DE3237411C2 - - Google Patents
Info
- Publication number
- DE3237411C2 DE3237411C2 DE3237411A DE3237411A DE3237411C2 DE 3237411 C2 DE3237411 C2 DE 3237411C2 DE 3237411 A DE3237411 A DE 3237411A DE 3237411 A DE3237411 A DE 3237411A DE 3237411 C2 DE3237411 C2 DE 3237411C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- nozzles
- cap
- ink
- medium
- cleaning device
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B41—PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
- B41J—TYPEWRITERS; SELECTIVE PRINTING MECHANISMS, i.e. MECHANISMS PRINTING OTHERWISE THAN FROM A FORME; CORRECTION OF TYPOGRAPHICAL ERRORS
- B41J2/00—Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the printing or marking process for which they are designed
- B41J2/005—Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the printing or marking process for which they are designed characterised by bringing liquid or particles selectively into contact with a printing material
- B41J2/01—Ink jet
- B41J2/135—Nozzles
- B41J2/165—Preventing or detecting of nozzle clogging, e.g. cleaning, capping or moistening for nozzles
- B41J2/16505—Caps, spittoons or covers for cleaning or preventing drying out
- B41J2/16508—Caps, spittoons or covers for cleaning or preventing drying out connected with the printer frame
Landscapes
- Ink Jet (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungseinrichtung
für eine oder mehrere Düsen eines Tintenstrahldruckers
nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Aus der DE-OS 29 29 742 ist eine Reinigungseinrichtung be
kannt, die im wesentlichen aus einem kappenförmigen zylindrischen ein
seitig offenen und zusammendrückbaren Gehäuse besteht,
in das ein Faltenbalg eingesetzt ist. Innerhalb des Fal
tenbalges befindet sich ein saugfähiges Medium in der Form
eines einseitig offenen hohlen Zylinders, wobei das Me
dium an seinem offenen Ende mit einem Dichtelement ver
bunden ist. Diese Bauteile sind hierbei zusammen mit dem
Gehäuse so angeordnet, daß beim Aufsetzen des Gehäuses
auf eine Fläche, die vollständig an dem Dichtelement an
liegt, innerhalb des Faltenbalges ein luftdicht abgeschlossener Raum
gebildet ist. Zur Funktion wird die Reinigungseinrich
tung zunächst manuell zusammengedrückt und in diesem Zu
stand so auf den Mündungsbereich der Düsen des Tintenstrahl
druckers gesetzt, daß sich die Düsenmündungen innerhalb
des luftdicht abgeschlossenen Raums befinden, der durch die Anlage des
Dichtelements an einen die Düsen umgebenden Bereich herge
stellt ist. Das Gehäuse wird nun mittels Federkraft wieder
erweitert, wodurch sich im luftdicht abgeschlossenen Raum ein Unterdruck
ausbildet. Durch diesen Unterdruck wird zusammen mit
Schmutzteilchen, verdickten Tintenpartikeln und Luft bzw.
Luftbläschen Tinte aus den Düsen ausgesaugt, die in dem
saugfähigen Medium aufgenommen wird.
Bei dieser Reinigungseinrichtung besteht nun die Gefahr,
daß bei ihrem Aufsetzen Luft in die Düsen eingedrückt
wird. Ferner ist es möglich, daß beim Abziehen der Reini
gungseinrichtung auf den Düsen oder in ihrer unmittelbaren
Umgebung eine Tintenlache verbleibt, die eine einwandfreie
Funktion des Tintenstrahldruckers verhindert.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mit Unter
druck arbeitende Reinigungseinrichtung für Düsen eines
Tintenstrahldruckers zu schaffen, die zuverlässig gewähr
leistet, daß die Düsen nach ihrer Anwendung frei von irgendwelchen sie
umgebenden Tintenlachen sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im
kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst.
Bei der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ist das tinten
aufsaugende Medium abgesehen von porösen Hohlräumen ohne
geometrische Hohlräume ausgebildet und ohne Luftzwischen
raum von einem kappenförmigen Gehäuseteil umgeben; seine flache zur Anla
ge an den Mündungsbereich der Düsen geeignete Fläche steht
zudem im nicht aufgesetzten Zustand der kappenförmigen Reinigungseinrich
tung über das Dichtelement vor, so daß beim Aufsetzen zu
nächst das aufsaugende Medium den Mündungsbereich der
Düsen abdeckt und dann komprimiert wird, bis das Dichtele
ment in Berührung mit dem die Düsen umgebenden Bereich
kommt. Bei diesem Aufsetzvorgang ist sichergestellt, daß
keine Luft in die Düsen eingedrückt wird, da einerseits
das saugende Medium fast vollständig mit Tinte gefüllt
ist, und somit kaum Luft beinhaltet, und da andererseits
der luftdichte Abschluß erst zum Schluß der Kompressions
phase des saugenden Mediums hergestellt wird. Die Er
zeugung des Unterdrucks erfolgt durch eine externe Pumpe,
deren Saugleitung an die Rückseite des Mediums herange
führt wird, so daß durch dieses hindurch die Tinte zu
sammen mit den Verunreinigungen, zu denen auch Luftbläs
chen zählen, aus den Düsen gesaugt wird. Beim Abnehmen der
Reinigungseinrichtung ist sichergestellt, daß sich im
Mündungsbereich der Düsen keine Tintenlache bildet, da
das tintenaufsaugende Medium die Tinte
von den Düsen wegsaugt. Dies ist deshalb der Fall,
da sich das zuvor beim Aufsetzen komprimierte Medium er
weitert und beim Abziehen der Reinigungseinrichtung
wieder expandiert, wodurch sein saugfähiges Volumen an
steigt.
Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung ergeben sich aus
den Unteransprüchen. Die Erfindung wird nunmehr anhand
eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeich
nung näher erläutert.
Die Figur zeigt eine schematische Darstellung eines Aus
führungsbeispiels der Erfindung.
Ein tintenaufsaugendes Medium 10 besteht beispielsweise
aus Schaumstoff oder Schwamm, der im wesentlichen aus ge
ring formalisiertem Polyvinylalkohol hergestellt ist.
Wenn es einmal mit Tinte befeuchtet worden ist, verbleibt
es über mehrere Monate hindurch im feuchten Zustand, da
die Tinte in ihm nur sehr langsam trocknet. Das Medium 10
ist durch ein in einer Kappe 3 positioniertes, elasti
sches Element 4 derart gehalten, daß es mit einer Vielzahl
Düsen 2 eines Mehrdüsenkopfs 1 in Anlage gebracht werden
kann. Das Medium 10 steht mit einem Stirnabschnitt, und
zwar mit dem, mit dessen Stirnfläche es in Anlage an die
Düsen 2 gerät, über die Stirnoberfläche eines als Dicht
element das Medium 10 umschließenden und stützenden Rand
stegs 4 A des elastischen Elements 4 vor.
Wenn die Kappe 3 in einer Richtung A auf die Düsen 2 zu
bewegt wird, wird folglich das nasse bzw. befeuchtete
Medium 10 zunächst in Anlage an den Mündungsbereich
der Düsen 2 gebracht, und anschließend wird der Randsteg
4 A des elastischen Elements 4 in Anlage an den Umfangs
rand des Mehrdüsenkopfs 1 gebracht, um die Düsen 2 fest
einzuschließen bzw. zu umschließen. Das mit Tinte be
feuchtete tintensaugende Medium 10, das praktisch frei von
Luft ist, drückt keine Luft in die Düsen 2, wenn es an
diese in Anlage gebracht wird. Auch wenn die Kappe 3
wieder von den Düsen 2 abgehoben wird, hält das Medium 10
die herausgezogene Tinte aufgrund seines infolge der Ent
spannung beim Abnehmen dem der Düsen 2 überlegenen Absorp
tionsvermögens zurück, wodurch die Ausbildung einer
Tintenlache im Mündungsbereich der Düsen 2 vermieden wird.
