DE4006030C2 - Kindersitz mit einem Träger für ein Kind und einem Untersatz für den Träger - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kindersitz mit einem Träger für ein Kind und einem Untersatz für den Träger, die jeweils ein Fußende, ein Kopfende und Seitenränder aufweisen, wobei sich symmetrisch zur Sitz-Längsachse schwenkbare Riegel von der Oberseite des Untersatzes aufwärts erstrecken und zum Verriegeln des Trägers am Untersatz durch Öffnungen des Trägers steckbar sind und mit am Träger angeordneten Anschlagflächen zusammenwirken.

Ein Kindersitz dieser Gattung ist aus der DE 38 26 932 A1 bekannt. Bei dem in dieser Druckschrift offenbarten Kindersitz sind zwei mit Verriegelungsvorsprüngen versehene Riegel vorgesehen, die jeweils durch eine Feder in eine Verriegelungsstellung vorgespannt werden, in der die Verriegelungsvorsprünge in Öffnungen von zungenartigen Haltern am Träger greifen. Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Riegel zu verhindern, greifen an der Oberseite der Riegel federbelastete Sicherungsschieber an. Im übrigen ist der Träger bezüglich des Untersatzes durch rippenartige Führungen gehalten. Diese Art der Verriegelung ist wegen des Sicherungsschiebers vergleichsweise aufwendig. Auch die Handhabung ist etwas umständlich, da beim Entfernen des Trägers zunächst der Sicherungsschieber und dann der Riegel gelöst werden muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kindersitz der eingangs angegebenen Gattung so weiterzubilden, daß er hinsichtlich seines konstruktiven Aufbaus und seiner Handhabung vereinfacht wird, ohne daß hierunter die Verriegelungssicherheit leidet.

Dies wird bei einem Kindersitz mit den eingangs angegebenen Merkmalen erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Öffnungen des Trägers als in der Unterseite des Trägers vorgesehene Schlitze ausgebildet sind, in die die Riegel im verriegelten Zustand vorstehen, wobei die Riegel schwenkbar sind zwischen einer vorderen Verriegelungsstellung, in der sie durch Federkraft in Eingriff mit den als Rand im Bereich der Schlitze ausgebildeten Anschlagflächen gedrückt werden, und einer hinteren, von dem Rand gelösten Freigabestellung, in der sie entgegen der Federkraft durch die Schlitze hindurchbewegbar sind, und daß am Fußende des Untersatzes ein J-förmiger Haken zur Aufnahme des Fußendes des Trägers vorgesehen ist, der zusammen mit den Riegeln eine Dreipunkthalterung für den Träger bildet.

Bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Kindersitz bilden der J-förmige Haken und die Riegel gewissermaßen eine Dreipunkthalterung des Trägers. Aufgrund dieser Dreipunkthalterung ist eine gesonderte Sicherung der Riegel nicht erforderlich, was den konstruktiven Aufwand entsprechend verringert. Da ferner die Betätigung einer gesonderten Sicherung wegfällt, ist auch die Handhabung vergleichsweise einfach. Dennoch ist aufgrund des J-förmigen Hakens der Träger gegen ein Lösen vom Untersatz ausreichend gesichert.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Anhand der Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kindersitzes aus Träger und Untersatz, der mit Sitzgurten an einem Autositz befestigt werden kann;

Fig. 2 eine Teilseitenansicht des Kindersitzes nach Fig. 1, bei der sich jedoch der Träger in einer gegenüber dem Untersatz verschwenkten Stellung befindet;

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Kindersitzes gemäß Fig. 1 und 2;

Fig. 4 eine Unteransicht des Untersatzes des Kindersitzes.

Der Kindersitz 10 besteht aus zwei Hauptbestandteilen, dem Träger 12 für kleine Kinder und dem Untersatz 14.

Der Träger 12 umfaßt eine Schale 16, die sich von einem Kopfende 18 zu einem Fußende 20 erstreckt und mit einer Länge gebaut ist, die größer als die Länge des darin zu tragenden Kindes ist. Die Schale 16 ist für einen größeren Komfort des Kindes in Längsrichtung serpentinenartig gebaut. Seitenteile 24 erstrecken sich von beiden Seitenrändern eines Zentralbereiches 26 nach oben, um das Kind gegenüber Seitenbewegungen zu beschränken. Ein weiches Polster 28 wird verwendet, auf dem das Kind für eine größere Bequemlichkeit gesetzt werden kann. Längliche Öffnungen 30 erstrecken sich durch die Schale 16 und das Polster 28 für den Durchgang von Gurten 32 mit Schnallen zum Halten des Kindes in dem Träger.

Der Träger 12 ist vorzugsweise aus einem starren stoßfesten, hochpolymeren Kunststoff hergestellt, wie z. B. Polyethylen, Polyvinylchlorid oder dgl., ähnlich zu dem Material, welches für den Untersatz 14 verwendet wird.

Die Unterseite 36 des Trägers 12 ist mit Verstärkungsrippen 38 und Vorsprüngen 40 versehen. Zusätzlich sind Aufnahmen 44 und Schlitze 46 benachbart zu jeder Seite im wesentlichen zentral entlang der Länge des Trägers 12 angeordnet, jedoch näher am Kopfende 18, um ihn mit dem Untersatz zu verbinden, wie noch näher beschrieben wird. Eine metallische Platte 50 ist an jeder Seite des Untersatzes 14 gesichert, wie z. B. mittels Schrauben. Jede Platte ist so geformt, daß sie dem Untersatz 14 angepaßt ist, und ist mit einer Öffnung 52 versehen, um einen Schlitz 46 zu überlagern. Der Rand 54 der Platte 50 nimmt Finger zum Schließen auf, alles um dem Kindersitz 10 eine größere Starrheit und eine längere Lebensdauer zu geben.

Der Träger 12 ist mit einem Griff 58 versehen, der eine umgekehrt U-förmige Figur hat. Der Griff 58 ist mittels Bolzen 60 angelenkt, die sich durch die Seiten des Trägers 12 in einem zentralen Abschnitt seiner Länge erstrecken.

Der andere Bestandteil des Kindersitzes ist der Untersatz 14. Der Untersatz 14 enthält einen Zentralbereich 64 zur Aufnahme des Zentralbereichs 26 des Trägers 12. Mit dem Zentralbereich geformt sind aufrechtstehende Seitenwände. Vom Kopfende 70 zum Fußende 72 entspricht seine Länge im wesentlichen derjenigen der aufgenommenen Oberfläche des Trägers 12, ausgenommen, daß das Kopfende 70 des Untersatzes 14 geringfügig kürzer als der Träger 12 ist. Der Untersatz 14 ist auch vom Kopfende zum Fußende serpentinenartig gewölbt, um mit den Wölbungen des Trägers 12 ineinanderzugreifen. Das Fußende 72 des Untersatzes 14 ist unmittelbar neben dem Fußende 20 des Trägers 12 angeordnet, für einen Kontakt mit dem Rücken eines Fahrzeugsitzes, in dem er mittels eines Sitzgurtes zu befestigen ist. Große Löcher 74 erstrecken sich horizontal durch den Untersatz 14, um den Durchgang eines Fahrzeugsitzgurtes hindurch zum Erreichen der Verbindung zwischen dem Fahrzeugsitz und dem Untersatz 14 und infolgedessen des Trägers 12 und des Kindes zu bewirken.

Die Verbindung des Trägers 12 und des Untersatzes 14 an ihren Fußenden 20 und 72 wird von einem umgekehrt J-förmigen Haken 76 bewirkt, der in den Untersatz 14 eingeformt ist. Das Kopfende 70 des Untersatzes 14 ist auch mit einem lösbaren Verbindungsmechanismus 78 versehen, um den Träger 12 daran zu sichern. An jeder Seite des Untersatzes 14 sind näher an seinem Kopfende als an seinem Fußende ein Paar von Pfosten 80 zur Ausrichtung einteilig mit dem Untersatz 14 geformt, so daß sie sich davon nach oben erstrecken, um in dazu passenden Aufnahmen 44 aufgenommen zu werden, die in den Boden des Trägers 12 eingeformt sind, mit Durchgang durch die Öffnungen 52 der Platte 50. Die Pfosten 80 sind als im wesentlichen rechteckige Zungen geformt, die sich in den Senkrechten verjüngen, um mit ihren zugeordneten Aufnahmen so zusammenzuarbeiten, daß sie eine seitliche sowie eine längsgerichtete Bewegung des Trägers 12 bezüglich des Untersatzes 14 ausschließen und deren Verbinden fördern. Die vertikale Ausrichtung der Posten 80 und Aufnahmen 44 schließt jedoch nicht das Einsetzen des Trägers 12 auf den Untersatz oder seine Entfernung davon aus.

Benachbart zu den Seitenteilen 24 des Trägers 12, näher zu dem Kopfende 18, sind zusätzliche Verbindungsmechanismen angeordnet, die als ein Paar Riegel 84 ausgebildet sind. Die Riegel 84 sind so angeordnet, daß sie in den Schlitzen 46 aufgenommen werden, die sich durch die untere Oberfläche des Trägers 14 erstrecken. In Verbindung erstrecken sich die Riegel 84 durch die Schlitze 46 in den Träger. Die Schlitze 46 sind von ausreichender Länge, um ein Schwenken der Riegel von einer vorderen Schließposition in eine hintere Freigabeposition zu erlauben. Bei Freigabeposition kann der Träger 12 vertikal frei auf den Untersatz 14 oder davon weg bewegt werden. Wenn sie sich jedoch in ihrer vorderen Schließposition befinden, gegenüberliegend dem Fußende 72, wird die horizontale Anschlagfläche 86 über dem Rand 88 des Schlitzes 46 angeordnet sein, um ein unabsichtliches Abheben des Trägers 12 von dem Untersatz 14 auszuschließen. Der Rand 54 der metallischen Platte 50 liegt über dem Rand 88 des Schlitzes 46, um eine sicherere Verbindung zusätzlich zu einer größeren Starrheit und einer längeren Lebensdauer zu ermöglichen.

Wie besonders aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, sind die Finger 84 flache starre Elemente, die durch die Öffnungen 90 des Untersatzes hochstehen und um eine Achse unter der unteren Oberfläche des Untersatzes 14 schwenkbar sind. Die Riegel 84 sind auf einer gemeinsamen Achse oder Welle 92 montiert, die für eine Drehbewegung befestigt ist, durch Befestigung an nach unten sich erstreckenden Trägern 94 des Untersatzes. Schraubenfedern 96 verbinden einen Mittelbereich jedes Riegels 84 mittels einer Achse 98 mit einem zentral angeordneten Vorsprung 100, der von dem Untersatz 14 abgehängt ist. Die Federn 96 zwingen dadurch die Achse 98 und Riegel 84 federnd gegen eine vordere Lage, in der sie über den Rändern 54 und 88 liegen zum Verbinden des Trägers 12 mit dem Untersatz 14. Ein Griff 58 zur Freigabe mit nach hinten sich erstreckenden Armen 102 ist mit seinem freien Ende gegenüber dem Kopfende angeordnet, wobei die rückwärtigen Enden der Arme 102 mit den federnden Fingern 48 in Zwischenbereichen durch Achsen 104 verbunden sind. Auf diese Weise kann ein Elternteil oder ein anderer Erwachsener den Griff 58 in einem Bereich außerhalb der Reichweite des getragenen Kindes greifen und den Griff nach vorne ziehen, weg von dem Träger 12, um gleichzeitig beide Finger 84 zum Kopfende zu verschwenken und dadurch zu ermöglichen, daß der zuvor gesicherte Träger 12 von dem Untersatz 14 abgehoben werden kann. Eine feste Achse 106 ist in ihrer Lage mit einer Scheibe 108 und gegabelten Fingern 112 gesichert, um eine Lageroberfläche zum Führen der Bewegung der Arme 102 und des Griffes 58 bereitzustellen.

Im Betrieb und bei Benutzung wird zunächst der Untersatz 14 auf dem Fahrzeugsitz angeordnet, mit dem er zu verbinden ist, mit dem Fußende 72 gegenüber dem Rücken des Fahrzeugsitzes. Der Sitzgurt wird dann durch die Löcher 74 im Fußende 72 des Untersatzes 14 gezogen. Der Sitzgurt wird darauf festgeschnallt und für geeignete Befestigung angezogen. Das Fußende 20 des Trägers 12 wird dann unter das freie Ende 116 des J-förmigen Hakens 76 am Fußende 72 des Untersatzes 14 plaziert, wobei das Kopfende 18 des Trägers 12 geringfügig angehoben ist. Beachte Fig. 2. Das Kopfende 18 wird dann nach unten gedreht, wobei die Pfosten 80 des Untersatzes 14 die Aufnahmen 44 des Trägers 12 empfangen und die Riegel 84 in ihre zugeordneten Schlitze 46 eintreten. Eine weitere Bewegung des Untersatzes 14 zu seiner fest verbundenen Position veranlaßt das Fußende jedes Schlitzes 46 als Nocken zu wirken, um die abgewinkelte Zwischenoberfläche 118 jedes Riegels 84 zu schwenken. Dies dreht die Riegel 84 entgegen der Kraft der Federn 96. Die Schlitze 46 passieren unter die horizontalen Anschlagflächen 86 der Riegel 84, und die Riegel 84 werden in ihre vordere Schließposition gespannt, in der sie zum Fußende und über einen Abschnitt des Trägers 12 geschwenkt sind. Eine sichere, dreipunktige, Verbindung an den drei Ecken eines Dreiecks ist nunmehr zwischen dem Untersatz 14 und dem Träger 12 hergestellt, wobei sich zwei Verbindungsstellen an den Riegeln 84 benachbart zu dem Kopfende befinden, während eine Verbindungsstelle an dem J-förmigen Haken 76 benachbart zum Fußende ist. Das an den Sitz geschnallte Kind liegt dann in Rückwärtsrichtung des Autos.

Um den Träger 12 vom Untersatz 14 zu lösen, wird der Griff 58 einfach von dem Untersatz 14 nach außen gezogen, zum Kopfende 70 und zur Front des Fahrzeuges hin, in dem er befestigt ist. Durch diese Bewegung werden die Riegel 48 in den Schlitzen 46 geschwenkt, so daß sich die horizontalen Oberflächen 86 der Riegel 84 über den Schlitzen 46 befinden. Der Träger 12 mit seinen Schlitzen 46 kann nunmehr angehoben werden, ohne Hinderung durch einen der Riegel 84. Der Träger 12 wird dann vom Kopfende 18 angehoben. Der Griff 58 kann dann losgelassen werden, so daß sich die Riegel 84 unter Wirkung der Federn 96 nach vorne bewegen, jedoch den Träger 12 nicht länger berühren. Eine fortgesetzte Bewegung des Trägers 12 erlaubt, das Fußende 20 unter dem freien Ende 116 des J-förmigen Hakens 76 für einen Spielraum abzusenken und den Träger 12 vom Untersatz 14 mit oder ohne festgeschnalltes Kind zu entfernten. Der entfernte Träger 12 kann dann zum Tragen eines Kindes unabhängig vom Untersatz 14 benutzt werden.

Claims (5)

1. Kindersitz mit einem Träger für ein Kind und einem Untersatz für den Träger, die jeweils ein Fußende, ein Kopfende und Seitenränder aufweisen, wobei sich symmetrisch zur Sitz-Längsachse schwenkbare Riegel von der Oberseite des Untersatzes aufwärts erstrecken und zum Verriegeln des Trägers am Untersatz durch Öffnungen des Trägers steckbar sind und mit am Träger angeordneten Anschlagflächen zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen des Trägers (12) als in der Unterseite des Trägers vorgesehene Schlitze (46) ausgebildet sind, in die die Riegel (84) im verriegelten Zustand vorstehen, wobei die Riegel (84) schwenkbar sind zwischen einer vorderen Verriegelungsstellung, in der sie durch Federkraft in Eingriff mit den als Rand (54, 88) im Bereich der Schlitze (46) ausgebildeten Anschlagflächen gedrückt werden, und einer hinteren, von dem Rand (54, 88) gelösten Freigabestellung , in der sie entgegen der Federkraft durch die Schlitze (46) hindurchbewegbar sind, und daß am Fußende des Untersatzes (14) ein J-förmiger Haken (76) zur Aufnahme des Fußendes des Trägers (12) vorgesehen ist, der zusammen mit den Riegeln (84) eine Dreipunkthalterung für den Träger (12) bildet.

2. Kindersitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Federn (96), die an jedem Riegel (84) zwischen seinem Schwenkpunkt und seinem Berührungspunkt mit dem Rand (54, 88) befestigt sind.

3. Kindersitz nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Griff, der mit den Riegeln (84) gekoppelt ist, um die Riegel (84) entgegen den Federn (96) in die zurückgezogene Position zu bewegen.

4. Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch Auf­ nahmen (44) in der Unterseite des Trägers (12) und Pfosten (80), die von der Oberseite des Untersatzes (12) nach oben ragen und mit den Aufnahmen (44) zum Zentrieren des Trägers (12) zusammenwirken.

5. Kindersitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (44) an den Untersatz (14) befestigte metallische Platten (50) mit jeweils einer Öffnung (52) für die Aufnahme eines Pfosten (80) aufweisen.