DE60031415T2 - Reinigungsgerät mit vorrichtungen zum befestigen eines tuches - Google Patents

Reinigungsgerät mit vorrichtungen zum befestigen eines tuches Download PDF

Info

Publication number
DE60031415T2
DE60031415T2 DE60031415T DE60031415T DE60031415T2 DE 60031415 T2 DE60031415 T2 DE 60031415T2 DE 60031415 T DE60031415 T DE 60031415T DE 60031415 T DE60031415 T DE 60031415T DE 60031415 T2 DE60031415 T2 DE 60031415T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cloth
pie
shaped sections
cleaning device
head
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE60031415T
Other languages
English (en)
Other versions
DE60031415D1 (de
Inventor
William Gary Cincinnati KINGRY
Cecil Wilbur Loveland STRICKLAND
Earl Michael Cincinnati HARDY
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Procter and Gamble Co
Original Assignee
Procter and Gamble Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=23477917&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE60031415(T2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Procter and Gamble Co filed Critical Procter and Gamble Co
Publication of DE60031415D1 publication Critical patent/DE60031415D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE60031415T2 publication Critical patent/DE60031415T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L13/00Implements for cleaning floors, carpets, furniture, walls, or wall coverings
    • A47L13/10Scrubbing; Scouring; Cleaning; Polishing
    • A47L13/20Mops
    • A47L13/24Frames for mops; Mop heads
    • A47L13/254Plate frames
    • A47L13/256Plate frames for mops made of cloth
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L13/00Implements for cleaning floors, carpets, furniture, walls, or wall coverings
    • A47L13/10Scrubbing; Scouring; Cleaning; Polishing
    • A47L13/42Details
    • A47L13/46Securing scouring or polishing cloths or sponges to the handles by gripping means, tongs, or the like

Description

  • TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Reinigungsvorrichtungen und genauer das Gebiet der Bodenwischgeräte mit Strukturen zur Zurückhaltung eines um sie gelegten Tuchs.
  • HINTERGRUND DER ERFINDUNG
  • Wischgeräte, die für Reinigungszwecke ein Tuch, wie ein Gewebe- oder Vliestuch, verwenden, sind in der Technik bekannt. Es werden bereits verschiedene Strukturen verwendet, um das Tuch an einem Wischgerätekopf zu sichern. Beispielsweise offenbart das US-Patent Nr. 5,815,878 an Murakami et al. eine Kehrvorrichtung mit einem Kehrkopf mit einem Paar Klemmelemente. JP-A-09253017 offenbart eine Reinigungsvorrichtung, die einen Griff und ein Reinigungsteil umfasst, das an seiner Oberseite mit 4 oval geformten Tuchhalteteilen an den Ecken ausgestattet ist, in denen eine Y-förmige Kerbe und eine zickzackförmige Kerbe, die sich links und rechts an die Y-förmige Kerbe anschließen, ausgebildet sind. US-A-3099855 offenbart eine Reinigungsvorrichtung mit einem Griff, der an einem flachen, länglichen Kopf befestigt ist. Der Kopf umfasst horizontal verlaufende enge Schlitze, die in den Kopfenden ausgebildet sind und die vertikal verlaufende kreisförmige Öffnungen schneiden, die in der Oberseite des Kopfes bis zu einer Tiefe unterhalb der Schlitze ausgebildet sind. Die Schlitze dienen der Aufnahme von flachen flexiblen plattenartigen Elementen, in denen Stoffhaltemittel ausgebildet sind und die eine Vielzahl von Schlitzen umfassen, die strahlenförmig von einem gemeinsamen Mittelpunkt ausgehen. Zwar mögen diese Strukturen für die Zwecke, für die sie entworfen wurden, geeignet sein, aber es besteht ein Bedarf an der Schaffung von verbesserten Reinigungsvorrichtungen, insbesondere Bodenwischgeräten, mit einfacheren Strukturen für die Aufnahme und Zurückhaltung eines Tuchs um den Reinigungskopf der Reinigungsvorrichtung herum. Ferner besteht auch ein Bedarf an der Schaffung verbesserter Reinigungsvorrichtungen, die das Tuch während der Verwendung wirksamer um den Reinigungskopf herum festhalten.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Es wird eine Reinigungsvorrichtung, wie ein Bodenwischgerät, bereitgestellt. Die Reinigungsvorrichtung schließt einen Griff ein sowie einen Reinigungskopf, der am Griff befestigt ist. Der Reinigungskopf weist mindestens eine Befestigungsstruktur zur Aufnahme und Zurückhaltung eines Tuchs um den Reinigungskopf herum auf. Die Befestigungsstruktur schließt ein Basisdreieck und mehrere im Wesentlichen tortenstückförmige Sektionen ein, deren Scheitelpunkte sich in einem im Wesentlichen gemeinsamen Punkt nahe dem Basisdreieck treffen. Zwei Seiten des Basisdreiecks und zwei Seiten jeder der tortenstückförmigen Sektionen sind durch Schlitze definiert, die durch das flexible Material, das die Befestigungsstruktur bildet, hindurchgehen, so dass das Basisdreieck und jede der tortenstückförmigen Sektionen gebogen werden können, um das Tuch aufzunehmen.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Obwohl die Beschreibung mit Ansprüchen schließt, in denen die Erfindung genau aufgezeigt und eindeutig beansprucht wird, wird angenommen, dass die vorliegende Erfindung aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen besser verständlich ist, wobei:
  • 1 eine perspektivische Darstellung eines bevorzugten Bodenwischgeräts entsprechend der vorliegenden Erfindung ist;
  • 2 eine perspektivische Darstellung des Bodenwischgeräts von 1 ist, wobei ein Tuch am Wischgerätekopf befestigt ist;
  • 3a eine schematische Darstellung eines bevorzugten Tuchs ist, das zur Verwendung mit dem Bodenwischgerät von 1 geeignet ist;
  • 3b eine schematische Draufsicht auf das bevorzugte Tuch von 3a ist, die die Unterschiede im Flächengewicht des Tuchs darstellt;
  • 3c eine Mikrophotographie des bevorzugten Tuchs von 3a ist, die eine strukturierte dreidimensionale Oberfläche zeigt;
  • 4 eine Draufsicht auf den Wischgerätekopf von 1 ist;
  • 5 eine vergrößerte Teilansicht von oben auf den Wischgerätekopf von 4 ist;
  • 6 eine Ansicht von oben auf einen anderen bevorzugten Wischgerätekopf ist, der gemäß der vorliegenden Erfindung hergestellt wurde;
  • 7 eine seitliche Querschnittsdarstellung des Wischgerätekopfs von 4 entlang deren Linie 6-6 ist, wobei das Kreuzgelenk und der Wischgerätegriff um der Klarheit willen weggelassen wurden; und
  • 8 eine perspektivische Darstellung eines Handstaubwischgeräts ist, das entsprechend der vorliegenden Erfindung hergestellt wurde.
  • AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • Nun werden die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindungen näher betrachtet, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind, in denen gleiche Bezugszahlen gleiche Elemente bezeichnen und worin Bezugszahlen, bei denen die beiden letzten Stellen gleich sind (zum Beispiel 20 und 120), ähnliche Elemente bezeichnen. Wie im Folgenden ausführlicher dargestellt, ist die vorliegende Erfindung in ihrer am stärksten bevorzugten Form auf ein Wischgerät gerichtet, das einen Wischgerätekopf mit Befestigungsstrukturen zur Sicherung eines Tuchs um den Wischgerätekopf herum aufweist. Obwohl die vorliegende Erfindung hierin aus Gründen der Einfachheit und Klarheit in Bezug auf ein Bodenwischgerät beschrieben wird, sei klargestellt, dass die vorliegende Erfindung mit anderen Arten von Reinigungsvorrichtungen, die andere Arten von Reinigungsköpfen mit Befestigungsstrukturen zur Sicherung eines Tuchs um den Reinigungskopf herum aufweisen, verwendet werden kann. Beispielsweise kann die vorliegende Erfindung mit anderen Bodenwischgeräten, mit Wand- oder anderen kleineren Handstaubwischgeräten, mit nassen Wischgeräten, die eine Reinigungslösung verwenden, und anderen Reinigungsvorrichtungen verwendet werden.
  • In 1 und 2 ist ein besonders bevorzugtes Bodenwischgerät 20 dargestellt, das entsprechend der vorliegenden Erfindung hergestellt wurde. Das Bodenwischgerät 20 umfasst einen Wischgerätekopf 22 und einen Griff 24, der mittels eines Kreuzgelenks 26 schwenkbar am Wischgerätekopf 22 befestigt ist. Das Bodenwischgerät 20 wird vorzugsweise in Kombination mit einem Tuch 28 (2) verwendet, das in Form eines Gewebe- oder Vliestuchs bereitgestellt werden kann. Wie hierin verwendet, soll der Ausdruck „Wischgerätekopf" die Struktur bezeichnen, die das Tuch 28 trägt und zurückhält. Es sei klargestellt, dass der Wischgerätekopf 22, der in den begleitenden Figuren dargestellt ist, nur eine der Konstruktionen darstellt, die zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung geeignet sind. Der Wischgerätekopf 22 kann in weiteren Formen und Größen bereitgestellt werden und kann für andere Arten der Reinigung konstruiert sein, wie für die Reinigung von Wänden, um Ecken herum, von Möbeln usw.
  • Bevorzugte Tücher, die sich zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung eignen, sind ausführlicher in den US-Patentanmeldungen mit den Seriennummern 09/082,349 mit dem Titel „Novel Structures Useful As Cleaning Sheets", eingereicht am 20. Mai 1998, und 09/082,396 mit dem Titel „Novel Three Dimensional Structures Useful As Cleaning Sheets", eingereicht am 20. Mai 1998, die beide durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind, beschrieben. Die in diesen Anmeldungen beschriebenen Tücher umfassen vorzugsweise zwei Komponenten: einen polymeren Netz- oder Gitterstoff 27 und ein faserartiges Material 29, das durch Laminierung mittels Wärme oder chemischer Mittel, wie Klebstoffe, oder durch Wasserstrahlverfestigung auf den Gitterstoff 29 gelegt ist, wie schematisch in 3a dargestellt. Die hierin gebräuchlichen Gitterstoffe sind im Detail im US- Patent Nr. 4,636,419 beschrieben, welches durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Die Gitterstoffe können direkt an der Extrusionsdüse ausgebildet werden oder können durch Fibrillation oder durch Prägung, gefolgt von Streckung und Auffaserung, erzeugt werden. Der Gitterstoff kann aus einem Polyolefin, wie Polyethylen oder Polypropylen, aus Copolymeren davon, aus Poly(butylenterephthalat), Polyethylenterephthalat, NYLON 6, NYLON 66 und dergleichen abgeleitet werden. Gitterstoffe sind von verschiedenen Handelsquellen erhältlich. Ein bevorzugter Gitterstoff, der in der vorliegenden Erfindung geeignet ist, ist ein Polypropylen-Scrim, erhältlich von Conwed Plastics, Minneapolis, MN, USA.
  • Ebenfalls bevorzugt ist, dass die Tücher einen zusammenhängenden Bereich 31 mit hohem Flächengewicht und separate Bereiche 33 mit niedrigem Flächengewicht, wie schematisch in 3b dargestellt, und/oder eine dreidimensionale Oberfläche, wie in 3c dargestellt, aufweisen, wobei beide Merkmale ausführlicher in den US-Patentanmeldungen mit den Seriennummern 09/082,349 und 09/082,396 beschrieben sind. Obwohl die Bereiche mit niedrigem Flächengewicht so dargestellt sind, als hätten sie im Wesentlichen dieselbe Größe und die gleiche gut definierte Form, können diese Bereiche unterschiedliche Formen aufweisen, um das Einfangen von Teilchen verschiedener Größe und Form zu erleichtern. Die Bereiche mit hohem und niedrigem Flächengewicht und die Dreidimensionalität der Oberfläche des Tuchs, die in 3b und 3c dargestellt sind, erleichtern die Aufnahme und das Festhalten von Stoffen, wie Staub und Schmutz, in dem Tuch.
  • Die Tücher können entweder mittels eines Gewebe- oder Vliesherstellungsverfahrens oder durch Ausbildungsverfahren unter Verwendung von geschmolzenen Materialien, die auf Formen, insbesondere in Bänder, gelegt werden, und/oder durch Ausbildungsverfahren, die mechanische Wirkungen/Modifikationen beinhalten, die an Folien vorgenommen werden, hergestellt werden. Die Strukturen werden anhand einer beliebigen Zahl von Verfahren hergestellt (z. B. Schmelzspinnen, Schmelzblasen, Harzbindung, Durchluftbindung usw.), sobald die grundlegenden Anforderungen an die Dreidimensionalität und das Flächengewicht bekannt sind. Die bevorzugten Strukturen sind jedoch Vliese und besonders solche, die durch Wasserstrahlverfestigen gebildet werden, wie im Fachgebiet gut bekannt, da sie in hohem Maße wünschenswerte offene Strukturen liefern. Ebenfalls bevorzugt sind wärmegebundene Vliesstrukturen, die kontinuierliche Filamente verwenden, die über wärmegesiegelte Linien an ein Basistuch gebunden sind.
  • Materialien, die sich besonders für die Ausbildung des Fasermaterials 29 des Tuchs 28 eignen, schließen beispielsweise natürliche Cellulosematerialien sowie synthetische Materialien, wie Polyolefine (z. B. Polyethylen und Polypropylen), Polyester, Polyamide, synthetische Cellulosematerialien (z. B. RAYON®), und Mischungen davon ein. Auch geeignet sind Naturfasern, wie Baumwolle oder Mischungen daraus und solche, die aus den verschiedenen Cellulosequellen abgeleitet werden. Bevorzugte Ausgangsmaterialien zur Herstellung der wasserstrahlverfestigten Fasertücher der vorliegenden Erfindung sind synthetische Materialien, die die Form von kardierten, schmelzgesponnenen, schmelzgeblasenen, luftgelegten oder anderen Strukturen aufweisen können. Besonders bevorzugt sind Polyester, besonders kardierte Polyesterfasern. Der Grad der Hydrophobie oder Hydrophilie der Fasern wird optimiert, je nach gewünschtem Verwendungszweck des Tuchs, entweder in Bezug auf die Art des zu entfernenden Schmutzes, die Art bereitgestellten Zusatzstoffes, sofern ein Zusatzstoff vorhanden ist, die biologische Abbaubarkeit, die Verfügbarkeit und Kombinationen solcher Erwägungen. Im Allgemeinen sind die biologisch besser abbaubaren Materialien hydrophil, die effizienteren Materialien sind jedoch eher hydrophob.
  • Wie in 1 dargestellt, schließt das Kreuzgelenk 26 ein erstes Drehgelenk 30 mit einer Welle, deren Achse parallel zur Längsachse L des Wischgerätekopfs 22 ist, und ein zweites koplanares Drehgelenk 32 mit einer Welle, deren Achse senkrecht zur Längsachse L des Wischgerätekopfs 22 verläuft, ein, so dass der Griff 24 sich in den Richtungen 34 und 36 drehen kann, wie dargestellt. Der Wischgerätekopf 22 umfasst auch ein elastisches Element 38, das um den Umfangsrand des Wischgerätekopfs 22 herum angeordnet ist. Das elastische Element 38 weist eine im Wesentlichen flache Bodenfläche 40 auf. Während der Verwendung trägt das elastische Element 38 das Tuch 28 und spannt es um den Wischgerätekopf 22 herum. Der Griff 24 umfasst drei Abschnitte 24a, 24b und 24c, die über Gewinde miteinander verbunden sind, so dass das Bodenwischgerät 20 in einem Karton mit zweckmäßiger Größe transportiert und später zur Verwendung zusammengebaut werden kann. Der Abschnitt 24a kann mit einem elastischen und federnden Abschnitt ausgestattet sein, der dazu geeignet ist, vom Anwender des Bodenwischgeräts 20 gegriffen zu werden. Der Wischgerätekopf 22 und das Kreuzgelenk 26 werden vorzugsweise aus ABS-Polymeren (z. B. Terpolymer von Acrylnitril), Polypropylen oder anderen Kunststoffmaterialien durch Spritzgießen hergestellt. Das elastische Element 38 wird vorzugsweise durch Formung aus Polyurethan hergestellt. Der Wischgerätegriff 24 kann aus Aluminium, Kunststoff oder anderen Strukturmaterialien gebildet werden.
  • Obwohl das oben beschriebene Bodenwischgerät bevorzugt ist, sei klargestellt, dass andere Anordnungen, Materialien und Konfigurationen zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung ebenfalls geeignet wären. Beispielsweise können andere Gelenke anstelle des Kreuzgelenks 26 verwendet werden, um für eine relative Bewegung zwischen dem Griff 24 und dem Wischgerätekopf 22 zu sorgen, wie in der Technik bekannt. Ferner kann der Griff 24 auch als einstückige Struktur bereitgestellt werden, während der Wischgerätekopf 22 in anders gestalteten Formen und Strukturen bereitgestellt werden kann (z. B. mit einer strukturierten Bodenfläche, mit krummlinigen Seitenwänden usw.).
  • Entsprechend einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst der Wischgerätekopf 22 auch mehrere Befestigungsstrukturen 42. Die Befestigungsstrukturen 42 sind so konstruiert, dass sie das Tuch 28 während der Verwendung aufnehmen und um den Wischgerätekopf 22 herum festhalten, wie in 2 dargestellt. Die Befesti gungsstrukturen 42 sind vorzugsweise an den Ecken des Wischgerätekopfs 22 angeordnet, obwohl diese Orte abhängig von der Größe und der Form des Wischgerätekopfs 22 variieren können. Wie am besten in 4 und 5 zu sehen ist, umfassen die Befestigungsstrukturen 42 jeweils ein Basisdreieck 44, das an zwei seiner Seiten durch Schlitze 46 definiert wird, die durch das flexible Material verlaufen, welches die Befestigungsstrukturen 42 bildet. Der Scheitelpunkt 48 des Basisdreiecks 44, der vom Schnittpunkt der Schlitze 46 gebildet wird, ist vorzugsweise nahe einer Seite des Wischgerätekopfs 22 angeordnet, wie in 4 dargestellt, obwohl der Scheitelpunkt 48 des Basisdreiecks 44 auch nahe der Längsachse L des Wischgerätekopfs 22 angeordnet sein kann, wie in 6 dargestellt. Die Befestigungsstrukturen 42 umfassen vorzugsweise auch mehrere tortenstückförmige Sektionen 50 mit Scheitelpunkten 52, die sich an einem im Wesentlichen gemeinsamen Punkt 54 treffen. Die tortenstückförmigen Sektionen 50 sind an zwei ihrer Seiten von Schlitzen 56 definiert, die durch das flexible Material verlaufen, aus dem die Befestigungsstrukturen 42 gebildet sind. Diese Anordnung erlaubt es den tortenstückförmigen Sektionen 50, sich einzeln in Bezug aufeinander zu biegen. Der gemeinsame Punkt 54 ist vorzugsweise nahe den Schlitzen 46, die das Basisdreieck 44 definieren, angeordnet. Die Schlitze 46 und 56 durch das flexible Material der Befestigungsstruktur 42 ermöglichen es den tortenstückförmigen Sektionen 50 und dem Basisdreieck 44, sich unter dem Druck eines Fingers zu biegen, so dass ein Teil des Tuchs 28 durch die Oberseite der Befestigungsstrukturen 42 und in einen Hohlraum 58 (7), der in den Befestigungsstrukturen 42 ausgebildet ist, geschoben werden kann. Da das Tuch 28 durch die Oberseite der Befestigungsstruktur 42 hindurch geschoben wird, können die Scheitelpunkte 52 der tortenstückförmigen Sektionen 50 und der Scheitelpunkt 48 des Basisdreiecks 44 das Tuch 28 aufspießen und festhalten, so dass das Tuch während der Verwendung um den Wischgerätekopf 22 herum festgehalten wird. Vorzugsweise sind mindestens zwei, und stärker bevorzugt sind zwischen vier und zehn tortenstückförmige Sektionen 50 pro Basisdreieck 44 vorhanden. Am stärksten bevorzugt sind etwa sechs tortenstückförmige Sektionen 50 pro Basisdreieck 44 vorhan den. Die Länge an mindestens einer Seite jeder tortenstückförmigen Sektion 50 ist vorzugsweise mindestens etwa halb so groß wie die Länge der Seite ihres benachbarten Basisdreiecks. Die Enden der Schlitze 46 und 56, die das Basisdreieck 44 und jede der tortenstückförmigen Sektionen 50 definieren, schließen vorzugsweise mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung 60 ab. Die kreisförmige Öffnung 60 kann Spannungsrisse des flexiblen Materials der Befestigungsstruktur an den Schlitzenden der tortenstückförmigen Sektionen und des Basisdreiecks während der Verwendung, die durch wiederholte Verbiegungen verursacht werden, verhindern. Wie in 7 dargestellt, werden die Befestigungsstrukturen 42 vorzugsweise aus Polyethylen durch Spritzgießen gebildet und können durch einen Grat 62, der am Wischgerätekopf 22 angeordnet ist und der in einen Schlitz 64 eingreift, der an der Befestigungsstruktur 42 angeordnet ist, im Wischgerätekopf 22 zurückgehalten werden, obwohl auch andere Befestigungsmittel verwirklicht werden können.
  • Die mehreren tortenstückförmigen Sektionen 50, die um einen im Wesentlichen gemeinsamen Punkt 54 angeordnet sind, unterstützen die Zurückhaltung des Tuchs 28 selbst dann, wenn das Wischgerät 20 in paralleler Richtung zur Längsachse des Wischgerätekopfs 22 bewegt wird. Anders ausgedrückt, da die tortenstückförmigen Sektionen 50 in Bezug auf die Querachse T (1) des Wischgerätekopfs abgewinkelt sind, sind die tortenstückförmigen Sektionen 50 in der Lage, das Tuch um den Wischgerätekopf 22 herum zurückzuhalten, wenn das Wischgerät 20 in praktisch jede Richtung bewegt wird. Darüber hinaus schafft die Anordnung der individuell biegsamen tortenstückförmigen Sektionen nahe beieinander, so dass ihre Scheitelpunkte 52 sich an einem im Wesentlichen gemeinsamen Punkt 54 treffen, eine Befestigungsstruktur 42, durch die ein Anwender ein Tuch leichter einführen kann, wodurch für ein besseres Festhalten des Tuchs 28 an der Befestigungsstruktur 42 gesorgt wird, da das Tuch 28 die tortenstückförmigen Sektionen 50 und das Basisdreieck 44 umfassender umschließen oder umhüllen kann. Ferner wird angenommen, dass ein Tuch 28, das einen Gitterstoff und/oder Bereiche mit niedrigem Flächengewicht umfasst, wie in den bereits aufgenommenen US- Anmeldungen mit den Seriennummern 09/082,349 und 09/082,396 beschrieben, die Leistung der Befestigungsstrukturen 42 noch weiter verbessert, da die Scheitelpunkte 52 in der Lage sind, leichter in das Tuch 28 einzudringen und dieses während der Verwendung daher festzuhalten und um den Wischgerätekopf 22 zurückzuhalten.
  • Obwohl die Befestigungsstrukturen der vorliegenden Erfindung vorzugsweise in Kombination mit dem Bodenwischgerät 20 verwendet werden, können die Befestigungsstrukturen auch mit anderen Reinigungsvorrichtungen verwendet werden, wie bereits erörtert. Beispielsweise stellt 8 ein Handstaubwischgerät 120 dar, das für das Abstauben von Wänden, Möbeln und dergleichen geeignet ist. Das Handstaubwischgerät 120 schließt eine Befestigungsstruktur 42 an jeder der Seiten 60 und 62 (die Befestigungsstruktur 42 ist für die Seite 62 nicht dargestellt) des Wischgerätekopfs 122 ein, so dass ein Tuch 28 während der Verwendung um den Wischgerätekopf 122 herum zurückgehalten werden kann.
  • Die vorangehende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung dient der Veranschaulichung und Erläuterung. Sie soll nicht erschöpfend sein oder die Erfindung auf die konkret offenbarte Form beschränken. Modifikationen und Änderungen sind unter Berücksichtigung der oben genannten Inhalte für Fachleute möglich und vorgesehen, und die erläuterten Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um die Grundsätze der Erfindung sowie deren praktische Anwendung bestmöglich zu veranschaulichen. Der Umfang der Erfindung wird von den beiliegenden Ansprüchen definiert.