Folglich sind die Düsen 2 unmittelbar nach den durch Saug
kraftanwendung durchgeführten Wiederinstandsetzungs
schritt bzw. Wiederinbetriebnahmeschritt zu einer norma
len Tintenabgabe bzw. zu einem normalen Tintenausstoß in
Abhängigkeit von elektrischen Signalen in der Lage.
Während des eigentlichen Absaugens nach dem Aufsetzen und
vor dem Abnehmen der Reinigungseinrichtung auf den bzw.
vom Mehrdüsenkopf 1 wird der erforderliche Unterdruck
durch eine mittels einer Leitung 5 an das tintenaufsaugen
de Medium 10 angeschlossene Saugpumpe 6 erzeugt.
Das Medium 10, das eine dreidimensionale poröse Struktur
besitzt, weist einen Porendurchmesser auf, der größer ist
als der Durchmesser der Düsen 2 der beispielsweise im Be
reich von 60 µm liegt. Dieser größere Porendurchmesser
wird deswegen ausgewählt, um die Gefahr herabzusetzen,
daß ein Teil bzw. Bestandteil des Mediums 10 in die Düsen
2 gedrückt wird, wenn es gegen die Düsen 2 gepreßt wird.
Ein eventuell bzw. gegebenenfalls in die Düsen 2 hinein
gequetschtes Teil könnte vom Medium 10 abgeschert werden
und in der Düse 2 verbleiben, wodurch der Tintenausstoß
bzw. die Tintenabgabe von der Düse 2 unmöglich gemacht
würde. Für den Fall, daß, wie oben beschrieben, der Poren
durchmesser des Mediums 10 größer ist als der Durchmesser
der Düsen 2, ist es äußerst wahrscheinlich, daß der Mün
dungsbereich einer Düse 2 durch eine Pore des Mediums 10
abgedeckt wird, wodurch die Wahrscheinlichkeit
des Eindringens eines Teils bzw. Abschnitts des
Mediums 10 in die Düse 2 herabgesetzt wird. Ferner sorgen
größere Poren für eine größere Kapazität des Mediums 10
als Tintenauffangreservoir. Folglich wird die um die
Düsen 2 herum verbleibende Tinte beim Abheben der Kappe 3
vollkommen in dieses Tintenauffangreservoir aufgesaugt.
Claims (3)
1. Reinigungseinrichtung für eine oder mehrere Düsen
eines Tintenstrahldruckers, mit einer auf den Mündungsbereich der Düse aufsetzbaren Kappe, und einer Vorrichtung zur
Erzeugung eines Unterdrucks innerhalb der aufgesetzten Kappe, mit einem den Kappenrändern zugeordneten Dichtelement zur
Herstellung eines luftdichten Anschlusses der Ränder der Kappe
am Mündungsbereich der Düsen, und
mit einem innerhalb der Kappe angeordneten tintenaufsaugenden mit dem Dichtelement verbun
denen elastischen Medium, dadurch gekennzeichnet, daß das tintenauf
saugende Medium (10) derart innerhalb der Kappe (3) angeordnet ist, daß es bei aufgesetzter
Kappe an der Mündung der Düsen (2) anliegt und bei abge
zogener Kappe über das Dichtelement
so vorsteht, daß es beim Aufsetzen der Kappe (3)
die Düsen berührt, bevor der als Dichtelement dienende
Randsteg (4 A), der das tintenaufsaugende Medium (10) umgibt, mit dem
die Düsen umgebenden Bereich in Eingriff kommt.
2. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet,
daß das tintenaufsaugende Medium (10) aus einem porösen
Werkstoff besteht, dessen Porendurchmesser größer als
der Durchmesser der Düsen (2) ist.
3. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das tintenaufsaugende Medium (10) aus einem Werkstoff
besteht, der im nassen Zustand anschwillt.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
JP56160425A JPS5862057A (ja) | 1981-10-08 | 1981-10-08 | インクジェット装置用回復装置及びそれを備えたインクジェット装置 |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3237411A1 DE3237411A1 (de) | 1983-04-28 |
DE3237411C2 true DE3237411C2 (de) | 1988-01-28 |
Family
ID=15714643
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19823237411 Granted DE3237411A1 (de) | 1981-10-08 | 1982-10-08 | Abdeckeinrichtung fuer eine tintenstrahlduese |
Country Status (5)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4543589A (de) |
JP (1) | JPS5862057A (de) |
CA (1) | CA1203426A (de) |
DE (1) | DE3237411A1 (de) |
IT (1) | IT1148616B (de) |
Families Citing this family (65)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4819012A (en) * | 1983-06-10 | 1989-04-04 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink-jet printer with cap means |
JPH0659736B2 (ja) * | 1983-06-10 | 1994-08-10 | キヤノン株式会社 | インクジエツト記録装置 |
JPS6013556A (ja) * | 1983-07-05 | 1985-01-24 | Canon Inc | インクジエツト記録装置 |
JPH0684081B2 (ja) * | 1983-09-29 | 1994-10-26 | キヤノン株式会社 | 吐出回復方法 |
JPS6082355A (ja) * | 1983-10-12 | 1985-05-10 | Canon Inc | インクジエツト記録装置のキヤツピング装置 |
JPH089231B2 (ja) * | 1984-01-31 | 1996-01-31 | キヤノン株式会社 | 吐出回復方法 |
JPS60132390U (ja) * | 1984-02-14 | 1985-09-04 | 岩崎通信機株式会社 | 作図機 |
US4695851A (en) * | 1984-02-24 | 1987-09-22 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink jet printer |
US4567494A (en) * | 1984-06-29 | 1986-01-28 | Hewlett-Packard Company | Nozzle cleaning, priming and capping apparatus for thermal ink jet printers |
DE3432620A1 (de) * | 1984-09-05 | 1986-03-13 | Agfa-Gevaert Ag, 5090 Leverkusen | Deckel fuer die duesen eines unterdrucktintendruckkopfes |
JPS61118255A (ja) * | 1984-11-14 | 1986-06-05 | Canon Inc | インクジエツトプリンタの吸引回復装置 |
JPS61121950A (ja) * | 1984-11-19 | 1986-06-09 | Canon Inc | インクジエツトプリンタの吸引回復装置 |
US4999643A (en) * | 1984-11-19 | 1991-03-12 | Canon Kabushiki Kaisha | Discharge recovery device and apparatus having suction means and vent means communicating with capping means |
JP2711835B2 (ja) * | 1985-04-05 | 1998-02-10 | キヤノン株式会社 | インクジェット装置 |
US5202702A (en) * | 1985-04-08 | 1993-04-13 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink jet recording apparatus and a method of cleaning a recording head used in the apparatus |
US6082846A (en) * | 1985-04-08 | 2000-07-04 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink jet recording with recovery operation and associated test printing |
JPS61273975A (ja) * | 1985-05-29 | 1986-12-04 | Toshiba Corp | 記録装置 |
DE3522799A1 (de) * | 1985-06-26 | 1987-01-08 | Philips Patentverwaltung | Abdeckeinrichtung zum schutz des duesenbereichs eines tintenstrahlschreibkopfes |
DE3524930A1 (de) * | 1985-07-12 | 1987-01-15 | Philips Patentverwaltung | Verfahren und anordnung zur feuchtabdeckung eines tintenstrahlschreibkopfes |
US4737801A (en) * | 1985-07-24 | 1988-04-12 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink supply device and an ink jet recording apparatus having the ink supply device |
US4748459A (en) * | 1985-07-25 | 1988-05-31 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink jet recording apparatus and capping device |
DE3528926A1 (de) * | 1985-08-12 | 1987-02-19 | Siemens Ag | Verfahren und vorrichtung zum reinigen und verschliessen der duesen eines schreibkopfes in einer tintenschreibeinrichtung |
JPS62119042A (ja) * | 1985-11-20 | 1987-05-30 | Toshiba Corp | 記録装置 |
JPS62292438A (ja) * | 1986-06-13 | 1987-12-19 | Canon Inc | インクジエツト記録装置 |
JP2522770B2 (ja) * | 1986-08-05 | 1996-08-07 | キヤノン株式会社 | インクジェット装置 |
EP0271090B1 (de) * | 1986-12-10 | 1994-08-31 | Canon Kabushiki Kaisha | Aufzeichnungsgerät |
JP2626805B2 (ja) * | 1987-10-30 | 1997-07-02 | キヤノン株式会社 | インクジェット記録装置 |
JP2817924B2 (ja) * | 1987-11-17 | 1998-10-30 | キヤノン株式会社 | インクジェット記録装置 |
US4965596A (en) * | 1988-02-09 | 1990-10-23 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink jet recording apparatus with waste ink distribution paths to plural cartridges |
GB8810241D0 (en) * | 1988-04-29 | 1988-06-02 | Am Int | Drop-on-demand printhead |
DE3817754A1 (de) * | 1988-05-20 | 1989-11-23 | Siemens Ag | Vorrichtung zum reinigen und verschliessen der duesenflaeche eines tintendruckkopfes |
US6097407A (en) * | 1988-11-09 | 2000-08-01 | Canon Kabushiki Kaisha | Package for ink jet head |
US5231416A (en) * | 1988-11-09 | 1993-07-27 | Canon Kabushiki Kaisha | Container for ink jet head and recovering method of ink jet head using container |
JPH023832U (de) * | 1988-12-16 | 1990-01-11 | ||
EP0589541B1 (de) * | 1988-12-21 | 1998-11-18 | Canon Kabushiki Kaisha | Tintenstrahldruckvorrichtung mit Druckkopfabdeckung |
US5689293A (en) * | 1989-01-23 | 1997-11-18 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink jet head capping device |
DE3917720A1 (de) * | 1989-05-31 | 1989-11-23 | Siemens Ag | Vorrichtung zum reinigen der duesenflaeche eines tintendruckkopfes |
US5239316A (en) * | 1989-11-09 | 1993-08-24 | Dataproducts Corporation | Head tend media and system for an ink jet printer |
EP0435666B1 (de) * | 1989-12-29 | 1996-04-03 | Canon Kabushiki Kaisha | Mit Ansaugung arbeitende Rückgewinnungsvorrichtung und damit versehenes Farbstrahlaufzeichnungsgerät |
DE69120569T2 (de) * | 1990-02-26 | 1997-01-09 | Canon Kk | Tintenstrahlaufzeichnungsgerät und Verfahren zum Reinigen des Aufzeichnungskopfes |
JPH04355153A (ja) * | 1991-05-31 | 1992-12-09 | Canon Inc | インクジェット記録装置 |
US5117244A (en) * | 1991-09-23 | 1992-05-26 | Xerox Corporation | Nozzle capping device for an ink jet printhead |
US6170945B1 (en) * | 1992-08-25 | 2001-01-09 | Canon Kabushiki Kaisha | Ink jet recording apparatus with cartridge storage |
JP2593616B2 (ja) * | 1992-09-28 | 1997-03-26 | キヤノン株式会社 | インクジェット記録装置 |
DE69417293T2 (de) * | 1993-06-25 | 1999-10-14 | Canon Kk | Tintenstrahlaufzeichnungsgerät |
US5559539A (en) * | 1993-10-12 | 1996-09-24 | Dataproducts Corporation | Ink jet recording apparatus having self aligning print head cleaning system and method of operating the print head cleaning system |
US5682186A (en) * | 1994-03-10 | 1997-10-28 | Hewlett-Packard Company | Protective capping apparatus for an ink-jet pen |
SE9402605D0 (sv) * | 1994-07-29 | 1994-07-29 | Jaerfaella Icc Ab | Utskriftsarrangemang |
US5635965A (en) * | 1995-01-31 | 1997-06-03 | Hewlett-Packard Company | Wet capping system for inkjet printheads |
DE19522595C2 (de) * | 1995-06-19 | 1998-06-04 | Francotyp Postalia Gmbh | Anordnung für eine elektronische Handfrankiermaschine mit federnd gelagertem Fahrgestellrahmen |
DE19522600C2 (de) * | 1995-06-19 | 1998-06-04 | Francotyp Postalia Gmbh | Anordnung für eine elektronische Handfrankiermaschine mit Tintendruckkopf und Reinigungsteil |
US6328412B1 (en) | 1995-07-31 | 2001-12-11 | Hewlett-Packard Company | Integrated translational service station for inkjet printheads |
EP0780232B1 (de) * | 1995-07-31 | 2004-03-03 | Hewlett-Packard Company, A Delaware Corporation | Instandsetzungsstelle mit translatorischer Bewegung für Farbstrahldruckköpfe |
US6132026A (en) * | 1995-07-31 | 2000-10-17 | Hewlett-Packard Company | Integrated translating service station for inkjet printheads |
AU1533497A (en) * | 1996-08-15 | 1998-03-06 | Minnesota Mining And Manufacturing Company | Service station for ink jet printers |
US5956053A (en) | 1996-10-31 | 1999-09-21 | Hewlett-Packard Company | Dual seal capping system for inkjet printheads |
JP2000103072A (ja) * | 1998-09-29 | 2000-04-11 | Canon Inc | インクジェット記録装置用の回復装置 |
AUPQ056099A0 (en) * | 1999-05-25 | 1999-06-17 | Silverbrook Research Pty Ltd | A method and apparatus (pprint01) |
JP2002029070A (ja) * | 2000-07-17 | 2002-01-29 | Canon Inc | インクジェット記録装置用キャップおよびインクジェット記録装置 |
JP4136741B2 (ja) * | 2003-03-19 | 2008-08-20 | キヤノン株式会社 | 薬剤吐出装置 |
JP4947257B2 (ja) * | 2005-10-13 | 2012-06-06 | ブラザー工業株式会社 | インクジェットヘッドの梱包構造 |
JP4735193B2 (ja) * | 2005-10-31 | 2011-07-27 | ブラザー工業株式会社 | インクジェット記録装置 |
JP4758775B2 (ja) * | 2006-01-25 | 2011-08-31 | セイコーエプソン株式会社 | 液体噴射装置及びキャップ装置 |
JP4265639B2 (ja) * | 2006-09-26 | 2009-05-20 | セイコーエプソン株式会社 | 液体噴射装置 |
US8172360B2 (en) * | 2008-02-27 | 2012-05-08 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Printhead servicing system and method |
Family Cites Families (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2349239A1 (de) * | 1973-10-01 | 1975-04-03 | Siemens Ag | Fluessigkeitsstrahlschreiber |
US4024548A (en) * | 1976-06-07 | 1977-05-17 | International Business Machines Corporation | Liquid absorbing assembly with two porosities |
DE2754630C3 (de) * | 1977-12-08 | 1981-02-19 | Olympia Werke Ag, 2940 Wilhelmshaven | Verfahren und Medium zum Reinigen der Düsenfläche an einem Tintenschreibkopf |
US4223322A (en) * | 1977-12-08 | 1980-09-16 | Olympia Werke Ag | Maintaining the nozzle surface of an ink writing head |
DE2929742A1 (de) * | 1979-07-23 | 1981-02-19 | Olympia Werke Ag | Vorrichtung zum bedecken der duesenflaeche an einem tintenschreibkopf |
DE3051198C2 (de) * | 1979-10-23 | 1996-11-14 | Canon Kk | Abdeck- und Absaugvorrichtung für Tintenstrahlschreiber |
US4383263A (en) * | 1980-05-20 | 1983-05-10 | Canon Kabushiki Kaisha | Liquid ejecting apparatus having a suction mechanism |
US4340897A (en) * | 1981-07-29 | 1982-07-20 | Pitney Bowes Inc. | Cleaning device for writing heads used in ink jet recorders and printers |
-
1981
- 1981-10-08 JP JP56160425A patent/JPS5862057A/ja active Granted
-
1982
- 1982-09-30 US US06/429,452 patent/US4543589A/en not_active Expired - Lifetime
- 1982-10-01 CA CA000412633A patent/CA1203426A/en not_active Expired
- 1982-10-08 DE DE19823237411 patent/DE3237411A1/de active Granted
- 1982-10-08 IT IT49238/82A patent/IT1148616B/it active
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
IT8249238A0 (it) | 1982-10-08 |
CA1203426A (en) | 1986-04-22 |
DE3237411A1 (de) | 1983-04-28 |
US4543589A (en) | 1985-09-24 |
JPS5862057A (ja) | 1983-04-13 |
IT1148616B (it) | 1986-12-03 |
JPH0343066B2 (de) | 1991-07-01 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3237411C2 (de) | ||
DE2610518C3 (de) | Tintenvorratsbehälter für Tintenschreibeinrichtungen | |
DE3040055C2 (de) | ||
DE2536369C3 (de) | Tintenspritzkopf | |
DE2725761A1 (de) | Verfahren zum reinigen oder spuelen der tintenkanaele bei einem tintenstrahlschreiber | |
DE2821482B2 (de) | Filtereinheit und ihre Verwendung in einem Infusionssystem | |
DE3041187C2 (de) | ||
DE3503080A1 (de) | Abdeckeinrichtung fuer einen fluessigkeitsstrahl-schreibkopf | |
DE1097410B (de) | Vorrichtung zum Erzeugen von Schaum aus einer schaumbildenden Fluessigkeit | |
EP0676294B1 (de) | Tintenpatrone für einen Druckkopf eines Ink-Jet-Printers | |
DE2356981A1 (de) | Fuellfederhalter | |
DE3122769A1 (de) | Behaelter zum adsorbieren von verdampftem kraftstoff | |
DE1766760A1 (de) | Tampon fuer medizinische und hygienische Zwecke | |
DE2929742A1 (de) | Vorrichtung zum bedecken der duesenflaeche an einem tintenschreibkopf | |
DE60125490T2 (de) | Aufzeichnungskopf mit Flüssigkeitsausstoss | |
DE4326564C2 (de) | Düsenabdeckung für einen Tintendruckkopf und Verfahren zum Aufbringen derselben | |
DE102012222943B4 (de) | Filterelement, Filtervorrichtung, Tankvorrichtung und Verfahren zur Herstellung und Inbetriebnahme | |
DE2724888C3 (de) | Vorrichtung zur Reinigung von Tuscheschreiberspitzen | |
DE4440272C2 (de) | Schreib-, Mal-, Zeichen- oder Markiergerät | |
DE19614364A1 (de) | Druckkopf für einen Ink-Jet-Printer | |
DE2559996C3 (de) | Vorrichtung für das Auftragen von Flüssigkeitstropfen auf eine Oberfläche | |
EP0367993A1 (de) | Filtereinsatz, der im Verlauf eines Kanals auswechselbar von einem Schacht aufgenommen wird | |
EP0106403B1 (de) | Farbbandkassette mit einer Nachtränkvorrichtung | |
DE19615997C2 (de) | Tintenspeicher für Drucker, insbesondere Tintenpatronen für Ink-Jet-Drucker | |
DE2319942B2 (de) | Schreibgeraet |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition |