DE3415421A1 - Pumpe zum verdichten einer fluessigkeit - Google Patents

Pumpe zum verdichten einer fluessigkeit

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DE3415421A1 DE19843415421 DE3415421A DE3415421A1 DE 3415421 A1 DE3415421 A1 DE 3415421A1 DE 19843415421 DE19843415421 DE 19843415421 DE 3415421 A DE3415421 A DE 3415421A DE 3415421 A1 DE3415421 A1 DE 3415421A1
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    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
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    • F04B43/00Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members
    • F04B43/02Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having plate-like flexible members, e.g. diaphragms
    • F04B43/04Pumps having electric drive
    • F04B43/043Micropumps
    • F04B43/046Micropumps with piezoelectric drive

Description

-5-Anwaltsakte: 33 444
Beschreibung
5
Die Erfindung betrifft eine Pumpe zum Verdichten einer Flüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, und betrifft insbesondere eine Einrichtung zum Verdichten einer Flüssigkeit mittels eines elektrostriktiven Schwingungserzeugers, und betrifft darüber hinaus eine mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger versehene Pumpe, mit welcher ein kleines Flüssigkeitsvolumen verdichtet werden kann, wie beispielsweise Farbe, die einem Kopf eines Farbstrahldruckers zuzuführen ist.
Eine Flüssigkeitsverdichtungspumpe der beschriebenen Art weist im allgemeinen ein Pumpengehäuse, ein Ansaug- und ein Ausflußventil, die in einer Ansaug- bzw. einer Abgabeöffnung in dem Pumpengehäuse angeordnet sind, eine Flüssigkeitskammer, die mit der Ansaug- und der Abgabeöffnung in Verbindung steht, und einen elektrostriktiven Schwingungserzeuger auf, der an einem Teil der Wände des Pumpengehäuses oder an der Außenfläche einer Schließplatte zum Verschließen der Flüssigkeitskammer angebracht ist, welche normalerweise eine Schwingungs- oder Vibrationsplatte darstellt. Eine Wechselspannung wird an den elektrostriktiven Schwingungserzeuger angelegt, um eine Verschiebung zu bewirken, so daß die eine Einheit mit dem Schwingungserzeuger bildende Vibrationsplatte relativ zu der Flüssigkeitskammer verbogen wird, um das Volumen der Kammer zu ändern. Eine Flüssigkeit wird dann entsprechend der Volumenänderung der Kammer über das Ansaugventil in die Flüssigkeitskammer gesaugt, und die verdichtete Flüssigkeit wird dann über das Ausflußventil abgegeben.
Bei einer Flüssigkeitsverdichtungspumpe, die so, wie vorstehend beschrieben, ausgeführt ist, kann die Vibrations-
platte bei einer verhältnismäßig kleinen Verschiebung des elektrostriktiven Schwingungserzeugers einer beträchtlichen Durchbiegung unterzogen werden, wodurch dann eine beachtliche Änderung im Volumen der Flüssigkeitskammer hervorgerufen wird. Die Schwierigkeit bei einer derartigen Pumpe besteht darin, daß.obwohl die Energie, welche zum Durchbiegen der Schwingungsplatte verbraucht wird, d.h. die Kraft, die parallel zu der Schwingungsplatte wirkt, groß ist, die Energie zum Fördern der Flüssigkeit, d.h. die Kraft, die senkrecht zu der Vibrationsplatte wirkt, klein ist, wodurch der verfügbare Druck für das Fördern der Flüssigkeit begrenzt ist.
Mittlerweile liegt die Wechselspannung, die an den Schwingungserzeuger einer herkömmlichen Pumpe angelegt wird, im allgemeinen in Form einer Impulsfolge an, und aus diesem Grund ist die Schwingung des Schwingungserzeugers scharf. Somit und insbesondere da der beim Ansaugen erzeugte Unterdruck kräftig ist, werden häufig Luftblasen in der Flüssigkeit ausgebildet.
Gemäß der Erfindung soll daher eine Flüssigkeitsverdichtungseinrichtung geschaffen werden, um ein kleines Flüssigkeitsvolumen mit Hilfe eines elektrostriktiven Schwingungserzeu- gers zu verdichten. Ferner soll eine Flüssigkeitsverdichtungseinrichtung, die mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger versehen ist, geschaffen werden, welche den Abgabe- oder Förderdruck einer Flüssigkeit erhöhen kann. Darüber hinaus sol 1 eine Flüssigkeitsverdichtungseinrichtung geschaffen werden, welche mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger versehen ist.und bei welcher verhindert werden kann, daß Luftblasen in einer Flüssigkeit erzeugt werden, indem ein sich beim Ansaugzeitpunkt entwickelnder Unterdruck schwächer gemacht wird. Schließlich soll eine Pumpe geschaffen werden, welche bei einem Farbstrahldrucker|verwendet werden kann, um unter Druck gesetzte Farbe einem Kopf des Drucker zuzuführen. Gemäß der Erfindung ist
dies bei einer Pumpe zum Verdichten einer Flüssigkeit durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Durch die Erfindung ist somit eine insgesamt verbesserte Flüssigkeitsverdichtungspumpe geschaffen.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Schnittansicht einer herkömmlichen
FlüssigkeitsVerdichtungseinrichtung mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger;
Fig. 2 eine Schnittansicht einer Flüssigkeitsver-
dichtungseinrichtung gemäß der Erfindung, die mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger versehen ist;
Fig. 3 eine Schnittansicht durch eine weitere Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 4 ein Zeitdiagramm, das die Arbeitsweise der in Fig. 3 dargestellten Einrichtung
veranschaulicht;
Fig. 5 ein Diagramm einer Ansteuersignalerzeugenden
Schaltung, um Ansteuersignale einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger einer Einrich
tung gemäß der Erfindung zuzuführen;
Fig. 6 ein Wellenformdiagramm eines Signals, das an den Ansteuersignalgenerator der Fig. angelegt wird;
Fig. 7 ein Diagramm eines weiteren Beispiels eines
AnsteuerSignalgenerators;
Fig. 8 ein Wellenformdiagramm eines Signals, das an den in Fig. 7 dargestellten Ansteuersig
nalgenerator angelegt wird, und
Fig. 9 ein Diagramm, das eine praktische Ausführung einer eine Zeitkonstante erzeugenden Schaltung in dem AnsteuerSignalgenerator der Fig. 7
wiedergibt.
Bevor die Erfindung im einzelnen beschrieben wird, wird zuvor eine herkömmliche, in Fig. 1 dargestellte Flüssigkeits-Verdichtungseinrichtung beschrieben. Die in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete Einrichtung weist ein Gehäuse 12 auf, welches mit einem Ansaugdurchlaß 14, um beispielsweise Farbe anzusaugen, die zu einem Kopf eines Farbstrahldrukkers zu leiten ist, und einem Abgabe- oder Ausflußdurchlaß 16 versehen ist, um die unter Druck gesetzte Farbe zu fördern und abzugeben. Ein Ansaugventil 18 ist in dem Ansaugdurchlaß 14 und ein Abgabe- oder Ausflußventil 20 ist in dem Abgabedurchlaß 16 vorgesehen. Sowohl der Ansaugais auch der Abgabedurchlaß 14 und 16 münden in eine Verdichtungskammer 22, welche in dem Gehäuse 12 ausgebildet ist. Die Verdichtungskammer 22 ist in diesem Fall eine Farbverdichtungskammer. Ein dünnes Schließteil oder eine dünne Schließplatte 24 ist über der Verdichtungskammer 22 angeordnet und durch Schrauben 26 und 28 an dem Gehäuse befestigt, um die Kammer 22 zu verschließen. Bei einer anderen Art einer herkömmlichen Einrichtung ist ein Teil von Wänden des Gehäuses 12 entsprechend ausgelegt, um als Abschlußplatte 24 zu dienen. Ein elektrostriktiver Schwingungserzeuger 3 2 ist durch ein Klebemittel fest an der äußeren Fläche der Abschlußplatte 24 angebracht und wird durch eine Wechselspannung verschoben, welche von einer Wechselspannungsquelle 3 0 aus angelegt wird.
