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Gebiet der
Erfindung und Stand der Technik
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kupplungselement und
eine Prozesskartusche, die in Bilderzeugungsgeräten verwendet werden. Sie bezieht
sich auch auf ein Bilderzeugungsgerät.
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In
dieser Beschreibung ist mit dem Ausdruck „Bilderzeugungsgerät" ein Gerät gemeint,
mit dem ein Bild auf einem Aufzeichnungsträger erzeugt werden kann, unter
Verwendung eines bekannten Bilderzeugungsverfahren, vorzugsweise
ein elektrographisches Bilderzeugungsverfahren. Beispiele für solch ein
Bilderzeugungsgerät
sind elektrographische Kopiergeräte,
elektrographische Drucker (Laser-Drucker, LED-Drucker, und dergleichen),
Bildfunkanlagen, Nachrichtenprozessoren und dergleichen.
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Mit
dem Ausdruck „Prozesskartusche" ist eine Kartusche
gemeint, die abnehmbar in die Hauptbaugruppe eines Bilderzeugungsgeräts eingebaut werden
kann, und in der mindestens eine Einrichtung unter einer Aufladeeinrichtung,
einer Entwicklungseinrichtung, einer Reinigungseinrichtung und einem Bildträgerelement
integrierend angeordnet ist.
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Ein
Bilderzeugungsgerät,
das einen elektrographischen bilderzeugenden Prozess verwendet, gebraucht
herkömmlich
auch ein Prozesskartuschensystem, wonach ein elektrographisches
lichtempfindliches Element als ein Bildträgerelement, und ein oder eine
Vielzahl von Prozesseinrichtungen, welche auf das elektrographische
lichtempfindliche Element einwirken, in Form einer Kartusche integriert sind,
die abnehmbar in die Hauptbaugruppe eines Bilderzeugungsgeräts eingebaut
werden kann. Gemäß diesem
Prozesskartuschensystem kann auch ein Bilderzeugungsgerät von einem
Anwender alleine gewartet werden, ohne auf eine Serviceperson angewiesen
zu sein, was die Betriebseffizienz drastisch erhöht. Deshalb ist das Prozesskartuschensystem
auf dem Gebiet der Bilderzeugungsgeräte viel benutzt worden.
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Eine
Prozesskartusche wie die oben Beschriebene hat eine oder eine Vielzahl
von Prozesseinrichtungen. Eine dieser Prozesseinrichtungen ist eine
Entwicklungseinrichtung, die integral einen Entwicklungsflüssigkeitsaufbewahrungsbehälter (Tonerbehälter) hat,
in dem Toner aufbewahrt wird, und einen Entwicklungseinrichtungsrahmen
hat, um ein Entwicklungselement abzustützen.
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Bis
eine Prozesskartusche das erste Mal in Betrieb genommen wird, bleibt
die Stelle zwischen dem Tonerbehälter
und dem Entwicklungseinrichtungsrahmen durch ein Verschlusselement
(Tonerverschluss) verschlossen. Dieses Verschlusselement wird aufgerissen,
wenn die Prozesskartusche das erste mal in Betrieb genommen wird.
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Es
ist allgemein bekannt, dass einige Prozesskartuschen oder elektrographische
Bilderzeugungsgeräte
(nachstehend, „Bilderzeugungsgerät") mit einer Antriebskraft übertragenden
Einrichtung versehen sind, um die Antriebskraft aus der Hauptbaugruppe
eines Bilderzeugungsgeräts
zu erhalten, um das Verschlusselement automatisch aufzuwickeln,
um es aufzureißen.
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Die
Verschlusselement aufwickelnde Antriebskraft übertragende Einrichtung eines
herkömmlichen
Bilderzeugungsgeräts,
einer Prozesskartusche oder eines Tonerbehälters ist so gegliedert, dass
sie, wenn das Aufwickeln des Verschlusselements beendet ist, aufhören muss
die Antriebskräfte zu übertragen
oder sie schaltet ab. Deshalb müssen Gerätehauptbaugruppe,
Prozesskartusche oder der Tonerbehälter mit einer Antriebskraft übertragenden Einrichtung
versehen sein, die für
das Aufwickeln des Verschlusselements bestimmt ist. Weiter werden
in vielen Hauptbaugruppen von Bilderzeugungsgeräten eine Tonerverschluss aufwickelnde
Einheit und eine Tonerumrühreinheit
gleichzeitig betrieben.
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Diese
Anordnung verkompliziert die Antriebseinrichtung auf der Seite der
Gerätehauptbaugruppe.
Des Weiteren führt
der gleichzeitige Antrieb der Rühreinheit
und der Tonerverschluss aufwickelnden Einheit, zu einem erhöhten Energieverbrauch.
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Die
vorliegende Erfindung ist eines der Ergebnisse der Weiterentwicklung
der oben beschriebenen herkömmlichen
Technologien.
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Als
eine Einrichtung, um die oben beschriebenen Probleme zu lösen, war
es vorstellbar, einen Antriebskraft übertragenden Teil in zwei Teile
aufzuteilen, das heißt,
ein Teil um die Antriebskraft auf eine lichtempfindliche Trommel
und ein Tonerrührelement zu übertragen,
und ein Teil um die Antriebskraft auf eine Verschlusselement aufwickelnde
Einheit zu übertragen,
und die lichtempfindliche Trommel und das Tonerrührelement anzutreiben, nachdem
das Antreiben der Tonerverschluss aufwickelnden Einheit beendet
ist. Zusätzlich
zu den oben beschriebenen Problemen gibt es bei einer herkömmlichen
Struktur ein weiteres Problem. Das heißt, wenn das Verschlusselement
aufgewickelt wird, ist die Prozesskartusche relativ zur Gerätehauptbaugruppe
schon fest verankert, und deshalb, während das Verschlusselement
aufgewickelt wird um aufzureißen,
fängt die Prozesskartusche
manchmal an durch die Antriebskraft der Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts zu vibrieren.
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Wenn
die Prozesskartusche vibriert, misslingt es dem Kupplungselement
auf der Prozesskartuschenseite, durch das die elektrographische
lichtempfindliche Trommel durch die Antriebskraft von der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts
angetrieben wird, sich auf das Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite
des Bilderzeugungsgeräts
auszurichten, wodurch das Kupplungselement auf der Kartuschenseite
schwer in das in das Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite
eingesetzt werden kann.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Die
primäre
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein antriebskraftübertragendes
Kupplungselement, eine Prozesskartusche und einen Bilderzeugungsapparat
bereitzustellen, die es möglich machen,
die Position zwischen einem antriebskraftübertragendem Kupplungselement
und einem Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite ungefähr festzulegen,
wenn das Antriebskraft übertragende
Kupplungselement eine Antriebskraft auf eine Antriebseinrichtung
zum Aufreißen
des Verschlusselements überträgt.
