DE3902476A1

DE3902476A1 - DISPENSING DEVICE FOR LIQUID OR PASTOESE GOETER

Info

Publication number: DE3902476A1
Application number: DE3902476A
Authority: DE
Inventors: Bernhard Wirtz-Odenthal
Original assignee: Feldmuehle AG
Current assignee: SCOTT-FELDMUEHLE GMBH, 4000 DUESSELDORF, DE
Priority date: 1989-01-27
Filing date: 1989-01-27
Publication date: 1990-08-02
Also published as: ATE91862T1; EP0455679A1; WO1990008497A1; DK0455679T3; DE59002113D1; EP0455679B1

Abstract

A dispensing device for disinfectants consists of a wall fixture (1), a covering cap (20), an insert (2) together with a reservoir (49) and a module (21) arranged in the floor (13) of the insert (2). The upper region of the module (21) has a tubular shoulder (22) which surrounds a support (27) for a blade (26) for cutting the film cap (51) which surrounds the neck (50) of the reservoir (49). The tubular shoulder (22) has annular steps (123) on the outside on which a bellows (23) with a sealing lip (124) rests. The sealing lip (124) projects into the interior (125) of the shoulder (122) and seals the reservoir (49) at the neck (50).

Description

Die Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung für flüssige oder pastöse Güter, insbesondere Desinfektionsmittel, die im wesentlichen aus einer Wandbefestigung, einer mit der Wandbefestigung verbundenen Abdeckhaube und einem Einsatz zur Aufnahme eines Vorratsbehälters für die auszugebenden Güter besteht, der mit der Wandbefestigung lösbar verbunden ist und an seinem Boden innerhalb eines U-förmigen Profils einen Modul trägt, in den eine Pumpe mit einem Ein- und einem Auslaßventil sowie Mittel zum Halten und Öffnen des Vorratsbehälters integriert sind, wobei das U-förmige Profil an seinen Schenkeln im Bereich des Steges Lagerbohrungen zur Aufnahme von Achsstummeln eines Betätigungshebels aufweist, der sich unterhalb der Abdeckplatte erstreckt.The invention relates to an output device for liquid or pasty goods, in particular Disinfectants, which essentially consist of one Wall mounting, one with the wall mounting connected cover and an insert for Inclusion of a storage container for the goods to be issued, which with the Wall mounting is detachably connected and at his Bottom within a U-shaped profile Carries module in which a pump with an inlet and an outlet valve and means for holding and Opening the storage container are integrated, whereby the U-shaped profile on his legs in Area of the web bearing holes for receiving Has stub axles of an operating lever, the extends below the cover plate.

Ausgabevorrichtungen der vorgenannten Art sind beispielsweise durch die DE-OS 30 36 523 oder DE-OS 32 31 806 bekannt und haben sich auch in der Praxis gut bewährt. Bei diesen Aggregaten ist entweder eine Bedienung von Hand erforderlich, d. h. die Ausgabevorrichtung muß zum Ausgeben mit einem Hebel betätigt werden, was für Bereiche, in denen erhöhte hygienische Anforderungen gestellt werden, unerwünscht ist oder so, daß der Spender selbsttätig arbeitet, also ohne Handberührung eine dosierte Menge seines Inhaltes ausgibt.Dispensing devices of the aforementioned type are for example by DE-OS 30 36 523 or DE-OS 32 31 806 known and have also in the Well proven in practice. With these units is either manual operation required, d. H. the dispenser must be dispensed with a lever are operated, what areas in to which increased hygienic requirements are placed be undesirable or so that the donor works automatically, i.e. without hand touch dispenses dosed amount of its content.

Nachteilig bei beiden bekannten Aggregaten, die als Desinfektionsmittelspender eingesetzt werden könnten, ist jedoch, daß in jedem Fall die Luft Zutritt zum auszugebenden Medium hat, d. h. auf der einen Seite, es kann eine Verdunstung in größerem Umfang stattfinden, auf der anderen Seite ist eine Oxidation des auszugebenden Mediums möglich. Als drittes ist aber nicht auszuschließen, daß auch Verunreinigungen in das Medium gelangen, die ggf. nach Verdunstung des Lösungsmittels oder Zersetzen durch Oxidation zu Pilzwucherungen oder der Bildung resistenter Viren und Bakterienstämme führen können.A disadvantage of both known units that can be used as a disinfectant dispenser could, however, is that in any case the air Has access to the medium to be dispensed, d. H. on one hand, there can be evaporation in take place on the other hand is an oxidation of the medium to be dispensed possible. The third is not to rule out that impurities in the Medium arrive, which may be after evaporation of the Solvent or decomposition due to oxidation Fungus growth or the formation of resistant viruses and can lead to bacterial strains.

Der vorliegenden Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, einen Spender zu schaffen, bei dem die Verdunstung des Lösungsmittels bzw. der Zutritt von Luft zum auszugebenden Medium auf ein Minimum reduziert wird.The present invention is therefore the object to create a donor where the Evaporation of the solvent or access from air to the medium to be dispensed to a minimum is reduced.

Diese Aufgabe wird bei einer Ausgabevorrichtung für flüssige oder pastöse Güter, insbesondere Desinfektionsmittel, die im wesentlichen aus einer Wandbefestigung, einer mit der Wandbefestigung verbundenen Abdeckhaube und einem Einsatz zur Aufnahme eines Vorratsbehälters für die auszugebenden Güter besteht, der mit der Wandbefestigung lösbar verbunden ist und an seinem Boden innerhalb eines U-förmigen Profils einen Modul trägt, in den eine Pumpe mit einem Ein- und einem Auslaßventil sowie Mittel zum Halten und Öffnen des Vorratsbehälters integriert sind, wobei das U-förmige Profil an seinen Schenkeln im Bereich des Steges Lagerbohrungen zur Aufnahme von Achsstummeln eines Betätigungshebels aufweist, der sich unterhalb der Abdeckplatte erstreckt, gelöst durch die Kombination folgender Merkmale: Der obere Bereich des Moduls ist mit einem rohrförmigen Ansatz versehen, der einen Träger für ein Messer zum Aufschneiden der Folienkappe der Vorratsbehälter umgibt. Der Ansatz hat zylindrischen Querschnitt. Er ist außen mit ringförmigen Stufen versehen. Auf den Stufen liegt ein mit mindestens einer Dichtlippe versehener Balg auf. Die Dichtlippe ragt in den Innenraum des Ansatzes und liegt am Halsansatz des Vorratsbehälters an. Der Balg wird von einer Spannplatte, die Teil des Bodes des Einsatzes ist, gehalten.This task is accomplished with an output device for liquid or pasty goods, in particular Disinfectants, which essentially consist of one Wall mounting, one with the wall mounting connected cover and an insert for Inclusion of a storage container for the goods to be issued, which with the Wall mounting is detachably connected and at his Bottom within a U-shaped profile Carries module in which a pump with an inlet and an outlet valve and means for holding and Opening the storage container are integrated, whereby the U-shaped profile on his legs in Area of the web bearing holes for receiving Has stub axles of an operating lever, the extends below the cover plate, solved by combining the following features: The top of the module is with a tubular approach provided that a carrier for a knife to cut open the foil cap Surrounds the storage container. The approach has cylindrical cross section. He is with the outside provided annular steps. Lies on the steps one with at least one sealing lip Bellows on. The sealing lip protrudes into the interior of the Approach and lies on the neck of the Storage container. The bellows is made by one Clamping plate, which is part of the bottom of the insert, held.

Beim Einsetzen des Vorratsbehälters, der die Form einer eckigen Platte mit seitlich versetztem Flaschenhals aufweist, wird durch das Messer des Flaschenverschlusses, der üblicherweise als Folienlaminat ausgebildet und auf die Flasche aufgeschweißt ist, durchstoßen. Fast gleichzeitig damit erfolgt das Umschließen des Flaschenhalses durch die Dichtlippe, die durch den Halsansatz nach unten in den Innenraum des Ansatzes gedrückt und aufgeweitet wird. Die Dichtlippe umschließt jetzt mit einem definierten Liniendruck den Halsansatz, schließt somit den Innenraum der geöffneten Flasche von der Atmosphäre ab. Damit kann weder Lösungsmittel, im allgemeinen also Alkohol, verdampfen noch hat die Luft und damit Sauerstoff ungehinderten Zutritt zum Flascheninhalt, kann damit also auch nicht oxidierend wirken. Ist das Lösungsmittel Alkohol oder überhaupt ein bereits bei niedrigen Temperaturen verdampfendes Lösungsmittel, so bildet sich sogar zwischen Dichtlippe und Flascheninnenraum bzw. Innenraum des Ansatzes ein geringer Überdruck, der zusätzlich die Dichtlippe an den Halsansatz andrückt. Erst nach mehrmaligem Pumpen wird der Überdruck bzw. Normaldruck unterschritten und es bildet sich ein Vakuum im Vorratsbehälter, also der Flasche. Abhängig von der Flaschenwandstärke und dem eingesetzten Material wird dieser Unterdruck durch Zusammenziehen der Flasche ausgeglichen, was aber nur bis zu einem gewissen Grad möglich ist. Danach tritt zwischen Dichtlippe - die durch das Eindringen des Flaschenhalses ja nach unten verformt ist und so eine Art Rückschlagventil bildet - Luft in den Innenraum des Ansatzes, allerdings nur so viel Luft, wie der Entnahmemenge entspricht. Diese Luft muß, um in den oberen Bereich der Flasche, also den eigentlichen Flaschenboden, zu gelangen, das in der Flasche befindliche Medium passieren. Praktisch heißt das, daß eine Luftblase durch das Desinfektionsmittel nach oben steigt. Diese Luftblase reichert sich dabei bereits mit Lösungsmittel an und wird gleichzeitig keimfrei gemacht. Die Oxidationswirkung ist bei einer Luftblase als Luftmenge ebenfalls sehr gering.When the storage container, which has the shape of an angular plate with a laterally offset bottle neck, is inserted, the bottle cap, which is usually designed as a film laminate and is welded onto the bottle, is pierced by the knife. Almost simultaneously with this, the bottle neck is enclosed by the sealing lip, which is pressed down and expanded by the neck extension into the interior of the extension. The sealing lip now encloses the neckline with a defined line pressure, thus closing the interior of the opened bottle from the atmosphere. This means that neither solvents, generally alcohol, can evaporate, nor does the air and therefore oxygen have unimpeded access to the contents of the bottle, so it cannot have an oxidizing effect. If the solvent is alcohol or a solvent that evaporates even at low temperatures, a slight overpressure even forms between the sealing lip and the bottle interior or interior of the attachment, which additionally presses the sealing lip against the neck attachment. Only after repeated pumping does the pressure fall below or normal pressure and a vacuum forms in the storage container, i.e. the bottle. Depending on the bottle wall thickness and the material used, this negative pressure is compensated for by pulling the bottle together, but this is only possible to a certain extent. Then air enters the interior of the attachment between the sealing lip - which is deformed downwards by the penetration of the bottle neck and forms a kind of check valve - but only as much air as the amount drawn. This air has to pass through the medium in the bottle in order to get into the upper area of the bottle, ie the actual bottle bottom. In practical terms, this means that an air bubble rises through the disinfectant. This air bubble is already enriched with solvent and at the same time is made sterile. The oxidation effect is also very low with an air bubble as the amount of air.

