DE60031415T2 - Reinigungsgerät mit vorrichtungen zum befestigen eines tuches - Google Patents
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Description
- TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG
- Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Reinigungsvorrichtungen und genauer das Gebiet der Bodenwischgeräte mit Strukturen zur Zurückhaltung eines um sie gelegten Tuchs.
- HINTERGRUND DER ERFINDUNG
- Wischgeräte, die für Reinigungszwecke ein Tuch, wie ein Gewebe- oder Vliestuch, verwenden, sind in der Technik bekannt. Es werden bereits verschiedene Strukturen verwendet, um das Tuch an einem Wischgerätekopf zu sichern. Beispielsweise offenbart das US-Patent Nr. 5,815,878 an Murakami et al. eine Kehrvorrichtung mit einem Kehrkopf mit einem Paar Klemmelemente. JP-A-09253017 offenbart eine Reinigungsvorrichtung, die einen Griff und ein Reinigungsteil umfasst, das an seiner Oberseite mit 4 oval geformten Tuchhalteteilen an den Ecken ausgestattet ist, in denen eine Y-förmige Kerbe und eine zickzackförmige Kerbe, die sich links und rechts an die Y-förmige Kerbe anschließen, ausgebildet sind. US-A-3099855 offenbart eine Reinigungsvorrichtung mit einem Griff, der an einem flachen, länglichen Kopf befestigt ist. Der Kopf umfasst horizontal verlaufende enge Schlitze, die in den Kopfenden ausgebildet sind und die vertikal verlaufende kreisförmige Öffnungen schneiden, die in der Oberseite des Kopfes bis zu einer Tiefe unterhalb der Schlitze ausgebildet sind. Die Schlitze dienen der Aufnahme von flachen flexiblen plattenartigen Elementen, in denen Stoffhaltemittel ausgebildet sind und die eine Vielzahl von Schlitzen umfassen, die strahlenförmig von einem gemeinsamen Mittelpunkt ausgehen. Zwar mögen diese Strukturen für die Zwecke, für die sie entworfen wurden, geeignet sein, aber es besteht ein Bedarf an der Schaffung von verbesserten Reinigungsvorrichtungen, insbesondere Bodenwischgeräten, mit einfacheren Strukturen für die Aufnahme und Zurückhaltung eines Tuchs um den Reinigungskopf der Reinigungsvorrichtung herum. Ferner besteht auch ein Bedarf an der Schaffung verbesserter Reinigungsvorrichtungen, die das Tuch während der Verwendung wirksamer um den Reinigungskopf herum festhalten.
- ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
- Es wird eine Reinigungsvorrichtung, wie ein Bodenwischgerät, bereitgestellt. Die Reinigungsvorrichtung schließt einen Griff ein sowie einen Reinigungskopf, der am Griff befestigt ist. Der Reinigungskopf weist mindestens eine Befestigungsstruktur zur Aufnahme und Zurückhaltung eines Tuchs um den Reinigungskopf herum auf. Die Befestigungsstruktur schließt ein Basisdreieck und mehrere im Wesentlichen tortenstückförmige Sektionen ein, deren Scheitelpunkte sich in einem im Wesentlichen gemeinsamen Punkt nahe dem Basisdreieck treffen. Zwei Seiten des Basisdreiecks und zwei Seiten jeder der tortenstückförmigen Sektionen sind durch Schlitze definiert, die durch das flexible Material, das die Befestigungsstruktur bildet, hindurchgehen, so dass das Basisdreieck und jede der tortenstückförmigen Sektionen gebogen werden können, um das Tuch aufzunehmen.
- KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
- Obwohl die Beschreibung mit Ansprüchen schließt, in denen die Erfindung genau aufgezeigt und eindeutig beansprucht wird, wird angenommen, dass die vorliegende Erfindung aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen besser verständlich ist, wobei:
-
1 eine perspektivische Darstellung eines bevorzugten Bodenwischgeräts entsprechend der vorliegenden Erfindung ist; -
2 eine perspektivische Darstellung des Bodenwischgeräts von1 ist, wobei ein Tuch am Wischgerätekopf befestigt ist; -
3a eine schematische Darstellung eines bevorzugten Tuchs ist, das zur Verwendung mit dem Bodenwischgerät von1 geeignet ist; -
3b eine schematische Draufsicht auf das bevorzugte Tuch von3a ist, die die Unterschiede im Flächengewicht des Tuchs darstellt; -
3c eine Mikrophotographie des bevorzugten Tuchs von3a ist, die eine strukturierte dreidimensionale Oberfläche zeigt; -
4 eine Draufsicht auf den Wischgerätekopf von1 ist; -
5 eine vergrößerte Teilansicht von oben auf den Wischgerätekopf von4 ist; -
6 eine Ansicht von oben auf einen anderen bevorzugten Wischgerätekopf ist, der gemäß der vorliegenden Erfindung hergestellt wurde; -
7 eine seitliche Querschnittsdarstellung des Wischgerätekopfs von4 entlang deren Linie 6-6 ist, wobei das Kreuzgelenk und der Wischgerätegriff um der Klarheit willen weggelassen wurden; und -
8 eine perspektivische Darstellung eines Handstaubwischgeräts ist, das entsprechend der vorliegenden Erfindung hergestellt wurde. - AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
- Nun werden die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindungen näher betrachtet, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind, in denen gleiche Bezugszahlen gleiche Elemente bezeichnen und worin Bezugszahlen, bei denen die beiden letzten Stellen gleich sind (zum Beispiel
20 und120 ), ähnliche Elemente bezeichnen. Wie im Folgenden ausführlicher dargestellt, ist die vorliegende Erfindung in ihrer am stärksten bevorzugten Form auf ein Wischgerät gerichtet, das einen Wischgerätekopf mit Befestigungsstrukturen zur Sicherung eines Tuchs um den Wischgerätekopf herum aufweist. Obwohl die vorliegende Erfindung hierin aus Gründen der Einfachheit und Klarheit in Bezug auf ein Bodenwischgerät beschrieben wird, sei klargestellt, dass die vorliegende Erfindung mit anderen Arten von Reinigungsvorrichtungen, die andere Arten von Reinigungsköpfen mit Befestigungsstrukturen zur Sicherung eines Tuchs um den Reinigungskopf herum aufweisen, verwendet werden kann. Beispielsweise kann die vorliegende Erfindung mit anderen Bodenwischgeräten, mit Wand- oder anderen kleineren Handstaubwischgeräten, mit nassen Wischgeräten, die eine Reinigungslösung verwenden, und anderen Reinigungsvorrichtungen verwendet werden. - In
1 und2 ist ein besonders bevorzugtes Bodenwischgerät20 dargestellt, das entsprechend der vorliegenden Erfindung hergestellt wurde. Das Bodenwischgerät20 umfasst einen Wischgerätekopf22 und einen Griff24 , der mittels eines Kreuzgelenks26 schwenkbar am Wischgerätekopf22 befestigt ist. Das Bodenwischgerät20 wird vorzugsweise in Kombination mit einem Tuch28 (2 ) verwendet, das in Form eines Gewebe- oder Vliestuchs bereitgestellt werden kann. Wie hierin verwendet, soll der Ausdruck „Wischgerätekopf" die Struktur bezeichnen, die das Tuch28 trägt und zurückhält. Es sei klargestellt, dass der Wischgerätekopf22 , der in den begleitenden Figuren dargestellt ist, nur eine der Konstruktionen darstellt, die zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung geeignet sind. Der Wischgerätekopf22 kann in weiteren Formen und Größen bereitgestellt werden und kann für andere Arten der Reinigung konstruiert sein, wie für die Reinigung von Wänden, um Ecken herum, von Möbeln usw. - Bevorzugte Tücher, die sich zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung eignen, sind ausführlicher in den US-Patentanmeldungen mit den Seriennummern 09/082,349 mit dem Titel „Novel Structures Useful As Cleaning Sheets", eingereicht am 20. Mai 1998, und 09/082,396 mit dem Titel „Novel Three Dimensional Structures Useful As Cleaning Sheets", eingereicht am 20. Mai 1998, die beide durch Bezugnahme hierin aufgenommen sind, beschrieben. Die in diesen Anmeldungen beschriebenen Tücher umfassen vorzugsweise zwei Komponenten: einen polymeren Netz- oder Gitterstoff