Claims (9)

  1. Reinigungsvorrichtung (20) zur Verwendung mit einem Tuch (28), umfassend: einen Griff (24); einen Reinigungskopf (22), der an dem Griff (24) befestigt ist; mindestens eine Befestigungsstruktur (42), die an dem Reinigungskopf (22) angeordnet ist, um das Tuch (28) aufzunehmen und um den Reinigungskopf (22) herum festzuhalten, wobei die Befestigungsstruktur (42) aus einem flexiblen Material gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstruktur (42) ferner ein Basisdreieck (44) und eine Vielzahl von im Wesentlichen tortenstückförmigen Abschnitten (50) umfasst, deren Scheitelpunkte (52) sich an einem im Wesentlichen gemeinsamen Punkt (54) angrenzend an das Basisdreieck (44) treffen, wobei zwei Seiten sowohl des Basisdreiecks (44) als auch der tortenstückförmigen Abschnitte (50) jeweils durch Schlitze (46, 56) definiert sind, die durch das flexible Material hindurchgehen, so dass sowohl das Basisdreieck (44) als auch die tortenstückförmigen Abschnitte (50) verbogen werden können, um das Tuch aufzunehmen.
  2. Reinigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Reinigungsvorrichtung (20) in Form eines Bodenwischers bereitgestellt ist.
  3. Reinigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Reinigungskopf (22) eine Vielzahl der Befestigungsstrukturen (42) umfasst.
  4. Reinigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jede der Befestigungsstrukturen (42) eine Vielzahl der tortenstückförmigen Abschnitte (50) umfasst.
  5. Reinigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Vielzahl von tortenstückförmigen Abschnitten (50) bei etwa 4 bis etwa 10 tortenstückförmigen Abschnitten (50) liegt.
  6. Reinigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jeder der Schlitze (46, 56) an einem Ende mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung abschließt.
  7. Reinigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Scheitelpunkt (48) des Basisdreiecks (44) angrenzend an eine Seite des Reinigungskopfes (22) angeordnet ist.
  8. Reinigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Länge einer der Seiten der tortenstückförmigen Abschnitte (50) größer ist als etwa die halbe Länge einer der Seiten von dessen benachbartem Basisdreieck (44).
  9. Wischer zur Verwendung mit einem Boden, gekennzeichnet durch: ein Tuch (28); eine Reinigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1–8.
DE60031415T 1999-08-13 2000-08-10 Reinigungsgerät mit vorrichtungen zum befestigen eines tuches Expired - Lifetime DE60031415T2 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US374714 1999-08-13
US09/374,714 US6305046B1 (en) 1998-06-02 1999-08-13 Cleaning implements having structures for retaining a sheet
PCT/IB2000/001113 WO2001012052A1 (en) 1999-08-13 2000-08-10 Cleaning implements having structures for retaining a sheet

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE60031415D1 DE60031415D1 (de) 2006-11-30
DE60031415T2 true DE60031415T2 (de) 2007-09-20

Family

ID=23477917

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE60031415T Expired - Lifetime DE60031415T2 (de) 1999-08-13 2000-08-10 Reinigungsgerät mit vorrichtungen zum befestigen eines tuches

Country Status (11)

Country Link
US (4) US6305046B1 (de)
EP (1) EP1204363B1 (de)
JP (1) JP3519394B2 (de)
AT (1) ATE342687T1 (de)
AU (1) AU6177000A (de)
CA (1) CA2380369C (de)
DE (1) DE60031415T2 (de)
ES (1) ES2274796T3 (de)
MX (1) MXPA02001607A (de)
WO (1) WO2001012052A1 (de)
ZA (1) ZA200200672B (de)

