DE3922889A1 - Elektrische zahnbuerste - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste, die einen Motor aufweist, der durch Batterien angetrieben wird, und der in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei der Motor über Getriebe und Antriebswellen einen rotierenden Zahnbürstenkopf antreibt.

Die Erfindung betrifft eine Verbesserung der Zahnbürste, wie sie in der GB-Patentanmeldung 87 26 754 beschrieben ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sich drehende oder sich umkehrbar drehende Zahnbürste kompakten Aufbaus zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer elektrischen Zahnbürste der oben beschriebenen Art dadurch gelöst, daß die Zahnbürste ein Batterie/Motor-Gehäuse aufweist, das ein durch den Motor angetriebenes Getriebe und ein Teil einer zweiteiligen Kupplung enthält, und daß ein Bürstenhaltegehäuse vorgesehen ist, welches eine Bürstenantriebswelle und wahlweise ein Getriebe sowie das zweite Teil der zweiteiligen Kupplung enthält, wobei die beiden Gehäuse derartig ausgebildet sind, daß eines der Gehäuse beim Eingriff der Kupplung zur Wirkverbindung des Motors über das Getriebe mit dem Bürstenkopf zur teleskopartigen Verlängerung des anderen Gehäuses vorgesehen ist.

Vorzugsweise enthält das Motor/Batterie-Gehäuse ein Reduktionsgetriebe.

Der Zahnbürstenkopf kann derartig angetrieben werden, daß er entweder eine abwechselnd hin- und hergehende Bewegung oder eine unkehrende Bewegung ausführt, wobei der Kopf in schneller Aufeinanderfolge eine Bewegung entlang eines kleinen Bogens bzw. Winkels in einer Richtung und anschließend entlang eines ähnlichen Bogens bzw. Winkels in der entgegengesetzten Richtung ausführt.

Das kann durch die Verwendung eines Getriebes erreicht werden, in welchem ein Quadrantenzahnrad mit einem zahnlosen Abschnitt ausgebildet ist, so daß das Quadrantenzahnrad abwechselnd zwei Kegelzahnräder antreibt, wobei das eine Zahnrad in der einen Richtung und das andere Zahnrad in der anderen Richtung zur Erzeugung der gewünschten Bewegung angetrieben wird.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen elektrischen Zahnbürste. Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform der elektrischen Zahnbürste entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 2,

Fig. 2 einen Längsschnitt der elektrischen Zahnbürste entlang der Schnittlinie B-B in Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine andere Ausführungsform der elektrischen Zahnbürste entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 4, und

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Zanhbürste entlang der Schnittlinie B-B in Fig. 3.

Die in Fig. 1 gezeichnete elektrische Zahnbürste weist zwei Hauptteile auf, von denen das eine ein Batterie/Motor-Gehäuse 10 aus Kunststoffmaterial und von denen das andere ein Bürstenantriebsgehäuse 11 ist, das ebenfalls aus Kunststoffmaterial besteht und zur teleskopartigen Verlängerung des Gehäuses 10 an dieses angepaßt und mit diesem abdichtend verbindbar ist.

Das Gehäuse 10 weist einen Aufnahmeraum 10 a für die Batterie und einen Aufnahmeraum 10 b für den Motor und ein Reduktionsgetriebe auf. Der Motor 12 treibt eine Motorwelle 13 an, welche das erste Zahnrand 14 eines Reduktionsgetriebes trägt, wobei mit Hilfe des Reduktionsgetriebes ein Getriebeverhältnis von 1 : 4,5 erzeugt wird, so daß die Ausgangsdrehzahl des Motors, die bei 6500 Umdrehungen pro Minute liegt, zu einer besser geeigneten Ausgangsdrehzahl für die Zahnbürste reduziert wird.

Der Getriebestrang weist außer dem Zahnrad 14 und ein Paar Zahnräder 15 und 17 auf, die an einer Welle 16 angeordnet sind, wobei das Zahnrad 17 selbst ein Zahnrad 18 antreibt, um eine Motor-Getriebe-Abtriebswelle 19 anzutreiben, die an einem Endabschnitt ein männliches Kupplungsteil 20 aufweist. Der Motor 10 b ist durch einen Schalter 9 betätigbar und die Batterie 10 a kann in Form zweier Zellen vorgesehen sein, bei denen es sich bspw. um U2-Zellen handelt.

Das Batterie/Motor-Gehäuse mit der Batterie, dem Motor, dem Reduktionsgetriebe und der Abtriebswelle zum Antrieb des männlichen Kupplungsteils bildet eine einstückige Einheit.

Eine zweite Einheit besteht aus dem Bürstenantriebsgehäuse 11, das einem Bürstenkopf 21, eine weiteres Reduktionsgetriebe und eine Bürstenantriebswelle 22 aufweist. An einem Endabschnitt der Bürstenantriebswelle 22 ist ein weibliches Kupplungsteil 23 vorgesehen, daß zum Angreifen an dem männlichen Kupplungsteil 20 vorgesehen ist und zum Übertragen des Antriebs über die Bürstenantriebswelle 22 zu einem Quadrantenzahnrad 24 dient, das selbst dazu vorgesehen ist, einen Satz von Kegelzahnräder 25 an einer Welle 26 anzutreiben, welche den Bürstenkopf 21 trägt.

Das Bürstenantriebsgehäuse 11 ist mit einem Schiebesitz am Ende 10 c des Motorgehäuses 10 anordenbar, wobei zwischen dem Motorgehäuse 10 und dem Bürstengehäuse 11 Dichtungen 27 vorgesehen sind.

Das Bürstenantriebesgehäuse 11 mit seinem Bürstenkopf, dem Kegelradgetriebe und der Bürstenantriebswelle, welche das weibliche Kupplungsteil aufweist, bilden eine integrale einteilige Struktur, die von dem Gehäuse 10 entfernt oder am Gehäuse 10 angeordnet werden kann, um bspw. einen Bürstenkopf durch einen beliebigen anderen ersetzen zu können, oder un verschiedene Teile der Zahnbürste reinigen zu können.

Das Getriebe im Bürstenkopf kann ein einfaches Antriebsgetriebe sein, es ist jedoch auch möglich, dieses Getriebe so auszubilden, wie es in der GB-Patentanmeldung 87 26 754 der Anmelderin beschreiben und beansprucht ist. In dieser Patentanmeldung ist eine Ausbildung des Getriebes beschreiben, bei welcher ein Kronenrad zwei Kegelräder antreibt, wobei das Kronenrad entlang eines vorbestimmten begrenzten Winkels bzw. Bogens keine Zähne aufweist. Die Zähne des Kronenzahnrades können sich entlang eines Winkelabschnitts von 45 bis 60 Winkelgrad erstrecken, so daß eine Drehung des Kronenrades abwechselnd das eine und das andere Kegelzahnrad antreibt, so daß sich eine abwechselnd hin- und hergehende Drehbewegung des Bürstenkopfes ergibt.

Die in den Fig. 3 und 4 gezeichnete zweite Ausführungsform der elektrischen Zahnbürste weist ebenfalls zwei Gehäuse, nämlich ein Batterie/Motor-Gehäuse 10 und ein Bürstenantriebsgehäuse 11 auf, die miteinander auf dieselbe Art und Weise verbindbar bzw. verbunden und abgedichtet sind, wie die oben beschriebene Ausführungsform der Zahnbürste, wie sie in den Fig. 1 und 2 gezeichnet ist.

Auch hier ist ein Batterieaufnahmeraum 10 a und ein den Motor 12 enthaltender Motoraufnahmeraum 10 b vorhanden.

Der Bürstenkopf 21 und die wesentlichen im Bürstenantriebsgehäuse 11 enthaltenen Komponenten sind dieselben, wie sie oben unter Bezug auf die Fig. 1 und 2 beschrieben sind. Es ist auch eine ähnliche Kupplung vorgesehen. Die Unterschiede der zweiten Ausführungsform im Vergleich zur ersten Ausführungsform der elektrischen Zahnbürste liegen insbesondere in der Art und Weise, in welcher der Antrieb vom Motor 12 zur Kupplung übertragen wird.

Der Motor 12 weist eine Motorantriebswelle 28 auf, welche durch Kegelräder 34, die in einem Getriebegehäuse 29 vorgesehen sind, eine Welle 30 antreibt. Mit der Welle 30 ist ein Kegelrad 31 verbunden, das ein Spezialrad 32 antreibt, das in zwei Teilen gegeben ist. Das obere Teil 32 a ist - wie aus Fig. 3 ersichtlich ist - ein einfaches Kegelrad. Das untere Teil 32 b ist ein Kegelrad, d.h. ein Kegelzahnrad, bei dem eine Anzahl Zähne entfernt sind. Ein Kegelzahnrad 32 c ist ähnlich wie das Kegelzahnrad 32 b ausgebildet, d.h. es sind eine Anzahl Zähne entfernt. Die Zahnräder 32 b und 32 c treiben zusammen ein Kronenrad 33 an, wobei infolge der fehlenden Zähne der beiden Zahnräder das Kronenzahnrad abwechselnd in der einen und dann in der anderen Richtung angetrieben wird, so daß der zum Bürstenkopf übertragene Antrieb eine abwechselnd hin- und hergehende Bewegung ergibt.

Bei dem beschriebenen Getriebe handelt es sich um eine von vielen möglichen Lösungsvarianten, durch die eine reine Drehbewegung in eine abwechselnd im Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn sich drehende Bewegung umgewandelt werden kann. Das ist bspw. auch durch Gestängemechanismen oder durch andere an sich bekannte Vorrichtungen realisierbar. In der vorliegenden Beschreibung dienen die erläuterten Getriebe zur Illustration der Art, in welcher der Bürstenkopf 21 über die Schnellkupplung und Kegelräderpaare angetrieben wird, wobei die Kegelräder in der Weise wirken, wie sie unter Bezug auf die Fig. 1 und 2 beschrieben ist.

Claims (8)

1. Elektrische Zahnbürste gekennzeichnet durch ein Batterie/Motor-Aufnahmegehäuse, das ein durch den Motor angetriebenes Getriebe und ein Teil einer zweiteiligen Kupplung enthält, und ein Bürstenhaltegehäuse, das eine Bürstenantriebswelle und ein zweites Teil der zweiteiligen Kupplung enthält, wobei die beiden Gehäuse derartig ausgebildet sind, daß ein Gehäuse beim Eingriff der Kupplung zur Wirkverbindung des Motors über das Getriebe mit dem Bürstenkopf zur Verlängerung des anderen Gehäuses vorgesehen ist.

2. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bürstenhaltegehäuse ebenfalls ein Getrieb enthält.

3. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe zur Erzeugung einer abwechselnd hin- und hergehenden oder einer umkehrenden Bewegung vorgesehen ist, so daß der Kopf sich in schneller Aufeinanderfolge um einen kleinen Winkel in einer Richtung und anschließend um einen ähnlichen Winkel in der entgegengesetzten Richtung dreht, wenn den Motor betätigt wird.

4. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein Quadrantenzahnrad aufweist, das mit einem Abschnitt ohne Zähne ausgebildet ist, wobei das Quandrantenzahnrad abwechselnd zwei Kegelzahnräder antreibt, von denen das eine Kegelrad in der einen und das zweite Kegelrad zur Erzeugung der gewünschten hin- und hergehenden oder umkehrenden Bewegung in der anderen Richtung angetrieben wird.

5. Elektrische Zahnbürsten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein Kronenzahnrad aufweist, das zum Antrieb zweier Kegelzahnräder vorgesehen ist, wobei das Kronenzahnrad entlang eines vorgegebenen begrenzten Bogens bzw. Winkels keine Zähne besitzt und die Räder derartig angeordnet sind, daß sich eine gewünschte hin- und hergehenden Bewegung des Bürstenkopfes ergibt.

6. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Zähne auf dem Kronenzahnrad über einen Winkel von 45 bis 60 Winkelgrad erstrecken.

7. Elektrische Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein Reduktionsgetriebe enthält, das zusätzlich zu dem Getriebe vorgesehen ist, welches die umkehrende, oder hin- und hergehende Bewegung erzeugt.

8. Elektrische Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander teleskopartig verlängernde Gehäuse vorgesehen sind, von denen das eine Gehäuse ein Batterie/Motor-Gehäuse ist, welches eine Batterie, einen Motor, ein Reduktionsgetriebe und eine ein männnliches Kupplungsteil antreibende Abtriebswelle enthält, und von denen das andere Gehäuse ein Bürstenantriebsgehäuse ist, welches einen Bürstenkopf, ein weiteres Reduktionsgetriebe und eine Bürstenantriebswelle aufweist, wobei ein Endabschnitt der Bürstenantriebswelle mit einem weiblichen Kupplungsteil versehen ist, das zum Eingriff mit dem männlichen Kupplungsteil an der Abtriebswelle vorgesehen ist, wobei die Anordnung derartig ist, daß bei einem teleskopartig verlängerten Zusammenbau der beiden Gehäuse das männliche und das weibliche Kupplungsteil aneinander angreifen und den Antriebeswellenstrang vervollständigen.