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Eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Antriebskraft übertragendes
Kupplungselement, eine Prozesskartusche und ein Bilderzeugungsgerät bereitzustellen,
die es möglich
machen, die ursprünglich
festgelegte Position zwischen einem Antriebskraft übertragendem
Kupplungselement und einem Kupplungselement auf der Hauptgruppenseite
fast zu lösen,
wenn ein Antriebskraft übertragendes
Kupplungselement eine Antriebskraft auf ein Rührelement überträgt.
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Ein
weiterer Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kupplungselement
bereitzustellen, um eine Antriebseinrichtung anzutreiben, die kein
Vibrieren der Prozesskartusche verursacht, wenn das Verschlusselement
aufgerissen wird, und es dem Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite des
Bilderzeugungsgeräts
gestattet, leicht in Eingriff mit dem Kupplungselement eines Bildträgerelements zu
kommen, nachdem das Aufreißen
des Verschlusselements beendet worden ist, und um eine Antriebseinrichtung
für ein
Rührelement,
eine Kartusche, die solch ein Kupplungselement aufweist, und ein
Bilderzeugungsgerät,
in das abnehmbar eine solche Prozesskartusche eingebaut werden kann,
anzutreiben.
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Gemäß der Erfindung
sind das Kupplungselement in Anspruch 1, die Prozesskartusche in
Anspruch 7 und das Bilderzeugungsgerät in Anspruch 14 festgelegt.
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Diese
und andere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung
werden deutlicher werden in Anbetracht der folgenden Beschreibung
der bevorzugten Ausführungen
der vorliegenden Erfindung, zusammen genommen mit den beiliegenden
Zeichnungen.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine schematische Schnittdarstellung des wesentlichen Teils der
Prozesskartusche in der bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung,
in einer Ebene lotrecht zur Längsrichtung
der Kartusche.
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2 ist
eine schematische Schnittdarstellung des wesentlichen Abschnitts
des Bilderzeugungsgeräts
in der bevorzugten Ausführung
der vorliegenden Erfindung, in einer Ebene lotrecht zur Längsrichtung
der Kartusche.
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3 ist
eine schematische perspektivische Darstellung des Toneraufbewahrungsbehälters der Prozesskartusche
in der ersten Ausführung
der vorliegenden Erfindung, der sich in nagelneuem Zustand befindet.
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4 ist
eine schematische perspektivische Darstellung des Toneraufbewahrungsbehälters der Prozesskartusche
in der ersten Ausführung
der vorliegenden Erfindung, von dem der Tonerverschluss aufgewickelt
wurde.
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5 ist
eine schematische perspektivische Darstellung des Toneraufbewahrungsbehälters der Prozesskartusche
in der ersten Ausführung,
in dem das Tonerrührelement
gedreht wird.
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6 ist
eine schematische perspektivische Darstellung der Prozesskartusche
in der ersten Ausführung,
wenn der Tonerverschluss aufgewickelt wird.
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7 ist
eine schematische perspektivische Darstellung der Prozesskartusche
in der ersten Ausführung,
wenn die lichtempfindliche Trommel und das Rührelement gedreht werden.
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8 ist
eine schematische perspektivische Darstellung des ersten Kupplungselements
der Prozesskartusche und des ersten Kupplungselements der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts
in der ersten Ausführung.
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9 ist
eine Schnittdarstellung der Kombination aus dem zweiten Kupplungselement
der Prozesskartusche und dem zweiten Kupplungselement der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts,
in der ersten Ausführung,
in einer Ebene lotrecht zu den Achslinien der beiden Kupplungselemente,
wenn sich die beiden Kupplungselemente in die Richtung drehen, um
den Tonerverschlusses aufzureißen.
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10 ist
eine Schnittdarstellung der Kombination aus dem zweiten Kupplungselement
der Prozesskartusche und dem zweiten Kupplungselement der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts,
in der ersten Ausführung,
in einer Ebene lotrecht zu den Achslinien der beiden Kupplungselemente, wenn
sich die beiden Kupplungselemente in die Richtung drehen, um das
Rührelements
anzutreiben.
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11 ist
ein Flussdiagramm für
die erste Ausführung.
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12 ist
ein verkürzter
Schaltplan für
die erste Ausführung.
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13 ist
eine Schnittdarstellung der Kombination aus dem zweiten Kupplungselement
der Prozesskartusche und dem zweiten Kupplungselement der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts,
in der zweiten Ausführung,
in einer Ebene lotrecht zu den Achslinien der beiden Kupplungselemente,
wenn sich die beiden Kupplungselemente in die Richtung drehen, um
den Tonerverschlusses aufzureißen.
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14 ist
eine Schnittdarstellung der Kombination aus dem zweiten Kupplungselement
der Prozesskartusche und dem zweiten Kupplungselement der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts,
in der zweiten Ausführung,
in einer Ebene lotrecht zu den Achslinien der beiden Kupplungselemente,
wenn sich die beiden Kupplungselemente in die Richtung drehen, um
das Rührelement
anzutreiben.
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15 ist
eine Schnittdarstellung der Kombination aus dem zweiten Kupplungselement
der Prozesskartusche und dem zweiten Kupplungselement der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts,
in der dritten Ausführung,
in einer Ebene lotrecht zu den Achslinien der beiden Kupplungselemente, wenn
sich die beiden Kupplungselemente in die Richtung drehen, um den
Tonerverschluss aufzureißen.
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16 ist
eine Schnittdarstellung der Kombination aus dem zweiten Kupplungselement
der Prozesskartusche und dem zweiten Kupplungselement der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts,
in der dritten Ausführung,
in einer Ebene lotrecht zu den Achslinien der beiden Kupplungselemente, wenn
sich die beiden Kupplungselemente in die Richtung drehen, um das
Rührelement
anzutreiben.
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Beschreibung der bevorzugten
Ausführungen
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(Ausführung 1)
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Nachstehend,
werden bevorzugte Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf 1 und 2 beschrieben.
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(Beschreibung der Prozesskartusche
und der Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts)
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1 zeigt
einen Querschnitt des wesentlichen Teils der Prozesskartusche entsprechend
der vorliegenden Erfindung, in einer Ebene lotrecht zur Längsrichtung
der Kartusche. 2 zeigt einen Querschnitt des
wesentlichen Teils des Bilderzeugungsgeräts entsprechend der vorliegenden
Erfindung, in einer Ebene lotrecht zur Längsrichtung der Prozesskartusche.
Diese Prozesskartusche ist mit einem Bildträgerelement und einer oder einer
Vielzahl von Prozesseinrichtungen versehen, die auf das Bildträgerelement
einwirken. Als Prozesseinrichtungen gibt es zum Beispiel eine Aufladeeinrichtung,
um die Umfangsfläche
des Bildträgerelements
aufzuladen, ein Entwicklungsgerät,
um ein Tonerbild auf dem Bildträgerelement
zu erzeugen, und eine Reinigungseinrichtung, um den Toner zu entfernen,
der auf der Umfangsfläche
des Bilderzeugungsgeräts
zurückgeblieben
ist. Die Prozesskartusche ist mit einem elektrographischen lichtempfindlichen
Element als Bildträgerelement
und mit wenigstens einer von den oben aufgelisteten Prozesseinrichtungen
versehen.
