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Hintergrund
der Erfindung
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1. Gebiet
der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Transportriemen
(in der Technik manchmal als Förderriemen
bezeichnet), insbesondere auf ein Verfahren und eine Vorrichtung
zum Reinigen eines Transportriemens und spezifischer auf ein Reinigen eines
Druckmedien-Transportriemens in einer Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung.
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2. Beschreibung der verwandten
Technik
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Die
Technik der Tintenstrahltechnologie ist relativ gut entwickelt.
Kommerzielle Produkte, wie z. B. Computerdrucker, Graphikplotter,
Kopiergeräte und
Faxgeräte,
verwenden die Tintenstrahltechnologie zum Erzeugen einer Druckkopie.
Die Grundlagen dieser Technologie sind z. B. in verschiedenen Artikeln
in Ausgaben des Hewlett-Packard Journal, Bd. 36, Nr. 5 (Mai 1985),
Bd. 39, Nr. 4 (August 1988), Bd. 39, Nr. 5 (Oktober 1988), Bd. 43,
Nr. 4 (August 1992), Bd. 43, Nr. 6 (Dezember 1992) und Bd. 95, Nr.
1 (Februar 1994) offenbart. Tintenstrahlvorrichtungen sind ebenso
durch W.J. Lloyd und H.T. Taub in Output Hardcopy [sic] Devices,
Kapitel 13 (Herausgeber R.C. Durbeck und S. Sherr, Academic Press,
San Diego, 1988) beschrieben.
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1 (STAND
DER TECHNIK) stellt eine Druckkopievorrichtung dar, bei diesem exemplarischen
Ausführungsbeispiel
ein Computerperipheriegerät,
einen Tintenstrahldrucker 101. Ein Gehäuse 103 umgibt den
elektrischen und den mechanischen Betriebsmechanismus des Druckers 101.
Ein Betrieb wird durch eine elektronische Steuerung 102 (üblicherweise
eine durch einen Mikroprozessor oder eine anwendungsspezifische integrierte
Schaltung („ASIC") gesteuerte gedruckte
Schaltungsplatine), die durch eine geeignete Verkabelung mit einem Computer
(nicht gezeigt) verbunden ist, verwaltet. Es ist bekannt, eine Bilderzeugungs-,
Druck-, Druckmedienhandhabungs-, Steuerfunktion und -logik mit Firmware-
oder Softwareinstruktionen für
herkömmliche
oder Universalmikroprozessoren oder mit ASICs zu programmieren und
auszuführen.
Einzelblatt-Druckmedien 105, die durch den Endbenutzer in
eine Eingangsablage 120 geladen werden, werden durch einen
geeigneten Papierweg-Transportmechanismus (nicht gezeigt) zu einer
internen Druckstation geführt,
an der graphische Bilder oder alphanumerischer Text erzeugt werden.
Ein Wagen 109, der an einer Gleiteinrichtung 111 angebracht
ist, bewegt sich über
das Druckmedium. Ein Codierer-Teilsystem 113 ist
zum Verfolgen der Position des Wagens 109 zu jeder gegebenen
Zeit vorgesehen. Ein Satz einzelner Tintenstrahlstifte oder Druckkassetten 115„X" ist in dem Wagen 109 angebracht
(im allgemeinen sind in einem Vollfarbsystem Tinten für die subtraktiven
Primärfarben
Cyan, Gelb, Magenta (X = C, Y oder M) und echtes Schwarz (X = K)
vorgesehen, wobei in einigen Implementierungen ebenso eine chemische Tintenfixierersubstanz
(X = F) verwendet wird). Ein zugeordneter Satz austauschbarer oder
nachfüllbarer
Tintenreservoirs 117"X" ist mit dem Stiftsatz
durch Tintenkanäle 119 gekoppelt.
Tinte wird auf dem Blatt des Mediums 105 in einer „Druckzone" oder „Druckstation" 107 aufgebracht.
Sobald eine bedruckte Seite fertiggestellt ist, wird das Druckmedium
auf eine Ausgabeablage 121 ausgestoßen. Die Wagenbewegungsachse
wird üblicherweise
als die x-Achse
bezeichnet, die Druckmedien-Durchgangsachse wird als die y-Achse
bezeichnet und die Druckkopf-Abfeuerungsrichtung wird als die z-Achse
bezeichnet.
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Zur
Bequemlichkeit einer Beschreibung der Tintenstrahltechnologie und
der vorliegenden Erfindung werden alle Typen von Druckmedien einfach
als „Papier" bezeichnet, alle
Zusammensetzungen von Farbmitteln werden einfach als „Tinte" bezeichnet und alle
Typen einer Druckkopie-Vorrichtung werden einfach als ein „Drucker" bezeichnet. Eine
Einschränkung
des Schutzbereichs der Erfindung ist weder beabsichtigt, noch soll
dies impliziert sein.
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2 ist
eine schematische Darstellung einer weiteren Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung 210,
wie sie der vorliegenden Erfindung zugeordnet sein kann. Ein Schreibinstrument 115X ist
mit einem Druckkopf 214 versehen, der Tropfenerzeuger aufweist,
die Düsen
zum Ausstoßen
von Tintentröpfchen auf
ein benachbart positioniertes Druckmedium, z. B. ein Blatt Papier 105,
in der Druckzone 107 oder Vorrichtung umfassen. Ein perforierter
Endlosschleifenriemen 232 ist ein Typ einer bekannten Art
und Weise eines Druckzonen-Eingabe/Ausgabe-Papiertransports. Ein
Motor 233, der eine Antriebswelle 230 aufweist,
wird verwendet, um einen Getriebezug 235, der mit einer
Riemenscheibe oder Rolle 238 gekoppelt ist, anzutreiben,
die an einer festen Achse 239 angebracht ist. Ein vorgespanntes
Leerlaufrad 240 liefert ein geeignetes Spannen des Riemens 232.
Der Riemen läuft über eine
Platte 236 (manchmal einschließlich Heizvorrichtungen) in
der Druckzone 107, die einer bekannten Art und Weise eines
Vakuuminduktionssystems 237 zugeordnet ist. Das Papierblatt 105 wird
von einem Eingangsvorrat (nicht gezeigt) aufgegriffen und seine
vordere Kante 254 wird an eine Führung 250, 252 geliefert,
wo ein Andruckrad 242 in Kontakt mit dem Riemen 232 das
Papierblatt 105 übernimmt
und wirkt, um dasselbe durch die Druckzone 107 zu transportieren
(der Papierweg wird durch einen Pfeil 321 dargestellt).