27 und ein faserartiges Material29 , das durch Laminierung mittels Wärme oder chemischer Mittel, wie Klebstoffe, oder durch Wasserstrahlverfestigung auf den Gitterstoff29 gelegt ist, wie schematisch in3a dargestellt. Die hierin gebräuchlichen Gitterstoffe sind im Detail im US- Patent Nr. 4,636,419 beschrieben, welches durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist. Die Gitterstoffe können direkt an der Extrusionsdüse ausgebildet werden oder können durch Fibrillation oder durch Prägung, gefolgt von Streckung und Auffaserung, erzeugt werden. Der Gitterstoff kann aus einem Polyolefin, wie Polyethylen oder Polypropylen, aus Copolymeren davon, aus Poly(butylenterephthalat), Polyethylenterephthalat, NYLON 6, NYLON 66 und dergleichen abgeleitet werden. Gitterstoffe sind von verschiedenen Handelsquellen erhältlich. Ein bevorzugter Gitterstoff, der in der vorliegenden Erfindung geeignet ist, ist ein Polypropylen-Scrim, erhältlich von Conwed Plastics, Minneapolis, MN, USA. - Ebenfalls bevorzugt ist, dass die Tücher einen zusammenhängenden Bereich
31 mit hohem Flächengewicht und separate Bereiche33 mit niedrigem Flächengewicht, wie schematisch in3b dargestellt, und/oder eine dreidimensionale Oberfläche, wie in3c dargestellt, aufweisen, wobei beide Merkmale ausführlicher in den US-Patentanmeldungen mit den Seriennummern 09/082,349 und 09/082,396 beschrieben sind. Obwohl die Bereiche mit niedrigem Flächengewicht so dargestellt sind, als hätten sie im Wesentlichen dieselbe Größe und die gleiche gut definierte Form, können diese Bereiche unterschiedliche Formen aufweisen, um das Einfangen von Teilchen verschiedener Größe und Form zu erleichtern. Die Bereiche mit hohem und niedrigem Flächengewicht und die Dreidimensionalität der Oberfläche des Tuchs, die in3b und3c dargestellt sind, erleichtern die Aufnahme und das Festhalten von Stoffen, wie Staub und Schmutz, in dem Tuch. - Die Tücher können entweder mittels eines Gewebe- oder Vliesherstellungsverfahrens oder durch Ausbildungsverfahren unter Verwendung von geschmolzenen Materialien, die auf Formen, insbesondere in Bänder, gelegt werden, und/oder durch Ausbildungsverfahren, die mechanische Wirkungen/Modifikationen beinhalten, die an Folien vorgenommen werden, hergestellt werden. Die Strukturen werden anhand einer beliebigen Zahl von Verfahren hergestellt (z. B. Schmelzspinnen, Schmelzblasen, Harzbindung, Durchluftbindung usw.), sobald die grundlegenden Anforderungen an die Dreidimensionalität und das Flächengewicht bekannt sind. Die bevorzugten Strukturen sind jedoch Vliese und besonders solche, die durch Wasserstrahlverfestigen gebildet werden, wie im Fachgebiet gut bekannt, da sie in hohem Maße wünschenswerte offene Strukturen liefern. Ebenfalls bevorzugt sind wärmegebundene Vliesstrukturen, die kontinuierliche Filamente verwenden, die über wärmegesiegelte Linien an ein Basistuch gebunden sind.
- Materialien, die sich besonders für die Ausbildung des Fasermaterials
29 des Tuchs28 eignen, schließen beispielsweise natürliche Cellulosematerialien sowie synthetische Materialien, wie Polyolefine (z. B. Polyethylen und Polypropylen), Polyester, Polyamide, synthetische Cellulosematerialien (z. B. RAYON®), und Mischungen davon ein. Auch geeignet sind Naturfasern, wie Baumwolle oder Mischungen daraus und solche, die aus den verschiedenen Cellulosequellen abgeleitet werden. Bevorzugte Ausgangsmaterialien zur Herstellung der wasserstrahlverfestigten Fasertücher der vorliegenden Erfindung sind synthetische Materialien, die die Form von kardierten, schmelzgesponnenen, schmelzgeblasenen, luftgelegten oder anderen Strukturen aufweisen können. Besonders bevorzugt sind Polyester, besonders kardierte Polyesterfasern. Der Grad der Hydrophobie oder Hydrophilie der Fasern wird optimiert, je nach gewünschtem Verwendungszweck des Tuchs, entweder in Bezug auf die Art des zu entfernenden Schmutzes, die Art bereitgestellten Zusatzstoffes, sofern ein Zusatzstoff vorhanden ist, die biologische Abbaubarkeit, die Verfügbarkeit und Kombinationen solcher Erwägungen. Im Allgemeinen sind die biologisch besser abbaubaren Materialien hydrophil, die effizienteren Materialien sind jedoch eher hydrophob. - Wie in
1 dargestellt, schließt das Kreuzgelenk26 ein erstes Drehgelenk30 mit einer Welle, deren Achse parallel zur Längsachse L des Wischgerätekopfs22 ist, und ein zweites koplanares Drehgelenk32 mit einer Welle, deren Achse senkrecht zur Längsachse L des Wischgerätekopfs22 verläuft, ein, so dass der Griff24 sich in den Richtungen34 und36 drehen kann, wie dargestellt. Der Wischgerätekopf22 umfasst auch ein elastisches Element38 , das um den Umfangsrand des Wischgerätekopfs22 herum angeordnet ist. Das elastische Element38 weist eine im Wesentlichen flache Bodenfläche40 auf. Während der Verwendung trägt das elastische Element38 das Tuch28 und spannt es um den Wischgerätekopf22 herum. Der Griff24 umfasst drei Abschnitte24a ,24b und24c , die über Gewinde miteinander verbunden sind, so dass das Bodenwischgerät20 in einem Karton mit zweckmäßiger Größe transportiert und später zur Verwendung zusammengebaut werden kann. Der Abschnitt24a kann mit einem elastischen und federnden Abschnitt ausgestattet sein, der dazu geeignet ist, vom Anwender des Bodenwischgeräts20 gegriffen zu werden. Der Wischgerätekopf22 und das Kreuzgelenk26 werden vorzugsweise aus ABS-Polymeren (z. B. Terpolymer von Acrylnitril), Polypropylen oder anderen Kunststoffmaterialien durch Spritzgießen hergestellt. Das elastische Element38 wird vorzugsweise durch Formung aus Polyurethan hergestellt. Der Wischgerätegriff24 kann aus Aluminium, Kunststoff oder anderen Strukturmaterialien gebildet werden. - Obwohl das oben beschriebene Bodenwischgerät bevorzugt ist, sei klargestellt, dass andere Anordnungen, Materialien und Konfigurationen zur Verwendung mit der vorliegenden Erfindung ebenfalls geeignet wären. Beispielsweise können andere Gelenke anstelle des Kreuzgelenks
26 verwendet werden, um für eine relative Bewegung zwischen dem Griff24 und dem Wischgerätekopf22 zu sorgen, wie in der Technik bekannt. Ferner kann der Griff24 auch als einstückige Struktur bereitgestellt werden, während der Wischgerätekopf22 in anders gestalteten Formen und Strukturen bereitgestellt werden kann (z. B. mit einer strukturierten Bodenfläche, mit krummlinigen Seitenwänden usw.). - Entsprechend einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst der Wischgerätekopf
22 auch mehrere Befestigungsstrukturen42 . Die Befestigungsstrukturen42 sind so konstruiert, dass sie das Tuch28 während der Verwendung aufnehmen und um den Wischgerätekopf22 herum festhalten, wie in2 dargestellt. Die Befesti gungsstrukturen42 sind vorzugsweise an den Ecken des Wischgerätekopfs22 angeordnet, obwohl diese Orte abhängig von der Größe und der Form des Wischgerätekopfs22 variieren können. Wie am besten in4 und5 zu sehen ist, umfassen die Befestigungsstrukturen42 jeweils ein Basisdreieck44 , das an zwei seiner Seiten durch Schlitze46 definiert wird, die durch das flexible Material verlaufen, welches die Befestigungsstrukturen42 bildet. Der Scheitelpunkt48 des Basisdreiecks44 , der vom Schnittpunkt der Schlitze46 gebildet wird, ist vorzugsweise nahe einer Seite des Wischgerätekopfs22 angeordnet, wie in4 dargestellt, obwohl der Scheitelpunkt48 des Basisdreiecks44 auch nahe der Längsachse L des Wischgerätekopfs22 angeordnet sein kann, wie in6 dargestellt. Die Befestigungsstrukturen42 umfassen vorzugsweise auch mehrere tortenstückförmige Sektionen50 mit Scheitelpunkten52 , die sich an einem im Wesentlichen gemeinsamen Punkt54 treffen. Die tortenstückförmigen Sektionen50 sind an zwei ihrer Seiten von Schlitzen56 definiert, die durch das flexible Material verlaufen, aus dem die Befestigungsstrukturen42 gebildet sind. Diese Anordnung erlaubt es den tortenstückförmigen Sektionen50 , sich einzeln in Bezug aufeinander zu biegen. Der gemeinsame Punkt54 ist vorzugsweise nahe den Schlitzen46 , die das Basisdreieck44 definieren, angeordnet. Die Schlitze46 und56 durch das flexible Material der Befestigungsstruktur42 ermöglichen es den tortenstückförmigen Sektionen50 und dem Basisdreieck44 , sich unter dem Druck eines Fingers zu biegen, so dass ein Teil des Tuchs28 durch die Oberseite der Befestigungsstrukturen42 und in einen Hohlraum58 (7 ), der in den Befestigungsstrukturen42 ausgebildet ist, geschoben werden kann. Da das Tuch28 durch die Oberseite der Befestigungsstruktur42 hindurch geschoben wird, können die Scheitelpunkte52 der tortenstückförmigen Sektionen50 und der Scheitelpunkt48 des Basisdreiecks44 das Tuch28 aufspießen und festhalten, so dass das Tuch während der Verwendung um den Wischgerätekopf22 herum festgehalten wird. Vorzugsweise sind mindestens zwei, und stärker bevorzugt sind zwischen vier und zehn tortenstückförmige Sektionen50 pro Basisdreieck44 vorhanden. Am stärksten bevorzugt sind etwa sechs tortenstückförmige Sektionen50 pro Basisdreieck44 vorhan den. Die Länge an mindestens einer Seite jeder tortenstückförmigen Sektion50 ist vorzugsweise mindestens etwa halb so groß wie die Länge der Seite ihres benachbarten Basisdreiecks. Die Enden der Schlitze46 und56 , die das Basisdreieck44 und jede der tortenstückförmigen Sektionen50 definieren, schließen vorzugsweise mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung60 ab. Die kreisförmige Öffnung60 kann Spannungsrisse des flexiblen Materials der Befestigungsstruktur an den Schlitzenden der tortenstückförmigen Sektionen und des Basisdreiecks während der Verwendung, die durch wiederholte Verbiegungen verursacht werden, verhindern. Wie in7 dargestellt, werden die Befestigungsstrukturen42 vorzugsweise aus Polyethylen durch Spritzgießen gebildet und können durch einen Grat62 , der am Wischgerätekopf22 angeordnet ist und der in einen Schlitz64 eingreift, der an der Befestigungsstruktur42 angeordnet ist, im Wischgerätekopf22 zurückgehalten werden, obwohl auch andere Befestigungsmittel verwirklicht werden können. - Die mehreren tortenstückförmigen Sektionen
50 , die um einen im Wesentlichen gemeinsamen Punkt54 angeordnet sind, unterstützen die Zurückhaltung des Tuchs28 selbst dann, wenn das Wischgerät20 in paralleler Richtung zur Längsachse des Wischgerätekopfs22 bewegt wird. Anders ausgedrückt, da die tortenstückförmigen Sektionen50 in Bezug auf die Querachse T (1 ) des Wischgerätekopfs abgewinkelt sind, sind die tortenstückförmigen Sektionen50 in der Lage, das Tuch um den Wischgerätekopf22 herum zurückzuhalten, wenn das Wischgerät20 in praktisch jede Richtung bewegt wird. Darüber hinaus schafft die Anordnung der individuell biegsamen tortenstückförmigen Sektionen nahe beieinander, so dass ihre Scheitelpunkte52 sich an einem im Wesentlichen gemeinsamen Punkt54 treffen, eine Befestigungsstruktur42 , durch die ein Anwender ein Tuch leichter einführen kann, wodurch für ein besseres Festhalten des Tuchs28 an der Befestigungsstruktur42 gesorgt wird, da das Tuch28 die tortenstückförmigen Sektionen50 und das Basisdreieck44 umfassender umschließen oder umhüllen kann. Ferner wird angenommen, dass ein Tuch28 , das einen Gitterstoff und/oder Bereiche mit niedrigem Flächengewicht umfasst, wie in den bereits aufgenommenen US- Anmeldungen mit den Seriennummern 09/082,349 und 09/082,396 beschrieben, die Leistung der Befestigungsstrukturen42 noch weiter verbessert, da die Scheitelpunkte52 in der Lage sind, leichter in das Tuch28 einzudringen und dieses während der Verwendung daher festzuhalten und um den Wischgerätekopf22 zurückzuhalten. - Obwohl die Befestigungsstrukturen der vorliegenden Erfindung vorzugsweise in Kombination mit dem Bodenwischgerät
20 verwendet werden, können die Befestigungsstrukturen auch mit anderen Reinigungsvorrichtungen verwendet werden, wie bereits erörtert. Beispielsweise stellt8 ein Handstaubwischgerät120 dar, das für das Abstauben von Wänden, Möbeln und dergleichen geeignet ist. Das Handstaubwischgerät120 schließt eine Befestigungsstruktur42 an jeder der Seiten60 und62 (die Befestigungsstruktur42 ist für die Seite62 nicht dargestellt) des Wischgerätekopfs122 ein, so dass ein Tuch28 während der Verwendung um den Wischgerätekopf122 herum zurückgehalten werden kann. - Die vorangehende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung dient der Veranschaulichung und Erläuterung. Sie soll nicht erschöpfend sein oder die Erfindung auf die konkret offenbarte Form beschränken. Modifikationen und Änderungen sind unter Berücksichtigung der oben genannten Inhalte für Fachleute möglich und vorgesehen, und die erläuterten Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um die Grundsätze der Erfindung sowie deren praktische Anwendung bestmöglich zu veranschaulichen. Der Umfang der Erfindung wird von den beiliegenden Ansprüchen definiert.
Claims (9)
- Reinigungsvorrichtung (
20 ) zur Verwendung mit einem Tuch (28 ), umfassend: einen Griff (24 ); einen Reinigungskopf (22 ), der an dem Griff (24 ) befestigt ist; mindestens eine Befestigungsstruktur (42 ), die an dem Reinigungskopf (22 ) angeordnet ist, um das Tuch (28 ) aufzunehmen und um den Reinigungskopf (22 ) herum festzuhalten, wobei die Befestigungsstruktur (42 ) aus einem flexiblen Material gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstruktur (42 ) ferner ein Basisdreieck (44 ) und eine Vielzahl von im Wesentlichen tortenstückförmigen Abschnitten (50 ) umfasst, deren Scheitelpunkte (52 ) sich an einem im Wesentlichen gemeinsamen Punkt (54 ) angrenzend an das Basisdreieck (44 ) treffen, wobei zwei Seiten sowohl des Basisdreiecks (44 ) als auch der tortenstückförmigen Abschnitte (50 ) jeweils durch Schlitze (46 ,56 ) definiert sind, die durch das flexible Material hindurchgehen, so dass sowohl das Basisdreieck (44 ) als auch die tortenstückförmigen Abschnitte (50 ) verbogen werden können, um das Tuch aufzunehmen. - Reinigungsvorrichtung (
20 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Reinigungsvorrichtung (20 ) in Form eines Bodenwischers bereitgestellt ist. - Reinigungsvorrichtung (
20 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Reinigungskopf (22 ) eine Vielzahl der Befestigungsstrukturen (42 ) umfasst. - Reinigungsvorrichtung (
20 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jede der Befestigungsstrukturen (42 ) eine Vielzahl der tortenstückförmigen Abschnitte (50 ) umfasst. - Reinigungsvorrichtung (
20 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Vielzahl von tortenstückförmigen Abschnitten (50 ) bei etwa 4 bis etwa 10 tortenstückförmigen Abschnitten (50 ) liegt. - Reinigungsvorrichtung (
20 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei jeder der Schlitze (46 ,56 ) an einem Ende mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung abschließt. - Reinigungsvorrichtung (
20 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Scheitelpunkt (48 ) des Basisdreiecks (44 ) angrenzend an eine Seite des Reinigungskopfes (22 ) angeordnet ist. - Reinigungsvorrichtung (
20 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Länge einer der Seiten der tortenstückförmigen Abschnitte (50 ) größer ist als etwa die halbe Länge einer der Seiten von dessen benachbartem Basisdreieck (44 ). - Wischer zur Verwendung mit einem Boden, gekennzeichnet durch: ein Tuch (
28 ); eine Reinigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1–8.
