DE4027672A1 - Austragvorrichtung fuer medien - Google Patents
Austragvorrichtung fuer medienInfo
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- B05B11/10—Pump arrangements for transferring the contents from the container to a pump chamber by a sucking effect and forcing the contents out through the dispensing nozzle
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Description
Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien
beliebiger Art, die zur Durchführung eines Austragvorgan
ges mit einer Austrag-Betätigung versehen ist. Diese ist
vorteilhaft so ausgebildet, daß sie manuell zwischen einer
Ausgangsstellung und einer End- bzw. Betätigungsstellung
in einem Bewegungszyklus zum Beispiel hin- und hergehend
bewegbar ist. In wenigstens einer Stellung ist die Aus
trag-Betätigung gegen Bewegungen in Betätigungsrichtung
und/oder Rückstellrichtung mit einer Sperre zumindest in
nerhalb bestimmter Bewegungsgrenzen festsetzbar, wobei die
Sperre durch eine manuelle Betätigung wieder freizugeben
bzw. auslösbar ist.
Derartige Sperren können zum Beispiel als Originalitäts
schutz oder zur Vermeidung unbefugter bzw. versehentlicher
Benutzung durch Kinder vorgesehen werden und sind daher
insbesondere dann zweckmäßig, wenn pharmazeutische oder
kosmetische Medien ausgetragen werden sollen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvor
richtung für Medien zu schaffen, durch welche Nachteile
bekannter Ausbildungen vermieden sind und die insbesondere
eine hohe Sicherheit gewährleistet, daß die Sperre einge
rückt wird.
Zur Lösung ist die Sperre in Abhängigkeit von mindestens
einer Betätigungsbewegung selbsteinrückend ausgebildet.
Dadurch kann sie zum Beispiel nach einem der mehreren Be
tätigungszyklen von selbst in Sperrstellung überführt wer
den, so daß zur Durchführung eines nachfolgenden Betäti
gungszyklus willkürlich bzw. bewußt eine Auslösung vorge
nommen werden muß. Die Sperrung kann in Ausgangsstellung,
Betätigungsstellung und/oder einer Zwischenstellung erfol
gen und sie kann sowohl gegen Betätigung als auch gegen
Rückstellung oder nur gegen eine dieser Bewegungen wirken,
wobei mehrere Sperrstellungen gleicher oder unterschied
licher Sperrwirkung möglich sind.
Im Gegensatz zu einer kraftabhängig überwindbaren Sperrung
zum Beispiel für aufeinanderfolgende Teilhübe eines Ge
samthubes der Austrag-Betätigung arbeitet die Sperre
zweckmäßig hinsichtlich der zugehörigen Betätigungsrich
tung der Austrag-Betätigung formschlüssig, so daß die
Sperrung nur durch eine von der Betätigungsbewegung für
den Austrag abweichende Bewegung aufzuheben ist. Bei einer
demgegenüber gleichgerichteten Auslösebewegung wäre minde
stens eine Betätigungsbewegung nur für die Auslösung und
erst eine darauffolgende Betätigung zur Durchführung des
Austrages erforderlich.
In jedem Fall ist es vorteilhaft, wenn nicht gesonderte
Handhaben, sondern dieselbe Handhabe, sowohl zur Betäti
gung des Austrages durch Öffnen eines Ventiles, Betätigen
einer Pipette, einer Pumpe o. dgl., als auch zur Entsper
rung vorgesehen ist. Die Handhabe kann dabei mit einem Um
fang und einer Stirnseite gesonderte Betätigungsglieder
für den Austrag und die Entsperrung bilden und sowohl an
nähernd linear axial als auch drehbar gelagert sein.
Erfindungsgemäß kann des weiteren eine auslösbare Abzieh
sicherung für einen Austrag- und Betätigungskopf der Aus
tragvorrichtung vorgesehen sein, so daß dieser zwar ab
nehmbar, aber zum Beispiel in einem Aufbewahrungszustand
der Austragvorrichtung gegen versehentliches Abnehmen
formschlüssig gesichert ist. Diese Abziehsicherung ist be
vorzugt durch eine der genannten Sperren bzw. eine Sperre
gebildet, die die genannten Merkmale aufweist.
Um beliebige, insbesondere hinsichtlich der Anwendung der
Austragvorrichtung relevante Daten erfassen, speichern
und/oder anzeigen zu können, ist es zweckmäßig, eine Er
fassungseinrichtung vorzusehen, die vorteilhaft unmittel
bar an der Austragvorrichtung angeordnet und nicht durch
eine räumlich gesonderte Einrichtung gebildet ist. Solche
Daten können zum Beispiel die Zahl der erfolgten Anwendun
gen, der nächstfolgende Anwendungstermin und/oder andere
Daten sein, die über eine oder mehrere synchron oder ge
sondert geschaltete Anzeigen kenntlich gemacht werden
können.