Mit zunehmender Entleerung des Behälters sammelt sich logischerweise mehr Luft in seinem oberen Bereich an. Da jedoch immer nur eine einzelne Luftblase entsprechend der Entnahmemenge das Desinfektionsmittel passiert und gerade der Bereich, durch den die Blase nach oben strebt - nämlich der Bereich in und um dem Halsansatz des Vorratsbehälters - als erstes nach draußen abgepumpt wird, ist der sich bildende Luftraum oberhalb des Desinfektionsmittels erstens mit Lösungsmittel gesättigt, zweitens mit desinfizierter Luft gefüllt, drittens kann nur maximal die Luftmenge mit dem Füllgut in Berührung kommen und damit oxidierend wirken, die dem Gesamtinhalt des Vorratsbehälters, also der Flasche, entspricht. Dadurch ist sichergestellt, daß weder eine Verdunstung noch eine Verunreinigung, noch eine Oxidation in größerem Umfang, also im Umfang der bisher bei Spendern üblichen Erfahrungswerte, möglich ist.Logically, with increasing emptying of the container, more air collects in its upper area. However, since only a single air bubble passes the disinfectant according to the amount withdrawn and precisely the area through which the bubble strives upwards - namely the area in and around the neck of the storage container - is first pumped out, the air space that forms is above of the disinfectant firstly saturated with solvent, secondly filled with disinfected air, thirdly only the maximum amount of air that can come into contact with the contents and thus have an oxidizing effect, which corresponds to the total content of the storage container, i.e. the bottle. This ensures that neither evaporation nor contamination, nor oxidation to a greater extent, that is to say to the extent of the empirical values previously known for donors, is possible.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Balg aus Nitrilkautschuk besteht. Zweckmäßig besteht gleichzeitig der Teil des Ausgabebehälters, der mit dem Desinfektionsmittel in Berührung kommt oder kommen kann, aus Polypropylen oder Polyäthylen. Die beiden letztgenannten Materialien sind gegen praktisch alle bekannten Desinfektionsmittel und die dabei eingesetzten Lösungsmittel beständig, sind desweiteren als Spritzguß preisgünstig zu verformen und auch in ansprechenden Farben einzufärben. Nitrilkautschuk ist ebenfalls gegen die auszugebenden Medien beständig und weist außerdem die erforderliche Elastizität und Dehnung auf, die für eine Abdichtung benötigt wird.An advantageous embodiment of the invention provides that the bellows made of nitrile rubber consists. The part expediently also exists of the output container, which with the Disinfectant comes into contact or come can, made of polypropylene or polyethylene. The the latter two materials are against practically all known disinfectants and the solvents used are stable, are also inexpensive to injection molding deform and also in appealing colors colorize. Nitrile rubber is also against the media to be output consistently and points also the required elasticity and stretch that is required for a seal.

Die Härte von Nitrilkautschuken kann in weiten Bereichen eingestellt werden. Als bevorzugter Bereich hat sich dabei eine Härte zwischen 40 und 60 Shore erwiesen. Wird die Härte höher, so schmiegt sich die Dichtlippe nicht mehr voll dichtend an den Halsansatz des Vorratsbehälters an, wird sie niedriger, so ist mit einem höheren Verschleiß durch das Einsetzen des Vorratsbehälters zu rechnen. Beide Fälle führen zur Undichtigkeit des Ausgabebehälters, d. h., daß Luft in den Vorratsbehälter und damit eine Oxidation bzw. Verdunstung eintritt.The hardness of nitrile rubbers can vary widely Ranges can be set. As a preferred Range has a hardness between 40 and 60 shore proven. If the hardness becomes higher, so the sealing lip no longer hugs completely sealing against the neck of the storage container if it gets lower it is with a higher one Wear by inserting the Storage container. Both cases lead leakage of the dispenser, d. that is Air in the storage container and thus one Oxidation or evaporation occurs.

Die Dichtlippe des Balges verjüngt sich in Richtung des Halsansatzes des Vorratsbehälters auf eine Stärke zwischen 0,1 und 1,0 mm. Sie liegt bevorzugt zwischen 0,6 und 0,7 mm. In Verbindung mit der Härte des Balges und damit auch der Härte der Dichtlippe wird dadurch eine absolute Abdichtung erreicht, die erst bei Erzeugung eines Vakuums im Vorratsbehälter das Passieren von Luft zwischen Lippe und Halsansatz ermöglicht.The sealing lip of the bellows tapers in Direction of the neck of the storage container a thickness between 0.1 and 1.0 mm. she lies preferably between 0.6 and 0.7 mm. In connection with the hardness of the bellows and thus also the hardness the sealing lip becomes an absolute Sealing achieved only when a Vacuum in the reservoir the passage of air between lip and neckline.

Die Dichtlippe, also der obere Bereich des Balges, bildet eine kreisförmige Öffnung, die den Halsansatz des Vorratsbehälters umschließt. Um eine Abdichtung zu erreichen, sieht die Erfindung in diesem Bereich eine Linienpressung zwischen Dichtlippe und Halsansatz vor, die zwischen 5 und 25 N liegt. Erreicht wird diese Linienpressung dadurch, daß die lichte Weite des durch die Dichtlippe gebildeten Kreises 1 bis 3 mm kleiner ist als der Außendurchmesser des Halsansatzes des Vorratsbehälters. In Verbindung mit der Shore-Härte des Balges ergibt sich dadurch beim Einsetzen des Vorratsbehälters eine Verformung der Dichtlippe, d. h. die ursprünglich im eingebauten Zustand des Balges sich in der Horizontalen erstreckende Dichtlippe wird durch das Einsetzen des Vorratsbehälters nach innen, d. h. nach unten abgebogen, wobei sich die Dichtlippe abdichtend an den Halsansatz anlegt. Gleichzeitig ist durch diese Abbiegung der Dichtlippe ein Ventil entstanden, das bei genügendem Differenzdruck, also bei der Erzeugung von Unterdruck im Vorratsbehälter, Luft in den Innenraum des Ansatzes eintreten läßt, wenn durch den Pumpvorgang ein gewisses Vakuum erzeugt wurde.The sealing lip, i.e. the upper area of the bellows, forms a circular opening which surrounds the neck of the storage container. In order to achieve a seal, the invention provides for a line pressure between the sealing lip and neck extension in this area which is between 5 and 25 N. This line pressure is achieved in that the clear width of the circle formed by the sealing lip is 1 to 3 mm smaller than the outside diameter of the neck of the storage container. In connection with the Shore hardness of the bellows, this results in a deformation of the sealing lip when the storage container is inserted, i.e. the sealing lip, which originally extends horizontally when the bellows is installed, is bent inwards, ie downwards, when the storage container is inserted, whereby the sealing lip seals against the base of the neck. At the same time, this bending of the sealing lip has created a valve which, with sufficient differential pressure, that is to say when negative pressure is generated in the reservoir, allows air to enter the interior of the attachment if a certain vacuum has been created by the pumping process.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch die Länge der Dichtlippe, die gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung zwischen 2 und 6 mm beträgt. Die Länge ist ebenfalls abhängig von der Härte des eingesetzten Nitrilkautschukes, d. h. bei zunehmender Härte ist es möglich, mit kürzeren Längen zu arbeiten, wodurch der Verschleiß an der Dichtlippe verringert wird, andererseits muß dann der Anpreßdruck höher sein, d. h. im oberen Bereich der angegebenen Linienpressung liegen, um eine gute Abdichtung zu erreichen.The length is also important in this context the sealing lip, which according to a preferred Embodiment of the invention between 2 and 6 mm is. The length also depends on the Hardness of the nitrile rubber used, d. H. with increasing hardness it is possible to use shorter ones Lengths to work, reducing wear on the Sealing lip is reduced, on the other hand must then the contact pressure should be higher, d. H. at the top Range of the specified line pressure are around to achieve a good seal.

Elektrisch betätigbare Ausgabevorrichtungen weisen den großen Vorteil auf, daß sie, einmal auf eine bestimmte Ausgabemenge eingestellt, ohne unerwünschte Manipulation nicht geändert werden kann. Sie sind, um die Verlegung von elektrischen Kabeln zu vermeiden, meist mit einer eigenen Stromquelle ausgerüstet, müssen dann jedoch so ausgelegt sein, daß sie über einen minimalen Stromverbrauch verfügen, um über einen langen Zeitraum netzunabhängig arbeiten zu können, d. h., daß die eingesetzten Batterien durch geringen Stromverbrauch eine hohe Lebensdauer aufweisen sollen.Electrically actuated dispensers have the great advantage that they, once on a certain output quantity set without unwanted manipulation cannot be changed can. They are about laying electrical Avoid cables, usually with your own Power source equipped, but then must be designed to have a minimal Power consumption to have a long Being able to work independently of the grid, d. H., that the batteries used by low Power consumption have a long service life should.

Elektromagnete benötigen nur einen kurzen Strom stoß, um bereits recht erhebliche Arbeits leistungen vollbringen zu können. Bei nur kurz zeitiger Belastung einer Batterie ist es somit möglich, einen Hubmagneten zur Betätigung einer Pumpe einzusetzen, wobei die so betätigte Pumpe eine kurzhubige Pumpe ist. Die bevorzugte Aus führung liegt in der Verbindung zwischen Elektro magnet und Membranpumpe. Membranpumpen weisen die Charakteristik auf, daß zunächst nur ein leichter Druck auf die Membran erforderlich ist, der sich mit zunehmender Eindrucktiefe verstärken muß. Elektromagnete, also insbesondere die Hubmagnete, weisen eine analoge Charakteristik auf, d. h., wird der Hubmagnet eingeschaltet, so übt er zu nächst aufgrund des relativ großen Spaltabstandes nur eine geringe Kraft aus. Diese Kraft wird mit sich verringerndem Spalt immer stärker. Die Leistungskurven von Membranpumpe und Hubmagnet entsprechen sich also, d. h., daß sie eine ideale Kombination bilden. Der Anker des Hubmagneten ist dabei zweckmäßig konisch ausgeführt, so daß eine relativ große Strecke zur Verfügung steht, über die sich das Magnetfeld erstreckt.Electromagnets only need a short current comes across already quite substantial work to be able to perform. At only briefly It is therefore a time load on a battery possible to use a solenoid to actuate a To use the pump, the pump operated in this way is a short stroke pump. The preferred out leadership lies in the connection between electronics magnet and diaphragm pump. Diaphragm pumps have the Characteristic on that initially only a slight Pressure on the membrane is required, which is must increase with increasing depth of impression. Electromagnets, in particular the solenoids, have an analog characteristic, i. H., if the solenoid is switched on, it exercises next due to the relatively large gap distance only a small force. This force comes with narrowing gap increasingly stronger. The Performance curves of diaphragm pump and solenoid thus correspond, d. that is, it is an ideal Form a combination. The armature of the solenoid is expediently conical, so that a relatively large distance is available over which the magnetic field extends.

Der Hubmagnet besitzt eine Zugkraft von 1-100 N. Vorzugsweise liegt der Bereich zwischen 15 und 45 N.The lifting magnet has a pulling force of 1-100 N. The range is preferably between 15 and 45 N.

Der Bereich von 1 bis 20 N ist für die Ausgabe kleiner Mengen geeignet, also für die Ausgabe von relativ hoch konzentrierten Gütern, wie Desin fektionsmittel oder auch Parfüm. Der Bereich von 15 bis 45 N erfüllt die Anforderungen, die gemein hin an einen Seifenspender gestellt werden, der flüssige oder cremartige Seife ausgibt, wohingegen der obere Bereich, also der Bereich zwischen 50 und 100 N zur Ausgabe pastöser Güter besser geeig net ist, die eine höhere Viskosität aufweisen. Oberhalb 100 N steigt trotz der kurzzeitigen Be tätigung eines Elektromagneten der Stromverbrauch an, so daß der Einsatz von batteriebetriebenen Elektromagneten unwirtschaftlich wird.The range from 1 to 20 N is for output suitable for small quantities, i.e. for the output of relatively highly concentrated goods, such as desin fection agent or perfume. The area of 15 to 45 N meets the common requirements be placed in a soap dispenser that outputs liquid or creamy soap, whereas the upper area, i.e. the area between 50 and 100 N are more suitable for dispensing pasty goods net, which have a higher viscosity. Above 100 N rises despite the brief loading actuation of an electromagnet the power consumption so that the use of battery powered Electromagnet becomes uneconomical.

Die Hubstrecke des Magnetankers liegt bei ca. 2 bis 8 mm. Oberhalb 10 mm sind die Kräfte, die beim Einsetzen der Hubbewegung erzeugt werden, so ge ring, daß es schon erheblicher Magnetgrößen be darf, um überhaupt eine wirkungsvolle Bewegung zu stande zu bringen. Das erfordert andererseits aber mehr Strom, was der Aufgabe, ein stromsparendes Aggregat zu entwickeln, entgegensteht. Um trotzdem den Hub zu vergrößern, d. h. die Bewegung der Pumpenmembran zu verlängern, sieht eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung vor, daß die Pumpen membran über einen Betätigungshebel mit dem Elektromagneten verbunden ist. Dieser Betätigungs hebel ist als zweiarmiger Hebel ausgeführt, wobei im Normalfall der kürzere der zweiarmigen Hebel dem Hubmagneten und der längere der Membran zuge ordnet ist. Dadurch läßt sich die Bewegung, also der Hub an der Pumpe, in ziemlich weiten Grenzen steuern.The stroke length of the magnet armature is approx. 2 up to 8 mm. Above 10 mm are the forces that Onset of the lifting movement are generated, so ge ring that it already be considerable magnet sizes allowed to make an effective movement at all able to bring. On the other hand, this requires more electricity, which is the task of saving energy Developing an aggregate stands in the way. To anyway increase the stroke, d. H. the movement of the Extending pump diaphragm looks a preferred one Embodiment of the invention that the pumps membrane via an operating lever with the Electromagnet is connected. This actuation lever is designed as a two-armed lever, whereby normally the shorter of the two-armed levers the solenoid and the longer the diaphragm is arranged. This allows the movement, that is the stroke on the pump, within fairly wide limits Taxes.

Die Steuerung des Elektromagneten durch einen Näherungsschalter ermöglicht die berührungslose Ausgabe von Materialien aus dem Ausgabebehälter, ohne daß es erforderlich ist, z. B. einen Fuß schalter zu installieren, durch den zwar auch die hygienischen Bedingungen gewährleistet würden, dessen Installation jedoch einen erhöhten Aufwand bedeutet, weil er nicht in das Gehäuse der Aus gabevorrichtung integriert werden kann. Desweite ren stört im allgemeinen die separate Installation eines Schalters in Waschräumen und Toiletten er heblich die Reinigung des Boden.The control of the electromagnet by one Proximity switch enables the contactless Dispensing materials from the dispenser, without it being necessary, e.g. B. a foot to install switches, through which also hygienic conditions would be guaranteed its installation, however, increased effort means because it is not in the housing of the out can be integrated. Furthermore generally disrupts separate installation a switch in washrooms and toilets significantly cleaning the floor.

Der Einsatz eines kapazitiven Schalters empfiehlt sich besonders, weil hier auf der einen Seite die Gefahr des Mißbrauchs und auch der Beschädigung geringer ist, als sie beispielsweise bei einem aus einer Lichtschranke bestehenden Schalter gegeben ist. Akustische Schalter werden häufig durch unbe absichtigte Einwirkungen, bei denen die Geräusch quelle durchaus weit außerhalb des Gebäudes liegen kann, beeinträchtigt, wohingegen die Licht schranken durch Verschmutzung und durch Auflegen von beispielsweise Papier zum kontinuierlichen Auslösen angeregt werden können. Der kapazitive Schalter spricht dagegen nur auf die Änderung der Kapazität an, d. h., daß er durch Annäherung der Hand an die Ausgabevorrichtung ausgelöst wird.The use of a capacitive switch is recommended especially because here on one side the Risk of abuse and also damage is less than, for example, one given a light barrier existing switch is. Acoustic switches are often intentional actions where the noise source are far outside the building can, impaired whereas the light barrier through pollution and by hanging up from, for example, paper to continuous Triggering can be stimulated. The capacitive Switch only speaks to the change of the Capacity, i.e. that is, by approximating the Hand on the dispenser is triggered.

Der Näherungsschalter weist eine Sensorschaltung mit zwei synchronschwingenden Oszillatoren auf, von denen einer als Festoszillator ausgeführt ist und der zweite von außen beeinflußbar ist.The proximity switch has a sensor circuit with two synchronously oscillating oscillators, one of which is designed as a fixed oscillator and the second can be influenced from the outside.

Eine derartige Schaltung ist so ausgelegt, daß beide Oszillatoren das Bestreben haben, stets synchron zu schwingen. Die Schaltung ist dadurch sehr stabil, d. h., daß es relativ starker Kapazi tätsänderungen bedarf, um einen Fehlimpuls auszu lösen.Such a circuit is designed so that both oscillators always strive swing synchronously. The circuit is thereby very stable, d. that is, it is relatively strong capaci changes in order to trigger a wrong impulse to solve.

Die Sensorschaltung als solche enthalt vier NAND- Schmitt-Trigger, wobei zwei als Oszillatoren ge schaltet sind, von denen einer als Festoszillator dient und der andere als variierbarer Oszillator durch die Sensorplatte beeinflußbar ist. Der dritte NAND-Schmitt-Trigger ist dabei als Phasen diskriminator unter Zwischenschaltung einer Diode als Gleichrichter für die im Phasendiskriminator entstandene Wechselspannung einem vierten NAND- Schmitt-Trigger als Schwellwertschalter vorge schaltet, wobei hinter dem Schwellwertschalter ein Differenzierkondensator angeordnet ist, dem ein Schaltverstärker nachgeschaltet ist.The sensor circuit as such contains four NAND Schmitt trigger, with two ge as oscillators are switched, one of which is a fixed oscillator serves and the other as a variable oscillator can be influenced by the sensor plate. The third NAND-Schmitt trigger is as phases discriminator with the interposition of a diode as a rectifier for those in the phase discriminator generated AC voltage a fourth NAND Schmitt trigger pre-selected as a threshold switch switches on, behind the threshold switch Differentiating capacitor is arranged, the one Switch amplifier is connected downstream.

Der Näherungsschalter weist eine Sensorschaltung auf, die aus einer CMOS-IC und einer Sensorplatte besteht, wobei zwischen Sensorschaltung und Stromquelle eine Diode und parallel zur Sensorschaltung ein Kondensator geschaltet ist.The proximity switch has a sensor circuit based on a CMOS IC and a sensor plate there is, between the sensor circuit and Current source one diode and parallel to the Sensor circuit a capacitor is connected.

Die Sensorplatte ist dabei unter dem Gehäuse der Ausgabevorrichtung angeordnet, so daß sich die Kapazität durch Annähern der Hand unter dem Spen der ändert. Die Stromquelle, die aus elektro chemischen Elementen besteht, also entweder einen Satz handelsüblicher Batterien enthält, oder einen bzw. mehrere wiederaufladbare Akkumulatoren, ist über eine Diode mit der Sensorschaltung verbunden, zu der parallel ein Kondensator geschaltet ist. Durch diese Schaltung wird erreicht, daß zunächst der Kondensator auf die Klemmenspannung der Strom quelle aufgeladen wird, was wiederum die Aus nutzung der Stromquelle, also der Batterien bis zum letzten gestattet, da die Aufladung des Kon densators auch relativ langsam erfolgen kann. Der Kondensator selbst gibt bei Betätigung der Schal tung seine Ladung an die Sensorschaltung ab, wobei durch die Diode gewährleistet ist, daß jetzt kein Rückfluß der Spannung zur Stromquelle erfolgt.The sensor plate is under the housing Dispenser arranged so that the Capacity by bringing your hand closer under the pen that changes. The power source made from electro chemical elements, i.e. either one Contains a set of commercially available batteries, or one or several rechargeable batteries connected to the sensor circuit via a diode, to which a capacitor is connected in parallel. This circuit ensures that initially the capacitor to the terminal voltage the current source is charged, which in turn turns off use of the power source, i.e. the batteries up to allowed to the last, because the loading of the Kon can also be done relatively slowly. The The capacitor itself gives the scarf when actuated tion from its charge to the sensor circuit, whereby the diode ensures that now no The voltage returns to the power source.

Vorteilhaft weist dabei die Sensorschaltung einen Trimmer zum Abgleich der Schaltung auf. Dieser Trimmer, der als Trimmerkondensator ausgeführt sein kann, dient zum Ausgleich der Toleranzen, die sich bei der Herstellung der einzelnen Komponenten der Schaltung zwangsläufig ergeben.The sensor circuit advantageously has one Trimmer to adjust the circuit. This Trimmer that runs as a trimmer capacitor can be used to compensate for the tolerances themselves in the manufacture of the individual components of the circuit inevitably result.

Die Einstellung der Ansprechentfernung kann durch das Verstellen der Sensorplatte erfolgen. Es ist jedoch auch möglich, daß eine Abschirmelektrode verstellbar angeordnet ist. Damit ist es möglich, den variablen Oszillator mehr oder weniger stark zu verstimmen.The response distance can be set by the sensor plate is adjusted. It is however, it is also possible that a shielding electrode is adjustable. It is possible the variable oscillator more or less strong to detune.

Im Ruhezustand des Ausgabebehälters schwingen so wohl der Festoszillator als auch der variierbare Oszillator, also die beiden ersten NAND-Schmitt- Trigger mit der im wesentlichen gleichen Frequenz. Diese Frequenz ändert sich, sobald sich die Hand eines Benutzers der Ausgabevorrichtung der Sensor platte nähert, d. h., daß dann zwischen Festos zillator und variierbarem Oszillator eine Schwingungsdifferenz auftritt. Diese Schwingungs differenz wird von dem dritten NAND-Schmitt-Trigger als Phasendiskriminator ausgewertet, d. h., daß an seinem Ausgang eine Wechselspannung entsteht. Diese Wechselspannung wird durch die Diode gleich gerichtet und dem vierten NAND-Schmitt-Trigger als Schwellwertschalter zugeführt. Überschreitet die Spannung die Schwelle, so wird ein Differenzier kondensator beaufschlagt, dem ein Schaltverstärker nachgeschaltet ist. Über diesen gelangt der Impuls zur Ausgabe zum Elektromagneten, der erregt wird und dadurch einmal die Pumpmembran betätigt, wo durch die Ausgabe einer dosierten Portion des im Spender enthaltenden Materiales erfolgt. When the output container is in the idle state, it vibrates in this way probably the fixed oscillator as well as the variable one Oscillator, i.e. the first two NAND-Schmitt Triggers with essentially the same frequency. This frequency changes as soon as the hand changes a user of the output device the sensor plate approaches, d. that is, between Festos zillator and variable oscillator one Vibration difference occurs. This vibrational difference is from the third NAND-Schmitt trigger evaluated as a phase discriminator, d. that is an AC voltage arises at its output. This alternating voltage is made equal by the diode and the fourth NAND-Schmitt trigger as Threshold switch supplied. Exceeds the Tension the threshold, it becomes a differentiator capacitor acted upon by a switching amplifier is connected downstream. This is where the impulse comes from to output to the electromagnet that is excited and thereby once actuated the pump membrane, where by dispensing a dosed portion of the Material containing donors takes place.

Soll die Empfindlichkeit verändert werden, kann durch eine gegenüber der Sensorplatte variierbare Abschirmelektrode der variable Oszillator in einen gewissen Bereich verstimmt werden, so daß am Dis kriminator eine dauernde definierte Wechsel spannung entsteht, die vom Gleichrichter in eine Gleichspannung verwandelt wird, wobei diese Gleichspannung jedoch unterhalb der Schwellwert spannung des Schwellwertschalters liegt. Hierdurch ist die notwendige Kapazitätsänderung zur Aus lösung der Sensorschaltung bedeutend kleiner, so daß die Ansprechentfernung vergrößert wird.If the sensitivity is to be changed, through a variable compared to the sensor plate Shielding electrode the variable oscillator into one certain range can be detuned, so that on Dis criminator a permanent defined change voltage arises from the rectifier into a DC voltage is converted, this DC voltage, however, is below the threshold voltage of the threshold switch. Hereby is the necessary change in capacity to stop solution of the sensor circuit significantly smaller, see above that the response distance is increased.

Parallel zur Stromquelle ist ein Kondensator ge schaltet. Diese vorteilhafte Anordnung gestattet auch, älter werdende Batterien zu verwenden, die einen höheren Innenwiderstand besitzen. Dabei wird der Kondensator zwischen den Hüben noch aufgeladen und erreicht wieder die Klemmenspannung der Batterie, deren elektromotorische Kraft im Leer lauf praktisch konstant ist.A capacitor is parallel to the power source switches. This advantageous arrangement allows also to use aging batteries that have a higher internal resistance. Doing so the capacitor between the strokes is still charged and again reaches the terminal voltage of the Battery whose electromotive force is empty run is practically constant.

Eine Kapazitätsänderung und damit das Auslösen einer Schaltung wird jedoch nicht nur durch die Annäherung der Hand erreicht, sondern hängt von vielen nebensächlichen Gegebenheiten ab. So geht in die Kapazität beispielsweise die Feuchtigkeit der Wand ein, auf die der Spender montiert wurde, desweiteren geht die Füllstandshöhe des Spenders in die Kapazität ein. Damit wäre es erforderlich, je nach Ort des Spenders diesem eine andere Kapa zität zu verleihen und zusätzlich die Kapazität der jeweiligen Füllstandshöhe anzugleichen. Man war daher bisher der Auffassung, daß kapazitive Schalter für derartige Einsatzzwecke absolut unge eignet sind.A change in capacity and thus triggering a circuit is not only the Reaching hand reached but depends on many minor circumstances. This is how it works in the capacity, for example, the humidity the wall on which the dispenser was mounted, furthermore the level of the dispenser goes in the capacity. This would require depending on the location of the donor, a different Kapa to give quality and also capacity the respective level. Man was therefore previously of the opinion that capacitive Switches for such purposes absolutely unsuitable are suitable.

Die Ausgabevorrichtung kann mit einer Sensorschaltung versehen sein, die mit mindestens einer Abschirmelektrode ausgerüstet ist, die Verbindung mit dem Nullpotential hat. Vorteilhaft ist dabei mindestens eine Abschirmelektrode U-förmig ausgebildet.The dispenser can with a Sensor circuit provided with at least is equipped with a shielding electrode Has connection to the zero potential. Advantageous is at least one shielding electrode U-shaped.

Der Einsatz von Abschirmelektroden ermöglicht auf der einen Seite die Montage der Ausgabevorrichtung ohne Änderung der Kapazität in beliebigen Räumen, also sowohl auf feuchte als auch auf trockene Wände. Desweiteren tritt bei Änderung der Füll standshöhe in der Ausgabevorrichtung keine Kapazi tätsänderung mehr auf. Die Ausführung einer Ab schirmelektrode in U-förmiger Ausbildung verein facht den Aufbau des gesamten Aggregates, da durch die U-förmige Ausbildung gleichzeitig drei Seiten abgeschirmt werden, so daß für drei Seiten nur eine Verbindung zum Nullpotential erforderlich ist. Die Abschirmelektroden erstrecken sich dabei zum einen entlang der Befestigungsseite des Spenders, also parallel zur Wand, an der der Spender befestigt werden soll, sie erstrecken sich desweiteren unterhalb des Ausgabebehälters, wobei durch diese beiden Maßnahmen die Abschirmung gegen unterschiedliche Wandfeuchtigkeit und unterschied liche Füllstandshöhe gegeben ist. The use of shielding electrodes enables on the one hand the assembly of the dispenser without changing the capacity in any room, So both on wet and on dry Walls. Furthermore occurs when changing the fill stand in the output device no capaci change of state more. The execution of an Ab shield electrode in a U-shaped formation folds the construction of the entire unit, because of the U-shaped formation simultaneously three sides be shielded so that for three sides only a connection to zero potential is required is. The shielding electrodes extend here on the one hand along the fastening side of the Dispenser, i.e. parallel to the wall on which the Donors to be attached, they extend further below the output container, where shielding against these two measures different wall moisture and difference level is given.

Zweckmäßig werden gleichzeitig auch noch die Seitenwände des Spenders abgeschirmt, ggf. auch zusätzlich die Stirnwand, so daß selbst bei einer seitlichen Berührung des Spenders keine Ausgabe erfolgt, was besonders bei der Reinigung des Spenders sehr vorteilhaft ist. In der Praxis ergibt sich dabei, daß eine Abschirmelektrode, die aus mehreren Teilen aufgebaut ist, den gesamten unteren Bereich des Spenders zu den Seiten und nach oben abschirmt, so daß lediglich durch Annäherung der Hand unter den Spender eine Kapazitätsänderung bewirkt werden kann.At the same time, they are also useful Shielded side walls of the dispenser, if necessary also additionally the front wall, so that even with one side dispenser touch no output takes place, which is particularly important when cleaning the Donor is very beneficial. In practice it follows that a shielding electrode, the is made up of several parts, the whole lower area of the dispenser to the sides and shields upwards, so that only by Approaching the hand under the donor one Capacity change can be effected.

Die Ansprechentfernung des Näherungsschalters ist einstellbar. Die Ausgabevorrichtungen werden üblicherweise in der Nähe der Waschbecken, im allgemeinen sogar direkt über den Waschbecken, angeordnet. Besonders im letzteren Fall kann sich die Möglichkeit ergeben, daß ein zu geringer Abstand zwischen Waschbecken und Näherungsschalter aufgrund besonderer baulicher Gegebenheiten sich ergibt, wodurch bereits eine Kapazitätsänderung erfolgt. Dadurch, daß jetzt die Möglichkeit gegeben ist, den kapazitiven Schalter unempfindlicher zu machen, also daß die Hand näher an den Spender herangeführt werden muß, ist es möglich, auch elektrisch betätigbare Ausgabevor richtungen dort einzusetzen, wo sehr beengte Raum verhältnisse herrschen, der Spender also sehr nahe an z. B. ein Waschbecken herangebracht werden muß.The response distance of the proximity switch is adjustable. The output devices are usually near the sink, in the generally even directly over the sink, arranged. Especially in the latter case give the possibility that a too small Distance between the sink and the proximity switch due to special structural conditions results in a change in capacity he follows. Because now the possibility is given the capacitive switch to make it less sensitive, so that the hand closer it must be brought up to the donor possible, also electrically operated dispenser use directions where there is very little space conditions prevail, so the donor is very close at z. B. a sink must be brought up.

Der Sensor als solcher wird meist mit einer niedrigeren Spannung als der Elektromagnet be trieben. Damit ist auch der Stromverbrauch niedriger. Wird beispielsweise der Elektromagnet über 5 Monozellen betrieben, so erfolgt die Strom abgabe für den Sensor an der dritten Zelle, d. h. die Spannung liegt bei 4,5 Volt.The sensor as such is usually used with a lower voltage than the electromagnet driven. This is also the power consumption lower. For example, the electromagnet Operated via 5 mono cells, so the electricity takes place delivery for the sensor on the third cell, d. H. the voltage is 4.5 volts.

Zwischen dieser Anzapfung und dem Sensor ist eine Diode geschaltet, parallel zum Sensor ein Konden sator. Über die Diode wird der Kondensator aufge laden. Bei sinkender Spannung in den Zellen, also bei Betätigung des Magneten oder des Relais fällt die Spannung auch zum Sensor hin ab. Durch die Diode wird das vermieden, da sie abschaltet, so bald die Kondensatorspannung höher ist als die Batteriespannung. Der Sensor wird also direkt vom Kondensator gespeist. Dieser Kondensator könnte sich während einer Betätigung des Magneten in die Batterie zurückentladen, wenn die Diode nicht zwischengeschaltet wäre. Eine solche Entladung würde eine Pumpbewegung auslösen, d. h., daß der Sensor erneut ansprechen und die nächste Schaltung auslösen würde. Der dadurch entstehende Zyklus würde kontinuierlich den Seifenspender entleeren. Das Zwischenschalten der Diode ist daher von er heblicher Bedeutung.There is one between this tap and the sensor Diode connected, a condenser parallel to the sensor sator. The capacitor is opened via the diode load. When the voltage in the cells drops, so when the magnet or the relay is actuated the voltage also decreases towards the sensor. Through the This is avoided by diode because it switches off, so soon the capacitor voltage is higher than that Battery voltage. So the sensor is directly from Capacitor fed. This capacitor could during actuation of the magnet Discharge battery if the diode is not would be interposed. Such a discharge would trigger a pumping motion, i.e. that is, the Address sensor again and the next circuit would trigger. The resulting cycle would continuously empty the soap dispenser. The interposition of the diode is therefore from him significant importance.

Die elektronischen Bauteile, d. h. die Energieversorgung und der Elektromagnet sind in einem separaten, von der Ausgabevorrichtung trennbaren Gehäuse angeordnet. Zweckmäßig ist dieses Gehäuse ein Einschub, der mit mindestens einer Raste versehen ist. The electronic components, i.e. H. the Power supply and the electromagnet are in a separate one from the dispenser separable housing arranged. Is expedient this housing is an insert with at least is provided with a catch.

Durch die Zusammenfassung aller elektrischen Aggregate in einem separaten Gehäuse können diese Teile weitgehend gekapselt werden, so daß sie auch bei ungeschickter Reinigung des Spenders vor Wasser geschützt sind. Ein wesentlicher Vorteil ist ferner, daß der Spender als solcher instal liert an der Wand verbleiben kann, während der Einschub mit den Elektroaggregaten daraus entfernt wird und diese überprüft werden können, ohne daß der Spender zerlegt werden muß.By summarizing all electrical Units in a separate housing can do this Parts are largely encapsulated so that they too with unskillful cleaning of the dispenser Water are protected. A major advantage is also that the donor as such is instal can remain on the wall during the Removed insert with the electrical units will and can be checked without the donor must be dismantled.

Das Austauschen und Überprüfen der Stromquelle ist damit in einfachster Weise möglich und kann somit auch vom Laien durchgeführt werden.The replacement and checking of the power source is possible in the simplest way and thus can can also be carried out by the layperson.

Bei Betätigung des Elektromagneten wird der Anker in diesem bewegt. Diese Bewegung muß im allge meinen über einen Betätigungsarm auf die Pumpen membran übertragen werden. Damit ist erforderlich, daß der Elektromagnet absolut starr in einer Lage fixiert ist. Es ist daher sehr wichtig, daß der Einschub, der alle elektrischen bzw. elektro nischen Aggregate aufnimmt, mit einer Raste ver sehen ist, so daß er fest im Gehäuse des Spenders verankert werden kann.When the electromagnet is actuated, the armature moved in this. This movement must in general mean about an actuator arm on the pumps membrane are transferred. So it is necessary that the electromagnet is absolutely rigid in one position is fixed. It is therefore very important that the Insert that all electrical or electro African aggregates, ver with a catch is seen so that it is firmly in the housing of the dispenser can be anchored.

Als Stromquelle werden elektrischchemische Ele mente eingesetzt. Man versteht darunter sowohl die handelsüblichen Batterien, also beispielsweise Monozellen, wobei mehrere zu einem Satz zusammen gefaßt sein können, als auch Akkumulatoren, die nach Erschöpfung wieder aufgeladen werden können. Beide Stromquellen liefern eine niedrige Spannung und sind somit für Feuchträume gefahrlos einsetz bar. Aufgrund des niedrigen Verbrauches garantie ren sie für den Spender eine erhebliche Ausgabe zeit, die bei normaler Benutzung bei ca. einem Jahr liegt.Electrochemical Ele elements used. It means both commercially available batteries, for example Monocells, with several in a sentence can be summarized, as well as accumulators can be recharged after exhaustion. Both current sources deliver a low voltage and are therefore safe to use in wet rooms bar. Guarantee due to the low consumption a considerable expense for the donor time, which with normal use with approx Year.

Bei unachtsamer Benutzung der Ausgabevorrichtung kann der Fall auftreten, daß z. B. Seife von unten an das Gehäuse gelangt und dadurch die Kapazität beeinträchtigt wird. Das ist zwar nur möglich, wenn der Spender von unten berührt wird, also die Seife bewußt an eine Stelle transportiert wird, wo sie nicht erwünscht ist. In einem solchen Fall würde der Spender nach einmaliger Ausgabe aufgrund seiner Schaltung blockiert bleiben, so daß ein weiteres Ausgeben nicht möglich ist.If the dispenser is used carelessly the case may arise that z. B. Soap from below reaches the housing and thereby the capacity is affected. This is only possible if the donor is touched from below, that is Soap is deliberately transported to a place where it is not wanted. In such a case would the donor due to a one-time issue its circuit remain blocked, so that a further spending is not possible.

Dieser Nachteil kann dadurch beseitigt werden, daß die Sensorplatte als unterer Abschluß des Spendergehäuses eingesetzt wird. Die Sensorplatte kann ohne nachteilige Einwirkung für den Spender mit Seife in Berührung kommen und garantiert weiterhin eine einwandfreie Funktion des Spenders, auch wenn die Seife auf der Sensorplatte angetrocknet sein sollte.This disadvantage can be eliminated in that the sensor plate as the lower end of the Dispenser housing is used. The sensor plate can be without adverse influence on the donor come in contact with soap and guaranteed the donor continues to function properly, even if the soap is on the sensor plate should be dry.

Bevorzugt wird jedoch eine andere Lösung, bei der auf den aus Kunststoff gebildeten Boden des Spenders eine zusätzliche, elektrisch leitfähige Schicht aufgebracht wird, die keinerlei weitere Verbindung benötigt. Diese elektrisch leitfähige Schicht kann durch Galvanisieren oder Aufdampfen aufgebracht werden, es könnte auch ein Blech als zusätzliche Abdeckung verwandt werden. Als be sonders zweckmäßig hat sich jedoch das Aufbringen eines leitfähigen Lackes erwiesen, wobei aber alle diese Materialien nicht durch ein weiteres Di elektrikum abgedeckt sein dürfen.However, another solution is preferred in which on the bottom of the plastic Dispenser an additional, electrically conductive Layer is applied that no further Connection needed. This electrically conductive Layer can be by electroplating or vapor deposition applied, it could also be a sheet as additional coverage can be used. As be However, the application has been particularly expedient a conductive varnish, but all these materials not by another Di electrical may be covered.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeich nungen beschrieben.The invention is based on the drawing described.

Fig. 1 zeigt einen handelsüblichen handbetätigten Ausgabebehälter im Schnitt; Fig. 1 shows a commercially available hand-operated output container in section;

Fig. 2 diesen Ausgabebehälter als Explosions schaubild, wobei die Einzelteile perspek tivisch dargestellt sind; Figure 2 shows this output container as an explosion diagram, the individual parts are shown perspectively.

Fig. 3 zeigt einen elektrisch betätigten Ausgabebehälter perspektivisch im Teilschnitt; Fig. 3 shows an electrically operated dispensing container in perspective in partial section;

Fig. 4 zeigt als Explosionsschaubild Einzelteile des erfindungsgemäßen Ausgabebehälters; FIG. 4 shows an exploded diagram of individual parts of the dispensing container according to the invention;

Fig. 5 zeigt den Pumpenbereich des Ausgabebe hälters in perspektivischer Darstellung; Fig. 5 shows the pump area of the dispensing container in perspective;

Fig. 6 zeigt als Detail einen Schnitt des Aus gabebehälters gemäß der Linie VV in Fig. 5; Fig. 6 shows in detail a section of the delivery container from along the line VV in Fig. 5;

Fig. 7 zeigt das Elektronikgehäuse in perspekti vischer Darstellung von der Rückseite; Fig. 7 shows the electronics housing in perspective view from the rear;

Fig. 8 das gleiche Gehäuse von der Vorderseite; Fig. 8 is the same housing from the front;

Fig. 9 zeigt den Einschub mit dem Batterieteil; Fig. 9 shows the insert with the battery part;

Fig. 10 zeigt die Innenansicht des Elektronikge häuses mit Sensorplatte und Abschirmelek trode bei im Gehäuse angeordneten Elektro magneten; Fig. 10 shows the inside view of the electronics housing with sensor plate and shielding electrode in the case of magnets arranged in the housing;

Fig. 11 den zugehörigen Einschub; FIG. 11 is the associated slot;

Fig. 12 ein Elektronikgehäuse ohne Einbauten mit Rastenfenster; FIG. 12 is an electronics housing without internals with detent windows;

Fig. 13 den zugehörigen Einschub mit Rasten, ein gebautem Elektromagnet und Platine. Fig. 13 the associated insert with notches, a built-in electromagnet and circuit board.

Fig. 14 zeigt das Schaltbild der Platine. Fig. 14 shows the circuit diagram of the board.

Die Wandbefestigung (1) besteht aus einer ebenen Platte, die die Rückwand (7) bildet und Bohrungen (8) aufnimmt, die zum Verschrauben der Wandbefestigung (1) an eine Raumwand dienen. Die Bohrungen (8) sind ausgesenkt, so daß Senkschrauben eingesetzt werden können. Die Rückwand (7) wird rechts und links von Seitenwänden (59) begrenzt, die eine dreieckige Form aufweisen und im unteren Bereich abgewinkelt sind. Zwischen den abgewinkelten Enden der Seitenwände (59) erstreckt sich eine rinnenförmige Halterung (6), die direkt an der Rückwand (7) angebracht ist und ebenso wie die Führung (3), die Feder (4) und der hakenförmige Ansatz (5) zur Aufnahme bzw. Befestigung des Ausgabebehälters (2) dient.The wall mounting ( 1 ) consists of a flat plate that forms the rear wall ( 7 ) and receives bores ( 8 ) that are used to screw the wall mounting ( 1 ) to a room wall. The holes ( 8 ) are countersunk so that countersunk screws can be used. The rear wall ( 7 ) is delimited on the right and left by side walls ( 59 ) which have a triangular shape and are angled in the lower region. Between the angled ends of the side walls ( 59 ) extends a channel-shaped holder ( 6 ) which is attached directly to the rear wall ( 7 ) and the guide ( 3 ), the spring ( 4 ) and the hook-shaped extension ( 5 ) Receiving or fastening the output container ( 2 ) is used.

Die Führung (3) weist die Form einer Lasche auf, die um die Wandstärke der Rückwand (7) versetzt nach innen an der Rückwand (7) angeordnet ist. In ihrem oberen Bereich ist sie durch rechts und links angeordnete Freiräume (60) von der Rückwand (7) getrennt, so daß die Brücke (11), in der die Führungsnut (10) des Ausgabebehälters (2) entlang seiner Rückwand (9) endet, die Führung (3) umgreift. Die Feder (4) trägt an ihrem oberen Ende einen hakenförmigen Ansatz (5) und ist integrales Teil der Führung (3). Sie greift beim Einsetzen des Ausgabebehälters (2) in den im Vorderteil der Brücke (11) befindlichen Halteschlitz (12) ein, wodurch der Ausgabebehälter (2) in der Wandbefestigung arretiert ist.The guide ( 3 ) has the shape of a tab which is offset inwards on the rear wall ( 7 ) by the wall thickness of the rear wall ( 7 ). In its upper region it is separated from the rear wall ( 7 ) by spaces ( 60 ) arranged on the right and left, so that the bridge ( 11 ) in which the guide groove ( 10 ) of the dispensing container ( 2 ) ends along its rear wall ( 9 ) that engages around the guide ( 3 ). The spring ( 4 ) carries at its upper end a hook-shaped extension ( 5 ) and is an integral part of the guide ( 3 ). It engages the dispensing container (2), is locked so that the dispensing container (2) in the wall fixture in located in the front part of the bridge (11) retaining slot (12) during insertion.

Der Ausgabebehälter (2) weist an seinem Boden (13) ein U-förmiges Profil (14) auf. Der Steg (16) des U-förmigen Profils (14) erstreckt sich parallel zur Behälterrückwand (9) und wird durch die rinnenförmige Halterung (6) der Wandbefestigung (1) aufgenommen. Die rechts und links des Steges (16) angeordneten Schenkel (15) des U-förmigen Profils (14) weisen ein dreieckiges Profil auf, d. h. sie verjüngen sich von der Behälterrückwand (9) zur Behältervorderwand (61) und weisen in der nach unten zeigenden Spitze des Dreiecks je eine Lagerbohrung (17) auf, während sich parallel zum Boden (13) je ein Langloch (18) erstreckt.The output container ( 2 ) has a U-shaped profile ( 14 ) on its base ( 13 ). The web ( 16 ) of the U-shaped profile ( 14 ) extends parallel to the container rear wall ( 9 ) and is received by the trough-shaped holder ( 6 ) of the wall fastening ( 1 ). The legs ( 15 ) of the U-shaped profile ( 14 ) arranged on the right and left of the web ( 16 ) have a triangular profile, ie they taper from the rear wall of the container ( 9 ) to the front wall ( 61 ) of the container and point downwards The tip of the triangle has a bearing bore ( 17 ), while an elongated hole ( 18 ) extends parallel to the bottom ( 13 ).

Unter dem Boden (13) des Ausgabebehälters (2) ist ein Modul (21) angeordnet, der den Behälterboden (13) teilweise durchdringt und in den Einsatzinnenraum (25) hineinragt. Unterhalb des Einlaßventiles (22) ist der Modul (21) als Ringansatz ausgebildet und formt hier den Körper der Pumpe (29), d. h. einen rohrförmigen Stutzen, der von der Pumpenmembran (56) abgeschlossen wird. Die Pumpenmembran (56) weist Topfform auf. Ihr mittleres Bodenstück ist verstärkt ausgeführt, der den zylindrischen Teil der Pumpe (29) umgreifende Rand wird durch einen Haltefederring (55) mit dem Modul (21) verbunden. Under the floor (13) of the dispensing container (2), a module (21) is arranged, which penetrates the container base (13) and partially protrudes into the insert compartment (25). Below the inlet valve ( 22 ), the module ( 21 ) is designed as a ring extension and here forms the body of the pump ( 29 ), ie a tubular socket, which is closed by the pump membrane ( 56 ). The pump membrane ( 56 ) has a pot shape. Its central base is reinforced, the edge encompassing the cylindrical part of the pump ( 29 ) is connected to the module ( 21 ) by a retaining spring ring ( 55 ).

Von der Pumpe (29) erstreckt sich ein Pumpkanal (30) in Richtung des Auslaßventils (31). Ein Träger (27), der sich unterhalb des Messers (26) befindet, ist im Innenraum (125) des rohrförmigen Ansatzes (122) angeordnet. Außen weist der rohrförmige Ansatz (122) Stufen (123) auf, die den Balg (23) aufnehmen. Die daruber gestülpte Spannplatte (126), die Teil des Bodens (13) des Einsatzes (2) ist, klemmt den kegelförmig ausgeführten Balg (23) so, daß er zwischen den Stufen (123) des Ansatzes (122) und den Gegenstufen (28) der Spannplatte (126) abdichtend liegt. Die Dichtlippe (124) ragt dabei in den Innenraum (125) und liegt an dem Halsansatz (50) des Vorratsbehälters (49) dichtend an.A pump channel ( 30 ) extends from the pump ( 29 ) in the direction of the outlet valve ( 31 ). A carrier ( 27 ), which is located below the knife ( 26 ), is arranged in the interior ( 125 ) of the tubular extension ( 122 ). On the outside, the tubular extension ( 122 ) has steps ( 123 ) that receive the bellows ( 23 ). The clamping plate ( 126 ) placed over it, which is part of the base ( 13 ) of the insert ( 2 ), clamps the conical bellows ( 23 ) so that it is between the steps ( 123 ) of the extension ( 122 ) and the counter steps ( 28 ) of the clamping plate ( 126 ) lies sealingly. The sealing lip ( 124 ) protrudes into the interior ( 125 ) and lies sealingly against the neck extension ( 50 ) of the storage container ( 49 ).

Der beim Pumpvorgang auftretende Druck schließt das Einlaßventil (22) und hebt durch Druck auf den Druckflansch (36) des Ventilkörpers (32) diesen gegen die Wirkungsrichtung der Druckfeder (62) an, wodurch die Ventilkörperspitze (33) die Düsenbohrung (35) in der Ventilkappe (34) freigibt, so daß Desinfektionsmittel aus der Düsenbohrung (35) austreten kann. Um zu vermeiden, daß z. B. durch Temperaturänderungen der Druck im Pumpkanal (30) ansteigt und das Ventil leck wird, ist eine Ausgleichsbohrung (24) vorgesehen.The pressure occurring during the pumping process closes the inlet valve ( 22 ) and lifts it against the direction of action of the compression spring ( 62 ) by pressure on the pressure flange ( 36 ) of the valve body ( 32 ), whereby the valve body tip ( 33 ) the nozzle bore ( 35 ) in the Valve cap ( 34 ) releases so that disinfectant can escape from the nozzle bore ( 35 ). To avoid z. B. due to temperature changes, the pressure in the pump channel ( 30 ) increases and the valve leaks, a compensating bore ( 24 ) is provided.

Die Betätigung der Pumpenmembran (56) erfolgt über einen Betätigungshebel (19). Der Betätigungshebel (19) besteht bei handbetätigten Ausgabebehältern aus einem Griff (37) und einer Abdeckplatte (38), die den gesamten Bodenbereich des Seifenspenders verschließt und so ein Verschmutzen der Pumpe (29) und des Auslaßventils (31) von außen verhindert. Auf der Abdeckplatte (38) ist ein Druckpolster (40) angeordnet, das aus einem zylindrischen Aufsatz mit abgeflachtem kugeligem Ansatz besteht. Dieses Druckpolster (40) greift bei der Bewegung des Griffes (37) an der Pumpenmembran (56) an und drückt diese in den Modul (21) ein, wodurch das dort befindliche Desinfektionsmittel über das Auslaßventil (31) ausströmt.The pump membrane ( 56 ) is actuated via an actuating lever ( 19 ). The actuating lever ( 19 ) consists of a handle ( 37 ) and a cover plate ( 38 ) which closes the entire bottom area of the soap dispenser and thus prevents contamination of the pump ( 29 ) and the outlet valve ( 31 ) from the outside in the case of manually operated dispensing containers. A pressure pad ( 40 ) is arranged on the cover plate ( 38 ) and consists of a cylindrical attachment with a flattened spherical extension. This pressure cushion ( 40 ) engages with the movement of the handle ( 37 ) on the pump membrane ( 56 ) and presses it into the module ( 21 ), as a result of which the disinfectant located there flows out via the outlet valve ( 31 ).

Eine im vorderen Bereich der Abdeckplatte (38) angeordnete Anschlagschraube (41) dient zur Be grenzung der Bewegung des Griffes (37) und damit zur Regulierung der Eindringtiefe des Druckpolsters (40) in die Pumpenmembran (56). Durch diese Regulierung wird die auszugebende Menge eingestellt. Die Anschlagschraube (41) ist dabei normalerweise als Madenschraube ausgeführt, die selbsthemmend in der Abdeckplatte (38) angeordnet ist.A stop screw ( 41 ) arranged in the front area of the cover plate ( 38 ) serves to limit the movement of the handle ( 37 ) and thus to regulate the depth of penetration of the pressure cushion ( 40 ) into the pump membrane ( 56 ). This regulation sets the quantity to be dispensed. The stop screw ( 41 ) is usually designed as a grub screw, which is arranged self-locking in the cover plate ( 38 ).

Die Lagerung des Griffes (37) erfolgt über Gelenk hebel (39), die federnd mit dem Griff (37) verbunden sind. Sie tragen an ihren Enden nach außen gerichtete Achsstummel (54), die in die Lagerbohrungen (17) des U-förmigen Profils (14) eingreifen.The storage of the handle ( 37 ) via articulated lever ( 39 ), which are resiliently connected to the handle ( 37 ). They have at their ends outwardly directed stub axles ( 54 ) which engage in the bearing bores ( 17 ) of the U-shaped profile ( 14 ).

Die Betätigung des Spenders kann auch mit dem Arm erfolgen, wozu der Betätigungshebel (19) durch Distanzstücke (42) so verlängert wird, daß die Distanzstücke (42) den Griff (37) mit der Abdeckplatte (38) und dem Gelenkhebel (39) verbinden. Die Abdeckhaube (20) ist in ihrem unteren Bereich mit zwei Scharnierarmen (43) versehen, an denen sich Gelenkzapfen (58) befinden. Diese Gelenkzapfen (58) greifen in die Langlöcher (18) des U-förmigen Profils (14) ein, so daß die Abdeckhaube (20) in Richtung auf die Wandbefestigung (1) verschoben werden kann, so daß die Nase (46), die die Ausnehmung (45) in der Abdeckhaube (20) begrenzt, hinter die Raste (47) des Ausgabebehälters (2) einrastet.The dispenser can also be operated with the arm, for which purpose the operating lever ( 19 ) is extended by spacers ( 42 ) so that the spacers ( 42 ) connect the handle ( 37 ) to the cover plate ( 38 ) and the articulated lever ( 39 ) . The cover ( 20 ) is provided in its lower area with two hinge arms ( 43 ) on which there are pivot pins ( 58 ). These pivot pins ( 58 ) engage in the elongated holes ( 18 ) of the U-shaped profile ( 14 ) so that the cover ( 20 ) can be moved in the direction of the wall mounting ( 1 ), so that the nose ( 46 ), the limited the recess ( 45 ) in the cover ( 20 ), engages behind the catch ( 47 ) of the dispensing container ( 2 ).

Die im Bodenbereich der Abdeckhaube (20) befindliche Aussparung (44) bildet eine Öffnung für das Auslaßventil (31), durch die das Desinfektionsmittel austritt.The recess ( 44 ) in the base area of the cover ( 20 ) forms an opening for the outlet valve ( 31 ) through which the disinfectant emerges.

Die Sichtfenster (48) befinden sich in den Hauben seitenwänden (63) der Abdeckhaube (20) und werden nur einseitig von der Haubenseitenwand (63) begrenzt. Die gegenüberliegende Begrenzung erfolgt durch die Wandbefestigung (1), d. h. deren Seitenwände (59).The viewing windows ( 48 ) are located in the hood side walls ( 63 ) of the cover hood ( 20 ) and are only limited on one side by the hood side wall ( 63 ). The opposite limitation is made by the wall mounting ( 1 ), ie the side walls ( 59 ).

Der Vorratsbehälter (49) weist quaderförmige Gestalt auf und besitzt an einer Längsseite einen nach außen ragenden Halsansatz (50), der mit einer Folienkappe (51) abgedeckt ist. Der Vorratsbehälterboden (64) weist zwei gegenüberliegende Vertiefungen (52) auf, die in der Mitte einen Steg (53) freilassen. Dieser Steg (53) dient zum Einsetzen des Vorratsbehälters (49) in den Ausgabebehälter (2), wobei die Vertiefungen (52) gestatten, daß der Steg (53) mit den Fingern ergriffen werden kann.The storage container ( 49 ) has a cuboid shape and has an outwardly projecting neck extension ( 50 ) on one long side, which is covered with a film cap ( 51 ). The reservoir bottom ( 64 ) has two opposite recesses ( 52 ) which leave a web ( 53 ) in the middle. This web ( 53 ) is used to insert the storage container ( 49 ) into the dispensing container ( 2 ), the depressions ( 52 ) allowing the web ( 53 ) to be gripped with the fingers.

