DE4033803A1 - Arretierungsvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Arretierungsvor­ richtung für eine Kupplung, insbesondere für die Kupp­ lung einer Lastverstelleinrichtung, mit einer die Lei­ stung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Drossel­ klappe, die mit einer im Drosselklappengehäuse gela­ gerten Drosselklappenwelle drehfest verbunden ist, die über eine Kupplung mit einem Antriebsmotor verbindbar ist, wobei ein Kupplungsteil der Kupplung über eine Kupplungsplatte mit der Drosselklappenwelle drehfest verbunden ist.

Es ist bereits allgemein bekannt, die Kupplung einer Drosselklappenwelle einer Lastverstelleinrichtung auf der Drosselklappenwelle zu sichern. Hierzu ist zwischen der Nabe und der Drosselklappenwelle ein Spannkeil an­ geordnet, der durch eine durch ihn hindurchgeführte Spannschraube in eine die Nabe mit der Drosselklappen­ welle verbindende Stellung gespannt ist. Hierdurch wird eine Drehsicherung erreicht.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Kupplung ohne Radialspiel bei möglichst flacher Bauweise verdrehsicher auf einer Welle anzuordnen. Ge­ löst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß die Kupplungsplatte über einen mittels einer Klemmvorrich­ tung sicherbaren Kupplungsstift auf der Drosselklappen­ welle festsetzbar ist. Hierdurch läßt sich auf einfache Weise die Kupplung auf der Welle in radialer Richtung sichern, wobei die Sicherungskräfte durch die vorteilhafte Anordnung des Kupplungsstiftes klein gehalten werden können. Ferner ist es durch die erfindungsgemäße Anordnung möglich, das Stellglied weitgehend vorzumontieren, um erst danach die Kupp­ lungsplatte auf der Drosselklappenwelle zu befestigen.

Hierzu ist es vorteilhaft, daß die Klemmvorrichtung mindestens ein federelastisches Klemmteil aufweist, das gegen die Oberfläche des Kupplungstiftes anpreßbar ist, und daß die Klemmvorrichtung aus einem auf der Kupplungsplatte befestigten Federblech besteht, das mindestens zwei gegenüberliegende, in Richtung der Oberfläche der Kupplungsplatte abgewinkelte federela­ stische Klemmfinger aufweist, die endseitig mit je einer, gegen die Oberfläche des Kupplungstiftes zur Anlage bringbare Stirnkanten versehen sind. Hierdurch erhält man eine leicht handhabbare Verbindung zwischen Kupplungsplatte und Drosselklappenwelle, ohne die Dros­ selklappenwelle oder die übrigen Teile, einer besonders großen Flächenpressung auszusetzen, da diese Verbin­ dungsart in vorteilhafter Weise als Bajonettverschluß einsetzbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vor­ teilhaft, daß die Klemmfinger paarweise angeordnet sind und diametral gegenüber zwei weiteren, paarweise ange­ ordneten Klemmfingern liegen. Ferner ist es vorteil­ haft, daß die Klemmfinger zumindest teilweise herausge­ stanzt und einenends einteilig mit Federblech verbunden sind und anderenends Stirnkanten aufweisen.

Eine zusätzliche Möglichkeit ist gemäß einer Weiter­ bildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, daß die Kupplungsplatte sowie das Federblech über den Kupp­ lungsstift axial sowie radial sicherbar ist.

Vorteilhaft ist es außerdem, daß die Kupplungsplatte über den Kupplungsstift axial sowie radial auf der Drosselklappenwelle sicherbar ist, wobei sich der Kupplungsstift durch eine in der Drosselklappenwelle vorgesehene Bohrung erstreckt.

Gemäß einem besonderen Merkmal der erfindungsgemäßen Lösung ist schließlich vorgesehen, daß die gegenüber­ liegenden Stirnkanten der Klemmfinger einen sich in Richtung der Oberfläche öffnenden Winkel bilden, wobei sich die Stirnkanten parallel zur Längsmittelachse des Kupplungsstiftes erstrecken. Hierdurch wird auf ein­ fache Weise der Kupplungsbolzen in der gewünschten Stellung festgehalten.

