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Zusammenfassung
der Erfindung
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Diese
Erfindung bezieht sich auf Krankenhaus- und Langzeitpflegebetten
und ganz insbesondere auf Krankenhausbetten mit vier Rädern oder Schwenkrollen,
die an dem Grundgestellrahmen angebracht sind, um das Bett rollen
zu können,
und mit einem Bremsmechanismus, um das Bett am gewünschten
Ort feststellen zu können.
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Krankenhausbetten
sind typischerweise so konstruiert, dass sie bewegt werden können und
verfügen
daher über
Räder oder
Schwenkrollen, die es erlauben, das Krankenhausbett zwischen verschiedenen
Orten zu bewegen und zu lenken. Während der Bewegung ist es wünschenswert,
dass sich die Räder
frei drehen können,
aber bei Ankunft an den gewünschten
Ort müssen
gewöhnlich
Bremsen für die
Räder betätigt werden,
um das Bett am gewünschten
Ort festzustellen.
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Bekanntlich
werden Krankenhausbetten mit Brems-/Lenkschwenkrollen ausgestattet,
welche Mechanismen einschließen,
die das Drehen des Schwenkrollenrades oder der Schwenkrollenräder blockieren,
d.h. Bremsmechanismen, und Mechanismen für das Blockieren der Schwenkbewegung
der Schwenkrollenradgabel, d.h. Schwenksperr- oder Lenkspemrrechanismen.
Einige Betten mit vier Schwenkrollenrädern schließen Pedale ein, die sich auf
gegenüber
liegenden Seiten des Bettes befinden und die Brems- und Schwenkspermechanismen
in jeder Schwenkrolle kontrollieren. Ein Beispiel für ein solches
Bett findet sich in Rudolf u.a., USA Patentschrift Nr. 5,377,372.
Die Pedale in Rudolf u.a. können
nicht einfach zugänglich
sein für
eine Pflegekraft, die das Bett gerade schiebt.
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Andere
Krankenhausbetten, die mit solchen Brems-/Lenkschwenkrollen ausgestattet
sind, schließen
vier separate Bremsen und/oder Lenkpedale ein, die jeweils mit nur
einer der vier Schwenkrollen verbunden sind und wobei jedes Bremspedal
nur die Bremse an der Schwenkrolle betätigt, mit der es verbunden
ist, und jedes Lenkpedal nur den Schwenksperrmechanismus an der
Schwenkrolle betätigt,
mit der dieses verbunden ist. Bei solchen Krankenhausbetten, die
vier Schwenkrollen mit vier nicht verbundenen Bremsmechanismen haben,
muss die Pflegekraft vor dem Bewegen des Bettes alle vier Bremsen lösen, indem
sie alle vier Pedale betätigt,
und nach dem Bewegen des Bettes alle vier Bremsen einrasten lassen,
indem wieder alle vier Pedale betätigt werden.
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Für die Pflegekräfte wäre es wünschenswert, alle
vier Bremsen an allen vier Schwenkrollen einrasten zu lassen, indem
irgendeins der vier Pedale, die mit den Rädern verbunden sind, betätigt wird.
Für die Pflegekräfte wäre es ebenfalls
wünschenswert,
wenn alle Schwenksperrmechanismen, wenn solche Mechanismen vorhanden
sind, an den Schwenkrollen einrasteten, indem ein Lenkpedal an irgendeiner
der vier Schwenkrollen betätigt
wird, unabhängig
davon, ob die ausgewählte
Schwenkrolle einen Schwenksperrmechanismus einschließt oder
nicht.
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CH570802,
welche die Merkmale einschließt,
die in der Einleitung von Anspruch 1 aufgeführt werden, beschreibt ein
Bett mit Pedalen für
jedes Rad, die jeweils mit dem anderen Pedal auf derselben Seite
des Bettes verbunden sind.
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Die
vorliegende Erfindung bietet ein Bremssystem für ein Krankenhausbett, wie
in den Ansprüchen
beschrieben.
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In
einer bevorzugten Ausführung
sind die Verbindungselemente mit den Schäften der Stellglieder verbunden.
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Der
Grundgestellrahmen hat ein erstes Seitenrahmenglied und, räumlich davon
entfernt, ein zweites Seitenrahmenglied, und wenigstens zwei der Vielheiten
Schwenkrollenvorrichtungen sind mit dem ersten Seitenrahmenglied
verbunden und wenigstens eine der Vielheiten Schwenkrollenvorrichtungen ist
mit dem zweiten Seitenrahmenglied verbunden. Das Verbindungselement
schließt
ein erstes seitliches Verbindungsstück ein, das eine Bewegung relativ
zum ersten Rahmenglied des Grundgestellrahmens erlaubt und die Schäfte der
Stellglieder der Schwenkrollenvorrichtungen verbindet, die an dem ersten
Seitenrahmenglied angebracht sind, und einen Querschaft, welcher
das erste Seitenrahmenglied mit dem Schaft von wenigstens einer
der Schwenkrollenvomchtungen verbindet, die an dem zweiten Seitenrahmenglied
des Grundgestellrahmens angebracht sind. Das Drehen dieses Schaftes bewirkt
eine Drehung des Querschaftes.
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Ein
bevorzugter Patientenunterstützungsapparat
schließt
einen Grundgestellrahmen und eine Patientenstütze ein, die mit dem Grundgestellrahmen verbunden
ist, und eine Vielheit von Schwenkrollenbefestigungsrohren. Die
Schwenkrollenbefestigungsrohre haben ein Inneres, das so ausgeformt
ist, dass die zylindrische Hülse
einer Schwenkrolle aufgenommen werden kann, und einen rechtwinkligen äußeren Querschnitt,
der durch vier äußere Seitenwände definiert
wird. Eine der äußeren Seitenwände stößt an den
Grundgestellrahmen, und die Vielheit Schwenkrollenbefestigungsrohre
ist an den Grundgestellrahmen angeschweißt. Die Vielheit Schwenkrollenbefestigungsrohre
kann jeweils innere, teilweise zylindrische hohle Wandabschnitte
einschließen, die
so ausgeformt sind, dass sie die zylindrischen Hülsen der Schwenkrollen aufnehmen.
Jede Schwenkrolle schließt
eine Stellschraube für
die Ausrichtung der Schwenkrolle ein, und die Schwenkrollenbefestigungsrohre
sind so ausgeformt, dass sie Rillen für die Aufnahme der Stellschrauben
aufweisen. Die Seitenwand, die an den Grundgestellrahmen stößt, ist
so ausgeformt, dass sie eine Öffnung aufweist
und die Öffnung
in dem Grundgestellrahmen mit der Öffnung in der Seitenwand fluchtet
und beide Öffnungen
zwischen den Schweißnähten angeordnet sind.
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In
einer Ausführung
sind die erste und zweite Vielheit der Schwenkrollen mit einem des
ersten und zweiten Seitenrahmengliedes des Bettes verbunden, und
eine dritte Schwenkrolle ist mit dem anderen des ersten und zweiten
Seitenrahmengliedes des Bettes verbunden. Ein Verbindungsstück erstreckt
sich zwischen den Stellgliedern der ersten und zweiten Schwenkrolle
und ist damit verbunden, während
sich ein Querschaft zwischen dem ersten Seitenrahmenglied und dem
zweiten Seitenrahmenglied des Bettes erstreckt. Der Querschaft hat
ein erstes Ende mit dem Verbindungsstück verbunden und ein zweites Ende
mit dem Stellglied der dritten Schwenkrolle verbunden Verbindungsstück und der
Querschaft sind so angeordnet, sodass die Betätigung eines der Stellglieder
der ersten, zweiten oder dritten Schwenkrolle die Betätigung der
anderen Stellglieder der ersten, zweiten oder dritten Schwenkrolle
bewirkt. Das Stellglied schließt
einen Schaft ein, einen Nocken, der an dem Schaft angebracht ist,
und einen Mitnehmer, der an einem ersten Ende in die Oberfläche des
Nocken greift und mit dem anderen Ende mit einer Bremse verbunden
ist. Das Stellglied ist so angeordnet, dass die Drehbewegung des
Schaftes eine Bewegung der Bremse bewirkt. Der Schaft hat eine feste
Drehachse in Bezug auf den Grundgestellrahmen. Das Verbindungsstück ist schwenkbar
mit dem Schaft über
eine erste Schwenkstütze
verbunden, die am Schaft angebracht ist, und dreht auf einem ersten
Schwenkzapfen, dessen Schwenkachse sich durch das Verbindungsstück erstreckt.
Der Querschaft ist an dem Rahmen angebracht und dreht sich um eine
feste Drehachse in Bezug auf den Rahmen und ist schwenkbar mit dem
Verbindungsstück über eine zweite
Schwenkstütze
verbunden, die an dem Querschaft angebracht ist, und dreht auf einem
zweiten Schwenkzapfen, dessen Drehachse sich durch das Verbindungsstück erstreckt.
