DE60013359T2 - Stapelbarer Stuhl - Google Patents

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DE60013359T2
DE60013359T2 DE2000613359 DE60013359T DE60013359T2 DE 60013359 T2 DE60013359 T2 DE 60013359T2 DE 2000613359 DE2000613359 DE 2000613359 DE 60013359 T DE60013359 T DE 60013359T DE 60013359 T2 DE60013359 T2 DE 60013359T2
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Germany
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Emilio Ambasz
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Center for Design Research and Development NV
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Ct For Design Res & Dev Nv
Center for Design Research and Development NV
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    • A47C4/00Foldable, collapsible or dismountable chairs
    • A47C4/04Folding chairs with inflexible seats
    • A47C4/18Folding chairs with inflexible seats having a frame made of metal
    • A47C4/20Folding chairs with inflexible seats having a frame made of metal with legs pivotably connected to seat or underframe
    • A47C4/24Folding chairs with inflexible seats having a frame made of metal with legs pivotably connected to seat or underframe with cross legs
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    • A47C1/12Theatre, auditorium, or similar chairs
    • A47C1/121Theatre, auditorium, or similar chairs having tipping-up seats
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    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C3/00Chairs characterised by structural features; Chairs or stools with rotatable or vertically-adjustable seats
    • A47C3/04Stackable chairs; Nesting chairs
    • A47C3/045Stackable chairs; Nesting chairs with tipping-up seats

Description

  • Stapelbare Stühle werden weithin in allen möglichen institutionellen und kommerziellen Rahmen genutzt, beispielsweise für Besprechungs- und Konferenzräume, Hörsäle, Mehrzweck-Sitzungssäle und Turnhallen, die zeitweise in Hörsäle verwandelt werden können. Stapelbare Stühle nehmen bei der Lagerung wenig Raum ein, und machen daher Platz in einem Raum für andere Zwecke nutzbar.
  • Die meisten stapelbaren Stühle weisen eine fixierte Rückenlehne auf, die für eine Sitzposition bequem ist, aber für andere Sitzpositionen, außer der, für die sie ausgelegt ist, unbequem ist. Ein Stuhlbenutzer wird schnell müde, wenn er oder sie nicht seine oder ihre Sitzposition von Zeit zu Zeit ändert. Stühle mit fixierten Rückenlehnen sind daher für die meisten Nutzer für erhebliche Zeitspannen unbequem.
  • Stapelbare Stühle haben üblicherweise fixierte Sitze. Stuhlreihen mit fixierten Sitzen müssen in relativ weitem Abstand voneinander angeordnet sein, um es Leuten zu ermöglichen, ohne Umstände entlang der Gänge zwischen den Reihen durchzugehen. Eine Anordnung der Reihen in weiterem Abstand voneinander verringert die Bestuhlungskapazität für irgendeinen gegebenen Platz.
  • Die US 3 982 785 offenbart einen Stuhl gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Dort ist der Schwenkzapfen durch ein Loch in einer Rückenlehnen-Seitenhalterung geführt und wird in Eingriff mit einem Gewindeloch, das in der Rückenlehnen-Stütze vorgesehen ist, gebracht. Da der Kopf dieses Schwenkzapfens vom Rückenlehnen-Seitenring bedeckt werden soll, ist die Montage des Stuhls schwierig.
  • Kurzer Überblick über die Erfindung
  • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen stapelbaren Stuhl bereitzustellen, der zum Daraufsitzen in vielen Sitz-Haltungen bequem ist, ein attraktives Aussehen hat, sehr langlebig, vielseitig verwendbar und kostengünstig herzustellen ist. Eine weitere Aufgabe ist es, einen stapelbaren Stuhl bereitzustellen, der einfach und schnell von ungelernten Montage-Arbeitern unter Benutzung von einfachen Werkzeugen zusammengebaut werden kann, wodurch es ermöglicht wird, dass der Stuhl in nicht zusammengebautem Zustand zu einer Verkaufsstelle oder einem Endbenutzungsort geliefert werden kann. Es ist ferner erwünscht, dass ein stapelbarer Stuhl eine begrenzte Anzahl von Komponenten aufweist, die austauschbar benutzt werden können, um den Wünschen und Bedürfnissen des Endverbrauchers angepasst werden zu können. Noch eine weitere Aufgabe ist es, zu ermöglichen, dass stapelbare Stühle für sehr dichte Bestuhlung in Reihen mit engem Abstand voneinander angeordnet werden können.
  • Die vorangehenden Aufgaben werden gemäß der vorliegenden Erfindung von einem Stuhl gemäß Anspruch 1 gelöst.
  • Der Stuhl umfasst einen Rahmen, der umfasst: ein Querstück und ein Vorderbein, wobei ein Hinterbein und eine Rückenlehnen-Stütze an jedem Ende des Querstücks angebracht sind, einen an dem Querstück befestigten Sitz, eine Rückenlehne, und ein Paar Rückenlehnen-Befestigungsmechanismen, die die Rückenlehne schwenkbar um eine horizontale Schwenkachse zwischen einer aufrechten und einer nach hinten geneigten Position beweglich an den Rückenlehnen-Stützen befestigen. Jeder Rückenlehnen-Befestigungsmechanismus verbindet eine Seite der Rückenlehne mit der Rückenlehnen-Stütze. Jeder Rückenlehnen-Befestigungsmechanismus umfasst einen Schwenkzapfen, der die Rückenlehne an der Rückenlehnen-Stütze schwenkbar beweglich befestigt, eine Feder, die zwischen der Rückenlehne und der Rückenlehnen-Stütze wirkt und die Rückenlehne zu einer aufrechten Position vorspannt, und einen Anschlagzapfen, der an einer von der Rückenlehne und der Rückenlehnen-Stütze fixiert ist und in einer Anschlagrille in der anderen von der Rückenlehne und der Rückenlehnen-Stütze aufgenommen wird. Der Anschlagzapfen ist mit Endanschlagflächen der Anschlagrille in Eingriff bringbar, so dass die Bewegungsweite der Schwenkbewegung der Rückenlehne begrenzt ist und die aufrechte und die geneigte Position der Rückenlehne festgelegt sind. Der Schwenkzapfen ist durch ein Loch in der Rückenlehnen-Stütze geführt und erstreckt sich in ein Gewindeloch in der Rückenlehne, wobei der Schwenkzapfen einen Gewindeabschnitt aufweist, der in die Rückenlehne eingeschraubt ist, und einen Kopfabschnitt, der in die Rückenlehnen-Stütze eingreift und damit die Rückenlehne an der Rückenlehnen-Stütze anbringt.