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In
Bezugnahme auf 1, sind im Falle der Prozesskartusche 15 in
dieser Ausführung,
eine Aufladerolle 12 als Aufladeeinrichtung, eine Entwicklungsrolle 18 und
eine Entwicklungsklinge 19, die das Entwicklungsgerät bilden,
ein Toneraufbewahrungsgehäuse 16 als
ein Entwicklungsflüssigkeitsaufbewahrungsbehälter, in
dem Toner aufbewahrt wird, ein Rührelement 20 als
ein Drehelement, um den Toner im Toneraufbewahrungsgehäuse 16 umzurühren, eine
Reinigungsklinge 14 als Reinigungseinrichtung, und eine
elektrographische lichtempfindliche Trommel 11, entlang
deren Umfangsfläche
die vorhergehenden Einrichtungen angeordnet sind, integrierend in
einem Gehäuse
angeordnet, um die Prozesskartusche 15 so zu gestalten,
dass sie abnehmbar in die Hauptbaugruppe eines Bilderzeugungsgeräts eingebaut
werden kann.
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Diese
Prozesskartusche ist 15 in ein Bilderzeugungsgerät C eingesetzt,
dargestellt in 2, um für eine Bilderzeugung verwendet
zu werden, die in den nachfolgenden Abschnitten ausgeführt wird.
Zuerst wird ein Blatt S zu einem Bildübergabeort, der an die Umfangsfläche der
lichtempfindlichen Trommel 11 angrenzt, aus einer Blattkassette 6 gefördert, die in
den unteren Teil des Bilderzeugungsgeräts C eingebaut ist, und zwar
durch eine Aufnehmerrolle 4, ein Paar Transportrollen 7,
und eine Erfassungsrolle 5. In der Zwischenzeit wird die
lichtempfindliche Trommel 11 gezielt Licht ausgesetzt,
das mit Bildinformation durch ein Belichtungsgerät 8 moduliert wird,
nachdem sie durch eine Aufladerolle 12 aufgeladen wurde.
Als Ergebnis wird ein elektrostatisches latentes Bild erzeugt. Die
Belichtung durch das Belichtungsgerät 8 wird gleichzeitig
mit dem Blatttransport durch die Erfassungsrolle 5 durchgeführt. Nach
der Erzeugung des elektrostatischen latenten Bildes, wird der Toner
, der in das Entwicklungseinrichtungsgehäuse 17 aus dem Toneraufbewahrungsgehäuse 16 gebracht
wurde, in einer dünnen
Schicht auf die Umfangsfläche
der Entwicklungsrolle 18 durch die Entwicklungsklinge 19 aufgetragen.
Wenn die Entwicklungsvorspannung auf die Entwicklungsrolle 18 aufgebracht
wird, wird der Toner von der Entwicklungsrolle 18 der lichtempfindlichen
Trommel 11 in einem Muster zugeführt, das dem Muster des elektrostatischen
latenten Bildes entspricht, und erzeugt ein Tonerbild auf der lichtempfindlichen
Trommel 11. Dieses Tonerbild wird auf das transportierte
Blatt S übertragen,
indem Spannung auf die Übertragungsrolle 9 an
der Übertragungsstelle
aufgebracht wird. Danach wird das Blatt S zu einem Fixiergerät 10 transportiert, in
dem das Tonerbild auf dem Blatt S fixiert wird, und dann wird das
Bild S durch ein Paar Auswerferrollen 1 in einem Ablageteil 2 abgeladen,
der oben auf dem Bilderzeugungsgerät angeordnet ist.
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(Rahmentragwerk der Prozesskartusche)
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Unter
Bezugnahme auf 1 besteht die oben beschriebene
Prozesskartusche 15 aus einem Toneraufbewahrungsgehäuse 16,
einem Entwicklungseinrichtungsgehäuse 17, und einem
Reinigungseinrichtungsgehäuse 13,
die zwischen zwei Seitenabdeckungen 36 liegen, wie in 6 gezeigt. Das
Toneraufbewahrungsgehäuse 16 enthält das Tonerrührelement 20 und
die Tonerzuführungsöffnung 31,
die mit einem Tonerverschlusselement 21 verschlossen ist.
Das Entwicklungseinrichtungsgehäuse 17 stützt die
Entwicklungsrolle 18 und die Entwicklungsklinge 19 ab.
Das Reinigungseinrichtungsgehäuse 13 stützt die
Reinigungsklinge 14 ab, und stützt auch das Entwicklungseinrichtungsgehäuse 17 schwenkbar
mit ab. Die Seitenabdeckungen 36 bedecken vollständig die
längslaufenden
Enden von Toneraufbewahrungsgehäuse 16,
Entwicklungseinrichtungsgehäuse 17,
und Reinigungseinrichtungsgehäuse 13.
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Das
Toneraufbewahrungsgehäuse 16 und das
Entwicklungseinrichtungsgehäuse 17 sind
miteinander verbunden, wobei die Tonerzuführungsöffnung 31 des Toneraufbewahrungsgehäuses 16 und die
Toner empfangende Öffnung
des Entwicklungseinrichtungsgehäuses 17 durch
ein flexibles Verschlusselement 37 miteinander verbunden
sind, das einen luftdichten Durchlass zwischen den zwei Gehäusen 16 und 17 bildet.
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(Beschreibung des Abreißens des
Tonerverschlusses und des Antreibens des Rührelements)
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3 bis 5 stellen
das Toneraufbewahrungsgehäuse
gemäß der vorliegenden
Erfindung dar, und 6 und 7 zeigen
die Prozesskartusche und das Getriebe innerhalb der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts.
Bezug nehmend auf 3, im Fall einer nagelneuen
Prozesskartusche, ist die Öffnung 31 des
Toneraufbewahrungsgehäuses 16,
um den Toner dem Entwicklungseinrichtungsgehäuse 17 zuzuführen, mit
dem Tonerverschlusselement 21 bedeckt, das in einer Weise
an das Toneraufbewahrungsgehäuse 16 geschweißt oder
geklebt ist um die Öffnung 31 zu
verschließen. Das
eine Ende 21a des Tonerverschlusselements 21 ist
bei einer Linie umgeschlagen, die etwas außerhalb hinter der Schweißbahn liegt,
erstreckt sich zurück über die Öffnung 31,
und ist am runden Schaft eines Aufwickelelements 23 angebracht,
das drehbar durch das Toneraufbewahrungsgehäuse 16 abgestützt wird.
Die Breite des umgeschlagenen Teils des Tonerverschlusselements 21 ist
geringer als die Breite des Teils des Tonerverschlusselements 21,
der in einer Weise an das Toneraufbewahrungsgehäuse 16 geschweißt oder
geklebt ist um die Öffnung 31 zu verschließen.
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Das
Tonerverschlusselement 21 ist mit einem elektrisch leitenden
Teil 22 versehen, das über den
elektrisch nichtleitenden Polyethylen-Terephthalat-Teil des Tonerverschlusselements 21 gelegt
wird, um festzustellen ob die Öffnung 31 vollständig geöffnet wurde
oder nicht; das leitende Teil 22 wird über die nachgelagerte Seite
des Tonerverschlusselements 21 gelegt im Hinblick auf die
Richtung, in die das Tonerverschlusselement 21 gezogen
wird. In dieser Ausführung
ist das leitende Teil 22 ein Stück Aluminiumfolie, das auf
das Tonerverschlusselement geklebt ist, über die, im Hinblick auf die
Ziehrichtung des Tonerverschlusselements 21, nachgelagerte
Seite des Tonerverschlusselements 21. An dieses leitende
Teil 22 wird Spannung aus dem Erfassungsteil der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts
angelegt. Spezieller ist die Prozesskartusche 15 mit einer Metallplatte
versehen, die mit zwei Kontakten 34a und 34b ausgestattet
ist, und die Spannung wird auf das leitende Teil 22 über diese
Metallplatte aufgebracht.
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Wenn
die Prozesskartusche 15 in nagelneuem Zustand in die Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts
eingesetzt wird, werden das Erfassungsteil 35 und das leitende
Teil 22 über
die Kontakte 34a und 34b elektrisch miteinander
verbunden. Bis das Tonerverschlusselement 21 fast vollständig aufgewickelt
ist, kann daher elektrischer Strom durch das leitende Teil 22 fließen, und
wird durch das Erfassungsteil 35 der Hauptbaugruppe des
Bilderzeugungsgeräts
erfasst. Nachdem Erfassen des Stromflusses durch das leitende Teil,
beginnt ein Motor 26, der als Antriebsquelle auf der Hauptbaugruppenseite des
Bilderzeugungsgeräts
vorgesehen ist, in der Richtung zu rotieren, die durch Pfeilmarkierung
A angezeigt wird.
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Bezug
nehmend auf 6, ist die Hauptbaugruppe des
Bilderzeugungsgeräts
versehen mit dem Motor 26, einem Laufrad 42, einem
ersten Kupplungselement 43, einem Laufrad 33 und
einem zweiten Kupplungselement 25.
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Bezug
nehmend auf 3 und 6, wenn der
Motor 26 in Richtung der Pfeilmarkierung A rotiert, dreht
sich ein Motorenantriebsritzel 26a, dass integraler Bestandteil
der Ausgangswelle des Motors 26 ist. Nach Erhalten der
Drehkraft, die vom Motorenantriebsritzel 26a durch das
Laufrad 42 übertragen wird,
bewegt sich das erste Kupplungselement 43 in der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts
in Richtung von Pfeilmarkierung D, während es in Richtung von Pfeilmarkierung
C rotiert, ohne sich mit dem ersten Antriebskraft übertragenden
Kupplungselement 44 zu verbinden, mit dem eines der Längsenden
der lichtempfindlichen Trommel 11 in der Prozesskartusche 15 versehen
ist. Deshalb dreht sich die lichtempfindliche Trommel 11 nicht
entgegengesetzt zur normalen Richtung. Das zweite Antriebskraft übertragende
Kupplungszahnrad 24 in der Prozesskartusche 15 erhält die Antriebskraft,
indem es in das zweite Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
des Bilderzeugungsgeräts
eingreift, zu dem die Antriebskraft aus dem Motor 26 der
Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts durch das Laufrad 33 übertragen
wird. Das zweite Antriebskraft übertragende
Kupplungszahnrad 24 überträgt die Antriebskraft
an ein oszillierendes Zahnrad 29, mit dem die Prozesskartusche 15 versehen
ist, und das in 3 dargestellt ist, die das Toneraufbewahrungsgehäuse 16 darstellt,
von dem die beiden Seitenabdeckungen 36 entfernt worden
sind. Nach der Übertragung
der Antriebskraft auf dieses oszillierende Zahnrad 29,
bewegt sich das oszillierende Zahnrad in Richtung Laufrad 30,
und greift damit ein, und überträgt dadurch
die Antriebskraft auf dieses. Als Ergebnis dreht sich das Zahnrad 23a des
Aufwickelelements 23, das im Eingriff mit dem Laufrad 30 ist,
und bewirkt, dass das Tonerverschlusselement 21 in der Richtung
von Pfeilmarkierung B aufgerissen wird. An diesem Punkt ist das
oszillierende Zahnrad 29 nicht in Eingriff mit dem oszillierenden
Laufrad 27; es gibt einen Spalt zwischen den zwei oszillierenden
Zahnrädern.
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Das
oszillierende Zahnrad 29 ist drehbar abgestützt durch
das Endstück
eines nicht dargestellten oszillierenden Arms, der axial am Toneraufbewahrungsbehältergehäuse 16 befestigt
ist, in so einer Weise, dass der Mittelpunkt des oszillierenden
Zahnrads 29 auf einer Linie liegt, senkrecht zu der Linie, die
die Mittelpunkte des oszillierenden Zahnrads 27 und des
Laufrads 30 verbindet. Die oszillierende Achse des oszillierenden
Arms fällt
mit der Rotationsachse des zweiten Antriebskraft übertragenden
Kupplungszahnrads 24 zusammen. Wenn das oszillierende Zahnrad
nicht in Betrieb ist, wird es dort festgehalten, wo es weder mit
dem oszillierenden Laufrad 27 noch mit dem Laufrad 30 in
Eingriff steht, indem der oszillierende Arm durch zwei Federelemente
gezogen wird, die den oszillierenden Arm in entgegengesetzte Richtungen
ziehen. Das oszillierende Zahnrad 29 ist im Eingriff mit
dem Zahnradabschnitt 24g (9 und 10),
das heißt
mit dem Umfangsteil des zweiten Kupplungszahnrads 24. Mit
anderen Worten, der innere Teil des zweiten Kupplungselements 24 bildet
das eigentliche Kupplungsteil, und das Umfangsteil des zweiten Kupplungszahnrads 24 bildet
den Zahnradabschnitt 24g.
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Wenn
sich das zweite Kupplungszahnrad 24 im Uhrzeigersinn dreht,
wie in 3 abgebildet, dreht sich daher das oszillierende
Zahnrad 29 um die selbe Achse wie das zweite Kupplungszahnrad 24, wegen
der Zahnbelastung zwischen dem Zahnradabschnitt 24g des
zweiten Kupplungszahnrads 24 und dem oszillierenden Zahnrad 29,
und greift in das Laufrad 30 ein, das das Aufwickelzahnrad 23a antreibt.