Zweckmäßig sind Bewegungen mindestens einer Erfassungsein
richtung mit Zustandsänderungen der Sperre synchronisiert,
wobei zum Beispiel eine drehende Lageänderung der Anzeige
mit bzw. ohne Anderung des Anzeigesymboles und/oder eine
Überführung der Erfassungseinrichtung in eine Bereit
schaftsstellung derart vorgesehen sein kann, daß die Er
fassungseinrichtung beim darauffolgenden Austragvorgang
weitergeschaltet wird. Dadurch kann ein Stelltrieb zur Be
tätigung der Erfassungseinrichtung sehr einfach ausgebil
det sein und lediglich schräge Nockenflächen aufweisen,
die eine Hubbewegung in eine Drehbewegung umsetzen.
Ein Trag- bzw. Grundkörper, welcher die zugehörigen Sperr
glieder der Sperre und/oder mindestens ein Erfassungsglied
der Erfassungseinrichtung aufnimmt, kann durch einen Bau
teil gebildet sein, der gesondert von einem Grundkörper
des Austragförderers, zum Beispiel an einem Speichergefäß
für das Medium zu befestigen ist. Dadurch kann ein und
dieselbe, bereits fertig vormontierte Austrageinheit wahl
weise nachträglich mit einer der genannten Ausbildungen
versehen bzw. kann diese Einrichtung gegen eine anders
artige ausgewechselt werden. Je nach Anwendungsfall können
dadurch unterschiedliche Skalen, unterschiedliche Stell
triebe o. dgl. vorgesehen werden. Bei einer sehr einfachen
Ausführungsform sind Nocken der Sperre und/oder der Erfas
sungseinrichtung bzw. ein Anzeiger, wie Anzeigefenster, an
dem Austragkopf angeordnet und einteilig mit diesem ausge
bildet. Die Sperre kann gleichzeitig eine Drehsicherung
gegen diejenigen Kräfte bilden, die beim Weiterschalten
der Erfassungseinrichtung auftreten.
Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen
auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wo
bei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu
mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausfüh
rungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirk
licht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige
Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz bean
sprucht wird.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in
den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher
erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung im
Axialschnitt,
Fig. 2 einen Ausschnitt der Fig. 1 in einer Ab
wicklung und vergrößerter Darstellung und
Fig. 3 eine weitere Abwicklung.
Die Austragvorrichtung 1 weist eine als in sich geschlos
sene Montagebaugruppe ausgebildete Austrageinheit 2 mit
einem Austragförderer 3 und einem Speichergefäß 4 auf, die
durch eine Austrag-Betätigung 5 manuell zu betätigen sind.
Hierbei wird die Kolbeneinheit 7 einer zum größten Teil in
das Speichergefäß 4 eingreifenden Pumpe 6 betätigt, deren
Pumpenkammer einen ventilgesteuerten Einlaß 8 und einen
ventilgesteuerten Auslaß 9 aufweist. Zur Betätigung ist
ein Kolben- bzw. Betätigungsstößel 10 vorgesehen, der mit
einer Förderhandhabe in Form eines Betätigungsgliedes 11
in Form einer ihn umgebenden Druckfläche verbunden und
über eine Steckverbindung an dem Kolbenstößel der Kolben
einheit 7 angeordnet ist. Der Betätigungsstößel 10 ist von
einem an den Auslaß 9 angeschlossenen Auslaßkanal 13
durchsetzt, von einem einteilig mit ihm ausgebildeten und
etwa in der Pumpenachse liegenden Austragstutzen 12 um
geben und weist im Bereich seiner Endfläche die ins Freie
führende Auslaßöffnung der Austrageinheit 2 auf. Das Zy
lindergehäuse bildet mit einem Zylinderdeckel einen Grund
körper 14, mit welchem der Austragförderer 3 durch ein Be
festigungsglied 15, zum Beispiel einen kappenförmigen Ge
fäßflansch 16 umgreifenden Krimpring an dem Gefäßhals 17
befestigt ist. Zwischen diesem Gefäßflansch 16 und dem Ge
fäßbauch 18 bildet der Gefäßhals 17 am Außenumfang eine
Ringnut, die an einer Flanke von dem Befestigungsglied 15
begrenzt sein kann. Der aus dem Speichergefäß 2 vorstehen
de Teil des Grundkörpers und das Befestigungsglied 15 wer
den von einer Kappe 19 übergriffen, welche mit ihrer
Stirnseite die Förderhandhabe 11 bildet.
Zur zwangsläufigen Erfassung jedes Betätigungshubes ist
eine Erfassungseinrichtung 20 vorgesehen, von der ein hül
senförmiger Grundkörper 21 auf die Austrageinheit 2 aufge
setzt ist, welcher am Außenumfang ein hülsenförmiges Er
fassungsglied 22 drehbar, jedoch axial gesichert, trägt.
