DE4006030C2 - Kindersitz mit einem Träger für ein Kind und einem Untersatz für den Träger - Google Patents
Kindersitz mit einem Träger für ein Kind und einem Untersatz für den TrägerInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kindersitz mit einem Träger für ein Kind
und einem Untersatz für den Träger, die jeweils ein Fußende, ein Kopfende und
Seitenränder aufweisen, wobei sich symmetrisch zur Sitz-Längsachse schwenkbare
Riegel von der Oberseite des Untersatzes aufwärts erstrecken und zum Verriegeln
des Trägers am Untersatz durch Öffnungen des Trägers steckbar sind und mit am
Träger angeordneten Anschlagflächen zusammenwirken.
Ein Kindersitz dieser Gattung ist aus der DE 38 26 932 A1 bekannt. Bei dem in dieser
Druckschrift offenbarten Kindersitz sind zwei mit Verriegelungsvorsprüngen
versehene Riegel vorgesehen, die jeweils durch eine Feder in eine Verriegelungsstellung
vorgespannt werden, in der die Verriegelungsvorsprünge in Öffnungen von
zungenartigen Haltern am Träger greifen. Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Riegel
zu verhindern, greifen an der Oberseite der Riegel federbelastete Sicherungsschieber
an. Im übrigen ist der Träger bezüglich des Untersatzes durch rippenartige Führungen
gehalten. Diese Art der Verriegelung ist wegen des Sicherungsschiebers vergleichsweise
aufwendig. Auch die Handhabung ist etwas umständlich, da beim
Entfernen des Trägers zunächst der Sicherungsschieber und dann der Riegel gelöst
werden muß.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kindersitz der eingangs
angegebenen Gattung so weiterzubilden, daß er hinsichtlich seines konstruktiven
Aufbaus und seiner Handhabung vereinfacht wird, ohne daß hierunter die Verriegelungssicherheit
leidet.
Dies wird bei einem Kindersitz mit den eingangs angegebenen Merkmalen erfindungsgemäß
dadurch erreicht, daß die Öffnungen des Trägers als in der Unterseite
des Trägers vorgesehene Schlitze ausgebildet sind, in die die Riegel im verriegelten
Zustand vorstehen, wobei die Riegel schwenkbar sind zwischen einer vorderen
Verriegelungsstellung, in der sie durch Federkraft in Eingriff mit den als Rand im
Bereich der Schlitze ausgebildeten Anschlagflächen gedrückt werden, und einer
hinteren, von dem Rand gelösten Freigabestellung, in der sie entgegen der Federkraft
durch die Schlitze hindurchbewegbar sind, und daß am Fußende des Untersatzes
ein J-förmiger Haken zur Aufnahme des Fußendes des Trägers vorgesehen ist,
der zusammen mit den Riegeln eine Dreipunkthalterung für den Träger bildet.
Bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Kindersitz bilden der J-förmige Haken und
die Riegel gewissermaßen eine Dreipunkthalterung des Trägers. Aufgrund dieser
Dreipunkthalterung ist eine gesonderte Sicherung der Riegel nicht erforderlich, was
den konstruktiven Aufwand entsprechend verringert. Da ferner die Betätigung einer
gesonderten Sicherung wegfällt, ist auch die Handhabung vergleichsweise einfach.
Dennoch ist aufgrund des J-förmigen Hakens der Träger gegen ein Lösen vom Untersatz
ausreichend gesichert.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.
Anhand der Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Kindersitzes aus Träger und Untersatz, der
mit Sitzgurten an einem Autositz befestigt werden kann;
Fig. 2 eine Teilseitenansicht des Kindersitzes nach Fig. 1, bei der sich jedoch der
Träger in einer gegenüber dem Untersatz verschwenkten Stellung befindet;
Fig. 3 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Kindersitzes gemäß Fig. 1 und
2;
Fig. 4 eine Unteransicht des Untersatzes des Kindersitzes.
Der Kindersitz 10
besteht aus zwei Hauptbestandteilen, dem
Träger 12 für kleine Kinder und dem Untersatz 14.
Der Träger 12
umfaßt eine Schale 16,
die sich von einem Kopfende 18 zu einem Fußende 20 erstreckt
und mit einer Länge gebaut ist, die größer als die
Länge des darin zu tragenden Kindes ist. Die Schale 16 ist
für einen größeren Komfort des Kindes in Längsrichtung
serpentinenartig gebaut. Seitenteile 24 erstrecken sich
von beiden Seitenrändern eines Zentralbereiches 26 nach
oben, um das Kind gegenüber Seitenbewegungen zu beschränken.
Ein weiches Polster 28 wird verwendet, auf dem das
Kind für eine größere Bequemlichkeit gesetzt werden kann.
Längliche Öffnungen 30 erstrecken sich durch die Schale 16
und das Polster 28 für den Durchgang
von Gurten 32 mit Schnallen zum Halten des Kindes in
dem Träger.
Der Träger 12 ist vorzugsweise aus einem starren stoßfesten,
hochpolymeren Kunststoff hergestellt, wie z. B. Polyethylen,
Polyvinylchlorid oder dgl., ähnlich zu dem Material,
welches für den Untersatz 14 verwendet wird.
Die Unterseite 36 des Trägers 12 ist mit Verstärkungsrippen
38 und Vorsprüngen 40 versehen. Zusätzlich sind Aufnahmen
44 und Schlitze 46 benachbart zu jeder Seite im wesentlichen
zentral entlang der Länge des Trägers 12 angeordnet,
jedoch näher am Kopfende 18, um ihn mit dem
Untersatz zu verbinden, wie noch näher beschrieben
wird. Eine metallische Platte 50 ist an jeder
Seite des Untersatzes 14 gesichert, wie z. B. mittels Schrauben.
Jede Platte ist so geformt, daß sie dem Untersatz 14 angepaßt
ist, und ist mit einer Öffnung 52 versehen, um einen
Schlitz 46 zu überlagern. Der Rand 54 der Platte 50 nimmt
Finger zum Schließen auf, alles um dem Kindersitz 10 eine
größere Starrheit und eine längere Lebensdauer zu geben.
Der Träger 12 ist mit einem Griff 58 versehen, der eine umgekehrt
U-förmige Figur hat. Der Griff 58 ist mittels Bolzen 60
angelenkt, die sich durch die Seiten des Trägers 12 in einem
zentralen Abschnitt seiner Länge erstrecken.
Der andere Bestandteil des Kindersitzes ist der Untersatz 14.
Der Untersatz 14 enthält einen Zentralbereich 64 zur Aufnahme
des Zentralbereichs 26 des Trägers 12. Mit dem Zentralbereich
geformt sind aufrechtstehende Seitenwände. Vom
Kopfende 70 zum Fußende 72 entspricht seine Länge im wesentlichen
derjenigen der aufgenommenen Oberfläche des
Trägers 12, ausgenommen, daß das Kopfende 70 des Untersatzes
14 geringfügig kürzer als der Träger 12 ist. Der Untersatz 14
ist auch vom Kopfende zum Fußende serpentinenartig gewölbt,
um mit den Wölbungen des Trägers 12 ineinanderzugreifen. Das
Fußende 72 des Untersatzes 14 ist unmittelbar neben dem
Fußende 20 des Trägers 12 angeordnet, für einen Kontakt
mit dem Rücken eines Fahrzeugsitzes, in dem er mittels
eines Sitzgurtes zu befestigen ist. Große Löcher 74 erstrecken
sich horizontal durch den Untersatz 14, um den
Durchgang eines Fahrzeugsitzgurtes hindurch
zum Erreichen der Verbindung zwischen dem Fahrzeugsitz und
dem Untersatz 14 und infolgedessen des Trägers 12 und des
Kindes zu bewirken.
Die Verbindung des Trägers 12 und des Untersatzes 14 an
ihren Fußenden 20 und 72 wird von einem umgekehrt J-förmigen
Haken 76 bewirkt, der in den Untersatz 14 eingeformt
ist. Das Kopfende 70 des Untersatzes 14 ist auch mit einem
lösbaren Verbindungsmechanismus 78 versehen, um den Träger
12 daran zu sichern. An jeder Seite des Untersatzes 14
sind näher an seinem Kopfende als an seinem Fußende ein
Paar von Pfosten 80 zur Ausrichtung einteilig mit dem Untersatz
14 geformt, so daß sie sich davon nach oben erstrecken,
um in dazu passenden Aufnahmen 44 aufgenommen zu werden,
die in den Boden des Trägers 12 eingeformt sind, mit
Durchgang durch die Öffnungen 52 der Platte 50. Die
Pfosten 80 sind als im wesentlichen rechteckige Zungen
geformt, die sich in den Senkrechten verjüngen, um mit
ihren zugeordneten Aufnahmen so zusammenzuarbeiten, daß sie
eine seitliche sowie eine längsgerichtete Bewegung des
Trägers 12 bezüglich des Untersatzes 14 ausschließen und deren
Verbinden fördern. Die vertikale Ausrichtung der Posten
80 und Aufnahmen 44 schließt jedoch nicht das Einsetzen
des Trägers 12 auf den Untersatz oder seine Entfernung davon
aus.
Benachbart zu den Seitenteilen 24 des Trägers 12, näher zu
dem Kopfende 18, sind zusätzliche Verbindungsmechanismen
angeordnet, die als ein Paar Riegel 84 ausgebildet
sind. Die Riegel 84 sind so angeordnet,
daß sie in den Schlitzen 46 aufgenommen werden, die sich durch
die untere Oberfläche des Trägers 14 erstrecken. In Verbindung
erstrecken sich die Riegel 84 durch die Schlitze 46
in den Träger. Die Schlitze 46 sind von ausreichender
Länge, um ein Schwenken der Riegel von einer vorderen
Schließposition in eine hintere Freigabeposition zu erlauben.
Bei Freigabeposition kann der Träger 12 vertikal
frei auf den Untersatz 14 oder davon weg bewegt werden.
Wenn sie sich jedoch in ihrer vorderen Schließposition befinden,
gegenüberliegend dem Fußende 72, wird die horizontale
Anschlagfläche 86 über dem Rand 88 des Schlitzes 46
angeordnet sein, um ein unabsichtliches Abheben des Trägers
12 von dem Untersatz 14 auszuschließen. Der Rand 54 der metallischen
Platte 50 liegt über dem Rand 88 des Schlitzes
46, um eine sicherere Verbindung zusätzlich zu einer
größeren Starrheit und einer längeren Lebensdauer zu ermöglichen.
Wie besonders aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, sind
die Finger 84 flache starre Elemente, die durch die Öffnungen
90 des Untersatzes hochstehen und um eine Achse
unter der unteren Oberfläche des Untersatzes 14 schwenkbar
sind. Die Riegel 84 sind auf einer gemeinsamen Achse oder
Welle 92 montiert, die für eine Drehbewegung befestigt
ist, durch Befestigung an nach unten sich erstreckenden
Trägern 94 des Untersatzes. Schraubenfedern 96 verbinden
einen Mittelbereich jedes Riegels 84 mittels einer Achse
98 mit einem zentral angeordneten Vorsprung 100, der von
dem Untersatz 14 abgehängt ist. Die Federn 96 zwingen dadurch
die Achse 98 und Riegel 84 federnd gegen eine vordere Lage,
in der sie über den Rändern 54 und 88 liegen zum Verbinden
des Trägers 12 mit dem Untersatz 14. Ein Griff 58 zur Freigabe
mit nach hinten sich erstreckenden Armen 102 ist mit
seinem freien Ende gegenüber dem Kopfende angeordnet, wobei
die rückwärtigen Enden der Arme 102 mit den federnden
Fingern 48 in Zwischenbereichen durch Achsen 104 verbunden
sind. Auf diese Weise kann ein Elternteil oder ein anderer
Erwachsener den Griff 58 in einem Bereich außerhalb der
Reichweite des getragenen Kindes greifen und den Griff
nach vorne ziehen, weg von dem Träger 12, um gleichzeitig
beide Finger 84 zum Kopfende zu verschwenken und dadurch
zu ermöglichen, daß der zuvor gesicherte Träger 12 von dem
Untersatz 14 abgehoben werden kann. Eine feste Achse 106 ist
in ihrer Lage mit einer Scheibe 108 und gegabelten Fingern
112 gesichert, um eine Lageroberfläche zum Führen der Bewegung
der Arme 102 und des Griffes 58 bereitzustellen.
Im Betrieb und bei Benutzung wird zunächst der Untersatz
14 auf dem Fahrzeugsitz angeordnet, mit dem er zu verbinden
ist, mit dem Fußende 72 gegenüber dem Rücken des Fahrzeugsitzes.
Der Sitzgurt wird dann durch die Löcher 74 im
Fußende 72 des Untersatzes 14 gezogen. Der Sitzgurt wird
darauf festgeschnallt und für geeignete Befestigung angezogen.
Das Fußende 20 des Trägers 12
wird dann unter das freie Ende 116 des J-förmigen Hakens
76 am Fußende 72 des Untersatzes 14 plaziert, wobei das
Kopfende 18 des Trägers 12 geringfügig angehoben ist. Beachte
Fig. 2. Das Kopfende 18 wird dann nach unten gedreht, wobei
die Pfosten 80 des Untersatzes 14 die Aufnahmen 44 des
Trägers 12 empfangen und die Riegel 84 in ihre zugeordneten
Schlitze 46 eintreten. Eine weitere Bewegung des Untersatzes
14 zu seiner fest verbundenen Position veranlaßt
das Fußende jedes Schlitzes 46 als Nocken zu wirken, um
die abgewinkelte Zwischenoberfläche 118 jedes Riegels 84
zu schwenken. Dies dreht die Riegel 84 entgegen
der Kraft der Federn 96. Die Schlitze 46 passieren unter
die horizontalen Anschlagflächen 86 der Riegel 84, und die
Riegel 84 werden in ihre vordere Schließposition gespannt,
in der sie zum Fußende und über einen Abschnitt des Trägers
12 geschwenkt sind. Eine sichere, dreipunktige, Verbindung
an den drei Ecken eines Dreiecks ist nunmehr zwischen dem
Untersatz 14 und dem Träger 12 hergestellt, wobei sich
zwei Verbindungsstellen an den Riegeln 84 benachbart zu
dem Kopfende befinden, während eine Verbindungsstelle an
dem J-förmigen Haken 76 benachbart zum Fußende ist. Das an
den Sitz geschnallte Kind liegt dann in Rückwärtsrichtung
des Autos.
Um den Träger 12 vom Untersatz 14 zu lösen, wird der Griff
58 einfach von dem Untersatz 14 nach außen gezogen, zum
Kopfende 70 und zur Front des Fahrzeuges hin, in dem er befestigt
ist. Durch diese Bewegung werden die Riegel 48 in
den Schlitzen 46 geschwenkt, so daß sich die horizontalen
Oberflächen 86 der Riegel 84 über den Schlitzen 46 befinden.
Der Träger 12 mit seinen Schlitzen 46 kann nunmehr
angehoben werden, ohne Hinderung durch einen der Riegel
84. Der Träger 12 wird dann vom Kopfende 18 angehoben. Der
Griff 58 kann dann losgelassen werden, so daß sich die
Riegel 84 unter Wirkung der Federn 96 nach vorne bewegen,
jedoch den Träger 12 nicht länger berühren. Eine fortgesetzte
Bewegung des Trägers 12 erlaubt, das Fußende 20 unter
dem freien Ende 116 des J-förmigen Hakens 76 für einen
Spielraum abzusenken und den
Träger 12 vom Untersatz 14 mit oder ohne
festgeschnalltes Kind zu entfernten. Der entfernte Träger 12
kann dann zum Tragen eines
Kindes unabhängig vom Untersatz 14 benutzt werden.
Claims (5)
1. Kindersitz mit einem Träger für ein Kind und einem Untersatz für den
Träger, die jeweils ein Fußende, ein Kopfende und Seitenränder aufweisen, wobei
sich symmetrisch zur Sitz-Längsachse schwenkbare Riegel von der Oberseite des
Untersatzes aufwärts erstrecken und zum Verriegeln des Trägers am Untersatz
durch Öffnungen des Trägers steckbar sind und mit am Träger angeordneten Anschlagflächen
zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen des
Trägers (12) als in der Unterseite des Trägers vorgesehene Schlitze (46) ausgebildet
sind, in die die Riegel (84) im verriegelten Zustand vorstehen, wobei die Riegel (84)
schwenkbar sind zwischen einer vorderen Verriegelungsstellung, in der sie durch
Federkraft in Eingriff mit den als Rand (54, 88) im Bereich der Schlitze (46) ausgebildeten
Anschlagflächen gedrückt werden, und einer hinteren, von dem Rand
(54, 88) gelösten Freigabestellung , in der sie entgegen der Federkraft durch die
Schlitze (46) hindurchbewegbar sind, und daß am Fußende des Untersatzes (14) ein
J-förmiger Haken (76) zur Aufnahme des Fußendes des Trägers (12) vorgesehen ist,
der zusammen mit den Riegeln (84) eine Dreipunkthalterung für den Träger (12)
bildet.
2. Kindersitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Federn (96), die an
jedem Riegel (84) zwischen seinem Schwenkpunkt und seinem Berührungspunkt
mit dem Rand (54, 88) befestigt sind.
3. Kindersitz nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Griff, der mit den
Riegeln (84) gekoppelt ist, um die Riegel (84) entgegen den Federn (96) in die zurückgezogene
Position zu bewegen.
4. Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch Auf
nahmen (44) in der Unterseite des Trägers (12) und Pfosten (80), die von der Oberseite
des Untersatzes (12) nach oben ragen und mit den Aufnahmen (44) zum Zentrieren
des Trägers (12) zusammenwirken.
5. Kindersitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen
(44) an den Untersatz (14) befestigte metallische Platten (50) mit jeweils einer Öffnung
(52) für die Aufnahme eines Pfosten (80) aufweisen.
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