Von besonderer Bedeutung ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung, daß der Klemmteil im Zentrum mit der Oberfläche der Kupplungsplatte einen Zwischenraum zur Aufnahme des Kupplungstiftes bildet.

Von besonderer Bedeutung ist für die vorliegende Erfindung, daß in dem Klemmteil eine, der lichten Weite des Kupplungsstiftes entsprechende Langlochöffnung vor­ gesehen ist, und daß bei der Montage die Kupp­ lungsplatte mit dem Klemmteil auf den Kupplungstift aufschiebbar und dann so lange drehbar ist, bis der Kupplungsstift zwischen den beiden Stirnkanten der Klemmfinger arretierbar ist. Die Kupplungsplatte läßt sich in vorteilhafter Weise bei vormontierter Drossel­ klappenwelle in kürzester Zeit verdrehsicher und ohne Radialspiel auf der Drosselklappenwelle montieren und festsetzen. Durch die günstige Anordnung der einzelnen Bauteile und der Arretierungselemente erhält man eine sehr flache Bauweise der gesamten Vorrichtung.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß zumindest ein Klemmfinger mit einer den Kupplungsstift übergreifenden Aussparung versehen ist.

Hierzu ist es vorteilhaft, daß der Klemmfinger an seinem der Anschlußstelle gegenüberliegenden freien Ende eine mit Bezug auf die Oberfläche der Kupp­ lungsplatte geneigt verlaufende Führungsfläche auf­ weist.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in der Beschreibung der Figuren dargestellt, wobei bemerkt wird, daß alle Einzelmerkmale und alle Kombinationen von Einzelmerk­ malen erfindungswesentlich sind.

In den Figuren ist die Erfindung an einer Ausführungs­ form beispielsweise dargestellt, ohne auf diese Aus­ führungsform beschränkt zu sein. Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Kupplung und eine Drosselklappenwelle einer Lastverstelleinrichtung mit einer Kupp­ lungsplatte, mit der die Kupplung mit der Drosselklappenwelle drehfest ver­ bunden ist,

Fig. 2 einen Längsschnitt der Kupplungsplatte entlang der Linie A-B gemäß Fig. 3, wobei einzelne Teile der Einfachheit halber weggelassen sind,

Fig. 3 eine Draufsicht der Kupplungsplatte,

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Klemmvorrichtung kurz vor der Einfüh­ rung des Klemmbolzens,

Fig. 5 die Klemmvorrichtung mit dem Klemm­ bolzen in seiner Arretierungsstellung.

Das in Fig. 1 dargestellte Stellglied ist Teil einer Lastverstelleinrichtung 1, wobei Teile der Lastver­ stelleinrichtung zur besseren Darstellung der erfin­ dungswesentlichen Teile der Einfachheit halber wegge­ lassen sind. Zur Lastverstelleinrichtung 1 gehört ein in der Zeichnung nicht dargestellter Elektromotor, der über ein nur schematisch angedeutetes Getriebe 7 mit einer Drosselklappenwelle 11 antriebsmäßig verbunden ist. Über das Getriebe 7 werden die Stellkräfte des Elektromotors zur Drosselklappe 2 übertragen, und da­ durch wird eine Verstellung in die gewünschte Position herbeigeführt.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, kann die Lastverstellein­ richtung 1 über ein in der Zeichnung nicht dargestell­ tes Fahrpedal verstellt werden, wobei durch Betätigung des Fahrpedals ein Hebel der Lastverstelleinrichtung 1 zwischen einem Leerlaufanschlag und einem Vollastan­ schlag verschoben und über eine Rückzugfeder in Leer­ laufrichtung vorgespannt werden kann. Das Fahrpedal ist mittels eines Gaszugs an einen Mitnehmer und somit an die Drosselklappenwelle 11 angeschlossen, so daß bei Betätigung des Fahrpedals der Mitnehmer in Richtung des Vollastanschlags verschoben wird. An den Mitnehmer sind Rückstellfedern angeschlossen, die diesen in Leerlauf­ richtung vorspannen.

