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TECHNISCHES
FELD
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum Reinigen
und Auffrischen von Textilien. Sie bietet sich in besonderer Weise
für eine
Vorrichtung an, die ein Mittel enthält, das versehentliches Öffnen während eines
Auffrischungs-/Reinigungsprozesses verhindert.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Bestimmte
empfindliche Textilien sind für
den üblichen
Tauchreinigungsprozess im Haus nicht geeignet. Die im Haus verwendeten
Waschmaschinen, die beste Waschergebnisse bzgl. der meisten heute
verwendeten Textilien liefern, können
unter bestimmten Umständen
das Einlaufen oder sonstige Beschädigungen bei Seide, Leinen,
Wolle sowie anderen empfindlichen Textilien bewirken. Normalerweise
lassen die Verbraucher ihre empfindlichen Textilienstücke "reinigen". Leider geht damit
in der Regel das Eintauchen der Textilien in verschiedene Kohlenwasserstoff-
und Halogenkohlenwasserstoff-Lösungsmittel
einher, die spezielle Behandlung sowie Recycling erfordern – somit
ist diese Vorgehensweise zu Hause nicht möglich. Daher ist das Reinigen traditionell
auf kommerzielle Unternehmen beschränkt, wobei dies unbequemer
und teurer als das Waschen per Waschmaschine zu Hause ist.
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Es
ist versucht worden, Reinigungssysteme für den Hausgebrauch herzustellen,
die die Textilreinigung und -auffrischung von zu Hause durchgeführten Tauchwaschprozessen
mit den Vorteilen der Schonung der Textilien bei Reinigungsprozessen
verbinden. Solch ein für
den Hausgebrauch geeignetes System zur Reinigung und Auffrischung
von Kleidungsstücken
umfasst ein Substratblatt, das verschiedene flüssige oder gelierte Reinigungsmittel
sowie eine Plastiktüte
enthält.
Die Kleidungsstücke
werden zusammen mit dem Blatt in die Tüte getan und anschließend in
einem herkömmlichen
Wäschetrockner
getrocknet. In einer gegenwärtigen handelsüblichen
Ausführungsform
werden mehrere flache Einmalblätter,
die ein Reinigungs- und Auffrischungsmittel enthalten, und eine
einzelne, mehrfach benutzbare Plastiktüte, als Paket angeboten.
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Leider
sind solche Abläufe
zu Hause zur Benutzung in einem herkömmlichen Wäschetrockner oder einer ähnlichen
Vorrichtung vorgesehen. Nicht immer sind solche Vorrichtungen schnell
zur Hand und des weiteren sind sie oftmals unwirtschaftlich. Darüber hinaus
sind in vielen Ländern
Wäschetrockner
schlichtweg unnötig.
In vielen warmen tropischen Regionen beispielsweise besitzen die
Menschen in der Regel keinen Wäschetrockner,
da ihre Kleidung das ganz Jahr lang draußen getrocknet werden kann.
In denjenigen Gebieten der Welt, in denen die Menschen im Allgemeinen
keinen Wäschetrockner
besitzen, haben Produkte, die einer Heizvorrichtung bedingen, so
wie das bei einem Wäschetrockner
der Fall ist, wenig bzw. gar keinen Wert.
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In
der Verzyklusenheit wurden Dampfschränke dazu benutzt, Textilien
mit großen
Mengen an Dampf zu behandeln. Leider waren frühere Dampfschränke weitestgehend
ungeregelt in Bezug auf Temperatur und Feuchtigkeit. In der Regel
waren diese Schränke
sperrig und daher nicht tragbar. Und aufgrund der großen Menge
Dampf ist oftmals ein TrockenZyklus vonnöten, der die Textilien belastet.
Der TrockenZyklus erfordert zudem zusätzliche Zeit und Energie und
führt oft
zu einem unerwünschten
Einlaufen.
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So
bestand ein Bedarf, einen Nichttauch-Reinigungs- und Auffrischungsprozess
für den
Hausgebrauch sowie die darin verwendeten Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzungen,
der ein akzeptables Reinigen ohne die Notwendigkeit eines Wäschetrockners
ermöglicht,
zu entwickeln. Darüber
hinaus bestand ein Bedarf an Vorrichtungen, die sowohl die Temperatur
als auch die relative Feuchtigkeit während eines häuslichen,
Nichttauch-Reinigungs- und Auffrischungsprozesses in einem Gehäuse regulieren
können,
wobei nur zur Reinigung geeignete Textilien gereinigt, entknittert
und aufgefrischt werden. Es wurden derartige Vorrichtungen entwickelt,
die ein vorzugsweise zusammenlegbares Gehäuse beinhalten, die einen Leerraum
für das Aufhängen mindestens
eines Kleidungsstücks
sowie einen eingebauten Mechanismus zur Temperatur- und Feuchtigkeitskontrolle
und eine Auffrischungs- und Reinigungszusammensetzung auf das zu
behandelnde Kleidungsstück
aufträgt,
aufweisen. Solche Gehäuse
und/oder Prozesse sind beispielsweise in der PCT-Anmeldung WO00/52249
von Procter & Gamble
oder in der WO2000/US14910 (Anmeldenummer) von Procter & Gamble offenbart.
Die EP-A-1057923
offenbart eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
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Die
oben beschriebenen Vorrichtungen zur Auffrischung und Reinigung
von Stoffen bringen jedoch immer noch einige Nachteile mit sich.
Zuallererst nutzen solche Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtungen kontrolliert
Temperatur und Feuchtigkeit im Leerraum der Vorrichtung und sie
behandeln die Kleidungsstücke,
indem eine Auffrischungs-/Reinigungszusammensetzung
im Leerraum des Gehäuses
aufgetragen wird. Dennoch ist es für den Benutzer sehr leicht,
den Behälter
der Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung während des Laufens zu öffnen, wodurch
die normalen Temperatur- und Feuchtigkeitsbedingungen geändert werden
sowie das Ausströmen
der Auffrischungs-/Reinigungszusammensetzung
bewirkt. Somit sind solche versehentlichen Öffnungen während der Verwendung der Vorrichtung
keineswegs ratsam in Bezug auf das Beibehalten guter Textilpflegebedingungen
im Leerraum des Behälters;
zudem können
diese versehentlichen Öffnungen
die Gesamtleistung der Vorrichtung erheblich beeinträchtigen.
Zum Zweiten wurde herausgefunden, dass es den Benutzern solcher
Vorrichtungen in hohem Maße
zugute kommt, wenn ihnen eindeutige Bedienungsanleitungen vorliegen.
Man hat solche Vorrichtungen aus dem wichtigen Grund produziert,
um so ein Mehr an Einfachheit und Effizienz in der alltäglichen
Behandlung von Kleidern zu erreichen. Die Einfachheit des Auffrischungs-/Reinigungsprozesses
ist typisch für
solche Vorrichtungen; sie kann noch erheblich gesteigert werden,
wenn die Vorrichtung selbst Anleitungen enthält, die dem Benutzer erläutern, wie
ein Auffrischungs-/Reinigungsprozess durchgeführt wird.
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Aus
den oben erwähnten
Gründen
ist es das Hauptziel der vorliegenden Erfindung, eine Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung
für Stoffe
zur Verfügung
zu stellen, die eine Sicherung enthält, die das unbeabsichtigte Öffnen während des
Wasch-/Reinigungszykluss verhindert und die vor allem aber eine
Funktion aufweist, die den Benutzer warnt, dass die Vorrichtung
in Betrieb ist.
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Ein
weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, dem Verbraucher
eine Vorrichtung zur Verfügung zu
stellen, die ihm anhand von im Innern befindlichen Anleitungen deren
Bedienung sowie die sichere Durchführung eines Auffrischungs-/Reinigungszykluss
erläutert.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich in erster Linie auf Geräte zur Auffrischung/Reinigung
von Stoffen in einem Auffrischungs-/Reinigungszyklus, wobei die
Vorrichtung einen zusammenlegbaren und dehnbaren Behälter aus
einem Material, das seinen inneren Leerraum definiert, einen Öffnung des
Behälters,
eine Feuchtigkeits- und Heizelement, mindestens einen Abzug und/oder
Filter sowie eine Luftzirkulationseinrichtung umfasst, wobei die
Vorrichtung des Weiteren eine sichtbare Betriebsanzeige zur Vermeidung
ungewollten Öffnens
des Behälters
seitens des Benutzers während
eines Auffrischungs-/Reinigungszyklus umfasst und die erwähnte Anzeige
von einer im Innern des Containers der Vorrichtung vorhandenen Lampe
betrieben wird, deren Licht durch die Wände des Containers während des
Auffrischungs-/Reinigungszyklus
hindurch scheint.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Die
Erfindung wird im Folgenden detailliert anhand der beiliegenden
Zeichnungen erklärt,
dabei ist/sind:
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1 eine
perspektivische Sicht einer Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
in vergrößertem Aufbau.
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2 eine
perspektivische Sicht einer Vorrichtung entsprechend der vorliegenden
Erfindung in verkleinerter Struktur.
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die 3A und 3B schematische
Darstellungen, die ein bevorzugtes Schließsystem für den Behälter der Vorrichtung zeigen – einen
senkrechten und zwei waagerechte Reißverschlüsse aufweisend –, sowie
den Schließmechanismus,
um den Kopf des vertikalen Reißverschlusses
in geschlossener Stellung zu sichern. 3A stellt
den offenen Behälter
mit den zwei freien Ecken der Stoffe des Behälters, die mit dem Kopf ihres
entsprechenden horizontalen Reißverschlusses
verbunden sind, dar; 3B zeigt den geschlossenen Behälter, bei
dem der Kopf des vertikalen Reißverschlusses
in geschlossener Stellung verankert ist.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung schafft Vorrichtungen zum Reinigen und Auffrischen
von Textilien in einem häuslichen
Nichttauchprozess. Die Vorrichtungen eignen sich zum Gebrauch in
einer Reinigungs- und AuffrischungsVerfahren, die mindestens zwei,
besser sogar drei Schritte erfordert. Die Temperatur und die relative Feuchtigkeit
innerhalb der Vorrichtung zur Behandlung von Textilien können eingestellt
und kontrolliert werden, um so ein warmes und feuchtes Klima im
Behälter
der Vorrichtung zur Behandlung von Textilien zu erzeugen. Dieses
kontrollierte Klima bewirkt in der Art eines "Dampfdestillations"-Prozesses die Verflüchtigung schlechter Gerüche und
Textilien sowie die Böden
darauf werden befeuchtet. Diese Befeuchtung von Textilien kann zur Lockerung
von vorhandenen Knitterfalten beitragen, und da die Textilien im
Behälter
aufgefangen werden, können
sich neue Knitterfalten nicht bilden. Die ausgewogene Zufuhr von
Dampf und in besonderer Weise von Wasser während des Prozesses, und – ganz besonders
wichtig – gutes
Lüften
des Behälters
in seiner jetzigen Gestalt, können
das Einlaufen der Textilien auf ein Minimum reduzieren. Im Falle
der Nichtbelüftung
des Behälters
können
sich außerdem
ungewollt die von den Textilien entfernten schlechten Gerüche wieder
in diesen ansammeln, um zwar die, die nicht von einem evtl. vorhandenen
Filter aufgefangen werden.
