DE3531194C1 - Sanitaeres Mischventil - Google Patents

Description

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein sanitäres Mischventil der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen und durch die deutsche Patentschrift 30 41 979 bekanntgewordenen Art.

Bei dem aus der deutschen Patentschrift 30 41 979 bekannten Mischventil ist zur Durchflußmengenregulierung im Ventilgehäuse ein kurbelwellenartig verkröpftes Hebelgestänge vorgesehen, dessen einer Endteil nach außen geführt ist und einen manuell betätigbaren Drehgriff trägt, während der andere Endteil die dritte Scheibe mit Spiel durchgreift und an der zweiten Scheibe angreift.

Aufgabe der Erfindung ist es nun ein sanitäres Mischventils der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art mit einfachen Mitteln und Maßnahmen derart zu verbessern, daß eine erhebliche Vereinfachung der Durchflußmengenregelung erreichbar ist und deren hohe Funktionssicherheit gewährleistet ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß die Welle des Stellgliedes die ortsfeste Scheibe drehbar durchgreift, und daß das Stellglied über eine elektronische, individuell einstellbare Durchflußmengenregelung ansteuerbar ist.

Durch diese Maßnahmen wird nicht nur die Handhabung des Mischventils erleichtert, sondern darüber hinaus auch eine freie und unbehinderte Wasserdurchführung erzielt. Zudem kann das Ventil selbst einfacher und kompakter als bisher gestaltet werden. Auch ist nunmehr eine Fernbedienung möglich.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Welle in der ortsfesten Scheibe drehbar gelagert ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung, die unter anderem

die Gestaltungsfreiheit des Ventils vergrößert, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied außerhalb des Ventilgehäuses angeordnet ist und daß dessen Welle das Ventilgehäuse drehbar und dichtschließend durchgreift.

Eine weitere, im Sinne der Aufgabe förderliche Ausgestaltung des vorbeschriebenen Ventils besteht darin, daß die elektronische Durchflußmengenregelung auf eine Auf/Zu-Funktion begrenzt ist und daß die Durchflußmenge über eine zeitabhängige Tastensteuerung einstellbar ist.

Um Ungenauigkeiten bei der Temperaturmessung des Mischwassers infolge ungenügender Durchmischung zumindest zu mindern, ist in Strömungsrichtung hinter der dritten Scheibe eine an diese unmittelbar anschließende Mischkammer angeordnet, in die die Steuerbohrungen der dritten Scheibe münden, und die Mischkammer einen auf das außerhalb der Mischkammer angeordnete Ausdehnungselement des Thermostaten gerichteten Wasseraustrittskanal aufweist.

Hierzu kennzeichnet sich eine fertigungstechnisch, besonders günstige Gestaltung dadurch, daß abströmseitig der dritten Scheibe eine Haube befestigt ist, die mit der dritten Scheibe die Mischkammer bildet, daß ferner in der Haube der Medium-Austrittskanal angeordnet ist und daß an der Haube das Stellglied des Thermostaten angreift.

Das elektronisch ansteuerbare Stellglied kann elektromechanisch, elektromagnetisch oder hydraulisch antreibbar ausgebildet sein.

Zudem ist es vorteilhaft, wenn das elektronisch ansteuerbare Stellglied den Kalt- und Warmwasserdurchlauf öffnet und daß dem Stellglied ein Energiespeicher zugeordnet ist, der bei inaktivem Stellglied über die zweite Scheibe den Kalt- und Warmwasserdurchlauf schließt.

Hierdurch ist sichergestellt, daß bei einem Defekt des Stellgliedes das Ventil selbsttätig, d. h. durch den Energiespeicher in die Schließstellung verstellt wird, so daß u. a. ein ungewünschter Wasserdurchlauf verhindert wird.

Eine unter Umständen bevorzugte Ausgestaltung ist hierzu dadurch gekennzeichnet, daß der Energiespeicher nur bei Ausfall des Stellgliedes eine Zwangsschließung des Kalt-und Warmwasserdurchlaufes bewirkt, und zwar für den Fall, daß das Rückstellverhalten des Energiespeichers sich regeltechnisch ungünstig auswirken sollte.

Ausgestaltungen der Energiespeicher sind in den Ansprüchen 10 und 11 offenbart.

Weitere, unter anderem die Fertigung begünstigende Ausgestaltungen sind in den Ansprüchen 13 bis 15 offenbart.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 ein sanitäres Mischventil im Längsschnitt,

Fig. 2 desgleichen in der Seitenansicht, teilweise aufgebrochen,

Fig. 3 desgleichen von oben gesehen,

Fig. 4 eine Variante desselben von oben gesehen.

