DE3914215C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Verstauen und Tragen eines Gegenstandes, umfassend einen Tragegriff, der wenigstens einen mit einer betreffenden Wand (Querseite) des Behälters in Eingriff bringbaren Arm aufweist, welcher einen sich in seiner Längsrichtung erstreckenden Längsschlitz besitzt, an dessen einem Ende eine kreisrunde Öffnung gebildet ist, und einen an der betreffenden Behälterwand angebrachten, in Längsrichtung des Armes länglichen Vorsprung, der, wenn er sich in dem Schlitz des Armes befindet, ein Drehen des Tragegriffes verhindert, und der, wenn er sich in der kreisrunden Öffnung befindet, ein Drehen des Tragegriffes ermöglicht.

Es ist ein Behälter bekannt (GB-PS 12 27 034) mit einem U-förmigen Tragegriff, der in eine Ausnehmung an der Oberseite des Behälters eingeschoben werden kann. Beim Einschieben sind die beiden Schenkel des Tragegriffes elastisch in Richtung gegeneinander gedrückt, und wenn die Schenkelenden mit Löchern in den Ausnehmungswänden in Ausrichtung gelangen, schnappen sie federnd in diese Löcher ein. An jedem Schenkelende ist ein Vorsprung mit unregelmäßiger Umfangsgestalt gebildet, und jedes Loch der Ausnehmungswände hat eine gleiche unregelmäßige Umfangsgestalt. Die Ausführung ist so getroffen, daß in der flachgelegten Lage des Tragegriffes die beiden unregelmäßigen Umfangsgestalten von Vorsprung und Loch miteinander übereinstimmen, so daß das Schenkelende in das Loch einspringen kann. Sobald der Tragegriff gedreht wird, gelangen die beiden unregelmäßigen Umfangsgestalten außer Ausrichtung, so daß die Hebelschenkel aus den Löchern nicht herausbewegt werden können.

Bei einem bekannten Behälter der einleitend genannten Art (CH-PS 3 05 917) ist die Ausführung so getroffen, daß, wenn der Behälter, der beispielsweise ein Einkaufskorb sein kann, am Tragegriff getragen wird, der Behälterkörper auf Grund seines Gewichtes sich relativ zum Tragegriff nach unten bewegt, wodurch der längliche Vorsprung in den Längsschlitz eintritt. In dieser Stellung kann der Tragegriff nicht relativ zum Behälter gedreht werden. Wenn jedoch der Behälterkörper beispielsweise abgesetzt wird, kann der Tragegriff gewollt oder unter der Wirkung seines Eigengewichtes sich nach unten bewegen, wodurch der längliche Vorsprung in die kreisrunde Öffnung eintreten kann. In dieser Stellung kann der Tragegriff in jeder Richtung frei bewegt werden. Hierzu hat die kreisrunde Öffnung einen Durchmesser, der geringfügig größer ist als die Abmessung des Vorsprunges in seiner Längsrichtung. Es ist demgemäß ersichtlich, daß der Tragegriff entweder nicht drehbar oder vollständig drehbar ist.

Es kann aber bei gewissen Arten von Behältern erwünscht sein, den Handgriff in einer teilweise verdrehten Stellung zu sichern, beispielsweise um den Behälter in schräger Lage auf einer Unterlage anordnen zu können, in welcher der Inhalt bequem herausgenommen oder in dem Behälter angeordnet werden kann. Es kann auch generell erwünscht sein, den Handgriff deswegen in einer schrägen Lage festlegen zu können, um bequemen Zugang zu der Behälteröffnung zu erhalten. Dies ist beispielsweise der Fall bei Harzschalenbehältern für elektronische Vorrichtungen. Wenn die bekannte Ausführung für einen Harzschalenbehälter für eine elektronische Vorrichtung verwendet wird, würde die einfachste und bequemste Möglichkeit, die elektronische Vorrichtung aus dem Behälter zu entnehmen, darin bestehen, die Öffnung des Hartbehälters nach unten zu richten und die Vorrichtung von Hand aus dem Hartbehälter herauszuziehen. Dabei ist jedoch der Tragegriff frei drehbar mit dem Hartbehälter verbunden. Wenn nun zum Herausziehen der elektronischen Vorrichtung die Öffnung des Hartbehälters nach unten gerichtet wird, hängt der Tragegriff unter seinem Eigengewicht vom Hartbehälter herab und schlägt dabei gegen die Hand, mit welcher die Vorrichtung erfaßt wird, einer Person an. Der Tragegriff behindert somit das Herausziehen der elektronischen Vorrichtung aus dem Hartbehälter von Hand. Ersichtlicherweise bildet der Tragegriff auch ein Hindernis dann, wenn die elektronische Vorrichtung in den Harzbehälter eingeschoben werden soll, während die Öffnung des Hartbehälters nach unten gerichtet ist. Außerdem kann sich der Tragegriff unerwartet relativ zum Hartbehälter verdrehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter der hier interessierenden Art derart auszuführen, daß der Tragegriff in gewissen teilweise gedrehten Stellungen gehalten werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe, ausgehend von einem Behälter der einleitend genannten Art, gemäß der Erfindung dadurch, daß der Arm elastisch und im Bereich der Schlitzanordnung derart nachgiebig dimensioniert ist, daß der längliche Vorsprung sich beim Verdrehen des Tragegriffes in eine die Behälteröffnung an der Schmalseite freigebende Stellung in der kreisrunden Öffnung mit kleinerem Durchmesser unter Gleitreibung verspannen kann.

Bei einem Behälter gemäß der Erfindung kann der Tragegriff sich um die mittlere Stellung herum in beiden Richtungen frei verdrehen, bis das betreffende Ende des länglichen Vorsprunges nahe der kreisrunden Öffnung mit der Seitenwand des benachbarten Endes des Längsschlitzes in Berührung gelangt. Bei weiterer Drehung des Tragegriffes verspannt sich der längliche Vorsprung elastisch in der kreisrunden Öffnung, so daß der Tragegriff in diesem Bereich in jeder gewünschten Lage und Stellung gehalten ist. Bei Verwendung als Hartschalenbehälter für eine elektronische Vorrichtung kann somit der Tragegriff in einer Stellung gehalten werden, in welcher er von der Öffnung im Gehäuse entfernt ist. Infolgedessen kann die elektronische Vorrichtung einfach in den Hartbehälter über dessen Öffnung eingeschoben und aus dem Hartbehälter herausgezogen werden, wobei der Tragegriff nicht im Wege steht. Außerdem kann der Tragegriff in eine bestimmte Stellung relativ zum Gehäuse gebracht werden, wodurch ein versehentliches Verdrehen des Tragegriffes und sein Anstoßen an etwaigen Gegenständen im Bereich des Hartbehälters vermieden wird.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Im folgenden ist eine bevorzugte Ausführungsform der Er­ findung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Beispiels für einen erfindungsgemäßen Hartbehälter in Ver­ bindung mit einer (zugeordneten) elektronischen Vorrichtung,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Hartbehälters mit darin verstauter elektronischer Vorrichtung,

Fig. 3 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene perspektivi­ sche Darstellung der Verbindung eines Tragegriffs mit einem Gehäuse des Hartbehälters,

Fig. 4 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene Seitenan­ sicht des Basisteils eines Arms des Tragegriffs und

Fig. 5 eine schematische Darstellung zur Erläuterung der Funktion des Tragegriffs.

Ein in Fig. 1 dargestellter Hart(schalen)behälter 10 dient zum Verstauen und Tragen einer elektronischen Vorrichtung oder Anzeigevorrichtung 12, die in Verbindung mit einem nicht dargestellten (Tageslicht-) Demonstrationsprojektor benutzt wird und deren Tafeleinheit 14 rechteckig geformt ist. In der Tafeleinheit 14 ist eine lichtdurchlässige (transmission type) Flüssigkristalltafel 16 angeordnet, die über einen Anschluß 18 in der Tafeleinheit 14 mit z.B. einem Personal-Rechner verbindbar ist und von letzterem Bildsignale abzunehmen vermag, um auf ihr auf der Grundlage der abgenommenen oder empfangenen Bildsignale erzeugte Bilder wiederzugeben. Der Anschluß 18 stellt einen Teil einer in die Tafeleinheit 14 integrierten Schaltungseinheit dar.

Wenn die beschriebene Anzeigevorrichtung 12 auf die Bild­ bühne (stage) des Demonstrationsprojektors aufgesetzt ist, können auf der Flüssigkristalltafel 16 wiedergegebene Bilder auf einen Bildschirm projiziert werden.

An der Unterseite der Anzeigevorrichtung 12 sind an deren vier Ecken insgesamt vier Füße angeordnet. Die an der Seite des Anschlusses 18 befindlichen beiden Füße sind feste Füße 20, während die beiden anderen Füße schwenkbare (umklappbare) Füße 22 sind, die durch nicht dargestellte Federn in die aus der Tafeleinheit 14 ausgefahrene Stellung gemäß Fig. 1 ge­ drängt werden. Wenn dagegen die Anzeigevorrichtung 12 bzw. die Tafeleinheit 14 zum Verstauen in den Hartbehälter 10 eingeschoben wird, werden die schwenkbaren Füße 22 durch den Hartbehälter 10 selbst in die Tafeleinheit 14 hineingedrückt.

Der Hartbehälter 10 weist ein aus einem Kunstharz hergestell­ tes Gehäuse 26 auf, das eine Rechteckform mit etwas größeren Abmessungen als die Tafeleinheit 14 der Anzeigevorrichtung 12 besitzt, weil es die Tafeleinheit 14 aufnehmen muß. Außer­ dem weist das Gehäuse 26 an einer seiner kurzen Seiten eine rechteckige Öffnung 28 auf, über welche die Tafeleinheit 14 in das Gehäuse 26 einschiebbar ist. Gemäß Fig. 1 sind (je) zwei Leitstreifen 30 an den jeweiligen Innenwänden des Ge­ häuses 26, die den Ober- und Unterseiten der Tafeleinheit 14 entsprechen, befestigt. Diese Leitstreifen 30 dienen zum Führen der Tafeleinheit 14 beim Einschieben der Tafeleinheit 14 in das Gehäuse 26 durch deren Öffnung 28. Weiterhin ist der untere Rand der Öffnung 28 des Gehäuses 26 mit zwei Ausschnitten 32 versehen, in welche die festen Füße 20 ein­ getreten sind, wenn die Tafeleinheit 14 im Gehäuse 26 unter­ gebracht ist. Hierdurch wird eine Behinderung durch die festen Füße 20 der Tafeleinheit 14, wenn letztere in das Gehäuse 26 eingeführt ist, vermieden.

Der Hartbehälter 10 weist einen aus einem Kunstharz geform­ ten und U-förmig ausgebildeten Tragegriff 34 auf, der zwei parallel zueinander verlaufende Arme 36 und einen die beiden Arme 36 an ihren einen Enden verbindenden Handgriff oder Griffteil 38 umfaßt.

Die anderen bzw. proximalen (inneren) Enden der beiden Arme 36 des Tragegriffs 34 sind nahe der Öffnung 28 an den beiden Seiten 40 des Gehäuses 26 frei schwenkbar gelagert, wobei diese beiden Seiten 40 gemäß Fig. 1 parallel zueinander von der Öffnung 28 ausgehen.

