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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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1. Gebiet
der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzschienenanordnung für eine Sitzanordnung
in einem Kraftfahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere
eine Sitzschienenanordnung, die einen Verriegelungsmechanismus mit
mehreren Schubplatten aufweist, die zwischen einer verriegelten
Position, in der wenigstens eine der Platten obere und untere Schienen
der Sitzschienenanordnung miteinander verriegelt, und einer entriegelten
Position, in der die Platte nicht an den Schienen in Eingriff ist,
um zwischen ihnen eine Gleitbewegung zu ermöglichen, bewegt werden können.
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2. Beschreibung der verwandten
Technik
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Verriegelungsmechanismen
sind im Stand der Technik gemeinhin bekannt, um die obere Schiene
und die untere Schiene einer manuellen Sitzschienenanordnung zu
verriegeln, um zwischen ihnen eine Längsgleitbewegung zu verhindern.
Ein Typ des Verriegelungsmechanismus, der im Stand der Technik bekannt
ist, verwendet eine Verriegelungsplatte, die in Wirkanordnung an
der oberen Schiene befestigt ist und einen vorstehenden Finger aufweist,
um eine Ausrichtung auf eine Öffnung
in der unteren Schiene zu bewirken und mit dieser in Eingriff zu
gelangen, damit die obere und die untere Schiene miteinander verriegelt
werden. Beispiele dieses Typs von Verriegelungsmechanismen sind
in den US-Patenten Nr. 4.189.957, 4.635.890 und 4.961.559 offenbart.
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Diese
Verriegelungsmechanismen sind jedoch aufgrund die Notwendigkeit
der Ausrichtung des vorstehenden Fingers auf die Öffnung in
ihrem Eingriffsbereich eingeschränkt.
Das heißt,
der Insasse einer Sitzanordnung muss die obere Schiene längs der
unteren Schiene richtig positionieren, bis der vorstehende Finger
auf die Öffnung
ausgerichtet ist, um mit dieser in Eingriff zu gelangen und die
obere und die untere Schiene miteinander zu verriegeln. Diese Notwendigkeit
der Ausrichtung begrenzt den Bereich der Einstellbewegung der Sitzanordnung durch
die Sitzschienen sowie der Eingriffbereich des Verriegelungsmechanismus.
Des weiteren besteht dann, wenn der vorstehende Finger nicht in
geeigneter Weise auf die Öffnung
ausgerichtet ist, eine Möglichkeit,
dass die obere und die untere Schiene nicht miteinander verriegeln
und eine zufällige
Längsbewegung
der Sitzanordnung nicht verhindern.
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Die
DE 4 403 310 C2 offenbart
eine Verriegelungsvorrichtung aus zwei Teilen eines Fahrzeugsitzes,
die relativ zueinander gleitfähig
sind, mit einer festen Schiene, in der eine Mehrzahl von Langlöchern in
einer Längsrichtung
definiert sind, und wenigstens einem Paar Verriegelungsstangen,
die unabhängig
voneinander in die Langlöcher
bewegt werden können,
wobei ein distaler Endabschnitt einer jeden der Verriegelungsstangen
stufenweise ausgebildet ist. In jeder Position des Paars von Verriegelungsstangen
längs der
festen Schiene kann wenigstens eine Verriegelungsstange in ein Langloch
bewegt werden, um die Verriegelungsvorrichtung zu verriegeln.
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Die
US 4.712.759 offenbart eine
Verriegelungsstruktur für
eine Sitzgleitvorrichtung für
einen Fahrzeugsitz mit einer ersten und einer zweiten Schiene, die
zueinander parallel verlaufen und zueinander gleitfähig sind.
Die Schrittweite der Verriegelungslöcher und der Verriegelungszähne können untereinander
verschieden sein, so dass die Sitzgleitvorrichtung an irgendeiner
beliebigen Gleitposition verriegeln kann.
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Die
Patentschrift
DE 4
337 293 C1 offenbart eine Verriegelungsvorrichtung für einstellbare
Fahrzeugsitze mit einer Verriegelungsschiene, die eine Mehrzahl
von Verriegelungslöchern
aufweist, die in drei Reihen nebeneinander ausgerichtet sind. Bewegliche
Verriegelungsmittel umfassen bewegliche Verriegelungszähne, die
in die Verriegelungslöcher bewegt
werden können,
um die Verriegelungsvorrichtung zu verriegeln. In jeder relativen
Position zwischen der Verriegelungsschiene und den Verriegelungsmitteln
wird wenigstens ein Verriegelungszahn in einen Eingriff mit einem
entsprechenden Verriegelungsloch gebracht.
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Es
soll daher eine Sitzschienenanordnung mit einem Mechanismus geschaffen
werden, der einen unbegrenzten Eingriff zwischen der oberen Schiene
und der unteren Schiene gewährleistet,
um die Schienen untereinander zu verriegeln und eine hin- und hergehende
Bewegung der Sitzanordnung zu verhindern.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzschienenanordnung zum Einstellen
einer Sitzanordnung in einem Kraftfahrzeug. Die Sitzschienenanordnung
umfasst eine untere Schiene, die eine erste Mehrzahl von Öffnungen aufweist,
und eine obere Schiene, die an der unteren Schiene gleitend angebracht
ist und eine zweite Mehrzahl von Öffnungen aufweist. Ein Gehäuse ist
an der oberen Schiene angebracht. Wenigstens zwei Schubplatten sind
in dem Gehäuse
gleitend angeordnet und weisen gegenüberliegende, versetzte Eingriffinger
auf. Die Schubplatten sind so vorbelastet, dass sie wahlweise mit den
ersten und zweiten Öffnungen
in Eingriff gelangen, um die obere Schiene an der unteren Schiene zu
verriegeln und zu befestigen. Die Schubplatten sind in eine entriegelte
Position beweglich, in der sie nicht mit den ersten und zweiten Öffnungen
in Eingriff sind, wodurch die Gleitbewegung zwischen der oberen
Schiene und der unteren Schiene ermöglicht wird, und wobei mindestens
eine der Schubplatten unabhängig
von einer relativen Position zwischen der oberen und der unteren
Schiene mit den ersten und zweiten Öffnungen in Eingriff gelangen
kann.