Dieses sanitäre Mischventil hat in einem Gehäuse 1 einen Warmwassereintritt, einen Kaltwassereintritt 3 und einen seitlich abstrebenden Wasseraustritt 4.

Die Wassereintritte sind zur Basisseite des Gehäuses rechtwinklig und zueinander parallel gerichtet angeordnet. In das Gehäuse 1 sind drei keramische, aufeinanderliegende und gegeneinander abdichtende Ventilscheiben 5,6 und 7 eingefügt, die jeweils zwei Steuerbohrungen aufweisen.

Alle drei Scheiben 5,6 und 7 sowie eine abströmseitig der dritten Scheibe 7 angeordnete Kappe 8 sind in einen topfförmigen Einsatz 9 eingefügt, der mittels eines Schraubringes to auf den Gehäuseboden ti dichtschließend aufgespannt ist.

Die erste Scheibe 5 ist im Einsatz 9, der zu den Steuerbohrungen der Scheibe 5 koaxial angeordnete Bohrungen aufweist, gestellfest so gehaltert, daß die Steuerbohrungen der ersten Scheibe 5 dem Kalt- und Warmwassereintritt jeweils koaxial gegenüberstehen.

Die zweite Scheibe 6 ist zum Zwecke der Wasserdurchflußregelung gegenüber der Scheibe 5 verdrehbar, wobei die diametral gegenüber und auf dem gleichen Teilkreis angeordneten Steuerbohrungen beim Verdrehen der Scheibe 6 sowohl den Kalt- als auch den Warmwassereintritt öffnen bzw. schließen.

In Fig. 1 ist die geöffnete Darstellung gezeigt. Zum Verdrehen der Scheibe 6 ist außerhalb des Ventilgehäuses 1 und unterhalb seiner Basisfläche ein motorisches und elektronisch ansteuerbares Stellglied 12 vorgesehen, dessen Welle 13 den Gehäuseboden 12, den Einsatzboden und die erste Scheibe 5 drehbar durchgreift und in eine Bohrung der Scheibe 6 verdrehfest eingreift.

Ferner ist die Welle 12 im Gehäuseboden 11 drehbar und dichtschließend gelagert. Zur Fixierung der Welle 12 in axialer Richtung ist an dieser ein Bund 14 vorgesehen, dessen Stirnseiten sich am Gehäuseboden 11 bzw. am Boden des Einsatzes 9 drehbeweglich abstützen.

Die dritte Scheibe 7 ist zur Temperaturregelung gegenüber der Scheibe 6 translatorisch verstellbar. Die Kappe 8 ist mit der dritten Scheibe 7 eine Mischkammer 15 bildend verbunden. In der Mischkammer 15 mündet die Steuerbohrung der dritten Scheibe 7.

Außerdem hat die Kappe 8 einen zentral angeordneten und gegenüber der Mischkammer 15 verengten Kanal 16. Oberhalb des Kanals ist in das Gehäuse 1 ein manuell einstellbarer und auf die dritte Scheibe 7 wirksamer Thermostat 17 eingefügt, auf dessen Ausdehnungselement 18 der Kanal 16 gerichtet ist. Oberhalb des Thermostaten ist ein die Montageöffnung des Gehäuses 1 dichtverschließender Deckel 19 vorgesehen, an dem ein in den Durchgangskanal des Ventils reichender Temperatursensor 20 gehaltert ist, der eine oberhalb des Deckels 19 in die Montageöffnung eingesetzte, elektronisch ansteuerbare Temperaturanzeige 21 steuert. Neben der Temperaturanzeige sind noch zwei Tasten 22 vorgesehen, die zur manuellen Steuerung der elektronischen Durchflußmengenregelung dienen.

Das Stellglied 12 ist mittels zweier Schrauben 23 an der Basisseite des Gehäuses 1 lösbar befestigt. Ferner ist das Stellglied 12 lediglich zum Verschieben der zweiten Scheibe 6 in die Offenstellung des Ventils bestimmt, während das Schließen des Mischventils durch einen dem Stellglied 12 zugeordneten Energiespeicher bewirkt wird.

Der Energiespeicher 24 ist eine mit Vorspannung angeordnete Torsionsfeder, die beim öffnen des Mischventils durch das Stellglied 12 weiter vorgespannt wird.