Das Erfassungsglied 22 ist mit dem durch die Förderhand
habe 11 gebildeten Betätigungsglied um gleiche Winkel
schritte um die Mittelachse der Austragvorrichtung 1 dreh
bar. Der Grundkörper 21 ist axial vom vorderen Ende auf
die Austrageinheit 2 aufgesteckt und durch Anschlag bzw.
eine Schnappverbindung 24 auch gegen Drehen so gesichert,
daß er nur aufgrund einer relativ großen Kraft gegenüber
der Austrageinheit 2 verdreht werden kann. Die Schnappver
bindung weist am Innenumfang des Grundkörpers 21 einen
Ringwulst 25 auf, der auch in einzelne Schnappnocken un
terteilt sein kann und in die zwischen dem Gefäßflansch 16
und dem Gefäßbauch 18 durch den Gefäßhals 17 gebildete
Ringnut im wesentlichen spielfrei eingreift.
Auf einem im Außendurchmesser reduzierten Abschnitt des
Grundkörpers 21 ist das Erfassungsglied 22 drehbar gela
gert und mit einer Schnappverbindung 26 axial gesichert,
die einen in eine Ringnut eingreifenden Ringwulst 27 auf
weist, so daß das Erfassungsglied 22 ausgewechselt werden
kann. Das die Befestigung 15 umgebende Erfassungsglied 22
bildet eine im wesentlichen kontinuierliche und lückenlose
Fortsetzung des Außenumfanges des Grundkörpers 21. Durch
seine im wesentlichen ganzflächige Anlage am Außenumfang
des zugehörigen Abschnittes des Mantels 28 des Grundkör
pers 21 ist das Erfassungsglied 22 über eine Reibverbin
dung 39 mit einer gewissen Schwergängigkeit gelagert.
Unmittelbar vor der vorderen Stirnfläche des Erfassungs
gliedes 22 greifen die Förderhandhabe 11 und das Betäti
gungsglied 23 der Kappe 19 sowie der Grundkörper 21 über
eine Sperre 29 ineinander ein, welche nach Durchführung
eines vollen Pumphubes am Ende des Rückhubes so von selbst
einrückt, daß ein nächster Pumphub nur dann durchgeführt
werden kann, wenn eine von der Pumphubbewegung abweichende
Betätigung der Kappe 19 durch Drehen an der Förderhandhabe
11 und/oder am Betätigungsglied 23 vorgenommen wird.
Axial hinter der Sperre greift die Förderhandhabe 11 über
einen Stelltrieb 30 in das Erfassungsglied 22 so ein, daß
dieses am Beginn jedes Förderhubes um einen Stellschritt
weitergedreht wird. Die Sperre 29 weist zwei oder mehr
gleichmäßig über den Umfang verteilte, einteilig an der
Kappe 19 vorgesehene und radial nach innen von einer Muffe
48 abstehende Sperrnocken 31 auf, die jeweils in eine
Kulisse 32 am Außenumfang einer frei vorstehenden Muffe 47
am vorderen Ende des Grundkörpers 21 eingreifen. Der
Stelltrieb 30 weist am Innenumfang des Mantels 35 der
Kappe 19 über den Umfang gleichmäßig verteilte, axialsteg
förmige Stellnocken 33 mit schrägen Endflächen auf, denen
Gegennocken am Außenumfang des vorderen Endes des Erfas
sungsgliedes 22 zugeordnet sind. Die Stellnocken 33 ver
binden rippenartig den Mantel 35 und die von der Stirnwand
der Kappe 19 ausgehende Muffe 48, so daß auch bei dünnwan
diger Ausbildung eine sehr hohe Stabilität gewährleistet
ist.
In Ausgangsstellung liegen die Stellnocken 33 vollständig
außerhalb der Nuten zwischen den Gegennocken 34. Während
der Hubbewegung laufen die Schrägflächen der Nocken paar
weise aufeinander auf, so daß das Erfassungsglied 22 ver
dreht wird, während die Kappe 19 durch die ineinander
greifenden Sperrglieder der Sperre 29 gegenüber dem Grund
körper 21 beim Pumphub und Rückhub zwar eine hin- und her
gehende Drehbewegung ausführt, am Ende des Rückhubes je
doch nahezu wieder die gleiche Drehstellung gegenüber dem
Grundkörper 21 einnimmt wie am Anfang des Pumphubes. Die
Stellnocken 33 bilden ein mit den Handhaben einteiliges
Stellglied 43 und die Gegennocken 34 ein mit dem Erfas
sungsglied 22 einteiliges Stellglied 45.
Der Mantel 35 kann verhältnismäßig eng angepaßt auf dem
Außenumfang des Erfassungsgliedes 22 und des Grundkörpers
21 verschiebbar und drehbar gelagert sein, so daß nur ge
ringe Lagerkräfte auf diejenige Lagerung übertragen wer
den, die durch die verschiebbare Kolbeneinheit 7 gebildet
ist und ebenfalls die Kappe 19 trägt. Nach Abziehen der
über eine Steckverbindung mit der Kolbeneinheit 7 verbun
denen Kappe 19 kann das Erfassungsglied 22 oder mit diesem
der Grundkörper 21 als Baugruppe abgezogen und ausgewech
selt werden. Die Rückführung der Sperre 29 und des Stell
triebes 30 in die Ausgangsstellung erfolgt durch eine in
dem Austragförderer 3 vorgesehene Rückstellfeder der Pumpe
6, so daß keine gesonderte Feder erforderlich ist.
Zur von außen erkennbaren Anzeige des jeweiligen Schaltzu
standes der Erfassungseinrichtung 20 ist eine Anzeigeein
richtung 37 vorgesehen, die im hinteren Ende des Mantels
35 als Durchbruch ein Anzeigefenster 38 und in Ausgangs
stellung in dessen Bereich am Außenumfang des Erfassungs
gliedes 23 eine Skala 40 mit über den Umfang gleichmäßig
verteilten Symbolen aufweist. Die Skala 40 ist unmittelbar
hinter dem Stellglied 45 am hinteren Ende des Erfassungs
gliedes 22 so vorgesehen, daß in jedem Schaltzustand durch
das Anzeigefenster 38 ein Symbol erkennbar ist.
Die Kulisse 32 weist am Außenumfang der Muffe 47 eine an
diesem Umfang nutförmig offene Kulissenführung 49 auf, die
in Ansicht annähernd ringförmig um elnen Kulissenkern 50
geschlossen ist und polygonal aneinanderschließende Füh
rungsabschnitte hat, die an einer Flankenseite von dem Ku
lissenkern 50 begrenzt sind. In Ausgangsstellung steht der
Sperrnocken 31 am Kulissenanfang 51, an welchen sich ein
etwa axialer Abschnitt der Kulissenführung 49 anschließt.
Dieser bildet einen von sechs winkelförmig aneinander
schließenden Kulissenabschnitten, wobei der Sperrnocken 31
in Pumphub-Endstellung im Übergang zwischen dem zweiten
und dem dritten Kulissenabschnitt liegt, wie das aus den
strichpunktiert angedeuteten Stellungen in Fig. 2 erkenn
bar ist.
Beim Rückhub gelangt der Sperrnocken 31 daher nicht zurück
in den axialen Kulissenabschnitt, sondern er wird durch
den Kulissenkern 50 seitlich ausgelenkt. Der letzte Kulis
senabschnitt mündet mit einem Übergang quer zum axialen
Kulissenabschnitt in den Kulissenanfang 51 und seine Flan
ken bilden quer zur Hubrichtung liegende Sperranschläge
54, 55 für den Sperrnocken 31. Am Ende des Rückhubes liegt
der Sperrnocken 31 daher zwischen diesen Sperranschlägen
54, 55 unmittelbar seitlich benachbart zum Kulissenanfang
51, so daß Axialbewegungen der Kappe 19 in beiden entge
gengesetzten Richtungen formschlüssig gesperrt sind.
Zweckmäßig ist der im Querschnitt etwa rechteckige bzw.
quadratische Sperrnocken 31 rautenförmig so angeordnet,
daß er im ersten und vierten Kulissenabschnitt sowie zwi
schen den Sperranschlägen 54, 55 im wesentlichen nur mit
Eckkanten geführt bzw. abgestützt ist, während er im zwei
ten, dritten und fünften Kulissenabschnitt an der äußeren
Kulissenflanke im wesentlichen flächig geführt sein kann.
Der Sperrnocken 31 kann in die ringförmige Kulisse über
einen Kulisseneingang 53 eingeführt bzw. herausgeführt
werden, der zweckmäßig in Verlängerung des Kulissenanfan
ges 51 bzw. des ersten Kulissenabschnittes unmittelbar be
nachbart zum Kulissenanfang liegt.
Befindet sich der Sperrnocken 31 zwischen den Sperran
schlägen 54, 55, so bedarf es einer Drehbewegung der Kappe
19 von wenigen Winkelgraden zur Überführung des Sperr
nockens 31 an den Kulissenanfang 51. Mit derselben Dreh
bewegung werden auch die Stellnocken 33 so in oder entge
gen der Schaltdrehrichtung des Erfassungsgliedes 22 ver
dreht, daß sie nicht mehr mit den Nuten zwischen den Ge
gennocken 34 fluchten, sondern letztere wieder im Laufweg
der Stellnocken 33 liegen. Die Stellnocken 33 kommen mit
den Gegennocken 34 in Eingriff, während der Sperrnocken 31
den ersten Kulissenabschnitt durchläuft, sind dann bis
kurz vor Erreichen der Sperranschläge 54, 55 ständig so in
Eingriff, daß eine drehschlüssige Verbindung zwischen der
Kappe 19 und dem Erfassungsglied 22 gegeben ist und gelan
gen vor Erreichen der Sperrlage wieder außer Eingriff, so
daß das Erfassungsglied 22 nur noch durch die Reibverbin
dung 39 gehalten ist. Während des selbsttätig gesteuerten
Durchlaufes des Sperrnockens 31 durch die zweiten bis
fünften Kulissenabschnitte führt somit die Kappe 19 mit
dem Erfassungsglied 22 eine hin- und hergehende Drehbe
wegung gegenüber dem Grundkörper 21 aus.
Der Grundkörper 21 kann eine das Speichergefäß 4 annähernd
auf ganzer Höhe umgebende Hülle 41 bilden, die annähernd
bis zum bzw. über den Boden des Speichergefäßes hinaus
reichen kann, so daß das zweckmäßig aus Glas bestehende
Speichergefäß 4 gegen Beschädigungen gut geschützt ist.
Claims (12)
1. Austragvorrichtung (1) für Medien mit einer Austrag-
Betätigung (5), die zwischen einer Ausgangsstellung
und einer Betätigungsstellung in einem Bewegungszy
klus bewegbar und in wenigstens einer Stellung wie
derholt gegen mindestens eine Bewegungsrichtung mit
einer manuell auslösbaren Sperre (29) im wesentlichen
festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Sperre (29) in Abhängigkeit von mindestens einer Be
tätigungsbewegung selbsteinrückend ausgebildet ist.
2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Sperre (29) in Abhängigkeit von im
wesentlichen jedem Bewegungszyklus, insbesondere frü
hestens in Betätigungsstellung und spätestens am Ende
eines Rückgubes in Ausgangsstellung selbsteinrückend
ausgebildet ist und vorzugsweise eine formschlüssige
Sperrung gegen Betätigung eines Austrages bildet.
3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die Sperre (29) über eine gegen
über der Betätigungsbewegung unterschiedlich gerich
tete Auslösebewegung auslösbar ist, wobei vorzugs
weise mindestens ein Betätigungsglied (11, 23) zur
Durchführung der Betätigungsbewegung etwa linear und/
oder zur Durchführung der Auslösebewegung drehend be
wegbar ist.
4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (29)
als Kulissensperre ausgebildet ist, die vorzugsweise
mindestens eine in einem Kulissenzentrum (50) und/
oder an einer Kulissenperipherie von einem Sperran
schlag (54, 55) begrenzte, um das Kulissenzentrum
(50) von einem Kulissenanfang (51) ausgehende und zu
diesem zurückkehrende Kulissenführung (49) für einen
Sperrnocken (31) aufweist und insbesondere unmittel
bar benachbart zum Kulissenanfang (51) von gegenüber
liegenden Sperrflächen begrenzt ist, die einen Über
gang (52) zum Kulissenanfang (51) bilden.
5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein
Sperrglied der Sperre (29) an einem von einer Aus
trageinheit (2) aus Austragförderer (3), Befesti
gungsglied (15) und Medienspeicher (4) gesonderten
Grundkörper (21) vorgesehen ist, der vorzugsweise
über eine Steck- und/oder Schnappverbindung (24) an
der Austrageinheit (2) befestigt ist, wobei insbeson
dere die Sperre (29) innerhalb eines Mantels (35) des
Betätigungsgliedes (11, 23) liegt.
6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (29)
eine auslösbare Abziehsperre für mindestens ein Be
tätigungsglied (11, 23) der Austrag-Betätigung (5)
o. dgl. bildet, das vorzugsweise eine Austragöffnung
aufweist und/oder mit wenigstens einer Steckverbin
dung befestigt ist.
7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine
Erfassungseinrichtung (20), insbesondere eine Zähl
und/oder Anzeigeeinrichtung für Austragvorgänge vor
gesehen ist, die über ein Betätigungsglied (11), ins
besondere dasselbe Betätigungsglied wie die Sperre
(29), steuerbar und vorzugsweise zwangsläufig mit der
Austrag-Betätigung (5) gesteuert ist.
8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An
sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine
Steuerbewegung der Sperre (29) eine Steuerbewegung
der Erfassungseinrichtung (20), insbesondere die Aus
lösung der Sperre (29) eine Einrückung eines Stell
triebes (30) der Erfassungseinrichtung (20) bildet.
9. Austragvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch
gekennzeichnet, daß ein Stelltrieb (30) der Erfas
sungseinrichtung (20) an einem insbesondere unmittel
bar durch das Betätigungsglied (11, 23) gebildeten
Stellglied (43) mindestens einen Stellnocken (33) für
den Eingriff in wenigstens einen Gegennocken (34)
eines Erfassungsgliedes (22) aufweist und daß vor
zugsweise die Stellnocken (33) mit der quer zu ihrer
Stellbewegung liegenden Auslösebewegung der Sperre
(29) in eine Ausgangsstellung überführbar sind, in
welcher die Gegennocken (34) in Stellrichtung in
ihrer Bewegungsbahn liegen.
10. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Stellglied (43) eines
Stelltriebes (30) der Erfassungseinrichtung (20) in
wenigstens einer Stellung im wesentlichen, insbeson
dere mit der Sperre (29), verdrehgesichert ist, wobei
vorzugsweise Sperrglieder der Sperre (29) im wesent
lichen ununterbrochen mindestens während des Eingrif
fes von Stellnocken (33) der Erfassungseinrichtung
(20) in Führungsangriff miteinander stehen.
11. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (29) und ein
Stelltrieb (30) der Erfassungeinrichtung (20) axial
hintereinander und/oder radial unmittelbar benachbart
zueinander, vorzugsweise am Innenumfang einer Kappe
(19) vorgesehen sind.
12. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Erfassungsglied (22)
der Erfassungseinrichtung (20) an dem Grundkörper
(21) der Sperre (29), insbesondere drehbar, gelagert
ist und vorzugsweise mit dem Grundkörper (21) eine
vormontierte Baugruppe bildet.
Priority Applications (7)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4027672A DE4027672A1 (de) | 1990-08-31 | 1990-08-31 | Austragvorrichtung fuer medien |
ES91113421T ES2092532T3 (es) | 1990-08-31 | 1991-08-09 | Dispositivo de extraccion para medios. |
DE59108243T DE59108243D1 (de) | 1990-08-31 | 1991-08-09 | Austragvorrichtung für Medien |
EP91113421A EP0472985B1 (de) | 1990-08-31 | 1991-08-09 | Austragvorrichtung für Medien |
AT91113421T ATE143616T1 (de) | 1990-08-31 | 1991-08-09 | Austragvorrichtung für medien |
JP24426291A JP3300390B2 (ja) | 1990-08-31 | 1991-08-30 | 媒体用排出装置 |
US08/059,513 US5335823A (en) | 1990-08-31 | 1993-05-07 | Dispenser for media |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4027672A DE4027672A1 (de) | 1990-08-31 | 1990-08-31 | Austragvorrichtung fuer medien |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4027672A1 true DE4027672A1 (de) | 1992-03-05 |
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Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4027672A Withdrawn DE4027672A1 (de) | 1990-08-31 | 1990-08-31 | Austragvorrichtung fuer medien |
DE59108243T Expired - Lifetime DE59108243D1 (de) | 1990-08-31 | 1991-08-09 | Austragvorrichtung für Medien |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE59108243T Expired - Lifetime DE59108243D1 (de) | 1990-08-31 | 1991-08-09 | Austragvorrichtung für Medien |
Country Status (6)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5335823A (de) |
EP (1) | EP0472985B1 (de) |
JP (1) | JP3300390B2 (de) |
AT (1) | ATE143616T1 (de) |
DE (2) | DE4027672A1 (de) |
ES (1) | ES2092532T3 (de) |
Cited By (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE29507693U1 (de) * | 1995-05-10 | 1995-07-13 | Euscher Gmbh & Co Ewald | Ventilkappe mit Ventil für eine Sprühdose |
DE4438375A1 (de) * | 1994-10-27 | 1996-05-02 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Austragvorrichtung für Medien |
DE19700437A1 (de) * | 1996-01-23 | 1997-07-24 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Austragvorrichtung für fließfähige Medien mittels einer Schubkolbenpumpe |
DE19610456A1 (de) * | 1996-03-16 | 1997-09-18 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Austragvorrichtung für Medien |
DE10159692A1 (de) * | 2001-11-29 | 2003-06-12 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Dosiervorrichtung |
Families Citing this family (33)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4342680A1 (de) * | 1993-12-15 | 1995-06-22 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Austragvorrichtung für Medien |
DE19739989A1 (de) * | 1997-09-11 | 1999-03-18 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Spender für Medien |
EP1047467B1 (de) | 1998-01-16 | 2004-06-23 | 1263152 Ontario Inc. | Anzeigevorrichtung zur verwendung mit einer abgabevorrichtung |
US6142339A (en) | 1998-01-16 | 2000-11-07 | 1263152 Ontario Inc. | Aerosol dispensing device |
US6729330B2 (en) | 1998-05-05 | 2004-05-04 | Trudell Medical International | Indicating device for aerosol container |
US6336453B1 (en) | 1999-04-30 | 2002-01-08 | Trudell Medical International | Indicating device for aerosol container |
US6082358A (en) | 1998-05-05 | 2000-07-04 | 1263152 Ontario Inc. | Indicating device for aerosol container |
FR2793707B1 (fr) * | 1999-05-21 | 2002-02-15 | Valois Sa | Dispositif de distribution de produit fluide ameliore |
CN1144744C (zh) * | 1999-10-16 | 2004-04-07 | 葛兰素集团有限公司 | 用于气雾剂容器的装置壳体 |
US6186364B1 (en) | 1999-11-22 | 2001-02-13 | Calmar Inc. | Dosage control for dispenser with child-resistant feature |
DE10050982A1 (de) * | 2000-10-16 | 2002-04-18 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Spender und Verfahren zum Austragen von Medien |