  • Wie an sich gut bekannt ist, ermöglicht die schwenkbar bewegliche Befestigung einer Rückenlehne an einem Stuhl, dass die Rückenlehne, als Antwort auf die auf sie einwirkenden Kräfte durch den anatomischen Rücken einer auf dem Stuhl sitzenden Person, jede Position zwischen aufrecht und erheblich nach hinten geschwenkt annehmen kann, so dass sie den Rücken des Sitzers komfortabel abstützt. Die Rückenlehnen-Befestigungsteile eines die vorliegende Erfindung verkörpernden Stuhls sind von einfacher Konstruktion, einfach einzubauen, kostengünstig, haltbar und brauchen wenig Platz.
  • Vorteilhaft kann die Feder eine Spiraltorsionsfeder sein, die eine Spirale und an jedem Ende der Spirale ein hervorstehendes Bein aufweist, wobei die Spirale um den Schwenkzapfen aufgenommen ist, ein Bein in einer Vertiefung in der Rückenlehne aufgenommen ist und das andere Bein in einer Vertiefung in der Rückenlehnen-Stütze aufgenommen ist. Zusätzlich kann die Vertiefung in der Rückenlehne in einer lateral nach außen weisenden Oberfläche der Rückenlehne angeordnet sein und die Vertiefung in der Rückenlehnen-Stütze ist dann in einer nach innen weisenden Oberfläche der Rückenlehnen-Stütze neben der nach außen weisenden Oberfläche der Rückenlehnen-Stütze. Dadurch wird das Rückenlehnen-Befestigungsteil so verdeckt, dass es nicht sichtbar ist.
  • Vorzugsweise ist der Anschlagzapfen an der Rückenlehne fixiert und die Anschlagrille in der Rückenlehnen-Stütze gebildet. Die Anschlagrille braucht mehr Platz als der Anschlagzapfen und ist am besten in der Rückenlehnen-Stütze vorgesehen, während der Anschlagzapfen leicht in der Rückenlehne abgestützt ist, ohne eine übermäßige Vergrößerung der Rückenlehne in der Gegend des Einbaus zu benötigen. Um den Einbau des Anschlagzapfens zu erleichtern, kann die Rückenlehnen-Stütze ein Loch aufweisen, das in die Anschlagrille offen ist und mit einem Loch in der Rückenlehne fluchtet, das den Anschlagzapfen aufnimmt, so dass der Anschlagzapfen von der seitlichen (Außen-)Seite der Rückenlehnen-Stütze aus eingebaut werden kann.
  • In bevorzugten Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Stuhls ist der Sitz an einem Paar von seitlich beabstandeten Sitzstützen fixiert, die am Querstück montiert sind. Die Sitzstützen können am Querstück fixiert sein oder sie können schwenkbar am Querstück montiert sein, so dass der Sitz nach oben gekippt werden kann. Bei vorteilhaften Konstruktionen ist das Querstück rohrförmig und zumindest das Vorderbein und die Rückenlehne an beiden Enden des Querstücks sind Abschnitte aus einem monolithischen Guss eines Metalls, vorzugsweise Aluminium. Jedes Gussstück umfasst einen integralen Befestigungsnocken, die in einem Endabschnitt des Querstücks aufgenommen ist. Der Befestigungsnocken jedes Gussstücks erstreckt sich der Länge nach in das Querstück und ist im Querstück mit einem Verbindungszapfen fixiert, der sich durch aneinandergrenzende Löcher in dem Querstück und dem Befestigungsnocken erstreckt. Eine derartige Anordnung vereinfacht die Herstellung und den Zusammenbau des Stuhlrahmens, nutzt den vorhandenen Platz auf effiziente Weise und ist belastbar. Jedes Gussstück kann auch das Hinterbein umfassen. Es ist jedoch auch möglich, separate Hinterbeine zu haben und diese an den Gussstücken, die die Vorderbeine und die Rückenstützen umfassen, anzubringen. Es ist wünschenswert, dass der Befestigungsnocken jedes Gussstücks eine axiale Rippe umfasst, die in einem Schlitz im Querstück aufgenommen wird und damit die richtige Positionierung des Nockens im Querstück im Hinblick auf eine Rotation erreicht und das Gussstück stärker am Querstück gegen eine Rotation fixiert.
  • Zusätzlich zur Fixierung des Rahmengussstücks am Querstück hält der Verbindungszapfen bei Stühlen, die nach oben klappbare Sitze aufweisen, vorzugsweise die entsprechende Sitzstütze in der richtigen axialen Position am Querstück und dient als ein Anschlag zum Festsetzen der unteren und der nach oben geklappten Position des Sitzes. Zu diesem Zweck erstreckt sich der Verbindungszapfen vollständig durch das Querstück und umfasst Abschnitte, die von gegenüberliegenden Seiten des Querstücks nach außen hervorstehen. Die hervorstehenden Abschnitte sind in Anschlagschlitzen in der Sitzstütze aufgenommen, stehen in gleitendem Eingriff mit Seitenflächen der Anschlagschlitze, um die Sitzstütze auf dem Querstück gegen laterale Bewegung (axial entlang dem Querstück) festzuhalten, und sind mit Endanschlagflächen der Anschlagschlitze in Eingriff bringbar, um damit die obere und die untere Position der Sitzstützen festzusetzen. Die Fixierung jedes Rahmengussstücks und jeder Sitzstütze und die Anschlagfunktion für das Merkmal des Sitz-Hochklappens werden mit einem einzigen Element erreicht – dem Verbindungszapfen – der kostengünstig ist, wenig Platz einnimmt und einfach einzubauen ist.