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KURZBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNG
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Weitere
Vorteile der vorliegenden Erfindung werden leicht erkannt, da diese
durch Bezugnahme auf die folgende genaue Beschreibung besser verstanden
wird, die in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung zu betrachten
ist, worin:
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1 eine
perspektivische Ansicht einer Sitzschienenanordnung gemäß der vorliegenden
Erfindung ist,
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2 eine
perspektivische Ansicht der oberen und unteren Schienen der Sitzschienenanordnung
ist,
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3 eine
Schnittansicht längs
der Linie 3-3 der 2 ist,
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4 eine
teilweise in aufgelösten
Einzelteilen dargestellte perspektivische Ansicht eines Verriegelungsmechanismus
gemäß der vorliegenden
Erfindung ist,
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5 eine
weitere perspektivische Ansicht des Verriegelungsmechanismus ist,
wobei eine sich bewegende Verriegelungsplatte entfernt ist,
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6 eine
Explosionsansicht eines Gehäuses
mit mehreren Platten des Verriegelungsmechanismus ist,
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7 eine
perspektivische Ansicht der Platten ist, die auf der sich bewegenden
Verriegelungsplatte getragen werden, wobei das Gehäuse entfernt ist,
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8 eine
perspektivische Draufsicht des zusammengebauten Verriegelungsmechanismus
ist,
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9 eine
perspektivische Unteransicht des Verriegelungsmechanismus der 8 ist,
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10 eine
Stirnansicht des Verriegelungsmechanismus der 8 ist,
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11 eine
teilweise geschnittene Vorderansicht des Verriegelungsmechanismus
ist,
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12 eine
Explosionsansicht einer alternativen Ausführungsform von Platten ist,
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13 eine
Vorderansicht einer alternativen Ausführungsform von Vorbelastungselementen
des Verriegelungsmechanismus ist,
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14 eine
alternative Ausführungsform
der festen Verriegelungsplatte und der sich bewegenden Platte ist,
und
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15 eine
perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform ist, die die Ausrichtung der
oberen und der unteren Schiene und des Verriegelungsmechanismus
zeigt.
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GENAUE BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
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In 1 ist
eine Sitzschienenanordnung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet dargestellt.
Die Sitzschienenanordnung 10 trägt eine Sitzanordnung in dem
Fahrzeug und dient einer gleitenden Längseinstellung der Sitzanordnung.
Die Sitzschienenanordnung enthält
ein Paar voneinander beabstandete und in Längsrichtung parallel verlaufende
untere Schienen 12, 14 und ein Paar voneinander
beabstandete und in Längsrichtung
parallel verlaufende obere Schienen 16, 18, die
gleitend mit den entsprechenden unteren Schienen 12 bzw. 14 gekoppelt
sind. Die unteren Schienen 12, 14 weisen eine
Mehrzahl von Montagebefestigungseinrichtungen 20 auf, um
die Schienenanordnung 10 in dem Fahrzeug fest anzubringen.
Die oberen Schienen 16, 18 weisen gleichfalls
eine Mehrzahl von Montagebefestigungseinrichtungen 22 auf,
um die Sitzanordnung an der Schienenanordnung 10 fest anzubringen,
wie einem Fachmann allgemein bekannt ist. Die oberen Schienen 16, 18 weisen
eine zu den unteren Schienen 12, 14 komplementäre Querschnittsform
auf und sind längs
der unteren Schienen 12, 14 gleitend angeordnet,
um eine gleitende Längseinstellung
der an ihnen angebrachten Sitzanordnung zu gewährleisten. Die oberen und unteren
Schienen können
einen beliebigen geeigneten Aufbau oder Konfiguration aufweisen, der
bzw. die im Stand der Technik bekannt ist, einschließlich jene,
die in den US-Patenten 5.046.698, 5.597.206, 5.597.206, 5.732.923
und 5.741.000 beschrieben sind.
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Die
Sitzschienenanordnung 10 umfasst des weiteren ein Paar
Verriegelungsmechanismen 24, 26, um die oberen
Schienen 16, 18 mit den entsprechenden unteren
Schienen 12, 14 über ihre longitudinale Ausdehnung
miteinander zu verriegeln. Der Verriegelungsmechanismus 24 ist
zwischen die obere Schiene 16 und die untere Schiene 12 gekoppelt.
Der Verriegelungsmechanismus 26 ist zwischen die obere
Schiene 18 und die untere Schiene 14 gekoppelt. Ein
Lösegriff 26 erstreckt
sich zwischen den Verriegelungsmechanismen 24, 26 und
verbindet diese, um die Betätigung
der Verriegelungsmechanismen 24, 26 zwischen einem
gelösten
Zustand, der eine Gleitbewegung zwischen den oberen Schienen 16, 18 und
den unteren Schienen 12, 14 zulässt, und
einem verriegelten Zustand, der eine Bewegung zwischen den oberen
Schienen 16, 18 und den unteren Schienen 12, 14 verhindert,
zu synchronisieren. Der Lösegriff 28 ist
im wesentlichen U-förmig
und erstreckt sich zwischen einem ersten Ende, das durch einen Schwenkstift 30 an
der oberen Schiene 16 angelenkt ist, und einem zweiten
Ende, das durch Schwenkstift 32 an der oberen Schiene 18 angelenkt ist.
Die oberen Schienen 16, 18, die unteren Schienen 12, 14 und
die Verriegelungsmechanismen 24, 26 sind jeweils
untereinander im wesentlichen gleich und zueinander spiegelbildlich,
deswegen werden lediglich die Schienen 12, 16 und
der Verriegelungsmechanismus 24 genau beschrieben.
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In 2 umfasst
der Verriegelungsmechanismus 24 eine feste Verriegelungsplatte 34,
die an der unteren Schiene 12 befestigt ist. Die feste
Verriegelungsplatte 34 ist im einzelnen eine im wesentlichen
ebene Platte, die an der Unterseite der unteren Schiene 12 fest
angebracht ist und sich über
deren longitudinale Ausdehnung zwischen einem ersten Ende 36 und
einem entgegengesetzten zweiten Ende 38 erstreckt. Die
feste Verriegelungsplatte 34 steht des weiteren von der
unteren Schiene 12 vor oder erstreckt sich von dieser seitlich
nach außen
in Richtung der gegenüberliegenden
unteren Schiene 14, wie in 1 gezeigt
ist, zu einer Seitenkante 40, die in Längsrichtung zwischen dem ersten
Ende 36 und dem zweiten Ende 38 verläuft. Die
Verriegelungsplatte 34 umfasst des weiteren eine Mehrzahl von
voneinander beabstandeten Verriegelungsöffnungen 42, die sich
durch die Verriegelungsplatte 34 erstrecken. Die Öffnungen 42 sind
zwischen der Seitenkante 40 und der Seite der unteren Schiene 12 beabstandet
und erstrecken sich längs
eines geradlinigen Weges zwischen dem ersten Ende 36 und
dem zweiten Ende 38. Jede der Öffnungen 42 weist
eine gemeinsame vorgegebene Länge
auf, die als X1 angegeben ist, und eine gemeinsame vorgegebene Breite,
die als Y angegeben ist.
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In 2 umfasst
der Verriegelungsmechanismus 24 weiterhin eine sich bewegende
Verriegelungsplatte 44, die an der oberen Schiene 16 befestigt
ist. Die sich bewegende Verriegelungsplatte 44 hat einen
im wesentlichen S-förmigen Querschnitt und
umfasst eine obere horizontale Platte 64, die an der oberen
Oberfläche
der oberen Schiene 16 durch Befestigungseinrichtungen,
Niete, Schweißnähte oder
dergleichen fest angebracht ist, und eine vertikale Seitenplatte 48,
die sich im wesentlichen senkrecht von der oberen Platte 46 zu
der festen Verriegelungsplatte 34 erstreckt. Die sich bewegende
Verriegelungsplatte 44 umfasst weiterhin eine obere Verriegelungsplatte 50,
die sich im wesentlichen senkrecht von der Seitenplatte 48 angrenzend
an die obere Oberfläche
der festen Verriegelungsplatte 34 erstreckt, und eine untere
Verriegelungsplatte 52, die sich im wesentlichen parallel
zu der oberen Verriegelungsplatte angrenzend an die untere Oberfläche der festen
Verriegelungsplatte 34 erstreckt. Die obere Verriegelungsplatte 50 und
die untere Verriege lungsplatte 52 sind durch einen C-förmigen Abschnitt 54 verbunden,
der sich um die Seitenkante 40 der festen Verriegelungsplatte 34 biegt.
Die obere Verriegelungsplatte 50 und die untere Verriegelungsplatte 52 erstrecken
sich längs
eines longitudinalen Abschnitts der festen Verriegelungsplatte 34 zwischen
einer vorderen Kante 56 und einer hinteren Kante 58.
Die obere Verriegelungsplatte 50 umfasst eine Mehrzahl
von voneinander beabstandeten ersten Ausrichtungsöffnungen 60a–f,
die sich durch die Verriegelungsplatte 50 erstrecken. Die
Ausrichtungsöffnungen 60a–f sind zwischen
der Seitenplatte 48 und dem C-förmigen Abschnitt
beabstandet und erstrecken sich längs eines geradliniges Weges
zwischen der vorderen Kante 56 und der hinteren Kante 58.
Jede der Öffnungen 60a–f weist
eine vorgegebene Länge
auf, die mit X2 angegeben ist und etwa die Hälfte der Länge X1 der Öffnungen 42 ist. Die
obere Verriegelungsplatte 50 umfasst weiterhin einen Nockenschlitz 61,
der durch sie hindurch verläuft
und im wesentlichen senkrecht zu der Länge der Öffnungen 60a–f ausgerichtet
ist. Die untere Verriegelungsplatte 52 umfasst gleichfalls eine
Mehrzahl von voneinander beabstandeten zweiten Ausrichtungsöffnungen 62a–f,
die sich durch die Verriegelungsplatte 52 erstrecken, wie
am besten in 5 gezeigt ist. Die zweiten Öffnungen 62a–f sind jeweils
vertikal auf die ersten Öffnungen 60a–f ausgerichtet
und haben die gleiche vorgegebene Breite X2. In der bevorzugten
Ausführungsform
umfasst die sich bewegende Verriegelungsplatte 44 sechs
gleichmäßig beabstandete
erste und zweite Ausrichtungsöffnungen 60, 62 in
der oberen Verriegelungsplatte 50 bzw. der unteren Verriegelungsplatte 52,
es sollte jedoch anerkannt werden, dass die Anzahl der Öffnungen 60, 62 variieren
kann.
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In 3 ist
eine Schnittansicht längs
der Linie 3-3 der 2 gezeigt, die die Beziehung
der festen Verriegelungsplatte 34 darstellt, die zwischen
der oberen Verriegelungsplatte 50 und der unteren Verriegelungsplatte 52 angeordnet
ist, so dass die Öffnungen 42, 60, 62 im
wesentlichen vertikal ausgerichtet sind.
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In
den 4, 5 und 6 umfasst
der Verriegelungsmechanismus des weiteren ein Gehäuse 64.
Das Gehäuse 64 umfasst
eine ebene Rückplatte 66,
die an der Seitenplatte 48 der sich bewegenden Verriegelungsplatte 44 durch
Befestigungseinrichtungen 68, Schrauben, Niete oder dergleichen fest
angebracht ist, um das Gehäuse 64 direkt über der
unteren Verriegelungsplatte 50 anzuordnen. Das Gehäuse 64 umfasst
weiterhin eine Vorderplatte 70, die durch gegenüberliegende
Seitenwände 72, 74 von
der Rückplatte 66 beabstandet
ist und zu dieser im wesentlichen parallel ist, um in dem Gehäuse 64 einen
Kanal 76 zu definieren. Die Vorderplatte 70 umfasst
ein mittiges Fenster 78, das durch sie hindurch verläuft, sowie
ein Paar seitlicher Kerbenöffnungen 80, 82,
die einen Zugang in den Kanal 76 schaffen. Der Kanal 76 ist
auf die Mehrzahl von ersten Öffnungen 60 in
der oberen Verriegelungsplatte 50 der sich bewegenden Verriegelungsplatte 44 ausgerichtet. Das
Gehäuse 64 trägt betriebsfähig Platten 84, 86, 88 für eine im
wesentlichen vertikale Bewegung mit dem Kanal 76, um einen
Verriegelungseingriff zwischen der festen Verriegelungsplatte 34 und
der sich bewegenden Verriegelungsplatte 44 zu schaffen.