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Relative
Feuchtigkeit ist ein gut bekannter Begriff für diejenigen, die beruflich
mit der Pflege von Textilien befasst sind. Der hier erwähnte Begriff
der "Relativen Feuchtigkeit" bezeichnet das Verhältnis der
tatsächlichen
Wasserdampfmenge in der Luft zur größtmöglichen Menge, die die Luft
gleichzeitig bei konstanter Temperatur aufnehmen kann. Thermometer
und Messgeräte
zur relativen Feuchtigkeit sind Fachleuten ebenso wie passive und
aktive Messgeräte
gut bekannt. Der hier verwendete Begriff eines "aktiven" Messgerätes bezeichnet ein solches,
dass einen Wert ermittelt und dem kontrollierten Gerät meldet,
das wiederum daraufhin die erforderlichen Veränderungen vornimmt. Ein "passives" Messgerät, so der
hier verwendete Begriff, ist ein Messgerät, dass ein Gerät an- und
ausschaltet, öffnet
oder schließt,
basierend auf einem vorab festgelegten Faktor wie z.B. Zeit. So
würde beispielsweise
ein passives Thermometer eine Wärmequelle
anschalten oder einen Abzug schließen, um das Ansteigen der Temperatur
in einer bestimmten Umgebung zu bewirken; und nach einer gewissen
Zeit wird die Wärmequelle
ausgeschaltet oder der Abzug geöffnet.
Im Gegensatz dazu ermittelt ein aktives Thermometer die Temperatur,
und, für
den Fall, dass sie zu niedrig ist, wird die Stromzufuhr zum Heizelement
erhöht
oder der Abzug geschlossen, um die Temperatur zu erhöhen.
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Der
hier verwendete Begriff "Textilien" soll jeden und alle
Produktionsartikel umschließen,
die zumindest teilweise aus natürlichen
oder künstlichen
Fasern gefertigt sind. Einige von vielen möglichen Textilien sind: Spielzeuge,
Schuhbesohlungen, Kleidungsstücke,
Teppiche, Hüte,
Socken, Handtücher,
Vorhänge
etc.
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DIE AUFFRISCHUNGS-/REINIGUNGSVORRICHTUNG
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Die
Vorrichtung zur Textilienpflege gemäß dieser Erfindung ist in vielerlei
Formen denkbar. Es ist ein wichtiger Bestandteil der Vorrichtungen
gemäß der vorliegenden
Erfindung, dass sie einen Behälter
aufweisen, der die gerade zu reinigenden und aufzufrischenden Textilien
einschließt.
Mit "einschließen" ist gemeint, dass die
Textilien im Behälter
eingeschlossen sind, er aber einen oder mehrere Abzüge hat.
Ein weiteres wichtiges Merkmal der Vorrichtungen gemäß der vorliegenden
Erfindung ist, dass der Behälter
eine Öffnung
hat, die die Textilien zugänglich
macht, und vorzugsweise eine Stange, einen Haken oder einen sonstigen
Gegenstand zum Aufhängen
der Textilien zur Verfügung
stellt.
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Vorzugsweise
weist der Behälter
nur eine Wand in der Form einer Eierschale (siehe 1)
auf. Es hat sich gezeigt, dass der Dampf, und danach die aktiven
Bestandteile, in der Regel in den Ecken und entlang der scharfen
Kanten eines konventionelleren rechteckigen Schrankes kondensieren.
Das bedeutet aber nicht, dass die Verfahren gemäß dieser Erfindung nicht in
rechteckigen Schränken
durchgeführt
werden können;
das Gegenteil ist der Fall. Unabhängig von seiner Größe hat jeder
Behälter
ein "offenes Volumen", wobei dieser hier
verwendete Begriff das Behältervolumen
während
des Betriebes bezeichnet. Die Behälter dieser Erfindung sind
zusammenlegbar oder dehnbar und beanspruchen erheblich weniger Platz
in geschlossenem oder zusammengelegtem Zustand.
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Mit
Bezug auf 1 handelt es sich um eine schematisch
perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zur Pflege von Textilien 10 gemäß der vorliegenden
Erfindung; die zusammenlegbaren oder dehnbaren, vorzugsweise flexiblen
Wände 18 des
Behälters 12 sollten
vorzugsweise aus flexiblem Material gemacht sein, das dann, wenn
möglich,
eine gefütterte
Textilie ist. Und vorzugsweise ist das Futter eine Beschichtung,
die der Textilie mithilfe von Verfahren aufgetragen wird, die den
Fachleuten als transfer coating bzw. direkte Beschichtung bekannt
ist. Vorzugsweise besteht die Textilie aus Baumwolle, Polyester,
Nylon, Viskose sowie hieraus bestehenden Mischungen; das Futter
sollte vorzugsweise aus der Gruppe von Silikon, Polyurethan, Polyvinylchlorid
sowie Mischungen hiervon bestehend. Die zusammenlegbaren oder dehnbaren
Wände 18 des
Behälters 12 definieren
einen inneren Leerraum 19, der vorzugsweise von einem oder
mehreren steifen Rahmen abgestützt
wird, die dennoch zusammenlegbar sind. Diese Rahmen können aus
mehreren Teilen bestehen oder aber aus einer einheitlichen Struktur.
Der innere Leerraum 19 kann im Idealfall durch ein Fenster 15 eingesehen
werden, wenn die zusammenlegbaren oder dehnbaren Wände 18 aus
einem nicht durchsichtigen Material gemacht sind.
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Es
ist klar, dass obwohl die Vorrichtung zur Textilpflege 10 hier
in einer abgerundeten, rechteckigen Form zu sehen ist, die vorliegende
Erfindung nicht darauf beschränkt
ist. So sind beispielsweise andere Formen für diese Erfindung durchaus
möglich,
nämlich
pyramidal, kugelförmig,
hemisphärisch,
als zweiseitiger Kleidersack und weitere. Die Vorrichtung zur Textilpflege 10 kann
jede angemessene Größe und Form
aufweisen, um die hier offenbarten, gewünschten volumetrischen Größen zu erreichen.
Der Reißverschluss 16,
der die Öffnung 14 schließt, kann
praktisch jeder gängige
Verschluss sein, so z.B. Reißverschlüsse, Klebeband, ZIP
Lock® Verschlüsse sowie
klettverschlussartige Reißverschlüsse, so
z.B. VELCRO®.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist der Behälter 12 durch mehr
als einen, vorzugsweise drei Reißverschlüsse 16 geschlossen,
wie dies in den 3A und 3B zu
sehen ist. Vorzugsweise sind zwei von ihnen horizontal und der dritte
vertikal angeordnet. Der Behälter
(12) hat außerdem
eine Vorrichtung, die sicherstellt, dass sobald alle drei Reißverschlüsse 16 geschlossen
sind und die Vorrichtung zur Pflege von Textilien 10 betriebsbereit
ist, alle drei Reißverschlüsse 16 fest
sind und auch geschlossen bleiben. Solch eine Sicherungsvorrichtung
verhindert, dass einer der Reißverschlüsse 16 aufgemacht
werden kann, und dies wiederum bedeutet, dass der Behälter 12 während des
Betriebs der Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung für Stoffe 10 nicht
geöffnet
werden kann. In einer Ausführungsform
besteht die Sicherungsvorrichtung 62 aus zwei horizontalen
Reißverschlüssen, die
jeweils für
sich eine Schlinge bilden, so zu sehen in 3A. Der
Ausdruck "für sich eine
Schlinge bilden" besagt,
dass jede der beiden freien Ecken 60 der Textilie des Behälters mit
dem Führungselement 61 des
Reißverschlusses
verbunden ist, der am nächsten
zur besagten freien Ecke 60 liegt (siehe 3A).
Dadurch, dass die horizontalen Reißverschlüsse jeweils für sich eine
Schlinge bilden, wird verhindert, dass sie sich öffnen, wenn der vertikale Reißverschluss nicht
geöffnet
ist. Das liegt daran, dass, um das Führungselement der horizontalen
Reißverschlüsse bewegen zu
können,
die jeweilige freie Ecke bewegbar sein muss und dass sie mit besagtem
Kopf verbunden sein muss. Wenn das Führungselement des vertikalen
Reißverschlusses
geschlossen und mit dem oberen Ende der Vorrichtung verbunden ist,
können
sich die freien Ecken der Textilie des Behälters 60 ebenfalls
nicht bewegen, so dass die horizontalen Reißverschlüsse nicht geöffnet werden
können.
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Um
das Führungselement
des vertikalen Reißverschlusses
mit dem oberen Ende des Behälters
zu verbinden (s. 3B) und den besagten Behälter so
in geschlossenem Zustand zu sichern, ist es erforderlich, sowohl
das obere Ende des Behälters
als auch die Köpfe
mit ineinander passenden Vorrichtungen auszustatten, die dann wie
ein "Schloss und
Schlüssel"-System wirken. In
einer wünschenswerten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist das Schloss- und Schlüssel-System 62 elektronisch
betrieben. Die besagte Elektronik befindet sich auf dem oberen Ende
des Behälters,
bevorzugt auf der steifen, im Folgenden beschriebenen Kappe 42.
Die besagte Elektronik sieht einen beweglichen Vorsprung vor, der
auf einem Auslöser
befestigt ist, um das Führungselement
des vertikalen Reißverschlusses
zu schließen
bzw. zu lösen.
Bei dem besagten Auslöser
kann es sich um eine Magnetspule, einen Wachsmotor oder jeden anderen
Auslöser
handeln, der den Vorsprung in offene bzw. geschlossene Position
bewegen kann, und das mit einem elektrischen Signal. Wachsmotor
bezeichnet einen Motor, der anhand eines elektrischen Signals bei
Bedarf Schaum, eine Legierung, Wachs, ein Gel oder jedes andere,
auf elektrischen Impuls reagierende Material, aufträgt, um so
den beweglichen Vorsprung des Auslösers zu verstellen. Der Auslöser, vorzugsweise
auf der steifen Kappe 42 des Behälters der Vorrichtung 12 befestigt,
ist vorzugsweise mit einem Mikroschalter verbunden, der feststellt,
ob der Auslöser
geschlossen oder geöffnet
ist. Besagter Mikrocomputerschalter ist mit einer elektronischen
Leiter-platte verbunden, die den Betrieb der Vorrichtung überwacht.
Genauer gesagt werden der Mikrocomputerschalter und die Leiterplatte
vorzugsweise so programmiert, dass ein Reinigungs-/Auffrischungszyklus
nur dann gestartet werden kann, wenn der Behälter vollständig geschlossen ist, d.h.
wenn das Führungselement des
vertikalen Reißverschlusses
im Auslöser
steckt und durch den beweglichen Vorsprung geschlossen ist.
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Die
Behälter
der vorliegenden Erfindung bestehen vorzugsweise aus einem steifen
Kopfteil 42 und einem steifen Bodenteil 40, die
nach dem Zusammenlegen ein Behältnis
für den
Behälter
in zusammengelegtem Zustand sind, wie aus 2 hervorgeht.
Beim Einsatz eines Rahmens können
die steifen Teile 40, 42 des Behälters 12 als
Stütze
für den
Rahmen dienen, oder aber der Rahmen und der steife Teil können Einzelteile
sein, die nicht miteinander verbunden sind. Es wird bevorzugt, dass
der oder die Rahmen eine flexible, zusammenlegbare Struktur haben,
und sie bei Dehnung halbsteif bzw. dreidimensional ist. Zusammenlegbare
Strukturen sind z.B. aus dem US-Patent Nr. 5,038,812 von Norman,
das am 13. August 1991 erteilt wurde, bekannt. Auf die gesamte Offenbarung
des Norman-Patents wird hier verwiesen. Im Allgemeinen sind flexible,
zusammenlegbare Rahmen wie bei Norman aus Material, das relativ
stabil, dennoch aber in ausreichendem Maße flexibel ist, um so das
Zusammenlegen zu ermöglichen.
Ein beispielhaftes Rahmenmaterial ist flacher Federstahl mit einem
rechteckigen Querschnitt und einer Breite von 1,6 mm sowie einer
Länge von
76 mm. Der oder die Rahmen können
durch Nähen,
Kleben oder andere Art und Weise an das Innere oder Äußere der
Pflegetasche befestigt sein. Ebenfalls kann/können der oder die Rahmen frei
stehen und das Material der Pflegetasche lose darüber hängen oder
durch den Rahmen gedehnt werden.
