DE3237411C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungseinrichtung für eine oder mehrere Düsen eines Tintenstrahldruckers nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE-OS 29 29 742 ist eine Reinigungseinrichtung be­ kannt, die im wesentlichen aus einem kappenförmigen zylindrischen ein­ seitig offenen und zusammendrückbaren Gehäuse besteht, in das ein Faltenbalg eingesetzt ist. Innerhalb des Fal­ tenbalges befindet sich ein saugfähiges Medium in der Form eines einseitig offenen hohlen Zylinders, wobei das Me­ dium an seinem offenen Ende mit einem Dichtelement ver­ bunden ist. Diese Bauteile sind hierbei zusammen mit dem Gehäuse so angeordnet, daß beim Aufsetzen des Gehäuses auf eine Fläche, die vollständig an dem Dichtelement an­ liegt, innerhalb des Faltenbalges ein luftdicht abgeschlossener Raum gebildet ist. Zur Funktion wird die Reinigungseinrich­ tung zunächst manuell zusammengedrückt und in diesem Zu­ stand so auf den Mündungsbereich der Düsen des Tintenstrahl­ druckers gesetzt, daß sich die Düsenmündungen innerhalb des luftdicht abgeschlossenen Raums befinden, der durch die Anlage des Dichtelements an einen die Düsen umgebenden Bereich herge­ stellt ist. Das Gehäuse wird nun mittels Federkraft wieder erweitert, wodurch sich im luftdicht abgeschlossenen Raum ein Unterdruck ausbildet. Durch diesen Unterdruck wird zusammen mit Schmutzteilchen, verdickten Tintenpartikeln und Luft bzw. Luftbläschen Tinte aus den Düsen ausgesaugt, die in dem saugfähigen Medium aufgenommen wird.

Bei dieser Reinigungseinrichtung besteht nun die Gefahr, daß bei ihrem Aufsetzen Luft in die Düsen eingedrückt wird. Ferner ist es möglich, daß beim Abziehen der Reini­ gungseinrichtung auf den Düsen oder in ihrer unmittelbaren Umgebung eine Tintenlache verbleibt, die eine einwandfreie Funktion des Tintenstrahldruckers verhindert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mit Unter­ druck arbeitende Reinigungseinrichtung für Düsen eines Tintenstrahldruckers zu schaffen, die zuverlässig gewähr­ leistet, daß die Düsen nach ihrer Anwendung frei von irgendwelchen sie umgebenden Tintenlachen sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ist das tinten­ aufsaugende Medium abgesehen von porösen Hohlräumen ohne geometrische Hohlräume ausgebildet und ohne Luftzwischen­ raum von einem kappenförmigen Gehäuseteil umgeben; seine flache zur Anla­ ge an den Mündungsbereich der Düsen geeignete Fläche steht zudem im nicht aufgesetzten Zustand der kappenförmigen Reinigungseinrich­ tung über das Dichtelement vor, so daß beim Aufsetzen zu­ nächst das aufsaugende Medium den Mündungsbereich der Düsen abdeckt und dann komprimiert wird, bis das Dichtele­ ment in Berührung mit dem die Düsen umgebenden Bereich kommt. Bei diesem Aufsetzvorgang ist sichergestellt, daß keine Luft in die Düsen eingedrückt wird, da einerseits das saugende Medium fast vollständig mit Tinte gefüllt ist, und somit kaum Luft beinhaltet, und da andererseits der luftdichte Abschluß erst zum Schluß der Kompressions­ phase des saugenden Mediums hergestellt wird. Die Er­ zeugung des Unterdrucks erfolgt durch eine externe Pumpe, deren Saugleitung an die Rückseite des Mediums herange­ führt wird, so daß durch dieses hindurch die Tinte zu­ sammen mit den Verunreinigungen, zu denen auch Luftbläs­ chen zählen, aus den Düsen gesaugt wird. Beim Abnehmen der Reinigungseinrichtung ist sichergestellt, daß sich im Mündungsbereich der Düsen keine Tintenlache bildet, da das tintenaufsaugende Medium die Tinte von den Düsen wegsaugt. Dies ist deshalb der Fall, da sich das zuvor beim Aufsetzen komprimierte Medium er­ weitert und beim Abziehen der Reinigungseinrichtung wieder expandiert, wodurch sein saugfähiges Volumen an­ steigt.

Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung wird nunmehr anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeich­ nung näher erläutert.

Die Figur zeigt eine schematische Darstellung eines Aus­ führungsbeispiels der Erfindung.

Ein tintenaufsaugendes Medium 10 besteht beispielsweise aus Schaumstoff oder Schwamm, der im wesentlichen aus ge­ ring formalisiertem Polyvinylalkohol hergestellt ist. Wenn es einmal mit Tinte befeuchtet worden ist, verbleibt es über mehrere Monate hindurch im feuchten Zustand, da die Tinte in ihm nur sehr langsam trocknet. Das Medium 10 ist durch ein in einer Kappe 3 positioniertes, elasti­ sches Element 4 derart gehalten, daß es mit einer Vielzahl Düsen 2 eines Mehrdüsenkopfs 1 in Anlage gebracht werden kann. Das Medium 10 steht mit einem Stirnabschnitt, und zwar mit dem, mit dessen Stirnfläche es in Anlage an die Düsen 2 gerät, über die Stirnoberfläche eines als Dicht­ element das Medium 10 umschließenden und stützenden Rand­ stegs 4 A des elastischen Elements 4 vor.

Wenn die Kappe 3 in einer Richtung A auf die Düsen 2 zu bewegt wird, wird folglich das nasse bzw. befeuchtete Medium 10 zunächst in Anlage an den Mündungsbereich der Düsen 2 gebracht, und anschließend wird der Randsteg 4 A des elastischen Elements 4 in Anlage an den Umfangs­ rand des Mehrdüsenkopfs 1 gebracht, um die Düsen 2 fest einzuschließen bzw. zu umschließen. Das mit Tinte be­ feuchtete tintensaugende Medium 10, das praktisch frei von Luft ist, drückt keine Luft in die Düsen 2, wenn es an diese in Anlage gebracht wird. Auch wenn die Kappe 3 wieder von den Düsen 2 abgehoben wird, hält das Medium 10 die herausgezogene Tinte aufgrund seines infolge der Ent­ spannung beim Abnehmen dem der Düsen 2 überlegenen Absorp­ tionsvermögens zurück, wodurch die Ausbildung einer Tintenlache im Mündungsbereich der Düsen 2 vermieden wird. Folglich sind die Düsen 2 unmittelbar nach den durch Saug­ kraftanwendung durchgeführten Wiederinstandsetzungs­ schritt bzw. Wiederinbetriebnahmeschritt zu einer norma­ len Tintenabgabe bzw. zu einem normalen Tintenausstoß in Abhängigkeit von elektrischen Signalen in der Lage.

Während des eigentlichen Absaugens nach dem Aufsetzen und vor dem Abnehmen der Reinigungseinrichtung auf den bzw. vom Mehrdüsenkopf 1 wird der erforderliche Unterdruck durch eine mittels einer Leitung 5 an das tintenaufsaugen­ de Medium 10 angeschlossene Saugpumpe 6 erzeugt.

Das Medium 10, das eine dreidimensionale poröse Struktur besitzt, weist einen Porendurchmesser auf, der größer ist als der Durchmesser der Düsen 2 der beispielsweise im Be­ reich von 60 µm liegt. Dieser größere Porendurchmesser wird deswegen ausgewählt, um die Gefahr herabzusetzen, daß ein Teil bzw. Bestandteil des Mediums 10 in die Düsen 2 gedrückt wird, wenn es gegen die Düsen 2 gepreßt wird. Ein eventuell bzw. gegebenenfalls in die Düsen 2 hinein­ gequetschtes Teil könnte vom Medium 10 abgeschert werden und in der Düse 2 verbleiben, wodurch der Tintenausstoß bzw. die Tintenabgabe von der Düse 2 unmöglich gemacht würde. Für den Fall, daß, wie oben beschrieben, der Poren­ durchmesser des Mediums 10 größer ist als der Durchmesser der Düsen 2, ist es äußerst wahrscheinlich, daß der Mün­ dungsbereich einer Düse 2 durch eine Pore des Mediums 10 abgedeckt wird, wodurch die Wahrscheinlichkeit des Eindringens eines Teils bzw. Abschnitts des Mediums 10 in die Düse 2 herabgesetzt wird. Ferner sorgen größere Poren für eine größere Kapazität des Mediums 10 als Tintenauffangreservoir. Folglich wird die um die Düsen 2 herum verbleibende Tinte beim Abheben der Kappe 3 vollkommen in dieses Tintenauffangreservoir aufgesaugt.

Claims (3)

1. Reinigungseinrichtung für eine oder mehrere Düsen eines Tintenstrahldruckers, mit einer auf den Mündungsbereich der Düse aufsetzbaren Kappe, und einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks innerhalb der aufgesetzten Kappe, mit einem den Kappenrändern zugeordneten Dichtelement zur Herstellung eines luftdichten Anschlusses der Ränder der Kappe am Mündungsbereich der Düsen, und mit einem innerhalb der Kappe angeordneten tintenaufsaugenden mit dem Dichtelement verbun­ denen elastischen Medium, dadurch gekennzeichnet, daß das tintenauf­ saugende Medium (10) derart innerhalb der Kappe (3) angeordnet ist, daß es bei aufgesetzter Kappe an der Mündung der Düsen (2) anliegt und bei abge­ zogener Kappe über das Dichtelement so vorsteht, daß es beim Aufsetzen der Kappe (3) die Düsen berührt, bevor der als Dichtelement dienende Randsteg (4 A), der das tintenaufsaugende Medium (10) umgibt, mit dem die Düsen umgebenden Bereich in Eingriff kommt.

2. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das tintenaufsaugende Medium (10) aus einem porösen Werkstoff besteht, dessen Porendurchmesser größer als der Durchmesser der Düsen (2) ist.

3. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das tintenaufsaugende Medium (10) aus einem Werkstoff besteht, der im nassen Zustand anschwillt.