Der Druckzone 107 nachgelagert empfängt eine Ausgangsrolle 244 in
Kontakt mit dem Riemen 232 die vordere Kante 254 des
Blatts 105 und fährt
mit dem Transport des Papiers fort, bis die hintere Kante 255 der
nun bedruckten Seite freigegeben wird.
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Die
Tintenstrahltechnologie wird verwendet, um die vorliegende Erfindung
zu beschreiben, obwohl diese eine breitere Anwendbarkeit aufweist,
da die Tintenstrahlumgebung eine Transportriemenverwendung verkörpert, bei
der die lokale Umgebung Verunreinigungen enthalten kann, wie z.
B. Tintennebel und Papierstaub, die einen Transportriemen verschmutzen
und Perforationen in einem Vakuumriemen verstopfen können oder
sogar durch den Riemen hindurchgezogen werden können, was die darunterliegende
Platte und weitere Teilsysteme der Vorrichtung verunreinigt. Ferner
hat die neueste Generation von Tintenstrahldruckern kommerziellen
Erfolg bei einem wirtschaftlichen Farbdrucken von Graphiken mit
hoher Auflösung,
einschließlich
Photographiereproduktionen, gefunden, die ein Rand-zu-Rand-Papierbedrucken
benötigen
(als „Vollausfüllung" bezeichnet). Mit
der Zeit sammeln sich auf dem Riemen Übersprühung und Aerosol. Dies beeinflußt nicht
nur ein Verhalten des Riemens selbst, sondern Tinte auf dem Riemen
kann unerwünschterweise
auf die Rückseite
des Drucks übertragen
werden, insbesondere dann, wenn die Tinte in einem flüssigen oder
halbflüssigen
Zustand bleibt.
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Es
ist ebenso zu erkennen, daß dieser
Typ von Problem in anderen Vakuumtransportsystemen auftreten kann,
wie z. B. zum Transportieren dünner Blätter aus
Metall, wo Partikelflocken vorhanden sein können, oder für Beschichtungsvorgänge, bei
denen ein Aerosolspray bei einem durchlaufenden Empfänger auf
dem Transportriemen verwendet wird.
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So
besteht ein Bedarf nach einem Verfahren und einer Vorrichtung zum
Reinigen von Transportriemen.
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Die
US-A-5526028 lehrt eine Reinigungsvorrichtung zum Reinigen eines
Transportriemens. Die Reinigungsvorrichtung weist eine Bahn auf,
die in einen Kontakt mit einem Transportriemen bewegt wird, sowie
eine poröse
Rolle, die die Bahn berührt,
falls dies notwendig ist, und Reinigungsflüssigkeit auf dieselbe aufträgt.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung ist in den beigefügten Ansprüchen beschrieben.
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Ein
Lösungsmittelabgabemechanismus
ist fluidisch gekoppelt, um eine im wesentlichen gleichmäßig benetzte
Region eines Riemenoberflächenschrubbers
zu erzeugen. Mechanismen zum selektiven Ineingriffnehmen und Außereingriffbringen
des Schrubbers stellen eine freie Riemenbewegung während eines
Transports eines flexiblen Materials und die Reinigung beider Oberflächen während Reinigungszyklen
sicher. Das System umfaßt
Verbrauchsartikel-Stückzahl-Elemente
zur Wiederaufbereitung und Regeneration.
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In
einem grundlegenden Aspekt liefert die vorliegende Erfindung ein
Verfahren zum Reinigen eines Transportriemens, das folgende Schritte
aufweist: Positionieren eines Reinigungsbauteils in einer berührungsfreien
Nebeneinanderstellung zu einer Transportoberfläche des Riemens; und selektives Neupositionieren
des Reinigungsbauteils in einen Kontakt mit der Transportoberfläche, während ein Reinigungslösungsmittel
im wesentlichen gleichmäßig über das
Reinigungsbauteil verteilt wird.
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Bei
einem weiteren grundlegenden Aspekt liefert die vorliegende Erfindung
eine Transportriemen-Reinigungsvorrichtung, wobei der Riemen eine Blattmaterial-Transportoberfläche aufweist,
mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung zum Reinigen, die berührungsfrei
auf jeder Seite des Riemens nebeneinandergestellt ist; einer Einrichtung
zum im wesentlichen gleichmäßigen Verteilen
eines Reinigungslösungsmittels über Reinigungsbauteile
der Einrichtung zum Reinigen; und einer Einrichtung zum selektiven
Ineingriffbringen der Reinigungseinrichtung mit dem Riemen.
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Bei
einem weiteren grundlegenden Aspekt liefert die vorliegende Erfindung
eine Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung mit folgenden Merkmalen:
einem Transportriemen zur Medien-Eingabe/Ausgabe;
Riemenoberflächenreinigungsvorrichtungen,
die eine Riemeninnenoberflächenreinigungsvorrichtung
und eine Riemenaußenoberflächenreinigungsvorrichtung
umfassen; einem Mechanismus zum lösbaren Ineingriffbringen der
Riemenoberflächenreinigungsvorrichtungen
und mit den jeweiligen Riemenoberflächen; und fluidisch mit zumindest
einer der Riemenoberflächenreinigungsvorrichtungen gekoppelt,
einem Riemenreinigungslösungsmittelteilsystem
zum im wesentlichen gleichmäßigen Abgeben
von Lösungsmittel
auf die zumindest eine Riemenoberflächenreinigungsvorrichtung vor
oder während
eines Ineingriffbringens der zumindest einen Riemenoberflächenreinigungsvorrichtung
mit dem Riemen.
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Bei
einem weiteren grundlegenden Aspekt liefert die vorliegende Erfindung
eine Transportriemenreinigungsvorrichtung zur Verwendung mit einem
Vorrat an Reinigungslösungsmittel,
mit folgenden Merkmalen: einem Abstreifer; einem Fluidverteiler
zum gleichmäßigen Verteilen
eines Reinigungslösungsmittels über den
Abstreifer, einschließlich
einer fluidischen Kopplung zum Verbinden des Fluidverteilers mit
dem Vorrat des Lösungsmittels.