Die Lastverstelleinrichtung 1 weist neben dem in der Zeichnung nicht dargestellten Elektromotor ein Ge­ triebe 7 auf, das über eine Kupplung 13 mit der Dros­ selklappenwelle 11 antriebsverbindbar ist.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, erstreckt sich die Dros­ selklappenwelle 11 durch einen Drosselklappenstutzen 14, der Teil eines in der Zeichnung nicht dargestellten Drosselklappengehäuses ist. Die Drosselklappenwelle 11 ist durch zwei Nadellager 15 in dem Gehäuse der Dros­ selklappenwelle 11 drehbar gelagert.

Der Antrieb der Drosselklappenwelle 11 erfolgt über ein Antriebszahnrad 16, das mit dem Elektromotor antriebs­ verbunden ist. Das Antriebszahnrad 16 ist drehbar auf der Drosselklappenwelle 11 gelagert und über einen Kupplungsrotor 17 und eine Federplatte 21 mit einer Kupplungsplatte bzw. Polplatte 8 drehfest mit der Dros­ selklappenwelle 11 verbindbar.

Die Kupplungsplatte 8 ist in den Fig. 2, 3, 4 näher veranschaulicht. Die Kupplungsplatte 8 ist, wie aus Fig. 1 hervorgeht, über zahlreiche Niete 12 mit dem Kupplungsrotor 17 derart verbunden, daß in einem klei­ nen Bereich der Kupplungsrotor 17 axial verschoben werden kann, wenn die zur Kupplung 13 gehörende Mag­ netspule 20 bestromt wird. Diese zieht dann über den Kupplungsrotor 17 die Kupplungsplatte 8 an, so daß sich diese gegen die Stirnfläche des Kupplungsrotors 17 an­ legt. Hierdurch kommt eine reibschlüssige Verbindung zwischen der Kupplungsplatte 8, dem Kupplungsrotor 17 und dem in der Zeichnung nicht dargestellten Elektro­ motor zur Verstellung der Drosselklappenwelle 11 zu­ stande.

Wie aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, ist die Kupplungs­ platte 8 über einen Kupplungsstift 10 mit der Drossel­ klappenwelle 11 drehfest verbunden. Die Kupplungs­ platte 8 weist zur Aufnahme des Kupplungsstiftes 10 eine längliche Öffnung 33 und die Drosselklappenwelle 11 eine Bohrung 22 auf, in die der Kupplungsstift 10 eingeführt wird, um auf diese Weise eine Antriebs­ verbindung zwischen der Kupplung 13 und der Drossel­ klappenwelle 11 herzustellen. Durch die Verwendung eines Kupplungsstiftes 10 können die Verbindungskräfte bzw. Anpreßkräfte zur Drehverbindung zwischen Kupplung 13 und Drosselklappenwelle 11 sehr klein gehalten werden. Außerdem ist eine Vormontage der Kupplung 13 auf der Drosselklappenwelle 11 möglich.

Der Kupplungsstift 10 läßt sich in der Bohrung 22 der Drosselklappenwelle 11 mittels einer Klemmvorrichtung 35 sichern. Die Klemmvorrichtung 35 ist im Ausführungs­ beispiel als Federblech 37 ausgebildet. Die Klemmvor­ richtung 35 besteht aus dem auf der Kupplungsplatte 8 befestigten Federblech 37, das über zahlreiche Niete 42 mit der Kupplungsplatte 8 verbunden ist.

In dem Federblech 37 befinden sich Klemmfinger 38, die paarweise angeordnet sind. Diametral gegenüber diesen Klemmfingern 38 liegen zwei weitere, paarweise ange­ ordnete Klemmfinger 38. Das Federblech 37 bildet mit den einzelnen Klemmfingern eine Art Bajonettverschluß zur Festsetzung des Kupplungsstiftes 10.

Die Klemmfinger 38 sind zumindest teilweise heraus­ gestanzt und einenends einteilig mit dem Federblech 37 verbunden. Sie weisen anderenends Stirnkanten 39 auf, die in der Endlagestellung des Kupplungstiftes 10 gegen die Oberfläche des Kupplunggstiftes 10 anliegen und somit die Kupplungsplatte 8 axial sowie radial an der Drosselklappenwelle 11 sichern.

In vorteilhafter Weise bilden die gegenüberliegenden Stirnkanten 39 der Klemmfinger 38 einen in Richtung der Oberfläche geöffneten Winkel. Die Stirnkanten 39 er­ strecken sich parallel zur Längsmittelachse des Kupp­ lungsstiftes 10. Hierdurch wird nach der Montage der Kupplungsplatte 8 diese auf einfache Weise auf der Drosselklappenwelle 11 festgesetzt. Durch die nach unten abgewinkelten Klemmfinger 38 und die schräg verlaufenden Stirnkanten 39 wird der Kupplungsstift 10 in eingebautem Zustand auf einfache Weise gegen die Oberfläche der Kupplungsplatte 8 gedrückt.

In der Kupplungsplatte 8 befindet sich eine längliche Öffnung 33, die etwas größer ist als der Kupplungs­ stift 10 und der Außendurchmesser der Drossel­ klappenwelle 11. Auf diese Weise läßt sich die zu­ mindest zum Teil vormontierte Kupplung 13 auf der Drosseklappenwelle 11 montieren. Die Kupplungsplatte 8 wird dann auf die Drosselklappenwelle 11 aufgeschoben, bis der Klemmteil 36 den auf der Drosselklappenwelle 11 bereits montierten Kupplungsstift 10 aufnimmt. Bei der Montage der Kupplungsplatte 8 wird diese zuerst mit der Öffnung 33 über den Kupplungstift 10 geschoben (siehe Fig. 3), dann wird die Kupplungsplatte 8 gemäß Pfeil 43 soweit gedreht, bis der Kupplungsstift 10 zwischen den gegenüberliegenden Stirnkanten 39 einras­ tet. Hierdurch ist die Montage der Kupplungsplatte abgeschlossen.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel können die Klemmfinger 38 bzw. zumindest ein Klemmfinger 38 mit einer den Kupplungstift 10 übergreifenden Aussparung 40 versehen. Die Aussparung 40 erfüllt dabei die gleiche Funktion wie die beiden gegenüberliegenden Stirnkanten 39 der Klemmfinger 38. Um den Einführungsvorgang des Kupplungsbolzens 10 in die Aussparung 40 zu erleich­ tern, weist der Klemmfinger 38 an seinem der Anschluß­ stelle gegenüberliegenden freien Ende eine mit Bezug auf die Oberfläche der Kupplungsplatte 8 geneigt ver­ laufende Führungsfläche 41 auf.

Bezugszeichenliste

 1 Lastverstelleinrichtung
 2 Drosselklappe
 3 Schenkel
 4 Schenkel
 5 Nut (Aussparung)
 6 Stift
 7 Getriebe
 8 Kupplungsplatte
 9 Abdeckplatte
10 Kupplungsstift
11 Drosselklappenwelle
12 Niet
13 Kupplung
14 Drosselklappenstutzen
15 Nadellager
16 Antriebszahnrad
17 Kupplungsrotor
18 Arretierungselement
19 Feder
20 Magnetspule
21 Federplatte
22 Bohrung
33 längliche Öffnung
34 Kante (Nut)
35 Klemmvorrichtung
36 Klemmteil
37 Federblech
38 Klemmfinger
39 Stirnkante
40 Aussparung
41 Führungsfläche
42 Niet
43 Pfeil

Claims (12)

1. Arretierungsvorrichtung für eine Kupplung, ins­ besondere für die Kupplung einer Lastverstell­ einrichtung (1), mit einer die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmenden Drosselklappe (2), die mit einer im Drosselklappengehäuse gela­ gerten Drosselklappenwelle (11) drehfest verbun­ den ist, die über eine Kupplung (13) mit einem Antriebsmotor verbindbar ist, wobei ein Kupp­ lungsteil der Kupplung (13) über eine Kupplungs­ platte (8) mit der Drosselklappenwelle (11) dreh­ fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsplatte (8) über einen mittels einer Klemmvorrichtung sicherbaren Kupplungsstift (10) auf der Drosselklappenwelle (11) festsetzbar ist.

2. Lastverstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung (35) mindestens ein federelastisches Klemmteil (36) aufweist, das gegen die Oberfläche des Kupp­ lungsstiftes (10) anpreßbar ist.

3. Lastverstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung (35) aus einem auf der Kupplungsplatte (8) befestigten Federblech (37) besteht, das mindestens zwei gegenüberliegende, in Richtung der Oberfläche der Kupplungsplatte (8) abgewinkelte federelastische Klemmfinger (38) aufweist, die endseitig mit je einer gegen die Oberfläche des Kupplungsstiftes (10) zur Anlage bringbaren Stirnkante (39) verse­ hen sind.

4. Lastverstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmfinger (38) paar­ weise angeordnet sind und diametral gegenüber von zwei weiteren, paarweise angeordneten Klemm­ fingern (38) liegen.

5. Lastverstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Klemmfinger (38) zumindest teilweise herausgestanzt und einenends einteilig mit dem Federblech (37) verbunden sind und anderenends Stirnkanten (39) aufweisen.

6. Lastverstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsplatte (8) über den Kupplungsstift (10) axial sowie radial sicherbar ist.

7. Lastverstelleinrichtung (1) nach Anspruch 1, da­ durch gekennzeichnet, daß die Kupplungsplatte (8) über den Kupplungsstift (10) axial sowie radial auf der Drosselklappenwelle (11) sicherbar ist, wobei sich der Kupplungsstift (10) durch eine in der Drosselklappenwelle (11) vorgesehene Bohrung (22) erstreckt.

8. Lastverstelleinrichtung (1) nach Anspruch 1, da­ durch gekennzeichnet, daß die gegenüberliegenden Stirnkanten (39) der Klemmfinger (38) einen sich in Richtung der Oberfläche öffnenden Winkel bilden, wobei sich die Stirnkanten (39) parallel zur Längsmittelachse des Kupplungs­ stiftes (10) erstrecken.

9. Lastverstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Klemmteil (36) im Zentrum mit der Oberfläche der Kupplungsplatte (8) einen Zwischenraum zur Aufnahme des Kupplungsstiftes (10) bildet.

10. Lastverstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß in dem Klemmteil (36) eine der lichten Weite des Kupplungstiftes (10) entspre­ chende Langlochöffnung (33) vorgesehen ist, und daß bei der Montage die Kupplungsplatte (8) mit dem Klemmteil (36) auf den Kupplungsstift (10) aufschiebbar und dann so lange drehbar ist, bis der Kupplungsstift (10) zwischen den beiden Stirnkanten (39) der Klemmfinger (38) arretierbar ist.

11. Lastverstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zumindest ein Klemmfinger (38) mit einer den Kupplungsstift (10) übergreifenden Aus­ sparung (40) versehen ist.

12. Lastverstelleinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Klemmfinger (38) an seinem der Anschlußstelle gegenüberliegenden freien Ende eine mit Bezug auf die Oberfläche der Kupp­ lungsplatte (8) geneigt verlaufende Führungs­ fläche (41) aufweist.