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In
den 6 und 7 umfasst eine Nockenplatte
im einzelnen einen langgestreckten Körperabschnitt 90,
der sich zwischen einem ersten Nockenende 92 und einem
zweiten Schwenkende 94 erstreckt. Ein mittiges Fenster 96 verläuft durch
den Körperabschnitt 90 und
ist so dimensioniert, dass es auf das mittige Fenster 78 in
dem Gehäuse 64 ausgerichtet
ist. Ein Paar Nockenkeilzähne 98, 100 erstreckt
sich von dem Nockenende 92 nach unten, wobei diese durch
eine V-förmige
Nut 102 voneinander beabstandet sind. Eine Schwenkbohrung 104 verläuft durch
das Schwenkende 94. Die Nockenplatte 84 ist so
angeordnet, dass der Kanal 76 des Gehäuses 64 zur Rückplatte 66 gerichtet
ist, wobei das Nockenende 92 an die Seitenwand 72 angrenzt
und das Schwenkende 94 an die Seitenwand 74 angrenzt. Die
Nockenplatte 84 ist durch eine der Befestigungseinrichtungen 68,
die sich durch die Schwenkbohrung 104 erstrecken, an dem
Gehäuse 64 angelenkt. Somit
kann die Nockenplatte 84 in dem Kanal 76 zwischen
einer verriegelten Position und einer entriegelten Position um die
Schwenkbohrung 104 schwenken. Wie in 7,
in der das Gehäuse 64 für Erläuterungszwecke
entfernt ist, gezeigt ist, sind die Keilzähne 98, 100 in
dem Nockenschlitz 61 aufgenommen. In der verriegelten Position
ist die Nockenplatte 84 so geschwenkt, dass sich die Keilzähne 98, 100 durch
den Nockenschlitz 61 und unter die obere Verriegelungsplatte 52 erstrecken,
damit sie entweder beide in einer der Öffnungen 42 in der
Verriegelungsplatte 34 aufgenommen werden oder den Abschnitt der
Verriegelungsplatte 34 zwischen benachbarten Öffnungen 42 überspannen.
Das heißt,
die Keilzähne 98, 100 können in
unabhängigen
und unmittelbar benachbarten Öffnungen 42 aufgenommen
sein, während
die Nut 102 den Abschnitt der Verriegelungsplatte 34 überspannt,
der die benachbarten Öffnungen
trennt.
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Ein
Paar aus einer ersten und einer zweiten Schubplatte 86, 88 ist
außerdem
in Wirkanordnung in dem Kanal 76 des Gehäuses 64 getragen.
In 7 umfasst die erste Schubplatte 86 eine
Grundplatte 106 mit einer versetzten Fensteröffnung 108 durch sie
hindurch und einem Federschlitz 110 angrenzend an die Öffnung 108.
Mehrere Eingriffinger 112a, 112c, 112e stehen
von der Grundplatte 106 nach unten vor. Die Finger 112a,
c, e sind gleichmäßig voneinander
beabstandet und in Bezug auf die Mittellinie der Grundplatte 106 versetzt.
Das heißt,
die Finger 112a, c, e sind schräg angeordnet und stehen von der
Grundplatte 106 beginnend von der linken Seite der Platte 106 vor,
wie in 7 gezeigt ist. Die Finger 112a, c, e sind
um einen Verlagerungsspalt, der als Y definiert ist, zueinander
verlagert oder voneinander beabstandet. Die erste Schubplatte 86 ist
in dem Kanal 76 des Gehäuses 64 gleitend
aufgenommen und an der Nockenplatte 84 angeordnet, wie
in 7 gezeigt ist. Die Finger 112a, c, e sind
so dimensioniert, dass sie jeweils durch die ersten Öffnungen 60a–c in der
sich bewegenden Verriegelungsplatte 44 aufgenommen werden.
Die erste Schubplatte 86 ist außerdem zwischen einer verriegelten
Position und einer entriegelten Position betriebsfähig. In
der entriegelten Position sind die Finger 112a, c, e in
den ersten Öffnungen 60a–c der
oberen Verriegelungsplatte 60 angeordnet, befinden sich
jedoch in einem Abstand über
der festen Verriegelungsplatte 34. In der verriegelten
Position gleitet die Schubplatte 86 in dem Kanal 76 nach
unten, so dass sich die Finger 112a, c, e durch benachbarte Öffnungen 42 in
der festen Verriegelungsplatte 42 und jeweils in die zweiten Öffnungen 62a–c der
unteren Verriegelungsplatte 52 erstrecken.
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Die
zweite Schubplatte 88 ist mit der ersten Schubplatte 86 im
wesentlichen identisch. Das heißt, die
zweite Schubplatte 88 umfasst eine Grundplatte 114 mit
einer versetzten Fensteröffnung 116 durch sie
hindurch und einem Federschlitz 118 angrenzend an die Öffnung 116.
Mehrere Eingriffinger 120b, 120d, 120f stehen
von der Grundplatte 114 nach unten vor. Die Finger 120b,
d, f sind voneinander gleichmäßig beabstandet und in Bezug
auf die Mittellinie der Grundplatte 114 versetzt. Die zweite
Schubplatte 88 ist jedoch in Bezug auf die erste Schubplatte 86 umgekehrt
oder ein Spiegelbild dazu, wie in 6 gezeigt
ist. Folglich sind die Finger 120b, d, f schräg angeordnet
und stehen von der Grundplatte 114 be ginnend von der rechten
Seite der Platte 114 vor, so dass die Finger 120b,
d, f der zweiten Schubplatte 88 ein Spiegelbild der
Finger 112a, c, e der ersten Schubplatte 86 sind,
wobei alle Finger 112a, c, e und 120b, d, f entlang
einer Längslinie
zwischen den Seitenwänden 72, 74 des
Gehäuses 64 gleichmäßig beabstandet
sind. Die Finger 120b, d, f sind außerdem um einen gleichen Verlagerungsspalt
Y zueinander verlagert oder voneinander beabstandet. Die zweite Schubplatte 88 ist
außerdem
in dem Kanal 76 des Gehäuses 64 gleitend
aufgenommen und ist an der ersten Schubplatte 86 angeordnet,
wie in 7 gezeigt ist. Die Finger 120b, d, f sind
so dimensioniert, dass sie jeweils durch die ersten Öffnungen 60d–f in der
sich bewegenden Verriegelungsplatte 44 aufgenommen werden.
Die zweite Schubplatte 88 ist außerdem zwischen einer verriegelten
Position und einer entriegelten Position betriebsfähig. In
der entriegelten Position sind die Finger 120b, d, f in
den ersten Öffnungen 60d–f der
oberen Verriegelungsplatte 50 angeordnet, befinden sich
jedoch in einem Abstand über
der festen Verriegelungsplatte 34. In der verriegelten
Position gleitet die Schubplatte 88 in dem Kanal 76 nach
unten, so dass sich die Finger 120b, d, f durch benachbarte Öffnungen 42 in
der festen Verriegelungsplatte 34 und jeweils in die zweiten Öffnungen 62d–f der
unteren Verriegelungsplatte 52 erstrecken.
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Unter
erneuter Bezugnahme auf 4 erstreckt sich ein Führungsstift 122 durch
das mittige Fenster 78 in dem Gehäuse 64 sowie durch
jede der Fensteröffnungen 96, 108, 116 der
Nockenplatte 84, der ersten Schubplatte 86 bzw.
der zweiten Schubplatte 88 zum Betätigen der Platten 84, 86, 88 aus der
verriegelten Position in die entriegelte Position, wie nachfolgend
genauer beschrieben wird. Der Lösegriff 28 umfasst
eine Führungsbohrung 124 zum Befestigen
des Führungsstiftes 122 an
dem Lösegriff 28.
Die Führungsbohrung 124 ist
von der Befestigung des Schwenkstiftes 30 an dem Lösegriff 28 beabstandet.
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In
den 8–10 umfasst
der Verriegelungsmechanismus 24 des weiteren ein Paar Vorbelastungselemente 126, 128 zum
Vorbelasten der Nockenplatte 84, der ersten Schubplatte 86 und
der zweiten Schubplatte 88 in die verriegelte Position. Das
Vorbelastungselement 126 ist eine Schraubenfeder mit einem
ersten Ende, das an der Oberseite der Nockenplatte 84 in
Eingriff ist, und einem zweiten Ende, das in dem Federschlitz 110 der
ersten Schubplatte 86 in Eingriff ist. Das Element 126 ist
schraubenförmig
und in der Nut 80 angeordnet, um sowohl die Nockenplatte 84 als
auch die Schubplatte 86 in die verriegelte Position vorzubelasten.
Das Vorbelastungselement 128 ist ebenfalls eine Schraubenfeder mit
einem ersten Ende, das an der Rückplatte 66 des Gehäuses 64 befestigt
ist, und einem zweiten Ende, das in dem Federschlitz 118 der
zweiten Schubplatte 88 aufgenommen ist. Das Element 128 ist
gleichfalls schraubenförmig
und in der Nut 82 angeordnet, um die Schubplatte 88 in
die verriegelte Position vorzubelasten.
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Wenn
die Sitzschienenanordnung 10 im Betrieb in geeigneter Weise
ausgerichtet ist, um die unteren Schienen 12, 14 mit
den oberen Schienen 16, 18 vollständig zu
verriegeln, erstrecken sich die Eingriffinger 112, 120 der
ersten Schubplatte 86 und der zweiten Schubplatte 88 durch
die Unterseite des Kanals 76 in dem Gehäuse 64 sowie in die
entsprechenden Öffnungen 60, 62 der
oberen Verriegelungsplatte 50 und der unteren Verriegelungsplatte 52.
Die Finger 112, 120 erstrecken sich außerdem durch
die Öffnungen 42 der
festen Verriegelungsplatte 39, die zwischen der oberen
Verriegelungsplatte 50 und der unteren Verriegelungsplatte 52 sandwichartig
angeordnet ist, wie in 9 gezeigt ist. Die Finger 112a, 112c und 112e erstrecken
sich im einzelnen durch die Öffnungen 60a, 60c bzw. 60e der
oberen Verriegelungsplatte 50 sowie durch die Öffnungen 62a, 62c bzw. 62e der
unteren Verriegelungsplatte 52. Die Finger 120b, 120d und 120f erstrecken
sich durch die Öffnungen 60b, 60d bzw. 60f der
oberen Verriegelungsplatte 50 sowie durch die Öffnungen 62b, 62d bzw. 62f der
unteren Verriegelungsplatte 52. Wie in 5 gezeigt
ist, bei der die sich bewegende Verriegelungsplatte 44 entfernt
ist, können
die Öffnungen 42 mehr
als einen Eingriffinger 112, 120 der ersten Schubplatte 86 und
der zweiten Schubplatte 88 durch sie hindurch aufnehmen,
da die Breite der Öffnungen 42 (X1)
in der festen Verriegelungsplatte 34 etwa das Zweifache
der Breite der Öffnungen 60, 62 (X2)
ist. Das heißt,
die Finger 112a und 120b sind in einer einzigen
ersten Öffnung 42a aufgenommen;
die Finger 112c und 120d sind in einer einzigen
zweiten Öffnung 42b angrenzend
an die erste Öffnung 42a aufgenommen;
und die Finger 112e und 120f sind in einer einzigen
dritten Öffnung 42c angrenzend
an die zweite Öffnung 42b aufgenommen.
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Außerdem erstrecken
sich die Keilzähne 98, 100 der
Nockenplatte 84 durch den Boden des Kanals 76 in
dem Gehäuse
und in den Nockenschlitz 61 der oberen Verriegelungsplatte 50.
Die Keilzähne 98, 100 erstrecken
sich außerdem
weiter in eine der Öffnungen 42 der
festen Verriegelungsplatte 34. Wie im einzelnen in 5 gezeigt
ist, sind beide Keilzähne 98, 100 in
der Öffnung 42 unmittelbar
angrenzend an die erste Öffnung 42a gezeigt.
