DE3433135C1 - Duschkabinentuer - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschkabinentür mit einem Drehflügel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Durch die Unterlagen des DE-GM 75 39 749 ist eine Duschkabinentür bekanntgeworden, deren Drehflügel um eine vertikale Drehachse schwenkbar ist. Der Drehflügel weist an seiner der Drehachse bzw. dem Scharnier abgewandten Längskante ein Randprofil mit einem Anschlagflansch auf. An seiner Scharnierseite weist der Drehflügel ein Hohlkammerprofil auf, das bezüglich eines vertikalen Blendrahmenholmes mittels eines Dichtungssteges abgedichtet ist. Aufgrund von bauseits bedingten Toleranzen sowie unterschiedlichen Breiten von Duschwannen ergeben sich in der Praxis Schwierigkeiten bei der Montage im Hinblick auf Regulierungsmöglichkeiten und Einstellung der Breite. Mit dem obengenannten Anschlagflansch ist bei der bekannten Duschkabinentür insoweit nur eine verhältnismäßig beschränkte Regulierungsmöglichkeit gegeben.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Einstellungsmöglichkeiten zu erweitern, wobei für jede Einstellung die gleiche Dichtigkeit erreicht werden soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird die Duschkabinentür der gattungsgemäßen Art mit den im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen ausgebildet.

Die Duschkabinentür weist bei einem einfachen und kostengünstigen Aufbau eine verbesserte Einstellmöglichkeit auf, wobei in der Schließstellung eine zuverlässi- · ge Abdichtung bei jeder Einstellung des Drehflügels gegeben ist. Auch große bauseits bedingte Unterschiede einer vorhandenen Einbauöffnung oder der Breite einer Duschwanne können in der Größenordnung bis über 20 cm ausgeglichen werden. Besondere Ausgleichsprofile sind hierbei grundsätzlich nicht erforderlich. Das am Drehflügel im Bereich seiner Befestigung an den Scharnieren oder an Lagerarmen der Scharniere vorgesehene Langloch kann mit einem geringen Aufwand gefertigt werden, wobei in einfacher Weise entsprechend der Länge des Langloches der Einstellbereich vorgegeben wird. Eine stufenlose Einstellung entsprechend der Gesamtlänge des durchgehenden Langloches ist gegeben. Im Rahmen der Erfindung können anstelle eines einzigen Langloches mehrere entsprechend beabstandete Einzellöcher vorgesehen sein, wodurch eine stufenweise Einstellung ermöglicht wird.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

So können die Scharniere mit einer Profilschiene verbunden und diese zur zusätzlichen Einstellbarkeit quer zur Drehachse, insbesondere zur Vertikalausrichtung, an einem an einer Gebäudewand angeordneten Ausgleichsprofil verstellbar befestigt sein. Ausgleichsprofile sind in Verbindung mit vertikalen Rahmenprofilen bekannt. Mit derartigen Ausgleichsprofilen können nur verhältnismäßig geringe Maßabweichungen ausgeglichen werden.

In einer anderen Weiterbildung ist jedem am Drehflügel vorhandenen Langloch ein Abdeckelement zugeordnet. In jeder Einstellung des Drehflügels ist somit das Langloch für einen Betrachter nicht sichtbar. Um eine einfache Fertigung zu erhalten, ist das Abdeckelement entsprechend weiterer Ausführungsform einstückig mit dem Lagerarm des Scharniers ausgebildet.

Eine besondere Ausgestaltung ist in dem Patentanspruch 5 angegeben. Bei einem geringen Platz- und Gewichtsbedarf wird eine zuverlässige Befestigung des Drehflügels am Lagerarm des Scharniers erreicht, wenn der Drehflügel einen Hohlrahmen aufweist, dessen horizontale Riegel jeweils an einer Profilwand mit dem Langloch versehen sind, und im Hohlraum ein Klemmkörper vorgesehen ist, der mit Befestigungsmitteln zusammenwirkt, welche das Langloch durchgreifen. Als Befestigungsmittel sind z. B. Schrauben vorgesehen. Dabei weist der Klemmkörper ein entsprechendes Gewinde auf. Der Klemmkörper ist von außen nicht sichtbar, und ein zusätzlicher Platzbedarf ist insoweit nicht erforderlich.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen Schnitt entlang einer horizontalen Schnittebene durch die zwischen zwei Gebäudewänden angeordnete Duschkabinentür und

Fig.2 einen Schnitt entlang Schnittlinie II gem. Fig. 1.