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Families Citing this family (210)
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US6305046B1 (en) * | 1998-06-02 | 2001-10-23 | The Procter & Gamble Company | Cleaning implements having structures for retaining a sheet |
US20020050016A1 (en) * | 2000-02-24 | 2002-05-02 | Willman Kenneth William | Cleaning sheets comprising a polymeric additive to improve particulate pick-up and minimize residue left on surfaces and cleaning implements for use with cleaning sheets |
US6964535B2 (en) * | 2000-03-24 | 2005-11-15 | The Clorox Company | Advanced cleaning system with off-head mounted nozzle |
US6976802B2 (en) | 2000-10-11 | 2005-12-20 | The Clorox Company | Fluid distribution nozzle and stream pattern |
US6540424B1 (en) | 2000-03-24 | 2003-04-01 | The Clorox Company | Advanced cleaning system |
US7048458B2 (en) * | 2000-03-24 | 2006-05-23 | The Clorox Company | Fluid valve and actuator for inverted fluid reservoir |
US7004658B2 (en) | 2000-03-24 | 2006-02-28 | The Clorox Company | Fluid valve and actuator for inverted fluid reservoir |
US6513184B1 (en) * | 2000-06-28 | 2003-02-04 | S. C. Johnson & Son, Inc. | Particle entrapment system |
US20030044569A1 (en) * | 2001-06-25 | 2003-03-06 | The Proctor & Gamble Company | Disposable cleaning sheets comprising a plurality of protrusions for removing debris from surfaces |
US20030009839A1 (en) * | 2001-06-25 | 2003-01-16 | Streutker Alen David | Cleaning implement and joint therefor |
EP1441633A1 (de) | 2001-10-19 | 2004-08-04 | Mopsee Enterprises Ltd. | Mop mit wegwerf-reinigungselement |
US7013528B2 (en) * | 2002-01-28 | 2006-03-21 | Bissell Homecare, Inc. | Floor cleaner with dusting |
US20030171051A1 (en) | 2002-03-08 | 2003-09-11 | 3M Innovative Properties Company | Wipe |
US20060277689A1 (en) * | 2002-04-10 | 2006-12-14 | Hubig Stephan M | Fabric treatment article and methods for using in a dryer |
ATE358741T1 (de) * | 2002-04-10 | 2007-04-15 | Ecolab Inc | Produktabgabevorrichtung und träger |
US7381697B2 (en) | 2002-04-10 | 2008-06-03 | Ecolab Inc. | Fabric softener composition and methods for manufacturing and using |
US6883723B2 (en) | 2002-04-10 | 2005-04-26 | Ecolab Inc. | Product dispenser and carrier |
US7087572B2 (en) | 2002-04-10 | 2006-08-08 | Ecolab Inc. | Fabric treatment compositions and methods for treating fabric in a dryer |
US7309026B2 (en) * | 2002-04-10 | 2007-12-18 | Ecolab, Inc. | Product dispenser and carrier |
US7786069B2 (en) * | 2002-04-10 | 2010-08-31 | Ecolab Inc. | Multiple use solid fabric conditioning compositions and treatment in a dryer |
US6887841B2 (en) * | 2002-05-03 | 2005-05-03 | Ecolab Inc. | Apparatus and method for softening fabric in a tumble dryer |
US20040023828A1 (en) * | 2002-07-31 | 2004-02-05 | Grippo James P. | Dryer sheet enhancer |
AU2002328728A1 (en) * | 2002-09-30 | 2004-04-19 | Tacky Tools Inc. | Rechargeable cleaning device, method and system |
DE10256090B4 (de) * | 2002-12-02 | 2010-04-22 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Wischvorrichtung mit Antrieb |
AU2003292170A1 (en) * | 2002-12-02 | 2004-06-23 | Bsh Bosch Und Siemens Hausgerate Gmbh | Device for wringing moisture from a mop |
US6902060B2 (en) | 2003-01-10 | 2005-06-07 | Butler Home Products Llc | Broom and dustpan kit |
US20040134016A1 (en) * | 2003-01-10 | 2004-07-15 | Royal Appliance Manufacturing Company | Suction wet jet mop |
US7137169B2 (en) * | 2003-01-10 | 2006-11-21 | Royal Appliance Mfg. Co. | Vacuum cleaner with cleaning pad |
US6953299B2 (en) * | 2003-01-16 | 2005-10-11 | The Clorox Company | Cleaning implement with interchangeable tool heads |
US7007338B2 (en) * | 2003-01-16 | 2006-03-07 | Garabedian Jr Aram | Advanced aerosol cleaning system |
US7188895B1 (en) | 2003-01-24 | 2007-03-13 | Timely Innovations, Lp | Preformed foam seatback with integral opening |
US7568255B1 (en) | 2003-02-10 | 2009-08-04 | Bissell Homecare, Inc. | Thermal storage bare surface cleaner |
US6966098B2 (en) * | 2003-02-27 | 2005-11-22 | Matsushita Electric Industrial Co., Ltd. | Cleaner |
US6889917B2 (en) | 2003-03-10 | 2005-05-10 | S.C. Johnson & Son, Inc. | Cleaning device with universal motion quick disconnect head |
US7055204B2 (en) * | 2003-03-11 | 2006-06-06 | The Evercare Company | Cleaning device |
ITMO20030075A1 (it) * | 2003-03-18 | 2004-09-19 | Soteco S P A | Accessorio pulitore multifunzione per elettrodomestici aspirapolvere |
US7040697B1 (en) * | 2003-03-20 | 2006-05-09 | Timely Innovations, Lp | Headrest having an integrated video screen |
US20070006413A1 (en) * | 2003-04-04 | 2007-01-11 | Seung Lee | Floor mop capable of using both sides |
US7597393B1 (en) | 2003-04-04 | 2009-10-06 | Shanna Murphy, legal representative | Headrest/head restraint having an integrated video screen |
US6692172B1 (en) * | 2003-04-14 | 2004-02-17 | Hsing-Yuan Hsu | Mop assembly with liquid detergent supply |
DE10324260B4 (de) * | 2003-05-28 | 2008-01-03 | Wessel-Werk Gmbh | Staubsaugerdüse für Glattböden |
US20040244133A1 (en) * | 2003-06-04 | 2004-12-09 | Hongliu Li | Mop head having clips for retaining a washable fabric sheet |
US7264413B2 (en) * | 2003-06-24 | 2007-09-04 | Quickie Manufacturing Corporation | Mops with one or more cleaning members |
US8267607B2 (en) * | 2003-06-26 | 2012-09-18 | Harris Research, Inc. | Surface working apparatus |
US7191486B1 (en) * | 2003-08-12 | 2007-03-20 | Butler Home Products, Llc | Cleaning pad |
US7290305B1 (en) | 2003-09-05 | 2007-11-06 | Auchmoody Doreen M | Mop with cleaning pad insertion tool |
US7293322B2 (en) * | 2003-10-09 | 2007-11-13 | Royal Appliance Mfg. Co. | Cleaning attachment for vacuum cleaner |
US20050138749A1 (en) * | 2003-12-29 | 2005-06-30 | Keck Laura E. | Combination dry and absorbent floor mop/wipe |
WO2005065518A1 (en) * | 2003-12-30 | 2005-07-21 | Pdc Brush Nv | Cleaning utensil |
EP1713373A2 (de) * | 2004-02-12 | 2006-10-25 | The Procter and Gamble Company | Reinigungsgeräte und substrate zur reinigung von flächen |
US20070020440A1 (en) * | 2004-02-19 | 2007-01-25 | The Procter & Gamble Company | Cleaning sheets |
GB0404524D0 (en) | 2004-03-01 | 2004-03-31 | 3M Innovative Properties Co | Improved head for strip mop |
WO2005107565A1 (en) * | 2004-05-05 | 2005-11-17 | Rubbermaid Commercial Products Llc | Color coded mop pads and method of color coding same |
WO2005107566A1 (en) * | 2004-05-05 | 2005-11-17 | Rubbermaid Commercial Products Llc | Disinfecting bucket |
US7681276B2 (en) * | 2004-07-20 | 2010-03-23 | D-Squared Product Development | Cleaning implements having magnetic means |
US9107554B2 (en) * | 2004-07-20 | 2015-08-18 | D-Squared Product Development | Cleaning implements having magnetic means |
US7743455B2 (en) * | 2004-07-20 | 2010-06-29 | D-Squared Product Development | Cleaning implements having magnetic means |
US20060016030A1 (en) * | 2004-07-20 | 2006-01-26 | Rothweil David A | Cleaning impliments having magnetic means |
US7850386B2 (en) * | 2004-07-21 | 2010-12-14 | Unger Marketing International, Llc | Two-axis swivel joint |
JP2008507375A (ja) | 2004-07-26 | 2008-03-13 | ザ プロクター アンド ギャンブル カンパニー | クリーニング用具、クリーニング用具を含むクリーニングシステム、及び硬質表面をクリーニングするための方法 |
US7947086B2 (en) * | 2004-09-01 | 2011-05-24 | The Procter & Gamble Company | Method for cleaning household fabric-based surface with premoistened wipe |
US20060277706A1 (en) * | 2004-09-01 | 2006-12-14 | Clark Melissa D | Implement for use with a cleaning sheet |
US20060052269A1 (en) * | 2004-09-01 | 2006-03-09 | Panandiker Rajan K | Premoistened disposable wipe |
US20070037721A1 (en) * | 2004-09-01 | 2007-02-15 | The Procter & Gamble Company | Moistened disposable wipe for controlling allergens |
JP4159534B2 (ja) * | 2004-10-29 | 2008-10-01 | シャープ株式会社 | シート保持構造とそれを備えた掃除具 |
US7891898B2 (en) | 2005-01-28 | 2011-02-22 | S.C. Johnson & Son, Inc. | Cleaning pad for wet, damp or dry cleaning |
US7581274B1 (en) * | 2004-12-30 | 2009-09-01 | Butler Home Products, Llc | Handle for a floor cleaning implement |
AU2006208254A1 (en) * | 2005-01-26 | 2006-08-03 | Diversey, Inc. | Mop with receptacle |
US7976235B2 (en) | 2005-01-28 | 2011-07-12 | S.C. Johnson & Son, Inc. | Cleaning kit including duster and spray |
US7740412B2 (en) | 2005-01-28 | 2010-06-22 | S.C. Johnson & Son, Inc. | Method of cleaning using a device with a liquid reservoir and replaceable non-woven pad |
JP4559877B2 (ja) * | 2005-03-03 | 2010-10-13 | アズマ工業株式会社 | 清掃具 |
US7669728B2 (en) * | 2005-04-06 | 2010-03-02 | Jack Joseph Licata | Speedy bag—bag dispensing system |
WO2006113252A2 (en) * | 2005-04-13 | 2006-10-26 | The Procter & Gamble Company | Cleaning implement |
US7811022B2 (en) * | 2005-06-29 | 2010-10-12 | Electrolux Home Care Products, Inc. | Flexible floor cleaning device |
US7243811B1 (en) * | 2005-08-11 | 2007-07-17 | Pressix Technologies, Llc | Trashcan assembly including bag engaging member |
US20070074366A1 (en) * | 2005-09-30 | 2007-04-05 | Glaug Frank S | Absorbent cleaning pad and method of making same |
US7694379B2 (en) | 2005-09-30 | 2010-04-13 | First Quality Retail Services, Llc | Absorbent cleaning pad and method of making same |
US7962993B2 (en) | 2005-09-30 | 2011-06-21 | First Quality Retail Services, Llc | Surface cleaning pad having zoned absorbency and method of making same |
US20070074365A1 (en) * | 2005-09-30 | 2007-04-05 | Carol Erdman | Absorbent pad with cleaning cuffs and method of making the same |
US20070107662A1 (en) * | 2005-10-27 | 2007-05-17 | Queen Donna R | Disposable protective cover for pet beds and other to-be-protected surfaces |
CN101309627A (zh) * | 2005-11-17 | 2008-11-19 | 宝洁公司 | 改善的清洁基底 |
US7326815B2 (en) * | 2005-12-27 | 2008-02-05 | Exxonmobil Chemical Patents Inc. | Selective oxidation of alkylbenzenes |
US8069520B2 (en) | 2006-02-13 | 2011-12-06 | Black & Decker | Power mop with exposable scrub brush |
US20080073595A1 (en) * | 2006-07-12 | 2008-03-27 | Devaraj Thiruppathi | Ultra-violet cleaning device |
US7650665B2 (en) * | 2006-07-18 | 2010-01-26 | Kimberly-Clark Worlwide, Inc. | Mop assembly with fastener channels |
US7574768B2 (en) * | 2006-07-18 | 2009-08-18 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Quick-release handle and interchangeable cleaning system |
US7735182B2 (en) * | 2006-07-18 | 2010-06-15 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Mop assembly with reversible head |
US7607191B2 (en) | 2006-07-18 | 2009-10-27 | Kimberly-Clark Worldwide, Inc. | Adjustable-size mop head and selectable-size cleaning substrate |
DE102007007671A1 (de) * | 2006-10-11 | 2008-04-17 | Carl Freudenberg Kg | Flachwischer |
US20080098545A1 (en) * | 2006-10-27 | 2008-05-01 | Thomas Clyde Hatch | Disposable sealed hygienic pad elements with floor mop head |
TW200819102A (en) * | 2006-10-31 | 2008-05-01 | Ya-Jing Yang | Cleaning web fastening structure of mop |
US8893347B2 (en) | 2007-02-06 | 2014-11-25 | S.C. Johnson & Son, Inc. | Cleaning or dusting pad with attachment member holder |
WO2008106567A2 (en) * | 2007-02-27 | 2008-09-04 | Pressix Technologies, Llc | Container assemblies with bag engaging member |
US7798342B2 (en) * | 2007-04-16 | 2010-09-21 | The Procter & Gamble Company | Product display for displaying products in an aisle at a retail store |
US7716776B2 (en) * | 2007-04-18 | 2010-05-18 | Illinois Tool Works Inc. | Flat mop for use with wipers for controlled environments |
US20080269710A1 (en) * | 2007-04-27 | 2008-10-30 | The Procter & Gamble Company | Hygiene article having a wipe and powdered substrate combination |
US20080269708A1 (en) * | 2007-04-27 | 2008-10-30 | The Procter & Gamble Company | Sanitary napkin having a wipe and powdered substrate combination |
US20080264807A1 (en) * | 2007-04-27 | 2008-10-30 | The Procter & Gamble Company | Wipe and powdered substrate combination |
US20100024157A1 (en) * | 2008-07-31 | 2010-02-04 | Paul John Edward Vernon | Head for a cleaning implement |
US7934287B2 (en) * | 2008-07-31 | 2011-05-03 | The Procter & Gamble Company | Head for a cleaning implement having a removable dirt bin |
US7673361B2 (en) | 2008-07-31 | 2010-03-09 | The Procter & Gamble Company | Unitary sheet and air filter for cleaning implement |
US8281451B2 (en) * | 2008-08-08 | 2012-10-09 | Unger Marketing International, Llc | Cleaning sheets |
US8186898B2 (en) * | 2008-08-22 | 2012-05-29 | The Procter & Gamble Company | Plural nozzle cleaning implement |
KR20110016964A (ko) * | 2008-08-26 | 2011-02-18 | 엑손모빌 케미칼 패턴츠 인코포레이티드 | 알킬벤젠 하이드로퍼옥사이드의 제조방법 |
US8065775B2 (en) * | 2008-10-28 | 2011-11-29 | Michael Alan Cameneti | Mop convenient for the replacement of the consumptive material |
KR20110086162A (ko) | 2008-12-15 | 2011-07-27 | 엑손모빌 케미칼 패턴츠 인코포레이티드 | 알킬방향족 화합물의 산화 |
ITPT20090002A1 (it) * | 2009-02-11 | 2010-08-12 | Marco Pinochi | Base o spazzolone per panni da pulizie utilizzabile contemporaneamente da due lati. |
USD626711S1 (en) * | 2009-04-17 | 2010-11-02 | Euro-Pro Operating Llc | Shaggy fabric steam pocket for a steam appliance |
CA2759616C (en) * | 2009-04-23 | 2018-01-02 | Joseph W. Anderson | Jersey hanger assembly and jersey display |
ITPD20090117A1 (it) * | 2009-05-04 | 2010-11-05 | Euroflex Srl | Spruzzatore a mano per liquidi detergenti |
ITPD20090118A1 (it) * | 2009-05-04 | 2010-11-05 | Euroflex Srl | Testa porta panno per pulizia di pavimenti |
US20100306946A1 (en) * | 2009-06-08 | 2010-12-09 | David John Pung | Integral Dual Functionality Cleaning Pads |
US20110020051A1 (en) * | 2009-07-27 | 2011-01-27 | Terry Robertson | Floor mopping apparatus |
WO2011025971A1 (en) * | 2009-08-27 | 2011-03-03 | Freudenberg Household Products Lp | Spray mop |
TWM374833U (en) * | 2009-09-18 | 2010-03-01 | Yen-Fei Huang | Positioning structure of mop cloth |
US8525662B2 (en) * | 2009-11-16 | 2013-09-03 | Ecolab Usa Inc. | Out of product indicator |
WO2012043409A1 (ja) * | 2010-09-27 | 2012-04-05 | ユニ・チャーム株式会社 | 清掃シートおよび清掃用具 |
US8316499B2 (en) * | 2010-01-06 | 2012-11-27 | Evolution Robotics, Inc. | Apparatus for holding a cleaning sheet in a cleaning implement |