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Wie
bereits oben kurz erläutert,
ist die Vorrichtung 10 dieser Erfindung zusammenlegbar,
so zu sehen in 2. Das heißt, dass der Behälter 12 zusammengelegt
werden kann, um so sein Volumen erheblich zu reduzieren. Vorzugsweise
ist der zusammengelegte Behälter 12 dann
in einem Behältnis,
das aus den steifen Teilen 40 und 42 des Behälters besteht,
oder aber das Behältnis
ist ein Einzelteil. Das Behältnis
muss nicht steif sein, sondern kann jedes geeignete Behältnis für den zusammengelegten
Behälter
sein. Der Behälter 12 sollte
nach Möglichkeit
einen Griff 17 haben, der den Transport des zusammengelegten
Behälters
vereinfacht. Noch mehr bevorzugter wird, wenn der Griff 17 und
der äußere Aufhänger 45,
der zum Aufhängen
der Vorrichtung benutzt wird sowie als Griff dienen kann, zusammen
das Tragen des Behältnisses
ermöglichen,
wenn die Vorrichtung zusammengelegt ist.
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Um
unzähliges
Zusammenlegen und Auseinandernehmen zu ermöglichen, muss das zusammenlegbare
oder dehnbare, vorzugsweise flexible Material recht strapazierfähig sein.
Mit strapazierfähig
ist gemeint, dass der Behälter 12 widerstandsfähig gegen
mechanische und chemische Belastung sein sollte, d.h., dass das
Material nicht anschwillt, erweicht oder Risse, Löcher bzw.
andere Defekte während
der normalen Benutzung entwickelt. Gleichfalls sollte sich im Falle
einer Fütterung
des Behälters 12 diese
nicht verschlechtern oder abschälen.
In einer bevorzugten Ausführungsform
dieser Erfindung ist der Behälter 12 ebenfalls
durch weiteres Material wärmeisoliert,
vorzugsweise ist das flexible Material selbst wärmeisolierend. Aber wie nachfolgend
in der Verfahrensbeschreibung dargelegt, sollte das "Abkühlen" der Tasche relativ
schnell geschehen, was die Kondensation des Parfüms auf die Textilien ermöglicht.
Daher sollte die Tasche nicht völlig
isoliert sein.
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Das
zusammenlegbare oder dehnbare, vorzugsweise flexible Material sollte
eine natürliche
Dampfdurchlässigkeit
bis zu 3000 haben, am besten bis zu 2000, und am allerbesten bis
zu 1000 g Wasser/m2/pro Tag. Dampfdurchlässigkeit
kann z.B. durch einen standardisierten Test wie dem ASTM E96 gemessen
werden, der Fachleuten bekannt ist. Das zusammenlegbare oder dehnbare,
vorzugsweise flexible Material kann im Grunde genommen dampfundurchlässig sein,
die Wände
des Behälters
sollten aber nach Möglichkeit
eine begrenzte Durchlässigkeit
aufweisen, so dass der Behälter "atmen" kann. Außerdem sollte
das zusammenlegbare oder dehnbare, vorzugsweise flexible Material
resistent gegen chemische Korrosion sowie ultraviolettes Licht sein.
Die unten erwähnten
verschiedenen Materialien, die als Zusatzstoffe in Reinigungs- und
Auffrischungszusammensetzungen geeignet sind, sollten den Behälter im
Laufe der Zeit nicht schädigen.
Die Vorrichtungen gemäß dieser
Erfindung können
ebenfalls in der Nähe
eines Fensters benutzt werden, wobei das hierdurch scheinende Sonnenlicht
das Material verblassen lassen oder es auf andere Art und Weise
beschädigen
kann. Das Behältermaterial
sollte so ausgewählt
werden, dass solch eine Beeinträchtigung
aufgrund von natürlichen
Einflüssen
auf ein Minimum reduziert werden kann. Geeignete zusammenlegbare
oder dehnbare, vorzugsweise flexible Materialien können bei
der Milliken Corp. in South Carolina oder der Sofinal Corp. in Belgien
käuflich
erworben werden.
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Die
Behälter
gemäß dieser
Erfindung können
aus einem Blatt zusammenlegbaren oder dehnbaren, vorzugsweise flexiblen
Materials bestehen, oder aber aus mehreren Blättern, die in jeder geeigneten
Form zusammengefügt
sind. Fachleute können
sich viele Arten vorstellen, wie mehrere Blätter eines Materials zu einem
Behälter
zusammengefügt
werden können.
So können
die Blätter
z.B. zusammengenäht,
-geheftet bzw. durch Klebstoff, Hitze, Schall oder auf andere bekannte
Arten zusammengefügt
werden. Die Nähte
des Behälters 12,
wenn korrekt angebracht, können
als Abzug dienen. Korrekt angebracht bedeutet, dass die Schweißnähte, Stiche,
Bindungen, Heftklammern etc. des Behälters solche Abstände haben
sollten, dass die gewünschte
Belüftung
während
des Betriebs ermöglicht
wird. Fachleute können
den richtigen Abstand der Nähte, der
die gewünschte
Belüftung
ermöglicht,
ohne unnötiges
Experimentieren bestimmen.
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Ein
weiteres wichtiges Merkmal der Vorrichtungen gemäß der vorliegenden Erfindung
ist, dass die besagten Vorrichtungen außerdem noch umfassen: mindestens
einen Abzug 28; ein Thermometer, das aktiv sein sollte
und die Lufttemperatur innerhalb des inneren Leerraums 19 des
Behälters 12 ändern und
beibehalten kann; einen, möglichst
passiven, Feuchtigkeitsspender, der den relativen Feuchtigkeitsgehalt
der Luft innerhalb des inneren Leerraums 19 des Behälters 12 ändern und
beibehalten kann; ein Heizelement, das Flüssigkeiten erhitzen kann, um
so Dämpfe
zu erzeugen, und das austrocknen kann, um auf diese Weise die Luft
zu erwärmen;
und eine Luftzirkulations-Einrichtung, z.B. einen Ventilator. Für eine optimale
Deodorierung ist es wünschenswert,
Luftgeschwindigkeiten von 0,05 bis 10 m/s um das Kleidungsstück herum
zu haben, vorzugsweise zwischen 0,1 und 5, bestenfalls zwischen
0,5 und 2m·s–1.
Vorzugsweise befinden sich das aktive Thermometer, der passive Feuchtigkeitsmesser,
das Heizelement sowie die Luftzirkulations-Einrichtung allesamt im
inneren Leerraum 19 des Behälters 12. Notwendigerweise
hat die Luftzirkulations-Einrichtung
einen Lufteinlass und einen LuftausZyklus, die sich am besten im
inneren Leerraum 19 des Behälters 12 befinden,
so dass zumindest ein Teil der im inneren Leerraum 19 des
Behälters 12 vorhandenen
Luft ständig
zirkuliert. Ebenfalls beträgt
der Abstand zwischen dem LuftausZyklus und dem Abzug 28 mindestens
ca. 30 cm, vorzugsweise jedoch mindestens ca. 25 cm, und Idealerweise
mindestens ca. 20 cm, so dass ein Teil der im inneren Leerraum 19 des
Behälters 12 bewegten
Luft aus diesem herausströmt.
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Der
Abzug sollte aus der Gruppe bestehend aus der natürlichen
Durchlässigkeit
des flexiblen Materials, Nähte
zwischen den Bögen
des flexiblen Materials, Nähte
zwischen der Behälteröffnung und
dem flexiblen Material, einem Leerraum im Behältermaterial und Mischungen
daraus gewählt
werden. Leerraum im Behältermaterial
bezeichnet die Tatsache, dass der Abzug jedes Loch oder jede Öffnung sein
kann, das bzw. die groß genug
ist. Der Filter 30 kann auch ein Bestandteil der Vorrichtung
sein. Der Filter 30 befindet sich vorzugsweise in der Spitze
der Vorrichtung oder am Boden, nämlich
entweder nahe beim Ventilator, so dass ein Abzug überflüssig wird,
und die Vorrichtung funktioniert dann in einem geschlossenen System,
oder unter der Deckplatte nahe dem Heizelement. Vorzugsweise ist
der Filter 30 nahe, z.B. neben dem Abzug angeordnet. Besonders
bevorzugt hat die Vorrichtung, Idealerweise der Abzug, einen Feuchtigkeitsbehälter, so
z.B. einen Kondensator, der Dämpfe
kondensiert, bevor sie aus dem Behälter gelangen. Vorzugsweise
ist der Filter aus einem saugfähigen
Material, wie z.B. Aktivkohle, um flüchtige Chemikalien, Parfüms und übel riechende
Verbindungen aufzunehmen, bevor sie aus dem Behälter gelangen können. Im
Idealfall handelt es sich um einen Niederdruckfilter, der einen
geringen Luftwiderstand hat. Solch ein Filter ist im Handel bei
AQF unter dem Markennamen CPS® oder bei MHB filtration
erhältlich.
Vorzugsweise können
Teile oder die gesamte Oberfläche der
Luftzirkulations-Einrichtung, z.B. ein Ventilator, von dem Filter
bedeckt werden. Wenn Teile der Luftzirkulations-Einrichtung bedeckt sind, wird der Verlust
an Parfüm
durch den Filter auf ein Minimum reduziert, währenddessen bei der kompletten
Bedeckung der Luftzirkulations-Einrichtung derselbige automatisch
zum Ende des Auffrischungs-/Reinigungszyklus
abgeschaltet werden kann, so dass dadurch das Parfüm auf das
Kleidungsstück
aufgetragen wird. Kondensatoren und Filter sind Fachleuten für Geräte wohl
geläufig.
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Die
Vorrichtungen gemäß dieser
Erfindung können
mithilfe von heißen
Dämpfen
Textilien – wie
oben beschrieben – reinigen
und auffrischen. Die Dämpfe
entstehen normalerweise im Behälter,
indem eine Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung verdampft,
die Wasser und Aktivstoffe enthält.
Das Wasser und die Aktivstoffe, also die "Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung", oder die "Textil-pflegezusammensetzung" (diese beiden Begriffe,
die in dieser Beschreibung durchgängig gebraucht werden, sind
hier austauschbar) kann auf jede geeignete Art und Weise dem Behälter zugefügt werden.
Die Zusammensetzung kann in die Tasche geschüttet werden oder in ein Reservoir,
das in den Heizelement/Luftbefeuchter mündet; Kanister können ebenso
benutzt werden, um die Zusammensetzung aufzutragen oder ein mit
der Zusammensetzung gesättigtes,
saugfähiges
Substrat kann in der Tasche platziert werden. Substrate und Zusammensetzungen,
die sich zum Gebrauch in den Verfahren gemäß dieser Erfindung eignen,
werden unten detaillierter beschrieben. Es ist klar, dass Fachleuten
weitere Verfahren der Zuführung
von Aktivstoffen in den Behälter
bekannt sind, und jene Verfahren bewegen sich im Rahmen dieser Erfindung.
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Wie
oben bereits erläutert,
beinhalten die Vorrichtungen gemäß dieser
Erfindung ein Heizelement und ein Luftzirkulations-Einrichtung,
die als Tandem das Verdampfen und das Auftragen der Reinigungs-
und Auffrischungszusammensetzung bewirken. Unter "als Tandem" versteht sich, dass
das Heizelement in fließender Wirkverbindung
mit dem LuftausZyklus der Luftzirkulations-Einrichtung steht, so dass bei der Belüftung des inneren
Leerraums des Behälters
das Heizelement kontaktiert wird. Darüber hinaus ist es besonders
wünschenswert,
dass das Heizelement in fließender
Wirkverbindung mit einer Textilpflegezusammensetzung steht, die
durch das Heizelement verdampft wird. Die Textil-pflegezusammensetzung
breitet sich im gesamten inneren Leerraum des Behälters aus,
so wie Luft sich über
dem Heizelement ausbreitet, die die verdampfte Textilpflegezusammensetzung
trägt.
