Teil 513 aus, falls die Tintenkartusche montiert oder entfernt wird.
Außerdem ist diese Tintenkartusche mit der Abdeckung 515 bereitgestellt, die eine Vielzahl von Nuten (Montageaussparungen) 525 zum Verhindern eines Einfügefehlers aufweist. Diese Nuten zum Verhindern eines Einfügefehlers sind Teile eines Identifikationsmechanismus. Noch genauer ist die Abdeckung 515 mit Nuten 525a bereitgestellt, deren führendes Ende jeweils blockiert ist, und Nuten 525b, deren führendes Ende jeweils nicht blockiert ist. Außerdem ist die Seite der Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts mit einer Vielzahl von Schienen (Montagevorsprüngen) bereitgestellt, die entsprechend zu den Strukturen der Nuten 525a und 525b passen. Somit kann die Kombination unter den Nuten 525a und 525b abhängig von der Art von Tinte variiert werden, die in jeder Tintenkartusche gespeichert ist, um zu verhindern, dass die Tintenkartusche in einen Tintenkartuschenschlitz eingefügt wird, in den sie nicht vorgesehen ist, eingefügt zu werden.
Zusätzlich ist die Abdeckung 515 mit einem Speichermedium 526 (in dieser Ausführungsform EEPROM) bereitgestellt, um Daten betreffend den erfassten Zustand der Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts und des Flüssigkeitsbehälters, Steuerungsdaten, Identifikationsdaten, Daten bezüglich des Flüssigkeitsvolumens und Markierungsdaten zu speichern. Das Speichermedium 526 ist mit einem Anschluss Verbinungskontakt) 527 verbunden, um eine Verbindung zwischen dem Speichermedium 526 und der Hauptbaugruppe des Tintenstrahlaufzeichnungsgeräts herzustellen. Der Kontaktpunkt zwischen dem Speichermedium 526 und dem Anschluss 527 ist mit einer Dichtung 527 abgedeckt, und dabei durch die Dichtung 527 geschützt.
9 ist ein Blockdiagramm zum Darstellen, wie das Speichermedium 526 mit der Hauptbaugruppe des Tintenstrahlaufzeichnungsgeräts verbunden ist. Da die Tintenkartusche in die Hauptbaugruppe des Geräts montiert ist, wird das Speichermedium 526 der Tintenkartusche mit einer Schnittstelle 562 auf der Seite der Hauptbaugruppe des Geräts verbunden, was den Daten in dem Speichermedium 526 ermöglicht, zu der Seite der Hauptbaugruppe des Geräts übertragen zu werden. Als Ergebnis wird es möglich, dass die Daten, die in dem Speichermedium 526 gespeichert wurden, zum Steuern der Seite der Hauptbaugruppe des Geräts verwendet werden, zum Beispiel zum Steuern der Weise, in der ein Aufzeichnungskopf 401 angetrieben wird.
Die Abdeckung 515 ist mit einer Führungsschiene 524 bereitgestellt, die die Tintenkartusche führt, wenn die Tintenkartusche in die Hauptbaugruppe des Geräts eingefügt ist. Noch genauer, wenn die Tintenkartusche in die Hauptbaugruppe des Geräts eingefügt wird, wird die Führungsschiene 524 in eine Führungsnut auf der Seite der Hauptbaugruppe des Geräts eingefügt, um die Tintenkartusche relativ zu der Hauptbaugruppe des Geräts korrekt zu positionieren, um sicherzustellen, dass der Verbindungsabschnitt der Tintenkartusche richtig mit einem Verbindungsabschnitt der Hauptbaugruppe des Geräts verbunden ist. Außerdem ist die Abdeckung 515 mit einem Handgriff (Griff) 515a bereitgestellt, der zu verwenden ist, wenn die Tintenkartusche in das Aufzeichnungsgerät montiert wird, oder bei ähnlichen Gelegenheiten.