  • Viele Benutzer von erfindungsgemäßen Stühlen werden damit zufrieden sein, Stühle zu haben, bei denen der Sitz manuell nach oben und nach unten geklappt wird. Andere Benutzer werden es als wünschenswert empfinden, wenn der Sitz immer dann automatisch nach oben klappt, wenn niemand darauf sitzt, wodurch die Gänge zwischen den Stuhlreihen frei von Hindernissen durch nach unten geklappt gelassene Sitze bleiben. Die Wünsche der letzteren Benutzer werden gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung erfüllt, indem eine Feder zwischen dem Querstück und mindestens einer – und vorzugsweise beiden – Sitzstützen verbunden ist, um den Sitz zum Schwenken zur nach oben schräggestellten Position vorzuspannen. Beispielsweise kann eine einfache Spannungsspiralfeder, die zwischen dem Verbindungszapfen und der Sitzstütze verbunden ist, vorgesehen sein, um den Sitz zum Schwenken zur nach oben schräggestellten Position vorzuspannen.
  • Die Stühle gemäß der vorliegenden Erfindung sind eingerichtet, mit dem Sitz in der unteren Position gestapelt zu werden. Um das Stapeln von Stühlen mit automatischen Sitz-Klapp-Anordnungen zu vereinfachen, kann an einer der Sitzstützen ein Arretierzapfenmechanismus zum Arretieren des Sitzes in einer unteren Position vorgesehen sein. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung wird der Arretierzapfen gewöhnlich von einer Feder ausgefahren in einer Freigabeposition gehalten. Der Arretierzapfen kann in einem rohrförmigen Nocken an einem ringabschnitt der Sitzstütze aufgenommen sein und in ein Loch im Querstück beweglich sein, um den Sitz in einer unteren Position zu arretieren. Die Kräfte der Federn für das Schrägstellen an den Sitzstützen wirken durch den Arretierzapfen ein, der dadurch durch Reibung in dem Loch im Querstück gefangen ist. Bei einer derartigen Konstruktion des Arretierzapfenmechanismus eliminiert eine nach unten wirkende Kraft auf den Sitz den Reibungseingriff des Arretierzapfens, der herausspringt und den Sitz freigibt, so dass dieser automatisch nach oben klappt.
  • Beschreibung der Zeichnungen
  • Für ein vollständigeres Verständnis der vorliegenden Erfindung und ihren weiteren Merkmalen und anderen Vorteilen, kann Bezug auf die folgende schriftliche Beschreibung einer beispielhaften Ausführungsform genommen werden, die in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen steht.
  • 1 ist eine bildhafte Dreiviertel-Vorderansicht einer Version der Ausführungsform mit einem automatisch nach oben klappenden Sitz und ohne Armlehnen, die den Sitz in der „unten"-Position zeigt;
  • 2 ist eine bildhafte Dreiviertel-Vorderansicht der Version aus 1, die den Sitz in der „oben"-Position zeigt;
  • 3 ist eine Vorderansicht der Version aus 1 und 2;
  • 4 ist eine linke Seitenansicht der Version aus 1 bis 3, die den Sitz in der unteren Position zeigt;
  • 5 ist eine rechte Seitenansicht einer Version mit Armlehnen, die den Sitz in der oberen Position zeigt;
  • 6 ist eine Vorder-Teilansicht der linken Sitzstütze und Abschnitten des Sitzes und des Rahmen-Querstücks;
  • 7 ist eine Teil-Draufsicht von oben der linken Sitzstütze, bei der, wie gezeigt, der Sitz entfernt wurde, und ein Abschnitt des Querstücks gezeigt ist;
  • 8 ist eine partielle Seitenquerschnittsansicht der linken Sitzstütze entlang der Linien 8–8 in 6;
  • 9 ist eine Seitenansicht, die einen Arretierzapfenmechanismus zum Arretieren des Sitzes in der unteren Position zeigt;
  • 10 ist eine Querschnitts-Detailansicht, ähnlich 9, die den Arretierzapfen in der „arretierenden" Position zeigt;
  • 11 ist eine Vorder-Teilansicht des unteren linken Abschnitts der Rückenlehne und des oberen Endes der linken Rückenlehnen-Stütze;
  • 12 ist eine Seiten-Teilansicht des unteren linken Abschnitts der Rückenlehne und des oberen Endes der linken Rückenlehnen-Stütze;
  • 13 ist eine Seitenansicht des unteren Abschnitts der linken Seite Rückenlehne (der laterale Aspekt) und ist ein Spiegelbild der rechten Seite;
  • 14 ist eine Seitenansicht einer Torsionsfeder für den Rückenlehnen-Klappmechanismus;
  • 15 ist eine partielle Seitenansicht des Aspekts des oberen Endes der Rückenlehnen-Stütze, der der Rückenlehne zugewandt ist (der mittlere Aspekt);
  • 16 ist eine partielle Vorder-Querschnittsansicht des Rückenlehnen-Klapp-Anschlagmechanismus, entlang der Linien 16–16 in 13 genommen;
  • 17 ist eine Draufsicht von oben auf eine Sitzstütze, die bei einer Version des Stuhle, bei der der Sitz fixiert ist, zur Befestigung des Sitzes benutzt wird;
  • 18 ist eine linke Seitenansicht der Sitzstütze aus 17 und ist ein Spiegelbild der rechten Seite;
  • 19 ist eine Vorderansicht der Sitzstütze aus 17 und 18;
  • 20 bis 26 sind im folgenden erläuterte Ansichten einer linken Sitzstütze, die für Versionen des Stuhls ausgelegt ist, bei denen der Sitz nach oben klappt – die rechte Sitzstütze ist dabei identisch bis auf den Ort des ringabschnitts:
  • 20 – linke Seitenansicht;
  • 21 – Draufsicht von unten;
  • 22 – Draufsicht von oben;
  • 23 – Vorderansicht;
  • 24 – Endquerschnittsansicht (vergrößert) entlang Linien 24–24 in 20;
  • 25 – Endquerschnittsansicht entlang Linien 25–25 in 20;
  • 26 – Seitenquerschnittsansicht entlang Linien 26–26 in 22;
  • 27 ist eine partielle Ansicht des mittleren Aspekts des linken Bein/Rückenlehnen-Stützen-Gussstücks;
  • 28 ist eine partielle Querschnittsansicht, die die Verbindung zwischen dem Querstück und dem linken Bein/Rückenlehnen-Stützen-Gussstück zeigt;
  • 29 ist eine Draufsicht von oben auf den linken Endabschnitt des Querstücks, die einen Teil davon weggeschnitten zeigt;
  • 30 ist eine Vorder-Querschnittsansicht des oberen Endabschnitts der Rückenlehnen-Stütze; und
  • 31 ist eine Detailansicht eines Teil des lateralen Aspekts des linken Bein/Rückenlehnen-Stützen-Gussstücks.
  • Beschreibung der Ausführungsformen
  • Der Rahmen 10 der in 1 bis 3 gezeigten Version ohne Armlehnen besteht aus einem rechten und einem linken Hinterbein 12r und 12l, einem rechten und einem linken Vorderbein 14r und 14l und einer rechten und einer linken Rückenlehnen-Stütze 16r und 16l. Die rechten Beine 12r und 14r und die rechte Rückenlehnen-Stütze 16r sind Abschnitte eines monoli thischen Aluminium-Gusses und sind am rechten Ende eines Querstücks 18 angefügt, welches ein einfaches Stahlrohr ist, das auf die richtige Länge geschnitten wurde und (unten beschriebene) Löcher und Schlitze aufweist. Auf die gleiche Art sind die linken Beine 12r und 14r und die linke Rückenlehnen-Stütze 16r Abschnitte eines monolithischen Aluminium-Gusses und sind am linken Ende des Querstücks 18 angefügt. Für eine einfachere Ausdrucksweise wird auf die Gussstücke, die die Beine und Rückenlehnen-Stützen (und Armlehnen, siehe unten) bereitstellen, im weiteren generell als „Rahmengussstücke" Bezug genommen und sie werden als FC („frame casting", „Rahmengussstück") bezeichnet. Die rechten und linken Rahmen FC sind identisch abgesehen von der Händigkeit.
  • Eine Version mit Armlehnen, wie in 4 und 5 gezeigt, ist identisch mit der Armlehnen-losen Version mit dem einzigen Unterschied, dass eine rechte und eine linke Armlehne 122r und 122l integral mit dem jeweiligen rechten und linken Rahmengussstück FC gebildet sind. Die Armlehnen-Versionen sind nicht stapelbar, aber es ist natürlich nützlich Armlehnen-lose Versionen auf Versionen mit Armlehnen stapeln zu können. Ein Benutzer möchte vielleicht eine Mischung von Armlehnen- und Armlehnen-losen Versionen besitzen und kann dann eine oder mehrere Armlehnen-lose Version auf jede Armlehnen-Version stapeln.
  • Ein Sitz 24, der aus Metall, gegossenem Kunststoff, einem Komposit-Material oder jedem anderen geeignetem Material bestehen kann, wird am Querstück 18 durch ein Paar von Sitzstützen 26 und 28 abgestützt, wobei die Sitzstützen schwenkbar am Querstück aufgenommen sind, so dass der Sitz hochklappen kann. Das Klapp-Merkmal ermöglicht es Personen, die in einer Stuhlreihe sitzen, aufzustehen, den Sitz manuell zu heben (oder ihn automatisch heben lassen, wie unten beschrieben), sich im Gang zwischen Stuhlreihen nach hinten zu bewegen und anderen Personen zu ermöglichen, sich einfacher entlang des Gangs zu bewegen. Die Sitze sind vorzugsweise nach oben geklappt, wenn die Stühle nicht besetzt sind, so dass Menschen sich einfach entlang der Gänge bewegen können. Das Klapp-Sitz-Merkmal ermöglicht es, Stuhlreihen näher beieinander anzuordnen als Stuhlreihen mit fixierten Sitzen. Trotzdem sind auch Versionen des Stuhls mit fixiertem Sitz angeboten, wie unten beschrieben. Die Sitzstützen 26 und 28 in der in 1 bis 5 gezeigten Version sind aus gegossenem Aluminium. Außer wie unten beschrieben sind die Sitzstützen 26 und 28 identisch bis auf die Händigkeit. Beide Sitzstützen 26 und 28 weisen Federn auf, die den Sitz automatisch in die obere Position schwenken, außer wenn jemand darauf sitzt oder wenn er wie unten beschrieben unten arretiert wird. Es genügt daher, die linke Sitzstütze 28 zu beschreiben, die in den 6 bis 10 gezeigt ist.
  • Die Sitzstütze 28 weist einen länglichen Kanal-förmigen vorderen Stützarm 28f auf, einen länglichen Kanal-förmigen hinteren Stützarm 28r, wobei jeder mit Seiten- und Bodenwänden versehen ist, die eine nach oben offene Vertiefung bilden, und einen rohrförmigen Nocken-/ringabschnitt 28b mit einem Loch 28h, das das Querstück 18 in sich mit einer Gleitpassung aufnimmt, so dass die Sitzstütze 28 um die Achse des Querstücks 18 geschwenkt werden kann. Ein Verbindungszapfen 30 wird durch Löcher in der Wand des Querstücks 18 geführt. Der untere Endabschnitt des Verbindungszapfens 30 hat einen verringerten Durchmesser und bildet dadurch eine Schulter, um den den Zapfen an einer vorbestimmten Position in den Löchern des Querstücks zu stoppen. Der Nocken-/ringabschnitt 26b der Sitzstütze 28 weist Schlitze 38 und 40 auf, die den Zapfen 30 aufnehmen. Der Zapfen 30 weist Abschnitte auf, die von dem Querstück 18 nach außen hervorstehen. Der Zapfen 30 greift gleitend in die Seitenwände der Schlitze 38 und 40 ein, um die Sitzstütze axial in Position auf dem Querstück zu halten. Die Enden der Schlitze dienen als Anschläge für die Sitzstütze 28, indem sie mit dem Zapfen in der oberen und der unteren Position eingreifen.