Die Textilpflegezusammensetzung befindet sich in der Patrone 52,
die einen AusZyklus hat, der in fließender Wirkverbindung mit dem
Heizelement über
einen Patronenaufnehmer 54 steht.
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Die
mechanischen Elemente der Vorrichtung 10 umfassen mindestens:
einen Feuchtigkeitsspender, ein Heizelement, eine Luftzirkulations-Einrichtung
und ein Thermometer. In einem bevorzugten Aspekt dieser Erfindung
hat das Heizelement die Funktion, sowohl die Luft zu erwärmen als
auch die Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung zu verdampfen.
Die verdampfte Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung führt zu mehr
Feuchtigkeit im inneren Leerraum 19 des Behälters. Im
Allgemeinen ist der Feuchtigkeitsspender passiv, d.h. er ist vorprogrammiert,
sich aufgrund der Menge an Dampf an- und abzuschalten, die benötigt wird,
um die gewünschte
Feuchtigkeit zu erreichen. Demgegenüber ist das Thermometer vorzugsweise aktiv,
d.h. die Temperatur wird anhand eines Temperaturfühlers gemessen
und an das Thermometer übermittelt.
Basierend auf dem Messergebnis des Temperaturfühlers lässt das Thermometer die Temperatur
des Heizelements ansteigen oder fallen. Statt dessen kann das Heizelement
auf der Grundlage des Messergebnisses des Thermometers an- und ausgeschaltet
werden. Jedes dieser mechanischen Elemente ist Gerätefachleuten bekannt;
die Größe und Leistung
eines jeden Elements können
in Abhängigkeit
vom Volumen des Behälters gewählt werden.
Viele Hersteller verkaufen diese Elemente, so z.B. Etri (Frankreich),
Blackmann (Österreich) und
IRCA (Italien).
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Während die
oben beschriebene Vorrichtung wohl die Funktion eines klassischen "Dampfers" hat, so erwärmt und
zirkuliert sie außerdem
trockene Luft im Inneren des Behälters.
Durch diese Verfahren können sowohl
Feuchtigkeit als auch Temperatur unabhängig voneinander kontrolliert
werden, was bei früheren
Dampf generierenden Geräten
nicht der Fall ist.
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Als
Alternative zum Gebrauch eines Dampfelements, wie z.B. dem Hauptheizelement,
kann der Dampf durch einen Zerstäuber
oder ein ähnliches
Gerät (ohne
Abb.) ergänzt
werden, das dazu dient, einen feinen Hauch von flüchtigen
und nichtflüchtigen
Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzungen zu sprühen. In
solch einem Fall bleibt es das Hauptheizelement, das zur Erhöhung der
Temperatur im besagten Behälter 12 dient.
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Zusätzlich zur
Verteilung eines feinen Hauchs der Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung im
Inneren des Behälters,
sollte die Nebeldüse
ebenso als Feuchtigkeitsspender benutzt werden. Die Nebeldüse ist vorzugsweise
ein Ultraschallgerät,
das vorzugsweise Tröpfchen
zwischen 1–60
Mikrometern versprüht,
am meisten bevorzugt zwischen 1–40
Mikrometern. Nebeldüsen,
Zerstäuber
und ähnliche
Geräte,
die sich zum Gebrauch in dieser Erfindung eignen, sind Fachleuten
gut bekannt. Ein in diesem Zusammenhang geeignetes Gerät ist eine
Nebeldüse
mit einer Ultraschalldüse.
Solch eine Nebeldüse
ist im Handel bei Sono Tek Corporation, 2012 route 9W, Building
3, in Milton, New York 12547 unter dem Markennamen Acu Mist® erhältlich.
Bei Gebrauch sollte die Frequenz auf mindestens 60 kHz eingestellt
werden, bevorzugt auf mindestens 100 kHz, um so eine Tröpfchengröße von unter
60 Mikrometern zu erzielen, besser noch unter 50 Mikrometern, am
bevorzugtesten bis zu 40 Mikrometern. Weitere Beispiele solcher
Geräte
können
bei der Omron Health Care GmbH in Deutschland sowie bei Flaem Nuove
S.p.A. in Italien käuflich
erworben werden. Gleichfalls kann man mithilfe von Sprühsystemen,
die in der Branche gut bekannt sind, die Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzungen
bereitstellen. Besonders wünschenswert
ist, dass die Nebeldüse
geschützte Zellen
hat. In der Tat ist man bei der Benutzung von Zellen, die Nebeldüsen enthalten,
auf folgendes Problem gestoßen:
Die Zellen werden beim Kontakt mit der Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung
kontaminiert, und das führt
zu Belag (build-up) auf der Zelle. Dies bewirkt eine verkürzte Lebensdauer
der Zelle. Es wurde nunmehr festgestellt, dass der Schutz derselben
dieses Problem gelöst
hat, und das insbesondere durch Berührung der Zelle mit einem Schutzmittel,
wie z.B. einem vollentsalzten Wasser, das von einer Membran bedeckt
ist, so dass dieses System geschlossen ist, d.h. dicht. Dementsprechend
hat die Membran die Aufgabe, das System zu schließen – sie verhindert
aber nicht die Übertragung
von Energiewellen. Anschließend
wird die Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung dem System
noch zugefügt.
Das Resultat ist eine deutlich erhöhte Lebensdauer der Zellen.
Ein Vorteil dieses Systems ist die Tatsache, dass es auch ohne Reinigungs-
und Auffrischungszusammensetzung funktioniert, und das ohne das
Risiko der totalen Beschädigung
der Zelle und somit auch der Nebeldüse. Vorzugsweise ist die Membran
eine Schicht aus Plastikfolie und/oder aus Metall. Eine typische
Beschreibung einer solchen Vorrichtung befindet sich im am 14. Oktober 1999
im Namen der Brodsky SPRL eingereichten Anmeldung BE/9900683, über den
in Zusammenhang mit einer anderen Anmeldung noch nicht entschieden
ist. Dieses Resultat ist umso überraschender,
als dass frühere
Versuche, dieses Problem zu lösen,
auf Niveau-Detektoren
beruhten. Dies verhinderte jedoch nicht, dass sich auf der Zelle
Belag der Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung bildete.
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Außerdem ist
noch ein Mittel gefunden worden, um die geringe Leistung der Nebeldüse zu erhöhen. In
der Tat ist man auf ein anderes Problem bzgl. konventioneller Zerstäuber gestoßen, nämlich das
der Verbindung der Tropfen. Tatsächlich
gilt beim Ablassen der Tröpfchen
in die Luft: Je höher
sie sind, desto mehr verbinden sie sich, was dann zu größeren Tröpfchen führt, die
folglich in das Becken der Zerstäuber
zurückfallen. Die
vorliegende Erfindung hat dieses Problem durch die Zunahme eines
Wind erzeugenden Geräts,
wie einen Ventilator, auf einfache Weise gelöst; der Ventilator befindet
sich vorzugsweise auf dem Zerstäuber,
um so einen horizontalen Luftstrom zu erzeugen, der dann den Strom
kleiner Tröpfchen
durch ein Netz leitet. Eine typische Beschreibung einer solchen
Vorrichtung befindet sich in der am 14. Oktober 1999 im Namen der
Brodsky SPRL eingereichten Anmeldung BE/9900682, über die
in Zusammenhang mit einem anderen Antrag noch nicht entschieden
ist.
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Textilien
können
mithilfe jeder geeigneten Verfahren im inneren Leerraum 19 der
Vorrichtung zur Pflege von Textilien aufgehangen werden. Eine denkbare
Verfahren bedient sich einer Stange, die im Behälter 12 vorhanden
ist. Die in der Vorrichtung zur Pflege von Textilien 10 hängenden
Kleidungsstücke
können
ebenso beschwert oder gedehnt werden, um Knitterfalten zu reduzieren.
Hängende
Gewichte und Geräte
zur Dehnung sind den Fachleuten bekannt. Vorzugsweise werden die
zu behandelnden Kleidungsstücke
maschinell gedehnt, nachdem sie im Behälter platziert werden, und
bevor der Reinigungs-/Auffrischungszyklus gestartet wird. Dieses
Dehnen oder das sogenannte Spannen der Kleidungsstücke dient
der Lockerung von Knitterfalten während des Reinigungs-/Auffrischungszyklus.
Zu den bevorzugten Dehnungssystemen gehören schwere so wie leichte
komprimierbare oder einziehbare Dehnungssysteme, die ein Gerät zur Spannung,
wie eine Feder, enthalten. Die zuletzt genannten Systeme haben den
Vorteil, gewichtsneutral zu sein, sowie die Möglichkeit zu bieten, die Stärke und
Richtung der Spannung, falls nötig,
verändern
zu können.
Vorzugsweise werden diese Systeme am Behälterboden angebracht. Ein Beispiel
eines solchen Systems ist ein Rollo, das konventionell als Sonnenfilter
für Autos
benutzt wird und im Handel bei Halfords erhältlich ist. Dieses System ist
ein Rollo, das mithilfe eines Hochzieh-Federmechanismus ausgezogen oder komprimiert
werden kann. Es bedarf nur einer geringen Änderung des Systems, um das
Spannen von Kleidungsstücken
zu ermöglichen.
Eine bevorzugte Anpassung beinhaltet die Befestigung des Systems
am Boden der Vorrichtung, wobei eine oder mehrere Klammern an der
anderen Seite angebracht werden, so dass das Dehnen oder Spannen
von Kleidungsstücken
in der Vorrichtung ermöglicht
wird. Die Spannung der Feder kann ebenso je nach Kleidungsstück der gewünschten
Dehnkraft angepasst werden. Die Klammergröße kann variieren, so dass
das System aus mehr als einer Klammer besteht. Dennoch sieht eine
weitere Variante vor, nur eine Klammer zu verwenden, die ganz oder
teilweise entlang des Rollspannungssystems verläuft, und die gegenüber dem
System angebracht ist.
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Die
Vorrichtung zur Pflege von Textilien 10 kann mithilfe eines
steifen Stützrahmens
frei stehen, oder sie kann anhand einer Stütze (ohne Abb.) auf gehangen
werden. Wenn die Vorrichtung zur Pflege von Textilien 10 aufgehangen
wird, ist kein Rahmen erforderlich, obwohl Rahmen im Allgemeinen
bevorzugt werden, um die Form und Größe des inneren Leerraums zu
kontrollieren und konstant zu halten. In einer bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung enthält
der Behälter
außerdem
ein steifes Bodenteil 40, einen steifen Kopf 42 oder
beides. Diese beiden steifen Teile können der Stützung des Rahmens dienen; die
mechanischen Elemente der Vorrichtung 10 enthalten und/oder
den zusammengelegten Behälter
in sich aufnehmen. Darüber hinaus
können
das steife Bodenteil 40 und der steife Kopf 42 darauf
abzielen, das Aussehen der Vorrichtung zu verbessern, d.h. eine
Funktionalität
der steifen Teile ist nicht vonnöten.
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DIE BETRIEBSANZEIGE(N)
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Die
Vorrichtungen zur Auffrischung und Reinigung von Stoffen haben in
ihrer oben beschriebenen Form immer noch einige Nachteile. So hat
sich in der Tat herausgestellt, dass der Benutzer die Vorrichtung 10, während sie
in Betrieb ist, versehentlich öffnen
kann. Dies ist ganz und gar unerwünscht, da sich solche Vorrichtungen
zur Auffrischung/Reinigung von Stoffen kontrollierter Temperatur
und Feuchtigkeit im inneren Leerraum 19 der Vorrichtung 10 bedienen;
und sie behandeln die Kleidungsstücke mit einer Auffrischungs-/Reinigungszusammensetzung
im Leerraum des Behälters.