Wie vorangehend beschrieben wurde, umfasst die Tintenkartusche (Flüssigkeitsbehälter-Kartusche) in dieser Ausführungsform zwei Teile: den Hauptkörper, der aus dem Tintenbehälter 11 und seinem Deckel 512 besteht, und die Abdeckung 515. Mit Bezug auf 7 ist die Abdeckung 515 oder eines der zwei Teile mit Klauen 515b und 515c bereitgestellt. Der Tintenbehälter 511 des Hauptkörpers oder das andere der zwei Teile ist mit einem rohrförmigen Klauengreifer (rohrförmiges Element) 511a bereitgestellt, und der Deckel 512, der ein Teil des Hauptkörpers ist, ist mit rohrförmigen Klauengreifern (rohrförmige Elemente) 512a bereitgestellt. Somit wird, wenn die Tintenkartusche zusammengebaut wird, zuerst der Deckel 512 fest an dem Tintenbehälter 511 befestigt, und dann die Abdeckung 515 auf den Hauptkörper auf solch eine Weise gerutscht, dass die Klauen 515b der Abdeckung 515 mit den rohrförmigen Klauengreifern 512a des Deckels 512 in Eingriff kommen, und die Klaue 515c der Abdeckung 515 mit dem rohrförmigen Klauengreifer 511a des Tintenbehälters 511 in Eingriff kommt. Als Ergebnis ist die Abdeckung 515 an dem Hauptkörper gesichert (Kombination aus Tintenbehälter 511 und Deckel 512). Übrigens ist die Richtung, in die die Abdeckung 515 rutscht, durch eine Pfeilmarkierung A gekennzeichnet. Der Abschnitt der Wand des Tintenbehälters 511, der in Kontakt mit der Abdeckung 515 platziert ist, ist mit einem Vorsprung 511b bereitgestellt, nämlich einer derartigen Struktur, die größer ist als die rohrförmigen Klauengreifer 511a und 512a und Klauen 515b und 515c, während der Abschnitt der Wand der Abdeckung 515, der in Kontakt mit dem Tintenbehälter 511 platziert ist, mit einer Aussparung 515d bereitgestellt ist, in die der Vorsprung 511b eingefügt werden kann. Somit ist der Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511 nach dem Fügen der Abdeckung 515, des Tintenbehälters 511 und Deckels 512 perfekt in die Aussparung 515d der Abdeckung 515 gepasst.
Wenn der Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511 auf der Oberfläche angeordnet ist, die in Kontakt mit der Abdeckung 515 kommt, wie es in dieser Ausführungsform der Fall ist, kollidiert das führende Ende der Abdeckung 515 in Bezug auf die Richtung, in der die Abdeckung 515 auf den Hauptkörper rutscht, der mit dem Tintenbehälter 511 zu fügen ist, mit dem Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511, und verhindert, dass die Abdeckung 515 weiterrutscht. Um dieses Problem zu verhindern, muss die Abdeckung 515 in die Richtung des Pfeils A in solche einer Weise gerutscht werden, dass das führende Ende der Abdeckung 515 in der Lage ist, über den Vorsprung 511b zu gehen. Während die Abdeckung 515 auf solch eine Weise gerutscht wird, verbleibt die Abdeckung 515 relativ zu dem Hauptkörper gekippt, und die Klaue 515c verbleibt in Kontakt mit dem Hauptkörper. Da die Abdeckung 515 weiterrutscht, bewegt sich dann das führende Ende der Abdeckung 515 hinter den Vorsprung 511b und die Klaue 515c passt in den rohrförmigen Klauengreifer 511a, und gestattet dem führenden Ende der Abdeckung 515, auf solch eine Weise zu fallen, dass die Aussparung 515d der Abdeckung 515 über den Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511 passt, und dass das führende Ende der Abdeckung 515 auf den Deckel 512 drückt. Als Ergebnis wird die Abdeckung 515 horizontal und passt über den oberen Abschnitt des Hauptkörpers.