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Bei
einem weiteren grundlegenden Aspekt liefert die vorliegende Erfindung
ein vakuumbetätigtes
Medientransportriemenreinigungssystem mit Endlosschleife für eine Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung,
das folgende Merkmale aufweist: einen Vorrat eines Riemenreinigungsfluids;
ein Fluidlieferteilsystem, das mit dem Vorrat gekoppelt ist; ein
erneuerbares erstes Riemenreinigungsteilsystem, das benachbart zu
einer Innenoberfläche
des Riemens angebracht ist, das zumindest einen Riemenabstreifer umfaßt; ein
erneuerbares zweites Riemenreinigungsteilsystem, das benachbart
zu einer Außenoberfläche des
Riemens angebracht ist, wobei das erste Riemenreinigungsteilsystem
und das zweite Riemenreinigungsteilsystem mit dem Riemen zwischen
denselben einander gegenübergestellt
sind und selektiv mit der jeweiligen Innenoberfläche und Außenoberfläche in Eingriff bzw. außer Eingriff
bringbar sind, und wobei das zweite Riemenreinigungsteilsystem ein
Reinigungsfluidverteilungsteilsystem zum im wesentlichen gleichmäßigen Verteilen
des Fluids über das
zweite Riemenreinigungsteilsystem vor und während eines Ineingriffbringens
des zweiten Reinigungsteilsystems mit der Außenoberfläche des Riemens umfaßt.
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Einige
Vorteile der vorliegenden Erfindung sind die folgenden:
- sie liefert ein abgeschlossenes Teilsystem, das unabhängig von
dem Transportriementeilsystem repariert, nachgefüllt oder ausgetauscht werden
kann;
- sie liefert eine kommerzielle Implementierung unter Verwendung
von Verbrauchsartikelteilen, die durch den Endbenutzer erworben
und eingebaut werden können;
und
- sie liefert eine einfache Wiederaufbereitungsfähigkeit für die Vorrichtung,
in der dieselbe implementiert ist.
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Die
vorangegangene Zusammenfassung und die Liste von Vorteilen sind
durch die Erfinder nicht als eine alles einschließende Liste
aller Aspekte, Aufgaben, Vorteile und Merkmale der vorliegenden
Erfindung beabsichtigt, noch soll eine Einschränkung auf den Schutzbereich
der Erfindung hieraus impliziert werden.
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Weitere
Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden
nach einer Betrachtung der folgenden Erklärung und der beigefügten Zeichnungen,
in denen gleiche Bezugszeichen in allen Zeichnungen gleiche Merkmale
darstellen, ersichtlich.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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1 (STAND
DER TECHNIK) ist eine perspektivische Ansicht, die eine Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung
verkörpert.
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2 (STAND
DER TECHNIK) ist eine schematische Aufrißdarstellung einer Papiertransport-Vakuum-Riemen-Typ-Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung.
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3 ist
eine schematische Aufrißdarstellung
einer Papiertransport-Vakuum-Riemen-Typ-Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung,
die ein nicht beanspruchtes Beispiel von Riemenreinigungsvorrichtungen
zeigt.
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3A ist
eine schematische Aufrißdarstellung
einer Papiertransport-Vakuum-Riemen-Typ-Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung,
die ein zweites Ausführungsbeispiel
von Riemenreinigungsvorrichtungen gemäß der vorliegenden Erfindung
zeigt.
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4 ist
eine schematische Aufrißdarstellung
eines dritten Ausführungsbeispiels
von Riemenreinigungsvorrichtungen gemäß der vorliegenden Erfindung.
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4A ist
eine Überkopfdarstellung
von Details des Ausführungsbeispiels
aus 4.
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5 ist
ein schematisches Diagramm eines Lösungsmittelabgabeteilsystems
gemäß der vorliegenden
Erfindung, das mit dem Ausführungsbeispiel der 3A, 4 und 6 verwendbar
ist.
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6 ist
eine perspektivische Darstellung einer Lösungsmittelabgabevorrichtung
gemäß der vorliegenden
Erfindung, wie in 5 gezeigt.
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6A ist
eine perspektivische Darstellung von Details aus 6.
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7 ist
eine perspektivische Darstellung eines alternativen Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung, wie in den 6 und 6A gezeigt.
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7A ist
eine perspektivische Darstellung von Details aus 7.
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Die
Zeichnungen, auf die in dieser Beschreibung Bezug genommen wird,
sollten nicht als maßstabsgetreu
verstanden werden, es sei denn, es wird besonders darauf hingewiesen.
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Beschreibung
des bevorzugten Ausführungsbeispiels
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Im
folgenden wird detailliert Bezug auf ein spezifisches Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung genommen, das den besten Ausführungsmodus
darstellt, der gegenwärtig
durch die Erfinder für
eine Praktizierung der Erfindung ins Auge gefaßt wird. Alternative Ausführungsbeispiele
werden ebenso, wie dies zutreffend ist, kurz beschrieben.
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Bezug
nehmend auf 3 ist ein Riemenreinigungsteilsystem 300 als
Teil einer Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung 210' gezeigt, die
schematisch durch einen Rahmen 210" dargestellt ist.
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Es
gibt zwei Teilsysteme: eine Innenoberflächenreinigungsvorrichtung 301 und
eine Riemenaußenoberflächenreinigungsvorrichtung 302 des
Riemens 232, wobei die „Außenoberfläche" eine Vakuumhalte-Transportoberfläche des
Riemens ist. Die Teilsysteme der Reinigungsvorrichtungen 301, 302 sind
vorzugsweise unabhängig
wartbar. Wie dies gezeigt ist, sind die Teilsysteme der Reinigungsvorrichtungen 301, 302 unter
einer Vakuumsaugkastenplatte 236 liegend.
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Die
Innenoberflächenreinigungsvorrichtung 301 umfaßt eine
Innenoberflächenabstreiferhalterung 303,
wie z. B. eine steife, flache Platte – z. B. eine Metall-, Lagenmetall- oder Kunststoffplatte – mit einem
Halterungsflansch 303'.
Die Abstreiferhalterung 303 sollte zumindest so breit wie
die Querschnittsabmessung des Riemens 232 sein und eine Länge aufweisen,
um eine Abstreiffläche
und eine Abstreiferabsorbierfähigkeit
zu optimieren, wenn der Riemen zwischen den Antriebsrollen 239, 240 durchläuft. Ein
Riemeninnenoberflächenabstreifer 305 ist an
der Halterung 303 derart angebracht, daß eine Abstreifoberfläche benachbart
zu der Innenoberfläche
des Riemens 232 ist. Um eine übermäßige Abnutzung zu vermeiden,
wird es bevorzugt, wenn die Abstreifoberfläche zu der Riemeninnenoberfläche einen
Freiraum aufweist, z. B. in etwa einen Millimeter („mm"), wenn dieselbe
nicht zur Reinigung der Innenoberfläche verwendet wird. Es wird
bevorzugt, wenn dieser Abstreifer 305 aus einem trockenen,
absorbierenden, fusselfreien Material hergestellt ist. Ein drei
bis fünf
Millimeter dickes Filzkissen oder ein absorbierendes Schwammaterial
mit relativ hoher Dichte kann z. B. verwendet werden. Waschbare,
wiederverwendbare Kissenmaterialien können verwendet werden. Wegwerfbare
Kissenmaterialien können
verwendet werden. Im allgemeinen sollte die Kontaktoberfläche des
Materials des Abstreifers oder des Kissens 305 relativ
glatt sein und etwas nachgiebig, um die Riemenoberfläche wirksam
zu reinigen. Wenn die Kontaktoberfläche des Abstreifers 305 aus
einem faserbasierten Material hergestellt ist, könnte dieselbe abgesengt oder
anderweitig behandelt sein, wie dies in der Technik bekannt ist,
um zu verhindern, daß Fasern
auf den Riemen 232 gezogen werden. Alle Abstreifermaterialien
sollten ausreichend weich sein, damit die Riemenoberflächen nicht
beschädigt
werden.
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Der
Innenoberflächenabstreifer 305 kann derart
an die Halterung 303 geklebt sein, daß das gesamte Teilsystem wegwerfbar
und austauschbar ist. Alternativ kann der Innen oberflächenabstreifer 305 lösbar auf
eine bekannte Weise an der Halterung 303 angebracht sein,
so daß der
Riemeninnenoberflächenabstreifer 305 entfernbar
und durch ein Reinigungsabstreiferersatzkissen für eine wiederverwendbare Halterung 303 austauschbar
ist. Der Innenoberflächenabstreifer 305 sollte
gleich der oder etwas größer als
die Breitenabmessung des Riemens 232 sein.
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Das
Teilsystem der Außenoberflächenriemenreinigungsvorrichtung 302 könnte ein
Spiegelbild der Innenoberflächenriemenreinigungsvorrichtung 301 sein,
das unter dem Riemen 232 gegenüberliegend von dem Teilsystem
der Innenoberflächenriemenreinigungsvorrichtung 301 liegt.
Jedes Teilsystem 301, 302 kann ein bekanntes Anhebeteilsystem verwenden,
um jeweilige Abstreifer mit der Innen- und Außenoberfläche des Riemens 232 in
Eingriff zu bringen. Da die Außenoberfläche des
Riemens 232 jedoch viel mehr Ablagerungen aufweist, hat
es sich als bevorzugt erwiesen, ein sowohl nasses als auch trockenes
Abstreifen von zumindest der Außenoberfläche zu verwenden.
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Wie
in 3 gezeigt ist, sind deshalb ein nasses Druckkissen 307 und
ein trockenes Druckkissen 309 nacheinander zum aufeinanderfolgenden Abstreifen
der Außenoberfläche des
Riemens 232 vorgesehen. In der Riemenbewegungsrichtung,
Pfeil 231, befindet sich das nasse Druckkissen 307 vorgelagert
und das trockene Druckkissen 309 nachgelagert. Eine Kissenhalterung 311 ist
in der Vorrichtung 210' benachbart
zu dem Riemen 232 und gegenüber von zumindest einem Teil
des Teilsystems der Innenoberflächenriemenreinigungsvorrichtung 301 angebracht.
Die Kissenhalterung 311 ist mit Überdruck-Vorspannungsbauteilen 313, 315 für jedes
Kissen 307, 309 versehen. Die Kissenhalterung 311 ist an
zumindest einem Rückvorspannbauteil 317 angebracht.
Wie dies gezeigt ist, ist ein Freiraum, z. B. in dem Bereich von
etwa einem bis drei Millimeter, zwischen der Reichweite der Reinigungsoberfläche jedes
Kissens 307, 309 und der Außenoberfläche des Riemens 232,
wenn das Teilsystem 302 außer Eingriff gebracht ist,
vorgesehen. Der Riemen 232 ist so während eines Papiertransports
und eines Druckbetriebszyklus durch die Druckzone 107 frei
für eine
Bewegung zwischen der Innenoberflächenreinigungsvorrichtung 301 und
der Außenoberflächenreinigungsvorrichtung 302.
Um den Riemen 232 zu reinigen, hebt das Anhebeteilsystem 319 (eine
Nocke, die eine mechanische Verbindung (nicht gezeigt) für eine Endbenutzermanipulation
aufweist) die Halterung 311 an, bis der Zwischenraum zwischen
dem nassen Druckkissen 307 und dem trockenen Druckkissen 309 in
der Halterung 311 und der Riemenoberfläche geschlossen ist. Dann fährt das
Anhebeteilsystem 319 der Halterung 311 nach oben
fort, bis der Zwischenraum zwischen der Innenoberflächenriemenreinigungsvorrichtung 301 ebenso
geschlossen ist. So werden beide Oberflächen des Riemens 232 durch
die Riemenabstreifkissen 305, 307, 309 abgestreift,
wenn das Anhebeteilsystem 319 in Eingriff gebracht ist.
Es sollte erkennbar sein, daß separate
Anhebeteilsysteme für
jedes Reinigungsvorrichtungsteilsystem 301, 302 vorgesehen
sein können.
Das nasse Druckkissen 307 ist mit einem Lösungsmittel vordurchtränkt, das
geeignet für
den Typ verwendeter Tinte ist (oder in einer Nicht-Tintenstrahlumgebung
kann eine weitere chemische Aerosolsubstanz verwendet werden). Das
trockene Druckkissen 317 sollte absorbierend für das Lösungsmittel
und Mischungen aus Tintenrückstand
und Lösungsmittel sein.
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Entweder
kann das gesamte Teilsystem der Riemenaußenoberflächenreinigungsvorrichtung 302 als
eine Einheit ausgetauscht werden oder jedes Kissen kann separat
auf die gleiche Weise wie bei dem Innenoberflächenabstreifer 305 ausgetauscht
werden. Das nasse und das trockene Reinigungskissen können bei
jedem Reinigungszyklus austauschbar oder entworfen sein, um haltbarer
zu sein, wie dies benötigt
wird.
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Im
Betrieb werden dann, wenn ein Tintenverschmieren auf der Rückseite
eines fertigen Drucks oder während
einer Routinewartung durch den Endbenutzer bemerkt wird, frische
Ab streifer eingebaut, falls dies benötigt wird, und die Nocke 319 wird
gedreht (bei dieser Darstellung gegen den Uhrzeigersinn), um die
Halterung 311 und darin enthaltene Druckkissen 307, 309 nach
oben gegen die Außenoberfläche des
Riemens 232 anzuheben (Richtung wird durch Pfeile auf den
Riemenantriebsrollen 239, 240 angezeigt), bis
die Vorspannungsbauteile 313, 315 einen ausreichenden
Druck ausüben,
um den Riemen 232 nach oben zu drücken, bis dessen Innenoberfläche gegen
den Innenoberflächenabstreifer 305 gepreßt wird.
Der Druck drückt
etwas Lösungsmittel
aus dem nassen Kissen 307 heraus. Es wird angemerkt, daß, da der
Riemen 232 zum Durchlaß eines
Vakuums perforiert ist, etwas Lösungsmittel durch
die Perforationen zu der Innenoberfläche des Riemens und folglich
auf den Innenoberflächenabstreifer 305 geleitet
wird. Der Innenabstreifer 305 kann aus einem Material sein,
das eine höhere
Oberflächenenergie
als diejenige der Transportoberflächenabstreifer 307, 309 aufweist,
um es zu unterstützen,
daß Lösungsmittel
durch die Riemenperforationen gezogen wird. So werden beide Seiten
des Riemens 232 „gewaschen". Nachgelagert absorbieren der
Innenoberflächenabstreifer 305 und
das trockene Druckkissen 309 die Mischung aus Lösungsmittel und
Partikelrückstand,
die von dem Riemen 232 gewaschen wird.
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Nach
einer vorbestimmten empfohlenen Kontaktzeit wird die Nocke 319 umgekehrt
und der Riemen 232 von den Teilsystemen der Reinigungsvorrichtungen 301, 302 gelöst. Während ein
vorbestimmter Druck der Abstreifer gegen die Riemenoberflächen zugeschnitten
sein kann, sollte ebenso zu erkennen sein, daß Lösungsmittel über Kapillarkräfte, die
durch die Grenzfläche
zwischen dem Riemen und den Abstreifern erzeugt werden, wenn sich
der Riemen bewegt, auf den Riemen übertragen werden kann.
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Um
ein Umkehrbiegen des Riemens zu beseitigen und eine Riemenermüdung zu
reduzieren, kann das Innenoberflächenreinigungsteilsystem auch
in eine Ineingriffnahme mit dem Riemen nur während einer Reinigungsoperation
bewegbar sein.
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Bezug
nehmend auf 3A ist ein Ausführungsbeispiel
dargestellt, bei dem die Außenoberflächenreinigungsvorrichtung 302 eine
gerollte Bahn 321 aufweist, die an einer sich drehenden
Welle 322 angebracht ist. Die Bahn 321 ist ein
Rollenvorrat eines Riemenabstreifmaterials, vorzugsweise ein absorbierendes
Gewebe, wie z. B. ein faserbasiertes Polyester, Rayon, ein absorbierender
Baumwollstoff oder ein ähnliches
Textil. Ein Bahnmaterial, das eine Dicke in dem Bereich von etwa
45 μm bis
140 μm aufweist,
wurde verwendet. Die Bahn 321 ist an der Welle 322 für eine freie
Drehung mit der Welle angebracht. Ein bekannter Spanner 323 und
ein außerhalb
der Bahn gelegener Sensor 325 sind der Bahn 321 zugeordnet.
Das Material der Bahn 321 wird von der Rolle über zwei
Trägerwellen
oder ergänzende Rollen 327, 328 gedehnt,
um die Druckkissen 307, 309 unterhalb der Außenoberfläche des
Riemens 232 zu überspannen.
Die Bahn 321 wird dann durch eine angetriebene Bahnaufnahmespule 329 erfaßt. Die
Richtung einer Drehung der Aufnahmespule und so des Bahnmaterials
ist durch einen Pfeil 331 angezeigt. Die Spule 329 kann
durch einen Schrittgebermotor angetrieben werden, um die Bahn 321 in
vorbestimmten Inkrementstufen fortzubewegen, so daß für jeden
Reinigungszyklus ein frisches Segment Bahnmaterial geeignet unterhalb
des Riemens 232 positioniert wird. Ein Freiraum von etwa
1 mm bis 3 mm zwischen der Abstreiferbahn 321 und der Transportoberfläche des
Riemens 232 ist vorgesehen, wenn die Bahn außer Eingriff
von der Riementransportoberfläche
gebracht wird.
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Ein
Lösungsmittel,
das geeignet ausgewählt ist,
wie dies für
eine bestimmte Tintenformulierung passend ist (oder ein weiteres
Partikelmaterial, das von dem Riemen „gewaschen" werden soll), ist in einem Lösungsmittelabgabeteilsystem 333 (schematisch
für jedes
bekannte lokale oder entfernte, austauschbare, nachfüllbare oder
anderweitig wartbare Lösungsmittelabgabeteilsystem
dargestellt) mit Anschlußstücken 335 zum
fluidischen Koppeln von Lösungsmittel
mit dem nassen Druckkissen 307 vorgesehen. Bekannte Techniken zum
Abgeben und Überwachen
des Lösungsmittels
an das nasse Druckkissen 307 – wie z. B. mit geeigneten
Ventilen und Pumpen – können verwendet
werden.
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Im
Betrieb wird während
eines Riemenreinigungszyklus die Nocke 319 verwendet, um
die Halterung 311 anzuheben, bis das Bahnmaterial in einem Kontakt
mit der Außenoberfläche des
Riemens 232 steht und der Innenoberflächenabstreifer 305 in
Kontakt mit der Riemeninnenoberfläche steht. Lösungsmittel
wird in das nasse Druckkissen 307 gepumpt, im allgemeinen
mit einer festen Lieferrate oder bis zu einem vorbestimmten geeigneten
Volumen. Das Lösungsmittel
wird auf das Material der Bahn 321 übertragen, das über dem
nassen Druckkissen 307 liegt, und so auf die Außenoberfläche des
Riemens 232.
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Während eines
Reinigungszyklus kann die Bahn 321 in einer Richtung 331 entgegengesetzt
zu der Bewegung 231 des Riemens 232 auf die Spule 329 gewickelt
werden, um eine stärkere
Schrubbkraft gegen die Riemenaußenoberfläche zu bewirken. Wenn
die Bahn 321 während
eines Reinigungszyklus auf die Spule 329 gewickelt wird,
trägt dieselbe
gelöste
Tinte auf der Außenoberfläche des
Riemens 232 aus der Kontaktreinigungszone weg. Etwas Lösungsmittel
gelangt durch die Riemenperforationen und auf die Innenoberfläche desselben,
was Tinte aus den Perforationen zusätzlich zu der Innenoberfläche selbst
reinigt. Eine Lösungsmittellösung, die auf
dem Riemen 232 dem nassen Druckkissen 307 nachgelagert
hinterbleibt, wird abgestreift und durch die Bahn, die durch das
trockene Druckkissen 309 gegen die Riemenaußenoberfläche gepreßt wird,
absorbiert. Alternativ kann die Bahn 321 während des Reinigungszyklus
für ein
Wickeln auf die Spule 329, feststehend sein, nachdem die
Halterung 311 gesenkt wird, um den Innenoberflächenabstreifer 305 und
die Bahn 321 außer
Eingriff von jeweiligen Oberflächen
des Riemens 232 zu bringen. Es hat sich herausgestellt,
daß dies
die Nutzwirkdauer des Materials der Bahn 321 erhöht; es wird
jedoch darauf verwiesen, daß während des
Reini gungszyklus selbst das Bahnmaterial keine gelöste Tinte
aus der Reinigungszone wegträgt.
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Die
Außenoberflächenreinigungsvorrichtung 302 kann
ein vollständig
austauschbares Einheitsmodul oder ein vor Ort wieder aufbereitbares
Teilsystem sein, bei dem Komponenten, wie z. B. die Bahn 321,
die Abstreifer 307, 309 und das Lösungsmittelabgabeteilsystem 333,
einzeln austauschbar oder anderweitig wartbar sind. Benutzte Kissen 305, 307, 309 und
Bahnmaterial können
hergestellt sein, um wegwerfbare, vom Endbenutzer austauschbare
oder Wiederaufbereitungs-Typ-Verbrauchsartikel
zu sein.
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Im
Betrieb ist der Riemen 232 während eines Papiertransportzyklus
durch die Druckzone 107 vorzugsweise frei, um sich zwischen
der darüberliegenden
Innenoberflächenreinigungsvorrichtung 301 der unteren
Riemenreichweite und einer Reichweitenregion der darunterliegenden
Bahn 321 zu bewegen. Um den Riemen 232 zu reinigen,
hebt das Anhebeteilsystem 319 die Halterung 311 an,
bis auch der Zwischenraum zwischen der Region der Bahn 321, die
das nasse Druckkissen 307 und das trockene Druckkissen 309 überspannt,
und der Transportoberfläche
des Riemens 232 geschlossen ist. Dann fährt das Anhebeteilsystem 319 der
Halterung 311 nach oben fort, bis der Zwischenraum zwischen
der Innenoberflächenriemenreinigungsvorrichtung 301 und
der Riemeninnenoberfläche
geschlossen ist. So werden beide Oberflächen des Riemens 232 abgestreift,
wenn das Anhebeteilsystem 319 in Eingriff gebracht ist.
Alternativ kann die Innenoberflächenriemenreinigungsvorrichtung 301 auch
separat selektiv positionierbar sein, derart, daß ein Umkehrbiegen des Riemens 232 und
eine Riemenermüdung
vermieden werden können.
Es wird ebenso darauf verwiesen, daß das nasse und das trockene
Kissen 307, 309 und deshalb separate Regionen
der Bahn 231 selektiv separat mit der Riementransportoberfläche in Eingriff
bringbar gemacht werden können.
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Wie
angemerkt wurde, kann entweder das gesamte Teilsystem der Riemenaußenoberflächenreinigungsvorrichtung 302 als
eine Einheit ausgetauscht werden oder jedes Kissen und die Bahn
können
separat auf die gleiche Weise wie bei dem Innenoberflächenabwischer 305 austauschbar
sein. Es kommt ebenso in Betracht, daß abhängig von der Häufigkeit
einer Reinigung die Bahn 321 aus der Aufnahmespule 329 entfernt
und erneut auf die Welle 322 geladen und bis zu der Zeit
wiederverwendet werden kann, zu der dieselbe für ein Reinigen der Außenoberfläche des
Riemens 232 nicht mehr wirksam ist. In einem teureren System
kann ein automatischer Rückspulmechanismus
vorgesehen sein. Das nasse und das trockene Reinigungskissen 305, 307, 309 können gleichzeitig
mit der Bahn 321 austauschbar sein oder entworfen sein,
um haltbarer zu sein, wie dies benötigt wird.
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Um
den Endbenutzerbetrieb zusammenzufassen, wird, wenn ein Tintenverschmieren
auf der Rückseite
eines fertigen Drucks oder zu der Zeit einer Standarddruckerwartung,
vorbestimmten Durchsatzintervallen oder selbst fortwährend für ein Hochbelastungsdrucken,
wie z. B. Vollausfüllungs-Typ-Druckzyklen,
bemerkt wird, die Nocke 319 gedreht (in dieser Darstellung
gegen den Uhrzeigersinn), um die Halterung 311 und darin
enthaltene Druckkissen 307, 309 nach oben gegen
die Bahn 321 anzuheben, die die Kissen überspannt und dann in einen
Kontakt mit dem sich bewegenden Riemen 232 (siehe Richtung
Pfeil 231) gedrückt
wird, bis die Vorspannungsbauteile 313, 315 eine
ausreichende Kraft ausüben,
um den Riemen 232 nach oben zu drücken, bis dessen Innenoberfläche gegen
den Innenoberflächenabstreifer 305 stößt. Im allgemeinen
wird Lösungsmittel
durch einen Kontakt von dem Kissen auf die Bahn übertragen. Ein vorbestimmter
Druck zwischen den beiden kann vorgesehen sein, um zu bewirken,
daß etwas
Lösungsmittel
aus dem nassen Kissen 307 und durch das Material der Bahn 321 hindurch
gepreßt
wird. Da der Riemen 232 perforiert ist, gelangt etwas Lösungsmittel
durch die Perforationen zu der Innenoberfläche des Riemens und folglich dem
Innenoberflächenabstreifer 305.
So werden beide Seiten des Riemens 232 „gewaschen". Nachgelagert absorbieren der Innenoberflächenabstreifer 305 und
die Bahn 321, die in Kontakt mit dem trockenen Druckkissen 309 stehen,
die Mischung aus Lösungsmittel
und Partikelrückstand,
die von dem Riemen 232 gewaschen wird. Nach einer vorbestimmten
oder empfohlenen Kontaktzeit wird die Nocke 319 umgekehrt
und der Riemen 232 von den Teilsystemen der Reinigungsvorrichtungen 301, 302 gelöst.
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4 zeigt
ein alternatives Ausführungsbeispiel
des Teilsystems der Riemenaußenoberflächenreinigungsvorrichtung 302.
Das Lösungsmittel,
dargestellt durch den Pfeil mit der Bezeichnung „LÖSUNGSMITTEL EIN", befindet sich in
einem Einschluß-
und Lieferteilsystem (nicht gezeigt), das entfernt von dem Teilsystem
der Außenoberflächenreinigungsvorrichtung 302 angeordnet
ist, durch ein Anschlußstück 400 mit
dem nassen Druckkissen 307 gekoppelt. Der Lösungsmitteleinschluß kann nachfüllbar oder
austauschbar oder anderweitig wartbar sein. Um die „Wasch"- und „Trocken"-Aktion des Teilsystems
der Außenoberflächenreinigungsvorrichtung 302 zu
verbessern, sind das trockene Druckkissen 309 und das nasse
Druckkissen 307 weiter voneinander beabstandet. Ein Paar
zusätzlicher
Bahnträgerwellen
oder Rollen 401, 402 ist nach innen gerichtet
von jedem Kissen 307, 309 angebracht, um separate Überspannungsregionen 403, 404 der Bahn
einzeln oberhalb jedes Kissens zu erzeugen. Eine vorgespannte, mittlere
Bahnrolle 405 kann in der Halterung 311 zwischen
den Kissen 307, 309 und niedriger als die Kissen
angebracht sein, was zwischen denselben eine Zwischenkissen-Schleifenregion
der Bahn 321 bildet, um das trockene Druckkissen 309 um
eine größere wirksame
Entfernung weg von dem nassen Druckkissen 307 zu bewegen
und eine übergreifende
Verunreinigung zu vermeiden. Im allgemeinen kann abhängig von
der Lösungsmittellösung und
den physischen Eigenschaften des absorbierenden Bahnmaterials Lösungsmittellösung dochtmäßig aufsteigen
und sich auf der Bahn in unterschiedlichen räumlichen Abmessungen ausbreiten.
Deshalb sollte jede spezifische Implementierung zugeschnitten sein, um
eine übergreifende
Verunreinigung zwischen Naß-
und Trockenregionen zu vermeiden. Die Entfernung zwischen einem
trockenen und einem nassen Kissen kann variiert werden. Mit einem
sorgfältigen
Entwurf könnte
die Rolle 405 beseitigt werden, was Herstellungskomplexität und -kosten
reduziert.
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Es
sollte ebenso zu erkennen sein, daß in den dargestellten Ausführungsbeispielen
das trockene Kissen 309 verwendet wird, um die Reinigungswirksamkeit
zu erhöhen,
wobei, wenn die Lösungsmittellösung unschädlich ist
(wie z. B. nur oder hauptsächlich
Wasser) oder stark verdampfend, derart, daß kein Rückstand auf dem Riemen hinterbleibt, wenn
das nächste
Medienblatt an dem Eingang erhalten wird, das Trockenkissenteilsystem
auch beseitigt werden kann.
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Es
wird auch darauf verwiesen, daß das
Lösungsmittelanschlußstück 400 vielmehr
auf eine Weise mit der mittleren Bahnrolle 405 gekoppelt
sein kann, um das Lösungsmittel
direkt auf die Bahn 321 selbst und nicht über das
nasse Druckkissen 307 abzugeben, was eine größere wirksame
Naßfläche von Bahnmaterial
erzeugt, wie schematisch durch eine orthogonale Projektion 4A dargestellt
ist.
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5 ist
ein schematisches symbolisches Diagramm eines Riemenreinigungssystems 500,
bei dem die Lösungsmittellösung 501 aus
einem austauschbaren oder nachfüllbaren
Behälter 503 bereitgestellt
wird. Eine Fluidkopplung, wie z. B. ein flexibler Schlauch, 504 ist
zwischen den Behälter 503 und einen
Abgabeverteiler 505 über
eine Pumpe 502 geschaltet, wie z. B. eine Präzisionsmeßpumpe,
wie in der Technik bekannt ist. Geeignete Prüfventile und eine Flußsteuerung,
wie dies in der Technik bekannt ist, können, falls dies benötigt wird,
hinzugefügt
werden. Um einen Überlauf
zu vermeiden, wird Lösungsmittel 501 in
einem vorbestimmten Volumen oder für eine vorbestimmte Zeit, abhängig von
den programmierten Reinigungszyklusparametern oder bis der Endbenutzer
das Riemenreinigungsteilsystem 300 unter Verwendung des
Anhebemechanismus der Nocke 319, der der Halte rung 311 zugeordnet
ist, herauszieht, an den Verteiler 505 gepumpt.
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Die 6 und 6A zeigen
ein erstes Ausführungsbeispiel
eines Abgabeverteilers 505, wobei das nasse Druckkissen 307 entfernt
ist (6 ist eine auseinandergezogene Ansicht), um die
Arbeitsmerkmale des Verteilers freizugeben. Der Verteiler 505 weist
ein Körperbauteil 601 mit
einer Kissenanpaßoberfläche 603 auf,
die einen Lösungsmittelverteilungskanal 605 aufweist.
Das Körperbauteil 601 ist geeignet
an der Halterung 311 (3 und 4)
angebracht. Das Druckkissen 307 kann an der Paßoberfläche 603 auf
jede bekannte Weise befestigt sein. Der Fluidkopplungsschlauch 504 (5)
ist mit jedem einer Mehrzahl von Lösungsmitteleingangstoren 607 verbunden.
Jedes Eingangstor 607 führt
zu einem Steigelementabschnitt 607' zum Liefern gepumpten Lösungsmittels 501 (in 6A durch
numerierte Pfeile dargestellt) in den Verteilungskanal 605.
Die Steigelementabschnitte 607' können abhängig von dem erwünschten
Abgabevolumen, unter Verwendung der Bahnmaterialeigenschaften, unterschiedliche
Größen aufweisen,
um eine Steuerung für
eine im wesentlichen gleichmäßige Verteilung
des Lösungsmittels
bereitzustellen. Lösungsmittel 501, das
in den Verteilungskanal 605 gepumpt wird, verteilt sich
entlang des Kanalbodens und wird dochtmäßig im wesentlichen gleichmäßig in das
Kissen gezogen. Ein Verteilungskanal 605 mit etwa 1 mm
Tiefe wurde verwendet, was eine schnelle Verteilung des Lösungsmittels 501 an
die Unterseite des Kissens 307 erlaubt. Die Tatsache, daß ein Steigelementabschnitt 607' vorhanden ist,
erlaubt es außerdem,
daß überschüssiges Lösungsmittel,
das nicht durch das Kissen 307 absorbiert wird (und bei
dem Ausführungsbeispiel
aus 4 durch das Material der darüberliegenden Bahn 321)
und während
des Reinigungszyklus verwendet wird, ablaufen kann. Da das Lösungsmittel 501 aus
dem Druckkissen 307 verdampft, wenn dieses nicht verwendet
wird, dient es als ein Deckel, was eine Lösungsmittelverdampfung reduziert
oder im wesentlichen beseitigt.
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Entweder
das Druckkissen 307 oder die gesamte Abgabeverteileranordnung 505 kann
wegwerfbar oder wiederaufbereitbar sein. Ein austauschbares Kissen 307 kann
eine Versteifungsanbringungsunterlegscheibe (nicht gezeigt) umfassen,
die einen komplementären
Mittelkanal aufweist, der mit dem Verteilungskanal des Verteilerkörpers 601 zusammenpaßt. Eine
derartige Unterlegscheibe könnte
Kissenseitenwände
umfassen, um zu vermeiden, daß Lösungsmittel
horizontal dochtmäßig aus
dem Kissen herausgezogen wird.
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Die 7 und 7A zeigen
ein alternatives Ausführungsbeispiel
für einen
Lösungsmittelabgabeverteiler 505'. Der Verteiler 505' weist ein oberes
Körperbauteil 700 und
ein unteres Körperbauteil 702 auf.
Die Körperbauteile
können
auf eine bekannte Weise aneinander angebracht sein. Ein einzelnes Lösungsmittellösungseingangstor 701 ist
an einem Ende 700' des
oberen Körpers 700 vorgesehen.
Das Eingangstor 701 führt
zu einer horizontalen Lösungsmittelsammelkammer 705,
die durch ein Bereitstellen von Rillen in den Bauteilen 700, 702 zum
Zusammenpassen zwischen dem oberen Körper 700 und dem unteren
Körper 702 gebildet
ist. Ein einzelnes Eingangstor 701 liefert den Vorteil
eines Reduzierens der Anzahl von Eingangsschläuchen 504, die mit dem
Verteiler 505 gekoppelt sind, auf einen einzelnen Eingangsschlauch,
wodurch Lösungsmittelfluß- und Volumensteuerungsanforderungen
erleichtert werden. Dieses Ausführungsbeispiel
kann von Vorteil sein, wenn eine peristaltische Pumpe, die eine
relativ geringe Pumprate aufweist, verwendet wird. Die Bewegungsentfernung
für das
Lösungsmittel 501 von der
Kammer 705 durch die Steigelemente 607' wird durch
diese Konfiguration derart beibehalten, daß eine Lieferung zu jedem Steigelement 607' im wesentlichen
gleich ist.
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Das
Kissen 307 kann mit Tinte verschmutzt werden, die bei dem
Ausführungsbeispiel
aus 3A oder 4 nach einigen
Reinigungsoperationen abhängig
von der Menge gereinigter Tinte, davon, wie oft die Bahn weiterbewegt
wird, und wieviel Lösungsmittel
verwendet wird, von dem Bahnmaterial übertragen wird. Operationen
können
für jede
spezifische Implementierung zugeschnitten sein, um eine optimale
Wartungslebensdauer für
austauschbare Kissen 307 zu erzielen.
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Die
vorangegangene Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden
Erfindung wurde zu Darstellungs- und Beschreibungszwecken vorgelegt.
Sie soll weder ausschließlich sein
noch die Erfindung auf die genaue Form oder offenbarte exemplarische
Ausführungsbeispiele
einschränken.
Offensichtlich sind viele Modifizierungen und Variationen für Fachleute
auf diesem Gebiet ersichtlich.
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Die
vorliegende Erfindung wurde bei einer Implementierung für eine Tintenstrahl-Druckkopie-Vorrichtung
beschrieben, dies ist jedoch nicht als Einschränkung beabsichtigt (noch soll
dieselbe impliziert sein), da es bekannt ist, Vakuumriemen in vielen Fördersystemen
für flexible
Materialien zu verwenden. Während
die Außenoberflächenreinigungsvorrichtung 302 als
zwei austauschbare Kissen, ein nasses und ein trockenes, gezeigt
ist, könnte
auch ein einzelnes Kissen, das eine vorgelagerte Lösungsmittel-Naßregion
aufweist und durch einen Zwischenraum von einer trockenen lösungsmittelabsorbierenden
Region getrennt ist, ebenso verwendet werden, um die Herstellungskosten
zu reduzieren und einen Kissenaustausch zu vereinfachen. Ferner
sollte zu erkennen sein, daß automatische
elektromechanische Vorrichtungen zum Aktivieren der Reinigungsvorrichtungsmechanismen
zum Abstreifen des Riemens verwendet werden können.
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Ähnlich könnten alle
beschriebenen Verfahrensschritte mit anderen Schritten austauschbar sein,
um das gleiche Ergebnis zu erzielen. Das Ausführungsbeispiel wurde ausgewählt und
beschrieben, um die Prinzipien der Erfindung und ihre praktische
Anwendung des besten Modus am besten zu erklären, um es weiteren Fachleuten
auf diesem Gebiet zu ermöglichen,
die Erfindung für
verschiedene Ausführungsbeispiele
und mit verschiedenen Modifizierungen zu verstehen, wie dies für die bestimmte
in Betracht kommende Verwendung oder Implementierung geeignet ist.
Es ist beabsichtigt, daß der
Schutzbereich der Erfindung durch die hieran angefügten Ansprüche definiert
sein soll.