Es ist jedoch für
den Benutzer sehr leicht, den Behälter der Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung
während
ihres Betriebes zu öffnen,
und dadurch verändern
sich die Normaltemperatur und die Feuchtigkeitsbedingungen, darüber hinaus
wird so noch die Auffrischungs-/Reinigungszusammensetzung aus dem
Behälter
gelassen. Folglich sind solche versehentlichen Öffnungen während des Betriebs der Vorrichtung
dauerhaft guten Textilpflegebedingungen im Leerraum des Behälters in
keiner Weise dienlich.
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Die
vorliegende Erfindung löst
die oben erwähnten
Probleme, indem diese Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung eine
Sicherung enthält,
die das versehentliche Öffnen
während
eines Auffrischungs-/Reinigungszyklus verhindert, sowie vor allen
Dingen ein Mittel, das den Benutzer daraufhin weist, das die Vorrichtung läuft. Im
Folgenden wird besagtes Mittel normalerweise "Betriebsanzeige" genannt.
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Die
Betriebsanzeige der vorliegenden Erfindung ist eine sichtbare Anzeige,
die mindestens eine Lampe mit einer gegebenen Stärke hat. Es wird mindestens
eine Lampe im Behälter 12 der
Vorrichtung platziert, und ihr Licht scheint durch die Behälterwände; die
besagte Lampe leuchtet während
des Auffrischungs-/Reinigungszyklus durch die Behälterwände der
Vorrichtung. Mit "leuchtet
während
des Auffrischungs-/Reinigungszyklus" ist gemeint, dass die Lampe Licht produziert;
die Lichtintensität
kann und sollte während
des Auffrischungs-/Reinigungszyklus jedoch variieren. Die Schwankungen
sollten vorzugsweise den wesentlichen, unterschiedlichen Schritten
des besagten Zyklus entsprechen. Eine eventuelle Veränderung
der Lichtstärke während des
Auffrischungs-/Reinigungszyklus wird von einer Automatik vorgenommen.
Solche Lichtsteuergeräte
sind in der Branche gut bekannt und werden vom Fachmann mit Bedacht
ausgewählt.
Der Lichtmesser beispielsweise ist mit einem Dimmer mit 20 W und
12 V Gleichstrom ausgestattet. Das Licht wird vorzugsweise durch
ein diffus transparentes oder halbtransparentes Fenster geleitet,
das sich am Boden der Vorrichtung befindet. Dann verbreitet sich
das Licht im Behälter
der Vorrichtung und scheint durch die Behälterwände. Im vorliegenden Fall ist
der Lichtmesser mit einem Mikrochip verbunden, der die verschiedenen
Schritte des Auffrischungs-/Reinigungszyklus steuert, und so die
Lichtintensität
den verschiedenen Schritten des Zyklus anpasst. Ein Beispiel hierfür folgt.
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Andere
Teile der Vorrichtung sollten nach Möglichkeit mit Lichtquellen
ausgestattet sein, wie der Aufnahme zum Einführen des Behälters, des
Weiteren einem Digitalbildschirm, der den Benutzer über den
andauernden Auffrischungs-/Reinigungszyklus informiert, und anderen
Funktionalitäten
der Vorrichtung.
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In
einer weiteren, hochgradig nützlichen
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung wird/werden die Betriebsanzeige/n gestartet,
sobald der Behälter
komplett geschlossen ist. Dazu kann ein metallischer Kontakt am
Reißverschluss-Führungselement dienen, der einen
Stromkreis schließt,
wenn der Reißverschluss
komplett geschlossen ist.
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In
einer insbesondere nützlichen
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist die sichtbare Betriebsanzeige nicht
nur dazu da, dem Benutzer mitzuteilen, dass ein Auffrischungs-/Reinigungszyklus
läuft,
um so versehentliches Öffnen
des Behälters
auszuschließen,
sondern auch, um ihn darüber
zu informieren, was er wo tun soll, damit die Vorrichtung läuft; dies
sollen mehr oder weniger "intuitive" Bedienungsanleitungen sein.
Beispielsweise lässt
die Betriebsanzeige Licht an verschiedenen Stellen der Vorrichtung
leuchten, und dies zu unterschiedlichen Zeitpunkten, um so dem Benutzer
geeignete Hinweise zu geben, was er/sie zu tun hat, um die Vorrichtung
laufen zu lassen. Wenn der Benutzer zu Beginn die Vorrichtung an
den Hauptschalter anschließt,
beginnt eine in der Aufnahme für
einen wiederbefüllbaren
Produktbehälter
befindliche Lampe zu scheinen und zu pulsieren; sie zeigt bei Bedarf
an, dass ein in die Aufnahme einzuführender Behälter angeschlossen werden muss.
Dies wird durch ein Patronenlicht erreicht, das z.B. eine 5–10 W, 12
V Gleichstrom-Lampe ist, die mit einem elektronischen Messer verbunden
ist, der das Licht pulsieren lässt.
Wenn dann ein Behälter
eingeführt
wird, hört
die Lampe der Aufnahme auf zu pulsieren und scheint nur noch, um
dadurch anzuzeigen, dass ein geeigneter Behälter korrekt eingeführt wurde.
Zum Zweiten drückt
der Benutzer den Startknopf, um einen neuen Auffrischungs-/Reinigungszyklus
zu starten, und das nachdem sie/er den Stoff/die Stoffe im Behälter platziert
und die Vorrichtung geschlossen hat. Der An/Aus-Schalter hat ebenso
vorzugsweise die gleiche Lampe wie die Behälter-Aufnahme. Genau dann wird
ein kurzes Geräusch
ausgestoßen
(z.B. Windspiele), das vorzugsweise eine Lautstärke von weniger als 70 dB hat,
noch besser weniger als 60 dB; der Ventilator, der Luft im Inneren
des Behälters
zirkuliert, beginnt sich langsam zu drehen, und seine Umdrehungen
nehmen während
einer Dauer von 3 Minuten kontinuierlich zu, um dann einen Höhepunkt
zu erreichen. Wenn der Startknopf gedrückt wird, fängt ebenso der Vibrationsmotor
an zu laufen, und die gesamte Oberfläche der Vorrichtung vibriert
in einer pulsierenden Weise. Drittens bewegt sich der Ventilator
während
eines Auffrischungs-/Reinigungszyklus
mit konstanter Geschwindigkeit. Gleichzeitig nimmt die Lichtstärke im Behälter zu,
um am Ende des Auffrischungs-/Reinigungszyklus ihren Höhepunkt
zu erreichen; ein Parfüm
wird versprüht,
während
die im Behälter
aufgetragene Zusammensetzung durch die Abzüge des Behälters geleitet wird. Zudem
vibriert die Oberfläche
der Vorrichtung ständig
weiter. Viertens erlischt beim Ende des PflegeZyklus das Licht im
Behälter;
das gilt auch für
die Vibrationen sowie den Ventilator. Auch das Versprühen von
Parfüm
endet. Ein kurzes Geräusch
von "Windspielen" soll dem Benutzer
dann signalisieren, dass der Auffrischungs-/Reinigungszyklus beendet
ist, und der Behälter
gefahrlos geöffnet
werden kann, sowie die aufgefrischten und gereinigten Textilien
herausgeholt werden können.
Während
des gesamten Pflegezyklus ist es besonders wichtig, dass mindestens
eine Betriebsanzeige läuft,
so dass der Benutzer gewarnt wird und versehentliche Öffnungen
des Behälters
verhindert werden. Dies gilt insbesondere für Ausführungsformen von Vorrichtungen,
die bestimmte Chemikalien verwenden, die für den Benutzer in hohen Konzentrationen
schädlich
sein können,
z.B. Ozon.
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Die
gesamten, oben beschriebenen geregelten Mittel, die den Benutzer
warnen, dass die Vorrichtung läuft,
werden bevorzugt von einem integrierten Schaltsystem gesteuert,
das sich auf einer Schalttafel im Inneren der Vorrichtung befindet.
Die Leiterplatte integriert elektronische Komponenten für den Signalempfang ("Ein"), so z.B. kleine
Schalter auf dem Filter, dem Reißverschluss-Schließmechanismus,
der Patrone, oder ein tip-over-Schalter, darüber hinaus Temperatursensoren
wie z.B. Thermostate und Wärmesicherungen,
die mit den Öfen
und der Pumpe verbunden sind, und ebenso einem Heißleiter
am Luftauszyklus. Nachdem das Signal von dem in der Leiterplatte
integrierten Programm verarbeitet wird, sendet die besagte Leiterplatte
Betätigungssignale
("Aus") an die Elemente
wie Lampen, Lautsprecher oder Motoren, um auf diese Weise Licht
und Geräusche
oder die Auslösung
der Elemente wie Ventilator, Pumpe, Ozongenerator oder Ultraschallnebeldüse zu kontrollieren.
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Vorzugsweise
sind die von der Leiterplatte überwachten,
wichtigen Funktionen während
ihres Betriebs auf einem VFD oder LCD (Flüssigkristallanzeige)-Bildschirm
zu sehen, der sich auf einer der Seiten der Vorrichtung befindet.
Es wäre
noch besser, wenn die Hauptfunktionen manuell per Knopfdruck bedient
werden können,
wobei die Knöpfe
sich beim LCD-ähnlichen
Bildschirm befinden sollten. Solche Knöpfe sind z.B., ohne dass das
alle wären,
der Hauptschalter der Vorrichtung, der Lautstärkeregler, der An/Aus-Knopf
des Ventilators, der An/Aus-Knopf des Zerstäubers, die Anzeigen bzgl. der
Füllmenge
im Behälter
etc. Der VFD- oder LCD-Bildschirm
selbst wird als Mittel genutzt, um versehentliches Öffnen des
Behälters
während
des Betriebs der Vorrichtung zu verhindern, da er Bedienungsanleitungen
anzeigt.
-
Auffrischungsrate
-
Die
Vorrichtungen gemäß dieser
Erfindung müssen
Textilien gleichzeitig mit Dampfzusammensetzungen reinigen und auffrischen
sowie die schlecht riechenden Dämpfe
ableiten. Es ist klar, dass die Trennung der erwünschten aktiven Dämpfe von
den schlecht riechenden Dämpfen
eine komplizierte Aufgabe sein würde.
Um die Vorrichtungen gemäß dieser
Erfindung zu vereinfachen, wurde eine Auffrischungsrate festgelegt, die
die Ableitung schlecht riechender Verbindungen optimiert, während der
Verlust an aktiven Bestandteilen der Reinigungs- und Auffrischungszusammensetzung minimiert
wird.
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Als
Auffrischungsrate gilt die Häufigkeit
des Ersatzes der Gesamtmenge an Luft innerhalb des inneren Leerraums
des Behälters,
gemessen in Sekundeneinheiten–1. Wenn die Vorrichtung
mit erheblich weniger als 0,0004 s–1 belüftet wird,
so wird das Lüften
zu gering und das Deodorierungsergebnis verschlechtert sich, es sei
denn, dass die Dauer des Zyklus erheblich verlängert wird. Theoretisch könnte eine
Auffrischung pro Zyklus ausreichen, um eine gute Desodorierung zu
ermöglichen.
Angenommen, dass ein Reinigungs-/Auffrischungszyklus z.B. eine Stunde
dauert, davon ca. 40 Minuten für
die Deodorierung, so käme
dies einer Auffrischungsrate pro Sekunde von 0,0004–1 gleich.