In der vorangehend beschriebenen Fügefolge ist es erforderlich, dass die Klaue 515c vorübergehend während des Rutschens der Abdeckung 515 verformbar ist und ihre ursprüngliche Form wieder erreicht, nachdem sie in den rohrförmigen Klauengreifer 511a passt. Somit ist wünschenswert, dass die Klaue 515c strukturiert ist, im Querschnitt L-förmig oder U-förmig zu sein, um sie mit einer Flexibilität bereitzustellen. Falls die Klaue 515c nicht flexibel ist, kann es schwierig sein, die Abdeckung 515 gleichmäßig rutschen zu lassen, oder die Klaue 515c kann brechen, da sie in den rohrförmigen Klauengreifer 511a passt.
Die Klauen 515b und die rohrförmigen Klauengreifer 512a oder die Gegenstücke der Klauen 515b sollen so strukturiert sein, dass, da die Abdeckung 515 in die Richtung bewegt wird, um dafür zu sorgen, dass die Aussparung 515d der Abdeckung 515 perfekt über den Vorsprung 511b des Tintenbehälters 511 passt, die Klauen 515b in die rohrförmigen Klauengreifer 512a eine nach der anderen in die Richtung passen, die durch eine Pfeilmarkierung B bezeichnet ist, nämlich, die Richtung, die annähernd rechtwinklig zu der Schnittstelle zwischen der Abdeckung 515 und dem Tintenbehälter 511 ist (Richtung, rechtwinklig zu der Richtung A, in der die Abdeckung rutscht). Mit der Bereitstellung der vorangehend beschriebenen Struktur, in der die Richtung B, in der die Klauen 515b in die rohrförmigen Klauengreifer 512a gepasst werden, und die Richtung A, in der die Klaue 515c in den rohrförmigen Klauengreifer 511a gepasst wird, virtuell rechtwinklig einander schneiden, und die Abdeckung 515 an dem Hauptkörper aus zwei unterschiedlichen Richtungen gesichert ist, durch die Vielzahl von Klauen, die sich in der Richtung unterscheiden, in der sie die Abdeckung 515 mit dem Hauptkörper sichern. Somit werden die Bewegungen der Abdeckungen 515 und des Hauptkörpers relativ zueinander in zwei Richtungen gesteuert, und dadurch sichergestellt, dass die Abdeckung 515 und der Hauptkörper fest aneinander gesichert bleiben.
Wie aus der vorangehenden Beschreibung deutlich ist, erstreckt sich die Abdeckung 515 der Tintenkartusche in dieser Ausführungsform über die Ebene der äußeren Oberfläche des Deckels 512, der an dem Tintenbehälter 511 befestigt ist, mit anderen Worten ragt sie über die anderen Abschnitte der Tintenkartusche. Deswegen ist es sehr wahrscheinlich, dass die Abdeckung 515 den Boden oder ähnliches zuerst trifft, und dem Aufprall ausgesetzt ist, sogar falls die Tintenkartusche versehentlich auf den Boden oder ähnliches fallengelassen wird. Da die Abdeckung 515 den Aufprall aufnimmt, wird bei den Schnittstellen zwischen der Abdeckung 515 und dem Hauptkörper Spannung erzeugt, und zwischen der Abdeckung 515 und dem Deckel 512 in den Richtungen parallel zu ihren Schnittstellen. Jedoch sind die Abdeckung 515 und der Hauptkörper aneinander gesichert, wobei der Vorsprung 511b perfekt in die Aussparung 515d passt, und deswegen ist verhindert, dass sie sich relativ zueinander bewegen. Somit sind die Klauen 515b und 515c, und die rohrförmigen Klauengreifer 511a und 512a virtuell keinem Stress ausgesetzt. Der Vorsprung 511b und die Aussparung 515d sind relativ große strukturelle Massen, und deswegen sind sie in der Lage, die Spannung aufzunehmen und verhindern, dass die Klauen 515b und 515c und die rohrförmigen Klauengreifer 511a und 512a, die zusammen den Hauptkörper (Kombination aus Tintenbehälter 511 und Deckel 512) und die Abdeckung 515 halten, gelöst werden oder zerbrechen, sogar falls sie einer relativ großen Spannung ausgesetzt sind. Somit ist es nicht wahrscheinlich, dass die Abdeckung 515 wegen des Lösens der Klauen von den rohrförmigen Klauengreifern oder wegen deren Bruchs von dem Hauptkörper getrennt wird.
