DE60118728T2

DE60118728T2 - System zum spenden mehrerer feuchttücher

Info

Publication number: DE60118728T2
Application number: DE60118728T
Authority: DE
Inventors: John Michael Neenah FAULKS; Hsiang Yung Appleton HUANG; Robert William Neenah NEWMAN; F. Herb Neenah VELAZQUEZ; A. Ligia Appleton RIVERA; Annette Paige Appleton DELLERMAN; John Steven Oshkosh ROMME; Ann Cherry Bay Village BOCHMANN; P. Gerald Windsor DeGREEN; M. Jeffrey Cleveland Heights KALMAN
Original assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Current assignee: Kimberly Clark Worldwide Inc; Kimberly Clark Corp
Priority date: 2000-05-04
Filing date: 2001-04-26
Publication date: 2007-01-04
Anticipated expiration: 2021-04-27
Also published as: TW531398B; BR0110529B1; AU5916501A; ES2261411T3; AR031105A1; CA2407101A1; KR100837496B1; CN1522121A; US20020023932A1; WO2001082763A1; DE60118728D1; US6745975B2; EP1289398A1; US20050006399A1; MXPA02010426A; KR20020091261A; BR0110529A; PL366026A1; AU2001259165B2; EP1289398B1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Feuchtprodukte, wie etwa Feuchttücher finden vielfach Verwendung. Sie können bei Kleinkindern und Säuglingen zum Wechseln von Windeln, bei der Reinigung im Haushalt, zum Reinigen der Hände, als Toilettentuch, von Pflegern zur Säuberung eines Behinderten oder eines inkontinenten Erwachsenen oder bei einer Reihe anderer Verwendungszwecke benutzt werden, bei denen ein Wischtuch oder ein Handtuch von Vorteil ist, das bis zu einem. gewissen Grad nass oder feucht ist.
Feuchttücher werden normalerweise in Blattform aus einem wannenähnlichen Behälter ausgegeben, an dessen Oberseite sich ein Klappdeckel befindet. Der Deckel wird geöffnet, worauf einzelne oder getrennte Blätter der Tücher entnommen werden. Ein weiterer Behältertyp, der für Feuchttücher verwendet wurde, stellt eine Rolle von Tüchern bereit, wobei die Tücher von der Oberseite des Behälters in einer Richtung gezogen werden, die parallel zur Achse der Rolle verläuft. Diese Tücher werden vom Zentrum einer hohlen, kernlosen Rolle gezogen, die über perforierte Blätter verfügt. Diese Behälter haben im allgemeinen einen oberen Einrastdeckel, der geöffnet wird, um ein Stück der Tücher freizulegen, die anschließend gezogen werden können, um die gewünschte Menge von Tüchern zu entnehmen. Nach dem Herausziehen können die Tücher normalerweise an einer Perforation abgerissen werden, worauf der Deckel geschlossen wird.
Feuchttücher können ein beliebiges tuch-, handtuch-, gewebe- oder blattähnliches Produkt sein, das Naturfasern, synthetische Fasern, ein synthetisches Material und Kombinationen derselben enthält und feucht oder nass ist oder vor der Verwendung nass wird. Feuchttücher können sich auflösen, wenn sie mit Wasser in Berührung kommen, oder ihre Festigkeit behalten. Beispiele für Feuchttücher sind in den Anmeldungen 09/564.449; 09/564.213; 09/565.125; 09/564.837; 09/564.939; 09/564.531; 09/564.268; 09/564.424; 09/564.780; 09/564.212; 09/565.623, allesamt eingereicht am 4. Mai 2000, in den US-Patenten 6.683.143; 6.429.251; 6.815.502; 6.599.848; 6.444.214; 6.713.414; 6.548.592; 6.579.579; 6.653.406; 6.537.663 und in der Anmeldung No. 09/223.999 und im US-Patent 9.423.804 mit dem Titel Ion-Sensitive Hard Water Dispersible Polymers And Applications Therefore, eingereicht am 31. Dezember 1998, beschrieben. Ausführungsformen von Spendern sind in der US-Anmeldung 09/659.307 mit dem Titel "WET WIPES", eingereicht am 12. September 2000 beschrieben. GB 2308114 beschreibt eine zentrale Zuführrolle und einen dafür vorgesehenen Spender. EP 0110473 beschreibt einen Schlitz zum Ausgeben von Feuchttüchern.
ÜBERSICHT ÜBER DIE ERFINDUNG
Das Ausgeben einer Vielzahl von Feuchttüchern und insbesondere einer perforierten Rolle, geht besser vonstatten, wenn bestimmte Ausgabebedingungen gegeben sind. Dies kann beispielsweise, wenigstens zum Teil, auf die physikalischen Eigenschaften der Vielzahl von Tüchern zurückzuführen sein. Als weiteres Beispiel kann dies, wenigstens zum Teil, auf den Spenderbehälter zurückzuführen sein, aus dem die Tücher ausgegeben werden, und auf dessen Eigenschaften.
In Entsprechung eines Wunsches, die Ausgabe einer Vielzahl von Tüchern zu verbessern, wurden beispielsweise spezielle Ausgabeeigenschaften entdeckt und quantifiziert. Die Ziele und Eigenschaften der vorliegenden Erfindung werden in der folgenden Beschreibung erläutert und aus dieser deutlich und können zudem durch die praktische Umsetzung der Erfindung in Erfahrung gebracht werden. Zusätzliche Eigenschaften der Erfindung werden durch das Produkt und die Verfahren realisiert und erreicht, die insbesondere in der Beschreibung und ihrer Ansprüche wie auch den beigefügten Zeichnungen erläutert sind.
Bei einem Aspekt der Erfindung wird ein System zum Ausgeben zahlreicher perforierter Feuchttücher angegeben, wobei die zahlreichen perforierten Tücher eine Perforations-Abtrennfestigkeits-Eigenschaft haben. Das System umfasst einen Spender, der eine Ausgabekraft-Eigenschaft hat und eine verschließbare Kammer aufweist, wobei die Kammer derart beschaffen ist, dass darin die zahlreichen perforierten Tücher aufgenommen sind. Eine Ausgabeöffnung steht mit der Kammer in Verbindung, wobei die Öffnung dazu eingerichtet ist, Tücher der zahlreichen perforierten Tücher durch die Öffnung und aus dem Spender auszugeben. Eine elastische Abstreifklinge befindet sich im Spender und gelangt mit wenigstens einem Abschnitt der Tücher in Eingriff, wenn die Tücher durch die Öffnung ausgegeben werden. Bei der Ausgabe ist ein Verhältnis der Perforations-Abtrennfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer als 1:1. Die Abstreifklinge hat eine Shore-A-Härte kleiner gleich 80 Durometer. Bei der Ausgabe ist die Ausgabekraft-Eigenschaft vorzugsweise größer als 0 g/cm und kleiner als etwa 75 g/cm.
Das System ist vorzugsweise ein Tücherrollen-Spendersystem.
Vorzugsweise ist die Perforations-Abtrennfestigkeits-Eigenschaft größer als 55 g/cm.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung werden erwünschte und stärker erwünschte Bereiche angegeben, die sich auf die Eigenschaften von Tüchern und eines Spenders und sich auf spezielle Konstruktionen des Spenders beziehen.
Es versteht sich, dass sowohl die vorangehende allgemeine Beschreibung wie auch die folgende detaillierte Beschreibung beispielhaft sind, wobei mit diesen eine weiterführende Erläuterung der beanspruchten Erfindung beabsichtigt ist. Die beiliegenden Zeichnungen, die Teil dieser Beschreibung sind, dienen der Veranschaulichung und einem besseren Verständnis der Tücher gemäß der Erfindung. Zusammen mit der Beschreibung dienen die Zeichnungen der Erläuterung der unterschiedlichen Aspekte der Erfindung.
ZEICHNUNGEN
Die vorliegende Erfindung wird umfassender verständlich, und weitere Merkmale werden deutlich, wenn auf die folgende detaillierte Beschreibung der Erfindung und die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen wird. Die Zeichnungen dienen lediglich der Darstellung, wobei nicht beabsichtigt ist, mit ihnen den Geltungsbereich der Ansprüche einzuschränken. Ähnliche Teile, die in den Zeichnungen dargestellt sind, sind mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.
1 ist eine Perspektivansicht eines Spenders.
2 ist eine Explosionsansicht des Spenders aus 1.
2a ist eine Aufsicht eines Abschnittes der Front einer Ablage des Spenders aus 1.
3 ist eine Perspektivansicht des Spenders aus 1 in einer geöffneten Stellung.
4 ist eine Aufsicht des Spenders aus 1.
4A ist eine Frontansicht des Spenders aus 1.
4B ist eine Unteransicht des Spenders aus 1.
5 ist eine Querschnittsansicht des Spenders und eines Behälters aus 2 entlang der Linie A-A von 4A.
6 ist eine Perspektivansicht des Spenders aus 1, wobei ein Feuchttuch teilweise aus dem Spenderspalt hervorragt.
7 ist eine Perspektivansicht eines Spenders mit einem Behälter und einer Rolle Feuchttücher.
8 ist eine Perspektivansicht einer Rolle Feuchttücher.
9 ist eine Querschnittsansicht des Spenders aus 7, in dem sich der Behälter und die Rolle Feuchttücher befinden.
10 ist eine Querschnittsansicht eines Abschnittes eines Behälters.
11 ist eine Perspektivansicht des Inneren einer Abdeckung für die Verwendung mit dem Spender.
12, 13, 14 und 16 sind Ansichten einer Abstreifanordnung.
12A ist eine Ansicht entlang Linie A-A von 12.
15 ist eine Ansicht entlang der Linie A-A von 14.
17 und 18 sind Ansichten eines Abstreifers.
19 ist eine Rückansicht einer Abstreifanordnung.
20 ist eine Frontansicht einer Abstreifanordnung.
21 ist eine Rückansicht einer Abstreifklinge für die Verwendung mit der Anordnung aus 20.
22 ist eine Querschnittsansicht der Abstreifklinge aus 21.
23 ist eine Perspektivrückansicht der Abstreifklinge aus 21.
24 ist eine Rückansicht einer Abstreifanordnung.
25 ist eine Querschnittsansicht der Abstreifanordnung entlang der Linie A-A von 24.
26 ist eine Querschnittsansicht der Abstreifanordnung entlang der Linie B-B von 24.
27 ist eine Perspektivrückunteransicht der Abstreifanordnung aus 24.
28 ist eine Perspektivrückoberansicht der Abstreifanordnung von 24.
29 ist eine Perspektivfrontoberansicht der Abstreifanordnung von 24.
30 ist eine Querschnittsansicht eines Spenders ohne darin befindlichem Behälter.
31 ist eine explosionsartige Querschnittsansicht eines Abschnittes des Spenders aus 30.
32 ist eine Perspektivansicht eines Abschnittes des Inneren einer Abdeckung für die Verwendung mit dem Spender.
33 ist eine Perspektivansicht einer Befestigungsanordnung bei einem herkömmlichen Toilettentuchhalter (dargestellt ohne Spender).
34 ist eine schematische Querschnittsansicht eines Spenders und einer Versuchsmaschine mit Tüchern, die bei einem Versuchsvorgang ausgegeben werden sollen.
35 ist eine schematische Querschnittsansicht des Spenders, der Versuchsmaschine und der Tücher aus 34, nun jedoch mit mehr Tüchern die in der letzten Stellung der Versuchsmaschine ausgegeben werden, wenn ein Teil des Versuchsvorgangs abgeschlossen ist.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER DERZEIT BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG
Es werden ein System und ein Verfahren zum Ausgeben und Bereitstellen von Tüchern angegeben, wobei das System im allgemeinen über ein Gehäuse, eine Abdeckung und einen Behälter verfügen kann, in dem sich eine Vielzahl von Feuchttüchern befindet. Die zahlreichen Feuchttücher werden im Gehäuse platziert, worauf die Tücher aus dem Spender entnommen werden können.
Im allgemeinen wird eine Vorrichtung angegeben, mit der ein Feuchttuchspender an einer anderen Fläche angebracht wird. Diese Fläche kann beispielsweise eine Wand in einem Badezimmer, eine Küchenwand, oder eine Badezimmer-Waschtischwand sein. Die Vorrichtung kann zusammen mit den meisten Typen eines Feuchttuchspenders, wie etwa den unterschiedlichen Spendern, die hier dargestellt und beschrieben sind, verwendet werden oder für die Verwendung mit ihnen angepasst sein. Die Vorrichtung ist im Idealfall dazu eingerichtet, in Verbindung mit einem herkömmlichen Toilettentuchhalter zu arbeiten, damit ein Spender sicher aber dennoch abnehmbar an der Wand befestigt sein kann. Ein herkömmlicher Toilettentuchhalter ist der Typ, der sich normalerweise in einem Haushalt befindet. Derartige Halter verfügen über Konsolen, die von der Wand hervorragen, und eine Stange oder eine Rolle, die sich zwischen den Konsolen befindet. Diese Halter können auch teilweise in der Wand ausgespart sein. Ein derartiger Halter und ein Halter mir einer in Eingriff stehenden Befestigungsanordnung sind in 27 dargestellt. Die Vorrichtung kann auch ohne den herkömmlichen Toilettentuchhalter verwendet werden und so eingerichtet sein, dass der Spender an der Wand befestigt werden kann.
Beispielsweise kann das System über einen Spender verfügen, der ein Gehäuse hat, das an einer Oberfläche, wie etwa einer Wand, einem Schrank, einem vorhandenen Toilettentuchhalter, einer Toilette, einem Toilettenspülkasten, einer Ausstellungswand oder einem Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs angebracht werden kann. Der Spender hat eine Öffnung, die einen Behälter hält, der die Feuchttücher enthält. Diese Behälter sind verschlossen. Der Benutzer kann einen Behälter öffnen, ihn in den Spender geben und die Tücher je nach Bedarf verwen den. Wenn die Tücher aufgebraucht sind, kann der Benutzer einfach den alten Behälter entnehmen und ihn durch einen neuen ersetzen oder den alten Behälter wiederverwenden und einfach eine neue Rolle Feuchttücher einlegen.
Die vorliegende Erfindung wendet sich der Verbesserung von Feuchttüchern und Behältern für Tücher, wie etwa Rollen oder Stapeln von Feuchttüchern, und dem Ausgeben derselben zu. Wie es repräsentativ in den Zeichnungen dargestellt ist, und zur Erläuterung unter Bezugnahme auf 1 bis einschließlich 5 wird ein Spender 1 angegeben, der ein Gehäuse 2, eine Ablage 3, eine Abdeckung 7 und eine Befestigungsanordnung 8 hat. Die Ablage und die Abdeckung bilden einen Spalt 4, durch den ein Feuchttuch ragen kann. Der Abschnitt des Tuches, der durch den Spalt ragt, kann als Ende bezeichnet werden. Die Ablage und die Abdeckung weisen zudem Aussparungen 5 auf, die eine Vertiefung für den Halt eines Fingers bieten, oder einen Punkt, an dem ein Benutzer das Feuchttuch greifen kann, um es aus dem Spender zu ziehen. Wenngleich dies optional ist, ist dieser Spender zudem mit einer Walze 6 versehen, an der eine Rolle eines anderen-Produktes, wie etwa ein trockenes oder herkömmliches Toilettentuch, angebracht und ausgegeben werden kann.
Im allgemeinen kann das hier dargestellte Spendersystem mit oder ohne einem herkömmlichen trockenen Toiletten- oder Badepapiertuch verwendet werden. Wird ein herkömmliches Papiertuch mit Feuchttüchern verwendet, kann dieses Seite an Seite mit, über oder unter den Feuchttüchern angeordnet sein.
1 und 4 bis einschließlich 4B zeigen den Spender mit geschlossener Abdeckung. In 4 und 4B ist am besten zu erkennen, dass der Spender im allgemeinen eine Oberseite 100, eine Seite 101, eine Seite 102, eine Rückseite 103, einen Boden 104 und eine Front 105 hat. 2 zeigt den Spender und einen Behälter in explosionsartiger Darstellung. 3 zeigt den Spender zusammengesetzt und in einem vollständig geöffneten Zustand.
Das Gehäuse kann aus einem geeigneten Material, wie etwa Kunststoff, Holz, Keramik, Porzellan, Glas, Papier, Metall, thermoplastischen Elastomeren oder Kompositmaterialien, bestehen. Beispielsweise können Polypropylen, Polyester, wie etwa Polybutylen-Terephtalat (Pbt), mit Glas versetztes Pbt, mit 15% Glas versetztes Pbt, Fiberglas, Kohlefaser und Acrylonitril-Butadien-Styren (ABS) verwendet werden, um das Gehäuse auszubilden.
Das Gehäuse kann unterschiedliche Formen und Größen haben. Wenn der Spender in einem Haushalt verwendet werden soll, ist es wünschenswert, dass er eine Größe hat, die herkömmlichen Toilettenpapierrollenhaltern gleicht. Insbesondere ist es wünschenswert, dass der Spender für Haushaltszwecke möglichst kompakt ist. Hat die Abdeckung desweiteren eine Breite von etwa 4,5 Zoll (114,3 mm) bis 6,875 Zoll (174,6 mm) kann sie formschön in den Großteil von Toilettenpapierhaltern, die in Haushalten vorhanden sind, passen oder an diesen angebracht werden. Vorzugsweise ist die Breite der Abdeckung größer als etwa 3 Zoll (76,2 mm), geringer als etwa 6 Zoll (152,4 mm), geringer als etwa 7 Zoll (177,8 mm) und geringer als etwa 8 Zoll (203,3 mm). Die Größe von 4,5 Zoll (114,3 mm) auf 6,875 Zoll (174,6 mm) bietet den zusätzlichen Vorteil, dass eine Größe eines Spenders bei der großen Mehrheit von Anwendungen im Haushalt eingesetzt werden kann. Geringere Größen können für bestimmte Einsatzzwecke oder aus ästhetischen Gründen gewünscht sein, wie etwa in einem kleinen Badezimmer. Der Spender und seine Bestandteile können unterschiedliche Farben, wie etwa mandelfarben oder Weiß haben, die sich bei Porzellan-Badeinbauten finden, oder jede andere beliebige Farbe. Wenn das Gehäuse für industrielle oder institutionelle Zwecke eingesetzt wird oder kommerzielle Verwendung findet, ist es möglicherweise wünschenswert, das Gehäuse wesentlich größer auszubilden, um so eine größere Zahl von trockenen und/oder feuchten Tüchern und Papiertüchern aufzunehmen.
Das Gehäuse kann aufgebaut sein, wie es in 1 gezeigt ist, um an oder in einem herkömmlichen Toilettenpapier-Wandhalter angebracht zu werden. Es kann auch direkt an einer Wand, beispielsweise mit einer Schraube, durch ein Befestigungsloch oder durch eine andere Einrichtung zum Befestigen des Gehäuses an einer Wand oder Fläche, wie etwa Klebstoff, Nägel, Schrauben, Nieten, magnetischen Befestigungseinrichtungen, Klammern und Greifklammern sowie Druckbefestigungen an den Seiten einer herkömmlichen Wandhalterung für Toilettenpapier angebracht werden. Das Gehäuse kann zudem eine Verriegelung 13 ha ben, die in einen Vorsprung 12 an der Abdeckung greift, um die Abdeckung geschlossen zu halten und dennoch eine einfache Art zum Öffnen des Spenders vorzusehen. Es können zahlreiche andere Arten zum Verriegeln oder Fixieren der Abdeckung am Gehäuse zur Verwendung gelangen. Die Lösung von Schlüssel und Schloss kann bei kommerzieller Verwendung oder in Haushalten wünschenswert sein, in denen sich kleine Kinder aufhalten.
Das Gehäuse kann darüber hinaus eine Öffnung 14 aufweisen, die ausgebildet ist, um Abdeckungshalterungen 29 aufzunehmen. Die Öffnung 14 und die Abdeckungshalterungen 29 können zudem derart ausgebildet sein, dass sie eine herkömmliche Toilettenpapierwalze aufnehmen. Weiterhin kann das Gehäuse so beschaffen sein, dass es eine Einrichtung zum Ausgeben, Aufbewahren, Aufnehmen oder Anbringen eines weiteren Produktes, wie etwa Tüchern, Toilettentüchern oder dergleichen, hält. Beispielsweise kann das Gehäuse eine Ablage halten, die ihrerseits einen Behälter mit Feuchttüchern hält, die dieselbe oder eine andere Zusammensetzung aufweisen, als jene der Tücher, die sich im Gehäuse befinden. Das Gehäuse kann weiterhin eine Öffnung 28 zum Aufnehmen eines Zapfens 23 auf der Ablage 3 haben.
Die Abdeckung 7 kann aus einem ähnlichen Material wie das Gehäuse bestehen; sie kann aus demselben oder einem anderen Material wie das des Gehäuses bestehen. Die Abdeckung kann durchsichtig sein oder ein Fenster haben, durch das die Menge der Feuchttücher zu sehen ist, die sich noch im Spender befinden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass, da die Abdeckung in direktem Kontakt mit den Feuchttüchern steht, die Abdeckung die Oberseite des Behälters bildet, wenn der Behälter in den Spender eingefügt und die Abdeckung geschlossen ist, wobei Holz oder ein beliebiges anderes Material, das das Bakterienwachstum unterstützt, nicht bevorzugt wird. Vorzugsweise sind alle Materialien, die mit den Feuchttüchern in Berührung stehen, Materialien, die ein Bakterienwachstum hemmen oder nicht unterstützen.
Darüber hinaus können antibakterielle Mittel, medizinische, botanische oder Haut- und Heilmittel den Materialien hinzugefügt sein, die verwendet werden, um die Bestandteile des Spendersystems auszubilden, wie etwa das Spendergehäuse, die Ablage, die Abstreifklinge, die Abstreifanordnung, den Behälter, die Abdeckung und die Dichtungen. Insbesondere kann jeder beliebigen Komponente, die mit den Feuchttüchern in Kontakt steht, oder diesen zugeordnet ist, ein derartiges Mittel hinzugefügt sein.