Eine beispielhafte Rechnung einer Auffrischungsrate wird in Beispiel
1 unten erstellt.
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Die
Auffrischungsrate der Vorrichtungen gemäß der vorliegenden Erfindung
beträgt
vorzugsweise zwischen ca. 0,0004 s–1 und
ca. 0,05 s–1,
vorzugsweise zwischen ca. 0,001 s–1 und
ca. 0,03 s–1
-
Verfahren
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Um
eine Textilie zu reinigen und aufzufrischen, muss man viele Aspekte
ihrer Beschaffenheit bedenken. Insbesondere sollte die Textilie
nach einem Reinigungs-/Auffrischungszyklus
zumindest im Wesentlichen geruchlos und knitterfrei sein. Oftmals
wird das Parfümieren
der Textilie erwünscht,
um ihr einen angenehmen Geruch zu geben; außerdem sollte sie keine örtlich begrenzten
Flecken haben. Die Verfahren dieser Erfindung erfordern mindestens
2 Schritte, die der Deodorierung, dem Entknittern und/oder dem Versprühen von
Parfüm auf
eine Textilie dienen. Zudem besteht die Möglichkeit eines manuellen Fleckenentfernungsverfahrens
für örtlich begrenzte
Flecken; das Fleckenentfernungsverfahren findet außerhalb
der Vorrichtung statt, und das mithilfe des eingebauten Ultraschallgeräts zur Vorbehandlung,
das nachfolgend erklärt
wird. Der etwaige Gebrauch des eingebauten Geräts zur Vorbehandlung sollte
in Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung als ein optionaler
Teil des Textilpflegeverfahrens angesehen werden. Solch ein Werkzeug
oder Gerät
zur Vorbehandlung sollte im Bedarfsfall genutzt werden, um örtlich begrenzte
Flecken von den Textilien zu entfernen, und dies, bevor die besagten
Textilien im Behälter 12 der
Vorrichtung 10 platziert werden und ein Auffrischungs-/Reinigungszyklus
gestartet wird. Wenn der Benutzer die örtlich begrenzten Flecken von
den Textilien entfernt hat, kann der Auffrischungs-/Reinigungszyklus
an sich, d.h. innerhalb des geschlossenen Behälters 12 der Vorrichtung 10,
beginnen; seine Schritte werden nachfolgend detaillierter beschrieben.
Während
die Verfahrensschritte gemäß dieser
Erfindung in jeder geeigneten Reihenfolge vorgenommen werden können, wird
die Deodorierung zuerst erläutert.
Deodorierung ist von der Überdeckung
von Gerüchen
zu unterscheiden, die darin besteht, einer Textilie einen angenehmen
Duft zu geben, um ihre Gerüche
zu überdecken.
Deodorierung, so der hier verwendete Begriff, bedeutet das eigentliche
Entfernen oder die Zersetzung von schlechten Geruch verursachenden
Chemikalien. Wenn die schlechten Geruch verursachenden Bestandteile entfernt
oder neutralisiert sind, sollte die Textilie geringen oder keinen
Restgeruch aufweisen. Dieser Verfahrensschritt kann mit Ozon durchgeführt werden,
das Gerüche
abbaut, oder mit hohen Temperaturen und Luftzirkulation, die die
für schlechten
Geruch ursächlichen
Bestandteile beseitigen.
-
Der
Deodorierungsschritt wird hier aus praktischen Gründen als
erster Schritt erklärt.
Es ist klar, dass dieser Schritt und der der Entknitterung in jeder
beliebigen Reihenfolge ausgeführt
werden können.
Wenn ein Parfüm
versprüht
wird, sollte dies unbedingt nach dem Deodorierungsschritt erfolgen,
so dass das Parfüm nicht
sofort von dem schlechten Geruch der Textilie neutralisiert wird.
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Wenn
die Deodorierung folglich der erste Schritt ist, sollte die Anfangstemperatur
mindestens ca. 45°C,
vorzugsweise mindestens ca. 60°C,
und noch besser mindestens ca. 70°C
betragen; die jeweilige Anfangsfeuchtigkeit sollte sich auf mindestens
ca. 20% belaufen. Bei diesen verhältnismäßig hohen Temperaturen werden
schlechten Geruch verursachende Chemikalien von Textilien entfernt;
danach werden sie vorzugsweise durch den Abzug aus dem Behälter entfernt.
Noch besser ist es, wenn der Abzug einen Filter enthält, der
verhindert, dass die Gerüche
aus dem Behälter
gelangen. Wenn die Anfangstemperatur und die jeweilige Anfangsfeuchtigkeit
erreicht sind, kann die Prozesszeit, d.h. die erste Zeit, zwischen
ca. 2 Min. und ca. 20 Min., vorzugsweise zwischen ca. 5 Min. und
ca. 15 Min., noch besser zwischen ca. 8 Minuten und ca. 12 Min.
liegen.
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Der
oben beschriebene Deodorierungsschritt kann ergänzt oder sogar ersetzt werden,
indem die Textilien mit Ozon behandelt werden. Der Gebrauch von
Ozon, um schlechten Geruch verursachende Chemikalien zu neutralisieren
und Kleidungsstücke
zu desinfizieren, z.B. Kittel, ist in Fachkreisen sehr bekannt.
Beachten Sie vor allen Dingen die veröffentlichten Patentanmeldungen
DE 24 33 909 und
FR 2059 841 , die hier erwähnt werden.
Für hier
offenbarte Zwecke der Verfahren kann Ozon von jeder geeigneten Quelle
in den Behälter
geleitet werden, so z.B. von einer ultravioletten Lampe oder sogar
von einer Hochspannungsquelle. Es können eine oder mehrere Ozonquellen
eingesetzt werden, wobei diese ihren Platz an jeder geeigneten Stelle im
oder nahe beim Behälter
haben können.
Die Ozonquelle muss der Größe nach
an das Behältervolumen angepasst
werden, dabei die Fläche
der zu reinigenden und aufzufrischenden Textilien beachtend. Alternativ kann
das Ozon für
die Deodorierung durch Hochspannung erzeugt werden. Ein Kabel kann
beispielsweise im Behälter
platziert werden, durch das man ca. 10.000 V fließen lässt. Dies
dient in der Regel demselben Zweck wie die UV-Lampe, die Ozon produziert. Fachleute
sind sich darüber
im Klaren, welche Ausrüstungsart
und -größe für einen
bestimmten Behälter
zu verwenden sind.
-
Der
zweite Schritt der vorliegenden Erfindung widmet sich dem Entknittern,
das verhältnismäßig hohe Temperaturen
und relative Feuchtigkeit erfordert. Gute Luftzirkulation, die die
Textilien hin- und herbewegt und die aktiven Bestandteile gleichmäßig verteilt,
dient dem Entknittern, ist aber nicht notwendig. Was den zweiten Schritt,
also das Entknittern, betrifft, so soll die zweite Temperatur größer als "T" sein, was folgender Gleichung entspricht:
T = 60 – (0,17·RH2), wobei RH2 die
zweite relative Feuchtigkeit in Prozent ist. RH2 sollte
mindestens 50%, vorzugsweise mindestens 75%, noch bevorzugter mindestens
ca. 85%, und am allerbesten mindestens ca. 90% betragen. Vorzugsweise
beträgt
die zweite Temperatur weniger als ca. 90°C, noch bevorzugter weniger
als ca. 80°C,
und am allerbesten weniger als ca. 70°C. Wenn die zweite Temperatur
und die zweite relative Feuchtigkeit erreicht sind, kann die Prozesszeit,
d.h. die zweite Zeit, zwischen ca. 2 Min. und ca. 20 Min., bevorzugt
zwischen ca. 5 Min. und ca. 15 Min., am allerbesten zwischen ca.
8 Min. und ca. 12 Min. sein.
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Schließlich gibt
es vorzugsweise einen dritten Schritt, der ein allmähliches
Abkühlen
des inneren Leerraums beinhaltet. Mit dem Fallen der Temperatur
sinkt auch die Dampfmenge, die die Luft in der Luft aufnehmen kann,
und wenn die Luft gesättigt
ist, beginnen die Dämpfe
zu kondensieren. Die Dämpfe
kondensieren von Natur aus auf den Textilien im Inneren der Tasche;
während
des Trocknens bleiben die aktiven Bestandteile wie Parfüm zurück. Wie
oben kurz beschrieben, sollen die Verfahrensschritte dieser Erfindung
Aktivstoffe liefern, und das ohne unangemessenen Abfall und ohne
die Sättigung
der Textilien bis zu einem Punkt, der zusätzliches Trocknen erfordern
würde.
Vorzugsweise sinkt die Temperatur während des dritten Verfahrensschrittes
innerhalb des inneren Leerraums auf eine dritte Temperatur, wobei
diese weniger als ca. 45°C,
vorzugsweise weniger als ca. 40°C,
und am allerbesten weniger als ca. 35°C beträgt. Dieser dritte Schritt kann eine
dritte Zeitspanne andauern, ca. 2 Min. bis ca. 20 Min., vorzugsweise
ca. 3 Min. bis ca. 10 Min., und am allerbesten ca. 3 Min. bis ca.
5 Min.
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Wie
unten detaillierter beschrieben, handelt es sich bei dem Dampf innerhalb
des Behälters
vorzugsweise um eine Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzung. Die
Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzung
kann auf direkte Weise in den Behälter gegeben werden: durch
ein Blatt/Substrat, in eine Patrone oder jedes andere Mittel, das
Fachleuten bekannt ist. Vorzugsweise befindet sich die Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzung
in einer Patrone, die in den inneren Leerraum des Behälters gesteckt
wird, wobei die Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzung aus der
Patrone in den inneren Leerraum des Behälters gesprüht wird.
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Vorzugsweise
wird die Reinigungs-/Auffrischungsvorrichtung dem Benutzer mit einer
Bedienungsanleitung geliefert, die den Gebrauch des Gerätes mit
Textilien erklärt.
Diese Bedienungsanleitung enthält
Anweisungen zur Pflege von Kleidungsstücken in einem Reinigungs-/Auffrischungszyklus
im geschlossenen Behälter,
aber auch Anweisungen zur Vorbehandlung von Kleidungsstücken mit örtlich begrenzten
Flecken, die vom eingebauten, tragbaren Ultraschallgerät entfernt
werden. Die Bedienungsanleitung stimmt normalerweise mit dem hier
beschriebenen Verfahren überein,
wobei dieses Verfahren sollte jedoch nicht einschränkend sein
soll.
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Optional,
wenn auch vorzugsweise, wird die Reinigungs-/Auffrischungsvorrichtung 10 gemäß der vorliegenden
Erfindung mit einem eingebauten Ultraschall-Vorbehandlungsgerät in der
Form eines Sets geliefert: Dieses enthält z.B. eine Reinigungs-/Auffrischungsvorrichtung 10,
wie sie hier beschrieben wird, eine Bedienungsanleitung, mindestens
einen Behälter
oder eine Patrone 52 gefüllt mit einer Auffrischungs-/Reinigungszusammensetzung,
eine Packung Reinigungstücher
zur Fleckenaufnahme sowie das tragbare Ultraschall-Vorbehandlungsgerät.