Das Öffnen des Seifenspenders erfolgt mittels eines Hebels (57), der aus einem an einem Ende sichelförmig gebogenem Flachmaterial besteht. Das sichelförmig gebogene Stück des Hebels (57) wird dazu in die Ausnehmung (45) eingelegt und der Hebel (57) dann nach oben bewegt. Der Hebel (57) stützt sich dabei an der Wand ab (bei Fig. 3 am Elektronikgehäuse 101) und hebt die Nase (46) der Abdeckhaube (20) aus der Raste (47) des Ausgabebehälters (2) hinaus, so daß die Abdeckhaube (20) in dem Langloch (18) durch die Gelenkzapfen (58) geführt, auf den Bedienenden zubewegt und zur Freigabe des Ausgabebehälters (2) abgeklappt werden kann. In den Ausführungsbei spielen nach Fig. 3-13 ist der Mechanismus der Abdeckhaube ähnlich, wurde aber in den Zeichnungen nicht weiter dargestellt.The soap dispenser is opened by means of a lever ( 57 ) which consists of a flat material bent at one end in a crescent shape. For this purpose, the crescent-shaped piece of the lever ( 57 ) is inserted into the recess ( 45 ) and the lever ( 57 ) is then moved upwards. The lever ( 57 ) is supported on the wall (in Fig. 3 on the electronics housing 101 ) and lifts the nose ( 46 ) of the cover ( 20 ) out of the catch ( 47 ) of the dispensing container ( 2 ) so that the cover ( 20 ) in the elongated hole ( 18 ) through the hinge pin ( 58 ), moved towards the operator and can be folded down to release the dispensing container ( 2 ). In the Ausführungsbei play according to Fig. 3-13, the mechanism of the cover is similar, but was not shown in the drawings.

Die Fig. 3 zeigt, wie der gleiche Spender durch Austauschen des Betätigungshebels (19) in einen elektronisch betätigbaren Spender umrüstbar ist. Der Betätigungshebel (19) ist in diesem Falle als Doppelhebel ausgeführt, also mit zwei Armen ausge rüstet, von denen der eine Arm wie bisher das Druckpolster (40) trägt, das auf die Pumpenmembran (56) einwirkt, wohingegen der zweite Arm durch den Magnetanker (70) des Elektromagneten (65) beaufschlagt wird. Der Elektromagnet (65) ist bei dieser Ausführungsform im rückwärtigen Bereich des Elektronikgehäuses (101) fest installiert, neben ihm ist die Platine (104) angebracht, die die Elektronikaggregate zur Steuerung des Elektromagneten (65) aufnimmt. Fig. 3 shows how the same dispenser by exchanging the actuating lever (19) in an electronically actuatable dispenser is convertible. The actuating lever ( 19 ) is designed in this case as a double lever, that is equipped with two arms, of which one arm, as before, carries the pressure cushion ( 40 ), which acts on the pump membrane ( 56 ), whereas the second arm by the magnet armature ( 70 ) of the electromagnet ( 65 ) is applied. In this embodiment, the electromagnet ( 65 ) is permanently installed in the rear area of the electronics housing ( 101 ), and next to it is the circuit board ( 104 ), which receives the electronic units for controlling the electromagnet ( 65 ).

Die Hebelseite des Betätigungshebels (19), die das Druckpolster (40) trägt, weist eine Verlängerung (105) auf, in deren vorderem Bereich die Rückholfeder (66) angeordnet ist. Diese Rückholfeder (66) hat im wesentlichen die Aufgabe, das Gewicht des Magnetankers (70) auszugleichen und dadurch die Pumpenmembran (56) weitgehend zu entlasten.The lever side of the actuating lever ( 19 ), which carries the pressure cushion ( 40 ), has an extension ( 105 ), in the front area of which the return spring ( 66 ) is arranged. This return spring ( 66 ) essentially has the task of balancing the weight of the magnet armature ( 70 ) and thereby largely relieving the pressure on the pump diaphragm ( 56 ).

Da alle elektrischen Komponenten nach Möglichkeit völlig vom Naßteil des Spenders getrennt sein sollten, sind sie, wie die Fig. 7 und 8 zeigen, gekapselt. In einfachster Form kann das dadurch geschehen, daß das Elektronikgehäuse (101) zur Vorderseite hin geschlossen ist und nur einen Durchbruch (106) aufweist, über dem sich der Elek tromagnet (65) befindet und in den der Betäti gungshebel (19) eingreift. Bei dieser Ausführungs form ist, wie Fig. 7 zeigt, der Elektromagnet (65) von der Rückseite (107) des Elektronikgehäuses (101) zugänglich, ebenso wie die Platine (104) und der Anschießkondensator (98).Since all electrical components should, if possible, be completely separated from the wet part of the dispenser, they are encapsulated, as shown in FIGS . 7 and 8. In the simplest form, this can be done in that the electronics housing ( 101 ) is closed towards the front and has only one opening ( 106 ) over which the electromagnet ( 65 ) is located and in which the actuating lever ( 19 ) engages. In this embodiment, as shown in FIG. 7, the electromagnet ( 65 ) is accessible from the rear ( 107 ) of the electronics housing ( 101 ), as is the circuit board ( 104 ) and the connection capacitor ( 98 ).

Die Sensorplatte (71) ist am Boden der Tasche (108) des Elektronikgehäuses (101) angeordnet. über ihr befindet sich die Abschirmelektrode (69), die die Sensorplatte (71) vor der Beeinflussung durch den Füllstand im Vorratsbehälter (49) ab schirmt. Nicht dargestellte Schrauben werden durch die Befestigungsbohrungen (109) geführt und dienen zur Befestigung des Elektronikgehäuses (101) an einer Hauswand o. ä.The sensor plate ( 71 ) is arranged on the bottom of the pocket ( 108 ) of the electronics housing ( 101 ). Above it is the shielding electrode ( 69 ), which shields the sensor plate ( 71 ) from being influenced by the fill level in the storage container ( 49 ). Screws, not shown, are passed through the mounting holes ( 109 ) and are used to attach the electronics housing ( 101 ) to a house wall or the like.

Die Tasche (108) ist in ihrem unteren Bereich mit einer leitfähigen Schicht (110) versehen, die eine Beeinträchtigung der Desinfektionsmittelausgabe aus der Ausgabevorrichtung durch Verschmutzen der Taschenunterseite verhindert.The lower part of the pocket ( 108 ) is provided with a conductive layer ( 110 ) which prevents the disinfectant dispensing from the dispenser from being impaired by the underside of the pocket becoming dirty.

Der Einschub (68), der senkrecht von oben in das Elektronikgehäuse (101) eingeschoben wird, enthält die Stromquelle, also die elektrochemischen Ele mente (72). In Fig. 9 sind diese elektrochemischen Elemente als Monozellen dargestellt, statt dessen können aber auch wiederaufladbare Akkumulatoren eingesetzt werden. Über die Kontaktfedern (111) wird der Einschub (68) elektrisch mit dem Elektronikgehäuse (101) verbunden, das ebenso, wie Fig. 10 zeigt, Kontaktfedern (111) aufweist. Zwischen den einzelnen Kontaktfedern (111) herrscht unterschiedliche Spannung, da der Elektromagnet (65) mit voller Spannung betrieben werden muß, um die erforderliche Leistung zu erbringen, der Näherungsschalter (67) als solcher aber mit einer geringeren Spannung betrieben werden kann, wodurch Strom eingespart wird. Der Näherungsschalter (67) setzt sich dabei aus der Platine (104), dem Anschießkondensator (98) sowie der Sensorplatte (71) zusammen, die gemäß Fig. 10 im Elektronikgehäuse (101) untergebracht sind.The insert ( 68 ), which is inserted vertically from above into the electronics housing ( 101 ), contains the power source, that is, the electrochemical elements ( 72 ). These electrochemical elements are shown as monocells in FIG. 9, but instead rechargeable batteries can also be used. Via the contact springs ( 111 ), the insert ( 68 ) is electrically connected to the electronics housing ( 101 ) which, as shown in FIG. 10, has contact springs ( 111 ). There is a different voltage between the individual contact springs ( 111 ) because the electromagnet ( 65 ) must be operated at full voltage in order to provide the required power, but the proximity switch ( 67 ) as such can be operated at a lower voltage, which saves electricity becomes. The proximity switch ( 67 ) is composed of the circuit board ( 104 ), the starting capacitor ( 98 ) and the sensor plate ( 71 ), which are accommodated in the electronics housing ( 101 ) according to FIG. 10.

Eine Einstellschraube (112) aus isolierendem Material ermöglicht durch Verstellen der Höhe der Abschirmelektrode (69) in der Tasche (108) ein Einstellen der Ansprechentfernung, d. h. der Ent fernung, bei der der Spender bei Annäherung der Hand unter den Spender, also in den Bereich der Sensorplatte (71), Desinfektionsmittel ausgibt.An adjusting screw ( 112 ) made of insulating material makes it possible, by adjusting the height of the shielding electrode ( 69 ) in the pocket ( 108 ), to set the response distance, ie the distance at which the donor approaches the area when the hand is approached the sensor plate ( 71 ), disinfectant.

Aufnahmebohrungen (113) dienen dem Verschrauben des Ausgabebehälters (2) mit dem Elektronikgehäuse (101). Sie sind in Ansätzen (114) angeordnet, die Teil der Rückseite (107) des Elektronikgehäuses (101) sind.Mounting holes ( 113 ) are used to screw the dispensing container ( 2 ) to the electronics housing ( 101 ). They are arranged in lugs ( 114 ), which are part of the back ( 107 ) of the electronics housing ( 101 ).

In Fig. 7 und Fig. 8 waren, wie dargestellt, die elektrischen Teile dadurch gekapselt, daß sie vom Elektronikgehäuse (101) nach vorne, also zur Spenderseite umschlossen waren, so daß sie nur von der Wandseite erreicht werden konnten. Die Fig. 10 zeigt hier die alternative Lösung, d. h. alle elektrischen Teile sind auf der Rückseite (107) des Elektronikgehäuses (101) angeordnet und somit von vorne offen zugängig. Die Abdeckung gegenüber dem Spender erfolgt durch den Einschub (68), wie er in der Fig. 11 dargestellt ist und dessen Vorderseite (115) bis auf den Durchbruch (106), durch den der Betätigungshebel (19) am Elektromagneten (65) angreift und die Langlöcher (116) völlig geschlossen ist.In Fig. 7 and Fig. 8, as shown, the electrical parts were encapsulated in that they were enclosed from the electronics housing ( 101 ) to the front, that is to the dispenser side, so that they could only be reached from the wall side. Fig. 10 shows the alternate solution here, that all electrical parts are disposed on the rear side (107) of the electronics housing (101) and thus open accessible from the front. The dispenser is covered by the insert ( 68 ), as shown in FIG. 11, and its front side ( 115 ) except for the opening ( 106 ) through which the actuating lever ( 19 ) engages the electromagnet ( 65 ) and the elongated holes ( 116 ) is completely closed.

Die Fig. 12 und 13 zeigen eine weitere Paarung von Elektronikgehäuse (101) und Einschub (68), wobei hier der Einschub (68) alle die elektrischen bzw. elektronischen Teile aufnimmt, die einer Wartung bedürfen. Das sind zum einen die elektrochemischen Elemente (72), die nachgeladen oder ersetzt werden müssen, zum anderen die Platine (104), die ggf. überprüft werden muß, des weiteren der Elektro magnet (65) und der Anschießkondensator (98). Da der Elektromagnet (65) gegenüber dem Betätigungshebel (19) stets eine feste, sich nicht verändernde Position einnehmen muß, wenn eine gleiche Ausgabemenge durch die Pumpbewegung bewerkstelligt werden soll, ist der Einschub (68) in seiner Lage arretiert. Die Arretierung erfolgt im rechten und linken Flügel (117) des Elektronikgehäuses (101) durch das Einbringen von Rastenfenstern (103) und durch an den Einschubseitenwänden (118) angeordnete federnde Lappen (119), die aus der Einschubseitenwand (118) nach außen heraus federn und so in die Rasten fenster (103) des Elektronikgehäuses (101) eingreifen. Beim Einsetzen des Einschubs (68) in das Elektronikgehäuse (101) werden diese federnden Lappen (119) nach innen gedrückt und treten erst am Rastenfenster (103) wieder nach außen, wo sie den Einschub (68) in der vorgesehenen Position arretieren. Bei dieser, in Fig. 12 dargestellten Ausführungsform weist das Elektronikgehäuse (101) nur noch im Bereich der Tasche (108) Teile auf, die mit dem Näherungsschalter (67) über den Abschirmkontakt (120) und den Sensorkontakt (121) verbunden sind. FIGS. 12 and 13 show a further mating of the electronics housing (101) and slot (68), in which case the insert (68) receives all the electrical or electronic parts that require maintenance. These are, on the one hand, the electrochemical elements ( 72 ) that need to be recharged or replaced, on the other hand, the circuit board ( 104 ), which may need to be checked, furthermore the electro magnet ( 65 ) and the connection capacitor ( 98 ). Since the electromagnet ( 65 ) always has to assume a fixed, not changing position relative to the actuating lever ( 19 ) if the same amount of output is to be achieved by the pump movement, the insert ( 68 ) is locked in its position. The locking takes place in the right and left wing ( 117 ) of the electronics housing ( 101 ) by introducing catch windows ( 103 ) and by resilient tabs ( 119 ) arranged on the slide-in side walls ( 118 ), which spring outwards from the slide-in side wall ( 118 ) and thus engage in the latching window ( 103 ) of the electronics housing ( 101 ). When inserting the insert ( 68 ) into the electronics housing ( 101 ), these resilient tabs ( 119 ) are pressed inward and only come out again at the catch window ( 103 ), where they lock the insert ( 68 ) in the intended position. In this embodiment, shown in FIG. 12, the electronics housing ( 101 ) only has parts in the area of the pocket ( 108 ) which are connected to the proximity switch ( 67 ) via the shielding contact ( 120 ) and the sensor contact ( 121 ).

Fig. 14 zeigt den Schaltplan des Näherungsschal ters (67), also im wesentlichen die Verdrahtung der Aggregate, die auf der Platine (104) angeordnet sind. Die Sensorplatte (71) ist über einen Festkondensator (76), der zur Abtrennung der Gleichspannung dient, mit dem variablen Oszillator (79) verbunden. Dieser variable Oszillator (79) ist als rückgekoppelter NAND-Schmitt-Trigger ausgeführt. Der Widerstand (78) dient als Rückkopplungswiderstand und gleichzeitig zur Einstellung der Frequenz. Desweiteren wird die Frequenz über den Frequenzeinstellkondensator (73) eingestellt. Analog erfolgt die Frequenzeinstellung des Festoszillators (80) durch den Festkondensator (80) und den Trimmerkon densator (74). Ein Widerstand (77) dient zur Ableitung der statischen Aufladung der Sensorelektrode. Fig. 14 shows the circuit diagram of the proximity switch ( 67 ), so essentially the wiring of the units that are arranged on the board ( 104 ). The sensor plate ( 71 ) is connected to the variable oscillator ( 79 ) via a fixed capacitor ( 76 ), which is used to separate the DC voltage. This variable oscillator ( 79 ) is designed as a feedback NAND-Schmitt trigger. The resistor ( 78 ) serves as a feedback resistor and at the same time for setting the frequency. Furthermore, the frequency is set via the frequency adjustment capacitor ( 73 ). Analogously, the frequency setting of the fixed oscillator ( 80 ) is carried out by the fixed capacitor ( 80 ) and the trimmer capacitor ( 74 ). A resistor ( 77 ) is used to discharge the static charge on the sensor electrode.

Als elektrochemisches Element (72) sind fünf Mono zellen zu jeweils 1,5 Volt Spannung eingesetzt, so daß das gesamte elektrochemische Element (72) eine Betriebsspannung von 7,5 Volt aufweist. Zur Speisung des IC wird hinter der dritten Zelle die Spannung abgezweigt und über die Speisediode (97) dem IC-Parallelkondensator (96) zugeführt, der mit dem positiven Speisepunkt (122) des IC verbunden ist. Die Ausgänge der beiden Oszillatoren (79, 80) sind mit den beiden Eingängen des dritten NAND- Schmitt-Triggers verbunden, der als Phasendis kriminator (81) geschaltet ist. Über den Siebwiderstand (82) führt die entstandene Niederfrequenzspannung und den Siebkondensator (83), zur Abtrennung von Hochfrequenzresten wird der Trennkondensator (84) beaufschlagt, hinter dem die Kurzschlußdiode (86) für die negative Halbwelle und die Gleichrichterdiode (85) für den NAND-Schmitt-Trigger (88) angeordnet ist. Der NAND-Schmitt-Trigger (88) ist über den Arbeitswiderstand (89) mit Masse verbunden und weist ebenfalls einen Anschluß zu Meßpunkt M auf, der zum Einpegeln des Gerätes dient. Ein Ladekondensator (87) ist parallel zur Kurzschluß diode (86) geschaltet und vor dem NAND-Schmitt- Trigger (88) angeordnet, dem der Ladewiderstand (90) und der Differenzierkondensator (91) nachgeschaltet sind. Der Differenzierkondensator (91) ist mit dem Entladewiderstand (92) und dem Rückkopplungskondensator (93) verbunden, der über den Treiberkondensator (99) und den Leistungstransistor (100) den Elektromagneten (65) beaufschlagt. Parallel zu diesem ist die Diode (95) zum Kurzschließen von Spannungsspitzen beim Abschalten geschaltet. Der Anschießkondensator (98) ist parallel zum elektro chemischen Element (72) angeordnet, so daß der Elektromagnet (65) stets mit der Vollspannung ver sorgt wird, wenn der Leistungstransistor (100) an spricht. Die Basis des Leistungstransistors (100) und der Treibertransistor (99) sind dabei über einen Emitterwiderstand (94) mit Masse verbunden.As an electrochemical element ( 72 ) five mono cells are used, each with a voltage of 1.5 volts, so that the entire electrochemical element ( 72 ) has an operating voltage of 7.5 volts. To supply the IC, the voltage is branched off behind the third cell and fed via the supply diode ( 97 ) to the parallel IC capacitor ( 96 ), which is connected to the positive supply point ( 122 ) of the IC. The outputs of the two oscillators ( 79 , 80 ) are connected to the two inputs of the third NAND-Schmitt trigger, which is connected as a phase discriminator ( 81 ). The resulting low-frequency voltage and the filter capacitor ( 83 ) lead via the filter resistor ( 82 ); the separating capacitor ( 84 ) is applied to separate high-frequency residues, behind which the short-circuit diode ( 86 ) for the negative half-wave and the rectifier diode ( 85 ) for the NAND Schmitt trigger ( 88 ) is arranged. The NAND-Schmitt trigger ( 88 ) is connected to ground via the load resistor ( 89 ) and also has a connection to measuring point M , which is used to level the device. A charging capacitor ( 87 ) is connected in parallel to the short-circuit diode ( 86 ) and arranged in front of the NAND-Schmitt trigger ( 88 ), which is followed by the charging resistor ( 90 ) and the differentiating capacitor ( 91 ). The differentiating capacitor ( 91 ) is connected to the discharge resistor ( 92 ) and the feedback capacitor ( 93 ), which acts on the electromagnet ( 65 ) via the driver capacitor ( 99 ) and the power transistor ( 100 ). The diode ( 95 ) for short-circuiting voltage peaks when switched off is connected in parallel with this. The connecting capacitor ( 98 ) is arranged parallel to the electrochemical element ( 72 ), so that the electromagnet ( 65 ) is always provided with the full voltage when the power transistor ( 100 ) speaks to. The base of the power transistor ( 100 ) and the driver transistor ( 99 ) are connected to ground via an emitter resistor ( 94 ).

Claims

1.Dispensing device for liquid or pasty goods, in particular disinfectants, which consists essentially of a wall mounting, a cover connected to the wall mounting and an insert for receiving a storage container for the goods to be dispensed, which is detachably connected to the wall mounting and on its bottom inside a U-shaped profile carries a module in which a pump with an inlet and an outlet valve and means for holding and opening the storage container are integrated, the U-shaped profile bearing holes on its legs in the region of the web for receiving stub axles Has actuating lever, which extends below the cover plate, characterized by the combination of the following features:
the upper area of the module ( 21 ) is provided with a tubular extension ( 22 ) which surrounds a carrier ( 27 ) for a knife ( 26 ) for cutting open the film cap ( 51 ) of the storage container ( 49 ),
the approach ( 122 ) has a cylindrical cross section,
it is provided with annular steps ( 123 ) on the outside,
a bellows ( 23 ) provided with at least one sealing lip ( 124 ) rests on the steps ( 123 ),
the sealing lip ( 124 ) projects into the interior ( 125 ) of the attachment ( 122 ) and lies against the neck attachment ( 50 ) of the storage container ( 49 ),
the bellows ( 23 ) is held by a clamping plate ( 126 ) which is part of the bottom ( 13 ) of the insert ( 2 ).

2. Output device according to claim 1, characterized in that the bellows ( 23 ) consists of nitrile rubber.

3. Output device according to one of claims 1 and 2, characterized in that the bellows ( 23 ) has a Shore hardness between 40 and 60.

4. Output device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the sealing lip ( 124 ) of the bellows ( 23 ) in the region of the neck extension ( 50 ) of the storage container ( 49 ) has a thickness between 0.1 and 1.0 mm.

5. Output device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the sealing lip ( 124 ) of the bellows ( 23 ) in the region of the neck extension ( 50 ) of the storage container ( 49 ) has a thickness between 0.6 and 0.7 mm.

6. Output device according to one of claims 1 to 5, characterized in that the sealing lip ( 23 ) bears with a line pressure between 5 and 25 N on the neck ( 50 ) of the storage container ( 49 ).

7. Output device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the clear diameter of the bellows ( 23 ) on the sealing lip ( 124 ) 1.0 to 3.0 mm smaller than the outer diameter of the neck extension ( 50 ) of the storage container ( 49 ) is.

8. Output device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the sealing lip ( 23 ) has a length between 2 and 6 mm.

9. Output device according to one of claims 1 to 8, characterized in that the clear diameter of the extension ( 122 ) is 4 to 10 mm larger than the outer diameter of the neck extension ( 50 ) of the storage container ( 49 ).