DE3705433C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung mit einem Drehflügel gemäß den im Oberbegriff des Patentan­ spruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Aus der US-PS 16 14 318 ist eine derartige Duschabtrennung nachgewiesen, deren Scharniere einerseits einen mit dem Drehflügel verbundenen Scharnierteil und andererseits einen mit einer ersten Profilschiene verbundenen Scharnierhalter aufweisen. Diese Profilschiene ist bezüglich einer zweiten ortsfest angeordneten Profilschiene nur in horizontaler Richtung einstellbar. Mit den Schrauben, die zur Verbindung des Scharnierhalters mit der ersten Profilschiene vorgesehen sind, sind innerhalb dieser ersten Profilschiene U-förmige Bügel drehfest verbunden. Andererseits greift in ein Gewinde dieser Bügel jeweils eine Schraube ein, welche drehfest mit der zweiten, ortsfesten Profilschiene verbunden ist. Beim Drehen der erstgenannten Schraube kann der Abstand der ersten Profilschiene und damit des Türflügels bezüglich der orstfesten Profilschiene verändert werden. Aufgrund von Fertigungstoleranzen und Montageungenauigkeiten können sich zwischen der Unterkante des Drehflügels und dem Boden bzw. dem Rand einer Duschwanne unterschiedlich große Abstände ergeben, welche bei der vorbekannten Duschabtrennung nicht ohne weiteres ausgeglichen werden können. Bekanntlich führt ein zu großer Abstand zum Herausspritzen von Wasser beim Duschen, während ein gegen Null gehender Abstand zu Funktionsstörungen beim Öffnen oder Schließen des Dreh­ flügels führt. Bei Duschabtrennungen besteht die Forderung zwischen der Unterkante des Drehflügels und dem Wannenrand bzw. dem Boden einen definierten und möglichst kleinen Spalt vorzugeben, um ein Heraustreten von Spritzwasser zuverlässig zu vermeiden.

Ferner ist aus der EP-OS 1 18 883 eine Duschabtrennung in Form einer Klapptür nachgewiesen, wobei die wandseitigen Scharnierhalter aus zwei Teilen bestehen. Der eine Teil des Scharnierhalters enthält den Scharnierzapfen und ferner Auf­ nahmemittel für ein Ausgleichsprofil. Mit der zweiten orts­ festen Profilschiene sind jeweils am oberen und unteren Ende derselben die zweiten Teile der Scharnierhalter befestigt. In jedem Scharnier ist das erste Teil des Scharnierhalters bezüglich des zweiten Teiles in horizontaler Richtung ver­ stellbar, wobei das Ausgleichs- oder Abdeckprofil die Relativlage zum Drehflügel beibehält. Für die horizontale Ausrichtung des Drehflügels müssen zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duschabtren­ nung der eingangs genannten Art mit geringem konstruktivem Aufwand dahingehend weiterzubilden, daß der Drehflügel zu­ sätzlich auch in vertikaler Richtung bezüglich der ortsfe­ sten Profilschiene eingestellt werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

Die vorgeschlagene Duschabtrennung weist einen funktionsge­ rechten kostengünstigen Aufbau auf und die Einstellung des Drehflügels kann sowohl in horizontaler als auch in verti­ kaler Richtung problemlos durchgeführt werden. Die Schar­ nierhalter können mit ihren Füßen in der Längsnut des Aus­ gleichsprofils in einfacher Weise angeordnet und ausgerich­ tet werden. Die hinterschnittene Längsnut ermöglicht für die Füße der Scharnierhalter eine definierte Ausrichtung, und zwar auch quer zu den jeweiligen Scharnierachsen, so daß die Scharnierachsen der vertikal beabstandeten Scharniere genau fluchten. Der vertikale Abstand der Scharnierhalter kann problemlos entsprechend der jeweiligen Höhe des Drehflügels vorgegeben werden, ohne daß hierbei auf die zweite, ortsfest angeordnete Profilschiene Rücksicht genommen werden muß. Die Ausrichtung und Einstellung der Scharnierhalter bezüglich des Ausgleichsprofils kann werkseitig bei Fertigung der Duschabtrennung mit geringem Aufwand durchgeführt werden. Bei der Montage der Duschabtrennung vor Ort wird der Dreh­ flügel gemeinsam mit dem Ausgleichsprofil in vertikale Rich­ tung gegenüber der zweiten mit der Raumwand verbundenen Pro­ filschiene ausgerichtet. Über den entweder direkt oder mit­ tels eines Distanzstückes auf dem oberen Wannenrand oder auf dem Boden aufliegenden Scharnierhalter wird im wesentlichen das Gewicht auch bei der Montage und dem Ausrichten abgefan­ gen. Eventuelle Ungenauigkeiten bei der Befestigung der ortsfesten Profilschiene können ohne besondere Schwierigkei­ ten ausgeglichen werden, so daß zuverlässig die Abdichtung zwischen der Unterkante und dem oberen Wannenrand bzw. dem Boden erfolgen kann.

Eine besondere Weiterbildung der Duschabtrennung ist im Patentanspruch 6 angegeben. Aufgrund der Schrägfläche wird der Drehflügel beim Aufschwenken nach oben bewegt. Bei der vertikalen Ausrichtung des Drehflügels kann der Abstand zwi­ schen dem unteren Rand des Drehflügels und dem oberen Wan­ nenrand bzw. dem Boden recht klein vorgegeben werden, da beim Aufschwenken des Drehflügels selbstätig eine vertikale Anhebung des Drehflügels erfolgt. Ein Schleifen einer an der Unterkante des Drehflügels vorgesehenen Dichtung oder gar des Drehflügels selbst am Boden oder an der Duschwanne wird zuverlässig vermieden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 schematisch eine Ansicht der Duschabtrennung,

Fig. 2 einen Schnitt entlang Schnittlinie II gem. Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt entlang Schnittlinie III gem. Fig. 1,

Fig. 4 eine Ansicht des unteren Scharnierhalters bei gleicher Blickrichtung wie Fig. 1,

Fig. 5 einen Schnitt entlang Schnittlinie V gem. Fig. 4,

Fig. 6 eine Ansicht der Grundplatte in Blickrichtung VI gem. Fig. 2,

Fig. 7 vergrößert eine Ansicht des unteren Scharniers entspre­ chend Fig. 1.

Fig. 1 zeigt in einer Ansicht die Duschabtrennung mit einem Drehflügel 2, welcher mittels eines unteren Scharniers 4 und eines oberen Scharniers 6 um eine vertikale Drehachse 8 bezüg­ lich einer Raumwand 10 drehbar angeordnet ist. Jedes Scharnier weist zwei Scharnierhalter 12, 14 auf, deren Bolzen 16 in entsprechende Bohrungen des Scharnierteils 18 eingreifen, welcher mit dem Drehflügel 2 mittels Schrauben verbunden ist. Die Scharniere 4, 6 bzw. deren Scharnierhalter 12, 14 sind an einem Ausgleichsprofil 20 befestigt. Die Scharnierhalter 12, 14 übergreifen mit ihren Armen 22, 24 den Mittelteil 26 vom Scharnierteil 18. Die beiden Scharnierhalter 12, 14 können bei der Montage in vertikaler Richtung gegeneinander verschoben werden und sind mittels Schrauben mit dem Ausgleichsprofil 20 verbunden. Das Ausgleichsprofil 20 ist in horizontaler Rich­ tung bezüglich der zweiten Profilschiene 28 verstellbar. Hier­ zu sind im Inneren wenigstens zwei in vertikaler Richtung beab­ standete Verbindungskörper vorgesehen. Im Bereich der schar­ nierseitigen Stirnkante 30 des Drehflügels 2 ist ferner eine Dichtung 32 am Ausgleichsprofil 20 angeordnet.

An der den Scharnieren 4, 6 abgewandten Stirnkante 34 des Drehflügels 2 ist eine weitere Profilschiene 36 vorhanden, welche ein Anschlagprofil 38 enthält. Diese weitere Profil­ schiene 38 kann entsprechend der zweiten Profilschiene 28 an der Raumwand befestigt sein oder auch über die Oberkante des Drehflügels 2 hinaus verlängert sein, um an der Decke des Raumes befestigt zu werden. Im letzteren Falle schließt sich hinter der Zeichenebene ein feststehendes Wandelement an, das ebenso wie der Drehflügel 2 aus Glas oder ggf. aus einem Kunststoff besteht. An der Unterseite des Drehflügels 2 ist ein Dichtprofil 40 vorgesehen zwecks Abdichtung bezüglich des Randes der Duschwanne 42. Der Scharnierhalter 12 des unteren Scharniers liegt mit seiner Bodenfläche 44 entweder direkt oder mittelbar über ein Zwischenteil 46 auf dem Rand der Duschwanne 42 auf. Entsprechend der Höhe des Distanzteils 46 kann der Abstand vom unteren Rand des Drehflügels zur Dusch­ wanne 42 und damit die Höheneinstellung vorgegeben werden.

Fig. 2 zeigt vergrößert einen Schnitt entlang Schnittlinie II gemäß Fig. 1, wobei nunmehr der in der zweiten Profilschiene 28 befestigte Verbindungskörper 48 gut zu erkennen ist. Hierzu weist die zweite Profilschiene 28 hakenförmige Ansätze 50 auf, welche in Ausnehmungen des Verbindungskörpers 48 eingreifen. Diese Ansätze 50 weisen sägezahnartige Außenflächen auf, wel­ che eine gute Verankerung sicherstellen. Diese Ansätze 50 sind in Richtung zur Raumwand 10 gebogen und werden bei der Montage einfach von dieser Seite her in die zweite Profilschiene 28 hineingedrückt, ohne daß hierzu ein Verschrauben oder ähnliche Befestigungsarbeiten erforderlich sind. Der Verbindungskörper 48 enthält ein Innengewinde, in welches eine Verstellschraube 52 hineingeschraubt ist. Diese Verstellschraube 52 enthält einen Bund 54 derart, daß ein Zwischenraum zum Kopf 56 vorhan­ den ist. Das Ausgleichsprofil 20 weist in der Zwischenwand 58 ein Langloch 60 auf, um die Verstellschraube 52 zwischen dem Bund 54 und dem Kopf 56 festzulegen. An das Langloch 60 schließt sich vertikal nach unten, also hier hinter der Zeichenebene, eine durch strichpunktierte Linien angedeutete Erweiterung 62 an, durch welche der Kopf 56 hindurchführbar ist. Bei der Montage wird zunächst die zweite Profilschiene 28 mittels hier nicht weiter erläuterten Schrauben an der Raum­ wand 10 befestigt und nachfolgend wird das Ausgleichsprofil 20 in der Weise auf die zweite Profilschiene 28 aufgesetzt, daß der Schraubenkopf 56 durch die genannte Erweiterung 62 hin­ durchgreift. Nachfolgend wird das Ausgleichsprofil vertikal nach unten geschoben und anschließend kann durch Drehen der Verstellschraube der Abstand des Ausgleichsprofils 20 zur Raumwand 10 eingestellt werden. Durch das eingangs erwähnte Distanzteil kann die Höheneinstellung vorge­ geben werden. Die Höhe des Distanzteiles wird entsprechend dem erforderlichen Abstand der Unterkante des Drehflügels zum Rand der Duschwanne oder zum Boden vorgegeben. Der Drehflügel 2 mitsamt dem Scharnier und dem Ausgleichsprofil sind werkseitig vorgefertigt, wodurch eine schnelle Montage gewährleistet wird. Da zwei in vertikaler Richtung beabstandet, zweckmäßig im Bereich der Scharniere vorgesehene Verbindungskörper 48 vorhanden sind, kann ohne Schwierigkeiten eine exakte vertika­ le Ausrichtung des Ausgleichsprofils 20 vorgenommen werden.

Der Scharnierhalter 12 und ebenso auch die anderen Scharnier­ halter sind in einer hinterschnittenen Längs­ nut 64 des Ausgleichsprofils 20, insbesondere mittels Schrauben, befestigt. Die zum Drehflügel 2 offene Längsnut 64 ist mittels eines Abdeckprofils 66 abgeschlossen. Am Abdeck­ profil 66 ist die Dichtung 32 mit einem Teil 65 befestigt. Diese Dichtung 32 kann auch Bestand­ teil des Abdeckprofils 66 sein. Wie aus der Zeichnung ersicht­ lich, ist die elastische Dichtung 32 von der Stirnkante 30 des Drehflügels 2 eingedrückt. Eine zuverlässige Abdichtung wird erreicht, wobei Fertigungstoleranzen im Bereich der Scharniere und/oder der Befestigung des Drehflügels zuverlässig ausge­ glichen werden können. Die Dichtung 32 erstreckt sich über die gesamte vertikale Höhe des Drehflügels, und zwar hinter den Scharnierhaltern, so daß auch im Bereich der Scharniere keine Unterbrechung der Abdichtung gegeben ist. Die vertikale Drehachse 8 liegt vor der verti­ kalen Ebene des Drehflügels 2 im geschlossenen Zustand dessel­ ben, während die Duschwanne sich hinter dem Drehflügel 2 befindet. Das Abdeckprofil 66 weist für die Scharnierhalter hingegen Durchbrechungen auf. Scharnierhalter und das Abdeck­ profil sind in der gleichen hinterschnittenen Längsnut 40 des Ausgleichsprofils 20 angeordnet. Das Abdeck­ profil besteht aus einem nachgiebigen Kunststoff derart, daß die mit Rastnasen 67 versehenen Schenkel 69 die dem Drehflügel 2 zugeordnete Öffnung der Längsnut hintergreifen.

Der Scharnierteil 18 enthält einen Zapfen 68, der durch eine Bohrung des Drehflügels 2 hindurchgreift. Vor der Zeichenebene ist ein weiterer entsprechend ausgebildeter Zapfen vorhanden. In diesen Zapfen 68 ist von der anderen Seite her eine Schrau­ be 70 eingeschraubt, deren Kopf auf einer Grundplatte 72 auf­ liegt. Durch diese Grundplatte wird eine gleichmäßige Kraft­ verteilung gewährleistet und eine Beschädigung des Drehflügels 2 vermieden. Die Grundplatte 72 ist insbesondere etwa kreuz­ förmig ausgebildet und enthält außen eine hinterschnittene Nut 74, in welche eine Scharnierabdeckung 76 mit einer Nase 78 eingreift.

Fig. 3 zeigt vergrößert einen Schnitt entlang Schnittlinie III gemäß Fig. 1, wobei die weitere Profilschiene 36 und die den Scharnieren abgewandte andere Stirnkante 34 gut zu erkennen sind. Ferner ist ein Teil eines Wandelementes 80 zu erkennen, das in der weiteren Profilschiene 36 befestigt ist. Der Dreh­ flügel 2 kann in Richtung des Pfeiles 82 aufgeschwenkt wer­ den. Das Anschlagprofil 38 ist in der gleichen Weise wie das erläuterte Abdeckprofil mittels Schenkeln und Rastnasen in der hinterschnittenen Längsnut der Profilschiene 36 verankert. Der Abstand des Ausgleichsprofils 38 zur Stirnkante 34 wird nicht verändert. Eine zuverlässige Abdichtung wird gewährleistet. Das Anschlagprofil 38 enthält sowohl zur Seite der Duschwanne eine Dichtlippe 84 als auch eine an der Stirnkante 34 dicht anliegende, elastische Dichtung 86. Durch diese Ausgestaltung wird eine zweifache Abdichtung mit geringem konstruktivem Aufwand sichergestellt. Die Dichtung 86 ist ebenso wie die Dichtung an dem scharnierseitigen Abdeck­ profil ähnlich einem Hohlprofil ausgebildet, das von der Stirnkante in Richtung auf die Profilschiene 36 zusammenge­ drückt werden kann.

Die Fig. 4 und 5 zeigen in einer Ansicht bzw. in einem Schnitt den Scharnierhalter 12 mit dem Arm 22, der eine nach Art einer Sackbohrung unten abgeschlossene Öffnung 88 für den Bolzen 16 aufweist. Der Arm 22 weist oben eine Schrägfläche 92 auf, welche mit einer entsprechenden Schräg­ fläche des am Drehflügel befestigten Scharnierteiles in der Weise zusammenwirkt, daß beim Aufschwenken des Drehflügels dieser einen vertikal nach oben gerichtete Bewegung ausführt. Der Scharnierhalter 12 enthält einen Fuß 94, welcher in die hinterschnittene Längsnut des Ausgleichsprofils eingreift. Die Seitenflächen 96 dienen zur axialen Ausrichtung des Scharnier­ halters an den Führungsflächen in der Öffnung der genannten Längsnut. Durch die Bohrungen 98 werden die Schrauben hin­ durchgeführt, um den Scharnierhalter an der Zwischenwand des Ausgleichsprofils zu befestigen. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, befindet sich die Öffnung 88 in einem topfförmigen Teil 100, welcher am oberen Ende mit den übrigen Teilen des Scharnierhal­ ters verbunden ist. Durch diese wesentliche Ausgestaltung können Fluchtfehler der insgesamt vier Scharnierhalter pro­ blemlos ausgeglichen werden.

Fig. 6 zeigt die kreuzartige Grundplatte 72 für die anhand von Fig. 2 erläuterten Schrauben 70. Durch diese kreuzförmige Ausbildung wird eine gute Kraftverteilung sichergestellt, so daß Beschädigungen des bevorzugt aus Glas bestehenden Dreh­ flügels ausgeschlossen werden. Es ist hier auch die hinter der Zeichenebene liegende Nut 74 zu erkennen, in welche die Nasen der Scharnierabdeckung eingeclipst werden.

Fig. 7 zeigt vergrößert das untere Scharnier mit den beiden Scharnierhaltern 12, 14, welche in die hinterschnittene Nut des Ausgleichsprofils 20 hineingeschoben sind. Der Distanzteil 46 zwischen den Rand der Duschwanne und dem unteren Scharnier­ halter 12 ist zu erkennen. Der Scharnierteil 18 greift zwischen die Arme 22. Der Scharnierteil 18 enthält eine Schrägfläche 102, welche mit der Schrägfläche 92 des Schar­ nierhalters 12 zusammenwirkt. Der obere Scharnierhalter 14 ist in entsprechender Weise mit einer Schrägfläche ausgebildet. Wie ersichtlich, ist das Scharnier bei Blickrichtung auf die Duschwanne links am Drehflügel 2 angeschlagen. Der Drehflügel kann natürlich auch rechts ange­ schlagen sein, wobei dann der hier oben dargestellte Schar­ nierhalter 14 unten über dem Wannenrand angeordnet wird, so daß nunmehr die Schrägfläche zum Anheben des rechts ange­ schlagenen Drehflügels dient. Wesentlich ist, daß zwei Scharnierhalter 12, 14 vorgesehen sind, welche jeweils einen Bolzen enthalten, so daß ein Herausheben des Scharnierteiles zuverlässig verhindert wird. Bei der Mon­ tage werden die beiden Scharnierteile 12, 14 in der hinter­ schnittenen Längsnut aufeinanderzubewegt, wobei die Bolzen in die entsprechende Bohrung des Scharnierteiles 18 von oben bzw. von unten eingreifen.

Claims (8)

1. Duschabtrennung mit einem Drehflügel, mit einer ersten Profilschiene, welche als Ausgleichsprofil ausgebildet ist und an welcher der Drehflügel über wenigstens zwei Scharnie­ re mit im wesentlichen vertikaler Drehachse angelenkt ist, wobei die Scharniere einen mit dem Ausgleichsprofil verbun­ denen Scharnierhalter aufweisen, sowie mit einer zweiten, ortsfest angeordneten Profilschiene, bezüglich welcher das Ausgleichsprofil in horizontaler Richtung ausrichtbar ist und in welcher wenigstens zwei Verbindungskörper vertikal beabstandet angeordnet sind, wobei jeweils eine mit dem Aus­ gleichsprofil verbundene Verstellschraube über ein Schraub­ gewinde mit dem Verbindungskörper in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet,
daß das Ausgleichsprofil (20) eine der Stirnkante (30) des Drehflügels (2) zugewandte offene und hinterschnittene Längsnut (64) aufweist,
daß die Scharnierhalter (12, 14) einen Fuß (94) aufweisen, welcher in die Längsnut (64) eingreift und in dieser befe­ stigt ist, und
daß das Ausgleichsprofil (20) zusammen mit dem Drehflü­ gel (2) bezüglich der zweiten Profilschiene (28) in vertika­ ler Richtung ausrichtbar ist, wobei der Scharnierhalter (12) des unteren Scharniers (4) mit seiner unteren Bodenfläche (44) direkt oder indirekt über ein Distanzteil (46) auf dem oberen Rand einer Duschwanne (42) oder auf dem Boden abge­ stützt ist.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgleichsprofil (20) in einer Zwischenwand (58) ein Langloch (60) aufweist, daß das Langloch eine Erweiterung (62) enthält, wobei der Kopf (56) der Verstellschraube (52) durch die Erweiterung (62) hindurchführbar ist und nach vertikaler Verschiebung des Ausgleichsprofils (20) dieses mittels des Langlochs (60) zwischen dem Kopf (56) und einem Bund (54) der Verstellschraube (52) fixiert ist.

3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß in der Längsnut (64) des Ausgleichsprofils (20) ein Abdeckprofil (66), insbesondere aus Kunststoff, angeordnet ist, welches eine elastisch nachgiebige Dichtung (32) enthält, die an der scharnierseitigen Stirnkante (30) im geschlossenen Zustand anliegt.

4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (4, 6) zwei in der Längs­ nut (64) gegeneinander verschiebbare Scharnierhalter (12, 14) aufweist, deren Arme (22, 24) den mit dem Drehflügel (2) verbundenen Scharnierteil (18) übergreifen.

5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierteil (18) T-förmig ausge­ bildet ist und daß ein in den Armen (22, 24) der Scharnier­ halter (12, 14) angeordneter Bolzen (16) von unten und von oben in Bohrungen des Scharnierteils (18) eingreift.

6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der untere Scharnierhalter (12) an dem Arm (22) am oberen Ende der Öffnung für den Bolzen (16) eine Schrägfläche (92) aufweist, auf welcher der Scharnierteil (18) beim Aufschwenken des Drehflügels (2) in vertikaler Richtung nach oben bewegt wird.

7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierhalter (12, 14) einen topf­ artigen Teil (100) zur Aufnahme des Bolzens (16) aufweist, und daß der topfartige Teil (100) nur über einen Teil seiner gesamten Höhe mit dem Arm (22, 24) mit dem Scharnierhalter (12, 14) in Verbindung steht.

8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­ durch gekennzeichnet, daß die Dichtung (32) des Abdeckpro­ fils (66) als elastisch nachgiebiges Hohlprofil ausgebildet ist, welches durch die Stirnkante (30) deformierbar ist.