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Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzung
-
Die
Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzung enthält vorzugsweise Wasser und
optional Tenside, Parfüms,
Konservierungsstoffe, Reinigungsmittel, Hilfsreinigungsmittel, Zusammensetzungen
zur Verringerung des Einlaufens, organische Lösungsmittel und Mischungen
hieraus. Die bevorzugten organischen Lösungsmittel sind Glykoläther, insbesondere
Methoxie Propoxie Propanol, Ethoxie Propoxie Propanol, Propoxy Propoxie
Propanol, Butoxie propoxy Propanol, Butoxy propanol, Äthanol,
Isopropanol, Knitterentfernungsmittel, in-wear-Mittel, die dem Knittern
entgegenwirken, halb haltbare Druckmittel, Geruch absorbierende
Mittel, flüchtige
Silikone und Mischungen hieraus. Zusammensetzungen zur Verringerung
des Einlaufens von Textilien, die sich für die vorliegende Erfindung
eignen, enthalten Äthylenglykol,
alle Isomere von Propandiol, Butandiol, Pentandiol, Hexandiol und
Mischungen hieraus. Vorzugsweise enthalten die Zusammensetzungen
zur Verringerung des Einlaufens von Textilien Neopentylglykol, Polyäthylenglykol,
1,2-Propandiol, 1,3-Butandiol, 1-Oktanol und Mischungen hieraus.
Das Tensid ist vorzugsweise ein nichtionisches Tensid, beispielsweise
ein ethoxylierter Alkohol oder ein ethoxylierter Alkylphenol, das/der/die
bis zu ca. 2% der Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzung ausmacht.
Bevorzugte Hilfsreinigungsmittel sind Zyklodextrine und Entknitterungsmittel,
z.B. Verbindungen, die Silikon enthalten. Besonders bevorzugte Mittel
gegen Knitterfalten sind flüchtige
Silikone, von denen einige bei der Dow Corning Corporation käuflich erworben
werden können.
Ein solches flüchtiges
Silikon ist D5 Zyklomethicon Decamephyl Zyclopenta Siloxan. Typische
Zusammensetzungen zur Reinigung und Auffrischung von Textilien können dabei
mindestens ca. 80% ihres Gesamtgewichtes, vorzugsweise mindestens
ca. 90%, am allerbesten mindestens ca. 95% an Wasser enthalten.
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Die
Beispiele unten geben genaue Bereiche für die hierzu benutzenden Einzelbestandteile
der bevorzugten Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzungen
an. Eine detailliertere Beschreibung der Einzelbestandteile der
Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzung,
d.h. organische Lösungsmittel,
Tenside, Parfüms,
Konservierungsstoffe, Reinigungsmittel und Hilfsreinigungsmittel,
kann im US-Patent Nr. 5,789,368, das You et al. am 4. August 1998
erteilt wurde, gefunden werden. Die gesamte Offenbarung des You
et al.-Patents wird hiermit erwähnt.
Zudem sind die Reinigungs-/Auffrischungszusammensetzungen
in dem in Zusammenhang mit einer anderen Anmeldung noch nicht entschiedenen
US-Patentanmeldung
Nr. 08/789,171,, der am 24. Januar 1997 von Trinh et al. eingereicht
wurde, beschrieben. Die gesamte Offenbarung der Trinh et al.-Anmeldung
wird hier erwähnt.
Darüber
hinaus können
hierzu verwendete Zusammensetzungen zur Verringerung des Einlaufens
in der US-Anmeldung Nr. 60/097,596, über den in Zusammenhang mit
einer anderen Anmeldung noch nicht entschieden ist, gefunden werden.
Diese Anmeldung hat den Titel: "Reinigungszusammensetzungen,
die das Einlaufen von Textilien reduzieren"; er wurde von Strang und Siklosi am
24. August 1998 eingereicht. Die gesamte Offenbarung von Strang
und Siklosi wird hiermit erwähnt.
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Fleckenentfernungszusammensetzung
-
Dem
Benutzer können
verschiedene Fleckenentfernungszusammensetzungen für die optionale
Fleckenvorbehandlung dieser Erfindung geboten werden. Diese Zusammensetzungen
dienen dem Entfernen örtlich
begrenzter Flecken von den betroffenen Textilien, entweder vor oder
nach dem hier definierten Reinigungs- und Auffrischungsvorzyklus.
Selbstverständlich
müssen
die Fleckenentfernungszusammensetzungen und die betroffene Textilie
zusammenpassen. Das bedeutet, dass es während der Fleckenbehandlung
keine größere Entfärbung der
Textilie geben sollte und dass die Fleckenentfernungszusammensetzung
keine sichtbaren Flecken auf der Textilie hinterlassen sollte. Dementsprechend
stehen in einem bevorzugten Aspekt dieser Erfindung Fleckenentfernungszusammensetzungen
zur Verfügung,
die im Wesentlichen frei von Stoffen sind, die sichtbare Rückstände auf
den behandelten Textilien hinterlassen. Das bedeutet natürlich, dass
bevorzugte Zusammensetzungen so konzipiert sind, dass sie möglichst
viel an flüchtigen
Stoffen enthalten, vorzugsweise Wasser, typischerweise ca. 95%,
bevorzugt ca. 97,7%; und Tenside in Mengen von ca. 0,1% bis ca.
0,7%. Eine vorteilhafte Fleckenentfernungszusammensetzung enthält ebenso
Reinigungslösungsmittel
wie Butoxy Propoxy Propanol (BPP), gering, aber effektiv dosiert,
typischerweise ca. 1% bis ca. 4%, vorzugsweise ca. 2%.
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Vorteilhafte
Fleckenentfernungsverfahren und -zusammensetzungen sind im US-Patent
Nr. 5,789,368, von You et al. beschrieben, das oben erwähnt wurde.
Außerdem
werden Fleckenentfernungsverfahren und -zusamensetzungen im US-Patent Nr. 5,630,847,
beschrieben, das am 20. Mai 1997 an Roetker erteilt wurde.
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Die
folgende Tabelle enthält
ein Beispiel einer Zusammensetzung, die sich zum Gebrauch in dem
eingebauten Gerät
zur Vorbehandlung eignet, wie es hier beschrieben wird, ebenso zur
Fleckenentfernung vor der Auffrischung/Reinigung der Kleidungsstücke im geschlossenen
Behälter
12.
- (*) Zugabe einer Spur von NaOH 50%, um einen
pH-Wert von 9 zu erreichen
-
Eingebautes
Ultraschall-Vorbehandlungsgerät
-
Es
ist ein bevorzugtes Merkmal der Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung 10 gemäß der vorliegenden Erfindung,
dass sie ein eingebautes Ultraschall-Vorbehandlungsgerät enthält, das
das Entfernen örtlich
begrenzter Flecken von Textilien ermöglicht. Es ist in Bezug auf
die vorliegende Erfindung notwendig, dass das besagte Gerät zur Vorbehandlung
tragbar ist. Tragbar bezeichnet die Tatsache, dass besagtes Gerät eingebaut,
d.h. befestigt und nicht abnehmbar von der Vorrichtung 10 ist,
so muss es doch vom Benutzer getragen und bedient werden, z.B. wie
ein Stift, der mit der Hauptvorrichtung 10 über ein
Kabel 55 verbunden ist. Das in Zusammenhang mit der vorliegenden
Erfindung beschriebene Ultraschall-Vorbehandlungsgerät ist in
die Vorrichtung zur Auffrischung und Reinigung von Textilien 10 eingebaut;
es ist Teil des Gesamtvorzyklus der Auffrischung/Reinigung von Kleidungsstücken; der
Benutzer soll in die Lage versetzt werden, falls nötig, ein Gerät zu haben,
anhand dessen er harte, örtlich
begrenzte Flecken entfernen kann, bevor die Kleidungsstücke im Hauptbehälter zur
Pflege von Textilien 12 platziert werden, Vorzugsweise
befindet sich das Ultraschallgerät zur
Vorbehandlung von Textilien dieser Erfindung – siehe 1 – in der
Regel in einem Fach 35, das im steifen Kopf 42 des
besagten Behälters 12 ist.
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Darüber hinaus
hat man herausgefunden, dass ein Ultraschallgerät vorteilhaft ist, das es hocheffizient hartnäckige Flecken
entfernt; außerdem
hat es die geeignete Form und Größe wenn
man bedenkt, dass es vom Benutzer während des Gebrauchs in der
Hand gehalten werden muss; des Weiteren wird es nach dem Gebrauch
in einem Fach 35 der Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung 10 platziert.
Die Ultraschalltechnologie ist mit diesen beiden Bedingungen vereinbar.
In einer vorteilhaften Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung hat das besagte, tragbare Ultraschall-Vorbehandlungsgerät einen
aktiven Teil (d.h. Sonotrode) 56, der mit einer Frequenz
von mindestens 20 kHz vibriert, und das mit einer Schwingungsweite
von mindestens 10 μm
bis zu 100 μm.
Der aktive Teil hat in der Regel vorzugsweise die Form eines Stifts,
und er ist mit der Hauptvorrichtung durch ein Kabel 55 verbunden,
das den Ultraschallteil mit Strom versorgt, Außerdem besteht das Kabel 55 vorzugsweise
aus einer Röhre,
die eine Zusammensetzung zur Ultraschall-Sonotrode leiten kann; die Zusammensetzung
wird dann auf den Fleck aufgetragen, um so den Vorzyklus der Fleckenentfernung
zu verbessern.
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Ein
Beispiel des Aufbaus des Ultraschallgerätes zur Vorbehandlung von Textilien
ist im Folgenden aufgeführt.
Das Ultraschallgerät
besteht aus einem Griff, einem mit der Haupt-Reinigungs-/Auffrischungsvorrichtung
verbundenen Kabel, wobei besagtes Kabel den Strom leitet, um Ultraschall
aus der Sonotrode zu erzeugen, und der eigentlichen Sonotrode, die
sich am fernen Ende des Griffs befindet. In diesem Beispiel besteht das
akustische System, das die Ultraschallwellen erzeugt, aus einem
oder mehreren piezokeramischen Elementen, in der Regel als PZT bezeichnet,
und einem akustischen Verstärker,
in der Regel als akustisches Horn oder akustischer Wandler oder
Sonotrode bezeichnet. Das gesamte akustische System soll bei einer
bestimmten Frequenz und Stromzufuhr laufen, sowie eine vorher festgelegte
Schwingungsweite am Ende oder an der Spitze der Sonotrode liefern.
Die Kombination von Sonotrodenkonstruktion, Schwingungsweite, Frequenz
und Stromzufuhr bestimmt die Wirksamkeit der Fleckenentfernung.
Des Weiteren werden nicht alle Parameter unabhängig voneinander ausgewählt. Was
die Konstruktion der Sonotrode betrifft, so ermöglicht eine Vielzahl von unterschiedlichen
Formen verbesserte Fleckenentfernung. Eine besondere Ausführungsform
ist eine "Meißel"-Konstruktion, wobei
die Sonotrode am Ende spitz zuläuft
und nah am zu entfernenden Flecken/Boden ist oder diesen berührt. Typischerweise
ist die Länge
der Sonotrode erheblich größer als
die Breite. So kann z.B. die Breite der Sonotrode 0,05–5 mm betragen,
die Länge
dagegen 10–50
mm. In einer Ausführungsform
wird die Fleckenentfernung dadurch verbessert, dass die Sonotrode
die gleiche Schwingungsweite auf der gesamten Sonotrodenklinge liefert.
Es gibt jedoch andere Ausführungsformen,
bei denen eine höhere
lokalisierte Schwingungsweite bevorzugt wird. Bei einer Ausführungsform hat
man überraschenderweise
festgestellt, dass eine Sonotrodenklinge in der Form einer "Meißel", die mit 50 kHz,
30 W und 40 Mikronen läuft,
erhebliche Vorteile bei der Fleckenentfernung bringt. Ein anderes
Beispiel hat überraschenderweise
gezeigt, dass in einer "Scheibe" oder in runder Form
angeordnete Sonotroden sehr gute Ergebnisse bei der Fleckenentfernung
zeigen. Diese Sonotrodenausführungsform
hat in der Regel einen Scheibenradius von 10 bis ca. 100 mm. Außerdem kann
die Sonotrode den zu reinigenden Fleck/Belag in einem mehr dreidimensionalen Licht
erscheinen lassen. Die Sonotrode kann die Form einer Halbkugel haben,
oder sie kann die Form einer Scheibe mit Schwingungen oder Dellen
auf der Oberfläche
haben. In einem anderen Beispiel kann die Sonotrode rechteckig,
oval oder dreieckig sein. Aus ergonomischen Erwägungen haben die Sonotroden
vorzugsweise gerundete Ränder.
Jede dieser verschiedenen Ausführungsformen
bietet einzigartige Reinigungsmöglichkeiten.
Zudem ist die Masse der Sonotrode wichtig, um das gewünschte Ergebnis
bei der Fleckenentfernung zu erzielen. Überraschenderweise hat man
festgestellt, dass die Sonotrode eine Masse zwischen 20 und 500
g haben muss. Außerdem
muss das Material der Sonotrode die gewünschten akustischen Eigenschaften haben,
sowie mit der chemischen Konstellation der Zusammensetzung kompatibel
sein. Geeignete Materialien sind Titanium, Aluminium und Stahl,
vorzugsweise gehärtet.
Weniger empfehlenswert, aber akzeptabel für Reinigungsmittel, die im
Großen
und Ganzen bleichmittelfrei und nichtalkalisch sind, ist Aluminium.
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Das
eingebaute Vorbehandlungsgerät
sollte gemeinsam mit einer Fleckenentfernungszusammensetzung benutzt
werden, deren Wirksamkeit durch Ultraschall gesteigert wird. Besagte
Fleckenentfernungszusammensetzung kann entweder auf den Fleck über eine
Röhre geleitet
werden, um zwar von einem Behälter in
der Hauptvorrichtung 10, besagte Röhre ist vorzugsweise mit dem
Hauptstromkabel 55 verbunden, oder alternativ befindet
sich besagte Zusammensetzung in einem Vorbehandlungstuch oder Fleckenaufnehmer,
das unter dem zu reinigenden Kleidungsstück platziert wird, währenddessen
die Sonotrode auf dem besagten Kleidungsstück liegt. Das letztere Vorbehandlungsverfahren
wird bevorzugt, wie es den 2 und 3 zu entnehmen ist. Die Fleckenaufnehmer
können
jede geeignete Form haben, wie z.B. Schwämme, Topfreiniger, Stahlwollepads,
Nichtgewebtes mit hoher Reibung, sowie aus saugfähigen, natürlichen und synthetischen Materialien
bestehen. Diese Fleckenaufnehmer können bei der Reinigung dadurch
helfen, dass sie Beläge
und Flecken entfernen, die sich durch Ultraschall und Zusammensetzung
gelöst
haben, und/oder sie können
dem Aufsaugen von Restflecken dienen, und/oder sie halten die Berührung zwischen
der Reinigungslösung
und dem Fleck oder Belag aufrecht, der die Ultraschallenergie berührt. Diese
zusätzlichen
Pads können
optional austauschbar und/oder wegwerfbar sein.
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In
einer Ausführungsform,
die nur als ein Beispiel für
den Aufbau eines geeigneten Vorbehandlungsgeräts aufgeführt wird und die nicht einschränkend sein
soll, schwingt der Wandler mit einer Frequenz von ca. 100 Hz–ca. 20.000
kHz, vorzugsweise von ca. 100 Hz–ca. 10.000 kHz, besonders
bevorzugt von ca. 150 Hz–ca.
2000 kHz, noch besser von ca. 150 Hz–ca. 1000 kHz, noch besser
von ca. 150 Hz–ca.
100 kHz, und noch besser von ca. 200 Hz–ca. 50 kHz. Bevorzugt beträgt die Durchschnittsfrequenz
von ca. 1000 Hz–ca. 100
kHz, besonders bevorzugt von ca. 15 kHz–ca. 70 kHz. Ebenfalls sollte
das Vorbehandlungsgerät
eine Leistung pro Oberflächeneinheit
des Reinigungskopfs von mindestens ca. 5 W/cm2,
vorzugsweise mindestens ca. 10 W/cm2, noch
bevorzugter mindestens ca. 25 W/cm2, trotzdem
am allerbesten mindestens ca. 50 W/cm2.
Die Ultraschallwellen haben eine Schwingungsweite von z.B. ca. 10–ca. 100
Mikronen, bevorzugt von 20–60
Mikronen.
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Typischerweise
dauern die Pflegezyklen zwischen ca. 1 Sek. und ca. 10 Min., bevorzugt
zwischen ca. 10 Sek. und ca. 5 Min., mehr bevorzugt zwischen ca.
20 Sek. und 2 Min., mehr noch zwischen ca. 30 Sek. und 1 Minute,
obwohl die Dauer der Pflegegänge
abhängig
ist von der Intensität
des Flecks oder der Härte
des Belags sowie von der Oberfläche,
von der er entfernt wird. Das Ultraschallgerät kann z.B. ein schwingender Ultraschallgenerator
sein, ein Drehultraschallwellengenerator, oder ein axialer Ultraschallgenerator,
da die von diesen Ultraschallquellen erzeugten Schockwellen die
eigentliche Reinigung oder das Lockern des Flecks auf der Textilie
bewirken, unabhängig
vom Mechanismus, der die Ultraschallschockwellen erzeugt.
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Vorzugsweise,
und besonders für
den Fall, dass das eingebaute Ultraschall-Vorbehandlungsgerät mit Reinigungs-
und Fleckenentfernungszusammensetzungen benutzt wird, die Bleichmittel
enthalten, wird das Ultraschallhorn oder die Sonotrode bei einer
Temperatur zwischen ca. 30°C
und 100°C
gehalten, um so das Bleichmittel zu aktivieren und die Wirksamkeit
der Fleckenentfernung der Zusammensetzung zu erhöhen. Noch mehr vorzuziehen
ist, wenn besagte Zusammensetzung auf eine Temperaturspanne zwischen
35°C und 60°C eingestellt
wird.
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Solch
ein Ultraschall-Vorbehandlungsgerät sollte bei Bedarf dazu genutzt
werden, hartnäckige
und lokal begrenzte Flecken von Kleidungsstücken zu entfernen, und das
bevor die besagten Kleidungsstücke
in der besagten Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung
für Textilien 10 platziert
werden. So wurde in der Tat festgestellt, dass einige lokal begrenzte
Flecken mithilfe eines bloßen
Auffrischungs-/Reinigungszyklus in der Vorrichtung 10 schwer
zu entfernen sind; und solch ein Ultraschall-Vorbehandlungsgerät wie oben
beschrieben hat sich als erstaunlich effizient bei der Pflege von
Kleidungsstücken
und der Entfernung harter Flecken erwiesen, vor allen Dingen zusammen
mit der Nutzung einer Auffrischungs-/Reinigungsvorrichtung 10,
wie hier beschrieben. In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung wird das Ultraschall-Vorbehandlungsgerät zusammen mit einem Vorbehandlungs-Reinigungstuch
oder Fleckenaufnehmer genutzt, wie im Folgenden weiter beschrieben
sowie in den 2 und 3 zu
sehen. Noch besser ist es, wenn besagtes Reinigungstuch eine wieder
freigebbare Reinigungszusammensetzung enthält, die das Entfernen von örtlich begrenzten
Flecken von den Kleidungsstücken
erleichtert. Wie den 2 und 3 zu
entnehmen ist, wird solch ein Reinigungstuch vom Benutzer in der
einen Hand unter den vorzubehandelnden Kleidungsstücken gehalten, währenddessen
das Vorbehandlungsgerät
in der anderen Hand gehalten und dieses fest auf den Fleck gedrückt wird,
vorzugsweise mit einer Vor- und Rückwärtsbewegung, bis der besagte
Fleck entfernt ist.
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SAUGFÄHIGER FLECKENAUFNEHMER
-
Ein
saugfähiger
Fleckenaufnehmer, hier zum Teil Fleckenaufnehmer genannt, kann,
falls erwünscht, in
den optionalen Fleckenvorbehandlungen genutzt werden, die hier beschrieben
sind. Solche Fleckenaufnehmer können
aus jedem saugfähigen
Material bestehen, das die flüssige
Zusammensetzung aufsaugt, die in der Fleckenvorbehandlung verwendet
wird. Einwegpapierhandtücher,
Stoffhandtücher
wie z.B. BOUNTYTM Markenhandtücher, Reinigungslappen
etc. können
benutzt werden. In einem bevorzugten Verfahren jedoch ist der Fleckenaufnehmer
speziell dazu da, die flüssigen
Zusammensetzungen von der befleckten Stelle ... ("wick") oder "wegzuziehen". Eine bevorzugte
Art von Fleckenaufnehmer besteht aus einem nichtgewobenen Pad, wie
z.B. einem thermisch gebundenen air laid-Stoff ("TBAL").
Eine weitere, sehr bevorzugte Art von Fleckaufnehmer, die sich hier
eignet, besteht aus einem polymeren Schaumstoff, wobei der polymere
Schaumstoff aus einer polymerisierten Wasser-in-Öl-Emulsion besteht, teilweise "poly-HIPE" genannt. Die Herstellung von
polymerem Schaumstoff ist u.a. in folgenden Patenten sehr ausführlich beschrieben:
im US-Patent Nr. 5,260,345 von DesMarais, Stone, Thompson, Young,
LaVon und Dyer, erteilt am 9. November 1993; im US- Patent Nr. 5,550,167
von DesMarais, erteilt am 27. August 1996; und im US-Patent Nr.
5,650,222 von DesMarais et al., erteilt am 22. Juli 1997; sie alle
werden hier erwähnt.
Die typischen Bedingungen zur Ausformung der polymeren Schaumstoffe
gemäß der vorliegenden
Erfindung sind in der US-Patentaneldung, über die in Zusammenhang mit
einer anderen Patentanmeldung noch nicht entschieden ist, mit der
Seriennummer 09/042,418, von T. A. DesMarais, et al. am 13. März 1998
eingereicht; diese hat den Titel "Saugfähige Materialien zur Verteilung
Wässriger
Flüssigkeiten", dessen Offenbarung
hier erfolgt. Weitere Offenbarungen von Bedingungen zur Formung
von polymeren Schaumstoffen zum Gebrauch in der vorliegenden Erfindung
sind in der US-Patentanmeldung, über den
in Zusammenhang mit einem anderen Patentanmeldung noch nicht entschieden
ist, mit der Seriennummer 60/077,955 beschrieben; dieser wurde am
13. März
1998 von T. A. DesMarais, et al. unter dem Titel "Abriebfeste Polymere
Schaumstoffe und daraus produzierte Fleckenaufnehmer" eingereicht, dessen
Offenbarung hiermit erfolgt.
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Die
verschiedenen, hier beschriebenen und erwähnten Fleckenaufnehmer haben
vorzugsweise ein für Flüssigkeiten
undurchlässige
Rückblatt.
Das Rückblatt
kann z.B. aus einer dünnen
Schicht Polypropylen, Polyäthylen
oder ähnlichen
Stoffen bestehen. Das Rückblatt
schützt
die Oberfläche,
auf der sich der Fleckenaufnehmer befindet, vor der Fleckenentfernungszusammensetzung.
Fleckenbehandlungen z.B. werden in der Regel auf einer harten Oberfläche vorgenommen,
wie etwa einer Tischplatte. Der Fleckenaufnehmer wird auf den Tisch,
und der zu behandelnde Stoff darüber
gelegt. Die Fleckenentfernungszusammensetzung wird auf den Fleck
auf der Textilie aufgetragen und dann vom Fleckenaufnehmer aufgesogen.
Aber ohne ein Rückblatt kann
die Fleckenentfernungszusammensetzung auf die Tischplatte tropfen
und diese möglicherweise
beschädigen.