  • Der Verbindungszapfen 30 fixiert ebenfalls die Rahmengussstücke FC am Querstück 18, wie unten beschrieben und in 28 gezeigt.
  • Ein Ende einer Spannungsspiralfeder 32 wird an einen Ansatz 34 am Arm 28f eingehakt und das andere Ende wird an den Zapfen 30 eingehakt. Die Feder spannt den Sitz in die obere Position vor, wie durch Phantomlinien in 8 gezeigt.
  • Eine der Sitzstützen, z. B. die linke 28, weist einen Arretierzapfenmechanismus (siehe 9 und 10) auf, der sich am oberen hinteren Aspekt des ringabschnitts des Nockens/ringes 28b befindet, wo er normalerweise nicht sichtbar ist. Ein rohrförmiger Nocken 40 an dem Nocken/ring nimmt einen Arretierzapfen 42 für eine gleitende Bewegung auf, der normalerweise durch eine Feder 44 ausgefahren in einer Anschlagposition gehalten wird, die durch einen Anschlagzapfen 46, der in einem Anschlagschlitz 48 in dem Nocken aufgenommen ist, festgesetzt wird. Der Arretierzapfenmechanismus hält den Sitz in der unteren Position zum Stapeln der Stühle. Ein Arbeiter hält den Sitz unten und drückt den Arretierzapfen ein, der sich in ein Loch im Querstück 18 bewegt (10) und gibt dann den Sitz frei, während er weiterhin den Arretierzapfen eindrückt. Die Kräfte der Nach-oben-Klapp-Federn 32 (7 und 8) an den Sitzstützen 26 und 28 wirken durch den Arretierzapfen 42, der dadurch durch Reibung im Loch im Querstück 18 gefangen ist. Mit dem unten arretierten Sitz kann der Arbeiter den Stuhl stapeln. Wenn der Stuhl wieder zum Gebrauch zurückgebracht wird und der vordere Teil des Sitzes nach unten gedrückt wird, was möglicherweise nicht geschieht, bis jemand darauf sitzt, und dadurch die Kraft der Nach-oben-Klapp-Federn 32 freigibt und die Reibungskraft, die den Arretierzapfen 42 in der arretierten Position hält, eliminiert, dann springt der Arretierzapfen 42 durch die Kraft der Feder 44 heraus. Danach hebt sich der Sitz automatisch hoch, wann immer keine Kraft auf ihn ausgeübt wird, die ihn unten hält.
  • Eine Rückenlehne 50, die normalerweise aus demselben Material bestehen wird wie der Sitz 24, ist an den Rückenlehnen-Stützen 16l und 16r für eine Schwenkbewegung zwischen einer aufrechten Position und einer nach hinten geklappten Position montiert, was den Stuhl komfortabel für verschiedene Sitz-Haltungen zwischen aufrechtem Sitzen und etwas nach hinten Lehnen und nach unten und vorne auf dem Sitz 24 Rutschen macht. Ein Federmechanismus spannt die Rückenlehne 50 in die aufrechte Position vor, und ein Anschlagmechanismus begrenzt das Ausmaß der Bewegung zwischen der aufrechten und der nach hinten geklappten Position. Die Feder- und Anschlagmechanismen, die beiden Armlehnen-Stützen zugeordnet sind, sind gleich bis auf die Händigkeit. Die folgende Beschreibung der linken Mechanismen ist auf beide anwendbar.
  • Jede untere Ecke der Rückenlehne 50 weist eine Aussparung 52 auf, die das obere Ende der Rückenlehnen-Stütze 16l aufnimmt (11 und 12). Ein Bein 54l1 einer Torsionsfeder 54 und ein Teil einer Windung der Spirale 54c der Feder 54 sind in einer Rille 56 in einer Seitenwand der Rückenlehnen-Stütze 16 aufgenommen, die die Aussparung 52 bildet (13 und 16). Die Spirale 54c wird durch einen rohrförmigen Nocken 53 an der Rückenlehne 50 an ihrem Platz gehalten. Die mittlere (innere) Fläche des oberen Endes der Rückenlehnen-Stütze 16l (15) weist eine Vertiefung 58 auf, der das andere Bein 54l2 und die verbleibenden Windungen 54c der Spirale aufnimmt, wobei ein rohrförmiger Nocken 60 die Spirale 54c an ihrem Platz hält. Ein Schwenkzapfen 62, der einen einen glatten Schaft aufweist, wird durch ein Loch in der Rückenlehnen-Stütze 16l geführt und wird durch ein Gewinde am Ende an der Rückenlehne 50 gesichert (16). Die Kraft der Feder 54 spannt die Rückenlehne in die aufrechte Position vor. Die Feder gibt der Kraft des Rückens einer auf dem Stuhl sitzenden Person nach, wenn die Person sich zurücklehnt, woraufhin die Rückenlehne um den Schwenkzapfen 62 zu einer nach hinten geklappten Position schwenkt.
  • Die mittlere (innere) Fläche des oberen Endes der Rückenlehnen-Stütze 16 weist eine gebogene Anschlagrille 64 auf (siehe 15), wobei der Biegungsmittelpunkt davon die Achse des Schwenkzapfens 62 ist. Ein Loch 66 durch die untere Wand der Rille, das sich an der Seitenfläche der Rückenstütze öffnet, lässt zu, dass ein Anschlagzapfen 68 von der Seite der Rückenlehnen-Stütze 16 in die Rille 64 eingeführt und an der Rückenlehne 50 fixiert wird, indem er in ein Loch in der Rückenlehne geschraubt wird. Nachdem der Anschlagzapfen 68 eingebaut ist, wird für ein gutes Aussehen ein Stopfen 70 in das Loch 66 gedrückt. Der Anschlagzapfen 68 wird mit der Rückenlehne 50 um den Schwenkzapfen 62 geschwenkt, in dem Ausmaß, das von den gegenüberliegenden Enden der Rille 64 zugelassen wird. Der Eingriff des Anschlagzapfens 68 mit den beiden Enden der Rille 64 stoppt die Schwenkbewegung der Rückenlehne.