F i g. 1 zeigt den zwischen zwei Gebäudewänden 2 angeordneten Drehflügel 4, der im Bereich seiner vertikalen Längskante 6 mittels Scharniere 8 an einer vertikalen Profilschiene 10 befestigt ist. Alternativ können der Duschkabinentür auch eine oder zwei hinlänglich bekannte Seitenwände zugeordnet sein, die im wesentlichen quer zum Drehflügel verlaufen; die eine oder auch beide in der Zeichnung dargestellten Gebäudewände werden also durch die Seitenwände ggfs. ersetzt. Ein Lagerbock 12.des Scharniers 8 ist Bestandteil eines Bauteiles 14, das zweckmäßig aus Kunststoff besteht. Das Bauteil 14 ist am unteren Ende der Profilschiene 10 angeordnet und mit dieser in geeigneter Weise verbun-

den. Die Profilschiene 10 ist über ein Ausgleichsprofil 16, das an die Gebäudewand 2 angeschraubt ist, verbunden. Die Verbindung erfolgt hierbei mittels einer Schraube 18 und einer Spannplatte 20, die im Inneren des Ausgleichsprofils 16 angeordnet ist. Über die gesamte vertikale Höhe der Profilschiene 10 sind zwei oder auch drei derartige Spannplatten mit Schrauben vorgesehen, wobei entsprechende horizontale Schlitze im Ausgleichsprofil und/oder in der Profilschiene 10 vorgesehen sind, um letztere in einfacher Weise vertikal ausrichten zu können. Auch eine horizontale Ausrichtung, also ein Ineinander- bzw. Auseinanderschieben der Profilschiene 10 bezüglich des Ausgleichsprofils 16 ist, allerdings nur in relativ beschränktem Maße, möglich. Die Duschkabinentür weist im Bereich der Oberkante sowie der Unterkante des Drehflügels 4 jeweils ein Scharnier auf, wobei hier in der Zeichnung nur das untere Scharnier 8 dargestellt ist; das obere Scharnier ist entsprechend aufgebaut.

Der Drehflügel 4 besitzt einen Hohlrahmen 22, dessen unterer horizontaler Riegel im Schnitt zu sehen ist. Die Duschkabinentür ist in der Weise ausgebildet, daß der Drehflügel sowohl rechts als auch links angeschlagen werden kann. Der untere und der obere horizontale Riegel sind in übereinstimmender Weise ausgebildet und mit einem Langloch 24 versehen. In einem Hohlraum 26 des Hohlrahmens 22 ist ein Klemmkörper 28 vorgesehen, in weichen Befestigungsmittel 30 in Form von zwei Schrauben eingreifen. Die Befestigungsmittel 30 sind von außen durch einen Lagerarm 32 des Scharniers sowie durch das Langloch 24 in den Klemmkörper 28 eingeführt. Der Drehflügel 4 kann in Richtung des Pfeiles 34 verschoben werden, wobei die andere Endstellung des Drehflügels 4 durch die strichpunktierten Linien 36 angedeutet ist. Der Drehflügel 4 ist in einer Ebene hinter der Drehachse 38 des Scharniers 8 angeordnet und praktisch über die gesamte Breite der Profilschiene 10 verschiebbar und in der gewünschten Weise einstellbar. Im Vergleich mit der bekannten Duschkabinentür ist also ein erheblich größerer Einstellbereich für den Drehflügel 4 gegeben. Das Langloch 24 wird von einem Abdeckelement 40 abgedeckt, das mit dem Lagerarm 32 einstückig ausgebildet ist. Das Eindringen von Schmutz wird in einfacher Weise bei einer optimalen Formgebung vermieden. Das Bauteil 14 weist ferner einen Anschlag 42 auf, mittels welchem der Drehwinkel des Drehflügels 4 in einfacher Weise begrenzt wird. Das Bauteil 14 ist mit Lagerbock 12 und Anschlag 42 sowie einem noch zu erläuterndem Ansatz einstückig ausgebildet. Der Drehflügel 4 ist in einer Ebene 44 angeordnet, die zur vertikalen Ebene mit der Drehachse 38 einen vorgegebenen Abstand 46 aufweist. Es wird der Abstand 46 in der Weise vorgegeben, daß entsprechend den Linien 36 die Verschiebung bzw. Einstellung des Drehflügels 4 hinter der Profilschiene 10 bzw. dem Lagerbock vorgenommen werden kann. Bei jeder Einstellung des Drehflügels 4 weist die vertikale Längskante 6 einen hinreichenden Abstand 50 zur Drehachse 38 auf, und es wird zuverlässig ein Austreten von Spritzwasser aus der Duschkabine verhindert.

An der dem Scharnier 8 abgewandten Gebäudewand ist ein Anschlagprofil 62 angeordnet, an welchem der Drehflügel 4 mit seiner zweiten vertikalen Längskante zur Anlage gebracht werden kann. Das Anschlagprofil 62 weist einen etwa L-förmigen Querschnitt auf, und «5 es enthält einen Magnetstreifen 66. Dem Magnetstreifen 66 ist auf dem vertikalen Rahmenprofil 22 ein magnetisches Rückschlußteil oder auch ein entsprechender weiterer Magnetstreifen 68 zugeordnet. Somit ist in einfacher Weise eine Magnetdichtung vorhanden, die gleichzeitig den Drehflügel 4 in der dargestellten geschlossenen Stellung hält. Der Drehflügel 4 enthält ferner etwa in der Mitte seiner vertikalen Ausdehnung einen hier nur teilweise angedeuteten Handgriff 69, um das Öffnen und Schließen zu erleichtern.

F i g. 2 zeigt einen Schnitt entlang Schnittlinie II gem. Fig. 1, wobei hier nur der untere Teil des Drehflügels 4 zu erkennen ist. In entsprechender Weise ist am oberen Ende der Profilschiene 10 ein weiteres Scharnier vorgesehen. Der Lagerbock 12 greift zwischen zwei vertikal beabstandete Lagerarme 32. Mittels Lagerschrauben 56 erfolgt die Lagerung, um eine Drehung um die Drehachse 38 zu ermöglichen. Der untere horizontale Riegel des Hohlrahmens 22 ist als ein Hohlprofil ausgebildet, in dessen Hohlraum 36 im Inneren der Klemmkörper 28 angeordnet ist. Von dem Drehflügel 4 ist nunmehr auch die bevorzugt aus einem transparenten Kunststoff bestehende Platte 58 sowie eine vertikale Profilschiene des Hohlrahmens 22 zu erkennen. An der Unterkante des Drehflügels 4 ist in einer Längsnut des horizontalen Riegels ein Dichtelement 60 vorgesehen, das auf der Oberkante der hier schematisch angedeuteten Duschwanne 61 aufliegt. Das Bauteil 14 weist einen vertikal nach unten sich erstreckenden Ansatz 63 auf, der unten mit einer Anlagefläche 65 versehen ist. Mit der Anlagefläche 65 liegt das Bauteil 14 definiert auf dem Rand der Duschwanne 61 auf. Es sind keine zusätzlichen Profilschienen erforderlich, sondern der Drehflügel 4 befindet sich entsprechend der Länge der Anlagefläche 65 mit seiner Unterkante in einem kleinen und definierten Abstand zum oberen Rand der Duschwanne. Das Dichtelement 60 des Drehflügels 4 liegt unmittelbar an dem oberen Rand der Duschwanne 61 an. Auf der Innenseite des Riegels des Hohlrahmens 22 ist die U-förmige Wassersammelrinne 70 angeordnet, die mit ihrem Schenkel 72 in einen Klemmspalt 74 des Riegels eingeschoben und festgehalten wird. Die Innenflächen des Klemmspaltes 74 und/oder auch die Oberflächen des genannten Schenkels 72 sind geriffelt ausgebildet, so daß eine gute Befestigung der Wassersammeirinne 70 erreicht wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

- Leerseite —

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Duschkabinentür mit einem Drehflügel, der über Scharniere mit im wesentlichen vertikaler Drehachse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehflügel (4) im Bereich seiner Befestigungen an den Scharnieren (8) oder an den Scharnieren (8) vorhandene Lagerarme (32) zwecks Einstellung quer zur Drehachse (38) jeweils ein Langloch (24) aufweisen.

2. Duschkabinentür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniere (8) mit einer Profilschiene (10) verbunden sind und diese zur zusätzlichen Einstellbarkeit quer zur Drehachse (38) an einem an einer Gebäudewand (2) angeordneten Ausgleichsprofil (16) verstellbar befestigt ist.

3. Duschkabinentür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedem am Drehflügel (4) vorhandenen Langloch (24) ein Abdeckelement (40) zugeordnet ist.

4. Duschkabinentür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckelement (40) einstükkig mit dem Lagerarm (32) des Scharniers (8) ausgebildet ist.

5. Duschkabinentür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehflügel (4) einen Hohlrahmen (22) aufweist, dessen horizontale Riegel jeweils an einer Profilwand mit dem Langloch (24) versehen sind, und im Hohlraum (26) ein Klemmkörper (28) vorgesehen ist, der mit Befestigungsmitteln (30) zusammenwirkt, welche das Langloch (24) durchgreifen.