Der Versatz zwischen der Drehachse des Schaftes und der ersten Schwenkachse
entspricht im Wesentlichen dem Versatz zwischen der Drehachse des
Querschaftes und der zweiten Schwenkachse. Das Verbindungsstück kann
eine senkrecht versetzte Stütze
einschließen, durch
die einer der ersten und zweiten Schwenkzapfen geht, sodass die
Drehachse des Schaftes und die Drehachse des Querschaftes in verschiedenen
senkrechten Ebenen liegen. Der Querschaft ist drehbar an einem Querglied
angebracht, das sich zwischen dem ersten und zweiten Seitenrahmenglied
erstreckt, sodass die Drehachse des Querschaftes fest ist in Bezug
auf die Drehachse des Schaftes. Normalerweise wird eine vierte Schwenkrolle
an der zweiten Seite des Rahmens angebracht, und ein zweites Verbindungsstück erstreckt
sich zwischen den Stellgliedern der dritten und vierten Schwenkrolle
und ist mit diesen verbunden. Der Querschaft ist an einem zweiten Ende
mit dem zweiten Verbindungsstück
verbunden, sodass beim Betätigen
eines der Stellglieder der ersten, zweiten, dritten oder vierten
Schwenkrolle alle anderen Stellglieder der ersten, zweiten, dritten
oder vierten Schwenkrolle ebenfalls betätigt werden.
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Es
wird ebenfalls eine Methode beschrieben, um eine Schwenkrolle anzubringen,
die eine zylindrische Hülse
am Grundgestellrahmen eines Bettes aufweist und die Schritte einschließt zum Einbauen eines
Befestigungsrohres mit vier Seitenwänden, die so angeordnet sind,
dass sie einen im Wesentlichen viereckigen Querschnitt aufweisen
und eine innere Öffnung
durch das Befestigungsrohr bilden, die im Wesentlichen einen runden
Querschnitt aufweist, um die zylindrische Hülse der Schwenkrolle darin
aufzunehmen, wobei eine erste Seitenwand des Befestigungsrohres
am Grundgestellrahmen positioniert ist und das Befestigungsrohr
an den Grundgestellrahmen geschweißt wird, wobei die erste und
zweite Schweißnaht
an gegenüber
liegenden Enden der ersten Seitenwand liegen, und die Hülse der Schwenkrolle
wird in der inneren Öffnung
des Befestigungsrohres installiert. Die Schwenkrolle schließt eine
Stellschraube ein, um die Schwenkrolle auszurichten, und eine Rille
ist in dem Befestigungsrohr ausgebildet, um die Stellschraube für die Schwenkrolle
aufzunehmen.
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Der
Patientenunterstützungsapparat
kann einen Sechskantschaft aufweisen und ein Schwenkrollenbefestigungsrohr,
das an dem Grundgestellrahmen angebracht ist. Das Schwenkrollenbefestigungsrohr
ist so ausgeformt, dass es eine Schaftöffnung einschließt, durch
die sich der Sechskantschaft erstreckt. Jede Schwenkrolle hat ein
Rad, das drehbar an eine Schwenkrollengabel montiert ist, eine hohle
Hülse mit
einer oberen und einer unteren Fläche, die schwenkbar an der
unteren Fläche
mit der Schwenkrollengabel verbunden ist, einen Nocken im Innern
der hohlen Hülse,
einen Mitnehmer, der in den Nocken an einem ersten Ende eingreift
und sich mit einem zweiten Ende durch die Schwenkrollengabel erstreckt,
und eine Öffnung,
die den Sechskantschaft aufnimmt, das sich in der hohlen Hülse neben
dem Nocken befindet. Die Öffnung
zur Aufnahme des Sechskantschaftes befindet sich näher an der
unteren Fläche
als an der oberen Fläche.
Am zweiten Ende des Mitnehmers ist ein Bremsbelag angebracht. Der
Sechskantschaft erstreckt sich durch die Öffnung zur Aufnahme des Sechskantschaftes
in der hohlen Hülse,
der Nocken wird am Sechskantschaft aufgenommen, und die Drehung
des Sechskantschaftes bewirkt die Drehung des Nocken, der den Mitnehmer
verschiebt, bis der Bremsbelag in das Rad eingreift, wodurch das
Drehen des Rades in Bezug auf die Schwenkrollengabel verhindert
wird. Der Patientenunterstützungsapparat
kann ein zweites Rad und eine Achse einschließen, wobei die Achse an der
Schwenkrollengabel angebracht ist und das erste und zweite Rad voneinander
entfernt und drehbar an der Achse befestigt sind, sodass die Drehung des
Sechskantschaftes bewirkt, dass der Bremsbelag in beide Räder greift
und das Drehen der Räder und
das Schwenken der Hülse
in Bezug auf die Schwenkrollengabel verhindert. Der Patientenunterstützungsapparat
schließt
ebenfalls eine Öffnung
für die
Aufnahme der Stellschraube ein, das zwischen der Öffnung zur
Aufnahme des Schaftes und der oberen Fläche der Hülse angebracht ist, eine Öffnung für die Stellschraube,
die über
der Öffnung
für den Schaft
in dem Befestigungsrohr angebracht ist, und eine Stellschraube,
die sich durch die Öffnung
für die Stellschraube
erstreckt und in der Öffnung
für die Aufnahme
der Stellschraube aufgenommen wird.
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Dort
wird ebenfalls eine Methode beschrieben, um eine Schwenkrolle an
einem Grundgestellrahmen eines Bettes zu befestigen, und die Schritte einschließt zum Anbringen
eines Befestigungsrohres mit vier Seitenwänden, die so ausgebildet sind,
dass sie einen im Wesentlichen viereckigen Querschnitt bilden, und
eine Schwenkrolle bietet mit einer Hülse, die einen Anteil mit im
Wesentlichen viereckigem Querschnitt aufweist, wobei eine erste
Seitenwand des Befestigungsrohres am Grundgestellrahmen positioniert
ist und das Befestigungsrohr an den Grundgestellrahmen geschweißt wird,
wobei die erste und zweite Schweißnaht an gegenüber liegenden
Enden der ersten Seitenwand liegen, und die Hülse der Schwenkrolle wird in
der inneren Öffnung
des Befestigungsrohres installiert.
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Weitere
Merkmale und Vorteile der Erfindung werden dem Fachmann bei Betrachtung
der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführung, die
derzeit für
die beste Ausführungsart der
Erfindung gehalten wird, ersichtlich werden.
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Kurzbeschreibung
der Zeichnungen
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Es
zeigen:
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1 eine
Perspektivansicht eines Krankenhausbettes mit vier Schwenkrollen
(eine ist verdeckt), von denen jede ein Brems-/ein Lenkstellglied
aufweist mit einem Bremspedal links, d.h. in Richtung des Kopfendes
des Bettes, und ein Lenkpedal rechts, d.h. in Richtung auf das Fußende des
Bettes (wie in der Zeichnung dargestellt); jede Schwenkrolle ist
in einem vierkantigen Befestigungsrohr aufgenommen, das an einem
Grundgestellrahmen angebracht ist und in welchem eine Brems/Lenkvorrichtung
der vorliegenden Erfindung integriert ist;
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2 eine
Explosionsansicht eines Krankenhausbettrahmens der 1,
der um ca. 150 Grad gedreht ist, sodass das Kopfende nach rechts
zeigt, die eine neigbare Patientenunterstützungsauflage darstellt, die
sich über
einem Zwischenrahmen befindet, der über einem Wiegerahmen positioniert
ist, der sich auf dem Grundgestellrahmen befindet, in dem große Komponenten
der Brems-/Lenkvorrichtung in Phantomlinien dargestellt sind;
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3 eine
teilweise Explosionsansicht des Grundgestellrahmens von 1,
der um ca. 60 Grad gedreht worden ist, sodass das Kopfende links
liegt und ein Seitenrahmenglied in Explosionsdarstellung zeigt,
um ein Brems-/Lenkverbindungsstück
der Brems-/Lenkvorrichtung darzustellen;
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4 eine
teilweise Schnittansicht des Seitenrahmengliedes und eines Brems/Lenkverbindungsstücks entlang
der Achse 4–4
der 7, die einen Querschaft darstellt, der im Inneren
eines Quergliedes des Grundgestellrahmens aufgenommen ist, ein Verbindungsstück zwischen
dem Querschaft und dem Brems-/Lenkverbindungsstück, Verbindungsstücke zwischen
dem Brems-/Lenkverbindungsstück und
einem Sechskantschaft für
die Betätigung
der Bremsmechanismen und Schwenkspemmechanismen (in Phantomlinien
dargestellt), die in die Schwenkrolle integriert sind, die in dem
vierkantigen Befestigungsrohr aufgenommen ist;
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5 eine
Aufsicht auf das vierkantige Befestigungsrohr, das an nur zwei Stellen
an das Seitenrahmenglied des Grundgestellrahmens angeschweißt ist,
zeigt die innere Fläche
der Wände
des Befestigungsrohres, die so geformt ist, dass sie teilweise zylindrisch
hohle Abschnitte enthält,
um die Schwenkrolle aufzunehmen;
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6 eine
Unteransicht des vierkantigen Befestigungsrohres der 5,
die eine Rille in dem Befestigungsrohr zeigt, die eine Stellschraube
für eine
Schwenkrolle aufnimmt;
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7 eine
teilweise Explosionsansicht des Grundgestellrahmens der 2,
welche die Sechskantstangen von zwei verschiedenen Schwenkrollen zeigt,
die in den Brems-/Lenkstützen
aufgenommen sind, die schwenkbar in der Nähe der beiden Enden des Brems-/Lenkverbindungsstückes angebracht sind,
und zwei Querschäfte,
von denen jeder schwenkbar über
ein Querschaftverbindungsstück mit
einer Armstütze
verbunden ist, die an dem Brems-/Lenkverbindungsstück angebracht
ist;
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8 eine ähnliche
Ansicht wie in 7, welche die Drehwirkung eines
der Sechskantschäfte um
ca. 30 Grad im Uhrzeigersinn zeigt und außerdem die Drehwirkung eines
der Sechskantschäfte um
ca. 30 Grad im Gegenuhrzeigersinn jeweils in Phantomdarstellung
darstellt;
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9 ein
seitlicher Aufriss des Querschaftes der vorliegenden Erfindung,
welche die Befestigungsöffnungen
in der Nähe
der beiden Enden des Querschaftes zeigt und die mittleren Öffnungen
(in Phantomdarstellung), die sich senkrecht zu den Befestigungsöffnungen
durch den Querschaft erstrecken;
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10 den
Querschaft der 9 um neunzig Grad um seine Längsachse
gedreht;
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11 eine
Vorderansicht des Querschaftverbindungsstückes der 7;
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12 eine
Seitenansicht des Querschaftverbindungsstückes der 11;
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13 eine
Vorderansicht der Armstütze
der 7;
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14 eine
Seitenansicht der Armstütze
der 13;
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15 eine
Vorderansicht der Brems-/Lenkstütze
der 7;
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16 eine
Seitenansicht der Brems-/Lenkstütze
der 15;
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17 eine
Explosionsansicht einer Schwenkrolle mit niedrigem Profil, eines
Seitenrahmenglieds eines Grundgestellrahmens und eines vierkantigen
Befestigungsrohres für
die Verwendung mit einem Bremssystem I der vorliegenden Erfindung;
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18 eine
teilweise Schnittansicht der zusammengebauten Schwenkrolle, des
Seitenrahmengliedes und des vierkantigen Befestigungsrohres der 17;
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19 eine
Ansicht entlang der Achse 19–19
der 18 ; und
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20 eine
perspektivische Ansicht eines alternativen Schwenkrollenbefestigungsrohres
und einer Schwenkrolle für
die Verwendung in einem Bremssystem eines Bettes, die eine Brems/Lenkschwenkrolle
mit einer Hülse
mit einem Teil mit viereckigem Querschnitt und einem vierkantigen
Lumen zeigt und eine Spindel mit einem viereckigen Querschnitt zur
Aufnahme in das vierkantige Lumen und ein Befestigungsrohr aus vierkantigem
Hülsenmaterial.