Die Nockenplatte 86 und die Keilzähne 98, 100 stellen
eine Blockiervorrichtung dar, die jede Bewegung oder jedes Klappern zwischen
den Fingern 112, 120 und den Öffnungen 60, 62, 64,
das durch Toleranzungenauigkeiten bewirkt wird, verhindert, indem
die Keilzähne
zwischen die gegenüberliegenden
Wände,
die die Öffnung 42 definieren,
gekeilt werden.
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Wenn
der Insasse des Sitzes die Längsposition
der Sitzanordnung über
die Sitzschienenanordnung 10 einstellen möchte, betätigt der
Insasse den Lösegriff 28,
der sich zwischen den beabstandeten oberen Schienen 16, 18 erstreckt,
wie in 1 gezeigt ist, indem er den Lösegriff 28 anhebt.
Der Lösegriff 28 schwenkt
um die Stifte 30, 32 und hebt die Führungsstifte 122 in
dem mittigen Fenster 78 des Gehäuses 64 nach oben
an. Der Führungsstift 122 gelangt
an dem mittigen Fenster 96 der Nockenplatte 84 und
an jeder der versetzten Öffnungen 108, 116 der
jeweiligen Schubplatten 86, 88 in Eingriff, um
die Platten 84, 86, 88 aus der verriegelten
Position gegen die Vorbelastungskraft der Schraubenfedern 126, 128 in
die entriegelte Position anzuheben. Die Schubplatten 86, 88 werden
in dem Kanal 76 des Gehäuses 64 im
wesentlichen vertikal angehoben und die Nockenplatte 84 wird
in dem Kanal 76 um die Schwenkbohrung 104 geschwenkt.
Wenn die Platten 84, 86, 88 in die entriegelte
Position betätigt
werden, werden die Keilzähne 98, 100 der
Nockenplatte 84 aus der Öffnung 42 in der festen
Verriegelungsplatte 34 entfernt und die Finger 112, 120 der
entsprechenden Schubplatten 86, 88 werden aus
den Öffnungen 62 in
der unteren Verriegelungsplatte 52 sowie aus den Öffnungen 42 in
der festen Verriegelungsplatte 34 entfernt. Wenn alle Platten 84, 86, 88 in
der entriegelten Position sind, können die oberen Schienen 16, 18 relativ
zu den unteren Schienen 12, 14 sowie an diesen
entlang frei gleiten, um eine Längseinstellung der
Sitzanordnung zu schaffen.
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Nachdem
die Sitzanordnung durch den Insassen auf die gewünschte Längsposition eingestellt wurde,
kann der Lösegriff 28 in
seine Normalposition freigegeben werden. Die Schraubenfedern 126, 128 belasten
die Platten 84, 86, 88 in Abwärtsrichtung aus
der angehobenen entriegelten Position zu der unteren verriegelten
Position in dem Kanal 76 vor. Wenn die oberen Schienen 16, 18 und
die unteren Schienen 12, 14 der Sitzschienenanordnung 10 vollständig ausgerichtet
sind, werden die Eingriffinger 112, 120 der Schubplatten 86, 88 durch
den Kanal 76 nach unten und wieder in einen Eingriff mit
den entsprechenden Öffnungen 60, 62 in
der oberen Verriegelungsplatte 50 und der unteren Verriegelungsplatte 52 sowie
mit entsprechend ausgerichteten Öffnungen 42 in
der festen Verriegelungsplatte 34 gedrückt oder in diesen aufgenommen,
um die oberen Schienen 16, 18 mit den unteren
Schienen 12, 14 vollständig zu verriegeln. Außerdem werden
die Keilzähne 98, 100 in
einer Öffnung 42 der
festen Verriegelungsplatte 34 aufgenommen.
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Der
Verriegelungsmechanismus 24 stellt des weiteren sicher,
dass wenigstens die Finger 112, 120 von einer
der Schubplatten 86, 88 in den Öffnungen 42 aufgenommen
sind, um die oberen Schienen 16, 18 und die unteren
Schienen 12, 14 miteinander zu verriegeln, wenn
die Platten 84, 86, 88 und der Verriegelungsmechanismus 24 in
der verriegelten Position sind. Das heißt, wenn der Insasse den Lösegriff 28 freigibt
und keiner der Finger 112, 120 vertikal auf die Öffnungen 42 ausgerichtet
ist, gelangt trotzdem wenigstens eine der Schubplatten 86, 88 an
der festen Verriegelungsplatte 44 in Eingriff, um sicherzustellen,
dass die oberen Schienen 16, 18 und die unteren
Schienen 12, 14 miteinander verriegelt sind und zwischen
ihnen eine weitere Längsbewegung
verhindert wird. In 11 kann im einzelnen der Lösegriff 28 freigegeben
werden, wobei der Verriegelungsmechanismus 24 in einer
Position ist, in der lediglich die Finger 120b, d, f der
zweiten Schubplatte 88 auf die Öffnungen 42a, 42b, 42c ausgerichtet
sind. Es sollte klar sein, dass die Finger 112, 120 immer
auf die Öffnungen 60, 62 in
der oberen Verriegelungsplatte 50 bzw. in der unteren Verriegelungsplatte 52 ausgerichtet
sind. Diese eine Menge von Öffnungen 60, 62 und die
entsprechenden Finger 112, 120 können jedoch nicht
auf die Öffnungen 42 in
der festen Verriegelungsplatte 44 ausgerichtet sein. Wie
in 11 gezeigt ist, ist der Verriegelungsmechanismus 24 mit den
Fingern 120b, 120d und 120f der Schubplatte 88 so
positioniert, dass sie auf die Öffnungen 42a, 42b bzw. 42c der
festen Verriegelungsplatte 34 ausgerichtet und in diesen
aufgenommen sind. Die Finger 112a, 112c und 112e der
Schubplatte 86 sind jedoch nicht auf eine der Öffnungen 42a, 42b oder 42c ausgerichtet
oder erstrecken sich nicht in eine dieser Öffnungen. In dieser Position
erstrecken sich die Finger 112a, 112c und 112e durch
die Öffnungen 60a, 60c und 60e,
wobei sie jedoch an den oberen Abschnitten oder Rippen der festen
Verriegelungsplatte 34 zwischen den benachbarten und aufeinander
folgenden Öffnungen 42, 42a, 42b und 42c in
Eingriff gelangen oder auf diesen ruhen. Da die Breite der Öffnungen 42 (X1)
etwa das Zweifache der Breite der Öffnungen 60, 62 (X2)
und somit der Breite und des Abstands zwischen den versetzten und
spiegelbildlich angeordneten Fingern 112, 120 (Y)
ist, ist jeder zweite Finger, d.h. der Finger 112a oder
der Finger 120b, der Finger 112c oder der Finger 120d,
der Finger 112e oder der Finger 120f auf die Öffnungen 42a, 42b, 42c ausgerichtet
und wird in diese gedrückt.