In zurückliegenden Jahren ist es aus sozialen Gründen erforderlich, gebrauchte Gegenstände zu sammeln und wiederzuverwerten. Allgemein sind Polypropylen, Polyethylen und ähnliche leicht wiederzuverwerten. Jedoch sind diese Materialien allgemein von einem geringen Widerstand gegenüber dem Aufprall, der durch ein Fallenlassen verursacht wird. Außerdem ist es schwierig, ein solches Material mit gleichförmigen Inhalten durch Wiederverwertung zu erhalten. Deswegen besteht eine Möglichkeit, dass manche Inhaltsstoffe des Tintenbehälters sich in der Tinte lösen, wodurch die Tinteneigenschaften geändert werden, was in ernsten Druckfehlern resultieren kann, wenn ein Tintenbehälter, der aus wiederhergestelltem Material produziert wird, in Berührung mit Tinte gerät. Im Vergleich kommt die Abdeckung 515 der Tintenkartusche in dieser Ausführungsform nicht in Kontakt mit der Tinte, und macht es nicht notwendig, die Auswirkungen der Tinte auf das Abdeckungsmaterial und die Wirkung des Abdeckungsmaterials auf die Tinte zu berücksichtigen. Mit anderen Worten kann die Abdeckung 515 gemäß dieser Ausführungsform aus Materialien ausgebildet werden, die aus verbrauchten Gegenständen wiederverwertet wurden. wenn außerdem eine Tintenkartusche mit einer großen Kapazität hergestellt wird, ist es möglich, ein Material auszuwählen, das einen überragenden Widerstand gegen einen Aufprall aufweist, der durch ein Fallenlassen verursacht wird, wie das Material für die Abdeckung 515.
Ebenfalls sind in dieser Ausführungsform vier Nuten 525 zum Verhindern eines Einfügefehlers bereitgestellt, um das fehlerhafte Einfügen der Tintenkartusche zu verhindern. Solch eine Situation, dass es erforderlich ist, eine größere Anzahl von Tintenkartuschen als eine Anzahl von Tintenkartuschen zu unterscheiden, die mit dem Bereitstellen der vier Nuten 525 zum Verhindern eines Einfügefehlers unterschieden werden können, kann mittels einem Ändern der Abstände, Breiten, und/oder Formen der Nuten 525 zum Verhindern des Einfügefehlers behandelt werden, oder durch das Erhöhen der Anzahl der Nuten 525 zum Verhindern des Einfügefehlers. Mit anderen Worten ist es möglich, eine Tintenkartusche mit einem Identifikationsmechanismus bereitzustellen, der einfach durch das lediglich Modifizieren der Abdeckung 515 zum Produzieren von Tintenkartuschen für Tinte neuer Arten modifiziert werden kann, und macht es dabei möglich, eine relativ kleinere Menge der Kosten zu reduzieren, die zum Entwickeln von Tintenkartuschen für Tinten neuer Arten erforderlich sind.