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Detaillierte
Beschreibung der Zeichnungen
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Mit
Bezug auf die 1–3 schließen die Krankenhausbetten 20 für die Verwendung
in Pflegeeinrichtungen typischerweise eine Matratze 22 ein, die
sich auf einer neigbaren Auflage 24 befindet, die schwenkbar
mit einem Zwischenrahmen 26 verbunden ist, der senkrecht
einstellbar ist in Bezug zu einem Wiegerahmen 27, der mit
einem Grundgestellrahmen 28 verbunden ist. Der Grundgestellrahmen 28 schließt zwei
räumlich
voneinander entfernte sich längs
erstreckende Seitenrahmenglieder 32 ein, die durch sich
seitlich erstreckende Querglieder 68, 70 verbunden
sind. Am Kopfende 34 und am Fußende 36 eines jeden
Seitenrahmengliedes 32 ist typischerweise ein Seitenrahmenglied 32 angeschweißt, wie durch
Schweißwulste 40 in
den 5–6 dargestellt
ist. Eine Hülse 42 einer
Schwenkrollenvorrichtung 44 ist in jedem der Schwenkrollenbefestigungsrohre 38 aufgenommen.
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Zwei
Typen von Schwenkrollenvorrichtungen 44 werden zusammen
mit dem Bett 20 in der vorliegenden bevorzugten abgebildeten
Ausführung
verwendet. Der erste Typ von Schwenkrollenvorrichtung 44,
gemeinhin als Brems-/Lenkschwenkrolle 46 bezeichnet, schließt einen
Mechanismus ein, um das Drehen der Räder der Schwenkrolle zu verhindern (d.h.
Bremsmechanismen 48) und einen Mechanismus, um das Schwenken
der Schwenkrollengabeln zu vermeiden (d.h. Schwenksperr- oder Lenksperrmechanismen 50),
wie, zum Beispiel, diagrammatisch in Phantomdarstellung in der 4 dargestellt ist.
Der zweite Typ von Schwenkrollenvorrichtung 44, gemeinhin
als Bremsschwenkrolle 52 bezeichnet, schließt nur einen
Bremsmechanismus 48 ein. Der Schwenksperrmechanismus 50 und
der Bremsmechanismus 48 werden durch Drehen eines Sechskantschaftes 54 betätigt. Der
Sechskantschaft 54 dient als Drehpunkt eines vorgebauten
Brems-/Lenkstellglieds 128. Das Bremspedal 56 und
das Lenkpedal 58 sind auf gegenüber liegenden Seiten des Sechskantschaftes 54 angebracht,
welche die Pflegekraft beide mit dem Fuß betätigen kann. Jede Schwenkrollenvorrichtung 44 schließt bevorzugt
ihren eigenen Sechskantschaft 54, ein Bremspedal 56 und
ein Lenkpedal 58 ein, unabhängig davon, ob die spezielle
Schwenkrollenvorrichtung 44 eine Brems-/Lenkschwenkrolle 46 ist
oder eine Bremsschwenkrolle 52, wie zum Beispiel in den 2–3 dargestellt.
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In
der abgebildeten Ausführung
schließt
der Grundgestellrahmen 28 ein Paar räumlich voneinander getrennte
Seitenrahmenglieder 32 ein, die sich längs entlang jeder der Seiten
des Bettes 20 erstrecken, und ein Paar Querglieder 68, 70,
die sich seitlich zwischen den Seitenrahmengliedern 32 erstrecken
und diese verbinden. Wie dargestellt, sind die Seitenrahmenglieder 32 rechtwinklige
Rohre mit einer oberen Fläche 60,
einer unteren Fläche 62,
einer inneren Fläche 64,
einer äußeren Fläche 66,
mit einem Kopfende 34 und einem Fußende 36. In der Nähe des Kopfendes 34 und
des Fußendes 36 sind vierkantige
Befestigungsrohre 38 mit der äußeren Fläche 66 des Seitenrahmengliedes 32 verschweißt, um die
Hülsen 42 der
Schwenkrollenvorrichtungen 44 aufzunehmen.
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Kopfendenquerglied 68 und
Fußendenquerglied 70 sind
mit der unteren Fläche 62 verschweißt und erstrecken
sich zwischen den Seitenrahmengliedern 32. Wir dargestellt,
werden das Kopfendenquerglied 68 und das Fußendenquerglied 70 aus
einer Metallplatte geformt, die so gebogen ist, dass sie zwei räumlich entfernte
Seitenwände 72 bildet,
die sich nach unten von der oberen Wand 74 erstrecken. Somit
schließen
die Querglieder 68, 70 ein erstes Ende 76,
ein zweites Ende 78, eine obere Wand 74, und zwei
räumlich
voneinander entfernte sich nach unten erstreckende Seitenwände 72 ein.
Die obere Wand 74 am ersten Ende 76 der Querglieder 68, 70 ist
an der unteren Fläche 62 von
Seitenrahmenglied 32 angeschweißt, und die obere Wand 74 am
zweiten Ende 78 der Querglieder 68, 70 ist
an die untere Fläche 62 des
zweiten Seitenrahmengliedes 32 angeschweißt.
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Die
Befestigungsrohre 38 mit viereckigem Querschnitt schließen eine äußere Wand 80,
eine innere Wand 82, eine vordere Wand 84, eine
rückseitige
Wand 86, eine obere Kante 88, eine untere Kante 90,
einen Innenbereich und einen Außenbereich
ein. Wie zum Beispiel in den 5 und 6 dargestellt, ist
die Innenwand 82 des Schwenkrollenbefestigungsrohres 38 mit
der angrenzenden äußeren Fläche 66 des
Seitenrahmengliedes 32 verbunden. Das Befestigungsrohr 38 ist
mit dem Seitenrahmenglied 32 an der Ecke 92 angeschweißt, die
durch die vordere Wand 84 und die innere Wand 82 gebildet
wird, und an der Ecke 94, die durch die rückseitige
Wand 86 und die innere Wand 82 gebildet wird,
und an der äußeren Wand 66 des
Seitenrahmengliedes 32. Die senkrechte Achse des Befestigungsrohres 38 erstreckt
sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Seitenrahmengliedes 32.
Da die Schwenkrollenhülsen 42 typischerweise
einen runden Querschnitt aufweisen, ist die innere Fläche jeder
inneren Wand 82, äußeren Wand 80,
vorderen Wand 84 und rückseitigen
Wand 86 gebohrt, gefräst,
ausgehöhlt oder
anderweitig geformt, um teilweise zylindrische hohle Abschnitte 93 einzuschließen, wie
zum Beispiel in den 5–6 dargestellt,
um die Hülse 42 der
Schwenkrolle aufzunehmen. In den dargestellten Befestigungsrohren 38 sind
Rillen als restliche Anteile des inneren vierkantigen Rohres vorhanden,
die übrig
geblieben sind, nachdem der vierkantige hohle Rohrquerschnitt ausgebohrt
worden ist, um teilweise zylindrische hohle Abschnitte 93 zu
bilden.
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Die
Befestigungsrohre 38 mit viereckigem Querschnitt können am
Grundgestellrahmen 28 mit weniger Teilen und weniger Arbeitsschritten
befestigt werden als notwendig sind, um Standardrohre anzubringen.
Standardrohre haben kreisförmige
Querschnitte und können
nicht sicher direkt an die Seitenrahmenglieder 32 angeschweißt werden.
Daher wird eine Zwischenstütze
typischerweise an zwei Stellen an dem Standardrohr angeschweißt, und
diese Stütze
wird danach an zwei Stellen an das Seitenrahmenglied 32 angeschweißt. Wird
das Bett 20 mit vierkantigen Befestigungsrohren 38 ausgestattet, werden
acht Schweißnähte und
vier Teile bei der Montage eines Bettes mit vier Schwenkrollen ausgeschlossen.
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Während die
dargestellten Schwenkrollenbefestigungsrohre 38 mit viereckigem
Querschnitt an dem rechtwinkligen Seitenrahmenglied des Bettes 20 angebracht
werden, liegt es innerhalb des Rahmens der Erfindung, Schwenkrollenbefestigungsrohre 38 an
jedem rechtwinkligen Rahmenglied eines Patientenunterstützungsapparats
wie einem Bett, einer Streckliege, einem Stuhl oder etwas Ähnlichem
anzubringen. Die Befestigung der Schwenkrollenbefestigungsrohre 38 an
einem rechtwinkligen Rahmenglied kann mit einem Zweiachsen-Schweißapparat durchgeführt werden,
der wesentlich billiger ist als ein Vierachsen-Schweißapparat,
der notwendig ist, um ein Standardrohr und eine Zwischenstütze an ein Rahmenglied
zu schweißen.
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Das
Bremssystem 30 der vorliegenden Erfindung erlaubt der Pflegekraft
das Bremspedal 56 oder das Lenkpedal 58 einer
der Schwenkrollenvorrichtungen 44 zu betätigen und
somit die Bremsmechanismen 48 oder Schwenksperrmechanismen 50 aller Schwenkrollenvorrichtungen 44 gleichzeitig
einrasten zu lassen. Obwohl es als „Bremssystem" bezeichnet wird,
muss berücksichtigt
werden, dass das Bremssystem 30 sowohl eine Bremskontrolle
als auch eine Lenkkontrolle bietet. Das dargestellte Bremssystem 30 führt ein
gleichzeitiges Einrasten aller Bremsmechanismen 48 oder
Lenkmechanismen 50 durch, indem mechanisch die Brems-/Lenkstellglieder 128 aller
Schwenkrollenvorrichtungen 44 verbunden werden. Da die
dargestellten Schwenkrollenvorrichtungen 44 Bremsmechanismen 48 und
Lenkmechanismen 50 einschließen, die durch Drehen eines
Sechskantschaftes 54 betätigt werden, verbindet das
dargestellte Bremssystem 30 mechanisch die Sechskantschäfte 54 einer
jeden Schwenkrollenvorrichtung 44, sodass das Drehen eines
Sechskantschaftes 54 die Drehung aller Sechskantschäfte 54 bewirkt.
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Die
Zugriffsöffnungen 96 für die Schäfte werden
durch die äußere Wand 80 und
innere Wand 82 des Befestigungsrohres und die äußere Fläche 66 und
innere Fläche 64 des
Seitenrahmengliedes 32 gebohrt oder anderweitig ausgebildet,
sodass sich der Sechskantschaft 54, der benutzt wird um
den Schwenksperrmechanismus 50 und/oder den Bremsmechanismus 48 der
Schwenkrollenvorrichtung 44 zu betätigen, von Außen durch
das Befestigungsrohr 38 und das Innere des Seitenrahmengliedes 32 erstrecken
kann. Eine Abdeckhülse 111 ist
an die innere Fläche 64 des
Seitenrahmengliedes 32 an jeder Schwenkrollenposition 44 angeschweißt. Der Sechskantschaft 54 erstreckt
sich in einer Abdeckhülse 111,
in der der Sechskantschaft 54 aufgenommen ist. Die Abdeckhülse 111 stabilisiert
den Sechskantschaft 54, um das Spiel des Brems-/Lenksystems 30 zu
minimieren. Ein Brems/Lenkverbindungsstück 98 erstreckt sich
längs innerhalb
des Seitenrahmengliedes 32 wie, zum Beispiel, in den 3, 4, 7, 8 und
in Phantomdarstellung in den 2-3 dargestellt
ist. Wie dargestellt, ist das Brems-/Lenkverbindungsstück 98 aus
vierkantigem metallischem Rohrmaterial gefertigt und weist ein Kopfende 100,
ein Fußende 102,
eine obere Wand 104, eine äußere Seitenwand 106,
eine innere Seitenwand 108 und eine untere Wand 110 auf.
Die Brems-/Lenkstützen 112 sind
schwenkbar über Schwenkzapfen 114 in
der Nähe
des Kopfendes 100 und des Fußendes 102 des Brems/Lenkverbindungsstückes 98 an
dem Brems-/Lenkverbindungsstück angebracht.
Wie zum Beispiel in den 7, 8 dargestellt,
ist das Brems-/Lenkverbindungsstück 98 so
ausgeformt, dass es einen Schlitz 115 durch die untere
Wand 110 einschließt,
und erstreckt sich längs vom
Kopfende 100 und Fußende 102 über eine
Strecke 117, die hinreichend ist, um die Drehung der Brems-/Lenkstütze 112 zu
ermöglichen.
Wie dargestellt, beträgt
die Strecke 117 ca. 1.5".
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Die
Nietenöffnungen 116 befinden
sich in der inneren Wand 108 und äußeren Wand 106 des Brems-/Lenkverbindungsstücks 98 neben
dem Kopfende 100 und dem Fußende 102, um eine
Niete 118 aufzunehmen, die als Schwenkzapfen für die Brems-/Lenkstütze 112 dient.
Wie dargestellt, hat die Brems-/Lenkstütze 112 eine U-Form
mit einem unteren Glied 120, das sich zwischen zwei räumlich voneinander
getrennten Armen 122 befindet, in denen Zapfenöffnungen 124 ausgeformt
sind, durch die sich die Niete 118 erstreckt, und sechskantförmige Öffnungen 126 für die Aufnahme
des Schaftes, in denen der Sechskantschaft 54 des Brems-/Lenkstellgliedes 128 aufgenommen
wird.
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Das
Brems-/Lenkverbindungsstück 98 ist
innen angeordnet und kann sich längs
und horizontal frei in Bezug auf das Seitenrahmenglied 32 bewegen. Der
Ort der Drehachse 130 des Sechskantschaftes 54 ist
fest durch die Zugriffsöffnungen 96 gestaltet, durch
die er sich erstreckt. Daher bewirkt die Drehung des Sechskantschaftes 54,
dass die Brems-/Lenkstütze 112 sich
auf der Niete 118 dreht und somit das Brems-/Lenkverbindungsstück 98 in Richtung
der Drehrichtung des Sechskantschaftes 54 in einem Bogen
nach unten bewegt wird, wie durch die gebogenen Pfeile 132 in 8 dargestellt ist.
Da der Sechskantschaft 54 der Brems-/Lenkstellglieder 128 am
Kopfende 34 und Fußende 36 eines jeden
Seitenrahmengliedes 32 in Brems-/Lenkstützen 112 aufgenommen
ist, die schwenkbar an demselben Brems-/Lenkverbindungsstück 98 angebracht sind,
führt die
Drehung eines Sechskantschaftes 54 zur Drehung des anderen
Sechskantschaftes 54 auf derselben Seite des Bettes 20.
Wenn daher die Pflegekraft auf das Bremspedal 56 am Kopfende
des Bettes 20 tritt (typischerweise mit orangefarbener Farbkodierung),
um die Drehung im Gegenuhrzeigersinn des Sechskantschaftes 54 am
Kopfende des Bettes 20 zu bewirken, dreht sich ebenfalls
der Sechskantschaft 54 am Fußende 36 des Bettes 20 im Gegenuhrzeigersinn,
wie in Phantomdarstellung in 8 abgebildet
ist. Dasselbe gilt für
die Drehung im Uhrzeigersinn, die eingeleitet wird durch das Treten auf
des Lenkpedal 58 (typischerweise mit grüner Farbkodierung) am Kopfende
des Bettes 20, was in durchgezogenen Linien in 8 dargestellt
ist. Es muss klar sein, dass die Drehung im Uhrzeigersinn oder im
Gegenuhrzeigersinn des Sechskantschaftes 54 am Fußende 36 des
Bettes 20 zur entsprechenden Drehung des Sechskantschaftes
im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn am Kopfende des Bettes 20 führt. Somit
werden durch Betätigen
eines der Brems-/Lenkstellglieder 128 am Kopfende 34 oder
am Fußende 36 auf
einer Seite des Bettes 20 die Bremsmechanismen 48 und
Schwenksperrmechanismen 50 der Schwenkrollenvorrichtungen 44 an beiden
Enden des Bettes 20 betätigt.
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Um
zu erlauben, dass das Betätigen
eines der Brems-/Lenkstellglieder 128 zur Betätigung aller Bremsmechanismen 48 oder
Schwenksperrmechanismen 50 der Schwenkrollenvorrichtungen
führt,
erstrecken sich Querschäfte 134 zwischen
jedem der Brems-/Lenkverbindungsstücke 98. Die U-förmigen nach unten geöffneten
Armstützen 136,
die an der Unterseite des Brems-/Lenkverbindungsstückes 98 angeschweißt oder
anderweitig in geeigneter Weise angebracht sind, wiesen eine obere
Platte 138 auf, die sich zwischen den räumlich getrennten inneren Armen 140 und äußeren Armen 142 erstreckt.
Der innere Arm 140 und der äußere Arm 142 sind
so geformt, dass sie Nietenöffnungen 144 enthalten,
um eine Niete 146 aufzunehmen. Jede Armstütze 136 ist einen
Versatz 150 zwischen der Zugriffsöffnung 96 für den Sechskantschaft
im Seitenrahmenglied 32 und der Mitte der Querglieder 68, 70 von
den Nietenöffnungen 116 am
Ende des Brems-/Lenkverbindungsstückes 98 entfernt,
wie, zum Beispiel, in 7 dargestellt ist.
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Ein
Querschaftverbindungsstück 152 weist ein
zylindrisches Gehäuse 154 und
einen Schwenkflansch 156 auf, der sich nach oben erstreckt,
und ist an der Armstütze 136 schwenkbar
um die Schwenkachse 158 angebracht. Der Schwenkflansch 156 ist so
geformt, dass er eine Öffnung 160 einschließt, die um
die Schwenkachse 158 zentriert ist. Die Niete 146 erstreckt
sich durch die Nietenöffnung 144 und
die Zapfenöffnung 160 und
verbindet das Querschaftverbindungsstück 152 mit der Armstütze 136 in
einer Weise, die ein Schwenken des Querschaftverbindungsstückes 152 in
Bezug auf die Armstütze 136 erlaubt.
Wir dargestellt, ist die Niete 144 durch den äußeren Arm 138 der
Armstütze 136 geführt, einen
ersten zylindrischen Abstandhalter 162, eine Zapfenöffnung 160 eines
Schwenkflansches 156, einen zweiten zylindrischen Abstandhalter 164 und
die Nietenöffnung 144 im
Inneren des Armes 140 von Armstütze 136, sodass sich
das Querschaftverbindungsstück 152 in
Bezug auf die Armstütze 136 schwenkt.
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Das
zylindrische Gehäuse 154 hat
einen Innendurchmesser 166, der so bemessen ist, dass er den
Außendurchmesser 168 des
Querschaftes aufnimmt wie, zum Beispiel, in 4 dargestellt.
In dem Gehäuse 154 des
Querschaftverbindungsstückes 152 sind
diametral entgegengesetzt Stiftöffnungen 170 eingearbeitet,
um den Drehstift 172 aufzunehmen. Die Drehachse 174 des
Querschaftes 134 läuft durch
die Mitte des zylindrischen Gehäuses 154,
das von der Schwenkachse 158 der Niete 146 versetzt ist, welche
durch die Mitte der Zapfenöffnung 160 mit einem
Versatz 176 verläuft.
Der Versatz 176 entspricht dem Versatz 178 zwischen
der Schwenkachse 114 der Niete 118, die durch
die Mitte der Zapfenöffnung 124 und
der Drehachse 130 des Sechskantschaftes 54 verläuft, der
sich durch die Mitte der Aufnahmeöffnung des Sechskantschaftes 126 in
der Brems-/Lenkstütze 112 erstreckt.
Da die Drehachse 130 des Sechskantschaftes 54 und
die Drehachse 174 des Querschaftes 134 räumlich zueinander
fixiert sind, führt
die Drehung des Sechskantschaftes 54 um eine bestimmte
Gradzahl zu einer Drehung des Querschaftes um dieselbe Gradzahl,
wie durch die Strichmarkierungen 177 und 179 und
durch die gebogenen Pfeile 132 und die gebogenen Pfeile 181 in 8 dargestellt.
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Der
Querschaft 134 erstreckt sich zwischen dem Querschaftverbindungsstück 152 an
einer Seite des Bettes 20 und ist mit dem Querschaftverbindungsstück 152 an
der anderen Seite des Bettes 20 verbunden. Der Querschaft 134 wird
im Innern 180 des Querglieds 68, 70 aufgenommen,
das so ausgeformt ist, dass es Seitenverstärkungen 182 einschließt, die
so geformt sind, dass sie zylindrische Öffnungen 184 aufnehmen,
die einen Innendurchmesser 186 haben, der so bemessen ist,
dass der Außendurchmesser 168 des
Querschaftes 134 aufgenommen wird. Die Aufnahme des Querschaftes 134 in
diesen Seitenverstärkungen 182 bewirkt,
dass die Drehachse 174 des Querschaftes 134 in
Bezug auf das Querglied 68, 70 und den Grundgestellrahmen 28 fixiert
ist.
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In
der Nähe
des ersten Endes 188 und des zweiten Endes 190 des
Querschaftes 134 sind Befestigungsöffnungen 192 gebohrt
oder anderweitig ausgebildet, die sich diametral durch den Querschaft 134 erstrecken.
Der Querschaft 134 ist so geformt, dass er zwei mittlere Öffnungen 194 einschließt, die sich
diametral durch den Querschaft 134 erstrecken und senkrecht
auf den Befestigungsöffnungen 192 an
den Enden des Querschaftes angeordnet sind. Jede mittlere Öffnung 194 ist
von der daneben liegenden Befestigungsöffnung 192 um einen
Versatz 196 versetzt, sodass die Ausrichtung des Querschaftes 134 während der
Montage nicht kritisch ist. Die mittleren Öffnungen 194 sind
so konstruiert, dass sie die Hebelarme (nicht dargestellt) aufnehmen,
die Schalter oder Sensoren 198 betätigen können (2, 3),
die mit einem Anzeigesystem (nicht dargestellt) verbunden sind,
das anzeigt, wenn die Bremsmechanismen 48 eingerastet sind.
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Damit
das Querschaftverbindungsstück 152 sich
zwischen den Armstützen 136,
die sich im Innern des Seitenrahmenglieds 32 befinden,
und dem Querschaft 134 erstreckt, ist eine Zugriffsöffnung 191 in der
unteren Fläche 62 des
Seitenrahmenglieds 32 ausgebildet. Ebenso ist eine Zugriffsöffnung 193 in der
oberen Wand 74 des Querglieds 68, 70 ausgeformt.
Die Zugriffsöffnungen 191, 193 haben
eine Länge 195,
die hinreichend ist, damit der Querschaft 54 ungehindert
um neunzig Grad drehen kann und die Bewegung der Armstütze 136 und
des Querschaftverbindungsstücks 152 wie,
zum Beispiel in 8 dargestellt, ungehindert stattfinden
kann.
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Das
erste Ende 188 des Querschaftes 134 ist in dem
Gehäuse 154 des
Querschaftverbindungsstücks 152 aufgenommen,
sodass die Aufnahmeöffnungen
für die
Zapfen 170 in dem Querschaftverbindungsstück 134 und
die Befestigungsöffnungen 192 in
dem Querschaft 134 fluchten und der Drehzapfen 172 sich
dadurch erstreckt, um den Querschaft 134 am Querschaftgehäuse 154 zu
fixieren, sodass die Drehung des Querschaftgehäuses 154 die Drehung des
Querschaftes 134 bewirkt. Das zweite Ende 190 des
Querschaftes 134 ist in dem Querschaftgehäuse 154 aufgenommen,
das mit dem Brems-/Lenkverbindungsstück 98 an der anderen
Seite des Bettes 20 verbunden ist, sodass die Befestigungsöffnung 192 in
dem Querschaft 134 und die Aufnahmeöffnung für den Zapfen 170 in
dem Querschaftgehäuse 154 fluchten
und der Drehzapfen 172 sich dadurch erstreckt, um den Querschaft 134 in
Bezug auf das Gehäuse 154 zu
fixieren, sodass die Drehung des Schaftes 134 die Drehung
des Gehäuses 154 bewirkt.
Wenn daher eine Pflegekraft auf eines der Bremspedale 56 tritt,
um die Bremsmechanismen 48 einer einzigen Schwenkrollenvorrichtung 44 zu
betätigen,
bewirken die verschiedenen Verbindungsstücke des Bremssystems 30 die
Betätigung
der Bremsmechanismen 48 in allen anderen Schwenkrollenvorrichtungen 44.
Wenn eine Pflegekraft in ähnlicher Weise
auf das Lenkpedal 58 tritt, das mit einer einzelnen Schwenkrollenvorrichtung 44 verbunden
ist, um den Schwenksperrmechanismus 50 zu betätigen, bewirken
die Verbindungsstücke
des Bremssystems 30 die Betätigung der Schwenksperrmechanismen 50 in allen
anderen Schwenkrollenvorrichtungen 44, die mit solchen
Mechanismen ausgestattet sind. Durch diese Anordnung kann eine Pflegekraft
alle Bremsmechanismen 48 oder alle Schwenksperrmechanismen 50 an
allen Schwenkrollenvorrichtungen 44 durch Betätigen eines
der Brems-/Lenkstellglieder einrasten lassen, die mit einer der
Schwenkrollenvorrichtungen 44 verbunden sind.
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Die
Bremsmechanismen 48 und die Schwenksperrmechanismen 50 von
Schwenkrollenvorrichtungen 44 auf gegenüber liegenden Seiten desselben
Endes eines Bettes können über einen einzigen
Sechskantschaft (nicht dargestellt) verbunden werden, der sich von
der Schwenkrollenvorrichtung 44 auf einer Seite des Bettes
zur Schwenkrollenvorrichtung 44 auf der gegenüber liegenden
Seite des Bettes erstreckt. Die Drehung dieses Sechskantschaftes
bewirkt, dass sich gleichzeitig die Hülsen 53 in beiden
Schwenkrollenvorrichtungen 44 drehen, sodass die Drehung
dieses Sechskantschaftes direkt auf die Schwenkrollenvorritung 44 auf
der gegenüber liegenden
Seite des Bettes übertragen
wird, wodurch der Querschaft 134 nicht mehr erforderlich
ist. Da sich dieser Sechskantschaft durch den Schwenkrollenschaft 42 erstrecken
muss, ist er üblicherweise über der
unteren Fläche 62 des
Seitenrahmengliedes 32 lokalisiert. In bestimmten Betten
kann dieser ausgezogene Schaft den Hub/Senkbetrieb des Bettes stören. In
der dargestellten Vorrichtung wird der Querschaft 134 im
Innern des Querglieds 68, 70 aufgenommen, weshalb
es unwahrscheinlich ist, dass er die Hub-/Senkfunktionen stört, da der
Querschaft 134 unterhalb der unteren Fläche 62 des Seitenrahmenglieds 32 lokalisiert
ist.
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Wie
dargestellt, sind die Schwenkrollenvorritungen 44 am Kopfende
des Bettes 20 Brems/Lenkschwenkrollen 46. Ein
Beispiel für
eine allgemein erhältliche
Brems-/Lenkschwenkrolle 46 ist die Schwenkrolle von der Tente-Rollen
GmbH, Teilenummer 2044UAP125R36-32530. Wie oben erwähnt, werden
der Bremsmechanismus 48 und der Schwenksperrmechanismus 50 diagrammatisch
in Phantomlinien in 4 dargestellt. Diese diagrammatische
Darstellung dient nicht dazu, genau die internen Komponenten der
Brems-/Lenkschwenkrollen darzustellen, da solche Komponenten bekannt
sind.
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Die
Brems-/Lenkschwenkrollen 46 schließen Bremsmechanismen 48 ein,
die durch Drehen des Sechskantschaftes 54 im Gegenuhrzeigersinn 54 betätigt werden,
und Schwenksperrmechanismen 50, die durch Drehen des Sechskantschaftes 54 im
Uhrzeigersinn aktiviert werden. Im Rahmen dieser Anwendungen werden
die Begriffe Gegenuhrzeigersinn und Uhrzeigersinn verwendet, um
die Drehung der Sechskantschäfte 54 zu
beschreiben; es wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe in Bezug
auf die Pflegekraft definiert werden, die sich an der näheren Seite
des Bettes 20 befindet (wie in 1 dargestellt) und
auf die nähere
Seite des Bettes 20 blickt. Ebenso muss klar sein, dass
eine Drehung im Uhrzeigersinn für
eine Pflegekraft an der näheren
Seite des Bettes 20, die auf die nähere Seite des Bettes 20 blickt,
einer Pflegekraft an der weiter entfernten Seite des Bettes 20,
die auf die weiter entfernte Seite des Bettes 20 blickt,
als eine Drehung im Gegenuhrzeigersinn erscheinen würde.
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Die
Drehung des Sechskantschaftes 54 bewirkt die Verschiebung
einer Spindel 49, die konzentrisch um die Schwenkachse 47 der
Schwenkrollengabel 51 angeordnet ist. Im Innern ist eine
Hülse 53 an
dem Sechskantschaft 54 angebracht. Die Hülse 53 hat
einen Nockenbuckel (nicht dargestellt) und eine Einkerbung (nicht
dargestellt), die darin ausgeformt ist, welche die Verschiebung
der Spindel 49 bewirkt, die als Mitnehmer dient, wenn der
Sechskantschaft 54 gedreht wird. In der dargestellten Ausführung befindet
sich die Hülse 53 in
neutraler Position, in der die Räder
sich frei drehen können
und die Schwenkrolle frei schwenken kann, wenn die Arme 129, 131 des
Brems/Lenkstellglieds 128 parallel zum Boden sind, wie
in den 1–4 dargestellt,
und sich das Brems/Lenkverbindungsstück 98 und die Brems-/Lenkstütze 112 in
der Position befinden, die in 7 dargestellt
ist. Die Drehung des Sechskantschaftes 54 im Gegenuhrzeigersinn
bewirkt, dass die Hülse 53 sich
so dreht, dass der Nockenbuckel die Spindel 49 nach unten
verschiebt, damit der Bremsmechanismus 48 in das Rad 55 der
Brems-/Lenkschwenkrolle 46 eingreift. Die Drehung des Sechskantschaftes 54 bewirkt
eine Drehung der Hülse,
sodass die Spindel 49 in die Einkerbung fällt, sodass der
Schwenksperrmechanismus einrastet.
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Wie
dargestellt, sind die Schwenkrollenvorritungen 44 am Fußende 36 des
Bettes 20 Bremsschwenkrollen 52. Ein Beispiel
für allgemein
erhältliche
Bremsschwenkrollen 52 ist die Schwenkrolle von der Tente-Rollen
GmbH, Teilenummer 2046UAP125R36-32530. Die Bremsschwenkrollen 52 sind,
wenn sie nicht dargestellt sind, ähnlich den Brems-/Lenkschwenkrollen 46,
die in 4 dargestellt sind, außer dass die Bremsschwenkrollen 52 keine
Schwenksperrmechanismen 50 einschließen. Es werden dieselben Referenznummern
in der Beschreibung der Bremsschwenkrollen 52 verwendet. Die
Bremsschwenkrollen 52 werden zusammen mit Brems-/Lenkschwenkrollen 46 verwendet,
um das Lenken des Bettes 20 während des Transports von Bett 20 zu
erleichtern. Würden
die Bremsschwenkrollen 52 für alle vier Schwenkrollenvorrichtungen 44 verwendet,
wäre das
Lenken des Bettes 20 sehr schwierig. Die Kombination der
Brems-/Lenkschwenkrollen 46 mit Bremsschwenkrollen 52 gestattet
es, den Schwenkspemmechanismus 50 an den Brems-/Lenkschwenkrollen 46 zu
betätigen,
sodass das Bett 20 genauso gelenkt werden kann wie ein
gewöhnlicher
Einkaufswagen.
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Die
Bremsschwenkrollen 52 schließen Bremsmechanismen 48 ein,
die durch eine Drehung des Sechskantschaftes 54 im Gegenuhrzeigersinn aktiviert
werden, aber das Schwenkrollenrad kann immer frei schwenken, da
es keine Schwenksperrmechanismen 50 einschließt. Die
Drehung des Sechskantschaftes 54 schließt die Verschiebung einer Spindel 49 ein,
die konzentrisch um die Schwenkachse 47 der Schwenkrollenradgabel 51 angeordnet ist.
Im Innern ist die Hülse 153 an
dem Sechskantschaft 54 befestigt. Die Hülse 153 hat einen
Nockenbuckel (nicht dargestellt), der darin ausgebildet ist, der
die Verschiebung der Spindel 49 bewirkt, die als Mitnehmer
dient, wenn der Sechskantschaft 54 gedreht wird. In der
dargestellten Ausführung
befindet sich die Hülse 153 in
einer neutralen Position, in der sich das Rad 55 frei drehen
und die Schwenkrolle frei schwenken kann, wenn die Arme 129, 131 des Brems-/Lenkstellglieds 128 sich
parallel zum Boden befinden, wie in den 1–4 dargestellt,
und sich das Brems-/Lenkverbindungsstück 98 und die Brems-/Lenkstütze 112 in
den Positionen befinden, die in 7 dargestellt
sind. Die Drehung des Sechskantschaftes 54 im Gegenuhrzeigersinn
bewirkt, dass die Hülse 153 sich
so dreht, dass der Nockenbuckel die Spindel 49 nach unten
verschiebt, damit der Bremsmechanismus 48 in das Rad 55 der Brems-/Lenkschwenkrolle 46 eingreift.
Die Drehung des Sechskantschaftes 54 bewirkt eine Drehung
der Hülse 153,
sodass die Spindel 49 sich von dem Nockenbuckel abhebt
und die Bremsmechanismen 48 gelöst werden.
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Um
die Drehung der Hülse 42 innerhalb
des Befestigungsrohres 38 zu verhindern, sind die Brems/Lenkschwenkrolle 46 und
die Bremsschwenkrolle 52 mit einer Stellschraube 57 in
der Nähe
des Verbindungspunktes zwischen der Hülse 42 und der Schwenkrollengabel 51 ausgestattet.
Die Stellschraube 57 ist um 90° von dem Sechskantschaft 54 versetzt.
Das Befestigungsrohr 38 ist so ausgeformt, dass es eine
Rille 59 einschließt,
die sich an der unteren Kante 90 der rückseitigen Wand 86 befindet. Wenn
die Schwenkrollenvorrichtungen 44 in den Befestigungsrohren 38 aufgenommen
sind, wird die Stellschraube 57 wie, zum Beispiel, in 4 dargestellt,
in der Rille 59 aufgenommen. Die Stellschraube 57 und
die Rille 59 verhindern die Drehung der Hülse 42 in
dem Befestigungsrohr 38, das die Bindung des Sechskantschaftes 54 in
den Schaftzugriffsöffnungen 96 verhindert.
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Während die
vorliegende bevorzugte Ausführung
des Bremssystems 30 unter Nutzung von Brems/Lenkschwenkrollen 46 am
Kopfende des Bettes 20 und von Bremsschwenkrollen 52 am
Fußende 36 des
Bettes 20 beschrieben wird, muss darauf hingewiesen werden,
dass im Rahmen dieser Erfindung alle Schwenkrollenvorrichtungen 44 Brems-/Lenkschwenkrollen 46 oder
Bremsschwenkrollen 52 sein können. Ebenso liegen jede Kombination
und Konfiguration von Bremsschwenkrollen 52 und Brems/Lenkschwenkrollen 46,
die an einen Bett 20 angebracht sind, das ein Bremssystem 30 verwendet,
im Rahmen dieser Erfindung.
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Der
Zwischenrahmen 26 ist so konstruiert, dass er in Bezug
auf den Wiegerahmen 27 und den Grundgestellrahmen 28 angehoben
oder abgesenkt werden kann, unter Benutzung der allgemein so bezeichneten
Hub-/Senkfunktion des Bettes 20. Wenn eine Pflegekraft
die untere Grenze der Hub/Senkfunktion des Bettes 20 verbessern
möchte,
können die
Schwenkrollen mit niedrigem Profil 200, die in den 17–19 dargestellt
sind, mit dem Bremssystem 30 anstatt der Schwenkrollenvorrichtungen 44 eingebaut
werden, die oben beschrieben sind. Die allgemein erhältlichen
Schwenkrollenvorrichtungen 44, die Bremsmechanismen 48 einschließen, haben typischerweise
einen Sechskantschaft 54, der sich durch die Hülse 42 über dem
Ort der Stellschraube erstreckt, wie, zum Beispiel, in 4 dargestellt.
Bei dieser typischen Anordnung wird der Sechskantschaft 54 im
Wesentlichen über
die Bodenfläche
angehoben, auf der das Rad 55 ruht. Oft können der Sechskantschaft 54 und
die Pedale 56, 58, die den Sechskantschaft 54 betätigen, den
Betrieb des Hub-/Senkmechanismus stören, der den Zwischenrahmen 26 in
Bezug auf den Grundgestellrahmen 28 anhebt und senkt. Die
Störung
der Hub/Senkfunktion tritt, wenn überhaupt, nur an der unteren
Grenze der Höheneinstellung
auf. Damit das Krankenhausbett 20 auf ein niedrigeres Niveau
eingestellt werden kann, ist es wünschenswert, eine Schwenkrolle 200 einzuschließen, die
so konstruiert ist, dass sich der Sechskantschaft 54 durch
die Schwenkrollenhülse 242 erstreckt,
die sich näher
an der unteren Seite 202 der Schwenkrollenhülse 242 befindet als
in gewöhnlich
erhältlichen
Schwenkrollen.
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Die
Schwenkrolle mit niedrigem Profil 200 ist für die Benutzung
mit einem Bremssystem 30 konstruiert worden. Die Schwenkrolle
mit niedrigem Profil 200 kann ebenfalls verwendet werden,
um in einer alternativen Ausführung
eines Bremssystems (nicht dargestellt) verwendet zu werden, in dem
die Querschäfte 134 beseitigt
worden sind und sich ausgefahrene Sechskantschäfte zwischen Schwenkrollen
am selben Ende aber an entgegen gesetzten Seiten des Bettes 20 erstrecken.
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In
der 17 ist eine Explosionsansicht einer Schwenkrolle
mit niedrigem Profil 200 in Einklang mit der vorliegenden
Erfindung dargestellt. Die Schwenkrolle mit niedrigem Profil 200 schließt eine Hülse 242 ein,
die aus zwei halben Schalen 242a, 242b geformt
ist, die so befestigt sind, dass sie in Bezug auf eine Schwenkrollengabel 251 schwenken können, an
der zwei gegenläufige
Räder 255a, 255b drehbar
angebracht sind. Die halben Schalen 242a, 242b werden
mit einer ersten Unterlegscheibe 204 verbunden, deren Innendurchmesser 205 im
Wesentlichen gleich dem Außendurchmesser 207 der äußeren Wand 206 an
der Basis 201 der Hülse 242 ist,
und mit einer zweiten Unterlegscheibe 208, deren Innendurchmesser 209 im
Wesentlichen gleich dem Außendurchmesser 211 der
Wand 210 einer abgesetzten Stufe 212 ist, die
am oberen Ende 203 der Hülse 242 ausgeformt
ist.
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Die
halben Schalen 242a, 242b sind so ausgeformt,
dass sie, wenn sie verbunden werden, eine Hülse 242 bilden, die
einen Innenteil und einen Außenteil
und eine Höhe 297 aufweist.
Die Höhe 297 der
Hülse hat
mit der Stabilität
der Hülse
in dem Schwenkrollenbefestigungsrohr 38 zu tun und mit
der maximalen Belastung, welcher die Hülse standhalten kann, wenn
sie im Befestigungsrohr 38 aufgenommen wird. Bis zu einem
gewissen Punkt kann gesagt werden, dass, je länger die Hülse 242 ist, umso
stabiler die Hülse 242 ist,
wenn sie in dem Schwenkrollenbefestigungsrohr 38 aufgenommen
wird. Ebenso können
die längeren
Hülsen
umso besser der Belastung standhalten. Jedoch werden die Stabilität und die
Belastungstoleranz nicht verbessert, wenn die Hülsenhöhe 297 die Höhe des Schwenkrollenbefestigungsrohrs übersteigt.
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Das
Innere der Hülse 42 ist
so ausgeformt, dass es eine Kavität 213 für die Aufnahme
eines Nocken 253, einer Schraube 214, einer Feder 215 und eines
Zapfengehäuses 216 bildet.
Die Hülse 242 ist so
ausgeformt, um Schaftöffnungen 217 einzuschließen, die
sich dadurch für
die Aufnahme des Sechskantschaftes 54 eines Brems-/Lenkstellglieds 128 erstrecken.
Der Nocken 253 schließt
eine im Wesentlichen zylindrische äußere Fläche 218 ein, die so
verformt ist, dass sie einen Nockenbuckel 219 und eine längliche
sechseckige Öffnung 221 einschließt, durch die
sich der Sechskantschaft 54 erstreckt, sodass die Drehung
des Sechskantschaftes 54 eine Drehung des Nocken 253 bewirkt.
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Die
sich nach unten erstreckenden Arme 223 der Schwenkrollengabel 253 sind
so ausgeformt, dass sie die Achsenöffnungen 225 einschließen. Die Doppelräder 255a, 255b,
die durch einen Abstandhalter (nicht dargestellt) getrennt sind,
werden für
die Drehung in Bezug auf die Schwenkrollengabel 253 um
eine Achse 227 montiert, die sich durch die beiden Achsenöffnungen 225,
beide Räder 255a, 255b und
den die Räder 255a, 255b trennenden
Abstandhalter erstreckt. Die Doppelräder 255a, 255b und
der Abstandhalter sind so angeordnet, dass die innere Seite 229 eines
jeden Rades von der inneren Seite 229 des anderen Rades 255b, 255a um
eine Strecke 231 versetzt ist.
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Die
Schwenkrollengabel 251 schließt eine obere Fläche 233 ein,
die eine Öffnung 235 aufweist, die
so dimensioniert ist, dass sie den Schaft des Zapfengehäuses 216 aufnehmen
kann, das zwischen der oberen Fläche 233 und
der unteren Fläche 237 der
Schwenkrollengabel 251 ausgerichtet ist. Die untere Fläche 237 der
Schwenkrollengabel 251 ist so ausgeformt, dass sie eine Öffnung 295 einschließt, durch
die sich der Sechskantschaft 248 erstreckt. Das Zapfengehäuse 216 ist
so ausgeformt, dass es eine sechseckig geformte innere Öffnung 239 einschließt, durch
die sich die Sechskantspindel 249 eines Sperrmechanismus 248 erstreckt.
Der Sperrmechanismus 248 bremst, wenn er eingerastet ist, gleichzeitig
die Räder 255a und 255b und
verhindert das Schwenken der Schwenkrolle 200, wie in diesem Text
später
beschrieben wird. Die Sechskantspindel 249 hat ein erstes
Ende 241, das eine Gewindebohrung aufweist, um die Schraube 214 aufzunehmen, und
ein zweites Ende 243, an dem ein Kolbenkeil 245 angebracht
ist. Der Kolbenkeil 245 ist so konstruiert, dass die Räder 255a, 255b der
Schwenkrolle 200 gebremst werden können. Die sechseckige Form
der Spindel 249 und das innere Lumen 239 verhindern die
Drehung der Sechskantspindel 249, und der Kolbenkeil 245 das
Schwenken der Schwenkrolle.
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Das
Zapfengehäuse 216 hat
einen Körper 261,
der einen Flansch 263 mit einem ersten Durchmesser 265 aufweist
und eine obere Fläche 267,
die als Fläche
zum Einrasten der Feder dient, einen facettierten sechseckigen Abschnitt 269 und
einen unteren Flansch 271. Das Zapfengehäuse schließt ebenfalls
einen vertieften Schaft 237 und einen gebördelten
Anteil 275 ein. Der vertiefte Schaft hat einen zweiten
Durchmesser, der kleiner ist als der erste Durchmesser, und ist
so dimensioniert, dass er sich durch die Öffnung 235 in der
oberen Fläche 233 der Schwenkrollengabel 251 erstreckt.
Der vertiefte Schaft 273 ist mit einem Ende des Körpers 261 verbunden,
und mit dem anderen mit dem gebördelten Anteil 275 des
Zapfengehäuses 216.
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Die
Kavität 285 im
Inneren der Hülse 242 ist so
ausgeformt, dass sie einen sechseckigen Querschnitt aufweist, und
ist so dimensioniert, dass sie einen facettierten sechseckigen Abschnitt 269 des Zapfengehäuses 216 aufnehmen
kann. Die Aufnahme des sechseckigen Abschnitts 269 in die
sechseckige Öffnung 285 verhindert,
dass das Zapfengehäuse 216 sich
in Bezug auf die Hülse 242 dreht.
Die Drehung der Hülse 242 innerhalb
des Befestigungsrohres 238 wird durch die Stellschraube 257 verhindert,
die durch eine Stellschraubenöffnung
in der äußeren Wand 280 des
Befestigungsrohres 238 geht und in einer Gewindeöffnung für die Schraube 287 in der
Hülse 242 aufgenommen
ist. Die Gewindeöffnung
für die
Schraube 287 befindet sich über den Schaftöffnungen 217 in
der Hülse 242,
und die Stellschraubenöffnung 259 befindet
sich über
den Schaftzugriffsöffnungen 296 in
dem Befestigungsrohr 38.
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Die
Schraube 214 dient als Mitnehmer und greift in die Fläche des
Nocken 253. Wenn die Schraube 214 in die neutrale
Fläche 218 greift,
greift der Kolbenkeil 245 nicht in die Räder 255a, 255b der Schwenkrolle 200.
Der obere Flansch 268 und der untere Flansch 271 werden
in den Kanälen 277 und 279 aufgenommen,
die im Inneren der Hülse 242 so ausgeformt
sind, sodass die Drehung der Hülse 253 im
Gegenuhrzeigersinn, wie durch den Pfeil 281 dargestellt
ist, dazu führt,
dass die Schraube 214 von dem Nockenbuckel 219 mitgenommen
wird und die Feder 215 zwischen der Schraube 214 und
der oberen Fläche 267 zusammengedrückt wird.
Die Drehung der Hülse 253 bewirkt,
dass sich die Spindel 249 in Längsrichtung innerhalb des sechseckig
geformten inneren Lumens 239 in dem Zapfengehäuse 216 bewegt,
wie durch den Pfeil 283 gezeigt, bis der Kolbenkeil 245 zwischen
den Rädern 255a, 255b der Schwenkrolle 200 ausgerichtet
ist, um die Drehung der Räder 255a, 255b zu
verhindern und die Schwenkrolle 200 zu bremsen. Da die
Schwenkbewegung durch das Rad 255a erleichtert wird, das
sich in die entgegengesetzte Richtung wie Rad 255b dreht,
wenn sich der Kolbenkeil 245 zwischen den Rädern 255a, 255b befindet,
wie in Phantomlinien in 18 dargestellt
ist, wird das Schwenken der Schwenkrolle 200 verhindert.
Die Drehung des Sechskantschaftes 54 im Uhrzeigersinn von der Bremsposition
aus bewirkt, dass die Schraube 214 vom Nockenbuckel 219 wieder
zur neutralen Fläche 218 mitgenommen
wird, wenn die Feder 215 gelöst wird.
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Die
Schwenkrolle mit niedrigem Profil 200 ist so konstruiert,
dass der Versatz 289 zwischen den Schaftöffnungen 217 und
damit zwischen dem Sechskantschaft 54 und dem Boden 291,
auf dem die Schwenkrollenräder
ruhen, weniger als fünf
Zoll beträgt.
Als Ergebnis dieser Positionierung verhindert der Sechskantstab 254 nicht
die Einstellung des Zwischenrahmens 26 in Bezug auf den
Grundgestellrahmen 228, bis sich der Zwischenrahmen 26 im
Wesentlichen näher
am Boden befindet als die unterste Position, die er mit einer Standardschwenkrolle 44 erreichen
kann. Um den Versatz 289 auf fünf Zoll oder weniger zu begrenzen,
während
die Räder 255 genügend große Durchmesser
aufweisen, um die Bewegung des Bettes 20 zu gestatten,
sind die Schaftöffnungen 217 von
der Basis 201 um eine Strecke 295 versetzt, die kleiner
ist als die Hälfte
der Höhe 297 der
Hülse 242.
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Eine
Explosionsansicht von zusätzlichen
alternativen Ausführungen
einer Schwenkrolle 444 und eines vierkantigen Schwenkrollenbefestigungsrohres 438 im
Einklang mit der vorliegenden Erfindung ist in 20 dargestellt.
Die Schwenkrolle 444 schließt ein Rad 55 (nicht
dargestellt) ein, das drehbar an eine Schwenkrollengabel 51 (nicht
dargestellt) montiert ist, einen Bremsbelag 445, einen
Schwenksperr- oder Lenksperrenmechanismus 450, eine Spindel 449,
eine Hülse 442,
die so ausgeformt ist, dass sie eine Aufnahmeöffnung für den Sechskantschaft 417 einschließt und so
angebracht ist dass sie in Bezug auf die Schwenkrollengabel 51 schwenken
kann, einen Nocken 53 (nicht dargestellt), der eine Bremsfläche aufweist
und eine Lenksperrenfläche,
die sich innen in der Hülse
befindet. Die Schwenkrollenhülse schließt einen
mittleren Anteil 541 ein, der einen viereckigen Querschnitt
hat, einen oberen Anteil 543 mit einem kreisförmigen Querschnitt
und einen unteren Anteil 545 mit einem kreisförmigen Querschnitt.
Die Spindel 449 schließt
ein Mitnehmerende 547 ein, einen oberen Anteil 549 mit
einem kreisförmigen
Querschnitt, der sich zwischen dem Mitnehmerende 547 und
einem mittleren Anteil 551 erstreckt, der einen kreisförmigen Querschnitt
hat, einen unteren Anteil 553 mit einem kreisförmigen Querschnitt,
der sich zwischen dem mittleren Anteil 551 und einem Anschlussende 555 erstreckt.
In der zusammengebauten Schwenkrolle 444 sind der obere
Anteil 549 und der mittlere Anteil 551 der Spindel 449 in
dem vierkantigen Lumen 439 der Hülse 442 aufgenommen, wobei
das Mitnehmerende 547 in die Hülse 53 greift. Der
untere Anteil 553 der Spindel 449 erstreckt sich durch
die obere Fläche 433 der
Schwenkrollengabel 51. Der Schwenkspernnechanismus 50 wird
in dem unteren Anteil 553 der Spindel 449 aufgenommen, und
der Bremsbelag 445 ist mit dem Anschlussende 555 verbunden.
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Das
vierkantige Schwenkrollenbefestigungsrohr 438 ähnelt dem
vierkantigen Befestigungsrohr 38, außer dass es keine teilweise
zylindrischen hohlen Abschnitte 93 einschließt und daher
ein inneres Rohr 557 mit einem viereckigen Querschnitt
einschließt,
um die Hülse 442 aufzunehmen.
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Das
vierkantige Schwenkrollenbefestigungsrohr 438 ist an dem
Seitenrahmenglied 32 mit zwei Schweißnähten 40 befestigt,
die sich entlang der Ecken erstrecken, die von der rückseitigen
Wand 486 und der inneren Wand 482 und der vorderen
Wand 484 und der inneren Wand 482 gebildet werden.
Das vierkantige Schwenkrollenbefestigungsrohr 438 ist so
ausgeformt, dass es die Schaftzugriffsöffnungen 496 durch
die äußeren und
inneren Wände 482, 480 einschließt.
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Die
Hülse 442 wird
in dem inneren Rohr 557 des vierkantigen Schwenkrollenbefestigungsrohr 438 aufgenommen,
sodass die Aufnahmeöffnung
für den Sechskantschaft 417 mit
den Schaftzugriffsöffnungen 496 fluchtet,
der Sechskantschaft 54 geht durch beide Öffnungen 417, 496,
und der Nocken 53 greift in das Innere der Hülse 442.
Der Betrieb von Bremse und Schwenksperrmechanismus 448, 450 ähnelt dem
vorher besprochenen Betrieb. Wegen des viereckigen Querschnitts
des Befestigungsrohres 438 und der Hülse 442, fluchtet
die Hülse 442 selbstständig, wenn
sie in dem inneren Rohr 557 des Befestigungsrohres 438 aufgenommen
wird und macht die Verwendung einer Stellschraube unnötig. Das
vierkantige Lumen 439 und der viereckige Querschnitt des mittleren
Anteils 551 der Spindel 449 verhindern, dass die
Spindel 449 im Lumen 439 dreht, wodurch der Betrieb
der Brems- und Schwenkspemmechanismen 448, 450 verbessert
wird.
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Obwohl
diese Erfindung detailliert in Hinblick auf bestimmte dargestellte
Ausführungen
beschrieben worden ist, gibt es Variationen und Modifikationen innerhalb
des Rahmens dieser Erfindung, der in den folgenden Ansprüchen beschrieben
und definiert wird.