  • Wie oben erwähnt kann der Stuhl einen fixierten Sitz anstelle eines nach oben klappbaren Sitzes aufweisen. In diesem Fall werden die in 17 bis 19 gezeigten Sitzstützen 128 anstelle der oben beschriebenen Sitzstützen 28 benutzt. Die Sitzstützen 128 sind aus Metallblech ausgestanzt und gebogen, um einen Kanal-förmigen Abschnitt ähnlich im Seitenprofil zu dem der Sitzstützen 28 zu bilden. Halbkreisförmige Aussparungen 130 in Seitenringen 132 passen mit dem Querstück 18 zusammen. Die Sitzstütze 128 ist an das Querstück 18 an denselben Stellen angeschweißt, an denen sich auch die Hochklapp-Sitzstützen befinden. Löcher 134 in der Basis 136 nehmen Schrauben zum Befestigen des Sitzes an den Sitzstützen auf. Ein Loch 138 in der Basis 136 ermöglicht es, den Verbindungszapfen 30 einzubauen.
  • 6 bis 8 (oben beschrieben) zeigen die Sitzstütze 28 generell und schematisch. 20 bis 26 zeigen die Sitzstütze 28 detailliert und sind im Hinblick auf die Beschreibung oben größtenteils selbsterklärend. Die Sitzstütze 28 ist ein Gussstück, vorzugsweise aus Aluminium. Man kann in 22 und 25 sehen, dass die Endoberflächen 38ed und 40ed („end down", „Ende unten") der Aussparungen 38 und 40 in dem Nocken-/Ringabschnitt 28b, die den Verbindungszapfen 30 aufnehmen, halbzylinderförmig sind – diese Oberflächen weisen denselben Durchmesser auf wie der Verbindungszapfen, so dass Kontaktspannungen zwischen dem Verbindungszapfen und den Endoberflächen klein gehalten werden, wenn sie ineinander eingreifen. Die Fläche 40ed und der Teil des Nockens/Ringes 28b, an dem die Fläche gebildet ist, sind groß ausgeführt, um große Lasten in der Sitz-unten-Position zu tragen. Die Flächen 38ed und 40ed teilen sich die Sitz-unten-Lasten. Die Sitz-oben-Endflächen 38eu und 40eu können jede Form haben, da die Lasten hier klein sind. Kleine Nocken 28s umgeben die Löcher für die Schrauben, die den Sitz 24 an den Sitzstützen 28 befestigen. In der in 20 bis 26 dargestellten Sitzstütze 28 ist keine Vorkehrung für ein automatisches Feder-vorgespanntes Hochklappen des Sitzes oder für ein Arretieren in der unteren Position getroffen. Die Sitzstütze der 20 bis 26 ist für ein manuelles Hochklappen eingerichtet. Für ein automatisches Hochklappen braucht sie nur modifiziert werden, so dass sie einen Befestigungspunkt für ein Ende einer Feder umfasst (siehe 7 und 8).
  • Wie oben erwähnt stellen die Rahmengussstücke FC die Beine 12 und 14 und die Rückenlehnen-Stützen 16 des Stuhlrahmens bereit und können ebenfalls Armlehnen 122 umfassen. Die mittleren Oberflächen der Beine 12 und 14 und der Rückenlehnen-Stützen 16 weisen über einen Großteil ihrer Länge Rillen 12g, 14g und 16g auf (siehe 27), durch die sie hauptsächlich Kanal-förmig im Querschnitt werden. Ein Wellen-ähnlicher kreisförmiger zylindrischer Nocken 200 ist integral an der Verbindungsstelle der Beine und der Rückenlehnen-Stütze gebildet (27 und 28). Diametral ausgerichtete Löcher 102 und 104 erstrecken sich radial durch den Nocken 100. Der Nocken 100 wird teleskopisch mit einer engen Gleitpassung in einen Abschnitt des Endes des rohrförmigen Querstücks 18 aufgenommen. Die Löcher 102 und 104 nehmen den Verbindungszapfen 30 mit einer Presspassung auf, die den Verbindungszapfen in der eingebauten Position hält (siehe 8). Eine Rippe 106 an einem Abschnitt des Nockens 100 passt in einen Schlitz 18s im Querstück 18 (siehe 28 und 29), so dass das Rahmengussstück FC relativ zum Querstück in der richtigen Position richtig in Bezug auf eine Rotation orientiert ist. Der Eingriff zwischen der Rippe 106 und dem Schlitz 18s unterstützt den Verbindungszapfen weiterhin im Tragen von Lasten in Umfangsrichtung, die vom Querstück an die Beine übertragen werden.
  • 30 zeigt den oberen Abschnitt der Rückenlehnen-Stütze des Rahmengussstücks FC, der oben beschrieben und in 15 und 16 gezeigt ist. Man sieht, dass der gebogene Ring 60 etwas in Richtung der Mitte von der mittleren Fläche der Rückenlehnen-Stütze hervorsteht, um eine kleine Lücke zwischen der Seitenfläche des benachbarten Endes der Rückenlehne 50 und der mittleren Fläche der Rückenlehnen-Stütze 16 festzusetzen.
  • Das Rahmengussstück FC umfasst, wie in 31 gezeigt, am seitlichen Aspekt der Verbindungsstelle der Beine 12 und 14 und der Rückenlehnen-Stütze 16 einen Sockel 110 mit Rippen und Rillen 112. Ein Gewindeloch 114 ist an der Basis des Sockels vorgesehen. Der Sockel ist ausgelegt, verschiedene Zubehörteile aufzunehmen, wie beispielsweise Kopplungs-Anschlussstücke (an sich altbekannt), die es zulassen, dass die Stühle Seite an Seite aneinandergefügt werden, Stützteile für Armlehnen, die separat von den Rahmengussstücken FC sind, und Stützarme für Schreibtabletts, die am Rahmengussstück FC durch im Gewindeloch 114 aufgenommene Schrauben gesichert sind. Wenn keine Zubehörteile in den Sockel 110 eingebaut sind, wird ein dekorativer Stopfen 116 (siehe 1 und 2) in den Sockel gedrückt.
  • Der Stuhl ist so eingerichtet, dass er unter Benutzung von einfachen Werkzeugen leicht zusammenzubauen ist, so dass er in nicht zusammengebautem Zustand versendet werden kann und dadurch erhebliche Einsparungen in Verpackungs- und Versandkosten ermöglicht. Zuerst werden die Sitzstützen 28 (wenn sie anstelle der fixierten Sitzstützen 128 benutzt werden) auf das Querstück 18 geschoben. Die Rahmengussstücke werden dann teilweise mit dem Querstück 18 zusammengebaut, indem die Nocken 100 teilweise, aber nicht vollständig in die Enden des Querstücks 18 eingefügt werden. Die Federn 54 werden in die Rillen 58 in den Rückenlehnen-Stützen 16 eingefügt. Zu diesem Zeitpunkt sind natürlich die Federn entspannt, so dass das Bein 54l1 schräg nach unten und hinten in Bezug auf die Schwenkachse der Rückenlehne hervorragt. Der Installateur positioniert die Rückenlehne über ihrer eingebauten Position, mit den Rillen 54 mit den Beinen 54l1 der Feder ausgerichtet, und drückt dann die Rückenlehne zwischen den Federn entlang der Linie der Beine 54l1 nach unten. Mit etwas Manövrieren werden die Federn in den Rillen 52 in der Rückenlehne aufge nommen. Der Installateur beginnt dann, die Schwenkzapfen 62 in die Gewindelöcher in der Rückenlehne einzuschrauben und schwenkt dann die Rückenlehne bis ungefähr auf die Mitte zwischen Aufrecht und Nach-hintengeklappt, wodurch die Federn 54 belastet werden und das Loch 66 in den Rückenlehnen-Stützen 16 mit dem Gewindeloch 69 in der Rückenlehne 50 ausgerichtet wird. Er oder sie baut dann die Anschlagzapfen 70 in die Löcher 69 in der Rückenlehne ein. Die Rahmengussstücke können dann vollständig an ihren Platz auf dem Querstück gedrückt werden. Die Sitzstützen werden axial in die richtige Position bewegt, so dass die Schlitze 38 und 40 für die Verbindungszapfen 30 sich mit den Aufnahmelöchern im Querstück und den Nocken 100 der Rahmengussstücke überlappen. Die Verbindungszapfen 30 werden dann unter Benutzung eines Hammers oder Holzhammers (wegen der Presspassung) eingebaut. Zu diesem Zeitpunkt können die Schwenkzapfen für die Rückenlehne festgezogen werden und die Stopfen oder jegliche Zubehörteile, falls benutzt, in den Sockeln eingebaut werden. Es bleibt nur noch übrig, den Sitz an den Sitzstützen 26 durch zwei Schrauben 90 zu befestigen, die durch jede Sitzstütze 28 (oder 128) in den Sitz eingeführt werden. Der Zusammenbau ist nun abgeschlossen.

Claims (23)

  1. Stuhl, der umfasst: einen Rahmen, der ein Querstück (18) und ein Vorderbein (14l, 14r), ein Hinterbein (12l, 12r) und eine Rückenlehnen-Stütze (16l, 16r), die an beiden Enden des Querstücks angebracht ist, aufweist; einen Sitz (24), der an dem Querstück befestigt ist, eine Rückenlehne (50), ein Paar Rückenlehnen-Befestigungsmechanismen, die die Rückenlehne schwenkbar um eine horizontale Schwenkachse zwischen einer aufrechten und einer nach hinten geneigten Position beweglich an den Rückenlehnen-Stützen befestigen, wobei jeder Rückenlehnen-Befestigungsmechanismus eine Seite der Rückenlehne mit einer der Rückenlehnen-Stützen verbindet, wobei jeder Rückenlehnen-Befestigungsmechanismus einen Schwenkzapfen (62) umfasst, der die Rückenlehne (50) schwenkbar beweglich an der Rückenlehnen-Stütze (16l, 16r) befestigt und eine Feder (54), die zwischen der Rückenlehne und der Rückenlehnen-Stütze wirkt und die Rückenlehne zu einer aufrechten Position vorspannt, und einen Anschlagzapfen (68), der an einer von der Rückenlehne und der Rückenlehnen-Stütze fixiert ist und in einer Anschlagrille (64) in der anderen von der Rückenlehne und der Rückenlehnen-Stütze aufgenommen wird, wobei der Anschlagzapfen (68) mit Endanschlagflächen der Anschlagrille (64) in Eingriff bringbar ist, so dass er die Bewegungsweite der Schwenkbewegung der Rückenlehne (50) begrenzt und die aufrechte und die geneigte Position der Rückenlehne (50) festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkzapfen (62) durch ein Loch in der Rückenlehnen-Stütze (16l, 16r) geführt ist und sich in ein Gewindeloch in der Rückenlehne (50) erstreckt, wobei der Schwenkzapfen (62) einen Gewindeabschnitt aufweist, der in die Rückenlehne (50) eingeschraubt ist, und einen Kopfabschnitt, der in die Rückenlehnen-Stütze eingreift, so dass er die Rückenlehne an der Rückenlehnen-Stütze fixiert.
  2. Stuhl nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (54) eine Spiraltorsionsfeder ist, die eine Spirale (54c) und an jedem Ende der Spirale ein hervorstehendes Bein (54l1 und 54l2) aufweist, wobei die Spirale um den Schwenkzapfen (62) aufgenommen ist, ein Bein in einer Vertiefung (58) in der Rückenlehne aufgenommen ist und das andere Bein in einer Vertiefung (56) in der Rückenlehnen-Stütze aufgenommen ist.
  3. Stuhl nach Anspruch 2, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung in der Rückenlehne in einer seitlich nach außen weisenden Oberfläche der Rückenlehne angeordnet ist und die Vertiefung in der Rückenlehnen-Stütze in einer nach innen weisenden Oberfläche der Rückenlehnen-Stütze neben der nach außen weisenden Oberfläche der Rückenlehnen-Stütze angeordnet ist.