Das stellt sicher, dass wenigstens eine der Schubplatten 86, 88 des
Verriegelungsmechanismus 24 an der festen Verriegelungsplatte 34 in
Eingriff gelangt, um die oberen Schienen 16, 18 mit
den unteren Schienen 12, 14 zu verriegeln und
in der verriegelten Position eine Längsbewegung zwischen ihnen
zu verhindern.
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Zugleich
kann der Abstand der Keilzähne 98, 100 durch
die V-förmige
Nut 102 der Nockenplatte 84 trotzdem an der festen
Verriegelungsplatte 34 in Eingriff gelangen, um eine Blockierung
zu schaffen und ein Klappern zu verhindern. Wie in 11 gezeigt
ist, sind die Keil zähne 98, 100 im
Einzelnen so gezeigt, dass sie einen Abschnitt der festen Verriegelungsplatte 34 zwischen
benachbarten Öffnungen 42 überspannen,
wenn jeder der Keilzähne 98, 100 in
einer separaten, aber benachbarten Öffnung 42 aufgenommen
ist. Der Abschnitt der Verriegelungsplatte 34 zwischen
den Öffnungen 42 ist
in der Nut 102 eingekeilt, um eine Blockierung zu schaffen
und ein Klappern zu verhindern.
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Der
Verriegelungsmechanismus 24 schafft daher einen unbegrenzten
Eingriff zwischen den oberen Schienen 16, 18 und
den unteren Schienen 12, 14 und stellt sicher,
dass die Schienen miteinander verriegelt sind und die Sitzanordnung
in der verriegelten Position keine weitere Längsbewegung ausführt, unabhängig davon,
wann und wo der Insasse den Lösegriff 28 freigibt.
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In
einer alternativen Ausführungsform
kann die Nockenplatte durch eine dritte Schubplatte 130 substituiert
oder ersetzt sein, wie in 12 gezeigt ist.
Die dritte Schubplatte umfasst eine Grundplatte 132 mit
mehreren Eingriffingern 134a–d, die von der Grundplatte 132 nach
unten vorstehen. Die vier Finger 134a–d sind jedoch nicht versetzt
angeordnet, sondern stattdessen gleichmäßig voneinander beabstandet
und an der Unterseite der Grundplatte 132 mittig angeordnet.
Die Finger sind des weiteren um einen Spalt Z zueinander verlagert,
der kleiner ist als der Verlagerungsspalt Y der Finger 112, 120 der Schubplatten 86, 88.
Daher sind die Finger 134a, 134b, 134c, 134d in
den Öffnungen 60b, 60c, 60d, 60e der
oberen Verriegelungsplatte 50 bzw. den Öffnungen 62b, 62c, 62d, 62e der
unteren Verriegelungsplatte 52 aufgenommen. Die Finger 134 der
dritten Schubplatte 130 sind außerdem in den Öffnungen 42 der
festen Verriegelungsplatte 34 zwischen den Fingern 112, 120 aufgenommen,
um einen Spalt zwischen einem der Finger und den Öffnungen 42 weiter
zu verkleinern. Das verhindert ähnlich
wie bei der Nockenplatte 84 Schwingungen, Klappern und Festklemmen
und schafft außerdem
zusätzlich
zu der ersten Schubplatte 84 und der zweiten Schubplatte 86 eine
dritte "Verriegelung" an der Sitzschienenanordnung 10.
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In 13 ist
eine alternative Anordnung des Vorbelastungselements gezeigt, um
die Platten 84, 86, 88 in die verriegelte
Position zu drücken.
Diese Anordnung umfasst eine erste Torsionsfeder 136, die zwischen
der Rückplatte 66 des
Gehäuses
und der Schubplatte 86 angebracht ist, und eine zweite
Torsionsfeder 138, die zwischen der Rückplatte 66 und der
Schubplatte 88 angebracht ist. Außerdem umfasst eine dritte Ω-förmige Feder 140 ein
erstes freies Ende, das an dem Gehäuse 64 befestigt ist,
und ein zweites freies Ende, das an der Nockenplatte 84 befestigt
ist. Die Federn 136, 138, 140 belasten
die entsprechenden Platten 84, 86, 88 jeweils
in die verriegelte Position vor, in der sie an den Öffnungen 42 der festen
Verriegelungsplatte 34 in Eingriff sind. Es sollte klar
sein, dass eine beliebige Anzahl von Vorbelastungselementen sowie
viele weitere Konfigurationen von Vorbelastungselementen, die Drehstäbe, Blattfedern,
Federplatten und dergleichen enthalten, verwendet werden können, ohne
vom Umfang der Erfindung abzuweichen.
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In 14 ist
eine alternative feste Verriegelungsplatte mit dem Bezugszeichen 142 gezeigt
und eine alternative, sich bewegende Verriegelungsplatte ist mit
dem Bezugszeichen 144 gezeigt. Die sich bewegende Verriegelungsplatte 144 umfasst
eine erste Reihe von Öffnungen 146,
die ausgerichtet ist, um die Finger 112 der Schubplatte 86 aufzunehmen,
und eine zweite Reihe von Öffnungen 148,
die ausgerichtet ist, um die Finger 120 der Schubplatte 88 aufzunehmen.
Die erste Reihe von Öffnungen 146 ist
für eine
geeignete Ausrichtung auf die spiegelbildlichen Finger 112, 120 von
der zweiten Reihe bildlichen Finger 112, 120 von
der zweiten Reihe von Öffnungen 148 beabstandet,
zu dieser parallel und versetzt. Die feste Verriegelungsplatte 142 ist
wie in der bevorzugten Ausführungsform
zwischen der oberen Verriegelungsplatte 50 und der unteren
Verriegelungsplatte 52 angeordnet. Die feste Verriegelungsplatte 142 umfasst
ein Paar voneinander beabstandete und parallele Reihen von Verriegelungsöffnungen 150, 152. Die
erste Reihe von Verriegelungsöffnungen 150 ist auf
die Reihe von Öffnungen 146 vertikal
ausgerichtet, während
die zweite Reihe von Verriegelungsöffnungen 152 auf die
Reihe von Öffnungen 148 vertikal ausgerichtet
ist. Diese Anordnung von Reihen der Öffnungen 150, 152 ermöglicht,
dass die Finger 112, 120 in unabhängigen Verriegelungsöffnungen 150, 152 aufgenommen
sind, wenn der Verriegelungsmechanismus 24 in der verriegelten
Position ist, so dass die Schubkräfte, die auf die Finger 112, 120 und
insbesondere auf den Abschnitt der festen Verriegelungsplatte 142 zwischen
den benachbarten Reihen der Öffnungen 150, 152 ausgeübt werden,
getrennt und dadurch verringert sind. Das heißt, die Schubkräfte auf
die feste Verriegelungsplatte 142 werden über einen
großen
Bereich verteilt, indem der Eingriff der Finger 112, 120 längs der
Verriegelungsplatte 142 getrennt wird, da unabhängige Reihen
von Verriegelungsöffnungen 150, 152,
die den entsprechenden Fingern 112, 120 zugeordnet
sind, vorhanden sind.
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Schließlich offenbart 15 eine
alternative Konfiguration der oberen und unteren Schienen. Die alternative
Ausführungsform
der 15 umfasst eine untere Schiene 160, die
sich longitudinal zwischen einem ersten Ende 162 und einem
zweiten Ende 164 erstreckt. Die untere Schiene 160 enthält ein Paar
paralleler Seitenschienen 166, 168, die sich in
der Längsrichtung
der Schiene 160 erstrecken. Eine erste Mehrzahl von voneinander
beabstandeten Verriegelungsöffnungen 170 erstreckt
sich durch die Seitenschiene 166 und bildet eine Längsreihe
von Öffnungen 170 zwischen
dem ersten Ende 162 und dem zweiten Ende 164 der
unteren Schiene 160. Eine obere Schiene 172 erstreckt
sich in Längsrichtung
zwischen einem ersten Ende 174 und einem zweiten Ende 176.
Die obere Schiene 172 umfasst ein Paar paralleler Seitenschienen 178, 180,
die sich in der Längsrichtung
der Schiene 172 erstrecken, um einen gleitenden Eingriff
mit den parallelen Seitenschienen 166, 168 der
unteren Schiene 160 herzustellen. Eine zweite Mehrzahl
von voneinander beabstandeten Verriegelungsöffnungen 182 erstreckt
sich durch die Seitenschiene 178 und bildet teilweise zwischen
dem ersten Ende 174 und dem zweiten Ende 176 eine
Längsreihe
von Öffnungen 182.
Die zweite Reihe von Öffnungen 182 ist
so angeordnet, dass sie seitlich auf die erste Reihe von Öffnungen 170 ausgerichtet
ist. Eine alternative, sich bewegende Verriegelungsplatte 184 ist
an der oberen Schiene 172 fest angebracht. Die sich bewegende
Verriegelungsplatte 184 enthält eine obere Anbringungsplatte 186,
um die Verriegelungsplatte 184 an der Oberseite der oberen
Schiene 172 fest anzubringen, und eine seitliche Anbringungsplatte 188,
die sich nach unten und im wesentlichen senkrecht zu der oberen
Anbringungsplatte 186 erstreckt. Die Seitenplatte 188 kann außerdem an
der oberen Schiene 172 fest angebracht sein. Die Seitenplatte 188 enthält einen
durch sie hindurch ausgebildeten seitlichen Schlitz 190,
der die zweite Reihe von Öffnungen 182 in
der Seitenplatte 178 überlappt
und eine Öffnung
zu dieser schafft. Es sollte klar sein, dass die alternative Ausführungsform
der oberen Schiene 172, der unteren Schiene 160 und
der sich bewegenden Verriegelungsplatte 184 einfach eine
andere Orientierungsausrichtung zwischen den Verriegelungsöffnungen 170 und
der Reihe von Öffnungen 182 schafft.
Das heißt,
die Seitenschiene 166 der unteren Schiene 160 bildet
die feste Verriegelungsplatte der bevorzugten Ausführungsform,
die als Bestandteil der unteren Schiene 160 lediglich vertikal
und nicht horizontal angeordnet ist. Die Seitenschiene 178 der
oberen Schiene 172 bildet gleichfalls die obere Verriegelungsplatte
sowie Abschnitte der unteren Verriegelungsplatte der sich bewegenden
Verriegelungsplatte der bevorzugten Ausführungsform, die ebenfalls vertikal
und nicht horizontal angeordnet ist, um dazwischen die Seitenschiene 166 aufzunehmen
und um außerdem
ein Bestandteil der oberen Schiene 172 zu bilden. Das Gehäuse 64 der
bevorzugten Ausführungsform
kann schließlich
an der seitlichen Anbringungsplatte befestigt sein, so dass der
Kanal 76 auf den Seitenschlitz 190 ausgerichtet
ist. Die Platten 84, 86, 88 der bevorzugten
Ausführungsform
werden trotzdem in dem Kanal 76 des Gehäuses gleitend getragen und
erstrecken sich durch den seitlichen Schlitz 190 für eine Zusammenwirkung
und einen Verriegelungseingriff mit den Öffnungen 170, 182, um
die obere Schiene 172 in Bezug auf die untere Schiene 160 zu
verriegeln.
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Die
Erfindung wurde erläuternd
beschrieben und es sollte klar sein, dass die verwendete Terminologie
dem Wesen der Worte nach beschreibend und nicht einschränkend sein
soll.
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Viele
Modifikationen und Variationen der vorliegenden Erfindung sind im
Zusammenhang mit den obigen Erkenntnissen möglich. Es sollte deswegen klar
sein, dass die Erfindung im Umfang der beigefügten Ansprüche anders als in der speziell
beschriebenen Weise ausgeführt
werden kann.