Wie vorangehend beschrieben wurde, ist gemäß der vorliegenden Erfindung ein Flüssigkeitsbehälter im Wesentlichen aus zwei Hauptbauteilen unabhängig voneinander ausgemacht, und der Fügeabschnitt der einen der zwei Bauteile ist mit einer Vielzahl von Klauen und einem Vorsprung bereitgestellt, während der Fügeabschnitt des anderen der zwei Bauteile mit einer Vielzahl von rohrförmigen Klauengreifern und einer Aussparung bereitgestellt ist. Der Vorsprung und die Aussparung sind von größerer Größe als die Klauen und rohrförmigen Klauengreifer und die zwei Hauptbauteile sind aneinander gesichert, und der Vorsprung ist perfekt in die Aussparung gepasst. Somit ist durch die Kombination des Vorsprungs und der Aussparung verhindert, dass die zwei Hauptbauteile gegeneinander verschoben werden, sogar, falls der Flüssigkeitsbehälter versehentlich fallengelassen wird, und deswegen die Spannung reduziert, die auf die Klauen und die rohrförmigen Klauengreifer wirkt. Deswegen ist verhindert, dass die Klauen und die rohrförmigen Klauengreifer voneinander gelöst werden, oder verhindert, dass sie brechen, sogar, falls der Flüssigkeitsbehälter versehentlich fallengelassen wird. Mit anderen Worten ermöglicht es die vorliegende Erfindung, einen Flüssigkeitsbehälter bereitzustellen, der in Bezug auf Widerstand gegen einen Aufprall überlegen ist, der durch Fallenlassen verursacht wird. Außerdem ist eines der vorangehend erwähnten Hauptbauteile in der Form einer Abdeckung mit einem Identifikationsmechanismus hergestellt. Deswegen kann die Anzahl der Tintenbehälter mit einem unterschiedlichen Identifikationsmechanismus einfach durch das Ändern von lediglich der Abdeckungsstruktur erhöht werden. Mit anderen Worten, alles was erforderlich ist, wenn die Struktur des Identifikationsmechanismus eines Flüssigkeitsbehälters geändert werden muss, um den Flüssigkeitsbehälter mit einem anderen Aufzeichnungsgerät einer unterschiedlichen Hauptbaugruppe nicht verwendbar zu machen, ist, lediglich die Abdeckung zu ändern und die abgeänderte Abdeckung über einen unveränderten Hauptkörper zu platzieren. Somit kann eine gemeinsame Herstellungseinrichtung zum Herstellen von Tintenkartuschen verwendet werden, die unterschiedliche Tinte enthalten sollen, soweit der Hauptkörper betroffen ist. Außerdem, wenn eine neue Art von Flüssigkeitsbehälter entwickelt wird, muss der Abschnitt des Identifikationsmechanismus eines Flüssigkeitsbehälters nicht berücksichtigt werden, was die Entwicklung vereinfacht, und deswegen werden Kosten bei der Entwicklung und der Herstellung reduziert. Somit ist es möglich, einen Flüssigkeitsbehälter zu niedrigen Kosten bereitzustellen.
Während die Erfindung mit Bezug auf die hierin offenbarten Strukturen beschrieben wurde, ist sie nicht auf die fortgesetzten Details beschränkt und es ist beabsichtigt, solche Abänderungen oder Änderungen zu schützen, die innerhalb des Bereichs der folgenden Ansprüche liegen.