  4. Stuhl nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagzapfen an der Rückenlehne fixiert ist, die Anschlagrille in der Rückenlehnen-Stütze angeordnet ist, und die Rückenlehnen-Stütze ein Loch (66) aufweist, das in die Anschlagrille offen ist und mit einem Loch in der Rückenlehne fluchtet, das den Anschlagzapfen aufnimmt, so dass der Anschlagzapfen von der Außenseite der Rückenlehnen-Stütze eingebaut werden kann.
  5. Stuhl nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz an einem Paar von seitlich beabstandeten Sitzstützen (28 oder 128) fixiert ist, die am Querstück befestigt sind.
  6. Stuhl nach Anspruch 5, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzstützen (128) am Querstück fixiert sind.
  7. Stuhl nach Anspruch 5, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzstützen (28) schwenkbar am Querstück befestigt sind, so dass der Sitz nach oben schräg gestellt werden kann.
  8. Stuhl nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, dass das Querstück rohrförmig ist, das Vorderbein und die Rückenlehne an beiden Enden des Querstücks Abschnitte eines monolithischen Gussteils (FC) sind, und jedes Gussteil einen Befestigungsnocken (100) umfasst, der in einem Endabschnitt des Querstücks aufgenommen ist.
  9. Stuhl nach Anspruch 8, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsnocken jedes Gussteils im Querstück mit einem Verbindungszapfen (30) fixiert ist, der sich durch aneinandergrenzende Löcher in dem Querstück und dem Befestigungsnocken erstreckt.
  10. Stuhl nach Anspruch 8, ferner dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gussteil (FC) auch die Rückenlehnen-Stütze umfasst.
  11. Stuhl nach Anspruch 9, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsnocken jedes Gussteils eine axiale Rippe (106) umfasst, die in einem Schlitz (18s) im Querstück aufgenommen wird, so dass das Gussteil zusätzlich am Querstück gegen eine Rotation fixiert ist.
  12. Stuhl nach Anspruch 7, ferner dadurch gekennzeichnet, dass bei jeder Sitzstütze sich ein Verbindungszapfen (30) vollständig durch das Querstück erstreckt und Abschnitte umfasst, die von gegenüberliegenden Seiten des Querstücks nach außen hervorstehen, wobei die hervorstehenden Abschnitte in Anschlagschlitzen (38, 40) in der Sitzstütze aufgenommen werden und in gleitendem Eingriff mit Seitenflächen der Anschlagschlitze sind, um die Sitzstütze auf dem Querstück gegen seitliche Bewegung festzuhalten, und mit Endanschlagflächen (38eu, 38ed, 40eu, 40ed) der Anschlagschlitze in Eingriff bringbar sind um die obere und die untere Position der Sitzstützen festzulegen.
  13. Stuhl nach Anspruch 7, ferner umfassend eine Feder (32), die zwischen dem Querstück und mindestens einer der Sitzstützen gekoppelt ist und den Sitz zum Schwenken in die nach oben schräggestellte Position vorspannt.
  14. Stuhl nach Anspruch 9, ferner umfassend für mindestens eine der Sitzstützen eine Spiralzugfeder (32), die zwischen dem Verbindungszapfen und der Sitzstütze gekoppelt ist und den Sitz zum Schwenken in die nach oben schräggestellte Position vorspannt.
  15. Stuhl nach Anspruch 5, ferner dadurch gekennzeichnet, dass eine der Sitzstützen einen Arretierzapfenmechanismus (42, 44, 46) zum Arretieren des Sitzes in der unteren Position aufweist.
  16. Stuhl nach Anspruch 11, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierzapfen gewöhnlich von einer Feder (44) in einer Freigabe-Position ausgefahren gehalten wird.
  17. Stuhl nach Anspruch 12, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierzapfen in einen rohrförmigen Nocken (40) an einem Ringabschnitt der Sitzstütze aufgenommen ist und in ein Loch in dem Querstück beweglich ist, um den Sitz in einer unteren Position zu arretieren.
  18. Stuhl nach Anspruch 11, ferner dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft einer Feder für das Schrägstellen an mindestens einer der Sitzstützen an dem Arretierzapfen angreift, der dadurch durch Reibung in dem Loch in dem Querstück gefangen ist.
  19. Stuhl nach Anspruch 7, ferner dadurch gekennzeichnet, dass das Querstück rohrförmig ist, das Vorderbein und die Rückenstütze an jedem Ende des Querstücks Abschnitte eines monolithischen Gussteils sind, wobei jedes Gussteil einen Befestigungsnacken umfasst, der in einem Endabschnitt des Querstücks aufgenommen ist und in dem Querstück mittels eines Verbindungszapfens fixiert ist, der sich durch aneinandergrenzende Löcher in dem Querstück und dem Befestigungsnocken erstreckt und Abschnitte umfasst, die nach außen von gegenüberliegenden Seiten des Querstücks hervorstehen, wobei die hervorstehenden Abschnitte in Anschlagschlitzen in der Sitzstütze aufgenommen sind und in gleitendem Eingriff mit Seitenflächen der Anschlagschlitze stehen, um die Sitzstütze an dem Querstück gegen seitliche Bewegung festzuhalten, und mit Endanschlagflächen der Anschlagschlitze in Eingriff bringbar sind um die oberen und unteren Positionen der Sitzstützen festzulegen.
  20. Stuhl nach Anspruch 19, ferner dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gussteil ferner die Rückenlehnen-Stütze umfasst.
  21. Stuhl nach Anspruch 19, ferner dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gussteil ferner eine Armlehne (122l, 122r) umfasst.
  22. Stuhl nach Anspruch 19, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsnocken jedes Gussteils eine axiale Rippe umfasst, die in einem Schlitz in dem Querstück aufgenommen ist und damit das Gussteil an dem Querstück zusätzlich gegen Rotation fixiert.
  23. Stuhl nach Anspruch 19, ferner dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gussteil zusätzlich einen Sockel (110) umfasst, der nach außen geöffnet und zum Aufnehmen eines Zubehörteils ausgelegt ist.
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