FR2823183B1 (fr) * | 2001-04-04 | 2003-08-15 | Valois Sa | Capsule metallique de sertissage pour un dispositif de distribution de produit fluide |
US6745760B2 (en) | 2001-05-15 | 2004-06-08 | Trudell Medical International | Medicament applicator |
FR2828871B1 (fr) * | 2001-08-22 | 2003-12-19 | Oreal | Dispositif de conditionnement et de distribution sous pression d'un produit |
US7004164B2 (en) | 2002-03-21 | 2006-02-28 | Trudell Medical International | Indicating device for aerosol container |
ATE486327T1 (de) | 2002-06-12 | 2010-11-15 | Boehringer Ingelheim Int | Zahlwerk zum zahlen dosierter abgaben flüssiger, pastöser oder fester produkte sowie einrichtung zum dosierten abgeben solcher produkte |
EP1539285B2 (de) * | 2002-09-03 | 2011-10-12 | Pharmacure Health Care AB | Nasensprays |
US20080220107A1 (en) * | 2002-09-03 | 2008-09-11 | Pharmacure Health Care Ab | Nasal spray apparatus |
GB0301366D0 (en) * | 2003-01-21 | 2003-02-19 | Glaxo Group Ltd | A fixation device |
US7621273B2 (en) | 2003-10-28 | 2009-11-24 | Trudell Medical International | Indicating device with warning dosage indicator |
US7100530B2 (en) | 2003-12-15 | 2006-09-05 | Trudell Medical International, Inc. | Dose indicating device |
DE102004009434A1 (de) * | 2004-02-24 | 2005-12-15 | Boehringer Ingelheim International Gmbh | Zerstäuber |
US7543582B2 (en) | 2004-09-20 | 2009-06-09 | Trudell Medical International | Dose indicating device with display elements attached to container |
US7743945B2 (en) | 2005-01-20 | 2010-06-29 | Trudell Medical International | Dispensing device |
DE102006032293A1 (de) * | 2006-07-11 | 2008-01-24 | Friedrich Sanner Gmbh & Co. Kg | Vorrichtung zur dosierten Abgabe von versprühbaren Stoffen |
US8141550B2 (en) | 2006-08-01 | 2012-03-27 | Trudell Medical International | Dispensing device |
WO2009086009A1 (en) * | 2007-12-21 | 2009-07-09 | Schering Corporation | Dose counters and containers |
US8082873B2 (en) | 2008-05-05 | 2011-12-27 | Trudell Medical International | Drive mechanism for an indicating device |
US8181591B1 (en) | 2008-05-23 | 2012-05-22 | Trudell Medical International | Domed actuator for indicating device |
DE102008027147A1 (de) * | 2008-06-02 | 2009-12-03 | Ing. Erich Pfeiffer Gmbh | Austragvorrichtung für Medien |
US8109414B2 (en) * | 2008-10-07 | 2012-02-07 | Ing. Erich Pfeiffer Gmbh | Discharge device |
ES2402241T3 (es) | 2008-10-22 | 2013-04-30 | Trudell Medical International | Sistema de suministro de aerosol modular |
US20160296958A1 (en) * | 2015-04-07 | 2016-10-13 | Eos Products, Llc | Liquid dispenser with pump |
Citations (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE6603758U (de) * | 1967-05-06 | 1969-10-30 | Artur Pfaff | Dose zur aufnahme und dosierenden abgabe von massen in form eines nebels, eines schaumes oder einer paste |
US3760988A (en) * | 1972-05-04 | 1973-09-25 | Federal Tool & Plastics | Safety actuator means for use with aerosol dispensers |
US3786968A (en) * | 1972-08-18 | 1974-01-22 | Seaquist Valve Co | Childproof safety adaptor |
EP0098373A2 (de) * | 1982-07-10 | 1984-01-18 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG | Dosier- oder Zerstäuberpumpe mit einem Pumpengehäuse und einem Betätigungsdrücker |
EP0098939A2 (de) * | 1982-07-10 | 1984-01-25 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG | Zerstäuber- oder Dosierpumpe |
DE3705491A1 (de) * | 1986-02-21 | 1987-08-27 | Mitsubishi Pencil Co | Drueckteil fuer einen fluessigkeitsapplikator |
DE3706446A1 (de) * | 1986-02-27 | 1987-09-03 | Mitsubishi Pencil Co | Drueckeinrichtung fuer einen fluessigkeitsapplikator |
DE3104321C2 (de) * | 1980-02-13 | 1988-10-20 | Douglas F. Los Angeles Calif. Us Corsette | |
EP0289854A2 (de) * | 1987-05-08 | 1988-11-09 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG | Austragvorrichtung für Medien |
EP0311863A2 (de) * | 1987-10-10 | 1989-04-19 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG | Austragvorrichtung für fliessfähige Medien |
EP0389688A2 (de) * | 1989-03-31 | 1990-10-03 | Lumson S.R.L. | Handpumpe zur Abgabe von in Flaschen enthaltenen Flüssigkeiten oder Pasten |
Family Cites Families (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4368830A (en) * | 1980-12-18 | 1983-01-18 | Diamond International Corporation | Locking means for liquid dispensers |
US4871092A (en) * | 1982-07-10 | 1989-10-03 | Ing. Erich Pfeiffer Gmbh & Co. Kg | Atomizing or metering pump |
DE3302160A1 (de) * | 1983-01-22 | 1984-07-26 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co KG, 7760 Radolfzell | Betaetigbare dosiereinrichtung |
DE3544985A1 (de) * | 1985-12-19 | 1987-06-25 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Austragvorrichtung fuer fliessfaehige medien |
US4848595A (en) * | 1988-05-23 | 1989-07-18 | Realex Corporation | Product dispenser with shiftable closure blade |
-
1990
- 1990-08-31 DE DE4027672A patent/DE4027672A1/de not_active Withdrawn
-
1991
- 1991-08-09 DE DE59108243T patent/DE59108243D1/de not_active Expired - Lifetime
- 1991-08-09 EP EP91113421A patent/EP0472985B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1991-08-09 AT AT91113421T patent/ATE143616T1/de not_active IP Right Cessation
- 1991-08-09 ES ES91113421T patent/ES2092532T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1991-08-30 JP JP24426291A patent/JP3300390B2/ja not_active Expired - Fee Related
-
1993
- 1993-05-07 US US08/059,513 patent/US5335823A/en not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE6603758U (de) * | 1967-05-06 | 1969-10-30 | Artur Pfaff | Dose zur aufnahme und dosierenden abgabe von massen in form eines nebels, eines schaumes oder einer paste |
US3760988A (en) * | 1972-05-04 | 1973-09-25 | Federal Tool & Plastics | Safety actuator means for use with aerosol dispensers |
US3786968A (en) * | 1972-08-18 | 1974-01-22 | Seaquist Valve Co | Childproof safety adaptor |
DE3104321C2 (de) * | 1980-02-13 | 1988-10-20 | Douglas F. Los Angeles Calif. Us Corsette | |
EP0098373A2 (de) * | 1982-07-10 | 1984-01-18 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG | Dosier- oder Zerstäuberpumpe mit einem Pumpengehäuse und einem Betätigungsdrücker |
EP0098939A2 (de) * | 1982-07-10 | 1984-01-25 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG | Zerstäuber- oder Dosierpumpe |
DE3705491A1 (de) * | 1986-02-21 | 1987-08-27 | Mitsubishi Pencil Co | Drueckteil fuer einen fluessigkeitsapplikator |
DE3706446A1 (de) * | 1986-02-27 | 1987-09-03 | Mitsubishi Pencil Co | Drueckeinrichtung fuer einen fluessigkeitsapplikator |
EP0289854A2 (de) * | 1987-05-08 | 1988-11-09 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG | Austragvorrichtung für Medien |
EP0311863A2 (de) * | 1987-10-10 | 1989-04-19 | Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG | Austragvorrichtung für fliessfähige Medien |
EP0389688A2 (de) * | 1989-03-31 | 1990-10-03 | Lumson S.R.L. | Handpumpe zur Abgabe von in Flaschen enthaltenen Flüssigkeiten oder Pasten |
Cited By (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4438375A1 (de) * | 1994-10-27 | 1996-05-02 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Austragvorrichtung für Medien |
US5791518A (en) * | 1994-10-27 | 1998-08-11 | Erich Pfeiffer Gmbh | Dispenser for discharging media |
DE29507693U1 (de) * | 1995-05-10 | 1995-07-13 | Euscher Gmbh & Co Ewald | Ventilkappe mit Ventil für eine Sprühdose |
DE19700437A1 (de) * | 1996-01-23 | 1997-07-24 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Austragvorrichtung für fließfähige Medien mittels einer Schubkolbenpumpe |
DE19700437B4 (de) * | 1996-01-23 | 2008-01-03 | Ing. Erich Pfeiffer Gmbh | Austragvorrichtung für fließfähige Medien mittels einer Schubkolbenpumpe |
DE19610456A1 (de) * | 1996-03-16 | 1997-09-18 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Austragvorrichtung für Medien |
DE19610456B4 (de) * | 1996-03-16 | 2006-10-19 | Ing. Erich Pfeiffer Gmbh | Austragvorrichtung für Medien |
DE10159692A1 (de) * | 2001-11-29 | 2003-06-12 | Pfeiffer Erich Gmbh & Co Kg | Dosiervorrichtung |
US7306116B2 (en) | 2001-11-29 | 2007-12-11 | Ing. Erich Pfeiffer Gmbh | Dosing device |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP0472985A2 (de) | 1992-03-04 |
EP0472985B1 (de) | 1996-10-02 |
ES2092532T3 (es) | 1996-12-01 |
DE59108243D1 (de) | 1996-11-07 |
JPH0585559A (ja) | 1993-04-06 |
EP0472985A3 (en) | 1992-07-08 |
JP3300390B2 (ja) | 2002-07-08 |
US5335823A (en) | 1994-08-09 |
ATE143616T1 (de) | 1996-10-15 |
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