Die dritte Scheibe 7 ist wie aus der Fig. 2 ersichtlich, in einer Nut einer zwischen dem Schraubring 10 und dem Einsatz 9 eingespannten Scheibe 25 geradlinig verstellbar geführt.
Mit den Schrauben 23 wird das Mischventil gleichzeitig ortsfest gehaltert.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

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Claims (14)

Patentansprüche

1. Sanitäres Mischventil, bei dem in einem Gehäuse mit einem Warm- und einem Kaltwassereintritt und einem Austritt drei parallel zueinander liegende, gegeneinander abdichtende keramische Ventilscheiben mit entsprechenden Steuerbohrungen angeordnet sind, von denen die zulaufseitige Scheibe eine ortsfeste Sitzscheibe ist, die dieser ersten Scheibe gegenüberliegende zweite Scheibe von außen zur Durchflußmengensteuerung mittels eines an dieser Scheibe angreifenden Stellgliedes verdrehbar ist und die dritte Scheibe gegenüber der zweiten Scheibe zur Temperaturregelung über einen quer zur Scheibenachse wirkenden, einstellbaren Thermostaten linear verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (13) des Stellgliedes (12) die ortsfeste Scheibe (5) drehbar durchgreift, und daß das Stellglied (12) über eine elektronische, individuell einstellbare Durchflußmengenregelung ansteuerbar ist.

2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (13) in der ortsfesten Scheibe (5) drehbar gelagert ist.

3. Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (12) außerhalb des Ventilgehäuses (1) angeordnet ist und daß dessen Welle (13) das Ventilgehäuse (1) drehbar und dichtschließend durchgreift.

4. Mischventil nach einem der vorherigen Ansprüehe, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Durchflußmengenregelung auf eine Auf/Zu-Funktion begrenzt ist und daß die Durchflußmenge über eine zeitabhängige Tastensteuerung (22) einstellbar ist.

5. Mischventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Strömungsrichtung hinter der dritten Scheibe (7) eine an diese unmittelbar anschließende Mischkammer (15) angeordnet ist, in die die Steuerbohrungen der dritten Scheibe (7) münden und daß die Mischkammer (15) einen auf das außerhalb der Mischkammer angeordnete Ausdehnungselement (18) des Thermostaten (17) gerichteten Medium-Austrittskanal (16) aufweist.

6. Mischventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß abströmseitig der dritten Scheibe (7) eine Haube (8) befestigt ist, die mit der dritten Scheibe (7) die Mischkammer (15) bildet, daß ferner in der Haube (8) der Medium-Austrittskanal (16) angeordnet ist und daß an der Haube (8) das Stellglied des Thermostaten (17) angreift.

7. Mischventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das elektronisch ansteuerbare Stellglied (12) elektromechanisch, elektromagnetisch oder hydraulisch antreibbar ist.

8. Mischventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das elektronisch ansteuerbare Stellglied (12) den Kalt- und Warmwasserdurchlauf (3,4) öffnet und daß dem Stellglied (12) ein Energiespeicher (24) zugeordnet ist, der bei inaktivem Stellglied (12) über die zweite Scheibe (6) den Kalt- und Warmwasserdurchlauf schließt.

9. Mischventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Energiespeieher nur bei Ausfall des Stellgliedes (12) wirksam ist.

10. Mischventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch

gekennzeichnet, daß als Energiespeicher (24) ein vom Stellglied (12) vorspannbares Federelement, insbesondere eine Torsionsfeder vorgesehen ist.

11. Mischventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Energiespeicher (24) ein elektrischer Speicher, wie ein Akkumulator, ein Kondensator oder eine Induktivität ist.

12. Mischventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheiben (5, 6,7) und die Mischkammer (15) in einen topfförmigen Einsatz (9) eingefügt und zu einer Montageeinheit zusammengefaßt sind, der Einsatz (9) mit seiner Mündung dem Ausdehnungselement (18) des Thermostaten (17) zugewandt in das oben eine lösbar verschlossene Einführöffnung aufweisende Ventilgehäuse (1) eingesetzt ist, daß im Boden des Einsatzes (9) dem Warm- und Kaltwassereintritt (3, 4) sowie den Steuerbohrungen der ortsfesten Scheibe (5) koaxial gegenüber diesen entsprechende Bohrungen angeordnet sind und daß die Welle (13) des Stellgliedes (12) den Boden des Einsatzes (9) drehbar durchgreift.

13. Mischventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (13) des Stellgliedes (12) in axialer Richtung mittels eines zwischen dem Ventilgehäuseboden (11) und dem Boden des Einsatzes (9) angeordneten Bundes (14) fixiert ist.

14. Mischventil nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (9) im Ventilgehäuse (1) mittels eines an der Mündung des Einsatzes (9) angreifenden Schraubringes (10) auf den Boden des Ventilgehäuses (1) kraftschlüssig angelegt ist.