Fig. 3 veranschaulicht im einzelnen die Verbindung des proxi­ malen Endes eines der Arme 36 mit dem Gehäuse 26. Gemäß Fig. 3 ist ein Abschnitt 42 an der Seite 40 des Gehäuses 26 im Bereich der Öffnung 28 ausgeprägt bzw. erhaben ausgebildet. Dieser erhabene Abschnitt 42 erstreckt sich von der Öffnung 28 in Längsrichtung der Seite 40, wobei er an seinem einen Ende halbkreisförmig geformt ist. Am erhabenen Abschnitt 42 befindet sich nahe der Öffnung 28 ein Vorsprung 44, der eine abgeplattete Form mit langen und kurzen Achsen aufweist und mit seiner Langachse in der Längsrichtung der Seite 40 aus­ gerichtet ist. Wahlweise kann der Vorsprung 44 auch oval ge­ formt sein.

Das proximale Ende des Arms 36 ist mit einer Eingreiföffnung 46 versehen, in welche der Vorsprung 44 lose eingepaßt ist. Gemäß Fig. 4 ist die Eingreiföffnung 46 mit einem kreisrunden Öffnungsabschnitt 48 versehen, dessen Durchmesser R gering­ fügig kleiner ist als die Länge L des Vorsprungs 44, in Richtung der langen Achse des Vorsprungs 44 gesehen, aber größer als die Breite W₁ des Vorsprungs 44, in Richtung seiner kurzen Achse gesehen. Der Arm 36 ist mit einem Leit­ schlitz oder -langloch 50 versehen, der bzw. das fortlaufend vom Innenrand des kreisförmigen Öffnungsabschnitts 48 aus­ geht und sich über eine bestimmte Strecke in Längsrichtung des Arms 36 erstreckt. Die Breite W₂ des Leitschlitzes 50 ist geringfügig größer als die Breite W₁ des Vorsprungs 41, aber kleiner als der Durchmesser R des kreisförmigen Öffnungs­ abschnitts 48.

Gemäß Fig. 3 ist der Arm 36 weiterhin mit einem vom Leit­ schlitz 50 ausgehenden (schmalen) Schlitz 52 versehen, der von dem dem kreisrunden Öffnungsabschnitt 48 gegenüberlie­ genden Ende des Leitschlitzes 50 aus über eine bestimmte Strecke längs des Arms 36 verläuft und an seinem vorderen oder äußeren Ende mit einem anderen kreisrunden Öffnungsab­ schnitt 54 versehen ist.

Es ist darauf hinzuweisen, daß der Arm 36 eine solche Dicke besitzt, daß der Innenrand des kreisrunden Öffnungsabschnitts 48 aufgrund des ausgebildeten Leitschlitzes 50 elastisch ver­ formbar ist und auch die beiden langen Seitenränder oder -kan­ ten des Leitschlitzes 50 aufgrund des vorgesehenen Schlitzes 52 elastisch verformbar (aufweitbar) sind. Die in den Schlitz 52 übergehenden Innenränder des Leitschlitzes 50 sind dabei halbkreisförmig ausgebildet.

Gemäß Fig. 4 ist im Vorsprung 44 längs der Achse des kreis­ runden Öffnungsabschnitts 48 eine Schraubenbohrung 56 aus­ gebildet, in die eine Stell- bzw. Befestigungsschraube 58 eingeschraubt ist, deren Kopf 60 scheibenförmig ausgebildet ist und einen Durchmesser besitzt, der größer ist als der Durchmesser R des kreisrunden Öffnungsabschnittes 48 und praktisch der Breite des Arms 36 entspricht. Der Arm 36 des Tragegriffs 34 wird auf diese Weise durch die in den Vor­ sprung 44 eingeschraubte Schraube 58 an einem Herabrutschen vom Vorsprung 44 gehindert.

Gemäß Fig. 3 ist im halbkreisförmigen Ende des erhabenen Abschnitts 42 ein U-förmiger Schlitz (oder Einschnitt) 62 ausgebildet, der eine elastisch verformbare Zunge 66 fest­ legt, die im erhabenen Abschnitt 42 vom Vorsprung 44 hinweg verläuft. Von der Innenfläche der Zunge 66 steht eine Ein­ greif- oder Einrastklaue 68 ab, die mit einem Stegabschnitt 70 an der Seite der Tafeleinheit 14 zusammenzugreifen ver­ mag, wenn letztere in das Gehäuse 26 eingeschoben ist. Jeder der Stegabschnitte 70 auf beiden Seiten der Tafel­ einheit 14 besitzt einen etwa dreieckigen Querschnitt; wenn die Tafeleinheit 14 in das Gehäuse 26 eingeschoben wird, laufen diese Stegabschnitte 70 über die Einrastklauen 68 an den Innenflächen der Zungen 66 hinweg, wobei sie die Zungen 66 elastisch verformen und dann an den Rückseiten dieser Einrastklauen 68 angreifen. Wenn die im Gehäuse 26 befindliche Tafeleinheit 14 herausgezogen werden soll, wird eine be­ stimmte Zugkraft auf die Tafeleinheit 14 ausgeübt, um die Einrastklauen 68 an den Innenflächen der Zungen 66 unter elastischer Verformung der Zungen 66 von den Stegabschnitten 70 auf beiden Seiten der Tafeleinheit 14 freizubekommen. Die Tafeleinheit 14 kann somit einfach aus dem Gehäuse 26 heraus­ gezogen werden.

Wenn sich der Tragegriff 34 in der in Fig. 5 in ausgezogenen Linien eingezeichneten Stellung befindet, ist er ungehindert über einen bestimmten Bereich verschwenkbar. Insbesondere kann dabei der Tragegriff 34 ohne weiteres in die in Fig. 5 in strichpunktierten Linien eingezeichnete Stellung P₁ ge­ schwenkt werden, in welcher das eine halbkreisförmige Ende des Vorsprungs 44 an der Kante (border) zwischen dem Innen­ rand des kreisrunden Öffnungsabschnitts 48 der Eingreiföff­ nung 46 und dem einen langen Innenseitenrand des Leit­ schlitzes 50 anstößt. Mit anderen Worten: der Tragegriff kann ohne weiteres verschwenkt werden, bis das eine halbkreis­ förmige Ende des Vorsprungs 44 an der Kante bzw. am Über­ gang zwischen kreisrundem Öffnungsabschnitt 48 und Leitschlitz 50 anstößt.

Weiterhin kann der Innenrand des kreisrunden Öffnungsab­ schnitts 48 elastisch verformt (aufgeweitet) werden. Der Tragegriff 34 kann deshalb in die in Fig. 5 ebenfalls in strichpunktierten Linien eingezeichnete Stellung P₂, über den bestimmten Bereich hinaus und dann über die Stellung P₂ hinaus weiter verschwenkt werden, bis der Trage­ griff 34 am Gehäuse 26 anstößt, wobei der Innenrand des kreisrunden Öffnungsabschnitts 48 durch die beiden halb­ kreisförmigen Enden des Vorsprungs 44 elastisch verformt (bzw. aufgeweitet) wird. Bei dieser elastischen Verformung des Öffnungsabschnitts 48 der Eingreiföffnung 46 durch die beiden halbkreisförmigen Enden des Vorsprungs 44 übt der Tragegriff 34 einen gewissen Widerstand gegen den bzw. an dem Innenrand des kreisrunden Öffnungsabschnitts 48 aus. Wenn der Tragegriff 34 über seinen frei verschwenkbaren Be­ reich hinaus verschwenkt wird, kann er somit in der be­ treffenden Stellung stehenbleiben, bis er von außen her mit einer seinen Widerstand übersteigenden Kraft beaufschlagt wird.

Der Tragegriff 34 kann somit in einer beliebigen Stellung gehalten oder belassen werden, wenn er seinen frei verschwenk­ baren Bereich überschritten hat. In seiner Stellung P₂ wird beispielsweise ein unerwartetes oder versehentliches Ver­ schwenken des Tragegriffs um die Vorsprünge 44 herum und damit eine Behinderung des Einschiebens der Tafeleinheit 14 in das Gehäuse 26 oder des Herausziehens derselben aus dem Gehäuse 26 verhindert.

Wenn sich der Tragegriff 34 in der in Fig. 5 in ausgezogenen Linien eingezeichneten Stellung befindet, kann er über die Länge des Leitschlitzes 50 hinweg relativ zum Gehäuse 26 (einwärts) verschoben werden, so daß die Vorsprünge 44 in die Leitschlitze 50 eintreten. Aus diesem Zustand kann der Tragegriff sodann in die in Fig. 5 ausgezogen eingezeichnete Stellung ausgezogen werden.

Jeder Arm 36 des Tragegriffs 34 ist mit dem vom Leitschlitz 50 ausgehenden (schmalen) Schlitz 52 versehen. Wenn der Tragegriff 34 mit in den Leitschlitzen 50 befindlichen Vor­ sprüngen 44 verschwenkt wird, kann deshalb eine Spannungs­ konzentration an den Übergängen zwischen den Leitschlitzen 50 und den schmalen Schlitzen 52 vermieden werden, weil sich die beiden langen Innenseiten jedes Leitschlitzes 50 aufgrund des Vorhandenseins des Schlitzes 52 bis zu einer bestimmten Größe verformen (aufweiten) können. Hierdurch wird eine Beschädigung der Arme 36 vermieden. Darüber hinaus weist jeder (schmale) Schlitz 52 an seinem freien Ende eine kreis­ runde Öffnung oder Bohrung 54 auf, durch welche ebenfalls eine Beschädigung der Schlitze 52 an ihren beiden Langseiten verhindert wird.

Claims (8)

1. Behälter zum Verstauen und Tragen eines Gegenstandes, umfassend einen Tragegriff (34), der wenigstens einen mit einer betreffenden Wand (Querseite 40) des Behälters in Eingriff bringbaren Arm (36) aufweist, welcher einen sich in seiner Längsrichtung erstreckenden Längs­ schlitz (50) besitzt, an dessen einem Ende eine kreis­ runde Öffnung (48) gebildet ist, und einen an der be­ treffenden Behälterwand angebrachten, in Längsrichtung des Armes (36) länglichen Vorsprung (44), der, wenn er sich in dem Schlitz (50) des Armes (36) befindet, ein Drehen des Tragegriffes (34) verhindert, und der, wenn er sich in der kreisrunden Öffnung (48) befindet, ein Drehen des Tragegriffes (34) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (36) elastisch und im Bereich der Schlitz­ anordnung derart nachgiebig dimensioniert ist, daß der längliche Vorsprung (44) sich beim Verdrehen des Tragegriffes (34) in eine die Behälteröffnung an der Schmalseite freigebende Stellung in der kreisrunden Öffnung (48) mit kleinerem Durchmesser unter Gleit­ reibung verspannen kann.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden des läng­ lichen Vorsprunges (44) halbkreisförmig ausgebildet sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Arm (36) mit einem Schlitz (52) vesehen ist, der vom Ende des Längs­ schlitzes (50) ausgeht, längs der Achse des Armes (36) verläuft, eine Breite, die kleiner ist als diejenige des Längsschlitzes (50), aufweist und die beiden Sei­ tenränder oder -kanten des Längsschlitzes (50) flexibel (aufweitbar) macht.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Längsschlitzes (50), von welchem der Schlitz (52) ausgeht, halbkreis­ förmig ausgebildet ist.

5. Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Arm (36) mit einem zusätzlichen, sich an das Vorderende des betreffenden Schlitzes (52) anschließenden kleinen kreisrunden Öff­ nungsabschnitt (54) versehen ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder längliche Vorsprung (44) mit einem Anschlagelement (60) versehen ist, das ein Herabrutschen des Armes (36) vom Vorsprung (44) verhindert.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagelement eine in den länglichen Vorsprung (44) eingeschraubte Stell- oder Befestigungsschraube (60 bzw. 56) aufweist, deren Kopfdurchmesser größer ist als der Durchmesser der kreis­ runden Öffnung (48) am Ende des Längsschlitzes (50).

8. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder längliche Vorsprung (44) abgeflacht ausgebildet ist.