Die Abdeckung ist derart ausgebildet, dass sie mit dem Behälter 11 zusammenwirkt, um eine Barriere für den Feuchtigkeitsverlust der Feuchttücher zu bilden. Die Abdeckung kann zudem so beschaffen sein, dass sie mit anderen Bestandteilen des Spendersystems zusammenwirkt, um eine Feuchtigkeitsbarriere zu bilden. Der Spender kann Feuchttücher, wenn er vollständig geschlossen ist, für wenigstens einen Tag, für wenigstens zwei Tage, für wenigstens 5 Tage oder wenigstens 14 Tage und vorzugsweise mehr als 14 Tage bei Umgebungsbedingungen von 73°F (22,8°C) und etwa 50% relativer Luftfeuchtigkeit in einem feuchten Zustand halten. Wenn der Behälter vollständig geschlossen ist, kann er wenigstens etwa 15%, wenigstens etwa 20%, wenigstens etwa 25%, wenigstens etwa 50%, wenigstens etwa 65% und wenigstens 95% der Feuchtigkeit der Tücher für eine Dauer von 14 Tagen bei 73°F (22,8°C) und 50% relativer Luftfeuchtigkeit beibehalten. Diese Feuchtigkeits-Haltewerte können erreicht werden, während ein Ende des Tuches durch den Spalt ragt, wobei das Ende eine Länge von nicht mehr als 1,5 Zoll (38,1 mm) hat.
Die Abdeckung kann weiterhin so ausgebildet sein, dass sie mit dem Behälter 11 oder anderen Bestandteilen des Spendersystems zusammenwirkt, um eine Barriere gegen eine Verschmutzung der Tücher innerhalb des Spenders zu bilden. Auf diese Weise kann die Abdeckung in Zusammenwirkung mit dem Behälter oder anderen Bestandteilen des Spendersystems eine Barriere gegen Schmutz, Staub, Schimmelpilzsporen und Bakterien bilden.
Der Zwischenraum zwischen der Innenfläche der Frontabdeckung und der Oberfläche der Lippe des Behälters kann zwischen etwa 2 mm und etwa 10 mm variieren. Auf diese Weise ist eine Wölbung über einem offenen Behälter ausgebildet, die wenigstens teilweise diese Öffnung bedeckt, wobei sich die Wölbung weniger als etwa 15 mm, weniger als etwa 10 mm, weniger als etwa 5 mm und im Idealfall weniger als 2 mm über der Lippe des Behälters befindet. Die Höhe der Wöl bung kann auch von der Oberfläche einer vollständigen Rolle Feuchttücher bemessen sein, wobei 2 bis 7 mm zur Höhe der Wölbung zugegeben sein können. Es können zudem höhere Wölbungen verwendet werden, wobei derartige höhere Wölbungen weniger formschön sind und eine größere Verdunstungsmenge oder Feuchtigkeitsverlust der Feuchttücher bewirken.
Die Abdeckung kann mit einer Innenkante 33 (siehe beispielsweise 3) und einem Abstreifer einer Abstreifanordnung (siehe beispielsweise 2 und 3) versehen sein. Die Abdeckungsinnenkante und der Abstreifer arbeiten mit der Lippe 31 des Behälters zusammen. Wenn die Abdeckung geschlossen ist, wird auf diese Weise die Innenkante gegen die Lippe des Behälters gedrückt, und in ähnlicher Weise wird der Abstreifer gegen die Ablage mit den Führungen wie auch die Lippe des Behälters gedrückt. Bei einer weiteren Ausführungsform kann die Abdeckung mit einer Lippe und der Behälter mit einer Kante versehen sein, um das Zusammenwirken zu ermöglichen.
Der Abstand zwischen der Innenseite der Abdeckung, an der sich der Abstreifer 10 befindet, und der Ablage kann geringer sein als die Höhe der Abstreifklinge. Somit würde bei diesem Aufbau in Abhängigkeit der Position des Abstreifers die Abstreifklinge gegen die Lippe, die Ablage oder die Führungen 16 oder gegen alle diese Elemente gedrückt werden. Hier würde die Abstreifklinge einen Druck wenigstens auf einen Abschnitt der Feuchttücher ausüben. Die Abstreifklinge kann auch derart angeordnet sein, dass sie das Feuchttuch berührt, auf dieses jedoch keinen Druck ausübt, oder so angeordnet sein, dass sie sich in einem geringen Abstand über dem Feuchttuch befindet. Die Größe des Drucks, den die Abstreifklinge auf das Feuchttuch ausübt, kann von zahlreichen Faktoren abhängen, wie etwa dem Verwendungszweck des Abstreifers, dem Material, aus dem die Abstreifklinge besteht, dem Material, aus dem das Feuchttuch besteht, und dem Material, aus dem die Behälterlippe 31 besteht. Darüber hinaus können der Abstreifer oder die Abstreifanordnung und die Abstreifklinge getrennte Teile sein, aus getrennten Teilen integral zusammengesetzt sein oder als ein Teil mit einem oder mehreren der Abstreifmerkmale integral ausgebildet sein.
Die Ablage 3 kann aus einem ähnlichen Material wie das Gehäuse oder die Abdeckung bestehen, und es kann dasselbe oder ein anderes Material wie das der Komponenten sein. Die Ablage kann über Seitenwände 22, 23, 80 und 81 verfügen. Die Wände 22 und 23 korrespondieren mit den Seiten des Spenders, die Wand 80 korrespondiert mit der Oberseite des Spenders, und die Wand 81 korrespondiert mit dem Boden des Spenders. Die Ablage, die in den Zeichnungen gezeigt ist, hat keine Rückwand, wenngleich eine solche, je nach Wunsch, vorhanden sein kann. Die Seitenwände können mit Aussparungen 24, 25 und 26 versehen sein. Diese Aussparungen wirken mit Vorsprüngen 19, 20 und 21 am Behälter (19 mit 26, 20 mit 24 und 21 mit 25) zusammen. Auf diese Weise ist der Behälter sicher aber dennoch einfach entnehmbar im Spender gehalten. Die Ablageöffnung 15 ist im Bezug auf den Behälter so bemessen (oder der Behälter ist im Bezug auf die Ablageöffnung bemessen), dass der Behälter einfach in den und aus dem Spender geschoben werden kann.
Unter Bezugnahme beispielsweise auf 2 und 2A kann das Gehäuse weiterhin Führungen 16 aufweisen. Die Führungen können erhabene Oberflächen 16a und vertiefte Oberflächen 16b haben. Diese Führungen können aus derselben Art Material wie das des Gehäuses bestehen. Sie können integraler Bestandteil des Gehäuses sein. Die Führungen und das Gehäuse können ein zusammenhängendes Kunststoffteil sein. Die Führungen können derart ausgebildet sein, dass sie mit dem Abstreifer zusammenwirken, um die Tendenz des Wischtuches zu verhindern oder zu verringern, auf eine Seite des Spenders zuzulaufen, wenn das Wischtuch herausgezogen und abgerissen wird. Die Führungen können zudem mit dem Abstreifer zusammenwirken, um die Stäke des Zugs zwischen dem Feuchttuch und dem Spender zu regulieren und zu steuern.
Der Behälter kann aus einem beliebigen geeigneten Material, wie etwa Kunststoff bestehen. Vorzugsweise besteht der Behälter aus einem leichten, kostengünstigen, entsorgbaren und wiederverwertbaren Material. Der Behälter hat Seitenwände 17, 18, 39 und 40 sowie eine Bodenwand 41. Der Behälter 31 verfügt über eine Lippe 31, die eine Öffnung an der Oberseite des Behälters ausbildet. Der Behälter kann jede beliebige Größe und Form haben, solange diese in den Spender passt oder mit diesem zusammenwirkt. Beispielsweise würde ein Behälter, der sich für die Verwendung im Haushalt eignet, Seitenwände 17 und 18 haben, die kleiner sind als 105 mm, sowie eine Seitenwand 39 und 40, die kleiner als 134 mm ist. Anstelle von Vorsprüngen 19, 20 und 21 kann der Behälter Aussparungen an diesen Orten haben, wobei die Ablage über entsprechende Vorsprünge verfügen kann.
Das Behältnis für die Feuchttücher kann auch flexibel sein. Eine flexible Verpackung aus Kunststoff, Metallfolie, Papierkarton oder aus Kombinationen derselben, kann verwendet werden, um die Tücher in einer Umhüllung einzuschließen, oder kann als Beutel mit einer entfernbaren Abdeckung ausgebildet sein. Jedes beliebige Material und jede beliebige Konfiguration, die den Feuchtigkeitsverlust aus den Feuchttüchern verhindern, können verwendet werden, um die Wischtücher zu verpacken. Eine entfernbare Abdeckung kann einen entfernbaren Streifen aufweisen, um die Ausgabe der Tücher zu ermöglichen. Die Abdeckung kann zudem eine Lippe enthalten, die mit dem Abdeckungsinnenrand und den Abstreifer zusammenwirkt. Die Kombination aus Wischtüchern und Behältnis kann dieselbe Größe haben wie der Behälter oder kleiner sein als dieser, um in die Ablage zu passen.
6 zeigt einen Spender im geschlossenen Zustand, wobei ein Ende eines Feuchttuches 36 aus dem Zwischenraum 4 in die Fingerhaltevertiefung ragt, die durch die Aussparung 5 ausgebildet ist. Bei Benutzung wird das Ende des Feuchttuches gegriffen und im allgemeinen in der Richtung des Pfeils 35 gezogen, wodurch sich die Rolle abwickelt und das Wischtuch aus dem Spender ausgegeben wird. Zudem kann bei Benutzung das Feuchttuch Kräften ausgesetzt sein, die tangential und senkrecht zur Richtung des Pfeils 35 wirken. Treten diese Kräfte auf, verhindern die Führungen und der Abstreifer, dass das Wischtuch zu einer Seite des Spaltes schrägläuft und sich staucht oder verklemmt.
7 ist eine Explosionsdarstellung eines Spenders und einer Rolle von Wischtüchern 34, die die Beziehung zwischen diesen Bauteilen darstellt.
8 zeigt eine Rolle von Wischtüchern 34, wobei das Ende 36 der Wischtücher durch den Spalt 4 herausragt, und definiert weiterhin die Achse der Rolle mit 37.
Stapel oder Rollen, die sich für diesen Spender eignen oder Teil eines Spendersystems sind, können von einigen wenigen linear gemessen Zoll (oder cm) bis zu mehr als 450 linear gemessenen Zoll (11,34 m), bis zu mehr als 600 linear gemessenen Zoll (15,24 m) und bis zu mehr als 1000 linear gemessen Zoll (25,40 m) Feuchttücher enthalten. Die Stapel oder Rollen können eine Bahn eines Materials beinhalten, die eine beliebige Zahl von Blättern hat. Normalerweise sind die Blätter durch Perforationen getrennt, die es ermöglichen, dass das Blatt ohne Probleme von der Bahn abgerissen werden kann, die jedoch stark genug sind, dass sie sich nicht trennen, während die Bahn aus dem Spender gezogen wird. Ein Beispiel einer Rolle, die sich insbesondere für die Verwendungen in Haushalten eignet, hat einen Durchmesser von etwa 2 Zoll (50,5 mm) bis etwa 3 Zoll (76,2 mm), weniger als 5,5 Zoll (139,7 mm) und vorzugsweise einen Durchmesser von etwa 3 Zoll (76,2 mm), am besten jedoch 2,875 Zoll (73,0 mm). Diese Rolle verfügt über etwa 400 linear gemessene Zoll (10,16 m) Wischtücher bis etwa 1000 linear gemessene Zoll (25,40 m) Wischtücher. Ohne Einschränkung kann jede Blattlänge etwa 3 Zoll (76,2 mm) bis etwa 10 Zoll (254,0 mm) und vorzugsweise etwa 4,5 Zoll (114,3 mm) sein. Diese Rolle kann darüber hinaus eine Dichte von etwa 0,3 g/cm³ bis etwa 1 g/cm³, von etwa 0,5 g/cm³ bis etwa 1 g/cm3 und vorzugsweise etwa 0,62 g/cm³ haben. Ein spezielles Beispiel einer Rolle kann einen Durchmesser von etwa 2 Zoll (50,8 mm) haben und etwa 450 linear gemessene Zoll (11,43) Wischtücher haben. Ein weiteres spezielles Beispiel einer Rolle kann einen Durchmesser von etwa 3 Zoll (76,2 mm) haben und etwa 450 linear gemessene Zoll (11,43 m) Wischtücher aufweisen.
Die bevorzugte Form der Feuchttücher, die mit dem Spendersystem verwendet werden, ist eine massive, kernlose Rolle, wie sie in 8 gezeigt ist. Es versteht sich jedoch, das Rollen mit Kern (hohle Kerne, massive Kerne und teilmassive Kerne), hohle, kernlose Rollen und Blattstapel ebenfalls im Spendersystem verwendet werden können. Die hier verwendeten Dichtewerte bezeichnen die Dichte der Rolle, wobei ein Hohlraum für eine kernlose, hohle Rolle oder ein Raum, der von einem Kern einer Rolle mit Kern eingenommen wird, ausgeschlossen sind.
Es sind unterschiedliche Versuche und Beobachtungen der physikalischen Eigenschaften in den Tabellen, I, II, III, IV, V und VI dokumentiert.
Lösungs-Zugabeanteil ist die Menge einer Lösung in Gewicht, dividiert durch die Menge des trockenen Tuches in Gewicht, multipliziert mit 100, um einen prozentualen Wert zu bilden.
Basis-Blattumwandlung bezieht sich auf die Breite der Rolle und die Blätter auf der Rolle, d.h. entlang der Achse 37 der Rolle in Zoll.
Perforation bezieht sich auf den Schnittanteil und den Abstand zwischen den Schnitten in der Perforation, die die Blätter auf einer Rolle trennt. Es gibt drei Parameter für diese Messung: Schnittlänge, Verbindungslänge und Verbindungsabstand. Der Verbindungsabstand ist gleich der Summe der Schnittlänge plus der Verbindungslänge. Beispielsweise haben Perforationen, die sich für Fechttücher eignen, eine Verbindungslänge von 0,02 Zoll (0,51 mm), eine Schnittlänge von 0,05 Zoll (1,27 mm) und einen Verbindungsabstand von 0,07 Zoll (1,78 mm), oder eine Verbindungslänge von 0,04 Zoll (1,02 mm), eine Schnittlänge von 0,09 Zoll (2,29 mm) und einen Verbindungsabstand von 0,13 Zoll (3,30 mm).
Basis-Trockengewicht ist das Basisgewicht des Wischtuches, bevor die Lösung dem Wischtuch hinzugefügt wird, d.h. bevor es nass ist.
Nassdicke ist die Dicke eines feuchten Tuches, d.h. nachdem die Lösung hinzugefügt wurde, in mm.
Blattzahl ist die Anzahl von Blättern in einer Rolle, d.h. die Zahl von Blättern, die durch die Perforationen erzeugt wird.
Wenngleich sämtliche Versuche unter herkömmlichen TAPPI-Versuchsbedingungen ausgeführt wurden, sind die Feuchttücher nicht für jene Bedingungen in das Gleichgewicht gebracht. Anstelle dessen werden die Feuchttücher aus einem versiegelten Behältnis oder Behälter entnommen und innerhalb weniger Minuten, im allgemeinen weniger als 5 bis 10 Minuten, nach dem Öffnen getestet. Dies ist eine etwa 5-minütige Abweichung in dieser Zeitperi ode, in der das Feuchttuch der Atmosphäre ausgesetzt ist, was die Versuchsergebnisse nicht grundlegend oder wesentlich verändert.
Zug-, Dehnungs- und TEA- (absorbierte Gesamtenergie) Werte des feuchten Produktes erhielt man gemäß ASTM 1117-80, Abschnitt 7, mit den folgenden Abänderungen: Die Abmessungen der Proben waren 1+/- 0,04 Zoll (25,4 +/- 1,0 mm) breit und 4,25 +/- 0,04 Zoll (108 +/- 1,0 mm) lang; die Ausgangsmesslänge war 3 +/–0,04 Zoll (76,2 +/- 1,0 mm); die Versuchsgeschwindigkeit beträgt 12 Zoll/Minute (305,0 mm/min).
MD Zug ist die Spitzenbelastung vor dem Reißen je Zoll Breite der Probe, ermittelt in Maschinenrichtung. CD Zug ist die Spitzenbelastung vor dem Reißen je Zoll Breite der Probe, ermittelt in der Querrichtung. MD Dehnung ist der Prozentsatz der Dehnung, den das Wischtuch in der Maschinenrichtung unter der Spitzenbelastung hat. CD Dehnung ist der Prozentsatz der Dehnung des Wischtuches in der Maschinenquerrichtung unter der Spitzenbelastung. Die absorbierte Gesamtenergie (TEA) ist der Bereich unter der Kraft-Dehnungs-Kurve (in den Einheiten lb bzw. ft) vom Beginn bis zum Risspunkt, geteilt durch die Ausgangsoberfläche zwischen den oberen und unteren Klemmen. Für diese Proben war diese Oberfläche 3 Quadratzoll (19,4 cm²). Es wurden zehn Proben für jeden Code getestet, wobei der Durchschnitt berechnet und aufgezeichnet wurde. Der Versuch kann mit einer herkömmlichen Zugversuchvorrichtung, wie etwa einer MTS Sintech 1/G Versuchsmaschine mit der Software TestWorks 3.10 durchgeführt werden. Sowohl die Sintech Versuchsmaschine als auch die TestWorks-Software werden von der MTS Corporation, 1400 Technology Drive, Eden Prairie, MN, vertrieben.
Abriss bezieht sich auf die Kraft in Gramm (g) je Blatt, die erforderlich ist, eine Perforation zu zerstören, d.h. die Größe der Kraft, die aufgewendet werden muss, um zwei Blätter einer Rolle entlang der Perforation zu trennen. Diese Eigenschaften wurden unter Verwendung einer MTS Sintech 1/G Versuchsachmaschine mit der Software TestWorks 3.10 ermittelt. Es wurden zwei Blätter von der Rolle entfernt. Die Blätter hatten eine Breite von 4,25 Zoll (108,0 mm) und waren durch Perforationen entlang der Breite verbunden. Die Blätter waren in Längsrichtung gefaltet, so dass die Breite der Probe 2,125 Zoll (54,0 mm) betrug. Die Oberseite und die Unterseite der Probe entlang der im wesentlichen gesamten Breite waren zwischen Klemmen angeordnet, die einen Innenabstand von 2 Zoll (50,8 mm) hatten, so dass die Perforationslinie zwischen der oberen und unteren Klemme zentriert war. Die obere Klemme wurde anschließend nach oben (d.h. weg von der unteren Klemme) mit einer Geschwindigkeit von 10 Zoll/Minute (254,0 mm/min) verschoben, bis die Probe entlang der Perforationen zerriss. Die aufgewendet Kraft und die Probendehnung wurden während des Versuchs gemessen. Die Spitzenlast aus der Kraft-Dehnungs-Kurve ist derart aufgezeichnet, dass die Abrissfestigkeit als Kraft in Einheiten von Gramm/Blatt ausgedrückt ist. Die Durchschnittsergebnisse von zehn Proben sind in den Tabellen I und II aufgeführt, und die Durchschnittsergebnisse von drei oder vier Proben sind in den Tabellen IV, V und VI aufgezeichnet.
Die prozentuale Spannung bei Spitzenlast ("% Spannung @ Spitzenlast) wurde aus den Ergebnissen der oben beschriebenen Versuche ermittelt. Die Dehnung bei der Spitzenlast wird durch die Ausgangsprobenlänge von zwei Zoll (50,8 mm) dividiert und das Ergebnis mit % Spannung @ Spitzenlast bezeichnet. Es sind die Durchschnittsergebnisse von zehn Proben aufgeführt.
Nassdicke bezieht sich auf die Dicke eines Wischtuches, die gemessen wird, während die Probe einer bestimmten Last oder Gewicht ausgesetzt ist. Die Nassdicke der feuchten Tücher und der Tücher vor dem Durchnässen sind in Tabelle II aufgeführt. Diese Werte basieren auf Proben mit der Abmessung 3 × 4 Zoll (76 × 102 mm), die einzeln einer Grenzlast von 0,05 Pfund/Quadratzoll (psi) (345 Pa) ausgesetzt wurden. Der Bereich der Probe, die getestet wurde, war frei von Falten und Falzen. Ein Starrett Comparator Base Model 653G, der von Starrett, 121 Crescent St., Athol, MA 01331 vertrieben wird, wurde verwendet, um diese Versuche durchzuführen. Diese Grundplatte ist flach präzisionsgeschliffen (Toleranz +/–0,001 Zoll, +/- 0,025 mm). Ein digitaler Verschiebungsindikator (Modell Sony U30-1SET) war an der Grundplatte über einen auskragenden Steuerarm angebracht, der von einer vertikalen Welle gehalten ist. Der Indikator misst eine vertikale Verschiebung relativ zur Vergleichs-Grundplatte innerhalb bis zu 0,001 Zoll (0,025 mm). Die Last griff über einen Acryl-Kontaktfuß an, der an einer sich vertikal bewegenden Spindelwelle angebracht ist, die sich zur Vergleichs-Grundplatte ab wärts bewegt. Der Fuß hat einen Durchmesser von 3,00 Zoll (76,2 mm) und eine Höhe von 0,63 Zoll (16,0 mm) und ist auf der Unterseite flach bei einer Toleranz von +/- 0,001 Zoll (0,025 mm). Das Gewicht von Kontaktfuß, Spindel und der zugehörigen Hardware, ohne die Kontaktdurchfedern im Indikator, beträgt 160,5 +/- 0,1 g. Die Spindel bewegt sich zur Vergleiches-Grundplatte mit einer Bewegungszeit von 0,5 Sekunden bis 0,75 Sekunden abwärts. Die Dicke wurde durch den Indikator als Höhe des Wischtuches relativ zur Oberfläche der Vergleichs-Grundplatte gemessen, unmittelbar nachdem der Belastungsdruck von 0,05 psi (345 Pa) für drei Sekunden aufgewendet worden war. Die Kalibrierung vor dem Versuch wurde an einem Satz von Standardproben gemäß dem National Bureau of Standards ausgeführt. Beispielhaft und ohne Einschränkung können Feuchttücher, die sich für das vorliegende Spendersystem eignen, ein Trockenbasisgewicht von etwa 10 bis etwa 200 g/m², eine Trockendicke von etwa 0,5 bis etwa 2 mm, eine Nassdicke (d.h. ein Wischtuch, dem eine Lösung oder ein befeuchtendes Material hinzugefügt ist) von etwa 0,3 bis 0,7 mm, einen CD-Nass-Zugwert von wenigstens etwa 200 g/Zoll (7,9 g/mm), einen MD-Nass-Dehnungswert von etwa 5% bis etwa 30%, einen CD-Nass-Dehnungswert von etwa 5% bis etwa 36%, eine TEA-MD-Nass-Festigkeit von etwa 0,5 bis 2 ft-1b/Quadratzoll (0,10 bis 0,4 J/cm²), eine TEA-CD-Nass-Festigkeit von etwa 0,5 bis 2 ft-lb/Quadratzoll (0,10 bis 0,4 J/cm²) und einen Lösungsmittelzusatz von etwa 100–600%, vorzugsweise jedoch von etwa 150–300% haben. Um den Flüssigkeitszusatz zu ermitteln, wird zunächst das Gewicht eines gerade hergestellten trockenen Wischtuches bestimmt. Anschließend wird eine Flüssigkeitsmenge nach Gewicht gleich dem Gewicht des gerade hergestellten trockenen Wischtuches oder eine erhöhte Flüssigkeitsmenge, gemessen als prozentualer Zusatz auf der Basis des Gewichtes des gerade hergestellten trockenen Wischtuches, dem Wischtuch hinzugefügt, um es zu befeuchten, das anschließend als "Feuchttuch" bezeichnet wird.
