DE60114961T2

DE60114961T2 - Sitz für einen neigbaren Bürostuhl

Info

Publication number: DE60114961T2
Application number: DE60114961T
Authority: DE
Inventors: Jonathan William Brooklyn Prince; Mark Rundle Ohariu Valley Pennington
Original assignee: Formway Furniture Ltd
Current assignee: Formway Furniture Ltd
Priority date: 2000-09-28
Filing date: 2001-09-26
Publication date: 2006-07-27
Anticipated expiration: 2021-09-27
Also published as: ATE359010T1; AU784055B2; ATE311133T1; DE60115176T2; JP2002199957A; MXPA01009801A; GB2368278A; NZ513931A; NZ513929A; EP1570766A1; GB2368278B; CA2357948A1; US20030111886A1; EP1192879A3; CA2357852C; AU783591B2; NZ524339A; AU783829B2; AU6565101A; US7798573B2

Description

Erfindungsbereich
Die Erfindung betrifft eine flexible oder faltbare Struktur für einen Sitz wie beispielsweise einen Stuhl oder einen Hocker. Insbesondere, jedoch nicht ausschließlich betrifft die Erfindung eine flexible Struktur für einen verstellbaren Bürostuhl. Die Erfindung betrifft ferner einen Sitztiefeneinstellmechanismus. Obwohl die Erfindung anhand eines handelsüblichen Bürostuhls beschrieben wird, kann die Erfindung bei jeder anderen Art von Bestuhlung, beispielsweise bei öffentlichen Bestuhlungen für Theater, bei Flugzeugsitzen oder häuslichen Bestuhlungen zum Einsatz gelangen.
Hintergrund der Erfindung
Nimmt eine Person auf einem Stuhl Platz, sitzt diese auf zwei Knochenvorsprüngen. Diese werden als „ischiale Vorsprünge" (ischial Protuberositises) bezeichnet. Hierauf eine Zeit lang zu sitzen, kann unbequem sein. Aus diesem Grunde sind Sitze wie beispielsweise Stühle oder Hocker im Allgemeinen durch eine oder mehrere Schaumstoffschichten für einen verbesserten Komfort des Sitzenden gepolstert. Nach einer bestimmten Zeit kann in Abhängigkeit der Schaumstoffqualität beim Sitzenden jedoch immer noch ein Unbehaglichkeitsgefühl entstehen, da er nach dem Einsinken in den Schaumstoff immer noch auf einen im Vergleich zu anderen Bereichen seines Rückens erhöhten Widerstand stößt, der auf den ischialen Vorsprüngen lastet.
Aufgabe wenigstens einer Variante der vorliegenden Erfindung ist es, eine flexible Sitzstruktur bereitzustellen, welche die ischialen Vorsprünge mit einem größeren Komfort aufnimmt.
Für Bürostühle sind Sitzabschnitte wünschenswert, bei denen der Vorderabschnitt unter dem Gewicht des Nutzers gebogen werden kann. Dies ist beispielsweise in den US-Patenten mit den Nummern 1,050,931 und US 4,498,702 beschrieben. Das US Patent mit der Nummer 5,050,931 offenbart einen im Wesentlichen flexiblen Sitzabschnitt, wobei jedoch ein verhältnismäßig aufwändiger Federmechanismus erforderlich ist, um den Vorderabschnitt nach oben vorzuspannen und ihn davon abzuhalten, unter dem Gewicht der sitzenden Person ungewollt nachzugeben. Die in dem US-Patent 4,498,702 gezeigte Anordnung stellt eine unhandliche Anordnung dar, bei der ein abgetrennter Vorderabschnitt des Sitzabschnittes über Blattfedern mit einem Rückenabschnitt des Sitzabschnittes verbunden ist. Dem Stand der Technik haftet der Nachteil an, dass zum Gewährleisten einer ausreichenden Festigkeit für den Sitz, aufwändige Federmechanismen erforderlich sind, um den Vorderabschnitt davon abzuhalten, unter dem Gewicht einer sitzenden Person ungewollt nachzugeben.
Eine weitere Aufgabe wenigstens einer Variante der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine flexible oder faltbare Sitzstruktur bereitzustellen, die dem Erfordernis eines aufwändigen Federmechanismus zur Verhinderung eines gewollten Nachgebens des Vorderabschnittes des Sitzabschnittes entgegensteht.
Es ist leicht nachvollziehbar, dass Personen viele verschiedene Figuren und Größen aufweisen können. Auf dem derzeitigen Stuhlmarkt besteht ein Bedarf an Bürostühlen, die einem großen Bereich von Größen des Sitzenden gerecht werden. Eine handelsübliche Einstellung sieht eine Sitztiefeneinstellung vor, die in dem US Patent 5,871,258 beschrieben ist. Dieses US Patent verdeutlicht ebenso, dass der Vorderabschnitt des Sitzabschnittes unter dem Gewicht des Sitzenden gebogen werden kann, wobei eine quer verlaufende Faltlinie festgelegt wird. Die Faltlinie weist einen von der Sitztiefenposition unabhängigen konstanten Abstand zur Vorderseite des Sitzabschnittes auf, so dass unterschiedlichen Größen der auf dem Sitz Platz nehmenden Person nicht gerecht werden kann. Ein weiterer Nachteil dieser Anordnung gemäß dem Stand der Technik besteht darin, dass eine aufwändige Federanordnung erforderlich ist, um den Vorderabschnitt des Sitzabschnittes nach oben vorzuspannen. In einem Ausführungsbeispiel muss der Sitzende die Federkraft auf seinen Bedürfnissen entsprechend einstellen, wobei in einem anderen Ausführungsbeispiel die Federkraft überhaupt nicht einstellbar ist. Weitere Sitzstrukturen sind in der US-A-5,664,835 und der US-A-4,418,958 beschrieben.
Es ist daher Aufgabe wenigstens einer Variante der vorliegenden Erfindung, Mittel bereitzustellen, die dem Verbiegen des Vorderabschnittes des Sitzabschnittes entgegentreten und die einen Widerstand ermöglichen, der von der Sitztiefenstellung abhängig ist.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß einer ersten Variante der vorliegenden Erfindung ist ein Sitzabschnitt für einen Sitz gemäß Anspruch 1 bereitgestellt.
Vorzugsweise weist die Struktur eine einheitliche Konstruktion auf, die an bestimmten Stellen geschwächt ist, so dass taschenförmige Bereiche bereitgestellt sind, welche die ischialen Vorsprünge einer in dem Sitz sitzenden Person aufnehmen. Vorzugsweise ist eine Vielzahl von Schwachstellen bereitgestellt, um Zonen mit einer erhöhten „Geberleistung" in Wechselwirkung mit einer in dem Sitz Platz nehmenden Person zu erzeugen. Die Schwachstellen können beispielsweise die Gestalt von Öffnungen annehmen. So kann die Sitzstruktur beispielsweise perforiert sein. Ein Muster an Schlitzen ist jedoch die am meisten bevorzugte Konstruktion. Bei einer abweichenden Ausgestaltung sind die Schwachstellen als eine Verringerung der Dicke an einer bestimmten Stelle ausgestaltet, an der eine erhöhte Flexibilität erwünscht ist.
Der Sitzabschnitt kann weiterhin einen Vorderabschnitt aufweisen, der einstückig mit dem Rückenabschnitt ausgebildet ist, so dass eine einheitliche Schale zum Stützen des Sitzenden bereitgestellt ist. Die Sitzstruktur kann zur Erhöhung der Flexibilität vollständig mit einem Gesamtmuster an Schwachstellen versehen sein. Einige Zonen können eine im Vergleich zum Rest der Sitzstruktur erhöhte Konzentration an Schwachstellen aufweisen. Ein bevorzugtes Gesamtmuster ist beispielsweise ein Muster von Schwachstellen, die in einer Reihe von sich schlängelnden Linien angeordnet sind, die mit Abstand zueinander angeordnet sind und sich in Querrichtung erstrecken. Vorzugsweise ist das Muster von sich in Querrichtung erstreckenden schlängelnden Linien durch die beiden Zonen unterbrochen. Die Zonen können jegliche Ausgestaltungen, wie beispielsweise eine kreisförmige oder quadratische Gestalt, annehmen. Eine rechteckige Ausgestaltung, die an dem jeweiligen Stelle, auf welcher der Nutzer sitzt, eine gewisse Flexibilität der Sitzstruktur ermöglicht und die weiterhin der Tatsache gerecht wird, dass die auf dem Stuhl sitzende Person unterschiedliche Figuren und Größen aufweisen kann, ist jedoch bevorzugt.
In einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfassen die Zonen weiterhin ein Muster an Schwachstellen, die in sich schlängelnden Linien angeordnet sind, wobei die Linen mit Abstand zueinander angeordnet sind und sich in einer Längsrichtung erstrecken. Vorzugweise sind die Schwachstellen der Zonen Schlitze. Darüber hinaus können die sich in Längsrichtung erstreckenden Linien innerhalb der Zonen einen geringeren Abstand zueinander aufweisen als die sich in Querrichtung erstreckenden Linien der restlichen Sitzstruktur. Darüber hinaus ist weiterhin bevorzugt, dass die Häufigkeit der sich wiederholenden Wellenberge der sich in Längsrichtung erstreckenden Linien in den Zonen größer ist, als die entsprechende Häufigkeit der sich in Querrichtung erstreckenden schlängelnden Linien in der restlichen Sitzstruktur.
Wie oben ausgeführt wurde, ist die Sitzstruktur vorzugsweise eine integrale, einstückige Struktur, die den Rückenabschnitt und den Vorderabschnitt umfasst. Darüber hinaus kann die Sitzstruktur einstückig ausgestaltet sein, wobei die Rückenstruktur ein integrales Gelenk umfasst, um eine Flexibilität zwischen der Rückenstruktur und der Sitzstruktur zu ermöglichen. Die Sitzstruktur besteht vorzugsweise aus einer spritzgussgeformten Kunststoffkonstruktion, die so ausgestaltet ist, dass der Komfort des Sitzenden erhöht ist. Insbesondere kann die Sitzstruktur in ihrem hinteren Bereich konkav gewölbt sein. Darüber hinaus kann bei etwa einem Drittel der Länge der Sitzstruktur entlang der sich in Längsrichtung erstreckenden Mittellinie ein im Wesentlichen flacher Querplateauabschnitt ausgebildet sein. Vor dem Querplateauabschnitt wölbt sich der Sitzabschnitt vorzugsweise nach unten. Darüber hinaus können sich auch die Ecken nach unten hin absenken. Bei einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Struktur im Wesentlichen einen Flachabschnitt. Der Flachabschnitt verfügt an seiner Unterseite über Verstärkungsstege, die sich entweder in Queroder in Längsrichtung erstrecken. Vorzugsweise erstrecken sich die Verstärkungsstege in Querrichtung und folgen dem Muster der mit Abstand zueinander angeordneten und sich in Querrichtung erstreckenden schlängelnden Linien. Die Querstege können zwischen den Linien der Schwachstellen angeordnet sein.
In Übereinstimmung mit einer zweiten Variante der vorliegenden Erfindung ist eine Sitzstruktur für einen Sitz bereitgestellt, die einen Rückenabschnitt zum Stützen des Sitzenden aufweist, wobei der Rückenabschnitt eine sich in Längsrichtung erstreckende Mittellinie aufweist und an jeder Seite der sich in Längsrichtung erstreckenden Mittellinie über zwei Zonen verfügt, wobei Umgebungsabschnitte vorgesehen sind, welche die Zonen umgeben, wobei die Struktur eine Konstruktion aufweist, die in jedem der Zonen eine im Vergleich zu den Umgebungsabschnitten erhöhte Flexibilität bereitstellt und wobei, abgesehen von den Zonen mit einem Muster an Schwachstellen, ein wesentlicher Abschnitt der Struktur bereitgestellt ist, in dem die in einer Reihe mit Abstand zueinander angeordneten sich schlängelnden Linien angeordnet sind, welche durch die Zonen unterbrochen sind.
Die flexible Struktur, die im Zusammenhang mit der zuvor erwähnten Variante beschrieben wurde, kann jedes der bevorzugten Merkmale umfassen, das im Zusammenhang der oben erwähnten ersten Variante beschrieben wurde.
Gemäß einer dritten Variante der vorliegenden Erfindung ist eine Sitzkonstruktion zum Stützen einer auf dem Sitze sitzenden Person bereitgestellt, wobei die Sitzkonstruktion einen Sitzabschnitt, der um eine Querfalz unter dem Gewicht des Sitzenden faltbar ist, und einen Sitztiefeneinstellmechanismus zum Einstellen der Stellungen des Sitzabschnittes über einen Bereich von Stellungen zwischen einer ausgezogenen Stellung und einer eingezogenen Stellung aufweist, wobei der Sitzabschnitt einen Widerstand gegen das Falten bereitstellt, der sich vergrößert, wenn sich die Sitzstellung der ausgezogenen Stellung nähert.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann der Sitztiefeneinstellmechanismus eine Sitzführung umfassen, wobei der Sitzabschnitt der Sitzführung gegenüber beweglich ist und wobei der Sitzabschnitt in einer fixierten Stellung der Sitzführung quer faltbar ist, so dass die Querfalz über eine Weglänge versetzt ist, welche der Tiefeneinstellung des Sitzes entspricht. Dementsprechend kann die Querfalz irgendwo innerhalb einer vorbestimmten Übergangszone an dem Sitzabschnitt angeordnet sein.
Die Konstruktion des Sitzabschnittes kann über die Übergangszone hinweg variieren, um die entsprechende Einstellung des Widerstandes beim Falten bereitzustellen. So kann beispielsweise die Dicke des Sitzabschnittes über die Übergangszone hinweg in Richtung auf die Rückseite des Sitzabschnittes ansteigen. Der Übergang und die Dicke können stufenweise oder allmählich, d. h. durch einen verjüngten Sitzabschnitt, ansteigen.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Sitzabschnitt sich in Längsrichtung erstreckende Verstärkungsstege auf. Zweckmäßigerweise sind an der Unterseite des Sitzabschnittes längliche Stege bereitgestellt. Der Umfang der länglichen Stege kann sich über die Übergangszone hinweg in Richtung auf die Rückseite des Sitzes vergrößern. So kann die Höhe der Stege oder alternativ hierzu die Dicke der Stege anwachsen. Bei einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung beginnen die sich in Längsrichtung erstreckenden Stege mit einer Dicke von 0 am Anfang der Übergangszone, wobei deren Höhe allmählich zur Rückseite hin über die Übergangszone hinweg ansteigt, wobei die länglichen Stege rückseitig der Übergangszone auf einer einheitlichen Höhe verbleiben. Vorzugsweise sind vier längliche Verstärkungsstege vorgesehen. Vorzugsweise besteht der Sitzabschnitt aus einem Stück. Bei einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Sitzabschnitt eine einstückig spritzgussgeformte Kunststoffkonstruktion.
Der Sitztiefeneinstellmechanismus kann durch den Sitzenden des Sitzes selektiv betätigt werden. Die Stellung des Sitzabschnittes kann stufenweise einstellbar sein, so dass der Sitzabschnitt jeden beliebigen einer begrenzten Anzahl von Stellung zwischen der ausgezogenen und der eingezogenen Stellung einnehmen kann. Vorzugsweise umfasst der Sitztiefeneinstellmechanismus eine Verriegelung mit einer verriegelten Konfiguration und einer entriegelten Konfiguration, wobei der Sitztiefeneinstellmechanismus üblicherweise zur verriegelten Konfiguration hin vorgespannt ist und wobei ein Antrieb bereitgestellt ist, um die Verriegelung selektiv zur entriegelten Konfiguration hin zu bewegen.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Sitztiefeneinstellmechanismus einen gleitend in der Sitzführung gehaltenen Schlitten. Der Sitzschlitten kann den Sitzabschnitt umfassen. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Sitzabschnitt jedoch ein gesondert an dem Sitzschlitten befestigtes Glied. In einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Sitzabschnitt die Gestalt einer flexiblen Struktur auf, die an dem Sitzschlitten befestigt ist.
Die Struktur umfasst weiterhin eine Vielzahl von an dem Sitzschlitten angeordneten, herabhängenden Abstandshaltern. Vorzugsweise sind die Abstandshalter, wenn das Gewicht des Sitzenden auf einen vorderen Teil des Sitzabschnittes aufgebracht wird, an der Sitzführung abgestützt. Vorzugsweise sind die Abstandhalter in einer sich in Längsrichtung erstreckenden Linie angeordnet, wobei zwischen benachbarten Abstandshaltern Lücken bereitgestellt sein können, so dass, wenn die Seiten oder Ecken der Abstandshalter an jeder Seite der Lücken in Kontakt miteinander geraten, die maximale Krümmung der Querfalz festgelegt ist. Höchst vorteilhaft ist es, wenn die Lücken die Gestalt von einem umgedrehten V aufweisen, so dass die Seiten jeder Lücke bei einer maximalen Krümmung der Querfalz miteinander in Kontakt geraten und die Lücke geschlossen ist. Höchst vorteilhaft ist es, wenn die Abstandshalter eine Reihe von Blöcken umfassen, die sich in Längsrichtung über die Länge der Übergangszone hinweg erstrecken. Vorzugsweise verringert sich die Höhe der Blöcke zur vorderen Seite des Sitzabschnittes hin. Die Oberseite der Blöcke kann ferner einen Keil definieren.
Bei einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Sitzschlitten gleitend auf zwei Führungen befestigt, die an einander gegenüberliegenden Seiten der Sitzkonstruktion angeordnet sind. Dementsprechend können zwei Sätze von Abstandshaltern bereitgestellt sein, von denen jeder an einer zugeordneten Sitzstruktur abgestützt ist.
Wie im Zusammenhang mit einer ersten Variante der Erfindung erläutert wurde, kann der Sitzabschnitt eine flexible Struktur aufweisen, die in einer dreidimensionalen Ausgestaltung spritzgussgeformt ist, um den Komfort für den Sitzenden zu erhöhen. Die Merkmale der oben im Zusammenhang der ersten Variante der Erfindung beschriebenen dreidimensionalen Ausgestaltung können auch von der oben definierten Variante der Erfindung umfasst sein. Darüber hinaus kann die Sitzstruktur ein Muster an Schwachstellen aufweisen, um die Flexibilität und Faltbarkeit der Sitzstruktur zu erhöhen, wie im Zusammenhang den vorhergehenden Varianten der Erfindung diskutiert wurde.
Gemäß einer weiteren Variante der vorliegenden Erfindung ist eine Sitzstruktur zum Stützen eines Sitzenden des Sitzes bereitgestellt, die einen Sitzabschnitt, der an einer Querfalz unter dem Gewicht eines Sitzenden faltbar ist, und einen Sitztiefeneinstellmechanismus aufweist, um den Sitzabschnitt über einen Bereich von Stellung zwischen einer ausgezogenen Stellung und einer eingezogenen Stellung einzustellen, wobei der Sitztiefenmechanismus eine Sitzführung aufweist, gegenüber welcher der Sitzabschnitt einstellbar beweglich ist, wobei der Sitzabschnitt an einem fixierten Abschnitt der Sitzführung in Querrichtung faltbar ist.
Dementsprechend kann in dem Sitzabschnitt zwischen dem Ort der Querfalz in eingezogener Stellung des Sitzabschnittes und dem Ort der Querfalz in ausgezogener Stellung des Sitzabschnittes eine Übergangszone definiert sein. Vorzugsweise ist der Sitzabschnitt eine einstückige Kunststoffstruktur mit einem Muster an Schwachstellen, wobei das Muster sich zumindest über die Breite der Übergangszone erstreckt, um die Faltbarkeit der Sitzstruktur in Querrichtung über die Übergangszone hinweg zu erhöhen. Das Muster an Schwachstellen kann jedes der oben im Zusammenhang mit der ersten Variante der Erfindung beschriebenen Merkmale aufweisen. Die bevorzugte Ausgestaltung weist eine Reihe von mit Abstand zueinander angeordneten Linien von unterbrochenen Schlitzen auf, wobei sich diese Linien in Querrichtung schlängelnd mit einer konvexen Linienkrümmung nach vorne über die Mittenlinie des Sitzabschnittes hinweg erstrecken.
Darüber hinaus kann der Sitzabschnitt durch einen Sitzschlitten gehalten sein, der bezüglich der Sitzführung beweglich ist. Der Sitzabschnitt kann die Gestalt einer flexiblen Struktur aufweisen, die – wie im Zusammenhang mit der vorausgehenden Variante der Erfindung beschrieben – über herabhängende Abstandshalter verfügt.
In Übereinstimmung mit noch einer weiteren Variante der Erfindung ist eine flexible Sitzstruktur zum Stützen einer auf dem Sitz sitzenden Person bereitgestellt, wobei die Sitzstruktur unter dem Gewicht einer auf dem Sitz sitzenden Person an einer Querfalz faltbar ist und wobei die Struktur längliche Verstärkungsrippen aufweist, deren Umfang über wenigstens einen Abschnittsbereich ihrer Länge hinweg zur Rückseite hin ansteigt.
Die länglichen Rippen können entweder hinsichtlich ihrer Breite oder ihrer Höhe oder hinsichtlich einer Kombination von diesen beiden über den besagten Abschnittsbereich ihrer Längserstreckung hinweg variieren. Vorzugsweise verjüngt sich die Höhe der Rippen zur Rückseite hin.
Die Struktur kann an einer irgendwo innerhalb der Übergangszone liegenden Querfalz faltbar sein, wobei die Übergangszone im mittleren Bereich der Struktur angeordnet ist. Vorzugsweise stellen die Stege, wenn die Querfalz über diese Übergangszone hinweg zur Rückseite hin verlagert wird, beim Falten einen erhöhten Widerstand bereit.
Die oben verdeutlichte Variante der Erfindung kann jedes der Merkmale umfassen, die im Zusammenhang mit den vorhergehenden Varianten beschrieben wurden.
Gemäß einer weiteren Variante der vorliegenden Erfindung ist ein Sitztiefeneinstellmechanismus mit einer Sitzführung und einem gleitend auf der Sitzführung gehaltenen Sitzschlitten bereitgestellt, wobei der Sitzschlitten zwischen einer eingezogenen und einer ausgezogenen Stellung gleitet und wobei die Sitzführung eine Führungsgleitoberfläche und der Sitzschlitten eine Schlittengleitoberfläche aufweist, wobei die Führungsgleitoberfläche und die Schlittengleitoberfläche im gleitenden Eingriff miteinander stehen, wobei eine der Gleitoberflächen durch eine Einlage mit integralen federnden Vorsprüngen ausgebildet ist, die in diejenigen der anderen Gleitoberfläche eingreifen.
Vorzugsweise ist die Einlage als eine Kunststoffeinlage mit angeformten Vorsprüngen ausgebildet. Die Kunststoffeinlage kann spritzgussgeformt sein. Die federnden Vorsprünge können eine beliebige Ausgestaltung aufweisen. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die federnden Vorsprünge die Form kleiner Bögen auf. Vorzugsweise sind die kleinen Bögen mit Enden ausgebildet, die an der restlichen Gleitoberfläche, aus der diese aufragen, angeformt sind, wobei die Seitenkanten der kleinen Bögen mit Abstand zueinander angeordnet sind und auf diese Weise auf jeder Seite bogenförmige Öffnungen ausbilden. Vorzugsweise sind die kleinen Bögen in einem gestaffelten Muster angeordnet.
Vorzugsweise ist die Einlage in die Sitzführung eingearbeitet. Dies ist jedoch nicht wesentlich, so dass die Einlage abweichend hiervon auch in den Schlitten eingearbeitet sein kann. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind zwei Sitzführungen an einander gegenüberliegenden Seiten des Schlittens angeordnet, durch die der Schlitten gleitend gelagert ist. Auch bei dieser Ausgestaltung der Erfindung kann jede der Sitzführungen eine Einlage aufweisen, wobei die beiden Einlagen spiegelbildlich zueinander sind. Jede der Kunststoffeinlagen kann durch ein Metallteil der Führung gehalten sein.
Sind in der jeweiligen Sitzführung zwei Einlagen eingebettet, können die Gleitoberflächen mit ihren Vorsprüngen als zwei einander zugewandte aufrecht stehende Gleitoberflächen vorliegen, die in aufrecht stehende Gleitoberflächen gegenüberliegender Seiten des Schlittens eingreifen. Vorzugsweise ist jede Gleitoberfläche mit ihren Vorsprüngen gegenüber dem zugeordneten Metallteil der Sitzführung mit Abstand angeordnet. Dies stellt darüber hinaus ein Maß für die Federkraft der Gleitoberfläche mit ihren Vorsprüngen dar. Vorzugsweise ist die Gleitoberfläche mit ihren Vorsprüngen durch eine äußere Wand mit Abstand zur zugeordneten Sitzführung gehalten, die sich von der Sitzführung zu der Gleitoberfläche mit ihren Vorsprüngen hin erstreckt. Wie leicht nachvollziehbar ist, weist die Anordnung von zwei einander zugewandten Gleitoberflächen mit ihren Vorsprüngen Vorteile auf, da auf diese Weise ein Schlitten zwischen den beiden Sitzführungen zentriert ist. Die Anordnung nimmt ferner jeden Schlupf zwischen dem Schlitten und den benachbarten Sitzführungen auf, wodurch die Gefahr des Festfressens des Sitzschlittens zwischen den Sitzführungen herabgesetzt ist.
Die Einlagen können ferner obere Gleitoberflächen aufweisen, die zum Halten der Schlitten eingerichtet sind. Diese oberen Gleitoberflächen können mit oder ohne federnde Vorsprünge bereitgestellt sein. Vorzugsweise liegen die Einlagen als einstückig spritzgussgeformte Kunststoffkonstruktionen vor, welche die oberen Gleitoberflächen und die aufrecht stehenden Gleitoberflächen ausbilden und im Querschnitt L-förmig ausgestaltet sind.
Der Sitzeinstellmechanismus kann mit einer vom Sitzenden betätigbaren Verriegelung bereitgestellt sein, um den Sitzschlitten in einer ausgewählten Stellung zwischen der eingezogenen Stellung und der ausgezogenen Stellung festzusetzen. Vorzugsweise ist die Verriegelung zur verriegelten Konfiguration hin vorgespannt.
Gemäß einer noch anderen Variante der vorliegenden Erfindung ist ein Sitztiefeneinstellmechanismus mit einer Sitzführung und einem gleitend auf der Sitzführung gehaltenen Sitzschlitten bereitgestellt, wobei der Sitzschlitten zwischen einer eingezogenen und einer ausgezogenen Stellung gleitend gehalten ist, die Sitzführung einen eine Einlage tragenden Tragabschnitt aufweist, die Einlage eine Führungsgleitoberfläche und der Sitzschlitten eine Schlittengleitoberfläche aufweist, die Führungsgleitoberfläche und die Schlittengleitoberfläche im gleitenden Eingriff miteinander stehen, die Führungsgleitoberfläche integrale federnde Vorsprünge umfasst, die sich zum Tragabschnitt hin erstrecken und mit diesem in Eingriff bringbar sind, und wobei der Rest der Führungsgleitoberfläche mit Abstand zum Tragabschnitt angeordnet ist.
Allgemein kann festgehalten werden, dass die Erfindung aus den Teilen, Elementen und Einheiten, auf die in der Beschreibung der Anmeldung einzeln oder gemeinsam Bezug genommen wird, sowie aus jeder oder allen Kombinationen von zwei oder mehreren der besagten Teile, Elemente oder Einheiten besteht, wobei hier besondere Bestandteile aufgeführt sind, die aus dem Stand der Technik, den diese Erfindung betrifft, bekannte Äquivalente haben, wobei solche bekannten Äquivalente als hier erwähnt gelten sollen, so dass diese hier einzeln offenbart sind.
Die Erfindung umfasst das Vorhergehende und Konstruktionen, die im Folgenden beispielhaft dargestellt sind.
KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN
Um die Erfindung besser zu verstehen, werden im Folgenden Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die Figuren beschrieben, von denen
1 eine perspektivische Teilexplosionsdarstellung eines Stuhls gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel des Stuhls ist,
2a eine perspektivische Explosionsdarstellung eines hinteren Abschnittes des in 1 gezeigten Stuhls ist,
2 eine perspektivische Ansicht eines Rückenbefestigungsformteils ist, das Teil des Rückenabschnittes des in 2a verdeutlichten Stuhles ist,
3 eine Ansicht eines unteren Abschnittes des Rückenabschnittes des in 2 verdeutlichten Stuhles ist,
4 eine perspektivische Ansicht eines Hauptquerträgers des Stuhles gemäß 1 ist,
5 eine perspektivische Ansicht der Unterseite eines Aufbaus des in 4 verdeutlichten Hauptquerträgers ist,
6 eine perspektivische Ansicht eines aufgebauten Stuhles ist, wobei auf den in 4 verdeutlichten Hauptquerträger draufgeschaut wird,
7 eine einstellbare Klammer verdeutlicht,
8 eine Draufsicht auf die Nocke für die einstellbare Klammer ist,
9 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des in 4 verdeutlichten Hauptquerträgers ist,
10 eine perspektivische Ansicht des Stuhls gemäß 1 von unten ist, wobei der Hauptquerträger entfernt wurde und bestimmte Bestandteile einer Verstellverriegelung verdeutlicht sind,
11 einen Kurvenverlauf darstellt, der die Veränderung des Widerstandes beim Rückwärtsverstellen verdeutlicht, der durch die in den 6–8 verdeutlichte einstellbare Klammer erzielbar ist,
12 eine perspektivische Ansicht eines Steuerungshebels für die Verstellverriegelung ist,
13 eine perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausführung des Rückenverlängerungsarms gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel des Stuhls ist,
14 eine perspektivische Draufsicht auf eine abgewandelte Ausgestaltung des Hauptquerträgers gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel des Stuhls ist,
15 eine perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausgestaltung des Querträgers gemäß 14 von unten ist,
16 eine perspektivische Ansicht ist, welche die abgewandelte Ausgestaltung des Rückenverlängerungsarms gemäß 13 im Zusammenbau mit der abgewandelten Ausgestaltung des Hauptquerträgers gemäß den 14 und 15 verdeutlicht,
17 eine perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausgestaltung einer ersten Verstellfeder gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel des Stuhls ist,
18 eine perspektivische Ansicht ist, welche die erste Verstellfeder gemäß 17 im Zusammenbau mit den Rückenverlängerungsarmen und dem Hauptquerträger gemeinsam mit einer zweiten Verstellfeder verdeutlicht,
19 eine graphische Verdeutlichung einer ersten einnehmbaren Stellung der ersten Verstellfeder ist,
20 eine graphische Verdeutlichung einer zweiten einnehmbaren Stellung der ersten Verstellfeder ist,
21 eine graphische Verdeutlichung einer dritten einnehmbaren Federstellung der ersten Verstellfeder ist,
22 eine derjenigen der 8 ähnliche perspektivische Ansicht mit der ersten Verstellfeder in der dritten einnehmbaren Federstellung ist,
23 eine graphische Ansicht, die den Eingriff zwischen einem Teil der ersten Verstellfeder und einem Teil des Hauptquerträgers verdeutlicht,
24 eine graphische Verdeutlichung der Änderung der Federkonstanten ist, wenn die erste Verstellfeder des zweiten Ausführungsbeispiels über die drei einnehmbaren Federstellungen rotiert wird, die in den 19 bis 21 verdeutlicht sind,
25 eine genauere Ansicht des Aufbaus gemäß der 18 und 16 ist, wobei zusätzliche Teile aus Gründen der besseren Übersicht entfernt wurden,
26 eine weitere perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausgestaltung des Rückverlängerungsarms 70' gemäß 13 ist, der aus einem anderen Winkel gezeigt ist,
27 eine weitere Explosionsdarstellung von Teilen ist, aus denen der Rückenabschnitt des ersten Ausführungsbeispiels zusammengesetzt ist,
28 eine perspektivische Ansicht der Rückseite der in 27 verdeutlichten zusammengesetzten Teile ist,
29 eine perspektivische Ansicht in einer Explosionsdarstellung ist, die einen Federträger und eine Blattfeder gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel verdeutlicht,
30 eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Stuhles des ersten Ausführungsbeispieles ist, wobei bestimmte Teile aus Gründen der besseren Übersicht entfernt wurden,
31 eine schematische Ansicht der Hauptelemente des Verstellmechanismus des Stuhls gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist,
32 eine Seitenansicht einer Sitzführung zeigt, die eines der in 31 gezeigten Elemente ist,
33 eine Seitenansicht des in 1 verdeutlichten Stuhles gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist, wobei die Anordnung der Hauptverbindungen mit dem auf den Sitzabschnitt aufgebrachten Gewicht des Sitzenden verdeutlicht ist,
34 eine der 33 entsprechende Seitenansicht mit der Ausnahme ist, dass das Gewicht der Sitzende von dem Sitzabschnitt entfernt wurde,
35 eine Seitenansicht des Stuhles gemäß 1 ist, die den Verstellvorgang des Stuhls verdeutlicht,
36 eine Explosionsdarstellung von Teilen zeigt, aus denen der Rückenabschnitt gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel des Stuhls zusammengesetzt ist,
37 eine perspektivische Vorderansicht eines Details eines Rückenbefestigungsformteils des Rückabschnittes des Stuhles gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist,
38 eine perspektivische Ansicht der in dem zweiten Ausführungsbeispiel eingesetzten Blattfeder ist,
39a eine perspektivische Ansicht der zusammengesetzten Teile der 30 von hinten ist,
39b eine perspektivische Ansicht einer Zusatzfeder zeigt, die Teil des Rückenabschnittes des Stuhles ist,
39c eine perspektivische Ansicht eines eine Druckverbindung ausbildenden Teils des Verstellmechanismus des zweiten Ausführungsbeispiels ist,
39d eine Querschnittsansicht eines Details des Rückenabschnittes verdeutlicht, der mit der Druckverbindung gemäß 39c zusammengesetzt ist,
40 eine perspektivische Vorderansicht des Rückenrahmens zusammen mit den Rückenverlängerungsarmen und den Verstellfedern der 25 ist, die mit dem Rückenrahmen zusammengebaut sind,
41 eine perspektivische Ansicht eines Stuhles gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel von hinten zeigt, wobei bestimmte Teile aus Gründen der besseren Übersicht entfernt wurden,
41b eine perspektivische Ansicht eines Details der in 41a ist,
42 eine schematische Ansicht der Hauptelemente des Verstellmechanismus des Stuhles gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist,
43 eine perspektivische Ansicht der Unterseite der Sitzführung als eines der Hauptelemente des Verstellmechanismus des Stuhls gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist,
44 eine Seitenansicht der Hauptteile des Verstellmechanismus des Stuhles gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist,
45 eine der 44 entsprechende Seitenansicht mit der Ausnahme ist, dass der Sitz hinzugefügt wurde,
46 eine perspektivische Ansicht einer Sitzstruktur ist, die sowohl in dem ersten als auch in dem zweiten Ausführungsbeispiel des Stuhls verwendet werden kann,
47 eine perspektivische Ansicht einer Unterseite der in 46 gezeigten Sitzstruktur ist,
48 eine Draufsicht auf die Unterseite der in 46 verdeutlichten Sitzstruktur ist,
49 eine perspektivische Ansicht eines Details der Unterseite der in 47 verdeutlichten Sitzstruktur ist,
50 eine schematische Ansicht zeigt, die längs durch die Mitte der in 46 verdeutlichten Sitzstruktur geschnitten ist,
51 eine schematische Ansicht der Seitenkante ist,
52 eine schematische etwa 155 mm vor der hinteren Kante der Sitzstruktur quer geschnittene Ansicht ist,
53 eine schematische etwa 120 mm vor der vorderen Kante quer geschnittene Ansicht ist,
54 eine schematische Ansicht der Vorderkante der in 46 verdeutlichten Sitzstruktur ist,
55 eine perspektivische Ansicht des Stuhls gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist, wobei die Sitzstruktur zur Verdeutlichung des Sitztiefeneinstellmechanismus entfernt wurde,
56 eine perspektivische Ansicht ist, die ein Detail der 54 auf ähnliche Weise zeigt,
57 eine perspektivische Ansicht mit entfernter Sitzstruktur ist, welche die Arbeitsweise des Sitztiefeneinstellmechanismus verdeutlicht,
58 eine Seitenansicht eines Abschnittes des Stuhls ist, wobei sich die Sitzstruktur in einer ausgezogenen Stellung befindet,
59 eine Seitenansicht des in 58 verdeutlichten Stuhles zeigt, wobei sich die Sitzstruktur in einer eingezogenen Stellung befindet,
60 eine perspektivische Ansicht des in den 58 und 59 dargestellten Abschnittes des Stuhles von unten ist, die den Sitztiefeneinstellmechanismus verdeutlicht,
61 eine perspektivische Ansicht des Stuhls gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel ist, wobei die Sitzstruktur zum Verdeutlichen des Sitztiefeneinstellmechanismus entfernt wurde,
62a eine abweichende perspektivische Ansicht ist, die ein der 61 ähnliches Detail zeigt,
62b eine perspektivische Ansicht der gegenüberliegenden Seite der Sitzführung verdeutlicht, die in 43 gezeigt ist,
62c eine perspektivische Ansicht der in 62b gezeigten Sitzführung mit der Ausnahme ist, dass ein Abschnitt entfernt wurde,
63 eine Seitenansicht eines Abschnittes des Stuhles verdeutlicht, wobei die Sitzstruktur in der eingezogenen Stellung gezeigt ist,
64 eine Seitenansicht des Seitenabschnittes des Abschnittes des Stuhles gemäß 63 ist, wobei die Sitzstruktur sich in einer ausgezogenen Stellung befindet,
65 eine Unteransicht des in den 63 und 64 verdeutlichten Abschnittes des Stuhles ist, die den Sitztiefeneinstellmechanismus verdeutlicht,
66 eine perspektivische Ansicht eines Rückenabschnittes des Stuhles gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der 1 mit einem zusammengesetzten Lendenstützmechanismus ist,
67 eine perspektivische Ansicht des Rückenabschnittes der 66 ist, wobei die Elemente des Lendenstützmechanismus in einer Explosionsdarstellung verdeutlicht sind,
68 eine perspektivische Ansicht eines Teils des in 67 verdeutlichten Lendenstützmechanismus ist,
69 eine weitere Seitenansicht eines Abschnittes des in 67 verdeutlichten Lendenstützmechanismus ist,
70 einen welligen Streifen in einer Draufsicht verdeutlicht, der Teil des in 67 verdeutlichten Lendenstützmechanismus ist,
71 eine entlang der Linie A-A geschnittene Querschnittsansicht des in 31 verdeutlichten welligen Streifens ist,
72 eine Querschnittsansicht ist, die eine abgewandelte Ausgestaltung des Lendenstützmechanismus verdeutlicht,
73 eine perspektivische Ansicht eines Faltenbalgs zur Verwendung in einer abgewandelten Ausgestaltung des in 72 verdeutlichten Lendenstützmechanismus zeigt,
74 eine perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausgestaltung der in 69 verdeutlichten Lendenstützstruktur ist,
75 eine perspektivische Ansicht des Rückenabschnittes des Stuhles gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist, das mit einer abgewandelten Ausgestaltung des Lendenstützmechanismus zusammengesetzt ist,
76 eine Explosionsdarstellung des Lendenstützmechanismus gemäß 75 ist,
77 eine perspektivische Darstellung eines Teils des in 76 verdeutlichten Lendenstützmechanismus ist,
78 eine perspektivische Ansicht eines anderen Teils des in 76 verdeutlichten Lendenstützmechanismus ist,
79 eine perspektivische Ansicht einer Lendenstützstruktur ist, die Teil des in 76 dargestellten Lendenstützmechanismus ist,
80 eine perspektivische Ansicht eines Lendenpolsters zur Verwendung in dem in 76 dargestellten Lendenstützmechanismus ist,
81 eine perspektivische Ansicht eines aufrecht stehenden Gliedes des Rückenrahmens im Querschnitt zeigt,
82 eine perspektivische Ansicht eines Teils des Einfügestreifens ist,
83 eine Querschnittsansicht eines aufrecht stehenden Gliedes des Rückenrahmens und des Einfügstreifens ist,
84 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausgestaltung eines mit Rollen versehenen Gestells zeigt,
85 eine perspektivische Ansicht der Unterseite des Beingestells ist, das Teil des in 84 verdeutlichten mit Rollen versehenen Gestells ist,
86 eine perspektivische Ansicht eines eine Schwenkrolle ausbildenden Teils des in 84 verdeutlichten beweglichen Gestells zeigt,
87 eine perspektivische Ansicht einer Achsenanordnung zeigt, die Teil der in 86 verdeutlichten Schwenkrolle ist,
88 eine perspektivische Ansicht eines oberen Polsters ist,
89 eine schematische Ansicht einer etwas abgewandelten Ausgestaltung der Sitzstruktur von unten ist und
90 eine perspektivische Teilexplosionsdarstellung eines Stuhls gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel des Stuhles verdeutlicht.
BESCHREIBUNG EINES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
Erstes Ausführungsbeispiel
Da die Figuren den Stuhl – wie zum Erklären bestimmter Teile üblich – aus unterschiedlichen Blickwinkeln zeigen, wurde an passender Stelle ein mit „F" markierter Pfeil in die Zeichnungen eingefügt. Die Begriffe vorderseitig, rückseitig, linksseitig und rechtsseitig sollten dementsprechend ausgelegt werden.
1 verdeutlicht einen Bürostuhl 10 mit einem Hauptaufbau, der über einen Sitzabschnitt 14 und ein Rückenabschnitt 16 verfügt. Der Sitzabschnitt 14 und der Rückenabschnitt 16 sind durch ein Traggestell über dem Boden gehalten, wobei das Traggestell einen Rollengestell 18 und eine mittige Tragsäule 20 umfasst. Die mittige Tragsäule 20 nimmt eine (nicht gezeigte) pneumatische Feder zum Einstellen der Höhe des Sitzabschnittes 14 auf übliche Art und Weise auf. Die pneumatische Feder ist mit dem in 4 verdeutlichten Hauptquerträger 22 des Stuhles verbunden. Der Hauptquerträger 22 erstreckt sich in Querrichtung über den Stuhl hinweg und ist mit der pneumatischen Feder mittels eines mittigen Verbindungsringes 23 verbunden.
1 verdeutlicht weiterhin zwei ablösbare Armanordnungen 24. Die Armanordnungen 24 umfassen jeweils eine obere Armlehne 26, die zur Erhöhung des Komforts für den Sitzenden gepolstert ist. Jede Armanordnung 24 umfasst eine aufrecht stehende Tragstruktur 28. Die Armlehne 26 ist an dem oberen Ende der aufrecht stehenden Tragstruktur 28 befestigt. Das untere Ende der aufrechten Tragstruktur weist einen länglichen Befestigungsabschnitt 30 auf, der sich von dort aus nach innen und bezüglich der aufrechten Tragstruktur 28 mit einem nach unten geneigten Winkel erstreckt.
Der längliche Befestigungsabschnitt 30 steht lösbar mit einem Ende des Hauptquerträgers 22 im Eingriff. Die Art der Befestigung ist für die vorliegende Erfindung unwesentlich, wobei der Leser auf die parallel anhängige US Patentanmeldung mit der Nummer ... verwiesen sei, deren Details durch die Bezugnahme vom hier vorliegenden Offenbarungsgehalt umfasst sind.
Rückenabschnitt
Der Rückenabschnitt 16 ist durch einen Außenrahmen 34 begrenzt, der eine wie in 2 gezeigte in etwa rechteckige Gestalt aufweist. Ist der Stuhl zusammengebaut, verfügt der Außenrahmen 34 über ein vermaschtes Gewebe, das über ihn auf eine Weise aufgezogen wird, die im Zusammenhang mit den 81 bis 83 vollständig beschrieben ist. Innerhalb der durch den rechteckigen Außenrahmen 34 begrenzten Öffnung ist ein Lendenstützmechanismus 36 bereitgestellt, der im Zusammenhang mit den 66 bis 74 genauer dargestellt ist.
2 verdeutlicht die Ausgestaltung des Außenrahmens 34 genauer. Der Außenrahmen 34 ist aus einem flexiblen Kunststoffmaterial wie beispielsweise einem verstärkten spritzgussgeformten Polyester gefertigt. Der Außenrahmen 34 besteht aus einer integralen Konstruktion und umfasst zwei aufrechte Glieder 38, einen oberen Träger 40 und einen unteren Träger 42. Die aufrecht stehenden Glieder 38 sind mit einer leichten serpentinenförmigen Krümmung gebogen, die aufsteigend nach vorn ausschlägt und anschließend über dem Lendenbereich nach hinten verläuft. Diese Ausgestaltung ist für den Sitzenden komfortabel. Die aufrechten Glieder 38 umfassen Kanäle 44, die rückseitig offen liegen, wie in 28 gezeigt ist. Die aufrechten Glieder 38 sind weiterhin durch einen zwischenliegenden Rückenträger 46 miteinander verbunden. Der Rückenträger 46 hält den Lendenstützmechanismus 36 auf eine im Zusammenhang mit den 66 bis 74 genauer beschrieben Art und Weise.
An dem unteren Ende des Außenrahmens 34 ist ein Rückenbefestigungsformteil 48 fest angebracht. Das Rückenbefestigungsformteil 48 ist, wie in 2b gezeigt, ein einstückiges Gussbauteil. Das Rückenbefestigungsformteil 48 umfasst zwei Federpaare 50, die in ausgerichtete Öffnungen 52 eingreifen, die an dem Fuß der aufrechten Glieder 38 bereitgestellt sind. Dies ermöglicht eine sichere Befestigung des unteren Bereichs des Außenrahmens 34 an dem Rückenbefestigungsformteil 48. Darüber hinaus kann ein (nicht gezeigter) zusätzlicher Schnappverschluss bereitgestellt sein.
Das Rückenbefestigungsformteil 48 umfasst weiterhin an einander gegenüberliegenden Seiten zwei Paare von einander gegenüberliegenden Wänden 54 (in 27 genauer gezeigt). Jedes Paar der mit Abstand zueinander angeordneten Wände 54 begrenzt einen sich nach vorn erstreckenden Kanal 64, in dem ein Federträger 60 aufgenommen ist. Jedes Paar einander gegenüberliegender Wände 54 umfasst ausgerichtete Schlitze 56. Der Federträger 60 (der im Zusammenhang mit 27 genauer zu beschreiben ist) weist Stifte 62 auf, die an zwei einander gegenüberliegenden Seiten zum Eingriff in die ausgerichteten Schlitze 56 angeordnet sind.
Darüber hinaus umfasst das Rückenbefestigungsformteil 48 zwei sich nach vorn erstreckende hohle Vorsprünge 66. Die hohlen Vorsprünge 66 begrenzen jeweils eine Muffe 68. Zwei Rückenverlängerungsarme 70 sind innerhalb der jeweiligen Muffen 68 der hohlen Vorsprünge 66 angeschweißt.
Zur genaueren Darstellung sei auf 3 verwiesen, wobei jeder Rückenverlängerungsarm 70 einen vorderen Nasenabschnitt 72 und einen Kinnabschnitt 74 umfasst. Eine Verlängerungsarmöffnung 75 erstreckt sich an einer rückseitig des Nasenabschnittes 72 und des Kinnabschnittes 74 gelegenen Stelle durch die Rückenverlängerungsarme 70.
Im Folgenden wird auf 4 Bezug genommen, die den Hauptquerträger 22 verdeutlicht, der sich – wie bereits dargelegt wurde – in Querrichtung über den Stuhl hinweg erstreckt. Der Hauptquerträger 22 ist durch einen mittigen Federtragring 23 an einer pneumatischen Feder gehalten. Der Hauptquerträger ist eine trägerartige Konstruktion aus gussgeformtem Aluminium mit Schwenkeinheiten 76, die an einander gegenüberliegenden Enden ausgebildet sind. An jedem Ende umfassen die Schwenkeinheiten einander gegenüberliegende Tragstege 78. Die einander gegenüberliegenden Tragstege 78 weisen rückseitig ausgerichtete Öffnungen 80 auf. Beim zusammengebauten Stuhl ist die Verlängerungsarmöffnung 75 eines der Rückenverlängerungsarme bezüglich der rückseitig ausgerichteten Öffnungen 80 an einer Seite des Hauptquerträgers zum Empfang eines (nicht gezeigten) Hauptschwenkstiftes ausgerichtet. Auf ähnliche Weise ist der andere Rückenverlängerungsarm 70 schwenkbar an der anderen Seite des Hauptquerträgers 22 befestigt. Jeder Rückenverlängerungsarm ist um den zugeordneten Hauptschwenkstift schwenkbar, wodurch die Einstellachse R des Rückabschnittes 16 definiert ist.
Verstellgrenzen
Wie zuvor erwähnt wurde, ist vorn an jedem Rückenverlängerungsarm 70 ein Nasenabschnitt 72 definiert. Der Nasenabschnitt 72 weist zwei Vorsprünge 84 auf, die sich seitlich an den Flanken des Nasenabschnittes 72 erstrecken. Die Vorsprünge 84 sind in zugewandten Schlitzen 86 des gegenüberliegenden Tragsteges 78 aufnehmbar. Jeder der zugewandten Schlitze 86 verfügt über einen darin ausgebildeten Sockel. Bei der Rotation des Rückenverlängerungsarmes 70 um den Schwenkpunkt R bewegen sich die Vorsprünge 84 innerhalb des jeweils zugewandten Schlitzes 86. An der am weitesten vorn gelegenen Stelle des Rückenabschnittes 16 setzen die Vorsprünge 84 bei der Schwenkbewegung um die Verstellachse R auf dem Sockel der Schlitze 86 auf, wodurch vordere Begrenzungen definiert sind. Hierauf wird mit „vordere aktive Stellung" des Rückenabschnittes 16 Bezug genommen.
Der Kinnabschnitt 74 des Rückenverlängerungsarmes 70 umfasst eine erste Anschlagsfläche 88 zum Kontaktieren einer zweiten Anschlagsfläche 90 (siehe 9), die als Teil der Rückwand des Hauptquerträgers 22 bereitgestellt ist. Kontaktiert die erste Anschlagsfläche 88 auf jeder Seite die zweite Anschlagsfläche 90, ist die rückseitige Verstellbegrenzung des Rückenabschnittes 16 des Stuhles definiert. Es wäre für den Stuhlabschnitt 16 nicht möglich, weiter nach hinten verstellt zu werden, sobald die beiden Anschlagflächen aneinander anliegen, obwohl in dieser Stellung immer noch ein Verbiegen des Rahmens möglich ist. Ein Ende des Hauptquerträgers 22 kann in 7 betrachtet werden, wobei die Schwenkeinheiten 76 besser verdeutlicht sind.
Verstellvorspannungseinrichtung
Wie in 3 erkennbar ist, umfassen die inneren Flanken des Kinnabschnittes 74 beider Rückenverlängerungsarme 70 einander zugewandte ausgerichtete Schlitze 92, von denen in der Figur nur der rechte Schlitz erkennbar ist. Eine erste Verstellfeder 94 in Gestalt eines Längsstabes oder einer Blattfeder weist zwei Enden auf, die in jeweils einem der zugewandten Schlitze 92 aufgenommen sind. Wie in 4 gezeigt ist, verfügt der Hauptquerträger 22 über eine Widerlagerfläche 98, an der die Feder 94 abgestützt ist. Die Widerlagerfläche 98 ist mittig angeordnet und weist eine Tiefe auf, die der Tiefe der ersten Feder 94 entspricht. Die Widerlagerfläche 98 ist Teil eines einstückig ausgebildeten Vorsprunges, der sich an dem Hauptquerträger 22 nach hinten erstreckt. Sobald der Rückenabschnitt 16 nach hinten um die Verstellachse R verstellt wird, greift die erste Verstellfeder 94 an der Widerlagerfläche 98 an, wodurch der Rückenabschnitt 16 gegen die Verstellbewegung vorgespannt wird.
Eine zweite Verstellfeder 96 weist ebenfalls ein Ende auf, das in einer der einander zugewandten Schlitze 92 aufgenommen ist. Die zweite Verstellfeder 96 ist jedoch ein wenig kürzer als die erste Verstellfeder 94, so dass das zweite Ende der zweiten Einstellfeder 96 nicht in dem anderen zugewandten Schlitz 92 (siehe 10) aufgenommen ist. Wie gezeigt ist, weist auch die zweite Feder die Gestalt einer Längsfederstabes oder einer Blattfeder auf. Die zweite Feder 96 liegt hinter der ersten Feder 94 und stützt sich auf etwa der Hälfte der Länge der ersten Feder 94 an dieser ab. Eine einstellbare Klammer 100 (siehe 7) ist zum Festklammern des freien Endes der zweiten Feder 96 an der ersten Feder 94 bereitgestellt, um auf diese Weise die Krümmung der zweiten Feder 96 zu verändern und um auf diese Weise den Federwiderstand zu beeinflussen. Die zweite Feder 96 ist so angeordnet, dass ein verstärktes Festklammern (an der ersten Feder) dahin wirkt, dass ihr Krümmungswiderstand erhöht ist. Die resultierende Kraft, die den Rückenabschnitt gegen das Verstellen vorspannt, ist auf diese Weise die Summe der Federkraft der ersten Feder 94 und der Federkraft der zweiten Feder 96. Wird die zweite Feder fester an der ersten Feder 94 festgeklemmt, ist der resultierende Federwiderstand größer als bei einer weniger starken Klammerung der beiden Federn. Die erste Feder 94 verfügt über eine herstellerseitig eingestellte Federkonstante. Die zweite Feder 96 ist so ausgewählt, dass diese eine hohe Federkonstante aufweist, die größer ist, als die Federkonstante der ersten Feder 94. Auf diese Weise ergibt eine geringe Verstellung der Klammerung der ersten Feder 94 und der zweiten Feder 96 eine beträchtliche Veränderung des Federwiderstandes der zweiten Feder 96.
Die einstellbare Klammerung 100 ist in 7 verdeutlicht. Die einstellbare Klammer 100 weist eine U-förmige Schelle 101 auf, die sieh um die zwei Verstellfedern 94, 96 herum erstreckt. Eine Nocke 102 ist an dem Bolzen 103 befestigt, der sich zwischen den zwei freien Schenkeln der U-förmgien Schelle 101 erstreckt. Der Bolzen 103 zur Rotation um die Achse 104 angelenkt. Die Nocke 102 umfasst vier Nockenoberflächenabschnitte 105a, 105b, 105c und 105d, wie in 8 gezeigt ist. Die Nockenoberflächenabschnitte sind, wie angedeutet, im Wesentlichen flach ausgebildet, wobei jeder von ihnen einen unterschiedlichen Abstand zur Nockenachse 104 aufweist. Der Abstand nimmt an der Nocke 102 in Uhrzeigerrichtung von 105a bis zu 105d ab. Die Nocke 102 ist an dem freien Ende der zweiten Feder 96 abgestützt. Die auf dem Stuhl sitzende Peron kann die Lage der Nocke einstellen und auf diese Weise festlegen, welcher der Oberflächenabschnitte 105a bis 105d an dem freien Ende der zweiten Feder 96 abgestützt ist. Daher ist, wenn der Sitzende die Nocke 102 zum bei 105a festgelegten Maximum rotiert, eine sich fortschreitend vergrößernde Klammerungsstärke und folglich eine sich hieraus ergebende höhere Federkonstante der zweiten Feder erhältlich. Am Abschnitt 105e ist an der Nocke 102 eine Verlängerung bereitgestellt, um ein Überdrehen der Nocke 102 zu verhindern. Zum Einstellen der Nocke 102 durch den Sitzenden ist ein Griff 103b vorgesehen.
Die Änderung der resultierenden Federkraft über den Abstand ist graphisch in 11 für jede der Stellungen der Nocke 102 verdeutlicht. In Stellung 1 ist die Verklammerung so eingestellt, dass von der zweiten Feder 96 keine Kraft einfließt. Die erste Feder stellt hierbei einen anfänglichen Widerstand von typischer Weise 10 kg bereit. Sobald die Nockenstellung verstellt wird, trägt die zweite Feder zur Gesamtkraft bei, so dass der anfängliche Widerstand nach dem Verstellen über 10 kg hinaus erhöht ist und in etwa 11 kg beträgt. Vorteilhafterweise ist zur Veränderung der von der zweiten Feder eingebrachten Kraft von 0 kg auf etwa 1 kg lediglich notwendig, einer Maximalkraft von in etwa 1 kg entgegen zu wirken, die durch die zweite Feder 96 erzeugt wird. Dies ist eine beträchtlich geringere Kraft als dies der Fall wäre, wenn die erste Feder 94 eingestellt werden müsste, um ihren anfänglichen Widerstand von 10 kg auf 11 kg zu erhöhen. Um die geforderte Einstellung vorzunehmen, wäre hierzu notwendig gewesen, der gesamten Federkraft entgegen zu wirken. In dem beschrieben besonderen Ausführungsbeispiel, bei dem die erste und zweite Feder 94, 96 flach aneinander anliegen, kann die Einstellung der zweiten Feder 96 eine gewisse Änderung der Federkonstante der ersten Feder herbeiführen. Dies ist jedoch in 9 graphisch nicht dargestellt.
Verstellverriegelung
5 verdeutlicht eine Verstellverriegelung, die von dem Sitzenden selektiv eingesetzt werden kann, um ein zu weiteres Verstellen des Rückenabschnittes zu verhindern. Wie in 4 erkennbar ist, umfasst der Hauptquerträger 22 vier sich nach hinten erstreckende Vorsprünge 106. Die Verstellverriegelung umfasst einen länglichen Verriegelungsstab 107 mit vier Schlitzen 108, wobei die Längsrichtung der Schlitze 108 in Längsrichtung des Stabes 107 ausgerichtet ist. Jeder der Schlitze 108 empfängt, wie in 5 gezeigt ist, einen der sich nach hinten erstreckenden Vorsprünge 106. Der längliche Verriegelungsstab 107 ist von der einen zur anderen Seite also zwischen einer verriegelten Verstellstellung und einer entriegelten Verstellstellung gleitend gelagert. Die in den Schlitzen 108 aufgenommenen Vorsprünge 106 begrenzen auf diese Weise die Weglänge des länglichen Verriegelungsstabes 107. Der längliche Verriegelungsstab 107 ist durch die Feder 109 zur entriegelten Verstellstellung hin vorgespannt.
Der längliche Verriegelungsstab 107 kann in 10 betrachtet werden, in welcher der Hauptquerträger 22 aus Gründen des besseren Übersicht entfernt wurde. Der Verriegelungsstab 107 weist an jedem Ende eine sich nach hinten erstreckende Verriegelungsspitze 110 auf. Die Verriegelungsspitzen 110 bewegen sich daher mit der Bewegung des länglichen Verriegelungsstabes 107 von Seite zu Seite. Jede Verriegelungsspitze ist in eine entriegelte Verstellstellung überführbar, wobei die Verriegelungsspitze 110 an einer Verstellverriegelungsfläche 112 anliegt, die an dem Kinnabschnitt 74 der Rückenverlängerungsarme bereitgestellt ist. Die linke Verriegelungsspitze 110 (in der Figur auf der rechten Seite gezeigt) bewegt sich von einer Verstellstellung, in der diese gegenüber dem zugeordneten Rückverlängerungsarm 70 mit Spiel beabstandet ist, zu einer Stellung, in der diese die Verstellverriegelungsfläche 112 des zugeordneten Arms 70 kontaktiert.
Die Anordnung im Zusammenhang mit der rechten Verriegelungsspitze 110 (in der Figur links gezeigt) ist etwas unterschiedlich. Es ist erkennbar, dass der zugeordnete Verlängerungsarm 70 die Verstellverriegelungsfläche 112 aufweist. Darüber hinaus ist der zugeordnete Arm 70 mit einer Ausfalzung 114 in der Nähe der Verstellverriegelungsfläche 112 ausgerüstet. In der verriegelten Verstellstellung liegt die Verriegelungsspitze 110 an der Verstellverriegelungsfläche 112 an, wobei in der entriegelten Verstellstellung die linke Verriegelungsspitze 110 von der Ausfalzung 114 aufgenommen wird. Ist die Verriegelungsspitze von der Ausfalzung 114 aufgenommen, kann der zugeordnete Rückenverlängerungsarm 70 auch weiterhin frei um die Verstellachse verschwenkt werden.
12 verdeutlicht einen Verriegelungsstabsteuerungshebel 116, der unter dem Sitzabschnitt 14 in vorderer Lage an der linken Seite befestigt ist. Der Hebel 116 ist mit dem Kabelsteller 118 verbunden. Der Kabelsteller 118 ist mit einem gewohnt arbeitenden Steuerungskabel 120 verbunden. Das Steuerungskabel 120 steuert die Stellung des länglichen Verriegelungsstabes 107 (siehe 5). Der Kabelsteller 118 ist unter der Wirkung des Steuerungshebels 116 rotierbar. Der Kabelsteller 118 verfügt über eine Vertiefung, die an der vorderen Kante bereitgestellt ist und die mit der zwei Stellungen einnehmenden Arretierung 122 in Eingriff bringbar ist. Die Vertiefung 121 ist in einer von zwei Stellungen anordenbar, wobei die erste der verriegelten Verstellstellung des länglichen Verriegelungsstabes 107 und die zweite der entriegelten Verstellstellung des länglichen Verriegelungsstabes 107 entspricht. Der Sitzende wählt daher über die Stellung des Verriegelungsstabsteuerhebels 116 aus, ob die Verstellverriegelung wirksam ist oder nicht.
Abgewandelte Ausgestaltung der Rückenverlängerungsarme des Hauptquerträgers, der Verstellfedern und der Verstellverriegelung – zweites Ausführungsbeispiel
Viele Teile, die in Verbindung mit dem zweiten Ausführungsbeispiel beschrieben sind, ähneln den jeweils entsprechenden Teilen des ersten Ausführungsbeispiels in vielerlei Hinsicht. Sind die Teile im Wesentlichen äquivalent, werden die gleichen Bezugszeichen verwendet. Unterscheiden sich die Teile hinsichtlich ihrer Konstruktion entfalten jedoch eine äquivalente oder analoge Wirkung, wird das jeweils relevante Bezugszeichen mit einem angefügten Strich versehen.
13 verdeutlicht eine abgewandelte Ausgestaltung eines Rückenverlängerungsarmes 70'. Der Rückenverlängerungsarm 70' weist einen gabelförmiges vorderes Ende auf, das einen rechten Gabelzinken 93c und einen linken Gabelzinken 93d mit einer Verlängerungsarmöffnung 75' ausbildet, die sich in Querrichtung durch beide Gabelzinken hindurch erstreckt. Zwei solcher Rückenverlängerungsarme 70' sind um die Verstellachse R drehbar an dem Hauptquerträger 22' – wie in 14 an Hand ihrer abgewandelten Ausgestaltung gezeigt – befestigt. In 15 ist erkennbar, dass der Hauptquerträger 22' Schwenkeinheiten 76' aufweist, die an einander gegenüberliegenden Enden ausgebildet sind. An jedem Ende umfassen die Schwenkeinheiten ein Paar von mit Abstand zueinander angeordneten Tragstegen in Gestalt von inneren und äußeren Zipfeln 78', durch die sich ausgerichtete Öffnungen 80' hindurch erstrecken. Die Ausrichtung der Öffnungen 80' legt die Einstellachse R fest, um welche die Rückenverlängerungsarme 70' schwenken. Ein durch jedes Paar der Öffnungen 80' eingefügter Stift befestigt jeden Rückenverlängerungsarm 70' an dem Hauptquerträger 22'. Der innere Zipfel 78' ist zwischen den Gabelzinken 93c, 93d des zugeordneten Rückenverlängerungsarmes 70' eingefügt.