Claims

Flüssigkeitsbehälterkartusche zum Enthalten von Flüssigkeit, wobei die Flüssigkeitsbehälterkartusche abnehmbar an einer Hauptbaugruppe eines Aufzeichnungsgeräts montierbar ist, um ein Aufzeichnen durch das Ablagern der Flüssigkeit auf ein Aufzeichnungsmaterial zu bewirken, und die Flüssigkeitsbehälterkartusche umfasst: einen Hauptkörper (511, 512), der eine Flüssigkeit enthaltende Kammer zum Aufnehmen der Flüssigkeit bestimmt, und ein Abdeckteil (515), das mit dem Hauptkörper (511, 512) verbunden ist, wobei eine erste Klaue (515c) auf einer ersten Oberfläche von einem aus Hauptkörper (511, 512) und Abdeckteil (515) bereitgestellt ist, und ein erstes rohrförmiges Teil (511a) auf der ersten Oberfläche des anderen aus Hauptkörper (511, 512) und dem Abdeckteil (515) bereitgestellt ist, und die erste Klaue (515c) und das erste rohrförmige Teil (515a) miteinander zum Verbinden des Hauptkörpers (511, 512) und des Abdeckteils (515) miteinander in Eingriff sind, wobei eine zweite Klaue (515b) und ein zweiter rohrförmiger Körper (512a) auf dem einen und dem anderen aus Körper (511, 512) beziehungsweise dem Abdeckteil (515) bereitgestellt sind, wobei die zweite Klaue (515b) und das zweite rohrförmige Teil (512a) miteinander in Eingriff sind, um den Hauptkörper (511, 512) und das Abdeckteils (515) miteinander zu verbinden, wobei ein Verbindungsabschnitt (513, 514, 522) auf einer zweiten Oberfläche des Hauptkörpers (511, 512) bereitgestellt ist, und die zweite Oberfläche sich rechtwinklig zu der ersten Oberfläche des Hauptkörpers (511, 512) erstreckt, und der Verbindungsabschnitt (513, 514, 522) einen Zufuhrweg für eine Fluidverbindung mit der Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts herstellt, wenn die Flüssigkeitsbehälterkartusche auf der Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts montiert ist, und wobei ein Vorsprung (511b) auf der ersten Oberfläche von einem aus Hauptkörper (511, 512) und dem Abdeckteil (515) bereitgestellt ist, und eine Aussparung (515b) auf der ersten Oberfläche des anderen aus Hauptkörper (511, 512) und dem Abdeckteil (515) bereitgestellt ist, und der Vorsprung (511b) und die Aussparung (515d) miteinander in Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klaue (515b) oder das zweite rohrförmige Teil (512a) auf der zweiten Oberfläche des Hauptkörpers (511, 512) bereitgestellt ist, dadurch, dass die ersten und zweiten Klauen (515c, 515b) und die ersten und zweiten rohrförmigen Teile (511a, 512a) so strukturiert sind, dass eine Richtung (A) in der die erste Klaue (515c) und das erste rohrförmige Teil (511a) relativ zueinander zu bewegen sind, um miteinander in Eingriff zu geraten, im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Richtung (B) liegt, in der die zweite Klaue (515b) und das zweite rohrförmige Teil (512a) relativ zueinander zu bewegen sind, um miteinander in Eingriff zu geraten, und dadurch, dass der Vorsprung (511b) und die Aussparung (515d) in einem Bereich zwischen dem Paar aus erster Klaue (515c) und dem ersten rohrförmigen Teil (511a) und dem Paar aus zweiter Klaue (515b) und aus dem zweiten rohrförmigen Teil (512a) bereitgestellt sind.
Flüssigkeitsbehälterkartusche nach Anspruch 1, wobei die erste Klaue (515c) elastischer verformbar ist.
Flüssigkeitsbehälterkartusche nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Hauptkörper (511, 512) und das Abdeckteil (515) abnehmbar miteinander verbunden sind.
Flüssigkeitsbehälterkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Hauptkörper (511, 512) und das Abdeckteil (515) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.
Flüssigkeitsbehälterkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Abdeckteil (515) mit einer Führungsschiene (524) oder einer Führungsnut bereitgestellt ist, die gleitbar mit einer Führungsnut oder einer Führungsschiene in Eingriff bringbar ist, die in der Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts bereitgestellt ist.
Flüssigkeitsbehälterkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Abdeckteil (515) mit einer Montageaussparung (525) oder Montagevorsprung eingreifbar mit einem Montagevorsprung oder Montageaussparung bereitgestellt ist, die in der Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts bereitgestellt ist, wobei der Montagevorsprung und die Montageaussparung angepasst sind, ein fehlerhaftes Montieren der Flüssigkeitsbehälterkartusche abhängig von ihrer Art zu verhindern.
Flüssigkeitsbehälterkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Abdeckteil (515) mit einem Speichermedium (526) und einem Verbindungskontakt (527) zur elektrischen Verbindung mit der Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts bereitgestellt ist.
Flüssigkeitsbehälterkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Abdeckteil (515) mit einem Griff (515a) bereitgestellt ist.