DE60114826T2

DE60114826T2 - Polsterumwandlungsmaschine mit greiferstangen und verfahren zur deren benutzung

Info

Publication number: DE60114826T2
Application number: DE60114826T
Authority: DE
Inventors: Kurt Kung; Dieter Schwarz; Dan Coppus
Original assignee: Ranpak Corp
Current assignee: Ranpak Corp
Priority date: 2000-06-09
Filing date: 2001-06-08
Publication date: 2006-08-10
Anticipated expiration: 2021-06-09
Also published as: US6676589B2; CA2705448C; CN1176801C; JP4607422B2; KR100743955B1; US7850589B2; HK1058333A1; US7125375B2; US8999490B2; AU2001269775B2; AU6977501A; ATE309088T1; WO2001094107A2; US20090023570A1; KR20030019416A; CN1446147A; EP1296814A2; US8177701B2; ES2254445T3; US20110230326A1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Polsterumformungsmaschine mit sich bewegenden Greifern und ein Verfahren zum Umwandeln von Packmaterial in ein Polsterprodukt unter Verwendung der sich bewegenden Greifer, und ein Polsterprodukt.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Verschiedene Typen von Umwandlungsmaschinen wurden verwendet, um Packmaterial bestehend aus einer oder mehreren Lagen von Packmaterial in ein Polsterprodukt umzuformen. Manche Maschinen sind nur darauf eingerichtet, ein Lücken füllendes Polsterprodukt herzustellen, welches primär verwendet wird, um Lücken in einem Gepäckcontainer zu füllen, um zu verhindern, dass Inhalte davon sich während einer Beförderung verschieben. Ein Ziel beim Entwerfen dieser Maschinen ist es, das Polsterprodukt zum Füllen von Lücken sehr schnell herzustellen. Demgemäß sind diese Maschinen so ausgelegt, dass sie bei relativ hohen Geschwindigkeiten betrieben werden.
Andere Maschinen sind darauf eingerichtet, ein Polsterprodukt herzustellen, welches Polstercharakteristika aufweist, welche das Polsterprodukt in die Lage versetzen, beispielsweise einen Artikel in einem Container zu polstern oder zu sichern hinsichtlich einer Beschädigung, welche nicht auf eine andere Weise erhältlich ist von einem Polsterprodukt zum Füllen von Lücken. Solche Maschinen stellen üblicherweise das Polsterprodukt bei einer relativ langsameren Rate her, als Umformungsmaschinen, welche Lückenfüller herstellen, um das Deformieren oder Formen des Packmaterials zu ermöglichen, um beispielsweise dem resultie renden Polsterprodukt ein adäquates Volumen zu verleihen. Deswegen wird bei diesen Maschinen oftmals die Geschwindigkeit geopfert, um ein Polsterprodukt zu erhalten, welches charakterisiert wird durch beträchtliche Polstereigenschaften. Die Kehrseite ist eine langsamere Herstellungsrate des polsternden Polsterprodukts im Vergleich mit dem Polsterprodukt zum Lückenfüllen. Beispiele für solche Maschinen können gefunden werden in der US-A-5947886, US-A-5891009 und EP-A-813954.
Allerdings verliefen Versuche, eine Polsterumformungsmaschine zu konzipieren, welche ein Lücken füllendes Produkt bei einer relativ höheren Geschwindigkeit herstellt, während sie aber eine passende Lückenfüll- und/oder Polsterungsfähigkeit aufweist, nicht ohne Probleme. Danach haben manche Umformungsmaschinen den Nachteil, dass sie nicht genügend Volumen bereitstellen oder eine passende niedrige Dichte für das umzuwandelnde Packmaterial, was ein Polsterprodukt mit einer unerwünscht flachen, im Wesentlichen zweidimensionalen Konfiguration zur Folge hat im Gegensatz zu einer mehr erwünschten dreidimensionalen Lücken füllenden Konfiguration. In diesem Fall wird oftmals manuelle Arbeit eingesetzt, um das Polsterprodukt weiter umzuformen, beispielsweise zu zerknüllen, so dass es eine mehr gewünschte Lückenfüllfähigkeit aufweist. Die Erfinder der vorliegenden Erfindung haben ebenfalls beobachtet, dass in manchen Polsterumformungsmaschinen die Zuführvorrichtung eingreifen kann in das Ausgangspackmaterial an einem konzentrierten Teil davon und/oder abrupt plötzliche Anstiege der Spannung des Packmaterials verursacht, welche die Maschine zerstören und/oder verstopfen können, oder anderweitig die Polsterungseigenschaften des Polsterprodukts beeinträchtigen, oder seine Fähigkeit, einen adäquaten Schutz gegen Beschädigung oder Zerstörung des zu schützenden Gegenstands bereitzustellen.
Es wäre daher wünschenswert, eine effektivere und effizientere Umformungsmaschine und ein Verfahren bereitzustellen, welche geeignet sind zum Herstellen eines Lücken füllenden Materials, welches sowohl adäquate Lückenfüllfähigkei ten aufweist, als auch adäquate Polsterungscharakteristika (falls gewünscht), z.B. ein leichtgewichtiges – aber Stabiles – mit einer geringen Dichte, wodurch es geeignet ist zum Füllen des Hohlraums um einen Artikel herum, welcher verpackt werden soll und zum zumindest minimal schützenden Polstern des Artikels gegen Beschädigung während der Lagerung oder der-Beförderung. Es wäre insbesondere wünschenswert, verbesserte Geschwindigkeiten bereitzustellen, bei denen die Polsterumformungsmaschine betrieben wird und ihre entsprechende Ausgangsrate, während an dem Ziel festgehalten wird, ein Lückenfüllprodukt herzustellen, welches zumindest minimale Polsterungscharakteristika aufweist. Gemäß der Erfindung werden jeweils eine Maschine und ein Verfahren bereitgestellt, wie sie in den Ansprüchen 1 und 12 definiert werden. Solch eine Maschine und solch ein Verfahren lösen oder erleichtern zumindest eines oder mehrere der Probleme, welche in den Anordnungen nach dem Stand der Technik beobachtet wurden.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung stellt eine Polsterumformungsmaschine bereit, welche besonders geeignet ist für die Herstellung eines Polsterprodukts zum Füllen von Lücken. In Ubereinstimmung mit der Erfindung bewegen sich entgegen gesetzte Greifer, welche Öffnungen umfassen, durch eine Transferregion und ergreifen seitlich einen geknüllten oder verkrumpelten Streifen Polstermaterial, um den Streifen von Polstermaterial durch die Umformungsmaschine zu bewegen. Gemäß einem weiteren allgemeinen Aspekt der Erfindung wird ein Schneidemittel (wie z.B. eine Klinge) verbunden mit einem sich hin- und herbewegenden Betätiger durch eine Bewegungsübertragungsanordnung, welche das Schneidemittel durch einen vollen Schneidezyklus in jeder Richtung bewegt durch eine einzige Betätigung des Betätigers. Gemäß einem weiteren allgemeinen Aspekt der Erfindung umfasst ein Polsterprodukt zum Füllen von Lücken einen dreidimensionalen gekrumpelten Streifen von Polstermaterial von im Wesentlichen zylindrischer Form, welcher zumindest eine Lage von Packmaterial umfasst, welches mehrere sich im Wesentlichen longitudinal erstreckende gekrumpelte Falten bildet, welche in einem gleichmäßigen Muster im Querschnitt verteilt sind.
Das Produkt zum Lückenfüllen weist vorzugsweise das höchstmögliche Volumen und die höchstmögliche Stabilität auf, während die geringst mögliche Menge von Rohmaterial verwendet wird. Dies wird erreicht in Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung durch Herstellen der angesprochenen allgemeinen zylindrischen Produkte, deren Stabilität sogar weiter gesteigert werden kann durch allgemeines Krümmen und/oder durch dauerhaftes Deformieren der Querschnitte von ausgewählten beabstandeten Teilen des Produkts.
Spezieller und in Übereinstimmung mit der Erfindung wird eine Polsterumformungsmaschine und ein Verfahren bereitgestellt zum Umformen von Packmaterial in ein Polsterprodukt, wobei die Maschine eine Formungsvorrichtung umfasst zum Formen des Packmaterials zu einem kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial mit einer dreidimensionalen Form und eine Zugvorrichtung, welche stromabwärts von der Formungsvorrichtung positioniert ist zum Fortbewegen des Packmaterials durch die Formungsvorrichtung. Die Zugvorrichtung umfasst zumindest zwei Greifer, welche zusammen bewegt werden durch eine Transferregion in quer gegenüberliegender Weise zueinander und zusammenwirkend, um dazwischen den Polstermaterialstreifen zu greifen zum Fortbewegen des Polstermaterialstreifens durch die Transferregion. Zumindest einer der Greifer umfasst eine Öffnung, welche bedienbar ist, um darin den Polstermaterialstreifen zu sammeln und seitlich zu ergreifen, wenn die Greifer sich durch die Transferregion bewegen.
In einer Ausführungsform verjüngt sich eine Öffnung in jedem Greifer in der Breite von einem äußeren zu einem inneren Ende des Greifers. Die Öffnung von jedem Greifer ist vorzugsweise V-förmig und kann einen gerundeten Boden aufweisen. Die entgegen gesetzten Greifer weisen Kontaktregionen auf, welche bedienbar sind zum Deformieren von entgegen gesetzten Seiten des Streifens von Polstermaterial, um den Streifen von Polstermaterial zwischen den entgegen gesetzten Greifern zu fangen.
In einer Ausführungsform bewegen sich die Greifer durch die Transferregion auf longitudinal versetzte Weise, aber in paarweiser Beziehung zum Greifen und Fortbewegen der Streifen von Polstermaterial. Die entgegen gesetzten Greifer können sich quer überlappen, während sie den Streifen von Polstermaterial fortbewegen.
Gemäß einer anderen Ausführungsform sind die Greifer angeordnet in quer gegenüberliegenden Sätzen von Greifern, welche auf gegenüberliegenden quer verlaufenden Seiten der Transferregion angeordnet sind. Die Greifer der gegenüberliegenden Sätze bewegen sich progressiv aufeinander zu an einem stromaufwärtigen Ende der Transferregion und bewegen sich progressiv voneinander weg an einem stromabwärtigen Ende der Transferregion. In einer Ausführungsform sind die Greifer von jedem Satz umfänglich beabstandet um eine gemeinsame Achse und werden zusammengefügt, um sich um die gemeinsame Achse zu drehen. Die Greifer von jedem Satz können sich rechtwinklig erstrecken, oder in einem anderen Winkel, relativ zu der jeweiligen gemeinsamen Achse.
In noch einer weiteren Ausführungsform umfasst die Zugvorrichtung einen Satz von Transfervorrichtungen mit welchen die entsprechenden Sätze von Greifern verbunden sind. Die Transfervorrichtungen sind bedienbar, um die Greifer des entsprechenden Satzes aufeinander zu zu bewegen an dem stromaufwärtigen Ende der Transferregion, um quer in den Streifen von Polstermaterial einzugreifen, und weg voneinander an dem stromabwärtigen Ende der Transferregion, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben. Die Greifer von jedem Satz können beweglich sein entlang eines nicht-kreisförmigen Pfads in entgegen gesetzter Beziehung zueinander und sie können sequentiell bedient werden, wenn die Greifer sich entlang des nicht-kreisförmigen Pfads in entgegen gesetzter Beziehung bewegen, um quer in den Streifen von Polstermaterial dazwischen einzugreifen an entgegen gesetzten Seiten davon, um damit den Streifen von Polstermaterial fortzubewe gen. Die gegenüberliegenden Greifer, welche sich stromabwärts von dem nichtkreisförmigen Pfad befinden, geben den Streifen von Polstermaterial vorzugsweise stufenweise frei. Die gegenüber liegenden Greifer, welche sich stromabwärts von dem nicht-kreisförmigen Pfad bewegen, geben den Streifen von Polstermaterial vorzugsweise frei im Wesentlichen gleichzeitig mit oder nachdem entgegen gesetzte Greifer, welche sich entlang des nicht-kreisförmigen Pfads bewegen, stromaufwärtig von dem nicht-kreisförmigen Pfad in den Streifen von Polstermaterial eingreifen, um denselben fortzubewegen.
Eine beispielhafte Transfervorrichtung umfasst ein flexibles Transferelement und ein Paar von Rädern, welche auf entsprechende longitudinal beabstandete Achsen montiert sind, wobei das flexible Transferelement Teile aufweist, welche über dem Paar von Rädern ausgebildet sind, und wobei die Greifer der entsprechenden gegenüber liegenden Sätze von Greifern befestigt sind an und sich erstrecken von den entsprechenden flexiblen Transferelementen, so dass zumindest ein Greifer von jedem der entsprechenden entgegen gesetzten Sätze von Greifern in operativem Eingriff steht mit dem Streifen von Polstermaterial, wenn er sich entlang des nicht-kreisförmigen Pfads bewegt.
Die Greifer von jedem Satz können sich rechtwinklig erstrecken, oder in einem anderen Winkel, relativ zu den entsprechenden flexiblen Transferelementen. Ebenso wird, wie es bevorzugt ist, beim Drehen des Räderpaares der zumindest eine Greifer von jedem der entsprechenden gegenüberliegenden Sätze von Greifern longitudinal versetzt, um einen Abstand dazwischen zu schaffen, bei einer Konvergenz davon. Die flexiblen Transferelemente der Transfervorrichtungen können Gelenkketten, flexible Gurte oder sonstige Mittel zur Übertragung einer Drehbewegung umfassen. Vorzugsweise wird die Bewegung der flexiblen Transferelemente synchronisiert.
Eine Formungsvorrichtung gemäß der Erfindung umfasst vorzugsweise ein Einschnürmittel, durch welches das Packmaterial gezogen wird, um das Verkrumpeln von diesem zu verursachen, und das Bilden des Streifens von Polstermaterial. Das Einschnürmittel kann ein Ring sein, welcher beispielsweise oval ist und gerundete Ecken aufweist an seinem stromaufwärtigen Ende. Das Einschnürmittel ist vorzugsweise an einem stromaufwärtigen Ende der Formungsanordnung angeordnet. Das Einschnürmittel schnürt den Streifen von Polstermaterial ein und führt ihn von einem stromabwärtigen Ende der Formungsanordnung in eine Eingriffsregion zwischen den entgegen gesetzten Greifern. Das Einschnürmittel definiert vorzugsweise eine ovale oder anderweitig runde Öffnung, durch welche der Streifen von Polstermaterial umfänglich zusammengepresst wird, wobei die Breite der Offnung kleiner ist als die Breite des Packmaterials.
In einer anderen Ausführungsform sind die Greifer angeordnet in schräg gegenüber liegenden ersten und zweiten Sätzen von Greifern, die verbunden sind mit entsprechenden ersten und zweiten Greiferschlitten, welche angeordnet sind auf schräg gegenüber liegenden Seiten der Transferregion. Der erste Greiferschlitten ist so eingerichtet, dass er den ersten Satz von Greifern longitudinal entlang eines ersten nicht-kreisförmigen Pfades bewegt und der zweite Greiferschlitten ist so eingerichtet, dass er den zweiten Satz von Greifern in synchroner Beziehung zu dem ersten Satz von Greifern longitudinal entlang eines zweiten nichtkreisförmigen Pfades bewegt. Teile des ersten und des zweiten Pfads liegen nebeneinander, um dazwischen die Transferregion zu definieren. Zumindest ein Greifer des ersten Satzes von Greifern und zumindest ein Greifer des zweiten Satzes von Greifern ist so eingerichtet, dass er schräg in den Streifen von Polstermaterial eingreifen kann auf gegenüberliegenden Seiten davon, um den Streifen von Polstermaterial durch die Transferregion fort zu bewegen. Die Transferregion kann eine Eingreifregion umfassen, in der sich die ersten und zweiten nichtkreisförmigen Pfade aufeinander zu bewegen, eine Fortbewegungsregion, in der die ersten und zweiten nicht-kreisförmigen Pfade im Wesentlichen parallel zueinander sind und eine Freigaberegion, in der sich die ersten und zweiten nichtkreisförmigen Pfade voneinander wegbewegen.
In einer Ausführungsform umfasst die Zugvorrichtung erste und zweite Transferelemente und erste und zweite Serien von Rädern. Die ersten und zweiten Transferelemente sind über den entsprechenden ersten und zweiten Rädergruppen ausgebildet und umfassen einen oder mehrere Greifer, welche sich von ihnen erstrecken. Die ersten und zweiten Rädergruppen- drehen sich in entgegen gesetzten Richtung und die ersten und zweiten Transferelemente sind entgegen gesetzt, um die Transferregion dazwischen zu definieren. Die Greifer der entsprechenden ersten und zweiten Transferelemente werden progressiv in eine gegenüber liegende Beziehung gebracht, um den Streifen von Polstermaterial zu ergreifen und ihn durch die Transferregion zu bringen. Wenn sich die ersten und zweiten Rädergruppen drehen, bewegen sich die Greifer der entsprechenden ersten und zweiten Transferelemente aufeinander zu an einem stromaufwärtigen Ende des Polstermaterialübertragungsmechanismus, um in gegenüber liegende Seiten des Streifens von Polstermaterial einzugreifen, den Streifen von Polstermaterial durch die Transferregion zu bringen und sich dann voneinander weg zu bewegen, an einem stromabwärtigen Ende des Polstermaterialtransfermechanismus, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
Das Vorstehende und andere Merkmale der Erfindung werden im Folgenden noch detaillierter beschrieben und besonders in den Ansprüchen, der folgenden Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen erläutert, welche im Detail beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung veranschaulichen, welche richtungweisend sind, allerdings nicht nur für einen oder wenige der verschiedenen Wege, in welchen die Prinzipien der Erfindung angewandt werden können.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Polsterumformungsmaschine in Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, wobei ein Gehäuse von dieser entfernt wurde, um einen Blick auf interne Komponenten der Maschine zu gestatten.
2 ist eine Draufsicht auf die Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
3 ist eine seitliche Aufrissansicht der Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
4 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Zugmechanismus der Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
5 ist eine seitliche Aufrissansicht des Zugmechanismus gemäß 4, wie er entlang der Linie 5-5 in 4 zu sehen ist.
6 ist eine Endaufrissansicht des Zugmechanismus von 4, wie er entlang der Linie 6-6 in 4 zu sehen ist.
7 ist eine perspektivische Ansicht des Zugmechanismus gemäß 4, mit einem oberen Unterstützungspanel von derselben, um einen Blick auf einen Getriebezug des Zugmechanismus zu gestatten.
8 ist eine Draufsicht auf den Zugmechanismus von 4, wie er zu sehen ist entlang der Linie 8-8 in 6.
9 ist eine Draufsicht auf den Zugmechanismus von 4, wie er entlang der Linie 9-9 in 6 zu sehen ist.
10 ist eine vergrößerte Endansicht eines Einschnürmittels der Formungsvorrichtung.
11A ist eine Draufsicht auf den Zugmechanismus von 4, wie entlang der Linie 11A-11A in 6 gesehen, wobei ein Streifen von Polstermaterial in Uber einstimmung mit der vorliegenden Erfindung gezeigt wird, wie er durch eine Polstermaterialtransferregion des Zugmechanismus bewegt wird.
11B ist eine Querschnittsansicht des in 11A gezeigten Streifens von Polstermaterial wie entlang der Linie 11B-11B in 6 gesehen.
11C ist eine Querschnittsansicht des Streifens von Polstermaterial an einer anderen Stelle entlang der Länge des Streifens.
11D ist eine Querschnittsansicht eines Streifens von Polstermaterial an einer anderen Stelle entlang der Länge des Streifens als in den 11B und 11C gezeigt.
12 ist eine Endaufrissansicht der Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
13 ist eine vergrößerte Endaufrissansicht einer Schneidevorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 1.
14 ist eine perspektivische Ansicht der Schneideanordnung gemäß 13, wie sie von einem stromabwärtigen Ende von dieser zu sehen ist.
15 ist eine perspektivische Ansicht der Schneideanordnung gemäß 13, wie sie von einem stromaufwärtigen Ende von dieser zu sehen ist.
16 ist eine perspektivische Ansicht einer Polsterumformungsmaschine in Übereinstimmung mit einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei das Gehäuse von dieser entfernt wurde, um einen Blick auf die inneren Komponenten der Maschine zu gestatten, wobei die gezeigte Maschine auf einem Gestell montiert ist, und sich über eine Arbeitsoberfläche erstreckt, und wobei das Gestell eine Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung umfasst.
17 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Polsterumformungsmaschine von 16.
18 ist eine Endaufrissansicht der Zugvorrichtung, wobei ein Einschnürmittel an dieser befestigt ist, von der Polsterumformungsmaschine gemäß 17, wie entlang der Linie 18-18 in 17 gesehen.
19 ist eine Draufsicht auf eine Zugvorrichtung, eine Schneidevorrichtung und eine Sicherungsvorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 17, wie entlang der Linie 19-19 in 17 gesehen.
20 ist eine Draufsicht auf die Zugvorrichtung und die Sicherungsvorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 17, wie entlang der Linie 20-20 in 17 gesehen.
21 ist eine Seitenaufrissansicht der Zugvorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 17, wie entlang der Linie 21-21 in 19 gesehen.
22 ist eine Endaufrissansicht der Zugvorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 17, wie entlang der Linie 22-22 in 19 gesehen.
23 ist eine Endaufrissansicht der Schneidevorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 17, wie entlang der Linie 23-23 in 19 gesehen, wobei die Schneideanordnung gezeigt wird in einer Position, in der sie zum Schneiden bereit ist.
24 ist eine Endaufrissansicht der Schneidevorrichtung der Polsterumformungsmaschine gemäß 17, wie entlang der Linie 23-23 in 19 gesehen, wobei die Schneidevorrichtung in einer geschlossenen Position gezeigt wird.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Es wird nun im Detail Bezug genommen auf die Zeichnungen und zunächst auf die 1 bis 3, wo eine Polsterumformungsmaschine in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet wird. Die Polsterumformungsmaschine 10 formt ein bogenförmiges Ausgangsmaterial um, wie beispielsweise eine oder mehrere Lagen von recyclierbarem und wieder verwendbarem Kraftpapier, zu einem Streifen von Polstermaterial, welcher beispielsweise einen relativ engen dreidimensionalen Streifen oder Strang von im Allgemeinen zylindrischer Form umfasst. Das Polsterprodukt wird verwendet als ein umweltfreundliches schützendes Verpackungsmaterial, welches typischerweise verwendet wird als Lückenfüller oder Polster während eines Transports.
Der Rahmen der Maschine umfasst eine Basisplatte 18, welche im Wesentlichen eine rechteckige Form aufweist, und sich in der gezeigten Ausrichtung erstreckt von ihrem stromaufwärtigen Ende zu ihrem stromabwärtigen Ende in einer allgemeinen horizontalen Ebene (die Begriffe „stromaufwärtig" und „stromabwärtig" sind in diesem Zusammenhang charakteristisch für die Richtung des Flusses des Packmaterials durch die Maschine). Obwohl in den Zeichnungen nicht speziell gezeigt/nummeriert, umfasst der Rahmen vorzugsweise auch ein Gehäuse oder eine Hülle, welche entfernt wird, um einen Blick auf die internen Komponenten der Maschine 1U zu gestatten.
Die Polsterumformungsmaschine 10 umfasst eine Formungsvorrichtung 26, eine Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 27 von jedem gewünschten Typ, zum Liefern von Packmaterial zu der Formungsvorrichtung 26 und eine Zugvorrichtung 28, welche angetrieben (versorgt) wird von einem Motor 30, beispielsweise einem elektrischen Drehmotor. Stromabwärts von der Zugvorrichtung ist eine Schneidevorrichtung 34 bereitgestellt zum Schneiden eines kontinuierlichen Streifens von Polstermaterial, welches durch die Formungsvorrichtung 26 zu einem Kissen mit gewünschter Länge geformt wurde. Die Ausgangsmaterialversor gungsvorrichtung 27, die Formungsvorrichtung 26, die Zugvorrichtung 28 und die Schneidvorrichtung 34 sind befestigt auf der Basisplatte 18 und/oder in dem Gehäuse der Polsterumformungsmaschine 10. Der Betrieb der Polsterumformungsmaschine 10 kann gesteuert werden von einer bekannten Steuerung (nicht gezeigt).
Im Betrieb der Maschine 10 liefert die Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 27 Packmaterial zu der Formungsvorrichtung 26. Die gezeigte beispielhafte Formungsvorrichtung 26 umfasst ein Formungsmittel 44, wie beispielsweise einen Formungsrahmen, einen zusammen laufenden Formungsschacht 46 und ein Einstellmittel 48. Der Formungsschacht 46 umfasst sich longitudinal erstreckende, quer zusammenlaufende Seitenwände 50, welche vorzugsweise gekrümmt oder gebogen sind in Querschnittsrichtung. Wenn das Packausgangsmaterial durch den Formungsschacht 46 durchgeleitet wird, werden die Seitenkanten davon einwärts aufeinander zugefaltet oder gerollt, so dass die nach innen gefalteten Kanten mehrfache, sich im Wesentlichen longitudinal erstreckende elastische gekrumpelte Teile von Packmaterial bilden, wenn sie aus dem Ausgangsende des Formungsschachts herauskommen, wodurch das Packmaterial vorgeformt und stromlinienförmig gemacht wird.
Das Formungsmittel 44 wirkt zusammen mit dem Formungsschacht 46 um ein sauberes Gestalten und Formen des Papiers (oder eines anderen geeigneten Packmaterials) sicherzustellen, wobei das Formungsmittel 44 so eingerichtet ist, dass es den zentralen Teil des Packmaterials entlang einer Bodenwand 54 des Formungsschachts 46 führt, um ein kontrolliertes Einwärtsfalten oder -rollen der seitlichen Kantenbereiche des Packmaterials zu erreichen. Das Formungsmittel 44 steht nach hinten (stromaufwärts) von dem Eintrittsende des Formungsschachts 46 hervor zum sauberen Führen des Packmaterials in den Formungsschacht 46. Das Formungsmittel 44 erstreckt sich auch in den Formungsschacht 46 mit seinem vorderstern Ende 56 (1), welches relativ nahe zu der darunter liegenden Bo denwand 54 der Formungsrutsche 46 neben dem Ausgangsende 58 des Formungsschachts 46 angeordnet ist, wie gezeigt.
Wie es nachstehend erläutert wird, formt oder gestaltet das Einschnürmittel 48 das Packmittel und kann auch als ein Stauchungsmittel bezeichnet werden. Das Einschnürmittel 48 kann alternativ verwendet werden als die Formungsvorrichtung 26 ohne das Formungsmittel 44 oder den Formungsschacht 46. Das Einschnürmittel 48 führt die zusätzliche Funktion aus, des Leitens des geformten Streifens von Polstermaterial in die Zugvorrichtung 28. Andere Typen von Formungsvorrichtungen können eingesetzt werden, wie beispielsweise jene, die in den dem Anmelder gehörenden US-Patenten mit den Nummern 5,947,886 und 5,891,009 offenbart sind, welche hiermit unter Bezugnahme aufgenommen werden.
Die Zugvorrichtung 28 ist stromabwärts von der Formungsvorrichtung 26 angeordnet und umfasst, in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung einen ersten Satz von beweglichen Greifern 60 und einen Satz von zusammenwirkenden und gegenläufigen Greifern 62, welche wie in größerem Detail nachstehend beschrieben, zusammen zumindest eine und vorzugsweise zwei Funktionen in dem Betrieb der Polsterumformungsmaschine 10 ausführen. Eine Funktion ist eine Zuführfunktion, wobei die entgegen gesetzten Sätze von beweglichen Greifern 60 und 62 progressiv quer eingreifen in den Streifen von Polstermaterial an schräg gegenüber liegenden Seiten davon, um den Polsterstreifen durch die Formungsvorrichtung 26 zu ziehen und im Gegenzug das Packmaterial von der Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 27. Es sollte gewürdigt werden, dass dieses progressive Eingreifen die Art und Weise verbessert, mit der der Streifen von Polstermaterial ergriffen wird und es ermöglicht, dass die Rate, bei der der Streifen von Polstermaterial produziert wird, gesteigert wird.
Die zweite Funktion, welche vorzugsweise ausgeführt wird durch die Zugvorrichtung 28 ist eine Verbindungsfunktion, wobei die gegenüber liegenden Sätze von beweglichen Greifern 60 und 62 den Streifen von Polstermaterial auf gegenüber liegenden Seiten davon deformieren, um einen verbundenen Streifen von Polstermaterial zu bilden. Natürlich können andere Mechanismen angewandt werden, um den Polstermaterialstreifen „zu verbinden", d.h. den Polstermaterialstreifen so zu bearbeiten, dass er seine Lückenfüll- und/oder Polstereigenschaften behält im Gegensatz zum Wiederannehmen der ursprünglichen flachen Form des Packmaterials. Beispielsweise umfassen bekannte Verbindungsmechanismen Mechanismen, welche das Packmaterial zerknittern, um das Packmaterial in die Lage zu versetzen, seine dreidimensionale Form beizubehalten.
In der beispielhaften Ausführungsform wandert der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial stromabwärts von der Zugvorrichtung 28 zur Trennvorrichtung 34, welche den Streifen von Polstermaterial trennt, etwa durch Schneiden oder Zerreißen, in einen Abschnitt mit einer gewünschten Länge. In Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung umfasst die Trennvorrichtung 34 einen sich hin- und herbewegenden Betätiger in der Form eines Stoß-Ziehmechanismus 70, und eine bewegliche Klingenvorrichtung 74. Ein sich hin- und herbewegendes Mittel 76 des sich hin- und herbewegenden Betätigers 70 ist operativ verbunden mit der beweglichen Klingenvorrichtung 74 über eine bewegungsübertragende Vorrichtung 78. Wie es nachstehend detaillierter beschrieben wird bzgl. der 12–15 verursacht ein einziger Vor- oder Rückstoß des sich hin- und herbewegenden Mittels 76, dass sich die bewegliche Klingenvorrichtung 74 der Trennvorrichtung 34 bewegt von einer Bereit-zum-Trennen, oder offenen, Position in eine trennende oder geschlossene Position, wobei der Polstermaterialstreifen getrennt wird und anschließend zurück in eine Bereit-zum-Trennen-Position. Dies ermöglicht es der Trennanordnung 34, in einer kontinuierlichen Weise zu arbeiten oder „on the fly", da nachdem eine Trennung durchgeführt wurde, die bewegliche Klingenanordnung 74 zurückgebracht wird in die offene Position, wodurch die bewegliche Klingenanordnung 74 bereit ist zum Trennen der nächsten nachfolgenden Streifen von Polstermaterial.
Daher sollte es gewürdigt werden, dass die vorliegende Erfindung bestimmte Verbesserungen auf dem Gebiet der Polsterumformungsmaschinen mit sich bringt, wobei die hier genannten Verbesserungen wünschenswert sind, z.B. für Anwendungen, welche es nötig machen, dass Material bei verbesserten Geschwindigkeiten umgeformt wird, ohne die Integrität der Lückenfüll- und/oder Polsterungscharakteristika des resultierenden Polsterprodukts zu verschlechtern. Insbesondere offenbart die vorliegende Erfindung neue gegenüberliegende Sätze von beweglichen Greifern 60 und 62, welche ein graduelles transversales Eingreifen und ein progressives Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial, über die volle Breite des Streifens von Polstermaterial ermöglicht, um zu verhindern, oder zu mindest die Wahrscheinlichkeit zu reduzieren für das zuvor beschriebene abrupte Zerreißen, welches manchmal auftritt bei vorbekannten Umformungsmaschinen. Zusätzlich ermöglicht das On-the-Fly-Trennen welches bereitgestellt wird von der Trennvorrichtung 34 der vorliegenden Erfindung ein schnelles kontinuierliches Trennen eines Streifens von Polstermaterial, wenn er aus der Zugvorrichtung 28 herauskommt.
Bezug nehmend nun auf die 1 bis 3 und insbesondere auf die 4 bis 11, umfasst die Zugvorrichtung 28 ein Paar Übertragungsvorrichtungen 110, 112, welche Seite an Seite angeordnet sind oder nebeneinander liegen, um dazwischen eine Polstertransferregion 113 (8, 9 und 11) zu definieren, durch die der Streifen von Polstermaterial von der Formungsvorrichtung 26 hindurch läuft. Die Ubertragungsvorrichtung 110, 112 wird angetrieben durch den Motor 30. Insbesondere umfassen der Motor 30 und die Transfervorrichtung 110 entsprechende drehbare Räder 114, 116, über welche ein flexibles Antriebselement 117 (2) ausgebildet ist, um Bewegung zu übertragen von dem Motor 30 auf die Übertragungsvorrichtung 110.
Das flexible Antriebselement 117 kann eine Gelenkkette umfassen, wie gezeigt, einen flexiblen Gurt oder andere Mittel zum Übertragen einer Drehbewegung. Die drehbaren Räder 114, 116 können Nocken aufweisen zur Verwendung mit der Gelenkkette wie gezeigt, Rollen zur Verwendung mit den flexiblen Gurten oder alle anderen geeigneten Mittel zum Tragen des flexiblen Antriebselements 117. Der drehbare Elektromotor 130 ist vorzugsweise ein Motor mit variabler Geschwindigkeit und kann einen Geschwindigkeitsreduzierer 94 (2) aufweisen zum Steuern und/oder Anpassen der Geschwindigkeit von diesem und der der Übertragungsvorrichtung 110 durch das flexible Antriebselement 117.
Die Übertragungsvorrichtung 110 umfasst im Gegenzug ein Antriebsgetriebe 120, welches zusammenwirkt mit einem angetriebenen Getriebe 122 der Übertragungsvorrichtung 120, um die Ubertragungsvorrichtung 120 anzutreiben in einer Richtung, welche entgegen gesetzt ist zu der der Übertragungsvorrichtung 110. Die zusammenwirkenden Getriebe 120 und 122 weisen dieselbe Größe auf und konsequenter Weise ist die Geschwindigkeit, mit welcher die Übertragungsvorrichtungen 110 und 112 betrieben werden, dieselbe.
Die Übertragungsvorrichtungen 110, 112 umfassen des Weiteren entsprechende obere flexible Übertragungselemente 130, 132 und entsprechende niedrigere flexible Transferelemente 140, 142, welche ausgebildet sind über den entsprechenden oberen Paaren von drehbaren Rädern 160, 161 und 162, 163 und den unteren Paaren von drehbaren Rädern 170, 171 und 172, 173, welche auf entsprechenden longitudinal beabstandeten Achsen 180, 181 und 182, 183 befestigt sind. Die flexiblen Ubertragungselemente 130, 132 und 140, 142 übertragen eine Drehbewegung von den Getrieben 120 und 122, welche jeweils verbunden sind mit den oberen Enden der Achse 180 und 182 in eine synchrone Drehbewegung in den entsprechenden Paaren von Achsen 180, 181 und 182, 183 und demgemäß eine synchrone Bewegung in den jeweiligen Übertragungsvorrichtungen 110 und 120. Die nebeneinander liegende Anordnung und synchrone Bewegung der Übertragungsvorrichtungen 110, 120 geht über auf das flexible Übertragungselement 130, welches sich im Einklang bewegt mit und in gegenläufiger Beziehung zu dem flexiblen Transferelement 132 und auf ähnliche Weise das flexible Übertragungsele ment 140, welches sich im Einklang mit und in gegenläufiger Beziehung zu dem flexiblen Übertragungselement 142 bewegt.
Wie das flexible Antriebselement 117 können die flexiblen Transferelemente 130, 132, 140, 142 Gelenkketten aufweisen, wie gezeigt, flexible Gurte oder andere Mittel zum Übertragen von Bewegung zwischen den entsprechenden Achsen 180, 181 und 182, 183. Die Achsen 180, 181 und 182, 183 sind relativ parallel zueinander angeordnet und transversal zu dem Bewegungspfad des Streifens von Polstermaterial. Die drehbaren Räder 160, 161, 162, 163 und 170, 171, 172, 173 können Zähne aufweisen zur Verwendung mit den Gelenkketten, wie gezeigt, oder Scheiben zur Verwendung mit den flexiblen Gurten, oder jeglichen anderen Typen von Umlenkmitteln zum Tragen der entsprechenden flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142.
Wie in den 4–6 gezeigt ist jede Achse 180, 181 und 182, 183 drehbar befestigt an ihrem entgegen gesetzten Ende in entsprechenden oberen Lagern 190, 191 und 192, 193 und entsprechenden unteren Lagern 200, 201 und 202, 203, welche entsprechend in einem oberen Unterstützungspanel 210 und einem unteren Unterstützungspanel 220 gehalten werden. Das obere Unterstützungspanel 210 und das untere Unterstützungspanel 220 sind voneinander beabstandet durch vier vertikale Unterstützungsmittel 130 an den entsprechenden Ecken davon. Das untere Unterstützungspanel 220 ist auf vier S-förmigen Abstandsklammern 232, 1 an der Basisplatte 18 der Polsterumformungsmaschine 10 befestigt. Die Abstandsklammern 232 stellen einen Freiraum bereit unterhalb des unteren Unterstützungspanels 220, in welches sich die unteren Lager 200, 201, 202, 203 erstrecken.
Unter Bezugnahme nun auf die 8, 9 und 11 umfassen die dargestellten exemplarischen entgegen gesetzten Sätze von sich bewegenden Greifern 60 und 62 jeweils einen ersten Satz von einheitlich beabstandeten Greifern 240, 241, 242, 243 und 244 und einen zweiten entgegen gesetzten Satz von einheitlich beabstan deten Greifern 250, 251, 252, 253 und 254. Natürlich kann die Menge und/oder der Typ von verwendeten Greifern anders sein als die in den verschiedenen Figuren gezeigte, in Abhängigkeit von beispielsweise der Länge des flexiblen Transferelements und der gewünschten Frequenz, bei der der Streifen von Polstermaterial ergriffen wird durch die Greifer, der geometrischen Konfiguration der Greifer oder dem Eingriffstyp, welcher von den Greifern gewünscht wird (z.B. ob es gewünscht ist, den Streifen von Polstermaterial durch die Greifer zu verbinden).
Jeder Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 hat entgegen gesetzte Enden davon befestigt an den entsprechenden oberen und unteren flexiblen Transferelementen 130, 132, 140, 142, vorzugsweise in rechtwinkliger Beziehung dazu über beispielsweise L-formige Klammern 260 (8, 9). Auf diese Weise fungieren die flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142 als Greifergestelle (Träger), um die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 entlang ihren entsprechenden Bewegungspfaden zu tragen, während Stabilität an den entgegen gesetzten Enden bereitgestellt wird, d.h. an den oberen und unteren Enden der Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254. Wie es am besten in den 4, 5 und 7 gezeigt wird, umfasst jeder Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 an entgegen gesetzten Enden davon Schlitze 270, welche die Greifer in die Lage versetzen, nach innen und nach außen relativ zu dem Bewegungspfad der flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142 angepasst zu werden.
Bezug nehmend auf die 8 und 9 bewegen oder tragen die flexiblen Transferelemente 130, 132, 140, 142 kontinuierlich. die entsprechenden Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 entlang Transferflugpfaden und Rückflugpfaden, welche im Allgemeinen jeweils mit Pfeilen T und R bezeichnet sind. Die Transferflugpfade T sind, wie ihr Name sagt, die Pfade, bei denen die entgegen gesetzten Sätze von sich bewegenden Greifern 60 und 62 den Streifen von Polstermaterial von einem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28 zu einem stromabwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28 transferieren. Dazu bilden die Transferflugpfade T zusammen die oben genannte Polstermaterialregion 113, durch die der Streifen von Polstermaterial graduell transversal ergriffen, fortbewegt und freigelassen wird. Die Transferflugpfade T sind im Wesentlichen nichtkreisförmige Pfade, d.h. im Wesentlichen linear, wie es die Polstermaterialtransferregion 113 ist, welche dabei gebildet wird.
Die Rückflugpfade R, welche auch im Wesentlichen nicht-kreisförmige Pfade sind, sind die Pfade bei denen entgegen gesetzte Sätze von sich bewegenden Greifern 60 und 62 zurückkehren von dem stromabwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28 zu dem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28, d.h. zurück zu dem stromaufwärtigen Ende der Polstermaterialtransferregion 113, um graduell und transversal den nächsten oder den darauf folgenden Streifen von Polstermaterial zu ergreifen.
Es wird gewürdigt werden, dass das graduelle transversale Ergreifen des Streifens von Polstermaterial erleichtert wird durch die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 von dem ersten Satz von Greifern 60, welche sich graduell annähern an die Greifer 250, 251, 252, 253, 254 des zweiten Satzes von Greifern 62, an dem stromaufwärtigen Ende der Polstermaterialtransferregion 113, wenn sich die flexiblen Transferelemente 130, 132, 140, 142 graduell bewegen von den Rückflugpfaden R zu den Transferflugpfaden T. Natürlich wird sich der Punkt des transversalen Eingreifens ändern abhängig von beispielsweise dem Ausmaß der entsprechenden Greifer relativ zu den flexiblen Transferelementen, an denen sie befestigt sind. Daher können beispielsweise relativ längere Greifer den Streifen von Polstermaterial früher und/oder weiter stromaufwärts ergreifen als relativ kürzere Greifer. In dieser Hinsicht werden die Größe und/oder die Dimension der Polstermaterialtransferregion 113 und spezieller die Transferflugpfade T, welche die Polstermaterialtransferregion 113 bilden, auf ähnliche Weise abhängen von solchen Faktoren, wie der Größe der Greifer.
Das graduelle transversale Eingreifen kann auch erleichtert werden durch die geometrische Konfiguration der Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254. Wie es am deutlichsten in den 4 und 7 der exemplarischen Zugvorrichtung 28 gezeigt wird, weist jeder Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 eine etwa V-förmige Öffnung oder Kontaktregion 280 auf, mit einem gerundeten Basisteil oder einer Kontaktregion 282. Wenn die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 aufeinander zulaufen, an dem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28 ergreifen die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 graduell transversal den Streifen von Polstermaterial an entgegen gesetzten Seiten davon, zumindest teilweise in Kontakt mit und innerhalb der Kontaktregion 280, 282.
Spezieller bilden die V-förmigen Öffnungen oder Kontaktregionen 280 und 282 der entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 zusammen einen Spalt B (6) dazwischen, welcher graduell enger wird, wenn sich die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 progressiv von den zuvor erwähnten Rückflugpfaden R zu den Transferflugpfaden T bewegen. Das Engerwerden des Spalts B zwischen den Greifern 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 erreicht letztlich eine minimale Spaltgröße (6), durch welche der Streifen von Polstermaterial vollständig transversal ergriffen oder gesperrt wird durch die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254.
Mit anderen Worten, die V-förmigen Kontaktregionen 280 und gerundeten Basisteile oder Kontaktregionen 282 der entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 „schließen sich zusammen", um den Streifen von Polstermaterial dazwischen zu greifen oder zu sperren. Die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 werden dann weiter stromabwärts bewegt durch die entsprechenden flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142 durch die Zugvorrichtung 28. Natürlich können andere geometrische Konfigurationen verwendet werden, um das zuvor beschriebene graduelle transversale Eingreifen des Streifens von Polstermaterial zu erleichtern und solche alternativen Konfigurationen werden als in den Rahmen der vorliegend beanspruchten Erfindung fallend angesehen. Daher können beispielsweise die Öffnungen 280 halbkreisförmig oder halboval hinsichtlich der Form sein, um das transversale Eingreifen zu erreichen.
Es wird festgehalten, dass in der illustrierten exemplarischen Ausführungsform die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 von einer Transfervorrichtung 210 longitudinal versetzt sind durch einen Spalt D (9) in Beziehung zu den Greifern 250, 251, 252, 253, 254 der anderen entgegen gesetzten Transfervorrichtung 112. Dieses Versetzen oder Staffeln der Greifer 240, 241, 242, 243, 244 relativ zu den entsprechenden Greifern 250, 251, 252, 253, 254 ermöglicht es den Greifern 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 zusammenzulaufen an dem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28 entlang von sich nicht-kreuzenden Bewegungspfaden, d.h. ohne dass die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 kollidieren oder anderweitig in die Quere kommen mit den jeweiligen gegenseitigen Bewegungspfaden. In dieser Hinsicht wird die Frage, ob die Greifer longitudinal versetzt werden können abhängig sein von der Größe und den Dimensionen der Greifer, sowie von ihrer Anpassbarkeit. Beispielsweise kann die rechtwinklige Verlängerung der Greifer relativ zu den flexiblen Transferelementen angepasst werden, so dass sie kürzer ist, entweder durch Design oder durch Anpassen der Greifer über ihre entsprechenden Schlitze 270, so dass entgegen gesetzte Greifer ausreichend beabstandet sind, um sich kreuzende Bewegungspfade an dem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28 zu verhindern.
Haben die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 einmal den Streifen von Polstermaterial transversal ergriffen, halten die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 einen Griff an dem Streifen von Polstermaterial für die Dauer ihrer Wanderung durch die Polstermaterialtransferregion 113, welche im Allgemeinen ungefähr die Länge der longitudinalen Distanz zwischen den parallelen und beabstandeten Achsen ist, d.h. von der Achse 181 bis 180 oder von 183 bis 182. In der exemplarischen Zugvorrichtung 28 wird während der Passage durch die Transferregion 113 der Streifen von Polstermaterial gekrumpelt und/oder deformiert auf entgegen gesetzten Seiten davon durch die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254, wobei überlappende Teile des Packmaterials in Verbindung gebracht werden. Weil die exemplarischen Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 in relativ versetzter Beziehung sind, wird das Krumpeln und/oder Kräuseln auf einer Seite des Streifens von Polstermaterial tatsächlich beabstandet durch den Spalt D von dem Krumpeln und/oder Kräuseln auf der anderen oder entgegen gesetzten Seite davon.
Wie in 6 zu sehen, überlappt in der Polstermaterialtransferregion 113 der Greifer 244 transversal den Greifer 254, wenn die gezeigten gegenüberliegenden Greifer 244 und 254 den Streifen von Polstermaterial transversal ergreifen. Je größer der Betrag an Überlappung, desto kleiner ist der Spalt B zwischen entgegen gesetzten Greifern und konsequenterweise desto größer ist das Krumpeln oder Deformieren von entgegen gesetzten transversalen Seiten des Streifens von Polstermaterial.
An dem stromabwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28 und spezieller dem stromabwärtigen Ende der Polstermaterialtransferregion 113 bewegen sich die entgegen gesetzten Sätze von sich bewegenden Greifern 60 und 62 graduell voneinander weg, um den Streifen von Polstermaterial frei zu geben. In dieser Hinsicht werden die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 von ihren Transferflugpfaden T zu ihren Rückflugpfaden R bewegt.
Wie es oben erläutert wurde, kann die Zugvorrichtung 28 fungieren als eine Ausgabevorrichtung und/oder eine Verbindungsvorrichtung. Die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 der illustrierten exemplarischen Zugvorrichtung 28 veranlassen das Packmaterial durch die Formungsanordnung 26 gezogen zu werden (d.h. sie führen das Packmaterial zu) und krumpeln und/oder kräuseln (d.h. verbinden) progressiv den Streifen von Polstermaterial in regulären Intervallen, wenn er durch die Zugvorrichtung 28 verläuft.
Andere Mittel zum Verbinden können auch verwendet werden, wie vorstehend erläutert. Beispielsweise können die Greifer Zangen umfassen, wobei wenn sie transversal eingreifen und Material durch die Zugvorrichtung bewegen, die Greifer auch den Streifen von Polstermaterial durchstechen und die überlappenden Lagen von Packmaterial davon verbinden. Alternativ können die Greifer nicht jede Form des Verbindens umfassen, eher nur den Streifen von Polstermaterial durch die Formungsanordnung ziehen und den Streifen von Polstermaterial fortbewegen stromabwärts von der Zugvorrichtung. Beispielsweise können die Greifer verstärkte Reibungsmittel auf den Kantenteilen davon (z.B. Gummi) umfassen, welches die Greifer in die Lage versetzt, transversal die äußere Oberfläche des Streifens von Polstermaterial zu ergreifen, um den Streifen von Polstermaterial durch die Zugvorrichtung zu bewegen. In einem solchen Fall kann der Krumpler oder Deformierer (d.h. die Verbindungsvorrichtung) stromabwärts von der Zugvorrichtung angeordnet werden und die Zugvorrichtung kann den Streifen von Polstermaterial ausgeben von der Ausgabeanordnung zu der Verbindungsanordnung. Die Verbindungsanordnung kann dann die Form von beispielsweise einem Satz von Gestängen oder Stangen, welche das Packmaterial stanzen, so dass ein Bereich sich verbindet mit einem anderen Bereich des Packmaterials, um dadurch das Entfalten davon zu verhindern.
Bezug nehmend nun auf die 1, 6 und 8 bis 11A wird anhaftend an den unteren Unterstützungspanel 220 der Zugvorrichtung 28 das ovale oder rund geformte Einschnür- oder Vorformungsmittel 48 gezeigt, welches vorzugsweise eine Breitenabmessung W aufweist, die größer ist als die Höhenabmessung H (10) und eine axiale Längenabmessung X, welche wesentlich kleiner ist als die Breiten- oder Höhenabmessung. In der illustrierten beispielhaften Ausführungsform ist das oval geformte Einschnürmittel 48 ein Teil der Formungsvorrichtung 26, um den Streifen von Polstermaterial weiter zu bilden oder zu formen. Das Ein schnürmittel 48 bewirkt ein dreidimensionales Krumpeln des Packmaterials, wenn es dadurch gedrückt wird, durch radiales und/oder axiales Krumpeln des Packmaterials und stellt einen im Wesentlichen verstopfungsfreien Fluss des Packmaterials durch die nachfolgende stromabwärtige Zugvorrichtung 28 sicher. Das Einschnürmittel 48 führt auch das Packmaterial von der Führungsrutsche 46 und dem Former 44 in die Polstermaterialtransferregion 113 der Zugvorrichtung 28. Obwohl die Form des beispielhaften Einschnürmittels 48 oval oder rund geformt ist, werden andere Formen als in den Rahmen der vorliegenden Erfindung fallend betrachtet. Daher kann beispielsweise die Form des Einschnürmittels 48 kreisförmig sein oder das Einschnürmittel 48 kann zwei halbe oder halbkreisförmige oder halbovale Stangen oder Mittel aufweisen.
Die vorliegende Erfindung betrachtet auch die Verwendung des Einschnürmittels 48 ohne das zuvor beschriebene Formungsmittel 44 und die Formungsrutsche 46, so dass beispielsweise das Packmaterial bewegt wird, von der Ausgangsmaterialversorgungsanordnung 27 direkt zu dem Einschnürmittel 48.
Wie in 6 gezeigt liegt der Mittelpunkt C des oval geformten Einschnürmittels 48 in der vertikalen mittleren Ebene des Spalts B, welcher geformt wird durch und zwischen den Greifern 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 des jeweiligen entgegen gesetzten Satzes von Greifern 60 und 62. Das Einschnürmittel 48 wird unterstützt an einem Boden davon und an einer Oberseite davon ( 10), um das Einschnürmittel 48 mit der natürlichen Verlängerung der Formungsrutschenwände 50 und 54 der Formungsvorrichtung 26 (2 und 3) auszurichten. Zusätzlich, wie es am besten in den 8 und 9 gezeigt ist, wird das Einschnürmittel 48 positioniert relativ zu dem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28, so dass ein Freiraum bereitgestellt wird für die entsprechenden Schwenkpfade der entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254. Es wird gewürdigt werden, dass das Einschnürmittel 48 behilflich ist bei dem glatten Übergang und/oder Ausrichten des Streifens von Pols termaterial von der Formungsvorrichtung 26 zu der Zugvorrichtung 28 und insbesondere zu der Transferregion 113 der Zugvorrichtung 28.
Bezug nehmend nun auf 11A wird ein Streifen von Polstermaterial S gezeigt, wie er transferiert wird durch die Polstermaterialtransferregion 113 durch die Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 der entsprechenden Transfervorrichtungen 110 und 112. Wie gezeigt, wird der Streifen von Polstermaterial S transversal ergriffen zwischen den Greifern 243, 244 und den entgegen gesetzten Greifern 253, 254 und passt sich im Wesentlichen an die Form des Spalts B an, welcher dazwischen (6) bereitgestellt ist. Die Beabstandung zwischen den longitudinal beabstandeten Achsen (Achsen 181 bis 180 oder von Achse 183 bis 182) stellt einen „sich bewegenden Entlastungsabschnitt L" bereit zwischen sequentiell entgegen gesetzten Greifern, beispielsweise, wie gezeigt den entgegen gesetzten Greifern 243 und 253 und den nächsten entgegen gesetzten Greifern 244 und 254 in der Sequenz. Der Entlastungsbereich L ermöglicht, dass der Streifen auf dem Polstermaterial S zwischen den entgegen gesetzten Greifern 243, 253 und den sequentiell entgegen gesetzten Greifern 244, 254 sich zeitweise biegt, verdreht, oder sich anderweitig deformiert in Ubereinstimmung mit den Bewegungen der sequentiellen Greifer. Dies gestattet es dem Packmaterial des Streifens von Polstermaterial sich selbst zu orientieren und/oder dem Pfad des geringsten Widerstands zu folgen und dabei die Spannung darin zu reduzieren und demgemäß die Wahrscheinlichkeit des Reißens des Packmaterials.
Es wird auch angenommen, dass wenn die entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 durch die Polstermaterialtransferregion 113 verlaufen, sich die flexiblen Transferelemente 130, 132 und 140, 142 sich zumindest teilweise wegbiegen von dem Streifen von Polstermaterial, wie es die entsprechenden entgegen gesetzten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253, 254 tun, wegen beispielsweise der natürlichen Tendenz des nachgiebigen Packmaterials, welches den Streifen von Polstermaterial so bildet, dass er sich in seine ursprüngliche Form zurückverwandelt, d.h. seine vortransversal ergriffe ne Form. Es wird angenommen, dass dies auch die Spannung in dem Packmaterial reduziert und demgemäß die Wahrscheinlichkeit des Reißens des Materials.
Es wird auch erkannt werden, dass die Greifer und nachfolgende, oder in der Sequenz nächsten Greifer kontinuierlich und sequentiell verschiedene Funktionen ausführen. Beispielsweise sind in der dargestellten beispielhaften Zugvorrichtung 28 die stromabwärtigen entgegen gesetzten Greifer 243 und 253 in transversalem Eingriff mit dem Streifen von Polstermaterial S und zwar im Wesentlichen zur gleichen Zeit, wenn die in der Sequenz nächsten stromaufwärtigen entgegen gesetzten Greifer 244 und 254 auf ähnliche Weise in transversalem Eingriff des Streifens von Polstermaterial S sind, und wenn die Greifer 240 und 250 sich entlang des Rückflugpfads R bewegen und dabei sind, zusammen zu laufen in Richtung des Streifens von Polstermaterial S an dem stromaufwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28.
Nacheinander werden die Greifer 240 und 250 den Streifen von Polstermaterial S (nicht gezeigt) transversal ergreifen, und die Greifer 244 und 254, welche bereits in transversalem Eingriff mit dem Streifen von Polstermaterial sind, werden mittig entlang der Polstermaterialtransferregion 113 sein und den Streifen von Polstermaterial dadurch fortbewegen und die Greifer 243 und 253 werden den Streifen von Polstermaterial freigeben.
Es wird dann gewürdigt werden, dass die stromabwärtigen Greifer den stromaufwärtigen Greifern behilflich sind beim Ziehen des Streifens von Polstermaterial S von der Ausgangsmaterialunterstützungsvorrichtung 27 und durch die Formungsvorrichtung 26. Ebenso verbreitet sich die Spannung, welche in dem Packmaterial wegen des Ziehens durch die Zugvorrichtung 28 enthalten ist über die Länge des Packmaterials bei und zwischen stromaufwärtigen und stromabwärtigen Greifern in transversalem Eingriff mit dem Streifen von Polstermaterial S. Dieses Ausbreiten der Spannung in dem Packmaterial reduziert die Wahrscheinlichkeit von Spannungsspitzen, welche ansonsten angetroffen werden, wenn es nur einen ein zigen Punkt von transversalem Eingriff auf und demgemäß eine konzentriertere Last für den Streifen von Polstermaterial gäbe. Das sequentielle und progressive Ziehen und Bewegen des Streifens von Polstermaterial in Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung und die konsequent reduzierte Spannung bei mehreren Eingriffsregionen wie oben beschrieben gestattet das Umwandeln des Packmaterials zu den Streifen von Polstermaterial bei erhöhten Geschwindigkeiten, während das Ziel beibehalten wird des Erreichens von gewünschten Hohlraumfüllcharakteristika in dem Streifen von Polstermaterial; d.h. der Streifen von Polstermaterial ist sowohl voluminös als auch stabil.
Unter Bezugnahme wiederum auf die 11A bilden oder formen die einheitlich beabstandeten Greifer 240, 241, 242, 243, 244 und 250, 251, 252, 253 und 254 den Streifen von Polstermaterial, wenn er von der Formungsvorrichtung 26 und durch die Zugvorrichtung 28 gezogen wird. Wie bereits oben beschrieben biegt die Formungsvorrichtung 26 seitliche Kantenbereiche des Packmaterials nach innen, um einen dreidimensionalen Streifen zu formen, welcher im Wesentlichen sich longitudinal erstreckende elastische gekrumpelte Teile 292 aufweist. Das ovalförmige Einschnürmittel 48 der Formungsvorrichtung 26 verengt, durch Drücken oder Komprimieren den Streifen von Polstermaterial in eine im Allgemeinen zylindrische Form, wobei vorzugsweise die äußere Abmessung oder der Umfang davon reduziert wird, wobei das Packmaterial davon im Querschnitt einen gekrumpelten mehrfach gefalteten gewellten allgemein ringförmigen Körper bildet. Als eine Konsequenz bilden die gekrumpelten Bereiche 292 eine Mehrzahl von sich longitudinal erstreckenden und zufällig ausgerichteten Fältelungen 294; in 11B wird beispielsweise ein Querschnitt des Streifens von Polstermaterial S gezeigt wie er aus der Zugvorrichtung 28 herauskommt. Die 11C und 11D zeigen andere Querschnitte des Streifens von Polstermaterial in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, wobei diese die zufällige Ausrichtung der Fältelung 294 zeigen.
Die Zugvorrichtung 28 bewegt wiederum den Streifen von Polstermaterial S und reduziert weiter den äußeren Durchmesser durch querschnittsmäßiges Krumpeln desselben, um einen relativ engeren Streifen oder Strang zu bilden mit einer im Allgemeinen zylindrischen Form (11B, 11C und 11D). Die dargestellte exemplarische Zugvorrichtung 28 bildet, krumpelt und/oder kräuselt 296 und 298 (11A) an entgegen gesetzten Seiten des Streifens von Polstermaterial S in regulär beabstandeten Intervallen, wobei die Krumpelung 296 auf einer Seite vorzugsweise versetzt ist von der Krumpelung 298 auf der entgegen gesetzten Seite des Streifens von Polstermaterial. Die Krumpelung und/oder Kräuselungen 296 und 298 sind behilflich, wie oben beschrieben beim Ermöglichen, dass der Streifen von Polstermaterial S seine dreidimensionale Form behalten kann.
Bezugnehmend nun auf die 12 bis 15 wird die Trennvorrichtung 34 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung gezeigt. Wie am besten in 12 zu sehen, welche eine Endansicht der Polsterumformungsmaschine 10 darstellt, sind die entgegen gesetzten Sätze von Greifern 60 und 62 der Zugvorrichtung 28 und das oval geformte Einschnürmittel 48 der Formungsvorrichtung 26 ausgerichtet mit einer rechtwinklig geformten Polstermaterialauslassöffnung 302 der Trennvorrichtung 34. Durch die Öffnung 302 kommt der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial aus der Zugvorrichtung 28 heraus. Wie oben beschrieben, schneidet die Trennvorrichtung 34, wenn der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial stromabwärts von der Zugvorrichtung 28 wandert, etwa durch Schneiden oder Reißen, den Streifen von Polstermaterial in Abschnitte, oder Kissen mit einer gewünschten Länge. In den 13 bis 15 werden die Komponenten der Trennvorrichtung 34 isoliert von dem Rest der Polsterumformungsmaschine 10 veranschaulicht.
Wie in 1 zu sehen, umfasst die Trennvorrichtung 34 eine Endplatte 310, welche befestigt ist an dem stromabwärtigen Ende der Zugvorrichtung 28. Die Endplatte 310 umfasst die rechtwinklige Polstermaterialauslassöffnung 302, durch welche der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial von der Zugvorrichtung 28 bewegt wird. Die Trennvorrichtung 34 umfasst eine stationäre Klinge 316 und die zuvor erwähnte bewegliche Scher- oder Gleitklingenvorrichtung 74, wobei sowohl die Klinge 316 als auch die bewegliche Klingenvorrichtung 74 strategisch positioniert sind relativ zu der Polstermaterialauslassöffnung 302.
Die rechtwinklige Auslassöffnung 302 ist definiert durch eine proximale Seite 320 (d.h. eine untere Seite), eine distale Seite 322 (d.h. eine obere Seite) und zwei laterale Seiten 324 und 326. Die Begriffe „proximal" und „distal" beziehen sich in diesem Zusammenhang auf die Position der Polstermaterialauslassöffnung relativ zu der Rahmenbasisplatte 18. Die stationäre Klinge 316 ist fest angebracht auf der Endplatte 310 auf eine solche Weise, dass sie ausgerichtet ist mit der proximalen Seite 320 der Polstermaterialauslassöffnung 302.
Die bewegliche Klingenanordnung 74 weist vorzugsweise einen Trennarm 330 und eine Klinge 331, welche an einem unteren Ende des Trennarms 330 angebracht ist, auf. Natürlich können der Trennarm 330 und die Klinge 331 ein integrales Teil bilden, falls gewünscht. Die Klingen 316, 331 sind die tatsächlichen „Trenn-Elemente" der Trennvorrichtung 34 und wirken zusammen, um den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial in die getrennten Abschnitte zu trennen. Zu diesem Zweck kann das Trennen erreicht werden durch physisches Schneiden des Streifens von Polstermaterial in der Art einer Schere mit den zusammenwirkenden Klingen 316, 331. Ein weiterer Weg kann das Zerreißen des Streifens von Polstermaterial entlang von longitudinal beabstandeten transversalen Perforationen in dem Streifen von Polstermaterial sein, wie es beispielsweise der Fall ist in einem fächerartig gefalteten Packmaterial mit vorbestimmten beabstandeten transversalen Perforationen.
Ein Ende des Trennarms 330 ist auf schwenkbare Weise befestigt an der Endplatte 310 über einen Gelenkstift 334. Das andere Ende des Trennarms 330 wird auf gleitende Weise gehalten relativ zu der Endplatte 310 innerhalb einer Führung 336. Der Gelenkstift 334 ist vorzugsweise positioniert ungefähr in der Mitte zwi schen der proximalen Seite 320 und der distalen Seite 322 der Polstermaterialauslassöffnung 302 und seitlich versetzt davon, um eine Distanz, die ungefähr so groß ist wie die Breitenabmessung der Öffnung 302.
Wie am besten in 14 zu sehen ist, weist die Führung 336 beabstandete stromaufwärtige und stromabwärtige Lagermittel 338 und 340 auf, beispielsweise Lagerplatten, zwischen denen der Trennarm 350 sich gleitend bewegt von einer Fertig-zum-Trennen Position (d.h. einer offenen Position) in eine trennende Position (d.h. eine geschlossene Position) und zurück zu einer Fertig-zum-Trennen-Position während eines Trennzyklus, wobei die Fertig-zum-Trennen-Position gezeigt ist in den Figuren. Die Führung 336 ist befestigt an der Endplatte 310 über ein Paar von angrenzenden Winkeln (342 und 343 wie gezeigt) und ist positioniert parallel zu der rechten seitlichen Seite 326 der Polstermaterialauslassöffnung 302.
Ein mittlerer Teil des Trennarms 330 ist verbunden mit dem zuvor erwähnten sich hin und her bewegenden Betätiger 70 über die Bewegungsübertragungsvorrichtung 78. Insbesondere der mittlere Teil des Trennarms 330 ist verbunden mit einem unteren Gelenk 350 der Bewegungsübertragungsvorrichtung 78 über einen unteren Gelenkverbindungsstift 354. Das entgegengesetzte Ende des unteren Gelenks 350 ist schwenkbar befestigt an einem gemeinsamen oder verbundenen Gelenkstift 358 mit dem zuvor erwähnten sich hin und her bewegenden Mittel 76. Ebenfalls befestigt an dem sich hin und her bewegenden Mittel 76 an dem verbundenen Gelenkstift 358 ist ein oberes Gelenk 360, welches schwenkbar befestigt ist an der Endplatte 310 über einen oberen Gelenkverbindungsstift 364.
Das untere Gelenk 350, das obere Gelenk 360 und das sich hin und her bewegende Mittel 76 bilden daher eine Gelenkhebelverbindung an dem verbundenen Gelenkstift 358, wobei wenn der sich hin und her bewegende Betätiger 70 das sich hin und her bewegende Mittel 76 einen Vorwärtsstoß verlängert (oder das sich hin und her bewegende Mittel einen Rückwärtsstoß zurückzieht), dass sich hin und her bewegende Mittel 76 eine Kraft ausübt an dem verbundenen Gelenkstift 358, wobei entgegen gesetzte nach außen gerichtete Kräfte übertragen werden zu den Enden der unteren und oberen Gelenke 350 und 360 und wobei der untere Gelenkverbindungsstift 354 nach unten gedrückt wird weg von dem oberen Gelenkverbindungsstift 364. Dies veranlasst den Trennarm 330 und demgemäß die Klinge 331, welche daran befestigt ist, innerhalb der Führung 336 hin und her zu gleiten. Somit bewegt ein vollständiger Hub des sich hin und her bewegenden Mittels die bewegliche Klingenvorrichtung 74 durch einen Zyklus des Ausführens eines Trennhubs durch den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial zu einer getrennten oder geschlossenen Position und einen Rückhub zu einer Fertig-zum-Trennen- oder offenen Position wie in den Figuren gezeigt.
Der dargestellte beispielhafte sich hin und her bewegende Betätiger umfasst einen Betätiger, beispielsweise eine pneumatische Kolben-Zylindervorrichtung und das sich hin und her bewegende Mittel 76 umfasst eine Betätigerstange, welche linear beweglich ist durch den sich hin und her bewegenden Betätiger 70. Der sich hin und her bewegende Betätiger 70 wird befestigt an einem Unterstützungsmittel 370, welches wiederum befestigt ist an einer Kante der Endplatte 310 wie gezeigt. Wenn der sich hin und her bewegende Betätiger 70 das sich hin und her bewegende Mittel 76 ausfährt und zurückzieht, schwenkt der sich hin und her bewegende Betätiger leicht um einen Gelenkstift 372, welcher in einem hinteren Teil des sich hin und her bewegenden Betätigers 70 positioniert ist.
Es sollte festgehalten werden, dass Alternativen zu dem sich hin und her bewegenden Betätiger oder Stoß-Zieh-Mechanismus 70 verwendet werden können, um die gewünschte Stoß-Zieh-Bewegung an dem verbundenen Gelenkstift 358 zu erreichen, und solche Alternativen werden betrachtet als innerhalb des Rahmens der vorliegend beanspruchten Erfindung liegend. Beispielsweise kann eine Scheibe verbunden werden mit der Welle eines Motors zur Drehung damit und wobei dann an einen tangentialen Teil davon ein Verbindungsmittel befestigt wird, wobei, wenn sich die Scheibe dreht, das Verbindungsmittel einer vorwärts gerichteten und rückwärts gerichteten Hubbewegung folgt, welche verwendet werden kann, um den gemeinsamen Gelenkstift 358 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung anzutreiben. Die dem Anmelder gehörenden US-Patente mit den Nummern 5,123,889, 5,569,146 und 5,658,229 offenbaren Trennanordnungen, welche Bewegungsübertragungselemente anwenden, die verwendet werden können, um diese Vorwärts- und Rückwärts-Hubbewegung zu erreichen und werden hiermit unter Bezugnahme aufgenommen.
Ein Stoßfänger 380 ist befestigt an einem oberen Teil der Endplatte 310, um Vibrationen und/oder Momente in der beweglichen Klingenvorrichtung 74 bei der Vollendung des Rückhubs davon zu dämpfen. Der Stoßfänger 380 ist vorzugsweise positioniert relativ zu der Polstermaterialauslassöffnung 302 in einem Winkel, so dass die bewegliche Klingenanordnung 74 sich daran ausrichtet, wenn die bewegliche Klingenanordnung 74 in ihrer Fertig-zum-Trennen-Position ist.
Bezugnehmend auf 15 umfasst die Trennvorrichtung 34 auch ein vierseitiges konisch erweitertes Führungsmittel 380, welches auf der stromaufwärtigen Seite der Endplatte 310 befestigt ist. Das konisch aufgeweitete Führungsmittel 390 umfasst vier konisch erweiterte Wände 390, 392, 394 und 396, welche korrespondieren mit den vier Seiten 320, 322, 324 und 326, welche die rechtwinklige Polstermaterialauslassöffnung 302 definieren. Das konisch erweiterte Führungsmittel 388 führt den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial in die Polstermaterialauslassöffnung 302, wenn der Streifen von Polstermaterial bewegt wird zu der Trennanordnung 34 von der Zugvorrichtung 28. Die vier konisch erweiterten Wände 390, 392, 394 und 396 sind behilflich beim Sicherstellen, dass die Kanten des Streifens von Polstermaterial sich nicht „verfangen" in oder zerrissen werden durch die inneren Kanten der Polstermaterialauslassöffnung 302.
Unter Bezugnahme nun auf die 16 und 17 wird eine weitere Ausführungsform einer Polsterumformungsmaschine in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung im Allgemeinen mit dem Bezugszeichen 400 bezeichnet. Wie die zuvor beschriebene Polsterumformungsmaschine 10 formt die Polsterumfor mungsmaschine 400 Packmaterial wie beispielsweise eine oder mehrere Lagen von wiederaufbereitbarem und wiederverwendbarem Kraftpapier in einen Streifen von Polstermaterial, welcher beispielsweise einen relativ schmalen dreidimensionalen Streifen oder Strang von im Allgemeinen zylindrischer Form umfasst.
Der Rahmen der Maschine wird an einem Gestell 410 (16) befestigt, welches in einer allgemein vertikalen Weise ausgerichtet ist. Das Gestell umfasst eine Basis 412 und einen aufrechten Rahmen, an dem die Maschine befestigt ist. Die Maschine 400 weist ein stromaufwärtiges Ende 414 auf, an weichem Packausgangsmaterial ausgegeben wird für die Maschine 400 und ein stromabwärtiges Ende 16, von dem die Maschine 400 die Polsterkissen ablädt. Das Gestell 410 weist eine L-förmige Konfiguration auf, so dass, wenn die Basis 412 unterhalb einer Arbeitsoberfläche 420 positioniert wird, beispielsweise einem Förderer oder wie in 16 gezeigt einem Tisch das stromabwärtige Ende 416 der Maschine 400 sich über die Arbeitsoberfläche 420 erstreckt. Die unteren Ecken der Basis 412 umfassen Räder 422, so dass das Gestell 410 und die Maschine 400 leicht bewegt werden können. Obwohl nicht speziell in den Zeichnungen gezeigt/nummeriert, umfasst der Rahmen vorzugsweise auch ein Gehäuse oder eine Hülle, welche entfernt wurde, um einen Blick auf die internen Komponenten der Maschine 400 zu gestatten.
Eine Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 gibt Ausgangspackmaterial aus für das stromaufwärtige Ende 414 der Maschine 400. Die Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 ist getrennt von der Maschine 400 und bildet einen Teil der Basis 412, im Gegensatz zu der zuvor beschriebenen Umformungsmaschine 10, bei der die Ausgangsmaterialversorgungsanordnung 27 einen Teil der Umformungsmaschine 10 bildet. Die Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 kann von jedem gewünschten Typ sein zum Ausgeben von Packmaterial für die Umformungsmaschine 400.
Die Polsterumformungsmaschine 400 umfasst eine Formungsvorrichtung 426 und eine Zugvorrichtung 428, welche angetrieben wird von einem Motor 430, beispielsweise einem elektrischen Drehmotor. Stromabwärts von der Zugvorrichtung 428 ist eine Trennvorrichtung 434 bereitgestellt zum Trennen eines kontinuierlichen Streifens von Polstermaterial, welches geformt wird durch die Formungsvorrichtung 426 in ein Kissen mit gewünschter Länge und eine Sicherheitsvorrichtung 436 zum Verhindern, dass Objekte in das stromabwärtige Ende der Maschine 400 gelangen. Die Formungsvorrichtung 426, die Zugvorrichtung 428, die Trennvorrichtung 434 und die Sicherheitsvorrichtung 436 sind befestigt an dem Rahmen und/oder in dem Gehäuse der Polsterumformungsmaschine 400. Der Betrieb der Polsterumformungsmaschine 400 kann gesteuert werden durch eine bekannte Steuerung (nicht gezeigt).
Die Polsterumformungsmaschine 400 wird auf eine ähnliche Weise betrieben wie die zuvor beschriebene Maschine 10. Die Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 gibt Packmaterial für die Formungsvorrichtung 426 aus. Die illustrierte beispielhafte Formungsvorrichtung 426 umfasst eine zusammenlaufende Formungsrutsche 446, eine gekrümmte Konstanteintrittsstange oder -mittel 447 und ein Einschnürmittel 448 (am deutlichsten gezeigt in 18) (Es sollte festgehalten werden, dass im Gegensatz zu der Formungsvorrichtung 26 die Formungsvorrichtung 426 kein Formungsmittel 44 enthält.) Die Formungsrutsche 446 weist ein stromaufwärtiges Aufnahmeteil 441 und ein relativ schmaleres stromabwärtiges Tunnelteil 443 auf. Wenn das Ausgangspackmaterial über die gekrümmte Konstanteintrittsstange 447 geleitet wird und durch den Aufnahmeteil 441 und den schmaleren Tunnelteil 443 der Formungsrutsche 446 werden die Seitenkantenteile des Packmaterials aufeinander zu einwärts gefaltet oder gerollt, so dass die einwärts gefalteten Kanten mehrfache im Wesentlichen sich longitudinal erstreckende elastische gekrumpelte Teile des Packmaterials bilden, so dass das Packmaterial vorgeformt und gestreamlined wird. Der Tunnelteil 443 führt das Packmaterial zu dem Einschnürmittel 448 (18). Wie bei dem zuvor beschriebenen Einschnürmittel 48 formt das Einschnürmittel 448 das Packmaterial und führt die zusätzliche Funktion des Leitens des geformten Streifens von Polstermaterial in die Zuführvorrichtung 428 aus.
Die Zuführvorrichtung 428 ist stromabwärts von der Formungsvorrichtung 426 (17) angeordnet und wird detaillierter gezeigt in den 18 bis 22. In Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung umfasst die Zugvorrichtung 428 einen ersten Satz von Greifern 460 und einen zweiten Satz von kooperierenden und entgegen gesetzten Greifern 462. Die Greifer 460 und 462 funktionieren auf ähnliche Weise wie die Greifer 60 und 62 der Zugvorrichtung 28, welche in den 4 bis 9 und 11A veranschaulicht wurde, außer dass die Greifer 460 und 462 entlang eines kreisförmigen Pfads bewegt werden. In Übereinstimmung mit der Erfindung und wie die zuvor beschriebene Zugvorrichtung 28 führt die Zugvorrichtung 428 zumindest eine oder vorzugsweise zwei Funktionen bei dem Betrieb der Polsterumformungsmaschine 400 aus; d.h. eine Zuführfunktion, wobei die entgegen gesetzten Sätze von Greifern 460 und 462 progressiv transversal den Streifen von Polstermaterial ergreifen auf entgegen gesetzten Seiten davon, um das Packmaterial von der Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung 427 (16 und 17) zu ziehen und durch die Formungsvorrichtung 426, und eine Verbindungsfunktion, wobei die entgegen gesetzten Sätze von Greifern 460 und 462 den Streifen von Polstermaterial auf entgegen gesetzten Seiten davon deformieren, um einen verbundenen Streifen von Polstermaterial zu bilden. Die Zugvorrichtung 428 wird nachstehend detaillierter beschrieben unter Bezugnahme auf die 18 bis 22.
Bezugnehmend wiederum auf die 16 und 17 wandelt in der beispielhaften Ausführungsform der kontinuierliche Streifen von Polstermaterial stromabwärts von der Zugvorrichtung 428 zu der Trennvorrichtung 434. Die Trennvorrichtung 434 wird gezeigt in den 19, 23 und 24. Die Trennvorrichtung 434 trennt, etwa durch Schneiden oder Reißen, den Streifen von Polstermaterial in einen Abschnitt von einer gewünschten Länge. Die Trennvorrichtung 434 kann jeder gewünschte Typ zur Trennung des Streifens von Polstermaterial sein. Die dargestell te Trennvorrichtung 434 umfasst eine guillotineartige Klingenvorrichtung 474, welche angetrieben wird durch einen Drehmotor 476 (19) über eine bewegungsübertragende Vorrichtung 478. Eine vollständige Drehung einer Kurbel 480 der bewegungsübertragenden Vorrichtung 478 veranlasst die guillotineartige Klingenvorrichtung 474, sich von einer Fertig-zum-Trennen-, oder offenen, Position (23) zu einer trennenden, oder geschlossenen, Position (24) zu bewegen, wobei der Polstermaterialstreifen getrennt wird und anschließend zurück in eine Fertig-zum-Trennen-Position (23) kehrt.
Die Sicherheitsvorrichtung 436 ist stromabwärts von der Trennvorrichtung 434 angeordnet. Die Sicherheitsvorrichtung 436 wird in den 19 und 20 gezeigt. Die Sicherheitsvorrichtung 436 umfasst eine rechtwinklig geformte Auslassrutsche 482 und einen Förderer 484, welcher an und/oder in der Rutsche 482 befestigt ist. Der Förderer 484 ist geneigt von einem stromaufwärtigen Ende der Rutsche 482 (nahe der Trennvorrichtung 434) zu einem stromabwärtigen Ende der Rutsche 482. Die Rutsche 482 und der geneigte Förderer 484 bilden eine relativ schmale Öffnung 486 an dem stromabwärtigen Ende der Rutsche 482, um zu verhindern, dass Objekte in diese eintreten. Es wird gewürdigt werden, dass andere Sicherheitsvorrichtungen verwendet werden können, um zu verhindern, dass fremde Objekte in die Ausgangsrutsche der Maschine 400 gelangen.
Der geneigte Förderer 484 wird angetrieben durch den Motor 430 der Zugvorrichtung 428 über beispielsweise einen Zahnriemen 485. Im Betrieb greift der Förderer 484 reibschlüssig den Streifen von Polstermaterial und ist behilflich beim Befördern des Polstermaterialstreifens durch die Ausgangsrutsche 482.
Es wird dann gewürdigt werden, dass die Umformungsmaschine 400 in Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung Verbesserungen bereitstellt auf dem Gebiet der Polsterumformungsmaschinen, welche in vielen Gesichtspunkten ähnlich sind zu denjenigen, welche bereitgestellt wurden, durch die früher beschriebene Umformungsmaschine 10. In dieser Hinsicht offenbart die vorliegende Er findung neue entgegen gesetzte Sätze von Greifern 460 und 462, welche, wie die Greifer 60 und 62 ein graduelles, transversales Eingreifen und ein progressives Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial über die volle Breite des Streifens ermöglichen, um zu verhindern oder zumindest die Wahrscheinlichkeit zu reduzieren, für das zuvor beschriebene abrupte Reißen, welches manchmal beobachtet wurde bei zuvor bekannten Umformungsmaschinen.
Bezugnehmend auf die 18 bis 22 wird die Zugvorrichtung 428 in Ubereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung in größerem Detail gezeigt. Die Zugvorrichtung 428 umfasst ein Paar von Transfervorrichtung 510 und 512, welche dazwischen eine Polstermaterialtransferregion 513 (19 und 20) definieren, durch die der Streifen von Polstermaterial von der Formungsvorrichtung 426 verläuft. Die Transfervorrichtungen 510 und 512 werden angetrieben durch den Motor 430. Insbesondere wird der Motor 430 verbunden mit der Transfervorrichtung 512 über einen Geschwindigkeitsreduzierer 515 (23 und 24), welcher betrieben wird, um die Geschwindigkeit, welche übertragen wird von dem Motor 430 zu der Transfervorrichtung 512 zu steuern und/oder anzupassen. Die Transfervorrichtung 512 umfasst ein Antriebsgetriebe 522, welches befestigt ist an einer Achse 582 und die Transfervorrichtung 510 umfasst ein angetriebenes Getriebe 520, welches befestigt ist an einer Achse 580, wobei die Achse 580 parallel und seitlich beabstandet ist relativ zu der Achse 582 (siehe 18 bis 20 und 22). Das Antriebsgetriebe 522 der Transfervorrichtung 512 wirkt zusammen mit dem angetriebenen Getriebe 520 der Transfervorrichtung 510, um die Transfervorrichtung 510 in eine Richtung entgegen gesetzt zu der der Transfervorrichtung 512 anzutreiben. Die zusammenwirkenden Getriebe 520 und 522 haben die gleiche Größe und konsequenterweise ist die Geschwindigkeit, bei der sich die Transfervorrichtungen 510 und 512 drehen, die gleiche. Die Achsen 580 und 582 werden unterstützt an ihren entgegen gesetzten Enden in den Lagern (nicht gezeigt).
In der illustrierten beispielhaften Ausführungsform umfassen die entgegen gesetzten Sätze von Greifern 460 und 462 entsprechend einen ersten Satz von einheitlich umfänglich beabstandeten Greifern 640 bis 647 und einen zweiten entgegen gesetzten Satz von einheitlich umfänglich beabstandeten Greifern 650 bis 657 (20). Die dargestellten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 werden gesichert in korrespondierenden Schlitzen 660, welche definiert werden durch entsprechende Naben 662 und 664, welche wiederum befestigt sind an den entsprechenden Achsen 580 und 582 für eine Drehung damit. Die entgegen gesetzten Sätze von Greifern 460 und 462 bilden zusammen die oben genannte Polstermaterialtransferregion 513 (19 und 20), durch welche der Streifen von Polstermaterial graduell transversal ergriffen, bewegt und freigegeben wird. Es sollte festgehalten werden, dass im Gegensatz zu der Polstermaterialtransferregion 113 der zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 28, welche sich longitudinal ungefähr von dem ersten Satz von seitlich beabstandeten Achsen 181 und 183 zu dem zweiten Satz von seitlich beabstandeten Achsen 180 und 182 erstreckt, die Polstermaterialtransferregion 513 der vorliegenden Zugvorrichtung 428 sich von ungefähr einer Region 666 stromaufwärts von den seitlich beabstandeten Achsen 580 und 582 bis ungefähr zu einer Region 668 stromabwärts von den gleichen seitlich beabstandeten Achsen 580 und 582 erstreckt. Mit anderen Worten, der Streifen von Polstermaterial wird transferiert oder bewegt zwischen zwei Paaren von Achsen in der zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 28 und nur einem Paar von Achsen in der Zugvorrichtung 428.
Die Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 der Zugvorrichtung 428 weisen im Allgemeinen eine Geometrie auf, welche ähnlich ist mit der der Greifer der zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 428. Somit weist jeder Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 eine etwas V-förmige oder sich nach außen öffnende Offnung 675 auf. Auf entgegen gesetzten Seiten der sich nach außen öffnenden Öffnung 675 sind Kontaktteile vorgesehen (d.h. die Arme, welche die V-förmige Öffnung bilden), welche Armteile 680 umfassen (d.h. Seitenkontaktteile), welche überbrückt werden durch ein Basisteil 682 (d.h. ein zentrales Kontaktteil). Die Öffnungen 675 der entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 bilden zusammen einen Spalt X (22) dazwischen, welcher graduell schmäler wird, wenn die Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 sich progressiv aufeinander zu bewegen. Das Verschmälern des Spalts X zwischen den Greifern 640 bis 647 und 650 bis 657 erreicht letztlich eine minimale Spaltgröße, bei der der Streifen von Polstermaterial voll transversal ergriffen oder festgehalten wird durch die entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657. Mit anderen Worten bewegen sich die Armteile 680 der entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 seitlich aufeinander zu (d.h. „schließen sich zusammen") und die Basisteile 682 der entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 bewegen sich transversal aufeinander zu (d.h. „schließen sich zusammen"), um den Streifen von Polstermaterial dazwischen zu greifen oder festzuhalten.
Haben einmal die entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 den Streifen von Polstermaterial transversal ergriffen, halten die entgegen gesetzten Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 einen Griff an dem Streifen von Polstermaterial für die Dauer ihrer Wanderung durch die Polstermaterialtransferregion 513. Während der Passage durch die Transferregion 513 wird der Streifen von Polstermaterial gekrumpelt und/oder deformiert auf entgegen gesetzten Seiten davon auf eine Weise, welche ähnlich ist zu der oben beschriebenen bzgl. der Umformungsmaschine 10 (siehe 11B, 11C und 11D und die darauf Bezug nehmende Beschreibung). An dem stromabwärtigen Ende der Zugvorrichtung 428 und insbesondere dem stromabwärtigen Ende der Polstermaterialtransferregion 513 bewegen sich die entgegen gesetzten Sätze von Greifern 460 und 462 graduell von einander weg, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
Es wird gewürdigt werden, wie bei der zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 28, dass die Menge und/oder der Typ von verwendeten Greifern 640 bis 647 und 650 bis 657 anders sein kann als diejenigen, welche in den verschiedenen Figuren gezeigt wurden, welche abhängen von beispielsweise der gewünschten umfänglichen Beabstandung zwischen den Greifern, dem gewünschten Punkt, bei dem der Streifen von Polstermaterial ergriffen wird von den Greifern (z.B. relativ längere Greifer können den Streifen von Polstermaterial eher und/oder weiter stromaufwärts greifen als relativ kürzere Greifer), die geometrische Konfiguration der Greifer (z.B. die sich nach außen öffnenden Öffnungen 675 können halbkreisförmig oder halbovalförmig sein, um das seitliche und transversale Festhalten zu erreichen), oder der Typ von Eingriff, welcher von den Greifern gewünscht wird (z.B. ob es gewünscht ist, dass der Streifen von Polstermaterial verbunden wird durch die Greifer). Es wird auch gewürdigt werden, dass wie bei der zuvor beschriebenen Zugvorrichtung 28 die Greifer 640 bis 647 von einer Transfervorrichtung 510 longitudinal versetzt sein können, um einen Spalt bzgl. der Greifer 650 bis 657 von der anderen entgegen gesetzten Transfervorrichtung 512. Des Weiteren wird gewürdigt werden, dass die Zugvorrichtung 428, wie die Zugvorrichtung 28 fungieren kann als Zuführvorrichtung und/oder Verbindungsvorrichtung. Die dargestellte beispielhafte Zugvorrichtung 428 zieht sowohl das Packanaterial (d.h. führt das Packmaterial zu) durch die Formungsvorrichtung 426 und krumpelt und oder kräuselt (d.h. verbindet) progressiv den Streifen von Polstermaterial in regelmäßigen Intervallen, wenn er durch die Zugvorrichtung 428 verläuft. Andere Mittel zum Verbinden können auch verwendet werden, wie oben beschrieben.
Bezugnehmend nun auf die 19 bis 21 wird ein Paar von Führungsfingern 690 gezeigt, welche hervorstehen in einer Stromabwärts- bis Stromaufwärts-Richtung auf entgegen gesetzten Seiten des Bewegungspfads des Streifens von Polstermaterial. Die proximalen Enden 692 der Finger 690 sind befestigt an der stromabwärtigen Wand 694 der Zugvorrichtung 428. Die distalen Ende 696 der Finger 690 zeigen in Richtung der Mittellinie der entsprechenden Achsen 580 oder 582, welche die gleiche Seite der Zugvorrichtung 428 besetzen. Die Finger 690 weisen eine Form auf, welche der Form der sich nach außen öffnenden Öffnung 675 der Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 entgegenkommt.
Im Betrieb wird, wenn ein Greifer 640 bis 647 und 650 bis 657 sich weg bewegt von der Transferregion 513, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben, der Greifer, wenn er an dem korrespondierenden Führungsfinger 690 vorbeistreift, den Führungsfinger 690 aufnehmen in eine korrespondierende sich nach außen öffnende Offnung 675, was zur Folge hat, dass der Greifer und der Finger 690 „zusammen passen". Danach führt der Führungsfinger 690 den Streifen von Polstermaterial stromabwärts zu der Trennvorrichtung 434 und verhindert, dass der Streifen von Polstermaterial transversal abweicht wird von der Polstermaterialtransferregion 513. Wenn der Greifer sich weiter weg bewegt von der Polstermaterialtransferregion 513, richtet sich der nächste oder der nachfolgende Greifer aus, mit dem Finger 690 und die Fingerführung 690 wiederum führt danach den Streifen von Polstermaterial zu der Trennanordnung 634 und verhindert, dass der Streifen von Polstermaterial transversal verstreut wird von der Polstertransferregion 513. Die Führungsfinger 690 führen den Streifen von Polstermaterial weg von der Polstermaterialtransferregion 513 und zu der Trennvorrichtung 434.
In den dargestellten Ausführungsformen der Zugvorrichtungen 28 und 428 werden entgegen gesetzte Greifer gezeigt, die jeweils eine Offnung aufweisen. Die gegenwärtig beanspruchte Erfindung berücksichtigt auch entgegen gesetzte Greifer, wobei nur einer der Greifer eine Öffnung umfasst. In Ubereinstimmung mit der Erfindung wird der Greifer, welcher die Öffnung enthält betrieben, um den Polstermaterialstreifen zu sammeln und seitlich darin festzuhalten, wenn sich der Greifer zusammen mit dem entgegen gesetzten Greifer ohne Öffnung durch die Transferregion bewegt. Die vorliegende Erfindung betrachtet auch entgegen gesetzte Greifer mit verschiedenen Formen (z.B. halbkreisförmig oder halboval) und/oder großen Öffnungen.
Wie oben angedeutet, können die Umformungsmaschinen 10 und 400 betrieben werden durch eine Steuerung. Die Steuerung kann beispielsweise den Antriebsmotor veranlassen, anzuspringen, wenn ein Fußpedal von einer Bedienperson gedrückt wird. Die Maschine kann ein Kissen so lange produzieren, wie das Pedal gedrückt ist. Wenn das Pedal entlastet wird, kann die Steuerung den Betrieb des Antriebsmotors einstellen und den Betrieb des Trennmotors starten, um den Strei fen von Polstermaterial zu trennen. Andere Steuerungsmittel können bereitgestellt sein wie beispielsweise dasjenige, welches in den US-Patenten mit den Nummern 5,897,478 und 5,864,484 beschrieben ist.
Demgemäß, außer wo es anderweitig angezeigt ist, definieren die folgenden Absätze Merkmale der Vorrichtungen und Verfahren, welche hierin offenbart werden:

1. Eine Polsterumformungsmaschine zum Umformen von Packmaterial zu einem Polsterprodukt, aufweisend: eine Formungsvorrichtung zum Formen des Packmaterials zu einem kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial, welcher eine dreidimensionale Form umfasst; und eine Zugvorrichtung, welche stromabwärts von der Formungsvorrichtung positioniert ist zum Fortbewegen des Packmaterials durch die Formungsvorrichtung; die Zugvorrichtung umfasst zumindest zwei Greifer, welche zusammen bewegbar sind durch eine Transferregion entgegen gesetzt zueinander und zusammenwirkend, um dazwischen den Polstermaterialstreifen zu ergreifen zum Fortbewegen des Polstermaterialstreifens durch die Transferregion und zumindest einer der Greifer umfasst eine Öffnung, welche dazu dient, den Polstermaterialstreifen zu sammeln und seitlich darin festzuhalten, wenn sich die Greifer durch die Transferregion bewegen.
2. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die Offnung sich in der Breite verjüngt von einem äußeren zu einem inneren Ende des Greifers.
3. Die Polsterumformungsmaschme gemäß Absatz 1, wobei die Öffnung V-förmig ist.
4. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 3, wobei die V-förmige Öffnung einen gerundeten Boden aufweist.
5. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die entgegen gesetzten Greifer Kontaktregionen aufweisen, welche dazu dienen, entgegen gesetzte Seiten des Streifens von Polstermaterial zu deformieren, um den Streifen von Polstermaterial zwischen den entgegen gesetzten Greifern zu fangen.
6. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die Greifer sich durch die Transferregion bewegen in einer longitudinal versetzten, jedoch paarweisen Beziehung zum Greifen und Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial.
7. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die entgegen gesetzten Greifer sich transversal überlappen, während sie den Streifen von Polstermaterial fortbewegen.
8. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die Greifer angeordnet sind in transversal entgegen gesetzten Sätzen von Greifern, welche angeordnet sind, auf entgegen gesetzten transversalen Seiten der Transferregion.
9. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 8, wobei die Greifer der entgegen gesetzten Sätze sich progressiv aufeinander zu bewegen an einem stromaufwärtigen Ende der Transferregion und sich progressiv von einander wegbewegen an einem stromabwärtigen Ende der Transferregion.
10. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 9, wobei die Greifer von jedem Satz umfänglich beabstandet sind, um eine gemeinsame Achse und zusammengefügt sind für eine Drehung um die gemeinsame Achse.
11. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 10, wobei die Greifer von jedem Satz sich rechtwinklig erstrecken von der entsprechenden gemeinsamen Achse.
12. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 9, wobei die Zugvorrichtung weiterhin umfasst einen Satz von Transfervorrichtungen an die entsprechende Sätze von Greifern angeschlossen sind, wobei die Transfervorrichtungen dazu dienen, die Greifer des entsprechenden Satzes aufeinander zu zu bewegen an dem stromaufwärtigen Ende der Transferregion, um den Streifen von Polstermaterial transversal zu ergreifen und weg voneinander an dem stromabwärtigen Ende der Transferregion, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
13. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 12, wobei die Greifer von jedem Satz beweglich sind entlang eines nicht kreisförmgen Pfads in entgegen gesetzter Beziehung zueinander und sequentiell bedient werden können, wenn sich die Greifer entlang des nicht kreisförmigen Pfads in entgegen gesetzter Beziehung bewegen, um transversal den Streifen von Polstermaterial dazwischen zu ergreifen an entgegen gesetzten Seiten davon, um damit den Streifen von Polstermaterial fortzubewegen.
14. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 13, wobei die entgegen gesetzten Greifer, die sich stromabwärts von dem nicht kreisförmigen Pfad bewegen, den Streifen von Polstermaterial im Wesentlichen gleichzeitig freigeben mit oder nachdem entgegen gesetzte Greifer, welche sich entlang des nicht kreisförmigen Pfads bewegen, stromaufwärts von dem nicht kreisförmigen Pfad, den Streifen von Polstermaterial transversal ergreifen.
15. Die Polsterumformungsmaschme gemäß Absatz 13, wobei die entgegen gesetzten Greifer, welche sich stromabwärts von dem nicht kreisförmigen Pfad bewegen, den Streifen von Polstermaterial freigeben im Wesentlichen gleichzeitig mit oder nachdem entgegen gesetzte Greifer, die sich entgegen des nicht kreisförmigen Pfads bewegen, stromaufwärts von dem nicht kreisförmigen Pfad, den Streifen von Polstermaterial fortbewegen.
16. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 13, wobei jede Transfervorrichtung ein flexibles Transferelement umfasst und ein Paar Räder, welche auf longitudinal beabstandeten Achsen befestigt sind, wobei das flexible Transferelement Teile aufweist, welche über dem Paar von Rädern ausgebildet sind, und wobei die Greifer der entsprechenden entgegen gesetzten Sätze von Greifern befestigt sind an und sich erstrecken von den entsprechenden flexiblen Transferelementen, so dass zumindest ein Greifer von jedem der entsprechenden entgegen gesetzten Sätze von Greifern in operativem Eingriff ist mit dem Streifen von Polstermaterial, wenn er sich entlang des nicht kreisförmigen Pfads bewegt.
17. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei die Greifer von jedem Satz sich rechtwinklig erstrecken von dem entsprechenden flexiblen Transferelement.
18. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei bei der Drehung des Räderpaars, der zumindest eine Greifer von jedem der entsprechend entgegen gesetzten Sätze von Greifern longitudinal versetzt ist, um einen Freiraum bereitzustellen dazwischen bei einer Annäherung davon.
19. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei die flexiblen Transferelemente der Transfervorrichtungen Gelenkketten aufweisen.
20. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei die flexiblen Transferelemente der Transfervorrichtungen flexible Gurte aufweisen.
21. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 16, wobei die Bewegung der flexiblen Transferelemente synchronisiert wird.
22. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die Formungsvorrichtung ein Einschnürmittel aufweist, durch welches das Packmaterial gezogen wird, um ein Krumpeln desselben zu bewirken und das Formen des Streifens von Polstermaterial.
23. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 22, wobei das Einschnürmittel ein Ring ist.
24. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 22, wobei der Ring oval ist und gerundete Ecken aufweist an dem stromaufwärtigen Ende davon.
25. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die Formungsvorrichtung ein Einschnürmittel umfasst an einem stromaufwertigen Ende davon, welches den Streifen von Polstermaterial einschnürt und von einem stromabwertigen Ende der Formungsanordnung zu einer Eingriffsregion zwischen den entgegen gesetzten Greifern führt.
26. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 25, wobei das Einschnürmittel eine ovale Öffnung definiert, durch welche der Streifen von Polstermaterial umfänglich zusammengedrückt wird, wobei die Breite der Öffnung kleiner ist als die Breite des Packmaterials.
27. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die Greifer angeordnet sind in transversal entgegen gesetzten ersten und zweiten Sätzen von Greifern, welche verbunden sind mit entsprechenden ersten und zweiten Greifergestellen, welche angeordnet sind auf entgegen gesetzten transversalen Seiten der Transferregion; wobei das Greifergestell dazu dient, den ersten Satz von Greifern longitudinal entlang eines ersten nicht kreisförmigen Pfads zu bewegen und das zweite Greifergestell dazu dient, den zweiten Satz von Greifern longitudinal in synchroner Beziehung zu dem ersten Satz von Greifern entlang eines zweiten nicht kreisförmigen Pfades zu bewegen, wobei die Teile der ersten und zweiten Pfade angrenzend sind, um dazwischen die Transferregion zu definieren und wobei zumindest ein Greifer des ersten Satzes von Greifern und zumindest ein Greifer des zweiten Satzes von Greifern dazu dient, den Streifen von Polstermaterial transversal zu ergreifen auf entgegen gesetzten Seiten davon zum Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial durch die transversale Region.
28. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 27, wobei die Transferregion eine Eingriffsregion aufweist, wo die ersten und zweiten nicht kreisförmigen Pfade zusammenlaufen, eine Fortbewegungsregion, wo die ersten und zweiten nicht kreisförmigen Pfade im Wesentlichen parallel zueinander sind und eine Freigaberegion, wo die ersten und zweiten nicht kreisförmigen Pfade sich voneinander weg bewegen.
29. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 1, wobei die Zugvorrichtung erste und zweite Transferelemente umfasst und erste und zweite Serien von Rädern, wobei die ersten und zweiten Transferelemente ausgebildet sind über den entsprechenden ersten und zweiten Serien von Rädern und einen oder mehrere Greifer umfassen, welche sich davon erstrecken, wobei die ersten und zweiten Serien von Rädern sich in entgegen gesetzte Richtungen drehen und die ersten und zweiten Transferelemente entgegen gesetzt sind, um die Transferregion dazwischen zu definieren, wobei die Greifer der entsprechenden ersten und zweiten Transferelemente progressiv in eine entgegen gesetzte Beziehung gebracht werden, um den Streifen von Polstermaterial zu ergreifen und ihn durch die Transferregion zu transferieren.
30. Die Polsterumformungsmaschine gemäß Absatz 29, wobei wenn die ersten und zweiten Serien von Rädern sich drehen, die Greifer der entsprechenden ersten und zweiten Transferelemente aufeinander zu laufen an einem stromaufwärtigen Ende des Polstermaterialtransfermechanismus, um entgegen gesetzte Seiten des Streifens von Polstermaterial zu ergreifen, den Streifen von Polstermaterial durch die Transferregion zu transferieren und sich anschließend auseinander bewegen an einem stromabwärtigen Ende des Polstermaterialtransfermechanismus, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
31. Ein Verfahren zum Umwandeln von Packmaterial in ein Polsterprodukt, welches die folgenden Schritte aufweist: Verwenden einer Formungsvorrichtung zum Formen des Packmaterials zu einem kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial, welcher eine dreidimensionale Form umfasst; und Verwenden einer Zugvorrichtung, welche stromabwärts von der Formungsanordnung positioniert ist, zum Fortbewegen des Packmaterials durch die Formungsvorrichtung; wobei der Schritt des Fortbewegens des Packmaterials das Zusammenbewegen der Greifer durch eine Transferregion entgegen gesetzt zueinander umfasst, um zusammenwirkend dazwischen den Polstermaterialstreifen zu greifen und den Polstermaterialstreifen durch die Transferregion fortzubewegen, während eine Öffnung in zumindest einem der Greifer den Polstermaterial streifen sammelt und darin seitlich festhält, wenn die Greifer durch die Transferregion bewegt werden.
32. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei der Schritt des Festhaltens des Streifens von Polstermaterial zwischen den entgegen gesetzten Greifern das Deformieren von entgegen gesetzten Seiten des Streifens von Polstermaterial umfasst.
33. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei der Schritt des Zusammenbewegens der Greifer das Bewegen der Greifer durch die Transferregion umfasst in einer longitudinal versetzten, jedoch paarweisen Beziehung zum Greifen und Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial.
34. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei die entgegen gesetzten Greifer transversal überlappen während der Streifen von Polstermaterial fortbewegt wird.
35. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei die Greifer angeordnet sind in transversal entgegen gesetzten Sätzen von Greifern, welche angeordnet sind auf entgegen gesetzten transversalen Seiten der Transferregion, und der Schritt des Bewegens der Greifer umfasst das progressive Bewegen der Greifer aufeinander zu bei einem stromaufwertigen Ende der Transferregion und das progressive Voneinanderwegbewegen der Greifer bei einem stromabwertigen Ende der Transferregion.
36. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei die Zugvorrichtung des Weiteren einen Satz von Transfervorrichtungen umfasst, an welche die entsprechenden Sätze von Greifern angeschlossen sind und wobei der Schritt des Bewegens der Greifer umfasst das Bewegen der Transfervorrichtungen, um die Greifer aufeinander zu zu bewegen bei einem stromaufwertigen Ende der Transferregion, um transversal den Streifen von Polstermaterial zu ergreifen und voneinander weg an dem stromabwärtigen Ende der Transferregion, um den Streifen von Polstermaterial freizugeben.
37. Das Verfahren wie in Absatz 36 erläutert, wobei der Schritt des Bewegens der Greifer umfasst das Bewegen der Greifer entlang eines nicht kreisförmigen Pfads in entgegen gesetzter Beziehung zueinander und, wenn die Greifer sich entlang des nicht kreisförmigen Pfads in entgegen gesetzter Beziehung bewegen, das sequentielle transversale Ergreifen von Polstermaterial dazwischen auf entgegen gesetzten Seiten davon, um den Streifen von Polstermaterial damit fortzubewegen.
38. Das Verfahren wie es in Absatz 37 erläutert wird, wobei entgegen gesetzte Greifer, welche sich stromabwärts von dem nicht kreisförmigen Pfad bewegen, den Streifen von Polstermaterial freigeben, im Wesentlichen gleichzeitig mit oder nachdem entgegen gesetzte Greifer, welche sich entlang des nicht kreisförmigen Pfads bewegen, stromaufwärts von dem nicht kreisförmigen Pfad, transversal den Streifen von Polstermaterial ergreifen.
39. Das Verfahren wie in Absatz 37 erläutert, wobei die entgegen gesetzten Greifer, welche sich stromabwärts von dem nicht kreisförmigen Pfad bewegen, den Streifen von Polstermaterial freigeben im Wesentlichen gleichzeitig mit oder nachdem die entgegen gesetzten Greifer, welche sich entlang des nicht kreisförmigen Pfads bewegen, stromaufwärts von dem nicht kreisförmigen Pfad den Streifen von Polstermaterial fortbewegen.
40. Das Verfahren wie es in Absatz 36 erläutert wird, wobei die Bewegung der flexiblen Transfervorrichtungen synchronisiert wird.
41. Das Verfahren wie in Absatz 31 erläutert, wobei der Schritt des Verwendens der Formungsvorrichtung das Führen des Streifens von Polstermaterial durch ein Einschnürmittel an einem stromaufwärtigen Ende der Formungs vorrichtung umfasst, wobei der Streifen von Polstermaterial von einem stromabwärtigen Ende der Formungsvorrichtung zu einer Eingriffsregion zwischen den entgegen gesetzten Sätzen von Greifern geführt wird.
42. Das Verfahren wie es in Absatz 31 erläutert wird, wobei die Greifer in transversal entgegen gesetzten ersten und zweiten Sätzen von Greifern angeordnet werden, welche verbunden sind mit entsprechenden ersten und zweiten Greifergestellen, welche angeordnet sind auf entgegen gesetzten transversalen Seiten der Transferregion; und wobei der Schritt des Fortbewegens des Packmaterials umfasst das longitudinale Bewegen des ersten Satzes von Greifern entlang eines ersten nicht kreisförmigen Pfads und das longitudinale Bewegen des zweiten Satzes von Greifern in synchroner Beziehung zu der Bewegung in dem ersten Satz von Greifern entlang eines zweiten nicht kreisförmigen Pfads; und wobei Teile des ersten und zweiten Pfads aneinander grenzen, um dazwischen die Transferregion zu definieren, wobei der Schritt des Fortbewegens des Packmaterials weiterhin umfasst das transversale Eingreifen des Streifens von Polstermaterial auf entgegen gesetzten Seiten davon zwischen zumindest einem Greifer des zweiten Satzes von Greifern zum Fortbewegen des Streifens von Polstermaterial durch die Transferregion.
43. Das Verfahren, wie in Absatz 42 erläutert, wobei die Transferregion eine Eingriffsregion aufweist, wo die ersten und zweiten nicht kreisförmigen Pfade aufeinander zu laufen, eine Fortbewegungsregion, wo die ersten und zweiten nicht kreisförmigen Pfade im Wesentlichen parallel zueinander sind und eine Freigaberegion, wo die ersten und zweiten nicht kreisförmigen Pfade sich voneinander weg bewegen.
44. Eine Trennvorrichtung für eine Polsterumformungsmaschine zum Umformen von Packmaterial wie beispielsweise Papier, welches zumindest eine Lage aufweist, in einem getrennten Abschnitt von Polstermaterial, wobei die Maschine die Umwandlungsvorrichtung zum Umwandeln des Packmaterials in einen kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial umfasst, wobei die Trennanordnung relativ zu den Umformungsvorrichtungen positioniert ist, um den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial in einen getrennten Abschnitt von einer gewünschten Länge zu trennen, wobei die Trennvorrichtung aufweist: eine bewegbare Klinge; und einen sich hin und her bewegenden Betätiger, welcher verbunden ist mit der beweglichen Klinge durch eine Bewegungsübertragungsvorrichtung, welche die bewegbare Klinge von einer Fertig-zum-Trennen-Position in eine getrennte Position bewegt und zurück in eine Fertig-zum-Trennen-Position durch einen einzigen Hub des sich hin und her bewegenden Betätigers in jeder Richtung.
45. Eine Trennanordnung wie in Absatz 44 erläutert, wobei die Trennanordnung beispielsweise eine stationäre Klinge umfasst, welche zusammenwirkt mit der bewegbaren Klinge, wenn sich die bewegliche Klinge in die getrennte Position bewegt.
46. Eine Trennvorrichtung wie in Absatz 44 erläutert, wobei die bewegbare Klinge zusammenwirkt mit der stationären Klinge in einer scherenartigen Weise.
47. Eine Polsterumformungsmaschine zum Umformen von Packmaterial, wie beispielsweise Papier, welches zumindest eine Lage aufweist in einem getrennten Abschnitt von Polstermaterial, wobei die Maschine aufweist: Umwandlungsvorrichtungen zum Umwandeln des Packmaterials in einen kontinuierlichen Streifen von Packmaterial; und eine Trennvorrichtung, welche relativ zu den Umwandlungsvorrichtungen positioniert ist, um den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial in einen getrennten Abschnitt von gewünschter Länge zu trennen, wobei die Trennvorrichtung aufweist: eine bewegliche Klinge; und einen sich hin und her bewegenden Betätiger, welcher verbunden ist mit der beweglichen Klinge durch eine Bewegungsübertragungsvorrichtung, welche die bewegliche Klinge von einer Fertig-zum-Trennen-Position zu einer trennenden Position bewegt und zurück in die Fertig-zum-Trennen-Position durch einen einzigen Hub des sich hin und her bewegenden Betätigers in jeder Richtung.
48. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 47 erläutert, des Weiteren umfassend eine Endplatte, welche eine stromaufwärtige Seite aufweist und eine stromabwärtige Seite, wobei die Umwandlungsvorrichtungen stromaufwärts von der Endplatte positioniert sind, wobei die Endplatte eine Polstermaterialauslassöffnung aufweist, durch welche der Streifen von Polstermaterial herauskommt, wobei die Trennanordnung dazu dient, den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial zu trennen, nachdem eine Länge des Streifens von Polstermaterial durch die Auslassöffnung durchgelaufen ist.
49. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 48 erläutert, wobei die bewegliche Klinge auf der stromabwärtigen Seite der Endplatte befestigt ist und gekoppelt ist mit der Bewegungsübertragungsvorrichtung, wobei die bewegliche Klinge bewegbar ist in einer Ebene, welche parallel ist zu der Ebene, welche definiert wird durch die Auslassöffnung und über die Auslassöffnung, wenn sie sich bewegt zwischen der Fertig-zum-Trennen-Position und der trennenden Position.
50. Eine Polsterumformungsmaschine wie-in Absatz 48 erläutert, wobei die Bewegungsübertragungsvorrichtung zumindest ein Gelenkmittel umfasst, welches schwenkbar gekoppelt ist mit der beweglichen Klinge.
51. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 50 erläutert, wobei die Führungsplatten befestigt sind auf der Endplatte angrenzend an die Auslassöffnung und wobei die bewegliche Klinge gleitend gehalten wird innerhalb der Führungsplatten, wobei, wenn der sich hin und her bewegende Betätiger bewegt wird, entweder in einem einzigen Vorwärtshub oder einem einzigen Rückwärtshub, die Position des Gelenkmittels variiert werden wird, um die bewegliche Klinge von der Fertig-zum-Trennen-Position in die trennende Position zu schwenken und zurück in die Fertig-zum-Trennen-Position.
52. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 50 erläutert, wobei ein Ende der beweglichen Klinge schwenkbar befestigt ist an der Endplatte bei einem Schwenkpunkt, wobei, wenn der sich hin und her bewegende Betätiger bewegt wird entweder in einem einzigen Vorwärtshub oder einem einzigen Rückwärtshub, die Position des Gelenkmittels variiert werden wird, um die bewegliche Klinge von der Fertig-zum-Trennen-Position zu der trennenden Position zu schwenken und zurück in die Fertig-zum-Trennen-Position.
53. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 48 erläutert, wobei die Trennvorrichtung ein konisch erweitertes Führungsmittel umfasst, welches angeordnet ist an der stromaufwärtigen Seite der Endplatte zum Führen des kontinuierlichen Streifens von Polstermaterial in die Polstermaterialauslassöffnung.
54. Eine Polsterumformungsmaschine wie in Absatz 47 erläutert, wobei die Umformungsvorrichtungen umfassen: eine Formungsvorrichtung, welche das Packmaterial zu den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial formt; eine Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung, welche das Packmaterial ausgibt an die Formungsvorrichtung; und eine Zugvorrichtung, welche das Packmaterial von der Ausgangsmaterialversorgungsvorrichtung zieht und durch die Formungsvorrichtung, um den Streifen von Polstermaterial zu formen.
55. Merkmale der Erfindung: ein Verfahren zum Trennen eines kontinuierlichen Streifens von Packmaterial zu einem getrennten Abschnitt einer gewünschten Länge, aufweisend die folgenden Schritte: Verwenden von Umformungsvorrichtungen zum Umformen von Packmaterial, wie beispielsweise Papier, welches zumindest eine Lage aufweist zu einem kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial, und Verwenden einer Trennvorrichtung, welche relativ zu der Umformungsvorrichtung positioniert ist, um den kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial zu einem getrennten Abschnitt von einer gewünschten Länge zu trennen, wobei die Trennvorrichtung eine bewegliche Klinge umfasst und mit einem sich hin und her bewegenden Betätiger verbunden ist mit der beweglichen Klinge durch eine Bewegungsübertragungsvorrichtung; wobei die Verwendung der Trennanordnung umfasst das Bewegen des sich hin und her bewegenden Betätigers um einen einzelnen Hub, wobei die Bewegungsübertragungsvorrichtung die bewegliche Klinge von einer Fertig- zum-Trennen-Position in eine trennende Position bewegt und zurück zu der Fertig- zum-Trennen-Position.
56. Ein Verfahren wie in Absatz 55 erläutert, wobei der Schritt des Bewegens des sich hin und her bewegenden Betätigers umfasst das Ausfahren des sich hin und her bewegenden Betätigers in einem Vorwärtshub, wobei die bewegliche Klinge bewegt wird von der Fertig-zum-Trennen-Position in die trennende Position und zurück in die Fertig-zum-Trennen-Position.
57. Ein Verfahren wie in Absatz 55 erläutert, wobei der Schritt des Bewegens des sich hin und her bewegenden Betätigers umfasst das Zurückziehen des sich hin und her bewegenden Betätigers in einem Rückwärtshub, wobei die bewegliche Klinge bewegt wird von der Fertig-zum-Trennen-Position in die trennende Position und zurück in die Fertig-zum-Trennen-Position.
58. Ein Hohlraum füllendes Polsterprodukt, welches aufweist: einen dreidimensionalen gekrumpelten Streifen, welcher rund im Querschnitt ist und zumindest eine Lage von Packmaterial umfasst, welches im Querschnitt einen gekrumpelten mehrfach gefalteten wellenförmigen Körper aufweist, wobei die Falten davon sich longitudinal erstrecken und in einem unregelmäßigen Muster verteilt werden.
59. Ein Polsterprodukt wie in Absatz 58 erläutert weiterhin aufweisend zummdest eine transversale Kräuselung auf entgegen gesetzten transversalen Seiten des Streifens von Polstermaterial, wobei die Kräuselungen longitudinal versetzt sind voneinander.
60. Ein Polsterprodukt wie in Absatz 58 erläutert, wobei ein oder mehrere Querschnitte von beabstandeten Teilen des Streifens von Polstermaterial deformiert sind.
61. Ein Verfahren zum Herstellen eines Polsterprodukts, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ausgeben eines Packmaterials, welches zumindest eine Lage aufweist; Verursachen einer Einwärtsfaltung der seitlichen Kanten von der zumindest einen Lage von Packmaterial, wobei ein dreidimensional gekrumpelter Streifen von Polstermaterial von im Allgemeinen runden Querschnitt gebildet wird, wobei zumindest eine Lage des Packmaterial im Querschnitt einen gekrumpelten mehrfach gefalteten wellenförmigen Körper bildet, wobei die Falten davon sich longitudinal erstrecken und in einem unregelmäßigen Muster verteilt werden.
62. Ein Verfahren wie in Absatz 61 erläutert weiterhin aufweisend den Schritt des regelmäßigen transversalen Kräuseln des Streifens von Polstermaterial auf entgegen gesetzten Seiten davon, wobei das Kräuseln auf einer Seite longitudinal versetzt ist von dem Kräuseln auf der entgegen gesetzten Seite davon.
63. Ein Verfahren wie in Absatz 61 erläutert, wobei der Schritt des Verursachens einer Einwärtsfaltung umfasst das Verwenden einer Zugvorrichtung zum Ziehen des Streifens von Polstermaterial durch ein Einschnürmittel, um sowohl den Streifen von Polstermaterial über ein dreidimensionales Krumpeln davon zu schmälern, und den Streifen von Polstermaterial zu der Zugvorrichtung zu führen.
64. Ein Verfahren wie in Absatz 61 erläutert weiterhin aufweisend den Schritt des Deformierens von einem oder mehreren Querschnitten von beabstandeten Teilen des Streifens von Polstermaterial.

Claims

Eine Polsterumformungsmaschine zum Umwandeln von Packmaterial in ein Polsterprodukt, aufweisend: eine Formungsvorrichtung zum Formen des Packmaterials zu einem kontinuierlichen Streifen aus Polstermaterial umfassend eine dreidimensionale Form; und eine Zugvorrichtung, welche stromabwärts von der Formungsvorrichtung positioniert ist, zum Fortbewegen des Packmaterials durch die Formungsvorrichtung; die Zugvorrichtung umfasst zumindest zwei Greifer, welche zusammen beweglich sind durch eine Transferregion einander entgegengesetzt und zusammenwirkend, um den Polstermaterialstreifen dazwischen zu greifen zum Fortbewegen des Polstermaterialsstreifens durch die Transferregion, und wobei zumindest einer der Greifer eine Öffnung aufweist, welche bedienbar ist, um darin den Polstermaterialstreifen zu erfassen und seitlich einzufangen, wenn die Greifer sich durch die Transferregion bewegen.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß Anspruch 1, wobei die Öffnung sich in der Breite verjüngt von einem äußeren zu einem inneren Ende des Greifers.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die Öffnung V-förmig ist.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Greifer sich longitudinal versetzt aber in paarweiser Beziehung durch die Transferregion bewegen, um das Polstermaterial zu greifen und fortzubewegen.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die entgegengesetzten Greifer sich quer überlappen, während sie den Streifen von Polstermaterial vorwärts bewegen.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Greifer in schräg gegenüber liegenden Sätzen von Greifern angeordnet sind, welche auf entgegen gesetzten Querseiten der Transferregion angeordnet sind.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß Anspruch 8, wobei die Greifer der gegenüber liegenden Sätze sich progressiv aufeinander zu bewegen bei einem stromaufwärtigen Ende der Transferregion und sich progressiv voneinander weg bewegen bei einem stromabwärtigen Ende der Transferregion.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß Anspruch 7, wobei die Greifer von jedem Satz umfänglich beabstandet sind, um eine gemeinsame Achse herum und zusammengefügt werden für eine Drehung um die gemeinsame Achse.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß Anspruch 7, wobei die Zugvorrichtung weiterhin umfasst einen Satz von Transfervorrichtungen, welche verbunden sind mit entsprechenden Sätzen von Greifern, wobei die Transfervorrichtungen bedienbar sind, um die Greifer des jeweiligen Satzes aufeinander zu zu bewegen an dem stromaufwärtigen Ende der Transferregion, um den Streifen von Polstermaterial in Eingriff zu nehmen, und voneinander weg an einem stromabwärtigen Ende der Transferregion, um den Streifen Polstermaterial frei zu geben.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Formungsvorrichtung ein Einschnürmittel aufweist, durch welches das Packmaterial gezogen wird, um eine Verkrumpelung desselben zu bewirken und um den Streifen von Polstermaterial zu formen.
Die Polsterumformungsmaschine gemäß Anspruch 10, wobei das Einschnürmittel ein Ring ist.
Ein Verfahren zum Umwandeln von Packmaterial in ein Polsterprodukt mit den folgenden Schritten: Verwenden einer Formungsvorrichtung zum Formen des Packmaterials zu einem kontinuierlichen Streifen von Polstermaterial, welcher eine dreidimensionale Form umfasst; und Verwenden einer Zuganordnung, welche stromabwärts von der Formungsvorrichtung positioniert ist, um das Packmaterial durch die Formungsvorrichtung zu bewegen; wobei der Schritt des Bewegens des Packmaterials umfasst das Bewegen der Greifer zusammen durch eine Transfeirregion entgegen gesetzt zueinander, um zusammenwirkend dazwischen den Polstermaterialstreifen zu greifen und den Polstermaterialstreifen durch die Transferregion zu bewegen, während eine Öffnung in zumindest einem der Greifer den Polstermaterialstreifen erfasst und seitlich einfängt, wenn die Greifer durch die Transferregion bewegt werden.