Aus 13 wird erkennbar, dass das rückseitige Ende der oberen Anschlagsfläche 93 eine Kufe 93e aufweist, die in eine komplementärer Rampe 76a des Hauptquerträgers 22' eingreift. Die Rampe 76a ist gekrümmt ausgebildet, wobei der Mittelpunkt der Krümmung auf der Verstellachse R liegt. Dies definiert eine potenzielle Quetschstelle, an der sich die auf dem Stuhl sitzende Person ihre Finger oder ihr Hemd, ihre Nägel oder dergleichen einklemmen kann. Aus diesem Grunde erstrecken sich die äußeren Zipfel 78' als Sicherung rückseitig über die Rampe 76a hinweg. 16 verdeutlicht einen der drehbar an dem Hauptquerträger 22' befestigten Rückenverlängerungsarme 70'.
13 verdeutlicht eine abweichende Ausgestaltung des Verstellverriegelungsmechanismus. Es ist erkennbar, dass das vordere Ende des Rückenverlängerungsarmes 70' mit einer im Wesentlichen flachen oberen Anschlagsoberfläche 93 ausgestattet ist, die aus einem vorn an der Verstellachse R angeordneten vorderen oberen Abschnitt 93a und einem hinter der Verstellachse R angeordneten rückseitigen Oberflächenabschnitt 93b zusammengesetzt ist. Ist der Rückenverlängerungsarm 70' mit dem Hauptquerträger 22' zusammengesetzt, liegt die Anschlagsoberfläche 93 unterhalb einem oberen Abschnitt des Hauptquerträgers (siehe 16). Der rückseitige Oberflächenabschnitt 93b definiert daher die vordere Verstellbegrenzung, die erreicht wird, wenn der Rückenverlängerungsarm 70' so verschwenkt ist, dass der rückseitige Oberflächenabschnitt 93b an der Unterseite des Hauptquerträgers 22' anschlägt. Umgekehrt ist die rückseitige Verstellbegrenzung definiert, wenn der Arm 70' so gedreht wird, dass der vordere Oberflächenabschnitt 93a an der Unterseite des Hauptquerträgers 22' anschlägt. Der Kontakt zwischen dem vorderen Oberflächenabschnitt 93a und der Unterseite des Hauptquerträgers 22' definiert daher eine rückwärtige Verstellbegrenzung.
Der Sitzende kann selektiv eine Verstellverriegelung betätigen, um ein Verstellen des Rückenabschnitts zu verhindern oder um eine zwischenliegende Verstellungsbegrenzung festzulegen. Wie in 13 erkennbar wird, ist das vordere Ende der Rückenverlängerungsarme 70' mit einem sich in Querrichtung erstreckenden Läufer 70a ausgebildet, in dem ein Schlüssel 107a gleitend befestigt ist. Der Läufer 70a weist eine im Wesentlichen geschlossenes inneres Ende 70c auf, das über einen V-förmig ausgebildeten Schlitz 70b verfügt. Eine (nicht gezeigte) Feder wird von dem Läufer 70a zwischen dem Schlüssel 107a und dem geschlossenen Ende 70c aufgenommen, um den Schlüssel 107a nach außen und weg von dem geschlossenen Ende 70c vorzuspannen. Der Schlüssel 107a ist gleitend innerhalb des Läufers gegen die Wirkung der Feder mittels eines Kabels gelagert, das an dem inneren Ende des Schlüssels 107a angebracht ist, der auf die gleiche Art und Weise wie in 12 beschrieben einstellbar ist (siehe ebenso 62). Der Schlüssel weist erste und zweite Anschlagsoberflächen 107b und 107c auf. Befindet sich der Schlüssel 107a in seiner am weitesten innen gelegenen Stellung (bezogen auf den ganzen Stuhl), die in 13 verdeutlicht ist, greift die erste Anschlagsoberfläche 107b nicht wie bereits beschrieben in den Verstellvorgang der Rückenverlängerungsarme 70' ein. Dies liegt an der Überverstellstellung, die ein Verstellen von 15 Grad erlaubt.
Wie bereits ausgeführt wurde, ist das vordere Ende der Rückenverlängerungsarme 70' wie dargestellt gabelförmig ausgestaltet und verfügt über rechte und linke Gabelzinken 93c, 93d. Sobald der Schlüssel 107a in eine Stellung bewegt wird, in der die erste Anschlagsoberfläche 107b bezüglich der rechten Gabel 93c ausgerichtet ist, greift die erste Anschlagsoberfläche 107b in den Verstellvorgang der Rückenverlängerungsarme ein, da die erste Anschlagsoberfläche 107b auf die Unterseite des Hauptquerträgers 22' trifft, bevor dies durch den vorderen Oberflächenabschnitt 93a geschehen würde. Dies erlaubt ein Verstellen von 12 Grad. Wird der Schlüssel 107a so bewegt, dass die zweite Anschlagsoberfläche 107c bezüglich des rechten Gabelzinkens 93c ausgerichtet ist, ist die zweite Anschlagsoberfläche 107c so angeordnet, dass jegliches Verstellen der Rückenverlängerungsarme 70' verhindert oder wenigstens im Wesentlichen verhindert ist. Auf diese Weise ist eine Verstellverriegelung bereitgestellt.
14 verdeutlicht die Art und Weise mit welcher der Schlüssel 107a im Einklang bewegt werden kann. Ein Kabel 120' ist zwischen dem Kabelsteller 118' (siehe 62) und dem Kabelverstärkungsmechanismus 410 vorgesehen, der an der rückseitigen Verlängerung 22a des Hauptquerträgers 22 befestigt ist. Der Kabelverstärkungsmechanismus 410 umfasst ein Paar von schwenkbar befestigten Verstärkern 412, die zum Synchronbetrieb ineinander greifende Zähne aufweisen. Einer der Verstärker 412 weist eine rückseitige Verstärkerverlängerung 414 auf, an der das Ende des Kabels 120' befestigt ist. Das Kabel 120' ragt durch eine Kabelführung 416. Sobald das Kabel 120' auf die rückseitige Verstärkerverlängerung 414 so einwirkt, dass diese sich aus der in 14 gezeigten Perspektive nach unten bewegt, werden die ineinander greifende Verstärker 412 zur Rotation angetrieben, so dass deren entfernt voneinander liegende Enden aufeinander zu bewegt werden. Die entfernt voneinander liegenden Enden der Verstärker 412 sind durch zugeordnete Kabel mit zugeordneten Schlüsseln 107a verbunden. Die Kabelverbindung ist durch Phantomlinien 418 dargestellt.
Aus 13 ist erkennbar, dass die Seite der Rückenverlängerungsarme 70' zwei Bohrungen 92a und 92b umfasst, die ähnlichen Bohrungen zugewandt sind, die auf der zugewandten Seite des anderen (nicht gezeigten) Rückenverlängerungsarms angeordnet sind. Die Bohrung 92a ist wie gezeigt zylindrisch und die Bohrung 92b rechteckig ausgestaltet. Wie in 18 gezeigt ist, erstrecken sich die ersten und zweiten Verstellfedern 95, 97 zwischen den einander zugewandten Bohrungen. Die zweite Verstellfeder 97 weist die Gestalt eines länglichen Stabes auf, dessen Enden in einander zugewandten Bohrungen 92b des zweiten Verlängerungsarmes 70' aufgenommen sind.
Der Hauptquerträger 22' umfasst eine rückseitige Verlängerung 22a, die einen Lagerungsblock 98' aufweist, der in einer komplementären Ausnehmung an der oberen Oberfläche der rückseitigen Verlängerung 22a aufgenommen ist. Der Lagerungsblock 98' definiert eine komplementäre Ausnehmung zur Aufnahme des zentralen Abschnittes der zweiten Einstellfeder 97. Sobald die Rückenverlängerungsarme 70' bezüglich des Hauptquerträgers 22' verstellt werden, wird die zweite Einstellfeder 97 an ihren Enden nach unten gebogen, während der Zwischenabschnitt fest gehalten wird, indem er in dem Lagerungsblock 98' an dem Hauptquerträger 22' aufgenommen ist. Die zweite Einstellfeder 97 widersteht daher der rückseitigen Einstellung und spannt die Verlängerungsarme 70' zur vorderen Verstellbegrenzung hin vor. Die zweite Verstellfeder 97 wird an der vorderen Verstellbegrenzung durch leichtes Verbiegen vorgespannt. Dies wird erreicht, indem die Mittelpunkte der Bohrungen 92b etwas unterhalb des Mittelpunktes der Feder in der Ausnehmung des Lagerungsblockes 98' angeordnet sind.
Die erste Einstellfeder 95 arbeitet nach dem gleichen Prinzip, ist jedoch etwas aufwändiger. Die erste Einstellfeder 95 ist in 17 genauer dargestellt und umfasst einen Federabschnitt 95a in Gestalt eines flachen Stabes. Die äußeren Enden der ersten Verstellfeder 95 sind mit passenden zylinderförmigen Beschlägen 99a ausgerüstet, um in den zugewandten zylinderförmigen Bohrungen 92a aufgenommen zu werden, die in den Rückenverlängerungsarmen 70' bereitgestellt sind. Darüber hinaus ist ein zentraler zylinderförmiger Beschlag 99b passend auf dem Stab 95a befestigt. Der mittige Beschlag 99b ist geschlitzt, um dem Stab 99 zu ermöglichen, durch ihn hindurch zu passieren. Wie in 18 gezeigt wird, ist der mittige zylinderförmige Beschlag 99b in einer halbzylinderförmigen Ausnehmung angeordnet, die in dem Lagerblock 98' an dem Hauptquerträger 22' bereitgestellt ist. Der Lagerblock 98' kann an seinen Seiten mit Aufragungen versehen sein, um den Beschlag 99b bezüglich seines Sitzes in dem Lager zu positionieren. Der flache Stabfederabschnitt 95a stellt durch seinen inneren Biegewiderstand um eine Biegeachse, die quer zur Längsrichtung der Feder 95 ausgerichtet ist, einen gegen das Verstellen gerichteten Widerstand bereit. Es ist leicht nachvollziehbar, dass bei einer Konfiguration, bei der die Enden der ersten Feder 95 und der zentrale zylinderförmige Beschlag 99b an dem Hauptquerträger 22' anliegen, die Biegeachsen definiert sind, die sich im Wesentlichen quer zur Längsachse der Feder 95 erstrecken. Die Anordnung ist so ausgebildet, dass der flache Federabschnitt 95a in der nach vorn aktiven Lage nicht vorbelastet ist. Aus diesem Grunde sind der zentrale Beschlag in dem Lagerungsblock 98' und zylinderförmigen Bohrungen 92a sind zueinander ausgerichtet.
Die erste Verstellfeder 95 ist zur Veränderung der Federkonstante einstellbar. Dies wird durch Rotation der ersten Feder 95 um die Längsachse der Feder unter Einsatz der Schaufel 99c erreicht, die an dem Federstababschnitt 95a befestigt ist. Aus den in den 19 bis 20 gezeigten Querschnittsansichten ist erkennbar, dass der Federabschnitt 95a eine Dicken- und Breitenbemessung aufweist, wobei die Breitenbemessung größer als die Dickenbemessung ist. In 19 ist die Feder 95 so ausgerichtet, dass die Breitenbemessung im Wesentlichen parallel zur Biegeachse ausgerichtet ist. Dies entspricht der „leichten" Federstellung. In 20 ist die Dickenbemessung schräg zur Querbiegeachse ausgerichtet. Eine solche Anordnung weist einen größeren Biegewiderstand um die Querachse auf. Dies entspricht daher der mittleren Federstellung. Darüber hinaus ist in 21 die Breitenbemessung quer zur Biegeachse angeordnet. Eine solche Anordnung weist den größten Biegewiderstand auf und wird daher als „harte" Stellung der ersten Verstellfeder 95 bezeichnet. Die erste Verstellfeder 95 ist über 90 Grad hinweg verstellbar um auf diese Weise drei Federstellungen zu ermöglichen, wobei die Feder in jeder Federstellung eine unterschiedliche Federkonstante aufweist. Dies wird in 24 visuell dargestellt, wobei die graphische Veränderung der resultierenden Federkraft in Abhängigkeit des Abstandes dargestellt ist, wenn die Feder zwischen der leichten (A) mittleren (B) und harten (C) Stellung verstellt wird. Darüber hinaus verdeutlicht 18 die erste Feder 95 in der leichten Stellung, wobei 22 die erste Feder 95 in der harten Stellung zeigt.
Um die erste Verstellfeder 95 in den einnehmbaren Federstellungen zu lokalisieren sind mit Bezug auf 23 Portionsgeber in Gestalt von Nuten 99d bereitgestellt, die in dem zylinderförmigen Beschlag 99b angeordnet sind. In der halbzylinderförmigen Ausnehmung des Lagerungsblockes 98a ist eine komplementäre Rippe 99e angeordnet. Die Rippe 99e kann in irgendeine der komplementären Nuten 99d eingreifen, um auf diese Weise die erste Feder 95 in dieser Stellung zu lokalisieren. Zum Ändern der Federstellung kann es erforderlich sein, einen Großteil der Belastung der ersten Feder 95 zu aufzuheben. Daher kann es zweckmäßig sein, den Rückenabschnitt in die vordere aktive Stellung zu überführen.
25 verdeutlicht die Ausgestaltung des zylinderförmigen Beschlages 99a an der ersten Feder 95 genauer. Die Enden jedes Beschlages sind herausgeschnitten, um halbkreisförmiger Ausfalzungen 99d zu definieren, wodurch eine genau gegenüberliegende Anschlagsfläche 99e ausgebildet ist. Wie in 26 erkennbar wird, ist das Ende der Bohrung 92a mit einem aufragenden Quadrant 92c ausgerüstet. Ist der Beschlag 99a in der Bohrung 92a angeordnet, ragt der Quadrant 92c in die halbkreisförmige Ausfalzung 99d hinein. Die Feder 95 ist um 90 Grad zwischen einer ersten Rotationsbegrenzung, wo die eine Seite des Quadranten 92c an einer Hälfte der genau gegenüberliegenden Anschlagsfläche 99e anschlägt, und einer zweiten Rotationsbegrenzung drehbar, wo die andere Fläche des Quadranten 92c an die andere Hälfte der genau gegenüberliegenden Anschlagsfläche 99e anschlägt. Die Wechselwirkung zwischen dem Quadranten 92c und der genau gegenüberliegenden Anschlagsfläche 99e begrenzt die Drehung der Feder zwischen 95 und 90 Grad. In 26 sind die zwei Bohrungen 92a und 92b unmittelbar in den Seiten des Rückenverlängerungsarmes 70 ausgebildet. Es ist ferner vorstellbar, einen Kunststoffeinsatz in die Seite des Armes 70 einzupassen, wobei die Bohrungen 92a und 92b in dem Einsatz ausgebildet sind.
Einstellung der Steifigkeit des äußeren Rahmens – erstes Ausführungsbeispiel
27 verdeutlicht eine weitere Explosionsansicht von Teilen, die mit dem äußeren Rahmen 34 zusammengesetzt sind. Wie zuvor beschrieben, ist das Rückenbefestigungsformteil 48 an der Rückseite des äußeren Rahmens 34 angebracht. Das Rückbefestigungsformteil 48 weist zwei aufrecht stehende Kanäle 64 auf, die an jedem Ende angeordnet sind und von denen jeder durch einander gegenüberliegende Wände 54 definiert ist. Die einander gegenüberliegenden Wände 54 begrenzen zueinander ausgerichtete Schlitze 56, die dazwischen zur Aufnahme von an dem Federträger 60 bereitgestellten Stiften 62 angeordnet sind. Die besondere Ausgestaltung der Federträger 60 ist in 29 deutlicher dargestellt. Der Federträger 60 weist die Form eines länglichen Gliedes auf, das einen im Wesentlichen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweist, wobei die Stifte 62 an einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind. Ein Ende des Gliedes ist mit einer Ausfalzung 124 versehen. Das andere Ende des Federträgers ist gabelförmig ausgestaltet, um schwenkbar mit einem anderen Verbindungsmittel – wie nachfolgend erklärt werden wird – verbunden zu sein. Die gabelförmigen Enden sind mit zueinander ausgerichteten Öffnungen 126 ausgestattet.
Die Ausfalzung 124 weist in ihr ausgebildete mit Gewinde versehene Bohrungen 130 auf. Eine Blattfeder 128 verfügt über ein unteres Ende 131, das zur Aufnahme in der Ausfalzung 124 eingerichtet ist. Das untere Ende 131 weist zwei mit Abstand zueinander angeordnete Öffnungen 133 auf, die darin angeordnet sind. Diese Öffnungen 133 sind bezüglich der mit Gewinde versehenen Bohrungen 130 ausgerichtet, die dem Federträger so angeordnet sind, dass die Blattfeder 128 sicher an dem Federträger 60 befestigt werden kann. Von dem unteren Ende 131 nimmt die Breite der Blattfeder 128 nach oben hin mit einer leichten Dickenverjüngung zu, obwohl die Blattfeder 128 als Ganzes eine – wie gezeigt – längliche Konfiguration aufweist. Die Blattfeder 128 ist aus hoch elastischem Federstahl gefertigt.
Wie aus 27 erkennbar wird, sind an einander gegenüberliegenden Rückenabschnitten zwei Federträger bereitgestellt, von denen jeder in einem zugeordneten Kanal 64 aufgenommen und zur Schwenkbewegung um eine Dehnachse befestigt ist, wobei die Drehachse durch die Grundfläche der ausgerichteten Schlitze 56 definiert ist.
28 verdeutlicht die zusammengesetzte Kombination, wobei jede der Blattfedern an der Rückseite des äußeren Rahmens 34 in einem zugeordneten Kanal 44 anliegt. Wie bereits beschrieben wurde, weist der äußere Rahmen 34 einen gewissen Grad an Flexibilität auf. Durch Rotation des Federträgers um die Stifte 62, wobei die gabelförmigen Enden 125 nach hinten bewegt werden, wird die Blattfeder 128 veranlasst, gegen den unteren Abschnitt des äußeren Rahmens zu wirken, wobei ihre Steifigkeit beim Rückwärtsverbiegen erhöht wird. Die zwei Federträger wirken gleichförmig auf eine Art und Weise, die im Zusammenhang mit den 30 bis 34 beschrieben wird. Die Steifigkeit des unteren Abschnittes des äußeren Rahmens 34 kann eingestellt werden, indem die Stellung des Federträgers 60 verstellt wird. Darüber hinaus sind die Kanäle 64, in denen jeder der Federträger 60 aufgenommen ist, rückseitig durch eine Rückwand 135 des Rückenbefestigungsformteils 48 geschlossen. Die Rückwand 135 definiert einen Anschlag, an dem die gabelförmigen Enden 125 der Federträger anschlagen, wodurch die maximale Drehbarkeit des Federträgers 60 und daher die maximale Steifigkeit festgelegt sind, die dem äußeren Rahmen 34 von der Blattfeder 128 aufgeprägt werden kann.
30 verdeutlicht die Hauptelemente des Einstellmechanismus. Das Rückenbefestigungsformteil 48 wurde aus Gründen der besseren Übersicht gemeinsam mit dem rechten Rückenverlängerungsarm 70 entfernt. Der linke Rückenverlängerungsarm 70 ist in einer Stellung gezeigt, in der dieser schwenkbar mit dem Hauptquerträger 22 verbunden ist. Das gabelförmige Ende 125 jedes Federträgers 60 ist mit einer Druckverbindung 139 verbunden. Unter Bezug auf 3 wird erkennbar, dass der untere Abschnitt des äußeren Rahmens 34 eine Zugangsöffnung 143 aufweist, um der Druckverbindung 139 den Eingriff mit dem gabelförmigen Ende 125 des Federträgers 60 zu ermöglichen, der innerhalb des zusammengesetzten Rückenbefestigungsformteils 48 angeordnet ist. Das vordere Ende der Druckverbindung 139 ist mit einer Antriebsverbindung 141 (siehe 30) verbunden, die ein Element einer Vierstabverbindungen ist, die durch eine Betrachtung der schematischen Darstellung der 31 besser verstanden werden wird. 31 verdeutlicht eine Vierstabverbindung, wobei jedoch offensichtlich ist, dass zwei solcher Vierstabverbindungen bereitgestellt sind, eine an jeder Seite des Stuhles 10. Die Antriebsverbindung 141 erstreckt sich mit einem nach oben geneigten Winkel von ihrer Verbindung mit der Druckverbindung 139 aus. Die andere Verbindung 141 ist über ihre Länge hinweg gekrümmt, wobei der Krümmungsmittelpunkt rückseitig und erhöht angeordnet ist. Die Antriebsverbindung 141 weist einen im Wesentlichen rechtwinkligen Querschnitt auf.
Die Antriebsverbindung 141 ist um die Einstellachse R schwenkbar an einer Stelle in Zwischenlage ihrer Längserstreckung mit dem Hauptquerträger 22 verbunden. Insbesondere ist die Antriebsverbindung 141 schwenkbar angebracht, um neben dem äußeren Tragsteg der einander gegenüberliegenden Tragstege 78 des Hauptquerträgers 22 angeordnet zu sein. Ein gemeinsamer (nicht gezeigt) Schwenkstift verbindet beide der einander gegenüberliegenden Tragstege 78, den Rückenbefestigungsarm 70 durch die Öffnung 75 und die Antriebsverbindung 148.
Der Hauptquerträger 22 bildet ein weiteres Element der Vierstabverbindung aus. Wie bereits erläutert wurde, ist der Hauptquerträger 22 zentral an dem Tragrahmen im oberen Bereich der zentralen Tragsäule 20 befestigt, die eine in ihrer Höhe einstellbare pneumatische Feder 145 umfasst. Die Höheneinstellung 145 ist durch die auf dem Stuhl sitzende Person selektiv einstellbar. Der Hauptquerträger 22 ist jedoch üblicherweise bezüglich des Tragrahmens ortsfest angeordnet.
Der Sitzabschnitt 14 ist gleitend an der Sitzführung 149 auf eine Weise befestigt, die im Zusammenhang mit den 55 bis 60 genauer beschrieben werden wird. Die Sitzführung 149 bildet dabei ein weiteres Element der Vierstabverbindung aus. Das obere Ende der Antriebsverbindung 141 ist schwenkbar mit der Sitzführung 149 verbunden. Eine andere Verbindung in Gestalt einer vorderen Tragverbindung 151 verbindet die Sitzführung 149 und den Hauptquerträger 22. Die vordere Tragverbindung 151 weist einen im Allgemeinen rechteckigen Querschnitt auf und ist wie die Antriebsverbindung 141 über ihre Länge hinweg gekrümmt ausgebildet, wobei der Mittelpunkt rückseitig und erhöht angeordnet ist.
Aus 30 ist erkennbar, dass beide Enden der Antriebsverbindung 141 gabelförmig ausgestaltet sind. Das untere Ende ist gabelförmig ausgestaltet, um das untere Ende der Druckverbindung 139 aufzunehmen. Das obere Ende der Antriebsverbindung 141 ist ebenfalls gabelförmig ausgestaltet. Auch die Sitzführung weist, wie in 32 gezeigt ist, einen herabhängenden Zipfel 155 auf. Die gabelförmigen oberen Enden der Antriebsverbindung 141 sind an jeder Seite des Zipfels 155 angeordnet, wobei die innere Gabelzinke schwenkbar an dem Zipfel 155 und der Seitenwand der Sitzführung 149 befestigt ist. Die äußere Gabelzinke ist aus ästhetischen Gründen angefacht ausgebildet, wobei die schwenkbare Verbindung sich nicht dadurch hindurch streckt. Entsprechend ist auch das obere Ende der vorderen Tragverbindung 141 gabelförmig ausgebildet, wobei die innere Gabelzinke schwenkbar zwischen einer Sitzführung 149 und einem anderen Zipfel 157 (siehe 32) befestigt ist und die äußere Gabelzinke angefacht ausgestaltet ist. Das untere Ende der vorderen Tragverbindung 151 ist schwenkbar mit der Außenseite des äußeren Steges 78 der einander gegenüberliegenden Stege (siehe 4) mittels eines (nicht gezeigten) Stiftes verbunden, der sich durch ausgerichtete vordere Öffnungen 153 an dem vorderen Ende der einander gegenüberliegenden Tragstege 78 erstreckt. Es ist leicht nachvollziehbar, dass die Verbindung des unteren Endes der Antriebsverbindung 141 und die vordere Tragverbindung 151 – wie gezeigt – aus ästhetischen Gründen verdeckte Verbindungen sind.
Wirkungsweise des Verstellmechanismus
Die Wirkungsweise des Verstellmechanismus wird nun in Verbindung mit 31 erläutert. Es wird lediglich auf die Elemente der Vierstabverbindung an einer Seite des Stuhles Bezug genommen. Es ist jedoch offensichtlich, dass die Elemente auf der anderen Seite des Stuhles noch einmal vorliegen. Wie bereits weiter oben ausgeführt wurde, ist der Rückenabschnitt 16 um die Achse R verstellbar. Erst und zweite Verstellfedern spannen den Sitzabschnitt 14 in der vorderen aktiven Stellung vor. Im nicht besetzten Zustand ist die Anordnung der Elemente der Vierstabverbindung durch die Federspannung der Blattfeder 128 bestimmt. Die natürliche Federkraft der Blattfeder 128 neigt dazu, die Blattfeder 128 gerade auszurichten und dabei den Federträger 60 im Uhrzeigersinn um die Stifte 62 anzutreiben. Dies bestimmt die Lage der Druckverbindung im nicht besetzten Zustand des Stuhls. Wirkt keine Kraft auf die Sitzführung 149 ein, werden die Elemente der Vierstabverbindung in der „nicht besetzten Stellung" unter der natürlichen Federkraft der Feder 128 gehalten, die über die Druckverbindung 139 einwirkt.
Bringt eine sitzende Person das Gewicht W auf den Sitzabschnitt 14 auf, wird dieses von der Sitzführung 149 aufgenommen, wobei die Antriebsverbindung 141 zur Rotation entgegen dem Uhrzeigersinn um die Einstellachse R angetrieben wird. Dies bewirkt, dass die Druckverbindung 139 sich im Wesentlichen nach oben und zur Rückseite hin bewegt, wobei der Federträger 60 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Schwenkstifte 62 gedreht wird. Der untere Abschnitt des äußeren Rahmens 34 ist starr innerhalb des Rückenbefestigungsformteils 48 gehalten, das – wie zuvor erläutert wurde – in seiner vorderen aktiven Stellung gestoppt wird. Bei der Rotation des Federhalters 60 entgegen dem Uhrzeigersinn verbiegt sich die Blattfeder 128, wobei der obere Teil gegen die Rückseite des äußeren Rahmens 34 drückt. In Abhängigkeit der Flexibilität des äußeren Rahmens 34 wird das Gewicht des Sitzenden durch die Federspannung der Blattfeder 128 aufgenommen, da diese sich gegen die Rückseite des äußeren Rahmens 34 verbiegt. Dies hat zur Folge, dass der Rückenabschnitt dem rückseitigen Verbiegen entgegenwirkend versteift wird. Es ist leicht nachvollziehbar, dass die der Blattfeder 128 aufgeprägte Spannung von dem Gewicht des Sitzenden W abhängig ist, welches auf den Sitzabschnitt 14 aufgebracht wird. Je größer das Gewicht W, desto größer ist die durch die Blattfeder 128 aufgenommene Spannung. Umso größer ist daher der Grad der Steifigkeit, mit der die Blattfeder 128 beaufschlagt ist, um dem Verbiegen des äußeren Rahmens 34 nach hinten entgegenzustehen. Dementsprechend wird die Steifigkeit des äußeren Rahmens 34 in Abhängigkeit des Gewichts W der auf dem Stuhl sitzenden Person eingestellt.
Übersteigt das Gewicht W des Sitzenden einen vorbestimmten Schwellenwert, wird die Blattfeder 128 bis zu einem Punkt angespannt, an dem die gabelförmigen Enden 125 des Federträgers 60 an der Rückwand 135 des Rückenbefestigungsformteils 48 anliegen. Dies stellt eine Begrenzung der Spannung dar, die der Blattfeder 128 aufgeprägt wird. Die Begrenzung greift bei etwa 80 kg ein. 33 verdeutlicht die Bewegung der Sitzführung 149 nach unten, wenn der Sitzende das Gewicht W aufbringt. Erhebt sich der Sitzende von dem Stuhl, bewegt sich der Sitzabschnitt 14 nach oben, wie in 34 durch den Pfeil U verdeutlicht ist.
Wie bereits erwähnt wurde, schmiegt sich die leicht serpentinenförmige Ausgestaltung des äußeren Rahmens 34 an die Form des Rückrads des Sitzenden an, um den Komfort für den Sitzenden zu erhöhen. Durch die Biegewirkung des Rückenabschnitts sind die Ergonomien des Stuhls noch weiter erhöht, da dies ermöglicht, dass der Sitzende sein Rückrad zum Einsatz bringt. Der allgemeine Gesundheitszustand eines menschlichen Rückrades erhöht sich durch Bewegung. Die Steifigkeit des Rückenabschnittes beim Rückwärtsbiegen wird in Abhängigkeit des Gewichts des Sitzenden eingestellt. Daher stimmt die Leichtigkeit des Rückwärtsbiegens innerhalb eines bestimmten Bereiches mit dem Gewicht des Sitzenden überein. Eine leichte Person wird daher in der Lage sein, den vollen Nutzen des Rückwärtsbiegen zu erhalten, indem sie eine leichte Kraft gegen den äußeren Rahmen aufbringt. Schwerere Personen stehen einem größeren Biegewiderstand gegenüber, wodurch sichergestellt ist, dass der äußere Rahmen sich bei einer großen Person nicht zu flatterhaft verhält. Der Stuhl ist so ausgelegt, dass der Sitzende in der Lage ist, eine Lageänderung durch Biegen im Bereich von 80 mm bis 120 mm zu erreichen.
35 verdeutlicht das Verstellen des Stuhles 10. Bringt eine sitzende Person ihr Gewicht auf den Sitzabschnitt 14 auf, bewegt sich der Sitzabschnitt nach unten – wie bereits beschrieben wurde – und nimmt eine oberhalb der Sitzführung 149 gelegene Stellung ein, wie durch die durchgezogenen Linien verdeutlicht ist. Sobald der Sitzende sein Gewicht auf Sitzabschnitt 14 aufgebracht hat, nimmt die Blattfeder 128 einen entsprechenden Anteil der Federkraft auf, woraufhin der Federträger 60 und die Druckverbindung 139 eine mehr oder weniger ortsfeste Stellung bezüglich des Rückenbefestigungsformteils 48 einnehmen. Aus diesem Grunde wirken, sobald sich der Sitzende gegen den Rückenabschnitt 16 lehnt, das Rückenbefestigungsformteil 48, der Federträger 60 und die Druckverbindung 139 gemeinsam und verursachen eine Rotation des Antriebsarms 141 im Uhrzeigersinn mittels der Druckverbindung 139. Die Anordnung der Vierstangenverbindung ist so ausgeführt, dass die Sitzführung 144 eine Stellung einnimmt, in der die Höhe und der rückseitige Verdrehungswinkel gegenüber der nicht besetzten Stellung der Sitzführung 149 vor dem Verstellen erhöht sind. In der Praxis kann ein leichter Versatz zwischen der Blattfeder 128, dem Federträger 60 und der Druckverbindung 139 auftreten.
Da der Sitzabschnitt 14 bei dem rückseitigen Verstellen während des Betriebs letztendlich erhöht wird, wirkt das Gewicht W des Sitzenden gemeinsam mit der Vorspannung, die durch die erste und zweite Verstellfeder 94, 96 aufgebracht wird, dem Verstellvorgang entgegen. Das Gewicht des Sitzenden ist daher ein variabler Faktor für die Leichtigkeit, mit welcher sich der Rückenabschnitt 16 verstellen lässt. Wird die einstellbare zweite Verstellfeder 96 auf einen konstanten Bereich eingestellt, trifft eine schwerere Person beim Verstellen auf einen größeren Widerstand als eine leichtere Person. Dies stellt eine automatische Korrelation zwischen dem Gewicht einer Person und dem Widerstand beim Verstellen bereit. Für einen Großteil von Personen, die in den Bereich physikalischer Normen fallen, ist diese automatische Einstellung ausreichend. Personen weisen jedoch beliebige unterschiedliche Figuren und Größen auf, so dass zusätzliche Einstellmaßnahmen unter Verwendung der zuvor beschriebenen Klemmeinstellung erforderlich sind. So können beispielsweise sehr große leichte Personen mit ihrem Gewicht einen Hebelmoment erzeugen, wodurch der Rücken im Abschnitt 16 unter ihrem geringen Gewicht W zu leicht zurückfällt.
Der Nettozuwachs der Höhe weist ferner den Vorteil auf, dass der Sitzende beim Verstellen angehoben wird, so dass die Augenhöhe der auf dem Stuhl sitzenden Person trotz des Verstellvorganges konstant gehalten werden kann.
Sobald der Stuhl vollständig verstellt ist (festgelegt durch die erste Anschlagsoberfläche 88, die dann an der zweiten Anschlagsoberfläche 90 anliegt), kann sich der äußere Rahmen immer noch unter der zusätzlichen Kraft, die durch die auf dem Stuhl sitzende Person aufgebracht wird, verbiegen. Wie bereits erwähnt, wurde berücksichtigt, dass der äußere Rahmen in der Lage ist, sich im Bereich von 80 mm bis 120 mm durchzubiegen. Beim Verstellvorgang wurde berücksichtigt, dass das Gewicht des Sitzenden gegen den Rückenabschnitt zu einem Durchbiegen von etwa 20 mm führt. Daher steht dem Sitzenden nach dem Erreichen der Verstellbegrenzung ein weiteres Durchbiegen zur Seite, indem der äußere Rahmen im Bereich von 60 mm bis 100 mm durchgebogen wird.
Wie nachfolgend in Verbindung mit den 55 bis 60 beschrieben werden wird, ist der Sitzabschnitt 14 lediglich an seinem Rückenabschnitt durch die Sitzführung 149 gestützt, wobei ein vorderer Abschnitt ungestützt bleibt. Wie in 22 gezeigt wurde, ist hinter der vorderen Ecke 160 der Sitzführung 149 eine Übergangsstelle 161 vorgesehen. Die Übergangsstelle 161 markiert den Übergang zwischen der ebenen oberen Oberfläche 178 der Sitzführung 149 und einer nach vorne hin abgeschrägten Führungsoberfläche 285. Der Sitzabschnitt 149 ist in Querrichtung an dieser Stelle faltbar. Die Übergangsstelle 161 definiert daher die Teilung zwischen dem rückseitigen Abschnitt und dem vorderen Abschnitt des Sitzabschnittes 14. Da der Sitzabschnitt 14 für eine Sitztiefeneinstellung nach vorn und nach hinten gleitend ausgestaltet ist, wie in Verbindung mit den 55 bis 60 erklärt werden wir, variiert die Unterteilung zwischen dem rückseitigen Abschnitt und dem vorderseitigen Abschnitt des Sitzes in Abhängigkeit der Sitztiefe.
35 verdeutlicht die sich verändernde Krümmung des Rückenabschnittes 16 und des Sitzabschnittes 14 beim Verstellen. Die durchgezogenen Linien deuten die vordere aktive Stellung in der nicht besetzten Konfiguration an. Die gestrichelten Linien verdeutlichen die verstellte Stellung. Sobald der Rückabschnitt 16 verstellt ist, erfährt die Sitzführung 149 eine Erhöhung und eine verstärkte rückseitige Neigung. Dies stützt wirksam das Gesäß des Sitzenden, wobei jeglicher Drang unterdrückt wird, während des Verstellvorganges nach vorn zu gleiten. Der Sitzabschnitt 14 ist ebenfalls biegsam und, da das Gesäß des Sitzenden zusammen mit einer verstärkten rückseitigen Neigung letztendlich eine Erhöhung erfährt, wird ein größerer Anteil der Beine des Sitzenden dazu gebracht, gegen den vorderen Abschnitt des Sitzabschnittes 14 zu drücken. Dementsprechend wird dem Sitzabschnitt 14 ein Querfalten an der Übergangsstelle 161 der Sitzführung 149 ermöglicht. Um die vollen Vorteile von der Stützwirkung zu erhalten, sollte der Sitzende die Sitztiefe so einstellen, dass sein Gesäß an dem Rückenabschnitt anstößt, wobei die Übergangsstelle 161 in etwa mit der Gesäßfalte des Gesäßes des Sitzenden übereinstimmt. Daher wird das Gesäß des Sitzenden beim Verstellen zwischen dem Rückabschnitt des Sitzabschnittes 14 und einem unteren Bereich des Rückenabschnittes 16 gestützt, während der Vorderabschnitt des Sitzes unter dem Gewicht der Beine des Sitzenden nach vorne hin abfällt. Das Anordnen der Querfalz an der Gesäßfalte des Sitzenden stellt sicher, dass kein ungewünschter Druck an der Rückseite der Beine des Sitzenden aufgebracht wird.
Abgewandelte Ausgestaltung des Rückenabschnittes – zweites Ausführungsbeispiel
36 verdeutlicht eine abgewandelte Ausgestaltung des Rückenabschnittes 16' in einer Explosionsdarstellung. Wie beim vorherigen Ausführungsbeispiel umfasst der Rückenabschnitt 16' einen flexiblen äußeren Rahmen 34', der mit einem Rückenbefestigungsformteil 48' verbunden ist. In diesem Ausführungsbeispiel wurden die Federträger vermieden und stattdessen zwei gleichförmige Blattfedern 128' eingesetzt, die gegen die Rückseite des äußeren Rahmens 34' drücken. Darüber hinaus sind zwei zusätzliche Federn 450 bereitgestellt, deren Funktion erläutert werden wird.
39c verdeutlicht die abgewandelte Ausgestaltung der Druckverbindung 139'. Die Druckverbindung weist eine bogenförmige Konfiguration auf. An einem Ende verfügt die Druckverbindung über eine Öffnung 452, an der die Antriebsverbindung 141' (siehe 41a und 41b) schwenkbar befestigt werden kann. An dem anderen Ende der Druckverbindung 139' liegt ein abgestufter Bereich 454, der über eine erste Anschlagsfläche 456 und eine zweite Anschlagsfläche 458 verfügt. Vorn an dem abgestuften Bereich 454 ist ein erstes Paar von Gleitteilen 460 angeordnet. Jedes Gleitteil dieses Paares 460 ist an einer gegenüberliegenden Seite der Druckverbindung 139' angeordnet. Direkt unterhalb des ersten Paares von Gleitteilen 460 ist ein zweites Paar von Gleitteilen 462 an gegenüberliegende Seiten der Druckverbindung 139' angeordnet.
In 37 ist eine Seite des Rückenbefestigungsformteils 48' genauer dargestellt. Das Rückenbefestigungsformteil 48' umfasst zwei Federpaare 50', die in (nicht gezeigte) ausgerichtete Öffnungen in dem äußeren Rahmen 34' zum Zwecke des Zusammenbaus eingreifen. Wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispiel definieren mit Abstand zueinander angeordnete Wände 54' ein sich nach vorn erstreckenden Kanal 64', in dem eine Blattfeder 128' auf eine Art und Weise aufgenommen ist, die erläutert werden wird. Der sich nach vorn erstreckende Kanal 64' umfasst zwei sich nach vorn erstreckende Schienen 464 an einander gegenüberliegenden Seiten des Kanals 64'. Die Schienen 464 weisen jeweils eine im Wesentlichen horizontale Leiste 466 auf, die durch einen sich nach unten erstreckenden Flansch 468 endet. In der zusammengesetzten Konfiguration der Druckverbindung 139' und des Rückenbefestigungsformteils 48' ist das Paar von Gleitteilen 460 zum Gleiten entlang der oberen Oberfläche der zugeordneten Leiste 466 eingerichtet, wobei das zweite Paar von Gleitteilen 462 unter der Bodenfläche der zugeordneten Leiste 466 vorbei streicht. In 39c ist erkennbar, dass jedes Paar von Gleitteilen 462 eine flache Anschlagsoberfläche 470 aufweist, die an die Innenseite des sich nach unten erstreckenden Flansches 468 anschlägt. Dies definiert eine vordere Begrenzung der Gleitbewegung der Druckverbindung 139' bezüglich der Schienen 464.
39d verdeutlicht die zusammengesetzte Konfiguration der Druckverbindung 139' des Rückenbefestigungsformteils 48', der Blattfeder 128', der Zusatzfeder 450 und des äußeren Rahmen 34', Die Arbeitsweise des Verstellmechanismus wurde bereits im Zusammenhang mit 31 beschrieben, wobei die Arbeitsweise beim zweiten Ausführungsbeispiel nicht wesentlich anders ist und mit Bezug auf die bereits beschriebene 31 nachvollzogen werden kann. Drückt das Gewicht des Sitzenden gegen den Sitzabschnitt 14, wird dieses von der Sitzführung 149 aufgenommen, wobei die Antriebsverbindung 141 zur Rotation entgegen dem Uhrzeigersinn um die Rückstellachse R getrieben wird. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel verursachte die Rotation der Antriebsverbindung 141, dass die Öffnung in der Druckverbindung 139' sich im Wesentlichen nach oben und nach hinten bewegt. Dies verursacht ein sich anschließendes Gleiten des ersten und des zweiten Paares von Gleitteilen 460, 462 entlang der Schienen 464. Die Zusatzfeder 450 und die Blattfeder 128' sind so angeordnet, dass die erste Anschlagsfläche 456 in Kontakt mit der Zusatzfeder 450 tritt, bevor die zweite Anschlagsfläche 458 die Blattfeder 128' kontaktiert. Dies bedeutet, dass die Druckverbindung 139' bis zu einem vorbestimmten Schwellwert des Gewichtes des Sitzenden gegen die Zusatzfeder 450 drückt. Die Zusatzfeder 450 hat keinen Einfluss auf die Steifigkeit des äußeren Rahmens 34'. Daher wird der äußere Rahmen 34' bis zu einem vorbestimmten Schwellwert des Gewichtes des Sitzenden W nicht versteift. Wenn der vorbestimmte Schwellwert bei etwa 50 kg erreicht ist, tritt die zweite Anschlagsfläche 458 der Druckverbindung 139' in Kontakt mit der Blattfeder 128'. Die Blattfeder 128' weist eine in 39d verdeutlichte anfänglich leicht gebogene Konfiguration auf. Die Blattfeder 128' drückt gegen den Federsitz 474, der an dem oberen Ende des sich nach vorn erstreckenden Kanals 64' angeordnet ist, wie in 37 erkennbar ist. Der Federsitz 474 ist von einer Seite zur anderen Seite zur Positionierung der Blattfeder 128' konkav ausgebildet, wohingegen sie vom unteren zum oberen Ende hin – wie in dem Querschnitt in 39d verdeutlicht – konvex ausgestaltet ist. Durch die dargestellte konvexe Ausbildung, definiert der Federsitz 474 eine Stelle, um welche die Blattfeder 128 gebogen wird, sobald die Druckverbindung 139' sich auf ihren Schienen 464 nach hinten bewegt. Dem ersten Ausführungsbeispiel entsprechend wird die Feder 128' von ihrem unteren Ende verschoben, um sich um den Federsitz 474 zu verbiegen, wobei sie oberhalb des Federsitzes 474 gegen die Rückseite des äußeren Rahmens 34' drückt und die Steifigkeit des äußeren Rahmens 34' auf diese Weise erhöht. Ferner drücken die Druckverbindung 139' und/oder die Blattfeder 128', wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel, an einer bestimmten Stelle gegen das Rückenbefestigungsformteil 48' mit der Folge, dass keine weitere Bewegung mehr möglicht ist. Dies legt die Spannungsbegrenzung für die Blattfeder 128' fest.
39b verdeutlicht die Ausgestaltung der Zusatzfeder 450 genauer. Die Zusatzfeder weist die Form einer Blattfeder auf, die einen vergrößerten Kopf 478 aufweist, der über zwei kleine Einbuchtungen an einander gegenüberliegenden Kanten verfügt. Die Einbuchtungen 480 arbeiten mit zugewandten komplementären Lokalisierungsblöcken 482 zusammen, die an einander gegenüberliegenden Seiten des sich nach vorn erstreckenden Kanals 64 angeordnet sind.
41a verdeutlicht bestimmte Bestandteile des Verstellmechanismus, wobei der äußere Rahmen 34' und das Rückenbefestigungsformteil 48' aus Gründen der Übersichtlichkeit entfernt wurden. Wie bei dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel ist die Antriebsverbindung 141' drehbar an einer zwischenliegenden Stelle an dem Hauptquerträger 22' befestigt. Das gegenüberliegende Ende der Antriebsverbindung 141', an dem die Druckverbindung 139' befestigt ist, ist schwenkbar mit der Sitzführung 149' verbunden. Auf ähnliche Weise ist die vordere Tragverbindung 151' zwischen der Sitzführung 149' und dem Hauptquerträger 22' angebracht. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Antriebsverbindung 141' und die vordere Tragverbindung 151' ebenso um ein oder mehrere aufrecht stehende Achsen, aber auch um eine horizontale Achse, wie im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel beschrieben, gekrümmt. Dies bewirkt eine aufwändigere Ausgestaltung der Sitzführungen 149', wie in 43 verdeutlicht ist.
Sitzstruktur – erstes und zweites Ausführungsbeispiel
46 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausgestaltung des Sitzabschnittes 14, der für eine Verwendung in beiden Ausführungsbeispielen des Stuhles geeignet ist. Der Sitzabschnitt 14 ist als flexible Kunststoffstruktur ausgebildet, deren Flexibilität, wie angedeutet, durch Schlitze. erhöht ist. Die Kunststoffstruktur kann ein spritzgussgeformter Kunststoff, wie beispielsweise TPR sein.
Es sei darauf hingewiesen, dass, obwohl die Sitzstruktur 14 in den computergenierten Zeichnungen der 47 bis 49 als flache Struktur dargestellt ist, die Sitzstruktur tatsächlich, wie aus den schematischen die verschiedenen Querschnitte verdeutlichenden Ansichten der 50 bis 54 erkennbar ist, tatsächlich schalenförmig ausgestaltet. 50 stellt einen Längsschnitt durch die Mitte der Sitzstruktur 14 dar, welche die im Allgemeinen gekrümmte Konfiguration mit einer übergerollten Kante verdeutlicht. Die Kanten fallen mit einer Größenordnung A ab. 51 verdeutlicht die Seitenkante der Sitzstruktur 14. Die Seitenkante ist flacher als der mittlere Abschnitt. Darüber hinaus fällt der vordere Abschnitt mit einer Größenordnung B ab, wobei B größer als A ist. 52 verdeutlicht eine quer geschnittene Ansicht etwa 150 mm vor der Rückseite des Sitzes, wobei die Darstellung der 53 eine Querschnittsansicht 120 mm vor der vorderen Kante verdeutlicht. Dies entspricht einer im Wesentlichen flachen Ausgestaltung. Daher ist der hintere Teil des Sitzes 120 mm von der vorderen Kante entfernt im Wesentlichen für den Komfort des Sitzenden schalenförmig ausgestaltet, wobei er weiter vorn nach unten hin zur Vorderseite abgeschrägt ist. Darüber hinaus ist die Vorderkante, wie aus 54 erkennbar wird, ebenso gekrümmt und nach unten zu den Seiten hin abgeschrägt.
Die Verdeutlichungen der 50 bis 54 geben lediglich Aufschluss über die Spritzgussform der Sitzstruktur 14. Die Sitzstruktur ist ferner zur Aufnahme der sitzenden Person flexibel ausgestaltet, um auf die Bewegung des Sitzenden reagieren zu können. Die Anordnung der Schlitze in der Sitzstruktur 14, wie in 46 gezeigt, ist zur Erhöhung der Flexibilität der Sitzstruktur 14 vorgesehen. Die Anordnung der Schlitze in der vorderen Hälfte der Struktur dient zur Vereinfachung des Verhaltens entlang der Querfalz.
Insbesondere ist erkennbar, dass die Schlitze in einer Reihe von mit Abstand zueinander angeordnete sich schlängelnden Linien 163 angeordnet sind, die sich in Querrichtung über die Sitzstruktur 14 erstrecken, wobei der in der Mitte liegende Teil konvex nach vorn verläuft und der äußere Bereich nach vorne hin konkav ausgestaltet sind. Die Linien der Schlitze 163 sind nicht kontinuierlich. Wie bereits erläutert wurde, ist der Sitzabschnitt 14 zumindest in dem rückseitigen Teil schalenförmig ausgestaltet. Diese Schalenform kann durch die auf dem Sitz sitzende Person verstärkt werden. Die Reihe von mit Abstand zueinander angeordneten sich schlängelnden Linien 163 ermöglicht der Sitzstruktur 14 trotz der Schalenform des hinteren Teils ein Falten in Querrichtung. Darüber hinaus erstreckt sich das geschlitzte Muster 164 an den vorderen Ecken schräg über die Ecken hinweg und folgt der Krümmung der sich in Querrichtung schlängelnden Linien 163. Auf diese Weise ermöglicht die diagonale Anordnung der Schlitze 164, wenn der Sitzende ein Bein zu einer der vorderen Ecken bewegt, ein Nachgeben der vorderen Ecke unter dem Gewicht des Sitzenden.
In der rückseitigen Hälfte der Struktur sind die Schlitze in einem Muster angeordnet, um die ischialen Vorsprünge des Sitzenden aufzunehmen. Insbesondere stellt das geschlitzte Muster zwei in etwa rechteckige Zonen 162 bereit, deren Anordnung mit den ischialen Vorsprüngen des Sitzenden übereinstimmt (unter der Annahme dass der Sitzende ordnungsgemäß mit einer zweckmäßigen Sitztiefeneinstellung Platz genommen hat). Die zwei Zonen 162 unterbrechen das sich quer erstreckende Schlitzmuster. Jede Zone ist aus sich in einer Reihe in Längsrichtung erstreckenden und in Querrichtung mit Abstand zueinander angeordneten sich schlängelnden Linien zusammengesetzt. Die Linien der Schlitze sind unterbrochen. Die Längsanordnung der Schlitze in jeder Zone 162 ermöglicht dem restlichen Material sich zwischen den Längslinien der Schlitze auszudehnen und dabei Taschen zu erzeugen und zwar eine für jede Ausbeulung der in dem Sitz Platz nehmenden Person.
47 verdeutlicht längliche Versteifungsstege 165, die an der Unterseite der Sitzstruktur 14 bereitgestellt sind. Es sind fünf Versteifungsstege vorgesehen, wobei zwei entlang unterschiedlicher Seitenkanten angeordnet sind. Zwei weitere sind an jeder Seite sechzig Millimeter von der jeweiligen Seitenkante entfernt vorgesehen. Eine weitere ist mittig angeordnet. Die länglichen Versteifungsstege weisen von der rückseitigen Kante des Sitzabschnittes aus bis zu einem Verjüngungsabschnitt164 eine konstante Höhe auf, von wo aus sie bis zu einem Verjüngungsendpunkt 166 fortschreitend abnehmen (Der mittige Steg endet jedoch früher). Der Sitzabschnitt 14 verfügt über eine Tiefeneinstellung, wie in Verbindung mit den 55 bis 60 beschrieben werden wird. Der Sitzabschnitt faltet an der Übergangsstelle 161 auf der Sitzführung 149 in Querrichtung.
Es ist leicht nachvollziehbar, dass, wenn die Sitzstruktur 14 für eine kleine Person passend in einer hinteren Stellung ist, die Tiefe der Versteifungsrippen in dem Bereich an der Übergangsstelle 161 nur leicht ausgeprägt ist und dem Verbiegen einen nur geringen Widerstand entgegenstellt. Im Allgemeinen ist dies für eine kleine leichtgewichtige Person zweckmäßig. Für größere Personen ist die Sitzstruktur jedoch bezüglich der Sitzführung 149 weiter vorn angeordnet. Die Tiefe der Versteifungsrippen an dem Ort der Übergangsstelle 161 ist dann tiefer, wodurch ein erhöhter Widerstand gegenüber dem Verbiegen bereitgestellt ist. Dies ist für eine größere schwerere Person zweckmäßig.
Die Verjüngungsstartstelle 164 liegt an einem Ort, welcher der Übergangsstelle 161 entspricht, wenn sich der Sitz, um für eine große Person passend zu sein, in seiner vordersten Stellung befindet. Die Verjüngungsendstelle 166 befindet sich an einem Ort, welcher der Übergangsstelle auf der Sitzführung 149 entspricht, wobei sich der Sitz in der hinteren Stellung befindet, um für eine kleine Person zweckmäßig zu sein. Die Verjüngungsstartstelle 164 und die Verjüngungsendstelle 161 definieren zwischen sich eine Übergangs zone. Die Querfalz kann in einem Stellungsbereich innerhalb der Übergangszone angeordnet sein, der von der Sitztiefeneinstellung abhängig ist. Das Muster der sich in Querrichtung erstreckenden sich schlängelnden Linien von Schlitzen erstreckt sich über zumindest die Übergangszone hinweg.
47 verdeutlicht ferner sich in Querrichtung erstreckende Verstärkungsstege 168. Die Verstärkungsstege 168 folgen dem Muster der sich in Querrichtung erstreckenden sich schlängelnden Schlitze 163. Wie bereits erläutert wurde, ist die Sitzstruktur in einer Schalenform spritzgussgeformt. Es ist jedoch wünschenswert, die Krümmung zu begrenzen, insbesondere an einer Längsachse im vorderen Teil des Sitzabschnittes. Dementsprechend unterstützen die sich in Querrichtung erstreckenden Verstärkungsstege 168 den Erhalt der Form des vorderen Teils, ohne das Querfalten unter dem Gewicht des Sitzenden zu behindern. Darüber hinaus ist einen Rückensteg an der Rückseite der Sitzstruktur 14 auf der Unterseite, wie in 47 gezeigt, bereitgestellt.
49 verdeutlicht die Anordnung der Einheiten an einer Seitenkante genauer. Zwischen den zwei länglichen Stegen 165 ist eine Reihe von Abstandshalterblöcken 270 angeordnet, die sich in einer Linie zwischen der Verjüngungsstartelle 164 und der Verjüngungsendstelle 166 erstrecken. Zwischen jedem der Abstandshalterblöcke 270 ist eine keilförmige Lücke 272 vorgesehen, die sich nach oben hin erweitert. Wie im Zusammenhang mit den 55 bis 60 erklärt werden wird, ist die Sitzstruktur 14 über einem Sitzschlitten 167 angeordnet. In Abhängigkeit der Lage des Sitzschlittens 167 bezüglich der Sitzführung 149 ist normalerweise vor dem Sitzschlitzen 167 ein vorderer Abschnitt der Sitzführung 149 (einschließlich der führenden Oberfläche 285) ausgebildet. Ein hinterer Teil der Sitzstruktur 14 ist über der Sitzführung 167 gesichert, so dass vor dem Sitzschlitten 167 eine Lücke zwischen der Sitzführung 149 und der Sitzstruktur 14 ausgebildet ist. Die Abstandshalter 270 erstrecken sich in diese Lücke hinein. Sobald die Sitzstruktur 14 sich faltet, drücken die Abstandshalterblöcke 270 gegen die Oberseite der Sitzführung 149. Es ist erkennbar, dass die Abstandshalterblöcke 270 ebenso in ihrer Höhe verjüngt sind. Darüber hinaus definieren die Abstandshalter 270 die maximale Krümmung der Sitzstruktur entlang der Querfalz, da bei einem Anliegen der keilförmigen Lücken 272 aneinander ein weiteres Krümmen verhindert ist. Eine Sicherung erstreckt sich an den Abstandshalterblöcken 270 entlang, um einen Schutz gegenüber den Fingern des Sitzenden bereitzustellen, die ansonsten eingeklemmt werden könnten.
Sitztiefeneinstellmechanismus
55 verdeutlicht die Hauptelemente des Sitztiefeneinstellmechanismus. Die Sitzführung 149 ist eines der Elemente der zuvor diskutierten Vierstangenverbindung. Es sind zwei Sitzführungen 149 vorgesehen, die an einander gegenüberliegenden Seiten des Stuhles befestigt sind. Die beiden Sitzführungen 149 stellen eine Führung für einen gleitenden Sitzschlitten 167 bereit. Ein rückseitiger Teil der Sitzstruktur 14, die in den 47 bis 54 verdeutlicht ist, ist an dem Schlitten 167 befestigt. Nur die hintere Hälfte der Sitzstruktur 14 ist an dem Sitzschlitten 167 befestigt. Die Sitzstruktur 14 kann durch eine Gleitbewegung des Sitzschlittens 167 auf der Sitzführung 149 nach vorn und nach hinten bewegt werden.
Wie in 49 gezeigt wird, sind rückseitig der Abstandshalterblöcke 270 auf der Unterseite der Sitzstruktur 14 eine sich in Längsrichtung erstreckende Rippe 274 und schließlich ein kurzer Streifen 276 angeordnet, der zur Rückseite hin mit Abstand zu der sich in Längsrichtung erstreckenden Rippe 274 angeordnet ist. Die Rippe 274 greift in einen Kanal 278 (siehe 55) des Sitzschlittens 167 ein, wobei der Streifen 276 in einer Schnappverbindung mit der Ausnehmung 280 steht, die rückseitig an dem Sitzschlitten 167 vorgesehen ist. Darüber hinaus greifen vier mit Abstand zueinander angeordnete Rückhaltestreifen 282 in eine Leibung 284 des Schlittens 167 ein. Die Rückhaltestreifen 282 halten die Sitzstruktur 14 im Eingriff mit dem Sitzschlitten 167, wobei die Längsrippe das am stärksten belastete Teil ist.
55 verdeutlicht auch die Steuerung der höhenverstellbaren pneumatischen Federung 145. Ein Höheneinstellsteuerungshebel 169 ist zur Schwenkbewegung an der Außenseite der rechten Sitzführung 149 befestigt. Die Schwenkbewegung des Höheneinstellsteuerungshebels 169 ist durch den Höheneinstellsteuerungssteller 170 abgestuft, der mit einem der Steuerungskabel 172 verbunden ist. Das äußere Ende des Steuerungskabels 172 ist mit dem oberen Ende der pneumatischen Gabelfeder 145 verbunden. Sobald der Sitzende den Höheneinstellsteuerungshebel 169 anhebt, löst das Steuerungskabel 172 die Gasfeder auf bekannte Art und Weise und ermöglicht, dass die auf dem Stuhl sitzende Person die Höhe des Sitzabschnittes 14 ihren Anforderungen entsprechend einstellt.
56 ist eine weitere Detailansicht der linken Seite des Sitzschlittens 167. Die Sitzführung 149 umfasst eine Sitzführungseinlage 176 aus Kunststoff. Die Sitzführungseinlage ist von länglicher Gestalt und verfügt über eine obere Gleitoberfläche 178 und über eine inneren Gleitoberfläche 180. Die innere Gleitoberfläche 180 ist mit Abstand von der inneren Seite des metallischen Teils der Sitzführung 149 angeordnet, wobei eine äußere Wand 182 die innere Gleitoberfläche 180 auf Abstand hält. Die Sitzführungseinlage 176 ist hohl ausgebildet und hinter der inneren Gleitoberfläche 180 angeordnet. Die obere Gleitoberfläche 178 ist innerhalb einer Ausfalzung in der oberen Oberfläche des metallischen Teils der Sitzführung 149 aufgenommen, so dass die obere Gleitoberfläche 178 mit der oberen Oberfläche des metallischen Teils der Sitzführung 149 zusammenhängend ausgestaltet sind. Die Sitzführungseinlage 176 stellt für ein erleichtertes Gleiten des Sitzschlittens 167 eine lagernde Oberfläche bereit. Die Sitzführungseinlage 176 als solche kann aus Nylon oder Acetal bestehen. Es ist naheliegend, dass auf der rechten Seite des Stuhls eine symmetrische Anordnung vorgesehen ist.
Der Sitzschlitten 167 weist eine einstückige Aluminiumgusskonstruktion auf und umfasst zwei mit Abstand zueinander angeordnete Gleitteile, von denen jedes mit einer zugeordneten Sitzführung 149 im Eingriff steht. Jedes Gleitteil weist eine im Wesentlichen L-förmige Konfiguration auf und verfügt über eine aufrechte stehende Gleitoberfläche 186 an einer inneren Wand für den gleitenden Eingriff mit der inneren Gleitoberfläche 180 und über eine horizontale Gleitoberfläche 187 zum Eingriff mit der oberen Gleitoberfläche 178. Der Schlitten weist bezüglich einer aufrecht stehenden und sich in Längsrichtung erstreckende Ebene des Stuhles eine symmetrische Konfiguration auf. Die zwei auf der rechten und der linken Seite bereitgestellten Gleitteile sind dabei von entgegengesetzter Konfiguration. Die zwei Gleitteile sind durch sich in Querrichtung erstreckende Stützteile 190 miteinander verbunden.
Die innere Gleitoberfläche 180 ist mit einer Reihe von kleinen Bögen, die sich von der inneren Gleitoberfläche 180 aus erstrecken, spritzgussgeformt. Die kleinen Bögen 184 ragen nach innen (bezogen auf den Stuhl als Ganzes) um an die aufrecht stehende Gleitoberfläche 186 des Sitzschlittens 167 zu stoßen. Die kleinen Bögen können in jedem beliebigen Muster angeordnet sein. Vorzugsweise sind diese entlang der inneren Gleitoberfläche 180 aufgereiht. Beide Sitzführungseinlagen 176 weisen sich nach innen erstreckende kleine Bögen auf, die an den aufrecht stehenden Gleitoberflächen 186 jedes Schlittens 167 anliegen. Die kleinen Bögen 184 arbeiten dabei dem Schlitten entgegen, um den Schlitten 167 zwischen den zwei Sitzführungen 149 mittig anzuordnen. Darüber hinaus nehmen die federnden kleinen Bögen 184 für den Fall, dass die Teile nicht passgenau gearbeitet sind, jeglichen Schlupf zwischen der aufrecht stehenden Gleitoberfläche 186 und der inneren Gleitoberfläche 180 auf. Dies verhindert ein Festfressen des Schlittens 167 innerhalb der Sitzführungen 149.
57 verdeutlicht die Steuerung der Sitzflächeneinstellung. Die innere Wand beider Gleitteile 185 weist eine untere Kante mit einer Reihe von mit Abstand zueinander angeordneten Kerbungen 192 auf. Ein Sitztiefeneinstellstab 194 verfügt eine zwei Zähne 196, von denen jeder an einander gegenüberliegenden Enden des Stabes 194 angeordnet ist. Der Sitztiefeneinstellstab 194 ist zwischen einer verriegelten Stellung, in der die Zähne 196 in eine jeweils zugeordnete Kerbung 192 eingreifen, und einer entriegelten Stellung beweglich, in welcher der Schlitten 167 entlang der Führung 149 frei gleitet. Der Sitztiefeneinstellstab 194 wird durch einen Sitztiefeneinstellknopf 200 gesteuert. Der Sitztiefeneinstellknopf 200 ist von einer entriegelten Stellung gegen die Vorspannung einer (nicht gezeigten) Feder beweglich, um den Sitztiefeneinstellstab 194 in die entriegelte Stellung zu bewegen, in der die Zähne 196 nicht länger in die Kerbe 192 eingreifen. Der Sitzschlitten 167 kann dann schließlich zu einer passenden Sitztiefe gleiten, woraufhin der Sitzende den Sitztiefeneinstellknopf 200 los lässt, um den Eingriff der Zähne 196 mit der am nächsten gelegenen Kerbung 192 zu ermöglichen.
Ein Sitztiefenanschlag 174 (55), der an einem herabhängenden Vorsprung des Sitzschlittens 167 ausgebildet ist, bestimmt die vordere Stellung des Sitzschlittens 167, wenn dieser in Eingriff mit dem Einstellstab 194 oder mit Hülsen 158 gelangt, welche die Enden des Einstellstabes 194 aufnehmen. Die rückseitige Begrenzung ist durch (nicht gezeigte) Stifte definiert, die sich von der Sitzführung 149 nach innen erstrecken, um in Eingriff mit einem Schlitz des Sitzschlittens 167 zu gelangen. Der Schlitz ist zum Ausbilden eines Anschlags eingerichtet, um in der am weitesten hinten gelegenen Stellung des Sitzabschnittes mit der Verbindung in Eingriff zu gelangen.
Die 58 und 59 verdeutlichen die ausgezogenen und eingezogenen Stellungen des Sitzabschnittes 14.
Sitztiefeneinstellung – zweites Ausführungsbeispiel
Die 61 und 62 verdeutlichen ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel des Sitzschlittens 167' und der Sitzführung 149'. Der Sitzschlitten 167' besteht aus einer einteiligen Aluminiumgusskonstruktion mit zwei mit Abstand zueinander angeordneten Gleitteilen, die im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel erläutert wurden, wobei jedes in eine zugeordnete Sitzführung 149' eingreift. Die zwei Gleitteile sind durch eine einstückige Tragflächenkonstruktion miteinander verbunden, die eine Reihe von sich in Querrichtung erstreckenden Rippen aufweist.
Wie bei dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel umfassen die Sitzführungen 149' Sitzführungseinlagen 176' mit einer oberen Gleitoberfläche 178' und einer inneren Gleitoberfläche 180', um gleitend an zugeordneten Gleitteilen des Sitzschlittens 167' anzuliegen. Die Sitzführungseinlagen 176' werden in Verbindung mit den 62b und 62c genauer beschrieben.
Wie in 61 gezeigt ist, umfasst das zweite Ausführungsbeispiel des Stuhles auf der rechten Seite (linke Seite in der Figur) einen Steuerungshebel 169'. Dieser Hebel 169' dient als Doppelsteller sowohl zur Sitzhöheneinstellung als auch zur Sitztiefeneinstellung. Der Steuerungshebel 169 ist zur Schwenkbewegung an der Außenseite der rechten Sitzführung 149' befestigt. Der Steuerungshebel 169' erfüllt die Funktion eines Doppelstellers 170', der an der Innenseite der rechten Sitzführung 149' befestigt ist. Der Steller 170' umfasst einen ersten Stellabschnitt 170a und einen zweiten Stellabschnitt 170b. Der erste Stellabschnitt 170a ist mit einem Kabel 172' verbunden, das an dem oberen Ende einer pneumatischen Gasfeder 145' befestigt ist. Sobald der Sitzende den Steuerungshebel 169' anhebt, löst das Steuerungskabel 172' die Gasfeder auf bekannte Art und Weise, so dass die auf dem Stuhl sitzende Person die Höhe des Sitzabschnittes 14 ihren Bedürfnissen entsprechend einstellen kann.
Der zweite Stellabschnitt 170b ist über ein Kabel 488 mit einer schwenkbaren Klinke 490 verbunden. Die Klinke kann mit einem von einer Vielzahl von Zähnen in Eingriff gebracht werden, die an einer Zahnstange 492 bereitgestellt sind, welche an der Unterseite des Sitzschlittens 167' angeordnet ist. Die Klinke und die Zahnstangenanordnung 490, 492 sind – wie in 62 gezeigt – an der anderen Seite des Sitzschlittens 167' noch einmal vorgesehen. Das Kabel 488 erstreckt sich für die gleichzeitige Betätigung der beiden Klinken 490 von der rechten Klinke 490 bis zur anderen Seite des Sitzschlittens 167'. Der Nutzer drückt zur Betätigung des zweiten Stellabschnittes 170b den Steuerungshebel 169', um auf diese Weise die beiden Klinken entgegen einer Vorspannung außer Eingriff mit den Zähnen der zugeordneten Zahnstange 492 zu bringen. Der Sitzschlitten 167' kann anschließend auf eine passende Sitztiefe gleiten, bei welcher der Sitzende den Steuerungshebel 169' los lässt, um jeder Klinke 490 den Eingriff mit der zugeordneten Zahnstange 492 zu ermöglichen.
61 verdeutlicht eine vordere Abdeckung 495, die aus ästhetischen Gründen serpentinenförmig ausgebildet ist und sich vorne am Hauptquerträger 22' erstreckt. Die Abdeckung 495 ist mit den Sitzführungen 149' unter Verwendung einstückig geformter Anschläge verbunden, die in 62b und 62c erkennbar sind.
Wie bereits ausgeführt wurde, umfasst die in 62b verdeutlichte Sitzführung 149' eine Sitzführungseinlage 176'. Die Sitzführungseinlage 176' verfügt über eine obere Gleitoberfläche 178' und eine innere Gleitoberfläche 180'. Daher weist die Sitzführungseinlage 176' eine im Wesentlichen L-förmige Konfiguration auf. Die innere Gleitoberfläche 180 ist mit einer Reihe von mit Abstand zueinander angeordneten integralen federnden Vorsprüngen 500 ausgestaltet. Die integralen federnden Vorsprünge 500 sind nach innen gerichtet. Die Sitzführungseinlage 176' ist, wie in 62c gezeigt ist, an einem metallischen Tragteil der Sitzführungseinlage gehalten. Die innere Gleitfläche 180 ist mit Abstand zur Innenseite des Tragteils der Sitzführung 149' angeordnet. Darüber hinaus umfasst das Tragteil der Sitzführung 149' drei mit Abstand zueinander angeordnete Auflagen 502. Die integralen federnden Vorsprünge 500 sind ähnlich wie Rampen ausgestaltet, deren Enden an den zugeordneten Auflagen 502 anliegen. Der größte Teil der inneren Gleitoberfläche 180' wird auf diese Weise federnd und mit Abstand zum Tragteil der Sitzführung 149' gehalten.
Der 59 des ersten Ausführungsbeispiels kann entnommen werden, dass zwischen der oberen Oberfläche der Sitzführung 149 und den Abstandshalterblöcken 270 eine Lücke ausgebildet ist, die sich von der Sitzstruktur 14 aus erstreckt. In dieser Lücke könnte der Sitzende seine Finger einklemmen. Daher ist, wie in 62b gezeigt wird, eine bewegliche kammartige Ausgestaltung 504 in die Sitzführungseinlage 176' eingebaut. Die kammartige Ausgestaltung 504 weist eine bezüglich der oberen Gleitoberfläche 178' kontinuierliche obere Oberfläche sowie herabhängende Zinken 506 auf, die sich nach unten erstrecken. Die Zinken sind in einer Reihe zugeordneter Vertiefungen 508 aufnehmbar, die in dem metallischen Tragteil in der Sitzführung 149' ausgebildet sind. Die bewegliche kammartige Ausgestaltung 504 ist biegelastisch und würde normalerweise die Lücke zwischen der führenden Kante 285 der Sitzführung 149' und den herabhängenden Abstandshalterblöcken 270' auszufüllen. So lastet, siehe 63, in 63 das Gewicht des Sitzenden noch nicht auf der Sitzstruktur 14, so dass die Sitzstruktur 14 noch nicht auf der kammartigen Ausgestaltung 504 aufliegt.
Darüber hinaus sind die herabhängenden Abstandshalterblöcke in dieser Ansicht nicht erkennbar, da die Sitzstruktur 14 eine äußere Sicherung aufweist, um ein Einklemmen der Finger in den V-förmigen Lücken der Abstandshalterblöcke 270' zu verhindern. Lastet das Gewicht der auf dem Stuhl sitzenden Person vorn auf der Sitzstruktur 14 belasten die Abstandshalterblöcke 270' die kammartige Ausgestaltung 504, die sich verbiegt, sobald der Sitzabschnitt 14 um die Querfalz gefaltet wird. Auf diese Weise stellt die kammartige Ausgestaltung 504 eine zusätzliche Sicherung bereit, um die Wahrscheinlichkeit herabzusetzen, dass die Finger der auf dem Stuhl sitzenden Person zwischen der Sitzstruktur 14 und der Sitzführung 149' eingeklemmt werden. Die kammartige Ausgestaltung 504 greift jedoch nicht in das Querfalten der Sitzstruktur 14 ein.
63 verdeutlicht die Sitzstruktur 14 in ihrer nach innen eingezogenen Stellung, wobei die 64 die Sitzstruktur 14 in ihrer am weitesten ausgezogenen Stellung zeigt.
Lendenstützmechanismus
66 ist eine perspektivische Ansicht des Rückenabschnittes 16 und verdeutlicht die die Hauptbestandteile des Lendenstützmechanismus 36. Der Lendenstützmechanismus 36 umfasst eine Lendenstützstruktur 207. Die Lendenstützstruktur 207 verfügt über zwei mit Abstand zueinander angeordnete aufrechte Schienen in Form von C-förmigen Kanälen 209. Es ist erkennbar, dass die Lendenstützstruktur 207 horizontale Schlitze aufweist, die sich in einer horizontalen Richtung erstrecken. In einem anderen (nicht gezeigten) Ausführungsbeispiel können die Schlitze sich jedoch auch vertikal erstrecken. Die Lendenstützstruktur 207 ist mit einer Greifstange 211 ausgerüstet, um eine Höheneinstellung durch die auf dem Stuhl sitzenden Person zu ermöglichen. Die Lendenstützstruktur 207 ist aus einem Kunststoffmaterial wie beispielsweise Nylon einstückig spritzgussgeformt.
Wie aus 67 genauer erkennbar wird, ist an dem hinteren Träger 46 ein Paar von Gelenken 214 befestigt. Die Gelenke 214 sind an dem hinteren Träger 46 mit Abstand zueinander angeordnet, wobei einer rechts und der andere links bereitgestellt ist. 68 verdeutlicht die Ausgestaltung der Gelenke 214 genauer. Das Gelenk 214 ist eine zweiteilige Komponente mit einem kurzen Arm 215, an dem eine Schwenkwelle 217 schwenkbar befestigt ist. Der kurze Arm 215 ist eine einstückige Gussmetallkomponente mit Seitenwänden 216 und einem Zwischensteg 218. An einem Ende des kurzen Armes weisen die Seitenwände 216 ausgerichtete Öffnungen 220 auf. Die Seitenwände 216 sind im Bereich der ausgerichteten Öffnungen 220 nicht verstärkt. Die Öffnungen 220 sind nicht kreisförmig ausgestaltet, sondern weisen – wie leicht nachvollzogen werden kann – für einen effektiven Betrieb des Lendenstützmechanismus eine leicht längliche Konfiguration auf.
An dem anderen Ende des kurzen Armes ist die Schwenkplatte 217 schwenkbar an einem Drehgelenk 221 befestigt. Die Schwenkplatte 217 umfasst ein plattenartiges Glied und zwei kugelartige Ausgestaltungen 222, die sich von einem Ende des kurzen Armes aus erstrecken. Die kugelartigen Ausgestaltungen 222 sind zum Eingriff in den gleichen Kanal 209 eingerichtet, der an der Rückseite der Lendentragstruktur 207 ausgebildet ist. Jedes der Gelenke 214 ist mit dem hinteren Träger 46 unter Verwendung eines (nicht gezeigten) Stiftes verbunden, der sich durch die ausgerichteten Öffnungen 220 und durch zwei ausgerichtete Öffnungen 224 erstreckt, die an dem hinteren Träger 46 ausgebildet sind. Die Öffnungen 224 sind kreisförmig ausgestaltet, wobei der Stift einen ebenso kreisförmigen Querschnitt aufweist. Dies ermöglicht den Gelenken 214 innerhalb eines kleinen Bereichs, der durch die Form der ausgerichteten Öffnungen 220 definiert ist, sowohl ein Verschwenken als auch eine translatorische Bewegung.
Wie in 69 gezeigt ist, sind die zwei kugelartigen Ausgestaltungen 222 jedes Gelenkes in einem der Kanäle 209 aufgenommen. Die Lendenstützstruktur 207 kann auf diese Weise auf den Gelenken 214 gleiten. Die auf dem Stuhl sitzende Person kann die Stellung der Lendenstützstruktur 207 durch Greifen der Greifstange 211 und physikalisches Gleiten der Struktur 207 nach oben und nach unten einstellen.
Die Struktur 207 schlägt an dem Oberteil des Rückenbefestigungsformteils 48 an, um davon abgehalten zu werden, weiter nach unten zu gleiten bis die Kugeln schließlich außer Eingriff mit dem Kanal gelangen. Zusätzliche (nicht gezeigte Kappen) schließen den oberen Bereich der Kanäle 209 ab.
In 69 ist weiterhin eine bevorzugte Ausgestaltung einer Vorspanneinrichtung in Gestalt einer Federeinheit 226 verdeutlicht. Jedes Gelenk 214 weist zum Vorspannen des jeweiligen Gelenkes 214 und der Lendenstützstruktur 207 nach vorn eine ihm zugeordnete Federeinheit 226 auf. Die Federeinheit 226 umfasst zwei erste Stangen 228 (von denen in 69 nur eine erkennbar ist). Die ersten Stangen 228 sind zwischen Seitenwänden 216 des Gelenkes 214 angeordnet. Zwei zweite Stangen 230 stoßen an den hinteren Träger 46 an. Zwei Federabschnitte 232 spannen die zwei ersten Stangen 228 in Richtung von den zwei zweiten Stangen 230 weg vor, so dass die Lendenstützstruktur 207 nach vorne zum Stuhl hin vorgespannt ist. Jede Federeinheit 226 ist eine integrale Konstruktion, die aus einem Federdraht gefertigt ist.
Die Lendenstützstruktur 207 weist eine im Wesentlichen gekrümmte Konfiguration auf, wie in 67 dargestellt ist, um mit der Form des Rückrads des Sitzenden überein zu stimmen. Beim fertigen Stuhl weist der äußere Rahmen 34 des Rückenabschnittes ein vermaschtes Gewebe auf, das straft über die Öffnung gezogen ist, wodurch die vordere Oberfläche des Rückenabschnittes 16 definiert ist. Die Lendenstützstruktur 207 ist an seiner vorderen Oberfläche zweckmäßigerweise mit einer (nicht gezeigten) Polsterung ausgerüstet. Die vordere Oberfläche der Lendenstützstruktur 207 oder diejenige der Polsterung (da wo es zweckmäßig ist) liegt hinter dem vermaschten Gewebe. Sobald sich der Sitzende gegen den Stuhlrücken lehnt, findet eine unvermeidbare Spannung des vermaschten Gewebes statt, wobei der Lendenbereich des Rückenrades durch die Lendenstützstruktur 207 gegen die Vorspannung der Federeinheiten 226 gestützt wird. Dies stellt für die auf dem Stuhl sitzende Person eine kleine Haltekraft bereit, die auf den Lendenbereich des Rückrades aufgebracht wird und die bei etwa 5 kg liegt. Es wird davon ausgegangen, dass dies für die auf dem Stuhl sitzende Person komfortabel ist. Die Lendenstützstruktur 207 stellt auf diese Weise für den die auf dem Stuhl sitzende Person eine schwimmend gelagerte Stütze bereit. Die Gelenke sind, je nach dem an welche Seite der Rückenabschnitt des Sitzenden angelehnt ist, bis zu einem gewissen Grad in der Lage, um die ausgerichteten Öffnungen 220 herum unabhängig voneinander zu verschwenken. Darüber hinaus kann die Lendenstützstruktur auch um eine horizontale Achse zwischen den zwei Drehgelenken 221 verschwenkt werden.
Die 71 und 72 verdeutlichen die Ausgestaltung eines welligen Streifens, der in dem Bodenbereich eines Kanals 209 eingebettet sein kann. Der Wellenstreifen ist eine einheitliche spritzgussgeformte Kunststoffkonstruktion. Die untere Oberfläche des Wellenstreifens verläuft wellenförmig, wobei Vertiefungen im wellenförmigen Verlauf dazu dienen, die kugelförmigen Ausgestaltungen 222 der Gelenke 214 aufzunehmen. Die kugelförmigen Ausgestaltungen werden innerhalb der Kanäle 209 durch nach innen gerichtete Lippen 237 an den Kanten des Kanals 209 gehalten. Der Wellenstreifen umfasst ein federndes Kunststoffmaterial. Die Erhebungen 235 des Wellenstreifens müssen verformt werden, um den kugelförmigen Ausgestaltungen 222 zu ermöglichen, entlang des Kanals 209 über die Erhebungen 235 bewegt zu werden. Der Wellenstreifen 234 kann durch Aufkleben auf den Bodenbereich des Kanals 209 positioniert werden. Abweichend davon kann das Profil des Wellenstreifens integral an den Bodenbereich des Kanals 209 angeformt sein.
72 verdeutlicht eine abgewandelte Ausgestaltung des Lendeneinstellmechanismus 245 der zusätzlich zu den Federeinheiten 226 Balgeinheiten 247 aufweist. Die Federeinheiten 226 können durch leichtere Federeinheiten ersetzt werden. Abweichend davon können Balgeinheiten anstelle der Federeinheiten 226 eingesetzt werden. Die Balgeinheiten weisen jeweils die Gestalt eines aufblasbaren Faltenbalgs auf, wie in 73 verdeutlicht ist. Jeder Faltenbalg 247 ist zwischen dem hinteren Träger und einem zugeordneten Gelenk 214 angeordnet. Die Rückseite des Steges 218 jedes Gelenkes 214 umfasst eine (nicht gezeigte) kreisförmige Ausnehmung zur Unterbringung der Faltenbalge 247. Beide Faltenbalge 247 sind mit einer von einem Sitzenden betätigbaren (nicht gezeigten) Pumpe verbunden, die an der Unterseite der Greifstange 211b angeordnet ist, wie in 74 gezeigt ist, wo eine leicht abgewandelte Ausgestaltung der Lendenstützstruktur verdeutlicht ist. Eine geeignete Pumpe kann von Dielectrics Industries of Massachusetts bezogen werden. So beschreibt beispielsweise das US-Patent 5,372,487 eine geeignete von einer Person betätigbare Pumpe. Die Pumpe P ist mit mittels Rohrleitungen beiden Faltenbalgen 247 verbunden. Beide Faltenbalge 247 sind über eine T-Verbindung angeschlossen, um ein gleichförmiges Aufblasen der Faltenbalge 247 zu gewährleisten.
Die Pumpen sind in 74 nicht gezeigt. Allerdings sind an der Unterseite jeder Greifstange 211b eindrückbare Hebel 249 zur Betätigung der Pumpen verdeutlicht. Die eindrückbaren Hebel 249 sind schwenkbar an einem gemeinsamen Gelenk gelagert, das mittig an der Unterseite der Greifstange 211b angeordnet ist. Jede der Pumpen P ist, wie angedeutet, zwischen einem zugeordneten Hebel 249 und der Unterseite der Greifstange 211b befestigt. Zum Betreiben der Pumpen P drückt der Sitzende auf das äußere Ende irgendeines Hebels 249 und pumpt die Pumpen P zum Aufblasen der Faltenbalge 247. Ist die Luftmenge in den Faltenbalgen zu groß, wodurch die Lendenstützstruktur sich zu weit nach vorn ausdehnt, kann die auf dem Stuhl sitzende Person durch Betätigung eines Druckablasses 250, der jedem Hebel 249 zugeordnet ist, etwas Druck ablassen. Jedem Druckablass 250 ist ein Ventil in den Rohrleitungen zugeordnet, die zu den Faltenbalgen 247 führen, um Druck aus den Faltenbalgen 247 abzulassen.
Auf diese Weise kann die auf dem Stuhl sitzende Person die vordere Stellung der Lendenstützstruktur 207b durch Einstellen des Aufblasens der Faltenbalge 247 einstellen. Sobald die Faltenbälge 247 mit Luft gefüllt sind, weisen diese natürliche Federeigenschaften auf, da die Luft in den Faltenbalgen 247 komprimiert werden kann, sobald die auf dem Stuhl sitzende Person gegen die Lendenstruktur 207b drückt.
Lendenstützung – zweites Ausführungsbeispiel
Wie in den 75 bis 79 gezeigt ist, unterscheidet sich der Lendenstützmechanismus 36' für die Verwendung in dem zweiten Ausführungsbeispiel des Stuhles nicht wesentlich von demjenigen, der im Zusammenhang mit den 66 und 71 beschrieben ist. Daher wird auf Bauteile, die im Wesentlichen die gleiche Wirkungsweise haben, mit dem gleichen Bezugszeichen unter Zusatz eines Strichsymbols (') verwiesen. Folglich wird der Lendenstützmechanismus des zweiten Ausführungsbeispiels nicht aufwändig im Detail beschrieben. Wie aus den 76 bis 77 erkennbar ist, besteht einer der Hauptunterschiede in der Konfiguration der Gelenke 214. Anstatt mittels eines Stiftes schwenkbar befestigt zu sein, weist jedes Gelenkt zwei Zapfen 520 auf, die sich von Seitenwänden 216 des Armabschnittes 215' des Gelenkes 214' erstrecken. Dementsprechend können die Öffnungen 224' an dem hinteren Träger 46' länglich ausgestaltet sein, um den Gelenken 214' sowohl eine translatorische Bewegung als auch eine Schwenkbewegung zu ermöglichen.
Darüber hinaus ist im Vergleich zum ersten Ausführungsbeispiel die Konfiguration der Federeinheiten 226' verändert. Die Federeinheiten 226 wirken immer noch auf die gleiche Art und Weise zum Vorspannen der Gelenke 214' nach vorn. Die Gelenkeinheit 226' umfasst jedoch einen länglichen U-förmigen Federabschnitt 522. Wie aus der Explosionsdarstellung der 76 erkennbar ist, sind die Gelenkeinheiten 214' an einander gegenüberliegenden Seiten des hinteren Trägers 46' angeordnet, so dass zwei längliche Federabschnitte 522 sich nach innen zum Mittelpunkt des hinteren Trägers 46' erstrecken.
An dem hinteren Träger 46' ist, wie an der Vorderseite in 78 gezeigt ist, eine Lendenpräferenzsteuerung 526 angeordnet. Die Lendenpräferenzsteuerung 526 umfasst eine hintere Wand 528 und eine Bodenwand 530 mit einem Rückflansch 532. Der Rückflansch 532 steht im Eingriff mit der vorderen Ecke des Bodenbereichs 46a des hinteren Trägers zur Steuerung der Gleitbewegung der Lendenpräferenzsteuerung. Die Lendenpräferenzsteuerung 526 kann in Querrichtung an dem hinteren Träger 46' entlang gleiten. Die Lendenpräferenzteuerung 526 umfasst weiterhin eine Reihe von mit Abstand zueinander angeordneten Flachteilen 534, die hinsichtlich ihres vorderen Abstandes von der hinteren Wand 528 variieren. Die entfernt gelegenen Enden des U-förmigen Federabschnittes 522 enden an einem gemeinsamen Punkt an der Lendenpräferenzsteuerung 526. In Abhängigkeit der Positionierung der Lendenpräferenzsteuerung 526 in Querrichtung sind die entfernt gelegenen Enden der U-förmigen Federabschnitte 522 an irgendeinem der drei Flachteile 534 gemeinsam angeordnet. Die Anordnung der entfernt gelegenen Enden der U-förmigen Abschnitte 522 an den Flachteilen 34 bestimmt die Federspannung von jeder der Federeinheiten 526', wodurch die Vorspannung der Gelenke 214' und folglich der Lendenstützstruktur 217' bestimmt ist.
Die Lendenpräferenzsteuerung 526 umfasst ein Paar von Positionseinstellvorsprüngen 526a die einzeln oder gemeinsam von einer sitzenden Person zum Verrutschen der Präferenzsteuerung 526 entlang des hinteren Trägers 46' gegriffen werden können.
Ein Wellenstreifen, der demjenigen, der mit Bezug auf die 70 und 71 beschriebenen wurde, ähnlich ist, kann in dem Bodenbereich der Kanäle 209' der in 79 verdeutlichten Lendenstützstruktur 207' eingebettet sein. Die Lendenstützstruktur 207' kann aus einem lichtdurchlässigen Material gefertigt sein.
80 verdeutlicht die Ausgestaltung einer Lendenpolsterung 540, die an der vorderen Fläche der in der 79 gezeigten Lendenstützstruktur 207' befestigt ist. Die Lendenpolsterung 540 ist aus einem federnden, flexiblen Material gefertigt. Die Lendenpolsterung 540 umfasst ein erste Lage 542, die in einer im Wesentlichen parallelen Konfiguration von einer zweiten Lage 544 beabstandet ist. Die erste Lage und die zweite Lage 542, 544 sind von im Wesentlichen gleicher Größe und übereinander angeordnet. Die erste Lage 542 und die zweite Lage 544 sind durch mit Abstand zueinander angeordnete Stege 546 angeordnet, die – wie gezeigt – eine pfeilförmige Ausgestaltung aufweisen. Die Lendenpolsterung 540 weist eine quer verlaufende Mittellinie 548 auf. Die überwiegende Anzahl der Stege auf jeder Seite der sich in Querrichtung erstreckenden Mittellinie 548 zeigt von der sich in Querrichtung erstreckenden Mittellinie 548 weg. Die einzige Ausnahme hiervon besteht in zwei Stegen 546 an jedem Ende, die zu der sich in quer Richtung erstrecken Mittellinie 548 hin zeigen.
Die Stege 546 sind federnd flexibel und erzeugen auf diese Weise zwischen der ersten Lage 542 und der zweiten Lage 544 eine Polsterung. Durch die pfeilförmige Ausgestaltung der Stege 546 ist der Krümmungswiderstand der Stege 546 bereits überwunden. Im Gegensatz dazu müsste, wenn die Stege gerade ausgerichtet wären, ein anfänglicher Krümmungswinkel überwunden werden, wodurch eine ruckartigere Bewegung entstehen würde, wenn die erste Lage 542 zur zweiten Lage 544 hin gedrängt würde. Die pfeilförmige Ausgestaltung 546 erzeugt auf diese Weise eine weichere und bequemere Polsterwirkung.
Aufpolsterung
81 verdeutlicht einen bevorzugten Querschnitt eines aufrecht stehenden Gliedes 38 eines äußeren Rahmens 34.
Wie zuvor beschrieben wurde, umfassen die aufrecht stehenden Teile des äußeren Rahmens jeweils einen rückseitig offenen Kanal 44, in dem, wie zuvor erläutert wurde, die Blattfeder 128 angeordnet ist. Die aufrecht stehenden Glieder 38 umfassen ferner einen zweiten rückseitig offenen Kanal 252, der schmaler als der besagte erste rückseitig offene Kanal 44 ist. Der zweite rückseitig offene Kanal 252 nimmt ein Befestigungsband 254 auf. Das Befestigungsband 254 ist in der gezeigten Ausgestaltung aus einem spritzgussgeformten federnden Kunststoffmaterial gefertigt. Das Befestigungsband 252 verfügt über eine sich in Längsrichtung erstreckende Lippe 550, die zum den Halten des Befestigungsstreifens 254 in dem Kanal 252 in an den Wänden des Kanals 252 bereitgestellte Halteabschnitte 552 eingreift. Der Befestigungsstreifen 254 umfasst weiterhin einen Streifen 258, der sich, wenn die Lippe 550 im Eingriff mit den Halterabschnitten 552 ist, über die Kante des Kanals 252 hinaus erstreckt. Ein vermaschtes Gewebe 260 ist so bemessen, dass, wenn der Befestigungsstreifen 254 in dem zweiten rückseitig offen liegenden Kanal 252 an beiden Seiten des Rückenabschnittes 16 befestigt ist, das vermaschte Gewebe 260 relativ straff auf den äußeren Rahmen gespannt ist. Die Oberseite des vermaschten Gewebes 260 wird ferner in einem oberen rückseitig offenen Kanal 253 auf die gleich Art und Weise gehalten. Der untere Teil des vermaschten Gewebes 260 ist innerhalb eines unteren rückseitig offenen Kanals 255 auf entsprechende Weise befestigt. Das Befestigungsband 254 ist als einstückiges Band ausgebildet, das sich um den gesamten Umfang des äußeren Rahmens 34 herum erstreckt.
Wie bereits ausgeführt wurde, stellt der äußere Rahmen 34 eine flexible Konstruktion dar, insbesondere in den Bereichen, die für den Lendenbereichen vorgesehen sind. Darüber hinaus ist das vermaschte Gewebe gespannt auf den äußeren Rahmen 34 aufgezogen. Wesentlich ist in diesem Zusammenhang, dass der Rahmen sich nicht verbiegt und die aufrecht stehenden Glieder 38 des äußeren Rahmens 34 auf Grund der Straffheit des vermaschten Gewebes 260 nicht verzogen werden. Daher ist der hintere Träger 46 so angeordnet, dass er ungefähr mit dem Lendenbereich einer auf dem Stuhl sitzenden Person übereinstimmt. Dies hält den Abstand der aufrecht stehenden Glieder 38, insbesondere in dem Lendenbereich also an einer Stelle aufrecht, an der sich der Rahmen 34 verbiegt. Das Verbiegen des äußeren Rahmens 34 in der Nähe des Lendenbereichs des Sitzenden wird sowohl durch die serpentinenförmige Ausgestaltung des äußeren Rahmens 34 als auch durch die frei tragende Verbindung des äußeren Rahmens 34 unterstützt.
Das vermaschte Gewebe 260 kann über einen gewissen, jedoch begrenzten Federungsgrad verfügen. Vorzugsweise sollte das vermaschte Gewebe in der Lage sein, eine Spannung über eine ausreichend lange Zeitdauer aufrecht zu erhalten. Es ist wünschenswert, dass das vermaschte Gewebe 260 nicht überdehnt wird. Aus diesem Grunde ist es zweckmäßig, dass die neutrale Krümmungsachse in der Nähe der vorderen Oberfläche der aufrecht stehenden Glieder 38 des äußeren Rahmens 34 angeordnet ist. Folglich ist der Querschnitt des äußeren Rahmens 34 so ausgestaltet, dass die Materialmasse an der vorderen Fläche konzentriert ist, so dass das Verbiegen möglichst nah an der vorderen Fläche der aufrecht stehenden Glieder 38 stattfindet. Beim Biegen entsteht eine gewisse Kompression der Wände, die den Kanal 252 im Lendenbereich begrenzen. Darüber hinaus kann ein gewisses Verbiegen der zwei Wände des Kanals 252 aufeinander zu stattfinden.
Oberer Polsteraufbau
Obwohl die Sitzstruktur 14 und der Rückenabschnitt 16 im Hinblick auf den Komfort des Sitzenden ausgestaltet wurden, ist das äußere Erscheinungsbild des Stuhlkomforts ebenso wichtig. Nähert sich eine Person, sieht ein Stuhl mit einer weich gepolsterten Aufpolsterung für den Betrachter bequemer aus als ein Stuhl mit einer Struktur für einen Sitz und einem strammen Bezug des Rückenabschnitts, selbst wenn beide Stühle über den gleichen Zeitraum hinweg den gleichen Komfort bereitstellen würden. Aus diesem Grunde wurde ein in 88 gezeigtes oberes Polster 330 bereitgestellt. Das obere Polster 330 umhüllt den Rückenabschnitt 16 des Stuhles und überdeckt das vermaschte Gewebe 260. Das obere Polster 330 kann an dem Stuhl befestigt sein. Abweichend hiervon kann das obere Polster nachträglich an den bestehenden Stuhl angebracht werden. Das obere Polster 330 weist die Form einer aufgepolsterten Polsterung auf, die aus zwei Gewebelagen, beispielsweise Leder, gefertigt ist, die auf übliche Art und Weise unter Ausbildung einer an einem Ende geöffneten Tasche zusammengenäht sind. Ein Polster, wie beispielsweise eine Schaumstoffschicht, wird durch das offene Ende eingefügt, woraufhin das offene Ende auf bekannte Weise zugenäht wird. An der Rückseite 332 verfügt das obere Polster über eine erste obere Verbindungslasche 334 und eine zweite untere Verbindungslasche 336. Die obere Verbindungslasche weist die Gestalt einer Querlasche auf und ist wesentlich kürzer als die Breite des oberen Polsters 330 in Querrichtung. Die obere Lasche 334 ist entlang einer Kante und zwar entlang etwa einem fünftel der Länge des oberen Polsters von der oberen Kante 336 aus an die Rückseite 332 des oberen Polsters 330 angenäht. Die obere Lasche umfasst an ihrem freien Ende einen metallischen Kanalabschnitt 338. Bei Gebrauch wird die Rückseite 332 des oberen Polsters 330 an der vorderen Seite des Rückenabschnittes 16 platziert, wobei das obere fünftel des oberen Polsters 330 den Rückenabschnitt 16 nach oben hin überragt. Die untere Lasche 334 überragt ebenfalls den oberen Träger 40, wobei der Kanalabschnitt 338 unter der unteren Kante des oberen Trägers 40 angeordnet ist. Dementsprechend ist der Kanalabschnitt 338 für einen bequemen Eingriff mit der unteren Kante des oberen Trägers 40 ausgestaltet.
Die untere Lasche 336 ist an ihrer oberen Kante bis zu etwa einem achtel von der unteren Kante 340 des oberen Polsters 330 aus vernäht. Die untere Lasche 336 erstreckt sich in Querrichtung über die Breite des oberen Polsters, ist jedoch im Wesentlichen kürzer als die Breite des oberen Polsters. Die untere Lasche 336 und die obere Lasche 334 sind an der Mittenlinie des oberen Polsters zentriert angeordnet. An der unteren Kante der unteren Lasche 336 ist eine Reihe von mit Abstand zueinander angeordneten Federklammern 342 bereitgestellt, die eine Schlaufe aus elastischem Material aufweisen, an der eine metallische L-förmige Klammer befestigt ist. Die L-förmige Klammer greift an der Unterseite des unteren Trägers 42 ein. Steht der äußere Rahmen 34 mit dem Rückenbefestigungsformteil 48 in Eingriff, werden die Metallklammern zwischen diesen gehalten, um das Unterteil des oberen Polsters 330 an dem äußeren Rahmen 34 des Stuhles sicher zu fixieren. Darüber hinaus ist die obere Kante 336 des oberen Polsters, das unter dem oberen Träger 40 herabhängt, sicher angebracht. Dies kann unter Verwendung von (nicht gezeigten) Haken- und Schlaufenbefestigungen erreicht werden.
Rollgestell
84 verdeutlicht eine bevorzugte Ausgestaltung des Rollgestells 18. Das Rollgestell umfasst fünf von sich radial erstreckenden Beinen 300. Jedes der Beine wird durch eine zugeordnete Schwenkrolle 302 getragen. Wie in 85 genauer dargestellt ist, stellen die Beine 300 ein einheitliches Gussbeingestell dar. Jedes Bein ist länglich ausgestaltet, weist eine plattenähnliche Dickenausgestaltung auf und ist durch einen Verstärkungssteg 304 verstärkt, der sich in Längsrichtung an jedem Bein 300 erstreckt. Die Verstärkungsstege 304 enden an ihrem innen liegenden Ende jeweils an einem mittig angeordneten ringförmigen Anschlag 306. An den außen liegenden Enden jedes der Beine 300 ist ein einstückig ausgebildetes herabhängendes Verbindungsteil 308 bereitgestellt. Jedes herabhängende Verbindungsteil 308 weist die Gestalt einer Buchse oder Hülse auf. Da die Beine eine im Wesentlichen plattenähnliche Konfiguration aufweisen, enden die Enden jedes Beines 300 mit einer rechteckigen Stoßseite 301, die von einem elastischen Kunststoff oder einem Gummimaterial umfasst ist.
86 verdeutlicht die Ausgestaltung einer Schwenkrolle 302. Jede Schwenkrolle 302 umfasst zwei mit Abstand zueinander angeordnete Rollenabschnitte 312. Die Rollenabschnitte 312 sind drehbar an einem Bolzen 314 befestigt, der Teil einer in 87 verdeutlichten Bolzenanordnung 316 ist. Die Bolzenanordnung 316 umfasst den Bolzen 314, einen Verbindungsstab 318 und einen zwischenliegenden Körperabschnitt 320, der den Bolzen 314 und den Verbindungsstift 318 miteinander verbindet. Die Rollenabschnitte 312 sind von einander gegenüberliegenden Enden des Bolzens 314 aufgenommen und drehbar mittels eines Schnappverschlusses gehalten. Bei der in 86 verdeutlichten zusammengebauten Konfiguration ist der Verbindungsstift 318 zwischen den zwei Rollenabschnitten 312 angeordnet. Darüber hinaus ist eine weitere Lücke zwischen dem Verbindungsstift 318 und dem Rollenabschnitt 312 vorgesehen, um wenigstens einen Teil des herabhängenden Verbindungsteils 308 aufzunehmen. Der Verbindungsstift 318 greift lösbar in das herabhängende Verbindungsteil 308 ein, wobei dem Stift eine Rotation innerhalb des herabhängenden Verbindungsteiles 308 um die Längsachse des Stiftes 318 zu ermöglichen. Zwischen diesen kann eine Schnappverbindung vorgesehen sein. In der zusammengebauten Konfiguration des Beines 300 und der Schwenkrolle 302 muss lediglich ein kleines Spiel zwischen der Unterseite des Beines 300 und der Oberseite der Schwenkrolle 302 bereitgestellt sein. Dies ermöglicht eine kompakte Anordnung mit einer geringen Höhe (typischer Weise weniger als 65 mm), wodurch ein minimaler Bruch zwischen der Bewegung des Stuhles und den Füßen des Sitzenden unter dem Sitzabschnitt hervorgerufen wird.
89 verdeutlicht in schematischer Weise die Unterseite der geschlitzten Sitzstruktur 14. An der Unterseite der Sitzstruktur 14 ist eine gekrümmte Scheide befestigt. Die Scheide 350 nimmt ein Anweisungsgleitstück 352 auf, das ebenso gekrümmt ist und an einer Seite in die Scheide hinein und hinaus gleitet. An ihrer Oberseite weist das Anweisungsgleitstück 352 aufgedruckte Anweisungen auf, die Handhabungsanweisungen für den Nutzer bereitstellen.
Vorausgehend sind Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beschrieben, wobei Abweichungen davon vorgenommen werden können, ohne den Bereich der angefügten Ansprüche zu verlassen.

Claims

Sitzabschnitt (14) für einen Sitz, wobei der Sitzabschnitt eine Struktur umfasst, die über einen Rückenabschnitt zum Tragen der darauf sitzenden Person und einen Restabschnitt verfügt, wobei der Rückenabschnitt einen Mittenbereich aufweist, der sich entlang einer longitudinalen Mittellinie erstreckt und zwei mit Abstand zueinander angeordnete flexible Zonen (162), eine auf jeder Seite des Mittenbereichs, aufweist, wobei jede der flexiblen Zonen ein erstes Muster von Schwachstellen aufweist, die in einer Reihe mit Abstand angeordneter, sich schlängelnder Linien angeordnet sind, und wobei die flexiblen Zonen flexibler als der Mittenbereich und als wenigstens eines großen Teils der restlichen Struktur sind.
Sitzabschnitt nach Anspruch 1, wobei sich die schlängelnden Linien in Längsrichtung erstrecken.
Sitzabschnitt nach Anspruch 2, wobei die sich schlängelnden Linien diskontinuierlich sind.
Sitzabschnitt nach Anspruch 1, wobei die Schwachstellen die Gestalt von Öffnungen aufweisen.
Sitzabschnitt nach Anspruch 3, wobei die Schwachstellen die Gestalt von Schlitzen aufweisen.
Sitzabschnitt nach Anspruch 1, wobei die Zonen im Wesentlichen rechteckig ausgebildet sind.
Sitzabschnitt nach Anspruch 1, wobei der Sitzabschnitt weiterhin einen Vorderabschnitt aufweist, der integral mit dem Rückenabschnitt ausgestaltet ist.
Sitzabschnitt nach Anspruch 7, wobei ein wesentlicher Teil des Sitzabschnittes mit Ausnahme der Zonen mit einem zweiten Muster von Schwachstellen versehen ist.
Sitzabschnitt nach Anspruch 8, wobei das zweite Muster von Schwachstellen aus Reihen mit Abstand angeordneter sich schlängelnder Linien zusammengesetzt ist.
Sitzabschnitt nach Anspruch 9, wobei die sich schlängelnden Linien des zweiten Musters sich quer erstrecken.
Sitzabschnitt nach Anspruch 10, wobei die Schwachstellen des zweiten Musters als Öffnungen ausgestaltet sind.
Sitzabschnitt nach Anspruch 10, wobei die Schwachstellen des zweiten Musters als Schlitze ausgestaltet sind.
Sitzabschnitt nach Anspruch 12, wobei die sich schlängelnden Linien des zweiten Musters diskontinuierlich sind.
Sitzabschnitt nach Anspruch 10, wobei die Häufigkeit der Wellenberge der sich schlängelnden Linien im ersten Muster größer als die Häufigkeit der Wellenberge der sich schlängelnden Linien des zweiten Musters ist.
Sitzabschnitt nach Anspruch 10, wobei die sich schlängelnden Linien des ersten Musters einen engeren Abstand zueinander als die sich schlängelnden Linien des zweiten Musters ausweisen.
Sitzabschnitt nach Anspruch 1, wobei der Sitzabschnitt eine einheitliche Kunststoffstruktur ist.
Sitzabschnitt nach Anspruch 16, wobei die Struktur hinten schalenförmig spritzgussgeformt ist, wobei bei etwa einem Drittel der Länge der Sitzstruktur ab der Vorderkante entlang der longitudinalen Mittellinie, ein quer verlaufender Plateauabschnitt angeordnet ist, der im Wesentlichen flach ist, und wobei sich der Sitzabschnitt vorderseitig des quer verlaufenden Plateauabschnittes nach unten neigt.
Sitzabschnitt nach Anspruch 7, wobei sich jede der vorderen Ecken nach unten neigt.
Sitzabschnitt nach Anspruch 9, wobei an der Unterseite der Struktur Versteifungsstege eingebettet sind.
Sitzabschnitt nach Anspruch 19, wobei sich die Versteifungsstege in Querrichtung erstrecken und zwischen den Linien der Schwachstellen angeordnet sind und wobei sie dem Muster der mit Abstand angeordneten und sich quer erstreckenden schlängelnden Linien folgen.