Abziehkraft misst die Größe der Kraft in Gramm/4,25 Zoll (g/108,0 mm), die erforderlich ist, eine Rolle Feuchttücher abzurollen, d.h. die Gramm, die erforderlich sind, um eine Rolle abzurollen, die 4,25 Zoll (108,0 mm) breit ist. Diese Werte könnten normiert sein, um sie auf eine Rolle beliebiger Breite auf Basis von Gramm/Zoll der Rollenbreite anzuwenden. Die Abziehkraft, wie sie in Tabelle II aufgeführt ist, war die erforderliche Kraft, um eine Rolle abzuwickeln, wenn sie in einem offenen Behälter ruht, und wurde mit einer MTS Sintech 1/G Versuchsmaschine mit der Software TestWorks 3.10 gemessen. Eine 4,5 Zoll (114,3 mm) breite Klemme mit Gummioberflächen griff das Ende einer Rolle, wobei sich die Rolle direkt unter der Klemme befand, so dass das Ende vertikal blieb, während es von der Rolle gewickelt wurde. Die Klemme war am Kreuzkopf angebracht, der die Tuchbahn mit einer Geschwindigkeit von 100 cm/min nach oben zog. Die Abziehkraft wurde mit einer 50 Newton Kraftmessdose gemessen. Die durchschnittliche Last, um 18 bis 20 Blätter von der Rolle wegzuziehen, wurde aufgezeichnet, indem der Durchschnitt von zwei Durchläufen, bei dem 4 Blätter jeweils getrennt wurden, und von zwei Durchläufen gebildet wurde, bei dem 5 Blätter jeweils getrennt wurden. Lediglich die ersten 18 bis 20 Blätter von der Rolle wurden verwendet, um die Messungen von Tabelle II zu erhalten.
Die Ausgabekraft, die die Kraft gemessen in Gramm Kraft (g) ist, um die Feuchttücher aus dem Spender zu ziehen, kann ebenfalls ermittelt werden. Diese Kraft kann mit einer MTS Sintech 1/G Versuchsmaschine gemessen werden, die mit der Software TestWorks 3.10 ausgestattet ist. Unter Bezugnahme auf 34 und 35 sind eine derartige Sintech-Versuchsmaschine 290 und ein Spender 1 mit Feuchttüchern 34 im Querschnitt dargestellt. In 34 ist der Spender an der Plattform 294 horizontal unter der Klemme 292 angebracht. Die relative Ausrichtung des Spenders zu jener der Klemme 292 gleicht der Art, in der die Wischtücher aus dem Spender während der beabsichtigten Verwendung ausgegeben werden. Die Klemme 292 hat Gummioberflächen, die im wesentlichen die gesamte Breite des Endes 36 der Rolle Feuchttücher 34 greift, die sich im Spender befinden. Für die Proben in Tabelle IV, V und VI beträgt der Anfangsabstand 293 zwischen der Klemme und dem Spalt des Spenders etwa 8 Zoll (304,8 mm) und der Abstand 295 von der Mitte der Klemme 292 zum Spalt des Spenders etwa 6 Zoll (150 mm), so dass der Abstand 297 entlang der diagonalen Trajektorie beim Ausgeben der Wischtücher zwischen der Klemme und dem Spalt etwa 10 Zoll (250 mm) beträgt. Die Klemme ist am Kreuzkopf 296 angebracht, der die Rolle in der Richtung 298 mit einer Geschwindigkeit von 100 cm/min nach oben in die finale Position zieht, die in 35 zu sehen ist. Der Winkel 299 während der Ausgabe der Wischtücher vom Beginn eines Durchlaufes bis zum Ende sollte im Winkelbereich zwischen 50° und 80° liegen, kann jedoch auf einfache Art und Weise geändert werden, um diese Bedingungen für den beispielhaften Spender in Abhängigkeit der Konstruktionsmerkmale des tatsächlichen Spenders nachzustellen, der für den Versuch verwendet wird. Was den Winkel 299 im Vergleich zu den Abmessungen 293, 295 und 297 betrifft, so ist es der Winkel, der den Einfluss ausübt, und nicht die speziellen Abmessungen, sondern eher beliebige proportionale Abmessungen, die weiterhin den gewünschten Winkelbereich von 50° bis 80° zum Ausgeben von Feuchttüchern gemäß diesem Ausgabekraft-Versuch erreichen würden. Wenn die Wischtücher zu Versuchszwecken ausgegeben werden, sollte der Spender mit der Versuchsklemme ausgerichtet sein, so dass, wenn die Versuchsklemme aufsteigt, sie Wischtücher aus dem Spender zwischen parallelen Ebenen zieht, die durch die Seiten des Spenders definiert sind. Das heißt, die Wischtücher werden aus dem Spender relativ gleichmäßig zwischen den Seiten ausgegeben, so dass sie nicht stärker zur einen Seite als zur anderen Seite vorgespannt werden. Die Zugkraft wird mit einer 50 Newton Kraftmessdose gemessen. Bei jedem Durchlauf wird die Zugkraft als eine Funktion der Zugabstandskurve zum Ziehen von 4 oder 5 Blättern weg von einer Rolle mit Hilfe der Software TestWorks 3.10 aufgezeichnet. Auf der Basis dieser Kurve wird die Spitzenzugkraft für jeden Durchlauf berechnet. Die durchschnittliche Spitzenzugkraft von drei Durchläufen wird verwendet, um die Ausgabekraft einer bestimmten Rolle darzustellen. Lediglich die ersten 12 bis 15 Blätter von der Rolle wurden verwendet, um die Messung zu erhalten, d.h. 4 bis 5 neue Blätter für jeden Durchlauf.
Tabelle I führt die Typen der Feuchttücher und deren Eigenschaften auf. Bei Beispiel 1 war die Lösung eine ausreichende Menge einer handelsüblichen Lösung (ohne Salz), wie etwa jene, die bei im Handel erhältlichen wegspülbaren KLEENEX^®-COTTONWELL^®-Feuchttüchern, einem Produkt der Kimberley-Clark Corporation, verwendet wird. Bei Beispiel 2 war die Lösung eine ausreichende Menge einer 4%-igen Salzwasserlösung, wie etwa einer einfachen 4%-igen Salzwasserlösung mit anderen Zusatzstoffen, wie sie bei den Beispielen der Verwendung von Feuchttüchern erläutert wurde, die zuvor beim Hintergrund der Erfindung beschrieben wurden, die allesamt hier durch Bezugnahme enthalten waren und sind. Tabelle I

1 Zoll = 2,54 cm

Tabelle II enthält zusätzliche Daten, die die Eigenschaften wegwerfbarer Feuchttücher wiedergeben. Diese Tabelle zeigt die Auswirkungen, die die Änderung der Basisblatt- und Lösungs-Variablen auf die physikalischen Eigenschaften der Wischtücher hat. Die Pulpe, die verwendet wurde, um diese Blätter herzustellen, war Weyerhauser CF 405. Bei diesem Beispiel war das Bindemittel das Beispiel Code E, Tabelle 15 der Seriennummer 09/564.531. Das Bindemittelmaterial hatte ein Molekulargewicht von 610.000 und bestand aus den folgenden Monomeren, die in den folgenden Gewichtsprozent vorlagen: 60% Acrylsäure, 24,5% Butacrylsäure, 10,5% 2-Ethylhexyl-Acrylsäure und 5% AMPS (2-Acrylamid-2-Methyl-Propansulfonsäure). Tabelle II

1 Zoll = 2,54 cm

Tabelle III führt die physikalischen Eigenschaften von Rollen der Fechttücher auf, die gemäß der Beschreibung zur Fertigung von Feuchttüchern hergestellt werden, die hier ausgeführt wurde. Tabelle IV, V und VI zeigen Daten der Perforations-Abreißfestigkeit und Daten der Ausgabekraft für eine Probe von Feuchttüchern, die gemäß der Beschreibung zur Fertigung von Feuchttüchern hergestellt werden, die hier ausgeführt wurde, und für Proben von Feuchttüchern, die im Handel verfügbare Produkte anderer Hersteller sind, die allesamt in den Geltungsbereich der Erfindung fallen. Tabelle III - Kernlose Rolle Messungen und Berechnungen

Ausgangsblattlänge = 5 Zoll
Ausgangsblattbreite = 4,125 Zoll
Blattzahl auf der Rolle = 90
Basis-Trockengewicht des Basisblattes = 65 gsm
Soll-Lösungszusatz = 225%
Berechnetes Rollengewicht = 253 Gramm
Angenommene Nassdicke vor dem Aufwickeln = 0,48 mm
Kompressionsfaktor = Berechnete effektive Dicke (aufgewickelt)/angenommene Nassdicke vor dem Aufwickeln
Berechnete Rollendichte = Gewicht/πd²/4x Breite (berechnetes Rollengewicht/π gemessener Durchmesser²/4·Ausgangsblattbreite)
Berechnete effektive Dicke – berechnete Dicke des Blattes in der Rolle unter Druck der Wicklung
1 Zoll = 2,54 cm

(1) Dieses Produkt wurde nicht mit der 35 Durometer Abstreifklinge getestet. Tabelle V

Tabelle VI

(2) Dieses Produkt wurde nicht mit der 52 Durometer Abstreifklinge getestet
(3) Dieses Produkt ließ sich, wenn überhaupt, nur schlecht ausgeben, neigte zum Reißen in der Mitte des Blattes oder zwischen den Blättern, so dass eine kontinuierliche Ausgabe mehrer Blätter während des Versuchsablaufs nicht möglich war.
(4) Dieses Produkt ließ sich, wenn überhaupt, nur schlecht ausgeben, neigte zum Reißen in der Mitte des Blattes oder zwischen den Blättern, so dass eine kontinuierliche Ausgabe mehrerer Blätter während des Versuchsablaufes nicht möglich war.

Unter Bezugnahme auf die Tabellen IV, V und VI sind die Proben A und B Rollen mit Feuchttüchern, die gemäß den Beschreibungen zur Fertigung von Feuchttüchern, wie sie hier ausgeführt wurden, hergestellt sind, und gleichen als solche den Beispielen von Feuchttüchern, wie sie hier in Tabelle I, II und III für befeuchtete auflösbare Feuchttücher beschrieben sind. Insbesondere hatte die Probe A ohne Einschränkung ungefähr folgende Eigenschaften: 67,6 gsm Basis-Trockengewicht, 4% Salzlösung bei einem Zusatz von 225% des Basis-Trockengewichtes, 0,040 Zoll Perforations-Verbindungslänge, 0,090 Zoll Perforations-Schnittlänge, 0,38 mm Nassdicke, 446 g/Zoll MD-Zug und 387 g/Zoll CD-Spannung. Insbesondere hatte die Probe B ohne Einschränkung ungefähr folgende Eigenschaften: 63,7 gsm Basis-Trockengewicht, 4% Salzlösung bei einem Zusatz von 225% des Basis-Trockengewichtes, 0,040 Zoll Perforations-Verbindungslänge, 0,090 Zoll Perforations-Schnittlänge, 0,37 mm Nassdicke, 476 g/Zoll MD-Zug und 462 g/Zoll CD-Zug.
Die Proben C und D sind im Handel verfügbare Produkte anderer Hersteller. Die Probe C ist jene, die als Moist Mates^TM Moist Toilet Tissue auf einer Rolle von Cotton Buds, Inc., Placentia Kalifornien, USA bekannt ist und von den Anmeldern etwa im August 2000 aus Dallas, Texas bezogen wurde. Die Probe D ist jene, die als Fresh & Clean^® Nasstoilettenpapier von der Sodalco S.p.A., Corsico (Mi) (www.sodalco.it und www.sodalco.com) bekannt ist und von den Anmeldern etwa im September 2000 aus Italien bezogen wurde.
Sämtliche Proben A bis D wurden in einem Prototyp-Spender der Anmelder zum Ausgeben von Feuchttüchern gemäß dem hier beschriebenen Protokoll zum Bestimmen der Ausgabekraft getestet. Der Spender glich jenem, der in 1A bis einschließlich 5 dargestellt ist, und jenem der zugrundeliegenden Beschreibung der US-Patentanmeldung des Standes der Technik des gegenwärtigen Bevollmächtigten mit dem Titel "WET WIPES", US-Seriennummer 09/659.307, US-Patent Nummer 6.827.309, eingereicht am 12. September 2000. Insbesondere befanden sich ohne Einschränkung Proben-Feuchttücher im Spender, wobei ein Ende der Proben-Rolle aus dem Ausgabeschlitz hervorragte. Somit hatte die Abstreifklinge eine Dicke entlang ihrer Breite (d.h. auf jeder Seite der Finger 75) von etwa 0,060 Zoll und eine Dicke an den Fingern 75 von etwa 0,150 Zoll. Die Abstreifanordnung und die Klinge war so beschaffen, wie es in 24 bis 29 beschrieben ist. Die Abstreifklinge gelangte mit den Feuchttüchern, die sich im Spalt befanden, wie es in einer Richtung über die Breite der Feuchttücher festgelegt ist, an den meisten Stellen der Klinge in Eingriff. Die Abstreifklinge hatte eine Gesamtbreite, die größer als die Breite der Feuchttücher ist, uns bestand aus einem elastischen Material, das als DynaFlex^TM G2755 bekannt ist und von der GLS Group aus McHenry, Illinois, USA vertrieben wird und 0,5% Erucamid-Wachs enthielt, wie etwa jenes, das unter dem Handelsnamen Kemamide^TM-Wachs bekannt ist, das von der Witco Corp. aus Greenwich, Conneticut, USA vertrieben wird, das an der Oberfläche während der Benutzung ausblüht, um den Haftreibungskoeffizienten zwischen den in der Ausgabe befindlichen Feuchttüchern und der Abstreifklinge zu verringern. Die Abstreifklinge mit einer Härte von 35 (Shore A) Durometer hatte: 258 psi Zugfestigkeit, 58 psi Reißfestigkeit, ein spezifisches gewicht von 0,95 g/cm³ und eine Druckverformung von 20% (nur bei Raumtemperatur). Die Abstreifklinge mit einer Härte von 50 (Shore A) Durometer hatte: 490 psi Zugfestigkeit, 120 psi Reißfestigkeit, ein spezifisches Gewicht von 1,18 g/cm³ und eine Druckverformung von 20%/40% (bei Raumtemperatur/70°C). Die Abstreifklinge mit einer Härte von 52 (Shore A) Durometer hatte: 615 psi Zugfestigkeit, 125 psi Reißfestigkeit, ein spezifisches Gewicht von 0,89 g/cm³ und eine Druckverformung von 23%/35% (bei Raumtemperatur/70°C).
Der Spender und die Abstreifklinge waren für die Tabelle IV, V und VI in allen Belangen identisch, mit Ausnahme der Härte (wie es oben links jeder Tabelle bemerkt ist) und entsprechender Charakteristika der Abstreifklinge, die gerade oben erwähnt wurde. Die beschriebene Abstreifklinge befand sich für den Versuch im Spender im wesentlichen gegenüberliegend zu einem Behälter, der wie jener angeordnet war, der in 9, 10, 34 und 35 zu sehen ist. Somit verlief die Vorderfläche der Abstreifklinge in etwa parallel zur gegenüberliegenden Fläche des Behälters, wie etwa die untere Lippe 31, die dem Scheitel des Winkels 43 in 10 am nächsten gelegen ist. Zudem war die vorderste Oberfläche der Stege 96 (9 und 10) etwa benachbart zur Ebene, die durch eine Abdeckung des Behälters definiert ist positioniert, und bildet einem Zwischenraum zwischen den Stegen und der Innenseite des Behälters innerhalb der Lippe 31, damit das Feuchttuch zwischen den Stegen 96 und dem Behälter hindurch und anschließend benachbart zu diesem zwischen den Stegen 96 und der Abstreifklinge sowie der Ablage 3 hindurchlaufen kann. Wie es hier erläutert wurde, konnte sich die Abstreifanordnung einschließlich der Abstreifklinge in unterschiedlichen Positionen in Abhängigkeit der unterschiedlichen gewünschten Ausgabeeigenschaften befinden, und dies ist zufällig jene, die bei der Durchführung des Versuches angewendet wurde.
Der Versuch, um die relevanten Werte zu erhalten, die in Tabelle IV, V und VI aufgezeichnet sind, wurde im wesentlichen gemäß den Versuchsabläufen und dem Protokoll ausgeführt, das oben für Tabelle I bis III beschrieben ist. Die Proben A bis D sind dasselbe Feuchttuchprodukt für jede der Tabellen. In diesen Tabellen ist die "tatsächliche Abreißfestigkeit" eine Maßeinheit der Kraft, die erforderlich ist, um zwei Blätter, die durch eine geschwächte Linie, wie etwa Perforationen, verbunden sind, gemäß dem zuvor beschriebenen Vorgang zum Ermitteln des Abreißens zu trennen, wobei diese in Gramm (g) Kraft pro Blatt aufgezeichnet wurde. Dieser Wert wurde anschließend auf der Basis der Blattbreite vereinheitlicht, d.h. Gramm (g) Kraft pro Blatt durch die Breite des Blattes geteilt, um die "Abreißfestigkeits-Eigenschaft" zu ermitteln, die hier abwechselnd auch als "Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft" bezeichnet wird. Die "tatsächliche Abreißfestigkeit" ist eine Maßeinheit, die nur von den Eigenschaften des Feuchttuches, d.h. den Basis-Blatteigenschaften, die eine Nasslösung beinhalten können, und nicht von einem Spender für die Feuchttücher abhängt. Die "tatsächliche Ausgabekraft" ist eine Maßeinheit für die Kraft, die erforderlich ist, um Blätter von einer Rolle Feuchttücher aus einem Spender gemäß dem zuvor beschriebenen Vorgang zum Bestimmen der Ausgabekraft auszugeben, und wird als Gramm (g) Kraft pro Blatt aufgezeichnet. Diese Wert wurden anschließend auf der Basis der Blattbreite vereinheitlicht, d.h. Gramm (g) Kraft durch die Breite des Blattes geteilt, um die "Ausgabekraft-Eigenschaft" zu ermitteln. Die letzte Zeile in der Tabelle zeigt ein Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft- Eigenschaft, das in den Tabellen mit "Verhältnis von Abreißen zu Ausgeben" bezeichnet ist.
Die Ausgabekraft, die hier abwechselnd auch "tatsächliche Ausgabekraft" genannt wird, sollte geringer sein als die Abreißkraft für eine Rolle perforierter Wischtücher. Somit ist in besserer Weise sichergestellt, dass die Feuchttücher aus dem Spender gezogen oder aus diesem entfernt werden können, ohne dass versehentlich die Perforation zerstört wird. Daher wird eine Ausgabekraft von etwa 100 g bis etwa 800 g in Erwägung gezogen und eine Ausgabekraft von etwa 150 g bis 400 g weiterhin in Erwägung gezogen, wobei im Idealfall eine Ausgabekraft von weniger als 300g wünschenswert ist, wobei die Kräfte auf der Basis von g/4,25 Zoll (g/10,8 cm) vereinheitlicht sind. Vereinheitlicht sind die Kräfte 23,5 g/Zoll (9,3 g/cm) bis 188,2 g/Zoll (74,1g/cm), 35,3 g/Zoll (13,9 g/cm) bis 94,1 g/Zoll (37,1 g/cm) und 70,6 g/Zoll (27,8 g/cm). Darüber hinaus können die folgenden Bereiche für die Ausgabekraft-Eigenschaft hinsichtlich der Verbesserung der Ausgabe einer Rolle Feuchttücher aus einem Spender, wie etwa den Spendern, die hier beschrieben sind, wie auch beliebigen anderen, die in bestimmten Hinsichten ähnlich sein können, in der Reihenfolge aufsteigender Präferenz vorteilhaft sein: die Ausgabekraft-Eigenschaft ist größer als 0 g/cm und geringer als etwa 75 g/cm, geringer als etwa 65 g/cm, geringer als etwa 55 g/cm, geringer als etwa 45 g/cm oder geringer als etwa 35 g/cm.
Im Gegensatz zur Ausgabekraft sollte die Abreißkraft, die hier abwechselnd auch "Perforations-Abreißfestigkeit" oder "tatsächliche Abreißfestigkeit" genannt wird, für eine Rolle Wischtücher mit geschwächten Verbindungen, wie etwa Perforationen, größer sein als die Ausgabekraft. Auf diese Weise ist besser sichergestellt, dass die Wischtücher aus dem Spender gezogen oder entfernt werden können, ohne dass versehentlich die Perforation zerstört wird, während sich das folgende Wischtuch noch vollständig im Spender befindet, oder bevor der Benutzer es wünscht, zwei benachbarte Wischtücher außerhalb des Spenders zu trennen. Weiterhin können durch Wählen einer speziellen Abreißkraft oder eines Bereiches von Kräften, Kräfte, die benutzerfreundlicher (d.h. eine Kraft, mit der ein Kind oder eine ältere Person ein gewünschtes Feuchttuch abreißen kann) und/oder fertigungsfreundlicher (d.h. flexibel im Hinblick auf eine mögliche Variabilität der Rohmaterialien) sind, gewählt werden, um die anderen Ausgabeeigenschaften zu erfüllen, die allesamt, einzeln oder zusammen, gemischt und abgestimmt werden können, um ein Spendersystem zu verbessern, wie es hier erläutert ist. Somit können, und dies wenigstens teilweise in Abhängigkeit der Ausgabekraft, die folgenden Bereiche für die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft für die Verbesserung der Ausgabe einer Rolle Feuchttücher aus einem Spender, wie etwa den Spendern, die hier beschrieben sind, wie auch beliebigen anderen Spendern, die in bestimmter Hinsicht ähnlich sein können, in der Reihenfolge größerer Bevorzugung vorteilhaft sein: die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft ist größer als 55 g/cm, größer als etwa 60 g/cm, größer als etwa 65 g/cm, größer als etwa 75 g/cm oder größer als etwa 85 g/cm. Darüber hinaus kann die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft einen beliebigen dieser Werte haben und zudem vorzugsweise geringer als etwa 150 g/cm sein.
Die Anmeldet haben zudem herausgefunden, dass die Ausgabe von Feuchttüchern aus einem Spender vom Standpunkt eines Verhältnisses bestimmter Ausgabeeigenschaften anstelle nur der einen oder anderen Eigenschaft bewertet werden kann. Diese Entdeckung gründet sich wenigstens teilweise auf eine Feststellung und die Annahme, dass, wenngleich bestimmte Ausgabeeigenschaften voneinander abhängig sind, diese wenigstens bis zu einem gewissen Grad ebenso voneinander unabhängig sein können. Somit kann die Bewertung eines Verhältnisses bestimmter Eigenschaften zusätzliche und/oder unterschiedliche Messungen des Zusammenwirkens zwischen Feuchttüchern und einem Spender, aus dem diese ausgegeben werden, d.h. eine Möglichkeit zur Quantifizierung der Verbesserten Ausgabe von Wischtüchern, liefern. Ein derartiges Verhältnis ist jenes der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft. In der Reihenfolge größerer Bevorzugung kann dieses Verhältnis größer als 1:1, größer gleich etwa 1,5:1, größer gleich etwa 2:1, größer oder gleich etwa 2,5:1, größer oder gleich etwa 3:1, größer oder gleich etwa 4:1, größer oder gleich etwa 5:1, größer oder gleich etwa 6:1 oder größer oder gleich etwa 7:1 sein.
Ein Beispiel der Abhängigkeit/Unabhängigkeit bestimmter Ausgabeeigenschaften ist beim Vergleichen der Tabelle IV mit Tabelle V zu sehen. Insbesondere beim Vergleich der Werte für die Probe A mit jenen für die Proben C und D in den ent sprechenden Tabellen. Es ist zu erkennen, dass die Blattbreite und die Abreißkraft für die Proben in den Tabellen jeweils für jede Probe konstant ist. Wenngleich die Proben C und D eine geringere Ausgabekraft aufweisen als jene der Probe A in Tabelle IV mit einer 35 Durometer Abstreifklinge, haben die Proben C und D eine größere Ausgabekraft als die Probe A in Tabelle V mit der 50 Durometer Abstreifklinge.
Im allgemeinen wird eine Abziehkraft von 80g bis 300g (je 4,25 Zoll, 108,0 mm) in Erwägung gezogen, wenngleich man geringere Abziehkräfte mit unterschiedlichen Arten von Wischtucherzeugnissen erreichen kann. Der Behälter erzeugt einen minimalen Widerstand für die Rolle, wenn diese abgewickelt wird. Somit wird die Kraft, die erforderlich ist, um eine Rolle abzuwickeln, durch den Behälter nicht wesentlich erhöht. Die Rolle oder der Stapel von Wischtüchern kann zudem direkt in der Ablage zur Ausgabe ohne die Verwendung eines Behälters platziert sein.
9 zeigt die Rolle 34, wie sie in einem Behälter in einem Spender platziert ist. Die spiralförmige Linie soll die Art und Weise darstellen, in der die Rolle gewickelt ist, und zeigt in dieser Konfiguration eine Rolle, die vom Boden abgewickelt wird. Die Verwendung eines Behälters ist nicht notwendig, wenngleich dieser oder ein ähnlicher Aufbau für das Halten von Feuchtigkeit in der Rolle und/oder die Schaffung eines Raumes für das Auffangen überschüssiger Feuchtigkeit bevorzugt wird. 9 zeigt weiterhin eine Beziehung des Abstreifers 10 zur feuchten Bahn.
10 zeigt einen Abschnitt eines Behälters 11, die Lippe 31 des Behälters und die Seitenwände 39 und 40. Der Winkel, in dem der Behälter angeordnet ist, hat einen Einfluss darauf, wie gut der Spender arbeiten wird. Der Winkel erhöht oder verringert den Zug, der mit dem Herausziehen der Feuchttücher in Verbindung steht. Er hat einen Einfluss auf den Umfang des Aufsaugens, des Ableitens oder Trocknens, das bei einem Feuchttuch stattfinden kann. Er kann zudem eine Auswirkung darauf haben, wie sich die Rolle verhält, wenn sie abgewickelt wird und im Behälter kleiner und kleiner wird. Der Winkel des Behälters kann durch den Winkel gemessen werden, den die Lippe 31 mit der wahren vertikalen Achse bildet, die in 42 gezeigt ist. Bei einem Spendersystem, wie es in 1 bis 9 dargestellt ist, sollte der Winkel 43, den die Lippe 31 mit einer wahren vertikalen Ach se 42 einnimmt, etwa 10 bis etwa 80 Grad, etwa 20 bis etwa 70 Grad, wenigstens größer als 20 Grad, wenigstens kleiner als 60 Grad und vorzugsweise etwa 30 Grad sein.
Weiterhin kann der Winkel derart gewählt sein, dass er die Kräfte zwischen den Abziehkräften, die mit dem Abwickeln der Rolle in Verbindung stehen, und dem Gewicht der Rolle ausgleicht, mit dem diese nach unten gedrückt wird. Auf diese Weise kann das Wischtuch ohne eine übermäßige Bewegung der Rolle im Behälter abgerollt werden, wodurch wiederum die Tendenz der Rolle beseitigt wird, sich zum Spalt zu verschieben und den Spender zu blockieren oder zu verstopfen. Darüber hinaus kann die Wahl des Winkels eine Rolle bei der Verringerung des Austrocknens des Fechttuches spielen. Wenn der Winkel 43 zunimmt, nimmt der Unterschied zwischen der Höhe der Oberseite der Rolle und dem Ende ab, wodurch eine Aufsaugkraft verringert wird.
11 zeigt ein Beispiel einer Abdeckung. Bei diesem Beispiel hat die Abdeckung 7 Abdeckungshalterungen 29, eine Aussparung 5 für die Ausbildung einer Fingerhaltevertiefung, eine Innenkante 33 mit einem oberen Innenrandabschnitt 45 und seitlichen Innenrandabschnitten 46 (von denen nur einer in 10 zu sehen ist), Beinabschnitte 72 und Stäbe 44. Bei diesem Beispiel werden die Stäbe verwendet, um den Abstreifer 10 (hier nicht dargestellt) mit der Abdeckung durch Befestigungslöcher 77 (z.B. 24–29) zu verbinden.
Bei einem weiteren Beispiel der Ablage ist die Ablage am Gehäuse befestigt. Dies kann dadurch erreicht werden, dass das Gehäuse und die Ablage aus einem einzigen Materialstück bestehen oder das Gehäuse und die Ablage durch eine permanente Verbindung, wie etwa durch Schweißen, Heißkleben oder Verkleben miteinander verbunden sind. Bei einem weiteren Beispiel kann die Ablage am Gehäuse derart angebracht sein, dass sie sich im Bezug auf das Gehäuse nicht drehen kann, aber dennoch entnehmbar ist.
12 bis 16 zeigen ein Beispiel einer Abstreifanordnung oder eines Abstreifers 10. Bei diesem Beispiel umfasst die Abstreifanordnung 10 ein Chassis 48 und eine Klinge 50, die Finger 49 aufweist. Bei diesem Beispiel sind die Finger so beschaffen, dass sie mit den vertieften Flächen 16b (2A) der Führungen des Gehäuses zusammenwirken. Bei diesem Beispiel besteht die Klinge aus SANTOPRENE^® und das Chassis aus Polypropylen.
17 und 18 zeigen ein Beispiel einer Abstreifklinge. Bei diesem Beispiel besteht die Abstreifklinge aus einem einzigen Stück (siehe 17) eines Materials, das umgebogen ist, um die Abstreifklinge (siehe 18) zu bilden. Die Abstreifklinge hat erhabene Abschnitte 51, die den Oberflächenbereich der Abstreifklinge verringern, die das Blatt berührt, und erhabene Abschnitte 53 sowie vertiefte Abschnitte 52, die mit den erhabenen und vertieften Abschnitten der Führungen zusammenwirkt.
19 bis 23 zeigen ein Beispiel eines Abstreifers oder einer Abstreifanordnung 10. Bei diesem Beispiel enthält der Abstreifer ein Chassis 73 und eine Abstreifklinge 74 (74a zeigt Abschnitte der Klinge, die durch das Chassis ragen und mit diesem in Eingriff stehen), die über Finger 75 verfügt. Bei diesem Beispiel sind die Finger derart beschaffen, dass sie mit den abgesenkten Oberflächen der Führungen 16 im Spender zusammenwirken. Bei diesem Beispiel besteht die Blende aus SANTOPRENE^® und das Chassis aus Polypropylen. Dieses Beispiel enthält erhabene oder dickere Bereiche 97 des Abstreifers. Diese erhabenen Bereiche wirken mit den Führungen 16 auf der Ablage zusammen.
24 bis 29 zeigen ein Beispiel einer Abstreifanordnung. Bei diesem Beispiel enthält der Abstreifer ein Chassis 73 und eine Abstreifklinge 74 (74a zeigt Abschnitte der Klinge, die durch das Gehäuse ragen und mit diesem in Eingriff stehen), die über Finger verfügt. Bei diesem Beispiel sind die Finger derart beschaffen, dass sie mit den abgesenkten Flächen der Führungen 16 im Spender zusammenwirken. Bei diesem Beispiel besteht die Klinge aus SANTOPRENE^® und das Chassis aus Polypropylen. Diese Ausführungsform enthält erhabene oder dickere Bereiche 97 des Abstreifers. Diese erhabenen Bereiche wirken mit den Führungen 16 auf der Ablage zusammen. Dieses Beispiel enthält zudem abgerundete Stege 96, die in Aufbau und Funktionen jenen gleichen, die in 32 unten beschrieben sind.
Die Abstreifklingen können aus einem beliebigen flexiblen oder elastischen Material, wie etwa thermoplastischen Elastomeren, Schaum, Schwamm, Kunststoff oder Gummi, bestehen, das einen Shore A Durometer-Härtewert hat, der im Bereich von etwa 0 bis 80 liegt (wie es gemäß ASTM D 2240 festgelegt ist). In Kombination mit den anderen hier enthaltenen Erläuterungen haben die Anmelden herausgefunden, dass die Ausgabeeigenschaft der Härte der Abstreifklinge zugeordnet werden kann. Somit kann diese Eigenschaft in Kombination mit einer oder mehreren der anderen Eigenschaften die Ausgabe einer Rolle Feuchttücher verbessern. Daher können die folgenden Bereiche für die Abstreifklingenhärte, in Shore A Durometer, hinsichtlich der Verbesserung der Ausgabe einer Rolle von Feuchttüchern aus einem Spender, wie etwa dem Spender der hier beschrieben ist, wie auch anderen Spendern, die in bestimmter Hinsicht ähnlich sein können, in der Reihenfolge einer stärkeren Bevorzugung vorteilhaft sein: die Abstreifklinge hat eine Shore A Härte kleiner oder gleich etwa 80 Durometer, kleiner oder gleich etwa 70 Durometer, kleiner oder gleich etwa 60 Durometer, kleiner oder gleich etwa 50 Durometer, kleiner oder gleich etwa 45 Durometer, kleiner oder gleich etwa 40 Durometer oder kleiner oder gleich etwa 30 Durometer. Zudem hat die Abstreifklinge vorzugsweise eine Shore A Härte, die eine dieser Härten sein kann und zudem vorzugsweise nicht geringer ist als etwa 25 Durometer.
Es wird weiter bevorzugt, dass die Abstreifklingen aus einem Material bestehen, das eine gute Feuchtigkeits- und Verschmutzungsbarriere bildet. Beispiele bevorzugter Materialtypen sind SANTOPREN^®, Kraton^®, Silikon oder Styrenethylen/Bythylenstyren (SEBS). Die Abstreifklinge ist so beschaffen, dass sie mit den Führungen und der Ablage und bis zu einem gewissen Grad mit der Lippe des Behälters zusammenarbeitet. In Abhängigkeit der Anordnung des Abstreifers kann sie ein größeres oder geringeres Zusammenwirken mit diesen Komponenten des Spendersystems aufweisen. Der Spalt zwischen dem Ende der Abstreifklinge und der Ablage kann abhängig vor der Dicke der Feuchttücher und davon, wie viel Zug erforderlich ist, damit das Ausgabesystem nach Wunsch arbeitet, variiert werden. Die Abstreifklinge kann dabei hilfreich sein, das Ende des Wischtuches an der richtigen Stelle zu halten, und somit verhindern, dass das Ende durch den Spalt zurück in den Behälter fällt.
Die Abstreifklinge kann unterschiedliche physikalische Eigenschaften haben. Beispielsweise kann das Material einen Gurley Steifigkeitswert (ASTM D 6125-97) zwischen etwa 100 mg und 8000 mg, vorzugsweise zwischen etwa 200 mg und 6000 mg und am besten zwischen etwa 400 mg und 3000 mg betragen. Die Abstreifklinge kann eine Zugfestigkeit (ASTM D 412) zwischen etwa 100 psi und etwa 1000 psi und vorzugsweise zwischen etwa 400 psi und etwa 700 psi haben. Die Abstreifklinge kann eine Reißfestigkeit (ASTM D624) zwischen etwa 30 psi und etwa 300 psi und vorzugsweise zwischen etwa 50 psi und etwa 150 psi haben. Die Abstreifklinge kann eine Druckverformung (ASTM 395 B) zwischen etwa 5% und etwa 30% (Raumtemperatur) und vorzugsweise zwischen etwa 10% und etwa 25% (Raumtemperatur), sowie zwischen 10% bis 100% (bei 70°C) und vorzugsweise zwischen etwa 20% und etwa 50% (bei 70°C) haben. Die Abstreifklinge kann ein spezifisches Gewicht (ASTM D 792) zwischen etwa 0,70 g/cm³ und 1,40 g/cm³ und vorzugsweise zwischen etwa 0,85 g/cm³ und 1,20 g/cm³ haben. Die Abstreifklinge kann zudem derart beschaffen sein, dass sie eine Kraft auf ein Wischtuch über im wesentlichen die gesamte Länge der Abstreifklinge wenigstens während der Ausgabe und selbst eine gewisse Kraft nicht während der Ausgabe ausübt, um eine bessere Abdichtung der Kammer mit darin befindlichen Wischtüchern von der Außenumgebung der Kammer zu unterstützen. Die Abstreifklinge kann über 1/16% bis 1% Kemamide^TM-Wachs verfügen, das an der Oberfläche während der Verwendung ausblühen kann, um den Haftreibungskoeffizienten zwischen der Abstreifklinge und den Feuchttüchern während der Ausgabe abzusenken. Ein derartiges verfügbares Material zur Herstellung einer Abstreifklinge, die über diese unterschiedlichen Eigenschaften verfügt, ist als DynaFlex^TM G 2755 bekannt, das von der GLS Corporation aus McHenry, Illinois in den USA vertrieben wird.
Die Kraft die auf das Wischtuch von der Abstreifklinge ausgeübt wird, wenn das Wischtuch aus dem Spender gezogen wird, sollte nicht größer sein als die Zugfestigkeit des Wischtuches im nicht perforierten Bereich und nicht größer als die Perforations-Zugfestigkeit eines perforierten Wischtuches. Sind die Wischtücher derart beschaffen, dass sie während der Lagerung trocken sind und während der Verwendung nass werden, kann die Klinge derart ausgebildet sein, dass sie Druck auf das Wischtuch ausübt. In diesem Fall bewirkt die Ausgabe eines Blattes oder von Blättern eine ausreichende Scherung am Wischtuch, um eine Freisetzung der Feuchtigkeit zu ermöglichen. Beispielsweise kann diese Kraft oder Scherung ausreichend sein, um zu bewirken, das Mikrokapseln mit Fluid brechen, oder kann ausreichend sein, um eine Schutzemulsion zu durchbrechen, die das Fluid beinhaltet.
30 bis 32 zeigen Spender 1, die ein abgerundetes Element 95 oder abgerundete Stege 96 aufweisen. Diese Bestandteile sind als Teil dargestellt, der an der Abstreifklingenanordnung 99 und benachbart zur Abstreifklinge 74 angeordnet ist. Diese Besttandteile verhindern oder verringern die Tendenz der Rolle, sich im Spalt zu verfangen, wenn die Größe der Rolle abnimmt.
33 zeigt einen herkömmlichen Halter 85 mit entfernter Rolle und eine Anbringungsanordnung 8, die mit dem Stab 86 in Eingriff steht. Bei der tatsächlichen Verwendung wäre die Anordnung mit einem Spender verbunden, wie es beispielsweise in 2 gezeigt ist, und der Spender wäre dadurch am Halter 85 angebracht. Es können auch alternative Halterungen verwendet werden. Diese Halterungen können fixiert oder entfernbar sein. Sie können beispielsweise Befestigungssysteme, wie etwa Kabelbinder, Flügelmuttern, Ankerbolzen, Klick- und Nut- sowie Schnapp- und Verriegelungsmechanismen beinhalten.
Sämtliche Veröffentlichungen, Patente und Patentdruckschriften, die in der Beschreibung zitiert sind, sind hier durch Bezugnahme enthalten, als ob sie einzeln durch Bezugnahme enthalten sind. Im Falle von Unstimmigkeiten, gilt die vorliegende Beschreibung, einschließlich hier enthaltener Definitionen. Wenngleich die Erfindung im Detail unter Bezugnahme auf ihre spezifischen Aspekte beschrieben wurde, wird darauf hingewiesen, dass der Fachmann durch Erlangung eines Verständnisses des Vorgenannten auf einfach Art und Weise Veränderungen, Variationen und Äquivalente an jenen Aspekten begreifen wird, die in den Geltungsbereich der vorliegenden Erfindung fallen, die gemäß den beiliegenden Ansprüchen festgelegt sein sollten.

Claims

System zum Ausgeben einer Vielzahl perforierter Feuchttücher mit einer Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft, enthaltend: einen Spender (1) mit einer Ausgabekraft-Eigenschaft und einer Ausgabeöffnung, wobei die Öffnung dazu eingerichtet ist, Wischtücher aus der Vielzahl von perforierten Wischtüchern durch die Öffnung und aus dem Spender auszugeben; dadurch gekennzeichnet, dass der Spender weiterhin enthält, eine verschließbare Kammer, wobei die Kammer dazu eingerichtet ist, die Vielzahl der perforierten Wischtücher darin aufzubewahren, und die Ausgabeöffnung in Verbindung mit der Kammer steht; und eine elastische Abstreifklinge (10), die im Spender angeordnet ist, um mit wenigstens einem Abschnitt der Wischtücher in Eingriff zu gelangen, wenn die Wischtücher durch die Öffnung ausgegeben werden; wobei die Abstreifklinge eine Shore-A-Härte kleiner oder gleich 80 Durometer hat; und wobei ein Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer als 1:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer oder gleich 1,5:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer oder gleich 2:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer oder gleich 2,5:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer oder gleich 3:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer oder gleich 4:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer oder gleich 5:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer oder gleich 6:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer oder gleich 7:1 ist.
System nach Anspruch 1, bei dem das Verhältnis der Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft zur Ausgabekraft-Eigenschaft größer als 1:1 und kleiner oder gleich 7:1 ist.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem die Abstreifklinge eine Shore-A-Härte kleiner oder gleich 60 Durometer hat.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem die Abstreifklinge eine Shore-A-Härte kleiner oder gleich 50 Durometer hat.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem die Abstreifklinge eine Shore-A-Härte kleiner oder gleich 45 Durometer hat.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem die Abstreifklinge eine Shore-A-Härte von mindestens 25 Durometer hat.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem die Abstreifklinge eine Shore-A-Härte zwischen 30 und 70 Durometer hat.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 10 bei dem die Abstreifklinge eine Shore-A-Härte zwischen 40 Durometer und 25 Durometer hat.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem die Abstreifklinge eine Shore-A-Härte zwischen 40 Durometer und 30 Durometer hat.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Ausgabekraft-Eigenschaft größer als 0 g/cm und geringer als 75 g/cm ist.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Ausgabekraft-Eigenschaft geringer als 65 g/cm ist.
System nach Anspruch 18, bei dem Ausgabekraft-Eigenschaft geringer als 55 g/cm ist.
System nach Anspruch 18, bei dem die Ausgabekraft-Eigenschaft geringer als 45 g/cm ist.
System nach Anspruch 18, bei dem die Ausgabekraft-Eigenschaft geringer als 35 g/cm ist.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 17, bei dem die Ausgabekraft zwischen 9,3 g/cm (23,5 g/Zoll) und 74,1 g/cm (188,2 g/Zoll) liegt.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 17, bei dem die Ausgabekraft-Eigenschaft zwischen 13,9 g/cm (35,3 g/Zoll) und 37,1 g/cm (94,1 g/Zoll) liegt.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft größer als 55 g/cm ist.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 24, bei dem die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft größer als 60 g/cm ist.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 24, bei dem die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft größer als 85 g/cm ist.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 24, bei dem die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft größer als 75 g/cm ist.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 24, bei dem die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft größer als 60 g/cm und geringer als 150 g/cm ist.
System nach einem der Ansprüche 1 bis 24, bei dem die Perforations-Abreißfestigkeits-Eigenschaft größer als 85 g/cm und geringer als 130 g/cm ist.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die perforierten Wischtücher die Gestalt einer Rolle perforierter Wischtücher haben.
System nach Anspruch 31, bei dem die Rolle eine massive kernlose Rolle von Wischtüchern ist.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem sich die Vielzahl der Wischtücher in einem Behälter (11) des Spenders befindet.
System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Spender ein Gehäuse (2) eine Abdeckung (7) und einen Behälter (11) umfasst, in dem sich die Vielzahl der Wischtücher befindet.