US20110225755A1 (en) * | 2010-03-18 | 2011-09-22 | Ecolab Usa Inc. | Cleaning tool |
US8595966B2 (en) | 2010-10-12 | 2013-12-03 | Signcomp, Llc | Sign assembly |
EP2521474B1 (de) | 2010-10-15 | 2016-05-11 | Techtronic Floor Care Technology Limited | Lenkanordnung für eine oberflächenreinigungsvorrichtung |
US9072415B2 (en) | 2010-11-05 | 2015-07-07 | Bissell Homecare, Inc. | Bare floor vacuum cleaner |
AU2011265435B2 (en) | 2010-12-29 | 2014-04-24 | Bissell Inc. | Cleaning implement with mist generating system |
USD661442S1 (en) | 2011-03-04 | 2012-06-05 | Freudenberg Household Products Lp | Spray mop head |
US9204775B2 (en) | 2011-04-26 | 2015-12-08 | The Procter & Gamble Company | Scrubbing strip for a cleaning sheet, cleaning sheet used therewith, and method of making |
US9282862B2 (en) | 2011-10-14 | 2016-03-15 | Techtronic Floor Care Technology Limited | Steering assembly for surface cleaning device |
GB2498205A (en) * | 2012-01-06 | 2013-07-10 | Dyson Technology Ltd | A floor tool for a vacuum cleaner |
US9320407B2 (en) | 2012-06-04 | 2016-04-26 | The Procter & Gamble Company | Floor cleaning appliance having disposable floor sheets and method of cleaning a floor therewith |
US9408516B2 (en) | 2012-06-15 | 2016-08-09 | The Procter & Gamble Company | Floor cleaning device having a dust bin and a panel for holding a cleaning sheet proximate thereto |
US8910340B2 (en) | 2012-06-15 | 2014-12-16 | The Procter & Gamble Company | Floor cleaning device having disposable floor sheets and rotatable beater bar and method of cleaning a floor therewith |
US9974423B2 (en) | 2012-06-15 | 2018-05-22 | The Prcoter & Gamble Company | Floor cleaning device having a sole plate to removably receive a cleaning sheet thereon |
US9408518B2 (en) | 2012-06-15 | 2016-08-09 | The Procter & Gamble Company | Retainers for a device having removable floor sheets |
US9980622B2 (en) | 2012-07-09 | 2018-05-29 | S. C. Johnson & Son, Inc. | Cleaning device having a variable size and shape head |
GB2504677B (en) | 2012-08-03 | 2014-11-26 | Dyson Technology Ltd | A floor tool for a vacuum cleaning appliance |
GB2504675B (en) | 2012-08-03 | 2014-11-26 | Dyson Technology Ltd | A floor tool for a vacuum cleaning appliance |
US9198503B1 (en) | 2012-08-23 | 2015-12-01 | Rebecca J. Rieger | Mop with lockable clamp arm |
CA2888447C (en) * | 2012-11-07 | 2019-09-17 | Fass S.P.A. | An improvement of the rotating cap applied to the broomstick, provided with an eyelet so that it can be hung to the wall |
US20140138512A1 (en) | 2012-11-16 | 2014-05-22 | The Procter & Gamble Company | Cleaning system and display |
US9144367B2 (en) | 2012-11-21 | 2015-09-29 | U.S. Nonwovens Corp. | Laminate cleaning sheet |
US10052008B1 (en) | 2013-01-25 | 2018-08-21 | Erik Stanton Chan | Cleaning implement with disposable cleaning pad sleeves |
US9723808B2 (en) | 2013-02-08 | 2017-08-08 | Tarky Co., Ltd. | Water absorbent sheet retaining mat |
USD740052S1 (en) | 2013-03-01 | 2015-10-06 | Sharkninja Operating Llc | Pad |
USD740050S1 (en) | 2013-03-01 | 2015-10-06 | Sharkninja Operating Llc | Pad |
USD741086S1 (en) | 2013-03-01 | 2015-10-20 | Sharkninja Operating Llc | Pad |
USD740051S1 (en) | 2013-03-01 | 2015-10-06 | Sharkninja Operating Llc | Pad |
US9060665B2 (en) | 2013-03-01 | 2015-06-23 | Euro-Pro Operating Llc | Floor cleaning appliance |
USD739667S1 (en) | 2013-03-01 | 2015-09-29 | Sharkninja Operating Llc | Pad |
US9155440B2 (en) | 2013-03-15 | 2015-10-13 | Electrolux Home Care Products, Inc. | Steam distribution apparatus and methods for steam cleaning devices |
US20140289985A1 (en) | 2013-03-26 | 2014-10-02 | The Procter & Gamble Company | Replaceable cleaning pads |
US9339165B2 (en) | 2013-03-26 | 2016-05-17 | The Procter & Gamble Company | Replaceable cleaning pads for cleaning device |
KR101858329B1 (ko) | 2013-05-09 | 2018-05-15 | 더 프록터 앤드 갬블 캄파니 | 접힘가능 공기 여과 장치 |
CN105451625B (zh) * | 2013-07-22 | 2018-01-19 | 宝洁公司 | 用于具有可移除地板片的装置的保持器 |
EP3024372B1 (de) | 2013-07-22 | 2018-04-25 | The Procter and Gamble Company | Vorichtung zur bodenreinigung mit einer wischplatte um auswechselbare wischtücher aufzunehmen |
US9554686B2 (en) | 2013-09-24 | 2017-01-31 | Electrolux Home Care Products, Inc. | Flexible scrubbing head for a floor mop |
US9743819B2 (en) | 2013-09-24 | 2017-08-29 | Midea America, Corp. | Floor mop with concentrated cleaning feature |
US9179815B2 (en) | 2013-10-01 | 2015-11-10 | Electrolux Home Care Products, Inc. | Floor mop with removable base plate |
USD743134S1 (en) | 2014-02-05 | 2015-11-10 | Unger Marketing Interntaional, Llc | Flat mop |
US9943207B1 (en) | 2014-02-05 | 2018-04-17 | Unger Marketing International, Llc | Flat mops having folding carrier plates |
US20150223662A1 (en) | 2014-02-07 | 2015-08-13 | The Procter & Gamble Company | Cleaning sheet and laminates therefor |
KR101950082B1 (ko) | 2014-06-10 | 2019-02-19 | 더 프록터 앤드 갬블 캄파니 | 공기 필터 백 |
US20160114349A1 (en) | 2014-06-13 | 2016-04-28 | The Procter & Gamble Company | Device and methods for depositing materials on hard surfaces |
US10518291B2 (en) * | 2014-06-13 | 2019-12-31 | The Procter & Gamble Company | Device and methods for modifying surfaces |
USD757618S1 (en) | 2014-07-30 | 2016-05-31 | SharkNinja Operation LLC | Pad |
EP2995321B1 (de) | 2014-09-15 | 2017-07-26 | Procter & Gamble International Operations SA | Konsumgüterprodukt mit chitin nanofibrillen, lignin und einem polymer oder co-polymer |
USD782139S1 (en) | 2014-09-25 | 2017-03-21 | Irobot Corporation | Cleaning pad |
USD734576S1 (en) | 2014-09-25 | 2015-07-14 | Irobot Corporation | Robot |
USD738585S1 (en) | 2014-09-25 | 2015-09-08 | Irobot Corporation | Robot |
USD734907S1 (en) | 2014-09-25 | 2015-07-21 | Irobot Corporation | Robot |
USD748878S1 (en) | 2014-09-25 | 2016-02-02 | Irobot Corporation | Robot |
TW201611768A (en) * | 2014-09-26 | 2016-04-01 | Kimberly Clark Co | Cleaning implement with improved sheet gripping mechanisms |
US9241603B1 (en) | 2014-10-08 | 2016-01-26 | Emerson Electric Co. | Swivel assembly for connecting a wand to a vacuum accessory and associated accessory tool for use on hard surface |
US10264937B2 (en) | 2014-10-08 | 2019-04-23 | Emerson Electric Co. | Swivel assembly for a vacuum accessory |
US10258213B2 (en) | 2014-10-08 | 2019-04-16 | Emerson Electric Co. | Balanced airflow for a vacuum accessory |
US20160106294A1 (en) | 2014-10-16 | 2016-04-21 | The Procter & Gamble Company | Kit having a package containing cleaning implements, package therefor and blank therefor |
US20160120387A1 (en) | 2014-10-29 | 2016-05-05 | The Procter & Gamble Company | Hard surface premoistened wipes, cleaning implements and methods thereof |
JP6878314B2 (ja) | 2015-06-11 | 2021-05-26 | ザ プロクター アンド ギャンブル カンパニーThe Procter & Gamble Company | 表面に組成物を塗布するための装置及び方法 |
CN108138086A (zh) | 2015-10-02 | 2018-06-08 | 宝洁公司 | 包含乙氧基化烷氧基化非离子表面活性剂或共聚物的硬质表面清洁组合物以及使用这种清洁组合物的清洁垫和方法 |
CN108138085A (zh) | 2015-10-02 | 2018-06-08 | 宝洁公司 | 清洁垫、清洁工具以及使用具有清洁组合物的清洁垫或清洁工具改善硬质表面的光泽的方法 |
US20170095132A1 (en) | 2015-10-02 | 2017-04-06 | The Procter & Gamble Company | Cleaning Pad Having Preferred Performance With Water |
CN105167722B (zh) * | 2015-10-21 | 2017-10-31 | 陈政 | 多功能组合平拖把 |
USD787142S1 (en) * | 2015-11-17 | 2017-05-16 | Unger Marketing International, Llc | Window cleaning device |
US10428463B2 (en) | 2015-12-15 | 2019-10-01 | The Procter & Gamble Company | Fibrous structures comprising regions having different micro-CT intensive property values and associated transition slopes |
US10874279B2 (en) | 2015-12-15 | 2020-12-29 | The Procter & Gamble Company | Compressible pre-moistened fibrous structures |
ES2866077T3 (es) | 2015-12-15 | 2021-10-19 | Procter & Gamble | Estructuras fibrosas prehumedecidas que presentan una mayor capacidad |
US20170164808A1 (en) | 2015-12-15 | 2017-06-15 | The Procter & Gamble Company | Pre-Moistened Fibrous Structures Exhibiting Increased Mileage |
EP3390718B1 (de) | 2015-12-15 | 2021-03-03 | The Procter and Gamble Company | Faserstrukturen mit bereichen mit unterschiedlichem gehalt an einem festen additiv |
EP3390722B1 (de) | 2015-12-15 | 2020-07-15 | The Procter and Gamble Company | Faserstrukturen mit drei oder mehr regionen |
US20170164809A1 (en) | 2015-12-15 | 2017-06-15 | The Procter & Gamble Company | Pre-Moistened Fibrous Structures |
US9883785B2 (en) * | 2015-12-21 | 2018-02-06 | Casabella Holdings L.L.C. | Dispensing pad cleaner |
US9963230B2 (en) | 2016-01-11 | 2018-05-08 | The Procter & Gamble Company | Aerial drone cleaning device and method of cleaning a target surface therewith |
USD833096S1 (en) | 2016-03-14 | 2018-11-06 | Irobot Corporation | Cleaning pad |
US20170266941A1 (en) | 2016-03-15 | 2017-09-21 | The Procter & Gamble Company | Method and Apparatus for Manufacturing an Absorbent Article Including an Ultra Short Pulse Laser Source |
WO2017160900A1 (en) | 2016-03-15 | 2017-09-21 | The Procter & Gamble Company | Method and apparatus for manufacturing an absorbent article including an ultra short pulse laser source |
EP3429523B1 (de) | 2016-03-15 | 2019-12-25 | The Procter and Gamble Company | Verfahren und vorrichtung zur herstellung eines saugfähigen artikels mit einer laserquelle mit ultrakurzem impuls |
US11097031B2 (en) | 2016-08-01 | 2021-08-24 | The Procter & Gamble Company | Phase-stable, sprayable freshening compositions comprising suspended particles |
US11172803B2 (en) | 2016-08-12 | 2021-11-16 | The Procter & Gamble Company | Cleaning sheets having coating thereon |
WO2018053408A1 (en) * | 2016-09-18 | 2018-03-22 | Micronova Manufacturing, Inc. | Mop attachments and methods of attaching and releasing mop attachments |
US20180119071A1 (en) | 2016-11-03 | 2018-05-03 | The Procter & Gamble Company | Hard surface cleaning composition and method of improving drying time using the same |
EP3551150A1 (de) | 2016-12-08 | 2019-10-16 | The Procter and Gamble Company | Faserstrukturen mit einer kontaktfläche |
CA3043527C (en) | 2016-12-08 | 2021-08-24 | The Procter & Gamble Company | Pre-moistened cleaning pads |
CA3043530C (en) | 2016-12-08 | 2021-06-01 | The Procter & Gamble Company | Cleaning pad with split core fibrous structures |
US11006738B2 (en) | 2017-01-26 | 2021-05-18 | Unger Marketing International, Llc | Cleaning devices having selectively flexible or rigid handles |
US11458515B2 (en) * | 2017-01-26 | 2022-10-04 | Unger Marketing International, Llc | Cleaning devices for cleaning of difficult to reach locations |
US20190045997A1 (en) | 2017-08-10 | 2019-02-14 | The Procter & Gamble Company | Cleaning implement with illuminated spray |
US10653286B2 (en) | 2017-10-06 | 2020-05-19 | The Procter & Gamble Company | Cleaning article with preferential coating |
EP3720689B1 (de) | 2017-12-07 | 2023-07-19 | The Procter & Gamble Company | Flexible verklebung |
US10765290B2 (en) * | 2018-07-12 | 2020-09-08 | David Kalitowski | Floor cleaning device |
US11389986B2 (en) | 2018-12-06 | 2022-07-19 | The Procter & Gamble Company | Compliant anvil |
EP3966305A1 (de) | 2019-05-10 | 2022-03-16 | The Procter & Gamble Company | Reinigungszusammensetzungen für harte oberflächen mit alkoxylierten phenolen und duftstoffen und reinigungskissen und verfahren zur verwendung solcher reinigungszusammensetzungen |
EP4229161A1 (de) | 2020-10-16 | 2023-08-23 | The Procter & Gamble Company | Reinigungsartikel mit bevorzugter beschichtung |
Family Cites Families (88)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2138288A (en) | 1938-11-29 | bailey | ||
CA819963A (en) | 1969-08-12 | Kimberly-Clark Corporation | Attachment means for mop head | |
CA76973A (en) | 1901-08-03 | 1902-08-05 | Friedrich Gustav Julius Post | Copying paper roll |
US1998634A (en) | 1932-09-20 | 1935-04-23 | James M Oberti | Dust cloth holder |
FR798408A (fr) | 1935-11-29 | 1936-05-16 | O Cedar Ets | Appareil de nettoyage |
BE421590A (de) | 1936-12-24 | |||
US2205535A (en) | 1937-12-01 | 1940-06-25 | Muckenhirn Ottilie | Brush, mop, and the like |
US2262334A (en) | 1941-03-03 | 1941-11-11 | John A Earl | Floor wax applicator |
US2301586A (en) | 1941-11-03 | 1942-11-10 | Rubin Henrietta | Dusting mop and dusting pad for same |
US2584640A (en) | 1950-08-25 | 1952-02-05 | Saco Lowell Shops | Textile drawing roll |
US2690582A (en) | 1951-04-26 | 1954-10-05 | Brunswick Balke Collender Co | Cleaning device having an indexible wiping member |
US2655413A (en) | 1951-05-16 | 1953-10-13 | Homer A Russell | Adjustable connector device for mop or broom handles |
US2875460A (en) | 1956-02-23 | 1959-03-03 | Walter G Legge Company Inc | Brush with wiping cloth |
US2932048A (en) | 1957-08-14 | 1960-04-12 | Dust Tex Corp | Collapsible mop support |
US3099855A (en) * | 1962-02-01 | 1963-08-06 | Johnson & Johnson | Cleaning implement |
US3295155A (en) | 1964-06-19 | 1967-01-03 | Ready Inc | Holder for mop pads |
US3199136A (en) | 1964-09-08 | 1965-08-10 | Philip F George | Mop having disposable sheets |
US3358313A (en) | 1965-10-20 | 1967-12-19 | Sr Roland S Grimes | Dust mop having plastic frame for dust-absorbing pad |
NL131763C (de) | 1967-06-19 | |||
US3768110A (en) | 1971-07-01 | 1973-10-30 | Stanley Home Prod Inc | Swivel mop head |
US3760450A (en) | 1972-01-10 | 1973-09-25 | D Griffin | Dust mop with throw away mopping element |
US3806982A (en) | 1972-02-07 | 1974-04-30 | Truly Magic Prod Inc | Extractor type mop |
US3792505A (en) | 1972-06-21 | 1974-02-19 | American Uniform Co | Combination dust cloth and dust mop |
US3778860A (en) | 1972-07-06 | 1973-12-18 | Minnesota Mining & Mfg | Mop frame assembly |
US3877103A (en) * | 1973-07-23 | 1975-04-15 | Johnson & Johnson | Cloth holders and cleaning implements utilizing the same |
US3991431A (en) | 1974-09-03 | 1976-11-16 | Minnesota Mining And Manufacturing Company | Mop frame assembly |
US4069537A (en) | 1974-12-28 | 1978-01-24 | Setsuko Matsuo | Mop means |
US3996639A (en) | 1975-08-28 | 1976-12-14 | Griffin Dana K | Dust mop with peel-off mop head |
US4182577A (en) | 1978-01-05 | 1980-01-08 | The Drackett Company | Mop swivel connector |
US4165550A (en) | 1978-09-21 | 1979-08-28 | Stanley Home Products, Inc. | Mop holder having a universal handle connection |
FR2448887A1 (fr) | 1979-02-15 | 1980-09-12 | Vagner L | Appareil menager pour le nettoyage des sols |
CA1149561A (en) | 1981-02-11 | 1983-07-12 | Ichiro Miyoshi | Connector |
US4455705A (en) | 1982-08-25 | 1984-06-26 | Swiss-Tex Incorporated | Cleaning device |
US4685167A (en) | 1985-10-25 | 1987-08-11 | Milliken Research Corporation | Mop construction |
US5094559A (en) | 1986-05-12 | 1992-03-10 | Colgate-Palmolive Company | Disposable cleaning pad and method |
US5090832A (en) | 1986-05-12 | 1992-02-25 | Colgate-Palmolive Company | Disposable cleaning pad and method |
US4766632A (en) | 1987-03-23 | 1988-08-30 | Milliken Research Corporation | Expandable mop frame |
US4852210A (en) | 1988-02-05 | 1989-08-01 | Krajicek Stephen W | Wet mop with interchangeable scrubbing pad and cloth wipe |
US4829719A (en) | 1988-02-22 | 1989-05-16 | Keith Braselton | Vibrating pole for moving a pad on a working surface |
US4971471A (en) | 1988-09-07 | 1990-11-20 | Sloan David B | Disposable mop |
DE68906357T2 (de) | 1988-11-22 | 1993-12-09 | Scot Young Research | Reinigungsvorrichtungen. |
GB2225931A (en) | 1988-11-22 | 1990-06-20 | Scot Young Serv Syst Ltd | Cleaning devices |
JPH0322675A (ja) | 1989-06-19 | 1991-01-31 | Nec Corp | 階調情報圧縮方式 |
DE3937718A1 (de) | 1989-11-13 | 1991-05-16 | Henkel Kgaa | Mopbezug mit einer tasche und einer lasche |
US5071489A (en) | 1990-01-04 | 1991-12-10 | Dow Brands, Inc. | Floor cleaner using disposable sheets |
US5080517A (en) | 1990-08-07 | 1992-01-14 | Lynn William R | Mop assembly for applying clean liquids and removing dirty liquids |
JPH0513349A (ja) | 1991-07-01 | 1993-01-22 | Babcock Hitachi Kk | 光励起cvd装置 |
JP3022675B2 (ja) | 1992-04-23 | 2000-03-21 | 帝人株式会社 | 新規ポリアミド及びその製造方法 |
JP2848141B2 (ja) | 1992-07-01 | 1999-01-20 | 株式会社ニコン | ショットキー型撮像素子の製造方法 |
JP2607207B2 (ja) | 1992-09-04 | 1997-05-07 | 株式会社ホーキイ | 拭き掃除具 |
US5379478A (en) | 1992-12-18 | 1995-01-10 | Quickie Manufacturing Corporation | Swivel joint assembly for a dust mop |
USD358238S (en) | 1993-06-11 | 1995-05-09 | Barnett Cynthia J | Mop |
US5419015A (en) | 1993-07-06 | 1995-05-30 | Garcia; Teddy | Mop with removable interchangeable work pads |
JPH07194511A (ja) | 1993-12-29 | 1995-08-01 | Azuma Kogyo Kk | モップ |
JPH07255659A (ja) | 1994-03-24 | 1995-10-09 | Azuma Kogyo Kk | モップ |
JPH07255660A (ja) | 1994-03-24 | 1995-10-09 | Azuma Kogyo Kk | はたき及びその製造方法 |
US5477582A (en) | 1994-05-10 | 1995-12-26 | Azuma Industrial Co., Ltd. | Mop sheet holder, and mop sheet therefor |
JPH07327906A (ja) | 1994-06-14 | 1995-12-19 | Lion Corp | 掃除具 |
JPH07327905A (ja) | 1994-06-14 | 1995-12-19 | Lion Corp | 掃除具 |
JPH07327904A (ja) | 1994-06-14 | 1995-12-19 | Lion Corp | 掃除具 |
JPH08522A (ja) | 1994-06-15 | 1996-01-09 | Azuma Kogyo Kk | モップ |
US5455980A (en) | 1994-06-28 | 1995-10-10 | Buchanan; Ritchie | Mop including a frame block holder with a removable tube-shaped cover |
JPH0856883A (ja) | 1994-08-22 | 1996-03-05 | Azuma Kogyo Kk | スポンジ箒 |
JPH08117168A (ja) | 1994-10-21 | 1996-05-14 | Azuma Kogyo Kk | モップの拭布取付台 |
JPH08131388A (ja) | 1994-11-02 | 1996-05-28 | Lion Corp | 掃除具 |
JPH08131387A (ja) | 1994-11-10 | 1996-05-28 | Lion Corp | 掃除具 |
USD364715S (en) | 1994-11-21 | 1995-11-28 | Amram Denise S | Washing tool attachment for hose |
JP3224705B2 (ja) | 1994-12-02 | 2001-11-05 | アズマ工業株式会社 | モップの拭布取付台 |
JP3224706B2 (ja) | 1994-12-06 | 2001-11-05 | アズマ工業株式会社 | モップの拭布取付台 |
JP3270645B2 (ja) | 1994-12-09 | 2002-04-02 | アズマ工業株式会社 | 不織布製乾式モップ用拭布 |
JPH08187210A (ja) | 1995-01-10 | 1996-07-23 | Kao Corp | 掃除具 |
JPH08196498A (ja) | 1995-01-20 | 1996-08-06 | Lion Corp | 掃除具 |
JP3683610B2 (ja) | 1995-02-14 | 2005-08-17 | アズマ工業株式会社 | 伸縮式モップ |
JPH08243067A (ja) | 1995-03-08 | 1996-09-24 | Azuma Kogyo Kk | モップ |
JP3616159B2 (ja) | 1995-03-29 | 2005-02-02 | アズマ工業株式会社 | モップの拭布取付台 |
WO1997004701A1 (en) * | 1995-08-01 | 1997-02-13 | Kao Corporation | Cleaning cloth and cleaning apparatus |
JP3170443B2 (ja) | 1996-01-09 | 2001-05-28 | ユニ・チャーム株式会社 | 掃除用具 |
JP3234147B2 (ja) | 1996-02-06 | 2001-12-04 | 花王株式会社 | 清掃具等柄の継手 |
JP3369839B2 (ja) * | 1996-03-22 | 2003-01-20 | 花王株式会社 | 清掃シート |
USD391715S (en) | 1996-09-24 | 1998-03-03 | The Procter & Gamble Company | Cleaning implement mounting surface |
USD386851S (en) | 1996-09-30 | 1997-11-25 | Edward Levine | Windshield cleaning tool |
DE29620863U1 (de) * | 1996-11-21 | 1997-01-23 | Gipeco Ab | Mophalter |
TW307179U (en) | 1996-11-22 | 1997-06-01 | Xing-Yuan Xu | Multi-directional mop structure improvement |
US5862565A (en) * | 1997-11-13 | 1999-01-26 | Lundstedt; Kurt | Apparatus for cleaning or scrubbing |
USD409343S (en) | 1998-06-02 | 1999-05-04 | The Procter & Gamble Company | Dusting mop |
US6305046B1 (en) * | 1998-06-02 | 2001-10-23 | The Procter & Gamble Company | Cleaning implements having structures for retaining a sheet |
US6098239A (en) * | 1999-12-22 | 2000-08-08 | Quickie Manufacturing Corporation | Cleaning aid storage mop |
US6540424B1 (en) | 2000-03-24 | 2003-04-01 | The Clorox Company | Advanced cleaning system |
-
1999
- 1999-08-13 US US09/374,714 patent/US6305046B1/en not_active Expired - Lifetime
-
2000
- 2000-08-10 CA CA002380369A patent/CA2380369C/en not_active Expired - Fee Related
- 2000-08-10 AU AU61770/00A patent/AU6177000A/en not_active Abandoned
- 2000-08-10 EP EP00948210A patent/EP1204363B1/de not_active Expired - Lifetime
- 2000-08-10 MX MXPA02001607A patent/MXPA02001607A/es active IP Right Grant
- 2000-08-10 JP JP2001516401A patent/JP3519394B2/ja not_active Expired - Fee Related
- 2000-08-10 AT AT00948210T patent/ATE342687T1/de not_active IP Right Cessation
- 2000-08-10 ES ES00948210T patent/ES2274796T3/es not_active Expired - Lifetime
- 2000-08-10 DE DE60031415T patent/DE60031415T2/de not_active Expired - Lifetime
- 2000-08-10 WO PCT/IB2000/001113 patent/WO2001012052A1/en active IP Right Grant
-
2001
- 2001-08-15 US US09/929,937 patent/US6484346B2/en not_active Expired - Lifetime
-
2002
- 2002-01-24 ZA ZA200200672A patent/ZA200200672B/en unknown
- 2002-08-09 US US10/216,117 patent/US6651290B2/en not_active Expired - Lifetime
-
2003
- 2003-07-14 US US10/618,809 patent/US20040011382A1/en not_active Abandoned
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JP3519394B2 (ja) | 2004-04-12 |
DE60031415D1 (de) | 2006-11-30 |
US6484346B2 (en) | 2002-11-26 |
EP1204363A1 (de) | 2002-05-15 |
JP2003506186A (ja) | 2003-02-18 |
US6651290B2 (en) | 2003-11-25 |
ES2274796T3 (es) | 2007-06-01 |
US20020184726A1 (en) | 2002-12-12 |
ATE342687T1 (de) | 2006-11-15 |
ZA200200672B (en) | 2003-06-25 |
EP1204363B1 (de) | 2006-10-18 |
US6305046B1 (en) | 2001-10-23 |
AU6177000A (en) | 2001-03-13 |
US20040011382A1 (en) | 2004-01-22 |
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