— O _
In der vorstehend beschriebenen Farbverdichtungspumpe 10 schwingt entsprechend der von der Wechselspannungsquelle 30 angelegten Wechselspannung der elektrostriktive Schwingungserzeuger 32 auf und ab, wie durch einen mit zwei Spitzen versehenen Pfeil in Fig. 1 angezeigt ist. Hierdurch wird dann die Abschlußplatte 24 zusammen mit dem Schwingungserzeuger 3 2 in Schwingung versetzt, wodurch sich das Volumen der Verdichtungskammer 22 ändert. Wenn die Spannung positiv ist, wird das Ausflußventil 18 geöffnet, um die unte rDruck gesetzte Farbe aus der Kammer 22 zuzuführen, während, wenn die Spannung negativ ist, Farbe in die Kammer 22 gesaugt wird. Jedes der Ventile 18 und 22 besteht aus einem dünnen ebenen Stück aus einem elastisch federnden Material, wie rostfreiem Stahl, und es verschließt normalerweise infolge seiner Federkraft den zugeordneten Durchlaß 14 oder 16.
Bei der herkömmlichen Pumpe 10 ist die Abschlußplatte entsprechend einer verhältnismäßig kleinen Verschiebung oder Schwingung des Schwingungserzeugers 32 stark verformbar, wodurch wiederum das Volumen der Verdichtungskammer 22 stark geändert wird. Jedoch ist der Anteil der zum Verbiegen der Abschlußplatte 24 verbrauchten Energie, d.h. der auf die Abschlußplatte 24 parallel zu dieser wirkenden Kraft.groß und somit ist der Anteil der Energie, der zum Abgeben und Fördern der Farbe verfügbar ist, d.h. die Kraft, die auf die Abschlußplatte 24 senkrecht zu dieser wirkt, klein. Hierdurch wird der Druck begrenzt, der für die Abgabe und Förderung der Farbe aus der Verdichtungskammer 22 verfügbar ist.
Nachstehend werden bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung beschrieben, welche den vorstehend beschriebenen Nachteil nicht mehr aufweisen. Hierbei ist als Beispiel eine Pumpe genommen, die in einem Farbstrahldrucker untergebracht ist, um einem Kopf unter Druck gesetzte Farbe zuzuführen.
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In Fig. 2 ist eine in ihrer Gesamtheit mit 4 0 bezeichnete Pumpe gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung dargestellt. In Fig. 2 sind dieselben oder entsprechende Bauteile ρ- wie diejenigen, welche in Fig. 1 dargestellt sind, mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Wie dargestellt, weist die Pumpe 40 eine nachgiebige, flexible Membran 42 mit Ausbuchtungen 42a auf, welche mit einer Fläche das obere Ende einer Farbverdichtungskammer 22 begrenzt. Mit der anderenFläche legt die Membran 4 2 zusammen mit einem Deckel 44, welcher aus einem leitenden Material hergestellt ist, einen Raum 46 fest. In dem Raum 46 ist ein elektrostriktiver Schwingungserzeuger 32 angeordnet, welcher an einem Ende mit der Membran 42 und an dem anderen Ende mit einem
Isolierteil 48 fest verbunden ist, welches seinerseits 15
an der Innenwandung des Deckels 44 angeklebt ist. Das Isolierteil 44 kann weggelassen werden, wenn der Deckel 44 ausfeinem Isoliermaterial hergestellt ist. Der Schwingungserzeuger 4 2 ist vertikal lang geformt und senkrecht zu einer Elektrode polarisiert.
Obwohl in der dargestellten Ausführung die Verschiebung, die mit dem in vertikaler Richtung langen Schwingungserzeuger 32 erhaltbar ist, etwas kleiner als diejenige ist,
die mit dem in Fig. 1 dargestellten Schwingungserzeuger 25
32 erhaltbar ist, verformt sie die Membran 42 um denselben Betrag, um dadurch das Volumen der Verdichtungskammer 22 zu ändern.und dies spiegelt unmittelbar in einem Abgabedruck wieder. Folglich verringert die Pumpe gemäß der ersten Ausführungsform den Energieverlust in der Richtung, die parallel zu der gemeinsamen Ebene der Membran 4 2 verläuft, um dadurch den Farbabgabedruck zu erhöhen,obwohl die Farbfließgeschwindigkeit etwas niedriger ist. Ein derartiges Merkmal ist für einen Farbstrahldrucker erwünscht, welcher eine kleine Fließgeschwindigkeit in der Größenordnung von 3 2
1cm /min und einen hohen Druck von 4 bis 6 kg/cm erfordert.
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In Fig. 3 und 4 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt. In diesen Figuren sind dieselben oder ähnliche Bauelemente wie diejenigen, welche in Fig. 1 und 2 dargestellt sind, mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Eine Farbverdichtungspumpe 50 weist eine luftdicht verschlossene konische Kammer 52 auf, welche in einer Wandung des Gehäuses 12 bei dem Ansaugdurchlaß 14 ausgebildet ist. Die Kammer 52 ist durch eine flexible Membran 54 verschlossen. Ein zum Ansaugen vorgesehener, elektrostriktiver Schwingungserzeuger 56 ist an der äußeren Fläche der Membran 54 fest angebracht, so daß er mit dieser eine Einheit bildet. In ähnlicher Weise ist eine luftdicht abgeschlossene, konische Kammer 58 in einer Wandung des Gehäuses 12 bei dem Ausfluß- oder Abgabedurchlaß 16 ausgebildet und durch eine flexible Membran 50 verschlossen.
Ein für die Abgabe vorgesehener, elektrostriktiver Schwingungserzeuger 6 2 ist an der Außenfläche der Membran 62 fest angebracht, so daß er mit dieser eine Einheit bildet. Flexible Teile 64 und 66 sind jeweils in den Kammern 52 und 58 an von den Membranen 54 und 60 entfernt liegenden Stellen d.h. bei den Durchlässen angebracht. Das flexible Teil 64 arbeitet mit der Membran 54 zusammen, um die Kammer 52 luftdicht zu verschließen, während das flexible Teil 66 mit der Membran 60 zusammenarbeitet, um die Kammer 58 luftdicht zu verschließen. Die Kammern 52 und 58 sind jeweils mit einer Flüssigkeit gefüllt.
Das flexible Teil 64 ist so angeordnet, daß es einem Durchlaß 14a gegenüberliegt, welcher einen Teil des Ansaugdurchlasses 14 bildet/und mit der Verdichtungskammer 22 in Verbindung steht. In ähnlicher Weise liegt das flexible Teil 66 einem Durchlaß 16a gegenüber, welcher einen Teil des Ansaugdurchlasses 16 bildet und mit der Verdichtungskammer 22 in Verbindung steht. Bei dieser Ausführung wird bei einer Verschiebung der Membran 54 oder 60 beispielsweise um einige Mikrometer das flexible Teil 64 und 66 um einen verstärkten Betrag verschoben, welcher
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größer als 0,1min ist, wodurch dann der zugeordnete Durchlaß 14a oder 16a stillgesetzt wird. Im einzelnen bedeutet dies, daß, wenn negative Spannungen an den Schwingungserzeuger 3 2 oberhalb der Verdichtungskammer 22 und an den Ansaugschwingungserzeuger 56 angelegt werden und wenn eine positive Spannung an den Abgabeschwingungserzeuger 62 angelegt wird, wie in Fig. 4 dargestellt ist, die Schwingungserzeuger 32, 56 und 62 einzeln verschoben werden, wie durch Pfeile in Fig. 3 angezeigt ist, um den Durchlaß 14a freizugeben und den Durchlaß 16a zu blockieren. Hierdurch wird das Volumen der Verdichtungskammer 22 vergrößert, so daß die Farbe in die Kammer 22 gesaugt wird. Wenn eine positive Spannung an den Ansaugschwingungserzeuger 56, eine etwas negative Spannung an den Abgabeschwingungserzeuger 6 2 und eine positive Spannung an den Schwingungserzeuger 32 angelegt wird, werden die Schwingungserzeuger 56, 6 2 und 32 jeweils in zu den Pfeilen entgegengesetzten Richtungen verschoben.um dadurch den mit der Verdichtungskammer 22 in Verbindung stehenden Durchlaß 14a zu sperren und den Durchlaß 16a freizugeben. Folglich wird das Volumen der Verdichtungskammer 22 kleiner, so daß die Farbe aus der Kammer 22 abgegeben wird.
In jederjder beiden dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen werden an die jeweiligen elektrostriktiven Schwingungserzeuger Wechselspannungen von einer Wechselspannungsquelle aus, d.h. Spannungsimpulse.wie solche, die in Fig. 4 dargestellt sind, angelegt. Es braucht nicht erwähnt zu werden, daß jede der Ausführungsformen mit Erfolg verwendet werden kann, um vernünftig die der Erfindung zugrundeliegenden Ziele zu erreichen, wenn solche Spannungsimpulse verwendet werden, um die jeweiligen Schwingungserzeuger anzusteuern. Trotzdem ist bei ihnen die Möglichkeit nicht gänzlich auszuschließen, daß Luftblasen in der Farbe entwickelt werden, da die Verschiebungen der Schwingungserzeuger dazu neigen, scharf zu sein, wodurch zu der Zeit eines Ansaugvorgangs ein verhältnismäßig kräfti-
- 13 -
-13-ger Unterdruck entwickelt wird.
Folglich wird gemäß der Erfindung eine einzigartige;Ansteuersignale erzeugende Einrichtung vorgeschlagen, um jede der elektrostriktiven Schwingungserzeuger mit Wechselspannungen zu versorgen. Anhand von Fig. 5 bis 9 wird nunmehr im einzelnen ein Ansteuersignalgenerator beschrieben, der bei elektrostriktiven Schwingungserzeugern anwendbar ist, die in dererfindungsgemäßen Pumpe vorgesehen sind. Wie in Fig. 5 dargestellt, weist ein Ansteuersignalgenerator 70 eine Datensignal-WellenformerZeugungsschaltung 72 und einen Verstärker 74 zum Verstärken eines Ausgangs der Schaltung 72 auf. Ein WechselSpannungssignal, wie beispielsweise ein in Fig. 6 dargestelltes Signal a^wird an einen Eingangsanschluß des Datensignal-Wellenformgenerators 72 angelegt. Das Signal a und nicht der in Fig. 4 dargestellte Impuls, welcher scharf ansteigt und abfällt, wird zugelassen, damit er sich mit einer Zeitkonstanten ausbildet und wieder abfällt. Wenn somit ein Signal a durch den Verstärker 74 verstärkt wird, um beispielsweise eine Ansteuerspannung von +_ 200V zu erzeugen und die Ansteuerspannung an die Schwingungserzeuger 32, 56 und 62 angelegt wird, wird die Entwicklung eines Unterdrucks verhindert, welcher sich sonst bei dem plötzlichen Ansaugen der Farbe ergeben würde.
Ein weiteres Beispiel eines Ansteuersignalgenerators gemäß derErfindung ist in Fig. 7 dargestellt. Der Ansteuersignalgenerator 8 0 in diesem Beispiel weist eine Schaltanordnung 82 und eine eine Zeitkonstante erzeugende Schaltung 84 auf. An einen Eingangsanschluß 86 der Schaltanordnung 82 wird ein impulsförmiges Signal, wie beispielsweise ein in Fig. dargestelltes Signal b angelegt, welches ein TTL-Impuls mit einem Pegel 5V ist. Der Zeitkonstantengenerator 84 gibt eine Zeitkonstante an das impulsförmige Signal b, um eine Ansteuerspannung von beispielsweise j^20 0V zu enLwiekeln, welche dann an den Schwingungserzeuger 32, 56
- 14 -
-14-1 oder 62 angelegt wird.
Eine praktische Ausführungsform des Zeitkonstantengenerators 84, welcher in der Schaltung der Fig. 7 vorgesehen ist, ist in Fig.9 dargestellt. Hierbei soll ein Impuls b von 5V und 50Hz durch einen Transistor Tr1 in einen Impuls von +15V umgewandelt werden, welcher seinerseits durch einen Transistor Tr „ in einen Impuls von +_ 10V umgewandelt wird. Dieser Impuls wird dann durch Transistoren Tr_ und Tr. in Hochspannungsimpulse von +400V bzw. -400V verstärkt, an welche eine Zeitkonstante durch Widerstände Tr1. und Tr, und durch Widerstände R1 und R„ angelegt wird. Die Kapazität des Schwingungserzeugers 32 soll 500 pF, die Ansteuerfrequenz soll 50 Hz und die Lastimpedanz soll 650k.flsein. Wenn dann der Widerstandswert der Widerstände R1 und R~ 500 kjfiist, steigt und fällt das Ansteuersignal mit einer Zeitkonstanten von 2,5 ms, wenn Spannungen von etwa +200V und -200V an den Schwingungserzeuger angelegt werden.
Auf die beschriebene Weise ist in der in Fig. 9 dargestellten Schaltungsanordnung der Wärmeverlust an den Transistoren trotz eines Signals mit einem hohen Spannungspegel vernachlässigbar. Daher können Transistoren mit verhältnismäßig kleinen Kapazitäten verwendet werden,und dadurch können zuverlässige Pumpaktionen mittels einer klein bemessenen und wirtschaftlich arbeitenden Ansteuerschaltung durchgeführt werden.
Die erfindungsgemäße Pumpe entwickelt somit infolge großer Verschiebungen eines elektrostriktiven Schwingungserzeugers einen hohen Abgabedruck für Farbe^und verhindert, daß im Falle eines Ansaugvorgangs durch einen unerwünschten Unterdruck Luftblasen in der Farbe ausgebildet werden, da ein an den Schwingungserzeuger angelegtes Ansteuersignal mit einer Zeitkonstanten ansteigt und abfällt.
Ende der Beschreibung
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Claims (12)

  1. BERG -.STAPF -.SCHWABLEv: SANDMAIR 3415421
    MAUERKIRCHERSTRASSE 45 · 8000 MÜNCHEN 80
    Anwaltsakte: 33 444
    Ricoh Company, Ltd. Tokyo / Japan
    Pumpe zum Verdichten einer Flüssigkeit
    Patentansprüche
    Π J Pumpe zum Verdichten einer Flüssigkeit, um die Flüssigkeit abzugeben, g ekennzeich.net durch ein Gehäuse (12);
    eine Flüssigkeitskammer (22), die in dem Gehäuse (12) ausgebildet ist; einen Flüssigkeitsansaugdurchlaß (14) undeinen Flüssigkeitsabgabedurchlaß (16), die in dem Gehäuse (12) ausgebildet sind;
    ein Ansaugventil (18) und ein Abgabeventil (20), die in dem Flüssigkeitsansaugdurchlaß (14) bzw. in dem Flüssigkeitsabgabedurchlaß (16) angeordnet sind;
    eine flexible Membran (42) zum Verschließen der Flüssigkeitskammer (22); ein Deckelteil (44), das mit der Membran (42) zusammenwirkt, um bezüglich der Membran(42) einen Raum (46) an einer der Flüssigkeitskammer (22) gegenüberliegenden Seite festzulegen, und
    einen elektrostriktiven Schwingungserzeuger (3 2), der in dem Raum (46) angeordnet und mit einem Ende an der Membran
    (42) und mit seinem anderen Ende an einer Innenwandung des Deckelteils(44) angebracht ist, so daß der elektrostriktive Schwingungserzeuger (32) zusammen mit der Membran (42) senk-VII/XX/Ktz - 2 -
    * (089) 98 82 72 - 74 Telex: 5 24 560 BERG d Bankkonten: Bayer. Vereinsbank München 453100 (BLZ 700 202 70)
    Telegramme (cable): Telekopieier: (089)983049 Hypo-Bank München 4410122850 (BLZ 70020011) Swifl Code HYPO DE
    recht zu einer Ebene schwingt, in welcher der elektrostriktive Schwingungserzeuger (32) an der Membran (42) angebracht ist, um dadurch das Volumen der Flüssigkeitskammer (22) zu ändern.
  2. 2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hn e t, daß die Membran (4 2) zumindest mit einem durchgebogenen Teil (42a) ausgebildet ist.
  3. 3. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hn e t, daß das Deckelteil (44) aus einem Isoliermaterial hergestellt ist.
  4. 4. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hnet, daß das Deckelteil (44) aus einem leitenden Material hergestellt ist, und daß die Pumpe (4 0) ein Isolierteil (48) aufweist, das zwischen einer Innenfläche des Deckelteils (44) und dem elektrostriktiven Schwingungserzeuger (32) angeordnet ist.
  5. 5. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hn e t, daß das Ansaugventil eine luftdicht verschlossene Ansaugkammer (52), die in einer Wandung des Gehäuses (12) bei dem Flüssigkeitsansaugdurchlaß (15) ausgebildet ist, eine flexible Ansaugmembran (54), welche die Ansaugkammer (52) festlegt, einen elektrostriktiven Ansaugschwingungserzeuger (56), der fest an der Außenfläche der Ansaugmembran (54) angebracht ist, und ein flexibles Ansaugteil (64]aufweist, das in der Ansaugkammer (52) an einer von der Ansaugmembran (54) abgewandten Stelle bei dem Ansaugdurchlaß (14) angebracht ist.
  6. 6. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgabeventil eine luftdicht verschlossene Abgabekammer (58), die in einer Wandung des Gehäuses (12) bei dem Flüssigkeitsabgabedurchlaß (16) ausgebildet ist, eine flexible Abgabemembran (60), welche die Abgabekammer
    (58) festlegt, einen elektrostriktiven Abgabeschwingungserzeuger (62), der fest an der Außenfläche der Abgabemembran (60) angebracht ist, und ein flexibles Abgabeteil (66) aufweist, das in der Abgabekammer (58) an einer von der Abgabe membran (6 0) abgewandten Stelle bei dem Abgabedurchlaß (16) angebracht ist.
  7. 7. Pumpe nach Anspruch 1,gekennzei chnet durch eine Ansteuersignal-Zuführeinrichtung (70;80) zum Zuführen und Anlegen eines Ansteuersignals, um den elektrostriktiven Schwingungserzeuger (32,56,60) anzusteuern, wobei das Ansteuersignal eine Wellenform hat, welche mit einer Zeitkonstanten ansteigt und abfällt.
  8. 8. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansteuersignal-Zuführeinrichtung (70) einen Datensignal-Wellenformergenerator (72) zum Erzeugen einer Signalwellenform, welche Daten anzeigt, und einen Verstärker (74) aufweist, um einen Ausgang des Datensignal-Wellenformergenerators (72) zu verstärken.
  9. 9. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeic hn e t, daß die Ansteuersignal-Zuführeinrichtung (80) eine Schaltanordnung (8 2) und eine Zeitkonstanten-Erzeugungsschaltung (84) aufweist.
  10. 10. Pumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitkonstanten-Erzeugungsschaltung (84) entsprechend ausgelegt ist, um ein Änsteuersignal mit einer Wellenform anzulegen, welche eine Zeitkonstante aufweist, welche durch eine Ausgangsimpedanz der Zeitkonstanten-Erzeugungsschaltung und durch eine Kapazität des elektrostriktiven Schwingungserzeügers (32,56,60) festgelegt ist.
    -4-
  11. 11. Pumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeic hn e t, daß die Zeitkonstanten-Erzeugungsschaltung (84) entsprechend ausgelegt ist, um die Zeitkonstante für ein Ansteuersignal, das an den elektrostriktiven Schwingungserzeuger (32,56,60) angelegt wird, beim Ansaugen der Flüssigkeit größer zu machen als für ein Ansteuersignal, das im Falle der Abgabe der Flüssigkeit an den elektrostriktiven Schwingungserzeuger (60) angelegt wird.
  12. 12. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit Farbe ist, welche in Verbindung mit einem Kopf eines Farbstrahldruckers verwendet wird.
    - 5 -
DE19843415421 1983-04-25 1984-04-25 Pumpe zum verdichten einer fluessigkeit Granted DE3415421A1 (de)

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DE (1) DE3415421A1 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0534082A1 (de) * 1991-08-22 1993-03-31 Daimler-Benz Aerospace Aktiengesellschaft Pumpensystem zur Förderung von flüssigen oder gasförmigen Medien
DE10048276A1 (de) * 2000-09-29 2002-04-25 Univ Bremen Tropfengenerator und Verfahren zum Erzeugen von Flüssigkeitstropfen

Families Citing this family (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS60219791A (ja) * 1984-04-16 1985-11-02 松下電器産業株式会社 厚膜回路の形成装置
US4708600A (en) * 1986-02-24 1987-11-24 Abujudom Ii David N Piezoelectric fluid pumping apparatus
JPS639481U (de) * 1986-07-03 1988-01-22
JPH02145566U (de) * 1989-05-16 1990-12-11
US5288214A (en) * 1991-09-30 1994-02-22 Toshio Fukuda Micropump
US5378120A (en) * 1994-02-22 1995-01-03 Alliedsignal Inc. Ultrasonic hydraulic booster pump and braking system
US5598198A (en) * 1995-01-04 1997-01-28 Xerox Corporation Printer ink regulation systems
IL116628A0 (en) * 1995-12-31 1996-03-31 Bronstein Rafael A miniature multichannel piezoelectric pumping apparatus and methods of microdosing infusion introduction and inhalation
US5630709A (en) * 1996-02-09 1997-05-20 California Institute Of Technology Pump having pistons and valves made of electroactive actuators
JPH10213077A (ja) * 1997-01-30 1998-08-11 Kasei Optonix Co Ltd ポンプ用リード弁
JP2000314381A (ja) 1999-03-03 2000-11-14 Ngk Insulators Ltd ポンプ
US7415236B2 (en) 2003-04-07 2008-08-19 Ricoh Company, Ltd. Cleaning unit, process cartridge, and image-forming apparatus
US7062212B2 (en) * 2003-04-17 2006-06-13 Ricoh Company, Ltd. Cleaning apparatus, image forming apparatus, and process cartridge
JP2005062809A (ja) * 2003-07-31 2005-03-10 Ricoh Co Ltd トナー搬送装置、現像装置、プロセスユニット、画像形成装置、トナー搬送方法及び画像形成方法
JP2006063960A (ja) * 2004-08-30 2006-03-09 Star Micronics Co Ltd 逆止弁及びダイヤフラムポンプ
EP2704759A4 (de) * 2011-05-05 2015-06-03 Eksigent Technologies Llc Gelkupplung für elektrokinetische abgabesysteme
US11046087B2 (en) 2017-08-01 2021-06-29 Hewlett-Packard Development Company, L.P. Vacuum operated pumps
JP7144727B2 (ja) * 2018-08-08 2022-09-30 セイコーエプソン株式会社 ダイヤフラム式圧縮機、プロジェクター、冷却機及び流体の圧縮方法

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3029743A (en) * 1960-04-14 1962-04-17 Curtiss Wright Corp Ceramic diaphragm pump
DE2544140B2 (de) * 1974-10-03 1977-03-10 Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines piezoelektrischen stapels

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3840758A (en) * 1970-09-09 1974-10-08 Gould Inc Pulsed droplet ejecting system
JPS5383102A (en) * 1976-12-28 1978-07-22 Nec Corp Pump
US4344743A (en) * 1979-12-04 1982-08-17 Bessman Samuel P Piezoelectric driven diaphragm micro-pump

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3029743A (en) * 1960-04-14 1962-04-17 Curtiss Wright Corp Ceramic diaphragm pump
DE2544140B2 (de) * 1974-10-03 1977-03-10 Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines piezoelektrischen stapels

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0534082A1 (de) * 1991-08-22 1993-03-31 Daimler-Benz Aerospace Aktiengesellschaft Pumpensystem zur Förderung von flüssigen oder gasförmigen Medien
DE10048276A1 (de) * 2000-09-29 2002-04-25 Univ Bremen Tropfengenerator und Verfahren zum Erzeugen von Flüssigkeitstropfen

Also Published As

Publication number Publication date
JPS59200080A (ja) 1984-11-13
DE3415421C2 (de) 1989-03-16
US4558995A (en) 1985-12-17

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