DE3237411A1 - Abdeckeinrichtung fuer eine tintenstrahlduese - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sic:h auf eine Abdoc: kein richtung bzw. Abdeckkappeneinrichtung für eine Ti ηteηst rahldüse bzw. für einen Tintenstrahldüsenkopf, und insbesondere auf eine Abdeckeinrichtung, die in der Lage ist, einen fehlerhaften Schreibbetrieb zu verhindern, der durch ungleichmässige Benetzung der Düsenkopfstirnfläche beim Absaug-Wiederinstandsetzungsschritt der Düse hervorgerufen, wird.

Wie bereits bekannt ist, wird eine 1intenstrahldüse bzw. ein Tintenstrahldüsenkopf als Aufzeichnungs- bzw. Schreibkopf für ein Aufzeichnungsgerät verwendet, durch das flüssige Tinte zum Schreiben auf ein Druckpapier bzw, -blatt in Abhängigkeit von elektrischen. Signalen abgegeben wird. Wenn eine derartige Iinton«Lrahldüse einer mechanischen Erschütterung oder einor plötzlichen Femperaturschwankung bzw. -änderung unterworfen

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Dresdner Bank (München) KIo. 3 939 84Λ

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Bayer Verninsbank (München) KIo. 508941

Postscheck (Munchon) KIo 670-43-604

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wird, dring I I lift in die Düse ein und ze rs tor L den normalen b/w. no rin ;il ausgebildeten Meniskus, wodurch die Tinte η ab gäbe bzw. der Tintenausstoss in Abhängigkeit von elektrischen Signalen unmöglich wird. Um diesen Zustand, in dem keine Tinte abgegeben wird, wieder aufzuheben, wird die Düse bzw. der Düsenkopf vom Stirnende her einer Saugkrafteinwirkung unterzogen, wodurch der normale Meniskus wieder hergestellt wird. Wenn allerdings die Kappe Tür den Saugvorgang wieder abgehoben wird, kann auf dem Stirnende der Düse bzw. des Düsenkopfs örtlich Tinte verbleiben.

Di naeis oben tu* ω ähnle Phänomen wird im einzelnen in den I it). 1 bis 5 qr/oitjt, wonach ein" Schreib- bzw. Auf'zeich-η υ r.iq Hk ο μ I I, der in einem nicht dargestellten Schlitten •positioniert ist und zusammen mit einem Zwischen- bzw. Nebenbehälter oder -tank eine Einheit bildet, mit einer Vielzahl von Düsen 2 versehen ist. Der Aussendurchmesser einer jeden.Düse liegt in der Grössenordnung von 0,4 mm. Für ^O den. Fall, dass sich ein fehlerhafter Schreibbetrieb einstellt, wie 7.B. für den Fall, dass die Tintenabgabe bzw. der Tiηtennusstoss ausbleibt, bewegt sich eine Kappe bzw. •.Abdeckung 3 auf" c\ve Düsen 2 zu, um diese Düsen durch ein elastischem Element 4 fest bzw. ciicht abzudecken. In diesem Zustand wird eine Säugpumpe 6 aktiviert, um durch eine Leitung 5 in einem Rnum 7 einen Unterdruck zu erzeugen, durch den die 1 inte aus den Düsen in den Raum 7 heraus- bzw. abgez.ogen wird. I ine luftschicht oder andere Substanzen in der Düse, die den 1iηtenausstoss behindert haben; wird

bzw. werden η us der Düse herausgestossen bzw.-geschleudert, wodurch der Tintenausstoss wieder ermöglicht wird. Wenn die Kappe in Richtung des in Fig. 2 gezeigten Pfeils wieder abgehoben wird, wird jedoch die herausgezogene bzw. abgezogene 1 inte 8 in beiden Richtungen sowohl durch die Düsen als auch durch die Kappe, bedingt durch die Oberflächenspannung, einem Zug unterworfen, und ein Teil

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dieser linie verbleibt im Bereich um dir· Düsen herum,
selbst wenn dieser Bereich wasserabstassond ausgeführt
ist, wodurch um die Düsen herum eine lintenlnche 9 gebildet wird· Der Tintenaustritt bzw. -aussloss wird

sehr häufig behindert, wenn eine derartige Tintenlache
vorliegt. Eine derartige T inteη Iache kann ebenfalls bei einem Mehrdüse η-Aufzeichnungs- bzw. Schreibkopf auftreten, da der Raum 7 des elastischen Elements 4 unvermeidbar einen ovalen Querschnitt mit reduzierter Tintenhalte- bzw. -haftfähigkeitbesitzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine für eine Tintendüse vorgesehene Abdeckeinrichtung zu schaffen, die um die Stirnenden der Düsen keine lintenlache bildet bzw. hervorruft, wenn die Kappe von den Stirnenden abgehoben wird.

Dabei soll diese Abdeckeinrichtung in der Lage sein, zuverlässiger die Ausbildung einer Tίη ten I ache zu vermeiden. 20

Die Abdeckein richtung soll darüberhi ηaus in der Lage
sein, zu verhindern, dass ein Teil eines'Tinten-Aufsaug- bzw. -Absorptiqnse1nments in den Düsen zurück- bzw.
hängenbleibt.
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Nachstehend wird anhand schematischer Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher er läutert. . · Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansichteiner vorgeschlagenen

Abdeckeinrient υng bzw. Abdeckkappeneinrichtung;

Fig. 2 eine schematische Ansicht, die den Zustand zeigt,

in dem die in Fig. 1 gezeigte Abdeckeinrichtung

abgehoben wird;

Fig. 3 eine schematische Ansicht einer Tintenlache; und

Fig. 4 eine schematische Ansicht einer Ausführungsform

der Erfindung.

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I'iq. 4 /(Mt)I π inn ο r f'i ndungr.qoniä'sse Aus führunqs form, geinäiäs dr;r c. i π Ji-ntt; aufsaugendes bzw. absorbierendes Element. 1Π - nach Γ ο 1 tjend soll dieses Element als T inten-Absorp ti onse 1 (Mi'^nt bezeichnet werden - ', das eich beispielsweise η us einem Schaumstoff oder Schwamm zusammensetzt, der im wesentlichen aus Polyvinylalkohol besteht, der in geringem Masse formalisiert ist, über mehrere Monate hindurch, wenn es einmal mit Tinte befeuchtet worden ist, in feuchtem Zustand verbleibt, da die Tinte für den Tintenstrahl-Schreibbetrieb sehr langsam trocknet. Das 1 i η t e η - A b s ο r ρ t. i ο η s e 1 e m e η t 10 ist durch ein in der Kappe positionierte;; elastisches f. 1 e ni e η t 4 derart gehalten, bzw. in fiinor derartigen tai|c gehalten, dass es mit der Vielzahl von Düsen 2 in Kontakt gebracht werden kann.

Die Stirnoberflache des mit den Düsen in Kontakt kommenden Tinten-Absorptionselements 10 steht von der Stirn-■ oberfläche eines das Absorptionselement 10 umschliessenden und stützenden Randstegs 4A des elastischen Elements 4 vor. Wenn din Kappe 4 bzw. 3 in einer Richtung A auf die Düsen zu bewegt wird, wird folglich das nasse bzw. b e f ρ u c 111 η t e I i η t r η - A b s ο r ρ t i ο η s e 1 e m e η t 10 zunächst in Kontakt mit do in Stirnende der Mehrfachdüsen 2 gebracht, und a η se hlie πsend wird der Randsteg 4A des elastischen Elements in Kontakt mit dem Omfangsrand des Mehrdüsenkopf s 2 c] ob rächt, um die Düsen fest e inzuschl i essen bzw. ■ /u uniüch 1 i ghsrii . Das mit linte befeuchtete Tinten-Absorption se 1 em ent 10, das praktisch frei von tuft ist, drückt praktisch keine tuft in die Düsen, wenn es mit diesen in Kontakt qebracht wird. Auch wenn die Kappe wieder von do η Düsen abgehoben wird, hält das T in ten-AhsorptionseI oment 10 Hin ho r ausgezogene Tinte aufgrund se inn» dem der Düsen überlegenen Absorptionsvermögens zurück, wodurch dio Ausbildung einer Tin ten laehe am Stirηende der Düsen vormieden wird. Folglich sind die Düsen unmittelbar nach deni durch Saugkraftanwendung durchgeführten Wiederinstandssetzungsschritt bzw. Wieder-

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inbetriebnahmeschritt zu einer normalen Tintenabgabe bzw. zu einem normalen Tintenausstoss in Abhängigkeit won
elektrischen Signalen in der Lage.

Das f i nten-Absorpt i onsel etnc-mt IC), d;u> pinn dro i el iinons i onale poröse Struktur besitzt, weist π .inen Poriitidurchmesser auf, der grosser ist als der Düsendurchmesser, der beispielsweise im Bereich von 6Π μ.m lingt. Dinsßr grössere Porendurchmesser wird deswegen ausgewählt, um

IQ die Gefahr herabzusetzen, dass ein Teil bzw. Bestandteil des Tinten-Absorptionselements in die Düsen gedruckt
wird, wenn das Element gegen die Düsen gepresst wird. Ein eventuell bzw.. gegebenenfalls in die Düse hineingequetschtes Teil des Tinten-Absorptionselements könnte vom Element abgeschert werden und in der Düse verbleiben, wodurch der Tintenausstoss bzw. die Tintenabgabe von der Düse unmöglich gemacht würde. Für den Fall, dass, wie oben beschrieben, der Porendurchmesser dοs linien-Absorptionselements grosser ist als der Düsendurchmesser, ist es äusserst wahrscheiniich, dass die Düsenöffnung durch eine Pore des Elements abgedeckt wird, wodurch die Wahrscheinlichkeit der Intrusion bzw. des Eindringens eines Teils bzw. Abschnitts des Elements in die Düse
herabgesetzt wird. Ferner sorgen grössere Poren des

Tinten-Absorptionselements für eine grössere Kapazität als Tinten-Auffang-Reservoir. Folglich wird die um die Düsen herum verbleibende Tinte beim Abheben der Kappe vollkommen in dieses Tinten-Auffang—Reservoir aufgesaugt.

Es soll besonders hervorgehoben werden, dass die vorliegende Erfindung in keiner Weise auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt sein soll, sondern dass sie ebenfalls für eine Abdeckeinrichtung anwendbar ist, die nicht mit der Absaug-Wiedorinstandssetzungafunk tion versehen ist.

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Wie dI)!mi erläutert, e rniöcj I i eh t or. d j e (rfindung, die hii I'Hiiiiijc /(HJfMH" 1 i η I e in einem T i η t κίΐ-Abno r ρ t innse 1 emen t /urück/ulia 1 t pm , wenn din Kappe won cJ ο η Düsen abgehoben wire], wodurch die Ausbildung einer lintenJache am Stirnende der Dünen verhindert und somit eine zufriedenstellende I iη te ηabgabe bzw. ein zufriedenstellender linLenausiito.'üi i> icher gestellt wird.

Die Γ r f i π d u η g schafft somit eine A b d e c k e i η r i c h t u η g bzw. eine Abdeckkappenc i nr ichtunrj /um Abdecken des Stirnendes einer I interus trah I düse bzw. eines T in tenstrahldüsenkopf s, wobei ein linten-Absnrptionselement in der Düsen-Ahdprkkapprnr i nlip i I in einer derart igen Position bzw. I agciiiio rdnuiHj v/o rge üiiticn ist , (las:; es mit dem Stirnende der [ L η tenstrah I düse bzw. des T intenstrahldüsenkopfs in Kontakt gebracht werden kann.

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Leerseite

Claims (5)

Patentansprüche

1. Abdeckeinrichtung für einen Tintenstrahldrucker, gekennzeichnet durch

eine Einrichtung (5, 6) zur Erzeugung ej.nes Unterdrucks, und

eine Einrichtung (3, 4, AA, 10) zum Bedecken des Stirnendes einer Tintenstrahldüse (2), wobei diese Finrichtung mit einem T inten-Absorpt i onse lenient (10) versehen ist, das sich in einer solchen Position befindet, dass es in Kontakt mit dem Stirnende der Düse bringbar ist, und wobei diese Einrichtung in der Lage ist, den durch die Unterdruck-ErzeugunqsRinrichtunq (5, 6) erzeugten Unterdruck durch da:; 1 in ten-Absorpt i onselfMiicnt (10) auf das Stirnende der Düse ("Z) einwirken zu lassen, wodurch die Tinte in der Düse (2) herausgezogen wird.

2. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch'gekennzeichnet, dass sich das Tinten-Absorptionselement (10) aus einer porösen Substanz zusammensetzt, das einen Porendurchmesser besitzt, der grosser ist als der Durchmesser der Düse (2).

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3. Abdeckeinrich tung nach Anspruch 1 oder Z,- dadurch gekennzeichnet, dass das Tinten-Absorptionselement (10) aus einem Material besteht, das im nassen Zustand anschu/i11t.

4. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedeckungseinrichtung (3, 4, 4A, 10) ein elastisches Element (4).besitzt, das das Tinten-Absorptionselement (10) umgibt und in der Lage ist, in

IQ Kontakt mit der Peripherie bzur. dem Aussenumfang des Stirnendes der Düse (2) gebracht zu «/erden, um dieses Stirnende fest zu umschliessen.

5. Abdeckeinrichtung für eine Tintenstrahldüse, gekennzeichnet durch

ein Tinten-Absorptionselement (10), das aus einer porösen Substanz besteht, die einen Porendurchmesser besitzt, der grosser ist. als der Durchmesser des Stirnendes einer für den Tintenausstoss vorgesehenen Tintenstrahldüse (2), und

eine Kappe (3), in die das Tinten-Absorptionselement (10) integriert ist.