Wenn das zweite Kupplungszahnrad 24 anhält, wird das oszillierende
Zahnrad 29 durch vorher erwähnte Federelemente vom Laufrad 30 weggezogen;
der Eingriff zwischen dem oszillierenden Zahnrad 29 und
dem Laufrad 30 ist gelöst.
Bezug nehmend auf 5, wenn das zweite Kupplungszahnrad 24 im
Uhrzeigersinn dreht (Richtung von Pfeilmarkierung I), dreht sich
das oszillierende Zahnrad 29 um die selbe Achse wie das
zweite Kupplungszahnrad 24, wegen der Zahnbelastung zwischen
dem Zahnradabschnitt 24g des zweiten Kupplungszahnrads 24 und
dem oszillierenden Zahnrad 29, und greift in das oszillierende
Laufrad 27 ein, um die Antriebskraft an das Rührzahnrad 32 zu übertragen.
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Das
oszillierende Laufrad 27 ist ein Verbundzahnrad, dass im
Ganzen aus zwei Zahnrädern
mit unterschiedlichen Durchmessern besteht, das kleinere davon ist
mit dem Laufrad 28 in Eingriff. Das Laufrad 28 ist
auch ein Verbundzahnrad, das im Ganzen aus zwei Zahnrädern mit
unterschiedlichen Durchmessern besteht, das kleinere davon ist im
Eingriff mit dem Rührzahnrad 32.
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Die
Laufräder 27 und 28,
und das Rührzahnrad 32,
sind einzeln und drehbar an einer der Seitenwände des Entwicklungseinrichtungsgehäuse 17 befestigt.
Das Rührzahnrad 32 ist
mit dem Tonerrührelement 20 verbunden.
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Die
vorstehende Beschreibung bedeutet nicht, dass die Einrichtung zur Änderung
der Richtung, in die sich das oszillierende Zahnrad 29 dreht, in Übereinstimmung
mit der Drehrichtung, in die sich das Kupplungszahnrad 24 dreht,
auf die vorstehend beschriebene Einrichtung begrenzt ist.
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Das
Laufrad 30 ist drehbar durch das Toneraufbewahrungsgehäuse 16 der
Prozesskartusche 15 abgestützt. Das Laufrad 30 ist
ein Verbundzahnrad, das im Ganzen aus einem Stirnrad 30a,
mit dem oder von dem das oszillierende Zahnrad 29 eingreift
oder gelöst
wird, und einem Kegelrad 30b besteht, dass in das Kegelrad 23a eingreift,
dass zu dem Aufwickelelement 23 gehört.
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Bezug
nehmend auf 4, wenn das Tonerverschlusselement
in Richtung der Pfeilmarkierung B aufgerissen wird, wird der leitende
Teil 22 durchtrennt, nachdem die Öffnung 31 vollständig geöffnet ist.
Als Folge geht die elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 34a und 34b verloren.
Bezug nehmend auf 5, wenn dieser durchtrennte
Zustand des leitenden Teils, das heißt, ein Zustand in dem die
elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 34a und 34b verloren
gegangen ist, von der Erfassungseinheit 35 der Hauptbaugruppe
des Bilderzeugungsgeräts
erfasst wird, steuert die CPU (12) der
Hauptbaugruppe des Bilderzeugungsgeräts den Motorantriebsteil, so
dass der Motor 26, der das zweite Kupplungselement 25 auf
der Hauptbaugruppenseite mit Kraft versorgt hat, um das Aufwickelelement 23 anzutreiben,
rückwärts rotiert.
Weiter, in Bezugnahme auf 7, wenn
sich der Motor rückwärts dreht,
das heißt,
in Richtung der Pfeilmarkierung F, bewegt sich das erste Kupplungselement 43 auf
der Hauptbaugruppenseite des Bilderzeugungsgeräts in Richtung der Pfeilmarkierung
H, während
es mit dem Laufrad 42 in Eingriff bleibt und sich in Richtung
der Pfeilmarkierung G dreht, verbindet sich mit dem ersten Antriebskraft übertragenden Kupplungselement 44,
mit dem eines der Längsenden
der lichtempfindlichen Trommel 11 in der Prozesskartusche 15 versehen
ist, und dreht sich, während
es mit dem ersten Antriebskraft übertragenden Kupplungselement 44 verbunden
bleibt, um die Antriebskraft auf die lichtempfindliche Trommel 11 zu übertragen.
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Wieder
Bezug nehmend auf 5, dreht sich das zweite Antriebskraft übertragende
Kupplungselement 24 in der Prozesskartusche 15 auch
in umgekehrter Richtung. Als Folge bewegt sich das oszillierende
Zahnrad 29 vom Laufrad 30 weg, wird von diesem
gelöst,
und greift in das oszillierende Laufrad 27 ein, und verursacht,
dass sich das oszillierende Laufrad 27 dreht, das wiederum
durch das Laufrad 28 die Antriebskraft auf das Rührzahnrad 32 überträgt, um das
Rührelement 20 im
Toneraufbewahrungsgehäuse 16 zu
drehen, das in 1 dargestellt ist.
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(Beschreibung der Methode
der Antriebskraftübertragung
und der Kupplungselemente)
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Bezug
nehmend auf 8 bis 10, werden
hier die Aufbauten der Kupplungselemente beschrieben.
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Bezug
nehmend auf 8, ist das erste Antriebskraft übertragende
Kupplungselement 44 mit einem Vorsprung 44a versehen,
der näherungsweise die
Form eines dreiseitigen Prismas hat, genauer ein dreiseitiges Prisma,
das um seine Rotationsachse in seine Drehrichtung gedreht wurde.
Das erste Kupplungselement 43 auf der Hauptbaugruppenseite
ist mit einer Aussparung versehen, die näherungsweise die Form eines
dreiseitigen Prismas hat, das um seine Rotationsachse gedreht wurde,
und in die die Nase 44a eingreift. Durch diese Anordnung
kommen, wenn sich das erste Antriebskraft übertragende Kupplungselement 44 in
das erste Kupplungselement 43 auf der Hauptbaugruppenseite
einpasst und dadurch dreht, die Kanten des Vorsprungs 44a eins zu
eins in Kontakt mit den Innenflächen
der Aussparung 43a, gleichzeitig und auf dieselbe Weise.
Deshalb fluchten die Achslinien der beiden Kupplungselemente miteinander,
während
die Antriebskraft übertragen
wird.
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Da
der Kupplungsteil des ersten Kupplungselements 44, und
der Kupplungsteil des Kupplungselements 43 auf der Hauptbaugruppenseite
von einem Vorsprung und einer entsprechenden Aussparung gebildet
werden, in der Form eines dreiseitigen Prismas, erzeugt die Drehung
des ersten Kupplungselements 44 nach dem Eingriff in den
Kupplungsteil 43 Schubkraft in deren Axialrichtung. Genauer,
bezug nehmend auf 6, wenn das erste Kupplungselement 43 auf
der Hauptbaugruppenseite in Richtung der Pfeilmarkierung C dreht,
wird es in Richtung der Pfeilmarkierung D verschoben. Bezug nehmend
auf 7, wenn das erste Kupplungselement 43 auf
der Hauptbaugruppenseite in Richtung der Pfeilmarkierung G dreht,
nachdem es in das erste Kupplungselement 44 eingegriffen
hat, wird es in Richtung der Pfeilmarkierung H verschoben, indem
es von dem ersten Kupplungselement 44 wegen ihrer verdrehten Gestaltung
gezogen wird.
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Wie
klar aus der oberen Beschreibung hervorgeht, wenn das erste Kupplungselement
auf der Hauptbaugruppenseite in Richtung der Pfeilmarkierung C dreht,
bleibt es nicht im Eingriff mit dem ersten Kupplungselement 44,
und deshalb sind die zwei Kupplungen relativ zueinander nicht in
einer speziellen Weise positioniert. Andererseits, wenn das erste Kupplungselement 43 auf
der Hauptbaugruppenseite in Richtung der Pfeilmarkierung G dreht,
greift es in das erste Kupplungselement 44 ein, mit einem
stufenweise größer werdenden
Spielraum, während
die passende Position bezüglich
des ersten Kupplungselements 44 hergestellt wird.
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Weiter,
bezug nehmend auf 9 und 10, ist
das zweite Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
des Bilderzeugungsgeräts mit
einem Vorsprung versehen mit der Form einer abgeflachten runden
Säule,
und die Abschnitte, die an die zwei parallelen Kanten von jeder
der beiden ebenen Flächen
dieses Vorsprungs angrenzen, bilden zwei Kontaktabschnitte 25a und 25b.
Die Kontaktabschnitte 25a und 25b auf einer der
ebenen Flächen sind
symmetrisch in Position und Größe zu denen
auf der anderen ebenen Fläche,
bezüglich
der Achslinie des zweiten Kupplungselements 25. Andererseits
ist das zweite Kupplungszahnrad 24 in der Prozesskartusche 15 mit
einer zylindrischen Aussparung 24d versehen, und die Wand
der zylindrischen Aussparung 24 ist mit einem gegenüberliegenden
Paar rechtwinkliger Rippen versehen. Die Flächen jeder Rippe, die senkrecht
zueinander sind, bilden ebene Kontaktabschnitte 24a und 24b.
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Bezug
nehmend auf 9, wenn sich das zweite Kupplungselement 25 auf
der Hauptbaugruppenseite in der Aussparung 24d des zweiten
Kupplungszahnrads 24 dreht, in Richtung der Pfeilmarkierung
E um den Tonerverschluss aufzureißen, kommen die Kontaktabschnitte 24a der
winkelförmigen Rippen
des zweiten Kupplungszahnrads 24 und die Kontaktabschnitte 25a des
Kupplungselements 25 miteinander in Kontakt, wodurch die
Antriebskraft übertragen
wird.
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Auch
Bezug nehmend auf 9, um den Spalt 40 zu
reduzieren, der durch die Fläche
der Aussparung 24d des zweiten Kupplungszahnrads 24 und der
entsprechenden gekrümmten
Fläche
des Vorsprungs des zweiten Kupplungselements 25 auf der Hauptbaugruppenseite
geformt wird, im Hinblick auf die radiale Richtung der zwei Kupplungselemente 24 und 25,
wenn das zweite Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
in der Aussparung 24d des zweiten Kupplungszahnrads 24 rotiert,
in Richtung der Pfeilmarkierung E, um den Tonerverschluss aufzureißen, und
die Kontaktabschnitte 24a der winkelförmigen Rippen des zweiten Kupplungszahnrads 24 und
die Kontaktabschnitte 25a des Kupplungselements 25 miteinander
in Kontakt kommen, werden die zwei Abschnitte 24e der Fläche der
Aussparung 24d, die sich bezüglich der Achslinie des Kupplungselements 24 gegenüber liegen,
und die den gegenüberliegenden
gekrümmten
Flächen
des Vorsprungs des zweiten Kupplungselements 25 eins zu
eins gegenüberstehen,
nach dem Kontakt zwischen den entsprechenden Kontaktabschnitten
der Kupplungselemente 24 und 25, im Durchmesser
vergrößert, um diese
Flächen 24e nahezu
parallel zu den entsprechenden gekrümmten Flächen 25d zu machen.
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Im
Querschnitt formt das Paar der gegenüberliegenden gekrümmten Abschnitte 25d (Flächen) des
zweiten Kupplungselements 25 auf der Hauptbaugruppenseite
einen Bogen, der in einem Kreis inbegriffen ist, dessen Mittelpunkt
mit der Rotationsachse des zweiten Kupplungselements 25 auf
der Hauptbaugruppenseite zusammenfällt. Weiter sind die zwei nahezu
ebenen Flächen 24e der
Aussparung 24d des zweiten Kupplungselements 24 gleich weit
von der Rotationsachse des zweiten Kupplungselements 24 entfernt.
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In
dieser Ausführung
ist der Spalt zwischen dem zweiten Kupplungszahnrad 24 und
dem zweiten Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite,
bezüglich
der radialen Richtung der zwei Kupplungselemente auf ungefähr 0.5 mm
ausgelegt. Weiter, Bezug nehmend auf 10, wenn
das Antreiben, um das Tonerverschlusselement 21 aufzureißen, aufhört, dreht
sich das zweite Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
rückwärts in Richtung
der Pfeilmarkierung I, und führt
dazu, dass die Kontaktabschnitte 24b des zweiten Kupplungszahnrads 24 mit
dem Kontaktabschnitt 25b des zweiten Kupplungselements
auf der Hauptbaugruppenseite in Kontakt kommen. Als Folge wird das
zweite Kupplungszahnrad 24 angetrieben, und die Antriebskraft wird
an das Tonerrührelement 20 übertragen.
Weiter sind die zwei Kupplungselemente 25 und 24 so
gestaltet, dass es, während
diesem Antreiben des zweiten Kupplungszahnrads 24 in Richtung
der Pfeilmarkierung I durch das zweite Kupplungselement 25 auf der
Hauptbaugruppenseite des Bilderzeugungsgeräts, einen Spalt 41 gibt
zwischen den zwei Kupplungselementen im Hinblick auf die radiale
Richtung ihrer Rotationsachsen. In dieser Ausführung beträgt dieser Spalt ungefähr 2 mm.
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Durch
die Festlegung der oberen strukturellen Anordnung, während das
Tonerverschlusselement 21 aufgerissen wird, werden die
Positionen der Rotationsachsen des zweiten Kupplungselements 25 auf
der Hauptbaugruppenseite und des zweiten Kupplungszahnrads 24 miteinander
nahezu fluchtend stabilisiert, ohne die lichtempfindliche Trommel 11 durch
Rotation anzutreiben. Während
der Zeitspanne, nachdem das Tonerverschlusselement aufgerissen wurde,
das heißt,
während
der Bilderzeugung, werden die Rotationsachse des ersten Kupplungselements 44,
mit dem die lichtempfindliche Trommel 11 versehen ist,
und die Rotationsachse des ersten Kupplungselements 43 auf
der Hauptbaugruppenseite zu den primären Rotationsachsen und deshalb
gibt es, sogar wenn die Rotationsachse des zweiten Kupplungselements 24,
um die Antriebskraft an das Rührelement 20 zu übertragen,
und die Rotationsachse des zweiten Kupplungselements 25 auf der
Hauptbaugruppenseite voneinander abweichen, kein Fluchten dieser
zwei Achsen. Dadurch wird die Antriebskraft an das zweite Kupplungselement übertragen,
um das Rührelement 20 anzutreiben,
ohne das Fluchten der Rotationsachse des ersten Kupplungselements 43 auf
der Hauptbaugruppenseite und der Rotationsachse des ersten Kupplungselements 44 zu
behindern. Mit anderen Worten, es ist zulässig, dass sich die Rotationsachse
des zweiten Kupplungselements 44 und die Rotationsachse
des ersten Kupplungselements 43 zueinander verstellen.
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Der
oben beschriebene Ablauf kann in Form eines Flussdiagramms zusammengefasst
werden, dass in 11 gegeben ist. 12 zeigt
das verkürzte
Diagramm der Schaltung, die den Ablauf steuert.
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Nach
dem Einbau der Prozesskartusche in dieser Ausführungsform in das Bilderzeugungsgerät, wird
in Schritt S1 bestätigt,
ob Strom durch den leitenden Teil fließen kann oder nicht. Wenn Stromfluss gemessen
wird, folgt Schritt S2, in dem das Aufwickeln des Tonerverschlusselements 21 gestartet wird.
Als Nächstes,
in Schritt S3, wird das Aufreißen des
Tonerverschlusselements 21 fortgeführt, und schließlich wird
der leitende Teil 22 durchtrennt. In Schritt S4, wird das
Durchtrennen des leitenden Teils 22 festgestellt und dadurch
wird bestimmt, dass das Aufreißen
des Tonerverschlusselements 21 abgeschlossen ist. Als Nächstes,
in Schritt S5, wird der Motor 26 in der Hauptgruppe des
Bilderzeugungsgeräts
in umgekehrter Richtung gedreht, um das Tonerrührelement 20 zu drehen.
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Der
Erfassungsteil 35 besteht aus einer Gleichstromquelle und
einem Stromüberwachungsgerät. Er bezieht
Spannung von der Stromquelle und misst den Strom mit dem Überwachungsgerät, um festzustellen
ob das Tonerverschlusselement vollständig aufgerissen wurde oder
nicht.
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(Ausführungsbeispiel 2)
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Bezug
nehmend auf 13 und 14, ist diese
Ausführungsform
von der ersten Ausführungsform verschieden,
im Sinne der Anordnung der Kontaktflächen des zweiten Kupplungszahnrads
und des zweiten Kupplungselements auf der Hauptbaugruppenseite.
Ansonsten ist diese Ausführungsform
mit der ersten Ausführungsform
identisch.
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Deshalb
werden nachstehend nur die Kontaktflächen dieser Ausführungsform
beschrieben.
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Das
zweite Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
des Bilderzeugungsgeräts
ist mit einem Vorsprung in der Form einer abgeflachten runden Säule versehen.
Dieser Vorsprung ist mit einem Paar Rippen 25c versehen,
die im Querschnitt ungefähr
halbkreisförmig,
und zueinander symmetrisch sind, hinsichtlich der Rotationsachse
des zweiten Kupplungselements 25 auf der Hauptbaugruppenseite.
Auf der anderen Seite ist das zweite Kupplungselement 24 der
Prozesskartusche 15 mit einer zylindrischen Aussparung 24d versehen,
dessen zylindrische Wand mit einem Paar gegenüberliegender, ungefähr rechtwinkliger
Rippen versehen ist, die symmetrisch sind, bezüglich der Rotationsachse des zweiten
Kupplungszahnrads 24. Diese Rippen sind mit Kontaktabschnitten 24a und 24b versehen.
Die Kontaktabschnitte 24a und 24b von einer Rippe
sind symmetrisch zu den Kontaktabschnitten 24a und 24b der
anderen Rippe, bezüglich
der Rotationsachse des zweiten Kupplungselements 24. Beide
Kontaktabschnitte 24a sind mit einer Aussparung 24f versehen,
die im Querschnitt ungefähr
halbkreisförmig
ist.
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Bezug
nehmend auf 13, wenn sich das zweite Kupplungselement 25 in
Richtung der Pfeilmarkierung E dreht, das heißt, in die Richtung um den
Tonerverschluss aufzureißen,
greifen die Rippen 25c, das heißt die Kontaktabschnitte des
Kupplungselements 25, die im Querschnitt ungefähr halbkreisförmig sind,
in die Aussparungen 24f ein mit denen die winkelförmigen Rippen
des zweiten Kupplungszahnrads 24 versehen sind, und übertragen
die Antriebskraft.
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Wenn
sich das zweite Kupplungszahnrad 24 in Richtung der Pfeilmarkierung
E dreht, das heißt,
in die Richtung um das Tonerverschlusselement 21 aufzureißen, greifen
die Rippen 25c, die im Querschnitt ungefähr halbkreisförmig sind,
und mit denen das Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite versehen
ist, in die Aussparungen 24f ein, die im Querschnitt ungefähr halbkreisförmig sind,
und mit denen die winkelförmigen
Rippen des zweiten Kupplungszahnrads 24 versehen sind.
Als Folge wird die Bewegung der zwei Kupplungselemente 24 und 25 in radialer
Richtung relativ zueinander geregelt; Die Rotationsachsen der Kupplungselemente 24 und 25 werden
so ausgerichtet, dass sie ungefähr
miteinander fluchten.
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Wenn
die Rippen 25c in die Aussparungen 24f eingreifen,
kommt der Kontaktabschnitt 25a des zweiten Kupplungselements 25 auf
der Hauptbaugruppenseite in Kontakt und bleibt in Kontakt mit dem Kontaktabschnitt 24a des
zweiten Kupplungszahnrads 24, und überträgt die Rotationskraft oder
die Antriebskraft vom zweiten Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
auf das zweite Kupplungszahnrad 24. Hier sollte angemerkt
werden, dass, anstatt die Kontaktabschnitte 24a und 25a miteinander in
Kontakt zu bringen, die Fläche
jeder Rippe 25c mit der Fläche der entsprechenden Aussparung 24f in Kontakt
gesetzt werden kann.
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Bezug
nehmend auf 14, nach Beendigung des Antreibens
um das Tonerverschlusselement 21 aufzureißen, wird
das zweite Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
rückwärts gedreht,
in Richtung der Pfeilmarkierung I, was dazu führt, dass der Kontaktabschnitt 24b des
zweiten Kupplungszahnrads 24 mit dem Kontaktabschnitt 25b des
zweiten Kupplungselements 25 auf der Baugruppenhauptseite
in Kontakt kommt. Als Folge wird das zweite Kupplungszahnrad 24 angetrieben
um die Antriebskraft auf das Rührelement 20 zu übertragen.
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(Ausführungsbeispiel 3)
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Bezug
nehmend auf 15 und 16, sind
das zweite Kupplungszahnrad und das zweite Kupplungszahnrad auf
der Hauptbaugruppenseite in dieser Ausführung, die nachstehend beschrieben werden
wird, im Aufbau verschieden von denen in der zweiten Ausführungsform.
Ansonsten ist diese Ausführung
im Aufbau identisch mit der zweiten Ausführungsform. Genauer, während die
Kupplungsabschnitte in der zweiten Ausführungsform im Querschnitt ungefähr halbkreisförmig sind,
sind die Kupplungsabschnitte in dieser dritten Ausführungsform
im Querschnitt ungefähr
dreieckig.
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Das
zweite Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
des Bilderzeugungsgeräts
ist mit einem Vorsprung in Form einer abgeflachten runden Säule versehen.
Dieser Vorsprung ist mit einem Paar Rippen 25c versehen,
die im Querschnitt ungefähr
dreieckig sind. Das zweite Kupplungszahnrad 24 in der Prozesskartusche 15 ist
mit einer zylindrischen Aussparung 24d versehen, dessen
zylindrische Wand mit einem Paar Rippen versehen ist, die im Querschnitt
ungefähr
dreieckig sind, wobei die Flächen
jeder Rippe als Kontaktabschnitte 24a und 24b dienen.
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Bezug
nehmend auf 15, wenn das zweite Kupplungselement 25 auf
der Hauptbaugruppenseite in Richtung der Pfeilmarkierung E gedreht
wird, das heißt,
in die Richtung um das Tonerverschlusselement 21 aufzureißen, greifen
die Rippen 25c des zweiten Kupplungselements 25 auf
der Hauptbaugruppenseite in die Aussparungen 24f des zweiten Kupplungszahnrads 24 ein
und übertragen
die Antriebskraft.
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Während das
zweite Kupplungszahnrad 24 rotatorisch in Richtung der
Pfeilmarkierung E angetrieben wird, das heißt, in die Richtung um das
Tonerverschlusselement 21 aufzureißen, greifen die Rippen 25c,
die im Querschnitt dreieckig sind, und mit denen das zweite Kupplungselement 25 auf
der Hauptbaugruppenseite versehen ist, in die Aussparungen 24f ein,
die im Querschnitt dreieckig sind, und mit denen das zweite Kupplungszahnrad 24 versehen
ist, und bleiben im Eingriff. Als Folge wird die Bewegung des zweiten
Kupplungszahnrads 24 im Hinblick auf die radiale Richtung
geregelt, und die Rotationsachsen der zwei Kupplungselemente 24 und 25 werden
nahezu fluchtend ausgerichtet und bleiben zueinander fluchtend.
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Wenn
die Rippen 25c in die Aussparungen 24f eingreifen,
kommt der Kontaktabschnitt 25a des zweiten Kupplungselements 25 auf
der Hauptbaugruppenseite in Kontakt und bleibt in Kontakt mit dem Kontaktabschnitt 24a des
zweiten Kupplungszahnrads 24, wodurch die Rotationskraft
oder die Antriebskraft von dem zweiten Kupplungselement 25 auf
der Hauptbaugruppenseite auf das zweite Kupplungszahnrad 24 übertragen
wird. Hier sollte angemerkt werden, dass, anstatt die Kontaktabschnitte 24a und 25a miteinander
in Kontakt zu bringen, die Fläche
jeder Rippe 25c mit der Fläche der entsprechenden Aussparung 24f in
Kontakt gesetzt werden kann.
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Bezug
nehmend auf 16, nach Beendigung des Antreibens
um das Tonerverschlusselement 21 aufzureißen, wird
das zweite Kupplungselement 25 auf der Hauptbaugruppenseite
rückwärts gedreht,
in Richtung der Pfeilmarkierung I, was dazu führt, dass der Kontaktabschnitt 24b des
zweiten Kupplungszahnrads 24 mit dem Kontaktabschnitt 25b des
zweiten Kupplungselements 25 auf der Hauptbaugruppenseite
in Kontakt kommt. Als Folge wird das zweite Kupplungszahnrad 24 angetrieben, um
die Antriebskraft auf das Rührelement 20 zu übertragen.
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Wie
beschrieben, Bezug nehmend auf die erste bis dritte Ausführung, gemäß der vorliegenden Erfindung,
während
das Verschlusselement aufgerissen wird, wird die Position zwischen
dem zweiten Antriebskraft übertragenden
Kupplungselement und dem zweiten Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite
nahezu fixiert und bleibt nahezu fixiert, und verhindert dadurch,
dass die Prozesskartusche vibriert. Weiter, während diesem Aufreißen des
Tonerverschlusselements, kommen die erste Antriebskraft übertragende
Kupplung und das erste Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite,
um die Antriebskraft auf ein Bildträgerelement zu übertragen,
nicht miteinander in Eingriff und deshalb passiert es nicht, dass
das Bildträgerelement
in umgekehrter Richtung gedreht wird. Mit anderen Worten, während dieser
Zeitspanne wird die Prozesskartusche in einer Lage positioniert,
die verschieden ist von der Lage für die Bilderzeugung.
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Weiter,
wenn die Antriebskraft an das Rührelement übertragen
wird, greifen das erste Antriebskraft übertragende Kupplungselement
und das erste Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite ineinander
ein und werden in der Position relativ zueinander fixiert. Dadurch
wird vermieden, dass die Prozesskartusche vibriert. Ebenso wird
während
dieser Zeitspanne die Prozesskartusche in die Position für die Bilderzeugung
gebracht. Weiter, wenn die Position zwischen dem ersten Antriebskraft übertragenden Kupplungselement
und dem ersten Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite vom
nicht eingreifenden in den eingreifenden Zustand übergeht, ist
ein gewisses Maß an
Abweichung zulässig
zwischen der Rotationsachse des zweiten Antriebskraft übertragenden
Kupplungselements und der Rotationsachse des zweiten Kupplungselements
auf der Hauptbaugruppenseite. Deswegen verläuft der Positionswechsel zwischen
dem ersten Antriebskraft übertragenden
Kupplungselement und dem ersten Kupplungselement auf der Hauptbaugruppenseite weich.
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Obwohl
die Erfindung mit Bezug auf die hier offen gelegten Strukturen beschrieben
wurde, ist sie nicht auf die dargelegten Details beschränkt, und
dieser Antrag ist dafür
gedacht solche Modifikationen oder Änderungen abzudecken, die innerhalb
des Umfangs der folgenden Ansprüche
auftreten können.