Families Citing this family (210)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6305046B1 (en) * 1998-06-02 2001-10-23 The Procter & Gamble Company Cleaning implements having structures for retaining a sheet
US20020050016A1 (en) * 2000-02-24 2002-05-02 Willman Kenneth William Cleaning sheets comprising a polymeric additive to improve particulate pick-up and minimize residue left on surfaces and cleaning implements for use with cleaning sheets
US6964535B2 (en) * 2000-03-24 2005-11-15 The Clorox Company Advanced cleaning system with off-head mounted nozzle
US6976802B2 (en) 2000-10-11 2005-12-20 The Clorox Company Fluid distribution nozzle and stream pattern
US6540424B1 (en) 2000-03-24 2003-04-01 The Clorox Company Advanced cleaning system
US7048458B2 (en) * 2000-03-24 2006-05-23 The Clorox Company Fluid valve and actuator for inverted fluid reservoir
US7004658B2 (en) 2000-03-24 2006-02-28 The Clorox Company Fluid valve and actuator for inverted fluid reservoir
US6513184B1 (en) * 2000-06-28 2003-02-04 S. C. Johnson & Son, Inc. Particle entrapment system
US20030044569A1 (en) * 2001-06-25 2003-03-06 The Proctor & Gamble Company Disposable cleaning sheets comprising a plurality of protrusions for removing debris from surfaces
US20030009839A1 (en) * 2001-06-25 2003-01-16 Streutker Alen David Cleaning implement and joint therefor
EP1441633A1 (de) 2001-10-19 2004-08-04 Mopsee Enterprises Ltd. Mop mit wegwerf-reinigungselement
US7013528B2 (en) * 2002-01-28 2006-03-21 Bissell Homecare, Inc. Floor cleaner with dusting
US20030171051A1 (en) 2002-03-08 2003-09-11 3M Innovative Properties Company Wipe
US20060277689A1 (en) * 2002-04-10 2006-12-14 Hubig Stephan M Fabric treatment article and methods for using in a dryer
ATE358741T1 (de) * 2002-04-10 2007-04-15 Ecolab Inc Produktabgabevorrichtung und träger
US7381697B2 (en) 2002-04-10 2008-06-03 Ecolab Inc. Fabric softener composition and methods for manufacturing and using
US6883723B2 (en) 2002-04-10 2005-04-26 Ecolab Inc. Product dispenser and carrier
US7087572B2 (en) 2002-04-10 2006-08-08 Ecolab Inc. Fabric treatment compositions and methods for treating fabric in a dryer
US7309026B2 (en) * 2002-04-10 2007-12-18 Ecolab, Inc. Product dispenser and carrier
US7786069B2 (en) * 2002-04-10 2010-08-31 Ecolab Inc. Multiple use solid fabric conditioning compositions and treatment in a dryer
US6887841B2 (en) * 2002-05-03 2005-05-03 Ecolab Inc. Apparatus and method for softening fabric in a tumble dryer
US20040023828A1 (en) * 2002-07-31 2004-02-05 Grippo James P. Dryer sheet enhancer
AU2002328728A1 (en) * 2002-09-30 2004-04-19 Tacky Tools Inc. Rechargeable cleaning device, method and system
DE10256090B4 (de) * 2002-12-02 2010-04-22 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Wischvorrichtung mit Antrieb
AU2003292170A1 (en) * 2002-12-02 2004-06-23 Bsh Bosch Und Siemens Hausgerate Gmbh Device for wringing moisture from a mop
US6902060B2 (en) 2003-01-10 2005-06-07 Butler Home Products Llc Broom and dustpan kit
US20040134016A1 (en) * 2003-01-10 2004-07-15 Royal Appliance Manufacturing Company Suction wet jet mop
US7137169B2 (en) * 2003-01-10 2006-11-21 Royal Appliance Mfg. Co. Vacuum cleaner with cleaning pad
US6953299B2 (en) * 2003-01-16 2005-10-11 The Clorox Company Cleaning implement with interchangeable tool heads
US7007338B2 (en) * 2003-01-16 2006-03-07 Garabedian Jr Aram Advanced aerosol cleaning system
US7188895B1 (en) 2003-01-24 2007-03-13 Timely Innovations, Lp Preformed foam seatback with integral opening
US7568255B1 (en) 2003-02-10 2009-08-04 Bissell Homecare, Inc. Thermal storage bare surface cleaner
US6966098B2 (en) * 2003-02-27 2005-11-22 Matsushita Electric Industrial Co., Ltd. Cleaner
US6889917B2 (en) 2003-03-10 2005-05-10 S.C. Johnson & Son, Inc. Cleaning device with universal motion quick disconnect head
US7055204B2 (en) * 2003-03-11 2006-06-06 The Evercare Company Cleaning device
ITMO20030075A1 (it) * 2003-03-18 2004-09-19 Soteco S P A Accessorio pulitore multifunzione per elettrodomestici aspirapolvere
US7040697B1 (en) * 2003-03-20 2006-05-09 Timely Innovations, Lp Headrest having an integrated video screen
US20070006413A1 (en) * 2003-04-04 2007-01-11 Seung Lee Floor mop capable of using both sides
US7597393B1 (en) 2003-04-04 2009-10-06 Shanna Murphy, legal representative Headrest/head restraint having an integrated video screen
US6692172B1 (en) * 2003-04-14 2004-02-17 Hsing-Yuan Hsu Mop assembly with liquid detergent supply
DE10324260B4 (de) * 2003-05-28 2008-01-03 Wessel-Werk Gmbh Staubsaugerdüse für Glattböden
US20040244133A1 (en) * 2003-06-04 2004-12-09 Hongliu Li Mop head having clips for retaining a washable fabric sheet
US7264413B2 (en) * 2003-06-24 2007-09-04 Quickie Manufacturing Corporation Mops with one or more cleaning members
US8267607B2 (en) * 2003-06-26 2012-09-18 Harris Research, Inc. Surface working apparatus
US7191486B1 (en) * 2003-08-12 2007-03-20 Butler Home Products, Llc Cleaning pad
US7290305B1 (en) 2003-09-05 2007-11-06 Auchmoody Doreen M Mop with cleaning pad insertion tool
US7293322B2 (en) * 2003-10-09 2007-11-13 Royal Appliance Mfg. Co. Cleaning attachment for vacuum cleaner
US20050138749A1 (en) * 2003-12-29 2005-06-30 Keck Laura E. Combination dry and absorbent floor mop/wipe
WO2005065518A1 (en) * 2003-12-30 2005-07-21 Pdc Brush Nv Cleaning utensil
EP1713373A2 (de) * 2004-02-12 2006-10-25 The Procter and Gamble Company Reinigungsgeräte und substrate zur reinigung von flächen
US20070020440A1 (en) * 2004-02-19 2007-01-25 The Procter & Gamble Company Cleaning sheets
GB0404524D0 (en) 2004-03-01 2004-03-31 3M Innovative Properties Co Improved head for strip mop
WO2005107565A1 (en) * 2004-05-05 2005-11-17 Rubbermaid Commercial Products Llc Color coded mop pads and method of color coding same
WO2005107566A1 (en) * 2004-05-05 2005-11-17 Rubbermaid Commercial Products Llc Disinfecting bucket
US7681276B2 (en) * 2004-07-20 2010-03-23 D-Squared Product Development Cleaning implements having magnetic means
US9107554B2 (en) * 2004-07-20 2015-08-18 D-Squared Product Development Cleaning implements having magnetic means
US7743455B2 (en) * 2004-07-20 2010-06-29 D-Squared Product Development Cleaning implements having magnetic means
US20060016030A1 (en) * 2004-07-20 2006-01-26 Rothweil David A Cleaning impliments having magnetic means
US7850386B2 (en) * 2004-07-21 2010-12-14 Unger Marketing International, Llc Two-axis swivel joint
JP2008507375A (ja) 2004-07-26 2008-03-13 ザ プロクター アンド ギャンブル カンパニー クリーニング用具、クリーニング用具を含むクリーニングシステム、及び硬質表面をクリーニングするための方法
US7947086B2 (en) * 2004-09-01 2011-05-24 The Procter & Gamble Company Method for cleaning household fabric-based surface with premoistened wipe
US20060277706A1 (en) * 2004-09-01 2006-12-14 Clark Melissa D Implement for use with a cleaning sheet
US20060052269A1 (en) * 2004-09-01 2006-03-09 Panandiker Rajan K Premoistened disposable wipe
US20070037721A1 (en) * 2004-09-01 2007-02-15 The Procter & Gamble Company Moistened disposable wipe for controlling allergens
JP4159534B2 (ja) * 2004-10-29 2008-10-01 シャープ株式会社 シート保持構造とそれを備えた掃除具
US7891898B2 (en) 2005-01-28 2011-02-22 S.C. Johnson & Son, Inc. Cleaning pad for wet, damp or dry cleaning
US7581274B1 (en) * 2004-12-30 2009-09-01 Butler Home Products, Llc Handle for a floor cleaning implement
AU2006208254A1 (en) * 2005-01-26 2006-08-03 Diversey, Inc. Mop with receptacle
US7976235B2 (en) 2005-01-28 2011-07-12 S.C. Johnson & Son, Inc. Cleaning kit including duster and spray
US7740412B2 (en) 2005-01-28 2010-06-22 S.C. Johnson & Son, Inc. Method of cleaning using a device with a liquid reservoir and replaceable non-woven pad
JP4559877B2 (ja) * 2005-03-03 2010-10-13 アズマ工業株式会社 清掃具
US7669728B2 (en) * 2005-04-06 2010-03-02 Jack Joseph Licata Speedy bag—bag dispensing system
WO2006113252A2 (en) * 2005-04-13 2006-10-26 The Procter & Gamble Company Cleaning implement
US7811022B2 (en) * 2005-06-29 2010-10-12 Electrolux Home Care Products, Inc. Flexible floor cleaning device
US7243811B1 (en) * 2005-08-11 2007-07-17 Pressix Technologies, Llc Trashcan assembly including bag engaging member
US20070074366A1 (en) * 2005-09-30 2007-04-05 Glaug Frank S Absorbent cleaning pad and method of making same
US7694379B2 (en) 2005-09-30 2010-04-13 First Quality Retail Services, Llc Absorbent cleaning pad and method of making same
US7962993B2 (en) 2005-09-30 2011-06-21 First Quality Retail Services, Llc Surface cleaning pad having zoned absorbency and method of making same
US20070074365A1 (en) * 2005-09-30 2007-04-05 Carol Erdman Absorbent pad with cleaning cuffs and method of making the same
US20070107662A1 (en) * 2005-10-27 2007-05-17 Queen Donna R Disposable protective cover for pet beds and other to-be-protected surfaces
CN101309627A (zh) * 2005-11-17 2008-11-19 宝洁公司 改善的清洁基底
US7326815B2 (en) * 2005-12-27 2008-02-05 Exxonmobil Chemical Patents Inc. Selective oxidation of alkylbenzenes
US8069520B2 (en) 2006-02-13 2011-12-06 Black & Decker Power mop with exposable scrub brush
US20080073595A1 (en) * 2006-07-12 2008-03-27 Devaraj Thiruppathi Ultra-violet cleaning device
US7650665B2 (en) * 2006-07-18 2010-01-26 Kimberly-Clark Worlwide, Inc. Mop assembly with fastener channels
US7574768B2 (en) * 2006-07-18 2009-08-18 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Quick-release handle and interchangeable cleaning system
US7735182B2 (en) * 2006-07-18 2010-06-15 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Mop assembly with reversible head
US7607191B2 (en) 2006-07-18 2009-10-27 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Adjustable-size mop head and selectable-size cleaning substrate
DE102007007671A1 (de) * 2006-10-11 2008-04-17 Carl Freudenberg Kg Flachwischer
US20080098545A1 (en) * 2006-10-27 2008-05-01 Thomas Clyde Hatch Disposable sealed hygienic pad elements with floor mop head
TW200819102A (en) * 2006-10-31 2008-05-01 Ya-Jing Yang Cleaning web fastening structure of mop
US8893347B2 (en) 2007-02-06 2014-11-25 S.C. Johnson & Son, Inc. Cleaning or dusting pad with attachment member holder
WO2008106567A2 (en) * 2007-02-27 2008-09-04 Pressix Technologies, Llc Container assemblies with bag engaging member
US7798342B2 (en) * 2007-04-16 2010-09-21 The Procter & Gamble Company Product display for displaying products in an aisle at a retail store
US7716776B2 (en) * 2007-04-18 2010-05-18 Illinois Tool Works Inc. Flat mop for use with wipers for controlled environments
US20080269710A1 (en) * 2007-04-27 2008-10-30 The Procter & Gamble Company Hygiene article having a wipe and powdered substrate combination
US20080269708A1 (en) * 2007-04-27 2008-10-30 The Procter & Gamble Company Sanitary napkin having a wipe and powdered substrate combination
US20080264807A1 (en) * 2007-04-27 2008-10-30 The Procter & Gamble Company Wipe and powdered substrate combination
US20100024157A1 (en) * 2008-07-31 2010-02-04 Paul John Edward Vernon Head for a cleaning implement
US7934287B2 (en) * 2008-07-31 2011-05-03 The Procter & Gamble Company Head for a cleaning implement having a removable dirt bin
US7673361B2 (en) 2008-07-31 2010-03-09 The Procter & Gamble Company Unitary sheet and air filter for cleaning implement
US8281451B2 (en) * 2008-08-08 2012-10-09 Unger Marketing International, Llc Cleaning sheets
US8186898B2 (en) * 2008-08-22 2012-05-29 The Procter & Gamble Company Plural nozzle cleaning implement
KR20110016964A (ko) * 2008-08-26 2011-02-18 엑손모빌 케미칼 패턴츠 인코포레이티드 알킬벤젠 하이드로퍼옥사이드의 제조방법
US8065775B2 (en) * 2008-10-28 2011-11-29 Michael Alan Cameneti Mop convenient for the replacement of the consumptive material
KR20110086162A (ko) 2008-12-15 2011-07-27 엑손모빌 케미칼 패턴츠 인코포레이티드 알킬방향족 화합물의 산화
ITPT20090002A1 (it) * 2009-02-11 2010-08-12 Marco Pinochi Base o spazzolone per panni da pulizie utilizzabile contemporaneamente da due lati.
USD626711S1 (en) * 2009-04-17 2010-11-02 Euro-Pro Operating Llc Shaggy fabric steam pocket for a steam appliance
CA2759616C (en) * 2009-04-23 2018-01-02 Joseph W. Anderson Jersey hanger assembly and jersey display
ITPD20090117A1 (it) * 2009-05-04 2010-11-05 Euroflex Srl Spruzzatore a mano per liquidi detergenti
ITPD20090118A1 (it) * 2009-05-04 2010-11-05 Euroflex Srl Testa porta panno per pulizia di pavimenti
US20100306946A1 (en) * 2009-06-08 2010-12-09 David John Pung Integral Dual Functionality Cleaning Pads
US20110020051A1 (en) * 2009-07-27 2011-01-27 Terry Robertson Floor mopping apparatus
WO2011025971A1 (en) * 2009-08-27 2011-03-03 Freudenberg Household Products Lp Spray mop
TWM374833U (en) * 2009-09-18 2010-03-01 Yen-Fei Huang Positioning structure of mop cloth
US8525662B2 (en) * 2009-11-16 2013-09-03 Ecolab Usa Inc. Out of product indicator
WO2012043409A1 (ja) * 2010-09-27 2012-04-05 ユニ・チャーム株式会社 清掃シートおよび清掃用具
US8316499B2 (en) * 2010-01-06 2012-11-27 Evolution Robotics, Inc. Apparatus for holding a cleaning sheet in a cleaning implement
US20110225755A1 (en) * 2010-03-18 2011-09-22 Ecolab Usa Inc. Cleaning tool
US8595966B2 (en) 2010-10-12 2013-12-03 Signcomp, Llc Sign assembly
EP2521474B1 (de) 2010-10-15 2016-05-11 Techtronic Floor Care Technology Limited Lenkanordnung für eine oberflächenreinigungsvorrichtung
US9072415B2 (en) 2010-11-05 2015-07-07 Bissell Homecare, Inc. Bare floor vacuum cleaner
AU2011265435B2 (en) 2010-12-29 2014-04-24 Bissell Inc. Cleaning implement with mist generating system
USD661442S1 (en) 2011-03-04 2012-06-05 Freudenberg Household Products Lp Spray mop head
US9204775B2 (en) 2011-04-26 2015-12-08 The Procter & Gamble Company Scrubbing strip for a cleaning sheet, cleaning sheet used therewith, and method of making
US9282862B2 (en) 2011-10-14 2016-03-15 Techtronic Floor Care Technology Limited Steering assembly for surface cleaning device
GB2498205A (en) * 2012-01-06 2013-07-10 Dyson Technology Ltd A floor tool for a vacuum cleaner
US9320407B2 (en) 2012-06-04 2016-04-26 The Procter & Gamble Company Floor cleaning appliance having disposable floor sheets and method of cleaning a floor therewith
US9408516B2 (en) 2012-06-15 2016-08-09 The Procter & Gamble Company Floor cleaning device having a dust bin and a panel for holding a cleaning sheet proximate thereto
US8910340B2 (en) 2012-06-15 2014-12-16 The Procter & Gamble Company Floor cleaning device having disposable floor sheets and rotatable beater bar and method of cleaning a floor therewith
US9974423B2 (en) 2012-06-15 2018-05-22 The Prcoter & Gamble Company Floor cleaning device having a sole plate to removably receive a cleaning sheet thereon
US9408518B2 (en) 2012-06-15 2016-08-09 The Procter & Gamble Company Retainers for a device having removable floor sheets
US9980622B2 (en) 2012-07-09 2018-05-29 S. C. Johnson & Son, Inc. Cleaning device having a variable size and shape head
GB2504677B (en) 2012-08-03 2014-11-26 Dyson Technology Ltd A floor tool for a vacuum cleaning appliance
GB2504675B (en) 2012-08-03 2014-11-26 Dyson Technology Ltd A floor tool for a vacuum cleaning appliance
US9198503B1 (en) 2012-08-23 2015-12-01 Rebecca J. Rieger Mop with lockable clamp arm
CA2888447C (en) * 2012-11-07 2019-09-17 Fass S.P.A. An improvement of the rotating cap applied to the broomstick, provided with an eyelet so that it can be hung to the wall
US20140138512A1 (en) 2012-11-16 2014-05-22 The Procter & Gamble Company Cleaning system and display
US9144367B2 (en) 2012-11-21 2015-09-29 U.S. Nonwovens Corp. Laminate cleaning sheet
US10052008B1 (en) 2013-01-25 2018-08-21 Erik Stanton Chan Cleaning implement with disposable cleaning pad sleeves
US9723808B2 (en) 2013-02-08 2017-08-08 Tarky Co., Ltd. Water absorbent sheet retaining mat
USD740052S1 (en) 2013-03-01 2015-10-06 Sharkninja Operating Llc Pad
USD740050S1 (en) 2013-03-01 2015-10-06 Sharkninja Operating Llc Pad
USD741086S1 (en) 2013-03-01 2015-10-20 Sharkninja Operating Llc Pad
USD740051S1 (en) 2013-03-01 2015-10-06 Sharkninja Operating Llc Pad
US9060665B2 (en) 2013-03-01 2015-06-23 Euro-Pro Operating Llc Floor cleaning appliance
USD739667S1 (en) 2013-03-01 2015-09-29 Sharkninja Operating Llc Pad
US9155440B2 (en) 2013-03-15 2015-10-13 Electrolux Home Care Products, Inc. Steam distribution apparatus and methods for steam cleaning devices
US20140289985A1 (en) 2013-03-26 2014-10-02 The Procter & Gamble Company Replaceable cleaning pads
US9339165B2 (en) 2013-03-26 2016-05-17 The Procter & Gamble Company Replaceable cleaning pads for cleaning device
KR101858329B1 (ko) 2013-05-09 2018-05-15 더 프록터 앤드 갬블 캄파니 접힘가능 공기 여과 장치
CN105451625B (zh) * 2013-07-22 2018-01-19 宝洁公司 用于具有可移除地板片的装置的保持器
EP3024372B1 (de) 2013-07-22 2018-04-25 The Procter and Gamble Company Vorichtung zur bodenreinigung mit einer wischplatte um auswechselbare wischtücher aufzunehmen
US9554686B2 (en) 2013-09-24 2017-01-31 Electrolux Home Care Products, Inc. Flexible scrubbing head for a floor mop
US9743819B2 (en) 2013-09-24 2017-08-29 Midea America, Corp. Floor mop with concentrated cleaning feature
US9179815B2 (en) 2013-10-01 2015-11-10 Electrolux Home Care Products, Inc. Floor mop with removable base plate
USD743134S1 (en) 2014-02-05 2015-11-10 Unger Marketing Interntaional, Llc Flat mop
US9943207B1 (en) 2014-02-05 2018-04-17 Unger Marketing International, Llc Flat mops having folding carrier plates
US20150223662A1 (en) 2014-02-07 2015-08-13 The Procter & Gamble Company Cleaning sheet and laminates therefor
KR101950082B1 (ko) 2014-06-10 2019-02-19 더 프록터 앤드 갬블 캄파니 공기 필터 백
US20160114349A1 (en) 2014-06-13 2016-04-28 The Procter & Gamble Company Device and methods for depositing materials on hard surfaces
US10518291B2 (en) * 2014-06-13 2019-12-31 The Procter & Gamble Company Device and methods for modifying surfaces
USD757618S1 (en) 2014-07-30 2016-05-31 SharkNinja Operation LLC Pad
EP2995321B1 (de) 2014-09-15 2017-07-26 Procter & Gamble International Operations SA Konsumgüterprodukt mit chitin nanofibrillen, lignin und einem polymer oder co-polymer
USD782139S1 (en) 2014-09-25 2017-03-21 Irobot Corporation Cleaning pad
USD734576S1 (en) 2014-09-25 2015-07-14 Irobot Corporation Robot
USD738585S1 (en) 2014-09-25 2015-09-08 Irobot Corporation Robot
USD734907S1 (en) 2014-09-25 2015-07-21 Irobot Corporation Robot
USD748878S1 (en) 2014-09-25 2016-02-02 Irobot Corporation Robot
TW201611768A (en) * 2014-09-26 2016-04-01 Kimberly Clark Co Cleaning implement with improved sheet gripping mechanisms
US9241603B1 (en) 2014-10-08 2016-01-26 Emerson Electric Co. Swivel assembly for connecting a wand to a vacuum accessory and associated accessory tool for use on hard surface
US10264937B2 (en) 2014-10-08 2019-04-23 Emerson Electric Co. Swivel assembly for a vacuum accessory
US10258213B2 (en) 2014-10-08 2019-04-16 Emerson Electric Co. Balanced airflow for a vacuum accessory
US20160106294A1 (en) 2014-10-16 2016-04-21 The Procter & Gamble Company Kit having a package containing cleaning implements, package therefor and blank therefor
US20160120387A1 (en) 2014-10-29 2016-05-05 The Procter & Gamble Company Hard surface premoistened wipes, cleaning implements and methods thereof
JP6878314B2 (ja) 2015-06-11 2021-05-26 ザ プロクター アンド ギャンブル カンパニーThe Procter & Gamble Company 表面に組成物を塗布するための装置及び方法
CN108138086A (zh) 2015-10-02 2018-06-08 宝洁公司 包含乙氧基化烷氧基化非离子表面活性剂或共聚物的硬质表面清洁组合物以及使用这种清洁组合物的清洁垫和方法
CN108138085A (zh) 2015-10-02 2018-06-08 宝洁公司 清洁垫、清洁工具以及使用具有清洁组合物的清洁垫或清洁工具改善硬质表面的光泽的方法
US20170095132A1 (en) 2015-10-02 2017-04-06 The Procter & Gamble Company Cleaning Pad Having Preferred Performance With Water
CN105167722B (zh) * 2015-10-21 2017-10-31 陈政 多功能组合平拖把
USD787142S1 (en) * 2015-11-17 2017-05-16 Unger Marketing International, Llc Window cleaning device
US10428463B2 (en) 2015-12-15 2019-10-01 The Procter & Gamble Company Fibrous structures comprising regions having different micro-CT intensive property values and associated transition slopes
US10874279B2 (en) 2015-12-15 2020-12-29 The Procter & Gamble Company Compressible pre-moistened fibrous structures
ES2866077T3 (es) 2015-12-15 2021-10-19 Procter & Gamble Estructuras fibrosas prehumedecidas que presentan una mayor capacidad
US20170164808A1 (en) 2015-12-15 2017-06-15 The Procter & Gamble Company Pre-Moistened Fibrous Structures Exhibiting Increased Mileage
EP3390718B1 (de) 2015-12-15 2021-03-03 The Procter and Gamble Company Faserstrukturen mit bereichen mit unterschiedlichem gehalt an einem festen additiv
EP3390722B1 (de) 2015-12-15 2020-07-15 The Procter and Gamble Company Faserstrukturen mit drei oder mehr regionen
US20170164809A1 (en) 2015-12-15 2017-06-15 The Procter & Gamble Company Pre-Moistened Fibrous Structures
US9883785B2 (en) * 2015-12-21 2018-02-06 Casabella Holdings L.L.C. Dispensing pad cleaner
US9963230B2 (en) 2016-01-11 2018-05-08 The Procter & Gamble Company Aerial drone cleaning device and method of cleaning a target surface therewith
USD833096S1 (en) 2016-03-14 2018-11-06 Irobot Corporation Cleaning pad
US20170266941A1 (en) 2016-03-15 2017-09-21 The Procter & Gamble Company Method and Apparatus for Manufacturing an Absorbent Article Including an Ultra Short Pulse Laser Source
WO2017160900A1 (en) 2016-03-15 2017-09-21 The Procter & Gamble Company Method and apparatus for manufacturing an absorbent article including an ultra short pulse laser source
EP3429523B1 (de) 2016-03-15 2019-12-25 The Procter and Gamble Company Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines saugfähigen artikels mit einer laserquelle mit ultrakurzem impuls
US11097031B2 (en) 2016-08-01 2021-08-24 The Procter & Gamble Company Phase-stable, sprayable freshening compositions comprising suspended particles
US11172803B2 (en) 2016-08-12 2021-11-16 The Procter & Gamble Company Cleaning sheets having coating thereon
WO2018053408A1 (en) * 2016-09-18 2018-03-22 Micronova Manufacturing, Inc. Mop attachments and methods of attaching and releasing mop attachments
US20180119071A1 (en) 2016-11-03 2018-05-03 The Procter & Gamble Company Hard surface cleaning composition and method of improving drying time using the same
EP3551150A1 (de) 2016-12-08 2019-10-16 The Procter and Gamble Company Faserstrukturen mit einer kontaktfläche
CA3043527C (en) 2016-12-08 2021-08-24 The Procter & Gamble Company Pre-moistened cleaning pads
CA3043530C (en) 2016-12-08 2021-06-01 The Procter & Gamble Company Cleaning pad with split core fibrous structures
US11006738B2 (en) 2017-01-26 2021-05-18 Unger Marketing International, Llc Cleaning devices having selectively flexible or rigid handles
US11458515B2 (en) * 2017-01-26 2022-10-04 Unger Marketing International, Llc Cleaning devices for cleaning of difficult to reach locations
US20190045997A1 (en) 2017-08-10 2019-02-14 The Procter & Gamble Company Cleaning implement with illuminated spray
US10653286B2 (en) 2017-10-06 2020-05-19 The Procter & Gamble Company Cleaning article with preferential coating
EP3720689B1 (de) 2017-12-07 2023-07-19 The Procter & Gamble Company Flexible verklebung
US10765290B2 (en) * 2018-07-12 2020-09-08 David Kalitowski Floor cleaning device
US11389986B2 (en) 2018-12-06 2022-07-19 The Procter & Gamble Company Compliant anvil
EP3966305A1 (de) 2019-05-10 2022-03-16 The Procter & Gamble Company Reinigungszusammensetzungen für harte oberflächen mit alkoxylierten phenolen und duftstoffen und reinigungskissen und verfahren zur verwendung solcher reinigungszusammensetzungen
EP4229161A1 (de) 2020-10-16 2023-08-23 The Procter & Gamble Company Reinigungsartikel mit bevorzugter beschichtung

Family Cites Families (88)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2138288A (en) 1938-11-29 bailey
CA819963A (en) 1969-08-12 Kimberly-Clark Corporation Attachment means for mop head
CA76973A (en) 1901-08-03 1902-08-05 Friedrich Gustav Julius Post Copying paper roll
US1998634A (en) 1932-09-20 1935-04-23 James M Oberti Dust cloth holder
FR798408A (fr) 1935-11-29 1936-05-16 O Cedar Ets Appareil de nettoyage
BE421590A (de) 1936-12-24
US2205535A (en) 1937-12-01 1940-06-25 Muckenhirn Ottilie Brush, mop, and the like
US2262334A (en) 1941-03-03 1941-11-11 John A Earl Floor wax applicator
US2301586A (en) 1941-11-03 1942-11-10 Rubin Henrietta Dusting mop and dusting pad for same
US2584640A (en) 1950-08-25 1952-02-05 Saco Lowell Shops Textile drawing roll
US2690582A (en) 1951-04-26 1954-10-05 Brunswick Balke Collender Co Cleaning device having an indexible wiping member
US2655413A (en) 1951-05-16 1953-10-13 Homer A Russell Adjustable connector device for mop or broom handles
US2875460A (en) 1956-02-23 1959-03-03 Walter G Legge Company Inc Brush with wiping cloth
US2932048A (en) 1957-08-14 1960-04-12 Dust Tex Corp Collapsible mop support
US3099855A (en) * 1962-02-01 1963-08-06 Johnson & Johnson Cleaning implement
US3295155A (en) 1964-06-19 1967-01-03 Ready Inc Holder for mop pads
US3199136A (en) 1964-09-08 1965-08-10 Philip F George Mop having disposable sheets
US3358313A (en) 1965-10-20 1967-12-19 Sr Roland S Grimes Dust mop having plastic frame for dust-absorbing pad
NL131763C (de) 1967-06-19
US3768110A (en) 1971-07-01 1973-10-30 Stanley Home Prod Inc Swivel mop head
US3760450A (en) 1972-01-10 1973-09-25 D Griffin Dust mop with throw away mopping element
US3806982A (en) 1972-02-07 1974-04-30 Truly Magic Prod Inc Extractor type mop
US3792505A (en) 1972-06-21 1974-02-19 American Uniform Co Combination dust cloth and dust mop
US3778860A (en) 1972-07-06 1973-12-18 Minnesota Mining & Mfg Mop frame assembly
US3877103A (en) * 1973-07-23 1975-04-15 Johnson & Johnson Cloth holders and cleaning implements utilizing the same
US3991431A (en) 1974-09-03 1976-11-16 Minnesota Mining And Manufacturing Company Mop frame assembly
US4069537A (en) 1974-12-28 1978-01-24 Setsuko Matsuo Mop means
US3996639A (en) 1975-08-28 1976-12-14 Griffin Dana K Dust mop with peel-off mop head
US4182577A (en) 1978-01-05 1980-01-08 The Drackett Company Mop swivel connector
US4165550A (en) 1978-09-21 1979-08-28 Stanley Home Products, Inc. Mop holder having a universal handle connection
FR2448887A1 (fr) 1979-02-15 1980-09-12 Vagner L Appareil menager pour le nettoyage des sols
CA1149561A (en) 1981-02-11 1983-07-12 Ichiro Miyoshi Connector
US4455705A (en) 1982-08-25 1984-06-26 Swiss-Tex Incorporated Cleaning device
US4685167A (en) 1985-10-25 1987-08-11 Milliken Research Corporation Mop construction
US5094559A (en) 1986-05-12 1992-03-10 Colgate-Palmolive Company Disposable cleaning pad and method
US5090832A (en) 1986-05-12 1992-02-25 Colgate-Palmolive Company Disposable cleaning pad and method
US4766632A (en) 1987-03-23 1988-08-30 Milliken Research Corporation Expandable mop frame
US4852210A (en) 1988-02-05 1989-08-01 Krajicek Stephen W Wet mop with interchangeable scrubbing pad and cloth wipe
US4829719A (en) 1988-02-22 1989-05-16 Keith Braselton Vibrating pole for moving a pad on a working surface
US4971471A (en) 1988-09-07 1990-11-20 Sloan David B Disposable mop
DE68906357T2 (de) 1988-11-22 1993-12-09 Scot Young Research Reinigungsvorrichtungen.
GB2225931A (en) 1988-11-22 1990-06-20 Scot Young Serv Syst Ltd Cleaning devices
JPH0322675A (ja) 1989-06-19 1991-01-31 Nec Corp 階調情報圧縮方式
DE3937718A1 (de) 1989-11-13 1991-05-16 Henkel Kgaa Mopbezug mit einer tasche und einer lasche
US5071489A (en) 1990-01-04 1991-12-10 Dow Brands, Inc. Floor cleaner using disposable sheets
US5080517A (en) 1990-08-07 1992-01-14 Lynn William R Mop assembly for applying clean liquids and removing dirty liquids
JPH0513349A (ja) 1991-07-01 1993-01-22 Babcock Hitachi Kk 光励起cvd装置
JP3022675B2 (ja) 1992-04-23 2000-03-21 帝人株式会社 新規ポリアミド及びその製造方法
JP2848141B2 (ja) 1992-07-01 1999-01-20 株式会社ニコン ショットキー型撮像素子の製造方法
JP2607207B2 (ja) 1992-09-04 1997-05-07 株式会社ホーキイ 拭き掃除具
US5379478A (en) 1992-12-18 1995-01-10 Quickie Manufacturing Corporation Swivel joint assembly for a dust mop
USD358238S (en) 1993-06-11 1995-05-09 Barnett Cynthia J Mop
US5419015A (en) 1993-07-06 1995-05-30 Garcia; Teddy Mop with removable interchangeable work pads
JPH07194511A (ja) 1993-12-29 1995-08-01 Azuma Kogyo Kk モップ
JPH07255659A (ja) 1994-03-24 1995-10-09 Azuma Kogyo Kk モップ
JPH07255660A (ja) 1994-03-24 1995-10-09 Azuma Kogyo Kk はたき及びその製造方法
US5477582A (en) 1994-05-10 1995-12-26 Azuma Industrial Co., Ltd. Mop sheet holder, and mop sheet therefor
JPH07327906A (ja) 1994-06-14 1995-12-19 Lion Corp 掃除具
JPH07327905A (ja) 1994-06-14 1995-12-19 Lion Corp 掃除具
JPH07327904A (ja) 1994-06-14 1995-12-19 Lion Corp 掃除具
JPH08522A (ja) 1994-06-15 1996-01-09 Azuma Kogyo Kk モップ
US5455980A (en) 1994-06-28 1995-10-10 Buchanan; Ritchie Mop including a frame block holder with a removable tube-shaped cover
JPH0856883A (ja) 1994-08-22 1996-03-05 Azuma Kogyo Kk スポンジ箒
JPH08117168A (ja) 1994-10-21 1996-05-14 Azuma Kogyo Kk モップの拭布取付台
JPH08131388A (ja) 1994-11-02 1996-05-28 Lion Corp 掃除具
JPH08131387A (ja) 1994-11-10 1996-05-28 Lion Corp 掃除具
USD364715S (en) 1994-11-21 1995-11-28 Amram Denise S Washing tool attachment for hose
JP3224705B2 (ja) 1994-12-02 2001-11-05 アズマ工業株式会社 モップの拭布取付台
JP3224706B2 (ja) 1994-12-06 2001-11-05 アズマ工業株式会社 モップの拭布取付台
JP3270645B2 (ja) 1994-12-09 2002-04-02 アズマ工業株式会社 不織布製乾式モップ用拭布
JPH08187210A (ja) 1995-01-10 1996-07-23 Kao Corp 掃除具
JPH08196498A (ja) 1995-01-20 1996-08-06 Lion Corp 掃除具
JP3683610B2 (ja) 1995-02-14 2005-08-17 アズマ工業株式会社 伸縮式モップ
JPH08243067A (ja) 1995-03-08 1996-09-24 Azuma Kogyo Kk モップ
JP3616159B2 (ja) 1995-03-29 2005-02-02 アズマ工業株式会社 モップの拭布取付台
WO1997004701A1 (en) * 1995-08-01 1997-02-13 Kao Corporation Cleaning cloth and cleaning apparatus
JP3170443B2 (ja) 1996-01-09 2001-05-28 ユニ・チャーム株式会社 掃除用具
JP3234147B2 (ja) 1996-02-06 2001-12-04 花王株式会社 清掃具等柄の継手
JP3369839B2 (ja) * 1996-03-22 2003-01-20 花王株式会社 清掃シート
USD391715S (en) 1996-09-24 1998-03-03 The Procter & Gamble Company Cleaning implement mounting surface
USD386851S (en) 1996-09-30 1997-11-25 Edward Levine Windshield cleaning tool
DE29620863U1 (de) * 1996-11-21 1997-01-23 Gipeco Ab Mophalter
TW307179U (en) 1996-11-22 1997-06-01 Xing-Yuan Xu Multi-directional mop structure improvement
US5862565A (en) * 1997-11-13 1999-01-26 Lundstedt; Kurt Apparatus for cleaning or scrubbing
USD409343S (en) 1998-06-02 1999-05-04 The Procter & Gamble Company Dusting mop
US6305046B1 (en) * 1998-06-02 2001-10-23 The Procter & Gamble Company Cleaning implements having structures for retaining a sheet
US6098239A (en) * 1999-12-22 2000-08-08 Quickie Manufacturing Corporation Cleaning aid storage mop
US6540424B1 (en) 2000-03-24 2003-04-01 The Clorox Company Advanced cleaning system

Also Published As

Publication number Publication date
JP3519394B2 (ja) 2004-04-12
DE60031415D1 (de) 2006-11-30
US6484346B2 (en) 2002-11-26
EP1204363A1 (de) 2002-05-15
JP2003506186A (ja) 2003-02-18
US6651290B2 (en) 2003-11-25
ES2274796T3 (es) 2007-06-01
US20020184726A1 (en) 2002-12-12
ATE342687T1 (de) 2006-11-15
ZA200200672B (en) 2003-06-25
EP1204363B1 (de) 2006-10-18
US6305046B1 (en) 2001-10-23
AU6177000A (en) 2001-03-13
US20040011382A1 (en) 2004-01-22
US20020026680A1 (en) 2002-03-07
CA2380369C (en) 2005-03-29
MXPA02001607A (es) 2002-07-02
WO2001012052A1 (en) 2001-02-22
CA2380369A1 (en) 2001-02-22

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE60031415T2 (de) Reinigungsgerät mit vorrichtungen zum befestigen eines tuches
EP0334139B1 (de) Feuchtwischbezug für die Fussbodenpflege
DE19518975C1 (de) Wischtuch
DE69913591T2 (de) Mehrschichtiges Reinigungstuch
DE69908221T2 (de) Wegwerfbares Reinigungstuch
DE60123614T3 (de) Gegenstand zum reinigen
DE69828829T3 (de) Dreidimensionale Strukturen für Reinigungstücher
DE69816250T2 (de) Reinigungsprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung
DE202008018030U1 (de) Mehrseitiges Reinigungsgerät
DE102010036568B4 (de) Reinigungstuch für ein Bodenwischgerät
EP1045059A1 (de) Reinigungstuch
EP2648592B1 (de) Mopp
DE2934009A1 (de) Gepraegter mob mit gepraegtem reinigungselement aus nichtgewebtem bahnmaterial
CH709837B1 (de) Tierpflegehandschuh und Tierpflegeset.
DE102005038170A1 (de) Reinigungstextilie
EP3087895B1 (de) Flachmopp
DE102013006194B4 (de) Mopp und Verfahren zur Herstellung seiner Reinigungsstreifen
EP3424396B1 (de) Reinigungstuch für eine reinigungseinrichtung
DE102007023335A1 (de) Wischtuch und Wischbezug
WO2002080751A1 (de) Bodenreinigungsvorrichtung
DE202015103600U1 (de) Reinigungstextilie
DE102013108550A1 (de) Reinigungstuch für ein Bodenwischgerät
DE10327584A1 (de) Vorrichtung zum Reinigen und/oder Behandeln von Oberflächen mit einer Oberfläche, die zumindest zwei Materialien umfasst
DE102017115027A1 (de) Reinigungstuch für eine Reinigungseinrichtung
EP3944803A1 (de) Reinigungstuch mit einem absorbierenden vliesmaterial sowie verfahren zur herstellung

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition