DE3415421A1 - Pumpe zum verdichten einer fluessigkeit - Google Patents
Pumpe zum verdichten einer fluessigkeitInfo
- Publication number
- DE3415421A1 DE3415421A1 DE19843415421 DE3415421A DE3415421A1 DE 3415421 A1 DE3415421 A1 DE 3415421A1 DE 19843415421 DE19843415421 DE 19843415421 DE 3415421 A DE3415421 A DE 3415421A DE 3415421 A1 DE3415421 A1 DE 3415421A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- liquid
- suction
- membrane
- electrostrictive
- chamber
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 239000007788 liquid Substances 0.000 title claims description 44
- 239000012528 membrane Substances 0.000 claims description 23
- 239000003973 paint Substances 0.000 claims description 16
- 230000010355 oscillation Effects 0.000 claims description 4
- 239000004020 conductor Substances 0.000 claims description 2
- 239000011810 insulating material Substances 0.000 claims description 2
- 230000006835 compression Effects 0.000 description 24
- 238000007906 compression Methods 0.000 description 24
- 238000010586 diagram Methods 0.000 description 6
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 description 5
- 238000004891 communication Methods 0.000 description 3
- 238000005452 bending Methods 0.000 description 2
- 238000011161 development Methods 0.000 description 2
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 2
- 238000005086 pumping Methods 0.000 description 2
- 239000000853 adhesive Substances 0.000 description 1
- 230000001070 adhesive effect Effects 0.000 description 1
- 239000002655 kraft paper Substances 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 239000012858 resilient material Substances 0.000 description 1
- 238000007789 sealing Methods 0.000 description 1
- 238000007493 shaping process Methods 0.000 description 1
- 229910001220 stainless steel Inorganic materials 0.000 description 1
- 239000010935 stainless steel Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04B—POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
- F04B43/00—Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members
- F04B43/02—Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having plate-like flexible members, e.g. diaphragms
- F04B43/04—Pumps having electric drive
- F04B43/043—Micropumps
- F04B43/046—Micropumps with piezoelectric drive
Description
-5-Anwaltsakte: 33 444
Beschreibung
5
5
Die Erfindung betrifft eine Pumpe zum Verdichten einer Flüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, und
betrifft insbesondere eine Einrichtung zum Verdichten einer Flüssigkeit mittels eines elektrostriktiven Schwingungserzeugers,
und betrifft darüber hinaus eine mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger versehene Pumpe, mit
welcher ein kleines Flüssigkeitsvolumen verdichtet werden kann, wie beispielsweise Farbe, die einem Kopf eines Farbstrahldruckers
zuzuführen ist.
Eine Flüssigkeitsverdichtungspumpe der beschriebenen Art weist im allgemeinen ein Pumpengehäuse, ein Ansaug- und
ein Ausflußventil, die in einer Ansaug- bzw. einer Abgabeöffnung in dem Pumpengehäuse angeordnet sind, eine Flüssigkeitskammer,
die mit der Ansaug- und der Abgabeöffnung in Verbindung steht, und einen elektrostriktiven Schwingungserzeuger
auf, der an einem Teil der Wände des Pumpengehäuses oder an der Außenfläche einer Schließplatte zum
Verschließen der Flüssigkeitskammer angebracht ist, welche normalerweise eine Schwingungs- oder Vibrationsplatte
darstellt. Eine Wechselspannung wird an den elektrostriktiven Schwingungserzeuger angelegt, um eine Verschiebung
zu bewirken, so daß die eine Einheit mit dem Schwingungserzeuger bildende Vibrationsplatte relativ zu der Flüssigkeitskammer
verbogen wird, um das Volumen der Kammer zu ändern. Eine Flüssigkeit wird dann entsprechend der Volumenänderung
der Kammer über das Ansaugventil in die Flüssigkeitskammer gesaugt, und die verdichtete Flüssigkeit wird dann
über das Ausflußventil abgegeben.
Bei einer Flüssigkeitsverdichtungspumpe, die so, wie vorstehend beschrieben, ausgeführt ist, kann die Vibrations-
platte bei einer verhältnismäßig kleinen Verschiebung des elektrostriktiven Schwingungserzeugers einer beträchtlichen
Durchbiegung unterzogen werden, wodurch dann eine beachtliche Änderung im Volumen der Flüssigkeitskammer hervorgerufen
wird. Die Schwierigkeit bei einer derartigen Pumpe besteht darin, daß.obwohl die Energie, welche zum
Durchbiegen der Schwingungsplatte verbraucht wird, d.h. die Kraft, die parallel zu der Schwingungsplatte wirkt, groß ist,
die Energie zum Fördern der Flüssigkeit, d.h. die Kraft, die senkrecht zu der Vibrationsplatte wirkt, klein ist, wodurch
der verfügbare Druck für das Fördern der Flüssigkeit begrenzt ist.
Mittlerweile liegt die Wechselspannung, die an den Schwingungserzeuger einer herkömmlichen Pumpe angelegt wird,
im allgemeinen in Form einer Impulsfolge an, und aus diesem Grund ist die Schwingung des Schwingungserzeugers scharf.
Somit und insbesondere da der beim Ansaugen erzeugte Unterdruck kräftig ist, werden häufig Luftblasen in der
Flüssigkeit ausgebildet.
Gemäß der Erfindung soll daher eine Flüssigkeitsverdichtungseinrichtung
geschaffen werden, um ein kleines Flüssigkeitsvolumen mit Hilfe eines elektrostriktiven Schwingungserzeu-
gers zu verdichten. Ferner soll eine Flüssigkeitsverdichtungseinrichtung,
die mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger versehen ist, geschaffen werden, welche den
Abgabe- oder Förderdruck einer Flüssigkeit erhöhen kann. Darüber hinaus sol 1 eine Flüssigkeitsverdichtungseinrichtung
geschaffen werden, welche mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger versehen ist.und bei welcher verhindert
werden kann, daß Luftblasen in einer Flüssigkeit erzeugt werden, indem ein sich beim Ansaugzeitpunkt entwickelnder
Unterdruck schwächer gemacht wird. Schließlich soll eine Pumpe geschaffen werden, welche bei einem Farbstrahldrucker|verwendet
werden kann, um unter Druck gesetzte Farbe einem Kopf des Drucker zuzuführen. Gemäß der Erfindung ist
dies bei einer Pumpe zum Verdichten einer Flüssigkeit durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs
1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Durch die Erfindung ist
somit eine insgesamt verbesserte Flüssigkeitsverdichtungspumpe geschaffen.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen
unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Schnittansicht einer herkömmlichen
FlüssigkeitsVerdichtungseinrichtung mit
einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger;
Fig. 2 eine Schnittansicht einer Flüssigkeitsver-
dichtungseinrichtung gemäß der Erfindung, die mit einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger
versehen ist;
Fig. 3 eine Schnittansicht durch eine weitere Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 4 ein Zeitdiagramm, das die Arbeitsweise der in Fig. 3 dargestellten Einrichtung
veranschaulicht;
Fig. 5 ein Diagramm einer Ansteuersignalerzeugenden
Schaltung, um Ansteuersignale einem elektrostriktiven Schwingungserzeuger einer Einrich
tung gemäß der Erfindung zuzuführen;
Fig. 6 ein Wellenformdiagramm eines Signals, das
an den Ansteuersignalgenerator der Fig. angelegt wird;
Fig. 7 ein Diagramm eines weiteren Beispiels eines
AnsteuerSignalgenerators;
Fig. 8 ein Wellenformdiagramm eines Signals, das
an den in Fig. 7 dargestellten Ansteuersig
nalgenerator angelegt wird, und
Fig. 9 ein Diagramm, das eine praktische Ausführung einer eine Zeitkonstante erzeugenden Schaltung
in dem AnsteuerSignalgenerator der Fig. 7
wiedergibt.
Bevor die Erfindung im einzelnen beschrieben wird, wird
zuvor eine herkömmliche, in Fig. 1 dargestellte Flüssigkeits-Verdichtungseinrichtung
beschrieben. Die in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete Einrichtung weist ein Gehäuse 12 auf,
welches mit einem Ansaugdurchlaß 14, um beispielsweise Farbe anzusaugen, die zu einem Kopf eines Farbstrahldrukkers
zu leiten ist, und einem Abgabe- oder Ausflußdurchlaß
16 versehen ist, um die unter Druck gesetzte Farbe zu fördern und abzugeben. Ein Ansaugventil 18 ist in dem Ansaugdurchlaß
14 und ein Abgabe- oder Ausflußventil 20 ist in dem Abgabedurchlaß 16 vorgesehen. Sowohl der Ansaugais
auch der Abgabedurchlaß 14 und 16 münden in eine Verdichtungskammer
22, welche in dem Gehäuse 12 ausgebildet ist. Die Verdichtungskammer 22 ist in diesem Fall eine
Farbverdichtungskammer. Ein dünnes Schließteil oder eine dünne Schließplatte 24 ist über der Verdichtungskammer 22
angeordnet und durch Schrauben 26 und 28 an dem Gehäuse befestigt, um die Kammer 22 zu verschließen. Bei einer
anderen Art einer herkömmlichen Einrichtung ist ein Teil von Wänden des Gehäuses 12 entsprechend ausgelegt,
um als Abschlußplatte 24 zu dienen. Ein elektrostriktiver Schwingungserzeuger 3 2 ist durch ein Klebemittel fest
an der äußeren Fläche der Abschlußplatte 24 angebracht und wird durch eine Wechselspannung verschoben, welche von
einer Wechselspannungsquelle 3 0 aus angelegt wird.
— O _
In der vorstehend beschriebenen Farbverdichtungspumpe
10 schwingt entsprechend der von der Wechselspannungsquelle
30 angelegten Wechselspannung der elektrostriktive Schwingungserzeuger 32 auf und ab, wie durch einen mit zwei
Spitzen versehenen Pfeil in Fig. 1 angezeigt ist. Hierdurch wird dann die Abschlußplatte 24 zusammen mit dem Schwingungserzeuger
3 2 in Schwingung versetzt, wodurch sich das Volumen der Verdichtungskammer 22 ändert. Wenn die Spannung
positiv ist, wird das Ausflußventil 18 geöffnet, um die unte rDruck gesetzte Farbe aus der Kammer 22 zuzuführen,
während, wenn die Spannung negativ ist, Farbe in die Kammer 22 gesaugt wird. Jedes der Ventile 18 und 22 besteht
aus einem dünnen ebenen Stück aus einem elastisch federnden Material, wie rostfreiem Stahl, und es verschließt
normalerweise infolge seiner Federkraft den zugeordneten Durchlaß 14 oder 16.
Bei der herkömmlichen Pumpe 10 ist die Abschlußplatte
entsprechend einer verhältnismäßig kleinen Verschiebung oder Schwingung des Schwingungserzeugers 32 stark verformbar,
wodurch wiederum das Volumen der Verdichtungskammer 22 stark geändert wird. Jedoch ist der Anteil der zum Verbiegen
der Abschlußplatte 24 verbrauchten Energie, d.h. der auf die Abschlußplatte 24 parallel zu dieser wirkenden
Kraft.groß und somit ist der Anteil der Energie, der zum Abgeben und Fördern der Farbe verfügbar ist, d.h.
die Kraft, die auf die Abschlußplatte 24 senkrecht zu dieser wirkt, klein. Hierdurch wird der Druck begrenzt,
der für die Abgabe und Förderung der Farbe aus der Verdichtungskammer
22 verfügbar ist.
Nachstehend werden bevorzugten Ausführungsformen der
Erfindung beschrieben, welche den vorstehend beschriebenen Nachteil nicht mehr aufweisen. Hierbei ist als
Beispiel eine Pumpe genommen, die in einem Farbstrahldrucker untergebracht ist, um einem Kopf unter Druck gesetzte
Farbe zuzuführen.
- 10 -
In Fig. 2 ist eine in ihrer Gesamtheit mit 4 0 bezeichnete
Pumpe gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung dargestellt. In Fig. 2 sind dieselben oder entsprechende Bauteile
ρ- wie diejenigen, welche in Fig. 1 dargestellt sind, mit den
gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Wie dargestellt, weist die Pumpe 40 eine nachgiebige, flexible Membran 42 mit
Ausbuchtungen 42a auf, welche mit einer Fläche das obere Ende einer Farbverdichtungskammer 22 begrenzt. Mit der
anderenFläche legt die Membran 4 2 zusammen mit einem Deckel 44, welcher aus einem leitenden Material hergestellt ist,
einen Raum 46 fest. In dem Raum 46 ist ein elektrostriktiver Schwingungserzeuger 32 angeordnet, welcher an einem
Ende mit der Membran 42 und an dem anderen Ende mit einem
Isolierteil 48 fest verbunden ist, welches seinerseits 15
an der Innenwandung des Deckels 44 angeklebt ist. Das Isolierteil 44 kann weggelassen werden, wenn der Deckel
44 ausfeinem Isoliermaterial hergestellt ist. Der Schwingungserzeuger 4 2 ist vertikal lang geformt und senkrecht
zu einer Elektrode polarisiert.
Obwohl in der dargestellten Ausführung die Verschiebung, die mit dem in vertikaler Richtung langen Schwingungserzeuger
32 erhaltbar ist, etwas kleiner als diejenige ist,
die mit dem in Fig. 1 dargestellten Schwingungserzeuger 25
32 erhaltbar ist, verformt sie die Membran 42 um denselben Betrag, um dadurch das Volumen der Verdichtungskammer 22
zu ändern.und dies spiegelt unmittelbar in einem Abgabedruck wieder. Folglich verringert die Pumpe gemäß der
ersten Ausführungsform den Energieverlust in der Richtung, die parallel zu der gemeinsamen Ebene der Membran 4 2 verläuft,
um dadurch den Farbabgabedruck zu erhöhen,obwohl die Farbfließgeschwindigkeit etwas niedriger ist. Ein derartiges
Merkmal ist für einen Farbstrahldrucker erwünscht, welcher eine kleine Fließgeschwindigkeit in der Größenordnung von
3 2
1cm /min und einen hohen Druck von 4 bis 6 kg/cm erfordert.
- 11 -
In Fig. 3 und 4 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung
dargestellt. In diesen Figuren sind dieselben oder ähnliche Bauelemente wie diejenigen, welche in Fig.
1 und 2 dargestellt sind, mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Eine Farbverdichtungspumpe 50 weist eine luftdicht
verschlossene konische Kammer 52 auf, welche in einer Wandung des Gehäuses 12 bei dem Ansaugdurchlaß 14 ausgebildet
ist. Die Kammer 52 ist durch eine flexible Membran 54 verschlossen. Ein zum Ansaugen vorgesehener, elektrostriktiver
Schwingungserzeuger 56 ist an der äußeren Fläche der Membran 54 fest angebracht, so daß er mit dieser eine
Einheit bildet. In ähnlicher Weise ist eine luftdicht abgeschlossene, konische Kammer 58 in einer Wandung des Gehäuses
12 bei dem Ausfluß- oder Abgabedurchlaß 16 ausgebildet und durch eine flexible Membran 50 verschlossen.
Ein für die Abgabe vorgesehener, elektrostriktiver Schwingungserzeuger
6 2 ist an der Außenfläche der Membran 62 fest angebracht, so daß er mit dieser eine Einheit bildet.
Flexible Teile 64 und 66 sind jeweils in den Kammern 52 und 58 an von den Membranen 54 und 60 entfernt liegenden Stellen
d.h. bei den Durchlässen angebracht. Das flexible Teil 64 arbeitet mit der Membran 54 zusammen, um die Kammer 52
luftdicht zu verschließen, während das flexible Teil 66 mit der Membran 60 zusammenarbeitet, um die Kammer 58
luftdicht zu verschließen. Die Kammern 52 und 58 sind jeweils mit einer Flüssigkeit gefüllt.
Das flexible Teil 64 ist so angeordnet, daß es einem Durchlaß 14a gegenüberliegt, welcher einen Teil des
Ansaugdurchlasses 14 bildet/und mit der Verdichtungskammer
22 in Verbindung steht. In ähnlicher Weise liegt das flexible Teil 66 einem Durchlaß 16a gegenüber, welcher
einen Teil des Ansaugdurchlasses 16 bildet und mit der Verdichtungskammer 22 in Verbindung steht. Bei dieser Ausführung
wird bei einer Verschiebung der Membran 54 oder 60 beispielsweise um einige Mikrometer das flexible Teil
64 und 66 um einen verstärkten Betrag verschoben, welcher
- 12 -
größer als 0,1min ist, wodurch dann der zugeordnete Durchlaß
14a oder 16a stillgesetzt wird. Im einzelnen bedeutet dies, daß, wenn negative Spannungen an den Schwingungserzeuger
3 2 oberhalb der Verdichtungskammer 22 und an den
Ansaugschwingungserzeuger 56 angelegt werden und wenn eine positive Spannung an den Abgabeschwingungserzeuger 62
angelegt wird, wie in Fig. 4 dargestellt ist, die Schwingungserzeuger 32, 56 und 62 einzeln verschoben werden,
wie durch Pfeile in Fig. 3 angezeigt ist, um den Durchlaß 14a freizugeben und den Durchlaß 16a zu blockieren. Hierdurch
wird das Volumen der Verdichtungskammer 22 vergrößert, so daß die Farbe in die Kammer 22 gesaugt wird. Wenn eine
positive Spannung an den Ansaugschwingungserzeuger 56,
eine etwas negative Spannung an den Abgabeschwingungserzeuger
6 2 und eine positive Spannung an den Schwingungserzeuger 32 angelegt wird, werden die Schwingungserzeuger 56, 6 2 und
32 jeweils in zu den Pfeilen entgegengesetzten Richtungen verschoben.um dadurch den mit der Verdichtungskammer 22
in Verbindung stehenden Durchlaß 14a zu sperren und den Durchlaß 16a freizugeben. Folglich wird das Volumen der
Verdichtungskammer 22 kleiner, so daß die Farbe aus der Kammer 22 abgegeben wird.
In jederjder beiden dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen
werden an die jeweiligen elektrostriktiven Schwingungserzeuger Wechselspannungen von einer Wechselspannungsquelle
aus, d.h. Spannungsimpulse.wie solche, die in Fig. 4 dargestellt sind, angelegt. Es braucht nicht erwähnt
zu werden, daß jede der Ausführungsformen mit Erfolg
verwendet werden kann, um vernünftig die der Erfindung zugrundeliegenden Ziele zu erreichen, wenn solche Spannungsimpulse
verwendet werden, um die jeweiligen Schwingungserzeuger anzusteuern. Trotzdem ist bei ihnen die
Möglichkeit nicht gänzlich auszuschließen, daß Luftblasen in der Farbe entwickelt werden, da die Verschiebungen der
Schwingungserzeuger dazu neigen, scharf zu sein, wodurch zu der Zeit eines Ansaugvorgangs ein verhältnismäßig kräfti-
- 13 -
-13-ger Unterdruck entwickelt wird.
Folglich wird gemäß der Erfindung eine einzigartige;Ansteuersignale
erzeugende Einrichtung vorgeschlagen, um jede der elektrostriktiven Schwingungserzeuger mit Wechselspannungen
zu versorgen. Anhand von Fig. 5 bis 9 wird nunmehr im einzelnen ein Ansteuersignalgenerator beschrieben, der
bei elektrostriktiven Schwingungserzeugern anwendbar ist, die in dererfindungsgemäßen Pumpe vorgesehen sind. Wie in
Fig. 5 dargestellt, weist ein Ansteuersignalgenerator 70 eine Datensignal-WellenformerZeugungsschaltung 72 und
einen Verstärker 74 zum Verstärken eines Ausgangs der Schaltung 72 auf. Ein WechselSpannungssignal, wie beispielsweise
ein in Fig. 6 dargestelltes Signal a^wird an einen Eingangsanschluß des Datensignal-Wellenformgenerators 72
angelegt. Das Signal a und nicht der in Fig. 4 dargestellte Impuls, welcher scharf ansteigt und abfällt, wird zugelassen,
damit er sich mit einer Zeitkonstanten ausbildet und wieder abfällt. Wenn somit ein Signal a durch den Verstärker
74 verstärkt wird, um beispielsweise eine Ansteuerspannung von +_ 200V zu erzeugen und die Ansteuerspannung
an die Schwingungserzeuger 32, 56 und 62 angelegt wird, wird die Entwicklung eines Unterdrucks verhindert, welcher
sich sonst bei dem plötzlichen Ansaugen der Farbe ergeben würde.
Ein weiteres Beispiel eines Ansteuersignalgenerators gemäß derErfindung ist in Fig. 7 dargestellt. Der Ansteuersignalgenerator
8 0 in diesem Beispiel weist eine Schaltanordnung 82 und eine eine Zeitkonstante erzeugende Schaltung 84 auf.
An einen Eingangsanschluß 86 der Schaltanordnung 82 wird ein impulsförmiges Signal, wie beispielsweise ein in Fig.
dargestelltes Signal b angelegt, welches ein TTL-Impuls
mit einem Pegel 5V ist. Der Zeitkonstantengenerator 84 gibt eine Zeitkonstante an das impulsförmige Signal b,
um eine Ansteuerspannung von beispielsweise j^20 0V zu
enLwiekeln, welche dann an den Schwingungserzeuger 32, 56
- 14 -
-14-1 oder 62 angelegt wird.
Eine praktische Ausführungsform des Zeitkonstantengenerators
84, welcher in der Schaltung der Fig. 7 vorgesehen ist, ist in Fig.9 dargestellt. Hierbei soll ein Impuls b von 5V und
50Hz durch einen Transistor Tr1 in einen Impuls von +15V
umgewandelt werden, welcher seinerseits durch einen Transistor Tr „ in einen Impuls von +_ 10V umgewandelt wird. Dieser
Impuls wird dann durch Transistoren Tr_ und Tr. in Hochspannungsimpulse
von +400V bzw. -400V verstärkt, an welche eine Zeitkonstante durch Widerstände Tr1. und Tr, und durch Widerstände
R1 und R„ angelegt wird. Die Kapazität des Schwingungserzeugers
32 soll 500 pF, die Ansteuerfrequenz soll
50 Hz und die Lastimpedanz soll 650k.flsein. Wenn dann der
Widerstandswert der Widerstände R1 und R~ 500 kjfiist,
steigt und fällt das Ansteuersignal mit einer Zeitkonstanten von 2,5 ms, wenn Spannungen von etwa +200V und -200V
an den Schwingungserzeuger angelegt werden.
Auf die beschriebene Weise ist in der in Fig. 9 dargestellten
Schaltungsanordnung der Wärmeverlust an den Transistoren trotz eines Signals mit einem hohen Spannungspegel vernachlässigbar. Daher können Transistoren mit verhältnismäßig
kleinen Kapazitäten verwendet werden,und dadurch können zuverlässige Pumpaktionen mittels einer klein
bemessenen und wirtschaftlich arbeitenden Ansteuerschaltung
durchgeführt werden.
Die erfindungsgemäße Pumpe entwickelt somit infolge großer
Verschiebungen eines elektrostriktiven Schwingungserzeugers einen hohen Abgabedruck für Farbe^und verhindert, daß im
Falle eines Ansaugvorgangs durch einen unerwünschten Unterdruck Luftblasen in der Farbe ausgebildet werden, da
ein an den Schwingungserzeuger angelegtes Ansteuersignal mit einer Zeitkonstanten ansteigt und abfällt.
Ende der Beschreibung
- Leerseite -
Claims (12)
- BERG -.STAPF -.SCHWABLEv: SANDMAIR 3415421MAUERKIRCHERSTRASSE 45 · 8000 MÜNCHEN 80Anwaltsakte: 33 444Ricoh Company, Ltd. Tokyo / JapanPumpe zum Verdichten einer FlüssigkeitPatentansprücheΠ J Pumpe zum Verdichten einer Flüssigkeit, um die Flüssigkeit abzugeben, g ekennzeich.net durch ein Gehäuse (12);eine Flüssigkeitskammer (22), die in dem Gehäuse (12) ausgebildet ist; einen Flüssigkeitsansaugdurchlaß (14) undeinen Flüssigkeitsabgabedurchlaß (16), die in dem Gehäuse (12) ausgebildet sind;ein Ansaugventil (18) und ein Abgabeventil (20), die in dem Flüssigkeitsansaugdurchlaß (14) bzw. in dem Flüssigkeitsabgabedurchlaß (16) angeordnet sind;eine flexible Membran (42) zum Verschließen der Flüssigkeitskammer (22); ein Deckelteil (44), das mit der Membran (42) zusammenwirkt, um bezüglich der Membran(42) einen Raum (46) an einer der Flüssigkeitskammer (22) gegenüberliegenden Seite festzulegen, undeinen elektrostriktiven Schwingungserzeuger (3 2), der in dem Raum (46) angeordnet und mit einem Ende an der Membran(42) und mit seinem anderen Ende an einer Innenwandung des Deckelteils(44) angebracht ist, so daß der elektrostriktive Schwingungserzeuger (32) zusammen mit der Membran (42) senk-VII/XX/Ktz - 2 -* (089) 98 82 72 - 74 Telex: 5 24 560 BERG d Bankkonten: Bayer. Vereinsbank München 453100 (BLZ 700 202 70)Telegramme (cable): Telekopieier: (089)983049 Hypo-Bank München 4410122850 (BLZ 70020011) Swifl Code HYPO DErecht zu einer Ebene schwingt, in welcher der elektrostriktive Schwingungserzeuger (32) an der Membran (42) angebracht ist, um dadurch das Volumen der Flüssigkeitskammer (22) zu ändern.
- 2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hn e t, daß die Membran (4 2) zumindest mit einem durchgebogenen Teil (42a) ausgebildet ist.
- 3. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hn e t, daß das Deckelteil (44) aus einem Isoliermaterial hergestellt ist.
- 4. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hnet, daß das Deckelteil (44) aus einem leitenden Material hergestellt ist, und daß die Pumpe (4 0) ein Isolierteil (48) aufweist, das zwischen einer Innenfläche des Deckelteils (44) und dem elektrostriktiven Schwingungserzeuger (32) angeordnet ist.
- 5. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic hn e t, daß das Ansaugventil eine luftdicht verschlossene Ansaugkammer (52), die in einer Wandung des Gehäuses (12) bei dem Flüssigkeitsansaugdurchlaß (15) ausgebildet ist, eine flexible Ansaugmembran (54), welche die Ansaugkammer (52) festlegt, einen elektrostriktiven Ansaugschwingungserzeuger (56), der fest an der Außenfläche der Ansaugmembran (54) angebracht ist, und ein flexibles Ansaugteil (64]aufweist, das in der Ansaugkammer (52) an einer von der Ansaugmembran (54) abgewandten Stelle bei dem Ansaugdurchlaß (14) angebracht ist.
- 6. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgabeventil eine luftdicht verschlossene Abgabekammer (58), die in einer Wandung des Gehäuses (12) bei dem Flüssigkeitsabgabedurchlaß (16) ausgebildet ist, eine flexible Abgabemembran (60), welche die Abgabekammer(58) festlegt, einen elektrostriktiven Abgabeschwingungserzeuger (62), der fest an der Außenfläche der Abgabemembran (60) angebracht ist, und ein flexibles Abgabeteil (66) aufweist, das in der Abgabekammer (58) an einer von der Abgabe membran (6 0) abgewandten Stelle bei dem Abgabedurchlaß (16) angebracht ist.
- 7. Pumpe nach Anspruch 1,gekennzei chnet durch eine Ansteuersignal-Zuführeinrichtung (70;80) zum Zuführen und Anlegen eines Ansteuersignals, um den elektrostriktiven Schwingungserzeuger (32,56,60) anzusteuern, wobei das Ansteuersignal eine Wellenform hat, welche mit einer Zeitkonstanten ansteigt und abfällt.
- 8. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansteuersignal-Zuführeinrichtung (70) einen Datensignal-Wellenformergenerator (72) zum Erzeugen einer Signalwellenform, welche Daten anzeigt, und einen Verstärker (74) aufweist, um einen Ausgang des Datensignal-Wellenformergenerators (72) zu verstärken.
- 9. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeic hn e t, daß die Ansteuersignal-Zuführeinrichtung (80) eine Schaltanordnung (8 2) und eine Zeitkonstanten-Erzeugungsschaltung (84) aufweist.
- 10. Pumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitkonstanten-Erzeugungsschaltung (84) entsprechend ausgelegt ist, um ein Änsteuersignal mit einer Wellenform anzulegen, welche eine Zeitkonstante aufweist, welche durch eine Ausgangsimpedanz der Zeitkonstanten-Erzeugungsschaltung und durch eine Kapazität des elektrostriktiven Schwingungserzeügers (32,56,60) festgelegt ist.-4-
- 11. Pumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeic hn e t, daß die Zeitkonstanten-Erzeugungsschaltung (84) entsprechend ausgelegt ist, um die Zeitkonstante für ein Ansteuersignal, das an den elektrostriktiven Schwingungserzeuger (32,56,60) angelegt wird, beim Ansaugen der Flüssigkeit größer zu machen als für ein Ansteuersignal, das im Falle der Abgabe der Flüssigkeit an den elektrostriktiven Schwingungserzeuger (60) angelegt wird.
- 12. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit Farbe ist, welche in Verbindung mit einem Kopf eines Farbstrahldruckers verwendet wird.- 5 -
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
JP58071508A JPS59200080A (ja) | 1983-04-25 | 1983-04-25 | 液体ポンプ |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3415421A1 true DE3415421A1 (de) | 1984-10-31 |
DE3415421C2 DE3415421C2 (de) | 1989-03-16 |
Family
ID=13462700
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19843415421 Granted DE3415421A1 (de) | 1983-04-25 | 1984-04-25 | Pumpe zum verdichten einer fluessigkeit |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4558995A (de) |
JP (1) | JPS59200080A (de) |
DE (1) | DE3415421A1 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0534082A1 (de) * | 1991-08-22 | 1993-03-31 | Daimler-Benz Aerospace Aktiengesellschaft | Pumpensystem zur Förderung von flüssigen oder gasförmigen Medien |
DE10048276A1 (de) * | 2000-09-29 | 2002-04-25 | Univ Bremen | Tropfengenerator und Verfahren zum Erzeugen von Flüssigkeitstropfen |
Families Citing this family (18)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPS60219791A (ja) * | 1984-04-16 | 1985-11-02 | 松下電器産業株式会社 | 厚膜回路の形成装置 |
US4708600A (en) * | 1986-02-24 | 1987-11-24 | Abujudom Ii David N | Piezoelectric fluid pumping apparatus |
JPS639481U (de) * | 1986-07-03 | 1988-01-22 | ||
JPH02145566U (de) * | 1989-05-16 | 1990-12-11 | ||
US5288214A (en) * | 1991-09-30 | 1994-02-22 | Toshio Fukuda | Micropump |
US5378120A (en) * | 1994-02-22 | 1995-01-03 | Alliedsignal Inc. | Ultrasonic hydraulic booster pump and braking system |
US5598198A (en) * | 1995-01-04 | 1997-01-28 | Xerox Corporation | Printer ink regulation systems |
IL116628A0 (en) * | 1995-12-31 | 1996-03-31 | Bronstein Rafael | A miniature multichannel piezoelectric pumping apparatus and methods of microdosing infusion introduction and inhalation |
US5630709A (en) * | 1996-02-09 | 1997-05-20 | California Institute Of Technology | Pump having pistons and valves made of electroactive actuators |
JPH10213077A (ja) * | 1997-01-30 | 1998-08-11 | Kasei Optonix Co Ltd | ポンプ用リード弁 |
JP2000314381A (ja) | 1999-03-03 | 2000-11-14 | Ngk Insulators Ltd | ポンプ |
US7415236B2 (en) | 2003-04-07 | 2008-08-19 | Ricoh Company, Ltd. | Cleaning unit, process cartridge, and image-forming apparatus |
US7062212B2 (en) * | 2003-04-17 | 2006-06-13 | Ricoh Company, Ltd. | Cleaning apparatus, image forming apparatus, and process cartridge |
JP2005062809A (ja) * | 2003-07-31 | 2005-03-10 | Ricoh Co Ltd | トナー搬送装置、現像装置、プロセスユニット、画像形成装置、トナー搬送方法及び画像形成方法 |
JP2006063960A (ja) * | 2004-08-30 | 2006-03-09 | Star Micronics Co Ltd | 逆止弁及びダイヤフラムポンプ |
EP2704759A4 (de) * | 2011-05-05 | 2015-06-03 | Eksigent Technologies Llc | Gelkupplung für elektrokinetische abgabesysteme |
US11046087B2 (en) | 2017-08-01 | 2021-06-29 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Vacuum operated pumps |
JP7144727B2 (ja) * | 2018-08-08 | 2022-09-30 | セイコーエプソン株式会社 | ダイヤフラム式圧縮機、プロジェクター、冷却機及び流体の圧縮方法 |
Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3029743A (en) * | 1960-04-14 | 1962-04-17 | Curtiss Wright Corp | Ceramic diaphragm pump |
DE2544140B2 (de) * | 1974-10-03 | 1977-03-10 | Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines piezoelektrischen stapels |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3840758A (en) * | 1970-09-09 | 1974-10-08 | Gould Inc | Pulsed droplet ejecting system |
JPS5383102A (en) * | 1976-12-28 | 1978-07-22 | Nec Corp | Pump |
US4344743A (en) * | 1979-12-04 | 1982-08-17 | Bessman Samuel P | Piezoelectric driven diaphragm micro-pump |
-
1983
- 1983-04-25 JP JP58071508A patent/JPS59200080A/ja active Pending
-
1984
- 1984-04-23 US US06/603,068 patent/US4558995A/en not_active Expired - Fee Related
- 1984-04-25 DE DE19843415421 patent/DE3415421A1/de active Granted
Patent Citations (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3029743A (en) * | 1960-04-14 | 1962-04-17 | Curtiss Wright Corp | Ceramic diaphragm pump |
DE2544140B2 (de) * | 1974-10-03 | 1977-03-10 | Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines piezoelektrischen stapels |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0534082A1 (de) * | 1991-08-22 | 1993-03-31 | Daimler-Benz Aerospace Aktiengesellschaft | Pumpensystem zur Förderung von flüssigen oder gasförmigen Medien |
DE10048276A1 (de) * | 2000-09-29 | 2002-04-25 | Univ Bremen | Tropfengenerator und Verfahren zum Erzeugen von Flüssigkeitstropfen |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JPS59200080A (ja) | 1984-11-13 |
DE3415421C2 (de) | 1989-03-16 |
US4558995A (en) | 1985-12-17 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3415421A1 (de) | Pumpe zum verdichten einer fluessigkeit | |
DE2905063A1 (de) | Anordnung zur vermeidung des ansaugens von luft durch die duesen eines spritzsystems | |
DE2262107A1 (de) | Tintenstrahlmatrixdrucker | |
EP0225526A2 (de) | Vorrichtung zur Begasung von Flüssigkeiten oder zur Mischung von Flüssigkeiten | |
DE69907883T2 (de) | Vorrichtung zur abgabe von flüssigkeiten | |
DE2262106A1 (de) | Tintenbehaelter fuer einen tintenstrahldrucker | |
CH667044A5 (de) | Verfahren zum selektiven, mehrzyklischen, der steuerung der punktgroesse dienenden resonanzbetrieb einer tintenstrahlvorrichtung. | |
DE2556169C3 (de) | Impulsgesteuerte Tropfenspritzeinrichtung | |
DE3543022C1 (en) | Appliance for mixing gas into a liquid | |
DE60120179T2 (de) | Piezoelektrische Vibratoreinheit | |
DE3140215C2 (de) | Vorrichtung zur Erzeugung von einzelnen Farbtröpfchen für einen Farbstrahldrucker | |
DE2824253A1 (de) | Entwicklungsvorrichtung | |
DE2808407C2 (de) | Steuereinrichtung für eine Tintentröpfchen-Druckvorrichtung | |
DE1943199B1 (de) | Vibrationsgeraet fuer Tusche- und Tintenschreibgeraete | |
DE2621336A1 (de) | Tintenstrahldruckkopf | |
EP0607897A2 (de) | Hydraulisch dämpfendes, aktives Motorlager | |
DE2313335C3 (de) | Vorrichtung zum Aufbringen von Flüssigkeitstropfen auf einen Aufzeichnungsträger | |
DE3247867A1 (de) | Farbausstosskopf | |
DE3803981C2 (de) | ||
DE102018203779A1 (de) | Magnetaktor für eine Vorrichtung zur Dosierung von flüssigen Medien und/oder Werkstoffen, Vorrichtung und Verfahren zur Dosierung von flüssigen Medien und/oder Werkstoffen | |
DE2210512A1 (de) | Duesendrucker, insbesondere fuer ein tintenspritz-schreibwerk | |
DE3029089C2 (de) | Tintenzuführsystem für einen Tintenstrahldrucker | |
DE3324191A1 (de) | Tintenviskositaet-reguliereinrichtung fuer einen tintenstrahldrucker | |
DE2846844A1 (de) | Tintenstrahldrucker | |
DE2557958B2 (de) | Piezoelektrischer Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8128 | New person/name/address of the agent |
Representative=s name: SCHWABE, H., DIPL.-ING. SANDMAIR, K., DIPL.-CHEM. |
|
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |